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1. Landtag Ost

Außenansicht des Landtags Ost

     FLP (2)

     KPS/ML (1)

Der **Landtag Ost** (niedersorbisch *Krajny sejm pódzajtšna Nimska*) ist das Parlament des Landes Ostdeutschland und hat seinen Sitz in Landeshauptstadt Leipzig.

Die Abgeordneten werden für drei Monate gewählt, so dass nach der Wahl im April 2020 die turnusmäßig im Juni 2020 stattfindet.

Der Landtag wird aus 15 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Landesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Landesverfassungsrichter, der Mitglieder des Landesrechnungshofs und des Ministerpräsidenten.

Am 18. April 2020 wurde der erste Landtag gewählt. In diesem sind vier Parteien vertreten. Das Ostdeutsche Sozialpatriotische Team (OST) stellt mit 7 Sitzen die stärkste Fraktion, die ZDE hat 5, die FLP 2 und die KPS/ML hat als kleinste Fraktion nur einen Sitz.

Seit der ersten Landtagswahl im April 2020 bilden die Parteien OST und ZDE eine sozial-patriotische Koalition. Seit dem ist Karl Honecker der Ministerpräsident im Osten.

## Ergebnisse

Amtliches Endergebnis der Landtagswahl Ost April 2020
 ZDE | 5
 FLP | 2
 KPS/ML | 1

## Regierung

Im Osten regiert derzeit das Kabinett Honecker I.

### Kabinett Honecker I

Das **Kabinett Honecker I** ist das 1. Regierungskabinett der Landesregierung im Osten.

Der am 18. April 2020 gewählte 1. Landtag Ost konstituierte sich am 23. April 2020. Am 23. April 2020 wählten die Abgeordneten Karl Honecker zum ersten Ministerpräsidenten im Osten. Honecker und die von ihm vorgeschlagenen Landesminister wurden noch am selben Tag vom Ministerpräsidenten ernannt und vom Präsidenten des Landtags vereidigt.

### Regierungsbildung

Bei der Landtagswahl Ost April/2020 erhielt OST 48,1% der Wählerstimmen und 7 Parlamentssitze. Die ZDE erhielt die zweitmeisten Wählerstimmen und fünf Parlamentssitze.
Gerhard Jansen

Jansen (2014)

**Gerhard Jansen** (\*6. Mai 1972 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (NVP) und Zentralheizungs- sowie Lüftungsbauer.

## Leben

Jansen startete seinen beruflichen Werdegang im Handwerk und absolvierte eine Ausbildung zum Zentralheizungs- und Lüftungsbauer. 1996 trat er seinen freiwilligen Dienst in der Laufbahngruppe der Unteroffiziere bei der Bundeswehr an. Nach diversen Auslandseinsätzen beendete er 2004 seine Dienstzeit bei der Bundeswehr als Oberfeldwebel der Panzertruppe. Danach wechselte er in das Bestattungsgewerbe mit der Gründung eines eigenen Bestattungsunternehmens. Jansen ist seit 2005 verheiratet.
9. Landtagswahl Süd

Die **9. Landtagswahl im Süddeutschen Freistaat** fand am 21. und 22. Januar 2023 statt. Für die NLDS trat der amtierende Ministerpräsident Felix Schättle

← 8.LTWWahl zumneunten Süddeutschen Landtag10.LTW →
.

 %50403020100

48,9 %27,7 %23,4 %n. k. %

SEPNLDBWCKU
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu August '22
 %p 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25-30-35

+22,2 %p
−12,3 %p+23,4 %p−33,3 %p
SEPNLDBWCKUVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

an. Für die SEP trat Yasmin Klum an und die BEWEGUNG Rouge schickt Juls Castro ins Rennen. Die SEP konnte erneut stärkste Kraft werden und erreichte mit 48,9% das dritt-beste Ergebnis in ihrer Landesgeschichte. Die NLD hingegen holte das zweit-schlechteste Ergebnis im Süden. Die BEWEGUNG Rouge konnte aus dem Stand 23,4%.

Für eine Alleinregierung der SEP reicht es nicht, daher sondieren die Parteien.

## Ausgangssituation

Nach der 8. Landtagswahl im Freistaat wurde die NLDS durch einen Erdrutschsieg stärkste Kraft. Die amtierende Ministerpräsidentin rutsche auf den dritten Platz ab. Die CDS wurde mit Spitzenkandidat Stefan Frh. von Linden zweiter Platz. Nach der Wahl kündigte die SEP an in die Opposition zu gehen. Im Anschluss bildeten NLDS und CDS gemeinsam das Kabinett Schättle. In der Mitte der Legislatur löste sich die CDS auf. An ihre Stelle kam zum Ende der Legislatur die CKU, die alle Mandate der CDP übernahm.

## Teilnehmende Parteien

Felix Schättle
NLDSYasmin Klum
SEPJuls Castro
BEWEGUNG Süd

## Wahlumfragen

Aktuelle Umfrage
(1. Januar)

 %6050403020100

11,1 %(−28,9 %p)n. k. %(−33,3 %p)55,6 %(+28,9 %p)33,3 %(n. k. %p)

NLDCKUSEPBESVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

LTW﻿﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿﻿
John Smith

**Johannes Schmied** (früher Tripplex) ist ein in Wien geborener Politiker.

Er war Generalsekretär der Südlichen Volkspartei und Bundesvorsitzender der Volkspartei. Derzeit übt er aber keinerlei Ämter aus und hat sich komplett aus der Öffentlichkeit zurückgezogen

## Lebenslauf

John Smith wurde am 7. Mai 1985 in Wiener AKH geboren er ist halber Österreicher und halber Brite da sein Vater komplett aus London stammt, als er 18 wurde hat er sich um, seinem Vater der an Lungenkrebs verstarb, Respekt zu zollen in seinem 18. Lebensjahr in John umbenannt.

## Politik

### Anfänge

Johannes wollte schon immer in die Politik und diesen Traum erfüllte er sich als er der Koalition Liberal beitrat, er wurde kurz darauf Landesvorsitzender des Landesverbandes Süd innerhalb seiner Partei nachdem der Landesverband fast komplett in eine andere Partei überging.

Einige Monate später wurde er zum Spitzenkandidaten für seinen Verband gewählt und wurde 2. in der Landtagswahl aufgrund dessen Mitgliedern koalierte man nicht mit der KKS sondern mit den Grünen und der BS - was John nicht besonders begrüßte aber da er die Wahl hatte selber Ministerpräsident zu werden oder einem seiner Mitglieder entschied er sich dazu es selbst auf sich zu nehmen, er wurde noch einmal Landesvorsitzender und danach Stellvertretender Landesvorsitzender.

In den letzten Tagen der Kafkasim hat er das Amt des Bundesvorsitzenden interims weise übernommen da der vorherige Interims-vorstand nicht mehr anzusprechen war, In der Neugründung der Liberalen Union, der Freiheitlichen Volkspartei war er bis zu seinem Rücktritt aufgrund von privaten Problemen Vizeministerpräsident und Landesinnenminister. In der Freiheitlich Liberalen Partei, ebenfalls eine Neugründung der LU erreichte er keine nennenswerten Ämter.

