Das BMVg in der 6. Legislaturperiode

## Leitung

### Bundesminister

Philipp Bülow (CVP) (27.09.2021-12.10.2021)Finn Hav (CVP) (11.07.2021-27.09.2021)Bernd Hümner (NLD) (13.06.2021-11.07.2021)

### Staatssekretäre

Bernd Hümner (NLD) (seit 20.07.2021)Philipp Bülow (CVP) (20.07.2021-27.09.2021)

## Zahlen

### Personal

2700

Das Bundesministerium für Verteidigung unter Hav und Bülow war eines der Bundesministerien in der 6. Legislaturperiode in verschiedenen Kabinetten. Die Hauptakteure im Ministerium waren Finn Hav, Bernd Hümner und Philipp Bülow. Die Mehrheit der Projekte begann im Kabinett Kafka I und und wurde in Rhening I fortgeführt. Die Politik des Ministeriums zeichnete sich durch strukturelle Veränderungen, sowie einen großen Ausbau an Personal und Material aus.

Es hatte sich zum Ziel gesetzt bis 2031 insgesamt 250.000 aktive Soldaten und 200.000 Mann für die Ergänzung zur Verfügung zu haben.

## Personal

Bis zumm 11.Juli war Bend Hümner aus Kabinett Luxemburg-Vorarlberg II geschäftsführender Minister. Nachdem am 11. Juli 2021 Flo Kafka zum Bundeskanzler gewählt wurde, erfolgte noch am selben Tag die Ernennung von Finn Hav zum Bundesminster. Nach einstimmiger Zustimmung im Kabinett am 15.07.2021 wurden Bernd Hümner und Philipp Bülow am 20.07.2021 von Flo Kafka zu Staatssekretären im Bundesminsterium für Verteidigung ernannt. Die Vereidigung erfolgte direkt im Anschluss. Nach dem Rücktritt des Kanzlers Flo Kafka arbeitete das Ministerium wie vorher weiter, da es zu keinen Entlassungen kam. Im Zuge der Neuwahl eines des Bundeskanzlers entschied Finn Hav aus persönlichen Gründen das Amt des Bundesministers für Verteidigung nicht mehr ausführen zu können. Als Nachfolger wurde Philipp Bülow am Abend der Kanzlerwahl als neuer Bundesminister vereidigt. In Folge der Benennung des Flugzeugträgers "Graf Zeppelin". Einen Namen den der Kanzler vorher absegnete, wurde Philipp Bülow am Abend des 13.10.2021 entlassen.

## Koalitionsvertrag

In dem Koalitionsvertrag wurden für das Bundesministerium für Verteidigung in Kafka I folgende Vereinbarungen genannt, die umzusetzen waren:

* Verbesserte Ausstattung der Bundeswehr
* Erfüllung der NATO-Zusagen bis 2031
* Verbesserter Cyberschutz
* Europäische Kooperation stärken
* Bundeswehr präsenter machen

Viele Projekte wurde auch schon im Koaltionsvertrag konkret benannt, auch wenn der Umfang nicht festgelegt wurde.

## Haushalt

Folgend sind die im Haushalt für die 6. Legislaturperiode beantragten Anschaffungen gelistet:

Es wurden insgesamt Mittel in Höhe von rund 7,8 Mrd. Euro für die 6. Legislaturperiode zusätzlich beantragt. Dies Gesamtsumme der Beschaffungen belief sich auf rund 39,34 Mrd. Euro (Jährliche Ausgaben wurden nur einmal erfasst).

## Teilstreitkräfte

### Generell

#### Verbesserung der Ersatzteilversorgung

In Drucksache 6/38 wurde vom Bundestag beschlossen, die Ersatzteilversorung der Bundeswehr zu verbessern. Häufig benötigte Ersatzteile sollen in zentralen Lagern auf Vorrat beschafft werden, damit so zügig die Einsatzfähigkeit verbssert werden kann. Es wurde die Einrichtung von insgesamt drei Ersatzteillagern beschlossen:

1. Ersatzteildepot für das Heer in Munster
2. Ein Ersatzteildepot für die Luftwaffe in Diepholz
3. Ein Ersatzteildepot für die Marine in Kiel

Die Orte wurde gewählt, da sie die die größten Standorte der Teilstreitkräft sind bzw. in der Nähe der größten Einrichtungen sind. Jedes Ersatzteillager wird neben einem Straßenanschluss auch mit einen Gleisanschluss ausgestattet. Es wurde damit gleichzeitig beschlossen sofort Ersatzteile im Wert von 120 Mio. Euro zu beschaffen.

### Heer

#### Wiederherstellung der großflächigen Minenlegefähigkeit

In Drucksache 6/41 wurde vom Bundestag beschlossen, die Wiederherstellung der großflächigen Minenlegefähigkeit beschlossen. Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr im Jahre 2011 wurde die Fähigkeit großflächige Minensperren zu legen abgeschafft. Inzwischen wurde das ehemals ausgemusterte Minenverlegesystem 85 wieder reaktiviert. Es wurde jedoch auch die Wiedereingliederung des Minenwurfsystems Skorpion beschlossen. Mit einer Ausstattung von vier Geräten für Panzerpionierkompanien und mit zwölf Geräten für Panzerpionierkompanien wurde die Ursprüngliche Ausstattung wiederhergestellt. Insgesamt wurde so 64 Minenwurfsysteme Skorpion und 41 Minenverlegesysteme 85 neu angeschafft. Die Gesamtkosten betrugen hierfür 87,3 Mio. Euro.

#### Umstrukturierung der Artilleriegruppe

In Drucksache 6/37 wurde die Umstrukturierung der Artilleriegruppe thematisiert. Die Bundeswehr verfügte zwar seit je her über eine große Artillerietruppe, welche aber durch die vielen Umstrukturierungen in den letzten Jahrzehnten stark verkleinert wurde und die einzelnen Bataillone unterschiedlich ausgestattet ließ. Aus den bisherigen vier unterschiedlich stark ausgerüsteten Artilleriebataillionen sollten vier Artillerieregimenter werden. Jedes der Artillerieregimeter wird über über drei Bataillione verfügen. Zwei Rohrartilleriebataillione und ein Raketenartilleriebataillion. Jedes Bataillion besteht aus sechs schießenden Batterien mit acht Geschützen in zwei Zügen. Dies summiert sich zu insgesamt 384 Rohrartilleriegeschützen und 192 Raktenwerfern. Die Ausrüstung wird 2023 vollständig sein, die volle Einsatzfähigkeit spätestens 2024. Als Rohrartilleriegeschütz wurde sich für die Panzerhaubitze 2000 entschieden. Als Raketenwerder wurd das bereits verwndete MARS System gewählt. Neu anschafft mussten dafür 263 Panzerhaubitzen 2000 und 151 Raketenwerder MAR. Neben den Geschützen wurden auch 288 Boxer als Führungs- und Feuerleitfahrzeuge angeschafft. Die Gesamtkosten betrugen inklusive der Anschaffung damit verbundener Ausrüstung rund 1,7 Mrd. Euro.

#### Wiederherstellung der Heeresflugabwehrgruppe

In Drucksache 6/32 wurde sich um die Widerherstellung der Heeresflugabwehrgruppe gekümmert. Nach der Auflösung der Heeresflugabwehrgruppe im Jahr 2012 verfügte das Heer über keinen Systeme zur Luftabwehr im beweglichen Kampf. Laut dem Antrag sollten 2 Regimenter, eines für jede Panzerdivision, aufgestellt werden. Jedes Regiment verfügte über insgesamt 8 Batterien, wovon die erste Batterie Stab- und Versorgungsbatterie war, während die anderen schießende Batterien waren. Als Stationierungsorte wurden Todendorf und Putlos gewählt, da dort die notwendigen Einrichtugne noch vorhanden sind. Nach langer Debatte wurde sich geeinigt, das Oerlikon Skyranger System auf Lynx-Basis zu verwenden. Die insgesamt 112 Geschütze sollen bis 2025 einsatzbereit sein. Als Gesamtpreis wurde, inklusive weiterer Materialien, 600 Mio. Euro veranschlagt.

#### Neuaufstellung 7. Panzerdivision

In Drucksache 6/40 wurde die Neuaufstellung der 7. Panzerdivision thematisiert. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich gegenüber der NATO verpflichtet bis 2031 über drei einsatzbereite Divisionen zu verfügen. Nach Auffasung des Bundesminsiteriums war dies mit der Division schnelle Kräfte nicht gegeben, da sie nicht über die Vorraussetzungen und Fähigkeiten für den gemeinsamem Kampf verfügt und nur für die Erfüllung des Zieles zusammengewürfelt wurde. In Abetracht der langen Tradition der 7. Panzerdivision und als letzte aufgelöste Division des Heers 2006 wurde diese Division ausgewählt. Die geplante Divisionsstruktur war:

* 1 Stabs- und Fernmeldekompanie
* 1 Fernmeldebataillion
* 1 Artillerieregiment
* 1 Flugabwehrregiment
* 2 Panzerbrigaden
* 2 Panzergrenadierbrigaden

Insgesamt wären hierfür um die 20.000 Mann erforderlich. Die Ausrüstung sollte bis 2025 gegeben sein, die volle Einsatzfähigkeit spätestens 2027. Als Gesamtkosten waren 3,274 Mrd. Euro veranschlagt.

#### IV. Korps/Fernspählehrkompanie 200

Nach Beschluss vom 9.08.2021 wurde die Wiederaufstellung des IV. Korps der Bundeswehr und damit verbunden die Reaktivierung der Fernspählehrkompanie 200 beschlossen. Seit der Außerdienststellung des IV. Korps der Bundeswehr am 31. März 2002 verfügte die Bundeswehr üebr kein eigenständiges dauerhaftes Hauptquatier. Mit der Neuaufstellung der 7. Panzerdivision wurde dies jedoch für nötig erachtet, um im Zweifelsfalle alle eigenen Truppen schnell kommandieren zu können. Dem IV. Korps sind daher die 1. Panzerdivision, die 7. Panzerdivision und die 10. Panzerdivision unterstellt. Die Einbindung in die NATO Korps bleibt zwar weiterhin bestehen, jedoch unterstehen die Truppen im Friedensfalle dem IV.Korps.

Das Hauptquartier alleine ist jedoch nicht einsatzfähig. Es ist zur vollständigen Einsatzfähigkeit auf die Unterstützung von Korpstruppen angewiesen. Die meisten notwendigen Korpstruppen waren bereits vorhanden. Es war jedoch unabdingaber eine Fernspähkompanei aufzustellen. Die Bundeswehr verügte nur über zwei Züge Ferspäher in den Luftlandekompanien, was bei weitem nicht asureichte für eine adäquate Aufklörung für ein Korps. Es wurde daher auch beschlossen die 2015 aufgelöste Fernspähkompanie 200 zu reaktivieren. Der Aufbau sämtlicher Truppen erfolgte konitnuierlich, da die notwendige Ausrüstung bereits vorhanden war. Eine volle Einsatzfähigkeit war nach spätestns zwei Jahren zu erwarten.

