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Franz Hermann

## Informationen

**Franz Hermann** (geb. 12. Mai 1955 in Groß Oesingen) ist ein rechtskonservativer deutscher Politiker der Nationalen Allianz und Sympathisant der Neuen Rechte **.**

### Biographie

Franz Hermann wurde am 7. Mai 1955 in Groß Oesingen geboren und wuchs in einer Familie mit Vertriebenenvergangenheit aus Ostpreußen auf. Diese prägende Erfahrung beeinflusste seine spätere Lebensrichtung erheblich.

Nach seinem Abitur im Jahr 1973 entschied sich Franz für eine Verwaltungsausbildung beim Rathaus Braunschweig. Nach Abschluss dieser Ausbildung folgte er seinem Interesse an Geschichte und Staatswissenschaften und begann ein Studium an den Universitäten Göttingen und Trier. Hier engagierte er sich als Mitglied im Korporationsverband der Deutschen Gildenschaft, eine Verbindung, die ihm nicht nur akademische Unterstützung, sondern auch lebenslange Freundschaften bot.

Im Jahr 1985 schloss Franz sein Studium mit einer Dissertation zum Dr. phil. ab. Seine wissenschaftliche Leidenschaft und Expertise führten ihn zu verschiedenen Positionen in der Wirtschaft und Wissenschaft. Als Referent für mehrere Wirtschaftsverbände trug er dazu bei, komplexe Themen verständlich zu machen und Interessen zu vertreten. Gleichzeitig arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für verschiedene renommierte Institute.

Parallel zu seiner beruflichen Laufbahn engagierte sich Hermann als aktives Mitglied der Landsmannschaft Ostpreußen, um die Kultur und Geschichte seiner Heimatregion zu bewahren und weiterzugeben. Diese Verbindung zu den Wurzeln seiner Familie blieb ihm stets wichtig.

### **Familie**

Privat ist Franz Hermann mit Eva Hermann verheiratet, und das Paar hat sieben Kinder. Die Familie ist ihm eine wichtige Stütze, und gemeinsam haben sie viele Höhen und Tiefen des Lebens gemeistert.

### **Politik**

Er ist Mitglied der Nationalen Allianz seit Anfang Dezember 2023.
Archiv aller beschlossenen Drucksachen

*Diese Seite befindet sich derzeit noch im Aufbau. Falls du mithelfen möchtest, orientiere dich bitte an den bestehenden Einträgen.*

Diese Seite dient als Übersicht aller beschlossenen Drucksachen seit der Gründung der Sim. Die einzelnen Drucksachen sind nach Legislaturperiode und Gültigkeitsbereich sortiert und als Einzelartikel verlinkt.

## Osten

### 7. Landtag Ost

Das vollständige Drucksachenarchiv des 7. Ostdeutschen Landtages ist hier zu finden.

### 8. Landtag Ost

Das vollständige Drucksachenarchiv des 8. Ostdeutschen Landtages ist hier zu finden.

### 9. Landtag Ost

Das vollständige Drucksachenarchiv des 9. Ostdeutschen Landtages ist hier zu finden.

## Süden

### 1. Landtag Süd

StK - 20-01-StRGO - Geschaftsordnung der Staatsregierung

BMIJ - 20-01-SudSV - Suddeutsche Staatsverfassung

MP - 20-01-V01 - Anderung der Allgemeinen Geschaftsordnung

SMGP - 20-01-V01 - Verordnung uber die Substitutionsambulanzen

MP - 20-01-Ve05

SMIJ - 20-01-V04

MP - 20-01-Ve06

MP - 20-01-Ve07

SMIJ - 20-01-V06

MP - 20-01 Ve16

### 4. Landtag Süd

Das vollständige Drucksachenarchiv des 4. Süddeutschen Landtages ist hier zu finden.

### 5. Landtag Süd

Das vollständige Drucksachenarchiv des 5. Süddeutschen Landtages ist hier zu finden.

## Westen

### 4. Landtag West

Drs. 4/01

Drs. 4/02

Drs. 4/03

Drs. 4/04

Drs. 4/05
Heronimus Sturm

**Heronimus Sturm** *(geboren am 12.8.1987 in Nürnberg)* ist ein Süddeutscher Politiker und langjähriger Außenminister. Er ist Mitglied der **SEP**.

Er war in der zweiten Legislaturperiode nach der 2. Bundestagswahl Mitglied des 2. Deutschen Bundestags und Bundesminister des Auswärtigen sowie seit der Umstrukturierung dieser Regierung zusätzlich Bundesminister für Verteidigung im **Kabinett Hartmann II**.

Er zog bei der 3. Bundestagswahl in den 3. Deutschen Bundestag ein, und wurde im **Kabinett Hümner I** und Kabinett Paffelfuss I erneut Bundesminster des Auswärtigen.

Nach der vierten Bundestagswahl, bei der er wieder in den Bundestag einzog, verzichtete er auf eine weitere Amtszeit als Außenminister, außerdem gab er sein Bundestagsmandat ab.

Er war zudem seit dem 19.8.2020 Landesvorsitzender der SEP-Süd und später Fraktionsvorsitzender der SL-Fraktion im Süddeutschen Landtag sowie Landtagsvizepräsident.

Seitdem hat er keine Ämter mehr bekleidet.
Kabinett Kogel II

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Minister
 Mehrheit

Das **Kabinett Kogel II** ist das 14. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Florian Kogel (SEP) wurde am 18. Dezember 2022 in der konstituierenden Sitzung des 10. Deutschen Bundestag mit einer absoluten Mehrheit gewählt.

## Regierungsbildung

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(SEP, 11 Sitze)
Arnim Charnas
(PDS, 5 Sitze)
(b.Z, 3 Sitze)
Elida Blake
Progressivismus,Egalitarismus
Bürgeramt

Logo des Bürgeramts S

Wahlleiter, Dr. Georges Lefevre

### Das Bürgeramt

Das Bürgeramt ist ein separater Server, der Simulation. Auf diesem können sich alle wahlberechtigten Bürger einen Wahlcode beantragen, sowohl für Bundestagswahlen, als auch für Landtagswahlen.

Um Wahlbetrug zu verhindern, muss man seinen Namen, sein Bundesland und seine Mailadresse angeben, zusätzlich muss der Discordaccount per Handynummer verifiziert sein.

## Ablauf

Meist wird 1 Woche vor der jeweiligen Wahl auf dem Hauptserver daran erinnert, dass die Wahlcodebeantragung nun läuft, anbei stehen nochmals die genauen Zeiten, ab wann man seinen Wahlcode beantragen kann und bis zu welchem Zeitpunkt.

In den Tagen vor den Wahltagen wird dann auch noch die Öffnung der "Wahllokale" bekannt gegeben.

Am Abend des zweiten und damit auch letzten Wahltages wird auf YouTube die Wahlsendung ausgestrahlt, welche von PS24 oder GP phoenix produziert wird.

