wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Die Presse berichtet über eine galoppierende Inflation in Lateinamerika (www.handelsblatt.com/politik/international/steigende-preise-in-suedamerika-zeigt-sich-wie-gefaehrlich-das-schreckgespenst-inflation-dauerhaft-ist/286717 72.html) sowie Probleme bei der wirtschaftlichen Bewältigung der Folgen der Pandemie (www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/corona-in-lateinameri ka-groesster-wirtschaftsabschwung-seit-1900-16990298.html).
Die Fragesteller interessieren sich für die Auswirkungen auf die Entwicklungszusammenarbeit in und mit diesen Ländern.
1. Mit welchen finanzpolitischen und volkswirtschaftlich ausgerichteten Akteuren kooperiert die Bundesregierung derzeit auf entwicklungspolitischer Ebene in Lateinamerika (bitte nach Bezeichnung und Beginn der Kooperation aufschlüsseln)?
Antwort: Die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit kooperiert in Lateinamerika vorrangig mit den Regierungen der Partnerländer als völkerrechtliche Partner. Darüber hinaus gibt es Zusagen an Regionalorganisationen als völkerrechtliche Träger. Diese Mittelempfänger können auch finanzpolitisch und wirtschaftspolitisch ausgerichtet sein. Aktuell kooperiert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über seine Durchführungsorganisationen mit den nachfolgend aufgelisteten Regionalorganisationen.
Bezeichnung der Kooperation Beginn der
Kooperation
BCIE (Zentralamerikanische Bank für Wirtschaftsintegration)
2006
CAF (Andenpakt) 1973
CARICOM (Karibische Gemeinschaft) 2003
Bezeichnung der Kooperation Beginn der Kooperation
CEPAL (Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik)
1980
CTPT (Trinationale Kommission des Plan Trifinio) 2008
FONPLATA (Finanzfonds für die Entwicklung der Länder des Plata Basins)
2018
MERCOSUR 2018
OAS (Organization of American States) 1972
OTCA (Organisation des Amazonaspaktes) 2006
SICA (Zentralamerikanisches Integrationssystem) 2002
Ferner arbeitet das BMZ auch mit regionalen und internationalen Entwicklungsbanken zusammen, beispielsweise mit der Inter-Amerikanischen Entwicklungsbank (IDB, seit dem Jahr 1975).
Frage: 2. Welche konkreten Projekte der Entwicklungszusammenarbeit unterhält die Bundesregierung in Lateinamerika (bitte nach Projekt, ausführender Institution, Zuwendungen und Laufzeit aufschlüsseln)?
Antwort: Die Bundesregierung führt selbst keine Projekte durch, sondern beauftragt Durchführungsorganisationen wie zum Beispiel die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
Die Frage wird so verstanden, dass nach laufenden Projekten der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit gefragt wird, die das BMZ unterhält, d. h. Mittelempfängern zugesagt hat.
Es wird auf die öffentlich zugängliche Datenbank der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Cooperation and Development, OECD) verwiesen. Dort können Projekteinzeldaten bis einschließlich 2021 nach Geberländern (Donor) und Empfängerländern/-regionen (Recipient) abgerufen werden: https://stats.oecd.org/Index.aspx? DataSetCode=CRS1. Daten für das Jahr 2022 werden voraussichtlich Ende 2023 vorliegen. Ferner wird auf die öffentlich zugängliche Datenbank des internationalen Portals der International Aid Transparency Initiative unter http://ww w.d-portal.org verwiesen. Für laufende Projekte über regionale Träger mit direkter Finanzierung durch das BMZ wird auf die Anlage 1* verwiesen.
Frage: 3. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Inflation und der Pandemie in den Staaten Lateinamerikas auf die Wirksamkeit der dort geleisteten Entwicklungszusammenarbeit, und wenn ja, welche?
Antwort: Zum derzeitigen Zeitpunkt liegen der Bundesregierung keine belastbaren Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Inflation und der Pandemie in den Staaten Lateinamerikas auf die Wirksamkeit der dort geleisteten Entwicklungszusammenarbeit vor. Auswirkungen auf die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit im Sinne einer nachhaltigen Zielerreichung können in der Regel erst mehrere Jahre nach einem Ereignis festgestellt werden.