#### 1. Luftlandedivision

    Nach Beschluss vom 6.09.2021 wurde die 1.Luftlandedivision aufgestellt. Die 1. Luftlandedivision war die einzige Luftlandedivision des Heeres. Nach verschiedenen Zwischenstationen über das Kommando Luftbewegliche Kräfte/4. Division und Division Spezielle Operationen sind nun sämtliche Kräfte in der Division Schnelle Kräfte zusammengefasst. Diese ist ein Sammelsurium aus allem, was irgendwie luftverlegbar ist und nicht geeingenet für den verbundenen Kampf. Es fiel daher die Entscheidung die Division Schnelle Kräfte aufzulösen. Das Kommando Schnelle Kräfte (KSK) wird direkt dem Kommando Heer unterstellt werden. Die Luftlandebrigade 1 sollte die Keimzelle der 1. Luftlandedivision bilden, gemeinsam mit der bereits existierenden Stabs- und Fernmeldekompanie Division Schnelle Kräfte und Fernmeldekompanie Division Schnelle Kräfte. Geplant wurde folgende Struktur:

* 1 Stabs- und Fernmeldekompanie
* 1 Luftlandefernmeldebataillion
* 1 Luftlandeartilleriebataillion
* 3 deutsche Luftlandebrigaden
* 1 niederländische Luftlandebrigade
* Kommando Hubscharauber

Neben der bereits existierenden Luftlandebrigade 1 werden die Luftalndebrigade 27 "Lippstadt" und Luftlandebrigade 25 "Schwarzwald" neu aufgestellt. Der bisherige Anteil der niederländischen Streitkräfte, die 11 Luchtmobiele Brigade, wird ebenfalls in die 1.Luftlandedivision integriert werden. Das Kommando Hubschrauber wird ebenfalls der Division unterstellt sein. Die 1.Luftlandedivision sollte alle Aufgaben der Division Schnelle Kräfte übernehmen, sowie das Auffangen ein- oder durchgebrochene Feindkräfte, das Schließen von Lücken und der Schutz offener Flanken.
Der Aufbau der rund 23.000 Mann starken Division soll bis 2031 über bereits genehmigte Gelder zur Aufrüstung erolgen.

### Luftwaffe

#### Neue Eurofighter

Ein Teil von Drucksache 6/70 forderte die Anschaffung von insgesamt 120 neuen Eurofighter Typhoon für die Luftwaffe. Der Eurofighter ist das Rückgrat der Luftwaffe zur Verteidigung des Luftraumes über Deutschland und ist damit essentiell zur Landes- und Bündnisverteidigung. Der Eurofighter ist schon seit 2003 bei der Luftwaffe. In dieser Zeit wurden insgesamt 3 Tranchen ausgeliefert. Da die Eurofighter sich mit der Zeit weiterentwickelt haben, war nun Ersatz für die erste Tranche notwendig, da bereits keine Ersatzteile und wichtige Austauschteile mehr produziert wurden. Es wäre eine kostspielige und teurere Nachrüstung notwendig. Durch die Ersetzung dieser sollte die Eurofighter-Flotte der Luftwaffe über ein einheitliches und flexibleres Fähigkeitsspektrum verfügen. Es war jedoch auch eine weitere Aufrüstung der Eurofighter-Flotte notwendig um die sicherere und zuverlässige Verteidigung zu gewährleisten. Nach Rücksprache mit der Truppe und weiteren Betroffenen kam das Ministerium daher zu dem Schluss, dass eine größere Ausrüstung der Eurofighterflotte von Nöten ist. Bis 2031 sollten daher 120 neue Eurofighter in den Dienst der Luftwaffe übernommen werden. Diese werden bis weit in die 2. Hälfte des 21.Jahrhunderts ihren Dienst tun können. Die neuen Eurofighter sollten zudem mit einem modernen E-Scan-Radar ausgestattet werden. Damit können die Pilotinnen und Piloten Luft-Luft- und Luft-Boden-Ziele besser entdecken und verfolgen. Dies sei auch für mehrere Ziele gleichzeitig und unabhängig voneinander möglich. Darüber hinaus besitzt das Radar eine höhere Störfestigkeit. Die Gesamtkosten beliefen sich auf insgesamt 11,76 Mrd. Euro. Eine verkleinerte Version mit nur 72 neuen Eurofightern wurde vom Auschuss genehmigt.

#### Luftabwehr

Ebenfalls wurde in Drucksache 6/70 die Aufrüstung der Flugabwehr der Luftwaffe gefordert. Nachdem bereits im Heer die Wiederaufstellung der Heeresflugabwehrtruppe beschlossen wurde, war auch eine adäquate Aufrüstung der Flugabwehr der Luftwaffe notwendig. Es standen mehrere Systeme zur Auswahl, jedoch wurde sich am Ende für das bisher verwendete Luftabwehrsystem MIM-104 Patriot entschieden. 2015 wurde das Medium Extended Air Defense System (MEADS) als nicht geeignet für die Bundeswehr festgestellt und sollte als Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) für die Bundeswehr weiterentwickelt werden. Es gab von Seiten der Vereingten Staaten Bedenken über die Weitergabe sensibler Informationen für die Technik von mehreren Schlüsselkomponenten. Es waren daher vor allem die hohen Kosten und der Zeitraum nicht absehbar. Da das MIM-104 Patriot System bereits in der Bundeswhr verankert war und die Firmen entsprechende Verträge und Rabatte angeboten haben wude sich für das MIM-104 Patriot System entschieden. Insgesamt sollten 12 Systeme gekauft werden. Jedes System (auch Staffel genannt) sollte aus folgenden Komponenten bestehen:

* Feuerleitstand (ECS)
* eine Stromversorgungsanlage (EPP)
* ein Multifunktionsradargerät (RS)
* acht Startgeräte (LS) mit je vier Flugkörpern
* ein Richtfunktrupp mit Generatoren und Antennenmastanlage (AMA)

Jeweils vier Staffeln sollten eine Flugabwehrraketentruppe bilden und die drei Flugabwehrraketentruppen sollten einen neues Flugabwehrraketengeschwader bilden. Die Gesamtkosten sollten sich auf insgesamt 2,76 Mrd. Euro belaufen.

#### Schwere Transporthubschrauber

Als weiterer Punkt in Drucksache 6/70 wurde sich mit der Anschaffung von schweren Transporthubschraubern CH-53K King Stallion beschäftigt. Die Entscheidngsfindung für den schweren Trasnporthubschraueber begann bereits 2017. Es standen dafür zwei Modelle zur Auswahl standen von Beginn an einerseits der CH53-K, andererseits der CH-47. Schlussendlich wurde sich für den CH-53K entschieden. Zu den Vorteilen dieses Modells zählte, dass es gerade erst in Serie gegangen warund dementsprechend noch mindestens für 30 weitere Jahre produziert wurde. Dies führte zu einer Versorgbarkeit mit Ersatzteilen und Upgrades über die nächsten Jahrzehnte. Hinzu kam, dass durch die moderne Fertigung einige technische Vorteile in diesen Transporthubschrauber mit einfließen konnten, so dass er eine größere Reichweite und einen größeren Innenraum besäße sowie eine höhere Traglast transportieren könne. Für den Transport sollten daher zusätzlich 60 schwere Transporthubschrauber CH53-K angeschafft werden. Die Hubschrauber waren neu und bereits erprobt,unter Anderem vom United States Marine Corps, sodass sie die Anforderungen der Bundeswehr vollumfänglich erfüllen.  Diese sollten bis 2025 voll in die Bundeswehr integriert sein. Damit sollte die Bundeswehr Truppen und Ausrüstung schneller, sicherer und effektiver bewegen können als jemals zuvor. Der Gesamtpreis für die Trasnporthubscharuber belief sich auf insgesamt 5,68 Mrd. Euro.

#### Bewaffnete Drohnen

In Drucksache 6/73 wurde die Anschaffung von bewaffneten Heron TP Drohnen beantragt. In den vergangenen Einsätzen der Bundeswehr wurde erkannt, dass nach einer erfolgreichen Luftaufklärung die Bekämpfung der Bedrohungen aus der Luft notwendig ist. Diese Fähigkeit, aus der Luft aufzuklären und zu überwachen hatte die Bundeswehr bis vor einigen Jahren noch nicht, so dass sie entweder ohne diese Schutzmöglichkeiten ihre Einsätze durchführen musste oder nur unter Zuhilfenahme anderer an den Einsätzen beteiligter Staaten. Erst mit der Einführung einer Aufklärungsdrohne, einem sogenannte UAV, 2010 konnte die Überwachung von eigenen Kräften im Einsatz sichergestellt werden. So waren Aufklärungsdrohnen aus dem militärischen Einsatz der Bundeswehr zum Standard geworden. Hingegen mangelte es an der Fähigkeit der Bundeswehr, im Notfall in Echtzeit die Bekämpfung der Gefahr durchzuführen, so dass eine zeitgerechte Reaktion, die für die Sicherheit der Auftragserfüllung und für den Schutz der eingesetzten Streitkräfte notwendig ist, nicht erfolgen konnte. Die Bewaffnung von UAV war daher zwingend erforderlich. Insgesamt war die Fähigkeit des Schutzes der Soldatinnen und Soldaten bei der Auf­tragserfüllung im Rahmen der Landes-und Bündnisverteidigung sowie beim Interna­tionalen Krisenmanagement bei dieser Beschaffung entscheidend. Diesen Schutz er­langten die Soldatinnen und Soldaten maßgeblich durch die bestmögliche Ausstattung. Die Heron Drohnen waren bereits im Dienst und mit insgesamt 10 Drohnen war der flächendeckende Schutz der Soldaten möglich. Die Verwendung sollte der parlamentarischen Kontrolle unterliegen. Die Gesamtkosten sollten sich auf rund 336 Mio. Euro belaufen.

### Marine

#### Graf-Zeppelin Projekt

Im Koalitionsvertrag wurde die Aquirierung eines alten Flugzeugträgers zum Pilotentraining vereinbart. Dafür wurde der Arbeitskreis Flugzeugträger gegründet. Am 19.08.2021 wurde der Abschlussbericht des Arbeitskreises vorgelegt.

Nach Evaluation aller Parameter und Möglichkeiten, kam der Arbeitskreis PANG des Bundesminsteriums für Verteidigung zu dem Schluss, dass eine Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland am Porte-avions de nouvelle génération Projekt der Republik Frankreich mit jährlich 400 Mio. € bis 2041 sinnvoll und machbar sei. Dies hatte verschiedene Gründe. Durch den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union wurde die Europäische Union in ihrer Sicherheitsposition stark geschwächt. Auch wenn nicht mehr so stark wie in der Vergangenheit, so stellte Großbritannien zwei Drittel der Flottenflugzeugträger der EU. Verbleibend war nur noch die französische Charles de Gaulle. Diese wird durch das oben genannte Projekt ersetzt. Es sei jedoch bekannt und entsprechend bewiesen, dass ein Flugzeugträger nicht ausreicht, da dieser reperaturbedingt ausfallen könne und dies auch getan hat, wie man in der Vergangenheit gesehen hat. Ebenfalls könne dadurch die Deutsch-französische Freundschaft und Rüstungskooperation wesentlich verstärkt werden. Der Flugzeugträger hätte den Vorteil, dass eine Besatzung von nur ca. 2000 Mann benötige. Der Träger solle folgende Konfigurationen haben: 75.0000 Tonnen, 300m Länge, 40m Breite und mindestens 30 Flugzeuge, schlussendlich aber um die 60 Flugzeuge sowie Helikopter und Drohnen. Als Trägerflugzeuge kämen entweder leicht angepasste Eurofighter, sowie zukünftig das Future Combat Air System, welches ebenfalls mit Frankreich und Spanien entwickelt wird in Frage. Ein Flugzeugträger benötige auch Begleitschiffe. Diese könnten auch schon von der aktuellen Marine gestellt werden. In Anbetracht der neuen Schiffsklasse aber in jedem Falle. Auch das benötigte Personal sei in einem akzeptablen Maßstab für die Marine.  Der Träger solle jedoch auch von anderen Nationen, wie aktuell bereits bei der US Navy und Charles de Gaulle, begleitet und geschützt werden.  Der Träger wird nuklear angetrieben werden, die dazugehörige Tankstelle müsse und werde in Frankreich sein, was in Anbetracht der Umstände kein Problem sein wird.