**Der aktuelle Bundeswahlleiter ist Herr Dr. Georges Lefevre.**
Bundesbeauftragter

Die **Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung** und abgewandelte Formen dieser werden in Deutschland von der Bundesregierung, dem Bundeskanzler oder einem Bundesminister ernannt und unterstützen diese in unabhängiger und beratender Form. Die **Bundesbeauftragten** werden entweder genauso ernannt oder durch den Bundestag gewählt.

Sie sind in der Regel nicht in die Hierarchie der Verwaltung eingegliedert, wobei es einzelne Beauftragte gibt, die von Amts wegen eine Behörde oder Behördenabteilung leiten. Nach § 21 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) sind sie bei allen Vorhaben, die ihre Aufgaben berühren, frühzeitig zu beteiligen.

Es gibt auch Beauftragte, die als Hilfsorgane des Bundestages organisiert sind und somit nicht der Bundesverwaltung angehören.

## Liste der Bundesbeauftragten

 Bundeskanzleramt | Beauftragter beim Bundeskanzler zuständig für Außen- und Sicherheitspolitischen Beratungen
 Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur | Beauftragte der Bundesregierung für Straßen- und Ladeinfrastruktur
Gouvernement Wolkenstadt

Flagge des Gouvernement Wolkenstadt

Das Gouvernement Wolkenstadt (früher Woke-City)

ist Teil der Passion Christi. Obwohl dieses an die Passion fest gebunden ist, hat es viele Freiheiten und bekommt Unterstützung von der Passion. Der amtierende Bürgermeister ist Yasin Klum.

Allgemein

Das Gebiet liegt an einem Fluss am Hang eines Gebirges. Das Gebiet gehört zum Territorium der Passion Christi. Die Gesetze dieser gelten auch dort.

Regierung

Das Gouvernement hat eine föderale Verwaltung mit einem Regierungschef von diesem. Nur die Zentralregierung steht über dieser.
4. Deutscher Bundestag

SKB (ehemals ZDE) (5)

     PDS (5)

     BR (4)

     RuG (4)

     DA (3)

     WASG (3)

Der **Deutsche Bundestag** ist das Bundesparlament der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin.

Die Abgeordneten werden für drei Monate gewählt, so dass nach der Wahl im November 2020 turnusmäßig im Februar 2021 die Wahl zum fünften Deutschen Bundestag stattfinden wird.

Der 4. Deutsche Bundestag wird aus 41 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Bundesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Bundesverfassungsrichter und des Bundeskanzlers.

## Bundesregierung

Die derzeitige Bundesregierung ist das Kabinett Von Luxemburg-Vorarlberg.

## Mitglieder des 4. Deutschen Bundestages

* Der Kandidat Eric Sperber (RuG) wurde von der Mehrheit des Bundestages abgelehnt. Die RuG stellte keinen neuen Kandidaten auf.
* Die DA/PI-CPD haben eine Aufstellung eigener Bundestagsvizepräsidentschaftskandidaten abgelehnt.

## Anwesenheit der Bundestagsfraktionen

Alle Angaben ohne Gewähr. Kann winzige, aber nicht ausschlaggebende Differenzen enthalten durch viele MdB und Fraktionswechsel. Die Anwesenheit wird über die Anwesenheitsliste berechnet.

## Fraktionen

### Sozial-Konservative Fraktion

Die Sozial-Konservative Fraktion ist die Fraktion der Bundespartei Sozial-Konservativer Bund.
Bündnis 20/grüne Patrioten

Konservatismus,

Wirtschaftspatriotismus

**Bündnis 20/grüne Patrioten** (Kurzname: B20) war eine politische Partei in Niedersachsen-Holstein. Die Bewegung wurde am 26. Mai 2020 durch Jan Schneider und Marko Schröder ins Leben gerufen und bildet eine *„ökopatriotische“* Alternative zum Regionalangebot. Die Partei stellte von der zweiten bis zur vierten Legislaturperiode ununterbrochen den Ministerpräsidenten im Land Niedersachsen-Holstein und hat auch maßgeblich zur Landesidentität beigetragen.

## Geschichte

Am 26. Mai 2020 fiel der Startschuss für die Gründung der Bewegung und am 1. Juni 2020 wurde auch der erste Parteitag abgehalten, in dem auch eine vorläufige Satzung beschlossen wurde.

## Programmatik

Das Programm der Bündnis 20/grüne Patrioten beinhaltete viele verschiedene Positionen zu Umweltschutz, zu Tierrechten und verschiedenen Punkten, die vor allem auf nationaler Ebene begründet und argumentiert werden. Soviel von einigen Mitgliedern auch die Behauptung, dass *„Umweltschutz“* auch *„Hiematschutz“* sei.

## Parteihymne

### Die Kornblumen

Die Parteihymne *Die Kornblumen* wurde von Conrad Eckstein verfasst und basiert auf Melodien zweier lombardischer Volkslieder. Das Lied ist seit dem 24. Juni 2020 die offizielle Parteihymne der Partei. Alternativ werden aber auch auf Parteitagen *das Niedersachsenlied* abgespielt.

***Liedtext***[1]

## Auflösung

### Parteitag

Die Partei löste sich auf dem außeordentlichen Parteitag am 28. Juni 2021 mit drei Stimmen von drei anwesenden Mitgliedern offiziell auf.

### Gründe für die Auflösung

Conrad Eckstein begründete die Auflösung damit, dass die Aktivität der Partei immer mehr ins Schwanken geriet und mit dem Verlassen Jan Schneiders und den baldigen politischen Abgang von Leon Lemmßen, die Partei stark an aktiven und Mitgliedern verlor, die gemeinsam eine Regierung führen können. Auch sagte Eckstein, dass er sich als Bundesminister für Bildung, Forschung und Gesellschaft nun nicht mehr auf Landespolitik konzentrieren kann und die Parteiauflösung ein notwendiges Übel gewesen sei. Er selbst sagte dazu:

*«Es war eine wunderschöne Zeit die ich nur zu gerne wiederholen würde. Aber so traurig wie es klingen mag, müssen alle großen nationalen - sowie regionalen - Erfolge auch ihr Ende finden. Es hätte nicht mehr besser werden können. Lieber aufhören, wenn es am besten war und hier kann ich nur sagen: Ich bereue nichts!»*

## Wahlen

 Dritte Landtagswahl | 63,2%
 Vierte Landtagswahl | 28,6%

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2. Bundesversammlung

Reichstagsgebäude in Berlin

Plenarsaal im Reichstagsgebäude

41/82 Bundestag

16/82 Landtag Süd
12/82 Landtag West
7/82 Landtag
 Ost
6/82 Landtag Nord

## Die Bundesversammlung

Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten – oder die Bundespräsidentin – zu wählen. Die Versammlung tritt in der Regel nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen.

