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Eric von Kanntstein

* Sozialdemokratische Europapartei (August 2020 - November 2020; ab Januar 2021)

## Politische Ämter

### Bundespolitisches Amt

* Mitglied des Bundestages
* Stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der SEP-Bundestagsfraktion

### Innerparteiliches Amt

* Zweiter Landesvorsitzender der SEP im Süden

**Eric von Kanntstein** ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Generalsekretär der Liberalen. Er saß für die Liberalen im Bundestag und für die SEP im Landtag Süd. Aufgrund von gesundheitlichen Problemen nahm er sich eine Auszeit vom politischen Geschehen und kehrte im Januar 2021 in die SEP zurück.
Christian Freeh

**Christian Freeh** (\*6. September 1969 in Weeze), ist ein deutscher Krimineller, Whistleblower und Politiker. Er war Bundesminister für Bildung im Kabinett Ekksteyn I und Mitglied des 3. Deutschen Bundestages. Zu Beginn seiner Karriere war er Mitglied der Freiheitlich liberalen Partei und trat später der Neuen Liberale Süddeutschlands bei. Zuletzt war er als unabhängiges Mitglied in verschiedenen Oppositionsfraktionen im Bundestag und später als Berater tätig, bevor er im Oktober 2020 zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Freeh war zuvor langjähriger Nachbar des Ministerpräsidenten Karl Honecker.

Freeh lässt sich keiner politischen Strömung eindeutig zuordnen, zeigte jedoch häufig Interesse daran, schwächere Parteien zu unterstützen und stellte sich mehrfach öffentlich gegen den rechten Parteienrand des Bundestages.

## Kindheit und Jugend

Als unehelicher Sohn Ajdin Onwuatuegwus und Jutta Freehs wuchs der junge Freeh unter finanziell gesegneten, aber familiär schwierigen Umständen in Weeze auf. Die Beziehung zu seinem Stiefvater Karl Freeh war aufgrund des Seitensprungs Juttas sehr gestört. In der Grundschule Marienwasser geriet er, von seinen Eltern stark vernachlässigt, bald auf die schiefe Bahn. Schon in der vierten Klasse begann Freeh, weiche Drogen wie Cannabis zu konsumieren und zu handeln.
In der 7. Klasse wurde Freeh mit 4 Gramm Marihuana von der Polizei aufgegriffen. Das Erlebnis prägte seine spätere politische Laufbahn, wie er selbst sagte:

*"Die Bullen haben mir alles genommen. Sie sind keine Männer Gottes!"*

## Freeh als junger Erwachsener

Nach dem Abbruch der Hauptschule konzentrierte Freeh sich ganz auf seine Karriere als Drogendealer. Mit der Zeit stellte er jedoch fest, dass die Wachstumsmöglichkeiten für sein Business im beschaulichen Weeze, wo Erwachsene bei Bedarf nach Rausch einfach über die Grenze in die Niederlande fuhren, nicht sonderlich groß waren.

Schweren Herzens beschloss er also, seiner Heimat den Rücken zu kehren und in München sein Glück zu versuchen (dort waren die zu erwartenden Absatzpreise am höchsten). Kindheitsfreund Grundmann folgte Freeh und half ihm, den Transfer der illegalen Drogen aus den Niederlanden zu organisieren, wobei ihm seine Kenntnisse des deutschen Schienenverkehrs sehr zu Gute kamen (siehe auch Deutsche Bahn Drogenschmuggel ). In München wuchs das Geschäft Freehs schnell - der Drogenhunger der gestressten Südbewohner kannte kaum Grenzen.

Ein entscheidender Wendepunkt für Freeh war die erste Belieferung der Staatskanzlei Süd mit bewusstseinserweiternden Substanzen. Diese Lieferungen wiederholten sich im Laufe der nächsten Monate und Jahre sehr häufig und schließlich beschloss Freeh, als Tarnung für seine häufigen Besuche der Neuen Liberale Süddeutschlands beizutreten. Bald schon arbeitete er offiziell als Büroleiter des Abgeordneten Kilian Beck, ging in Wahrheit aber nach wie vor seinen Geschäften nach.

1. ↑ Die Bullen haben mir alles genommen. Sie sind keine Männer Gottes! - Freeh im Bundestag
Kabinett Luxemburg-Vorarlberg I

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Mehrheit

Das **Kabinett Luxemburg-Vorarlberg I** ist das sechste Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Der am 15. November gewählte 4. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 6. Dezember 2020. Am selben Tage wählten die Abgeordneten Felix von Luxemburg-Vorarlberg mit 21 Ja-Stimmen und 18 Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen im ersten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler. Luxemburg-Vorarlberg nahm die Wahl zum neuen Bundeskanzler an. Er ist seit dem 6. Dezember 2020 amtierender Bundeskanzler für die Koalition aus SEP, SKB und PDS zuständig. Der Vizekanzler war nach der Entlassung von Tim Dieter ab dem 20. Dezember Bertram van Lauterbach.

Das Kabinett Luxemburg-Vorarlberg I ist das erste Kabinett der Bundesrepublik Deutschland, dass in seiner Konstellation von Anfang bis Ende durchhielt, es also keinen Koalitionsbruch gab.

## Regierungsbildung

Bei der 4. Bundestagswahl im Dezember 2020 erhielten SEP, SKB und PDS insgesamt 46,8% der Wählerstimmen. Eine Mehrheit im Bundestag erhielten sie dadurch, dass die SEP 2 Direktmandate (Süd, Ost), der SKB ein Direktmandat (Nord) und die PDS ein Direktmandat (West) holten.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(SEP, 12 Sitze)
Lucas Rhening
*Strömungen:*
Demokratischer Sozialismus
(PDS, 5 Sitze)
(ZDE, 5 Sitze)
Patriotismus,
Staatsinterventionismus,
Zentralismus
Eckardt Thust

Eckardt Leopold Thust (02.03.76 in Kiel) ist ist Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Mitglied des Süddeutschen sowie Mitglied des Deutschen Bundestages

Geboren am 02.03.1980 in Kiel (Norddeutschland) , entwickelte Eckart Thust bereits früh ein Interesse für Politik und den Wunsch, positive Veränderungen in der Gesellschaft herbeizuführen. Er absolvierte sein Studium der Politikwissenschaften an der renommierten Christian-Albrechts Universität zu Kiel, wo er ein fundiertes Verständnis für die Funktionsweise politischer Institutionen und demokratischer Prozesse erwarb.

Thust begann seine politische Karriere in der Kieler Kommune und arbeitete sich mit der Zeit in der Sozialdemokratischen Europapartei hoch. Er kam so nach einiger Zeit in den Ostdeutschen Landtag. Mit der Zeit stieg Eckardt Thust in der SEP auf und rückte schließlich als Mitglied des Bundestages nach. Nach mehreren innerparteilichen Diskussionen und einer vergeblicher Bewerbung als Bundesvorsitzender tritt Thust schließlich aus der SEP aus. Kurz danach machte er gemeinsam mit anderen Politikern wie Kirsten von Bedburg-Hau, Christian Lehrmann und Bernd-Georg von Münzenmaier die Gründung einer Rechtsnationalen Partei namens APD bekannt. Sie wird vermutlich zur Bundestagswahl antreten und stellt mit Eckardt Thust den Kanzlerkandidaten. Er selbst ist seit dem SEP Austritt immer mehr nach Rechts abgedriftet.

