Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Im Zuge der Reform des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, „BMZ 2030“ (https://www.bmz.de/de/themen/reform konzept-bmz-2030, abgerufen am 12. September 2022), wurden neue Partnerschaftskategorien in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) eingeführt. Dies soll ermöglichen, zum Schutz globaler Güter wie des Klimas oder der Regenwälder strategischer mit Partnern zusammenarbeiten zu können (ebd.). Eine dieser Partnerschaftskategorien sind die „Globalen Partner“ (https://www.bmz.de/resource/blob/29604/laenderliste.pdf, abgerufen am 29. Dezember 2022). Dabei handelt es sich um wirtschaftsstarke und leistungsfähige Schwellenländer: Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Peru, Südafrika und Vietnam (ebd.). Zusammengenommen repräsentieren diese Staaten mehr als 45 Prozent der Weltbevölkerung (https://www.bmz.de/de/l aender/globale-partner, abgerufen am 12. September 2022). Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit diesen Staaten ist es, eine „gemeinsame Lösung globaler Zukunftsfragen im Sinne einer nachhaltigen, klimaneutralen, widerstandsfähigen und inklusiven Entwicklung“ zu finden (ebd.). Auch Dreieckskooperationen mit diesen Schwellenländern werden von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verstärkt eingesetzt (vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Dreieckskooperationen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, online abrufbar: https://www. bmz.de/resource/blob/104020/0efd6fa3e8e0e6d698e012c8d8b13b7d/dreiecks kooperation-in-der-deutschen-entwicklungszusammenarbeit-data.pdf).
Peru schaut auf einen turbulenten Demokratisierungsprozess zurück. Zwischen 1996 und 2001 wurden Hunderttausende Indigene in Peru auf Anordnung der Regierung unter Alberto Fujimori zwangssterilisiert (https://www.d w.com/de/peru-hoffnung-f%C3%BCr-opfer-von-zwangssterilisation/a-5654 2433, abgerufen am 29. November 2022). Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Peru fokussiert sich auf die Bereiche Umwelt, Biodiversität, Klima, Energie und Friedensarbeit (https://www.bmz.de/de/laender/peru, abgerufen am 29. November 2022).
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung erachtet die Zusammenarbeit mit der als „Globale Partner“ bezeichneten Gruppe ausgewählter Schwellenländer (Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Peru, Südafrika und Vietnam) als entscheidend für die Bewältigung globaler Herausforderungen. Die Leistungsfähigkeit und regionale Bedeutung dieser Länder macht die Zusammenarbeit mit diesen unerlässlich. Die hier zusammengefassten Länder bilden eine heterogene Gruppe; jedes Land trägt auf eigene Weise dazu bei, globalen Herausforderungen zu begegnen.
Peru ist als Globaler Partner des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), zweitgrößter Amazonasanrainer, langjähriges Schwerpunktland der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) und OECD-Beitrittskandidat in einer Schlüsselposition, sowohl für die nationale als auch für die überregionale Entwicklung. Die Kooperation mit Peru ist für den Schutz globaler öffentlicher Güter und die Lösung globaler Zukunftsfragen (beispielsweise Kampf gegen den Klimawandel und Erhalt der Biodiversität) von großer Bedeutung. Die im November 2022 formalisierte Klima- und Entwicklungspartnerschaft (Alianza por el clima) zwischen Deutschland und Peru, welche das Ziel der Zusammenarbeit bei der Umsetzung der peruanischen Nationalen Klimabeiträge (Nationally Determined Contribution) verfolgt, unterstreicht die Bedeutung des Klimaschutzes für die Kooperation.
Im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit leistet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Peru darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Förderung von Waldschutz und Biodiversität, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, nachhaltiger Stadtentwicklung sowie guter Regierungsführung. Das Land steht vor enormen Herausforderungen bei der Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie, aufgrund derer u. a. die Erfolge bei der Armutsbekämpfung der vergangenen Jahre teilweise zunichte gemacht wurden. Zudem bestehen im Land weiterhin erhebliche soziale und regionale Ungleichheiten: große Bevölkerungsgruppen sind oft noch vom Entwicklungsprozess ausgeschlossen.