Heinz Guevara

Heinz Guevara im Schloss Bellevue

### Partei

• Bewegung Rouge (April 2020 - November 2020)• Partei des Demokratischen Sozialismus

**Heinz Guevara** (\*9. Oktober 1981 in Berlin, Hohenschönhausen) war ein deutscher Politiker (PDS) sowie Träger der Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens. Er war vom 28. November 2021 bis zum 12. Juni der 18. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und ist mit 197 Tagen der längste Amtsinhaber.

## Parteimitgliedschaften

### Bewegung Rouge

Im April 2020, als die Bewegung Rouge offiziell noch nicht gegründet war, trat er in die Partei ein wo er sich beim Gründungsparteitag (1. Bundesparteitag) für Listenplatz 4 im Bundestag und fürs Zentralkomitee aufstellen ließ. Bei der Wahl des Zentralkomitees konnte er sich gegen seinen "Rivalen" David König nicht durchsetzen, bei der Wahl für die Listenplätze konnte er sich allerdings behaupten und wurde angenommen. Beim 2. Parteitag der Bewegung Rouge stellte Guevara sich wieder für das Zentralkomitee auf aber verlor wieder gegen David König sowie Albert Kropp. Mehrere Wochen nach dem 2. Bundesparteitag trat David König gemeinsam mit Philipp Ekksteyn zurück und Albert Kropp verblieb alleine im Zentralkomitee und Kopf der Partei. Ca. 4 Wochen vor Ende der 3. Bundestagslegislatur erklärte sich Guevara gemeinsam mit der Roten Arbeitervereinigung (Nachfolger der Bewegung Rouge) unabhängig und übernahm alle Bundestagsmandate der Bewegung. Am Samstag den 14. November 2020 erklärte er die Rote Arbeitervereinigung als Bundestagsfraktion für aufgelöst und nicht mehr existent.

### Partei des Demokratischen Sotialismus

Im Oktober 2020 hat sich Heinz Guevara bei der Partei des Demokratischen Sozialismus beworben und wurde aufgenommen. Beim 4. Bundesparteitag der PDS wurde sich hauptsächlich um die Bundeswahlliste gekümmert, wo er sich für Listenplatz 3 aufstellen lies. Bei der Wahl für Listenplatz 3 verlor er gegen PDS-Zentralkomitee-Mitglied Janis v. der Rhein-Spree und rutsche daraufhin auf Listenplatz 4 wo er sich gegen Leon M. Richards durchsetzen konnte. Am 5. Bundesparteitag bewarb sich Heinz Guevara als Beisitzer im Zentralkomitee wo er sich gegen Leon M. Richards durchsetzen konnte. Am 6. Bundesparteitag der PDS wurde Heinz Guevara zum Generalsekretär gewählt. Für die Bundestagswahlliste stellte Heinz Guevara sich zur Verwunderung anderer nicht auf und verzichtete somit auf ein Mandat im Bundestag. Zum 8. Bundesparteitag der PDS stellte sich Guevara nicht wie erwartet für das Amt des Generalsekretärs auf, sondern für das Amt des Beisitzers im Zentralkomitee. Guevara selbst schloss das Amt des Generalsekretärs aus der Logik heraus aus da er von diesem hohen Parteiamt zurücktreten und eine Lücke öffnen müsse um Bundespräsident zu werden. Neben ihm stellten sich noch drei weitere Personen für das Amt des Beisitzers auf. Am 8. Bundesparteitag der PDS (01.10.21) wurde Heinz Guevara zusammen mit Knut Scherulli in das neue Zentralkomitee gewählt, Janosz B. wurde mit 100% der Fürstimmen zu Guevaras Nachfolger ernannt und trat kurz darauf das neue Amt an. Im Zuge der Bundespräsidentschaft trat Heinz Guevara am 28.11.21 aus der PDS aus und legte somit alle Mandate und Positionen nieder. Heinz Guevara trag gegen Ende seiner Amtszeit als Bundespräsident wieder der PDS bei.

