2. Landtagswahl Nord

Landtagshaus Nord

v. L. n. R. B20/GP, SEP, LIBERALE und die ZDE

Leon Lemmßen

Jan Schneider

▲ 12,5% | LIBERALE

▲ 50% | B20

▲ 2 Sitze | LIBERALE

▲ 7 Sitze | B20

Amtliches Endergebnis der 2. Landtagswahl Nord

(SEP)

Gewählter Ministepräsident:

Jan Schneider

(B20/GP)

Die **2. Landtagswahl Nord** fand am 29. bis zum 30. August 2020 statt, um die 15 Mitglieder des 2. Landtags von Norddeutschland zu wählen. Die amtierende Regierung der Sozialdemokratischen Europapartei (SEP) unter Ministerpräsident Xander von Würfel (Von Würfel I) verlor ihre Mehrheit. Mit der Wahl stellen nur das B20 und Die Liberalen die neue Regierung Schneider I.

Die SEP und die ZUKUNFT Deutschland (ZDE) verloren im Vergleich zu den 1. Landtagswahlen als einzige Parteien ihre Wählerschaften. Während die ZDE nur eine minimale Prozentanzahl von 1,2% verloren hat, verlor die SEP 17,2% und somit einen großen Prozentanteil im Norden. Die SEP, die zuvor mit 36% die zweitgrößte Kraft und Regierungspartei gewesen ist ,konnte nur noch 18,8% erreichen. Die Liberalen (LIBERALE), die erstmals im Norden antraten, gewannen 12,5% und wurden die kleinste Kraft im Landtag. Das Bündnis 20/grüne Patrioten (B20/GP), die ebenfalls zum erstenmal an einer norddeutschen Landtagswahl angetreten sind, erhielten gleich 50% und wurden somit die stärkste Kraft im Norden.

Der starke Wahlverlust der SEP ist vor allem der inaktiven Politik des Ministerpräsidenten Xander von Würfel und seiner Landesregierung zu verschulden, sowie einem starken Landeswahlkampf seitens der B20 und der LIBERALEN. Die Volkspartei, die zur letzten Wahl als stärkste Kraft mit 44% ausgegangen ist, konnte aufgrund ihrer Auflösung nicht mehr an den Wahlen teilnehmen, weswegen durch ihrer Auflösung eine gewaltige Lücke entstand.

## Wahltermin und Vorraussetzungen

Die Projektleitung hat den Wahltermin für die Nordwahlen gemeinsam mit den Westwahlen auf den 29. Und 30. August 2020 festgelegt und dies zehn Tage vor der Wahl angekündigt. Aufgrund dieser kurzfristigen Mitteilung für die Landtagswahlen, haben sich besondere Westdeutsche beschwert, aber auch einige Norddeutsche, die die Festsetzung der Wahltermine für viel zu kurzfristig hielten.

Das Parteiengesetz der Simulation setzte eine Abgabepflicht für Wahlunterlagen gemäß § 11 bis zum Donnerstag, dem 27. August 2020 um 18.00 fest - demnach 42 Stunden vor Wahlbeginn. Folgende Dinge mussten von den Parteien erfüllt werden, um an den Wahlen in Norddeutschland teilzunehmen:

* eine schriftliche Erklärung zur Kandidatur mit dem Namen und Kürzel, unter welchem die Partei kandidieren möchte
	+ die Erklärung muss von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet sein
* die Landeswahlliste in schriftlicher Form
	+ keine Doppelbesetzung
	+ keine sonstigen Auffälligkeiten die vom Landeswahlleiter wahrgenommen werden
* das Wahlprogramm in schriftlicher Form (kein Grundsatzprogramm)
	+ Mindestumfang: 7 Seiten
	+ Mindestanzahl an Themengebiete: 8
	+ keine identischen Blöcke (keine 1:1 Kopien der Wahlprogrammforderungen aus dem letzten eingereichten Wahlprogramm)
* die benötigten fünf Unterschriften als Screenshots
* die Landesparteisatzung in schriftlicher Form
	+ Name, Kurzbezeichnung, Tätigkeitsgebiet
	+ Aufname und Austritt der Mitglieder
	+ Rechte und Pflichten der Mitglieder
	+ Zusammensetzung und Befugnisse der Organe
	+ Voraussetzung, Form und Frist der Einberufung von Versammlungen
	+ Verfahrensregelungen zu Verschmelzung oder Auflösung
* einen Nachweis über die satzungskonforme Bestellung des Landesvorstands

