recursal/Fanatic-Fandom huggingface dataset:
10. Landtagswahl Süd

Die 9. Landtagswahl im Süddeutschen Freistaat fand am 21. und 22. Januar 2023 statt. Alle Parteien der letzten Legislaturperiode traten zur Wahl an. Am 10.05 wurde Friedrich Chomsky durch ein Misstrauensvotum zum Ministerpräsidenten gewählt.

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45,45 %27,27 %27,27 %

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Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Januar '23
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−3,45 %p
−0,43 %p+3,87 %p
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Johanna Simonis-Raucht

**Johanna Simonis-Raucht** (03. Dezember 1965 in Flensburg, Niedersachsen-Holstein) ist eine deutsche Politikerin und Journalistin. Sie war seit dem 02. September 2022 bis zum 10. Oktober 2022 Bundesvorsitzende der Christlich Demokratische Partei und vom 20. September 2022 bis zum 10.Oktober 2022 Ministerpräsidentin des Landes Land Niedersachsen-Holstein. Sie war von dem 14. November 2021 bis zum 09. Februar 2022 Bundesministerin für Gesundheit und Ernährung im Kabinett Heinz. Ebenfalls war sie seit der Gründnung des Pressehauses Republik dessen Vorsitzende (Seit dem 11. September 2022 gemeinsam mit Flora Ardern), bis sie dieses Amt am 10. Oktober 2022 niederlegte.

Am 10.Oktober 2022 hat sie ihre politische Laufbahn beendet und ist dadurch von allen Ämtern zurückgetreten.

## Leben

Simonis-Raucht wurde am 03.Dezember 1965 als Kind ihrer Eltern in Flensburg geboren. Sei dem 13. Januar 2021 ist die mit dem Bundestagsabgeordneten Endo Meyer-Raucht verheiratet.

## Politik

Johanna Simonis-Raucht war die am kürzest amtierende Ministerpräsidentin Niedersachsen-Holsteins. In ihre kurze Amtszeit fallen vorallem Reformen in der Verwaltung und Entlastungen. Am 10. Oktober 2022 ist sie nach Mobbing innerhalb der Partei mit sofortiger Wirkung von allen Ämtern zurückgetreten. Seit dem 12. Dezember 2022 sitzt sie im Aufsichtrat verschiedener Firmen und seit dem 25. Dezember ist sie Mitglied der Deutsch-Spanischen Freundschaft.
Eric Sperber

Beispiel

Eric Sperber (\*08. Mai 1987 in Szekszárd, Ungarn), ist ein deutscher Politiker (Fidesz) und war nach der 4. Bundestagswahl und nach der 6. Bundestagswahl Mitglied des deutschen Bundestages

## **Leben**

### **Frühe Kindheit**

Sperber wurde als erster Sohn des Chefredakteurs der Budapester Zeitung Thoralf Sperber (\*1960) und dessen Frau Éva Sperber (\*1962 geb. Schicklgruber) geboren und wuchs als deutsche Minderheit bis zu seinen 5. Lebensjahr in Ungarn auf, 1992 gingen seine Eltern mit ihm in die Bundesrepublik Deutschland um Arbeit zu finden, da der Vater seine Stelle bei der Budapester Zeitung aufgrund von Streitigkeiten mit dem Verleger verlor. Die folgende Jugendzeit verbrachte Sperber in Erfurt welche er als "die schönste Zeit in meinem Leben" bezeichnet hatte.

### **Zeit in Berlin und erster politischer Kontakt**

Im Jahre 2002 zogen die Eltern zusammen mit ihrem Sohn nach Berlin wo der 15 Jährige Sperber zunächst einen Kulturschock erlebt und den Umzug zunächst nicht wahrhaben wollte, zu dieser Zeit entfernt er sich immer mehr von seinen Vater den er als Schuldigen für diesen Umzug und seine Depressionen ansah. In dieser Zeit hat Sperber zum ersten mal Kontakt zu Mitgliedern der rechten Szene, die ihn herzlich aufnahmen und für ihn eine zweite Familie darstellte. Er war zu dieser Zeit Mitglied in zahlreichen politisch engagierten Organisationen unter anderem die 2012 verbotene "Deutschberliner Jugend" welche vom Bundesamt für Verfassungsschutz als "Rechtsextreme Organisation" eingestuft wurde.

2007 beendete er sein Abitur mit Auszeichnung woraufhin Sperber zur Bundeswehr ging um dort Medizin zu studieren und später als Truppenarzt zu dienen. 2015 wurde Sperber wegen seiner Aktivitäten in der "Deutschberliner Jugend" suspendiert.

### **Nach seiner Suspendierung**

Nach seiner Suspendierung ging Sperber zurück nach Erfurt um dort als Rettungssanitäter zu arbeiten. Gleichzeitig wurde er Kommunalpolitisch aktiv und ist Mitglied des Erfurter Stadtrats. 2020 trat er in die RuG ein und stand zur 4. Bundestagswahl auf Listenplatz drei und als Direktkandidat seiner Partei im Osten zur Wahl und schaffte somit wenig überraschend den Sprung in den Bundestag. Sperber zählt durch seine offen Provokante Art zu einen der umstrittensten Politiker in Deutschland, von dem 15.12.2020 an befand er sich 4 Wochen in Haft wegen eines provokanten Wahlkampfbildes. Während seiner Haft wurde er als Generalsekretär der RuG gewählt und wurde später sogar Stellvertreter von Marco Mayer. Nach seiner Entlassung war er maßgeblich an der Wahlwerbung der RuG im Westen beteiligt, die daraufhin überraschend 28,1 Prozent gewinnen konnte. Am 25.01.2021 trat er aus der RuG aus, zur 5. Bundestagswahl, trat er als Spitzendkandidat der CPD an, jedoch wurde die Partei nicht zugelassen, woraufhin er von der Bildfläche verschwand.

Vor der 6. Bundestagswahl gründete er die Partei Fidesz und schaffte mit dieser den Einzug in den Bundestag.
Jörg Haider

Selbstportrait Jörg Haiders

**Jörg Haider** (*eigentlich* *Jörg Norbert Kremel* *Haida*; \*2. April 1979 in Graz, Österreich) ist ein deutsch-österreichischer Politiker und Maler. Er ist zur Zeit Mitglied in der Partei Recht und Gerechtigkeit und der norddeutschen Landespartei Bündnis 20/grüne Patrioten.

## Leben

Haider wurde in Österreich geboren und wuchs in Liebenau, im äußeren Ring von Graz auf. Sein Vater A. Luis Haida (\*1943; †1990) war ein österreichischer Besitzer eines Restaurants und seine Mutter K. Lara Schuppengruber (\*1956; †1996) war eine deutsche Krankenhelferin. Er und seine Familie zogen 1988 nach München. Er besuchte das dortige Gymnasium und studierte dort Kunstwissenschaften. 1990 verstarb sein Vater an einem Herzinfarkt. Wenige Jahre später verstab seine Mutter an Lungenkrebs; seitdem lebte er zusammen mit seiner Tante wieder in Österreich und studierte an einer Wiener Universität Kunst- und Geschichtswissenschaften. 1999 nahm er an der Aufnahmeprüfung an der Akademie der bildenden Künste Wien teil und bestand diese. Nach seiner Fortbildung zog er wieder nach München und nahm an Kunstausstellungen teil.

