recursal/Fanatic-Fandom huggingface dataset:
5. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein

Landtagshaus Nord

▲ 12,5% | PDS

▼ 6,3% | NNH

Amtliches Endergebnis der 5. Landtagswahl Niedersachsen-Holstein

Die **5. Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein** fand am 31. Juli 2021 und am 01. August 2021 im Land Niedersachsen-Holstein statt, um die 15 Mitglieder des 5. Landtags von Niedersachsen-Holstein zu wählen.

Die Christliche Volkspartei war mit 43,8% deutlich Wahlsieger vor der SEP mit 37,5%. Weit abgeschlagen dahinter waren PDS mit 12,5% und NNH mit 6,3%.

## Wahltermin und Vorraussetzungen

Der Wahltermin für die 5. Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein wurde auf den 31. Juli 2021 und 01. August 2021 terminiert.

Das Parteiengesetz der Simulation setzte eine Abgabepflicht für Wahlunterlagen gemäß § 11 bis zum Dienstag, dem 27. Juli 2021 um 18.00 fest - demnach eine Woche vor Wahlbeginn. Folgende Dinge mussten von den Parteien erfüllt werden, um an den Wahlen in Norddeutschland teilzunehmen:

* eine schriftliche Erklärung zur Kandidatur mit dem Namen und Kürzel, unter welchem die Partei kandidieren möchte
	+ die Erklärung muss von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet sein
* die Landeswahlliste in schriftlicher Form
	+ keine Doppelbesetzung
	+ keine sonstigen Auffälligkeiten die vom Landeswahlleiter wahrgenommen werden
* das Wahlprogramm in schriftlicher Form (kein Grundsatzprogramm)
	+ Mindestumfang: 6 Seiten
* die benötigten zehhn Unterschriften als Screenshots
* die Landesparteisatzung in schriftlicher Form
* einen Nachweis über die satzungskonforme Bestellung des Landesvorstands

Der Landeswahlleiter prüft die Anzeigen nach Eingang aller Wahlunterlagen. Sind keine Mängel vorhanden, so wird die Partei über ihre Wahlzulassung informiert. Sind Mängel vorhanden, so wird die Partei über die Mängel informiert und dazu aufgefordert, sie fristgerecht zu beheben. Nach Bestätigung der Rechtmäßigkeit über die Wahlzulassung sind keine Änderungen an den Wahlunterlagen mehr möglich.

## Wahlsystem

In Niedersachsen-Holstein sind diejenigen wahlberechtigt, die in Niedersachsen-Holstein ihren Wohnsitz haben und sich auf dem Bürgeramt angemeldet haben. Der Landtag wird in geheimer Abstimmung von Personen mit einem Wahlcode gewählt. In Niedersachsen-Holstein herrscht die Fünf-Prozent-Hürde.
Hort Berger

Dachdecker

**Hort Berger** (\* 21. März 1980 in Blumenau, Brasilien; bürgerlich *Leandro Braga Hórt Vasconcelos-Berger* in Brasilien auch *Berger* *Gaúcho*) ist ein deutschbrasilianischer Politiker, ehemaliger Fußballspieler und gelernter Dachdecker. Er spielte von 1996 bis zu seinem Karriereende im Jahr 2016 bei den *Stuttgarter Kickers*.

## Frühes Leben

Hort Berger wurde am 21. März 1980 in Blumenau, einer deutschgeprägten Großstadt im Bundesstaat Santa Catarina, geboren. Seine Mutter Miguelina Eleonora Ali dos Vasconcelos war eine Obstverkäuferin. Sein Vater, Anton Deutsch von Rewe Berger, war ein Werftarbeiter. Nachdem Horts älterer Bruder Roberto Blanco beim deutschen Zweitligaverein Stuttgarter Kickers unterschrieben hatte, zogen er und seine Familie in ein Haus in Stuttgart, das ein Geschenk von den Stuttgarter Kickers war, um Roberto Blaco davon zu überzeugen, im Verein zu bleiben. Dennoch wurde Roberto Blancos Karriere letztendlich durch eine Verletzung unterbrochen. In ihrem neuen Zuhause, hat sich Horts Vater den Kopf aufgeschlagen und ist dann anschließend im Whirlpool ertrunken, dass Alles ereignete sich als Hort erst acht Jahre alt gewesen ist. Seine Schwester Daisy arbeitet als Pornodarstellerin unter dem Pseudonym *Daisy Fuck*.

Horts fußballerische Fähigkeiten begannen im Alter von acht Jahren zu blühen, und er erhielt zuerst den Spitznamen *Hortinho* – „inho“ bedeutet klein –, weil er oft der jüngste und kleinste Spieler in Jugendclub war. Er entwickelte ein Interesse an Futsal und Straßenfußball, das sich später dann auf den Profisport ausdehnte. Viele seiner charakteristischen Bewegungen stammen aus dem Futsal, insbesondere seine Ballkontrolle. Sein erster Kontakt mit den Medien kam im Alter von 13 Jahren.

## Fußballkarriere

Hort Berger hat zwanzig Jahre lang bei den Stuttgarter Kickers gespielt, jedoch war er immer nur Reservespieler und kam in seiner Gesamtkarriere nur ein einziges Mal zum Einsatz. Besonders bekannt war er jedoch für seine optischen Ähnlichkeiten zum brasilianischen Fußballspieler Ronaldinho - diese optische Ähnlichkeit hat ihn jedoch nicht von seinem Platz auf der Reservebank bewegt. 2016 musste Hort Berger seine Karriere beenden, als er bei seinem einzigen Profispiel gegen Holstein Kiel eingewechselt und über den Ball gestolpert und anschließend sein Bein so dermaßen übel gebrochen hat, dass er damit nie wieder Fußball spielen konnte. Hort Berger kam in seiner Gesamtkarriere nur eine Minute und achtundzwanzig Sekunden zum Einsatz.

## Politische Karriere

Hort Berger trat im Jahre 2021 der Sozialdemokratischen Europapartei bei und ist Mitglied im 4. Landtag Nord, sowie gewählter Listenkandidat für den 6. Deutschen Bundestag.

## Privates

Hort Berger ist mit Simone Six verheiratet und hat elf Kinder die alle *Hort Berger* heißen aber immer eine römische Ziffer hintendran haben, damit er sich orientieren kann. Auch seine drei Töchter heißen alle *Hort*.
7. Landtagswahl West

← 6.LTWWahl zum7. Westdeutschen Landtag8.LTW →
.

 %403020100

35,1 %29,8 %21 %3,6 %10,5 %

NVPaSEPCDPNLDPDS
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25

+9,5 %p
+1,6 %p+21 %p−22,0 %p−10,0 %p
NVPaSEPCDPNLDPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen

Anmerkungen:a vgl. LIGA West

Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **Wahl zum siebten Westdeutschen Landtagswahl** fand am 28. Mai bis zum 29. Mai 2022 im Land Westdeutschland statt, um die 17 Mitglieder des 6. Landtags von Westdeutschland zu wählen. Die NVP konnte bei ihrem erneuten Antritt stärkste Kraft mit 35,1 % werden, die SEP wurde zweitstärkste Kraft mit 29,8 %. Die CDP, die zum ersten Mal in ihrer Geschichte im Westen antrat, konnte direkt mit 21 % als drittstärkste Kraft in den Westdeutschen Landtag einziehen. Die PDS verlor 10 % und ist als vierstärkste und damit schwächste Fraktion mit nur zwei Sitzen in den Landtag eingezogen, während die NLD 22 % verlor und mit 3,6 % nicht in den Landtag einzog.

