Hugo Brandneu

**Hugo Brandneu** (\*16. Juli 1963 in Frankfurt am Main) ist ein deutscher Politiker, Mitglied und eines von fünf Ehrenmitgliedern der Sozialdemokratischen Europapartei. Er lebt in Lübeck.

Brandneu ist Bundespräsident, Kolumnist für die Neue Welt und Flügelsprecher des Rostocker Flügels.

## Kurzübersicht

Am 01. Mai 2021 trat Brandneu in die SEP im Verband Niedersachsen-Holstein ein.

Am 18. Mai 2021 wurde er Staatssekretär und Beauftragter der Bundesregierung im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz.

Am 21. Mai 2021 wurde er erster Landesvorsitzender der SEP in Niedersachsen-Holstein. Dieses Amt bekleidete er 152 Tage lang. Er verließ es am 19. Oktober 2021.

Seit dem 11. Juli 2021 war Brandneu Mitglied der Schiedskommission und ihr Gesandter im Bundesvorstand. Am 21. November wurde er zum Vorsitzenden der Schiedkommission gewählt.

Er zog zur 6. Bundestagswahl als Mitglied in den Bundestag ein. Sein Mandat legte er am 07. August frühzeitig nieder, um dem Amt als Ministerpräsident gerecht zu werden.

Am 05. August 2021 wurde er Ministerpräsident von Niedersachsen-Holstein. Seine Amtszeit betrug 102 Tage. Er trat am 15. November 2021 zurück, um Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz zu werden. Er lehnte die Verleihung des Großen Verdienstkreuzes Niedersachsen-Holsteins in hanseatischer Tradition am 10. November 2021 ab.

Am 19. Oktober 2021 wurde Hugo Brandneu, zusammen mit Valentin Bloom, der Titel des Ehrenmitglieds für besonderes Engagement in der Partei verliehen. Diese Auszeichnung ist durch ihre Seltenheit die höchste Ehre, die die SEP erweisen kann.

Am 14. November wurde Hugo Brandneu Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz unter Kabinett Heinz I. Er ist im Simbarometer der Zeitung np3.Wandel in einer repräsentativen Umfrage zum beliebtesten Politiker Deutschlands gewählt worden.

Am 21. November gründete Hugo Brandneu den Rostocker Flügel der SEP. Dieser Flügel ist der linkere der beiden Flügel und bekennt sich klar zur Modern Monetary Theory. Am 17.03.2022 übergab er den Flügel an Robin von Teutelbier. Seit dem 09. März 2023 ist er wieder Flügelsprecher.

Am 22. Januar 2022 wurde Brandneu Staatssekretär im Landesministerium der Finanzen in Niedersachsen-Holstein. Zum 10. Februar wurde er schließlich Minister der Finanzen. Drei Tage später ernannte Ministerpräsident Elias Maluchel Hugo Brandneu zu seinem Stellvertreter.

Am 6. März 2022 wurde er als Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz mit Bundeskanzler Karl Heinz entlassen. Am selben Tag wurde er im Anschluss Bundesminister der Finanzen unter Kabinett Florian Kogel I. Am 05.05.2022 wurde er frühzeitig entlassen. Grund dafür war sein offener Brief.

Am 14. August 2022 wurde er in Kabinett Bloom II Minister für Bau, Wohnen, Tier- und Verbraucherschutz, um am 06. September wieder entlassen zu werden. In das Kabinett trat er am 10. November als Minister für besondere Aufgaben wieder ein. Am 30. November übernahm er zusätzlich noch das Justizministerium, als Stephanie Edgley ihr Amt verließ; sie wurde Bundespräsidentin. Bis zum Ende der Legislatur — am 18. Dezember 2022 — bekleidete er beide Ministerien.

Im Kabinett Kogel II wurde er Justizminister. Am 10. Februar 2023 wurde er entlassen.

Am 7. Mai 2023 wurde er mit 77,9% im ersten Wahlgang als Bundespräsident gewählt.

