wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: 11. Wurden alle 60 Maßnahmen der AG KSK inzwischen umgesetzt, und wenn nein, welche Einzelmaßnahmen sind noch offen?
Antwort: Von Einzelmaßnahme Nr. 58 abgesehen sind sämtliche Einzelmaßnahmen umgesetzt.
Frage: 12. Wie viele Personen gehören gegenwärtig dem KSK sowie dem Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) an?
Antwort: Dem KSK gehören gegenwärtig rund 1.200 Personen an. Dem Kommando Spezialkräfte Marine (KSM) gehören gegenwärtig rund 400 Personen an.
Frage: 13. An welchen Truppenübungsplätzen und weiteren Bundeswehrliegenschaften neben Calw und Eckernförde waren 2021 Soldatinnen und Soldaten des KSK und des KSM anwesend (bitte nach Truppenübungsplatz bzw. Liegenschaft und Grund der Anwesenheit aufschlüsseln)?
Antwort: Die Soldatinnen und Soldaten des KSK und des KSM waren 2021 wie folgt auf Truppenübungsplätzen und weiteren Bundeswehrliegenschaften anwesend.
Truppenübungsplatz Grund der Anwesenheit
Livigno (ITA) Sanitätsausbildung
Arlberg (AUT) Truppenausbildung
Coolidge (USA) Truppenausbildung
Truppenübungsplatz Grund der Anwesenheit
Munster (DEU) Truppenausbildung
Andermatt (SUI) Truppenausbildung
Arco (ITA) Truppenausbildung
Dahn (DEU) Truppenausbildung
Oberlausitz (DEU) Truppenausbildung
Landeck (DEU) Truppenausbildung
Baumholder (DEU) Truppenausbildung
Locarno (SUI) Truppenausbildung
Idaho (USA) Truppenausbildung
Valle di Mello (ITA) Truppenausbildung
Mittenwald (DEU) Truppenausbildung
Todendorf (DEU) Truppenausbildung
Lizum/ Walchen (AUT) Truppenausbildung
Stubaital (AUT) Truppenausbildung
Glamies (USA) Truppenausbildung
Heuberg (DEU) Gefechtsdienst
Lehnin (DEU) Gefechtsdienst
Grafenwöhr (DEU) Gefechtsdienst
Speyer (DEU) Gefechtsdienst
Vidzel (SWE) Gefechtsdienst
Hurlburt Field FL (USA) Gefechtsdienst
Hammelburg (DEU) Gefechtsdienst
Stralsund (DEU) Gefechtsdienst
Canadian, TX (USA) Gefechtsdienst
Eckernförde (DEU) Gefechtsdienst
Key West, (USA) Gefechtsdienst
Die Soldatinnen und Soldaten des KSM waren 2021 wie folgt auf Truppenübungsplätzen und weiteren Bundeswehrliegenschaften anwesend.
TrÜbPl Grund der Anwesenheit
Klietz Truppenausbildung
Klietz Truppenausbildung
Grafenwöhr Einsatzvorbereitung
Grafenwöhr Truppenausbildung
Putlos Einsatzvorbereitung
Putlos Truppenausbildung
Putlos Truppenausbildung
Putlos Truppenausbildung
Putlos/Grafenwöhr Einsatzvorbereitung
Altengrabow Truppenausbildung
Altengrabow Truppenausbildung
Munster Süd Einsatzvorbereitung
Zudem waren Soldatinnen und Soldaten von KSK und KSM im Rahmen unterschiedlichster Anlässe (Lehrgänge, Weiterbildungen, Besprechungen, Erkundungen, Empfang von Ausrüstung/Munition etc.) an zahlreichen weiteren Bundeswehr-Liegenschaften anwesend.
Frage: 14. Wie viele militärische Übungsflüge sind am Absprungplatz Waldhof pro Jahr angesetzt
a) vom Kommando Spezialkräfte,
b) von Spezialeinheiten der U.S. Army?
15. Welche weiteren Ortschaften rund um das Übungsgelände sollen überflogen werden?
Antwort: Die Fragen 14 bis 15 werden zusammen beantwortet. Sowohl die Anzahl an Übungsflügen als auch die konkreten An- und Abflugverfahren sowie Flugstrecken werden derzeit im Rahmen der Erstellung des Datenerfassungssystems als Grundlage für die erforderlichen Gutachten (Fluglärm, Schadstoff) erarbeitet. Eine Angabe ist noch nicht möglich.