## Parteien und Spitzenkandidaten

Zur Landtagswahl traten fünf Parteien an. Neben der SEP, PDS und NLD, die schon zur 6. Wahl des Westdeutschen Landtages angetreten sind, tritt zudem erneut die NVP und erstmals die CDP an. Die NVP hat ihren ersten Spitzenkandidaten Conrad Eckstein vorgestellt, der schon zur vorherigen Wahl mit der LIGA als Spitzenkandidat antrat. Auch die SEP trat erneut mit ihrem letzten Spitzenkandidaten und amtierenden Ministerpräsidenten Philipp Gustavsen an. Später stellte die CDP Konrad Konst als ihren Spitzenkandidaten für die nächste Wahl an. Bei der NLD wurde lange über einen Spitzenkandidaten gestritten, denn zu Beginn wollte man Wilhelm von Grevenberg vorschlagen, später wurde es dann Helmut Ritz. Die PDS trat erneut mit Jason von Marx an.

## Koalitionsmöglichkeiten

Mit den vier Parteien boten sich alleine nur zwei Koalitionsmöglichkeiten an: eine rot-schwarze Regierung zwischen CDP und SEP oder eine rot-blaue Regierung aus CDP und NVP. Dabei hat die CDP die Position des Königsmachers eingenommen.

### Schwarz-rote Koalition

Die **Schwarz-rote Koalition** (auch **Große Koalition** genannt) ist die Koalition zwischen der christlichdemokratischen CDP und der sozialdemokratischen SEP.

### Schwarz-lilane Koalition

Die **Schwarz-lilane** **Koalition** ist eine Koalition zwischen der christdemokratischen CDP und der nationalistischen NVP. Die CDP hat sich letztendlich für eine Koalition mit der NVP entschieden, womit Conrad Eckstein voraussichtlich westdeutscher Ministerpräsident wird.

## Umfragen

### Landtagswahl

Aktuelle Umfrage
(21. Mai 2022)

 %403020100

26,1 %(−2,1 %p)21,7 %(+1,2 %p)39,1 %(+13,5 %p)4,6 %(−21,0 %p)8,7 %

SEPPDSNLDNVPCDP

LTW﻿﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿﻿﻿

1)vgl. LIGA West

### Direktwahl Ministerpräsident

Phillip Gustavsen
(SEP)
Helmut Ritz
(NLD)
Jason von Marx
(PDS)
Conrad Eckstein
(NVP)
Konrad Konst
 Electia | 15. Mai 2022
Kabinett Bloom I

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Staatssekretäre
 Mehrheit

Das **Kabinett Bloom I** war das 12. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Valentin Bloom wurde am 8. Mai 2022 in der 6. Plenarsitzung des 8. Deutschen Bundestag nach dem Rücktritt von Florian Kogel zum Bundeskanzler mit einer knappen absoluten Mehrheit gewählt.

## Regierungsbildung

Nach dem Rücktritt von Florian Kogel wurden Bemühungen unternommen, eine Expertenregierung mit Beteiligung von PDS und NLD zu bilden. Nach der Ablehnung dieser durch diese wurde erneut eine Minderheitsregierung der SEP unter Valentin Bloom gebildet. Daraufhin wurde er und die Bundesminister durch Bundespräsident Heinz Guevara ernannt.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(SEP, 20 Sitze)
*Strömungen:*
Demokratischer Sozialismus
Sozialliberalismus
9. Bundestagswahl

← 8. BTWWahl zumneunten Deutschen Bundestag10. BTW →
(Amtl. Endergebnis; Wahlbeteiligung: 78,6 %)

 %50403020100

44,5 %20,3 %19,6 %15,2 %n. k. %

SEPCDPNLDNVPPDS
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Feb '22
 %p 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20

−1,8 %p
+20,3 %p+0,9 %p−0,2 %p−19,5 %p
SEPCDPNLDNVPPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Neues Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **9. Wahl zum Deutschen Bundestag** hat am 23. und 24. Juli 2022 stattgefunden.

## Ausgangslage

Nach der Wahl zum 8. Deutschen Bundestag erhielt die Sozialdemokratische Europapartei zwar keine absolute Mehrheit, aber sie führte dennoch die Bundesregierung ohne Koalitionspartner in der Minderheit. Die anderen Parteien der Bundesrepublik wollen sich jetzt erneut einen Platz in der Regierung sichern. Die Regierung unter Bundeskanzler Florian Kogel wurde durch einen Skandal, in Bezug auf das sogenannte "Trollgesetz" beendet. Valentin Bloom wurde daraufhin zu seinem Nachfolger gewählt. Die während der Legislatur gegründete CDP trat zum ersten Mal zu einer Bundestagswahl an, die PDS trat, aufgrund von interner Umstrukturierung nicht zur Wahl an.

## Teilnehmende Parteien

Spitzenkandidaten der antretenden ParteienValentin Bloom (SEP)Friedrich Chomsky (NLD)Oliver Schwanhofer (CDP)Noah Matteo Dubois (NVP)Das Einreichen der Wahlunterlagen hat noch nicht begonnen, aktuell ist es am 13.07.2022 wahrscheinlich, dass vier Parteien antreten, die Sozialdemokratische Europapartei mit Valentin Bloom als Spitzenkandidaten, die Neue Liberale Deutschlands mit Friedrich Chomsky als Spitzenkandidaten, die Nationale Volkspartei mit Noah Matteo Dubois als Spitzenkandidaten und die zum ersten mal zu einer Bundestagswahl antretene Christlich Demokratische Partei mit Oliver Schwanhofer als Spitzenkandidaten.

Jason von Marx kündigte am 12. Juli 2022 an das die Partei des Demokratischen Sozialismus nicht zur Neunten Bundestagswahl antreten wird.

Die Listen folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

## Wahlergebnisse

### Wahlkreisergebnisse

9. Bundestagswahl – Niedersachsen-HolsteinWahlbeteiligung: 82,9 % (+3,7 % ggü. Feb '22)

 %706050403020100

44,8(−18,4)37,910,3(−0,2)6,9(−3,6)

SEPCDPNVPNLD

Feb '22﻿﻿﻿Jul '22﻿﻿﻿﻿

9. Bundestagswahl – OstdeutschlandWahlbeteiligung: 80,6 % (-5,9 % ggü. Feb '22)

 %6050403020100

51,8(+14,3)24,1(+5,3)24,1(+8,3)

SEPNLDNVP

Feb '22﻿﻿﻿Jul '22﻿﻿﻿

9. Bundestagswahl – WestdeutschlandWahlbeteiligung: 78,4 % (-7,6 % ggü. Feb '22)

 %6050403020100

51,7(+5,8)24,1(−0,2)20,73,5(−10,0)

SEPNVPCDPNLD

Feb '22﻿﻿﻿Jul '22﻿﻿﻿﻿

9. Bundestagswahl – SüddeutschlandWahlbeteiligung: 75,0 % (-7,6 % ggü. Feb '22)

 %50403020100

47,6(+19,0)31,0(−14,7)21,4

NLDSEPCDP

Feb '22﻿﻿Jul '22﻿﻿﻿

## Wahlumfragen

### Bundestagswahl

Aktuelle Umfrage
(10. Juli 2022)

 %6050403020100

50,8 %(+4,5 %p)n. k. %(−19,5 %p)14,8 %(−3,9 %p)9,8 %(−5,6 %p)24,6 %

SEPPDSNLDNVPCDP

BTW﻿﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿﻿﻿
8. Landtagswahl Ost

← 7.LTWWahl zumachten OstdeutschenLandtag9.LTW →
.

