Wahl zum 2. Deutschen Bundestag

Die **Wahl zum 2. Deutschen Bundestag** fand vom 29. bis 30. Juni 2019 statt. Es handelte sich um vorgezogene Neuwahlen nachdem die Bahamas Koalition aus LU, KVP und BR durch Bundeskanzler Lefevre beendet wurde.

Zur Wahl standen sieben politische Parteien und 16 Direktkandidaten in vier Wahlkreisen. Die Wahlbeteiligung lag bei 96% und somit knapp 4% über dem Wert der vorherigen Bundestagswahl und stellte einen neuen Höchstwert auf.

## Wahlrecht und Organisation

### Wahltermin

Nachdem der Simulationsvorstand sich mit den Parteispitzen und Bundeskanzler Lefevre beraten hatte wurden der 29. und 30. Juni 2019 Bundespräsident Reyk Akeson als Wahltermin vorgeschlagen. Nachdem die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers negativ ausfiel, löste der Bundespräsident den Bundestag auf und legte wie vorgeschlagen den 29. und 30. Juni als Neuwahl-Termin fest.

### Wahlkreiseinteilung und Größe des Bundestages

Das Bundesgebiet gliederte sich auch bereits zum Zeitpunkt der 2. Bundestagswahl in vier Wahlkreise, Nord, West, Ost und Süd, welche per Erststimme jeweils einen Abgeordneten direkt in den Bundestag wählen. Der Vorstand verkündete am 27. Juni 2019, dass die zusätzlichen Sitze des Bundestages, welche über die Zweitstimme verteilt werden würden, gemessen an der Zahl der ausgegebenen Wahlcodes berechnet werden würden. Da 127 Codes ausgegeben wurden, entfielen zusätzliche 41 Sitze. Der 2. Deutsche Bundestag würde also insgesamt 45 Sitze haben.

### Wahlberechtigte

Wahlberechtigt waren alle Teilnehmer der Politiksimulation, welche sich bis 16:59:59 des Wahltages einen Wahlcode beantragt hatten.

## Parteien und Kandidaten

An der Bundestagswahl konnten Parteien mit Bundeslisten und Direktkandidaten sowie einzelne Personen als Direktkandidaten teilnehmen.

Kriterien zur Zulassung waren neben einem Gründungsparteitag ein ordentliches Wahlprogramm und eine Bundeswahlliste, welche in Einklang mit dem Bundeswahlgesetz ist.

Die Kriterien wurden von allen damals existierenden Parteien (Liberale Union, Bürgerliche Reformer, Bewegung Sozialismus, Sozialdemokratische Volkspartei, den GRÜNEN, der Revolutionär-Demokratischen Front und der Kommunistischen Partei der Simulation/Marxisten Leninisten) mit Ausnahme der Kaiserlichen Volkspartei erfüllt, welche jedoch sowieso aufgrund des Koalitionsbruches darauf verzichtete, bei dieser Wahl anzutreten.

### Spitzenkandidaten und Listenführer

Bundeskanzler Georges Lefevre trat erneut als Spitzenkandidat der LU an. Die KPS/ML, die BR und die RDF schickten jeweils ihre Parteivorsitzenden (Leon LKN, Marco Mayer und Von Lützow) ins Rennen. Bei der SVP setzte sich Leonhard Hartmann gegen den Vorsitzenden Felix von Luxemburg-Vorarlberg und den ehemaligen Vorsitzenden Dr. Jannick Paffelfuss durch. Die Grünen wählten Pascal Hofreiter und die BS Lukas Liebknecht (erneut) zu ihren Spitzenkandidaten.

## Wahlkampf

### Kampagnen und Wahlprogramme

Der Wahlkampf zur 2. Bundestagswahl war deutlich aktiver und vielfältiger als der zur vorherigen Bundestagswahl. Auch traten fast alle Parteien mit einer Kampagne und alle mit einem Wahlprogramm an.

#### Liberale Union

Das Wahlprogramm der Liberalen Union unter dem Titel "Neu denken." umfasste 54 Seiten, welches vor allem neue Akzente in der Wirtschafts- und Verkehrspolitik setzte. Zentrale Punkte waren ebenso das Ziel der "weltbesten Bildung" (durch eine Erhöhung der Bildungsausgaben und Zentralisierung der Bildung), die Senkung der Steuerlast, und ein Überdenken der bisherigen Außen- sowie Europapolitik. Die Kampagne trug den gleichen Titel wie das Wahlprogramm und war die mit Abstand aufwendigste.

