Politisches System Alexandriens

Das politische System des Fürstentums Alexandrien wird maßgeblich durch das Staatsverfassungsgesetz (S-VG) geprägt. Elementarer Grundsatz ist das Ausbalancieren der dauerhaften Regierung des Fürsten mit der bürgerlichen Teilhabe an der Lenkung des Staates. Denn als Fürstentum wird Alexandrien vor allem durch den Fürsten regiert, es sollen aber dennoch alle Bürgerinnen und Bürger relevante Möglichkeiten zur Partizipation erhalten. Weiters ist eine zentrale Eigenschaft des politischen Systems, dass Alexandrien ein Einheitsstaat ist und entsprechend föderative Elemente am ehesten lediglich durch kommunale Gebietskörperschaften gegeben sind.

## Exekutive und Legislative

### Der Fürst

Die Verfassung gibt dem Fürsten eine umfassende Menge an Kompetenzen. Davon die wichtigste ist die alleinige Gesetzgebungsinitiative und das alleinige Recht, Gesetze zu beschließen, auch wenn dieses durch Kontrollmechanismen eingeschränkt wird. Grundsätzlich ist der Fürst für alle Angelegenheiten des Staates zuständig, kann aber jederzeit Ministerinnen bzw. Minister und Sonderbeauftragte ernennen, die ihn spezifische Politikfelder betreffend unterstützen. Dabei stellt die Verteidigungspolitik einen Sonderfall dar, da die Verfassung dezidiert dem Fürsten den Befehl über Streitkräfte gibt und die Ernennung von Minister\*innen ausschließt.

Er ernennt darüber hinaus bei Bedarf Präfekte und generell auch die Richter\*innen aller alexandrinischen Gerichte. Kann für ein Verfahren kein unbefangener Richter gefunden werden, muss der Fürst diese Aufgabe übernehmen (ist der Fürst selbst befangen, ist ein Laienrichter zu finden). Hinzukommt das Recht, Verurteilte unter Umständen zu begnadigen.

Dem Fürsten kommt darüber hinaus die Aufgabe zu, alle Gesetze und Verordnungen - sowohl jene des Staates als auch jene der Kommunen - kundzutun. Eine weitere wichtige Funktion, der der Fürst nachgeht, ist die Einteilung des Staatsgebiets bzw. die Zuweisung von Flächen zur Bildung von kommunalen Gebietskörperschaften bzw. für deren Erweiterung (Art. 24 S-VG). Auch gewährt er Kommunen das Stadtrecht.

Grundsätzlich ist der Fürst immer auch Bürgermeister Lesestadts und aller weiteren staatlich verwalteten Kommunen (Stryggstein), kann aber Kommunalbürger\*innen mit Aufgaben betrauen.

Der Fürst bekleidet seine Funktion auf Lebenszeit, derzeit gibt es keine Nachfolgeregelung.

### Minister\*innen

Ähnlich wie in den USA stehen Minister\*innen dem Regierungschef als spezialisierte "Assistenten" bei. Sie können zwar eigene Gesetzesvorlagen erarbeiten, aber nicht einführen. Ihre Funktion entspricht insofern eher jener eines Leiters der Verwaltung. Ihr genauer Tätigkeitsbereich ist generell davon abhängig, womit sie der Fürst betraut, auch wenn sie einige Aufgaben durch die Verfassung erhalten, etwa jene der Teilhabe an der Kontrolle der Aktivitäten der Kommunen.

### Kommunalverwaltungen

Kommunen haben in Alexandrien die Freiheit, sich selbst ein Verwaltungs- und Regierungssystem zu bilden. Einzige Voraussetzung ist das Einsetzen eines Bürgermeisters bzw. einer Bürgermeisterin o.ä. und die Wahrung der Vorgaben staatlichen Rechts bei der Ausführung der kommunalen Tätigkeiten. In ihrem Inneren haben die Kommunen dabei eigene Aufgaben, etwa den kommunalen Wohnbau, die Raumplanung, der Bau von Straßen oder städtischer Personennahverkehr.

### Präfekte

Der Präfekt ist eine Spezialform des Sonderbeauftragten. Er wird vom Fürsten eingesetzt, wenn in einer Kommune drastische Verfehlungen der Kommunalverwaltung bei der Einhaltung staatlichen Rechts festgestellt werden und soll dieser bei der Wiederherstellung ordentlicher Bedingungen helfen. Er kann dabei auf die kommunale Rechtsetzung zugreifen, eigene Verordnungen erlassen und bestehende aufheben.

Minister\*innen
Verwaltungsgericht
sonst. Gerichte

## Judikative

Obgleich die geringe Anzahl an Bürger\*innen ordentliche Gerichtverfahren unmöglich macht, sind in der Verfassung des Fürstentums Gerichte und Höchstgerichte vorgesehen.

### Verwaltungsgericht

Das Verwaltunsgericht entscheidet in Verfahren, die das Verwaltungshandeln von Kommunen und des Staates betreffen. Es kann von Bürger\*innen angerufen werden.

### **Verfassungsgericht**

Das Verfassungsgericht entscheidet in allen Verfahren, die mit Gesetzgebung und der Zulässigkeit von Gesetzen und Verordnungen zu tun haben. Es kann verfassungswidrige Gesetze aufheben und Kompetenzkonflikte schlichten und von Bürger\*innen wie Institutionen konsultiert werden.

## Gesetzgebungsverfahren

Staatliche Gesetze werden vom Fürsten oder gegebenenfalls von Minister\*innen entworfen, wobei nur der Fürst die Einführung beschließen kann. Die Gesetze müssen verfassungskonform sein, was auch auf Betreiben von Bürger\*innen ohne Anlassfall vom Verfassungsgericht überprüft werden kann. Verfassungsprinzipien verändernde Gesetze müssen prinzipiell einer Bürgerabstimmung zugeführt werden, andere Gesetze bzw. Änderungen können durch den Fürsten einer Abstimmung zugebracht werden. Alle geltenden Gesetze, beschlossene Einführungen und Änderungen sowie auch alle zu Abstimmungen anstehenden Entwürfe müssen den Bürger\*innen niederschwellig zugänglich sein, wofür etwa eine eigene Onlineplattform betrieben wird.

## Direkte Demokratie

Den Alexandrinerinnen und Alexandrinern stehen zwei Möglichkeiten offen, sich aktiv an der Gesetzgebung zu beteiligen.

### Bürgerliches Beeinspruchungsbegehren

Geltende Rechtsbestimmungen können durch mindestens zwei Bürger\*innen beim Verfassungsgericht beeinsprucht werden, auch wenn diese keinen Anlassfall haben. Das Verfassungsgericht entscheidet in der Folge über die Zulässigkeit der betroffenen Bestimmungen und kann diese auch aufheben.

### Bürgerabstimmung

Jede Gesetzeseinführung und -änderung kann durch den Fürsten den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden. Sind diese dagegen, kann der abgelehnte Entwurf nicht mehr zur Einführung gebracht werden. Bei solchen Initiativen des Fürsten, bei denen Prinzipien der Verfassung betroffen sind, ist die Abstimmung unumgänglich. Die genauen Bedingungen der Abstimmungen regelt die Bürgerabstimmungs-Ordnung (BAbO).

1. ↑ [1] Rechtsauskunfts-Plattform des Fürstentums Alexandrien