 %6050403020100

46,7 %53,3 %n. k. %n. k. %

SEPPDSNVPNLD
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Februar 2022
 %p 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25

+6,0 %p
+27,4 %p−11,1 %p−22,2 %p
SEPPDSNVPNLDVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die 8. **Landtagswahl in Ostdeutschland** fand am 2. und 3. Juli 2022 stattfinden.

## Ausgangssituation

Nach der Wahl zum 7. Ostdeutschen Landtag bildete die SEP gemeinsam mit der NLD eine Regierung. Nach zwei Monaten aktiver Regierung verfiel die Regierung in eine Phase der Inaktivität. Die PDS war im Landtag eine der aktivsten Fraktionen, sie setzt es sich als Ziel, die nächste Regierung anzuführen.

## Teilnehmende Parteien

Spitzenkandidaten der antretenden ParteienArnim Charnas (SEP)Jacob Ryan (PDS)

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

Nicht zur Wahl wurde die Liste des Demokratischen Aufbruchs, da diese die Wahlunterlagen zu spät einreichten.

## Wahlumfragen

Aktuelle Umfrage
(25. Juni)

 %50403020100

43,8 %(+3,1 %p)37,5 %(+11,6 %p)18,8 %(+7,7 %p)

SEPPDSDAc

LTW﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen

Anmerkungen:c vgl. NVP

### Landtagswahl

Der *Demokratische Aufbruch – die ökologische Alternative* ist ein Wahlbündnis aus NVP und CDP.
2. Landtag West

Landtagsgebäude in Düsseldorf

     ZWE (2)

     LW (3)

     WR (2)

Der **Landtag West** ist der Landtag des Landes Westdeutschland, das in der Landeshauptstadt Düsseldorf im östlichen Teil des Landkreises Hafen zusammentritt.

Das Parlament ist die zentrale gesetzgebende Körperschaft im politischen System Westdeutschlands. Neben der Verabschiedung von Gesetzen sind die wichtigsten Aufgaben die Wahl des Ministerpräsidenten und die Verwaltung der Regierung.

Die letzten Landtagswahlen fanden am 29./30. August 2020 statt.

## Wahlergebnis

Amtliches Endergebnis der 2. Landtagswahl West
 PDS | 25,7
 ZDE | 20,0
 Liberale | 11,4
 BR | 5,7

## Verlängerung der Legislatur

Der Landtag des Westens wurde, aufgrund dessen das der Westen sehr inaktiv war, verlängert. 2 Sitze der Liberalen und 1 der BR, sowie 1 Sitz der SEP und der ZDE wurden genommen und neu verteilt, weswegen jetzt auch Parteien die nicht in den Landtag gezogen sind dort vertreten sind. Wahlen werden zu gegebener Zeit wieder formal stattfinden.
7. Landtagswahl Ost

← 6.LTWWahl zumsiebenten Ostdeutschen Landtag8.LTW →
.

 %50403020100

40,7 %25,9 %11,1 %22,2 %

SEPPDSNVPNLD
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20

−19,3 %p
−14,1 %p+11,1 %p+22,2 %p
SEPPDSNVPNLDVorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die 7**.** **Landtagswahl in Ostdeutschland** wird am 12. und 13. Februar 2022 stattfinden.

Gewählt wurden 11 aus fünf Parteien, die am 13. Januar 2022 den 6. Ostdeutschen Landtag konstituiert haben. In dieser Sitzung wurde beschlossen, den Ostdeutschen Landtag aufzulösen und neu zu wählen.

Gründe dafür warn die historisch schlechte Wahlbeteiligung von 30,6% und geringe Zahl an angetretenen Parteien

## Ausgangssituation

Zur Wahl zum 6. Ostdeutschen Landtag traten nur 2 Parteien an, diese haben sich gemeinsam dazu entschieden den Landtag sofort aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Aktuell geht man davon aus, dass mehr Parteien, mehr Diversität und Aktivität in den ostdeutschen Landtag bringen. Man geht zurzeit davon aus, dass 4 Parteien, SEP, PDS, NLD und NVP, antreten werden.

## Teilnehmende Parteien

**Spitzenkandidaten der Im Landtag vertretenen Parteien**
PDS
SEP
NLD
NVP

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:
Alexander zu Haverkorn-Berlin

Frittisim 2018 (Die FRAKTION)

* Gründer der Bundespressestelle

**Alexander zu Haverkorn-Berlin** ist ein westdeutsches Mitglied der SEP, sowie Mitglied des Bundestag.

zu Haverkorn-Berlin war 2018 unter dem Charakter "Lé Berliner" Mitglied der Frittisim-Partei "Die FRAKTION" (später PSD) und war dabei Mitglied des ehemaligen "Landtag Nord" innerhalb einer Landesregierung von SEP und Die FRAKTION zum Landesminister für Infrastruktur und Wirtschaft (Eigenbenennung: "Der Brumm-Brumm-Cash-Minister") sowie Mitglied des Bundesrates ernannt.

Im August 2022 kehrter zu Haverkorn-Berlin nach mehrjähriger Pause zurück zur PolitikSim und wurde unter anderem im Beisein des Ehemaligen Bundeskanzler und derzeitigen Landesvorsitzenden Felix von Luxemburg-Voralberg in die SEP West aufgenommen.

## Politische Karriere

### Anfänge in der Frittisim

Alexander zu Haverkorn-Berlin begann seine politische Karriere in der inzwischen als "Frittisim" bezeichneten Simulation unter dem Namen "Lè Berliner". Er avancierte sich nach wenigen Wochen vom Mitglied der linken Satirepartei "Die FRAKTION" zu einem Landespolitiker in der selbstbennanten "Deich-FRAKTION" (vergleichbar mit einer Landtagsfraktion im heutigen Niedersachsen-Holstein) und wurde zum Landesminister für Wirtschaft und Infrastruktur (intern: Der Brumm-Brumm-Cash-Minister) und baute die FRAKTIONs-eigene Bundespressestelle samt Parteizeitschrift "Olympus 21" auf. Später wechselte er kurzzeitig bis zum Rückzug aus dem Simulationsgeschäft in die damialige PSD.

### Rückkehr in die Politik

Im August kehrte er in die Simulation zurück. Er trat aufgrund personeller Verbundenheit zu ehemaligen Mitgliedern der Die FRAKTION in die SEP im Landesverband West ein.

Intern arbeitet zu Haverkorn-Berlin in Arbeitskreisen zu den Themen Verkehr sowie Wirtschaft und Finanzen, sowie zur Innenpolitik.

Auf dem 20. Bundesparteitag der SEP wurde zu Haverkorn-Berlin als Nachbesetzung in die Bundesschiedskommission der SEP gewählt. Nur ein Tag später wurde zu Haverkorn-Berlin als Nachbesetzung für Tobias Weil nach dessen Parteiaustritt zum Mitglied der SEP-Fraktion im 09. Deutschen Bundestags gewählt.