Eine besondere Unterstützung erfuhr Eckart Thust von seinem Bruder Bruno Thust, der ebenfalls eine politische Karriere verfolgte. Bruno Thust war ein Politiker, der sich insbesondere für Bildungspolitik und den Ausbau sozialer Dienstleistungen einsetzte. Kurz vor Eckardts Wiedereinstieg zog sich sBruno aus der Politik zurück. Die Brüder waren bekannt für ihre enge Verbindung.

Am 18.6.23 heiratet Thust, Tobias Thust seinen Mitarbeiter bei Deutschland Aktuell. An der Hochzeit nahmen verschiedene Größen der SEP dabei darunter: Bernis Sanderovic, Nico Müller, Liam von Starnberg und Maximilian von Starnberg.

Seit dem 15.06.23 moderiert er die Talkshow Backfisch mit Thust. Die bisherigen Kandidaten waren Niklas Lustacker, (15.06.23) Bernis Sanderovic (20.06.23) und Dr. med. Heiko Schönefelder (27.06.23)
Julian Rothfeld

Julian Rothfeld ist ein deutscher Politiker (parteilos, ehemals SEP) und ehemaliger Bundespräsident Deutschlands.

## Politischer Werdegang

Julian Rothfeld ist bereits von klein auf politikbegeistert gewesen. Am 23. April 2020 trat er der SEP bei und wurde zügig Staatssekretär im BMU unter Felix Özdemir und Leonhard Hartmann. Folgend wurde ihm, aufgrund verschiedener Wechsel in der Bundestagsfraktion ein Mandat angeboten, welches er bis zum Ende der dritten Legislaturperiode des Bundestage besetzte. Zusammen mit seinem Ministerium erarbeitete er einige Entwürfe, unter anderem die Abschaffung des Solardeckels. Ebenso ist er aktiver Begleiter und Berater in der Landesregierung des Westens.

Auf dem Bundesparteitag der SEP vor der 3. Bundestagswahl wurde er zum Beisitzer im SEP-Vorstand gewählt und am 16. August 2020 wurde er zum Bundesminister für Umwelt, Nachhaltigkeit und Energie ernannt. Er ernannte Phillip Gustavsen und Paul Waldenberg als Staatssekretäre.

Seine Karriere in der Sozialdemokratischen Europapartei setzte sich weiter fort, so wurde Rothfeld am 5. September 2020 gemeinsam mit Bernd Hümner zum Bundesvorsitzenden gewählt. Dieses Amt hatte er jedoch nicht sonderlich lang inne. Schon am nächsten Parteitag trat er aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurück, blieb der Partei jedoch treu. Auch das Amt des Bundesumweltministers gab Julian Rothfeld ab - im Zuge des Zerbrechens der Spanien-Koalition. Während seiner politisch aktiven Zeit war Rothfeld lange Umweltpolitischer Sprecher der SEP. Er veröffentlichte des Weiteren zwei Artikel über Klimaschutz im Vereinsticker.

Am 15.12. trat Julian Rothfeld schließlich aus der SEP aus, da er für das Amt des Bundespräsidenten kandidierte.

Am 20. Dezember 2020 wählte die Bundesversammlung Rothfeld im 3. Wahlgang mit einer relativen Mehrheit der Delegierten zum Bundespräsidenten. Er wurde am 27. Dezember vereidigt und stellte noch am gleichen Tage Felix Özdemir als neuen Chef des Bundespräsidialamtes vor. Seine Amtszeit endete am 30. Mai 2021.

Heute ist Rothfeld parteiübergreifend vernetzt und pflegt gute Kontakte zu allen politischen Lagern. Seine engsten Vertrauten im politischen Geschehen sind Pascal Val, Leonhard Hartmann, Jason von Marx, Felix von Albrecht und Hans Ferdinand Frei.
Hartmut von Mittelfranken

**Hartmut von Mittelfranken ist ein deutscher Politiker (CDP) und Mitglied des Deutschen Bundestages.**

Hartmut Renate von Mittelfranken, wurde am 29.05.1955 in Fürth (Bayern) geboren. Als Kind der beiden Eltern Renate von Mittelfranken und Joachim von Mittelfranken, ist er aktuell der einzig lebende Würdenträger des Adelsgeschlechtes "von Mittelfranken". Er wuch streng Protestantisch auf, sodass er sich schon als 13-Jähriger kastrieren hat lassen, da er sich einem strengen Zolibat unterzogen hat. Aufgrund dessem, setze die Pupertät bei ihm aus, und er sah von klein auf immer sehr feminin auf. 1973 schloss er das Gymnasium mit einem 1,2er Schnitt ab und studierte daraufhin 18 Semster lang auf der Uni in Erlangen Volkswirtschaft und Politikwissenschaften, er erworb für beides den Bachelor. Als Volkswirt arbeitet er daraufhin als Volkswirt in Erlangen. Währenddessen trat er als unabhängiger Kandidat im Landkreis Fürth an, und saß von 1981-2020 im Gemeinderat Cadolzburg. 2022 trat er dann in die CDP ein. Aufgrund einer Regierungskrise, wurde er im August selben Jahres als Stellvertretender Bundesvorsitzender in den Bundesvorstand gewählt. Dieses Amt konnte er im September 2022 erfolgreich verteidigen. Wegen mehreren Rücktritten, wurde er am 29.08.2022 Mitglied des 9. Deutschen Bundestages. Bei der Landtagswahl Süddeutschland im August, zog er ebenso in den Süddeutschen Landtag ein.

Hartmut von Mittelfranken ist für seine detallierte und liberale Wirtschafts- und Finanzpolitik bekannt. Er gilt als Politiker der bürgerlichen Mitte und vertritt christliche Werte.
Finn Hav

Finn Hav (\*14.August. 1985 in Kiel) ist ein Deutscher Politiker und seit August 2021 Bundesvorsitzender der Christlichen Volkspartei. Für die Christliche Volkspartei sitzt Finn Hav seit der 6. Legislatur im Bundestag und ist außerdem als Mitglied des Landtags in Niedersachsen-Holstein vertreten.

Ich hasse das Internet!
4. Landtagswahl West

← 3.LTWWahlzum vierten Westdeutschen Landtag5.LTW →
.

 %403020100

10,3 %33,3 %25,6 %17,9 %12,8 %

FIDESZSEPPDSZWENLD
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4

+10,3 %p
+3,5 %p−2,5 %p+9,1 %p+12,8 %p
FIDESZSEPPDSZWENLDVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **4. Landtagswahl West** fand am 22. bis zum 23. Mai 2021 statt, um die 17 Mitglieder des 4. Landtags von Westdeutschland zu wählen.