Weil der Landesvorsitzende des Südens Danny von Schwaben nicht über eine Abstimmung zu einer gemeinsamen Liste mit der NLS informiert wurde, verließen beide die Partei.

Kurz daraufhin traten sie der der Südlichen Volkspartei bei.

### Eintritt in die Südliche Volkspartei

10 Tage nach dem Eintritt wurde John bei dem 1. Außerordentlichen Parteitag mit einer Mehrheit von 100% zum Generalsekretär gewählt.

### Wahl zum Vorsitzenden der Volkspartei

Am 12.6.2020 wurde er zum Vorsitzenden der Volkspartei gewählt und behielt dieses Amt bis zur Auflösung der Partei.

## Trivia

* John ist ein großer Fan der Serie Doctor Who
* Er hat eine Ausbildung zum Koch abgeschlossen
* Er ist seit 2016 in Politiksimulationen vertreten
Bruno Thust

**Persöhnliche Informationen:**

**Geboren:** Am 23.03. 1969 | 54 Jahre

**Beruf:** Politiker

**Leben:**

Bruno Thust wuchs in der Stadt Flensburg auf wo er schon früh über die dortige Politik Bescheid wusste. Nach seinem Abi trat er zur Kommunalwahl NSHs für den Stadtrat an und gewann. Dort arbeitete er nebenbei 17 Jahre Ehrenamtlich. Er verweigerte den Wehrdienst nicht. Er ist verwandt mit Eckardt Thust.

Während der Regierung Dubois war er Oppositionsführer sowie Landesvorsitzender seiner Partei. Bei der Wahl zum 10. Niedersächsisch-Holsteinischen Landtag war er Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten. Nach dem schlechten Ergebnis zog er Konsequenzen und machte seinen Austritt aus der Politik bekannt.

Im Juni 22 erwartete Stegner mit seiner Frau Margarete Thust ein Kind welches am 17. März 23 zur Welt kam.
3. Landtag West

## Beispiel

Landtagsgebäude in Düsseldorf

Landtagsvizepräsidenten:

Heinz Guevara (PDS)

Alexander Weidmann (WR)

     ZWE (2)

     WR (5)

Der **Landtag West** ist der Landtag des Landes Westdeutschland, das in der Landeshauptstadt Düsseldorf im östlichen Teil des Landkreises Hafen zusammentritt.

Das Parlament ist die zentrale gesetzgebende Körperschaft im politischen System Westdeutschlands. Neben der Verabschiedung von Gesetzen sind die wichtigsten Aufgaben die Wahl des Ministerpräsidenten und die Verwaltung der Regierung.

Die letzten Landtagswahlen fanden am 23. Januar / 24. Januar 2021 statt.

## Wahlergebnis

**Amtliches Endergebnis der 3. Landtagswahl West**

 PDS | 28,1
 SKW | 8,8
 RuG | 28,1
 ZWE | 5,3
Alleinregierung

Unter einer **Alleinregierung** versteht man eine Regierung, die sich aus einer einzigen Partei, meist mit absoluter Mehrheit zusammensetzt.

## Geschichte

Alleinregierungen waren, auf Bundesebene, historisch eher untypisch, da es fast nie einer Partei gelang, eine absolute Mehrheit zu sichern. In den Ländern waren diese Häufiger vertreten. Seit März 2020 gab es gehäuft Alleinregierungen, diese fokussierten sich hauptsächlich auf den süddeutschen Freistaat, in diesem hatte in fast jeder Wahl eine Partei eine absolute Mehrheit.

¹ Im Kabinett Bloom II wurde die sozialliberale Koalition zwischen NLD und SEP mitten in der neunten Legislatur aufgekündigt. Daraufhin entließ Bundeskanzler Valentin Bloom die Minister der NLD und regierte faktisch mit einer Alleinregierung.

## Beispiele für Alleinregierungen

### Bundesebene

* Kabinett Kogel (SEP) (Minderheit)
* Kabinett Bloom (SEP) (Minderheit)
* Kabinett Bloom II (SEP) (Minderheit)¹

### Niedersachsen-Holstein

* Landeskabinett Lemmßen I (B20) (Mehrheit)
* Landeskabinett Peckes II (SEP) (Mehrheit)
* Landeskabinett Maluchel (SEP) (Mehrheit)
* Landeskabinett von Sanders III (SZ, SEP/b.Z) (Mehrheit)

### Ostdeutschland

* Landeskabinett Nyk (Konföderation) (Minderheit)
* Landeskabinett Rhening (ODP) (Mehrheit)
* Staatskabinett Meyer-Raucht (PDS) (Mehrheit)

### Süddeutschland

* Staatskabinett Lefevre II (NLS) (Mehrheit)
* Staatskabinett Waltz (NLS) (Mehrheit)
* Staatskabinett von Schwaben (NLS) (Mehrheit)
* Staatskabinett Kafka (Kolibri) (Mehrheit)
* Staatskabinett Waldenberg I (SEP) (Mehrheit)
* Staatskabinett Friedman (NLDS) (Mehrheit)
* Staatskabinett Hümner (NLDS) (Mehrheit)
Felix Stefan Berg

**Felix Stefan Berg** (\*16.04.1969) ist ein deutscher Politiker (RKP), Mitglied des Bundestages und Journalist, u. a. für die Neue Welt.

Er ist verheiratet mit Anna-Lena Berg (\*1976, Mädchenname Müller) und sie haben zwei gemeinsame Kinder, Noah Berg (\*2001) und Lea Berg (\*2004).

## Herkunft und Privates

### Schule und Studium

Berg ist in der ehemaligen DDR in Schwerin (heute Mecklenburg-Vorpommern) geboren und machte sein Abitur am Goethe-Gymnasium (heute Gymnasium Fridericianum). Sein Wehrdienst bei der NVA leistete Berg von 1987 bis 1988, danach ging er zur *jungen Welt* (Zentralorgan der FDJ) für ein Volontariat, bei welchem er bereits während seiner Schulzeit Kontakte pflegte. 1989 begann er sein Studium an der Karl-Marx-Universität Leipzig in der Sektion Journalistik, welches aber nur wenige Monate dauerte. Durch die Wende und die Schließung der Universität wurden die ersten beiden Studienjahre an der Universität nach Hause geschickt, worunter sich auch Berg befand. Miteinhergehend waren auch sein Austritt aus der Freien Deutschen Jugend und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Es ist nicht bekannt, dass Berg Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit war oder sonstige Kontakte zur Stasi pflegte.

### Berufliche Karriere

Nach der Wiedervereinigung zog Berg nach Hannover, wo er seinen Bachelor of Arts in Journalistik erreichte. Um seinen Master of Arts in Journalistik zu absolvieren zog er nach Hamburg, wo er seine Frau kennenlernte. Nach seinem Studium zog er mit seiner Frau nach Lübeck.

Anfang Februar 2023 wurde Berg Mitglied des Bundestages für die RKP-Fraktion.

## Parteikarriere

Seit dem 30. Dezember 2022 ist Berg Mitglied der RKP.