Frage: 16. Unterliegen die vorgesehenen Übungen des KSK einer Genehmigungspflicht des Bundesministeriums der Verteidigung?
Antwort: Nein.
Frage: 17. Sind Übungen auch in der Nacht geplant?
Antwort: Die Übungen sollen überwiegend tagsüber stattfinden. Zum Lizenzerhalt für Fallschirmspringer ist es aber zwingend notwendig, auch Sprünge in der Nacht durchzuführen. Nachtsprünge können deshalb nicht ausgeschlossen werden. Um die Lärmbelästigung für die Nachbarschaft aber so niedrig wie möglich zu halten, sollen die Nachtsprünge möglichst in den frühen Abendstunden der Wintermonate stattfinden.
Frage: 18. Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung bezüglich der geplanten Nutzung des Absprungplatzes Waldhof seitens der U.S. Army in Hinsicht auf
a) Anzahl der in Waldhof anwesenden US-Soldaten,
b) Art und Inhalte der Übungen,
c) Anzahl der Tage pro Jahr, an denen Übungen von US-Soldaten ohne die Anwesenheit deutscher Soldaten durchgeführt werden?
Antwort: Die Fragen 18 bis 18c werden zusammen beantwortet.
Nach Kenntnis der Bundesregierung soll sich in der Regel die Anzahl der anwesenden US-Soldatinnen und Soldaten in einem mittleren bis gehobenen zweistelligen Bereich befinden. Die US-Streitkräfte planen ausschließlich das Absetzen von Fallschirmspringern. Es sind maximal 60 Übungstage für die US-Streitkräfte vorgesehen. Eine Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten ist nicht ausgeschlossen und hängt von der konkreten Übungs- und Ausbildungsplanung im Einzelfall ab. Daher kann die Anzahl der Tage ohne ihre Anwesenheit gegenwärtig bzw. vorab nicht quantifiziert werden.
Frage: 19. Ist es vorgesehen, das Übungsgelände Waldhof für multinationale Spezialkräfteübungen zu nutzen (wenn ja, bitte nach Ländern der Einheiten sowie Art und Dauer der geplanten Übungen aufschlüsseln)?
20. Werden andere ausländische Einheiten neben dem KSK und der U.S. Army das Übungsgelände nutzen, und wenn ja, welche?
Antwort: Die Fragen 19 und 20 werden zusammen beantwortet.
Nach der derzeitigen Planung ist dies nicht vorgesehen.
Frage: 21. In welchem Umfang wurde das Bundesministerium der Verteidigung an der Standortentscheidung Staatsdomäne Waldhof beteiligt, und welche Anforderungen und Vorgaben wurden ggf. für die Wahl des Standorts an das Land Baden-Württemberg gestellt?
Antwort: Die Entscheidung, die Staatsdomäne Waldhof für die Realisierung eines Ersatzgeländes in den Fokus zu nehmen, erfolgte in enger Abstimmung zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Bundesministerium der Verteidigung.
Für das Bundesministerium der Verteidigung war dabei in erster Linie die Eignung des Geländes zur tatsächlichen und rechtlichen Nutzung als Absetzgelände mit zusätzlicher Start- und Landebahn (Graspiste) entscheidend. Das Gelände muss deshalb u. a. die in Frage 1 beschriebenen Maße aufweisen und eine ausreichende Hindernisfreiheit für An- und Abflug ermöglichen. Wesentlich ist zudem, dass sich das potentielle Ersatzgelände in geeigneter Entfernung zum Standort Calw befindet, wo das KSK stationiert ist, um unter Beachtung der maßgeblichen organisatorischen Aspekte sowie der wirtschaftlichen und rechtlichen Maßgaben die erforderliche militärische Aus-, Fort-, Weiterbildung und Übung durchführen zu können. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Zeiten für Verlegung und Transport von Personal und Material sowie Flugzeiten die entscheidenden Kriterien. Die Staatsdomäne Waldhof befindet sich unter diesen Bedingungen in gerade noch akzeptabler Entfernung zum Standort Calw.
Frage: 22. In welchem Umfang sollen finanzielle Mittel des Bundes für das neue Übungsgelände bereitgestellt werden?
Antwort: Belastbare Kalkulationsgrundlagen für die voraussichtlichen Gesamtkosten (u. a. Kosten für Grunderwerb, Untersuchungen der Bodenbeschaffenheit als Grundlage für den Umfang der Geländemodellierung) liegen noch nicht vor.
Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Überalterte und alternde Bausubstanz, steigende Verkehrslasten, Wettereinflüsse, neue Qualitätsanforderungen und ein begrenztes Budget für die Straßeninfrastruktur führen zu großen Herausforderungen bei der Verkehrssicherheit von Brücken auf Bundesautobahnen (https://www.intelligentebruecke.de/i bruecke/DE/Home/home_node.html).
Eine große Anzahl von Autobahnbrücken befindet sich in einem kritischen Zustand. Sanierungsarbeiten sind dringend nötig. Beispielsweise lösten sich Mitte Juni 2021 Betonbrocken von einer Brücke auf der Autobahn (A) 66 bei Wiesbaden und stürzten herunter (https://www.welt.de/wirtschaft/plus233152 309/Bedingt-tragfaehig-Deutsche-Autobahnbruecken-ohne-Gewaehr.html).
Die Talbrücke Rahmede auf der A 45 muss abgerissen und neugebaut werden. Sie darf nicht mehr befahren werden. Das erhebliche Verkehrschaos durch Umleitungen wird jahrelang andauern (https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozi ales/deutschland-bruecken-sind-noch-maroder-als-befuerchtet-a-4ae84c75-afa f-444d-ac0a-dd3016638def).
Gemäß den Vorgaben der deutschen Norm DIN 1076 sollen durch regelmäßige Brückenprüfungen die jeweiligen Zustände der Brückenbauwerke auf Standsicherheit und verkehrssichere Nutzung sichergestellt werden (https://w ww.baunormenlexikon.de/norm/din-1076/2265b0a6-025e-49e3-a95b-ecc2468 d2b79).
1. Wann erfolgte letztmalig die alle sechs Jahre durchzuführende Hauptprüfung der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71 einschließlich aller Teilbauwerke?
2. Wann erfolgte die letzte einfache Prüfung der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71?
3. Wann erfolgte die letzte jährliche Sichtprüfung der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71?
Antwort: Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die letzte Hauptprüfung der Talbrücke Zahme Gera (Bauwerks-Nr. 5231 521) wurde gemäß den Vorgaben der DIN 1076 im Juni 2020 durchgeführt. Die letzte einfache Bauwerksprüfung erfolgte im November 2018. Die letzte jährliche Sichtprüfung bzw. Besichtigung wurde im Juli 2021 durchgeführt. Im August, wird die Sichtprüfung bzw. Besichtigung für das Jahr 2022 erfolgen.
Frage: 4. Gab es seit dem 1. Januar 2018 Prüfungen der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71 aus besonderem Anlass (Sonderprüfungen), welche nach beeinträchtigenden Ereignissen vorgenommen werden müssen, wie z. B. nach Überflutung, Orkanen, Anprall eines Lkws, und wenn ja, welches Teilbauwerk der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71 war von dem beeinträchtigenden Ereignis betroffen?
Antwort: Prüfungen aus besonderem Anlass (Sonderprüfungen) waren im genannten Zeitraum nicht notwendig.
Frage: 5. Hat sich der Zustand der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71 seit der letzten Veröffentlichung der Zustandsnote durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (https://www.bast.de/DE/Statistik/Bruecken/Zustandsnoten. pdf?__blob=publicationFile&v=19) verändert, und wenn ja, wie?
6. Wenn der aktuelle Zustand der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71 ausreichend, nicht ausreichend oder ungenügend sein sollte, wie ist der Stand der Planungen von Maßnahmen zur Wiederherstellung bzw. Sicherstellung der Standsicherheit, Verkehrssicherheit bzw. der Dauerhaftigkeit der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71, ihrer Teilbauwerke bzw. einzelner Bauwerksteile?
Antwort: Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Das erste Teilbauwerk weist eine Zustandsnote von 2,4 und das zweite Teilbauwerk eine Zustandsnote von 2,5 auf. Damit entspricht der aktuelle Zustand der Talbrücke Zahme Gera dem Stand der letzten Veröffentlichung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen. Unabhängig von der jeweiligen Zustandsnote gilt, dass jede Brücke, die für den Verkehr freigegeben ist, auch sicher und leistungsfähig sein muss. Die nutzungs- und altersbedingten Schäden befinden sich vorrangig an Verschleißteilen (Kappen und Geländer) und haben hinsichtlich der Stand- und Verkehrssicherheit des Bauwerks keinen nachteiligen Einfluss. Maßnahmen sind daher derzeit nicht erforderlich.