## Kunstkarriere

2004 schaffte Hiedler den Durchbruch und machte Kunstkarriere in Hamburg. Seitdem lebt er in Hamburg zusammen mit seiner Verlobten Ebba Blau (\*1986) dort.

## Politische Karriere

Hiedler ist Gründungsmitglied der Partei Recht und Gerechtigkeit beigetreten. Zuvor trat er auch der Regionalpartei Bündnis 20/grüne Patrioten bei und ist Mitglied im Landtag Norddeutschland. Politisch gehört er dem christlichen Nationaldistributismus an.
10. Deutscher Bundestag

- ﻿SEP 11
- ﻿PDS 5
- ﻿NVP 5
- ﻿RKP 4
- ﻿b.Z 3

Der **Deutsche Bundestag** ist das Bundesparlament der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin.

Die Abgeordneten werden für vier Monate gewählt, sodass nach der Wahl im Juli 2022 stattfand und turnusmäßig im November 2022 wieder stattfinden wird.

Der 10. Deutsche Bundestag wird aus 41 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Bundesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Bundesverfassungsrichter und des Bundeskanzlers.

## Wahlergebnis

   *NLD, NVP* | 18

## Mitglieder des 10. Deutschen Bundestages

**Abkürzungen**
 DM
 BTP
 FV
 stv. FV
 PGf

## Anwesenheit der Bundestagsfraktionen

Alle Angaben ohne Gewähr. Kann wenige, aber nicht ausschlaggebende Differenzen enthalten durch viele MdB und Fraktionswechsel. Die Anwesenheit wird über die Anwesenheitsliste berechnet.
Kabinett Hümner

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Mehrheit

Das **Kabinett Hümner** war das vierte Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.
Der am 2. August 2020 gewählte 3. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 16. August 2020. Am selben Tage wählten die Abgeordneten Bernd Hümner mit 24 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimme im ersten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler. Hümner nahm die Wahl zum neuen Bundeskanzler an. Er ist seit dem 16. August 2020 amtierender Bundeskanzler und für die sogenannten ,,Spanien-Koalition" aus SEP, LIBERALE und ZDE zuständig.

## Regierungsbildung

Bei der 3. Bundestagswahl im August 2020 erhielten die SEP, LIBERALEN und ZDE insgesamt 60,9% der Wählerstimmen.

Neben einer solchen Spanienkoaltion, die mit ihrem Namen auf die Flagge der Zweiten Spanischen Republik andeutet, gab es auch andere mögliche Koalitionsideen, wie zum Beispiel eine Rot-Rot-Gelb Regierung aus SEP, PDS und der LIBERALEN oder eine Rot-Rot-Lila Regierung die sich aus der SEP, PDS und der ZDE zusammengesetzt hätte.

Zeitweise gab es auch die eher unwahrscheinlich umsetzbare Idee einer großen Oppositionskoalition bestehend aus der BR, der ZDE, der PDS, der BEWEGUNG, RuG und des fraktionslosen Mitglied des Deutschen Bundestages Flo Kafka.

Wenige Teile der SEP strebten sogar einen Rot-Rot-Rot-Regierung an, bestehend aus den drei Rotparteien SEP, PDS und BEWEGUNG die mit 53% sogar kanpp mehrheitsfähig geworden wäre.

Nach langer Zeit entschied man sich jedoch für eine Spanienkoalition, bestehend aus SEP, LIBERALEN und ZDE.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(SEP, 13 Sitze)
Julian Rothfeld
*Strömungen:*
Demokratischer Sozialismus
(LIBERALEN, 6 Sitze)
(ZDE, 5 Sitze)
Patriotismus,
Staatsinterventionismus,
Zentralismus
2. Landtag Nord

Symbol des Norddeutschen Landtages

Sitzverteiligung im Landtag

Der **2. Landtag Nord** (oder auch norddeutscher Landtag genannt) ist das Landtag des Landes Norddeutschlands. Sie tritt in Kiel zusammen und besteht derzeit aus 15 Mitgliedern, die aus vier Parteien besteht.

## Zusammensetzung

Die Zusammensetzung des Norddeutschen Landtages besteht aus folgenden vier Parteien und schaut wie folgt aus:

 Die Liberalen | 2/15 | 13,33 %

Die Wahlen werden nach einem proportionalen Repräsentationssystem mit einem Stimmenanteil von mindestens 5% durchgeführt (Fünf-Prozent-Hürde).

Seit dem 10. September 2020 besteht die Landesregierung Schneider I bestehend aus den Liberalen und dem Bündnis 20.

## Präsidenten des 2. Landtages

* Christian Freeh (B20), Präsident
* Alexander Hofer (B20), erster Vizepräsident
* Tim Dieter (ZDE), zweiter Vizepräsident
5. Bundespräsidentschaftswahl

Die erste und einzige Runde der **5. Bundespräsidentschaftswahl** fand am 08./09. Oktober 2022 statt.

## Verfahren

### Wahlverfahren

Der Bundespräsident wird direkt vom stimmberechtigten Volk gewählt. Im ersten Wahlgang ist ein Kandidat gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht dies kein Kandidat, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Derjenige Kandidat, der im zweiten Wahlgang mehr Stimmen erhält, ist gewählt. Die gewählte Person kann laut der Verfassung maximal einmal wiedergewählt werden, also maximal zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten das Amt ausüben.

### Voraussetzungen der Wählbarkeit

Wählbar ist jeder Wahlberechtigte, der von einer oder mehreren Parteien vorgeschlagen wurde oder eine Sammlung von 25 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern nachweisen konnte.

## Kandidaten

### Angekündigte Kandidaturen

WestUnion

## Umfragen

Konrad Konst (Unabhänig)
Andrés Sánchez

**Andrés Sánchez** ist ein deutscher Politiker der Sozialdemokratischen Europapartei. Er ist Ministerpräsident Westdeutschlands, Mitglied des Westdeutschen Landtages und Landesminister für Wirtschaft und Finanzen.

In der Sozialdemokratischen Europapartei hat Andrés Sánchez das Amt des Landesvorsitzenden inne.

## Leben

Andres Sánchez ist am 14.06.1972 in der Dominikanischen Republik geboren. Mit jungen Jahren ist er mit seiner Familie nach Madrid (Spanien) ausgewandert, wo er die meiste Zeit seiner Jugend verbracht hat. Dort hat er den Fussball für sich endeckt und wurde Anhänger von Real Madrid.

Mit 20 Jahren ist Andrés Sánchez nach Frankfurt (Deutschland) eingewandert um dort Jura mit dem Schwerpunkt Steuerrecht zu studieren. Zu der Zeit hat er sich ebenfalls Einbürgern lassen. Nach dem Studium hat er sich erfolgreich in der Hessischen Finanzverwaltung beworben, wo er als Sachgebietsleiter im Bereich des Bürgerservice engesetzt wurde.

## Politische Karriere

Andrés Sánchez ist im Juni 2020 der Sozialdemokratischen Europapartei beigetreten. Zum gleichen Zeitpunkt wurde er Mitglied des Landtages West in der SEP-West Fraktion. Seit dem war er Generalsekretär des Westverbandes der SEP.