Am 25.08.2021 wurde der französischen Republik das Angebot gemacht. Am 28.08.2021 kam dann die Zustimmung von Seiten Frankreichs aus. Der Abschlussbericht wurde mit Drucksache 6/XX dem Bundestag vorgelegt.

Die Namensgebung entfachte eine Debatte. Der ursprüngliche Arbeitsname des Projektes war Graf-Zeppelin in Erinnerung an den Luftschiffpionier und den zu 90% fertiggestellten Flugzeugträger. Die Namen Deutschland oder Europa, sowei die Namen weiterer Persönlichkeiten, wie Bismarck, wurden ebefalls ausgeschlossen. In Anbetracht des Wunsches der Süddeutschen Landesregierung nach einer Marien für den Bodensee wurde entschieden, dass der Flugzeugträger Bodensee heißen soll.

#### Kawasaki P-1 MPA Seefernaufklärer

In Drucksache 6/69 wurde die Beschaffung von 2 Kawasaki P-1 MPA Seefernaufklärern beantragt. Bereits in Drucksache 5/63 hatte der Bundestag fesgestellt, dass sich die Seefernaufklärer in einem desolaten Zusatnd befanden und daher dringend erneuert werden sollten.Es wurde sich nach der Evaluation sämtlicher angebote für die japanischen Kawasaki P-1 MPA Seefernaufklärer. Zur Beschaffung wurde ein Vertrag abgeschlossen, der die Option von zwei Kawasaki P-1 MPA Seefernaufklärern pro Legislatur für 4 Legislaturen beinhaltet. Im Rahmen der zukünftigen Ausstattung wurde zuerst geplant die verbleibenden Maschinen alle auf einmal anzuschaffen. Verbunden war damit der Plan auf einen entsprechenden Rabatt, da die Bundeswehr der erste Benutzer außerhalb Japans wäre. Als dies in einer Anfrage vom 15.08.2021 abschlägig beschieden wurden, wurden die Pläne dementsprrechend reduziert. Als Gesamtpreis für zwei Maschinen war insgesamt 235 Millionen Euro (Stückpreis 116 Millionen Euro) vorgesehen.

#### Klasse 212CD

Mit Antrag 6/71 wurde die Anschaffung von 4 U-Booten der Klasse 212CD beantragt. Die norwegische Regierung hat 2017 beschlossen, Deutschland als Partner für die Beschaffung neuer U-Boote auszuwählen, die die Boote der Ula-Klasse ablösen sollen. Sie knüpfte damit an frühere U-Boot-Beschaffungen der Klasse 210 aus Deutschland an. Die Entscheidung ging mit der Vereinbarung einer weiterreichenden Verteidigungszusammenarbeit einher. Sie betraf damit die industrielle Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der norwegischen Rüstungsindustrie insgesamt. Norwegen plante insgesamt vier U-Boote anzuschaffen, die deutsche Marine sollte mit der gleichen Anzahl ausgestattet werden. Diese dienten, sowohl zur Erweiterung der 212A Klasse, als auch für die Plangröße dieser. Für die Vertragsunterzeichnung war die Zustimmung des deutschen Bundestages erforderlich. Die U-Boote sollten ab 2029 ausgeliefert werden.  Die U-Boote dienten für die Deutsche Marine zum Erhalt der Schlüsseltechnologien Marineschiffbau und Unterwasserseefahrt. Die U-Boote bauten auf die Klassen 210-218 auf. Als Gesamtverdrängung waren 2.700 Tonnen geplant . Als Technik sollten Weiterentwicklungen, insbesondere im Bereich Sensortechnik, kombiniert werden. Weitere neue Merkmale waren die gesteigerte Reichweite, das neuartige Führungsmittel- und Waffeneinsatzsystem ORCCA und ein gegen Aufklärung geschütztes Design, das es den Booten ermöglichen sollte, sich auch bei verbesserten Ortungsverfahren der Entdeckung zu entziehen. Die U-Boote aus nicht magnetisiertem Stahl sollten außenluftunabhängig sein. Der Bootskörper sollte eine neuartige Form erhalten, um die Signatur weiter zu reduzieren. Der Antrieb erfolgte durch zwei Aggregate der Serie MTU 4000. Als Bewaffnung wurde sowohl der Schwergewichtstorpedo DM2A4, als auch der Flugkörper IDAS eingesetzt. Die Gesamtkosten für die vier U-Boote beliegen sich auf insgesamt 4,43 Mrd. Euro.

#### Hohenzollern-Klasse

Bei der Hohenzollern-Klasse handelt es sich um ehemalige Landungsboote der Runnymede-Klasse der US Army. Es ist ein typisches Landing Craft Utility-Design mit einer Bugrampe und einem großen Heckaufbau. Sie transportieren Roll- und Kettenfahrzeuge, Container sowie Groß- und Stückgut von Schiffen vor der Küste an Land sowie in Gebiete, die für Seeschiffe nicht erreichbar sind (Küsten-, Hafen- und Küstenwasserstraßen). Es kann selbst eingesetzt oder an Bord eines Float-On/Float-Off-Schiffes transportiert werden. Es ist für den Küstendienst und den Ein-Mann-Maschinenraumbetrieb klassifiziert. Das Schiff kann eine Besatzung von 2 Offizieren und 11 Mannschaften für bis zu 18 Tage und 10.000 Meilen versorgen. Sie haben eine Ladekapazität von insgesamt 350 Tonnen. Nach Anfrage vom 29.09.2021 wurde am 1.10.2021 dem Verkauf zugestimmt. Es wurden in zwei Losen insgesamt 16 Schifffe gekauft. Nach langen Überlegungen wurde sich entschieden die Schiffe für die Marine als Klasse 800 mit den Schiffsnummern L 800-L 815 zu klassifizieren. Die Klasse an Schiffe wurden nach den Herrschen Deutschlands Hohenzollern-Klasse bennant. Es wurden folgende Schiffe neu in den Dienst aufgenommen:

#### Kanzler-Klasse

Bei der Kanzler-Klasse handelt es sich um ehemalige Landing Craft Mechanized Mark 8 (Mike Boat) der US Army. Es handelt sich dabei um ein typisches Landungsboot mit Bugklappe. Mit einer Länge von 22m, Beite von 6,4 m und Verdrängung von 113 t, können insgesamt 54,4 Tonnen zugeladen werden. Als Besatzung sind insgesamt vier Mann vorgesehen. Es hat eine Reichweite von 305 km mit einer Geschwindigkeit von 9 Knoten. Die Landungsboot der Kanzler-Klasse sollen die Landungsboote der Hohenzollern-Klasse unterstützen. Nach Anfrage von 2.10.2021 wurde am 09.10.2021 die Zustimmung für den Kauf von 15 Landungsbooten in einem Los gegeben. Nach langen Überlegungen wurde sich für die Benennung nach ehemaligen Bundeskanzlern entschieden. Als Bezeichnung wurde sich für die Klasse L 816 mit der Nummerierung von L 816- L 830 entschieden. Es wurden folgende Schiffe neu für die Marine in den Dienst genommen:

#### Graf-Zeppelin Klasse

Im Rahmen des Koaltionsvertrages wurde sich ebenfalls darauf geeinigt einen Flugzeugträger als Trainignsschiff von den USA zu aquirieren. Es erging darufhin Anfang Oktober die USA die Anfrage on sie bereit seien die USS John F.K Kennedy ein FLugzeugträger, welcher seit dem Jahre 2007 außer Dienst ist und der letzte nicht nuklear angetrieben Flugzeugträger der USA war. Ebenfalls erging damit die Frage an einen zweiten Übungsflugzeugträger die USS Kitty Hawk. Das Typschiff der letzten konventionellen Flugzeugträgerflotte. Diese Anfragen wurden am 12.10.2021 positiv beantwortet. Als Namen wurden für die USS John F. Kennedy "Graf Zeppelin", nach dem Luftschiffpionier gewählt und für die USS Kitty Hawk der Name "Bodensee".

In Folge des Namens "Graf Zeppelin" wurde Philipp Bülow entlassen, da er für viele Assoziationen mit dem NS-Regime aufrief, da es in der Kriegsmarien ebenfalls einen nicht vollendenten Flugzeugträger mit demselben Namen gab.

Die Graf Zeppelin wurde von den USA am 22. Oktober 1964 auf Kiel gelegt und am 27. Mai 1967 in den Dienst übernommen. Namensgeber bei den Vereinigten Staaten von Amerika war der ehemalige Präsident John. F. Kennedy. Die Graf Zeppelin wurde im Jahre 2007 von den Vereinigten Staaten außer Dienst gestellt. Die Gesamtverdrängung des Schiffes beträgt rund 75.000 Tonnen, bei einer Länge von 321 m und einer Breite von 39 m bei der Wasserlinie, bei einem Tiefgang von 10,9 m. Die Gesamtbesatzugn beträgt 3297 Offiziere und Mannschaften. Die Maximalgeschwindigkeit liegt bei 30 Knoten (rund 55km/h). Die Anzahl von Flugzeugen beträgt 76. Das Flugdeck der Graf Zeppelin beträgt insgesamt etwa 19.000 Quadratmeter. Der Flugbetrieb wird duch insgesamt vier Katapulte und vier Aufzüge sichergestellt.

Die Bodensee wurde von den USA am 27. Dezember 1965 auf Kiel gelegt und am 21. Mai 1970 in den Dienst gestellt. Namensgeber für die Vereinigten Staaten von Amerika war die Staddt Kitty Hawk, wo die Gebrüder Wright den ersten Flug mit einem Motorflugzeug getätigt haben. Die Kitty Hawk wurde als letzter konventionell betriebener Flugzeugträger der Vereinigten Staaten im Jahre 2009 außer Dienst gestellt. 2021 erfolgte dann die Übernahme in die Marine. Als Namensgeber wurde der Bodensee gewählt. Die Verdrängung liegt bei rund 80.800 Tonnen, bei einer Länge von 323,8 m und einer Breite von 39 m bei der Wasserlinie, bei einem Tiefgang von 10,9 m. Die Gesamtbesatzung beträgt 3150 Nautische, sowie 2480 Flugbesatzung. Die Maximalgeschwindigkeit liegt bei über 30 Knoten. Die Anzahl an Flugzeugen beträgt bis zu 85. Das Fludekc beträgt ebenfalls rund 19.000 Quadratmeter. Der Flugbetrieb wird durch vier Katapulte und durch vier Aufzüge sichergestellt.

