Julian Straußenberg

Julian Straußenberg

**Julian Straußenberg** (\*03.07.1975 in Görlitz, früher: DDR | heute: Oberlausitz) ist ein deutscher Politiker der Christlich Konservativen Union. Er war einer der Gründungsmitglieder der CDP (Vorgängerpartei der CKU) und war seit dem Gründungsparteitag, am 12.03.2022, bis zum 10.08.2022 Bundesgeneralsekretär seiner Partei gewesen. Im Kabinett Wüst hat er außerdem das Landesministerium für Wirtschaft und Finanzen in Niedersachsen-Holstein unter seiner Leitung gehabt. Dort scheiterte er später, nach dem Rücktritt seines Kollegen Gerhard Wüst, bei der Wahl zum Ministerpräsidenten. Im Verlauf war er auch Bundesvorsitzender der CDP, Gründer des liberalen Flügels der CDP (Frankfurter Flügel), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Staatsminister für Wirtschaft, Finanzen und Innovation im Kabinett Schättle, Gründer der Freien Demokraten und Staatsminister der Gesundheit im Kabinett Charnas.

## Politik

Die politische Karriere von Julian Straußenberg begann am 23.01.2022, indem er der Neuen Liberalen Deutschlands [NLD] beitritt. Er überlegte zuvor einige Zeit, in welcher Partei er sich engagieren möchte und entschied sich letztlich für diese, da sie in seinen Augen damals "DIE Vertretung des politischen Liberalismus" war.

Zu dieser Zeit manövrierte die NLD langsam, aber erkennbar in eine - wie sich später herausstellte lange - krisenhafte Situation. So dauerte es auch nicht lang und Straußenberg erhielt sein erstes Bundestagsmandat in einer Zeit, als Karl Heinz noch Bundeskanzler war und die NLD Regierungsfraktion war. Seine erste Rede hielt er zu einem Gesetzentwurf, der den Ausbau von Parkplätzen an Autobahnen behandelte.

Im Verlauf seiner Zeit in der NLD wurde er ebenfalls zum Bundesgeneralsekretär gewählt und bestritt im Bundesvorstand zusammen mit Felix Schättle und Christian Lehrmann seinen ersten Wahlkampf für eine Bundestagswahl.

Nach seinem Austritt aus der NLD gründete er zusammen mit Gerhard Wüst, Christian Lehrmann und Stefan Freiherr von Linden die Christlich Demokratische Partei [CDP]. Auf dem Gründungsparteitag am 12.03.2022 gab man bekannt, dass man den politischen Mangel einer treibenden konservativen Kraft der Mitte sah und diese Lücke füllen wollte.

Die erste Bewährungsprobe von Straußenberg und der CDP war die Landtagswahl in Niedersachsen-Holstein, in welcher die CDP neu antrat und direkt unerwartet eine 2/3 Mehrheit erlangte. In der danach folgenden Alleinregierung der CDP wurde Straußenberg Landesminister für Wirtschaft und Finanzen im Kabinett Wüst.

Nachdem Gerhard Wüst bereits innerparteilich seinen Rücktritt verlauten lies, einigte man sich auf einem Landesparteitag, dass Straußenberg seine Nachfolge auf dem Ministerpräsidentschaftsposten werden sollte. Am Tag der Wahl aber entschied sich die Mehrheit des Hauses in mehreren Wahlgängen gegen Straußenberg, was ebenfalls zu großen Zerwürfnissen im Landesverband und in der Partei führte. Die CDP schaffte es auch mit ihrer neuen Kandidatin nicht, wodurch es zu Neuwahlen im Norden kam.

Straußenberg konnte auf jedem Bundesparteitag seinen Posten als Bundesgeneralsekretär verteidigen. Den politischen Liberalismus hatte er aber nie vergessen und so dauerte es auch nicht lang, dass er gleichgesinnte in der Partei fand. Mit diesen traf er sich öfter zu Stammtischen und gründete letztlich den Frankfurter Flügel. Gründer waren: Julian Straußenberg, Oliver Schwanhofer, Tim Filly, Adam Smith und Baljeed Vandehi. Der große Fokus lag ihnen auf der Wirtschafts- und Finanzpolitik der CDP, weshalb sie sogar einen Alleinvertretungsanspruch in diesen Fragen stellten.

Am 10. August 2022 bestritt er die Nachfolge von Konrad Konst und wurde Bundestagsfraktionsvorsitzender, nachdem er innerparteilich bei der Wahl zum Bundesvorsitzenden gegen Konst um eine Stimme scheiterte. Damit führte er die Opposition unter dem Regierungskabinett Bloom II an. Nur 10 Tage später trat er allerdings wieder von seinem Posten zurück - Konst trat nämlich nur wenige Tage zuvor als Bundesvorsitzender zurück. Am 19.08.2022 fand der zweite Außerordentlicher Bundesparteitag (AOBPT) der CDP statt, in welcher Straußenberg zum Bundesvorsitzenden gewählt wurde. Damit war Straußenberg seit Gründung der Partei im Bundesvorstand als Bundesgeneralsekretär/ Bundesvorsitzender vertreten, außer dieser neun Tage. Er prägte also die Partei wie kaum ein anderer mit.

Seine eigene Amtszeit als Bundesvorsitzender viel aber ebenfalls sehr kurz aus und war nur wenige Tage länger als die von Konrad Konst, da er sich einer innerparteilichen Machtzunahme von, wie er sie bezeichnete, "Trolls" sah. Da er nicht mehr ausreichend Rückendeckung in der Partei hatte, um gegen diese Gruppe etwas zu unternehmen entschloss er sich schweren Herzens aus der Partei auszutreten und diese sich selbst zu überlassen in der Hoffnung, dass sie wieder zu ihren alten Wurzeln zurückfinden würde.

