wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: 35. Wie viele Unterrichtseinheiten (nebst etwaiger bestandener Prüfung) muss eine Person mindestens nachweisen, um in der Pflegebranche in die Entgeltgruppe
a) ungelernte Arbeitnehmer,
b) Pflegekraft mit mindestens einjähriger Ausbildung,
c) Pflegefachkraft
eingruppiert zu werden?
Antwort: Als Pflegefachkräfte werden Personen mit der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung „Pflegefachfrau/Pflegefachmann“, „Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin/Ge-sundheits- und Kinderkrankenpfleger“ oder „Altenpfleger/Altenpflegerin“ verstanden. Voraussetzung hierfür ist das Absolvieren der durch das Pflegeberufegesetz vorgeschriebenen beruflichen oder hochschulischen Ausbildung sowie das Bestehen der staatlichen Abschlussprüfung. Die berufliche Pflegeausbildung umfasst theoretischen und praktischen Unterricht mit einem Umfang von mindestens 2 100 Stunden und praktische Ausbildung mit einem Umfang von mindestens 2 500 Stunden. Die hochschulische Pflegeausbildung umfasst einen Arbeitsaufwand der Studierenden von jeweils insgesamt mindestens 4 600 Stunden, wovon mindestens 2 100 Stunden auf die Lehrveranstaltungen und mindestens 2 300 Stunden auf die Praxiseinsätze entfallen. Erlaubnisse zum Führen der Berufsbezeichnung nach dem Krankenpflegegesetz und dem Altenpflegegesetz gelten fort.
Als Pflegekräfte mit mindestens einjähriger Ausbildung werden Personen verstanden, die eine der von den Ländern geregelten Ausbildungen in der Pflegehilfe und -assistenz erfolgreich absolviert haben. Die Regelungen der Länder bezüglich der Gesamtdauer und der zu absolvierenden Stunden theoretischen und praktischen Unterrichts und praktischer Ausbildung unterscheiden sich. Ausbildungen, die die von der Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2012 und von der Gesundheitsministerkonferenz 2013 als Mindestanforderungen beschlossenen „Eckpunkte für die in Länderzuständigkeit liegenden Ausbildungen zu Assistenz- und Helferberufen in der Pflege“ (Banz AT 17.02.2016 B3) erfüllen, dauern mindestens ein Jahr und umfassen mindestens 700 Stunden be-
rufsbezogenen schulischen Unterricht und 850 Stunden praktischer Ausbildung unter Anleitung einer Pflegefachkraft.
Die genannten Ausbildungszeiten sind unabhängig von der Eingruppierung zu erbringen, während ungelernte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Regel keine Ausbildung absolviert haben.
Frage: 36. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der am 1. Januar 2023 gültige Mindestlohn für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen in Berlin (Allgemeinverbindlichkeitserklärung nach § 7 AEntG) in der
a) Entgeltgruppe IV,
b) Entgeltgruppe III,
c) Entgeltgruppe II?
Antwort: Am 1. Januar 2023 galten folgende Mindestlöhne für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen in Berlin [Allgemeinverbindlichkeitserklärung nach § 7 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)]:
a) Entgeltgruppe IV: 13,91 Euro brutto pro Stunde,
b) Entgeltgruppe III: 17,19 Euro brutto pro Stunde und
c) Entgeltgruppe II: 18,89 Euro brutto pro Stunde.
Frage: 37. Wie viele Unterrichtseinheiten (nebst etwaiger bestandener Prüfung) muss eine Person mindestens nachweisen, um als Sicherheitskraft an Verkehrsflughäfen in die
a) Entgeltgruppe IV (z. B. qualifizierte Servicetätigkeiten und Fluggastdienste),
b) Entgeltgruppe III (z. B. Bordkartenkontrolle),
c) Entgeltgruppe II (z. B. Luftsicherheitskontrollkraft),
eingruppiert zu werden?
Antwort: Für eine Person, die als Sicherheitskraft an Verkehrsflughäfen in die Entgelt-gruppe IV zur Ausübung einer qualifizierten Servicetätigkeit und von Fluggastdiensten eingesetzt werden soll, hängt der Nachweis der zu absolvierenden Unterrichtseinheiten davon ab, welche luftsicherheitsspezifische Tätigkeit die Person konkret wahrnehmen soll und welche Schulung dafür nach Kapitel 11.2 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 erforderlich ist.
Eine Person, die beispielsweise Bordkartenkontrollen oder andere Tätigkeiten gemäß Ziffer 11.2.3.5 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 durchführen soll, muss 27 Unterrichtseinheiten absolvieren, um in die Entgeltgruppe III eingruppiert werden zu können.