Der Landeswahlleiter prüft die Anzeigen nach Eingang aller Wahlunterlagen. Sind keine Mängel vorhanden, so wird die Partei über ihre Wahlzulassung informiert. Sind Mängel vorhanden, so wird die Partei über die Mängel informiert und dazu aufgefordert, sie fristgerecht zu beheben. Nach Bestätigung der Rechtmäßigkeit über die Wahlzulassung sind keine Änderungen an den Wahlunterlagen mehr möglich.

## Wahlsystem

In Norddeutschland sind diejenigen wahlberechtigt, die im Norden ihren Wohnsitz haben und sich auf dem Bürgeramt angemeldet haben. Der Landtag wird in geheimer Abstimmung von Personen mit einem Wahlcode gewählt. In Norddeutschland herrscht die Fünf-Prozent-Hürde.

## Wahlausgang

Mit dem B20/GP konnte sich eine beinahe absolute Mehrheit im Landtag Nord wiederfinden. Mit dem Ende einer rot-violetten Vorherrschaft im Norden, boten sich neue Koalitionsmöglichkeiten, wie z. B. eine grün-liberale Koalition zwischen dem B20 und der LIBERALEN die letzten Endes auf Realität wurde. Aber auch bestand die Möglichkeit um einer sogenannten Santa Marta-Koalition (basierend auf die Flagge der portugiesischen Provinz *Santa Marta de Penaguião*) bestehend aus dem B20 und der ZDE. Als extrem unwahrscheinlich galt eine Koalition zwischen dem B20 und der SEP, da letztere öfter Opfer politischer Wahlkampagnen seitens des Bündnis 20/grüne Patrioten gewesen sind und eine generelle gegenseitige Abneigung zwischen beiden Parteien, ihrer Mitglieder und Wählerschaft bestand und immer noch besteht.

## Parteien

**in der folgenden Tabelle sind die im 2. Landtag Norddeutschland vertretenen Parteien aufgeführt.**

## Debatten vor der Wahl

Am 30. September fand die Wahl20 Wahlsendung zur Landtagswahl Nord zwischen den Spitzenkandidaten der teilnehmenden Parteien statt, die von Eins. ausgestrahlt wurde. Xander von Würfel ist nicht zur Wahlsendung erschienen, wodurch es eine Debatte zwischen dem grünen Spitzenkandidaten Jan Schneider und dem Spitzenkandidaten der Liberalen Leon Lemmßen gab. Später ist dann auch noch Tim Dieter als ersatz für Bertram van Lauterbach für die ZDE dazugekommen.

## Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung im Norden sank gewaltig. Bis 13 Uhr bestand eine Wahlbeteiligung von 51,6%; im Vergleich zur ersten Landtagswahl Nord beträgt das einen Abstieg der Wahlbeteiligung von 2,9% (54,5% Wahlbeteiligung zur ersten Landtagswahl, 13.00 Uhr). Die endgültige Wahlbeteiligung lag mit 59,3% auf einem starken Tiefpunkt und im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl im Mai 2020 sank sie um ganze 16,5 Prozentpunkte (75,8% Wahlbeteiligung zur 1. Landtagswahl Nord).

## Bildung der Landesregierung

siehe hier → Landeskabinett Schneider I#Regierungsbildung