Kabinett Ekksteyn

Ende
 Dauer
 Nachfolger
 Mehrheit

Das **Kabinett Ekksteyn I** war das 1. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Der am 29. März 2020 gewählte 1. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 5. April 2020. Am 18. April 2020 wählten die Abgeordneten Philipp Ekksteyn mit 15 Ja-Stimmen von 26 abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler. Ekksteyn und die von ihm vorgeschlagenen Bundesminister wurden noch am selben Tag vom Bundespräsidenten ernannt und vom Präsidenten des Bundestags vereidigt. Er war vom 18. bis zum 19. April 2020 Bundeskanzler.

Das Kabinett hat sich aus Mitgliedern der Bürgerlichen Reformer (BR) und der Partei DIE FRAKTION (FRAKTION) zusammengestellt. Jene Parteien bildeten eine blau-rote Minderheitsregierung.

Die Bundesregierung wurde durch ein Misstrauensvotum von 28 zu 6 Stimmen aufgelöst.

## Regierungsbildung

Bei der Bundestagswahl März 2020 erhielten BR und FRAKTION zusammen 36 % der Wählerstimmen und damit 18 Mandate im Bundestag.

Die FRAKTION erhielt die viertmeisten Wählerstimmen und sieben Mandate für die FRAKTION-Bundestagsfraktion.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(BR, 12 Sitze)
Sozialpatriotismus,
(PSD, 7 Sitze)

## Kontroversen

Die neue Bundesregierung stand schon aufgrund der Tatsache, dass sie eine Minderheitsregierung bildet, schon massivst unter Kritik. Auch die Regierungsbildung aus der Partei FRAKTION und BR wurde von vielen Parteien als eine »machtsüchtige« Aktion beschimpft, die KPS/ML hat schon einst die Koalition als «proletenfeindlich» bezeichnet. Selbst wenn Philipp Ekksteyn Beliebtheit in der Masse erlangen konnte, wurde er dennoch am selben Tag seiner Wahl zum Bundeskanzler wegen fragwürdigen Aussagen seines Parteikollegen und von ihm ernannten Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur Björn Baummann von mehreren Mitgliedern des Parlaments als untragbar befunden.

*«[...] und unsere Nächsten sind die Deutschen, Herr Bundeskanzler. Es ist unsere göttliche Pflicht dieses Vaterland zu lieben und es ist selbstverständlich Herr Bundeskanzler, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Das tun sie, in dem sie Politik für das deutsche Volk machen und nicht für jedem dahergelaufenen Messermann und sonstigen Taugenichtsen.»*

**— Björn Baummann, 18. April 2020, Rede zur dritten Bundestagssitzung der ersten Legislaturperiode.**

Aufgrund solcher und ähnlicher Aussagen wurden in einer Twitterwelle der Rücktritt Ekksteyns von seinem Bundeskanzleramt gefordert. Auch Bundesminister der FRAKTION wie Serv von Anatolien, David König von Berlin und Conrad Eckstein haben einen Koalitionsbruch angesprochen. Serv von Anatolien hat seinen Rücktrit als Bundesminister für Auswärtiges und Veteidigung angekündigt und hat damit seine Unvereinbarkeit mit diesem Kabinett ausgesprochen. David König von Berlin hat in einer Rede angekündigt, dass die gesamte FRAKTION das Kabinett verlässt, im Falle das der Bundeskanzler nichts gegen den Herrn Baummann "unternimmt". Conrad Eckstein war da schon direkter und hat vom Bundeskanzler direkt gefordert, den Herrn Baummann aus dem Kabinett zu werfen. Der ehemalige BR-Politiker Marco Mayer hat seine Unterstützung für Björn Baummann ausgesprochen, genauso wie Sivartha Gaumata. In einem Privatgespräch hat der Bundeskanzler angekündigt, Maßnahmen zu unternehmen, um einen Zusammenfall des Kabinetts zu verhindern. Der fraktionslose Abgeordnete und NLS-Politiker Christian Freeh hat als Erstes angekündigt, als Bundesminister für Bildung zurückzutreten und hat direkte Neuwahlen gefordert.

## Misstrauensvotum

Auf der 4. Bundestagssitzung am 19. April 2020 wurde ein Misstrauenvotum gegen die Regierung Ekksteyn eingereicht und mit einem Votum von 28 JA-Stimmen zu 6 NEIN-Stimmen und 2 Enthaltungen durchgesetzt.