### Parteien

#### Revolutionär-Kommunistische Arbeiterpartei

Im Dezember 2022 wurde Berg Mitglied der neugegründeten Revolutionär-Kommunistischen Arbeiterpartei, nachdem Bekanntschaften im Journalismus ihn zu Endo Meyer-Raucht führten.

#### Sozialistische Volksfront Deutschlands

Im Mai 2022 beteiligte sich Berg am Versuch der Etablierung der SVD als Partei. Dies war sein erster Schritt Richtung politische Karriere. Nach Rücktritt des bis dahin amtierenden Parteivorsitzenden Mathias Neuler übernahm Berg kommissarisch den Parteivorsitz, wobei er bis davor bereits stellvertretender Parteivorsitzender und Landesvorsitzender des Landesverbandes Norddeutschland war. Der Antrag der Partei auf Genehmigung bei der Leitung der PolitikSim wurde abgelehnt. Daraufhin trat er keiner neuen Partei mehr bei.

#### Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

Im April 1988 wurde Berg Kandidat der SED, im April 1989 wurde er mit 20 Jahren offizielles Mitglied. Bereits im frühen Dezember 1989 vor der Umbenennung der SED in SED-PDS trat er aus der Partei aus, gleichzeitig mit der ungewollten frühzeitigen Beendigung seines Journalistikstudiums.
Froschmann Steinfisch

Froschmann Steinfisch, geboren am 1.6.1914 in Nürnberg, ist ein süddeutscher sozialdemokratischer Politiker. Er ist seit dem 17.4.2020 Mitglied in der Sozialdemokratischen Europapartei.

Er ist MdB im fünften Deutschen Bundestag und MdL im vierten Süddeutschen Landtag. Außerdem ist er Staatsminister für Verkehr und Landesentwicklung im Staatskabinett Waldenberg I.
Julius Schmidt

Julius Schmidt (geboren am 08.02.1965) ist ein deutscher Politiker der Sozialdemokratischen Europapartei (SEP).

## Parteipolitische Ämter

### Bundespartei

Mitglied des Bundespräsidiums, Mitglied der Bundesschiedskommission,

Sprecher des Arbeitskreises Inneres und Justiz

## Politische Ämter

### Landespolitisches Amt

Staatsminister für Inneres, Wohnen und Justiz, Stellvertetender Ministerpräsident,

Mitglied des 9. Ostdeutschen Landtages,

Fraktionsvorsitzender der SEP-Fraktion,

Landtagsvizepräsident

## Privatleben

Schmidt wurde 1965 in seiner Heimatstadt Nürnberg geboren und wuchs allerdings nach dem Umzug seiner Eltern in Berlin auf. Dort kam er schon früh in Kontakt mit der Sozialdemokratie und war in einigen politischen Jugendverbänden engagiert. Nach seinem Geschichtsstudium und seiner Arbeit als Dozent für die Deutsche Geschichte mit Schwerpunkt ab dem 20. Jahrhundert zog es ihn in Landes- und Bundespolitik.

Julius Schmidt ist Mitglied des Technischen Hilfswerkes und der Berliner Freiwilligen Feuerwehr.

## Politische Laufbahn

Am 9. Januar 2022 trat Julius Schmidt in die Sozialdemokratische Europapartei ein. Im 7. Ostdeutschen Landtag war er der einzige Vizepräsident und der Parlamentarischer Geschäftsführer der SEP-Fraktion. Seit dem 13. März 2022 war er Staatsminister für Kultus und Wissenschaft im Staatskabinett Eberhardt I, seit dem 5. Mai 2022 mit Elisabeth Eberhardt Co-Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Europapartei im Ostdeutschen Freistaat und er war Vorsitzender des Bundespräsidiums der SEP. Neben seiner landespolitischen Tätigkeit war er außerdem vom 12. Mai 2022 bis zum 2. Juli 2022 Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung, Forschung und Gesellschaft Liam Schreihals im Kabinett Bloom I.

Nach der Wahl zum 8. Ostdeutschen Landtag übernahm Julius Schmidt den Vorsitz der Fraktion der SEP Ost ,welche trotz prozentueller Zugewinne in der Opposition ist. Dieses Amt gab er allerdings am 7. September 2022 an die Abgeordnete Elisabeth Eberhardt ab.

Vom 15.08.2022 bis zum 23. 10.2022 war Schmidt Staatssekretär beim Bundesminister des Inneren Elias Maluchel und damit Beauftragter der Bundesregierung für den Katastrophenschutz im Kabinett Bloom II. Daraufhin war er vom 12.10.2022 bis zum 18.12.2022 im selbigen Kabinett Bundesminister für Bildung und Forschung. Er war außerdem nachgerücktes Mitglied des 9. Deutschen Bundestag und Teil der Fraktion der Sozialdemokratischen Europapartei. Julius Schmidt war seit dem 8.10.2022 bis zum 19.12.2022 Stellvertretender Vorsitzender des Bundespräsidiums der SEP.

Nach der Wahl zum 9. Ostdeutschen Landtag wurde Julius Schmidt Mitglied des Landtages, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Sozialdemokratischen Europapartei im Ostdeutschen Landtag und Landtagsvizepräsident für die SEP-Fraktion. Nach der Bildung des Staatskabinetts Ryan wurde er Staatsminister für Inneres, Wohnen und Justiz und Stellvertetender Ministerpräsident des Ostdeutschen Freistaates.
8. Bundestagswahl

← 7.BTWWahl zum achtenDeutschen Bundestag9.BTW →
.

 %50403020100

46,3 %19,5 %18,7 %15,4 %

SEPPDSNLDNVP
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Oktober 2021
 %p 18 16 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12-14-16

+16,8 %p
−2,4 %p−14,9 %p+0,3 %p
SEPPDSNLDNVPVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **8. Wahl zum Deutschen Bundestag** hat am 27. und 28. Februar 2022 stattgefunden.

## Ausgangssituation

Oftmals wurde die Regierung aus NLD und SEP als inaktiv angesehen. Interne Spannungen und Streitigkeiten in der SEP stellten die Regierung oftmals unter die Probe, während die NLD zunehmend mit dem parteiinternen Strukturwandel zu kämpfen hatte. Die Opposition hat in diese Legislatur wenig geeintes Vorgehen gegen die Regierung gezeigt. Die NVP und PDS haben größtenteils unabhängig voneinander ihre Arbeit in der Opposition bestritten. Die Arbeit der PDS hat vor allem gegen Ende der Legislatur nachgelassen. Die NVP hat einige Wochen vor der Bundestagswahl, aufgrund von Auseinandersetzungen mit dem Bundestagspräsidenten, den Bundestag geschlossen verlassen.

## Teilnehmende Parteien

**Spitzenkandidaten der Im Bundestag vertretenen Parteien**
PDS
SEP
NLD
NVP

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:
Bündnis Zukunft

**Bündnis Zukunft** (kurz **b.Z**) ist eine grüne, soziale, progessive und egalitäre Partei in der Bundesrepublik Deutschland. Inhaltliche Schwerpunkte sind die soziale Gleichstellung der Gesellschaft und der Umweltschutz. Sie vertritt eine demokratische und soziale Marktwirtschaft.

