Nationalgriechenland

Flagge Griechenlands

*Minderheitssprachen:*
siehe Minderheiten

**Griechenland** (amtlich **Hellenische Republik**), zur Unterscheidung von der oppositionellen Volksregierung, mit welcher man sich im Bürgerkrieg befindet, meistens als **Nationalgriechenland** bezeichnet, ist ein Staat in Südosteuropa. Der Staat gilt seit dem Ägäischen Krieg als Marionette der Türkei und wird von der einst kleinen, pro-türkischen Partei KIEF regiert.

Aktuell befindet sich der größte Teil des Landes unter der nationalen Regierung, welche von der internationalen Gemeinschaft auch als einzig legitime Regierung anerkannt wird. Keine staatliche Regierung erkennt die oppositionelle Volksregierung als legitim an. Die nationale Regierung wird auch aktiv durch die Türkei unterstützt, was ihr im Bürgerkrieg einen massiven Vorteil verschafft.

Griechenland ist eines der mit Abstand ärmsten Länder der Welt, auch hat das Land derzeit eine Flüchtlingskrise, mit etwa 5 Millionen eigenen griechischen Flüchtlingen die im eigenen Land fliehen und etwa 100.000 Griechen die versuchen ins Ausland zu fliehen. Die Türkei weigert sich strikt griechische Flüchtlinge aufzunehmen oder humanitäre Hilfe bei der Bekämpfung der Flüchtlingskrise zu leisten.

## Politik

### Allgemeines / Verfassung

Nach der Niederlage im Ägäischen Krieg wurde die Verfassung von 2027 eingeführt, welche bis heute in Kraft ist. Sie machte Griechenland zur präsidentiellen, zentralistischen Scheindemokratie unter der KIEF. Auch war sie der Anfang des *Marionettenstatus* Griechenlands gegenüber der Türkei. Die Verfassung von 2027 gab dem Staatspräsidenten Griechenlands viele Befugnisse, welche ihn zu einer Art autokratischen Herrscher des Landes machten. Die Rechte des Parlaments wurden stark beschnitten.

### Staatspräsident

Der Staatspräsident Griechenlands ist zugleich Regierungschef und Staatsoberhaupt des Landes. Er ernennt auch den Ministerrat des Landes, welchem er ebenfalls vorsitzt. Gemeinsam mit eben jenem Ministerrat entwirft der Staatspräsident Gesetzesentwürfe, über welche schließlich das Parlament abstimmt, bis sie vom Staatspräsidenten bestätigt werden können und dann in Kraft treten. Unterzeichnet er ein Gesetz innerhalb von sechs Monaten nicht, so gilt es als abgelehnt.

Griechenlands Staatspräsident wird alle fünf Jahre vom wahlberechtigten Volk gewählt. Erreicht in der ersten Volkswahl kein Kandidat eine Mehrheit von mindestens 50,1%, stimmt das Hellenische Parlament darüber ab welcher der zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen der Präsident des Landes wird. Eine Wiederwahl ist unbegrenzt oft möglich, das Mindestalter beträgt 45 Jahre. Seit der Einführung der Verfassung von 2027 hatten nur KIEF-Kandidaten das Amt des Staatspräsidenten inne.

### Hellenisches Parlament

Die Verfassung von 2027 beschnitt die Rechte des Parlaments massiv. So ist es beispielsweise einfachen Abgeordneten nicht mehr möglich selbst Gesetzesvorschläge einzubringen, sondern nur mehr der Regierung. Den einzigen Zweck den das Parlament tatsächlich noch erfüllt ist das Abstimmen über Gesetzesvorschläge der Regierung und das Abstimmen über Budgets. Ebenfalls fällt die Wahl des Präsidenten, insofern sich nach dem ersten Wahlgang keine Mehrheit findet, in den Aufgabenbereich des Parlaments.

Das Parlament wird von einer Koalition aus der pro-türkischen KIEF, der mazedonischen Minderheitspartei Ouranio Toxo und der ebenfalls pro-türkischen KEA dominiert. Es wird alle vier Jahre vom wahlberechtigten Volk gewählt und setzt sich aus 275 Abgeordneten zusammen. 125 werden von der griechischen Bevölkerung gewählt, 30 von den Roma, 30 von den Walachen, 30 von den slawischen Mazedoniern, 25 von den Türken, 20 von den Arvaniten, 10 von den Pomaken und 10 von Staatsbürgern im Ausland.

### Wahlen / Demokratie

#### wahlberechtigtes Volk

Wahlberechtigt sind in Griechenland alle Staatsbürger ab einem Alter von 20 Jahren. Wählbar ist theoretisch jeder Staatsbürger ab 25 Jahren, die einzige Ausnahme bilden hier sämtliche Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten der Hellenischen Republik, für welches ein Mindestalter von 45 Jahren vorausgesetzt wird. Die Wahlbeteiligung ist im Inland allgemein eher niedrig, bei den Wahlen der ausländischen Staatsbürgern ist die Wahlbeteiligung meistens sehr hoch und liegt bei etwa 90%.

#### Wahlbetrug

Laut Politik-Experten (und der allgemeinen Auffassung im griechischen Volk) spielt Wahlbetrug bei allen Wahlen im Land eine wichtige Rolle, er soll die Basis für die Macht der KIEF (bzw. der Regierungskoalition KIEF-Ouranio Toxo-KEA) bilden. So erreicht die Regierung allen Wahlen seit der Einführung der Verfassung von 2027 eine nötige Mehrheit, wenn sie dies nicht tut wird die Wahl mit dubiosen Begründungen wiederholt und das so oft, bis das Ergebnis schließlich ,,stimmt". Die Hellenische Republik wird deshalb oft als Scheindemokratie betitelt.

### Status der Souveranität

Durch die besonders hohe Abhängigkeit von der türkischen Unterstützung (welche seit dem Bürgerkrieg nochmal deutlich erhöht wurde) hat die Türkei einen hohen Einfluss auf die Politik des Landes. Dies hat dazu geführt, dass einige Experten Griechenland als technischen Marionettenstaat der Türkei bezeichnen. Die türkische und die griechische Regierung lehnen diese Bezeichnung beide strikt ab und verweisen auf den *unabhängigen* Charakter von Wahlen und Ernennungen in Griechenland. Sie kommen, anders als die Mehrheit der internationalen Gemeinschaft, zum Schluss, dass ,,Marionettenstaat" keine treffende Bezeichnung sei.