Diese beiden Flugzeugträger trugen wesentlich zur Erhöhug der Tonnage der Marine bei und erstmals war die Tonnage der Marine größer als die der Royal Navy.

#### Amphibische Angriffsschiff Deutschland

Ebenfalls wurde an die Marine das Amphibische Angriffschiff "Deutschland" geschenkt. Es handelt sich hierbei um die ehemalige USS Peleliu. Sie ist ein amphibisches Angriffsschiff der Tarawa-Klasse und wurde am 31. März 2015 außer Dienst gestellt.

Die USS Peleliu ist ein amphibisches Angriffsschiff der Tarawa Klasse. Sie wurde am 12. November 1976 und 1980 in den Dienst übernommen. Es wurde bei den USA nach der Schlacht von Peleliu im zweiten Weltkrieg. Die Verdrängung liegt bei 39.925 Tonnen. Die Länge beträgt 294,5 m und die Breite 32,3 m, bei einem Tiefgang von 8,2 m. Die Besatzung beträgt 82 Offiziere, 882 Matrosen und bis zu 1894 Truppen. Die Maximalgeschwindigkeit liegt bei über 20 Knoten. Die Flugzeugkapazität liegt bei rund 35 Flugzeugen und Helikoptern.

#### Schnelles Kampfunterstützungsschiff Hugo Brandneu

Das Schnelle Kampfunterstützungsschiff Hugo Brandneu wurde ebenfalls in die Marien neu aufgenommen. Es handelt sich hierbei um die ehemalige USNS Bridge, ein Schiff der Supply-Klasse. Sie wurde 2004 außer Dienst gestellt. Der Name Hugo Brandneu wurde auf Vorschlag des Kanzlers Rhening ausgewählt.

Es handelt bei der Hugo Brandneu um die ehemalige USNS Bridge, ein Schiff der Supply-Class. Sie wurde am 2. August 1994 auf Kiel gelegt und am 5. August 1998 in den Dienst übernommen. Es wurde benannt nach dem Commodore Horatio Bridge, welcher im Amerikansichen Bürgerkrieg diente. Die Hugo Brandneu ist insgesamt 230 lang und hat eine Breite von 33 m, bei einem Tiefgang von 12 m. Die Verfrängung liegt bei insgesamt 49.600 t. Die Besatzugn besteht aus 40 Offizieren, sowie 888 Mannschaften. Die Maximalgeschwindigkeit liegt bei 25 Knoten. Insgesamt können über 17 Millionen Liter Treibstoff, 2000 Tonnen Versorgungsgüter, sowie 76.000 Liter Wasser.

#### Finn Hav und Philipp Bülow

Schlussendlich wurden auch zwei amphibisches Transportdocks an Deutschland verschenkt. Es handelte sich dabei um zwei Schiffe der Austin-Klasse. Die USS Juneau und USS Nashville. Die Schiffe wurden 2008 und 2009 außer Dienst gestellt. Die Schiffe wurden nach dem ehemaligen und aktiven Verteidigugnsminstern benannt.

Durch die kosenlose Übernahme der Schiffe erhielt die deutsche Marine ihre höchste Tonnage jemals und die größten Kriegsschiffe, die je unter deutscher Flagge fuhren und um mit die größten Schiffe in den europäischen Flotten und weltweit. Insgesamt erhöhte sich daduch die Tonnage der Bundesmarine, wenn alle Schiffe voll beladen sind auf über eine halbe Millionen Tonnen, was sie zu einer der größten Marinen der Welt macht.

### Weltraumkommando

Mit Beschluss vom 5.09.2021 wurde das Weltraumkommando der Bundeswehr gegründet. Die rasante Entwicklung der Militarisierung des Weltraumes, die unter anderem von Russland und China vorangetrieben wird, hatte die Lage stark verändert. Die Bundeswehr reagiere mit dem neuen Kommando auf neue Bedrohungslagen wie diese. Sie würde durch das neue Kommando zudem in die Lage versetzt, Einsatz und Betrieb der eigenen Weltraumsysteme zu gewährleisten und diese gegen Bedrohungen zu schützen und zu verteidigen. Das schließe die Fähigkeit ein, gegen Bedrohungen in allen Dimensionen wirken zu können. Mit dem neuen Kommando verfügen die Streitkräfte über ein besseres Lagebild über die Weltraumsysteme und eine zentrale Bewertungskompetenz in Hinsicht auf alle militärisch relevanten Aspekte im Weltraum. Die Bundeswehr biete national eine Ansprechstelle von militärischer Seite in Fragen der Weltraumnutzung. Sie bilde eine Schnittstelle zu weiteren staatlichen Behörden, Einrichtungen und Ressorts sowie zu zivil-kommerziellen und akademisch-forschenden Akteuren. So solle die Kooperation zwischen den Dimensionen Luft, Weltraum sowie Cyber- und Informationsraum künftig in dem Weltraumkommando der Bundeswehr noch enger werden. Damit wird ein wichtiger Schritt vollzogen, um die Umsetzung der permanenten Aufgabe Weltraumnutzung und Deutschlands Handlungsfähigkeit in der Dimension Weltraum zu stärken.Darüber hinaus seien die gesicherte Verfügbarkeit von Satellitenkommunikation, weltraumgestützte Aufklärung, weltraumgestützt gewonnene Geoinformationen und Satellitennavigation für die Erfüllung des Auftrags Landes- und Bündnisverteidigung von immenser Bedeutung. Als erstes Großprojekt wird die Planung und Umsetzung eines eigenen deutschen Satellitensystems zur Aufklärung sein, nachdem das SARah System eine Minimallösung seie. Es übernahm daher auch das Kommando über das Weltraumlagezentrum der Luftwaffe. Als Hauptstandort wurde der Paulsberg Uedem ausgewählt. Im Weltraumkommando werden insgesamt 2o00 Soldaten und 500 Zivilisten ihren Dienst verrichten.

### Cyber- und Informationsraum

Es wurden verschiedene Projekte zum besseren Cyberschutz durchgeführt. Es wurden Back-Up Pläne und Notfallpläne erwarbeitet und ausgebaut. Ebenfalls wurde die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik intensiviert. Die durch Umstruktierierung freigewordenen Dienstposten im Ministerium wurden in den Bereich Cyberinforamtionstechnik versetzt.

## Änderungen im Ministerium

### Abteilung ABC-Abwehr

Am 7.08.2021 wurde die Abteilung ABC-Abwehr neu aufgestellt. Sie übernimmt zentral die Koordinierung der ABC-Abwehr. Dazu zählt auch die Koordination der Forschung der entsprechenden Waffensysteme. Die Abteilung besteht aus folgenden Referaten:

* Atomwaffen
* Biologische Waffen
* Chemische Waffen

Insgesamt sind der Abteilung 30 Mitarbeiter angestellt.

### Planungsstab

Nach Beschluss vom 3.09.2021 wurde im Ministerium der Planungsstab wieder aufgestellt. Der Stab wurde am 19. September 1968 gebildet und nahm am 16. Mai 1969 seine Arbeit auf. Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wurde der Planungsstab jedoch zum 1. April 2012 aufgelöst. Der Planungsstab wird die Aufgaben haben, den Bundesminister unmittelbar zu unterstützen. Er prüft dahingehend sämtliceh Anträge, BEschaffugenn und Gesetzentwürfe. Ebenfalls entickelt er die langfristigen verteidigungs. und sicherheitspolitschen Konzept und gibt Dokumente wie das Weißbuch heraus. Der Planungsstab verfügt über folgende Arbeitsbereiche:

1. Arbeitsbereich 1: Zentrale Aufgaben, Reden und Artikel Minister, Öffentlichkeitsarbeit
2. Arbeitsbereich 2: Transatlantische Sicherheitspolitik und NATO
3. Arbeitsbereich 3: Europäische Sicherheitspolitik, Einsätze der Bundeswehr in Europa und in Afrika
4. Arbeitsbereich 4: Einsätze der Bundeswehr außerhalb Europas und Afrikas, Internationale Lage, Krisen und Konflikte, Vereinte Nationen,
5. Arbeitsbereich 5: Personal, Innere Führung und Ausbildung
6. Arbeitsbereich 6: Rüstung, Logistik
7. Arbeitsbereich 7: Haushalt, Soziales, Recht und Wehrverwaltung
8. Arbeitsbereich 8: Konzeption, Bundeswehrplanung, Organisation, Controlling und Wirtschaftlichkeit
9. Arbeitsbereich 9: OSZE, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitungspolitik, Internationaler Terrorismus, Sicherheitspolitik, Studien und Zusammenarbeit mit Instituten

Im Planunsgsstab werden insgesamt 60 Personen angestellt sein. Die Mehrheit von diesen wird aus der Abteilung Politik kommen.

### Streichung von Doppelpositionen

Ziel der Umstrukturierung war es doppelte Leitungspositionen zu streichen und weitere jetzt frei gewordene Mitarbeiter in Abteilungen zu versetzen in denen sie dringend gebraucht wurden. Dazu zählte besonders der Bereich Digitalisierung.

Zusammenfassung: Im Bereich Haushalt und Controlling wurdenHC I 3 und HC I 6 zusammengefasst. Im Bereich Führung Streitkräfte wurden die Bereiche FÜSK III 2 und FÜSK III 3 zusammengefasst. In der Abteilung Ausrüstung wurden die Bereiche A IV 3 und A IV 4 zusammengefasst Sowie A ll 2 und A ll 3

Durch die Umstrukturierung wurden 50 Dienstposten frei, die alle in den Bereich Cyberinforamtionstechnik versetzt wurden.

## Massenvernichtungswaffen

### Nukleare Teilhabe

Ein wichtiges Ziel des Ministeriums war die nukleare Teilhabe für die Bundeswehr zu modifizieren. Die Bundeswehr verfügte ihm Rahmen der nuklearen Teilhabe der Vereinigten Staaten von Amerika über 20 Atombomben vom Typ B61-12-Bomben, welche im Stützpunkt Büchel lagerten. Diese sollten Im Zweifelsfalle von Tornados der Luftwaffe ins Ziel gebracht werden. Da die Ausmusterung der Panavia 200 Tornados feststand, war eine Übergangslösung erforderlich. Hierzu wurden in 5. Legislaturperiode mit Frucksache 5/41 beschlossen 20 F/A-18 als Ersatz für die Luftwaffe anzuschaffen. Die F/A-18 waren auch nur als Brückenlösung gedacht. Aufgrund von Weigerungen von beiden Seiten aus, war allerdings eine Anpassung der Bomben an den Eurofighter Typhoon nicht möglich. Da es sich bei den in Deutschland gelagerten Atombomben nach einem Upgrade um präzisionsgelenkte Bombe handelt, ist ihre Einsatzfähigkeit und Sinnhaftigkeit zweifelhaft. Es wurden daher verschiedene Konzepte erarbeitet, um die nukleare Teilhabe sinnvoll zu gestalten.

