Jacob Ryan

Jacob Ryan (\*5. September 1986) ist ein deutsch-irischer Politiker und Mitglied der Partei des Demokratischen Sozialismus.

Er ist Bundesgeneralsekretär der Partei des Demokratischen Sozialismus, MdL im ostdeutschen Landtag , dort auch Parlamentarischer Geschäftsführer der PDS und ehemaliger MdB sowie MdBR. Vom 8. Dezember 2022 bis zum 21. April 2023 war er Ministerpräsident des Freistaats Ostdeutschland.

## Politische Daten

### Ausrichtung

Demokratischer Sozialismus,Irischer Republikanismus

## Politische Ämter

### Bundespolitisches Amt

* Mitglied des Deutschen Bundestages a.D.
* Mitglied des Bundesrates a.D.
* Präsident des Bundesrates a.D.

### Regionalpolitisches Amt

* Mitglied des ostdeutschen Landtages
* Parlamentarischer Geschäftsführer
* Ministerpräsident des Freistaates Ostdeutschland a.D.
* Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
* stellvertretender Ministerpräsident a.D.

### Innerparteiliches Amt

* Bundesgeneralsekretär
* Landesvorstand Ost

## Leben

Jacob Ryan wurde am 5. September 1986 in Berlin geboren. Seine Eltern waren irische Migranten die aufgrund der Diskriminierung durch die Loyalisten in Nordirland, nach Deutschland zogen um sich hier ein leicht besseres Leben aufzubauen. Die Geschichte seiner Eltern in Irland prägten ihn nach eigener Aussage sehr stark, moralisch wie auch politisch. Sein Vater war ein Stahlarbeiter, der sich stark in seiner Gewerkschaft engagierte, während seine Mutter eine Pflegerin in einem Altenheim war. Er wuchs mit seinen jüngeren Bruder in Brandenburg auf, wo er auch später auf ein Gymnasium ging um sein Abitur abzulegen, was ihm auch gelang. Mit den darauffolgenden politischen Ereignissen während seiner Schulzeit, wie der Agenda 2010 oder dem Kosovo-Krieg begann Jacob sich stärker und intensiver für Politik zu interessieren und begann sich in linken Organisationen zu engagieren. Nachdem Abitur ging er nach Berlin um VWL zu studieren ,wo er einen Master erreichte. Daraufhin arbeitete er für kurze Zeit beim DWI und später für die Rosa Luxemburg Stiftung. Nach seiner erfolgreichen Wahl in den ostdeutschen Landtag lebt Jacob Ryan in Leipzig. Er ist mit Ghoul Ryan verwandt.

## Politischer Werdegang

Nach jahrelanger Sympathie mit der PDS trat er dieser, am 19. Dezember 2021 bei. Dort trat er jeweils auf dem 3. Listenplatz bei den 6. und 7.Landtagswahlen an und erreichte beide Male den Einzug in das Parlament. Aktuell ist er auch Parlamentarischer Geschäftsführer der PDS-Fraktion im Osten. Am 27. Februar wurde er erfolgreich auf dem Bundesparteitag ins Schiedsgericht der PDS gewählt. Innerhalb des Landtages engagierte Ryan sich aktiv in der Arbeits- und Sozialpolitik, wo er hierzu mehrere Gesetzesentwürfe einbrachte.

Vom 8. April bis zum 23. Juli 2022, war er ebenfalls offizielles Mitglied der PDS-Bundestagsfraktion.

   Bei dem Landesparteitag in Leipzig, am 2. Juni, wurde er zum Spitzenkandidat zur kommenden 8. Ostdeutschen Landtagswahl und in den Landesvorstand gewählt. Dort engagiert er sich insbesondere für die Medienarbeit und Wahrnehmung des Landesverbandes in der Öffentlichkeit. Während des Wahlkampfes zur Landtagswahl, war insbesondere die Social Media Arbeit (auf Instagram und Twitter) bei der PDS sehr aktiv und konnte dafür sorgen, das viele junge Menschen direkt erreicht und für die PDS überzeugt werden konnten. Nachdem überraschenden Wahlsieg der PDS Ost, ging die SEP sofort in die Opposition, so dass nur noch eine Alleinregierung der PDS übrig blieb. Daraufhin, verkündete Jacob Ryan auf einer Bundespressekonferenz, das Kabinett und den nächsten Ministerpräsidenten welcher Endo Meyer-Raucht sein soll. Viele waren überrascht und kritisierten die PDS Ost und ihn dafür, das nicht der 1. Listenplatz wie üblich der Ministerpräsident wird, sondern der 2. Listenplatz. Jacob Ryan wurde Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen und stellvertretender Ministerpräsident. In seiner Amtszeit als Finanz- und Wirtschaftsminister, wurden insgesamt 5 Haushaltspläne aufgestellt, die seit der 4. Legislaturperiode ignoriert wurden und die kommunalen Unternehmen mit einem 15 Milliarden Euro schweren Entlastungspaket, aufgrund der Wirtschafts- und Energiekrise unterstützt. Auch versuchte er die in der ostdeutschen Staatsverfassung verankerte Schuldenbremse abzuschaffen, was jedoch an der fehlenden 2/3 Mehrheit, durch die Ablehnung der SEP scheiterte.