## Wahlsystem

In Westdeutschland sind diejenigen wahlberechtigt, die im Westen ihren Wohnsitz haben und sich auf dem Bürgeramt angemeldet haben. Der Landtag wird in geheimer Abstimmung von Personen mit einem Wahlcode gewählt. In Westdeutschland herrscht die Fünf-Prozent-Hürde.
4. Landtagswahl Süd

← 3.LTW SüdWahl zum vieten Süddeutschen Landtag5.LTW Süd →
.

 %6050403020100

53,8 %25,6 %12,8 %7,7 %n. k. %

SEPNLDPDSCVPKolibri
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25-30-35-40-45-50-55

+6,0 %p
+25,6 %p+12,8 %p+7,7 %p−52,2 %p
SEPNLDPDSCVPKolibriVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **Wahl zum 4. Landtag Süd** fand am 10. und 11. April 2021 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 86.7%, 39 von 45 Wahlberechtigten haben gewählt. Zur Wahl traten vier Listen an, die Sozialdemokratische Europapartei, die Neue Liberale Deutschlands, die Partei des Demokratischen Sozialismus und die Christliche Volkspartei. Wahlsieger war die SEP mit 53,8 Prozent. Die Opposition bildet die NLD mit 25,6 Prozent, die PDS mit 12,8 Prozent und die CVP mit 7,7 Prozent.

In den 4. Landtag Süd wurden 15 Abgeordnete von 4 Parteien gewählt.

## Fraktionen

### Fraktion der SEP

Die SEP-Fraktion besteht aus 8 Abgeordneten.

### Fraktion der NLD

Die NLD-Fraktion besteht aus 4 Abgeordneten.

### Fraktion der PDS

Die PDS-Fraktion besteht aus 2 Abgeordneten.

### Fraktion der CVP

Die CVP-Fraktion besteht aus 1 Abgeordneten.
Kabinett Hartmann I

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Mehrheit

Das **Kabinett Hartmann I** war das 2. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.
Der am 29. März 2020 gewählte 1. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 5. April 2020. Am 18. April 2020 wählten die Abgeordneten Philipp Ekksteyn mit 15 Ja-Stimmen von 26 abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler. Ekksteyn und die von ihm vorgeschlagenen Bundesminister wurden noch am selben Tag vom Bundespräsidenten ernannt und vom Präsidenten des Bundestags vereidigt. Das erste Kabinett Ekksteyn bestand vom 18. bis zum 19. April 2020. Durch ein Misstrauensvotum von 28 zu 6 Stimmen, wurde das Kabinett Ekksteyn aufgelöst und Leonhard Hartmann wurde zum neuen Bundeskanzler eingesetzt.

## Regierungsbildung

Die Regierungsbildung ging keinem geordneten Verfahren nach, sondern wurde im Zuge eines Misstrauensvotum formiert.

Berlin, 19. April 2020 – Gesamtstimmenzahl 45 – absolute Mehrheit ab 21 Stimmen
(SEP)
 Enthaltungen
 Ungültig
 nicht abgegeben

## Misstrauensvotum

Auf der 4. Bundestagssitzung am 19. April 2020 wurde ein Misstrauenvotum gegen die Regierung Ekksteyn eingereicht und mit einem Votum von 28 JA-Stimmen zu 6 NEIN-Stimmen und 2 Enthaltungen durchgesetzt. Leonhard Hartmann wurde somit zum neuen Bundeskanzler gewählt.

## Entlassungen

Am 19. April 2020 wurden die Bundesminister Christian Freeh (Bildung) und Gregor Kafka (Verkehr) durch den Bundespräsidenten entlassen.

Am 20. April 2020 wurden die Bundesminister Sivartha Gautama (Umwelt), David König von Berlin (Gesundheit) und Max Linken-Knechter (Außen und Verteidigung) durch den Bundespräsidenten entlassen.

Am 20. April 2020 ist Jan Schneider als Bundesminister für Inneres und Justiz zurückgetreten.

Am 27. April 2020 ist wurde Conrad Eckstein als Bundesminister für Kultur entlassen.
Ciena Lea Hirsch

Hirsch (2021)

**Ciena Lea Hirsch** (\*7. Mai 1991) ist eine deutsche Politikerin (SEP). Aktuell ist sie Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft, sowie süddeutsche Staatsministerin für Umwelt und Landwirtschaft.

## Politisches Leben

Am 21. Juni 2021 trat sie der SEP bei. Am 19.7.2021 trat sie ihr Landtagsmandat im Süden an. Im aktuellen Bundeskabinett Kogel I übernahm sie das Amt des Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt und Naturschutz, diesen Posten führt sie trotz des Kanzlerwechsels bis heute fort.

Im süddeutschen Kabinett Waldenberg II hat sie das Amt des Staatsministers für Umwelt, Landwirtschaft und Verkehr inne, mit dem Kabinett Waldenberg III wurde das Verkehrsressort unabhängig, trotzdem blieb sie Umweltministerin.

## Innerparteilich

Nach 9 Monaten in der SEP begann ihr Einfluss zu wachsen. Sie wurde zur Beisitzerin des Bundesvorstands und zur Mitgliedsbeauftragten auf dem Bundesparteitag am 19.3.2022 gewählt.

Im Süden wurde sie am IX. Landesparteitag zur Schriftführerin im Landesvorstand gewählt.
1. Bundesversammlung

Reichstagsgebäude in Berlin

Plenarsaal im Reichstagsgebäude

45/90 Bundestag

18/90 Landtag Süd
12/90 Landtag West
8/90 Landtag
 Ost
7/90 Landtag Nord

## Die Bundesversammlung

Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten – oder die Bundespräsidentin – zu wählen. Die Versammlung tritt in der Regel nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen.

Der Bundestagspräsident bestimmt Ort und Zeit der Bundesversammlung. Er ist auch für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung zuständig. Die Wahl des Bundespräsidenten ist in Artikel 54 des Grundgesetzes geregelt.

## Wahl des Bundespräsidenten

### 1. Wahlgang (68 Abgegebene Stimmen)

 Max Linkenkenchter
 Enthaltung
 Nein

### 2. Wahlgang (71 Abgegebene Stimmen)

 Max Linkenkenchter
 Enthaltung
 Nein
5. Landtagswahl Süd

← 4.LTW SüdWahl zum fünften Süddeutschen Landtag6.LTW Süd →
.

 %706050403020100

61,5 %28,2 %10,3 %n. k. %

NLDSEPPDSCVP
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 40 35 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25-30

+35,9 %p
−25,6 %p−2,5 %p−7,7 %p
NLDSEPPDSCVPVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **Wahl zum 5. Landtag Süd** fand am 17. und 18. Juli 2021 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 52,0%, 39 von 75 Wahlberechtigten haben gewählt. Zur Wahl traten drei Listen an, die Sozialdemokratische Europapartei, die Neue Liberale Deutschlands und die Partei des Demokratischen Sozialismus. Wahlsieger war klar die NLD mit 61,5% und 9 Sitzen und somit einer absoluten Mehrheit. Die SEP landete abgeschlagen auf Platz 2 mit 28,2% und 4 Sitzen und die PDS erreichte 10,3% und 2 Sitze.

