Jüdischer Staat Israel

Der **Jüdische Staat Israel** ist eine parlamentarische Republik in Arabien.

#### Der Weltkrieg

Am 2. November 1916 veröffentlichte der britische Außenminister Arthur Balfour eine als Balfour-Deklaration bekannte Erklärung. In dieser sprach er den Juden in ihrer Urheimat, Israel, das Recht zu nach dem Weltkrieg einen Staat zu gründen. Diese Erklärung stand grundsätzlich dem Plan entgegen, den Arabern einen Pan-Arabischen-Staat zuzusprechen, wie es vom Königreich Arabien in der Arabischen Revolte versucht wurde.

Als der Weltkrieg auf der Basler Konferenz mit einem Waffenstillstand beendet wurde, sah sich Weizmann, als Vorsitzender des Zionistenkongresses, als Kriegsbeteiligter und durfte mit Britischer Unterstützung an den Verhandlungen teilnehmen. Deswegen unterzeichnete Weizmann auch den Waffenstillstand von Schloss Münchenstein/Basler Abschlussvertrag mit.

### Nach dem Weltkrieg

#### Bis zur Genfer Friedenskonferenz

Nach der Beendigung der aktiven Kampfhandlungen durch die Basler Konferenz war der Weltkrieg de facto vorbei. Im Nahen Osten tobte jedoch immer noch der Arabisch-Osmanische Krieg zwischen dem Königreich Arabien und dem Osmanischen Reich. Erst nach der Schlacht bei Amman und dem darauffolgenden Waffenstillstand von Mersin erkannte das Osmanische Reich das Königreich Arabien als unabhängigen Staat an. Palästina war zu diesem Zeitpunkt größtenteils von britischen Truppen besetzt, lag laut Waffenstillstand von Mersin jedoch im Arabischen Hoheitsgebiet. Die britische Weigerung nach Aufnahme der Arabischen Forderungen in das Basler Waffenstillstandsabkommen hatte zu einer massive Schwächung der Arabisch-Britischen Beziehungen geführt, was darüber hinaus auch die Arabische Verhandlungsposition schwächte. Diese geschwächte Position nutzten die Vertreter des Zionistenkongresses am Rande der Genfer Friedenskonferenz aus und überzeugten die Arabische Delegation von einem gemeinsamen Abkommen. Im sogenannten Faisal-Weizmann-Abkommen kamen Juden und Araber überein, dass ein Jüdischer Staat in Palästina gegründet werden sollte, die Rechte der Araber jedoch keinesfalls beschnitten werden durften. Schließlich wurde dieses Abkommen auch in den Genfer Friedensvertrag aufgenommen und wurde somit völkerrechtlich bindend.

#### Seit der Genfer Friedenskonferenz

Nach dem Bekanntwerden der Ergebnisse der Genfer Friedenskonferenz trafen sich vom 5. bis zum 11. September 1917 viele hochrangige Vertreter der Zionisten in Tel Aviv-Jaffa und beschlossen dort am 11. September die Gründung des "Jüdischen Staat Israels". Ebenso wurde eine republikanische Verfassung verabschiedet, welche jedoch auch die Minderheiten repräsentiert.

Nach Verabschiedung dieser Verfassung fanden am 19. Oktober 1917 die ersten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Israel statt. Zum ersten Präsidenten Israels wurde Chaim Weizmann gewählt.

## Politik

### Politisches System

Seit der Verabschiedung der Verfassung am 10. September 1917 ist Israel eine parlamentarische Republik. Der Jüdische Staat Israel wird zwar grundlegend von den Juden beherrscht, garantiert laut Verfassung jedoch Religionsfreiheit und gewährt auch den Christen und Moslems Zugang zu Entscheidungsorganen.

Das Staatsoberhaupt des Jüdischen Staats Israels ist der Israelische Präsident. Er wird alle fünf Jahre direkt vom Jüdischen Israelischen Volk gewählt. Wiederwahlen sind unbegrenzt möglich. Der Präsident ist auch Vorsitzender des Staatskomitees, welches de facto als Regierung Israels fungiert. Darüber hinaus sind die Vorsitzenden der Christen und Moslems in Israel mit je einem Mitglied in dem Staatskomitee vertreten. Auch ein Vertreter der in Diaspora lebenden Juden und ein Vertreter des Königreich Arabiens ist Mitglied im Staatskomitee. Darüber hinaus ist noch der Ministerpräsident, welcher vom Knesset gewählt wird, Mitglied im Staatskomitee. Alle wichtigen Entscheidungen (darunter Verfassungsänderungen, Kriegserklärungen, Friedensschlüsse, Ernennungen von Höchstrichtern etc.) müssen vom Staatskomitee einstimmig bestätigt werden.

Das Ein-Kammern-Parlament Israels ist der Knesset. Es hat 150 Mitglieder, welche von den einzelnen Bevölkerungsgruppen in Verhältniswahl gewählt werden. 90 Mitglieder werden von den Juden Israels gewählt, 50 Mitglieder von den Moslems und 10 Mitglieder von den Christen. Das Knesset hat die alleinige legislative Hoheit, lediglich ein einstimmiger Beschluss des Staatskomitees kann Beschlüsse des Knessets umgehen. Wobei für alle wichtigen Entscheidungen (bei denen eine Zustimmung des Staatskomitees notwendig ist) auch der Knesset mit einer 2/3-Mehrheit dem zustimmen muss.

Die höchste judikative Ebene ist das Oberste Gerichts Israels. Jeder der 11 Richter muss vom Staatskomitee einstimmig ernannt werden. Nach ihrer Ernennung dienen die Richter ein Leben lang bis zu ihrem Tod oder Rücktritt. Das Oberste Gericht kann jedes Gesetz für ungültig erklären und gilt als Hüter der Verfassung.