Deutsche Nationalliberale Partei

Parteisymbol

**Dritter Platz beim ersten Wikiwettbewerb in der Kategorie 2**

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Die **Deutsch Nationalliberale Partei** (Kurzbezeichnung: **DNP**) ist eine nationalliberale Partei in Deutschland. Sie wurde am 17. Mai 2021 unter ihrem damaligen Namen **Fidesz** (**Freiheitlich-identitär solidarische Zusammenkunft**) mit starker Beteiligung von ehemaligen Mitgliedern der NVP und RuG gegründet. Zu diesen Gründern gehörten auch Ralf Stein (mittlerweile wieder Mitglied bei der NVP), Eric Sperber, Heinrich Ernst und weiteren Personen gegründet. Die Partei wurde unter dem Ansatz gegründet, eine nationalliberale Alternative zur NVP zu gründen, da man die Nationale Volkspartei für viel zu *sozialistisch* hielt. Die Fidesz hat momentan im Westdeutschen Landtag ihr stärkstes Tätigkeitsgebiet. Seit dem 22. August kündigte die Partei ein Imagewechsel an, in dem das Logo sowie der Name und auch die Grundsätze der Partei in eine noch freiheitlich-lliberale Richtung tendieren.

## Ursprünge und Gründung

### Skandale und NVP

*siehe hierzu auch RuG Vorfall und Skandal*

Am 25. Januar 2021 kam es zu Vorkommnisen, in der die Projektleitung einen Rechtsextremismusskandal innerhalb der Partei für Recht und Gerechtigkeit aufgedeckt hatte. Bei diesem Skandal ging des darum, dass einige Mitglieder wie zum Beispiel der kommisarische Landesvorsitzende des Westverbandes, Daniel Giesner, desöfteren mit sehr rassistischen Anmerkungen und Kommentar innerhalb seiner Partei aufgefallen ist und dennoch nichts gegen seine offenen antidemokratischen Aussagen unternommen wurde. Daraufhin stand der gesamte RuG Westverband unter Beobachtung des Verfassungsschutz, woraufhin auch Mitglieder wie Michael Engels die Partei und das parteipolitische Geschehen verlassen haben. Auch der Bundesvorsitzende Marco Mayer wurde wegen dem Teilen von indizierter Musik und rechtsextremen Gedankengut festgenommen. Auf diesen Sturz und Angriff auf die Partei folgte eine Massenaustritt aus der RuG, unter anderem von jetzigen Fidesz-Bundesvorsitzenden Eric Sperber, der daraufhin eine lange Zeit von der politischen Bildfläche verschwand.

Andere Mitglieder wie etwa Heinrich Ernst haben später am Imagewechsel der RuG gearbeitet - dazugehörten die Namensänderung, Änderung des Logos, der Satzung, der Parteigrundsätze und vieles mehr. Später kündigte dann aber auch Ernst seinen Rücktritt aus der politischen Karriere an, um sein politisches Glück in der Heimat seiner Väter, Namibia, zu finden. Auch nach diesen Rücktritten führte die NVP ein eigenständiges Parteileben.

### Politische Bewegung

Im Mai 2021 entstand eine politische Bewegung unter dem Namen *FIDESZ*. Diese Bewegung wurde von Eric Sperber initiiert, der nach knapp dreimonatiger politischer Pause seine Rückkehr in die Politik vorgestellt hat. Die Bewegung war zu Anfangs ein vielfältiger Haufen aus Nationalisten, Patrioten, Christdemokraten und allem drum und dran. Später stellte die Bewegung jedoch ein genaueres Positionspapier vor, in dem vor allem eine klare Position zum liberalen Wirtschaftskapitalismus beteuert wird. Das lag vor allem dadran, dass viele in der NVP eine viel zu sozialistische und linskökonomische Partei sahen, die sich mehr dem linken Spektrum anbiedern würde, anstelle sich als klar rechts zu orientieren.

Auch sah sich die FIDESZ-Bewegung als geistigen Nachfolger des sogenannten *Mayerismus* - also einer politischen Orientierung die sich vor allem auf die parteipolitischen Ansichten, Taktiken und Erfolge des ehemaligen RuG-Vorsitzenden Marco Mayer bezieht. Dabei behaupten auch beide Parteien und Bewegungen, NVP und FIDESZ, den Mayerismus voll und ganz zu vertreten. Auf diese Behauptung hin haben Mitglieder der FIDESZ die NVP spötterisch als *Ecksteinistisch* oder *Nykisch* bezeichnet - damit bezogen sie sich darauf, dass Mitglieder wie Conrad Eckstein oder Michael Nyk die Kernanschauungen der damaligen RuG in den Augen der FIDESZ *komplett verschandelt* hätten. Aufgrund diesem politischen Streit innerhalb der Rechten, entstand die FIDESZ-Bewegung als eine Alternative zur *viel zu sozialistischen* *und linksangehauchten NVP*.