In den 5. Landtag Süd wurden 15 Abgeordnete von 3 Parteien gewählt.

## Fraktionen

### Fraktion der NLD

Die NLD-Fraktion besteht aus 9 Abgeordneten.

### Fraktion der SEP

Die SEP-Fraktion besteht aus 4 Abgeordneten.

### Fraktion der PDS

Die PDS-Fraktion besteht aus 2 Abgeordneten.
Auswärtiges Amt

Stellung
 Gründung
 Hauptsitz
 Bundesminister des Auswärtigen

Das **Auswärtige Amt** (**AA**) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland und als solches bislang in allen Regierungen vertreten gewesen. Das Auswärtige Amt ist einer der obersten Bundesbehörden. Es hat seinen Hauptsitz in der Bundeshauptstadt Berlin und einen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn.
 Das Auswärtige Amt ist zuständig für die deutsche Außen- und Europapolitik. Leiter des Auswärtigen Amtes ist der Bundesminister des Auswärtigen; Amtsinhaberin ist seit dem 30. April 2023 Yasmin Klum.

# Arbeit des Ministeriums

## Arbeit des Auswärtigen Amtes

### Kabinett Bloom I

Die Arbeit des Auswärtigen Amt war zugegen dem Ende vor allem auf die Reaktion der Bundesrepublik Deutschland in Absprache mit der Europäischen Union, auf die Anerkennung ukrainischer Regionen als souveräne Staaten durch die Russische Föderation. Auch reichte man eine Ratifizierung über das Freihandelsabkommen CETA im Bundestag ein.

### Kabinett Bloom II

Die Arbeit des Auswärtigen Amt, war zugegen vom völkerrechtswidrigen Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine geprägt. Ebenso erfolgte jedoch die Einreichung der Ratifizierung des Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland.

# Staatssekretäre

* April 2020: Max Linken-Knechter (???)
* Mai bis August 2020: Serv von Anatolien (SEP)
* Mai bis August 2020: Froschmann Steinfisch (SEP)
* Mai bis August 2020: Bernd Hümner (SEP)
* August bis Oktober 2020: Elisabeth Eberhardt (SEP)
* Dezember 2020 bis März 2021: Max Wolf (SEP)
* März bis Juli 2021: Heronimus Sturm (SEP)
* April bis Juli 2021: Christian Fromm (SEP)
* November 2021 bis März 2022: Pascal Val (SEP)
Jan II von Hessen

Jan II von Hessen ist ein sozialliberaler Politiker und Mitglied in der "Sozialdemokratischen Europapartei" (SEP).

## **Werdegang in den Simulationen**

Jan II von Hessen trat seiner ersten Simulation, der Xander-SIM I am 10.10.2019 bei. Am 13.10.2019 trat der der "Ökologisch progressiven Allianz" (ÖPA) bei. Nach dem Ende der Xander-SIM am 27.02.2020 durch die Löschung des Servers, trat er der Kafka-SIM II bei. Noch am gleichen Tag wurde er Mitglied der "Freiheitlich Liberalen Partei" (FLP). Heute distanziert sich von Hessen vollständig von der ökologisch progressiven Allianz.
In Folge des Zerfalls des Bundesvorstandes der FLP trat von Hessen aus und trat der Sozialdemokratischen Europapartei (SEP) bei. Im Juli 2020 verließ er diese wieder und kehrte über einen Umweg über die Bürgerlichen Reformer (BR) zur FLP, welche zu diesem Zeitpunkt "Liberale" hieß, bei.

## politische und parteiliche Ämter

 MdB & MdL a.D
 BMWiE a.D
 LMS a.D
 Ehrenvorsitzender
5. Landtagswahl Ost

← 4.LTWWahl zumfünften Ostdeutschen Landtag6.LTW →
.

 %403020100

38,2 %32,4 %20,6 %8,8 %

OVPSEPPDSKAD
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 35 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25

−20,9 %p
+32,4 %p+2,4 %p−13,9 %p

Die **Wahl zum 5. Landtag Ost** fand am 14. und 15. August 2021 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,7%%, 34 von 51 Wahlberechtigten haben gewählt.

## Kandidaten und Parteien

### Ergebnis

20,6% | ▲ 2,4% | PDS

8,8% | ▼ 13,9% | KAD

Die OVP, bestehend aus NVP und NLD, konnte Wahlsieger mit 38,2% werden. Dicht dahinter die SEP mit 32,4%. Weit abgeschlagen die PDS mit 20,6% und die KAD mit 8,8%.

## Fraktionen

Im fünften Landtag von Ostdeutschland sind vier Parteien vertreten.

### Ostdeutsche Volksparteien

Die OVP stellt mit 6 von 15 Sitzen die größte Fraktion im Landtag.

### Sozialdemokratische Europapartei

Die SEP ist mit 5 Sitzen im Landtag vertreten.

### Partei des Demokratischen Sozialismus

Die PDS ist mit 3 Sitzen erstmals in den Landtag eingezogen.

### Kommunistische Arbeiterpartei Deutschlands

Die KAD konnte fraktionslos mit einem Sitz einziehen.
Elida Blake

* Parlamentarische Staatssekretärin/Staatsministerin beim Bundesminister des Auswärtigen
* Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz a.D.
* Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt a.D.
* Mitglied des Deutschen Bundestages a.D.
* Mitglied des deutschen Bundesrates a.D.
* Vizepräsidentin des deutschen Bundesrates a.D.

### Landespolitisches Amt

* Landtagspräsidentin
* Mitglied des Landtages
* Landesministerin für Umwelt und Landwirtschaft
* Landtagsvizepräsidentin a.D.
* Staatsekretärin beim Ministerpräsidenten a.D.
* Stellvertretende Ministerpräsidentin a.D.
* Landesministerin für Umwelt, Naturschutz und Klimaschutz a.D.
* Ehemalige Sonderbeauftragte des Ministerpräsidenten für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Diversität
* Ehemalige Pressesprecherin der Staatskanzlei

**Elida Blake** (\*1. Dezember 1994) ist eine deutsche Politikerin (b.Z) und Mitglied des Landtages von Niedersachsen-Holstein, dessen Präsidentin sie ist. Sie ist Staatsministerin beim Bundesminister des Auswärtigen.

Am 18.07.2022 trat Elida Blake dem gerade neu gegründeten Bündnis Zukunft bei. Bei der Gründung des Landesverbandes Nord wurde sie zunächst zur Landesgeneralsekretärin gewählt, bei den zwei darauffolgenden Wahlen wurde sie Landesvorsitzende und übt dieses Amt lange aus. Nun ist sie Ehrenvorsitzende des Landesverbandes Niedersachsen-Holstein und eine der beiden Bundesvorsitzenden.