Frage: 7. Welches Amt führt und verwahrt das Brückenbuch (Bauwerkbuch) der Talbrücke Zahme Gera auf der A 71?
Antwort: Das Bauwerksbuch der Talbrücke Zahme Gera wird von der zuständigen Niederlassung Ost der Autobahn GmbH des Bundes, Außenstelle Erfurt, geführt.
Frage: 8. Ist die Talbrücke Zahme Gera auf der A 71 noch mit einem gelben Schild im Sinne der STANAG (Standardization Agreement) 2021 gekennzeichnet, und wenn ja, für welche militärischen Verkehrslasten ist die Brücke ausgelegt?
Antwort: Eine Beschilderung gemäß STANAG 2021 ist nicht mehr erforderlich.
Frage: 9. Gibt es für die Talbrücke Zahme Gera auf der A 71 Regressansprüche aus bisherigen Sanierungsmaßnahmen, und wenn ja, in welcher finanziellen Größenordnung, welches Teilbauwerk oder Bauwerksteil ist betroffen, und wie hoch sind die Erfolgsaussichten zur Erlangung des Schadenersatzes?
Antwort: Regressansprüche aus Sanierungsmaßnahmen bestehen für die Talbrücke Zahme Gera nicht.
Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Überalterte und alternde Bausubstanz, steigende Verkehrslasten, Wettereinflüsse, neue Qualitätsanforderungen und ein begrenztes Budget für die Straßeninfrastruktur führen zu großen Herausforderungen bei der Verkehrssicherheit von Brücken auf Bundesautobahnen (https://www.intelligentebruecke.de/i bruecke/DE/Home/home_node.html).
Eine große Anzahl von Autobahnbrücken befindet sich in einem kritischen Zustand. Sanierungsarbeiten sind dringend nötig. Beispielsweise lösten sich Mitte Juni 2021 Betonbrocken von einer Brücke auf der Autobahn (A) 66 bei Wiesbaden und stürzten herunter (https://www.welt.de/wirtschaft/plus233152 309/Bedingt-tragfaehig-Deutsche-Autobahnbruecken-ohne-Gewaehr.html).
Die Talbrücke Rahmede auf der A 45 muss abgerissen und neugebaut werden. Sie darf nicht mehr befahren werden. Das erhebliche Verkehrschaos durch Umleitungen wird jahrelang andauern (https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozi ales/deutschland-bruecken-sind-noch-maroder-als-befuerchtet-a-4ae84c75-afa f-444d-ac0a-dd3016638def).
Gemäß den Vorgaben der deutschen Norm DIN 1076 sollen durch regelmäßige Brückenprüfungen die jeweiligen Zustände der Brückenbauwerke auf Standsicherheit und verkehrssichere Nutzung sichergestellt werden (https://w ww.baunormenlexikon.de/norm/din-1076/2265b0a6-025e-49e3-a95b-ecc2468 d2b79).
1. Wann erfolgte letztmalig die alle sechs Jahre durchzuführende Hauptprüfung der Thalwassertalbrücke auf der A 71 einschließlich aller Teilbauwerke?
2. Wann erfolgte die letzte einfache Prüfung der Thalwassertalbrücke auf der A 71?
3. Wann erfolgte die letzte jährliche Sichtprüfung der Thalwassertalbrücke auf der A 71?
Antwort: Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die letzte Hauptprüfung der Thalwassertalbrücke (Bauwerks-Nr. 5827 600) wurde gemäß den Vorgaben der DIN 1076 im Juni 2021 durchgeführt. Die letzte einfache Bauwerksprüfung erfolgte im Juli 2018. Die letzte jährliche Sichtprüfung bzw. Besichtigung wurde im April 2022 durchgeführt.
Frage: 4. Gab es seit dem 1. Januar 2018 Prüfungen der Thalwassertalbrücke auf der A 71 aus besonderem Anlass (Sonderprüfungen), welche nach beeinträchtigenden Ereignissen vorgenommen werden müssen, wie z. B. nach Überflutung, Orkanen, Anprall eines Lkws, und wenn ja, welches Teilbauwerk der Thalwassertalbrücke auf der A 71 war von dem beeinträchtigenden Ereignis betroffen?
Antwort: Prüfungen aus besonderem Anlass (Sonderprüfungen) waren im genannten Zeitraum nicht notwendig.
