Republik Estland

Die **Republik Estland** ist eine parlamentarische Republik in Osteuropa.

#### Vom Autonomiedekret zum Juliaufstand

Im Zuge der Tumulte nach der Februarrevolution in Russland erlies die Provisorische Russische Regierung am 12. April 1917 ein Dekret über die Autonomie Estlands. Dieses Dekret sprach alle Entscheidungen über die Innen- wie Außenpolitik Estlands der neu zu bildenden Estnischen Regierung und dem Estnischen Landtag. Wohl aber sprach das Dekret lediglich von einer Autonomie und nicht von einer Unabhängigkeit.

Am 14. Juni fanden schließlich die Wahlen zum Estnischen Landtag statt. Die Wahlergebnisse waren äußerst knapp und es konnte keine Fraktion sich eine absolute Mehrheit sichern. Auch die Deutschen und Russischen Minderheitsfraktionen waren im Parlament stimmkräftig vertreten und spielten eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung. Während die Estnische Nationalpartei und die Vertreter der Deutschen Minderheit sich für eine vollkommene Unabhängigkeit von Russland aussprachen, sahen die Sozialisten, die Russische Minderheit und der Estnische Bauernbund größere Chancen in einer Beibehaltung der Autonomie. Die Diskussionen über eine Regierungsbildung zogen sich schließlich bis zum Juliaufstand in Russland hin.

#### Vom Juliaufstand bis zur Unabhängigkeit

Der Juliaufstand in Russland und die Folgen des selbigen veränderten die Gemengelage in der Estnischen Unabhängigkeitsfrage gewaltig. Zum einen sprach sich der Estnische Bauernbund im Freiheitsmanifest noch während der Aufstände in Russland für die Unabhängigkeit aus. Als klar wurde, dass der Aufstand relativ rasch niedergeschlagen wird, beschlossen auch die Sozialisten sich für die Unabhängigkeit einzusetzen, da sie innerhalb Russland Repressalien fürchteten.

Somit konnte eine klare Mehrheit für die Unabhängigkeit erzielt werden und es wurde am 3. August 1918 die neue Regierung unter Ministerpräsident Konstantin Päts angelobt werden. Diese Regierung gab wenig später am 9. August 1918 das "Manifest an alle Völker Estlands" was als de facto Unabhängigkeitserklärung angesehen werden kann. Trotz dieser innenpolitischen Mehrheit für eine Unabhängigkeit wollte Russland die staatliche Unabhängigkeit Estlands nicht anerkennen und weigerte sich auf der Stockholmer Friedenskonferenz diese anzuerkennen.

Doch schlussendlich war es der Druck Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, welcher die Unabhängigkeit Estland de facto besiegelte. Im Stockholmer Friedensvertrag wurde nun festgelegt, dass das Estnische Volk in einer Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Estlands entscheiden soll.

Diese Volksabstimmung fand am 1. Oktober 1917 statt und nach Bekanntgabe des Ergebnisses am 5. Oktober 1917 (insgesamt 87,4% sprachen sich für die Unabhängigkeit aus, die Wahlbeteiligung lag bei 59,5%) wurde die Unabhängigkeit verkündet und das Estnische Parlament wählte mit Kaarel Parts den ersten Präsidenten der neuen Republik Estland.

## Politik

### Politisches System

Estland ist seit der Verabschiedung der Verfassung im Zuge der Unabhängigkeitserklärung am 5. Oktober 1917 eine parlamentarische Republik.

Das Staatsoberhaupt der Republik Estland ist der Präsident von Estland, welcher auf 6 Jahre vom Estnischen Parlament und je einem Vertreter der Landkreise gewählt wird. Der Präsident hat laut Verfassung größtenteils repräsentative Aufgaben, soll allerdings den Zusammenhalt zwischen Land und Stadt symbolisieren und hat dadurch ein hypothetisches Veto-Recht gegen jede Entscheidung des Parlamentes.

Das Parlament besteht aus einer Kammer, welche alle vier Jahre in einer Verhältniswahl vom männlichen wie weiblichen Estnischen Volk ab 21 Jahren gewählt wird. Das Parlament wählt den Ministerpräsidenten und auf dessen Vorschlag die weiteren Regierungsmitglieder. Das Parlament kann jederzeit die Regierung, den Ministerpräsidenten oder einzelnen Ministern das Misstrauen aussprechen.

Das oberste Gericht Estlands ist der estnische Staatsgerichtshof mit Sitz in Tartu. Er besteht aus 19 Richtern und ist relativ einflussreich, da er insbesondere weitreichende Kompetenzen in der Auslegung der Verfassung hat und auch das einzige befugte Organ ist um mögliche Konflikte zwischen Präsident und Regierung zu lösen.