Das Bündnis Zukunft wurde auf dem Gründungsparteitag am 15.07.2022 offiziell gegründet, nachdem die Mitglieder bereits seit mehreren Monaten darauf hingearbeitet haben.

Bei der 10. Bundestagswahl erreichte Bündnis Zukunft 7,6% der Stimmen und zog somit mit drei Mandaten erstmals in den Bundestag ein. Daraufhin führte man Koalitionsgespräche mit PDS und SEP und schuf die rot-rot-grüne Koalition unter Führung der SEP. Das Bündnis Zukunft war in der 10. Legislaturperiode des Bundestags Teil des Kabinett Kogel II.

Die Partei ist zum aktuellen Zeitpunkt mit zwei Mandaten im Landtag von Niedersachsen-Holstein vertreten.

In einer Koalition mit der SEP stellt sie mit Lukas Lahn zur Zeit den Ministerpräsidenten von Niedersachsen-Holstein im Landeskabinett Lahn.

### Bundesparteitage

 10.09.2022
 11.11.2022
 20.01.2023
=== [[Bündnis Zukunft Niedersachsen-H|-

## Landesverbände

### Landesverband Nord

Am 03.08.2022 gegründet ist der Landesverband b.Z Nord der älteste Landesverband der Partei.

Bei der 8. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein erreichten der Landesverband 15,6% der Stimmen und zog mit 2 Sitzen erstmalig in den Landtag ein.

Zur 9. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein trat der Landesverband in einer gemeinsamen Liste mit der NSH-SEP an, wie Bernie von Sanders auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ankündigte. Nach der Landtagswahl und der Wahl einer absoluten Mehrheit für die Soziale Zukunft stellen Mitglieder des Bündnis Zukunft Landesminister sowie Fraktionsmitglieder.

### Landesverband Ost

Der Landesverband Ost wurde am 09.09.2022 durch Maxim Urlaub gegründet.

Bei der 9. Ostdeutschen Landtagswahl wurde die SÖL, ein Zusammenschluss aus b.Z Ost und der PDS Ost, stärkste Kraft und mit 46,7% gewählt. Dadurch ist die SÖL mit sieben Sitzen im Landtag vertreten. Diese stellt durch eine Koalition mit der Sozialdemokratischen Europapartei Ost den Ministerpräsidenten Jacob Ryan (SÖL).

Der Landesverband wurde am 02.02.2023 aufgelöst.

**Landesvorstand**
 14.10.2022 - 09.12.2022

## Wahlen

### Bundestagswahlen

*Mehr lesen unter: 10. Deutsche Bundestagswahl*

erhalten
 10. Deutsche Bundestagswahl
Aristide Urlaub
 12. Deutsche Bundestagswahl
Karla Heinrichs
Tyler L. Kniestedt
Klaus Mikeda

### Landtagswahlen

#### Niedersachsen-Holstein

*Mehr lesen unter: 9. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein*

erhalten
 8. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein
 9. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein
4 (ohne SEP)
nach Auflösung der SZ: 3
 10. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein
Elida Blake

#### Ostdeutschland

*Mehr lesen unter: 9. Ostdeutsche Landtagswahl*

erhalten
 9. Ostdeutsche Landtagswahl
3 (ohne PDS)
Felix Scheuer
Dietmar Baumler

## Persöhnliche Informationen

**Geboren** Am 20 Mai 1967

**Beruf** Lehrer, Journalist

**Familiengeschichte** Baumlers Vorfahren stammen aus der Adelsfamilie „von Baum“ welche ihren Namen im ersten Weltkrieg verdiente indem sie bei der Schlacht von Tannenberg zu einem Sieg deutscher Truppen über die Russischen Streitkräfte führte.

## Politische Informationen

**Partei** Partei des Demokratischen Sozialismus

**Politische Orientierung** Demokratischer Sozialismus, Europäisch

**Politische Ämter** Ex-Beisitzer im Schiedsgericht der PDS.

MdB im 10. deutschen Bundestag.

Er war ab dem 25.12 offiziell Staatsminister im Staatskabinett Ryan. Er zog sich aus jenem allerdings nach einem Privaten Zwischenfall zurück und ist seit dem 11. Januar 23. nicht mehr Minister.

## Zusammenfassung

Dietmar Baumler war ein Ostdeutscher Politiker und Lehrer welcher sich seit dem 27.10.22 in der Partei des demokratischen Sozialismus engagierte. Er trat am 16.02.23 aus der Partei aus. Seine Kernthemen waren Bildung und Jugendpolitik. In seinen Äußerungen sprach er sich mehrmals gegen die Nationale Volkspartei aus. Am 17.02.23 wanderte er nach Belgien aus wo er den Ruhestand verbringt.

Auf dem Bundesparteitag der PDS am 17.10.22 ist er zum Beisitzer des Schiedsgerichts gewählt worden. Er ist am 27.11.22 bei der 10. Bundestagswahl zum MdB gewählt worden.
5. Landtagswahl Nord

# 5. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein

Die Wahl zum 5. Landtag von Niedersachsen-Holstein fand am 31.7 und 1.8 2021 statt.

← 4.LTW Niedersachsen-Holstein
Wahl zum fünften Landtag Niedersachsen-Holstein6.LTW Niedersachsen-Holstein →
.

 %706050403020100

66,7 %33,3 %keine %

SEPPDSSonst.
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25-30-35-40-45-50-55

+29,2 %p
+20,8 %p−50,1 %p
SEPPDSSonst.Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang
7. Landtagswahl Süd

← 6.LTWWahl zumsiebenten Süddeutschen Landtag8.LTW →
.

 %50403020100

44,2 %27,9 %20,9 %7,0 %

SEPCDPNLDPDS
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Nov '21
 %p 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15

−7,0 %p
+27,9 %p−13,9 %p−7,0 %p
SEPCDPNLDPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **7. Wahl zum Süddeutschen Landtag** fand am 9. und 10. April 2022 statt.

## Ausgangssituation

Nach der Wahl zum 6. Süddeutschen Landtag erhielt die SEP eine Absolute Mehrheit. Florian Kogel wurde Ministerpräsident und führte eine Regierung mit der Mehrheit der SEP und zusätzlich noch Regierungsbeteiligung der PDS. Die NLD musste in die Opposition, nachdem die Landtagswahl stark verloren wurde. Nun traten 4 Parteien an und die CDP versuchte mit dem renommierten Bundespolitiker Stefan Freiherr von Linden die Sozialdemokraten, die Kogel, der Bundeskanzler wurde, durch die ehemalige Ministerpräsidentin Nele Waldenberg ersetzte, abzusetzen.