Nach der Wahl des 2. Westdeustchen Landtags wurde Andrés Sánchez zum Mitglied der SEP-West Fraktion. Zeitgleich wurde er zum Landesminister für Wirtschaft und Finanzen ernannt. Seit dem 14.12.2020 ist Andrés Sánchez Fraktionsvorsitzender der SEP-West Fraktion im Landtag.

Zum 18.12.2020 wurde er zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der SEP West gewählt und seit dem 30.03.2021 wurde er zum Landesvprsitzenden gewählt. Nach dem Rücktritt von Ente Bizet van Hausen als Ministerpräsident wurde Andrés Sánchez am 24.04.2021 vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.
11. Bundestagswahl

Die Wahl zum **11. Deutschen Bundestag** findet am 01. und 02. April 2023 statt.

← 10. BTWWahl zumelften Deutschen Bundestag*Nächste* →
(Amtl. Endergebnis; Wahlbeteiligung: 93,8 %)

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38,4 %20,5 %16,6 %10,6 %9,9 %3,9 %

SEPCKUPDSNLDVBb.Z
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Nov '22
 %p 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20

+11,7 %p
+20,5 %p+3,8 %p−18,5 %p+9,9 %p−3,7 %p
SEPCKUPDSNLDVBb.ZVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%

## Ausgangslage

Zur 10. Deutschen Bundestagswahl nahmen sechs Parteien teil. Die SEP, NLD, NVP, PDS, RKP und das b.Z. Die SEP verlor einen Großteil ihrer Wählerschaft an die weiteren linken Parteien. Eine mögliche sozialliberale Koalition aus NLD und SEP wurde später abgelehnt. So ergab sich nur noch die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grün oder Mitte-Rechts-geführten Bundesregierung, jeweils unter Führung der SEP und NLD. Da sich jedoch für keine der zwei Koalitionsmöglichkeiten eine Mehrheit ergab, ging die SEP einen Stabilitätspakt mit der Revolutionär-Kommunistischen Arbeiterpartei ein. Diese unterstützte die Wahl des SEP-geführten Kabinett Kogel II, geführt von Florian Kogel als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Die RKP beendete diese Kooperation jedoch kurz darauf, woraufhin die NVP und NLD ein Misstrauensvotum einreichten. Dieses erreichte jedoch nicht die notwendige Mehrheit, die Rot-Rot-Grüne Koalition regierte als Minderheitsregierung weiter. Im Februar 2023 löste sich die NVP schließlich auf, woraufhin die Mehrheit für eine Mitte-Rechts-Koalition endgültig fehlte.

## Teilnehmende Parteien

Florian Kogel (SEP)Egon Ulbricht (PDSJonas Baumann (NLD)Guethmundur Benediktsson (VB)Elida Blake (b.Z)Mika Röttgen (CKU)Die Listen folgender Parteien wurden zugelassen.

Die RKP hat keine Unterlagen für die Wahlzulassung eingereicht.

## Wahlergebnisse

**Wahlkreisergebnisse**

Kategorie:Bundestagswahl
Flagge Ostdeutschlands

Die **Flagge Ostdeutschlands** besteht aus einer waagerecht geteilten blau-weiß-grünen Trikolore. Sie wurde am 16. März 2023 vom Ostdeutschen Landtag beschlossen. Sie trägt verpflichtend das Staatswappen Ostdeutschlands. Die Flagge trägt die offizielle Bezeichnung „Ostdeutsche Staatsfahne“

## Aussehen der Flagge

in Artikel 2 der Ostdeutschen Verfassung heißt es in Absatz 2:

> „Die Landesfarben sind Blau, Weiß und Grün, das Aussehen einer Staatsfahne wird durch ein Gesetz bestimmt.“
>
>

Das Gesetz über die Staatsfahne des Freistaates Ostdeutschland legt die Gestaltung und Bedeutung genauer fest:

> „Die Staatsfahne besteht aus drei gleich breiten Querstreifen in den Landesfarben – oben Blau, Mitte Weiß, unten Grün und trägt in der Mitte das Staatswappen. Das Verhältnis der Höhe zur Länge des Fahnentuchs ist wie drei zu fünf.“
> „Die Bedeutung der Landesfarben ist wie folgt: Blau steht für die Befreiung von Autokratie und Diktatur, Weiß steht für das Streben nach Frieden und Grün steht für die Hoffnung auf eine bessere Zukunft.“
>
>

Farben der Flagge nach der Anlage des Staatsfahnengesetzes:

 Weiß
 Grün

## Ehemalige Flagge

Die ehemalige Flagge war sowohl von der ehemaligen Ostdeutschen Verfassung vom 7. Mai 2020 als auch in der aktuellen Verfassung vom 21. März 2022 festgelegt, es war ein Bikolore aus den Farben Schwarz und Weiß, in der oberen Rechten ecke war das Wappen abgebildet.
6. Landtagswahl West

← 5.LTWWahl zumsechsten Westdeutschen Landtag7.LTW →

 %3020100

25,6 %28,2 %20,5 %25,6 %

LigaSEPPDSNLD
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 30 25 20 15 10   5   0  -5

+25,6 %p
+5,8 %p−4,0 %p+25,6 %p
LigaSEPPDSNLDVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die 6**. Landtagswahl in Westdeutschland** fand am 22. Januar bis zum 23. Januar 2022 im Land Westdeutschland statt, um die 17 Mitglieder des 6. Landtags von Westdeutschland zu wählen.
GP phoenix

**GP Phoenix** (Eigenschreibweise *GP phoenix*) ist eine deutsche Mediengruppe, die seit dem 30.10.2020 in der Öffentlichkeit auftritt.

Geleitet wird die Mediengruppe von Louis von Stresemann, dem früheren Chefdemoskop der Eins. Mediengruppe, und Max Hofmann.

Weitere Redakteure sind:

* Paul Waldenberg
* Tobias Eberhardt
* Felix von L-V
* Bertram van Lauterbach
* Phillip Gustavsen
* Felix von Albrecht
* Peter Katze
* Stephanie Edgley
* Heronimus Sturm

## Formate

GP Phoenix betreibt ähnlich wie PS24 mehrere Formate (teils Sendungen), einige davon nur zu bestimmten Anlässen.

## Präsidentschaftswahlen in den USA

Währen den Präsidentschaftswahlen in den USA beteiligte sich GP Phoenix als einziges Medium an der Informationsübermittlung der Wahl. GP Phoenix stellte eine eigene Livemap auf, welche unabhängig von Informationen seitens CNN, abc und FOX NEWS aktualisiert wurde. GP Phoenix warb während der Wahl mehrmals mit diesem Angebot für sich.

## Sitz und Regionalstudios

GPP besitzt ein Haupstadtstudio in Berlin sowie eines in jeder Hauptstadt der Länder.

## Trivia & Sonstiges

Trotz der im Vergleich niedrigen Abonnentenzahlen ist GP Phoenix das verwaltungstechnisch größte Medienhaus der Simulation. Aufgrund des Zusammenschlusses hat es PS24 sowie die Anstalt EINS. massiv geschädigt, beide Medien verloren ihre Demoskopien, welche am aktivsten in den jeweiligen Medien waren.

