Kuba

Flagge Kubas

**Kuba** (amtliche **Republik Kuba**) ist ein souveräner Inselstaat auf den Antillen im Karibischen Meer. Das Gebiet des Staates unterteilt sich in 15 Provinzen und eine *besondere Gemeinde*. Hauptstadt und zugleich auch bevölkerungsreichste Stadt ist Havanna. Geographisch zählt Kuba zur Karibik und damit zu Nordamerika.

Kuba besitzt keine Landes-, sondern nur Seegrenzen. Im Norden grenzt Kuba nach eigener Auffassung an die USA (Kuba erkennt die Disney-Republik nicht an) & an die Bahamas, im Westen an Mexiko, Honduras und im Süden an Bolivaria. Südöstlich von Kuba liegt die Insel Hispaniola, auf welcher sich die DOMREP und Haiti befinden.

Nach eigener Definition ist Kuba ein marxistisch-leninistischer Einparteienstaat. Kuba gilt allgemein als einer der wohlhabendsten und mächtigsten Staaten in den Amerikas und besonders innerhalb der OEMR, deren sich Hauptsitz ebenfalls auf der karibischen Insel befindet und bei welcher Kuba bereits als Gründungsmitglied dabei war.

## Gesellschaft und Kultur

### Frauenrechte

Im Bereich Gleichberechtigung von Mann und Frau ist Kuba sehr weit fortgeschritten. Nicht nur verfügen kubanische Frauen über sämtliche Rechte über die Männer auch verfügen, auch machen sie in den meisten Legislativversammlungen Kubas sogar die Mehrheit der Abgeordneten aus (bspw. 52% der Sitze im Parlament). Frauen stellen weiters 60% der Gouverneure und 40% der Bürgermeister. Ein großer Teil der Streitkräfte und ihrer Führung besteht ebenfalls aus Frauen. Sexismus gibt es auf Kuba kaum noch.

### LGBTIQ\*

Im Bereich LGBTIQ\* galt Kuba jahrzehntelang als Paradies. Besonders das Familiengesetz aus dem Jahr 2023, welches die Ehe erstmals als ,,liebvolle Partnerschaft zwischen zwei Liebenden" beschrieb (und Geschlechter so komplett aus der Definition einer Partnerschaft strich) war ein großer Meilenstein für die LGBTIQ\*-Community weltweit. Homophobie ist heute strafbar und kaum noch existent. Kein Land dieser Welt ist so tolerant gegenüber Angehörigen von LGBTIQ\* wie Kuba oder schützt diese so stark wie Kuba.

### militaristische Gesellschaft

Die jahrzehntelange Bedrohung durch die USA auf der einen Seite und die verschiedenen Militärkampagnen Che Guevaras, um den Sozialismus auch in andere Länder zu bringen, auf der anderen Seite führten zu einer starken Militarisierung der kubanischen Gesellschaft, obwohl sich die Regierung offiziell dem sozialistischen Antimilitarismus verschrieb. Die militaristische Tradition führt trotzdem dazu dass sich der größte Teil der Bürger, egal ob weiblich oder männlich, zum Wehrdienst in die Streitkräfte meldet. Viele sehen als große Ehre an im ,,revolutionären Heer" zu dienen und sind auch in großer Begeisterung für Militärkampagnen im Ausland, insofern deren Ziel die Befreiung unterdrückter Länder aus ihrem Joch ist. Imperialistische Kriege sind in Kuba strikt verhasst, darunter fallen auch potenzielle Expansionskriege.

### Religionsfreiheit

Mit etwa 50% der Bevölkerung ist das römisch-katholische Christentum die größte religiöse Gruppe in Kuba. Dicht darauf folgen allerdings Atheisten mit einem Bevölkerungsanteil von etwa 30%, die drittgrößte Gruppe bilden indigene Religionen mit etwa 20%. Nur eine kleine Minderheit gehört anderen Religionen an. Die Republik Kuba ist trotzdem ein sekulärer Staat und Religion gilt allgemein als Privatsache, so ist das Tragen religiöser Symbole in öffentlichen Einrichtungen seit 2027 auch verboten. Religion hat allgemein kaum bis keinen Einfluss auf das öffentliche Leben, wodurch sie hier auch zunehmend abzusterben beginnt.