Der erste Ansprechpartner waren die Vereinigten Staaten von Amerika. Dazu wurde am 6.08.2021 der Präsidenten Joe Biden und der Secretary of Defence Lloyd James Austin III. angefragt ob die nukleare Teilhabe ausgebaut werden kann, Es wurde konkret angefragt, ob die notwendigen Raketensprengköpfe für ein Bataillion Raketenartillerie MARS zur Verfügung gestellt werden. Die Vereinigten Staaten lehnten dies ab, da sie die angefragten Sprengköpfe lieber für sich selbst verwenden wollten und die Bundeswehr mit den F/A-18 bereits ausgestattet wurde.

Nach dieser Absage wurde sich zu weiteren Partnern umgeschaut. Es wurde entschieden sich an Frankreich zu wenden. Hierfür gab es mehrere Gründe. Als das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen hat, verlor die EU die Hälfte ihrer Atommächte. Die gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, beruht in der nuklearen Abschreckung aktuell nur noch auf Frankreich, welches selbst mit Problemen in ihren Atomstreitkräften zu tun hat. Deutschland und Frankreich haben eine lange Vergangenheit an Versuchen für gemeinsame Atomwaffen. Bereits 1957 wurde versucht, dass Frankreich, Italien und Deutschland gemeinsame Atomwaffen entwickeln. Durch die Errichtung der 5. Französischen Republik und dem Rückzug von Frankreich wurde dieses Projekt gestoppt. Seitdem gab es mehrere Anfragen an die deutsche Regierung, zuletzt 2011, die jedoch alle negativ beschieden wurden. Ein weiteres Problem war, dass die USA jederzeit die Atombomben abziehen könntten, ohne dass etwas dagegen getan werden konnte. Die Kooepration sollte der Grundstock eines mindestens EU-weitem nuklearem Schirm sein. Die ersten Gespräche begannen am 20.08.2021. Nachdem Macron sich positiv geäußert hatte ging es in die konkreten Verhandlungen. Hierbei ging es um drei Punkte:

1. Den Umfang der nuklearen Teilhabe
2. Die Finanzierung der Atomwaffen
3. Die Kontrolle über die Atomwaffen

Obwohl die ersten Anfragen relativ weit auseinanderlagen wurde konnte sich auf folgenden Umfang geeinigt werden:

* 4 Sprengköpfe für die IDAS Flugkörper
* 20 ASMP Raketen
* 32 MARS Raketen

Eine Besonderheit war es, dass für alle Systeme Anpassungen vorgenommen werden mussten. Es konnte sich jedoch geeinigt werden, dass Frankreich die notwendige Technik bereitstellte. Wichtig war es, dass die ASMP Rakten für den Eurofighter Typhoon angepasst werden. Bei der Finanzierung wurde folgender Kompromiss verhandelt:

* Deutschland zahlt einmalig 2 Millarden Euro an Frankreich. Dafür übernimmt Frankreich sämtliche notwendigen Anpassungskosten
* Deutschland zahlt jährlich 1,5 Millarden an Frankreich für die Instandhaltung. Diese Zahlungen waren besonders wichtig, da Frankreich knapp 10% seines Verteidigungshaushaltes für die Nuklearstreitkräfte ausgab und dies nicht mehr stemmen konnte, wenn sie nicht die Anzahl der Sprengköpfe reduzieren oder einen Mitfinanzierer finden. Unter Rücksichtnahme auf die Verteidigung der EU und Europas hat sich deswegen dei Regierung auch zur Beteiligung entschlossen.

Zwar haben zu Beginn Stimmen gefordert, dass Deutschland alleine Atomwaffen entwickelt oder die alleinige Kontrolle über die hat, so hat Frankreich von Beginn an klargestellt, dass dies nicht der Fall sein wird. Zwar werden die Waffen auf Systemen der Bundeswehr sein, jedoch muss ein Einsatz sowohl von deutscher als auch von französischer Seite aus genehmigt werden.

Ebenfalls wurde geprüft, ob es rechtlich erlaubt sei und nicht gegen Verträge verstoße. Diese Prüfung wurde erfolgreich bestanden. In einem Gutachten aus dem Jahre 2017 sah der wissenschaftliche Dienst des Bundestages keine Vertragsbrüche. So würde Artikel 2 des Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (NPT) eine nukleare Teilhabe nicht verbieten. Nach dem Artikel ist jeder Nichtkernwaffenstaat verpflichtet, der Vertragspartei ist, "Kernwaffen und sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper weder herzustellen noch sonstwie zu erwerben und keine Unterstützung zur Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengkörpern zu suchen oder anzunehmen". Da bei einer nuklearen Teilhabe beide Staaten gemeinsam über den Einsatz entscheiden handelt es sich so nicht um eine "Weitergabe von Kernwaffen an einen Nichtkernwaffenstaat bzw. die Erlangung der alleinigen Verfügungsgewalt". Im Zwei-Plus-Vier-Vertrag hat auch das vereinte Deutschland bekräftigt, auf Herstellung und Besitz von Atomwaffen zu verzichten. Da Deutschland nicht an den UN-Verhandlungen zu einem nuklearen Abrüstungsabkommen teilnimmt, spielt dieses auch keine Rolle.en? Dort würde es ein Unterstützungs- oder Ko-Finanzierungsverbot geben, das der NPT, so der Bericht, nicht "explizit" verbiete, zudem gebe es in ihm keine Verpflichtung zur völligen Abrüstung.

Die Verhandlungen hierfür konnten damit am 24.08.2021 abgeschlossen werden. Die vollständige Einsatzfähigkeit sollte bis spätestens 2024 gegeben sein. Der Bundestag stimmte am 7.10.2021 zu.

### Moskau-Projekt

Als Geheimprojekt wurde ebenfalls die Entwicklung und der Bau von Atomwaffen geplant. Es wurde bereits vor der Vereidigung der Staatssekretäre geplant, dass die Bundesrepublik Deutschland über eigene Nuklearwaffen verfügt. Die einzige wirkliche Sicherheit wird nur gegebn sein, wenn die Bundesrepublik Deutschland über eigene Atomwaffen verfügt und diese auch unabhängig einsetzen kann. Es wurden zwar die Vorteile und der theoretische Schutz der nuklearen Teilhabe debattiert und auch als öffetnliches Schutzziel angepriesen, jedoch stand schon von Beginn an fest, dass eigenen nukleare Waffen zur Abschreckung die einzige vitale Option seien.

Das Programm begann nach der Vereidigung der Staatssekretäre am 12. Juli 2021. Unter der Leitung des Ministeriums direkt wurde aus mehreren Wissenschaftlern eine geheime Forschungsgruppe gegründet. Vordergründig war es die Aufgabe die ABC-Abwehr weiter zu verstärken und zu verbssern. Dafür wurden mehrere Zentrifugen aus Gronau,leicht umgebaut verwendet. Aus verschiedenen Kernkraftwerken und Atommülllagern wurde Uran-235 gesammelt. Es wurde mehrmals angereichert, bis ein Reinheitsgrad von circa 93% erreicht wurde. Binnen 5 Wochen konnten so insgesamt 20 Kilogramm hergestellt werden. Dieser Prozess mit dem Zwischenergebnis wurde am 19.08.2021 an Minister Hav mitgeteilt. Als wietere Tarnung und zur besseren Kontrolle wurde bereits am 7.08.2021 im Bundesminsiterium die Abteilung ABC-Abwehr gegründet. Parallel zu der Uran-Anreichung wurde auch an der Entwicklung eines Sprengkopfes mit Uran-235 gearbeitet. Aus öffentlich einsehbaren Quellen war es daher bereits in der Lage gleichzeitig mit der Mitteilung am Minister ein entsprechendes Desing fertig entwickelt zu haben. Bei einem wissenschaftlichen Entwicklungsstand in Deutschland von Mittel bis hoch so sind für eine Sprengkraft von 20 kt TNT rund 9 bis 5 Kilogramm hochangereichertes Uran erforderlich. Zu Probezwecken wurde dann unverzüglich damit begonnen den Sprengkopf für einen taurus Flugkörper anzupassen. Am 14.09.2021 wurde dann das fertige Stadium erreciht. damit verügte Deutschland über einen fertigen nuklearen Sprenkopf von 20kt TNT. Fleichzeitig wurde die Produktion weiter gefördert, sodass am 14.09.2021 ebenfalls weitere 30 kg hochangereichertes Uran-235 zur Verfügung standen. Es wurde entschieden zwei weitere höher entwickelte Sprengköpfe herzustellen und den Rest zur weiteren Forschung zu verwenden. Dieses Projekt konnte jedoch nur geplant und nicht vollendet werden.

Parallel dazu wurde auch geplant, wie ein thermonuklearer Sprenkopf herzustellen wäre. Zwar wurde zu dem Schluss gekommen, dass die Grundmaterialien in Deutschland vorhanden sein, jedoch noch einige Monate mehr an Forschung notwendig seien um einen thermonuklearen Sprenkopf für den Taurus-Flugkörper herzustellen.

## Auslandseinsätze

### Mittelmeer

Am 19.07.2021 wurde von der dpa ein Meldung veröffentlicht, dass die seit Monaten verlaufenden Gespräche zwischen Griechenland und der Türkei abgebrochen wurden. Griechenland nannte als Grund die "gierigen" Forderungen der Türkei, die Türkei sah es als "fairen Vorschlag" und wolle weiterhin auf "rechtmäßig türkische Gewässer" bestehen.

Am 21.07.2021 wurde die "Oruc Reis" mit Krigesschiffen als Geleit in das umstrittene Gewässer geschickt.

Am 22.07.2021 rief deu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beide Länder zu eienr friedlichen diplomatischen Lösung auf.Frankreichs Präsident Macron kritisierte das Vorgehen der Türkei scharf und stärkte Griechenland. Das Auswärtige Amt rief zu einer friedlichen Lösung auf.

Am 31.07.2021, nachdem auch Griechenland die Anzahl der Kriegssschiffe in der Region erhöht hatte, wurden von der Türkei 600 Flüchtlinge an die griechische Grenze gebracht, um den Druck auf die Eropäische Union zu erhöhen. Von Frankreich kam ebenfalls Kritik an der Tatenlosigkeit der Bundesregierung.

Am 1.08.2021 wurde im Bundeskabinett ein Notfallstab zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für Verteidiugng enberufen. MAn einigte sich darauf, zuerst den Konflikt mit freidlichen Mitteln lösen zu wollen. Es wurde jedoch auch an die Truppe die Anordnung gegeben, dass sich folgende Einheiten binnen 48 Stunden einsatzbereit machen sollten:

* die Fregatte NRW
* die Korvetten Oldenburg und Erfurt
* die Minensuchboote Datteln und Homburg
* die Oste
* der Tender Donau
* U 36

Ebenfalls wurde angefangen zu prüfen, welche Verbände noch notwendig waren zu verlegen, um die Aggressionen der Türkei einzudämmen.

Am 2.08.2021 wurde nach der Un-Sicherheitsratssitzun Deutschland von vielen Ländern für seine Tatenlosigkeit kritisiert. Griechenlands Außenminister Nikos Dendias sagte gegenüber der Presse, "dass er davon ausgegangen sei, dass Deutschland ein starker Verbündeter Griechenlands sei und nicht tatenlos zuschauen würde, wie Griechenland und die EU von aggressiven Machtspielen der Türkei bedroht werden würde". Frankreich kritisierte ebenfalls die mangelnde Kommunikation mit der Bundesregierung.