## Teilnehmende Parteien

Dennis H. Caine
PDSNele Waldenberg
SEPFelix Schättle
NLDSStefan Freiherr von Linden
CDS
Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

 Liste 2
 Liste 3

## Wahlumfragen

### Landtagswahl

Aktuelle Umfrage
(22. März)

 %6050403020100

36 %(−15,2 %p)24 %(−10,8 %p)8 %(−6 %p)32 %

SEPNLDPDSCDP

LTW﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿﻿

 Electia | 3. April 2022
 6. Landtagswahl
Bundesamt für Verfassungsschutz

Stellung
 Geschäftsbereich
 Hauptsitz
 Behördenleitung

Das **Bundesamt für Verfassungsschutz** (**BfV**) ist ein deutscher Inlands-Nachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (§ 3 Abs. 1 BVerfSchG). Das Amt darf Methoden, Gegenstände und Instrumente zur heimlichen Informationsbeschaffung anwenden (§ 8 Abs. 2 Satz BVerfSchG), verfügt aber über keine polizeilichen Vollzugsbefugnisse.

Zusammen mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) gehört das BfV zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes.

Das BfV ist dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) nachgeordnet, untersteht dessen Dienst- sowie Fachaufsicht und wird vom Präsidenten des BfV geleitet. Aufgaben und Befugnisse sowie die Zusammenarbeit mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV) sind im Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) geregelt. Die Landesbehörden sind kein Teil des BfV und diesem nicht nachgeordnet.

Das BfV ermittelt gemäß § 5 Abs. 2 BVerfSchG bei gegen den Bund gerichteten oder länderübergreifenden Bestrebungen und Tätigkeiten (siehe Auftrag), bei Sachverhalten mit außenpolitischer Bedeutsamkeit oder auf Ersuchen einer der 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz, die als Landesämter oder Abteilungen des Innenministeriums nicht dem BfV, sondern – wie die Landespolizeien – dem jeweiligen Innenminister des betreffenden Bundeslandes unterstehen. Der Bund hat Weisungsrechte gegenüber den Ländern in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes, wenn ein Angriff auf die „[…] verfassungsmäßige Ordnung des Bundes erfolgt“ (§ 7 BVerfSchG).
Erika Eckstein

Erika Vanessa Eckstein (2020)

### Partei

Bürgerliche Reformer (von März 2020 bis Januar 2021)Bündnis 20/grüne Patrioten (von Juni 2020 bis Januar 2021)

### Ideologie

Nationalbolschewismus

**Erika Vanessa Eckstein** (\*11. Februar 1980 in Offenburg, geboren *Buncke*r), auch bekannt unter ihrem Kampfnamen *Erika*, ist eine ehemalige deutsche Politikerin, die durch ihre Teilnahme an der politischen Bewegung PHALANX unter der Führung ihres Ehemannes Conrad Eckstein bekannt wurde. Für eine langer Zeit beteiligte sie sich auch am politischen Geschehen und war Mitglied bei den Bürgerlichen Reformern.

## Frühes Leben

Erika Eckstein wurde 1980 in Offenburg geboren. Ihr Vater stammte aus Ostpreußen und ihre Mutter aus Österreich. Ihr Vater, ein Steuerberater, verließ seine Familie, als Erika Eckstein elf Jahre alt war.

1995, mit 15 Jahren, trat sie den Jungen Nationalisten bei, der Jugendorganisation der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei (NPD). In diesen Jahren gründete sie die Studentenkoordination *Ahnenbruderschaft*, die an zahlreichen Protesten gegen die Bundesrepublik Deutschland mitgewirkt haben. 1998 wurde sie die Landesleiterin der *Nationalen Studentengemeinschaft*, einer kleinen Studentenbewegung NPD Baden-Württemberg. Im selben Jahr erwarb sie ein Diplom am Umweltinstitut in Offenbach.

## Familie und Religion

Privat praktiziert sie ihren streng katholischen Glauben und wohnt mit ihrem Mann in Grevenbroich, NRW. Im Januar 2021 schmiess sie ihre politische Karriere hin um als Vollzeithausfrau tätig zu werden.
9. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein

die **9. Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein** fand am 31. Dezember und 1. Januar 2022 und 2023 statt. Bei der Landtagswahl konnte die Wahlvereinigung aus SEP und BZN die absolute Mehrheit erlangen. Die Norddeutsche Union unter Führung von Alexander Hofer konnte 42,5 % der Stimmen erreichen. Die Landesregierung unter Bernie von Sanders konnte damit weiter arbeiten und am 11. Januar wurde das Landeskabinett von Sanders III gewählt und vereidigt.

Die RKP konnte zum ersten Mal in einen Landtag in der Bundesrepublik Deutschland einziehen.

← 8.LTWWahl zumneunten Niedersachsen-Holsteinischen Landtag*nächste* →
(Amtliches Endergebnis, Wahlbeteiligung: 61,5 %
.

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50,0 %42,5 %7,5 %

SZVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelaNUbRKP
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu August 2022
 %p   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12

+2,8 %p
−10,7 %p+7,5 %p
SZVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelaNUbRKPVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen

Anmerkungen:a Gemeinsame Liste von SEP und b.Zb vgl. CDP und NVP

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## Ausgangssituation

*Link zur 8. Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein*

Die 8. Legislatur war von Regierungswechsel geprägt. Nach Gerhard Wüst strebte Johanna Simonis-Raucht an Ministerpräsidentin für die Christdemokraten zu werden. Die CDP konnte stärkste Kraft werden. Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDP und SEP scheiterten jedoch. Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDP und NVP waren anfangs erfolgslos doch zum Schluss präsentierten die Parteien einen Koalitionsvertrag. Bei der Abstimmung zur Wahl des Ministerpräsidenten konnte Johanna Simonis-Raucht ihre Reihen nicht hinter sich vereinigen. Stattdessen wurde Bernie von Sanders durch eine Stimme aus dem Regierungslager zum Ministerpräsidenten gewählt. Nach zwei Wochen im Amt stellte die CDP-Fraktion ein Misstrauensvotum und der Landtag wählte Johanna Simonis-Raucht zur Ministerpräsidentin. Nach dem Rücktritt von Johanna Simonis-Raucht wählte der Landtag Bernie von Sanders erneut zum Ministerpräsidenten. Ein weiteres Misstrauensvotum durch die CDP-Fraktion zur Wahl von Noah Matteo-Dubois scheiterte jedoch. Über die Legislatur hinweg war der Landtag von Niedersachsen-Holstein mäßig aktiv.

## Teilnehmende Parteien

Spitzenkandidaten der antretenden ParteienAlexander Hofer
NUBernie von Sanders
SEPHeinrich Schmidt
RKP
3. Bundespräsidentschaftswahl

Die erste Runde der **3. Bundespräsidentschaftswahl** findet am 20./21. November. Sollte kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, ist am 21./22. November ein zweiter Wahlgang vorgesehen.

## Verfahren

### Wahlverfahren

Der Bundespräsident wird direkt vom stimmberechtigten Volk gewählt. Im ersten Wahlgang ist ein Kandidat gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht dies kein Kandidat, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Derjenige Kandidat, der im zweiten Wahlgang mehr Stimmen erhält, ist gewählt. Die gewählte Person kann laut der Verfassung maximal einmal wiedergewählt werden, also maximal zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten das Amt ausüben.