## Politik

### Allgemeines

Die Republik Kuba wird von ihrer Verfassung als marxistisch-leninistischer Staat definiert. Um die Verfassung in ihrem Wortlaut genau zu zitieren, wird das System Kubas ,,von den Ideen von José Martí und den politischen und sozialen Ideen von Marx, Engels und Lenin" geleitet. Laut Verfassung fungiert die Kommunistische Partei Kubas (PCC), die Einheitspartei des Landes, als ,,führende Kraft der Gesellschaft und des Staates" und obwohl der PCC eine wichtige Rolle zugeschrieben wird, kann sie selbst nicht an Wahlen teilnehmen (siehe hierzu auch Wahlsystem). Die wichtigste politische Person in Kuba ist der Präsident des Ministerrats. Kuba gilt allgemein (laut Aussagen der eigenen Bevölkerung) als sehr demokratischer Staat mit hoher politischer Beteiligung durch das Volk und starker Zufriedenheit der Bevölkerug mit ihrem System.

### Präsident der Republik

Der Präsident der Republik Kuba wird nicht in direkter Wahl durch das kubanische Volk gewählt, sondern durch die Nationalversammlung. Um gewählt zu werden muss der Kandidat von einer sozialen Organisation oder von einer Massenorganisation ernannt werden (durch eine Mehrheitswahl innerhalb dieser), danach muss der Kandidat in einer Gemeinderatswahl (in der Gemeinde wo er wohnt) bestätigt werden. Das Ergebnis der Gemeinderatswahl wird danach nochmal durch eine Abstimmung im ganzen Wahlbezirk bestätigt, wenn der potenzielle Kandidat hier nicht mindestens 50% der Stimmen kriegt, dann gilt er als abgelehnt. Wenn der Kandidat hier gewählt wird, stimmt die Nationalversammlung darüber ab, ob er zur Wahl zugelassen wird. Sollte er das werden, stimmt die Nationalversammlung nochmal in einer geheimen Wahl ab, wer von den (mehreren) Kandidaten Präsident der Republik Kuba wird.

### Kubanischer Ministerrat

Der Ministerrat der Republik Kuba setzt sich aus 31 Mitgliedern zusammen, darunter einem Präsidenten, sechs Vizepräsidenten, einem Sekretär und 23 Ministern. Sie alle werden auf eine Dauer von fünf Jahren zum Beginn der Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht gewählt. Eine Mitgliedschaft in der PCC ist nicht notwendig, allerdings meist der Fall. Grundsätzlich bildet der Ministerrat die Regierung Kubas und ist somit die oberste Versammlung von Volksvertretern, welche in Kuba existiert. Jedes Mitglied des Ministerrates, auch der Präsident des Ministerrates, kann jederzeit durch die Nationalversammlung oder durch die Mehrheit der Bevölkerung (siehe Abwählbarkeit der Delegierten) abgewählt werden, wenn einer von beiden denkt der jeweilige Minister täte keinen guten Job oder erfülle seine Aufgaben nicht ordnungsgemäß.

#### Präsident des Ministerrates

Der Präsident des Ministerrates (teilweise auch als Ministerpräsident bezeichnet) ist der Regierungschef der Republik Kuba. Er wird, genau wie der restliche Ministerrat, auf eine Dauer von fünf Jahren durch die Nationalversammlung der Volksmacht gewählt. Seine Aufgaben bestehen grundsätzlich darin die Regierung (den Ministerrat) zu koordinieren und zu führen, eben auch da er der Vorsitzende dieser ist. Meistens ist der Ministerpräsident Mitglied der PCC, allerdings ist dies keine Voraussetzung für den Posten. Seit 2019 sind höchstens fünf aufeinanderfolgende Amtszeiten (im Normalfall 25 Jahre) als Ministerpräsident Kubas möglich.

### Nationalversammlung

Die Nationalversammlung der Volksmacht ist die oberste legislative Versammlung Kubas. Sie wird alle fünf Jahre nach dem kubanischen Wahlsystem gewählt und setzt sich zu 50% aus Delegierten der größten Organisationen (dazu zählen die Komitees zur Verteidigung der Revolution, die Föderation der kubanischen Frauen, die Zentrale der Arbeiter Kubas, die Studentenvereinigungen und der Nationale Verband der Kleinbauern) und zu 50% aus Delegierten der Gemeindeversammlungen. Sämtliche Abgeordnete sind jederzeit durch das Volk abwählbar (siehe Abwählbarkeit der Delegierten), etwa 10% sind kein Teil der PCC und alle sind stark am Interesse des Volkes und Kubas interessiert. Die Hauptaufgaben der Nationalversammlung bestehen darin über Gesetz abzustimmen, den Ministerrat zu wählen und diesen zu kontrollieren.