## Marktanteil zu Umfragen

Vor Bildung des GP Phoenix Hauses gab es nur zwei bedeutende Umfrageinstititute. German Poll hatte bis zur Fusion einen Markanteil von 60,41% bei Umfragen, EINS hingegen 28,85%. Nach der Fusion konnte man nach Teilnehmerzahlen einen Marktanteil von 89,26% verbuchen. Die Werte entstanden anhand der Teilnehmerzahlen und Takte, sollten diese mit genannt sein.

GP Phoenix stellt aufgrund der Fusion ein Monopol bei Umfragen da, auch wenn die Teilnehmerzahlen zuletzt aufgrund der Inaktivität abflachte. Andere Institute konnten sich nie etablieren oder über lange Zeit hinweg festigen. Grund dafür kann eine Überschneidung des Angebots sein, welches EINS (Demoskopie) und German Poll bis zur Fusion zu GP Phoenix dominierten.
Comment aider le refuge animalier: la SPA

## **Plusieurs solutions s'offrent à vous :**

**Si vous avez du temps :** devenez bénévole. Vous pourrez participer au nettoyage des chenils et des chatteries le matin, promener, jouer avec les chiens et les brosser, visitez les chats en chatterie où vous pourrez les câliner, les brosser, jouer avec eux, l'après-midi.

**Si vous n'avez pas de temps :** des dons en nature sont toujours les bienvenus :

Tout au long de l'année, l'association a besoin de **boîtes de pâté** pour chiens et chats, **des bacs à litière**, **des ballons et balles** pour les chiens, **des jouets diverses** pour les chats, notamment les chatons, des **arbres à chats, des corbeilles, des peluches…**

- **en été**, des draps pour les chiens et les chats, plus léger et moins chauds qu'une couverture

- **en hiver**, des **couvertures polaire** pour les chats et les chiens

- De **l'outillage** est aussi le bienvenu pour l'entretien du refuge

## **À L'HEURE ACTUELLE, LA SPA RECHERCHE :**

**- POUR S'OCCUPER DES CHATS LIBRES :**

L'association recherche une ou des personnes MOTIVÉES et AVERTIES.  Vous êtes intéressés et vous avez conscience que votre engagement ne peut se faire à la légère, merci de prendre contact avec la responsable du refuge **Valérie Pornet au 02 51 05 41 01.**

**- POUR LES CHIENS** :

Certains chiens adorant jouer avec l'eau et pour tuer l'ennui, joue avec leur sceau d'eau. La SPA doit donc leur mettre des récipients solides et résistants. Elle utilise alors des marmites, des faitouts reconvertis en gamelle d'eau. À ce jour, ces récipients leur manque. Aussi si vous avez dans votre batterie de cuisine de vieilles marmites ou faitouts ne vous servant plus, n'hésitez pas à les apporter à l'association.

## Important :

Si vous trouvez un animal abandonné, au lieu de ne rien faire amener le à la SPA, il sera toujours mieux là-bas où il est protéger, nourri, il peut jouer et peut être également adopter!
Juls Castro

Juls Castro im Bundespräsidialamt

**Juls Castro** (\* 15. Juni 1975 in Stuttgart) ist ein deutsch-kubanischer Politiker (zuletzt BEWEGUNG) und war der fünfzehnte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Er war Gründungsmitglied der Partei des Demokratischen Sozialismus und der Bewegung Sozialismus. Nach seinem Austritt aus der PSD, gründete er gemeinsam mit anderen ehemaligen Mitgliedern die BEWEGUNG Rouge.

Von Anfang 2021 bis Herbst 2022 nahm er eine politische Auszeit.

## Leben

Castro wuchs in Stuttgart mit einer kubanischen Mutter und einem deutschen Vater auf. Nach dem Besuch der Volksschule und der Realschule absolvierte er eine Berufsausbildung.

## Poitische Aktivitäten

Castro war Gründungsmitglied bei der PDS und war bis zur seiner Wahl zum Bundespräsidenten Vorsitzender des Zentralkomitees in der BEWEGUNG Rouge.

Am 14. November gab Juls Castro seine Kandidatur für das Wahlkreismandat im Süden zur 10. Bundestagswahl bekannt.

Sein Einsatz für den Süden endete damit jedoch nicht - gemeinsam mit David König und allen anderen Mitstreitern gründete er die "Bewegung (Rouge) Süd". Diese erreichte bei der 9.Landtagswahl im Süden aus dem Stand 23,4% und konnte sich so 4 Sitze im Landtag sichern.
Grün-Gelb

Als **Grün-gelbe Koalition** (kurz: Grün-Gelb) oder Zitruskoalition wird eine Koalition zwischen einer grünen und liberalen Partei bezeichnet.

Ereignet hat sich eine solche Koalition erstmals nach der 2. Landtagswahl Nord (heute Niedersachsen-Holstein), nachdem die Ökonationalistische Partei Bündnis 20/Grüne Patrioten die Wahl mit 50% zwar gewann aber die absolute Mehrheit von 8 Sitzen aber mit nur einem Sitz weniger verfehlte. Die Partei stieg daher in eine Koalition mit den Liberalen unter Leon Lemmßen ein.

## Beispiele für Rot-Rote Koalitionen

### Norddeutschland

* Landeskabinett Schneider I (B20-LIBERALE)
Kabinett Hartmann II

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Partei(en) | **Zu Anfang**
SEP, VP
**Später**
 Minister
 Staatssekretäre
 Mehrheit

Das **Kabinett Hartmann II** ist die vom 3. Mai 2020, dem Tag ihrer Vereidigung, dass Regierungskabinett in der 2. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Das Kabinett der rot-grauen Koalition aus SEP und VP wurde am 5 Mai 2020 der Öffentlichkeit vorgestellt; es ist das 3. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland.
 Der Koalitionsvertrag trägt den Titel *Aus Verantwortung für Deutschland.*
 Seit dem 08.06.2020 führt die SEP eine, von einigen Oppositionsparteien, gestützte Minderheitsregierung an, wegen mehreren VP-Skandalen.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(SEP, 18 Sitze)

*Strömungen:*
Demokratischer Sozialismus
(VP, 7 Sitze)
9. Landtagswahl Ost

← 8.LTWWahl zumneunten OstdeutschenLandtag10.LTW →
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46,7 %24,4 %20,0 %8,9 %

SÖLVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelSEPNLDNVP
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Februar 2022
 %p 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25

−6,6 %p
−22,2 %p+20,0 %p+8,9 %p
SÖLVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelSEPNLDNVPVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die 9. **Landtagswahl in Ostdeutschland** fand am 12. und 13. November 2022 statt.

## Ausgangssituation

Nach der Wahl zum 8. Ostdeutschen Landtag setzte sich der Landtag aus nur zwei Parteien zusammen. Daher bildete die PDS eine alleinige Mehrheitsregierung. Die SEP ging somit in die Opposition.

Kurz vor der Wahl wurde die Anzahl der Landtagsmandate von 13 auf 15 erhöht.

## Teilnehmende Parteien

Spitzenkandidaten der antretenden ParteienJacob Ryan (PDS)Julius Schmidt (SEP)Lovis Levy (NLD)Tim Dieter (NVP)

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

\*Bei der Sozial-Ökologischen-Liste handelt es sich um eine gemeinsame Liste aus b.Z Ost und PDS Ost.