Brandneu ist Mitglied im Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftszusammenschluß und Kolumnist für die Neue Welt. Er gilt seit dem 18. Mai 2021 als Rechtsexperte der SEP und war ihr Sprecher für Justiz und Verbraucherschutz. Außerdem war er Leiter und Chefredakteur der Magazin »Le Regard« und »Hochkultur«.

Brandneu ist Namensgeber für die Verdienst-Medaille des Landes Niedersachsen-Holstein, den Verhandlungssaal der Schiedskommission, den ,,Brandneu-Saal" und für den Parteitagsaal der SEP in Niedersachsen-Holstein, den ,,Brandneu-Bloom-Saal".

## Persönlicher Werdegang

Hugo Brandneu wurde als Sohn christlicher Eltern geboren, versteht sich selbst aber als bekennenden Atheisten. Sein Vater (Roland Brandneu) war Arbeiter in einer Textilfabrik in Frankfurt und seine Mutter (Susanne Brandneu, geb. Schwanz) war Hausfrau. Er studierte nach dem Besuch eines Gymnasiums Rechtswissenschaft in Heidelberg, München und Tübingen. Während seiner Studienzeit engagierte er sich erstmalig in politischen Debatten, ließ dieses Interesse aber ruhen, nachdem er sich zum Staatsanwalt am Landgericht Kiel beworben hatte.

Nach 10 Jahren Arbeit als Oberstaatsanwalt gründete er die Kanzlei Rothschild Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

Die Kanzlei ist auf politische Beratungen spezialisiert und vertritt ihre Mandanten hauptsächlich in Streits gegen deren Parteien. Die Kanzlei verfügt über ein Stammkapital von 302.000 Euro. Hugo Brandneu ist Geschäftsführer.

Seit er wieder in den Staats- und Beamtendienst wechselte und zum Staatssekretär und Beauftragten der Bundesregierung ernannt wurde, lässt er diese Tätigkeit jedoch ruhen.

Durch seine Kanzlei ist er allgemein als Rechtsanwalt und Advokat bekannt.

Brandneu schaffte es in wenigen Tagen 70 kg abzunehmen. Sein Geheimnis ist laut ihm der "exzessive und lautstarke" Bettsport mit seiner Frau Nicole gewesen, welchen er auch nach seiner starken Abnehmphase fortführen wolle. Leider ist ihm das nicht gelungen und er hatte einen harten Rückfall in sein bekanntes Kampfgewicht. Einen neuen Versuch abzunehmen startete er nie.

## Politische Laufbahn

Hugo Brandneu trat am 01. Mai 2021 der Sozialdemokratischen Europapartei bei.

Zum Staatssekretär und Beauftragten der Bundesregierung im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz wurde Hugo Brandneu am 18. Mai 2021 ernannt. In seiner Amtszeit zeichnete sich das Justizministerium durch außerordentlich hohe Aktivität aus. Inoffiziell führte Brandneu das Ministerium in den letzten Wochen der Legislatur geschäftsführend als Minister, da Bundeskanzler Luxemburg-Vorarlberg schon die Entlassung von Dean Scholz an den Bundespräsidenten gereicht hatte, diese aber noch nicht vollzogen worden war und auch vor Ende der Legislatur nicht vollzogen wurde.

Am 21. Mai 2021 wurde Hugo Brandneu  einstimmig als Landesvorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen Holstein gewählt. Er steht für einen schärferen und unabhängigen Kurs des Nordverbandes. Dafür empfing er nach seiner Rede auf dem Bundesparteitag Kritik, sein Landesverband steht allerdings nach wie vor hinter ihm und sprach ihm erneut einstimmig das Vertrauen aus.

Er ist laut einigen Aussagen verschiedener Politiker, außerhalb der SEP einer der unbeliebtesten Politiker Deutschlands. Grund dafür könnte seine polarisierende Rhetorik sein. Brandneu hält bekanntlich nichts von einem neutralen und höflichen Umgang in parlamentarischen Debatten, sondern konzentriert sich auf einen polemischen und kritischen Stil.

Am 11. Juli 2021 wurde Hugo Brandneu zum Gesandten der Schiedskommission in den Bundesvorstand gewählt und entsandt.

