Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Der knapp 100 Kilometer lange Nord-Ostsee-Kanal (NOK) ist eine der Hauptverkehrsadern Nordeuropas und gilt als die am meisten befahrene künstliche Wasserstraße der Welt. Der Transportweg von Nordseehäfen wie beispielsweise Hamburg nach Skandinavien und Osteuropa wird dank des Kanals um durchschnittlich 250 Seemeilen verkürzt. Dadurch werden Treibstoffe eingespart und Emissionen gesenkt. Über den NOK wurden im Jahr 2021 circa 85 Millionen Tonnen Güter transportiert. Nicht nur für die Schifffahrt und die Unternehmen entlang der Strecke und in den Häfen sowie für den Tourismus ist der Kanal ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Schifffahrt durch den NOK hat laut einer Studie des Instituts für Weltwirtschaft für ganz Deutschland einen volkswirtschaftlichen Nutzen von rund 570 Mio. Euro im Jahr (vgl. https://www.ifw-kiel.de/fileadmin/Dateiverwaltung/IfW-Publications/-ifw/Kie ler_Beitraege_zur_Wirtschaftspolitik/2021/wipo_35.pdf). Der NOK stärkt somit sowohl die rund 20 deutschen Seehäfen an Nordsee und Ostsee als auch die Wirtschaft in ganz Deutschland.
Damit der NOK auch zukünftig als Route wettbewerbsfähig bleibt, müssen nach Auffassung der Fragesteller Wartezeiten für die Schifffahrt vermieden werden. Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sind daher nach Auffassung der Fragesteller dringend notwendig und sollten zügig und kontinuierlich fortgeführt und fertiggestellt werden. Dafür und für den reibungslosen Ablauf entlang des gesamten Kanals wird nach Auffassung der Fragesteller qualifiziertes Fachpersonal benötigt. Momentan fehlen allerdings Ingenieure und Techniker innerhalb der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung sowie Lotsen und Kanalsteuerer. Flexible Befahrensabgaben müssten nach Auffassung der Fragesteller eingeführt werden, um Umfahrungen über die Skagen-Route zu verhindern und auf veränderte Treibstoffpreise reagieren zu können.
1. Werden die Mittel beibehalten, die derzeit im Bundeshaushalt für Bauprojekte am Nord-Ostsee-Kanal bereitgestellt werden (z. B. für die Anpassung der Oststrecke des NOK, den Neubau des Trockendocks zur Schleuseninstandsetzung Brunsbüttel)?
2. Plant die Bundesregierung, den NOK durchgängig auf zwölf Meter zu vertiefen, und wenn ja, wann soll das geschehen, und wann werden die Pläne der Öffentlichkeit vorgestellt?
3. Wie sollen nach Auffassung der Bundesregierung die dringend benötigten Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen beschleunigt werden?
Wie beurteilt die Bundesregierung im Rahmen einer nachhaltigen Verkehrspolitik und im Hinblick auf die Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) die Erreichbarkeit des anvisierten guten ökologischen Potenzials für den NOK und insbesondere die ökologische Durchgängigkeit?
Antwort: Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Neutrassierung der Saatseekurve und die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals (NOK) sind Bestandteil des geltenden Bedarfsplans Bundeswasserstraße und im Bundeshaushalt eingeplant. Zeitlich schließen die Vorhaben an den Ausbau der Oststrecke an.
Das Land Schleswig-Holstein ist zuständig für die Bewertung des ökologischen Potenzials des NOK. Ein Zielzustand und der konkrete Maßnahmenbedarf zur Erreichung des guten ökologischen Potenzials können erst dann festgelegt werden. Die Durchgängigkeit des NOK für Fische wird durch die Schleusenanlagen in Brunsbüttel und Kiel-Holtenau gewährleistet.