## Wahlumfragen

Aktuelle Umfrage
(25. Juni)

 %6050403020100

35,3 %(−18,0 %p)29,4 %(−17,3 %p)35,3 %(n. k. %p)

SÖLVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelSEPNLD

LTW﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿
11. Deutscher Bundestag

11. Bundestagswahl

Noah Matteo Dubois (NLD)
**Vizepräsidenten**
Mateo Delgado (SEP)
Conrad Eckstein (NVP)
Marlen Hertz (PDS)
David König (RKP)

 Sitzverteilung:
- ﻿CKU 8
- ﻿PDS 7
- ﻿VB 5
- ﻿NLD 4

Parteilos = 1

Der **Deutsche Bundestag** (Abkürzung *BT*) ist das gesetzgebende Organ der Simulation mit Sitz in Berlin. Er wird direkt von den Mitgliedern gewählt. Momentan hat der Bundestag 41 Sitze, davon 4 Direktmandate.

Eine Legislaturperiode des Bundestages dauert im Normalfall vier Monate.

### Aufgaben

Der Bundestag wird vom Volk gewählt und ist der Ort, an dem unterschiedliche Auffassungen über den richtigen politischen Weg formuliert und diskutiert werden. Die wichtigsten  Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit. Die 41 Abgeordneten entscheiden auch über den Bundeshaushalt und die Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Eine weitere wichtige Aufgabe des Bundestages ist die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers. Die Gesetzgebung ist in Deutschland Aufgabe der Parlamente. Der Bundestag ist somit das wichtigste Organ der Legislative im Bund. Da die Länder im föderalen Staatssystem Deutschlands einen wesentlichen Anteil an der Staatsgewalt haben, ist auch die Länderkammer (Bundesrat) am Gesetzgebungsverfahren beteiligt.

### Präsidium

(*Hauptartikel → Bundestagspräsident*)
Der Bundestag wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages (*Bundestagspräsident*, Abkürzung *BTP*) geleitet. Er verfügt nach Art. 40 Abs. 2 GG über das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude. Aus diesem Grund untersteht ihm auch die Bundestagspolizei. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsvizepräsidenten (Abkürzung *BTVP*), diese Unterstützen ihn bei der Ausführung seiner Arbeit.
3. Bundesversammlung

Die **3. Bundesversammlung** fand am Sonntag, den 20.12.2020 statt. Die Bundesversammlung trat vorzeitig unter der Leitung des damaligen Bundestagspräsidenten Louis von Stresemann zusammen, nachdem Bundespräsident Juls Castro nach drei Monaten im Amt vorzeitig zurückgetreten war. Am Ende wurde Julian Rothfeld zum 4. Bundespräsidenten gewählt.

Nachdem der Bundesrat im Voraus einen Antrag zur Abschaffung der Bundesversammlung angenommen hatte und Bundeskanzler Felix von Luxemburg-Vorarlberg die Abschaffung der Bundesversammlung während der 4. Legislaturperiode ankündigte, wurde klar, dass diese Bundesversammlung die letzte sein würde.

### Abgeordnete

82 Abgordnete

41/82 Bundestag

10/82 Landtag Süd
11/82 Landtag West
10/82 Landtag
 Ost
10/82 Landtag Nord

## Aktuelle Legislaturperiode

### Vorsitz

Bundestagspräsident
 Louis von Stresemann
Daniel Kappel

## Mag M.A. Daniel Kappel

Daniel Kappel (25 Jahre alt) ist ein deutscher Politiker der Neuen Liberalen Deutschlands. Daniel Kappel ist Teil des Schiedsgerichtes der Neuen Liberalen Deutschlands und Abgeordneter im deutschen Bundestag.

## Leben

Kappel wurde am 18.2.1997 in Ostdeutschland geboren und aufgewachsen. Somit ist er heute 25 Jahre alt und einer der jüngsten Abgeordneten im deutschen Bundestag. In seiner Heimat hat er sein Abitur und ein Studium der Rechtswissenschaften und ein Studium der Betriebswirtschaftslehre abgeschlossen. Währenddessen sammelte er politische Erfahrung bei einer Jugendorganisation. Er ist durch die Partei der Neuen Liberalen Deutschlands in die Politik eingestiegen und im Ostverband aktiv geworden.

## Journalismus

Seit ein paar Monaten ist Daniel Kappel auch Redakteur bei Electia und One.

 Landesvorsitzender der NLD Ost
2. Bundestagswahl

← 1.BTWWahl zum zweiten Deutschen Bundestag3.BTW →
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36,4 %18,5 %15,9 %9,9 %5,3 %5,3 %5,3 %3,3 %

SEPBRVPFLPDFZDEKolibriKPS/ML
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu März 2020
 %p 16 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12-14

+14,3 %p
−5,1 %p+15,9 %p−13,7 %p−9,7 %p−4,0 %p+5,3 %p−3,1 %p
SEPBRVPFLPDFZDEKolibriKPS/ML

Die **2. Bundestagswahl** fand vom 25.4. bis zum 26.4.2020 statt. Die Sozialdemokratische Europapartei gewann die Wahl mit 36,4%. Auf dem zweiten Platz befinden sich die Bürgerlichen Reformer mit 18,5%. Ihnen folgen die Volkspartei mit 15,9%, die Freiheitlich Liberale Partei mit 9,9%, die Fraktion, die Kolibri und die Zukunft Deutschland (alle 5,3%). Die Kommunistische Partei der Simulation/Marxisten-Leninisten schaffte mit 3,3% den Einzug in den Bundestag nicht mehr.

Spitzenkandidaten

## **Direktmandatswahlen**

Direktmandat Nord
 Leon Lemmßen (FLP)

Direktmandat Ost
 Dr. Friedrich Uljanow (KPS/ML)

Direktmandat Süd
 Juls Castro (parteilos)
 Prof. Darius Grundmann (FLP)
 Fabian Bertel (BR)
 Maximilian Schiller (VP/SVP)

Direktmandat West
 Leo Arents (BR)
 Fabién Lindström (VP/SVP)
8. Landtagswahl West

← 7.LTWWahl zum7. Westdeutschen  Landtag9.LTW →
.

 %50403020100

43,5 %43,5 %13,0 %

NVPSEPPDS
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4

+8,4 %p
+13,7 %p+2,5 %p
NVPSEPPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **Wahl zum achten Westdeutschen Landtag** fand am 24. und 25. September 2022 im Land Westdeutschland statt. Zur Wahl traten die Nationale Volkspartei, die Sozialdemokratische Europapartei und die Partei des Demokratischen Sozialismus an. Die Christlich Demokratische Partei kündigte wenige Wochen vor Beginn der Wahl ihre Nichtteilnahme an. NVP und SEP teilten sich mit jeweils 43,5% der abgegebenen Stimmen den ersten Platz während die PDS 13% erhielt.

