Russischer Staat

Der **Russische Staat** ist eine präsidentielle Republik in Osteuropa, die nach der Februarrevolution in Russland entstand.

## Geschichte

### Vorgeschichte

#### vor 1914

Russische Geschichte ab der Industrialisierung.

#### Der Weltkrieg

Als Teil der Triple Entente kämpfte das Russische Kaiserreich gegen die Mittelmächte. Am 30. Juli 1914 gegen 18:00 Uhr wurde in Russland als Reaktion auf die Kriegserklärung Österreich-Ungarns gegen Serbien am 28. Juli und die anschließende Bombardierung Belgrads die Generalmobilmachung angeordnet. Zwei Tage später, am 1. August erklärte das Deutsche Kaiserreich Russland den Krieg, gefolgt von der österreich-ungarischen Kriegserklärung am 6. August. Die Kriegssituation wendete sich schnell gegen Russland, dass zwar gegen Österreich-Ungarn siegte und vorrückte, von der überlegenen Deutschen Armee aber schnell zurückgeschlagen wurde. Auch der Kriegseintritt Japans auf Seiten der Mittelmächte führte zu einer entscheidenden Schwächung Russlands, dass sich nun in einem Zweifrontenkrieg gefangen sah.

In dieser misslichen Lage und im Zuge der Februarrevolution schloss deshalb die neue **provisorische Russische Regierung** am 15. März 1917 den Vorfrieden von Krakau mit den Mittelmächten ab und schied damit als erstes Land aus dem Weltkrieg aus. Mit der Abdankung von Nikolaus II. am selbigen Tage wurde die kurzfristig bestehende Russische Republik ausgerufen, dem Vorgängerstaat des Russischen Staates. Dieser neue Staat übernahm auch die Vermittlungen der Russischen Position in den folgenden Friedensverhandlungen auf Grundlage der Friedensnote der Mittelmächte.

Auf der 1. Haager Friedenskonferenz war Russland vor allen Dingen mit Österreich-Ungarn im Konflikt über eine Einigung der Balkanfrage. An dem kurzfristigen Verhandlungsabbruch am 29. April beteiligte sich auch Russland, dass keinen Lösungsansatz in der Balkanfrage sah. Die Arbeiterdemonstrationen am 1. Mai in Russland, bei denen mehrere hunderttausende Menschen in gesamt Russland gegen den Krieg protestierten, zwangen die Regierung allerdings, die Gespräche wieder aufzunehmen. Diese Verhandlungen ergaben eine große Einigung in der Balkanfrage, die in der Kopenhagener Friedenskonferenz endgültig gelöst wurde.

Auf ebendieser Friedenskonferenz konnte Russland, gerade auch bezugnehmend auf die anhaltenden Unruhen in Österreich-Ungarn, erweiterte Zugeständnisse von Österreich-Ungarn fordern, wie einem vereinigten Serbien und Montenegro. Auch verteidigte Russland größtenteils die territoriale Integrität des Bündnispartners Rumänien, dass sich von Gebietsinteressen Österreich-Ungarns und Bulgariens umgaben sah. Gesamtpolitisch wird die Kopenhagener Friedenskonferenz als Sieg Russlands gegenüber einem stark geschwächten Österreich-Ungarn gesehen, obwohl es selbst am Rande eines Bürgerkrieges stand.

Dieser für Russland positive Friedenskurs konnte sich in Stockholm nicht bestätigen. Gestärkt aus der Zürcher Friedenskonferenz konnte Deutschland härtere Forderungen gegenüber Russland durchsetzen. So musste Russland die Unabhängigkeit der Baltikumstaaten, Polens und Finnlands anerkennen, die sich aufgrund der Februarrevolution für unabhängig erklärten. Weitere Gebietsabtretungen musste Russland allerdings nicht leisten.