### Wahlsystem

Die Wahlen in Kuba sind frei, geheim und allgemein, jeder Staatsbürger ab 16 Jahren ist wahlberechtigt. Bei den Wahlen selbst werden die Wahlurnen von Grundschulkindern bewacht, die Auszählung erfolgt in Aufsicht dieser. Das Ergebnis der Auszählung muss sofort bekanntgegeben werden, um Wahlbetrug zu verhindern. Bei den Wahlen darf keine Partei antreten, auch die PCC nicht. Kandidaten können sich selbst aufstellen und werden von keiner Partei aufgestellt, allerdings sind sie eben Mitglied der PCC. Wahlkampf, Wahlspenden und Wahlversprechen sind ebenfalls verboten, vor den Wahllokalen hängt jeweils ein Zettel zu jedem Kandidat, der sein Leben und seinen Beruf kurz beschreibt. Ob er gewählt wird oder nicht hängt von der Sympathie der lokalen Bevölkerung ab. Die Kandidaten sind so daran gebunden sich sozial zu engagieren, um die Sympathie zu bekommen, die sie brauchen um gewählt zu werden.

#### Abwählbarkeit der Delegierten

Jeder Delegierte (egal ob zur Nationalversammlung, zum Gemeinderat oder einer anderen legislativen Versammlung) ist dazu verpflichtet sich alle sechs Monate mit seinen Wählern (also den Leuten seines Wahlbezirks oder seiner Gemeinde) zu treffen und sich deren Probleme, Ideen und Sorgen anzuhören. Gemeinsam soll so eine volksnahe Politik ausgearbeitet werden und Lösungen für tatsächlich aktuelle Probleme geschaffen werden. Wenn die Wähler finden dass ihr Delegierter keine gute Arbeit leistet, dann kann er jederzeit durch eine Mehrheitswahl (die von 30% der Wahlberechtigten einberufen werden kann) abgewählt werden. Die Delegierten sind dem Volk so dauerhaft verpflichtet.

## Wirtschaft

### Wirtschaftsgeschichte

Über etwa 70 Jahre wurde Kuba durch eine illegale Wirtschaftsblockade der USA wirtschaftlich isoliert, zerstört und gedemütigt. Die US-Blockade bedeutete für Kubas Bevölkerung Armut und wenig Konsum, was ihren Glauben an das System aber entgegen aller Erwartungen nicht brach sondern nur noch weiter stärkte. Erst nach dem Ende des Amerikanischen Bürgerkriegs 2027 unterzeichneten US-Präsident Donald Trump und der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel den Vertrag von Miami, welcher einerseits die Blockade beendete, die Guantánamo-Bucht-Pachtung beendete und das Gebiet zurück an Kuba gab. Für die kubanische Bevölkerung in Florida, welche großteils Nachfahren von ehemaligen Großkapitalisten aus Kuba sind, war der Vertrag eine Tragödie. Als Folge führte der Vertrag auch zu den Kubanischen Unruhen in Miami.

Der Vertrag bedeutete sofort einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung für Kuba, welches nun beginnen konnte seine zahlreichen Produkte zu verkaufen. Das meiste Geld brachte die Krebsimpfung, welche Kuba bereits seit langer Zeit entwickelt hatte, aber bisher nicht verkaufen konnte.

### Armutsbekämpfung

Seit dem Ende der illegalen Wirtschaftsblockade 2029 prosperierte die kubanische Wirtschaft enorm. Schnell sank auch die Armut drastisch und Hauptziel der Regierung wurde die Armutsbekämpfung, welche in nur zehn Jahren von etwa 70% auf 20% sank und um 2040 auf 2% sank und somit auch als ,,besiegt" galt. Heute gibt es in Kuba kaum noch Menschen die in tatsächlicher Armut leben.

### Tourismus

Basis für die kubanische Wirtschaft bildet der Tourismus. Er bildet die größte Einkommensquelle für Kuba und stützt die Wirtschaft auch mitunter am meisten. Der Tourismus ist somit von größter Wichtigkeit für Kuba.