#### PDS-Westverband

Auf dem 3. und 4. Landesparteitag der PDS West kandidierte Heinz Guevara für den Stellvertretenden Landesvorsitz wo er sich zweimal ohne Gegenstimmen durchsetzen konnte. Am 4. Landesparteitat wurde seine Kandidatur für Listenplatz 2 der PDS für den Westen ebenso bestätigt. Im Zuge der Bundespräsidentschaft trat Heinz Guevara als Landesvorsitzender zurück.

## Zeit als Bundestagsabgeordneter

Bei der 3. Wahl zum Deutschen Bundestag wurde Heinz Guevara als Listenplatz 4 für die BEWEGUNG Rouge in den Deutschen Bundestag gewählt. Als neuer Abgeordneter war er relativ unerfahren aber konnte mit der Drucksache 03/100 zur Abschaffung der Privaten Krankenversicherung einen Schritt in der Politik machen wie ihn bisher keiner gemacht hat. Als das Kabinett Hümner I zugrunde ging wurde Heinz Guevara in das Kabinett Paffelfuss I als Bundesminister für Gesundheit und Pflege aufgenommen. Zur 4. Wahl zum Deutschen Bundestag wurde Guevara ebenso als Listenplatz 4 in den Bundestag gewählt, diesmal allerdings für die PDS. In der gesamten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag hat Guevara das Amt des Bundestagsvizepräsident sowie Bundesminister für Gesundheit und Pflege begleitet. Zur Wahl zum 5. Deutschen Bundestag hat Guevara sich nicht aufgestellt. Mit der Wahl zum 6. Deutschen Bundestag hat Guevara sein Comeback in die Bundespolitik gelegt und wurde mit Listenplatz 2 für die PDS in den Bundestag gewählt. Im Zuge der Vereidigung zum Bundespräsidenten trat Guevara von seinem Mandat zurück.

### Bundestagsvizepräsident

Als Bundestagsvizepräsident in der 6. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zeichnete sich Heinz Guevara durch seine bedingungslose Einsatzbereitschaft für das Parlament aus indem er mehrmals in der Legislatur die Sitzungen leitete und Tagesordnungen schrieb für seinen Amtskollegen und Bundestagspräsident Alexander Weidmann.

## Zeit als Landtagesabgeordneter

### Westdeutscher Landtag

Guevara wurde als Abgeordneter in den 3. Westdeutschen Landtag gewählt, wo dieser Landtagsvizepräsident sowie Mitglied der Regierung als Landesminister für Bildung, Forschung und Kultur war. Erneut wurde Guevara in den 4. Westdeutschen Landtag gewählt wo dieser erneut Landtagsvizepräsident wurde allerdings aus einer Regierung ausschied durch die Regierungskoaltion aus SEP und ZWE. Am 08.07.2021 wurde Heinz Guevara mit einer absoluten Mehrheit zum Landtagspräsidenten gewählt infolge des Unfalls des ehemaligen Landtagspräsidenten Max Wolf der zu diesem Zeitpunkt aufgrund eines Autounfalls im Koma lag.

Am 29. August 2021 wurde Heinz Guevara im zuge der 5. Landtagswahl Westdeutschlands erneut in den Landtag gewählt. Bei der konstituierenden Sitzung des 5. Westdeutschen Landtages wurde Guevara für seinen Gegenkandidaten Conrad Eckstein im dritten Wahlgang abgewählt. Er verlies direkt darauf den Plenarsaal sowie das Landtagsgebäude. Die Fraktion der PDS stellte Heinz Guevara nach dieser Niederlage in seiner Abwesenheit als LTVP auf und wurde mit 12 für und zwei Gegenstimmen gewählt. Die Wahl zum LTVP lehnte Guevara noch am selben Tag schriftlich ab.