Sein Stellvertreter war zuerst Hendrik Heinemeier, Valentin Bloom, der zwar als Stellvertreter zurücktrat, um seinem Amt im Bundesvorstand der SEP gerecht zu werden, zum dem Brandneu dennoch eine jahrelange Freundschaft pflegt. Auf Grundlage dieser hielt Brandneu auch die Rede zur Kandidatur Blooms in Vertretung von ebendiesem. Blooms Nachfolger und Brandneus Stellvertreter war Niklas Habert. Valentin Bloom ersetzte Habert allerdings wieder, da Valentin Bloom eindeutig besser Führungsqualitäten zeigte. Sein Generalsekretär war sein enger Freund Elias Maluchel, bis dieser zur Wahl im Juni nicht erneut antrat und Fridolin Dötel seine Nachfolge antrat.

Zur 6. Wahl des Deutschen Bundestages zog Brandneu über das Listenmandat 11 in den Deutschen Bundestag ein. Er trieb viele bedeutende Drucksachen der Fraktion der Sozialdemokratischen Europapartei an. Zu seinen wichtigsten Drucksachen zählen nicht nur die Reform des Jugendgerichtsgesetzes, sondern auch die Reform des Gesetzes über die Verhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre an, die von Bundestagspräsident Alexander Weidmann als "einfach nur gut" bezeichnet wurde. Sein Bundestagsmandat legte Hugo Brandneu am 07. August 2021 nieder, da er für das Land Niedersachsen-Holstein in den Bundesrat entsandt wurde. Zu seiner letzten Rede als Parlamentarier im 6. Bundestag wurde er von Felix von Luxemburg-Vorarlberg als ein wichtiger Bestandteil und großer Verlust für die Fraktion gelobt. Als sich Gerüchte um den ehemaligen Bundeskanzler Flo Kafka verbreiteten und gegen ihn Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung begannen, forderte Brandneu den sofortigen Rücktritt des Kanzlers und stellte sein Wirken nicht als Dienst, sondern als Betrug gegenüber dem Volk dar.

Brandneu kann man, trotz vieler Kontroversen, in seiner Amtszeit als Landesvorsitz Niedersachsen-Holstein vor allem zu gute halten, dass er den Norden revolutioniert hat. Vor dem Amtsantritt Brandneus war der Norden ein stark konservativ geprägtes Land. Mit Hilfe seines ständigen Stellvertreters Valentin Bloom schaffte er es, den Norden eindeutig sozialdemokratisch zu strukturieren. Zu bemerken ist auch, dass Brandneu mit zu bewundernder Sicherheit Top-Ergebnisse erreichte, während alle anderen Landesverbände große Probleme hatten, alte Ergebnisse, die als unumstößlich geglaubt wurden, zu halten. Ein eindeutiger Trend zeichnete sich ab: Unter Brandneu blühte der rote Norden auf, obwohl alle anderen Landesverbände Wahlniederlagen hinnehmen mussten.

Zur 5. Legislaturperiode in Niedersachsen-Holstein schaffte Brandneu es, das beste SEP Ergebnis aller Zeiten im Norden zu erreichen und wurde am 05. August 2021 als Ministerpräsident und Regierungschef des Kabinetts Brandneu I vereidigt. Den Wahlkampf zu dieser Wahl führte Brandneu eher unkonventionell und provokant. Das Slogan im Wahlkampf war: "Sozialer Aufbruch, jetzt!". Das Konzept war, Aufmerksamkeit zu erregen. Von vielen wurde der Wahlkampf allerdings als inhaltslos und unprofessionell kritisiert. Obschon der Wahlkampf polarisierend war, behauptet das Wahlkampfteam um die SEP-Nord, erfolgreich gewesen zu sein und sieht das positive Wahlergebnis als Indiz. Leiter des Wahlkampfes war Franz Oberbeckenhaus, den Brandneu entgegen der Mehrheit seiner Partei sehr schätzt. Brandneus stellvertretender Ministerpräsident war Mohammed Baghloul.