#### Bewegung Sozialismus

Die Bewegung Sozialismus startete ihre Kampagne unter dem Titel "Für Frieden und Sozialismus wähl BS!". Das Wahlprogramm dazu war zwölf Seiten lang. Es wurde nur eine unfertige Version veröffentlicht, welche für Demokratie & Digitalisierung, Europa- und Außenpolitik, Verteidigung sowie Verkehr und Infrastruktur nur Stichpunkte enthielt. Das Wahlprogramm setzte allen voran Akzente beim Ausbau des Sozialstaates sowie bei der Umverteilung von Reichtum, dem wirtschaftlichen Umschwung zum Demokratischen Sozialismus sowie bei der Bekämpfung des Klimawandels und der Stärkung der Bildungspolitik.

#### Sozialdemokratische Volkspartei

Die Sozialdemokratische Volkspartei trat zur 2. Bundestagswahl mit einem Wahlprogramm unter dem Titel "Willen und Taten." an, welcher ebenso der Slogan ihrer Wahlkampagne war. Das Wahlprogramm der SVP umfasste 35 Seiten und war somit nach dem der Liberalen Union das zweit längste. Das Programm setzte allen voran Akzente in der Außen- und Europapolitik. Dabei sollte die Europäische Union demokratisiert und gestärkt werden und die europäische Zusammenarbeit gestärkt werden. Der Sozialstaat sollte an einigen Stellen ausgebaut (Grundrente, Hartz IV Ersatz, ...), die Schere zwischen Arm und Reich verkleinert, die Bildung verstärkt (mehr Investitionen, Zentralisierung), die Chancengleichheit erhöht sowie die Mobilität erhöht werden.

#### Die GRÜNEN

Die GRÜNEN traten ohne Wahlkampf-Slogan, jedoch mit einem 16 seitigen Wahlprogramm mit dem Titel "In Zukunft Grün" an. Dieses fokussierte sich primär auf eine ökologische und umweltfreundliche Politik und die stärkere Bekämpfung des Klimawandels, u.A. durch eine Co2 Steuer und einen schnelleren Kohleausstieg, setzte aber auch Akzente in der Sozial- und Bildungspolitik, beispielsweise durch die Abschaffung von Hartz IV.

#### Bürgerliche Reformer

Das Wahlkampfmotto der Bürgerlichen Reformer war "Sei vernünftig - wähl' die BR.". Die Kampagne der BR umfasste die meisten Plakate, welche jedoch von niedrigerer Qualität waren als die anderer Parteien. Das dazugehörige 17 seitige Wahlprogramm wurde unter dem Titel "Deutschland zuerst!" (in Anspielung auf Donald J. Trumps "America First.") veröffentlicht. Es wurde eine alternative Migrationspolitik, verstärkte Sicherheitspolitik sowie eine wirtschaftsliberale und konservative Politik angestrebt. Auch verfolgte man das Ziel von mehr nationaler Souveränität und besserer Beziehungen mit Russland.

#### Revolutionär-Demokratische Front

Die RDF wollte zentrale Elemente des heutigen Deutschlands beseitigen. Ihr Programm, welches zehn Seiten lang war, orientierte sich tatsächlich am Faschismus und forderte eine Beendigung der aktuellen Migrationspolitik, nationale Souveränität, setzte Themen wie die Familie, die Heimat und Deutschland in den Fokus. Ein einheitlicher deutscher Staat wird sich zum Ziel gesetzt. Die Existenz des menschen gemachten Klimawandels hält die RDF für nichtig.

#### Kommunistische Partei der Simulation/Marxisten Leninisten

Die KPS stellte sich als marxistisch leninistische Partei vor und strebte nach den Lehren von Karl Marx den Kommunismus an. Ihr sieben Seiten langes Wahlprogramm forderte "Politik für die Arbeiterklasse statt für Milliardäre", die Bestrafung von "Umweltverbrechen", Antifaschismus sowie stellte sich gegen die Marktwirtschaft des Kapitalistischen Systems. Außerdem strebte man eine Bekämpfung des Klimawandels an.