### Voraussetzungen der Wählbarkeit

Wählbar ist jeder Wahlberechtigte, der 15 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Bürgern nachweisen konnte.
Jamal Emir Bahri

Politiker (derzeit)

Grüne Politik

Nationale Politik

Jamal Emir Bahri ist ein aus Ostdeutschland stammender Politiker und war vom 5. Juni 2021 bis zum 10. Juli 2021 Co-Vorsitzender der Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands.
Er ist zudem Mitglied der Partei des Demokratischen Sozialismus.

### Werdegang

Vor seinem Engagement in der Politik und dem Wechsel zum Berufspolitiker studierte er 6 Semester lang Geschichte an der Technischen Universität Dresden. Er schloss das Studium mit dem Bachelor of Arts ab und arbeitete anschließend als Freiberufler im Bereich Grafik- und Interfacedesign.

Er ordnet sich philosophisch dem Buddhismus zu, ist aber kein eingetragenes Mitglied einer Religionsgemeinschaft. Bahri ernährt sich vegetarisch, lebt materiell sparsam und achtet auf einen weitestgehend umweltschonenden Lebensstil.

### Politische Orientierung

Aufgewachsen in Sachsen kurz nach der Wiedervereinigung erfolgte durch die finanziell teils prekäre Familiensituation sowie der frühen Begeisterung für Geschichte eine rasche Politisierung des jungen Mannes. Als Teil einer Arbeiterfamilie der unteren Mittelschicht identifizierte er sich zunächst mit einem strikteren Kurs der Sozialdemokratie und einer noch sozialeren Orientierung der sozialen Marktwirtschaft. Als Bahri feststellte, dass die von den Sozialdemokraten erlassenen Gesetze seiner Meinung nach unzureichend in der Bekämpfung von Armut und Ausbeutung der Umwelt seien, wandte er sich zunächst ökologischen Strömungen zu, erkannte aber kurz darauf, dass Armut aufgrund der Organisation der Wirtschaft entstünde und nur überwunden werden könne, wenn eine andere Sozial- und Wirtschaftspolitik eingeführt werden würde. Er identifizierte sich deshalb als Sozialist. Zu dieser Zeit informierte er sich über dessen historische Prägung und las deshalb kapitalismus- und staatskritische Werke von Marx, Engels und Lenin.

Seine politischen Positionen radikalisierten sich daraufhin und er argumentierte nun für einen revolutionären Kurs im Sinne des Marxismus-Lenismus um einen sozialistischen deutschen Staat aufzubauen. Er begann sich in der Lokalpolitik für einen kommunistischen Kurs einzusetzen und trat der KAD bei, kurz nachdem diese den Wandel von WASG zu KAD vollzog.

### Aktuelle Ämter

Er ist der stellvertretende Landesvorsitzende im Freistaat Ostdeutschland. Bahri ist derzeit Redakteur die Parteizeitung "DER AUFBRUCH", die wöchentlich oder zweiwöchentlich erscheint. Er ist zudem aktiv in der Arbeitsgemeinschaft Grafik und hat das moderne grafische Erscheinungsbild der Partei entscheidend mitgestaltet.

In der Partei des Demokratischen Sozialismus ist er lediglich Mitglied und ist kein relevanter Amtsträger.
8. Landtagswahl Süd

Die **8.** **Landtagswahl im Süddeutschen Freistaat** fand am 27. und 28 August 2022 statt. Die amtierende Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin der SEP, Nele Waldenberg wurde in Folge des Ergebnisses abgewählt. Die NLD konnte nach einem gutem Ergebnis zur Bundestagswahl auch bei der Landtagswahl stärkste Kraft werden. Die CDP konnte ihr Ergebnis ebenfalls verbessern. Die SEP erreichte 26.7% der Stimmen und kam auf den dritten Platz.

Nach der Wahl sondierten die drei Parteien im Landtag. Am Ende einigt sich NLD und CDP auf eine Koalition. Das Felix Schättle wurde vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt. Das Kabinett Schättle wurde am selben Tag im Landtag vereidigt.

← 7.LTWWahl zumachtem Süddeutschen Landtag9.LTW →
.

 %50403020100

40,0 %33,3 %26,7 %

NLDCDPSEP
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Nov '21
 %p 20 18 16 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12-14-16-18

+19,1 %p
+5,4 %p−17,5 %p
NLDCDPSEPVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

## Ausgangssituation

← 6.LTW

Nach der Wahl zum 7. Süddeutschen Landtag verlor die SEP ihre absolute Mehrheit und bildete eine Koalitionsregierung gemeinsam mit der NLDS. Während der Legislatur wurden insbesondere durch die CDS immer wieder Stimmen laut, die Regierung sei inaktiv. Nachdem die PDS die gesamte Legislatur über inaktiv im Landtag gewesen ist, trat sie nicht erneut zur Landtagswahl an. SEP und NLDS werden als potenzielle Gewinner der Wahl gehandelt.

## Teilnehmende Parteien

Spitzenkandidaten der zur Landtagswahl antretenden ParteienNele Waldenberg
SEPFelix Schättle
NLDSChristian-Stefan von Linden
CDSDie Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

## Wahlumfragen

Aktuelle Umfrage
(20. August)

 %50403020100

46,7 %(+7,4 %p)20,0 %(−12,1 %p)33,3 %(+11,9 %p)

SEPCDPNLD

LTW﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿
6. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein

Die **6. Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein** fand am 4. und 5. Dezember 2021 statt.

← 5.LTWWahl zumsechsten Landtag Nidersachen-Holstein7.LTW →
.

 %706050403020100

66,7 %33,3 %

SEPPDS
Gewinne/Verluste

im Vergleich zu
 %p 30 25 20 15 10   5   0  -5

+29,2 %p
+20,8 %p
SEPPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Gewählt wurden 15 Abgeordnete aus 2 Parteien, die am 15. Dezember 2021 den 6. Landtag Niedersachsen-Holstein konstituiert haben.

## Ausgangssituation

Bei der 5. Landtagswahl erhielt die CVP 43,8%, die SEP 37,5%, die PDS 12,5% und NNH 6,3%. Eine Neue Rot-Rote Regierung wurde aus SEP und PDS gebildet. Tjede Peckes wurde Ministerpräsidentin und Mohammed Baghoul ihr Stellvertreter. Dies alles obwohl die CVP stärkste kraft wurde.

## Teilnehmende Parteien

**Spitzenkandidaten der Im Landtag vertretenen Parteien**
PDS
SEP

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

Die NVP wurde nicht zu Wahl zugelassen, da in Teilen ihres Wahlprogrammes Plagiate gefunden wurden.
DER AUFBRUCH (Parteizeitung KAD)

"Der Aufbruch" (Eigenschreibweise *DER AUFBRUCH*) ist die überregionale Parteizeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands. Sie schildert die Sicht der Partei, oder einzelner Mitglieder dieser, im Bezug auf Ereignisse der aktuellen Politik.

Redakteur ist derzeit Jamal Emir Bahri, der auch die Zeitung auch konzeptionierte und gründete.