Hugo Brandneu war vom 5. August bis zum 15. November 2021, also insgesamt 102 Tage, Ministerpräsident und Regierungschef des Kabinett Brandneu I in der 5. Legislaturperiode in Niedersachsen-Holstein. Er trat am 15. November 2021 zurück, um sich auf sein Amt als Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz vorzubereiten. Nach seinem Rücktritt sollte ihm das Große Landesverdienstkreuz verliehen werden. Er lehnte allerdings in hanseatischer Tradition, mit den Worten "Es gibt über dir keinen Herren, und unter dir keinen Knecht" ab. Das Land Niedersachsen-Holstein hielt ihn mit den abschließenden Worten fest: ,,Brandneu war scharfer Rhetoriker, kontrovers und polarisierend, aber ist gerade deshalb Gesicht für seine Zeit des Umbruchs." Auch überregional und außerparteilich wurde Brandneu nachdem er sein Amt verlassen hatte gelobt: ,,Hugo Brandneu war einer der besten Ministerpräsidenten, den die SEP je gesehen hat!".

Zur 7. Bundestagswahl erreichte der Direktkandidat Valentin Bloom das beste Ergebnis eines Direktkandidaten im Norden aller Zeiten. 68.4% stellt ein umwerfendes Ergebnis dar. Sein Ergebnis ist das beste Ergebnis eines Direktkandidaten dieser Bundestagswahl. Zu bemerken ist auch, dass Bloom in dieser Wahl der einzige Kandidat der SEP war, der ein Direktmandat gewinnen konnte. Brandneus Verband erzielte in der Zweitstimme ein Ergebnis von 47.4%. Analog zur 5. Landtagswahl im Norden erreichte Brandneu damit das beste Ergebnis in einer Bundestagswahl der Sozialdemokratischen Europapartei Niedersachsen-Holstein aller Zeiten. Damit liegt Brandneus SEP 17,9% über dem Wahlergebnis der Bundestagswahl.

Nach seinem vollständigen Erfolg, den Norden zu einem sozialdemokratischen Bundesland zu revolutionieren, schied Brandneu am 19. Oktober aus dem Amt als Landesvorsitzender. Um sein Engagement zu ehren, erhielt er von seinem Landesverband die Würde des Ehrenmitglieds. Mit ihm wurde sein enger Vertrauter Valentin Bloom geehrt. Tjede Peckes folgte auf Brandneu als Landesvorsitzende. Sie übernahm ebenso sein Amt als Ministerpräsident.

Zum 13. Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Europapartei kamen erneut Kontroversen um Hugo Brandneu auf. Ein Antrag des scheidenden Vorstandsmitglieds Elisabeth Eberhardt sah die Abschaffung der Flügel der Partei vor. Auch angesehene Mitglieder, wie Hans Ferdinand Frei sprachen sich für die Abschaffung aus. Grund dafür sei die subtile Spaltung der Partei. Die Flügel brächten keinen Vorteil, seien allerdings Grundlage für Konflikte. Brandneu widersprach dieser Auffassung und betonte, dass selbst wenn die Annahme richtig sei, die Flügel sähten Zwietracht, dann sei eine Auflösung keine Behebung des Problems, sondern ein bloßes Wegschauen. Ebenso stellte Brandneu dar, dass ihm eine Auflösung der Flügel auf diese Art unmöglich erscheine. Da die Flügel durch den Beschluss des Bundesvorstandes entstanden sind, könne der Bundesparteitag nicht ermächtigt werden, die Flügel wieder aufzulösen. Brandneu betonte mehrfach, dass ein brutales Durchdrücken der Entscheidung des Bundesparteitages ,,mit dem Schlagstock" die einzige, aber undemokratische Möglichkeit sei. Verwaltungsaufgaben, zu denen die Flügel zu zählen seien, obliege dem Bundesvorstand, nicht dem Parteitag. In der Abstimmung stimmte der Bundesparteitag für die Auflösung der Flügel. Hugo Brandneu richtete die allgemeine Aufmerksamkeit bei der öffentlichen Abstimmung auf die ,,verräterische" Wahlentscheidung des Flügelsprechers Pascal Val. Val stimmte für eine Auflösung der Flügel, Brandneu dagegen.