Frage: 4. Geht die Bundesregierung bei einzelnen Projekten der deutschen Entwicklungshilfe infolge der dortigen aktuellen Inflationsverhältnisse und der Auswirkungen der Pandemie in Lateinamerika von finanziellem Mehrbedarf aus, und wenn ja, welchem (bitte nach Einzelprojekt und geschätztem finanziellem Mehrbedarf aufschlüsseln)?
5. Wenn Frage 4 bejaht wurde, bei welchen Projekten geht die Bundesregierung von einer Verzögerung aus?
6. Wenn Frage 4 bejaht wurde, geht die Bundesregierung bei Projekten von einem Abbruch aus, bzw. wurden Projekte aufgrund der geschilderten Situation bereits abgebrochen oder pausiert, und wenn ja, welche?
Antwort: Aufgrund des Zusammenhangs werden die Fragen 4 bis 6 zusammen beantwortet.
Von einem generellen Mehrbedarf bei Projekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist derzeit nicht auszugehen. Im Hinblick auf die Inflation ist es auch zu früh, um finanzielle Mehrbedarfe konkret abzusehen.
Frage: 7. Hat die Bundesregierung angesichts der aktuellen Ereignisse weitere finanzielle Zusagen für die Staaten Lateinamerikas getroffen, und wenn ja, welche sind dies (bitte getätigte Zusagen nach Staat, Datum, Land, Zusagenhöhe und Rahmen der Zusage aufschlüsseln)?
Antwort: Auf die Anlage 2* wird verwiesen.
Aufgrund des Titels der Kleinen Anfrage und des Gesamtzusammenhangs wird die Frage so verstanden, dass sie sich auf die Zusagen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit bezieht. Ausgewiesen in Anlage 2* werden Zusagen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (Verpflichtungsermächtigungen und Barmittel) ab dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie als aktuellem Ereignis.
Frage: 8. Zieht die Bundesregierung bei einzelnen Staaten Lateinamerikas einen Schuldenschnitt bzw. Schuldenerlass in Erwägung, und wenn ja, bei welchen?
Antwort: Die Bundesregierung verhandelt Schuldenrestrukturierungen ihrer bilateralen Forderungen grundsätzlich im multilateralen Rahmen des Pariser Clubs bzw. im gemeinsamen Schuldenrahmenwerk der G20 (Common Framework for Debt Treatments). Gegenwärtig haben keine Staaten Lateinamerikas in diesen Foren einen neuen Antrag auf Schuldenbehandlung gestellt.
Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 2022 für Honduras eine Schuldenumwandlung genehmigt. Bei einer Schuldenumwandlung verzichtet die Bundesregierung auf Forderungen aus früherer bilateraler Entwicklungszusammenarbeit, wenn das Partnerland die Gegenwertmittel für vereinbarte Entwicklungsprojekte zur Verfügung stellt. Die Schuldnerstaaten werden dabei finanziell entlastet, gleichzeitig wird eine zusätzliche Investition in nachhaltige Entwicklung im Land ermöglicht (z. B. in Gesundheitsvorsorge, Klimaschutz).
Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Am 24. Februar 2023 jährt sich der Ukraine-Krieg, durch Russland völkerrechtswidrig begonnen, zum ersten Mal. Während die Bundesregierung nach Ansicht der Fragesteller weitere Schritte unternimmt, die zur Eskalation beitragen (Lieferung von Panzern u. a.), sind nach Auffassung der unterzeichnenden Abgeordneten Vorschläge der Bundesregierung im Hinblick auf die Erreichung eines Waffenstillstands als Vorbedingung für ein in Verhandlungen zu beschließendes Friedensabkommen nicht zu erkennen.
1. Hat die Bundesregierung seit dem 24. Februar 2022 Schritte zur Erreichung eines Waffenstillstands bzw. einer Feuerpause in der Ukraine unternommen, und wenn ja, wann, und welche?