Die Zeitung erscheint in unregelmäßigen Maßstäben, meist jedoch wöchentlich oder zweiwöchentlich.
Kabinett Bloom II

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Mehrheit

Das **Kabinett Bloom II** war das 13. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Valentin Bloom wurde am 14. August 2022 in der 1. Plenarsitzung des 9. Deutschen Bundestag mit einer absoluten Mehrheit gewählt.

## Regierungsbildung

Nach der Wahl sondierte die SEP gemeinsam mit sowohl CDP, als auch NLD. Eine mögliche Mitte-Rechts Koalition wurde ebenfalls von NLD, CDP und NVP sondiert, die NLD musste sich intern entscheiden, Gerüchte kamen auf, CDP-Mitglieder würden Mitglieder der NLD anschreiben, um sie von einer Mitte-Rechts-Koalition zu überzeugen. Die NLD entschließ sich dann für eine Koalition mit der SEP.
Nach etwa einer Woche an Koalitionsverhandlungen wurde der Koalitionsvertrag unter dem Titel "Startschuss für die Zukunft. Deutschland nachhaltig gestalten." veröffentlicht und am 13. August vorgestellt. Nach einem eingereichten Misstrauensantrag durch die Bundestagsfraktionen von NLD, NVP und CDP wurde die Regierungskoalition mit der NLD aufgelöst und die SEP regierte seit dem in einer Minderheitsregierung.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(SEP, 19 Sitze)
Arnim Charnas
*Strömungen:*
Demokratischer Sozialismus
(NLD, 8 Sitze)

## Kabinett

### Sozialliberale Koalition

1)Karl Heinz war Mitglieder des bündnis.Zukunft, wurde aber von der NLD vorgeschlagen und das Ressort liegt formell im Vorschlagsrecht der NLD.
Felix Selenskyj

**Felix Selenskyj** (\*05.03.1953 in Bremen) ist ein deutscher Politiker der RKP NSH. Seit dem 12.06.2023 ist er Mitglied des Landtages Niedersachsen-Holsteins. Er ist seit dem 01.08.2013 Rentner und war davor bei der Alstom Transport Deutschland GmbH (vormals Linke-Hoffmann-Busch GmbH (LHB)) als Ingenieur tätig.

## Leben

Selenskyj wurde als Kind ukrainischer Gastarbeiter im Stadtteil Strom geboren. Er besitzt 6 Kinder aus zwei verschiedenen Ehen und hat sich zwei Mal scheiden lassen. Nach seinem Abitur 1972 studierte er Fahrzeugtechnik an der Universität Bremen. Er lebt mit seiner Frau in Bad Harzburg.

## Politik

Selenskyj setzt sich für eine starke Verkehrspolitik in Stadt und Land ein. Des Weiteren möchte er Gewerkschaften stärken. Anders als sein Parteikollege Cedrick Marx-Engels nimmt er von gewaltsamen Klassenkämpfen Abstand.
9. Deutscher Bundestag

- ﻿NLD 8
- ﻿CDP 8
- ﻿NVP 6

Der **Deutsche Bundestag** ist das Bundesparlament der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin.

Die Abgeordneten werden für vier Monate gewählt, sodass nach der Wahl im Juli 2022 stattfand und turnusmäßig im November 2022 wieder stattfinden wird.

Der 9. Deutsche Bundestag wird aus 41 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Bundesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Bundesverfassungsrichter und des Bundeskanzlers.

## Wahlergebnis

Wahlergebnis der Wahl zum 9. Deutschen Bundestag

          CDP, NLD, NVP

## Fraktionsvorstände des 9. Deutschen Bundestages

Liste über die Fraktionsvorstände im 9. Deutschen Bundestag
 CDP

## Mitglieder des 9. Deutschen Bundestages

**Abkürzungen**
 DM
 BTP
 FV
 stv. FV
 PGf

## Anwesenheit der Bundestagsfraktionen

Alle Angaben ohne Gewähr. Kann winzige, aber nicht ausschlaggebende Differenzen enthalten durch viele MdB und Fraktionswechsel. Die Anwesenheit wird über die Anwesenheitsliste berechnet.
Bündnis Zukunft NSH

**Bündnis Zukunft Niedersachsen-Holstein** (kurz **BZN**) ist der Landesverband des Bündnis Zukunft im Land Niedersachsen-Holstein.

## Geschichte

Der Landesverband Niedersachsen-Holstein gründete sich am 03.08.2022 in Hannover.

Bei der 8. Landtagswahl Niedersachsen Holstein errang man bereits kurz nach Gründung zwei Mandate und die Möglichkeit auf eine Koalition mit der SEP NSH. Die rot-grüne Koalition wurde überraschend ohne Mehrheit gewählt und das Kabinett Sanders I vereidigt, die Landesregierung scheiterte jedoch durch ein von CDP und NVN eingebrachtes Misstrauensvotum. Bei einer weiteren Wahl wurde die rot-grüne Koalition bzw. das Landeskabinett Sanders II schließlich wiedergewählt.

Zur 9. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein bildete man ein gemeinsames rot-grünes Parteienbündnis mit der SEP Nord, die Soziale Zukunft. Diese erreichte bei der Landtagswahl am 31.12./01.01. 2023 eine absolute Mehrheit und stellt damit den Ministerpräsidenten. Insgesamt besetzte die Soziale Zukunft acht Sitze im niedersächsisch-holsteinischen Landtag, drei davon waren Mitglieder des Bündnis Zukunft Niedersachsen-Holstein. Gemeinsam stellte man das Landeskabinett Sanders III. Die gemeinsame Fraktion wurde nach dem Rücktritt von Herrn Sanders als Ministerpräsident und der Wahl Noah Matteo Dubois zum Ministerpräsident aufgelöst. Seitdem stell die Fraktion des Bündnis Zukunft 3 Landtagsmandate.

#### Wahlergebnisse

##### Landtagswahlen

 9. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein | 8
/
3
*mit der SEP NSH*

Nach Ausspaltung
Lukas Lahn
 10. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein
Lukas Lahn

##### Bundestagswahlen

Elida Blake
Rüdiger Ochse
10. Landtagswahl West

Die Wahl zum zehnten Westdeutschen Landtag fand am 17. und 18. Juni im Land Westdeutschland statt. Es traten 3 Parteien an. Die Sozialdemokratische Europapartei ist die einzige Partei der letzten Legislaturperiode die wieder angetreten ist. Die Neue Liberale Deutschlands und der Westverband der Christlich Konservativen Union, die Sozialkonservative Union, traten neu zur Wahl an. Die PDS trat aufgrund ihrer Inaktivität nicht zur Wahl an. Die Nationale Volkspartei löste sich am 11. Februar auf.

← 8.LTWWahl zum10. Westdeutschen Landtag**10.LTW →**
.

