Bayern

Flagge Bayerns

**Bayern** (amtlich **Freistaat Bayern**) ist ein Staat in Mitteleuropa, in seiner aktuellen Grenzziehung begrenzt durch die Donau und die Lech (Donau-Lech-Grenze). Nach eigener Auffassung umfasst der Staat das gesamte Gebiet des ehemaligen Freistaates Bayern als Teil der BRD. Die Hauptstadt ist die historische bayerische Hauptstadt München, gelegen im Westen des kontrollierten Landes.

Politisch ist Bayern eine christliche Republik mit scheindemokratischen Präsidialsystem, welchem auch klare klerikalfaschistische Züge anzumerken sind. An der Macht steht der Ministerpräsident, welcher in seiner Position mehr oder weniger der Diktator des Landes ist. Seit 1954 wird Bayern durchgehend von der CSU regiert.

## Politik

Bayern ist ein föderal-organisierter Gliedstaat, der auf einem republikanisch-christlichen und (offiziell) demokratischen Rechtsstaat aufbaut. Die Basis für die bayerische Politik bildet die Verfassung aus dem Jahr 2043, welche der damalige Ministerpräsident Basti Waldmüller (CSU) mit der Unabhängigkeitserklärung von Deutschland einführte. Der Exekutive Bayerns steht der Ministerpräsident vor. Die Legislative liegt beim Landtag, welcher sich aus dem Landtag und dem Senat zusammensetzt. Das Christentum ist gesetzlich als Staatsreligion festgeschrieben und laut Verfassung auch bei der Gesetzgebung mit einzubeziehen.

Die Christlich Soziale Union (CSU), welche bis zur Unabhängigkeit Bayerns eng mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) (im restlichen Deutschland) verbunden war, steht seit 1953 ununterbrochen in der bayerischen Regierungsverantwortung. Seit den Wahlen im Jahr 2034 hat die CSU durchgehend die absolute Mehrheit im bayerischen Landtag. Mitunter aus diesen Gründen betiteln einige internationale Organisationen, darunter bspw. AI, die bayerische Demokratie, besonders seit 2043, als besonders stark beschädigt.

### Ministerpräsident

Der Ministerpräsident ist zugleich Staats- und Regierungschef Bayerns. Er wird spätestens 22 Tage nach der Landtagswahl vom Landtag gewählt. Um zum Ministerpräsident gewählt werden zu können, wird ein Mindestalter von 40 Jahren, die bayerische Staatsbürgerschaft, ein dauerhafter Hauptwohnsitz in Bayern und die Zugehörigkeit zum römisch-katholischen Christentum vorausgesetzt. Seit 1953 stellt die CSU durchgehend den Posten. Die Verfassung schreibt ihm den Rücktritt vor, wenn eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Landtag und / oder der Regierung nicht mehr möglich ist. Sollte er sich weigern, kann er vom Verfassungsgerichtshof verklagt werden. Alternativ kann er nur durch einen freiwilligen Rücktritt, Neuwahlen oder die Absetzung durch die Mehrheit des Landtages von seinem Posten entfernt werden.

Der Ministerpräsident leitet die Geschäfte der Regierung. Die Regierungsmitglieder entlässt und / oder ernennt er in Absprache mit dem Landtag. Von ihm vorgeschlagene Kandidaten werden eigentlich immer angenommen, zum Rücktritt wurde ein Ministerpräsident seit der Unabhängigkeit 2043 noch nicht gedrängt / gebracht. Die Regierung wird im Allgemeinen vom Ministerpräsidenten dominiert.

### Landtag

Die oberste legislative Macht in Bayern liegt beim Zweikammerparlament, dem Landtag, der sich aus dem Senat (= Oberhaus) und dem Landtag (= Unterhaus) zusammensetzt. Am Papier ist er deutlich mächtiger als er in der Realität ist, da er mittlerweile nur mehr ein scheindemokratisches Trugbild darstellt. Der Senat existiert erst seit der Einführung der Verfassung von 2043 wieder, zwischen 2000 und 2043 war er nicht existent, nachdem er seit 1946 durchgehend bestand.

#### Senat (Oberhaus)

Der Senat ist das Oberhaus des Landtages. Er setzt sich aus 60 Mitgliedern zusammen, die mindestens 40 Jahre alt sind. Gewählt werden seine Mitglieder nicht, sondern durch gewisse Institutionen ernannt. 15 Mitglieder werden von der römisch-katholischen Kirche, 11 vom Vereinigten Bayerischen Bauernverband, 11 von der Bayerischen Industriellenvereinigung, 10 vom Bayernweiten Handwerkerverband, 4 vom Bayernverband der Freien Berufe, 3 von Hochschulen und Akademien und einer von jedem Bezirk (insgesamt 6) entsendet / ernannt. Der Senat an sich ist eine durch und durch machtlose Institution, deren einziger Sinn in der Absegnung von Gesetzen, welche der Landtag zuvor bestätigte, besteht um ein Gefühl der ,,Zustimmung aus allen Klassen, Schichten und Berufen” zu erschaffen - welche im Endeffekt aber meist nicht besteht.

#### Landtag (Unterhaus)

Die Mitglieder des Landtages werden alle fünf Jahre in schein-demokratischen Wahlen nach dem bayerischen Wahlsystem gewählt. Das Wahlsystem basiert hier auf dem Verhältniswahlrecht, kombiniert mit einem Mehrheitswahlrecht. Die Zahl der Landtagsmandate errechnet sich aus der Addition der Erst- und Zweitstimmen nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren (zumindest auf dem Papier, in der Realität wird das Ergebnis einfach durch die Regierung bestimmt, wie mehrere internationale Behörden bereits bestätigten). Der Landtag kann sich selbst durch Mehrheitsbeschluss auflösen oder durch den Ministerpräsidenten aufgelöst werden - abseits davon wird er nur alle fünf Jahre neu gewählt. Seine Aufgaben liegen bei dem Beschluss von Gesetzen und der Abstimmung über den Haushalt Bayerns. Im Endeffekt ist der Landtag ebenfalls machtlos und eine Marionette der Regierung.

### Wahlen / Wahlrecht

Wahlberechtigt ist jeder Staatsbürger, der das 21. Lebensjahr abgeschlossen hat. Das Frauenwahlrecht existiert zwar offiziell, ist aber seit 2046 ausgesetzt - eine Abschaffung wird mittlerweile ebenfalls angedacht. Wahlen werden allgemein und (zumindest offiziell) frei abgehalten, allerdings nicht geheim. Wahlen finden unter Aufsicht der lokalen Polizei statt, um "Personen mit radikalen Gedanken aus dem Verkehr ziehen zu können", was dazu führt, dass Personen, welche links der CSU wählen, direkt vor Ort verhaftet werden. Die Wähler werden so stark unter Druck gesetzt und die Demokratie zur Scheindemokratie.