Frage: 5. Hat sich der Zustand der Thalwassertalbrücke auf der A 71 seit der letzten Veröffentlichung der Zustandsnote durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (https://www.bast.de/DE/Statistik/Bruecken/Zustandsnoten.pdf?__ blob=publicationFile&v=19) verändert, und wenn ja, wie?
6. Wenn der aktuelle Zustand der Thalwassertalbrücke auf der A 71 ausreichend, nicht ausreichend oder ungenügend sein sollte, wie ist der Stand der Planungen von Maßnahmen zur Wiederherstellung bzw. Sicherstellung der Standsicherheit, Verkehrssicherheit bzw. der Dauerhaftigkeit der Thalwassertalbrücke auf der A 71, ihrer Teilbauwerke bzw. einzelner Bauwerksteile?
Antwort: Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Das erste Teilbauwerk weist eine Zustandsnote von 2,2 und das zweite Teilbauwerk eine Zustandsnote von 2,4 auf. Damit hat sich der aktuelle Zustand der Thalwassertalbrücke gegenüber dem Stand der letzten Veröffentlichung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen geringfügig verschlechtert. Unabhängig von der jeweiligen Zustandsnote gilt, dass jede Brücke, die für den Verkehr freigegeben ist, auch sicher und leistungsfähig sein muss. Die nutzungs- und altersbedingten Schäden befinden sich vorrangig an Verschleißteilen (Kappen und Geländer) und haben hinsichtlich der Stand- und Verkehrssicherheit des Bauwerks keinen nachteiligen Einfluss. Maßnahmen sind daher derzeit nicht erforderlich.
Frage: 7. Welches Amt führt und verwahrt das Brückenbuch (Bauwerkbuch) der Thalwassertalbrücke auf der A 71?
Antwort: Das Bauwerksbuch der Thalwassertalbrücke wird von der zuständigen Niederlassung Nordbayern der Autobahn GmbH des Bundes, Außenstelle Würzburg, geführt.
Frage: 8. Ist die Thalwassertalbrücke auf der A 71 noch mit einem gelben Schild im Sinne der STANAG (Standardization Agreement) 2021 gekennzeichnet, und wenn ja, für welche militärischen Verkehrslasten ist die Brücke ausgelegt?
Antwort: Eine Beschilderung gemäß STANAG 2021 ist nicht mehr erforderlich.
Frage: 9. Gibt es für die Thalwassertalbrücke auf der A 71 Regressansprüche aus bisherigen Sanierungsmaßnahmen, und wenn ja, in welcher finanziellen Größenordnung, welches Teilbauwerk oder Bauwerksteil ist betroffen, und wie hoch sind die Erfolgsaussichten zur Erlangung des Schadenersatzes?
Antwort: Regressansprüche aus Sanierungsmaßnahmen bestehen für die Thalwassertalbrücke nicht.
Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Überalterte und alternde Bausubstanz, steigende Verkehrslasten, Wettereinflüsse, neue Qualitätsanforderungen und ein begrenztes Budget für die Straßeninfrastruktur führen zu großen Herausforderungen bei der Verkehrssicherheit von Brücken auf Bundesautobahnen (https://www.intelligentebruecke.de/i bruecke/DE/Home/home_node.html).
Eine große Anzahl von Autobahnbrücken befindet sich in einem kritischen Zustand. Sanierungsarbeiten sind dringend nötig. Beispielsweise lösten sich Mitte Juni 2021 Betonbrocken von einer Brücke auf der Autobahn (A) 66 bei Wiesbaden und stürzten herunter (https://www.welt.de/wirtschaft/plus233152 309/Bedingt-tragfaehig-Deutsche-Autobahnbruecken-ohne-Gewaehr.html).
Die Talbrücke Rahmede auf der A 45 muss abgerissen und neugebaut werden. Sie darf nicht mehr befahren werden. Das erhebliche Verkehrschaos durch Umleitungen wird jahrelang andauern (https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozi ales/deutschland-bruecken-sind-noch-maroder-als-befuerchtet-a-4ae84c75-afa f-444d-ac0a-dd3016638def).
Gemäß den Vorgaben der deutschen Norm DIN 1076 sollen durch regelmäßige Brückenprüfungen die jeweiligen Zustände der Brückenbauwerke auf Standsicherheit und verkehrssichere Nutzung sichergestellt werden (https://w ww.baunormenlexikon.de/norm/din-1076/2265b0a6-025e-49e3-a95b-ecc2468 d2b79).
