Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Die Corona-Pandemie und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine haben uns sehr deutlich vor Augen geführt, dass Deutschland von einzelnen Drittsaaten wirtschaftlich zu abhängig geworden ist. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung gemeinsam mit der deutschen Wirtschaft mit Nachdruck daran arbeitet, seine wirtschaftliche Abhängigkeit durch eine Diversifizierung bestehender Handels- und Investitionsbeziehungen systematisch zu reduzieren. Hierbei muss sich nach Ansicht der Fragesteller das Augenmerk verstärkt auch auf den afrikanischen Kontinent richten.
In der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages hat die Bundesregierung als dritte Säule des Entwicklungsinvestitionsfonds, der im Rahmen des Compact with Africa initiiert wurde, das Wirtschaftsnetzwerk Afrika (WNA) gegründet. Das WNA ist im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) angesiedelt und soll deutsche Unternehmen beim Auf- und Ausbau ihrer Afrikageschäfte unterstützend zur Seite zu stehen und zu einer Intensivierung deutscher Wirtschaftsbeziehungen mit dem afrikanischen Kontinent beitragen. Mit einem verstärkten unternehmerischen Engagement in afrikanischen Staaten verbindet die Bundesregierung zudem das entwicklungspolitische Ziel, vor Ort neue Arbeitsplätze zu schaffen und so zur Bekämpfung von Armut sowie prekären Arbeitsverhältnissen beizutragen.
In Zeiten weiter wachsender geopolitischer Rivalitäten wird das WNA als außenwirtschaftspolitisches Instrument zur Erschließung afrikanischer Märkte mit hohen Wachstumsraten umso bedeutender. Für eine effektive und effiziente Beratung sind eine verlässliche Datengrundlage über den Erfolg bzw. Misserfolg bereits erbrachter Beratungsleistungen sowie eine Auswertung der Gründe, die zu Investitionen oder dagegen geführt haben, von großer Bedeutung.
1. Wie beurteilt die Bundesregierung die allgemeinen Marktchancen der deutschen Wirtschaft auf dem afrikanischen Kontinent, und welche Rolle sollte aus Sicht der Bundesregierung der afrikanische Kontinent bei der Diversifizierung deutscher und europäischer Handels- und Investitionsbeziehungen spielen?
Antwort: Der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu den afrikanischen Staaten ist ein wesentliches Anliegen der Bundesregierung und Teil ihrer Bemühungen um eine Diversifizierung der Bezugsquellen und Investitionsstandorte deutscher Unternehmen. Insbesondere die COVID-19-Pandemie und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine haben die Vulnerabilität der Lieferketten und Handelswege offenbart und die Bedeutung der Diversifizierung der Bezugsquellen für die deutsche und europäische Wirtschaft einschließlich des Aufbaus und der Erweiterung neuer Zulieferketten unterstrichen. Zusätzlich besteht in Afrika ein großes Fachkräftepotenzial für die dortigen Märkte und den deutschen Markt. Eine partnerschaftliche sozial-ökologische Transformation der Wirtschaftssysteme bietet den afrikanischen Staaten die Chance, resiliente Ernährungssysteme aufzubauen, Lieferketten nachhaltig zu gestalten und existenzsichernde Löhne zu zahlen. Eine Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen zu den afrikanischen Staaten trägt ferner zur nachhaltigen Entwicklung im Sinne der globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDGs) bei.
Der afrikanische Kontinent birgt durch sein hohes Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum, seine wachsende Mittelschicht und vielfältigen Märkte ein großes Potenzial für deutsche Unternehmen. Die Chancen für die deutsche Wirtschaft in den meisten der 54 afrikanischen Märkte sind daher grundsätzlich positiv zu bewerten. Diese bestehen insbesondere in innovativen, nachhaltigen Sektoren, in denen deutsche Unternehmen einen guten Ruf mit Produkten „Made in Germany“ haben. In Betracht kommen neben Kooperationen im Energie-, Wasserstoff- und Rohstoffbereich insbesondere der dynamische Digitalisierungssektor, die innovativen Branchen Wasserwirtschaft, Lebensmittelverarbeitung, Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Umwelttechnologien einschließlich der Dekarbonisierung der ansässigen Industrie bzw. dem Aufbau einer dekarbonisierten Industrie vor Ort sowie klassische Bereiche wie der Gesundheitssektor, der Maschinenbau und der Infrastruktur.
Hieran knüpft das Wirtschaftsnetzwerk Afrika an als vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) umgesetzte dritte Säule des im Rahmen des Compact with Africa aufgelegten Entwicklungsinvestitionsfonds neben den Säulen AfricaGrow und AfricaConnect, die durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) implementiert werden. Im Rahmen des Entwicklungsinvestitionsfonds werden private Investitionen und Handel in afrikanischen Ländern gefördert. Außerdem sollen die Instrumente der Außenwirtschaftsförderung und der Entwicklungszusammenarbeit des Bundes weiter verstärkt und besser miteinander verzahnt werden, um die Wirtschaftsbeziehungen zu Afrika zu vertiefen und die nachhaltige Entwicklung zu fördern.
Nach dem Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP setzt sich Deutschland zudem für die Stärkung Afrikas im regionalen und globalen Wirtschaftsaustausch ein und engagiert weiter sich im Rahmen der Compact with Africa-Initiative.