## Parteien und Spitzenkandidaten

Während zur 7. Landtagswahl noch fünf Parteien antraten, waren es nach dem Wegfall der CDP West und Neuen Liberalen mit der Nationalen Volkspartei, der Sozialdemokratischen Europapartei und der Partei des Demokratischen Sozialismus nun nur noch drei.
Arnim Charnas

Arnim Charnas (\*13.05.1981 in Karl-Marx Stadt, heute Chemnitz) ist ein deutscher Politiker der SEP.

## Privatleben

Arnim Charnas wurde im Jahr 1981 im heutigen Chemnitz in eine Mittelstandsfamilie geboren. Im Jahr 1999 absolvierte er sein Abitur am Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium mit einem Schnitt von 1,1 und schloss 2004 an der Technischen Universität Dresden ein Studium der Betriebswirtschaftslehre ab. Seit Februar 2022 ist er Mitglied in der Sozialdemokratischen Europapartei (SEP).

Er lebt in Berlin und Dresden.

## Politische Tätigkeit

Nachdem Charnas im Februar 2022 in die SEP ein trat, wurde er auf dem IV. Außerordentlicher Bundesparteitag aufgrund einer exzellenten Rede zu einem kurzfristig eingebrachtem Antrag durch das Vorstandsmitglied Valentin Bloom für die Liste zur 8. Bundestagswahl vorgeschlagen. Er kam schlussendlich auf den 12. Listenplatz. Nach dem Wahlsieg der SEP zog Charnas in den Bundestag ein und wurde Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit & Soziales unter Valentin Bloom im Kabinett Kogel. Auf dem Bundesparteitag der SEP am 11. März 2022 wurde er als Beisitzer im Bundesvorstand gewählt. Am 15. März wurde er zum MdL ernannt und zusammen mit Julius Schmidt in den Fraktionsvorsitz der SEP in Ostdeutschland berufen. Seit dem Rücktritt Kogels und den damit verbundenen Umbrüchen in der Bundesregierung ist Charnas Bundesminister für Arbeit und Soziales im Kabinett Bloom. Außerdem wurde er in der anhaltenden Funktionsperiode in den Bundesvorstand der SEP kooptiert. Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der SEP im Ostdeutschen Freistaat am 17.06.2022 in Dresden wurde Charnas zum Spitzenkandidaten für die 8. Landtagswahl Ost gewählt, welche den Wahlsieg jedoch knapp verfehlte. In der folgenden Legislatur setzte er sich somit für eine aktive Opposition ein.

Charnas begleitete auf seiner weiteren politischen Laufbahn auf Bundes- und Landesebene sowie innerparteilich diverse Ämter.

Bundespolitik:

* Mitglied des 8., 9. und 10. deutschen Bundestages.
* Staatssekretär im Kabinett Kogel I beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
* Bundesminister für Arbeit und Soziales in den Kabinetten Bloom I, Bloom II und Kogel II.
* Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokratischen Europapartei im Deutschen Bundestag.

Landespolitik:

* Mitglied des Ostdeutschen Landtages in der 7., 8. und 9. Legislaturperioden.
* Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Sozialdemokratische Europapartei im Ostdeutschen Freistaat.
* Ostdeutscher Staatsminister für Verkehr und Infrastruktur im Staatskabinett Ryan.

Ämter in der Sozialdemokratischen Europapartei:

* Bundesvorsitzender (01.07.2022-23.09.2022 zusammen mit Stephanie Alice Edgley-Bloom und seit dem 9. Dezember zusammen mit Christian Lehrmann)
* Generalsekretär der Sozialdemokratischen Europapartei im Ostdeutschen Freistaat (seit dem 21.10.2022)
* Bundesgeneralsekretär (vom 4.11.2022 bis 09.12.2022)
* Beisitzer im Bundesvorstand (11.03,2022 bis 6.05.2022)
* Kooptiertes Mitglied des Bundesvorstandes (6. Mai 2022 bis 01.07.2022)
* Mitgliedsbeauftragter (23.09.2022 bis 4.11.2022)
BEWEGUNG Süd

**Bewegung Süd** (Kurzbezeichnung: *BEWEGUNG*; Eigenschreibweise: *BEWEGUNG Süd,* oder mit vollen Namen BEWEGUNG *Rouge Süd* bezeichnet) ist eine linkspopulistische, sozialistische und antikapitalistische Partei in Deutschland. Sie wurde Anfang Januar 2023 von ehemaligen Mitgliedern der Bewegung Rouge gegründet. Wichtige Themenschwerpunkte der Partei sind die Sozial-, Wirtschafts- und Innenpolitik.

## Links

### Discord

https://discord.gg/7KKVWAHnbj

Die BEWEGUNG trat im Januar 2023 erstmals zur Wahl an und ist seitdem im Süddeutschen Landtag vertreten.

## Wahlergebnisse

Wahlergebnisse im Freistaat Süddeutschland

Bei der 9. Landtagswahl im Januar 2023 erhielt die BEWEGUNG rund 23 Prozent der Stimmen, sie zog mit vier Abgeordneten in den Landtag ein. Bei der Parlamentswahl zum 10. Süddeutschen Landtag erhielt die Partei 27 Prozent, womit sie als einzige der drei zur Landtagswahl antretenden Parteien einen Zugewinn vorweisen konnte. Die Zahl der Abgeordneten blieb wie bei allen anderen Fraktionen ebenfalls gleich.

## Parteiorganisation

Der Sitz der Partei befindet sich in der Landeshauptstadt München.

Die Parteiführung, das Zentralkomitee, besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und dem Generalsekretär. Dieses nimmt die parteiliche Geschäftsführung wahr. Der Landesparteitag wird alle drei Monate abgehalten, dabei werden meist Vorbereitungen für die Landtagswahl getroffen und das Zentralkomitee neu gewählt.

Aktuelle Zusammensetzung des Zentralkomitees

Am 11. Mai 2023 erschien die erste Ausgabe der Parteizeitung "Bewegend". Diese beinhaltet kurze Artikel zum aktuellen politischen Geschehen. Sie erscheint unregelmäßig.
Bundespräsident

### Anrede

„Frau Bundespräsidentin“ (im Normalfall)„Exzellenz“ (im internationalen Schriftverkehr)

### Stllv.

Präsident des Bundesrates

Der **Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland** ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Neuntzehnte Amtsinhalberin und aktuelle Bundespräsidentin ist seit dem 9. Dezember 2022 Stephanie Alice Edgley-Bloom.

Nach dem Grundgesetz hat Deutschland ein parlamentarisches Regierungssystem, in dem der Kanzler (ähnlich einem Premierminister oder Ministerpräsidenten in anderen parlamentarischen Demokratien) der Regierungschef ist. Der Präsident hat weitreichende zeremonielle Verpflichtungen, aber auch das Recht und die Pflicht, politisch zu handeln. Er kann allgemeine politische und gesellschaftliche Debatten leiten und verfügt über einige wichtige "Reservebefugnisse" bei politischer Instabilität (wie sie in Artikel 81 des Grundgesetzes vorgesehen sind). Der Präsident hat auch das Vorrecht, im Namen des Bundes Begnadigungen zu gewähren. Die deutschen Präsidenten, die für eine Amtszeit von drei Monaten und drei Wochen (nicht aufeinanderfolgend, aber öfters) gewählt werden können, haben ein weites Ermessen darüber, wie sie ihre offiziellen Aufgaben wahrnehmen sollen.