Antwort: Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 setzt sich die Bundesregierung intensiv für dessen Beendigung ein. Hierzu steht die Bundesregierung kontinuierlich im engen Austausch mit ihren Partnern – sowohl bilateral als auch im Rahmen internationaler Organisationen und multilateraler Foren, vor allem in der NATO, der EU und den G7. Die Bundesregierung ruft Präsident Putin regelmäßig und nachdrücklich auf, den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden und die russischen Truppen abzuziehen.
Frage: 2. Ist der Bundesregierung die Auffassung des österreichischen Außenministers Alexander Schallenberg bekannt, dass es ohne die Einbeziehung Russlands langfristig keine funktionierende Sicherheitsarchitektur in Europa geben könne, wenn ja, hat sie sich dazu eine eigene Auffassung erarbeitet, und wie lautet diese ggf. (vgl. https://www.parlament.gv.at/PAKT/AKT/ SCHLTHEM/SCHLAG/J2022/255Aussenausschuss.shtml; bitte begründen)?
Antwort: Die Bundesregierung gibt zur politischen Positionierung anderer Staaten keine Stellungnahme ab. Obwohl die Frage bezogen auf Kenntnisse der Bundesregierung formuliert ist, zielt sie im Kern auf Gegenstände aus dem Verantwortungsbereich eines anderen Staates und deren Bewertung durch die Bundesregierung. Der parlamentarische Informationsanspruch erstreckt sich jedoch nicht auf Gegenstände, die keinen konkreten Bezug zum Verantwortungsbereich der Bundesregierung gegenüber dem Deutschen Bundestag haben, weil sie in die Zuständigkeit und Verantwortung anderer Staaten fallen.
Frage: 3. Sind der Bundesregierung die Vermittlungsbemühungen des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder bekannt, wenn ja, hat sie sich eine eigene Auffassung dazu gebildet, und wenn ja, wie lautet diese (vgl. u. a. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/russlands-krieg-in-der-ukraine-schroeder-zur-vermittlung-bereit-17978671.html)?
4. Hat sich die Bundesregierung, sofern die Fragen 2 und 3 bejaht wurden, zur Sinnhaftigkeit dessen, dass Außenminister und ehemalige deutsche Bundeskanzler im Ukraine-Krieg vermitteln, eine Auffassung gebildet, und wenn ja, wie lautet diese?
Wenn sie diese als sinnvoll erachtet, unterstützt die Bundesregierung eine solche Vermittlung, und wie geschieht dies ggf. (bitte begründen)?
Antwort: Die Fragen 3 und 4 werden zusammen beantwortet.
Der Bundesregierung ist der von den Fragestellern zitierte Medienbericht bekannt. Die Bundesregierung setzt sich intensiv für die Beendigung des russischen Angriffskriegs ein. Die Bundesregierung unterstreicht dabei stets die souveräne Hoheit der Regierung der Ukraine, über Stattfinden, Zeitpunkt und Inhalt möglicher Verhandlungen mit der Russischen Föderation zu entscheiden.
Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 und auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 3 auf Bundestagsdrucksache 20/5115 verwiesen.
Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Mit der Kleinen Anfrage „Kirchenasyl in Deutschland, Stand: 30. September 2021“ auf Bundestagsdrucksache 20/362 wurde unter anderem erfragt, wie viele Personen sich in dem Zeitraum vom 1. Mai 2016 bis zum 30. September 2021 für jeweils welchen Zeitraum im sogenannten Kirchenasyl befanden. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die bereits vorliegenden Informationen um die aktuellen Daten ergänzt werden.
1. Wie viele Personen befanden sich nach Kenntnis der Bundesregierung in dem Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 für jeweils welchen Zeitraum in Kirchenasyl (bitte nach Jahresscheiben und Bundesländern auflisten)?
