Liberland

Flagge Liberlands

**Liberland** (amtlich **Freie Republik Liberland**) ist ein Kleinststaat am linken Donauufer, gelegen auf dem kleinen Gebiet Gornja Siga. Das Land ist etwa 7km² groß, was auch etwa der Größe von Gibraltar entspricht. Anerkannt wurde Liberland in Folge des Vertrags von Timişoara, der den Zweiten Bosnienkrieg beendete.

Gegründet wurde Liberland durch den rechtslibertären, tschechischen Politiker Vít Jedlička, dessen Ziel es war eine ,,Steueroase am Balkan zu errichten". Über die Jahre wurde seine Vision wahr und Liberland wurde zu einer der europäischen Steueroasen und rechtslibertären ,,Paradise".

Das zu Beginn unbewohnte und unbebaute Stück Land ist mittlerweile eine moderne ,,Oase" im düsteren Europa. Möglich ist dies durch jene ausländischen Konzerne, die wegen der eigentlich nicht vorhandenen Steuern ihre Niederlassung in Liberland haben.

## Außenpolitik

### konsularische Vertretung

Bereits 2015, lange vor der internationalen Anerkennung, ernannte Liberland 60 Vertreter in über 70 Ländern. Heute hat Liberland fast in jedem Staat der Welt eine konsularische Vertretung und wird von jedem Mitglied der Vereinten Nationen als souveränes Land anerkannt. In Liberland selbst befinden sich keine Botschaften, die Botschafter anderer Staaten für Liberland haben ihren Sitz meist in Zagreb oder Belgrad.

## Geschichte

### Anerkennung

Bereits 2017 gab es in Kroatien erste Überlegungen das Land anzuerkennen, auch wenn damals noch groß die Rede von der ,,Zerschlagung einer provokanten Idee" war. Gleichzeitig erklärte das serbische Außenministerium, dass Liberland nicht gegen die Grenzziehung Serbiens verstoße und man somit einer Anerkennung nichts entgegenzusetzen habe.

Der erste wirkliche Schritt in Richtung Anerkennung war im Oktober 2022 ein landwirtschaftsbezogenes Memorandum of Understanding (MoU) mit Malawi. Die volle Anerkennung folgte nach dem Zweiten Bosnienkrieg.

## Politik

### Allgemeines

Nach eigener Auffassung ist Liberland eine ,,digitalokratische Demokratie mit Präsidialsystem", in welcher allerdings auch ,,direktdemokratisch Elemente eine starke Rolle spielen". Grundsätzlich ist der Staat sehr minimalistisch organisiert (d.h. sehr libertär = es gibt wenig staatliche Vorschriften und fast keine Steuern) und richtet sich häufig auch nach anarchokapitalistischen Prinzipien. Genau deswegen gilt Liberland oft als eine der libertären Utopien.

### Exekutive

Die Exekutive Liberlands setzt sich aus 15 Vertretern zusammen, die alle bei der Präsidentschaftswahl (man wählt den Präsident & sein Team) gewählt werden.

### Legislative

Die Legislative Liberlands wird als ,,Kongress der Freien Republik Liberland" bezeichnet. Er wird jedes zweite Jahre durch das wahlberechtigte Volk nach dem liberländischen Wahlsystem gewählt. Der Kongress ist ein Einkammerparlament und die einzige legislative Kraft des Landes. Sie stimmt über Gesetze, Steuern und sämtliche Bauvorhaben ab. Der Präsident kann den Kongress jederzeit auflösen, muss aber in einem solchen Fall sofortige Neuwahlen verkünden und abhalten lassen.

### Wahlsystem

Das liberländische Wahlsystem baut auf dem Konzept einer ,,digitalokratischen Demokratie" auf. Alle Bürger Liberlands haben auf ihrem Handy die LiberlandGO-App, in welcher sie durch eine offizielle Registrierung ihre Identität bestätigen können und so dann bei Wahlen, Abstimmungen und Umfragen teilnehmen können. Die Wahlen unterliegen strengen Sicherheitsvorkehrungen und werden mit höchster Sicherheit überwacht. Wahlberechtigt ist jeder Staatsbürger ab 14 Jahren.