### Geschichte nach dem Weltkrieg

Russland schaute im Nachgang der Friedensverhandlungen auf ein kaputtes Land, dass durch den Krieg viel verloren hatte. Allerdings verlor es durch die Friedensverträge weniger, als manche Experten vermuteten. Gerade der Verrat der Mittelmächte an Japan und die Unterstützung Frankreichs und des Vereinigten Königreiches sorgte dafür, dass Russland glimpflich davonkam.

#### Politische Instabilität und Wahlen

Unverändert blieb allerdings die innenpolitische Instabilität nach der Februarrevolution am 15. März 1917. Demokraten, Monarchisten und Bolschewisten rangen um die Macht in der neuen Republik. Erst Alexander Fjodorowitsch Kerenski konnte mit politischer Überzeugung und Rhetorik eine so bedeutende Machtposition innerhalb des Volkes und der Übergangsregierung einnehmen, sodass die Demokraten den verfassungsgebenden Kongress dominierten. Der Juliaufstand, ein Putschversuch der Bolschewiki, wurde durch das Militär auf Befehl der Übergangsregierung niedergeschlagen, welches sich nun auf die Demokratische Fraktion einschwur. Im Zuge dieser Niederlage und der Gefangennahme Lenins bei einem Einreiseversuch nach Russland in Deutschland, worauf sich Russland und Deutschland im Zuge der Friedensverhandlungen einigten, hatten die Bolschewiki kein Kapital, die Staatsführung zu übernehmen. Den Monarchisten fehlte es generell an Einfluss, die Staatsführung zu übernehmen. Diese Dominanz der Demokratischen Fraktion führte am 27. Juli 1917 zur Verkündung der neuen republikanischen Verfassung Russlands. Die ersten Wahlen der Staatsduma und des Staatspräsidenten fanden simultan am 24. August statt, bei der Kerenski mit großer Mehrheit zum Staatspräsidenten gewählt wurde. Kerenskis Konstitutionell-Demokratische Partei gewann zwar auch die Staatsdumawahl, aber deutlich knapper als die Staatspräsidentenwahl. Bolschewiki, die Konstitutions-Monarchisten und die Schwarzhundertschaften, Gegner der Republik, erzielten viele Stimmen und bestimmen den politischen Diskurs in der Republik der oftmals antidemokratisch ist.

## Politik

### Politisches System

Russland ist seit der Verabschiedung des Staatsgrundgesetzes eine präsidentielle Republik.

Staatsoberhaupt ist der Staatspräsident des Russischen Staates, der direkt vom Volk auf 6 Jahre gewählt wird. Er ist zeitgleich Regierungschef Vorsitzender des Ministerrates und verfügt über weitreichende verfassungsmäßige Befugnisse. Aufgrund dieser Machtforcierung auf ein Amt wird er umgangssprachlich auch *neuer Zar* genannt. Abgesetzt werden kann der Staatspräsident nur in einem Gerichtsverfahren vor dem Obersten Staatsgerichtshof, dass zuvor von der Staatsduma und dem Staatssenat bestätigt worden ist.

Die Staatsversammlung bildet das bikamerale Parlament in Russland. Die Staatsduma bildet das Unterhaus und ist die mächtigere Kammer. Sie wird auf vier Jahre gewählt und hat weitreichende Gesetzgebungskompetenzen. Der Staatssenat, das Oberhaus, wird unterdessen nicht gewählt, sondern zu jeweils ein Drittel von den Gouvernements, dem Ministerrat und der Staatsduma ernannt. Er hat nur begrenzte Macht, die sich auf die Wahl der Richter und weitere Formalitäten beschränkt. Des weiteren ist der Staatssenat im Anklageprozess gegen den Staatspräsidenten involviert.

Der Oberste Staatsgerichtshof des Russischen Staates ist oberstes Gericht und damit höchster Vertreter der Judikative. Er hat weitreichenden Einfluss in die Politik Russlands. Er legt nicht nur die Verfassung und Gesetze aus, sondern entscheidet im Prozess über die Absetzung des Staatspräsidenten und hat das Recht auf Gesetzesinitiative in ihm selbst betreffende Gesetze.