Der Interplanetare Höchste Gerichtshof

Der Interplanetare Höchste Gerichtshof (engl. The Interplanetary Supreme Court of Justice) ist die oberste Instanz der Rechtsprechung sowohl der Vereinigten Föderation der Planeten als auch der Sternenflotte in Verfassungsangelegenheiten, Zivilprozessen und Strafprozessen. Sein Hauptsitz liegt auf der Raumstation Deep Space 12, es gibt jedoch vereinzelt weitere Standorte.

## Bestimmungen nach der Verfassung der Vereinigten Föderation der Planeten

#### Artikel 40 - Definition und Handlungsrichtlinie

Der Interplanetare Höchste Gerichtshof, im weiteren „Föderationsgerichtshof“, soll das prinzipielle gerichtliche Instrument innerhalb der Vereinigten Föderation der Planeten bilden. Er soll nach den Föderationsgesetzen, seiner eigenen Ablaufordnung und den Regeln der Vereinigten Föderation der Planeten handeln.

#### Artikel 41 - Bestimmung der Unterstellung von Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern der Vereinigten Föderation der Planeten

**§ 1** Alle Mitglieder der Vereinigten Föderation der Planeten, alle Bürger der Föderation sowie alle juristischen und natürlichen Personen, die der Föderation angehören sind ipso facto berechtigt, Parteien des Höchsten Föderationsgerichtshofes zu sein.

**§ 2** Ein Sozialsystem oder eine natürliche oder juristische Person, welche kein Teil der Vereinigten Föderation der Planeten sind, kann eine Partei des Gesetzes des Interplanetaren Höchsten Gerichtshofs werden, wenn der Höchste Föderationsgerichtshof dies beschließt.

#### Artikel 42 - Allgemeine Rechtslage

Jedes Mitglied der Vereinigten Föderation der Planeten und jede andere Partei vor dem Föderationsgerichtshof ist verpflichtet, die Entscheidungen des Interplanetaren Höchsten Gerichtshofs zu akzeptieren. Für gerichtliche Prozesse und Abläufe gelten die Allgemeinen Bestimmungen in der Rechtgrundlage, sowie die vorliegenden Gesetze.

#### Artikel 43 - Verhandlungsort

Der Föderationsgerichtshof kann an jedem Ort innerhalb der Vereinten Föderation der Planeten tagen. Die Parteien oder der Kläger sind berechtigt, einen Repräsentanten an diesen Ort zu entsenden oder selbst zu erscheinen und an der Verhandlung teilzunehmen. Der Verhandlungsort ist nach Möglichkeit so zu wählen, dass die Parteien oder der Kläger mit zumutbarem Aufwand die Möglichkeit haben, einen Repräsentanten zu entsenden oder selbst zu erscheinen. Parteien oder Kläger, die keine Möglichkeit haben, zum Verhandlungsort zu gelangen, sind auf Anfrage mit Mitteln der Föderation dorthin zu befördern.

#### Artikel 44 - Anrufung des Gerichtshofes

**§ 1** Die Regierung der Föderation oder der Föderationsrat dürfen den Föderationsgerichtshof um eine neutrale Meinung zu jedweden Fragen des Föderationsrechts bitten.

**§ 2** Jede juristische oder natürliche Person und jedes Föderationsmitglied hat das Recht, den Föderationsgerichtshof um eine Entscheidung über mögliche Verletzungen dieser Verfassung, über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen, über die Verfassungsmäßigkeit von Handlungen von Föderationsrepräsentanten oder –institutionen und über mögliche Verletzungen der Grundrechte der Intelligenten Lebensformen ersuchen.

**§ 3** Die Föderationsmitglieder haben das Recht, den Föderationsgerichtshof um Entscheidung in ihren interplanetaren Konflikten zu ersuchen.

**§ 4** Bei Eingang einer Anrufung nach Art. 44, §2 hat der Föderationsgerichtshof die Anrufung auf ihre Gegenständlichkeit zu prüfen. Wird sie für gegenständlich befunden, wird die Anrufung vor dem Föderationsgerichtshof verhandelt. Wird sie für nicht gegenständlich befunden, wird sie nicht verhandelt (unter Vorbehalt der Revision nach §5).

**§ 5** Wird eine Anrufung nach Art. 44, § 2 für nicht gegenständlich befunden, hat der Anrufende die Möglichkeit, die Revision der Anrufung durch eine andere Kammer des Föderationsgerichtshofs zu fordern. Diese hat wieder die Entscheidungsmöglichkeit aus Art. 44, §4, jedoch ist eine zweite Revision nicht möglich.

**§ 6** Eine Revision einer Entscheidung des Föderationsgerichtshofs wird ebenso behandelt wie die Revision einer Entscheidung nach Art. 44, §5.

#### Artikel 45 - Untergeordnete Gerichte

In Fällen, die ebenso in den Zuständigkeitsbereich von anderen Föderationsgerichten wie in die des Föderationsgerichthofs fallen, muss der Fall vor der Anrufung des Föderationsgerichtshofs von diesen Gerichten verhandelt werden.

#### Artikel 48 - Priorität der Föderationsgerichte

Die Prioritätsreihenfolge der Straf-, Verfassungs- und Zivilgerichte innerhalb der Föderation ist wie folgt, von der untersten Instanz beginnend:

* Lokale Gerichte
* Regionale Gerichte
* Kontinentale Gerichte (falls vorhanden)
* Planetare Gerichte
* Sektor- oder Stellargruppengerichte (falls vorhanden)
* Föderationsgerichte
* Der Interplanetare Höchste Gerichtshof

## General Courts-Martial

Der Interplanetare Höchste Gerichtshof verfügt zusätzlich zu seinen normalen Aufgaben über die Autorität Kriegsgerichts Prozesse abzuhalten, sogenannte General Courts-Martial.

Eine Einberufung des General Courts-Martial ist nur durch folgende Instanzen möglich:

* den Präsidenten der Vereinten Föderation der Planeten
* den Verteidungsminister
* dem kommandierenden Offizier eines generellen oder speziallisierten Kampfkommandos
* dem betreffenden Minister
* einem Flottenkommandanten
* jeder Offizier der durch einen Minister oder den Präsidenten dazu autorisiert wurde

## Zusammensetzung

Den Vorsitz über die Verfahren führt der jeweilige Vorsitzende Richter oder die Vorsitzende Richterin der zuständigen Kammer. An der Seite der Vorsitzenden nehmen fünf weitere Richter und/oder Richterinnen als ständige Mitglieder des Gerichts am Prozess teil. Alle Mitglieder des Gerichts sind Angehörige des Judge Advocat General Corps der Sternenflotte.