6. Bundestagswahl

Das Reichstagsgebäude

Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl

**Liste 3:** NVP 6,8%

**Liste 4:** NLD 22,6%

**Liste 5:** CVP 18,6%

**Liste 6:** FIDESZ 6,8%

Amtliches Endergebnis

Gewählter Bundeskanzler:
*noch nicht gewählt*

← 5.BTWWahl zum sechsten Deutschen Bundestag7.BTW →
.

 %3020100

29,4 %15,3 %6,8 %22,6 %18,6 %6,8 %

SEPPDSNVPNLDCVPFIDESZ
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Februar 2021
 %p 20 18 16 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12-14

−9,9 %p
−6,0 %p−13,7 %p+3,7 %p+18,6 %p+6,8 %p
SEPPDSNVPNLDCVPFIDESZVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Neues Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **6. Bundestagswahl** fand am 12. und 13. Juni 2021 statt. Vorläufige Ergebnisse haben schon gezeigt, dass eine *mitte-rechts Koalition* (NLD, CVP, NVP) und damit die Abwahl einer SEP-Regierung im Bereich des möglichen sind.

## Hintergründe

Seit der 2. Bundestagswahl regiert die Sozialdemokratische Europapartei als *Seniorpartner* in mehreren Koalitionen. Ihr erklärtes Ziel war es, zur Wahl über 30% Wahlstimmen zu erhalten, welches wiederum verfehlt wurde. Der Wahlkampf galt als ausgesprochen vielversprechend, besonders rechte Parteien haben immer wieder in ihrer Wahlwerbung einen neuen Wind versprochen, der mit dem Endergebnis tatsächlich kommen könnte und auch Parteien wie die PDS oder die CVP haben eine immer stärkere Feindschaft gegenüber der *SEP-Dauerregierung* gezeigt.

## Wahlumfragen

siehe auch *Umfrageergebnisse*

In der GP Phoenix *Wahlumfrage zur 6. Bundestagswahl* vom 12. Juni wurden einige Dinge spekuliert. Demzufolge hätte es große keine Chance für eine *mitte-rechts Koalition* gegeben, jedoch wäre die NLD stärkste Kraft im Bundestag gewesen.

## Ergebnisse

Die Sozialdemokratische Europapartei hat in den Wahlen 9,9% an Wahlverluste einstecken müssen, während die Neue Liberale Deutschlands neue Stimmen verzeichnen konnte. Aufgrunddessen das bei der letzten Bundestagswahl aufgrund von *Wahlzulassungspannen* mehrere Parteien, darunter auch die Christliche Volkspartei, nicht zugelassen wurden, konnte die CVP wegen einem Neuantritt einen sehr großen Teil der ZDE- (12,2%) und CPD-Wähler (8,4%) aus der 4. Bundestagswahl zurückgewinnen. Für die PDS sah es wiederum dürftig ist, denn mit einem Wahlverlust von 5,5% hat die Partei einige seiner alten Wähler verloren, dennoch kann man die NVP als den größten Wahlverlierer betrachten, denn sie haben 13,7% ihrer Wähler verloren, die vermutlich in Teilen wiederum als Wähler zur Fidesz oder zur CVP gewandert sind. Die Fidesz hat einen direkten Einzug in den Bundestag realisieren können, auch wenn das Ergebnis, besonders für den Spitzenkandidaten Heinrich Ehrler, sehr enttäuschend ausgefallen ist.

**\***Ein Mandat per Losentscheid dazubekommen

### Wahlkreisvorschläge

Niedersachsen-Holstein

Ostdeutschland

Süddeutschland

Westdeutschland

### Losentscheid

Zwischen den Parteien NVP und FIDESZ gab es aufgrund der Stimmengleichheit ein Mandat per Losentscheid. Dabei haben die jeweiligen Spitzenkandidaten eine Zahl von 1 bis 20 genommen und die Zahl die der per Zufall gelosten Zahl am Nächsten kommt, hat dann gewonnen. Die NVP hat letzendlich das Losmandat erhalten können.

Losentscheid

## Koalitionsbildung

Zum ersten Mal seit mehreren Legislaturen, lag es nicht mehr an der SEP über die zukünftige Koalition zu entscheiden, sondern an der Neuen Liberalen Deutschlands. Obwohl es die Möglichkeit auf eine Weiterführung der *Sozialliberalen Koalition* gab, hat sich die Mehrheit der NLD-Basis mit einem Stimmenverhältnis von 20 zu 1 (95,24%) eindeutig für eine *Mitte-rechts Koalition* mit der CVP und NVP entschieden. Diese Entscheidung sorgte für viel Aufsehen bei Teilen der SEP. So schrieb Valentin Bloom zum Beispiel, dass die NLD „sich für Nationalismus und gegen Fortschritt entschieden hat“, was wiederum von einem Großteil der NLD-Mitglieder abgewiesen wurde, welche Bloom darauf aufmerksam machten, dass ein Koalitionsvertrag noch nicht fertiggestellt wurde und es deshalb wenig Stil zeige, wenn man schon jetzt die Koalition als *illiberal*, *nationalistisch* oder *gegen den Fortschritt* einschätze. Dennoch gab es auch Personen wie Lukas Polke die den neuen Partnern viel Glück wünschten. Des Weiteren sorgte Dean Scholz mit einen zehn Tweets langen Thread für Aufsehen, in dem er die NVP als *faschistisch*, *sexistisch*, *rassistisch*, *rechtsextrem*, *homo-* und *transfeindlich*, *antisemitisch*, neonationalsozialistisch bezeichnete und auf den RuG-Skandal aufmerksam machte. Diese Vorwürfe wies Conrad Eckstein damit zurück, dass die NVP (rechtlich die selbe Partei wie die RuG) rechtsextreme Mitglieder ausgeschlossen habe und mit einer neuen Satzung, einem neuen Programm und einer Änderung der Grundsätze die Partei mitsamt Tim Dieter, Michael Nyk und Alexander Weidmann reformiert habe. Flo Kafka warf Scholz vor, dass er ein *opportunes Wesen* sein, dass immer nur nach politischen Kapital schnüffle. Die Mehrheit der SEPler distanzierte sich von den Vorwürfen Deans und wies darauf hin, dass Deans Äußerungen nicht die Mehrheitsmeinung der Partei widerspiegele.

### Koalitionsmöglichkeiten nach der Wahl

Direkt nach der Wahl kamen schon zwei Koalitionsmöglichkeiten in Frage: zum Einen gab es die Möglichkeit auf eine Weiterführung einer sozialliberalen Koalition, bestehend aus der NLD und der SEP, sowie die Möglichkeit auf eine mitte-rechts Koalition die sich aus den Parteien NLD, CVP und NVP zusammenführen würde.

#### Sozialliberale Koalition

Eine *Sozialliberale Koalition* wäre mit 21 Sitzen zusammengesetzt worden und hätte somit eine knappe Mehrheit im Deutschen Bundestag gehabt. Damit wäre die Koalition der letzten Legislatur fortgeführt worden.

#### Mitte-rechts Koalition

Zum ersten Mal seit der 1. Bundestagswahl gab es eine Koalitionsmöglichkeit ohne die Sozialdemokraten. Die *Mitte-Rechts Koalition* hat vor allem wegen ihrer von Grund auf Unterschiedlichen Werte zur SEP und ihren Regierungen großen Anklang in der Parteienlandschaft gefunden.