## Landespolitik

Elida Blake wurde das erste mal zur achten Landtagswahl in den Landtag von Niedersachsen-Holstein gewählt, welchem sie bis heute angehört. In der zehnten Legislaturperiode setzte sie sich knapp gegen Friedrich Peerz (NU) durch und wurde Landtagspräsidentin. Zuvor war sie Vizepräsidentin. Ebenso war sie in den Kabinetten Sanders I, II und III sowie im Kabinett Dubois und Kabinett Dreyer I Landesministerin. Trotz ihrer damals geringen Erfahrung waren ihre Ministerien meistens sehr aktiv. In den Kabinetten Sanders II und II, sowie dem Kabinett Dubois war sie zudem stellvertretende Ministerpräsidentin oder Staatssekretärin beim Ministerpräsidentin nach ihrem Rücktritt als Landesministerin.

## Bundespolitik

Blake war bereits mehrfach Mitglied des Bundesrates für die Landesregierung Niedersachsen-Holsteins. Ebenso war sie bereits Vizepräsidentin des Bundesrates. Der Höhepunkt ihrer politischen Karriere war allerdings in der 10. Bundeslegislaturperiode. Dort wurde sie unter Bundeskanzler Kogel Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Nach dem Ausscheiden der Bündnis Zukunft bei der 11. Bundestagswahl verlor sie ihr Mandat im Bundestag, und auch den Ministerposten. Trotz dem Umstand, dass ihre Partei nicht im Bundestag vertreten ist, wurde sie am 12.6.2023 zur Staatsministerin unter dem Bundesminister des Auswärtigen Lehrmann. Dort sorgte sie für einen kleineren Konflikt mit dem Außenministerium der Vereinigten Staaten, welches sich klar gegen die teilweise von ihr geplante Reise nach Kuba positionierte. Für Aufsehen sorgte sie hier durch die Aussage "die USA dürfen sehr gerne ruhig sein", welche sie am 14.6.2023 in einer öffentlichen Diskussion tätigte.
6. Deutscher Bundestag

Adler des Deutschen Bundestages (Bundestagsadler, auch "Fette Henne")

Sitzverteilung im Bundestag

     CVP (8)

     PDS (6)

     NVF (4)

     Fidesz (2)

Der **Deutsche Bundestag** ist das Bundesparlament der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin.

Die Abgeordneten werden für drei Monate gewählt, so dass nach der Wahl im Februar 2021 turnusmäßig im Juni 2021 die Wahl zum sechsten Deutschen Bundestag stattfand.

Der 6. Deutsche Bundestag wird aus 41 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Bundesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Bundesverfassungsrichter und des Bundeskanzlers.

## Präsidium des 6. Deutschen Bundestages

Präsidium
 Tim Dieter | NVP | 4. Bundestagsvizepräsident

## Mitglieder des 6. Deutschen Bundestages

**Abkürzungen**
 DM
 BTP
 FV
 stv. FV
 parl. GF

## Anwesenheit der Bundestagsfraktionen

Alle Abgeordnete des Deutschen Bundestages:

308/451 68.3/100
Alle Angaben ohne Gewähr. Kann winzige, aber nicht ausschlaggebende Differenzen enthalten durch viele MdB und Fraktionswechsel. Die Anwesenheit wird über die Anwesenheitsliste berechnet.
Expertenregierung

Als **Expertenregierung** bezeichnet man eine Regierung, welche sich nicht aus Parteien, sondern aus verschiedenen Ministern, mit Fachkompetenz in ihrem Gebiet, zusammensetzt. Ebenso kann es sich dabei auch um Regierungen handeln, deren Mitglieder aus Beamten (**Beamtenregierung**) sind oder keiner Partei angehören (**Parteilose Regierung**). Letztere Beispiele haben jedoch keine Anwendung in der Bundesregierung gefunden.

## Funktion einer solchen Regierung

Typisch sind solche Regierungen für Zeiten innenpolitischer Spannungen, oder staatsrechtlichen Übergangsphasen.

Es handelt sich meist um „Einigkeitsregierungen“ *(Konsensregierungen, überparteiliche Regierungen)* beziehungsweise *Übergangsregierungen*. Gebildet werden solche Regierungen etwa, wenn nach einer demokratischen Wahl eine Pattsituation entsteht, und die Parteien sich auf einen neutralen Kandidaten einigen, oder sonst keine Regierungsbildung zustande kommt, beispielsweise nach mehrfach gescheiterten Regierungsverhandlungen, und das Staatsoberhaupt keinen Vertreter der Wahlsieger bestimmt. Auch, wenn parteipolitische Auseinandersetzungen zu innenpolitischen Krisen führen, werden parteilose Regierungen installiert. Ähnliches findet sich in Zeiten einer Staatswerdung, wenn die parteilichen Angelegenheiten noch hinter der gemeinsamen Konsolidierung des Staates hintenangestellt werden.

## Beispiele für Expertenregierungen

### Bund

* Kabinett Hartmann II\*
* Kabinett Paffelfuss I

### Ostdeutscher Freistaat

* Staatskabinett Bauer I\*
* Staatskabinett von Stresemann I

### Westdeutschland

* Landeskabinett Carillian I\*
* Landeskabinett Williams I

\*Die Regierung ist als Koalitionsregierung entstanden, wurde Später zu einer Expertenregierung aufgrund von Inaktivität oder ausscheiden des Juniorparners.
Kabinett Kogel

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Mehrheit

Das **Kabinett Kogel** ist das 11. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Der am 27. Februar 2022 gewählte 8. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 06. März 2021 zeitgleich wurde Florian Kogel mit nur einer knappen absoluten Mehrheit gewählt.

## Regierungsbildung

Bei der 8. Bundestagswahl erhielt die SEP nur knapp keine absolute Mehrheit, nach Sondierungen mit NLD und PDS hat man sich entschieden eine Minderheitsregierung anzuführen. Knapp wurde Florian Kogel zum Bundeskanzler gewählt. Daraufhin wurde er und die Bundesminister durch Bundespräsident Heinz Guevara ernannt.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(SEP, 20 Sitze)
Florian Kogel
*Strömungen:*
Demokratischer Sozialismus

Berlin, 06. März 2022 – Gesamtstimmenzahl 41 – absolute Mehrheit ab 21 Stimmen
(SEP)
 Enthaltungen
 Ungültig
 nicht abgegeben
Bundesministerium der Verteidigung

Stellung
 Gründung
 Hauptsitz
 Bundesminister der Verteidigung

Das **Bundesministerium der Verteidigung** (**BMVg**) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland. Das Bundesministerium der Verteidigung ist einer der obersten Bundesbehörden. Es hat seinen Hauptsitz in der Bundesstadt Bonn und einen zweiten Dienstsitz in der Bundeshauptstadt Berlin.
 Das Bundesministerium nimmt die äußere Sicherheitspolitik der Bundesrepublik wahr. Leiter des Bundesministeriums ist der Bundesminister der Verteidigung; Amtsinhaber ist seit dem 18. Dezember 2022 Bernd Hümner (SEP) im *Kabinett Kogel II*.