Der Bundestagspräsident bestimmt Ort und Zeit der Bundesversammlung. Er ist auch für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung zuständig. Die Wahl des Bundespräsidenten ist in Artikel 54 des Grundgesetzes geregelt.
8. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein

← 7.LTWWahl zumachten Niedersachsen-Holsteinischen Landtag*nächste* →
(Amtliches Endergebnis, Wahlbeteiligung: 65,3 %

 %403020100

34,4 %31,6 %18,8 %15,6 %

CDPSEPNVPb.Z
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu April 2022
 %p 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25-30

−29,9 %p
+12,6 %p+2,1 %p+15,6 %p
CDPSEPNVPb.ZVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Neues Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **8.** **Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein** hat am 20. und 21. August 2022 stattgefunden.

## Ausgangssituation

Nach der Wahl zum 7. Niedersächsisch-Holsteinischen Landtag erhielt die CDP eine absolute Mehrheit, die SEP ging erstmals seit der 5. Landtagswahl in die Opposition. Nach 2 Monaten Regierungszeit trat Ministerpräsident Wüst zurück, Julian von Straußenberg sollte sein Nachfolger werden, nachdem seine Wahl gescheitert war, hielt Wüst eine Pressekonferenz, in der er ankündigte, Neuwahlen in NSH auf den Weg bringen zu wollen. Erstmals soll die Partei bündnis.Zukunft zu einer Wahl antreten, des Weiteren geht man davon aus, dass sowohl CDP, SEP und FNP zur Wahl antreten werden.

## Teilnehmende Parteien

Spitzenkandidaten der zur Landtagswahl antretenden ParteienJohanna Simonis-Raucht
CDPAristide Wirth-Rathenau
b.ZukunftBernie Graf Sanders
SEPAlexander Hofer
NVPDie Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

## Wahlumfragen

Aktuelle Umfrage
(22. Juli)

 %706050403020100

38,5 %(−25,7 %p)23,1 %(+4,1 %p)15,4 %(−1,3 %p)23,1 %(n. k. %p)

CDPSEPNVPb.Z

LTW﻿﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿﻿
Bundesministerium für Verkehr

Stellung
 Gründung
 Hauptsitz
 Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur

Das **Bundesministerium für Mobilität und Infrastruktur** (**BMMI**) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland und als solches bislang in allen Regierungen vertreten gewesen mit Ausnahme des Kabinett Paffelfuss. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist einer der obersten Bundesbehörden. Es hat seinen Hauptsitz in der Bundeshauptstadt Berlin und einen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn.
 Das Bundesministerium nimmt die Ressortaufgaben auf den Gebieten wahr, die die Mobilität von Personen, Gütern und Daten betreffen. Sowie auch die Aufgaben der allgemeinen Verkehrsinfrastruktur betreffend. Leiter des Bundesministeriums ist der Bundesminister für Mobilität und Infrastruktur; Amtsinhaber ist seit dem 22. Januar 2023 Maxim Urlaub (b.Z) im Kabinett Kogel II.

# Arbeit des Ministeriums

## Arbeit des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

### Kabinett Kogel II

Der ehemalige Bundesmobilitätsminister Aristide Urlaub wurde am 18.12.2022 in seinem Amt vereidigt. Nach Vorwürfen in Folge einer Protestaktion vor der Parteizentrale der Sozialdemokratischen Europapartei trat er von seinem Amt zurück. Sein Nachfolger ist seit dem 22.01.2023 Maxim Urlaub.
Frank-Walter Heinrichs

Konservativ

Sozial

Frank-Walter Heinrichs (\*24.01.1988 in Hamburg, †07.08.2021, Köln) ist Deutscher Politiker und Mitglied der Partei Neues für Deutschland.

## Leben

Frank-Walter Heinrichs ist am 24.01.1988 in Hamburg zur Welt gekommen und verbrachte dort eine Glückliche Kindheit. 2004 machte er seine Mittlere Reife und stieg danach direkt in die Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten bei der Stadt Hamburg ein. Bis 2021 arbeitete er in dem Beruf des Verwaltungsfachangestellten bis er Generalsekretär der Partei Neues für Deutschland wurde.

Am 07.08.2021 verstarb er an den Folgen eines Verkehrsunfalles.

## Politik

Heinrichs hat 2021 versucht mit einigen Freunden eine Partei zu gründen. Dies haben sie nach ein paar Wochen bereits aufgegeben. Als dies scheiterte trat er in die Partei Neues für Deutschland ein. Dort schaffte er es auf dem Parteitag am 19.07.2021 das Amt des Generalsekretärs zu übernehmen.

Am 30.07.2021 wurde er mit Sierra McCOY, Samuel Roth und Martin Schulz durch einen Verweis mit sofortiger Wirkung aus dem kompletten Bundestag und deren Aktivitäten ausgeschlossen. Gleiches gilt auch für deren ehemalige Partei NfD.

## Skandale

Heinrichs wurde von einer Kollegin im Friedrich-Ebert Haus zusammen mit dem Kollegen Samuel Roth in seinem Büro erwischt, wie sie sich näher kamen.
*Dieser Skandal wurde noch nicht öffentlich bekannt.*
9. Landtagswahl West

Die Wahl zum neunten Westdeutschen Landtag fand am 11. und 12. Februar im Land Westdeutschland statt. Es traten die Partei des Demokratischen Sozialismus, die Sozialdemokratische Europapartei, die Nationale Volkspartei und die neu gegründete WestUnion an. Vor und während der Wahl sorgten besonders die WU und die NVP für Aufsehen. Denn Konrad Konst trat kurz vor der Landtagswahl aus und wurde später als vermisst gemeldet, nachdem er mehrfach an der Wahlzulassung scheiterte und beschuldigt wurde, das Wahlprogramm durch eine künstliche Intelligenz verfasst zu haben. Der Spitzenkandidat der Nationalen Volkspartei, Conrad Eckstein, verließ während der Wahl das Land, nachdem er der Wahlfälschung beschuldigt wurde. Noch bevor die Wahllokal schlossen, verkündete der Parteivorstand die Auflösung der NVP. Nichtsdestotrotz erzielte die NVP mit 31,4% das stärkste Ergebnis, gefolgt von der SEP mit 29,4%. Auf den dritten Platz schaffte es die PDS mit starken 21,6% und die WestUnion zog mit 17,7% neu in den Landtag ein.

← 8.LTWWahl zum9. Westdeutschen Landtag10.LTW →
.

 %403020100

31,4 %29,4 %17,7 %21,6 %

NVPSEPWUPDS
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 18 16 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12-14-16

−12,1 %p
−14,1 %p+17,7 %p+8,6 %p
NVPSEPWUPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang
Bingerismus

Der **Bingerismus** ist eine Ideologie die einen **demokratisch legitimierten Ständestaat** anstrebt. Sie wird auch als antimarxistisch bezeichnet, da sie keine klassenlose Gesellschaft, sondern die Gegenform, eine Klassengesellschaft anstrebt. Hierbei sollen jedoch Prinzipien wie Solidarität und "jedem dem was er verdient" beibehalten werden.