## Politische Positionen

Alexander zu Haverkorn-Berlin vertritt laut eigener Einschätzung liberal-sozialistische Positionen und steht dem demokratisch Linken Flügeln der SEP nahe, ist jedoch kein offizielles Mitglied parteiinterner Strömungen. Besonders als Lé Berliner setzte sich zu Haverkorn-Berlin lange Zeit gegen damalige Kaiserlich-monarchistische und nationalistische Strömungen zu wieder und startete mit ehemaligen Partei-Genossen (darunter Felix von Luxemburg-Voralberg und Xander von Würfel) die Kampange "#wirpfeifenlauter". Darüber hinaus engagierte er sich bisher vorallem für den Ausbau des Schienenverkehrs und die Vergünstigung von Fahrpreisen, sowie der Bundesautobahn A20.

## Trivia

* zu Haverkorn-Berlin ist 19 Jahre jung. Er trat dem Simulationsgeschehen von im Jahr 2018 bei.
* zu Haverkorn-Berlin wird regelmäßig mit der CDP-Politikerin Johanna Simonis-Raucht verwechselt, da beide eine einen nahezu identischen Tag auf Discord besitzen
Bundesministerium der Justiz

Stellung
 Gründung
 Hauptsitz
 Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz

Das **Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz** (**BMJV**) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland. Das Bundesministerium für Gesellschaft der Justiz ist einer der obersten Bundesbehörden. Es hat seinen Hauptsitz in der Bundeshauptstadt Berlin und einen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn.
 Das Bundesministerium ist für die Pflege des Justizwesens verantwortlich. Leiter des Bundesministeriums ist der Bundesminister für Gesellschaft und der Justiz; Amtsinhaberin ist seit dem 30. April 2023 geschäftsführend Wieke Weidmann (SEP) als Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett Kogel III.

# Arbeit des Ministeriums

## Arbeit des Bundesministerium für Gesundheit und der Justiz

### Kabinett Kogel ll

Der Bundesjustizminister Hugo Brandneu wurde am 18.12.2022 in seinem Amt vereidigt.
3. Landtagswahl Süd

← 2.LTW SüdWahl zum dritten Süddeutschen Landtag4.LTW Süd →
.

 %6050403020100

52,2 %47,8 %n. k. %n. k. %

KolibriSLVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelbNLSRouge
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 50 45 40 35 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25-30

−7,8 %p
+47,8 %p−26,7 %p−13,3 %p
KolibriSLVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelbNLSRougeVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen

Anmerkungen:b Gemeinsame Liste aus SEP, WASG und SVP

Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang
7

8
7 8

Die **Wahl zum 3. Landtag Süd** fand am 12. und 13. Dezember 2020 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 62.2%, 23 von 36 Wahlberechtigten haben gewählt. Zur Wahl traten zwei Listen an, die Soziale Liste und die COOLIBRI. Wahlsieger war die COOLIBRI mit 52,2%. Darauf folgt die Soziale Liste mit 47,8%.

In den 3. Landtag Süd wurden 15 Abgeordnete von 2 Parteien gewählt.

## Fraktionen

### Fraktion der Sozialen Liste

Die SL-Fraktion besteht aus 7 Abgeordneten.

### Fraktion der COOLIBRI

Die COOLIBRI-Fraktion besteht aus 8 Abgeordneten.
3. Landtag Süd

## 4. Landtag Süd

Der Landtag von Süddeutschland

Sitzverteiligung im Landtag

Der 4**. Landtag Süd** (oder auch süddeutscher Landtag genannt) ist das Landtag des Landes Süddeutschlands. Er besteht aus 15 Mitgliedern, welche sich in 4 Fraktionen gliedern. Der Landtag wurde am 10/11. April 2021 gewählt

## Zusammensetzung

Die Zusammensetzung des Landtages von Süddeutschland besteht aus folgenden vier Parteien und schaut wie folgt aus:

 Christliche Volkspartei | 1/15 | 7,7 %

Die Wahlen werden nach einem proportionalen Repräsentationssystem mit einem Stimmenanteil von mindestens 5% durchgeführt (Fünf-Prozent-Hürde).
1. Landtagswahl Süd

Wahlzum ersten Süddeutschen Landtag2.LTW Süd →
.

 %403020100

38,0 %29,6 %25,4 %7,0 %

Die **Wahl zum 1. Landtag Süd** fand am 18. und 19. April 2020 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 87,7%, 71 von 81 Wahlberechtigten haben gewählt. Zur Wahl traten vier Parteien an, die SVP, die NLS, die SEP und die PSD. Wahlsieger war die NLS mit 38,0%. Darauf folgt die SVP mit 29,6%, die die Opposition bildet. Der Koalitionspartner der NLS, die SEP zog mit 25,4% in den Landtag ein. Die PSD zog als schwächste Kraft mit 7,0% in den Landtag.

In den 1. Landtag Süd wurden 19 Abgeordnete von 4 Parteien gewählt.

## Fraktionen

### Fraktion der NLS

Die NLS-Fraktion besteht aus 7 Abgeordneten.

### Fraktion der SEP

Die SEP-Fraktion besteht aus 5 Abgeordneten, der Fraktion schloss sich noch der Abgeordnete der PSD-Fraktion an, somit hat die Fraktion 6 Abgeordnete.

### Fraktion der SVP

Die SVP-Fraktion hat 6 Mitglieder.
Nach mehreren Sitzungen wurde der SVP-Fraktion Inaktivität vorgeworfen, da sie jeweils nur mit wenigen Abgeordneten anwesend waren.

## Regierungsbildung

Die Koalition aus NLS und SEP bildet im Süden die Regierung unter Ministerpräsidenten Dr. Georges Lefevre.
12. Bundestagswahl

← 11. BTWWahl zumzwölften Deutschen Bundestag
(Amtl. Endergebnis; Wahlbeteiligung: 93,8 %)

 %3020100

25 %19,64 %16,96 %13,39 %9,82 %8,4 %7,14 %

SEPAPDVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelPDSCKUNLDVBb.Z
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu April '23
 %p 20 18 16 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12-14

−13,4 %p
+19,64 %p+0,36 %p−7,11 %p−0,78 %p−1,5 %p+3,24 %p
SEPAPDVorlage:Wahldiagramm/Wartung/KürzelPDSCKUNLDVBb.ZVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Neues Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Fehler in der Farbeingabe - Dunkel
4. Landtagswahl Ost

← 3.LTWWahl zumvierten Ostdeutschen Landtag5.LTW →
.

 %50403020100

40,9 %22,7 %18,2 %18,2 %

ODPWASGNVPPDS
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 25 20 15 10   5   0  -5-10-15

−14,3 %p
+22,7 %p+18,2 %p+18,2 %p

 Die **Wahl zum 4. Landtag Ost** fand am 08. und 09. Mai 2021 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 57,9%, 22 von 38 Wahlberechtigten haben gewählt.