### Süddeutscher Landtag

Als folge der Inaktivität der PDS-Fraktion im Süddeutschen Landtag hat der Bundesvorstand über eine neue Fraktion entschieden und diese dem Landtagspräsidenten von Albrecht zugeteilt. Als folge dessen ist Guevara am 18.06.2021 in den Süddeutschen Landtag mit seinem Fraktionskollegen "Jonathan" eingetreten.

Die neue Fraktion konnte nach mehreren Monaten endlich einen Ausschussmitglied entsenden, dieser war Heinz Guevara.

Heinz Guevara hat am 18.07.2021 als Listenplatz 1 der PDS Süd, Herrn Erich von Neckar, als Listenplatz 1 im Landtag aufgestellt und verlies somit den Süddeutschen Landtag für die PDS.

## Bundesminister für Gesundheit und Pflege

Guevara war vom 5. Oktober 2020 bis zu seiner Entlassung am 21.03.2021 der 3. Bundesminister für Gesundheit und Pflege.

In seiner Zeit als BMG kamen aus Guevaras Minister zwei (2) Gesetzesentwürfe welche durch den Bundesrat abgelehnt wurden.

## Landesminister für Bildung, Forschung und Kultur

Guevara war vom 20. März 2021 bis zu seiner Entlassung am 18.06.2021 der 4. Landesminister für Bildung, Forschung und Kultur.

In seiner Zeit als Landesminister war Heinz Guevara der erste und bisher einzige Bildungsminister in der Bundesrepublik welcher eine Medaille für Lehrkräfte stiftete, durch diese Medaille bekam dieser im Parlament großen Lob aber auch große Kritik. Durch seine Bekanntmachung zur Drogenprävention hat Heinz Guevara den Weg geebnet um Drogen an Westdeutschen Schulen anzugehen.

## Kandidatur zur Bundespräsidentschaft

### 2. Bundespräsidentschaftswahl

Am 17.05.21 wurde Heinz Guevara von der Partei des Demokratischen Sozialismus zur Bundespräsidentschaft vorgeschlagen, am selben Tag noch willigte dieser seine Kandidatur ein. Im ersten Wahlgang zur Bundespräsidentschaft vom 21. / 22. Mai 2021 konnte sich Guevara mit 23,7% der Wählerstimmen in den zweiten Wahlgang durchsetzen. Im zweiten Wahlgang vom 22. / 23. Mai 2021 verlor Heinz Guevara mit 48,4% Knapp gegen seinen Gegenkandidaten der SEP, Zark Carillian.

Schon kurz nach der Wahl des Bundespräsidenten kündigte Guevara an noch einmal für das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland antreten zu wollen, diese Ankündigung bestätigt dieser später in Aussagen wieder in denen er meint das Bundespräsidialamt immernoch anstreben zu wollen. Das Datum für die 3. Bundespräsidentschaftswahl wurde am 25. Oktober durch den Bundeswahlleiter für den 20./21. November 2021 verkündet.

### 3. Bundespräsidentschaftswahl

Am 23. Oktober 2021 gab Heinz Guevara als erster seine erneute Kandidatur zur Bundespräsidentschaftswahl auf Twitter bekannt, daraufhin wurde er von der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) erneut für das Amt des Bundespräsidenten nach innerparteilichen Abstimmungen vorgeschlagen. Guevara willigte dem Vorschlag der PDS noch am selben Tag ein. Durch das veröffentlichen eines Kurzwahlprogrammes und durch das veröffentlichen von ersten Wahlplakaten erraschte Guevara als erster Kandidat große Beliebtheit.

#### 1. Wahlgang

    Beim 1. Wahlgang (20./21. November 2021) konnte sich Heinz Guevara mit 43,8% in die zweite Runde durchsetzen. Seine Konkurrenten Alexander Weidmann und Hort Berger erhielten 30,2% und 26,0%. Der zweite Wahlgang fand am 21./22. November 2021 zwischen Heinz Guevara und Alexander Weidmann statt.