Antwort: Die Angaben zur Anzahl der Personen, die sich im Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 im Kirchenasyl befanden (aufgeschlüsselt nach Jahresscheiben und Ländern) können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Land 1. Oktober 2021 bis 31. Dezember 2021 1 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022 2
Baden-Württemberg 14 14
Bayern 41 314
Berlin 24 112
Brandenburg 5 42
Bremen 6 31
Hamburg 25 111
Land 1. Oktober 2021 bis 31. Dezember 2021 1 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022 2
Hessen 50 238
Mecklenburg-Vorpommern 25 36
Niedersachsen 4 82
Nordrhein-Westfalen 94 558
Rheinland-Pfalz 11 19
Saarland 1 3
Sachsen 1 9
Sachsen-Anhalt 10 51
Schleswig-Holstein 12 85
Thüringen 13 58
Gesamt 336 1.763
Frage: 2. Bei wie vielen Personen lief in dem Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 während der Gewährung des Kirchenasyls die Überstellungsfrist ab, sodass die Bundesrepublik Deutschland zuständig für die Durchführung des Asylverfahrens wurde (bitte wie in Frage 1 auflisten)?
Antwort: Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Zeitraum
Anzahl der Personen im Kirchenasyl, bei denen die Bundesrepublik Deutschland für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig wurde
1. Oktober 2021 bis 31. Dezember 2021 335
1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022 1.734
Eine gesonderte Erhebung der angefragten Daten und damit des Ablaufs der Überstellungsfrist während des Kirchenasyls erfolgt nicht. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge schließt auf die Zahlen anhand der statistischen Angaben zu Personen im Kirchenasyl, in denen kein Dossier eingereicht oder kein Selbsteintrittsrecht ausgeübt wurde oder in denen es zu einer sonstigen Erledigung kam. Erfahrungsgemäß wurde eine Person in solchen Fällen erst nach Ablauf der Überstellungfrist wieder aus dem Kirchenasyl entlassen.
Es ist davon auszugehen, dass in diesen Fällen die Bundesrepublik Deutschland für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig wurde. Die Anzahl der Personen, die das Kirchenasyl nach ablehnender Entscheidung über die Ausübung des Selbsteintrittsrechts verließen, wurde herausgerechnet.
Frage: 1. Wie viele Soldaten dienten jeweils in den Jahren 1990 bis 2022 in der Bundeswehr (bitte nach Jahren und jeweils nach Status Wehrpflichtige, Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten aufschlüsseln)?
Antwort: Für die Jahre 1990 bis 1995 liegen keine aufgeschlüsselten Daten für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (BS/ SaZ) vor, so dass für diesen Zeitraum BS/SaZ zusammengefasst dargestellt werden.
1990 1991 1992 1993 1994 1995
BS/SaZ 300.700 251.700 238.900 223.400 202.500 192.800
WPfl 208.400 198.700 183.500 148.100 144.800 155.400
Gesamt 509.100 450.400 422.400 371.500 347.300 348.200
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003
BS 58.900 58.800 59.000 59.700 59.400 59.000 59.600 59.900
SaZ 133.400 134.400 133.400 130.300 128.100 129.000 129.700 131.100
WPfl 138.500 131.200 137.100 134.000 122.800 112.300 101.100 80.900
Gesamt 330.800 324.400 329.500 324.000 310.300 300.300 290.400 271.900
2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
BS 59.600 59.400 58.500 58.300 58.200 56.400 56.800
SaZ 130.600 129.700 131.200 131.600 130.700 132.600 132.100
WPfl 61.900 56.600 58.700 55.000 57.000 58.200 46.000
Gesamt 252.100 245.700 248.400 244.900 245.800 247.200 235.900
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017
BS 56.100 54.900 53.300 52.500 52.000 51.800 52.400
SaZ 129.600 125.700 122.000 118.500 116.300 116.600 118.100
FWDL 19.600 11.100 8.800 9.300 8.800 9.300 9.000
Gesamt 205.300 191.700 184.100 180.300 177.100 177.700 179.500
2018 2019 2020 2021 2022
BS 53.000 54.000 53.300 55.300 56.700
SaZ 120.000 121.400 122.200 119.900 116.900
FWDL 8.300 8.300 8.300 8.500 9.500
Gesamt 181.300 183.700 183.800 183.700 183.100
Frage: 2. Wie viele Dienstposten umfasste die vom Bundesministerium der Verteidigung avisierte Zielstruktur in den Jahren 1990 bis 2022, und wie viele blieben jeweils unbesetzt (bitte nach Laufbahngruppen aufschlüsseln)?
