Frage: 4. Was sind die für die Bundesregierung maßgeblichen Kriterien zur Benennung von Smart Regions und Smart Cities?
Antwort: Im Rahmen der Auswahlverfahren für die Modellprojekte Smart Cities war bei den Runden 2020 und 2021 das Ziel, aufbauend auf der ersten Staffel der Modellprojekte Smart Cities ein weiteres Bündel von Modellprojekten auszuwählen, die vielfältige Lernbeispiele ermöglichen und Erkenntnisse für die gesamte Bandbreite der kommunalen Landschaft generiert. Wesentlich dafür sind Beiträge zur Lösung repräsentativer stadtentwicklungspolitischer Herausforderungen. Die vielfältigen Ausgangssituationen der Kommunen mit ihren raumspezifischen Bedingungen und ihre jeweiligen Potenziale, Herausforderungen und Ziele benötigen unterschiedliche Ansätze, zu denen die Modellprojekte beitragen sollen. Erst aus diesem Gesamtbild und dem Mehrwert für die Gestaltung der deutschen Städte, Kreise und Gemeinden insgesamt ergibt sich die Förder- entscheidung für die Modellprojekte Smart Cities.
Die Auswahlverfahren der Modellprojekte Smart Cities waren daher grundsätzlich in zwei Phasen unterteilt, in denen die Bewerbungen aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet wurden. Aufgabe der Fachgutachter war es, die einzelnen Bewerbungen aus Perspektive der Begutachtungskriterien auf ihre grundsätzliche Förderwürdigkeit zu bewerten. Aufgabe der Jury war es, auf Basis dieser Begutachtung ein vielfältiges Bündel von Modellprojekten auszuwählen. Daher gibt es Abweichungen zwischen der rein additiv gebildeten Punkterei- hung der einzelnen Fachgutachter und der Entscheidung der Jury.
Die Fachgutachter haben dabei folgende Bewertungskriterien angelegt:
• Zukunftsfähigkeit und integrierte Stadtentwicklung
• Orientierung an übergeordneten und lokalen stadtentwicklungspolitischen Zielen,
• Ausrichtung an der lokalen Ausgangslage,
• Systematische Zukunftsbefassung,
• Potenzial zur Lösung alter und neuer stadtentwicklungspolitischer Herausforderungen,
• Gestaltende Nutzung der Digitalisierung im Raum und Umgang mit ihren stadträumlichen Wirkungen.
• Einbezug der Akteure und lokale Ressourcen
• Aussagekräftige, empiriebasierte und partizipative Smart-City-Strategie,
• Berücksichtigung des Ressourcenbedarfs (Finanzen, Daten, Kompetenzen, Personal) bei der Entwicklung und Auswahl von Maßnahmen,
• Berücksichtigung der Realisierbarkeit und betrieblicher Notwendigkeiten.
• Modellhaftigkeit
• Skalierbarkeit/Ausrollbarkeit: Systemintegration, Sektorkopplung, Überwindung und Vermeidung von Pfadabhängigkeiten,
• Reproduzierbarkeit vom Pilot in die breite Umsetzung,
• Übertragbarkeit in andere Kommunen: Bereitstellung von Lösungen, Werkzeugen und freier Software (Open-Source-Prinzip),
• Weiterentwicklung planerischer Grundlagen und Methoden.
Die Jury hat in ihrer Auswahl Bewerbungen aus unterschiedlichen Stadt- und Gemeindetypen, aus ländlichen, peripheren Regionen und aus verdichteten Agglomerationsräumen berücksichtigt. Sie bezog auch demographische und regionalökonomische Aspekte (schrumpfende und wachsende Regionen) in ihre Erwägung ein, um die unterschiedlichen Gegebenheiten möglichst umfassend abzubilden.
Zusätzlich berücksichtigte die Jury in ihrer Auswahl auch die geographische Lage der von ihr zur Förderung vorgeschlagenen Bewerbungen. Dies betrifft sowohl eine ausgeglichene Verteilung auf Ebene der Länder als auch eine besondere Berücksichtigung von Bewerbungen aus den östlichen Ländern aus regionalentwicklungspolitischen Erwägungen.
Erst aus dem Gesamtbild der beiden Betrachtungswinkel (vertreten durch Fachgutachter und Jury) ergibt sich die Förderwürdigkeit als Modellprojekt Smart Cities.