Am 9.08.2021 fand ein Militärmanöver der Türkei und der "Türkischen Republik Nordzypern" statt. Während die Marine der beiden Länder in den Gewässer probte, simulierten an Land die Soldaten einen Kampf gegen Zypern. Insgesamt nahmen 25.000 Soldaten an dem Manöver teil ,welches zur Provokation Griechenlands und Zypern diente.

In Abetracht der neusten Aggressionen, wurde vom Bundesministerium für Verteidigung direkt mit Frankreich und Griechenland gesprochen. Geplant war folgendes:

1. Binnen 24h laufen, die bereits in Einsatzbereitschaft versetzten Schiffe aus
2. Die Schiffe schließen sich dem französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle an und belgeiten ihn für eien gemeinsame Übung ins östliche Mittelmeer.
3. Unter dem neu gebildeten "Hauptqatier Mittelmeer" der Bundeswehr sollen neben den Schiffen der Marine folgende Einheiten nach Griechenland verlegt werden und auf griechischen Militärstutzpunkten stationiert werden:
	1. Eine Staffel Eurofighter der Luftwaffe
	2. Eine Flugabwehrraketentruppe der Luftwaffe
	3. Ein Schwarm Tiger des Heeres
	4. Weiteres Bodenpersonal und Techniker

Frankreich und Griechenland begrüßten zwar die neuen Schritte, sahen diese jedoch als überzogen an. Es wurde sich daraufhin verständigt, dass die Schiffe der Marine nach Marseille auslaufen und dort vorläufig stationiert werden, um bei Konflikten schnell erreichbar zu sein. Die anderen Truppen wurden jedoch schon von der Bundeswehr weiter transportfähig gehalten.

Um den fortdauerenden Aggressionen der Türkei zu begegnen, wurde am 5.09.2021 beschlossen, dass Mitelmeergeschwader zu verlegen. Von der Basis in Marseille wurden sie über Zypern nach Griechenland entsendet. Das Geschwader wurde angwiesen, das sich zuerst zur Marinebasis Evangelos Florakiszu verlegen. Von dort wurde der Aufbruch am nächsten Tag befohlen. Nach einer zwölfstündigen Patrouille in den von der Oruc Reis erkundeten Gewässern, liefen die Schiffe die griechische Marinebasis auf Salamis an. Dort wurden sie weiter stationiert. Während dieses Manövers, wurde entschieden, dass aufgrund der erhöhten Gefahr durch die türkischen Streitkräfte, weitere Schiffe dem Geschwader temporär zu unterstellen. Es wurden hierfür folgende Schiffe zusätzlich verwendet:

* U 35
* Korvette Magdeburg
* Fregatte Lübeck

Die Schiffe erhielten die erlaubnis bei Aggressionen der türkischen Marine mit Warnschüssen und scharfen Schüssen zu reagieren. Bei einem gezielten Schuss auf ein deutsches Schiff wurde angeordnet sämtliche türkischen Schiffe direkt zu versenken. Sollte dieser Fall eintreten so wurde etnschieden, weitere Untersützungseinheiten zu senden. Folgende Einheiten mussten sich daher einsatzbereit machen:

* Vom Lufttransportgeschwader 62 mindestens 10 Airbus A400M mit den Modulen für die Luftbetankung
* Eine Gruppe Eurofighter vom taktischen Luftwaffengeschwader 31
* drei Boeing EA-18 Growler

Diese Flugzeuge sollten den Schiffen Luftunterstützung geben können. Nach erfolgtem Einsatz, sollten sie auf greichsichen Flugplätzen landen.

### Afghanistan

Am 28.08.2021 kamen von Bundesnachrichtendiesnt (BND) Hinweise auf eine gesteigerte Talibanaktivität in Afghanistan. Die Taliban ziehe vor allem im nördlichen und südlichen Teil des Landes Truppen zusammen. Vom Pentagon kam die Warunung von einer erhöhten Anschlagsgefahr im ganzen Lande.

Aufgrund der nach dem Konflikt im östlichen Mittelmeer optmierten Kofliktstrategien wurde unverzüglich der Krisenstab Afghanistan einberufen. Es wurden über das Ausärtige Amt folgende Fragen an unsere Verbündete weitergeleitet:

1. Stehen unseren Verbündeten Informationen zu Verfügung die wir zurzeit noch nicht haben?
2. Wurden in den letzten Wochen aufällige Beobachtungen in Nord- sowie Südafghanistan gemacht?
3. Haben Einheimische Andeutungen zu eventuellen Anschlägen gemacht?

An das Pentagon gingen explizit folgende Fragen:

1. Woraus geht hervor das es zurzeit eine erhöhte anschlagsgefahr gibt?
2. Lässt sich ein Muster aus den letzten anschlägen der Taliban feststellen?

Aus den Antworten unserer Verbündeten ging hervor, dass der BND auf dem gleichen Stand, wie sämtlich andere Nachrichtendienste war. Es wurden in Nord- sowie Südafghanistan nur die bewaffneten Kämpfer gesichert und es gäbe keine weiteren Inforamtionen durch die Einheimischen. Die letzten Anschläge seien jedoch alle auf Schulen, diplomatische Vertretungen oder militärische Einrichtungen gewesen.

Auf einer Sitzung des Krisenstabs am 29.08.2021 wurden aufgrund der Informationslage folgende Maßnahmen beschlossen:

1. Einrichtung einer Sicherheitszone rund um Camp Marmal, außerhalb welcher keien Patrouillien von deutschen Soldaten mehr stattfinden,sowie Versetzung des Camps in höchste Alarmbereitschaft.
2. Verlegung der deutschen Botschaft in Kabul
3. Einsatzbereitschaft der "MedEvac" Kräfte herstellen

Die Evakuierung der deutschen Botschaft aus Kabul war mit die zentralste und folgenschwerste des Einsatzes. Es wurde entschieden ein Kontingent des KSKs in einem Airbus A400 nach Camp Marmal zu schicken. Dort sollten die Soldaten bis zum Einbruch der Dunkelheit warten. An die zu evakuirenden Botschaftsmitarbeiter ging unterdessen die Anweisung sich mit dem nötigsten persönlichen Gepäck am Abend in der Botschaft einzufinden. Zur Evakuierung wurden verschiedene Pläne erbarbeitet, die unter Anderem die Verwendung von einer Flotte an Transportflugzeugen vorsahen. In Anbetracht dessen, dass nur noch rund 20 deutsche Botschaftsmitarbeiter in Kabul vor Ort waren, wurde davon abgesehen. Stattdessen wurde unverzüglich angeffangen folgende Helikopter startbereit zu machen:

* 3 Eurocopter Tiger
* 5 Transporthubschrauber CH53G

Diese Helikopter flogen mit den KSK-Kräften an Bord nach Einbruch der Dunkelheit los. In Kabul landeten sie am militärischen Teil des Flughafens, wo die Helikopter neu betankt wurden. Dann flogen diese direkt zur deutschen Botschaft. Während die Eurocopter Tiger die Umgebung absicherten, wurden die Transporthubschrauber beladen. Es wurde alle 20 deutschen Botschaftsmitarbeiter, alle Bundespolizisten, sowie die wichtigsten afghanischen Mitarbeiter verlegt. Ebenfalls konnten tonnenweise Akten mit transportiert werden. Die Helikopter flogen anschließend auf direktem Wege nach Camp Marmal zurück, wo sie sicher landeten. Die Aktion war ein voller Erfolg, da alle geplanten Mitarbeiter, sowie Akten ohne Verluste verlegt werden konnten. Die Botschaft führte ihre Arbeit dann weiter im Camp Marmal aus.

Dies war dahingehend erfolgreich, dass am folgenden Tag, dem 30.08.2021 ein Anschlag stattfand. In der grünen Zone in Kabul gingen zwei Sprengsätze in die Luft. Dies erfolgte sowohl vor dem britischen Konsulat, als auch vor der deuthscne Botschaft, welche zu diesem Zeitpunkt bereits vollständig evakuiert war. Es waren aufgrunddessen keine deutschen Verluste zu verzeichnen. Es starben jedoch 3 britische Staatsbürger, sowie 84 Afghanen. Ebenfalls wurden 7 Briten und 193 Afghanen verletzt. Unverzüglich wurde der britischen Regierung angeboten, ein Airbus A310 MRTT der MedEvac Trupep der Bundeswehr zum Abtransort der verletzten zur Verfügung zu stellen. Dieses Angebot wurde von den Briten angenommen. Nach der Aufnahme der Verletzten wurden diese erstmal ins Bundeswehrkrankenhaus in Koblenz zur Erstversorgung transportiert. Der Aribus kehrte danach unverzüglich nach Afghanistan zurück.

Am 31.08.2021 begann die Taliban einen Großangriff. Er konzentrierte sich auf Masar-i-Sharif, Laschkargah und Kandarhar. Insgesamt 8000 Kämpfer griffen im Süden an, während Masar-i-Sharif mit 5000 Kämpfern angegriffen wurde. Es befanden sich bereits Taliban-Kämpfer in den Städten. Der Hauptteil der Truppen musste Masar-i-Scharif jedoch noch erreichen. Unverzüglich wurde der Befehl gegeben die Eurocopter-Tiger startbereit zu machen und die Taliban anzugreifen. Ebenfalls wurde bei den USA angefagt, ob diese bewaffnete Drohnen und Boeing AH-64 über Masar-i-Sharif zur Unterstützung fliegen lassen. Nach Absprache mit der afghanischen Armee kümmerte diese sich um die Verteidigung der Stadt, während die Eurocopter weiter die Taliban am eindringen hindern sollte. Allen Ländern wurde auch die Evakuierung ihrer diplomatische Vertretungen in Masar-i-Sharif durch Bundeswehrhelikopter und das KSK angeboten. In Deutschland wurden umgehend folgende Kräfte zur Verlegung vorbereitet:

* Das Jägerbataillion 1 mit 900 Mann
* Ein Schwarm Eurofighter
* Ein Schwarm F/A-18
* Mehrere Airbus A400m beladen mit Munition

Die Eurofighter und F/A-18 waren zuerst in Masar-i-Sharif, gefolgt von den Transportflugzeugen. Nach 48h war das Jägerbataillion 1 vollständig anwesend und machte sich zur Unterstützung bereit. Während im Süden schwere Käpfe herrschten und unsere Verbündeten sich teilweise zurückziehen mussten, so konnten die Taliban in Masar-i-Sharif nicht erst in die Stadt einrücken, während die Taliban in der Stadt nichts ausrichten konnten.

Eine Gesamtanzahl der Verluste der Bundeswehr war ein gebrochner Fuß, als ein Soldat beim Einstieg in einen Eurocopter Tiger stolperte.