 %50403020100

46,15 %42,31 %11,54 %n. k. %n. k. %n. k. %

SEPNLDCKUNVPPDSWU
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 45 40 35 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25-30-35

−4,85 %p
+42,31 %p+11,54 %p−31,4 %p−21,6 %p−17,7 %p
SEPNLDCKUNVPPDSWUVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%
Jonathan Brandt

* Fahrer und liturgischer Assistent des Bamberger Erzbischofs Dr. Ludwig Schick (ehemals)

## Politische Daten

### Ausrichtung

* Konservatismus
* Christdemokratie

## Politische Ämter

### Bundespolitisches Amt

* Mitglied des Bundestages

Jonathan Brandt ist ein deutscher Politiker (CVP) und ehemaliger Fahrer und liturgischer Assistent des Erzbischofs von Bamberg, Dr. Ludwig Schick. Er ist seit dem 1. Juli 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages.

## Herkunft, Kindheit, Ausbildung und Beruf

Brandt wurde als Sohn des Ingenieurs Maximilian Brandt und seiner Gattin, der Hausfrau Agnes Brandt, am 26. Juni 1982 im Oberfränkischen Bamberg geboren. Ein halbes Jahr nach seiner Geburt wurde er im Dom zu Bamberg getauft. Die Familie ist römisch-katholischer Konfession. Er wuchs im Ort Stappenbach, einem Gemeindeteil des Marktes Burgebrach im Landkreis Bamberg Land auf, wo er in Burgebrach die Grundschule besuchte. Ab dem Eintritt in das Bamberger Kaiser-Heinrich-Gymnasium lebte er im, zwischen dem Michels- und Domberg gelegenen katholischen Internat Aufseesianum. Im Anschluss nahm er mithilfe eines Stipendiums der Hanns-Seidel-Stiftung an der Otto-Friedrich-Universität ein Studium der katholischen Theologie, sowie der Religionspädagogik auf. Nach dem abgeschlossenem Studium wurde er vom Bamberger Erzbischof zum ständigen Diakon geweiht. Einige Jahre später wurde Brandt Fahrer und liturgischer Assistent vom Bamberger Erzbischof, Dr. Ludwig Schick.

## Politischer Werdegang

Im Juni 2021 trat er in die Christliche Volkspartei ein. Am 1. Juli 2021 übernahm Brandt das Mandat von Nerestro Kuraschka (CVP) und ist seitdem Mitglied des Deutschen Bundestages.

## Privates

Während seines Studiums, lernte Brandt seine Frau, Johanna Brandt, kennen, welche er später, sowohl standesamtlich, als auch kirchlich heiratete.
3. Landtag Ost

Der **3. Landtag Ost** (oder auch ostdeutscher Landtag genannt) ist der Landtag des Landes Ostdeutschlands. Der Landtag Ost besteht aus 15 Mitgliedern und 3 Fraktionen, welche am 28. und 29. November bei der dritten Landtagswahl gewählt wurden.

## Mitglieder und Zusammensatzung

Der Landtag Ost setzt sich aus drei Fraktionen zusammen. Die ODP mit 8 Sitzen, diese hat eine absolute Mehrheit. Die Konföderation mit 5 Sitzen und die Zukunft Deutschland mit 2 Sitzen.

 Sozial-Konservativer Osten | 2/15 | 13,33 %
Bundeskanzler

Der **Bundeskanzler** (Abkürzung *BK*) ist der Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland. Bundeskanzler und Bundesminister bilden zusammen die deutsche

Bundesregierung. Der Regierungschef bestimmt laut Verfassung die Richtlinien der Politik. In der Praxis muss ein Bundeskanzler allerdings die Vorstellungen seiner eigenen Partei und seiner Koalitionspartner berücksichtigen.

Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt. Der Bundeskanzler schlägt dem Bundespräsidenten die Bundesminister vor; ohne diesen Vorschlag kann der Bundespräsident niemanden zum Bundesminister ernennen. Ohne Mitwirkung des Bundespräsidenten ernennt der Bundeskanzler einen der Bundesminister zum verfassungsmäßigen Stellvertreter, welcher auch als Vizekanzler bezeichnet wird, wobei diese Bezeichnung offiziell nicht existent ist.

Vor Ablauf der Legislaturperiode kann ein Bundeskanzler nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst werden: Dazu muss der Bundestag mit absoluter Mehrheit einen Nachfolger wählen. Für den Fall, dass ein Bundeskanzler stirbt oder zurücktritt, gibt es keine Regelung; mit dem Ende der Kanzlerschaft endet auch die Bundesregierung. Die Verfassung kennt aber die Regelung, dass der Bundespräsident einen Bundesminister bittet, bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterhin die Geschäfte zu führen. In der Vergangenheit hat man diese Regelung als Vorbild dafür genommen, dass ein Bundesminister geschäftsführend als Bundeskanzler amtierte.

Der Bundeskanzler gilt als der politisch mächtigste deutsche Amtsträger. Man spricht zuweilen sogar von einer „Kanzlerdemokratie“. Er steht jedoch in der deutschen protokollarischen Rangfolge nach dem Bundespräsidenten (als Staatsoberhaupt) sowie dem Bundestagspräsidenten erst an dritter Stelle.

Amtierender Bundeskanzler ist seit dem 18. Dezember 2022 Florian Kogel (SEP)
Jonathan Rinke

**Jonathan Rinke** (\*27. September 1982) ist ein deutscher Journalist. Aktuell ist er für die Zeitung "rePUBLIK" als Redakteur tätig.

## Politische Ausrichtung

### Leben

Rinke wurde 1982 als Kind einer Lehrerin und eines Polizisten in Nürnberg geboren. Nach seinem durchschnittlichen Abitur und dem anschließenden Journalismusstudium an HS Fresenius München begann er als Journalist für die Frankfurter Allgemeine Zeitung zu schreiben. Bereits in seiner Schulzeit hatte er in diversen Zeitschriften und Journalen veröffentlicht. 2010 wechselte er zur WELT und war dort im Politik-Ressort angestellt, zuletzt als verantwortlicher Redakteur. 2022 kündigte er seinen überraschenden Wechsel zu rePUBLIK an.

### Beruflicher Werdegang

Seit dem 14.08.2022 ist er für die liberalkonservative Zeitung rePUBLIK tätig. Er arbeitet dort in der Redaktion.
Kabinett Luxemburg-Vorarlberg II

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Mehrheit

Das **Kabinett Luxemburg-Vorarlberg II** war das 7. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Der am 28. Februar 2021 gewählte 5. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 21. März 2021. Am selben Tage wählten die Abgeordneten Felix von Luxemburg-Vorarlberg mit 21 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen im ersten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler. Luxemburg-Vorarlberg nahm die Wahl zum neuen Bundeskanzler an. Er war von dem 21. März bis zum 11. Juli 2021 als amtierender Bundeskanzler für die Koalition aus SEP und NLD zuständig. Damaliger Vizekanzler war Flo Kafka.

## Regierungsbildung

Bei der 5. Bundestagswahl im Februar 2021 erhielten die SEP und NLD insgesamt 58,2% der Wählerstimmen. Zudem konnte vor allem die SEP ihre Mehrheit im Bundestag ausbauen, nachdem diese in Westdeutschland, Süddeutschland und Ostdeutschland die Direktmandate gewann.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(SEP, 17 Sitze)
Leonhard Hartmann
*Strömungen:*
Demokratischer Sozialismus
(NLD, 7 Sitze)