Am dritten außerordentlichen Parteitag erreichte Hugo Brandneu zusammen mit Stephanie Edgley die Einrichtung des Rostocker Flügels und des New Labour Flügels. Er wurde zum Flügelsprecher des Rostocker Flügels erklärt und schaffte in wenigen Tagen eine neue Richtung der Sozialdemokratie. Sein Flügel bekennt sich eindeutig zur Modern Money Theory und steht für eine progressive Wirtschaftspolitik. Der Flügel ist eindeutig keynesianistisch und erregte schon in wenigen Tagen eine große Bedeutung in der Öffentlichkeit. Zwar wird Brandneu unterstellt, mit den Rostocker Sozialdemokraten die Grundwerte der SEP zu bekämpfen, allerdings lassen diese Vorwürfe schwer begründen. Der Flügel und Brandneu stehen für eine Politik, die sich von der schwarzen Null verabschiedet, und eine Jobgarantie. Man bekennt sich gegen die Aktienrente und für einen Mietendeckel. Unterstellt wird auch, dass der Rostocker Flügel für Atomwaffen, Marxismus-Leninismus und einen Euro-Austritt werbe, für diese Vorwürfe gibt es allerdings keine Quellen und Flügelsprecher Brandneu betonte, diese Vorwürfe haben nichts mit der Realität zu tun, sondern seien Auswüchse eines gekränkten Egos und Schlagzeilengeilheit. Den Sprecher gab er am 17.03.2022 an Robin von Teutelbier ab.

Brandneus Ernennung als Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz stand schon früh unter Kritik. In den Sondierungspapieren stand er als erster Minister aller Zeiten verankert. Er solle demnach nicht den Frieden des Kabinetts stören. Die Koalitionsverhandlungen mit der NLD betitelte er in privaten Gesprächen: ,,Hure NLD an Tag eins direkt auf den Strich gebracht." Der Justiz und Verbraucherschutz-Teil des Koalitionsvertrages des Kabinetts Heinz I ist der umfassendste. Zu seiner Ernennung wurde Brandneu durch die Opposition gleichermaßen gelobt und kritisch betrachtet. Man gab zu, dass er den Norden souverän und gut geführt habe und der Koalitionsvertrag erstmalig nicht den selben inhaltslosen Digialisierungsfünfzeiler aufwies, sondern Konzepte, aber man unterstellte Brandneu gleichermaßen den Norden aufzugeben, um den nächsten Schritt auf der Karriereleiter nach oben zu gehen. Diese Kritik scheint durchaus berechtigt, wenn man betrachtet, dass Brandneu seine politischen Ämter durchaus stets verließ, wenn scheinbar höhere Positionen für ihn lockten.

Hugo Brandneu ist Sozialdemokrat und war Mitglied des Flügels der Moderaten der SEP, den klassischen Linken, wie er sie selbst nannte. In der Demokratischen Linken versuchte er zuvor Flügelsprecher zu werden und sein politisches Endziel zu verwirklichen, doch scheiterte vergeblich an Pascal Val. Brandneu versteht sich selbst als klassischen und linken Sozialdemokraten. Seine politisches Fachgebiet ist Recht, Justiz und Verbraucherschutz. Oft wird ihm jedoch, zu seinem Nachteil und entgegen seiner Beteuerungen, eine aktuelle Verbindung zum Liberalen Stalinismus nachgesagt, eine Bewegung, die er in seiner Jugend weit verbreitete, von der er sich aber nach eigenen Angaben schon lange abgewendet hat. Ebenso scheint Brandneu enge Verbindungen zum maoistischen Gedankengut zu führen. Zu Franz Oberbeckenhaus pflegt er eine zweifelhafte Beziehung, da nur Brandneu in der gesamten SEP zu wissen scheint, was die Geschichte über Oberbeckenhaus verbirgt.