## 4. Landtagswahl Ost

### Parteivorstand

Frederic J. BauerSivartha Gautama

Alexander Weidmann

Jason von Marx

### Ergebnis

18,2% | ▲ 18,2% | NVP

18,2% | ▲ 18,2% | PDS

Amtliches Endergebnis der vierten Landtagswahl in Ostdeutschland

### Regierungen

Kabinett und Regierungspartei vor der Wahl:Landeskabinett Rhening I

(ODP)

Gewähltes Kabinett und Regierung:

Zur Wahl traten vier Parteien an, die PDS, die WASG, die Nationale Volkspartei und die bisher regierende ODP. Stärkste Kraft war die Ostdeutsch Demokratische Partei mit 40,9%. Darauf folgt die WASG mit 22,7% und die NVP und PDS mit jeweils 18,2%.

## Wahlausgang

Die bisher regierende ODP musste 14 Prozentpunkte Verlust hinnehmen. Aufgrund ihrer Sitze kann jedoch keine Regierung ohne sie gebildet werden. Die WASG, welche lange Zeit in keinem Parlament vertreten war, konnte mit 22,7% zum ersten mal in den Landtag einziehen. Die PDS und NVP zogen ebenfalls neu ein und erreichten jeweils 18,2% bei der Landtagswahl.

## Fraktionen

Im vierten Landtag von Ostdeutschland sind vier Parteien vertreten.

### Ostdeutsche Demokratische Partei

Die ODP stellt mit 6 von 15 Sitzen die größte Fraktion im Landtag.

### Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit

Die WASG ist mit 3 Sitzen im Landtag vertreten und damit gleich stark wie PDS und NVP.

### Nationale Volkspartei

Die NVP ist mit 3 Sitzen erstmals in den Landtag eingezogen.

### Partei des Demokratischen Sozialismus

Die PDS konnte mit 3 Sitzen in den Landtag einziehen. Der Bundesparteivorsitzende Jason von Marx war zuvor MdL in der ODP-Fraktion.

## Volksabstimmung über den Namen Ostdeutschlands

gleichzeitig mit der Landtagswahl hat ein Abstimmung über den Namen Ostdeutschlands Stattgefunden.

Zur Auswahl standen folgende Namen, die dem Landesinnenministeriums übermittelt wurden:

* Neupreußen-Sachsen
	+ Dieser Name war Ursprünglich im Antrag im Landtag vorgesehen, aber dies wurde im Generalauschuss des Landtages geändert.
* Brandenburg
* Freistaat Ostdeutschland
* Neupreußen
* Ostmark

Zusätzlich konnte man auch mit Nein und Enthaltung stimmen.
Bundestagsfraktion des Bündnis Zukunft

Die b.Z-Bundestagsfraktion ist die Fraktion des Bündnis Zukunft im Deutschen Bundestag. Nach der 10. Bundestagswahl zog sie erstmalig in den Bundestag ein und setzt sich aus drei Mitgliedern zusammen. Damit ist die b.Z-Fraktion die kleinste Fraktion im 10. Deutschen Bundestag.

#### Geschichte

Die Bundestagsfraktion des Bündnis Zukunft konstituierte sich erstmalig mit der 1. Sitzung des 10. Deutschen Bundestag. Aktueller Fraktionsvorsitzender ist Aristide Urlaub.

#### Organisation

Der Fraktionsvorstand plant, koordiniert und organisiert die Arbeit der b.Z-Fraktion. Der Fraktionsvorstand besteht dabei aus einem Fraktionsvorsitzenden sowie Stellvertreter und einem Parlamentarischen Geschäftsführer. Zur Organisation führt der Fraktionsvorstand regelmäßig interne Sitzungen durch. Der Parlamentarische Geschäftsführer ist vor allem dafür verantwortlich, die parlamentarischen, juristischen und organisatorischen Aufgaben der Fraktion zu erfüllen. Der Vorsitzende sowie der stellvertretende Vorsitzende bilden den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand (GfV). Der GfV regelt die laufende Arbeit der Fraktion und informiert die Parteibasis über die aktuelle Geschäftsführung. Die Festlegung der Rechte und Pflichten einer Fraktion findet sich in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.

#### Zusammensetzung

Die b.Z-Fraktion setzt sich aus drei Abgeordneten zusammen und bildet damit die kleinste Fraktion im Bundestag.
Gustav Liebknecht

Gustav Liebknecht (\*19.03.1989 in Dresden) ist ein deutscher Politiker der Partei des Demokratischen Sozialismus in dessen er Beisitzer der Zentralkomitees und stellvertretender Landesvorsitzender des ostdeutschen Landesverbandes ist. Er ist in verschiedenen Ämter auf Bundes- sowie Landesebene tätig. Mitglied wurde er in der PDS aufgrund der immer größer werdenden Schere zwischen Arm und Reich, sowie der hohen Obdachlosenrate.

### Politischer Werdegang

#### Landes- und Bundesebene

Gustav Liebknecht wurde am 20. Juli 2022 durch den Landtag Ostdeutschland zum Staatsminister für Arbeit, Soziales und Gesellschaft gewählt und zog am 03.07.2022 in den ostdeutschen Landtag auf Listenplatz 6 ein. In seiner Tätigkeit als Staatsminister setzte er verschiedene wichtige Projekte um, z.B.: die Einführung des Housing-First Programmes oder die Erhebung des Mindestlohnes auf 14€. Aufgrund der erhöhten Wahlcodes Austeilung im Freistaat wurde Gustav Liebknecht am 28.11.2022 für den Bundesrat nominiert.

Am 13. November 2022 zog Gustav Liebknecht in den 9. Landtag Ostdeutschland über Listenplatz 3 der Sozial-Ökologischen Liste (SÖL) ein. Ein Zusammenschluss aus Bündnis Zukunft und der Partei des Demokratischen Sozialismus im Osten. Bei dem die SÖL 46% erzählen konnte und seitdem mit der Sozialdemokratische Europapartei im Osten sondiert sowie koaliert.

Am 08. Dezember 2022 wurde Gustav Liebknecht erneut Staatsminister für Arbeit, Soziales, Gesellschaft und Gesundheit. Letztes Ressort ist ein neues Aufgabenfeld für ihn. Außerdem wurde Liebknecht Mitglied im deutschen Bundesrat, dessen Mandat er am 02.04.2023 nieder legte aufgrund seines Einzuges über Listenplatz 5 zur Bundestagswahl. In der neu gegründeten Fraktion wurde er stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

## Politische Ämter

### Regionalpolitisches Amt

- MdL- Staatsminister für Arbeit, Soziales & Gesellschaft

### Innerparteiliches Amt

- Beisitzer des ZK- stellv. Landesvorsitzender Ost

Parteiintern ist Gustav Liebknecht Beisitzer des Zentralkomitees der PDS in dessen er am 17. November 2022 gewählt wurde und Mitglied des Präsidiums. Des Weiteren wurde er am 19. November 2022 als stellvertretender Landesvorsitzender der PDS Ost gewählt und auf dem Parteitag wieder gewählt.

### Privat

#### Jugend

Gustav Liebknecht ist am 19. März 1989 in Dresden geboren. Seine Mutter, Maria Liebknecht ist Grundschullehrerin an einer Schule in Dresden und sein Vater, Fritz Liebknecht ist Stahlarbeiter, sein Großvater ist Karl Liebknecht. Gustav Liebknecht absolvierte am 29. Juni 2007 sein Abitur mit einem Durchschnitt von 1,5.

#### Beruf

Gustav Liebknecht war bis zu seinem Einzug in den Ostdeutschen Landtag Gymnasiallehrer der Fächer Geschichte und Geographie an einem Gymnasium in Dresden. Lehramt hat er an der Technischen Universitat in Dresden studiert.