Antwort: Aufgrund der Umstellung auf Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien (SASPF; IT-System) in der Bundeswehr im Jahr 2012 kann die Anzahl der Dienstposten (DP) erst ab dem Jahr 2012 ermittelt werden.
Nachfolgend sind die in der Sollorganisation eingerichteten umfangsrelevanten, nicht zur Besetzung gesperrten aktiven DP für BS/SaZ nach Laufbahngruppen zum Stichtag 31. Dezember des jeweiligen Jahres aufgeführt. Die Auswertung umfasst nicht diejenigen BS/SaZ, die zur Ausbildung, aus organisatorischen oder anderen Gründen außerhalb eines DP geführt werden.
2012 2013 2014
Laufbahngruppe des DP Anzahl DP nicht besetzt Anzahl DP nicht besetzt Anzahl DP nicht besetzt
Mannschaften 83.926 42.308 70.140 31.206 57.064 19.771
Offiziere 35.044 7.326 33.541 6.784 31.824 5.334
Unteroffiziere 95.320 20.718 88.946 19.812 82.507 18.561
Gesamt 214.290 70.352 192.627 57.802 171.395 43.666
2015 2016 2017
Laufbahngruppe des DP Anzahl DP nicht besetzt Anzahl DP nicht besetzt Anzahl DP nicht besetzt
Mannschaften 46.320 10.760 45.207 8.890 45.019 8.138
Offiziere 31.825 5.425 31.837 5.061 32.030 5.407
Unteroffiziere 79.436 17.989 78.383 16.744 79.040 17.916
Gesamt 157.581 34.174 155.427 30.695 156.089 31.461
2018 2019 2020
Laufbahngruppe des DP Anzahl DP nicht besetzt Anzahl DP nicht besetzt Anzahl DP nicht besetzt
Mannschaften 45.414 8.093 45.548 7.268 44.955 6.180
Offiziere 32.761 5.246 33.480 5.401 33.716 4.749
Unteroffiziere 79.316 16.613 80.414 15.834 81.428 16.048
Gesamt 157.491 29.952 159.442 28.503 160.099 26.977
2021 2022
Laufbahngruppe des DP Anzahl DP nicht besetzt Anzahl DP nicht besetzt
Mannschaften 45.588 6.611 46.327 8.618
Offiziere 34.060 4.392 34.442 4.336
Unteroffiziere 82.923 15.508 83.791 13.862
Gesamt 162.571 26.511 164.560 26.816
Frage: 3. Wie war die Verteilung der Wehrpflichtigen nach Bildungsabschluss (kein Abschluss, Hauptschulabschluss, Realschulabschluss, Fachhochschulreife, Hochschulreife) in den Jahren 1990, 2000 und 2010?
4. Wie war die Verteilung aller Soldaten nach Bildungsabschluss (kein Abschluss, Hauptschulabschluss, Realschulabschluss, Fachhochschulreife, Hochschulreife) in den Jahren 1990, 2000, 2010 und 2022?
Antwort: Die Fragen 3 und 4 werden zusammen beantwortet.
Für die Jahre 1990 und 2000 liegen keine automatisiert erhebbaren Daten bezüglich des Bildungsabschlusses vor.
BS SaZ WPfl/FWDL
2010 2022 2010 2022 2010 2022
kein Abschluss 70 90 990 2.390 1.360 700
Hauptschulabschluss 8.400 5.410 25.820 23.890 10.810 1.030
Realschulabschluss 24.800 25.650 68.810 52.120 16.780 3.210
Fachhochschulreife 6.340 7.420 10.200 9.690 3.550 1.310
Hochschulreife 17.190 18.130 26.270 28.810 13.510 3.260
Frage: 5. Wie hoch war der Altersdurschnitt aller Soldaten und der verschiedenen Laufbahngruppen (Offiziere, Unteroffiziere, Mannschaften) in den Jahren 2010 und 2022?