## Die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft

### Allgemeines

Das Ansehen und die Wertschätzung der Bundeswehr leiß seit der Aussetzung der Wehrpflicht Jahr für Jahr nach. Diesem Problem wollte das Ministerium wir entgegentreten und den Soldaten die Aufmerksamkeit und Wertschätzung entgegenbringen die ihnen gebührt.Die Soldaten sind oftmals wochen- oder monatelang von ihren Familien und Freunden getrennt, in unser aller Dienste. Sie kämpfen, helfen, bauen auf und unterstützen. Dies tun Sie aufopfernd und oft in Lebensgefahr. Jeden Tag aufs Neue bezeugen Sie ihre Treue zu unseren Gesetzen, unseren moralischen Verpflichtungen und unserer Verfassung. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen, die alle in dem Programm Die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft mündeten.

### Miliärparade am 12.09.2021

Am 12.09.2021 fand in Berlin eine Militärparade der Bundeswehr statt. Es handelte sich um die größte Parade in der Geschichte der Bundeswehr und um eine der größten Militärparaden weltweit. Mit der Militärparade wurde das Ende des Großmanövers Adlerschild zelebriert. Über einen Moant lang hatten Soldaten aller Teilstreitkräfte den verbundenen Kampf in großem Stil trainiert, um die Landes- und Bündnisverteidigung im Ernstfalle garantieren zu können. Das Datum wurde ebenfalls in Bezug auf die Unterzeichnug der 2+4 Verträge zur Wiederherstellung der deutschen Einheit gewählt. Die Parade wurde schon vor Manöverbeginn geplant und orienterte sich am traditionellen Ablauf von Militärparaden.

Als Paradestrecke wurde vom Minsterium wie folgt festgelegt:

* Straße des 17. Juni
* Pariser Platz
* Unter den Linden

Der Ablauf der Parade wurde wie folgt festgelgt:

1. Beginn der Veranstalung um 10 Uhr morgens
2. Die Truppen stellen sich auf der Straße des 17. Juni vom Anfang des Tiergartens beginnend Richtung Siegessäule auf.
3. Finn Hav wird als Bundesregierung die Truppen abnehmen. Er wird hierbei von eienr Eskorten von Feldjägern auf Motorrädern begleitet.
4. Finn Hav wird seinen Platz einnehmen.
5. Beginn der Parade

Die Zuschaustellung der Soldaten uns Ausrüstung der Bundeswehr geschah in folgender Reihenfolge:

Zuerst erfolgte der Überflug der Luftwaffe, sowei der Heeres- und Marineflieger:

1. Überflug von 12 Eurofighter Typhoon, welche mit Farbkanistern die Deutschlandflagge bilden
2. 11 Tornados in V-Formation
3. 11 F/A-18 Super Hornet in V-Formation
4. 7 EA-18G Growler in V-Formation
5. Weitere 11 Eurofighter in V-Formation
6. 10 Airbus A400M
7. 3 Transall C-160
8. Weitere 11 Eurofighter in V-Formation
9. 21 Sikorsky CH-53
10. 6 Airbus Helicopters H145M
11. 9 Sea King Mk 41
12. 9 Sea Lynx Mk 88A
13. 15 Eurocopter Tiger
14. 21 NH 90

Nach dem Überflug kam der Vorbeimarsch der Fußtruppen:

1. Musikkorps der Bundeswehr
2. Wachbataillion der Bundeswehr
3. Offiziersschule des Heeres
4. Offiziersschule der Luftwaffe
5. Marineschule Mürwik
6. Fallschirmjäger
7. Gebirgsjäger
8. Jäger
9. Pioniertruppe
10. Fernmeldetruppe
11. Heeresaufklärungstruppe
12. Heereslogistiktruppen
13. Sanitätsdienst Heer
14. Luftwaffe
15. Seebataillon

Nach dem Vorbeimarsch der Fußtruppen fuhren die Fahrzeuge vorbei:

1. 20 Nissan Patrol GR Y61
2. 20 Dingo 1
3. 30 Dingo 2
4. 10 Enok
5. 30 Wolf
6. 10 Serval
7. 30 Fennek
8. 30 Eagle IV/V
9. 20 Bv 206 D/S
10. 20 Wiesel
11. 20 Duro IIIP / Yak
12. 20 ESK Mungo
13. 20 Multi 2 FSA
14. 20 Iveco Trakker
15. 10 Schwerlasttransporter SLT 2 Mammut/Elefant
16. 10 MAN Kat I
17. 10 Liebherr Fahrzeugkran leicht (FKL)
18. 10 Liebherr Fahrzeugkran mittel (FKM)
19. 4 Berge- und Abschleppfahrzeug Bison
20. 40 Transportpanzer Fuchs
21. 40 Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug (GTK) Boxer
22. 80 Kampfpanzer Leopard 2
23. 60 Schützenpanzer Marder
24. 60 Schützenpanzer Puma
25. 30 Panzerhaubitze 2000
26. 20 Mittleres Artillerieraketensystem (MARS II)
27. 20 Patriot-Startsysteme
28. 6 Amphibie M3
29. 10 Bergepanzer Büffel
30. 10 Bergepanzer 2
31. 6 Minenräumpanzer Keiler
32. 6 Panzerschnellbrücke Leguan
33. 6 Brückenlegepanzer Biber
34. 10 Pionierpanzer 2A1 Dachs

Auf der gesamten Pararadestrecke wurde an allen Straßenlaternen Deutschlandflaggen aufgehangen. Am Pariser Platz wurden mehrere große Tribünen errichtet, wo Finn Hav mit geladenen Gästen aus dem in und Ausland die Truppen abnahm. Es gingen dazu Einaldungen an alle NATO-Länder, EU-Länder und Russland heraus, wobei die Türkei jedoch nicht eingeladen wurde.

Insgesamt nahmen 145 Luftfahrzeuge, 788 Fahzeuge und 40.000 Soldaten an der Parade teil. Es wurde entschieden, jährlich eine große Parade in Berlin abzuhalten, um die Soldaten der Budneswehr zu ehren und zu würdigen.

### Militärische Ehrenbezeugungen

Als weiterer Punkt wurde beschlossen weitere militärische Ehrenbezeugungen einzuführen. Im Herzen unserer Bundeshauptstadt Berlin sei es durch ihre Präsenz möglich, ihnen zu danken und an sie zu erinnern. Es wurde daher entschieden, jeden Samstag eine militärische Ehrenbezeugung der Bundeswehr an der Neuen Wache, der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, abhalten zu lassen. Folgender Ablauf wurde festgelegt:

1. Abmarsch der Soldatum um 11:00 Uhr
2. Marschroute:
3. Wachwechselzeremonie mit Drillübung
4. Rückmarsch über die gleiche Route

Die Marschstrecke bis zur neuen Wache soll maximal 105 Minuten dauern. Für den Wachwechsel und Drill wurden 30 bis 45 Minuten eingeplant.

Bei der ersten Ehrenbezeugung waren insgesamt drei Protokollkompaniendes Wachabtaillions der Bundeswehr, sowie das gesamte Stabsmusikkorps anwesend. Für die zukünftigen Termien wurde geplant, jeweils eine Protokollkompanie mit einem Teil des Stabsmusikkorps zu entsenden. Es waren bei der ersten Durchführung ebenfalls Minister Hav, beide Staatssekretäre, sowie weitere geladene Gäste anwesend.

### Ausbau der Werbekapazitäten

Neben den Paraden und öffentlichen Ehrenbezeugungen wurde auch die direkte Werbung ausgebaut. Es wurde an die vorhergehenden Werbekampagnen, wo Schüler mit erreichen des möglichen Alters zum Beitritt direkt persönlich angeschrieben werden. Es wurde festgelegt jedem Schüler, der einen Abschluss gemacht hat und jeder Person die achtezehnte Lebensjahr vollendet hat ein Paket mit Informationen für die verschiedenen Karrieremöglichkeiten der Bundewehr hat zukommen lassen. Es sollen auch die Karrierecenter für Interessierte Schüler ausgebaut werden.

An den Schulen werden für die Berufsfelderkundungstage die Kaazitäten asugebaut. Es wurde festgelegt, dass an jedem Erkundungstag mindestens ein Vertreter der Bundeswehr anwesen sein wird. Auch für Praktika wurde entschieden mehr Stellen zur Verfügung zu stellen. Als ein weiterer Punkt bei der Standortfindung für neue Kasernen sollte daher auch die zu Verfügungstellung für Interesseierte eine Rolle spielen.

Um die Standorte bei sich vor Ort kennenzlernen wurde auch entschieden, dass die Kasernen mindestens einmal jährlich einen Tag der offenen Tür für die Öffentlichkeit anbieten werden.

Dies waren ein Teil des umfassenden Maßnahmenpaketes, was auch zum Ziel hatte für Soldaten weitere Vorteile, in Anlehnung an den kostenlosen Transport mit der Bahn, zu entwickeln.

### Aufstellung der Heimatwehr

Als weiterer Punkt, der auch die Bildung einer Reserve unterstützt, wurde am 11.09.2021 beschlossen, die Heimatwehr aufzustellen.

Der Dienst umfasst insgesamt ein Jahr. Nach zwölf Monaten Ausbildung werden weitere sechs Monate in einzelnen Abschnitten innerhalb von sechs Jahren geleistet. Die dreimonatige militärische Grundausbildung absolvieren die Freiwilligen in Einheiten der Streitkräftebasis. Daran schließt sich die Dienstpostenausbildung zur Sicherungssoldatin beziehungsweise zum Sicherungssoldaten an. Diese Ausbildung erfolgt in Berlin, Delmenhorst oder Wildflecken. In dieser Phase werden aber bereits auch Kontakte zur späteren Einheit in der Heimatregion geknüpft. Anschließend folgt die Zeit in der regionalen Reserveeinheit. Die Freiwilligen sollen ausschließlich in Deutschland eingesetzt werden, Auslandseinsätze sind nicht vorgesehen. Hauptaufgabe ist der Heimatschutz, d. h. Hilfseinsätze bei Naturkatastrophen, besonders schweren Unglücksfällen oder nationalen Krisenlagen wie beispielsweise Epidemien.

Bis 2025 sollen im Bundesgebiet mindestens fünf Regimenter aufgestellt werden, bis spätestens 2031 mindestens 10 Regimenter. Die Aufstellung der Heimatwehr geht mit einem erweiterten Konzept für die Anzahl an Reservisten bei der Bundeswehr einher, die bis 2031 auf 180.000 Mann gesteigert werden soll.

## Sonstiges

### Großmanöver Adlerschild

Am 9.08.2021 begann das Großmanöver "Adlerschild" der Bundeswehr. Es handeltes sich um das größte Manöver des Bundeswehr und eines der größten Manöver in Deutschland seit Ende des Kalten Krieges. Das Manöver sollte die Verterteidigung des östliche Bundesgebietes simulieren. Ziel war es, die Verlegung und den Kampf im Rahmen Landes- und Bündnisverteidigung zu üben und zu verbessern. Dafür wurden sämtliche Fähigkeiten der Bundeswehr im großen Rahmen geprüft und optimiert. Das schießende Manöver fand hauptsächlich auf den Übungsplätzen Klietz, Jägerbrück, Lehnin und Oberlausitz statt. Hauptschwerpunkt der Übung war jedoch der Raum Berlin/Potsdam. Es trainierten sämtliche Truppengattungen vom Heer, der Schreibkräftebasis und des Sanitätsdienstes den gemeinsamen Einsatz. Zeitgleich flog die Luftwaffe Manöver zu Sicherung des Luftraumes und übte die Zusammenarbeit mit den Bodenkräften. Die Marine lief in die Ostsee aus und trainierte die Blockierung dieser. Ebenfalls wurde der vollständige Einberufungsprozess der Reservisten, sowie die Herstellung der Gefechtsbereitschaft in den Ergänzungstruppenteilen durchgeführt.

