AK Parti

### Stellvertretende Vorsitzende

Cemil Çiçek, Abdülkadir Aksu, Hüseyin Çelik, Köksal Toptan, Ahmet Davutoğlu, Binali Yıldırım

Die **Adalet ve Kalkınma Partisi** (offizielle Kurzbezeichnung *AK Parti*, inoffiziell oft einfach *AKP*; **Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung**), ist eine, nach eigener Programmatik, konservativ-demokratisch ausgerichtete türkische Partei.

## Geschichte

Aus dem Willen eines politischen Umbruches in der Republik Türkei, entstand die Gemeinsamkeit vieler, teils unterschiedlicher, türkischer Politiker, die Türkei umfangreich zu verändern. Daraus entstand am 14. Dezember 1998 in Afyonkarahisar die AK Parti. So setzt sich diese konservativ-demokratische Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung vor allem aus dem Reformflügel der Fazilet Partisi, liberal-konservative Politiker, ehemalige FPT Spitzenkandidaten und einige wenige nationalistisch Gesinnte zusammen. Politiker aus der muslimischen Linken wurden dabei absichtlich vom Gründungsprozess ausgeschlossen.

Durch das Engagement von Recep Tayyip Erdoğan gelang es auch Fethullah Gülen mit seinem Bildungs- und Medienwesen zu überzeugen. Dieser leistet der Partei und seinen Mitgliedern bereits schon früh große Unterstützung.

Nach der Festnahme des ehemaligen Gründers, Recep Tayyip Erdoğan, entstehen große Unruhen in der gesamten Republik. Die AK Parti rief immer wieder zur Ruhe aus, um zu deeskalieren. Fethullah Gülen weigerte sich, die Initiative des Staates mitzutragen. So beendete er jegliche Forschungen für die Digitalisierung vorerst.

### Gründung

Die AK Parti wurde am 14. Dezember 1998 durch den Willen eines politischen Umbruches in der Türkei gegründet. Die Mitglieder dieser Partei gelten seit jeher auch als große Reformer in sämtlichen Bereichen der Republik Türkei.

### Verurteilung von Erdogan und Proteste

Recep Tayyip Erdoğan wurde nach einer Wahlkampfkampagne in Südostanatolien vor dem staatlichen Sicherheitsgericht in Diyabakir zu zehn Monaten Haft verurteilt. Des Weiteren verlor er seinen Posten als Bürgermeister von Istanbul und sein Recht, sich politisch zu betätigen. Auslöser dessen war, laut Gericht, die Anstiftung zu religiösem Hass. So zitierte er eine Stelle aus einem religiösen Gedicht von Ziya Gölalp:

"Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten"

Diese Verurteilung löste zuerst nur in Istanbul große Proteste aus. So zogen anfangs hunderte, später tausende auf die Straßen für den ehemaligen Istanbuler Bürgermeister. Die Proteste übten sich, auch durch die Dramatisierung der Parteimitglieder, auf die gesamte Republik aus. Die Proteste nutzte aber auch die, mittlerweile, als terroristisch geltende kurdische Vereinigung, PKK. Diese begann ihre "Revolution" nach einem autonomen kurdischen Staat mit selbstgebauten oder vom Schwarzmarkt gekaufte Bomben/ Waffen.

Als die Proteste gewaltsame Höhepunkte gegen Polizeibeamte nahmen, wurde vom Innenministerium angeordnet diese aufzulösen. Dabei kam es zu hunderten Gefangennahmen und auch vielen Verletzten bzw. sogar Toten. Nach dem gewaltsamen Auflösen mittels Polizei und Militär, nahm der Guerilla-Krieg der PKK gerade erst Fahrt auf.

Recep Tayyip Erdoğan bekam nach einem Antrag seiner Anwälte die Möglichkeit auf ein neues Gericht. Das türkische Justizministerium ordnete diese Entscheidung an, um damit die Mengen zu beruhigen und die Rechtmäßigkeit des Urteils zu belegen. Nach diesem Urteil entschieden sich die Richter, zu Beginn des März 1999, für weitere 4 Monate Haft. Allerdings lösten hielten sie das Verbot zur Ausübung seines Rechts nach politischer Betätigung nicht für hilfreich an. Stattdessen entschieden sie sich für eine Bewährungszeit von einem Jahr. In dieser Zeit wird verstärkt auf solche Floskeln geachtet.