In der 7. Legislaturperiode des Bundestages stand Brandneu in der Kritik. Um seinen Namen herum bildete sich ohne sein Zutun die: ,,Brandneujugend - Vereinigung brandneuistischer-bloomistischer Jungpioniere". Diese soll einen Führerkult um Brandneu entwickelt haben, für den er auf Twitter scharf kritisiert wurde. Die Brandneujugend sei etwas radikal angehaucht und keine gute Entwicklung der Sozialdemokratie in Deutschland. Eine Partei solle für Ideale kämpfen und nicht für eine Person. In einem Gespräch zu dieser fragwürdigen Bewegung, die tatsächlich nicht existiert, sagte er nur: ,,Ich kann den Führerkult nicht stoppen. Er folgt mir, wie ein Schatten." Am 17.03.2022 trat Brandneu seinen Posten als Flügelsprecher an Robin von Teutelbier ab. Den Führerkult spürt man allerdings bis heute.

In seiner Funktion als Landesminister der Finanzen stimmte Brandneu unter Ministerpräsident Elias Maluchel dem Kauf der Helios Kliniken in Niedersachsen-Holstein zu. Überregional erregte der Kauf Aufmerksamkeit auf sich. Allgemein war bekannt, dass Hugo Brandneu als Sprecher des Rostocker Flügels ein klarer Gegner der Schuldenbremse und der schwarzen Null ist. Brandneu wurde nachgesagt, angekündigt zu haben, der Haushalt in Niedersachsen-Holstein wolle sich endgültig von der schwarzen Null verabschieden. Obwohl Journalisten Brandneu auf Twitter rechtswidriges Handeln vorwarfen, handelte Brandneu bislang nur im Rahmen seiner strengen rechtlichen Möglichkeiten. Der Kauf der Kliniken erregte noch aus einem zweiten Grund viel Aufsehen. Das Bundeskartellamt konnte herausfinden, dass die Helios Kliniken kurz vor der Insolvenz standen. Spekulationen deuten darauf hin, dass der Kaufpreis von 750 Millionen Euro in Zukunft deutlich durch unerwartete Instandhaltungskosten überboten werden könnte. Minister Brandneu erklärte der Presse allerdings seine Zuversicht und blieb trotz der rasanten Entwicklungen entspannt. Für seine klare Linie, ungeachtet der Hürden, war er schon als Ministerpräsident im Norden bekannt gewesen.

Am 05.05.2022 veröffentlichte Hugo Brandneu einen offenen Brief zum Kabinett Kogel I. Der Brief thematisierte die aggressive Außenpolitik des Verteidigungsministeriums unter Niklas Habert und Philipp B. Mencken. Schon vor Veröffentlichung des Briefes durch die Presse, trat der Bundeskanzler Kogel zurück. Erneut wurde Brandneu innerhalb seiner Partei erneut als Spalter bezeichnet. Ob dieser Vorwurf zutrifft, ist nicht zu sagen. Festzustellen ist allerdings, dass Brandneu noch einmal beweisen konnte, welche fulminante Schlagkraft seine Person in der Öffentlichkeit inne hat.

Brandneu ist Verfassungspatriot und steht hinter dem Prinzip des Rule of Law. Er ist ein bekannter Rechts- und anerkannter Finanzexperte der SEP und eine heavy-alman Leseratte mit zwei Staatsexamen. Weiterhin wird Brandneu nicht müde, die Wichtigkeit von Franz Oberbeckenhaus zu erwähnen, der den Wahlkampf designed hatte. Hugo Brandneu hält Louis von Stresemann auf positive Art und Weise für den Stammtischboss. Als Florian Kogel erstmalig dem Bundespräsidium der Sozialdemokratische Europapartei beisaß, überwies ihm Hugo Brandneu die Aufgabe des Service- und Wohlfühlmanagers. Später stellte sich heraus, dass Kogel der perfekte Kandidat für den Job war, den er seitdem ehrenamtlich ausführt. Brandneu trägt die zweiten Vornamen: "Mietendeckel", "Die Mitte", "Die Biowaffe".