Am Manöver waren insgesamt beteiligt:

* Über 10.000 Fahrzeuge
* 500 Fluggeräte
* 20 Schiffe
* 83.000 aktive Soldaten
* 20.000 Reservisten

Verteidigungsminister Hav blieb während des gesamten Manövers mit der Truppe in Kontakt und konnte so Optimierungsvorschläge direkt weiterleite nund prüfen lassen. Ebenfalls wurden fortlaufend Truppen im Ministerium empfangen. Das Manöver endete mit der größten Parade in der Geschichte der Bundesrepublik.

### Inlandseinsätze

#### Hochwasser im Westen

Ab dem 14.07.2021 waren im Westen Deutschalands starke Regenfälle zu verzeichnen. Dies verursachte vor allem im Ruhrgebiet und in der Eifel starke Überschwemmungen. Ebenfalls waren Stromausfälle, sowie Einschränkungen in der Trinkwasserversorgung. Nachdem die Meldungen eintrafen wurden unverzüglich Einheiten der Bundeswehr bereit gemacht, um die Rettungs- und Aufräumarbeiten zu unterstützen. Es wurde unverzüglich die Luftlandepionierkompanie 260 aus Saarlouis bereit gemacht um die Rettung von Personen mit Schlauchbooten zu unterstützen. Hinzu kamen noch Feldumschalgsgeräte, Bergepanzer, Transportpanzer Fuchs, sowie weitere Fahzeuge und Ausrüstung.

#### Zwischenfall im Kernkraftwerk Tihange

Am 13.08.2021 um 13:00 Uhr wurde die Bundesregierung über einen Zwischenfall im belgischen Kernkraft Tihange informiert. Durch eien Explosion kam es zu Rissen im Schutmantel und zum Austritt einer radioaktiven Wolke. Der auf der internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse die Stufen vier bis erreichende Zwischenfalls sorgte auch in Aachen und Umgebung für Panik. Es wurde unverzüglich ein Krisenstab eingerichtet, welcher aus allen Ministern und der westlichen Landesregierung bestand. Das Bundesministerium für Verteidigung stellt umgehend alle zwei ABC-Abwehrbataillione der Bundeswehr zur Verfügung um auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein. Diese Hilfe wurde von der Landesregierung im Westen dankbat angenommen. Wäre es zu weiteren Problemen und Hilfegesuchen bei der Evakuirung gekommen, so wurden weitere Einheiten der Bundeswehr, wie das Panzerpionierbataillion aus Holzminden, bereitgehalten. Durch eine plötzlich eintretende Windstille in der Nacht konnte die radioaktive Wolke das Bundesgebiet nicht erreichen. Die Einheiten der Bundeswehr wurden zwar noch in Bereitschaft gehalten, konnten nach vollständiger Entwarnung sich jedoch weiter in der Großübung Adlerschild einbringen.

### Waffenembargos

#### Türkei

Am 5.09.2021 wurde ministeriumsintern beschlossen, keinen Genehmigungen mehr für den Export von Rüstungsgütern an die Türkei zuzustimmen. Zwar sei die Türkei ein wichtiger NATO-Partner im nahen Osten, das Auftreten in letzter Zeit sei jedoch nicht mehr akzpetbal. Einerseits provoziert die Türkei einen weiteren NATO-Verbündeten,Griechenland, und bedroht ein EU-Mitglied, für das Deutschland eine Beistandsgarantie abgegebn hat. Auch sei die Menschenrechtslage in der Türkei besorgniserregend. Seit dem Putschversuch aus dem Jahre 2016 wurde die Gewaltenteilung zu Gunstend des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan verringert. Auch die Unterdrückung, Inhaftierung und Ermordung von Kritikern, sowie die Einschränkung der Grundrechte seien nicht mit den Werten Deutschlands vereinbar. Es sei daher unnvermeidbar, dass auch im militärischen Bereich Maßnahmen ergriffen werden mussten. Es handelt sich um:

* Verbot von "Dual-Use-Gütern"
* Verbot bezüglich Rüstungsgütern
* Verbote für Dienstleistungen i.Z.m. Rüstungsgütern oder interner Repression
* Ausfuhr von Gütern zur Kommunikationsüberwachung
* Verbote für Dienstleistungen i.Z.m. Gütern zur Kommunikationsüberwachung
* Verbote für Dienstleistungen i.Z.m. Dual-Use Gütern

Ebenfalls wurde benatragt die Genehmigung für den Export von 6 Jagd-U-Booten der Klasse 214 widerrufen. Am 5.10.2021 wurde die Maßnahmen von der Bundesregierung bestätigt.

#### Aserbaidschan

Am 5.09.2021 wurde ministeriumsintern beschlossen, keinen Genehmigungen mehr für den Export von Rüstungsgütern an Anserbaidschan zuzustimmen. Hauptgrund waren die Aktionen der Regierung von Aserbaidschan ab dem Jahre 2020. Am 27.11.2020 begannen Käpfe zwischen der abtrünnigen aserbaidschanischen Region Bergkarabach, durch Armenien unterstützt, und Aserbaidschan, welches durch die Türkei unterstützt wurde. In dem Krieg wurde Raketen und bekanntermaßen ungenaue Salven von Artillerieraketen, die Todesfälle und Verletzungen bei Zivilpersonen sowie umfangreiche Zerstörungen in Wohngebieten verursachten. Es lagen ebenfalls Beweise vor, dass Streumunition eingesetzt wurde, die nach dem humanitären Völkerrecht verboten ist. Aserbaidschanische Streitkräfte verübten in Bergkarabach auch Kriegsverbrechen. Mehrere Videos, deren Echtheit überprüft wurde, zeigten die Misshandlung von Kriegsgefangenen und anderen Gefangenen, Enthauptungen und die Schändung von Leichnamen feindlicher Soldaten. Auch wurde die freie Meinungsäußerung stark eingeschränkt. Seit Präsident Ilham Aliyev kündigte am 19. März 2020 angekündigt hatte, die Opposition "isolieren" und "entfernen" zu wollen, wurden Regierungskritiker reihenweise festgenommen. Ebenfalls wurde weitere Grundrechte, wie Vereins- und Versammlungsfreiheit, eingeschränkt. Auch kan es zu Folter und Misshandlungen. Es wurde daher beschlossen, dass darauf auch im militärischen Teil zu reagieren ist. Es wurde daher folgendes beschlossen:

* Verbot von "Dual-Use-Gütern"
* Verbot bezüglich Rüstungsgütern
* Verbote für Dienstleistungen i.Z.m. Rüstungsgütern oder interner Repression
* Ausfuhr von Gütern zur Kommunikationsüberwachung
* Verbote für Dienstleistungen i.Z.m. Gütern zur Kommunikationsüberwachung
* Verbote für Dienstleistungen i.Z.m. Dual-Use Gütern

Am 5.10.2021 wurde die Maßnahmen von der Bundesregierung bestätigt.

### Ehrenmal der Bundeswehr

Ein wichtiger Punkt für die Bundeswehr ist die Erinnerungskultur an die gefallenen Kameraden. Dafür wurde das Ehrenmal der Bundeswehr errichtet. Am 13. Juni 2007 hatte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung die Pläne für das Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin vorgestellt. In Deutschland gedenken Heer, Luftwaffe und Marine ihrer toten Soldaten an den Ehrenmalen der jeweiligen Teilstreitkraft in Koblenz, Fürstenfeldbruck und Laboe. Was bis dahin fehlte, war ein zentraler Ort, an dem in würdiger Form aller Toten der Bundeswehr gedacht werden kann.“ Vor diesem Hintergrund hatte Jung entschieden, am Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums der Verteidigung auf dem Gelände des Bendlerblocks ein Ehrenmal zu errichten. Am 27. November 2008 wurde dort, am östlichen Rand der Hildebrandstraße, schließlich der Grundstein für die Gedenkstätte gelegt. Am 8. September 2009 wurde das Ehrenmal durch den damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler eingeweiht.Am 8. Mai 2014 wurde das Mahnmal um das Buch des Gedenkens ergänzt und am 11. Juni 2018 der Raum der Information eröffnet. Doch es wurde viel Kritik geäußert. Zuerst ging es um den Ort. Im Hinterhof des Bundesminsteriums für Verteidigung sei zwar ein möglicher Punkt, jedoch wurde das Ehrenmal dort versteckt und wurde so kaum von Besuchern gefunden. Auch durch das Design als großer Kasten, sowie die damit verbundene Ausstrahlung wurde kritisiert, zwar wurden mit dem Buch des Gedenkens und des Raumes der Information einige dieser Probleme behoben, jedoch nicht alle.

Es wurde sich daher am 1.09.2021 entschieden mit der Konzeption und der Errichtugn eines neuen zentralen Ehrenmals der Bundeswehr zu beginnen. Nach langer Debatte wurde sich für den Spreebogenpark entschieden. Der Spreebogenpark ist ein relativ neuer Park mitten im Herzen von Berlin. Es wurden andere Standorte, wie an der Straße des 17. Juni, in Betracht gezogen, da bei diesen jedoch ein noch größerer Umbau und Erdarbeiten notwendig geworden wären, wurde sich für den Spreepark entschieden. Dadurch, dass er dirket am Kanzleramt, sowie in Sichtweite des Bundestages liegt, solle der Character der Bundeswehr als Parlamentsarmee betont werden. Den Abgeordneten und der Bundesregierung würde so immer wieder direkt vor Augen geführt werden, dass sie über Menschenleben entscheiden, dass die Bundeswehrsoldaten keine einfachen Zahlen sind, sondern Menschen, die in ihrem Auftrag ihr Leben lassen. Für die Werte der Bundesrepublik, für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung, für den Frieden. So sei es den Politikern immer direkt möglich auch ihren Dank auszusprechen und die Soldaten entsprechend zu ehren. Es wurde entschlossen, sich bei der Gestaltung an dem sowjetischen Ehrenmal an der Straße des 17. Juni zu erinnern. Von einem Park umgeben, würde eine große Treppe zu eienr Plattform führen. Auf der Treppe, solle durch Ausrüstung die drei Teilstreitkräfte Heer ,Luftwaffe und Marine symbolisiert werden. Auf der Plattform ssoll ein Halbkreis mit Kollonaden stehen. Auf diesen würden die gefallenen Soldaten, mit Name und Lebenszeit, sowie Einsatz vermekt werden. Auf der Mitte den Kollonane im Zentrum der Anlage wurde entschieden eine Statue zu errichten. Ein Soldat des Heeres, ein Pilot der Luftwaffe und ein Matrosen, sollen vereint zum Schutze Deutschlands dastehen. Als Höhe der Statuen wurden 15-20 Meter genannt. In weiteren Teilen der Anlage wurde die Errichtung von Informationseinrichtungen geplant, wo über die Einsätze der Bundeswehr und die gefallelen Kameraden aufgeklört werden sollte.