### Umfragen

Anfang bis Mitte Juni kriselte in den Umfragen vor allem die SVP, während BR und die Grünen Umfrage-hoch nach Umfrage-hoch feiern konnten. In den meisten Umfragen (v.A. Sonntagsfrage.sim) hielt sich die Liberale Union vor der KVP als stärkste Kraft. Die RDF lag teilweise mehrere Prozentpunkte unter der 5%-Hürde, während die BS nicht an die Ergebnisse der Bundestagswahl anknüpfen konnte. Von Umfrage zu Umfrage konnte die SVP sich stabilisieren (von 6,3% auf bis zu 12,6%), während die BR nach der Ankündigung der KVP, nicht antreten zu wollen viele KVP Wähler für sich gewinnen und ein Umfrage-hoch vom 32,8% am 23. Juni erreichen konnte, womit man sogar über der Liberalen Union lag. Die letzte Umfrage vom 29. Juni, dem Tag vor der Wahl, sah die linken Parteien allesamt bei etwa 12%, hinter der BR welche mit etwa 27% knapp vor der LU mit 26% lag. KPS und RDF lagen knapp unter der 5%-Hürde.

### Koalitionsaussagen

Die LU, welche das Kanzleramt verteidigen musste, schloss offiziell keine Koalitionen aus, Spitzenkandidat Lefevre wollte aber ungern mit der BR koalieren. Am ehesten wollte man wohl eine sozialliberale Koalition mit der SVP oder eine Ampelkoalition mit der SVP und den Grünen bilden. Die BS zog nur Koalitionen mit der SVP, den Grünen und der KPS in Betracht. Die SVP schloss Bündnisse mit der KPS/ML und der RDF aus, zog am ehesten wohl eine Ampel, eine sozialliberale Koalition und eine rot-rot-grüne Koalition in Betracht. Seitens der anderen Parteien gab es wenig Koalitionsaussagen, einige schlossen wohl die extremen Parteien aus. Die KPS schloss Koalitionen mit allen anderen Parteien aus. In der Berliner Runde der Spitzenkandidaten am Wahltag schloss BR Spitzenkandidat Marco Mayer eine Regierungsbeteiligung seiner Partei aus.

## Ergebnis

Die Hochrechnung vom 1. Wahltag (entnommen bei etwa 41% Wahlbeteiligung) sah noch ganz anders aus als das entgültigte Endergebnis. Dieses sah die extremistischen Parteien unter der 5%-Hürde, die LU mit etwa 34% als stärkste Kraft und die BR abgeschlagen bei 21%. Doch der zweite Wahltag sollte das Ergebnis noch einmal entscheidend ändern.

An den Wahlurnen wurde, vergleichen mit dem Umfragen für viele unerwartet, die Liberale Union mit 27% die stärkste Kraft vor den Bürgerlichen Reformern und der Bewegung Sozialismus. Während die LU etwa ihren Wert aus der letzten Umfrage einfahren konnte, verlor die BR mehrere Prozentpunkte und rutschte auf etwa 19% runter. Die extremistischen Parteien, KPS/ML und RDF schnitten unerwartet gut ab und ließen sogar teilweise die Grünen hinter sich. Die SVP verlor genauso wie die BS mehrere Prozentpunkte und musste sich erneut als viert-stärkste Kraft mit etwa 11,5% einreihen.

1 Über das Direktmandat im Süden musste im zweiten Wahlgang entschieden werden.

### Nord

 **LU** | **Jason Hendrix** | 11
 KPS/ML
 **Gesamt** | 19

### Ost

 BR
 LU
 KPS/ML

### West

 SVP
 BR
 RDF

## Konsequenzen

Der 2. Deutsche Bundestag setzte sich nun aus sieben Fraktionen zusammen, von denen die Liberale Union mit 14 Sitzen klar die stärkste geworden war. Auf die Liberale Union folgten die Bürgerlichen Reformer mit 7 Sitzen und die Bewegung Sozialismus mit 6 Sitzen.

Die Liberale Union unter Bundeskanzler Georges Lefevre, trat bereits am Wahlabend in Sondierungen mit der Sozialdemokratischen Volkspartei und den GRÜNEN zur Bildung einer Ampekoalition ein. Da die Bürgerlichen Reformer nicht für Koalitionsverhandlungen bereitstanden, war dies die einzig logische Koalitionsregierung. Aus diesen Gesprächen ergab sich eine Koalition, welche in einem Koalitionsvertrag mit dem Titel "Zusammen der Zukunft entgegen." mündete, den die Parteitage von SVP, Grüne und LU am Wochenende vom 06. und 07. billigten. Daraus entstand das Kabinett Lefevre II, welches am 07.07.2019 sein Amt antrat.