Frage: 8. Wie viele Nullbescheide für welche Waren wurden seit dem Jahr 2015 jährlich für Exportvorhaben nach Myanmar erteilt (bitte Gesamtwert dieser Exportvorhaben angeben)?
Antwort: Die hiernach aufgeführten Nullbescheide für zivile, nicht ausfuhrkontrollierte Güter waren durch die Bundesregierung zu erteilen, da nach Einzelfallüberprüfungen aller Ausfuhren die Güter nicht für eine militärische Endverwendung bestimmt waren.
Zudem wird auf die Antwort zu den Fragen 3, 4 und 7 verwiesen.
Im Jahr 2015 wurden 24 Nullbescheide im Gesamtwert von 2 095 165 Euro für Exportvorhaben nach Myanmar für die folgenden Waren erteilt: Analysesieb-
maschinen, Backenbrecher und Schnelltrockner, Digital-Ausgangsklemmen, Funküberwachungs- und Peilsysteme, Lehrmittel, Lehrmodelle, Nervenmonitor, Sensor, Teile für Hydraulikbagger, Teile für Transformatoren-Abschneideanlage, Teile für Werkzeugmaschinen, Teile für Zementproduktion, Teile für Zentrifugen, Transformatoren-Abschneideanlage.
Im Jahr 2016 wurden 28 Nullbescheide im Gesamtwert von 12 750 321 Euro für Exportvorhaben nach Myanmar für die folgenden Waren erteilt: Encoder, Fühlerband, Keyboard, Laserschneidanlage, Lehrmittel, Lehrmodelle, Lehrsysteme, Messsystem, Reparatur an einer Laserschneidmaschine, Rotorwaagen, Teile für Hydraulikbagger, Teile für medizinische Ausrüstung, Teile für Transformatoren-Abschneideanlage, Trainingsflugzeuge, Transformatoren-Abschneideanlage, Werkzeugmaschine, Zündkerzen.
Im Jahr 2017 wurden 21 Nullbescheide im Gesamtwert von 1 797 773 Euro für Exportvorhaben nach Myanmar für die folgenden Waren erteilt: Ritzel, Rohrbiegemaschinen, Teile für Hydraulikbagger, Teile für Transformatoren-Abschneideanlage, Teile für Werkzeugmaschinen, Ventile, Zündkerzen.
Im Jahr 2018 wurden 29 Nullbescheide im Gesamtwert von 3 699 809 Euro für Exportvorhaben nach Myanmar für die folgenden Waren erteilt: Ausrüstung zur Kabelverlegung, Handlingsanlage, Luftgewehrkugeln, Messgeräte, Softwarelizenz, Support zur Flugsicherheit, Technische Hilfe für Trainingsflugzeuge, Teile für Hydraulikbagger, Teile für Trainingsflugzeuge, Teile für Transformatoren-Abschneideanlage, Textilhilfsmittel zur Herstellung von Uniformen, Wärmebildkamera.
Im Jahr 2019 wurden 27 Nullbescheide im Gesamtwert von 3 780 201 Euro für Exportvorhaben nach Myanmar für die folgenden Waren erteilt: Beatmungsgeräte und Zubehör, Betankungsanlage, Lehrmittel, Lehrmodelle, Lehrsysteme, Messwagen, Mikroskop, Rüttelstampfer, Schiffs Wende Untersetzungsgetriebe, Support zur Flugsicherheit, Teile für Firewall, Teile für Getränkeabfüllanlage, Teile für Hubschrauber: Unterwasser-Rettungs-Trainingssystem, Teile für Hydraulikbagger, Teile für Stahlblech-Beschichtungsanlage, Teile für Trainingsflugzeuge, Teile für Transformatoren-Abschneideanlage.
Im Jahr 2020 wurden 23 Nullbescheide im Gesamtwert von 1 037 787 Euro für Exportvorhaben nach Myanmar für die folgenden Waren erteilt: Lehrmittel, Lehrmodelle, Personendurchleuchtungsanlage, Referenzmaterial, Rohre, Software für Kommunikationsausrüstung, Spektrometer, Technische Unterstützung, Teile für Dieselmotoren, Teile für Hydraulikbagger, Telefonanlage.
Im Jahr 2021 wurden 13 Nullbescheide im Gesamtwert von 3 555 220 Euro für Exportvorhaben nach Myanmar für die folgenden Waren erteilt: Lehrmittel, Lehrmodelle, Navigationsanlage, Pumpen, Referenz Strahlenquelle, Röntgendiffraktometer, Spektrometer, Teile für Getränkeherstellung, Teile für Trainingsflugzeuge.
Im Jahr 2022 wurden 9 Nullbescheide im Gesamtwert von 1 409 191 Euro für Exportvorhaben nach Myanmar für die folgenden Waren erteilt: Hopfenextrakt, Lehrmittel, Niveaustandsanzeige, Spektrometer und Teile für Spektrometer.