Kaisertum Österreich

Das **Kaisertum Österreich** ist eine konstitutionelle Monarchie in Zentraleuropa und Teil der Habsburgermonarchie.

## Geschichte

### Vorgeschichte

#### Der Weltkrieg

siehe die Habsburgermonarchie im Weltkrieg

### Geschichte nach dem Weltkrieg

*Für die Umstrukturierung von Österreich-Ungarn zur Habsburgermonarchie bitte den Hauptartikel zur Habsburgermonarchie lesen.*

Die k.k. (kaiserlich-königliche) Reichsregierung unter Heinrich Clam-Martinic, welcher seit 20. Dezember 1916 amtierte, scheiterte an der Frage zur Unterstützung der Kroatischen Frage. Während sich die Deutschnationalen und Deutschböhmen, zu denen Clam-Martinic zählte, für die Erhaltung des Zwei-Staaten-Staat aus Österreich und Ungarn und somit Kontra-Kroatien aussprachen, sahen die beiden größten Reichsratsfraktionen, der Christlichsozialen und Sozialdemokraten, sowie die entsprechenden Minderheitsparteien der Polen, Böhmen und Ukrainer in der Unterstützung Kroatiens die notwendige Reformen zum Erhalt der Monarchie. Dieses Ungleichgewicht sorgte spätestens nach der Anerkennung der Kroatischen Unabhängigkeit durch Karl I. zum Scheitern der Regierung Clam-Martinic und zur Einberufung eines Christlichsozialen Regierung unter Max Hussarek von Heinlein, welcher in der Nationalitätenfrage klar auf Seiten Karl I. stand. Auf Grundlage der Kroatischen Unabhängigkeit war von Heinlein schließlich auch der Unterzeichner der k.k. Regierung in der Ausgliederung der Länder der Wenzelskrone und der Unabhängigkeit Galiziens sowie Lodomeriens.

Trotz dieser Erfolge scheiterte Clam-Martinic in der Verfassungsfrage für Rest-Österreich. Denn nach der erfolgten Neustrukturierung und Verabschiedung des Gesetzes zur Freiwilligen Zusammenarbeit war die Hauptaufgabe die Verabschiedung einer neuen Verfassung für das Kaisertum Österreich. Im Wesentlichen sprach sich hier Clam-Martinic für eine Zusammenarbeit mit den Deutschnationalen aus und sorgte somit für eine Spaltung seiner Christlichsozialen Partei. Nach seinem Rücktritt übernahm der Christlichsoziale Johann Nepomuk Hauser seinen Posten und sorgte für eine von Sozialdemokraten, Christlichsozialen und Deutschnationalen unterstützte Verfassung, welche am 1. Dezember in Kraft trat. Die ersten Parlamentswahlen sollen am 14. März 1918 stattfinden.

## Politik

### Politisches System

Seit der Verabschiedung der neuen Verfassung am 1. Dezember 1917 ist das Kaisertum Österreich eine parlamentarische Monarchie als Teil der Habsburgermonarchie.

Das Staatsoberhaupt ist wie in allen Staaten der Habsburgermonarchie der Kaiser von Österreich. Dieser hat in erster Linie repräsentative und außenpolitische Aufgaben, hat allerdings traditionell in Österreich die stärksten Kompetenzen in der gesamten Habsburgermonarchie. Das Regierungsoberhaupt der kaiserliche Ministerpräsident wird vom Kaiser ernannt, ist jedoch vom Parlament abhängig, welches dem Ministerpräsidenten jederzeit das Misstrauen aussprechen kann. Die Minister werden vom Ministerpräsidenten unabhängig ernannt und sind nur gegenüber diesem verpflichtet.

Das Parlament, genannt Reichsrat, besteht aus zwei Kammern, dem Abgeordnetenhaus und dem Herrenhaus. Die Mitgliedschaft im Herrenhaus ist zum größten Teil nur zu ererben. Die kleineren Teile werden von den einzelnen Kronländern, einigen Organisationen (wie der Kirche) und dem Staatsoberhaupt ernannt. Das Abgeordnetenhaus wird unterdessen zur Hälfte (143 Sitze) in einer reichsweiten Verhältniswahl und zur anderen Hälfte in einer Mehrheitswahl gewählt (143 Sitze in 120 Wahlkreise). Die Kompetenzen des Herrenhauses wurden mit der neuen Verfassung stark beschnitten, so kann es Gesetze lediglich kurzzeitig verhindern, nicht aber gänzlich blockieren. Die Gesetzesinitiative und legislative Hoheit liegt in erster Linie bei dem Parlament, in Ausnahmefällen kann jedoch auch die Regierung und der Kaiser die Initiative ergreifen. Dekrete, welche vom Ministerpräsidenten, mit Zustimmung des Fachministers und des Kaisers verabschiedet werden können, können jederzeit vom Parlament bzw. dem zuständigen Ausschuss aufgehoben werden.

Das einflussreichste Gericht ist das Reichsgericht, welches jedoch keine allzu weitreichenden Kompetenzen, insbesondere in der Interpretation der Verfassung, hat.