Monopolstatute der Großkonzerne werden dabei nahezu unmöglich, während die marktwirtschaftlichen Rechte und Möglichkeiten der Individuen erhöht werden.

### Ziele

Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten sich gemeinsam innerhalb der Berufsstände organisieren. Der von den Marxisten propagierte "Klassenkampf" würde damit engültig aufgehoben werden. Damit wird ein berufsständischer Ausgleich zwischen Kapital und Arbeit geschaffen.

Im Gegensatz zu einem autoritären Ständestaat, ist es Ziel des Bingerismus einen demokratisch legitimierten Staat beizubehalten. Die Bürger der einzelnen Klassen pflegen gleiches Wahlrecht und wählen somit ihre eigene Regierung.

#### Religiöse Untergruppierungen

Der Bingerismus hat einige religiöse Untergruppierungen.

* Christlicher Bingerismus
* Protestantischer Bingerismus
* Katholischer Bingerismus
Francesco Altera

Francesco vom NVP-Team

**Francesco Altera** (\* 7. März 1981 in Freiburg), allgemein bekannt als **Francesco vom NVP-Team**) ist ein landesweit bekannter deutsch-italienischer Sänger und Sekretär der für die Nationale Volkspartei arbeitet.

## Frühes Leben

Altera ist in Freiburg geboren und hat eine halbdeutsche und eine halbitalienische Abstammung.
1. Landtagswahl Ost

Wahlzum ersten Ostdeutschen Landtag2.LTW →
(Amtl. Endergebnis, Wahlbeteiligung 77,1 %)

 %50403020100

48,1 %33,3 %11,1 %7,4 %

OSTZDEFLPKPS/MLVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

 Die **Wahl zum 1. Landtag Ost** fand am 18. und 19. April 2020 statt. Zur Wahl traten vier Parteien an, die ZDE, die FLP, das OST und die KPS/ML. Alle Parteien schafften klar den Einzug in den Landtag. Wahlsieger war das OST mit 48,1%, wobei es sein Wahlziel der absoluten Mehrheit knapp verfehlte und auf einen Koalitionspartner angewiesen war. Darauf folgten die ZDE mit 33,3%, die FLP mit 11,1% und die KPS/ML mit 7,4%

Die Wahlbeteiligung lag bei 77,1%, da 27 von 35 Wahlberechtigten gewählt hatten.

Nach der Wahl bildeten OST und ZDE die erste Ostdeutsche Landesregierung unter Ministerpräsident Dr. Karl Honecker.

## Teilnehmende Parteien

Friedrich Uljanow (KPS/ML)Karl Honecker (OST)Joe Peter (FLP)Michał Nyk (ZDE)

## Sitzverteilung

 ZDE
 FLP
 KPS/ML

## Kontroversen

Aufgrund der Geschäftsordnung des Ostdeutschen Landtags braucht man mindestens 2 Abgeordnete um eine Fraktion zu stellen. Da die KPS/ML nur über einen Sitz verfügte, war ihr Abgeordnete fraktionslos und damit auch weitgehend machtlos. Um dessen Oppositionsarbeit zu ermöglichen, erklärten sich Abgeordneten der OST häufiger bereit seine Anträge mitzutragen um sie so zur Debatte zu stellen.
10. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein

Die **10.** **Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein** hat am 29. und 30. April stattgefunden. Die NU wurde erstmals stärkste Kraft und erhiielt die absolute Mehrheit.

← 9.LTWWahl zumzehnten Niedersachsen-Holsteinischen Landtag*nächste* →
(Amtliches Endergebnis, Wahlbeteiligung: 61,5 %
.

 %50403020100

47,6 %21,4 %4,8 %14,3 %11,9 %

NUSEPbRKPcb.ZPDS
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu August 2022
 %p 25 20 15 10   5   0  -5

+5,1 %p
+21,4 %p−2,7 %p+14,3 %p+11,9 %p
NUSEPbRKPcb.ZPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen

Anmerkungen:b Gemeinsame Liste von SEP und b.Zc Gemeinsame Liste von SEP und b.Z

Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang
Chizuru Yamaguchi

(山口 千鶴)

Chizuru Yamaguchi (2021)

**Chizuru Yamaguchi** (jap. 山口 千鶴, \*30. März 1985 in Osaka, Japan; geboren *Onoda*) ist eine japanische und ehemalige in Deutschland agierende Politikerin, Kronprinzessin von Sakai, gelernte Shintopriesterin und ehemalige Geschäftsführerin der *Sony Deutschland*, Historikerin, Medizinerin und Linguistikerin.

## Frühes Leben

Chizuru ist in Osaka im Stadtviertel Minami geboren. Ihr Vater war der derzeitige japanische Kaiser. Sie wurde 1985 als erstes von 6 Kindern geboren. Chizuru wurde als seit ihrer Geburt zur Thronfolgerin ausgebildet und besuchte die lokale Universität Osaka wo sie wiederum 2012 ihren Doktor in Medizin sowie ihren Abschluss in Geschichte machte, wo sie wiederum die westliche Antike und die Geschichte Japans studierte. Nebensächlich studierte sie Linguistik, insbesonere Germanistik.

## Heirat und Beruf

Sie heiratete den Grafen von Kyoto, Seiya Yamaguchi im Jahre 2000 und sie bekamen ihren ersten Sohn Ryu im Jahre 2003, danach 2006 gemeinsam Drillinge, Reika, Yuuta und Daisuke.

## Leben in Deutschland

Nach ihrem Studium zogen sie 2014 nach Deutschland, weil sie eine Stelle als Geschäftsführerin für *Sony Deutschland* erhielt und immer wieder auch nach Japan kann. Seit Herbst 2014 ist sie die Geschäftsführerin bei Sony in Deutschland. Ihr Mann war zu der Zeit als Buchhalter tätig. Später trennten zog sie sich mit ihrer Familie nach Japan zurück.

## Politische Karriere

2002 trat sie der nationalistischen und monarchistischen Partei *Ishin Seito Shimpu* in Japan bei und ist dort immernoch als Mitglied eingetragen. Sie war zeitweise Mitglied bei der Fidesz und war von Juli bis Ende September 2021 Mitglied der NVP.
Josef Steiner

**Josef Nesjob** (\* 18.06.2002 in Dresden als **Josef Steiner**) ist parteiloser Politiker.

## Familie

Aufgewachsen ist **Josef** bei seiner Mutter Sofie Steiner in Dresden. Sein Vater galt als lang unbekannt, aus reinem Zufall fand er seinen richtigen Vater Bernd Nesjob auf einer politischen Anti-Fidesz-Demonstration in Dresden, in der die beiden ins Gespräch kamen und dann die Frage nach seiner Herkunft aufkam. Die beiden lernten sich genauer kennen, bei dem Bernd dann auch mehr über seine Jugendliebe Sofie Steiner erfuhr.