Antwort: 2010 2022
Offizierinnen und Offiziere 38,3 39,4
Unteroffizierinnen und Unteroffiziere 30,3 34,9
Mannschaften 21,8 26,6
gesamt 28,5 33,5
Frage: 6. Wie viele Dienstposten waren 2010 in der Administration der Wehrpflichtigen gebunden (z. B. in Kreiswehrersatzämtern)?
Antwort: Die Kreiswehrersatzämter waren als Ortsbehörde der Territorialen Wehrverwaltung mit der Hauptaufgabe beauftragt, den Personalersatz für die Bundeswehr sicherzustellen.
Mit dem Aussetzen der Wehrpflicht und der Neuausrichtung der Bundeswehr wurden die zuletzt bestehenden 52 Kreiswehrersatzämter mit Wirkung vom 30. November 2012 aufgelöst.
Diese 52 Kreiswehrersatzämter hatten vor Auflösung einen Gesamtumfang von 4 080 Dienstposten.
Aufgrund der Umstellung auf SASPF im Jahr 2012 kann die konkrete Anzahl der für die Administration der Wehrpflichtigen gebundenen Dienstposten im Jahr 2010 nicht mehr ermittelt werden.
Frage: 7. Wie viele Dienstposten waren 2010 im Ausbildungsbetrieb der Wehrpflichtigen gebunden (z. B. für die Grundausbildung)?
Antwort: Wehrpflichtige wurden im Jahr 2010 integriert in fast allen Aufgabenbereichen der Streitkräfte und in ausgewählten Bereichen der Wehrverwaltung verwendet. Die Ausbildung der Wehrpflichtigen umfasste dabei aufeinander aufbauende Phasen wie beispielsweise die Grundausbildung, die Spezialgrundausbildung und die Dienstpostenausbildung im Verband/ Einheit.
Ein gesonderter, nur für die Ausbildung von Wehrpflichtigen vorgesehener Ausbildungsbetrieb bestand nicht. Die Ausbildung der Wehrpflichtigen wurde grundsätzlich gemeinsam mit der Ausbildung der neu eingestellten SaZ durchgeführt und fand maßgeblich in den Truppenstrukturen statt.
Frage: 8. Mussten aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht Dienststellen geschlossen werden, und wenn ja, wie viele?
Antwort: Mit dem Aussetzen der Wehrpflicht und der Neuausrichtung der Bundeswehr wurden die zuletzt bestehenden 52 Kreiswehrersatzämter mit Wirkung vom 30. November 2012 aufgelöst.
Die mit dem Aussetzen der Wehrpflicht einhergehenden verringerten Ausbildungsbedarfe (insbesondere für die Durchführung der Grundausbildung) führten in der Folge zu einer Anpassung der Ausbildungskapazitäten und -strukturen in den militärischen Organisationsbereichen.
Frage: 9. Mussten aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht Standorte geschlossen werden, und wenn ja, wie viele?
Antwort: Die Entscheidung zur Stationierung vom Oktober 2011 und die damit einhergehende Aufgabe von 31 Standorten entsprach den Bedarfen der Bundeswehr in Folge der Neuausrichtung der Bundeswehr, dabei auch der Aussetzung der Wehrpflicht.
Frage: 10. Wie hoch war der Anteil an ehemaligen Wehrpflichtigen und Freiwillig Wehrdienstleistenden bei den Zeit- und Berufssoldaten in den Jahren 2010 und 2022?
Antwort: 2010 lag der Anteil der ehemaligen Wehrpflichtigen und Freiwillig Wehrdienstleistenden unter den Zeit- und Berufssoldatinnen und Zeit- und Berufssoldaten bei 16 Prozent, 2022 bei 8 Prozent.
Frage: 12. Wie viele Freiwillig Wehrdienstleistende brachen von 2011 bis 2022 ihren Dienst vor Ende der regulären Dienstzeit ab (bitte nach Jahreszahlen aufschlüsseln)?