### Gründung unter dem Parteinamen FIDESZ

Die FIDESZ konnte sich letzten Endes erfolgreich am 17. Mai 2021 in Nürnberg gründen. Die Gründung der FIDESZ hat schon bei vielen Parteien, besonders auf sozialen Medien wie Twitter. Der Westverband der FIDESZ hat am selben Tag dann auch damit begonnen ihre Werbekampagne zu starten und hat dabei Plakate vorgestellt, auf dem eine Lokomotive mit dem Text „*Für den Westen: Abschieben bis die Gleise glühen!“* draufgezeigt wurde. Besonders wegen einem Plakat, auf dem Wehrmachtssoldaten zu sehen waren, stand die gesamte Partei unter herber Kritik. Das ging teilweise sogar so weit, dass schon am selben Tag der Parteigründung Politiker wie Christoph Wrona für eine Beobachtung der FIDESZ plädiert haben.

## Beobachtung durch dem Verfassungsschutz

Am 17. Mai 2021 kündigte das *Bundesamt für Verfassungsschutz* sowohl schriftlich als auch per Twitter an, dass die FIDESZ aufgrund von *verfassungs- und teils volksverhetzender Aussagen* unter Beobachtung eingestuft wird. Daraufhin verfasste am selben Tag noch kurz vor Mitternacht der Parteivorsitzende, Eric Sperber, folgenden Tweet:

*« Wenige Stunden existiert unsere Partei, und schon sitzt uns der Regierungsschutz im Nacken. Es ist mehr als nur skandälos! »*

Diese Entscheidung wurde auch von NVP-Mitgliedern wie Tim Dieter stark kritisiert. Dabei merkt er an, dass das Bundesminister für Inneres vier Monate Zeit gehabt hatte, den Verdachtsfall bei der Nationalen Volkspartei im Bund zu begründen, wobei es zu keinem Bericht gekommen sei, weswegen auch viele Politiker die Entscheidung für überholt hielten oder der Verfassungsschutzpräsidentin, Elisabeth Eberhardt, nicht die genügende Kompetenz zusprachen, um eine Bundespartei wie die FIDESZ adäquat beobachten zu können. Auch wurde einem einem Interview der Verfassungsschutzpräsident dafür kritisiert die Bundespartei zu beobachten, obwohl der Westverband der FIDESZ für diese Plakate zuständig gewesen ist.

Auf diese Beobachtung reagierte die FIDESZ mit einer Ankündigung, den eigenen westdeutschen Verband zu mäßigen und extremistische Tendenzen innerhalb des Westverbandes zu bekämpfen. Der Bundesinnenminister sagte bei PS24 aus, dass die FIDESZ nichts in der Bundesrepublik zu suchen hätte. Seit der Beobachtung wurden vom Innenministerium noch keine aktuellen Berichte über die Partei und ihr Verhalten und vieles mehr veröffentlicht. Auch bei PS24 konnte der Innenminister nicht ganz begründen, wieso die gesamte Partei und nicht einfach nur der Westverband beobachtet wird.

## Umbenennung im DNP

Die FIDESZ hat sich am 22. August 2021 in einer innerparteilichen Abstimmung dazu entschieden sich in *Deutsche Nationalliberale Partei* (kurz: DNP) umzubenennen und dabei auch das Logo zu einer Taube zu ändern.

## Landespolitik

Die DNP trat bis jetzt nur zur 4. Landtagswahl in Westdeutschland an. Zur 5. Landtagswahl im Westen wollen sie unter dem Namen WNP (Westdeutsche Nationalliberale Partei) teilnehmen.

### Erfolge im Westen

    Die FIDESZ konnte als *Liste 1* mit 10,3% am 23. Mai 2021 direkt in den vierten Westdeutschen Landtag einziehen und hat somit eine Sitzstärke von zwei Personen. Fraktionsvorsitzender ist Heinrich Ernst der auch später mit seiner Fraktion in der Opposition operiert. Der Westen ist das einzige Land, in dem die FIDESZ im Landtag vertreten ist.

## Bundespolitik

Die erste Bundestagswahl an der die FIDESZ teilnahm war die 6. Bundestagswahl am 12. und 13. Juni 2021. Die FIDESZ trat dabei auch mit Heinrich Ernst um ein Direktmandat im Westen an, wobei dieses Mandat letztendlich an den SEP-Kandidaten Tobias da Silva Marno ging und Ernst nur 16,7% der Stimmen im Westen auf sich vereinigen konnte. Im Gesamtergebnis ging die FIDESZ mit der NVP gleich auf 6,8%, wofür beide Fraktionen eigentlich zwei Sitze erhalten hätten, aber aufgrund der ungeraden Sitzzahl musste zwischen beiden Parteien um ein Sitz gelost werden, das letztendlich die NVP erhalten hatte.

Die DNP ist zurzeit mit zwei Sitzen im 6. Deutschen Bundestag vertreten. Es war vor der Wahl klar, dass die NVP mit der DNP eine gemeinsame Bundestagsfraktion stellen wollte, aber aufgrunddessen das die NVP nun eine Koalition gemeinsam mit der NLD und CVP ausgeführt hat, mussten diese Pläne zur Seite geschoben werden.