Republik Italien

Die **Republik Italien** ist eine parlamentarische Republik in Südeuropa.

#### Der Weltkrieg

Am 24. Mai 1915 erklärte das Königreich Italien dem damaligen Österreich-Ungarn nach Einigung mit den Westalliierten im Geheimvertrag von London den Krieg. Italien eröffnete eine neue Front in den Alpen. In insgesamt neun Schlachten versuchte die Italienische Armee am Isonzo den Durchbruch zu schaffen, scheiterte aber.

Nach dem Vorfrieden von Krakau und dem damit verbundenen de facto Ausscheiden Russlands aus dem Krieg war die Italienische Regierung gewillt die Friedensnote der Mittelmächte zu akzeptieren und in Friedensverhandlungen einzutreten. Mit dem Waffenstillstand von Schloss Binningen wurde schließlich im Rahmen der Basler Konferenz ein eigener Waffenstillstand für die Front zwischen Österreich-Ungarn und Italien erzielt.

Auf der Haager Friedenskonferenz bestand die Italienische Delegation auf ihren Forderungen nach Gebietserweiterungen, was beinahe zum Scheitern der Verhandlungen geführt hätte. Nach dem die Demonstrationen am Ersten Mai auch in Italien deutlich klar machten, dass das Italienische Volk eine Weiterführung des Krieges nicht tolerieren würde, willigte die Italienische Delegation schließlich ein und stimmte der Schaffung einer neutralen Stadt Triest zu. Auf die restlichen Gebiete, insbesondere Trentino musste sie widerwillig verzichten.

Diese Ergebnisse wurden auf der Luzerner Friedenskonferenz im Friedensvertrag von Luzern festgehalten. Dort wurden die Italienischen Forderungen noch weiter untergraben. Aus der "neutralen, freien und demokratischen Stadt Triest und Umgebung" wurde durch die Umstrukturierung Österreich-Ungarns bereits die Reichsunmittelbare Stadt Triest und Gebiet. Lediglich Vorrechte im Handel erhielt Italien zugesichert.

Auch die Forderung nach einer Vergrößerung der Italienischen Kolonien wurde vehement abgelehnt. Im teilweise geheimen Sonnino-Ribot-Abkommen, welches am Rande der Kopenhagener Friedenskonferenz erzielt wurde erwirkte der Italienische Außenminister Sonnino in einem Dialog mit dem französischen Außenminister jedoch das Zugeständnis, dass Italien zu einem von sich aus selbst gewählten Zeitpunkt Abessinien angreifen und integrieren dürfe. Ebenso wurden in diesem Abkommen diverse Grenzbegradigungen für die Italienische Kolonie Libyen erreicht.

### Geschichte nach dem Weltkrieg

Nachdem durch den Friedensvertrag von Luzern der Weltkrieg für Italien de facto beendet war, kam es trotzdem zu Protesten, insbesondere von rechter Seite, welche sich deutlich mehr Konzessionen aus dem Krieg erhofft hatten. Die Führer der Demonstranten hatten auch einflussreiche Kontakte, insbesondere in der Armee. Dies führte schließlich zum Putsch vom 5. August, in welchem einige Generäle angeführt vom Generalstabschef Luigi Cadorna, die amtierende Regierung unter Paolo Boselli, putschten. Der König unterstützte den Putsch und ernannte ohne Zustimmung des Parlaments Gabriele D’Annunzio zum Ministerpräsidenten. Die folgenden drei Tage gingen als die **Drei Schwarzen Tage** in die Geschichte ein und waren geprägt von diversen Protesten und Unruhen. Ausgehend von Turin entwickelte sich schließlich eine riesige Sozialistische Gegenbewegung, die schließlich ihren Höhepunkt in der Ausrufung der Sozialistischen Volksrepublik Italien am 8. August 1917 hatte. Diese Ausrufung markierte auch den Beginn der Ereignisse die als Italienischer Bürgerkrieg bezeichnet werden. Der Bürgerkrieg wurde anfangs vor allem zwischen den Kräften der Italienischen Armee und der Sozialisten geführt, Zweiter hatten jedoch vor allem auch Unterstützung von der Mehrheit der Bevölkerung, da diese die Nationalistische Kriegsrhetorik leid war und kein Vertrauen mehr zu ihrem König hatte. Insbesondere Giovanni Giolitti, welcher zu diesem Zeitpunkt als Innenminister fungierte, hatte diese Zeichen erkannt und organisierte mit einigen Generälen einen weiteren Staatsstreich, welcher am 24. August 1917 durchgeführt wurde. Auch dieser war erfolgreich und sorgte für die Absetzung des Königs und der Regierung unter D’Annunzio.

