Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Der Ursprung des Coronavirus ist unter Fachleuten umstritten. Die einen behaupten, das Coronavirus sei natürlichen Ursprungs. Diese Meinung vertritt u. a. Prof. Dr. Christian Drosten (https://www.cicero.de/kultur/coronavirus-lab or-christian-drosten-roland-wiesendanger-wuhan-anthony-fauci-emails).
Andere Wissenschaftler meinen, dass das Coronavirus nichtnatürlichen Ursprungs ist, sondern Ergebnis der sog. Gain-Function-Forschung. Zu ihnen zählte u. a. der Virologe und Nobelpreisträger Prof. Dr. Luc Montagnier. Er erklärte, dass die Gensequenz von SARS-CoV-2 eindeutige Spuren enthält, die auf einen nichtnatürlichen Ursprung hinweisen. Diese These wird auch von Prof. Dr. Roland Wiesendanger, Nanowissenschaftler und Professor für Experimentelle Festkörperphysik an der Universität Hamburg, geteilt (https://www. cicero.de/kultur/coronavirus-labor-christian-drosten-roland-wiesendanger-wuh an-anthony-fauci-emails).
Die Gain-function-Forschung beinhaltet Experimente, die darauf abzielen, die Übertragbarkeit und/oder Virulenz von Krankheitserregern zu erhöhen (Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste [WD] des Deutschen Bundestages vom 23. August 2021, „Gain-of-function-Forschung und Dual-Use Research of Concern“, WD 8 – 3000 – 077/21, S. 5). Die Gefährlichkeit derartiger Experimente liegt nach Ansicht der Fragesteller auf der Hand. Die Diskussion hinsichtlich der Art und Weise, wie diese Forschung staatlich reguliert werden soll, hat sich nach extrem problematischen Gain-of-function-Experimenten mit Vogelgrippeviren in den Jahren 2011 und 2012 entwickelt und hält bis heute an. Angesichts der hohen Gefährlichkeit dieser Forschung wurde die Gain-of-function-Forschung unter der Regierung von Präsident Barack Obama 2014 in den USA nicht mehr staatlich gefördert (ebd., S. 6). Dies betraf insbesondere die Finanzierung von Gain-of-function-Experimenten mit Influenza-, SARS- und MERS-Viren (Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages vom 23. August 2021, „Gain-of-function-Forschung und Dual-Use Research of Concern“, WD 8 – 3000 – 077/21, S. 6).
Die Gain-of-function-Forschung an Coronaviren in Forschungslaboren in der Nähe von Wuhan gilt als sicher belegt (Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages vom 23. August 2021, „Gain-of-function-Forschung und Dual-Use Research of Concern“, WD 8 – 3000 – 077/21, S. 8).
In Deutschland existiert kein umfassendes Meldeverfahren spezifisch für sog. Gain-of-function-Forschungsprojekte (Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages vom 23. August 2021, „Gain-of-function-Forschung und Dual-Use Research of Concern“, WD 8 – 3000 – 077/21, S. 16).
Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 20/284 eingeräumt, dass in Deutschland die Gain-of-function-Methode in der Forschung angewandt wird und im Rahmen der „missionsorientierten Forschungsförderung“ mit Bundesmitteln unterstützt werden kann.
1. Hat sich die Bundesregierung zur Gefährlichkeit des Einsatzes der Gain-of-Function in der Forschung, insbesondere auch mit Blick auf eine Gefährdung der Gesamtbevölkerung durch ein mögliches Entweichen der durch Gain-of-Function veränderten Viren und anderen Krankheitserreger (Biosicherheit in den Forschungslaboren) eine Position erarbeitet, und wenn ja, wie lautet diese?
Antwort: Aus Sicht der Bundesregierung handelt es sich bei der Gain-of-Function um eine experimentelle Methode, die in vielen biomedizinischen Forschungsgebieten analog zu anderen Methoden, wie genetischen und bzw. oder molekularbiologischen, verwendet wird. Generell unterliegen alle Arbeiten mit menschlichen, tierischen oder pflanzlichen Krankheitserregern den in der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV) definierten Regularien und, soweit gentechnisch veränderte Organismen zum Einsatz kommen, denjenigen des Gentechnikrechts, insbesondere dem Gentechnikgesetz (GenTG) und der Gentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV). In diesen Regelungen sind u. a. eine risikobasierte Bewertung und Einstufung jeglicher Arbeiten mit Krankheitserregern vorgesehen. Es wird ergänzend auf das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages WD 8 – 3000 – 077/21, S. 16 f. verwiesen.