#### Sonstiges

Aktuell ist Gustav Liebknecht in Dresden wohnhaft. Er ist Mitglied im Allgemeinen deutscher ArbeiterInnenverein und Mitglied des Antidiskriminierungsverein. Desweiteren ist er Mitarbeiter bei dem Medium one, in dessen er am 15.02.2023 Chefredakteur wurde.
2. Landtagswahl West

← 1.LTWWahlzum zweiten Westdeutschen Landtag3.LTW →
.

 %403020100

37,1 %5,7 %11,4 %20 %25,7 %

SEPBRLiberaleZDEPDS
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 18 16 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12-14-16

−6,1 %p
−14,8 %p± 0,0 %p+10,9 %p+16,6 %p
SEPBRLiberaleZDEPDSVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **2. Landtagswahl West** fand am 29. bis zum 30. August 2020 statt, um die 17 Mitglieder des 2. Landtags von Westdeutschland zu wählen.

## Wahlsystem

In Westdeutschland sind diejenigen wahlberechtigt, die im Westen ihren Wohnsitz haben und sich auf dem Bürgeramt angemeldet haben. Der Landtag wird in geheimer Abstimmung von Personen mit einem Wahlcode gewählt. In Westdeutschland herrscht die Fünf-Prozent-Hürde.

## Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung beim amtlichen Endergebnis betrug 64.8%, und 35 abgegebene Stimmen.

## Bildung der Landesregierung

Es wurde die Landesregierung SEP-PDS gebildet.
8. Deutscher Bundestag

Adler des Deutschen Bundestages (Bundestagsadler, auch "Fette Henne")

Der **Deutsche Bundestag** ist das Bundesparlament der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin.

Die Abgeordneten werden für vier Monate gewählt, sodass nach der Wahl im Februar 2022 stattfand und turnusmäßig im Juni 2022 wieder stattfinden wird.

Der 8. Deutsche Bundestag wird aus 41 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Bundesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Bundesverfassungsrichter und des Bundeskanzlers.

## Wahlergebnis

Wahlergebnis der Wahl zum 8. Deutschen Bundestag

      SEP, NVP

## Präsidium des 8. Deutschen Bundestages

Präsidium
 Felix von Albrecht |  SEP  | 4. Bundestagsvizepräsident

## Fraktionsvorstände des 8. Deutschen Bundestages

Liste über die Fraktionsvorstände im 8. Deutschen Bundestag
  NLD  | Darius Grundmann
  NVP  | Rosa Chomsky

## Mitglieder des 8. Deutschen Bundestages

**Abkürzungen**
 DM
 BTP
 FV
 stv. FV
 PGf

## Anwesenheit der Bundestagsfraktionen

Alle Abgeordnete des Deutschen Bundestages:

284/53353.3/100Alle Angaben ohne Gewähr. Kann winzige, aber nicht ausschlaggebende Differenzen enthalten durch viele MdB und Fraktionswechsel. Die Anwesenheit wird über die Anwesenheitsliste berechnet.
1. Deutscher Bundestag

Adler des Deutschen Bundestages (Bundestagsadler, auch "Fette Henne")

Der Deutsche Bundestag ist das Bundesparlament der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin.
Der 1. Deutsche Bundestag wird aus 43 Abgeordneten gebildet. Er ist verantwortlich für die Bundesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Verwaltung, die Bestimmung des Haushalts und die Wahlen des Präsidiums, der Bundesverfassungsrichter und des Bundeskanzlers. Der 1. Deutsche Bundestag wurde am 29. März 2020 gewählt und konstituierte sich am 5. April 2020.

## Wahlergebnis

    BR, PSD, ZDE

**\***Nach der Wahl hat sich konkret keine Regierung gebildet, allerdings wurde eine Minderheitsregierung aus BR und PSD gebildet, welche nach einem Tag amtszeit abgewählt wurde.
10. Landtagswahl Ost

← 9.LTWWahl zumzehnte OstdeutschenLandtag11.LTW →
.

 %403020100

37,5 %37,5 %14,6 %10,4 %

PDSaSEPCKUNLD
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu Dezember 2022
 %p 16 14 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10

−9,2 %p
+13,1 %p+14,6 %p−9,6 %p
PDSaSEPCKUNLDVorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen

Anmerkungen:a \*Vergleich zur SÖL

Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu lang

Die **10.** **Landtagswahl in Ostdeutschland** fand am 18. und 19. März 2023 statt.

Die PDS konnte trotz Verlusten den ersten Platz erreichen. Die OstSEP konnte gleich ziehen mit der PDS. Die CKU zieht in das erste Landesparlament ein und erreicht 14,6%. Die NLD fährt deutliche Verluste ein, kann mit 10,4% jedoch erneut in den Landtag einziehen. Die NLD wird nicht als Fraktion vertreten sein.

## Ausgangssituation

Der 9. Ostdeutsche Landtag setzte sich aus 4 Parteien zusammen, darunter die SÖL, eine Liste aus PDS und b.Z, welche nicht erneut antritt, an ihre Stelle tritt erneut die PDS Ost, welche sich versucht aus Regierungspartei weiterhin zu behaupten, Ministerpräsident Jacob Ryan versucht sein Amt zu verteidigen. Ryan wird von Arnim Charnas von der OstSEP, Lovis Levy von der NLDO und Georg von Breitenbuch, der CKU Ost herausgefordert.

Obwohl die Staatsregierung aus PDS und SEP einige kleinere Krisen hatte, arbeitete diese zuverlässig und stabil, nach den vergangenen Legislaturen der Alleinregierungen, aufgelösten Koalitionen und weiterem war diese eine wirklich ruhige, was zu einem Wahlkampf führte, indem alle Parteien einen Führungsanspruch darstellten, da die Regierungsparteien selbst nicht kurz vor dem Aus standen, sondern in Teilen gestärkt aus der Legislatur gekommen sind.

## Teilnehmende Parteien

Spitzenkandidaten der antretenden ParteienJacob Ryan (PDS Ost)Arnim Charnas (OstSEPLovis Levy (NLDO)Georg-Ludwig von Breitenbuch (CKU Ost)Die Landeslisten folgender Parteien wurden zur Wahl zugelassen:

## Wahlumfragen

Aktuelle Umfrage
(16. März)

 %50403020100

16,7 %(−30,0 %p)37,5 %(+13,1 %p)8,3 %(−11,7 %p)20,8 %16,7 %

PDSSEPNLDCKURKP

LTW﻿﻿﻿Umfrage﻿﻿﻿﻿﻿
Bundesministerium des Inneren

Stellung
 Gründung
 Hauptsitz
 Bundesminister des Inneren

Das **Bundesministerium des Innern** (**BMI**) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland und als solches bislang in allen Regierungen vertreten gewesen. Das Bundesministerium des Innern ist einer der obersten Bundesbehörden. Es hat seinen Hauptsitz in der Bundeshauptstadt Berlin und einen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn.
Das Bundesministerium ist maßgeblich für die Innenpolitik verantwortlich. Leiter des Bundesministeriums ist der Bundesminister des Innern; Amtsinhaber ist seit dem 18. Dezember 2022 Jason von Marx (PDS) im Kabinett Kogel II.

