Republik Kroatien

Die Republik Kroatien ist ein Staat in der Übergangszone zwischen Mittel- und Südosteuropa. Kroatien ist Mitglied der Europäischen Union, der NATO, der Welthandelsorganisation, der OSZE und der Vereinten Nationen. Hauptstadt und größte Stadt ist Zagreb, zu den weiteren Großstädten zählen Split, Rijeka und Osijek.

Das Staatsgebiet liegt östlich des Adriatischen Meeres und zum Teil im Südwesten der Pannonischen Tiefebene. Es grenzt im Nordwesten an Slowenien, im Norden an Ungarn, im Nordosten an Serbien, im Osten an Bosnien und Herzegowina ( Besetzt durch selbiges )und im Südosten an Montenegro.

## Politisches System

Die Verfassung vom Dezember 1990 (*Ustav Republike Hrvatske*) definiert die Republik Kroatien (*Republika Hrvatska*) als Staat des kroatischen Volkes und der nationalen Minderheiten. Als Strukturprinzipien gibt sie die Grundsätze der Demokratie sowie der Rechts-, Sozial- und Einheitsstaatlichkeit vor. Das ursprünglich präsidial-demokratisch geprägte Regierungssystem wurde im Jahr 2000 zu einer parlamentarischen Demokratie umgeformt. Grundlegender Maßstab für die Ausübung von Hoheitsgewalt sind die in der Verfassung vorgesehenen Menschenrechte. Für hoheitliche Institutionen ist eine personelle Vertretung der nationalen Minderheiten vorgesehen; ihre Sprachen und Schriftzeichen sind in einzelnen Gebieten auch im amtlichen Gebrauch. Staat und Kirche sind voneinander getrennt; es gibt keine Staatsreligion.

Am 16. Oktober 2007 wurde Kroatien für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gewählt. Der Staat ist seit April 2009 Mitglied der NATO und hat am 9. Dezember 2011 die Beitrittsurkunde zur EU in Brüssel unterzeichnet. Nach den Beschlüssen auf EU-Ebene und des kroatischen Parlaments sowie dem erfolgreichen Referendum im Januar 2012 wurde Kroatien am 1. Juli 2013 EU-Mitglied.

### Parlament

Das kroatische Parlament *(Sabor)*, ein Einkammerparlament, hat 151 Abgeordnete. Die zweite Kammer, das *Haus der Gespanschaften* (kroatisch: *Županijski dom*), ist im März 2000 abgeschafft worden. Die Abgeordneten werden durch Verhältniswahl bestimmt, bei der eine Fünf-Prozent-Klausel, bezogen auf einzelne Wahlkreise, gilt. Es gibt einen besonderen Wahlkreis für Auslandskroaten, für die im Sabor drei Sitze reserviert sind; zudem sind acht Abgeordnetensitze für nationale Minderheiten reserviert. Alle Bürger ab dem 18. Lebensjahr sind wahlberechtigt.

### Staatsoberhaupt

Der Präsident der Republik Kroatien *(Predsjednik Republike Hrvatske)* wird für fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Er ist Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Während seiner Amtszeit darf er keiner politischen Partei angehören. Nach abgehaltenen Parlamentswahlen vergibt er den Auftrag zur Regierungsbildung und ernennt nach Zustimmung des Parlaments den Premierminister. Unter besonderen Voraussetzungen kann er das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Die Ausfertigung der vom Parlament beschlossenen Gesetzesvorlagen darf er nicht ablehnen; hält er eine Norm für verfassungswidrig, so kann er sie dem Verfassungsgericht zur Prüfung vorlegen. Außenpolitisch ist er in Zusammenarbeit mit der Regierung auch gestaltend tätig.

**Regierung und Verwaltung**

Die Regierung *(Vlada Republike Hrvatske)* ist das ausführende Staatsorgan und die oberste gesetzgebende Behörde. Sie besteht aus dem Premierminister *(predsjednik Vlade)* sowie den Vizepremiers und Ministern. Vor Amtsantritt muss der Regierung vom Parlament das Vertrauen ausgesprochen werden. Sie kann auch Gesetzesvorlagen einbringen und bei gesetzlicher Ermächtigung Rechtsverordnungen erlassen. In ihrer Amtsausübung ist sie dem Parlament gegenüber verantwortlich. Durch Misstrauensvotum kann sie vom Parlament zum Rücktritt gezwungen werden.

Die innere Staatsverwaltung erfolgt unter Aufsicht der Regierung. Den Ministerien kommt dabei die Stellung von mittleren Verwaltungsbehörden zu. Daneben gibt es für jede Gespanschaft eine untere Verwaltungsbehörde. Für besondere Aufgabenbereiche können Sonderbehörden geschaffen werden.

Den Bürgern steht ein einklagbares Recht auf kommunale Selbstverwaltung zu. Aufgaben, deren Bedeutung nicht über ein bestimmtes Gebiet hinausgeht, werden von den kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften eigenverantwortlich erfüllt. Das Recht auf Selbstverwaltung wird lokal in 426 Gemeinden *(općine)* und 124 Städten *(gradovi)* sowie regional in 20 Gespanschaften *(županije)* sowie der Stadt Zagreb unter staatlicher Aufsicht ausgeübt. Darüber hinaus können den Kommunen auch staatliche Aufgaben übertragen werden.