1. Wann erfolgte letztmalig die alle sechs Jahre durchzuführende Hauptprüfung der Talbrücke Wipfra auf der A 71 einschließlich aller Teilbauwerke?
2. Wann erfolgte die letzte einfache Prüfung der Talbrücke Wipfra auf der A 71?
3. Wann erfolgte die letzte jährliche Sichtprüfung der Talbrücke Wipfra auf der A 71?
Antwort: Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die letzte Hauptprüfung der Talbrücke Wipfra (Bauwerks-Nr. 5232 559) wurde gemäß den Vorgaben der DIN 1076 im Mai 2021 durchgeführt. Die letzte einfache Bauwerksprüfung erfolgte im April 2018. Die letzte jährliche Sichtprüfung bzw. Besichtigung wurde im September 2021 durchgeführt. Im August wird die Sichtprüfung bzw. Besichtigung für das Jahr 2022 erfolgen.
Frage: 4. Gab es seit dem 1. Januar 2018 Prüfungen der Talbrücke Wipfra auf der A 71 aus besonderem Anlass (Sonderprüfungen), welche nach beeinträchtigenden Ereignissen vorgenommen werden müssen, wie z. B. nach Überflutung, Orkanen, Anprall eines Lkws, und wenn ja, welches Teilbauwerk der Talbrücke Wipfra auf der A 71 war von dem beeinträchtigenden Ereignis betroffen?
Antwort: Prüfungen aus besonderem Anlass (Sonderprüfungen) waren im genannten Zeitraum nicht notwendig.
Frage: 5. Hat sich der Zustand der Talbrücke Wipfra auf der A 71 seit der letzten Veröffentlichung der Zustandsnote durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (https://www.bast.de/DE/Statistik/Bruecken/Zustandsnoten.pdf?__blo b=publicationFile&v=19) verändert, und wenn ja, wie?
6. Wenn der aktuelle Zustand der Talbrücke Wipfra auf der A 71 ausreichend, nicht ausreichend oder ungenügend sein sollte, wie ist der Stand der Planungen von Maßnahmen zur Wiederherstellung bzw. Sicherstellung der Standsicherheit, Verkehrssicherheit bzw. der Dauerhaftigkeit der Talbrücke Wipfra auf der A 71, ihrer Teilbauwerke bzw. einzelner Bauwerksteile?
Antwort: Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Das erste Teilbauwerk weist eine Zustandsnote von 2,4 und das zweite Teilbauwerk eine Zustandsnote von 2,3 auf. Damit entspricht der aktuelle Zustand der Talbrücke Wipfra dem Stand der letzten Veröffentlichung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen. Unabhängig von der jeweiligen Zustandsnote gilt, dass jede Brücke, die für den Verkehr freigegeben ist, auch sicher und leistungsfähig sein muss. Die nutzungs- und altersbedingten Schäden befinden sich vorrangig an Verschleißteilen (Kappen und Geländer) und haben hinsichtlich der Stand- und Verkehrssicherheit des Bauwerks keinen nachteiligen Einfluss. Maßnahmen sind daher derzeit nicht erforderlich.
Frage: 7. Welches Amt führt und verwahrt das Brückenbuch (Bauwerkbuch) der Talbrücke Wipfra auf der A 71?
Antwort: Das Bauwerksbuch der Talbrücke Wipfra wird von der zuständigen Niederlassung Ost der Autobahn GmbH des Bundes, Außenstelle Erfurt, geführt.
Frage: 8. Ist die Talbrücke Wipfra auf der A 71 noch mit einem gelben Schild im Sinne der STANAG (Standardization Agreement) 2021 gekennzeichnet, und wenn ja, für welche militärischen Verkehrslasten ist die Brücke ausgelegt?
Antwort: Eine Beschilderung gemäß STANAG 2021 ist nicht mehr erforderlich.
Frage: 9. Gibt es für die Talbrücke Wipfra auf der A 71 Regressansprüche aus bisherigen Sanierungsmaßnahmen, und wenn ja, in welcher finanziellen Größenordnung, welches Teilbauwerk oder Bauwerksteil ist betroffen, und wie hoch sind die Erfolgsaussichten zur Erlangung des Schadenersatzes?
Antwort: Regressansprüche aus Sanierungsmaßnahmen bestehen für die Talbrücke Wipfra nicht.