Nach dem Wiedereintritt in die Neue Liberale Deutschlands dauerte es nicht lang, da wurde Straußenberg in der Regierung zwischen SEP und NLD im Kabinett Bloom II am 29. September 2022 zum Bundesminister für Wirtschaft und Energie ernannt. Allerdings konnte er dort nicht wirklich aktiv werden und keine Vorhaben realisieren, da die Koalition kurze Zeit später durch die SEP aufgekündigt wurde. Grund dafür war ein Plan von Friedrich Chomsky mittels eines Misstrauensvotums selbst zum Kanzler ernannt zu werden. Seine Amtszeit endete offiziell am 12. Oktober 2022.

Während dieser Zeit wurde Straußenberg auch zum Staatsminister für Wirtschaft, Finanzen und Innovation im Freistaat Süddeutschland im Kabinett Schättle am 25. September 2022 ernannt. Diesen Posten hatte er auch bis zum 20. Oktober 2022 inne. Grund für seinen Rücktritt war, dass er sich wieder mehr auf seine Heimat und damit dem Freistaat Ostdeutschland fokussieren wollte.

Nach dem fulminanten Ergebnis der NLD zur 10. Bundestagswahl versuchte Straußenberg vergeblich ein sogenanntes Mitte-Rechts-Bündnis unter einem Bundeskanzler Paul Gebb zu etablieren. Während man in den Koalitionsverhandlungen schnell zu Gemeinsamkeiten kam und auch schnell einen stabilen Koalitionsvertrag auf die Beine stellte, scheiterte man bei der Wahl im Parlament. Man vermutete, dass es an den Stimmen der RKP lag, welche Florian Kogel unterstützten. In einem weiteren Versuch, durch das Einreichen eines Misstrauensvotums, scheiterte man ebenfalls. Straußenberg verdächtigte die Mitglieder der NLD-Fraktion für das Scheitern verantwortlich zu sein, da die RKP-Mitglieder angeblich geschlossen für Gebb stimmten, nach dem diese sich durch die SEP und Florian Kogel "verraten" fühlten.

Nach dem Rücktritt von Felix Schättle als Bundesvorsitzender der NLD übernahm er diese Rolle Stellvertretend (Er war Stellvertretender Bundesvorsitzender). In dieser Zeit wollte er wieder die Wurzeln der Partei erkunden und die Partei auf eine gemeinsame Basis stellen. So veranstaltete er eine Mitgliederbefragung und iniziierte einen Bundesparteitag unter dem Motto: #Restart. Dort kandidierte er zum Bundesvorsitzenden der Neuen Liberalen Deutschlands und scheiterte mit einer Stimme gegen seinen Kontrahenten Lukas Kaufmann.

Da Kaufmann, wie Straußenberg bereits vermutet hatte, zu inaktiv war um die Partei ordentlich in den "#Restart" zu führen, trat er aus der Partei aus und wollte den politischen Liberalismus mit der Gründung einer eigenen Partei wieder aufleben lassen. Daher gründete er mit einigen weiteren liberalen Mitmenschen die Freien Demokraten [FD]. Trotz ausreichend Unterschriften, einem großartigen Gründungsparteitag und einer großen Aufregung in der deutschen Politik entschieden sich die Mitgliederinnen und Mitglieder in einer innerparteilichen Abstimmung die Idee dieser Partei wieder auf Eis zu legen. In den Augen Straußenbergs und der Gründungsmitglieder führte diese kurze Gründung aber zu einer Art "wachrütteln" der NLD, sich wieder auf die Liberalen Werte zu berufen und diese wieder verstärkt im politischen Wettbewerb zu vertreten.

In den folgenden Wochen wurde es sehr ruhig um Straußenberg. Er trat zwar immer wieder in die Öffentlichkeit mit seinem Engagement zur Gesundheitspolitik, seinen Treffen mit Akteuren des Gesundheitswesens und seiner Kritik zu den gesundheitspolitischen Vorhaben der Parteien, aber Mitglied einer Partei oder eines Parlaments war er nicht.

Nach der 10. Ostdeutschen Landtagswahl und der Entstehung einer Koalition zwischen SEP und CKU trat er wieder auf die politische Bühne. Durch sein großes Engagement und sein Wissen in der Gesundheitsökonomie und -politik wurde er zum Staatsminister der Gesundheit im Freistaat Ostdeutschland ernannt und konnte den Koalitionsvertrag mit vielen eigenen Vorhaben füllen. So gestaltete er im Freistaat Ostdeutschland eine der aktivsten Gesundheitspolitiken: Aufstellung eines Krankenhausplanes über die Deckung der Investitionskosten bis hin zu diversen Gesetzesänderungen. Allerdings trat Straußenberg gegen Ende der Legislatur zurück, da die SEP-Fraktion eines der gesundheitspolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag im Parlament nicht unterstützte. Für Straußenberg war dieser Umstand ein klarer Bruch und wurde von der SEP-Fraktion wider besseren Wissens in Kauf genommen.

Am 08. Juli 2023 trat Straußenberg nun der Christlich Konservativen Union [CKU] bei, der Nachfolgerpartei seiner einstigen Heimat - der CDP. Dort möchte er sich weiter für seine politischen Ideale einsetzen und die Partei - sowie dem Landesverband Ost - fachlich wie personell unterstützen. Vor allem aber will er etwas gegen den schlechten Ruf unternehmen, den der Landesverband wegen Aktionen und Äußerungen verschiedener Personen - allen voran Marc Kretschmer - hat.