Nach Artikel 59 Absatz 1 des Grundgesetzes vertritt der Präsident die Bundesrepublik Deutschland in Fragen des Völkerrechts, schließt in seinem Namen Verträge mit ausländischen Staaten ab und akkreditiert Diplomaten. Darüber hinaus müssen alle Bundesgesetze vom Präsidenten unterzeichnet werden, bevor sie in Kraft treten können. In der Regel legen sie jedoch nur dann ein Veto gegen ein Gesetz ein, wenn sie glauben, dass es gegen die Verfassung verstößt.

Der Präsident repräsentiert durch seine Handlungen und öffentlichen Auftritte den Staat selbst, seine Existenz, Legitimität und Einheit. Der Präsident hat in offiziellen Funktionen einen höheren Rang als der Kanzler, da er das eigentliche Staatsoberhaupt ist. Die Rolle des Präsidenten ist integrativ und umfasst die Kontrollfunktion der Einhaltung des Gesetzes und der Verfassung. Es ist eine Frage der politischen Tradition - nicht der rechtlichen Beschränkungen -, dass der Präsident im Allgemeinen nicht routinemäßig zu Themen in den Nachrichten Stellung nimmt, insbesondere wenn es unter den politischen Parteien einige Kontroversen gibt. Diese Distanz zur alltäglichen Politik und zu täglichen Regierungsfragen ermöglicht es dem Präsidenten, eine Quelle der Klärung zu sein, die öffentliche Debatte zu beeinflussen, Kritik zu äußern, Vorschläge zu unterbreiten und Vorschläge zu machen. Um diese Macht auszuüben, handeln sie traditionell über der Parteipolitik.

Der Partner der Bundespräsidentin gilt als First Gentleman. Momentan ist dieser der Bundeskanzler a.D. Valentin Bloom

## Liste der Bundespräsidenten

*Vor der Kafkaesken Revolution (1949 - März 2020)*
1. Landtagswahl West

Wahlzum ersten Westdeutschen Landtag2.LTW →
.

 %50403020100

20,5 %9,1 %9,1 %43,2 %11,4 %6,8 %

BRDFZDESEPFLPVP

Die **Wahl zum 1. Landtag West** fand am 02. und 03. Mai 2020 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 80,0%, 44 von 55 Wahlberechtigten haben gewählt. Zur Wahl traten sechs Parteien an, die BR, die PDS, die ZDE, die SEP, die FLP und die VP. Wahlsieger war die SEP mit 43,2%. Darauf folgt die BR mit 20,5%, die FLP mit 11,4%, die ZDE mit 9,1%, die PDS (ehemalig "Die FRAKTION") mit 9,1% und die VP mit 6,8%

Gemeinsam mit der FLP bildete die SEP die Koalition.

In den 1. Landtag West wurden 17 Abgeordnete von 6 Parteien gewählt.

## Fraktionen

### Fraktion der SEP

Die SEP-Fraktion besteht aus 7 Abgeordneten.

### Fraktion der BR

Die BR-Fraktion besteht aus 3 Abgeordneten.

### Fraktion der LIBERALEN

Die Liberalen-Fraktion besteht aus 2 Mitglieder.

### Fraktion der PDS

Die PDS-Fraktion besteht aus 2 Mitglieder.

### Fraktion der VP

Die VP-Fraktion besteht aus 2 Mitglieder.

## Regierungsbildung

Die Koalition aus SEP und LIBERALE bildet im Westen die Regierung unter Ministerpräsidenten Zark Carillian.
1. Landtag Süd

Außenansicht des Landtags Süd

     SEP (5)

     PDS (1)

Der **Landtag Süd** ist das Landesparlament des Landes Süddeutschland mit Sitz im Maximilianeum in München. Landtagspräsident ist seit dem 09. Mai 2020 Marco Mayer (NLS).

Die Abgeordneten werden für drei Monate gewählt, so dass nach der Wahl im April 2020 die turnusmäßig nächste im Juli 2020 stattfinden wird.

Der Landtag wird aus 19 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Landesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Landesverfassungsrichter, der Mitglieder des Landesrechnungshofs und des Ministerpräsidenten.

Am 18. April 2020 wurde der erste Landtag gewählt. In diesem sind vier Parteien vertreten. Die NLS stellt mit 7 Sitzen die stärkste Fraktion, die SVP hat 6, die SEP 5 und DIE FRAKTION hat als kleinste Fraktion nur einen Sitz, weswegen sie sich der Fraktion der SEP anschloss.

Seit der ersten Landtagswahl im April 2020 bilden die Parteien NLS und SEP eine sozial-liberale Koalition. Seit dem ist Dr. Georges Lefevre der Ministerpräsident im Süden.

## Ergebnisse

**Amtliches Endergebnis der Landtagswahl Süd April 2020**
 SVP | 6
 SEP | 5
 PDS | 1

## Regierung

Im Süden regiert derzeit das Kabinett Lefevre I.

### Kabinett Lefevre I

Das **Kabinett Lefevre I** ist das 1. Regierungskabinett der Landesregierung im Süden.

Der am 18. April 2020 gewählte 1. Landtag Süd konstituierte sich am 25. April 2020. Am 25. April 2020 wählten die Abgeordneten Dr. Georges Lefevre zum ersten Ministerpräsidenten im Süden. Lefevre und die von ihm vorgeschlagenen Landesminister wurden noch am selben Tag vom Ministerpräsidenten ernannt und vom Präsidenten des Landtags vereidigt.

### Regierungsbildung

Bei der Landtagswahl Süd im April 2020 erhielt die NLS 38% der Wählerstimmen und 7 Parlamentssitze. Die SEP erhielt die drittmeisten Wählerstimmen und fünf Parlamentssitze.

## Mitglieder im Landtag

### Präsidium

* Präsident des Süddeutschen Landtages

Marco Mayer

* Erster Landtagsvizepräsident

Aaron Ratitzki (NLS)

* Zweiter Landtagsvizepräsident

Kilian Beck (SVP)

* Dritter Landtagsvizepräsident

Paul Gebb (SEP)

### Fraktionsvorstände

Der Abgeordnete für die FRAKTION, ist der Fraktion der SEP beigetreten, womit keine Fraktion der PDS besteht.

Liste über die Fraktionsvorstände
5. Deutscher Bundestag

Adler des Deutschen Bundestages (Bundestagsadler, auch "Fette Henne")

Sitzverteilung im Bundestag

     NVF (8)

     NLD (7)

Der **Deutsche Bundestag** ist das Bundesparlament der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin.

Die Abgeordneten werden für drei Monate gewählt, so dass nach der Wahl im Februar 2021 turnusmäßig im Mai 2021 die Wahl zum fünften Deutschen Bundestag stattfinden wird.

Der 5. Deutsche Bundestag wird aus 41 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Bundesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Bundesverfassungsrichter und des Bundeskanzlers.

## Ergebnisse

**Amtliches Endergebnis des Deutschen Bundestags im Februar 2021**
 PDS | 9
 NVF | 8
 NLD | 7

## Bundesregierung

Die derzeitige Bundesregierung ist das Kabinett Luxemburg-Vorarlberg II.