Antwort: 2011 2012 2013 2014 2015 2016
2.242 2.833 2.151 2.956 2.607 2.665
2017 2018 2019 2020 2021 2022
2.337 1.655 1.867 1.595 2.129 2.106
Frage: 13. Welchen Umfang hatte die Reserve 2010 und 2022 insgesamt und aufgeschlüsselt nach Allgemeiner Reserve, Truppenreserve und Territorialer Reserve?
Antwort: Die erbetenen Informationen liegen für 2010 nicht vor. Insofern sind die Daten für die Jahre 2012 und 2022 dargestellt.
In den Kategorien der Reserve Truppenreserve, Territoriale Reserve und Allgemeine Reserve werden keine konkreten Zahlen erhoben. Das Erkenntnisinteresse wurde dahingehend an die Beorderungsarten Verstärkungsreserve und Personalreserve angepasst.
Jahr Ergänzungsumfang SOLL
Verstärkungsreserve SOLL
Personalreserve SOLL
Ergänzungsumfang IST
Verstärkungsreserve IST
Personalreserve IST
2012 58.280 26.700 31.580 36.741 16.059 20.682
2022 83.637 40.030 43.607 35.482 14.6823 20.879
Frage: 14. Wie viele Reservisten waren 2010 und 2022 beordert, hatten also einen Dienstposten innerhalb der Streitkräfte?
Antwort: Beorderungen
2010 40.075
2022 35.482
Frage: 15. Wie viele Wehrübungstage bzw. Reservedienstleistungstage wurden in den Jahren 2010 und 2022 erbracht?
Antwort: Zuweisung durch Haushalt Verbrauch
2010 2.500 2.290
2022 5.000 4.665
Bei den vorstehenden Angaben handelt es sich um sogenannte Stellen für Reservisten (StRes), die im Haushalt hinterlegt sind. Eine StRes entspricht einem Jahresvollzeitäquivalent von 365 Dienstleistungstagen.
Frage: 16. Wie erfasst und operationalisiert die Bundesregierung ggf. Motivation und Moral der Soldaten der Bundeswehr („ideelle Einsatzbereitschaft“ im Sinne der Fragesteller, vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
17. Welche Maßnahmen zur Erhöhung von Motivation und Moral der Truppe setzt die Bundesregierung ggf. um?
Antwort: Die Fragen 16 und 17 werden gemeinsam beantwortet.
Die ideelle Einsatzbereitschaft im Sinne der Frage ist ein Element der personellen Einsatzbereitschaft. Die Motivation und Moral der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind damit ein zentraler Faktor für den Einsatzwert von Streitkräften, das heißt deren Eignung für den Kernauftrag zur Landes- und Bündnisverteidigung. Die militärischen Vorgesetzten sind für die Einsatzbereitschaft der Einheiten und Verbände der Bundeswehr verantwortlich und stellen diese sicher. Dabei stehen die Verwirklichung des Leitbildes vom „Staatsbürger in Uniform“ in der Bundeswehr sowie die durchgängige Anwendung der Inneren Führung im Zentrum der Wertevermittlung sowie aktiven Einbindung der Soldatinnen und Soldaten in die Dienstgestaltung und Auftragserfüllung.
Frage: 18. Wie viele Anträge auf Kriegsdienstverweigerung aktiver Soldaten (Wehrpflichtige, Freiwillig Wehrdienstleistende, Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten) gab es jeweils in den Jahren 2000 bis 2022?
Antwort: 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
BS 1 3 1 0 2 1 1
SaZ 90 62 79 68 73 70 66
WPfl 2.423 2.386 2.242 1.542 1.861 1.568 2.203
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
BS 1 1 2 3 4 4 4
SaZ 118 204 248 370 409 427 300
GWDL 3.000 3.288 4.154 4.086 1.022
FWDL 18 23 10
2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
BS 1 3 9 3 1 3 1
SaZ 214 167 134 129 125 101 107
FWDL 10 8 5 2 1 0 0
2021 2022
BS 6 8
SaZ 166 226
FWDL 4 1