# Arbeit des Ministeriums

## Arbeit des Bundesministerium des Innern

### Kabinett Kogel ll

Der Bundesinnenminister Jason von Marx wurde am 18.12.2022 in seinem Amt vereidigt.
Kabinett Heinz

Ende
 Dauer
 Vorgänger
 Staatssekretäre
 Mehrheit

Das **Kabinett Heinz** ist das 10. Regierungskabinett der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Der am 17. Oktober 2021 gewählte 7. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 14. November 2021. Am 14. November wählten die Abgeordneten Karl Heinz mit mehr als 60 Prozent Zustimmung zum neuen Bundeskanzler, womit gleichzeitig die Mitte-Rechts Koalition abgelöst worden war.

## Regierungsbildung

Bei der 7. Bundestagswahl erhielten NLD und SEP insgesamt 63,1 Prozent der Wählerstimmen. Dabei konnte die SEP nur schwach zulegen, während die NLD an der SEP vorbeizog. Dabei ist es das erste mal seit über einem Jahr, das die SEP nicht die stärkste Kraft ist. Zusätzlich gewann die NLD 2 Direktmandate, die SEP ein Direktmandat und damit über 60 Prozent der Sitzanteile. Die Ernennung des Bundeskanzlers und der Bundesminister erfolgte durch Bundespräsident Zark Carillian, die Offiziellen Urkunden wurden allerdings durch den zwischenzeitlichen Amtswechsel von Bundespräsidenten Heinz Guevara ausgestellt.

Übersicht der an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
(NLD, 14 Sitze)
(SEP, 12 Sitze)
Florian Kogel

*Strömungen:*
Demokratischer Sozialismus

## Gesetze und Verordnungen

### Koalitionsverhandlungen und Memes

Während den Koalitionsverhandlungen kam es laut verschiedener Medienberichte sowie Insiderinformationen vermehrt zu Spannungen zwischen den verhandelnden Parteien, namentlich Hugo Brandneu sowie Stefan von Linden. In Folge dessen entstanden verschiedenste Memes sowie auch einige hitzige Diskussionen. Laut Insidern gab es eine der kontroversesten Diskussionen über die Einführung eines Mietendeckels bzw. der Vergabe der Zuständigkeit an die jeweiligen länder und Gemeinden, statt wie bisher als Bundesrecht. In dieser Wurde die NLD-Parteilinie stark von SvL vertreten, bis dieser aus mysteriösen Gründen zu kippen schien. Die genauen Gründe sind unbekannt, jedoch wird viel über eine Einmischung der Vorstandschaft zu Gunsten einer Regierungsbildung spekuliert. Hugo Brandneu wird seither als harter Hund in Koalitionsverhandlungen gefürchtet, weil es es verstand, in klarer Linie seine geforderten Vorhaben durchzusetzen und sogar die NLD-Spitze auf seine Seite zu ziehen.
Bevollmächtigert der Bundesregierung für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen der deutsch-französischen Zusammenarbeit Wiki

Der **Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit** ist der deutsche Ansprechpartner für Frankreich in den Bereichen Kultur und Bildung. Außerdem vertritt er die Bundesregierung in den Angelegenheiten, die alleine der Gesetzgebung der sechzehn deutschen Bundesländer unterstehen. Das Amt wurde 1963 im Rahmen des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags geschaffen. Amtierender Bevollmächtigter ist seit dem 13. März 2023 der Ministerpräsidentin des Freistaates Süddeutschland, Yasmin Klum.

## Geschichte

Das Amt der bzw. des Bevollmächtigten für die deutsch-französischen kulturellen Beziehungen wurde zusammen mit dem Elysée-Vertrag am 22. Januar 1963 geschaffen. In dem Vertrag heißt es wortwörtlich:

> „Der Verteidigungs- und der Armeeminister treten wenigstens einmal alle drei Monate zusammen. Ferner trifft sich der französische Erziehungsminister in den gleichen Zeitabständen mit derjenigen Persönlichkeit, die auf deutscher Seite benannt wird, um die Ausführung des Programms der Zusammenarbeit auf kulturellem Gebiet zu verfolgen.“
>
>

Eine Bund-Länder-Vereinbarung vom 6. Februar 1969 regelte einige Details, etwa dass die bzw. der Bevollmächtigte auf Vorschlag der Ministerpräsidentenkonferenz von der Bundesregierung für vier Jahre ernannt wird und die Bundesrepublik gegenüber Frankreich in kulturellen Angelegenheiten vertritt. Außerdem wurde festgelegt, dass die bzw. der Bevollmächtigte im Range einer Bundesministerin bzw. eines Bundesministers steht, direkt hinter der Außenministerin bzw. dem Außenminister.

## Aufgaben

Da in der Bundesrepublik Deutschland Kultur und Bildung Ländersache sind, wurde das Amt der bzw. des Bevollmächtigten geschaffen, um der französischen Regierung eine Ansprechpartner bzw. einen Ansprechpartner statt zahlreicher einzelner Minister der Länder zur Verfügung zu stellen. Er vertritt also die Interessen der sechzehn deutschen Bundesländer und des Bundes in bildungspolitischen und kulturellen Themen gegenüber Frankreich. Außerdem koordiniert der Bevollmächtigte die Länderauffassungen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich.

Des Weiteren ist die bzw. der Bevollmächtigte in regem Austausch mit einer Vielzahl von Institutionen und Behörden aus dem Bereich der deutsch-französischen Beziehungen.
2. Landtagswahl in Ostdeutschland

← 1.LTWWahl zumzweiten Ostdeutschen Landtag3.LTW →
.

 %50403020100

46,6 %33,3 %20,0 %

KONODPKPS/ML
Gewinne und Verluste

im Vergleich zu
 %p 35 30 25 20 15 10   5   0  -5-10-15-20-25-30-35

−34,8 %p
+33,3 %p+12,6 %p

## Kandidaten und Parteien

ODP und KON. KPS/ML kein Bild - daher nicht eingegliedert

### Parteivorstand

Michał NykLucas Rhening

Friedrich Uljanow

### Parteien

ODP | KON | KPS

Amtliches Endergebnis der zweiten Landtagswahl in Ostdeutschland

### Regierungen

Kabinett und Regierungspartei vor der Wahl:Landeskabinett Honecker I

(KON)

Gewähltes Kabinett und Regierung:

Landeskabinett Nyk I

(KON)

Die **Wahl zum 2. Landtag Ost** fand am 15. und 16. August 2020 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 74,2%, 23 von 31 Wahlberechtigten haben gewählt.

Zur Wahl traten drei Parteien an, die KPS/ML, die Ostdeutsch Demokratische Partei und die bisher regierende Konföderation. Die Konföderation konnte ihre "Mehrheit" trotz starker Verluste beibehalten. Grundsätzlich war diese nicht gegeben, eine Minderheitsregierung war jedoch möglich.

## Wahlausgang

Die bisher regierende Konföderation musste im Vergleich zur zweiten Landtagswahl erneut starke Verluste hinnehmen. Sie verlor bei der Wahl ihre absolute Mehrheit. Grundsätzlich war nur noch eine Minderheitsregierung mit "Stütze"oder aus inhaltlichen Gründen eine Koalition mit der ODP möglich. Die ODP konnte starke Gewinne einfahren, die KPS/ML ebenfalls.