## Mitglieder des 5. Deutschen Bundestages

Präsidium
 Bernd Hümner | NLD | 3. Bundestagsvizepräsident

* Liste der Präsidenten des Deutschen Bundestages

## Fraktionsvorstände

Liste über die Fraktionsvorstände im 4. Deutschen Bundestag
Geschäftsführer

## Anwesenheit der Bundestagsfraktionen

Alle Angaben ohne Gewähr. Kann winzige, aber nicht ausschlaggebende Differenzen enthalten durch viele MdB und Fraktionswechsel. Die Anwesenheit wird über die Anwesenheitsliste berechnet.

## Fraktionen

### NVF-Fraktion

Die Fraktion der Nationalen Volkspartei heißt "Nationale Volks-Fraktion"
Johannes Ezekiel Arninger

Johannes Ezekiel Arninger (2012)

### Partei

Bürgerliche Reformer (November 2020 bis Januar 2021)Recht und Gerechtigkeit (Januar 2021)

### Ideologie

Dritte PositionAntiliberalismus

Ecksteinismus

Christlicher Fundamentalismus

**Johannes Ezekiel Arninger** (\*14. Oktober 1972 in Sigmaringen) ist ein deutscher Politiker (RuG) und Psychologe. Seit dem 6. Dezember 2020 sitzt Arninger für die Bürgerlichen Reformer im 4. Deutschen Bundestag.

## Frühes Leben

Johannes Ezekiel Arninger wurde am 14. Oktober 1972 in Sigmaringen als Sohn eines orthodoxen Theologen und einer Astrophysikerin geboren. Er ist mit neun Geschwistern aufgewachsen und hat mit ihnen gemeinsam auf der Grundschule die sogenannte Arninger-Bande gestiftet die für viele Straftaten berücksichtigt gewesen ist.
Die Piraten

Die Piraten war eine Partei in der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde von Jörg Haider und Lucas Rhening gegründet und entstand im Rahmen von zwei politischen Tests der Gründer. Die Piraten verstanden sich als liberale Alternative und standen im Rahmen der Krise des liberalen Spektrums allein in diesem.

Vor der Auflösung haben die Piraten reine Satire betrieben und waren als Satirepartei bekannt. Dies wurde durch die Umbenennung in eine Partei, die kurz vorher fusioniert wurde, bestätigt.

Bis zur 4. Landtagswahl in Westdeutschland stellten die Piraten ein Mandat im Landtag. Die Partei hatte sich bereits zuvor aufgelöst.
Danny von Schwaben

Danny von Schwaben ist ein ehemaliger Politiker für die Neue Liberale Deutschlands und ehemaliger Ministerpräsident des Freistaats Süddeutschland. Er war mehrfach Bundesminister für Wirtschaft und Energie und zuletzt Bundesminister der Finanzen im Kabinett Heinz I.

## Politische Informationen

### Politische Orientierung

Liberalismus, Wirtschaftsliberalismus, pro-EU

## Politischer Ämter

### Amt

Ehemaliger Ministerpräsident Süddeutschlands

## Allgemein

Anfangs war er Mitglied der FLP, die er während der ersten Bundestagswahl begleitete. Dort nahm er unter anderem auch an den Sondierungsgesprächen der Spanien-Koalition teil, die jedoch im letzten Moment scheiterten, da die FLP zusammenbrach. Später wurde er Bundesminister für Wirtschaft und Entwicklung im SEP-geführten Kabinett Hartmann II.

Von Schwaben war lange Zeit Mitglied in verschiedenen liberalen Parteien und übte für sie verschiedene Funktionen in Staat, Parlament und Partei aus. Zuletzt war er stellvertretender Bundesvorsitzender der Neuen Liberalen Deutschlands und Bundesminister der Finanzen.

## Politische Merkmale

In seinen Ämtern setzte er diverse politische Impulse. So hat er als Bundeswirtschaftsminister den Personenbeförderungsmarkt liberalisiert, Unternehmensneugründungen gefördert und den Onshore-Windkraftausbau beschleunigt. Im Bundesfinanzministerium hat er die Finanztransaktionssteuer erhöht, einen Grunderwerbsteuerfreibetrag eingeführt und Aktiensparen erleichtert. Die Amtsgeschäfte in der süddeutschen Staatskanzlei übernahm er inmitten einer Phase der Inaktivität und setzte neben dem Haushaltsplan auch Fördermittel für die Begrünung von Innenstädten, ein Maßnahmenpaket für mehr Wohnungsneubau und eine höhere Bezahlung für Grundschullehrerinnen und -lehrer durch.

Danny von Schwaben trat zur dritten Landtagswahl Süddeutschlands nicht erneut als Kandidat an. Sein Nachfolger wurde Flo Kafka (NLS/Kolibri), der mit seinem Wahlzusammenschluss erneut eine absolute Mehrheit des Mitte-Rechts-Lagers erringen konnte.

## Trivia

* Seine Themenschwerpunkte sind Wirtschaft und Finanzen.
* Er hat unter sieben verschiedenen Regierungschefs in vier verschiedenen Funktionen gedient.
* Er war stellvertretender Ministerpräsident des Freistaats Süd im Staatskabinett Waltz I, bevor er selbst Ministerpräsident wurde, und Vizekanzler im Kabinett Rhening I
* Nach dem Rücktritt Flo Kafkas als Bundeskanzler stand er als Wahlvorschlag für den Bundeskanzler zur Wahl und erhielt in zwei aufeinanderfolgenden Wahlgängen fast 80% der abgegebenen Stimmen aus fast allen politischen Lagern. Jedoch war die Politik in einer Phase der Inaktivität, weshalb nicht genug Abgeordnete anwesend und die Ergebnisse ungültig waren. Im dritten Wahlgang trat er zugunsten von Lucas Rhening nicht mehr an, welcher daraufhin zum Bundeskanzler gewählt wurde.
Ihr Brecht

Der umgewandelte Tweet von dem damaligen Justizminister Alexander Hofer, welcher Ursprung der Aussage „Ihr Brecht“ war.

### Typ

Tweet/Discord-Nachricht, Wortwitz

**Ihr Brecht** ist ein gängiges Meme innerhalb der Politiksimulation, zumeist in Form einer Antwort auf Aussagen. Es ist das Pendant zum globalen Meme „Wait, that's illegal.“.

### Bedeutung

„Ihr Brecht“ wird oft genutzt, um Behauptungen, gegen Regeln oder Gesetze zu verstoßen (sie zu brechen), ins Lächerliche zu ziehen.

Populär ist das manipulieren der Aussage zu „Du Brecht“ oder das Nutzen des Zusatzes „Das ist ein Verstoß gegen die DSGVO“. Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass dort wo sich Personen in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlen sie fälschlicherweise annehmen, sich über die DSGVO schützen zu können.

### Herkunft

Am 10.12.2020 postete der damalige Justizminister Alexander Hofer einen Tweet, in dem er beteuerte, dass mit dem Leaken von Beleidigungen mit sexuellen Anspielungen, die an die Moderation gerichtet wurden, die DSGVO gebrochen wurde. Durch die misslungene Konjugation und Großschreibung des Verbs brechen, auf die zuerst Phillip Nagor aufmerksam wurde, wurde Tür und Tor geöffnet, "Ihr Brecht" zum geflügeltem Wort zu machen.