# Arbeit des Ministeriums

## Arbeit des Bundesministerium der Verteidigung

Der Bundesverteidigungsminister Bernd Hümner wurde am 18.12.2022 in seinem Amt vereidigt.
Egon Ulbricht

Egon Ulbricht (geb. 01. Mai 1965) ist ein ostdeutsche Politiker der PDS und seit Feburar 2023 wieder politisch aktiv

## Politische Daten

### Ausrichtung

* Sozialistisch
* Grün
* Progressiv
* Egalitär

## Politische Ämter

### Bundespolitisches Amt

Vizekanzler, Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur

### Innerparteiliches Amt

Beisitzer des Zentralkomitee,Landesvorsitzender Ost

## Lebenslauf

### Kindheit in der DDR

Egon Ulbricht kam am 01 Mai 1965 in Karl-Marx-Stadt in der DDR als Sohn von Fabrikarbeitern zur Welt. Seine Kindheit verbrachte er glücklich und engagierte sich zielstrebig in der Pionierorganisation „Ernst Thälmann“. Nach erfolgreichem abschließen der Allgemeinbildenden Polytechnischen Oberschule schaffte er sein Abitur und trat zeitgleich der SED bei.

-- noch nicht fertig--
Christlich Demokratische Partei West

Die **Christlich Demokratische Partei West** war der CDP-Landesverband in Westdeutschland. Der offizielle Gründungsparteitag stand am 01. Mai 2022 statt. Nachdem ehemalige Vorstandsmitglieder die WestUnion gründeten und die CDP wenige Wochen später zerbrach, wurde auch der Landesverband aufgelöst. Die neue konservative Kraft in Deutschland, die CKU, wird im Westen aktuell lediglich durch einen Vertrag mit der WU vertreten.

## Information

### Ausrichtung

Christdemokratie, Konservatismus, Wirtschaftsliberalismus, Pro-Europäismus

## Parteitage

### 1. Landesparteitag

Der 1. Ordentliche Landesparteitag der Christlich Demokratischen Partei West fand am 01. Mai 2022 in Düsseldorf statt. Die Sitzung wurde von Christian Lehrmann geleitet. Gewählt wurde eine Landessatzung, der Landesvorsitzende Tim Filly, der Stellvertretende Landesvorsitzende Konrad Konst und der Landesgeneralsekretär Armin Laschet.

### 2. Landesparteitag

Der 2. Landesparteitag der CDP West fand am 17. Mai 2022 in Düsseldorf statt. Gewählt wurde die Liste für die Landtagswahlen, das Wahlprogramm etc. Außerdem wurden Details zum Wahlkampf besprochen.

### 3. Landesparteitag

Der 3. Landesparteitag der CDP West fand am 19. Juni 2022 im World Conference Center in Bonn statt. Dabei verlor Tim Filly das Vertrauen als Landesvorsitzender und wurde durch Konrad Konst abgelöst. Oliver Schwanhofer folgte diesem dabei im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden. Tim Filly wurde in das Amt des Generalsekretärs gewählt. Der Fokus lag neben den Vorstandswahlen auf dem Bericht des Landesvorstands und der Landtagsfraktion aufgrund des Neueinzugs in den Westdeutschen Landtag und die Regierungsbildung mit der NVP im Landeskabinett Eckstein.

## Landtagswahlen

### 7. Westdeutsche Landtagswahl

Bei der 7. Wahl des Westdeutschen Landtags, die am 28. und 29. Mai stattfand, wurde Konrad Konst als Spitzenkandidat aufgestellt. Ebenfalls in den Landtag gewählt wurden Tim Filly, Oliver Schwanhofer und Adam Smith. Die Partei erreichte mit 21% vier Mandate und ist somit drittstärkste Kraft.

### 8. Westdeutsche Landtagswahl

Kurz vor der Wahl veröffentlichte Tim Filly, der zu diesem Zeitpunkt Spitzenkandidat der CDP West war, eine Pressemitteilung über den Nichtantritt der CDP zur 8. Landtagswahl in Westdeutschland. Als Grund wurde unter anderem fehlendes Vertrauen in den Bundesvorstand genannt.
4. Landtagswahl Nord

Landtagshaus Nord

Jan Schneider

Janosz Borowsczak

Alexander Hofer

Sozialdemokratische Europapartei

B20/GP

Partei des Demokratischen Sozialismus

Neues für Niedersachsen-Holstein

▲ 9,5% | NNH

▲ 23,8% | CVP

▼ 34,6% | B20

Amtliches Endergebnis der 4. Landtagswahl Nord

zunächst *parteilos*, dann (B20)

Gewählter Ministepräsident:

...

Die 4**. Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein** findet am 24. bis zum 25. April 2021 im Land Niedersachsen-Holstein statt, um die 15 Mitglieder des 4. Landtags von Niedersachsen-Holstein zu wählen.

Das Bündnis 20 und die Sozialdemokratische Europapartei konnten beide 28,6% auf sich vereinen. Die CVP zog mit 23,8% aus dem Stand heraus erstmals in den Landtag und die *„neuen Parteien“* PDS und NNH konnten beide 9,5% der Stimmen holen.

## Wahltermin und Vorraussetzungen

Am 12. April 2021 hat die Projektleitung den Wahltermin für die 4. Landtagswahl im Norden auf den 24. und 25. April 2021 angekündet.

Das Parteiengesetz der Simulation setzte eine Abgabepflicht für Wahlunterlagen gemäß § 11 bis zum Sonntag, dem 18. April 2021 um 18.00 fest - demnach eine Woche vor Wahlbeginn. Folgende Dinge mussten von den Parteien erfüllt werden, um an den Wahlen in Norddeutschland teilzunehmen:

* eine schriftliche Erklärung zur Kandidatur mit dem Namen und Kürzel, unter welchem die Partei kandidieren möchte
	+ die Erklärung muss von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet sein
* die Landeswahlliste in schriftlicher Form
	+ keine Doppelbesetzung
	+ keine sonstigen Auffälligkeiten die vom Landeswahlleiter wahrgenommen werden
* das Wahlprogramm in schriftlicher Form (kein Grundsatzprogramm)
	+ Mindestumfang: 5 Seiten
* die benötigten fünf Unterschriften als Screenshots
* die Landesparteisatzung in schriftlicher Form
* einen Nachweis über die satzungskonforme Bestellung des Landesvorstands

Der Landeswahlleiter prüft die Anzeigen nach Eingang aller Wahlunterlagen. Sind keine Mängel vorhanden, so wird die Partei über ihre Wahlzulassung informiert. Sind Mängel vorhanden, so wird die Partei über die Mängel informiert und dazu aufgefordert, sie fristgerecht zu beheben. Nach Bestätigung der Rechtmäßigkeit über die Wahlzulassung sind keine Änderungen an den Wahlunterlagen mehr möglich.

## Wahlsystem

In Niedersachsen-Holstein sind diejenigen wahlberechtigt, die in Niedersachsen-Holstein ihren Wohnsitz haben und sich auf dem Bürgeramt angemeldet haben. Der Landtag wird in geheimer Abstimmung von Personen mit einem Wahlcode gewählt. In Niedersachsen-Holstein herrscht die Fünf-Prozent-Hürde.