## Fraktionen

Im dritten Landtag von Ostdeutschland sind wie im zweiten nur drei Fraktionen vertreten.

### Ostdeutsch Demokratische Partei

Die ODP stellt mit 5 von 15 Sitzen die größte Oppositionsfraktion im Landtag.

### Konföderation

Die Konföderation ist mit 7 Sitzen im dritten Landtag vertreten. Sie stellt die größte Fraktion im zweiten Landtag von Ostdeutschland

### KPS/ML

Die ZUKUNFT Deutschland ist mit 3 Sitzen wieder in den Landtag eingezogen.
Ben Hagen

**Ben Hagen** (\*12. Januar 1997 in München) ist ein deutscher Politiker der Partei Neue Liberale Deutschland, kurz NLD.

## Ben Hagen

Dr. scient. pth. Ben Hagen zu Besuch im Landtag.

## Politische Ämter

### Privates

Ben Hagen wurde 1997 als Sohn eines Psychiaters und einer Krankenschwester in München geboren. Nach dem Tod seiner Mutter im Jahr 2000 wuchs er bei seinen Vater und als Einzelkind in Deutschland auf. Nach dem Abitur 2010 am Gisela-Gymnasium München begann er sein psycholigischen Studium.

Von 2010 bis 2014 studierte er an der Deutsche Hochschule für Gesundheit und Sport. Zunächst 4 Semester das psychologisches Grundstudium und dann von 2014 bis 2016 das Hauptfach strategische Lebensplanung und Stressmanagement als Nebenfach. Nach sechs Semestern erwarb sie dann den akademischen Grad des Bachelor of Science (B. Sc.) woraufhin sein Masterstudium folgte. Auf das Studium Life Coaching (B.Sc.) folgte der Master of Science (M. Sc.) an der Sigmund Freud Privat Universität Berlin im Studium der Klinischen Psychologie. Nach dessen Abschluss wechselt Ben Hagen an die Sigmund Freud Privat Universität Wien und erlang dort die einzigartige Promotion des Doktor der Psychotherapiewissenschaft (Dr. scient. pth.).

Gemeinsam mit seinem Vater Doktor, einem anerkannten Psychiater hat er eine Praxis für Prävention und Psychotherapie in Wien im Jahre 2020 eröffnet, diese leitete er als Prokurist bis Januar 2020 mit ihm gemeinsam. Bis 2021 lebte Ben Hagen noch in Wien. Danach zog ihn es zurück zu seinem Geburtsort Müchen, seit dem November 2021 besitzt Ben Hagen seinen Hauptwohnsitz wieder in Landeshauptstadt von Bayern, München und möchte sich dort als Politiker integrieren.

rechtl. Hinweis:

Ben Hagen bietet seit der Promotion als Dr. scient. pth. regelmäßig Unternehmensberatungen an.

### Politische Laufbahn

#### Frühes Engagement

Mit 14 Jahren trat sie der Jugendorganisation der Neue Liberale Deutschlands bei. Bis 2017 war er Mitglied der Neue Liberale Deutschlands. Von 2017 bis 2020 Mitglied der NEOS in Österreich. Danach wieder bei der NLD.

**Politische Ziele**

Seit der Rückkehr in seinem Geburtsort Müchen träumt Ben Hagen davon stv. Bundesvorsitzender zu werden und dadurch seiner politischen Laufbahn ordentlich schwung zu verleihen.

**Wissenswertes über Ben Hagen**

* Wendet sowohl positive als auch negative Psychologie an um seine Ziele zu erreichen.
* Durch sein Engagement als Unternehmensberater ist er einflussreich bei den Konzernen.
* Als Life Coach züchtet er eine neue Generation Politiker, die, die Kunst der Manupulation zu verstehen wissen.
* Seine Fähigkeit, schlechte Dinge in gute Worte zu packen ist begrenzt.
* Steht für Veränderung im politischen Wesen.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Stellung
 Gründung
 Hauptsitz
 Bundesminister für Arbeit und Soziales

Das **Bundesministerium für Arbeit und Soziales** (**BMAS**) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland und als solches bislang in allen Regierungen vertreten gewesen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist einer der obersten Bundesbehörden. Es hat seinen Hauptsitz in der Bundeshauptstadt Berlin und einen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn.
Das Bundesministerium ist für den Arbeitsschutz, das Arbeitsrecht, den Arbeitsmarkt sowie für die Rente und die soziale Sicherheit zuständig. Leiter des Bundesministeriums ist der Bundesminister für Arbeit und Soziales; Amtsinhaber ist seit dem 18. Dezember 2022 Arnim Charnas (SEP) im Kabinett Kogel II.

# Arbeit des Ministeriums

## Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Gesellschaft

### Kabinett Kogel II

Der Bundesarbeitsminister Arnim Charnas wurde am 18.12.2022 in seinem Amt vereidigt.
Historische Vorgängerparteien aus vergangenen Simulationen

[1] Aufgrund der Vielzahl von Parteien in dieser Simulation sind nur die Parteien aufgeführt, die mehr als 10 Mitglieder hatten und/oder für den weiteren Verlauf der Simulationen wesentlich waren. Die **Liste aller Parteien der Politiksimulation** unter Fritti finden Sie unter dem Link.

[2] Zum Ende der X-Sim und zu Beginn der Kafka II Politiksimulation hießen die Parteien Liberale Union.
2. Landtag Ost

Der zweite ostdeutsche Landtag wurde am 15 und 16 August 2020 gewählt. In diesem sind 3 Parteien, teils Listen

vertreten. Die Konföderation, eine Liste aus ZDE und OST, stellt mit 7 Sitzen die größte Fraktion im Landtag. Die Regionalpartei ODP ist mit 5 Sitzen im Landtag vertreten, die KPS/ML mit 3

## Mitglieder der Landtages

Präsidium
 Philip Filipovich

## Liste der Landtagspräsidenten

2. Periode

Louis von Stresemann

Frederic James Bauer
Hans Ferdinand Frei

Hans Ferdinand Frei (2013)

**Hans Ferdinand Frei** (\*14. Juni 1971 in Riesa), manchmal auch mit seinen Initialen **HFF** angesprochen, ist ein deutscher Politiker (ODP/SEP). Er ist seit August 2020 Mitglied des ostdeutschen Landtages und war Landesminister für Inneres, Sport und Gesundheit im Landeskabinett Rhening I. Seit dem 28. Februar 2021 ist er zudem Mitglied im 5. Deutscher Bundestag, sowie seitdem 11. Dezember 2020 Bundesvorsitzender der Sozialdemokratischen Europapartei, nachdem er bereits am 18. September 2020 als Beisitzer in den Bundesvorstand gewählt wurde.
Electia

Die **Electia Gesellschaft für Meinungsforschung mbH** (kurz: Electia) ist ein Demoskopie-Institut in der Bundesrepublik Deutschland.

## Umfragen

Die Gesellschaft erstellt folgende Umfrage:

 SüddeutschlandTREND
 Niedersachsen-HolsteinTREND
 WestdeutschlandTREND
 OstdeutschlandTREND
 ImMoment

Auf Verlangen anderer Medienhäuser erstellt Electia in ihrem Namen Umfragen und führt diese auf Verlangen auch durch.

## Trivia

Der Name Electia setzt sich aus den Wörtern Election (eng.: Wahl) und sententia (lat.: Umfrage) zusammen.