**Josef** nahm am 21.Juli.2021 den Namen seines Vaters Bernd an und heißt seitdem **Josef Nesjob**.

## Politische Anfänge

Am 19.Juli.2021 verließ er die SEP und ODP.
3. Landtagswahl Ost

← 2.LTWWahl zumdritten Ostdeutschen Landtag4.LTW →
.

 %6050403020100

55,2 %31,0 %13,8 %

ODPKONZDE
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20

+21,9 %p
−15,6 %p+13,8 %p

## 3. Landtagswahl Ost

### Parteivorstand

Lucas RheningGustav Trumpf

Tim Dieter

### Ergebnis

13,8% | ▲ 13,8% | ZDE

Amtliches Endergebnis der dritten Landtagswahl in Ostdeutschland

### Regierungen

Kabinett und Regierungspartei vor der Wahl:Landeskabinett Nyk I

(KON)

Gewähltes Kabinett und Regierung:

Landeskabinett Rhening I

(ODP)

Die **Wahl zum 3. Landtag Ost** fand am 28. und 29. November 2020 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 78,3%, 29 von 37 Wahlberechtigten haben gewählt.

Zur Wahl traten drei Parteien an, die ZDE, die Ostdeutsch Demokratische Partei und die bisher regierende Konföderation. Wahlsieger war die Ostdeutsch Demokratische Partei mit 55,2%. Darauf folgt die Konföderation mit 31% und die ZDE Ost mit 13,8%.

Aufgrund des Ergebnisses gilt die bisherige Alleinregierung der Konföderation als abgewählt.

## Wahlausgang

Die bisher regierende Konföderation musste im Vergleich zur zweiten Landtagswahl erneut starke Verluste hinnehmen. Sie verlor ihren Regierungsanspruch vollkommen, auch weil die Konföderation keine Mehrheit aufbringen kann. Die bisherige Oppositionspartei ODP konnte ihr bisheriges Wahlergebnis verdoppeln und somit auch eine absolute Mehrheit einfahren. Die ZDE trat erstmals wieder in Ostdeutschland an und konnte nahezu 14% erreichen.

## Fraktionen

Im dritten Landtag von Ostdeutschland sind wie im zweiten nur drei Parteien vertreten.

### Ostdeutsch Demokratische Partei

Die ODP stellt mit 8 von 15 Sitzen die größte Fraktion im Landtag. Sie hat damit auch eine absolute Mehrheit, welche ihr eine Alleinregierung ermöglicht.

### Konföderation

Die Konföderation ist mit 5 Sitzen im dritten Landtag vertreten. Sie verlor letztendlich zwei Sitze im Vergleich zum zweiten Landtag.

### ZUKUNFT Deutschland

Die ZUKUNFT Deutschland ist mit 2 Sitzen erstmals wieder im Landtags vertreten.

## Wahlausgang

Die ODP gewann die Wahl und zog mit einer absoluten Mehrheit erneut in den Landtag ein. Die Konföderation, die bis dahin eine Alleinregierung stellte musste massive Verluste hinnehmen.
2. Deutscher Bundestag

Logo des Deutschen Bundestag

     VP (7)

     LIBERALE (4)

     ZDE (2)

     PDS (2)

     KOLIBRI (2)

     Fraktionslos (1)

Der **Deutsche Bundestag** ist das Bundesparlament der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin.

Die Abgeordneten werden für drei Monate gewählt, so dass nach der Wahl im April 2020 die turnusmäßig am 01./02. August 2020 die Wahl zum dritten Deutschen Bundestag stattfinden wird.

Der 2. Deutsche Bundestag wird aus 45 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Bundesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Bundesverfassungsrichter und des Bundeskanzlers.

Am 25. April 2020 wurde der zweite Bundestag gewählt. In diesem sind sieben Parteien vertreten. Die SEP stellt mit 18 Sitzen die stärkste Fraktion, die BR hat 9, die VP 7, die Liberalen hat 4 Sitze und die ZDE, PDS und KOLIBRI haben jeweils 2 Sitze.

Seit der zweiten Bundestagswahl im April 2020 bilden die Parteien SEP und VP eine rot-graue Koalition. Seit dem ist Leonhard Hartmann der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und stellt unter anderem das Kabinett Hartmann II. Nach mehreren Skandalen mit der VP wurde die Koalition aufgelöst, seitdem führt Hartmann eine Minderheitsregierung an.

## Bundesregierung

In der Bundesrepublik regiert zurzeit das Kabinett Hartmann II.

### Kabinett Hartmann II

Das **Kabinett Hartmann II** ist das 2. Regierungskabinett der Bundesregierung.

Der am 25. April 2020 gewählte 2. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 3. Mai 2020. Am 3. Mai 2020 wählten die Abgeordneten Leonhard Hartmann zum zweiten Bundeskanzler. Hartmann und die von ihm vorgeschlagenen Bundesminister wurden noch am selben Tag vom Bundeskanzler ernannt und vom Präsidenten des Deutschen Bundestages vereidigt.

### Regierungsbildung

Bei der Bundestagswahl im April 2020 erhielt die SEP 36,4% der Wählerstimmen und 18 Sitze. Die VP erhielt die drittmeisten Wählerstimmen und 9 Sitze.

### Mitglieder der Bundesregierung

→ Siehe hierzu den Artikel **Kabinett Hartmann II**

## Mitglieder des Bundestages

### Präsidium

* Dr. Jannick Paffelfuss (SEP) Präsident des Deutschen Bundestages

* Marco Mayer (BR) Zweiter Bundestagsvizepräsident

* Leni von Gustrow (SEP) Dritte Bundestagsvizepräsidentin

* Kilian Beck (Die Liberalen) Vierter Bundestagsvizepräsident

## Fraktionen

### Sozialdemokratische Europapartei

Die SEP-Fraktion zählt 18 Mandate. Davon 2 Direktmandate im Süden und Westen.

### Bürgerliche Reformer

Die BR-Fraktion zählt 8 Mandate. Das Direktmandat im Osten bekam David König von Berlin, der aus der BR austrat.

### Volkspartei

Die VP-Fraktion zählt 7 Mandate. Das Direktmandat im Norden bekam Khang Nguyen, der aus der VP austrat. Sie ist geprägt durch kaum Anwesenheit und unbesetzten Mandaten.

### Die Liberalen

Die Fraktion der Liberalen zählt 4 Mandate.