## Debatten vor der Wahl

Am 8. Januar 2021 fand die Wahl21 Wahlsendung zur Landtagswahl Nord zwischen den Spitzenkandidaten der teilnehmenden Parteien statt, die von PS24 ausgestrahlt wurde. Es gab eine Debatte zwischen Hendrik Heinemeier und Leon Lemmßen.
4. Landtag West

## Beispiel

Landtagsgebäude in Düsseldorf

Landtagsvizepräsidenten:

Ani Engels (SEP)

     ZWE (3)

     NLD (2)

     WR (2)

Der **Landtag West** ist der Landtag des Landes Westdeutschland, das in der Landeshauptstadt Düsseldorf im östlichen Teil des Landkreises Hafen zusammentritt.

Das Parlament ist die zentrale gesetzgebende Körperschaft im politischen System Westdeutschlands. Neben der Verabschiedung von Gesetzen sind die wichtigsten Aufgaben die Wahl des Ministerpräsidenten und die Verwaltung der Regierung.

Die letzten Landtagswahlen fanden am 22. Mai /23. Mai 2021 statt.

## Wahlergebnis

**Amtliches Endergebnis der 4. Landtagswahl West**

 PDS | 25,6
 ZWE | 17,9
 NLD | 12,8
 WR | 10,3
Julian Badner

Julian Badner ist ein deutscher Politiker, der am 05.12.2002 geboren wurde.

Aktuell ist er Vorsitzender der Volkspartei, Vizekanzler und Bundesminister für Verkehr und Mobilität.

In der Vergangenheit besetzte er zwei mal des Amt des Bundeskanzlers.

## Werdegang

### Privates

Julian wurde als Sohn Mittelständischer Eltern in der Nähe von Köln geboren.

Bereits in jungen Jahren zog er aus familiären Gründen nach Süddeutschland.

Seine Kindheit und Jugend verbrachte er in Südbaden.

Nachdem er erfolgreich das Abitur abgeschlossen hat, zog er zum studieren nach Hamburg.

### Politik

Vor dem Beitritt in die aktuelle Kafka Sim war Badner in mehreren Konservativ/Liberalen Parteien tätig.

Dort besetzte er erfolgreich Ämter wie den Parteivorsitzenden der KLD und war zwei mal Bundeskanzler

### Gründung der Volkspartei

Die Volkspartei wurde am 25.03.2020 vom Parteivorsitzenden **Julian Badner**, dem Parteipräsidenten Eliaz Adler und dem Beisitzer Khang Nguyen gegründet.

Beim ersten Versuch wurde sie von der Projektleitung abgelehnt, dann aber am 16.04.2020 doch zugelassen.

Am 21.04. beschlossen die Vorstände und Mitglieder der Volkspartei und der Südlichen Volkspartei ein Bündnis einzugehen, das so genannte Stuttgarter Abkommen, an dem Badner maßgeblich beteiligt war.

### 2. Bundestagswahl

Bei der 2. Bundestagswahl erreichte die Volkspartei ein Ergebnis von ca 16% und wurde somit dritt stärkste Kraft hinter der Sozialdemokratischen Europapartei und den Bürgerlichen Reformern.

Im Zuge dessen wurde nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen eine große Koalition bestehend aus SEP und VP eingegangen.

Im Regierungskabinett Kabinett Hartmann II wurde Julian Badner zum Vizekanzler und Minister für Verkehr und Mobilität ernannt.
2. Bundespräsidentschaftswahl

Die erste Runde der **2. Bundespräsidentschaftswahl** hat am 20./21. November stattgefunden. Sollte kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, ist am 21./22. November ein zweiter Wahlgang vorgesehen.

## Verfahren

### Wahlverfahren

Der Bundespräsident wird direkt vom stimmberechtigten Volk gewählt. Im ersten Wahlgang ist ein Kandidat gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht dies kein Kandidat, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Derjenige Kandidat, der im zweiten Wahlgang mehr Stimmen erhält, ist gewählt. Die gewählte Person kann laut der Verfassung maximal einmal wiedergewählt werden, also maximal zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten das Amt ausüben.

### Voraussetzungen der Wählbarkeit

Wählbar ist jeder Wahlberechtigte, der 15 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Bürgern nachweisen konnte.
6. Landtagswahl Ost

Die **6. Landtagswahl in Ostdeutschland** fand am 8. und 9. Januar 2022 statt. Zeitgleich wurde ein Volksentscheid über eine Neue Verfassung durchgeführt

← 5.LTWWahl zumfünften Ostdeutschen Landtag7.LTW →
.

 %706050403020100

60,0 %40,0 %

SEPPDS
Gewinne/Verluste

im Vergleich zu
 %p 30 25 20 15 10   5   0  -5

+27,6 %p
+19,4 %p
SEPPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Gewählt wurden 11 aus fünf Parteien, die am 13. Januar 2022 den 6. Ostdeutschen Landtag konstituiert haben. In dieser Sitzung wurde beschlossen, den Ostdeutschen Landtag aufzulösen und neu zu wählen.

Gründe dafür warn die historisch schlechte Wahlbeteiligung von 30,6% und geringe Zahl an angetretenen Parteien

## Ausgangssituation

Bei der 5. Landtagswahl erhielt die OVP 38,8%, die SEP 32,4%, die PDS 20,6% und KAD 8,8%. Eine Neue Sozialliberale Regierung wurde aus OVP und SEP gebildet. Frederic J. Bauer wurde Ministerpräsident und Manuel Manüüü sein Stellvertreter.

## Teilnehmende Parteien

**Spitzenkandidaten der Im Landtag vertretenen Parteien**
PDS
SEP

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

Die NVP wurde nicht zu Wahl zugelassen, da in Teilen ihres Wahlprogrammes Plagiate gefunden wurden.

## Wahlergebnisse

### Volksentscheid

 Nein
Eins. - Politiksimulation

*Eins.* war eine Mediengruppe der Politiksimulation. Nach dem Rebranding im Mai 2020 wurde die ehemalige *Arbeitsgemeinschaft der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten der Simulation* (Kurz: *ARS*) zu einem ernst zunehmenden Konkurrenten der anderen Anstalten.

Nach der Trennung vom Medienhaus PS24 und German Poll wechselten die Redakteure von Eins. zum neu gegründetem GP Phoenix.

### Inhalte

 Im Parlament.
 Im Trend.
 Im Plenum.

### Regionale Anstalten

#### Süddeutscher Rundfunk

Der Süddeutsche Rundfunk (Kurz: S*R*) überträgt neben den Sitzungen des Landtages Süd auch Pressekonferenzen der Landesregierung.