Für die 9. Ostdeutsche Landtagswahl gründete die PDS Ost, unter Jacob Ryan als Landesvorsitzenden, gemeinsam mit dem Bündnis.Zukunft Ost die Sozial-Ökologische-Liste auf der Gründungsversammlung am 22. Oktober. Nachdem er für die Sozial-Ökologische-Liste, als Spitzenkandidat nominiert wurde, führte er einen energischen Wahlkampf durch ganz Ostdeutschland, wo er vor allem die sozial-ökologische Wende und die aus seiner Sicht "Gefahr" durch eine erneute (inaktive) sozialliberale Koalition zwischen der SEP Ost und der NLD in den Mittelpunkt des Wahlkampfs stellte. Nach dem intensiven Wahlkampf, konnte die SÖL mit 46,7 % stärkste Kraft werden, wodurch jedoch auch die absolute Mehrheit und die Möglichkeit einer Alleinregierung verschwanden. Noch während der Wahlsendung erklärte er, dass die Sozial-Ökologische-Liste eine Koalitionsregierung anstreben werde. Nach mehreren Wochen Sondierungen und Koalitionsverhandlungen verkündete er auf einer Bundespressekonferenz am 7. Dezember 2022, dass man gemeinsam sich mit der SEP Ost auf einen Koalitionsvertrag mit dem Titel "Aufbruch in die Zukunft" einigen konnte. Dabei wurde Jacob Ryan, als designierter Ministerpräsident und als erneuter des. Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen erklärt. Am darauffolgenden Tag, wurde Jacob Ryan in der konstituierenden Sitzung des Landtages, im 2. Wahlgang mit den Stimmen der SÖL und der SEP zum Ministerpräsidenten Ostdeutschlands gewählt und führt seitdem das Staatskabinett Ryan an.

Am 15.11.2022 wurde Jacob Ryan bei dem Bundesparteitag der Partei des Demokratischen Sozialismus zum Bundesgeneralsekretär gewählt und löste damit Janosz Borowczak ab, der wiederum Jason von Marx als Vorsitzenden des Zentralkomitees ablöste.

In der 9. Legislaturperiode, lag der Fokus für Ryan, als Ministerpräsidenten, vor allem darauf die finanzpolitischen Spielräume zu vergrößern, eine Genossenschaftswirtschaft aufzubauen, die Kommunen finanziell zu entlasten und mit massiven Investitionen die sozial-ökologische Wende durchzuführen. Hierbei setzte er vor allem eine schuldenlastige Haushaltspolitik um, die er infolge der Wirtschaftskrise und einer möglichen Rezession, als notwendig erklärte. Insgesamt nahm er fast 50 Milliarden Euro Schulden auf, um die Investitionen in die sozial-ökologische Wende zu erhöhen und auch die Wirtschaftskrise zu bekämpfen, wofür er scharf kritisiert wurde, von liberal-konservativer Seite. Auch sorgte er dafür, dass es nach 2 1/2 Jahren wieder der Fall war, dass alle Haushaltspläne, die zum damaligen Zeitpunkt notwendig wären, auch offiziell durchgeführt wurden. Er setzte die Abschaffung der Schuldenbremse und die Lockerung der Ostdeutschen Haushaltsordnung, gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Europapartei durch, um die finanziellen Spielräume zu erhöhen. Ebenfalls beauftragte er die Ostdeutsche Landesbank damit, dass sie sich speziell für den Aufbau einer demokratischen und gemeinwohlorientierten Genossenschaftswirtschaft einsetzen muss, über Kredite, Förderungen und noch vielen weiteren Unterstützungen. Das Finanzausgleichsgesetz, wurde unter anderem so geändert, dass die Kommunen, auch in starken Wirtschaftskrisen stärker automatisch gestützt werden. Unter seinem Kabinett geschahen ebenfalls große neue Veränderungen, wie die große Bildungsreform, zur Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems und Einsetzung eines individuellen eingliedrigen Schulsystems, durch die Bildungsministerin Marlen Hertz, die Förderung von Verstaatlichungen von Krankenhäusern durch die Kommunen, durch den Staatsminister Gustav Liebknecht und die Fortführung der Verkehrswende (Anbindungsgarantie für die Bürger:innen, an den ÖPNV, Modernisierung von Verkehrsmitteln und Bahnhöfen usw.) durch den Staatsminister Arnim Charnas. Jedoch kam es auch zu Konflikten, innerhalb der Staatsregierung, wie beispielsweise die Diskussion um das Gendern der Staatsministern Marlen Hertz, wodurch es fast zu einem Koalitionsbruch, von Seiten der Sozialdemokratischen Europapartei kam. Diese Konflikte spielten sich vor allem zwischen Ryan, Marlen Hertz und Julius Schmidt ab. Infolge dessen, kam es zu einem Rücktritt von Julius Schmidt, der diesen nach eigenen Angaben aus privaten Gründen getätigt hat, wobei Kritiker einen direkten Bezug, zu den Konflikten der Staatsregierung sehen. Auch kam es zum Ende der Legislaturperiode hin, zu einem weiteren Konflikt, nachdem die damalige Innenministerin Johanna Giffey NS-relativierende Aussagen in der letzten Landtagssitzung getätigt hat und Teile der PDS ihren sofortigen Rücktritt forderten. Nachdem sich auch die SEP von den Aussagen distanzierte, entschuldigte sich Frau Giffey für diese Aussagen und die Legislaturperiode konnte ohne weitere Konflikte, innerhalb der Staatsregierung zu Ende gehen.