### KOLIBRI

Die KOLIBRI Fraktion zählt 2 Mandate. Sie ist geprägt durch kaum Anwesenheit.
Dr. Georges Lefevre

Dr. Georges Lefevre (2020)

Dr. phil. **Georges Lefevre** ist ein ehemaliger Schweizer Politiker, welcher bis zu seinem Ausstieg den Vorsitz über die Neue Liberale Süddeutschlands führte. Er war seit dem 3. Deutschen Bundestag (FrittiSim) Mitglied des Bundestages und bekleidete zwischen dem 21. April 2019 und dem 13. Oktober 2019 das Amt des Bundeskanzlers (siehe Lefevre I, Lefevre II, Lefevre III). Als erster Ministerpräsident regierte er den Süddeutschen Freistaat (siehe Staatskabinett Lefevre I, Staatskabinett Lefevre II).

## Politischer Werdegang

### Werdegang in der "FrittiSim"

#### Anfänge und Landtag Ausland

Am 15. Oktober 2018 trat der noch junge Politiker auf Empfehlung eines Kollegen der Koalition Liberal bei. Als einziges Mitglied des Bundeslandes "Ausland" gründete er am 29. Oktober den KOLIBRI Landesverband Schweiz-Österreich. Mit viel Engagement im Wahlkampf holte er bei den 1. Landtagswahlen 35.3% und damit 6 Sitze für die Partei. Nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der Sozialdemokratischen Europapartei im Ausland wurde er Oppositionsführer und verfolgte mit seinen Kollegen Max Linken-Knechter und Flo Kafka das Ziel, das Bundesland Ausland aus der Simulation auszugliedern, was ihnen später auch gelang.

#### 3. Deutscher Bundestag

Währenddessen wurde Lefevre am 14. Dezember 2018 zum Generalsekretär der Koalition Liberal gewählt. Er bereitete mit Robert Breyer und Konstantin Heßler den Wahlkampf für die 3. Bundestagswahl vor und belegte den vierten Listenplatz. Am 6. Januar 2019 zog er mit der KOLIBRI, welche 14.11% und 8 Sitze gewonnen hatte, erstmalig in den Bundestag ein. Während seiner Zeit als Abgeordneter war er zusätzlich direkter Stellvertreter des damaligen Bundestagspräsidenten Fritti Kaiser.

#### Landtag Süd

Nach der erfolgreichen Ausgliederung des Bundeslandes "Ausland" zog Lefevre nach Süddeutschland. Er strukturierte den Landesverband Schweiz-Österreich zum Landesverband Süd um und bildete zu den 2. Landtagswahlen eine gemeinsame Liste mit der Sozial-Liberalen Allianz. Als Liberale Liste (LL) erreichte er mit 59% und 10 Sitzen die absolute Mehrheit im Süddeutschen Landtag - er wurde Süddeutscher Ministerpräsident.

#### Austritt aus der Koalition Liberal

Gegen Ende der Legislaturperiode reichte die KOLIBRI-Bundestagsfraktion ohne Absprache mit Lefevre ein Misstrauensvotum gegen den damaligen Bundeskanzler Dr. Jannick Paffelfuss ein. Lefevre stellte sich offiziell gegen seine Fraktion und wechselte kurz danach zum Konservativ-Liberalen Durchbruch, damals noch Konservativ-Liberale Partei. Nach einigen Fauxpas des KLD entschloss er sich jedoch gemeinsam mit Dr. Jacob Münch, seine Karriere in der Bewegung Europa fortzusetzen.
Eliaz Adler

Eliaz Adler ist ein deutscher Bundespolitiker und war bis zum 03.06.2020 Innenminister im Kabinett Hartmann II.

Seine erste Erfahrung sammelte er ende 2018, in einer der ertsen auf Discord stattfindenden Simulationen.

## Geschichte

#### Laufbahn 2018/2019

Ende 2018 gründete er zusammen mit Julian Badner und Jacob Münch den Durchbruch. Mit diesem wollte er den politiaschen Durchbruch für Deutschland schaffen. Nachdem die Regierungsbildung nach der 1. Bundestagswahl scheiterte wurde der Durchbruch zum KLD, dem Konservativ Liberalen Durchbruch. Anfang 2019 trat er zur Wahl des Bundespräsidenten an und gewann.Während seiner Amtszeit war er in einige Kontroversen verwickelt. Es kam sogar zu einer Klage in welcher im Amtsmissbrauch vorgeworfen wurde. Alle Anklagepunkte wurden fallen gelassen. Nach seiner Amtszeit zog er sich zurück.
2. Landtag Süd

Außenansicht des Landtags Süd

     BEWEGUNG (3)

Der **Landtag Süd** ist das Landesparlament des Landes Süddeutschland mit Sitz im Maximilianeum in München. Landtagspräsident ist seit dem 15. August 2020

Die Abgeordneten werden für drei Monate gewählt, so dass nach der Wahl im August 2020 die turnusmäßig nächste im November 2020 stattfinden wird.

Der Landtag wird aus 19 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Landesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Landesverfassungsrichter, der Mitglieder des Landesrechnungshofs und des Ministerpräsidenten.

Am 09. August 2020 wurde der zweite Landtag gewählt. In diesem sind drei Parteien vertreten. Die NLS stellt mit 11 Sitzen die stärkste Fraktion, die SEP hat 5 und die BEWEGUNG 3.

Der Ministerpräsident Dr. Georges Lefevre wurde mit einer absoluten Mehrheit der NLS im Amt bestätigt.

## Ergebnisse

 SEP | 5
 BEWEGUNG | 3

## Regierung

Im Süden regiert derzeit das Kabinett Lefevre II.

### Kabinett Lefevre II

Das **Kabinett Lefevre I**I ist das 2. Regierungskabinett der Landesregierung im Süden.

Der am 09. August 2020 gewählte 2. Landtag Süd konstituierte sich am 15. August. Am 15. August 2020 wählten die Abgeordneten Dr. Georges Lefevre zum zweiten Ministerpräsidenten im Süden. Lefevre und die von ihm vorgeschlagenen Landesminister wurden noch am selben Tag vom Ministerpräsidenten ernannt und vom Präsidenten des Landtags vereidigt.

### Regierungsbildung

Bei der Landtagswahl Süd im August 2020 erhielt die NLS 60% der Wählerstimmen und 11 Parlamentssitze.

## Mitglieder im Landtag

### Präsidium

* Präsident des Süddeutschen Landtages

HIER

* Erster Landtagsvizepräsident

HIER

* Zweiter Landtagsvizepräsident

HIER

* Dritter Landtagsvizepräsident

HIER
Kabinett Kafka

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Staatssekretäre
 Mehrheit

Das **Kabinett Kafka** ist das 8. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Der am 13. Juni 2021 gewählte 6. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 4. Juli 2021. Am 11. Juli wählten die Abgeordneten Florian Kafka mit 22 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung im ersten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler. Kafka nahm die Wahl zum neuen Bundeskanzler an. Kafka war, nach seinem Rücktritt, vom 11. Juli 2021 bis zum 6.September 2021 Bundeskanzler für die Koalition aus NLD, CVP und NVP (*Mitte-Rechts*) zuständig. Da Kafka den Bundespräsidenten bat, nicht die Geschäfte übernehmen zu müssen, ist Vizekanzler Finn Hav geschäftsführender Bundeskanzler geworden.