#### 2. Wahlgang

Beim 2. Wahlgang (21./22. November 2021) konnte sich Guevara mit 60,9% der Wählerstimmen gegen seinen Konkurrenten Weidmann durchsetzen, welcher nur 39,1% erhielt. Heinz Guevara äußerte sich über die Social-Media Platform "Twitter" zu einem "unerwarteten Wahlsieg" welchen ihn "erst recht motiviert schon sehr bald durchzustarten.". Heinz Guevara hielt in der darauffolgenden gemeinsamen Sitzung des Bundestages und Bundesrates am 28.11.2021 seinen Amtseid vor den Mitgliedern des Hauses ab.

## Bundespräsidentschaft

Heinz Guevara wurde am 28.11.2021 vor den Mitgliedern des Bundestages sowie Bundesrates vom sitzungsleitenden Präsidenten vereidigt.

Bereits sehr Früh nahm Guevara seine Arbeit als Bundespräsident auf welche er mit einer Amtsreise nach Frankreich zusammen mit der Bundesregierung begann. Nebenher arbeitete er zusammen mit seinem Bundespräsidialamtschef Ente van Hausen an Dokumenten für das Bundespräsidialamt. Am 26. Januar teilte Guevara die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an sechs Bürger der Bundesrepublik Deutschland mit welche am 5. Februar um 19:00 Uhr stattfand. Einen tag nach der Verkündung reiste Guevara zusammen mit der Bundesregierung ins NS-Vernichtungslager Dachau im Zuge des Internationalen Gedenktages an die Opfer des Holocausts. Am 08. Februar veröffentlichte der Bundespräsident einen Offenen Brief an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages nachdem die NVP mit dem Titel "Rednerliste für den Nationalen Sozialismus" ihre Rednerliste einreichte. Heinz Guevara reiste gegen Ende seiner Amtszeit um die Welt um die Staatsoberhäupter erneut zu treffen und sich bei diesen zu bedanken. Er aß zusammen mit US-Präsident Joe Biden eine Schokoladeneiscreme. Am 12. Juni wurde er von seinem Amtsnachfolger abgelöst.

## Politische Ämter

### Partei des Demokratischen Sozialismus

* Beisitzer des Zentralkomitees der PDS (Dezember 2020 - Februar 2021; 01. Oktober 2021 - 28.11.2021)
* Generalsekretär der PDS (Februar 2021 - 01. Oktober 2021)
* Stellvertretender Landesvorsitzender West (09.01.2021 - 22.08.2021)
* Landesvorsitzender PDS-West (22.08.2021 - 28.11.2021)

### Bundespolitik

* Mitglied des Deutschen Bundestages (02.08.2020 - 28.02.2021; 13.06.2021 - 28.11.2021)
* Bundesminister für Gesundheit und Pflege (05.10.2020 - 21.03.2021), (Kabinett Paffelfuss I, Kabinett Luxemburg-Vorarlberg I)
* Bundestagsvizepräsident (Dezember 2020 - März 2021; 04.07.2021 - 17.10.2021)
* Bundespräsident (28.11.2021 - 12.06.2022)

### Westdeutsche Landespolitik

* Mitglied des Westdeutschen Landtages (Februar 2021 - 28.11.2021)
* Landtagsvizepräsident (Februar 2021 - 08.07.2021)
* Landtagspräsident (08.07.2021 - 10.09.2021)
* Landesminister für Bildung, Forschung und Kultur (März 2021 - 18.06.2021), (Landeskabinett van Hausen II, Landeskanbinett Sánchez I)

### Süddeutsche Landespolitik

* Mitglied des Süddeutschen Landtages (18.06.2021 - 18.07.2021)

## Auszeichnungen und Ehrungen

* Bundesverdienstkreuz am Bande (13. Dezember 2020)
* Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens (28. November 2021; Amtsantritt zum Bundespräsidenten)