Zur 10. Landtagswahl im Osten, ist Jacob Ryan wieder als Spitzenkandidat angetreten, jedoch dieses Mal für die PDS, nachdem sich die b.Z. Ost aufgelöst hatte. Im Wahlkampf setzte er, mit dem hauptverantwortlichen Designer Gustav Liebknecht, mit einem neuen und schlichten Plakatdesign, vor allem auf die Inhalte von stärkerer Integration von Flüchtlingen, besseren Löhnen und Bedingungen für die Arbeiter, den Aufbau einer demokratischen bzw. gemeinwohlorientierten Genossenschaftswirtschaft, progressive Finanzpolitik und die Bekämpfung der Armut. Auch führte er viele große Wahlauftritte und Bürgergespräche durch, die im Verhältnis zu den anderen Parteien sehr groß angekündigt und von vielen Menschen besucht wurden. Im Wahlkampf wurde er für seine massive Staatsverschuldung und Förderung von Verstaatlichungen der Krankenhäuser durch Kommunen, scharf kritisiert, wobei er dies in der Wahlsendung versuchte mit der sozial-ökologischen Wende und der aktuellen Wirtschaftskrise zu rechtfertigen. Bei der Wahl musste die PDS jedoch, im Verhältnis zum letzten Wahlantritt mit dem b.Z., als SÖl, einen Stimmenverlust von 9,2 % erfahren, wobei es zu einem absoluten Stimmengleichstand kam, zwischen der SEP und der PDS mit 37,5 %. Die Stimmenverluste, wurden vor allem, auf die Konflikte der Staatsregierung und der Beliebtheit des Spitzenkandidaten Arnim Charnas zurückgeführt. Es kam zu Sondierungen, zwischen der SEP und der PDS, sowie zwischen der SEP und der CKU, wo infolge dieser, eine rot-schwarze Koalition gebildet wurde. Dies wurde vor allem darauf zurückgeführt, dass die SEP sich nicht darauf einlassen wollte, dass die PDS in der ersten Hälfte den Ministerpräsidenten und die SEP in der zweiten Hälfte den Ministerpräsidenten gestellt hätte. Auch kam es, in folge eines Kommunikationsfehlers dazu, dass eine Pressemitteilung und Nachricht an den SEP Landesvorstand gesendet wurde, die die sofortige Beendigung der Sondierungen forderte, wodurch die konservativen Kräfte innerhalb der OstSEP, welche sich für eine Koalition mit der CKU ausgesprochen haben, gestärkt wurden. Nachdem es zur Bildung der Koalition, unter dem Staatskabinett Charnas kam, kritisierte Ryan diese Koalition als neoliberal für deren Vorschläge wie die Einführung von Sonderwirtschaftszonen und äußerte sich höchst negativ zu den Personalien, wo in Teilen rechtsradikale, gescheiterte und inkompetente Politiker sitzen würden.

## Kritik und Kontroversen

### Polemik

Jacob Ryan, wird häufig für seinen häufig polemischen Stil während, Verhandlungen, Diskussionen oder Plenarsitzungen kritisiert. Hierbei stechen insbesondere hervor, die Diffamierung des Ministerpräsidenten des Südens, Felix Schättle, während einer Sitzung des Bundesrates, dem er zuschrieb, dass dieser "sich einen auf Christian Lindner wichsen würde" oder auch die häufig negative Nutzung des Wortes "Wessis" als Bezeichnung für westdeutsche Politiker während verschiedenster Diskussionen. Auch soll er schon den aktuellen Bundeskanzler, Florian Kogel ,nach einer angeblichen "Provokation" durch diesen, während einer intensiv geführten Diskussion, gesagt haben, dass er sein "Wessimaul" halten soll. Für solche Äußerungen, wurde er schon oft gerügt und öffentlich kritisiert. Auch werden ihm Populismus im Wahlkampf, aber auch in Reden vor dem Landtag vorgeworfen.