## Regierungsbildung

Bei der 6. Bundestagswahl im Juni 2021 erhielten die NLD, CVP und NVP insgesamt 48 % der Wählerstimmen; in Sitzen erhielten sie dank einem Losentscheid 51,22 %. Vor allem konnte die Mehrheit der SEP aus der letzten Legislatur abgebaut werden, nach dem die NVP im Osten, die CVP in Niedersachsen-Holstein und die NLD im Süden ihre Direktmandate abholen konnte.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(NLD, 9 Sitze)
(CVP, 8 Sitze)
(NVP, 4 Sitze)
Solidarischer Patriotismus

## Regierungspolitik

Das Bundeskabinett besteht seit dem 11. Juli 2021. Nach dem Rücktritt des Kanzlers Kafka vom 6. September, im Zuge einer Steueraffäre, entließ Bundespräsident Carillian alle Bundesminister und den Bundeskanzler. Seit dem Rücktritt führt Vizekanzler Hav die Geschäfte der Bundesregierung.
7. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein

Die **7. Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein** fand am 24. und 25. April 2022 statt.

← 6.LTWWahl zumsechsten Landtag Nidersachen-Holstein8.LTW →
(Wahlbeteiligung 75,0 %)

 %706050403020100

64,3 %(n. k. %p)16,7 %(n. k. %p)19 %(−47,7 %p)

CDPNVPSEP

Dezember﻿﻿﻿Wahl﻿﻿﻿
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Gewählt wurden 15 Abgeordnete aus 3 Parteien.

## Ausgangssituation

Bei der 6. Landtagswahl erhielt die SEP 66,7 % und die PDS 33,3 %. Die SEP führte eine Alleinregierung unter Elias Maluchel, dieser geriet durch seine Polizeireformen und generelle Regierungspolitik stark in die Kritik. In der Wahlsendung wurde von Experten Geschlussfolgert, dass dies maßgeblich an der Wahlniederlage beteiligt war.

## Teilnehmende Parteien

Elias Maluchel
SEPAlexander Hofer
FNPGerhard Wüst
CDP
Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:
Janosz Borowczak

Janosz Borowczak ist Politiker der Partei des Demokratischen Sozialismus in dessen er Vorsitzender (des Zentralkomitees) ist. Er war lange Zeit in dieser Generalsekretär. Janosz Borowczak war MdB, MdL und Landesminister im Landeskabinett Brandneu.

### Politische Ämter

#### Parteiintern

Janosz Borowczak ist Vorsitzender des Zentralkomitees und somit Vorsitzender der Partei des Demokratischen Sozialismus. Er ist seit 01.10.2021 Mitglied im Zentralkomitee der PDS und lange Zeit bis zum 15.11.2022 Bundesgeneralsekretär. An diesem Tag übernahm er den Posten des Vorsitzenden von Jason von Marx und Jacob Ryan übernahm seinen Posten.

#### öffentliche Ämter

Janosz Borowczak war im Landeskabinett Brandneu Landesminister für Gesundheit, Gesellschaft, Kultur und Wissenschaft. Zur 5. Bundestagswahl wurde er als Direktkandidat des Nordens mit 100% der Stimmen in den Bundestag gewählt.
Bizet van Hausen

Bizet van Hausen beim Säubern der Kamera

**Jean** **Bizet van Hausen** (\*27. Mai 1968 bei Meerbusch) ist ein früherer deutscher Politiker der Partei des Demokratischen Sozialismus. Er ist ein entfernter Verwandter des ehemaligen Ministerpräsidenten Westdeutschlands Ente Bizet van Hausen und trat der PDS am 5.12.2021 bei und kurze Zeit später wieder aus.

Er ist in Meerbusch geboren und aufgewachsen, wohnt aber aktuell in Ludwigshafen.

Bizet van Hausen ist gelernter Jurist und betreibt seine eigene Privatdetektei in der Innenstadt von Ludwigshafen. Er ist der Neffe des Cousins von *hilmar van hause*, dem Vater von Ente Bizet van Hausen.

## Jugend, Studium und Beruf

Bizet van Hausen ging auf das Hohenkörner-Friedheid-Gymnasium in Meerbusch-Neuengraden zur Schule wo er auch aufgewachsen ist. Dort erwies er sich schon als interessierter Schüler für Sprachen, Kunst und Philosophie. An der Rechtskunde-AG nahm er mit *sehr gutem Erfolg mit höchster Auszeichnung* teil.

Nach seinem Abitur ging er an die Universität Bayreuth und studierte dort Rechtswissenschaften, Kunstgeschichte, Musiktheorie und Philosophie und schloss diese im Master ab. Er engagierte sich im sozialistischen Studentenverband Deutschlands, wo er auch zum ersten Mal in Kontakt mit marxistischen Gedankengut und sozialistischen Utopien trat. Während eines Auslandsaufenthaltes in Frankreich erlernte er die französische Sprache und beschloss aus Liebe zur Kultur seiner neuen Freunde, französische Philologie zu studieren. Dieses Studium beendete er erfolgreich und begann in Bayreuth auch als französisch Lektor und später in den USA ebenfalls an renommierten Universitäten zu lehren.

Er hält regelmäßig zu Heiligabend Geigenkonzerte in seiner örtlichen Kirche für die von Altersarmut betroffenen Rentner und Pensionisten.

Nach mehreren Absagen auf seine Bewerbungen in der freien Wirtschaft bei namenhaften Kanzleien beschloss er, selbständig zu werden und gründete eine eigene Kanzlei und Detektei im Herzen von Ludwigshafen.

## Politisches Engagement und weiterer Werdegang

Bizet van Hausen war ein einfaches Mitglied der PDS und ist aufgrund von Desinteresse an der politischen Arbeit aus dieser ausgetreten, ist aber ehemaligen, führenden Mitglieder wie Jason von Marx oder Lennart Gysi wohlgesinnt.

Auf Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten und Kanzlers sowie SEP - Bundesvorsitzenden Felix von Luxemburg - Vorarlberg sowie der SEP - Fraktion im deutschen Bundestag wurde Jean Bizet zum Bundesverfassungsrichter und kurze Zeit später zum Präsident des Bundesverfassungsgerichtes gewählt.
Fussball-Verein

Das Logo des Fussball-Vereins

### Zweck

Fussballerische und Sportinteressierte Bürger in einen Verein integrieren und Aktionen wie z.B. Tippspiele veranstalten. Vertretung der Fussballgemeinschaft.

## Links

### Discord

https://discord.gg/7AFsuKZ

Der **Fussball-Verein (FV)** ist ein offiziell eingetragener und zugelassener Verein in der Politiksimulation, der die Fussballgemeinde vertritt.

