Französische Republik

Die **Französische Republik** ist eine semipräsidentielle Republik in Westeuropa.

## Geschichte

### Vorgeschichte

#### vor 1914

Geschichte der Dritten Republik bis zum Weltkrieg

#### Der Weltkrieg

Aufgrund seines Militärbündnisses mit Russland trat Frankreich im August 1914 auf Seiten der Entente in den Weltkrieg ein. Das Hauptkriegsziel Frankreichs war die Rückeroberung der 1870/71 verlorenen Gebiete Elsass und Lothringen, dies gelang Frankreich jedoch zu keinem Zeitpunkt, weswegen der Weltkrieg in der französischen Gesellschaft retrospektiv als nicht erfolgreich betrachtet wird.

Militärisch war die Deutsche Armee zu Anfang des Krieges der französischen überlegen und erst mit britischer Hilfe konnte der Deutsche Vormarsch an der Marne im September 1914 gestoppt werden. Danach war die Westfront im Wesentlichen dank eines beidseitig erbittert geführten Stellungskrieg nahezu komplett im Stillstand.

Innenpolitisch war die Zeit des Weltkriegs vor allem von der sogenannten Union sacrée geprägt, welche die Zusammenarbeit der gesamten Regierung und Opposition darstellte. Man einigte sich gemeinsam gegen die äußeren Feinde vorzugehen und die innenpolitischen Differenzen dafür hinten anzustellen.

### Geschichte nach dem Weltkrieg

#### Von der Basler Konferenz bis zum Ende des Fortsetzungskrieg

Nach dem Vorfrieden von Krakau und der Friedensnote der Mittelmächte war auch die Französische Regierung zu Waffenstillstands- und Friedensgesprächen bereit. In der Basler Konferenz konnte die französische politische Führung die Räumung von weiten Teilen Nordfrankreichs sicherstellen und ging durchaus als Gewinner aus diesen Gesprächen heraus. Anders gestaltete sich das schon auf der Haager Konferenz wo die französische Delegation unter Delegationsleiter Georges Clemenceau unter allen Umständen Elsass-Lothringen zurückfordern wollte und damit keinen Erfolg hatte. Schlussendlich entschied sich die Französische Delegation nach einem Deutschen Ultimatum am 25. Mai die Friedensgespräche abzubrechen. In dem nun als Fortsetzungskrieg bekannten militärischen Gefechten zwischen Deutschland und Frankreich ergab sich schon bald eine militärische Patt-Situation, vor allem da das Vereinigte Königreich nicht auf Frankreichs Seite eingriff unterbreiteten die französische Regierung unter Ministerpräsident Aristide Briand Deutschland ein Friedensangebot, welches Elsass-Lothringen als Deutsch bestätigte, allerdings unter der Einschränkung, dass dort die Truppenanzahl beschränkt wurde. Diese Angebot nahmen die Deutschen nach Druck von Seiten des Vereinigten Königreichs schlussendlich auch an und es wurde auf der 2. Haager Konferenz bestätigt.

#### Nach der Haager Friedenskonferenz

Spätestens mit der 2. Haager Friedenskonferenz und dem innenpolitisch hoch umstrittenen Verzicht auf Elsass-Lothringen war die Phase der Union sacrée endgültig vorbei. Die politischen Gegensätze, welche die 3. Republik bislang prägten, brachen erneut auf und sorgten für massive politische Gegensätze. Ein erfolgreiches Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Briand sorgte dann dafür, dass das Fass überlief. Was mit den sogenannten Événements des 17. Septembers begann hatte massive Unruhen in der gesamten Bevölkerung zur Folge. In Antwort darauf beschloss, die Nationalversammlung nach mehreren Wochen Unruhen am 29. September die Außerkraftsetzung der Verfassung von 1875 und Neuwahlen zu einem Verfassungsgebenden Kongress. Diese Wahlen fanden schlussendlich auch am 19. Oktober statt und endeten mit einem Triumph des Nationalen Blocks unter Clemenceau. Was folgte war die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, welche dem Präsident der Republik weitreichende Kompetenzen zugestand ohne dabei jedoch die gesetzgeberischen Kompetenzen des Parlaments zu beschneiden. Es wurde jedoch ermöglicht, dass der Präsident mit Zustimmung der Minister de facto über Dekrete für eine gewisse Zeit regieren kann.

Bei der ersten direkten Präsidentschaftswahlen setzte sich Clemencau am 19. Dezember 1917 mit 64% gegen Paul Deschanel durch und wurde der erste Präsident der neuen vierten Republik.

## Politik

### Politisches System

Frankreich ist seit der Verabschiedung der neuen Verfassung eine semipräsidentielle Republik. Die neue Verfassung wurde am 29. November 1917 verabschiedet und ist seidt 1. Dezember 1917 in Kraft.

Das Staatsoberhaupt ist der Präsident der Französischen Republik, er wird vom Volk direkt auf vier Jahre gewählt, eine einmalige Wiederwahl ist zulässig. Der Präsident ernennt die Minister, welche gemeinsam mit dem Präsidenten den Ministerrat bilden. Der Ministerrat wählt unterdessen aus seinem Kreis einen Vorsitzenden, den Präsidenten des Ministerrates. Eine Entlassung eines Ministers ist nur mit Zustimmung des Präsidenten des Ministerrates durch den Präsidenten möglich. Eine Entlassung des Präsidenten ist nur mit Zustimmung der Mehrheit des Parlamentes möglich. Die gesamte Exekutive ist auf den Präsidenten und den Ministerrat aufgeteilt. Das Parlament hat keine Kontrollfunktion über die Regierung und kann nur auf Antrag des Präsidenten tätig werden.

Das Parlament besteht aus zwei Kammern, dem in Mehrheitswahl gewählten Abgeordnetenhaus und dem indirekt gewählten Senat. Das Abgeordnetenhaus gilt klassisch als stärkere der beiden Kammern, da es insbesondere im Haushalt einige Sonderrechte hat. Grundsätzlich ist für ein Gesetz jedoch die Zustimmung beider Kammern notwendig.

Mit der Schaffung der vierten Republik wurde auch der Staatsgerichtshof eingerichtet. Dieser hat die Aufgabe die Verfassungseinhaltung zu hüten und Kompetenzkonflikte, wie in der Spätphase der dritten Republik, zu verhindern. Von den 16 Richtern am Staatsgerichtshof werden je vier vom Senat, dem Abgeordnetenhaus, dem Justizminister und dem Präsidenten ernannt. Der Vorsitzende des Staatsgerichtshofes wird vom Abgeordnetenhaus auf Vorschlag des Präsidenten gewählt und die beiden Stellvertreter werden auf Vorschlag des Justizministers vom Senat gewählt.