Schließlich war es Giolitti selbst der die Republik Italien ausrief und zu Wahlen zu einem verfassungsgebenden Kongress aufrief. Durch diesen Putsch kam es zwar innerhalb der Italienischen Streitkräfte zu unklaren Gemengelagen, die Mehrheit stellte sich jedoch schon bald hinter Giolitti. Auch von Seiten der SVRI gab es schließlich bald Zeichen zur Einigung. Giolitti und die Führer der SVRI unterzeichneten symbolisch am 3. September 1917 das Übereinkommen von Savona, in welchem der Bürgerkrieg endgültig beiseite gelegt wurde und beide Seiten zustimmten die Bevölkerung bei den Wahlen über die zukünftige Staatsform und Verfassung zu entscheiden, sich jedoch einhellig zur Republik bekannten.

Am 25. September 1917 fanden dann die Wahlen zum Verfassungsgebenden Kongress der Republik Italien statt. Diese Wahlen konnte die Liberaldemokratische Union unter Giolitti deutlich gewinnen. Die Sozialdemokratische Partei unter Leonida Bissolati wurde zweitstärkste Kraft. Sogar noch hinter der rechtsnationalistischen FGI, landete die Sozialistische Partei unter Amadeo Bordiga nur auf Platz 4. Dies nahm die Sozialistische Partei als Anlass um von Wahlmanipulation zu sprechen und einen Generalstreik zu organisieren. Diese Protestaufrufe arteten schließlich zu bürgerkriegsähnlichen Zustände aus und die Italienische Armee musste eingreifen. Nach einer knappen Wochen war der Generalstreik jedoch aufgelöst und die Proteste waren niedergeschlagen. Der Einsatz der Armee war jedoch nicht gerade beliebt in der Öffentlichkeit und schwächte die Position der Regierung Giolitti die ihm weiterhin nationalistisches Gehabe vorwarfen.

Trotz dieser Umstände erreichte der Kongress noch im Jahr 1917 eine Einigung und verabschiedete am 21. Dezember 1917 die Verfassung der Republik Italien. Im Frühjahr 1918 stehen dann erneut Parlamentswahlen an.

## Politik

### Politisches System

Italien ist seit 1917 eine parlamentarische Republik. Die Verfassung wurde am 21. Dezember 1917 verabschiedet und trat einen Tag später in Kraft.

Als Staatsoberhaupt fungiert der Staatspräsident, er wird von der Republikanischen Versammlung auf 6 Jahre gewählt. Als Regierungsoberhaupt fungiert der Ministerpräsident, dieser wird vom Parlament nach jeder Parlamentswahl gewählt. Der Einfluss des Staatspräsidenten beschränkt sich auf größtenteils repräsentative Aufgaben, während der Ministerpräsident als Führer der Regierung weitreichendere Kompetenzen innehat. Trotzdem ist sein Einfluss verfassungsmäßig stark beschränkt und deswegen nicht so weitreichend wie in einigen anderen Staaten.

Das Parlament besteht aus zwei Kammern, der Abgeordnetenkammer und dem Senat. Die Wahlen zu beiden Kammern finden gleichzeitig und regulär alle 4 Jahre statt. Die 400 Abgeordnete der Abgeordnetenkammer werden im Verhältniswahlrecht gewählt während die 50 Senatoren im Mehrheitswahlrecht gewählt werden. Die Abgeordnetenkammer ist grundsätzlich die einflussreichere Kammer, der Senat hat jedoch insbesondere bei der Wahl des Ministerpräsidenten (nicht jedoch bei der Absetzung) und beim Haushalt weitreichenden Einfluss.

Die höchste Ebene der Judikative stellt der Oberste Gerichtshof der Republik Italien dar, dieser hat jedoch relativ wenig Einfluss. Es obliegt ihm nicht die Verfassung zu interpretieren. Die Ernennung der Richter am Obersten Gerichtshof erfolgt durch den Staatspräsidenten auf Vorschlag der aktuellen Richter am Obersten Gerichtshof.