Der Verein veranstaltet öfters Aktionen wie zum Beispiel Tippspiele.
Eckstein-Gate

Der **Eckstein-Gate**, auch bekannt als **Wahlbetrugsaffäre** oder **NVP-Wahlbetrugsaffäre** war ein politischer Skandal in Westdeutschland rund um den ehemaligen Ministerpräsidenten Conrad Eckstein und die ehemalige Nationale Volkspartei.

Eckstein wurde von Investigativjournalisten und der Berliner Zeitung, den Regierungsparteien SEP und PDS und den Staatsanwaltschaften Düsseldorf und Berlin Wahlbetrug in parlamentsinternen Wahlen des Westdeutschen Landtages in mindestens vier Fällen zwischen Herbst 2021 und Anfang 2023 vorgeworfen. Dabei wird ihm vorgeworfen, durch den Missbrauch von Wahlcodes seiner Fraktionskollegen sowie durch den Missbrauch von Wahlcodes, die er nur durch seine Stellung als Landtags- bzw. Alterspräsident hatte, teilweise erfolgreich versucht zu haben, Kandidaten anderer Parteien ihrer Mehrheiten zu berauben und für sich und seine Partei eigene Mehrheiten zu erzeugen.

Im Februar 2023 nahmen die Staatsanwaltschaften Düsseldorf und Berlin Ermittlungen gegen Eckstein wegen Wahlbetrugs auf. Dieser setzte sich daraufhin ins Ausland ab. Die NVP löste sich binnen weniger Stunden selber auf. In einem offenen Brief gab Eckstein den Wahlbetrug zu, rechtfertigte diesen jedoch dadurch, dass er der "menschgewordene Wille des Volkes" sei.
1. Bundestagswahl

Wahl zum ersten Deutschen Bundestag2.BTW →
.

 %3020100

23,6 %23,6 %22,1 %15,0 %9,3 %6,4 %

FLPBRSEPPSDZDEKPS/ML

Die **Wahl zum 1. Deutschen Bundestag** fand vom 28. bis zum 29. März 2020 statt. Die Wahlbeteiligung betrug 96.6 % und ergibt die Höchstmarke aller Kafkasimulationen. Die Bürgerlichen Reformer und die

Freiheitlich-Liberale Partei erhielten beide 23,6% der Wählerstimmen und stellen somit beide die stärksten Kräfte dar. Die Sozialdemokratische Europapartei wurde mit 22,1% zur nächststärksten Partei gewählt. Die Partei für Sozialismus und Demokratie konnte mit 15% als viertstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Die ZUKUNFT Deutschland hat es geschafft, mit 9,3% erfolgreich in den Bundestag einzuziehen und stellt die zweitschwächste Kraft im Bundestag, die wenigsten Wählerstimmen konnte die Kommunistische Partei der Simulation/Marxisten-Leninisten auf sich vereinigen mit 6,4%. Alle teilnehmenden Parteien konnten die Fünf-Prozent-Hürde erreichen.

In den 1. Bundestag wurden somit 45 Kandidaten, die für sechs verschiedene Parteien kandidierten, gewählt.

## Wahl und Abstimmung

Auf Vorschlag der Projektleitung wurde verkündet, dass die Wahl zum 1. Deutschen Bundestag am 29. März 2020 stattfindet. Die Anzahl der Wahlberechtigten betrug 145 und davon wurden 140 Stimmen abgegeben (96,6% Wahlbeteiligung).

## Parteien und Kandidaten

An der Bundestagswahl konnten Parteien mit Bundeswahllisten und Direktkandidaten teilnehmen. Es wurden sechs Parteien zur Wahl zugelassen.

Bei den zugelassenen Parteien handelte es sich um folgende:

* Bürgerliche Reformer
* Freiheitlich-Liberale Partei
* Sozialdemokratische Europapartei
* Partei für Sozialismus und Demokratie
* ZUKUNFT Deutschland
* Kommunistische Partei der Simulation/Marxisten-Leninisten

## Spitzenkandidaten und Listenführer

Die Parteien benennen traditionell ihre *Spitzenkandidaten*, die sie im Bundestagswahlkampf politisch anführen. Die Begriffe *Kanzlerkandidat* oder *Spitzenkandidat* sind im Wahlrecht nicht verankert. Der Bundeskanzler wird nicht direkt, sondern durch die Mitglieder des Deutschen Bundestags gewählt. Auf Bundesebene hat die Nominierung von Spitzen- oder Kanzlerkandidaten hohe politische Bedeutung. In den einzelnen Bundesländern werden die Listenführer der Landesliste einer Partei ebenfalls häufig als Spitzenkandidaten bezeichnet.

Spitzenkandidaten

## **Direktmandatswahlen**

Direktmandat Nord

Direktmandat Ost
 Hendrik von Jogginghose (SEP)

Direktmandat Süd
 Lukas Friedman (FLP)

Direktmandat West
Bundesministerium für Umwelt

Stellung
 Gründung
 Hauptsitz
 Bundesministerin für Umwelt

Das **Bundesministerium für Umwelt und Landwirtschaft** (**BMU**) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland und als solches bislang in allen Regierungen vertreten gewesen bis auf das Bundeskabinett Paffelfuß. Das Bundesministerium für Umwelt ist einer der obersten Bundesbehörden. Es hat seinen Hauptsitz in der Bundesstadt Bonn und einen zweiten Dienstsitz in der Bundeshauptstadt Berlin.
Das Bundesministerium nimmt die Ressortaufgaben auf den Gebieten wahr, die den Umweltschutz und die Landwirtschaft betreffen. Leiter des Bundesministeriums ist der Bundesminister für Umwelt; Amtsinhaberin ist seit dem 20. Mai 2022 Ciena Lea Hirsch (b.Z) im *Kabinett Kogel ll*.

# Arbeit des Ministeriums

## Arbeit des Bundesministerium für Umwelt und Landwirtschaft

### Kabinett Kogel II

Die Bundesumweltministerin Ciena Lea Hirsch wurde am 18.12.2022 in ihrem Amt vereidigt.
Antenne Sim

**Antenne Sim** war ein bundesweit empfangbarer Radiosender und Marktführer in der Medienbranche. Der Sender sendet ein Vollprogramm mit Musik, Wortbeiträgen, halbstündlichen Nachrichten und Service im Hot-AC Format. Dabei lag der musikalische Schwerpunkt vor allem auf aktuellen Hits sowie den "Antenne Sim Classic Hits" der 1980er Jahre bis heute. Gesendet wurde aus dem eigenen Funkhaus in Potsdam-Babelsberg.

Die reichweitenstärkste Sendung war die *Antenne Sim Morgenshow*, welche von Gustav Trumpf und Frederic Bauer moderiert wurde. Die Nachrichtenredaktion bestand aus Max Hofmann und Philipp Nagor.

Der Sender gehörte zur TRUMPF Gruppe und war werbefinanziert. Geleitet wurde er vom Programmdirektor Gustav Trumpf.