#### Ostdeutscher Rundfunk

Leiter des Ostdeutschen Rundfunks (Kurz: *OR*) ist zugleich Ministerpräsident Karl Honecker.
David König

David König von Berlin, beim MdB-Shooting

### Partei

Partei des Demokratischen Sozialismus (ehemals), Ostdeutsches Sozialpatriotisches Team (ehemals), Bürgerliche Reformer (ehemals), Bewegung Rouge (ehemals), Bündnis 20/grüne Patrioten (ehemals) Nationale Volkspartei

### Ideologie

Sozialpatriotismus,Nationaler Sozialismus, Nationalbolschewismus

**David König** (\*27. August 1998 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (BEWEGUNG und B20). Er ist der große Bruder von Elias König.
Deutscher Bundestag

11. Bundestagswahl

Matteo Delgado (SEP)
**Vizepräsidenten**
Friedrich Peerz (CKU)
Egon Ulbricht (PDS)

 Sitzverteilung:
- ﻿CKU 8
- ﻿PDS 7
- ﻿VB 5
- ﻿NLD 4

Fraktionslos 2

Der **Deutsche Bundestag** (Abkürzung *BT*) ist das gesetzgebende Organ der Simulation mit Sitz in Berlin. Er wird direkt von den Mitgliedern gewählt. Momentan hat der Bundestag 41 Sitze, davon 4 Direktmandate.

Eine Legislaturperiode des Bundestages dauert im Normalfall vier Monate.

### Aufgaben

Der Bundestag wird vom Volk gewählt und ist der Ort, an dem unterschiedliche Auffassungen über den richtigen politischen Weg formuliert und diskutiert werden. Die wichtigsten  Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit. Die 41 Abgeordneten entscheiden auch über den Bundeshaushalt und die Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Eine weitere wichtige Aufgabe des Bundestages ist die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers. Die Gesetzgebung ist in Deutschland Aufgabe der Parlamente. Der Bundestag ist somit das wichtigste Organ der Legislative im Bund. Da die Länder im föderalen Staatssystem Deutschlands einen wesentlichen Anteil an der Staatsgewalt haben, ist auch die Länderkammer (Bundesrat) am Gesetzgebungsverfahren beteiligt.

### Präsidium

(*Hauptartikel → Bundestagspräsident*)
Der Bundestag wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages (*Bundestagspräsident*, Abkürzung *BTP*) geleitet. Er verfügt nach Art. 40 Abs. 2 GG über das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude. Aus diesem Grund untersteht ihm auch die Bundestagspolizei. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsvizepräsidenten (Abkürzung *BTVP*), diese Unterstützen ihn bei der Ausführung seiner Arbeit.

## Geschichte

### Elfter Bundestag

Der elfte Bundestag setzt sich aus 5 Parteien zusammen. Erstmals ist die norddeutsche und sozialkonservative Partei Við breytum! vertreten. Die CKU ist seit langem wieder in den Bundestag eingezogen. Die NLD erzielte das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte. Die SEP und PDS bildeten unter Florian Kogel die Regierung, dies ist die dritte Amtszeit Kogels. Es ist die erste Rot-Rote Regierung auf Bundesebene.
4. Deutsche Bundestag

Der **4. Deutsche Bundestag** wurde am 15. November 2020 gewählt und hat 41 Mitglieder. Seine konstituierende Sitzung findet am 21. November 2020 statt, sechs Tage nach der Wahl. Erst damit endete gemäß Art. 39 Abs. 1 S. 2 GG die Amtszeit („Wahlperiode“) des 3. Deutschen Bundestages.

## Mitglieder des Bundestage

Dem 4. Deutschen Bundestag gehören 41 Mitglieder an. Sie erwarben gemäß § 45 Abs. 1 S. 1 BWahlG ihr Mandat mit der Eröffnung der ersten Sitzung nach der Wahl. Gewählt wurden insgesamt 12 Mitglieder der Sozialdemokratischen Europapartei, 5 Mitglieder der Kolibri, 5 Mitglieder der ZDE, 5 Mitglieder der PDS, 4 Mitglieder der BR, 4 Mitglieder der RuG, 3 Mitglieder des Demokratischen Aufbruchs (Piraten und CPD) und 3 Mitglieder der WASG.
Chef des Bundeskanzleramts

Stellung
 Gründung
 Hauptsitz
 Behördenleitung

In Deutschland ernennt der Bundeskanzler zum Chef des Bundeskanzleramts entweder einen Staatssekretär, in diesem Falle unterliegt der Amtsinhaber dem Bundesbeamtengesetz und kann vom Bundeskanzler als sogenannter politischer Beamter gemäß §§ 31 ff. BRRG in Verbindung mit § 36 Abs. 1 Nr. 1 BBG eingesetzt werden, oder er bestellt einen Bundesminister für besondere Aufgaben, dessen Stellung einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis entspricht. In den Medien und der Öffentlichkeit ist daher auch die inoffizielle Bezeichnung *Kanzleramtsminister* gebräuchlich.
Christina Lehrmann

Christina Ritz 2021

* Staatssekretärin beim Landesminister für Verkehr, Infrastruktur und Digitales.

### Ideologie

* Sozialdemokratie
* Internationalismus
* Sozialismus

Christina Ritz (\*14.02.1981 in Hameln) ist eine Politikerin der NLD. Sie ist seit dem 25.10.2022 Landesministerin für Familie, Senioren, Jugend und Sport im Landeskabinett von Sanders II .

**Leben, Familie und Beruf**
Bundesminister für besondere Aufgaben

**Bundesminister für besondere Aufgaben** ist in Deutschland der Titel für Minister ohne Geschäftsbereich. Die Bundesminister werden nach Bedarf eingesetzt und haben ministeriale Pensionsansprüche. Dieses Amt können mehrere Personen gleichzeitig innehaben oder es kann Zeiten ohne solche Minister geben. Häufig ist der *Chef des Bundeskanzleramtes* gleichzeitig Bundesminister für besondere Aufgaben. Seit 1953 gab es bislang 24 dieser Funktionsträger. Aktueller Amtsinhaber im Kabinett Kogel II ist Christian Lehrmann von der SEP.

Bisher einmal wurde für einen Bundesminister für besondere Aufgaben ein eigenes Ressort geschaffen: Am 13. Juli 1964 wurde Heinrich Krone Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates.

Mit der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten am 3. Oktober 1990 wurden auch vier Regierungsmitglieder sowie die Volkskammerpräsidentin
Sabine Bergmann-Pohl (zuletzt Staatsoberhaupt) der DDR als Bundesminister für besondere Aufgaben in das Kabinett übernommen. Sie amtierten mit einer Ausnahme bis zum Januar 1991.
1. Bundespräsidentschaftswahl

Bundespräsidentschaftswahl **hat am 04./05. April 2020 stattgefunden.**

## Verfahren

### Wahlverfahren

Der Bundespräsident wird direkt vom stimmberechtigten Volk gewählt. Im ersten Wahlgang ist ein Kandidat gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht dies kein Kandidat, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Derjenige Kandidat, der im zweiten Wahlgang mehr Stimmen erhält, ist gewählt. Die gewählte Person kann laut der Verfassung maximal einmal wiedergewählt werden, also maximal zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten das Amt ausüben.

### Voraussetzungen der Wählbarkeit

Wählbar ist jeder Wahlberechtigte, der 30 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Bürgern nachweisen konnte.

### Hintergrund

Die Wahl wurde nicht durch die Bundesversammlung durchgeführt, sondern da dies der erste Bundespräsident war, hat man sich entschieden ihn direkt zu wählen.