Eine Luftsicherheitskontrollkraft, die beispielsweise gemäß Ziffer 11.2.3.1 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 ausschließlich für die Kontrolle von anderen Personen als Fluggästen und deren mitgeführten Gegenständen eingesetzt werden soll, muss 197 Unterrichtseinheiten nachweisen.
Frage: 38. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt (ohne Auszubildende) in folgenden Wirtschaftsgruppen:
a) Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q),
b) Krankenhäuser (861),
c) Arzt- und Zahnarztpraxen (862),
d) Pflegeheime (871),
e) Altenheime (873),
f) soziale Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881),
g) öffentliche Verwaltung (841)?
39. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt (ohne Auszubildende) in folgenden Berufsgruppen (KldB 2010):
a) Arzt- und Praxishilfe (811),
b) Medizinisches Laboratorium (812),
c) Gesundheits- und Krankenpflege, Rettungsdienst und Geburtshilfe (813),
d) Human- und Zahnmedizin (814),
e) Psychologie und nicht ärztliche Psychotherapie (816),
f) Nicht ärztliche Therapie und Heilkunde (817),
g) Pharmazie (818),
h) Altenpflege (821)
(bitte insgesamt sowie nach Anforderungsniveau: Helfer, Fachkraft, Spezialist sowie Experte, getrennt ausweisen)?
Antwort: Die Fragen 38 und 39 werden gemeinsam beantwortet.
Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu den mittleren Bruttomonatsentgelten (Median) sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigter können in den erfragten Differenzierungen den Tabellen 10 und 11 in der Anlage entnommen werden.*
Bei der Interpretation ist zu berücksichtigen, dass ab dem Jahr 2020 keine trennscharfe Abbildung der Berufe der Gesundheits- und Krankenpflege einerseits und der Altenpflege andererseits möglich ist, diesbezüglich wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 40. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 die durchschnittliche Ausbildungsvergütung in folgenden Berufsgruppen (KldB 2010):
a) Arzt- und Praxishilfe (811),
b) Medizinisches Laboratorium (812),
c) Gesundheits- und Krankenpflege, Rettungsdienst und Geburtshilfe (813),
d) Human- und Zahnmedizin (814),
e) Psychologie und nicht ärztliche Psychotherapie (816),
f) Nicht ärztliche Therapie und Heilkunde (817),
g) Pharmazie (818),
h) Altenpflege (821)?
Antwort: Angaben der vierjährlichen Verdienststrukturerhebung des Statistischen Bundesamtes zu durchschnittlichen Bruttoverdiensten von Auszubildenden können
Tabelle 12 in der Anlage entnommen werden.* Ergebnisse liegen für die Jahre 2014, 2018 und 2022 vor.
Frage: 41. Wie hoch war im Jahr 2015 sowie 2021 das Medianentgelt der Berufsgruppe (KldB 2010) Medizinische Gesundheitsberufe (81), Nichtmedizinische Gesundheitsberufe (82) sowie Erziehung sowie soziale und hauswirtschaftliche Berufe (83) jeweils in den Wirtschaftszweigen (WZ 2008) Krankenhäuser (861), Pflegeheime (871), Altenheime (873) sowie soziale Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881) (bitte jeweils auch die absolute sowie relative Veränderung der entsprechenden Medianentgelte von 2015 auf 2021 angeben)?
Antwort: Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu den mittleren Bruttomonatsentgelten (Median) sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigter können in der erfragten Differenzierung Tabelle 13 in der Anlage entnommen werden.*
Bei der Interpretation ist zu berücksichtigen, dass ab dem Jahr 2020 keine trennscharfe Abbildung der Berufe der Gesundheits- und Krankenpflege einerseits und der Altenpflege andererseits möglich ist, diesbezüglich wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 42. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt der Krankenpflegefachkräfte in ambulanten Pflegediensten (ambulante soziale Dienste, 88101)?
43. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt der Krankenpflegefachkräfte in Krankenhäusern?
44. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt der Krankenpflegefachkräfte in Altenheimen?
45. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt der Krankenpflegefachkräfte in Pflegeheimen?
46. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt der Altenpflegefachkräfte in ambulanten Pflegediensten (ambulante soziale Dienste, 88101)?
47. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt der Altenpflegefachkräfte in Krankenhäusern?
48. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt der Altenpflegefachkräfte in Altenheimen?
49. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 das Median- entgelt der Altenpflegefachkräfte in Pflegeheimen?
Antwort: Die Fragen 42 bis 49 werden gemeinsam beantwortet.
Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu den mittleren Bruttomonatsentgelten (Median) sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigter können in den erfragten Differenzierungen Tabelle 14 in der Anlage entnommen werden.*
Bei der Interpretation ist zu berücksichtigen, dass ab dem Jahr 2020 keine trennscharfe Abbildung der Berufe der Gesundheits- und Krankenpflege einerseits und der Altenpflege andererseits möglich ist, diesbezüglich wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 50. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2022 die Zahl der Pflegedienste jeweils entwickelt (bitte insgesamt sowie nach privater Träger, frei-gemeinnützige Träger sowie öffentliche Träger getrennt ausweisen)?
Antwort: Die Zahl der ambulanten Pflegedienste wird im zweijährigen Abstand in der Pflegestatistik des Statistischen Bundesamts ausgewiesen. Die Ergebnisse für die Jahre 2011 bis 2021 können Tabelle 15 in der Anlage entnommen werden.*
Frage: 51. Wie viele Leistungsfälle der häuslichen Krankenpflege gemäß § 37 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) rechneten ambulante Pflegedienste nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2022 mit welchem Kostenvolumen jeweils ab?
Antwort: Ein Ausweis der Leistungsfälle und Ausgaben der häuslichen Krankenpflege (HKP) in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gemäß des heute geltenden § 37 SGB V ist erst ab dem Jahr 2017 möglich. Bis dahin war auch die außerklinische Intensivpflege im § 37 SGB V geregelt, die seit Inkrafttreten des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) im neuen § 37c SGB V geregelt ist.
Tabelle: GKV-Leistungsfälle (in Tsd.) sowie GKV-Ausgaben für HKP in Mio. Euro
Jahr Leistungsfälle Ausgaben
2017 2.594 4.459
2018 2.481 4.453
2019 2.597 4.773
2020 2.574 5.062
2021 2.583 5.331
2022 * 5.632**
Frage: 52. Wie hoch ist die Anzahl sowie der Anteil der Beschäftigten (ohne Auszubildende) (Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ) 2008)
a) im Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q),
b) in den Krankenhäusern (861),
c) in den Arzt- und Zahnarztpraxen (862),
d) in den Pflegeheimen (871),
e) in den Altenheimen (873),
f) in der sozialen Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881),
g) in der öffentlichen Verwaltung (841),
die ein monatliches Bruttoentgelt unter 2 100 Euro aufweisen?
53. Wie hoch ist die Anzahl sowie der Anteil der Beschäftigten (ohne Auszubildende) in der Berufsgruppe (KldB 2010)
a) Arzt- und Praxishilfe (811),
b) Medizinisches Laboratorium (812),
c) Gesundheits- und Krankenpflege, Rettungsdienst und Geburtshilfe (813),
d) Human- und Zahnmedizin (814),
e) Psychologie und nicht ärztliche Psychotherapie (816),
f) Nicht ärztliche Therapie und Heilkunde (817),
g) Pharmazie (818),
h) Altenpflege (821),
die ein monatliches Bruttoentgelt unter 2 100 Euro aufweisen?
Antwort: Die Fragen 52 und 53 werden gemeinsam beantwortet.
Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten mit Bruttomonatsentgelten von weniger als 2 100 Euro können in den erfragten Differenzierungen den Tabellen 16 und 17 in der Anlage entnommen werden.*
Bei der Interpretation ist zu berücksichtigen, dass ab dem Jahr 2020 keine trennscharfe Abbildung der Berufe der Gesundheits- und Krankenpflege einerseits und der Altenpflege andererseits möglich ist, diesbezüglich wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 54. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 die Anzahl sowie der Anteil der Niedriglohnbezieher in folgenden Wirtschaftsgruppen:
a) Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q),
b) Krankenhäuser (861),
c) Arzt- und Zahnarztpraxen (862),
d) Pflegeheime (871),
e) Altenheime (873),
f) soziale Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881),
g) öffentliche Verwaltung (841)?
Antwort: Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten mit Bruttomonatsentgelten im unteren Entgeltbereich können in der erfragten Differenzierung Tabelle 18 in der Anlage entnommen werden.*
Frage: 55. Wie hoch war in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 die Anzahl sowie der Anteil der Leiharbeiter in folgenden Wirtschaftsgruppen:
a) Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q),
b) Krankenhäuser (861),
c) Arzt- und Zahnarztpraxen (862),
d) Pflegeheime (871),
e) Altenheime (873),
f) soziale Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881),
g) öffentliche Verwaltung (841)?
Antwort: Angaben, in welchen Branchen Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer eingesetzt werden, liegen nicht vor.
Alternativ können Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern in berufsfachlicher Differenzierung Tabelle 19 in der Anlage entnommen werden.* Ergebnisse können ab dem Jahr 2013 ausgewiesen werden.
Frage: 56. Wie hoch waren in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 die Anzahl sowie der Anteil der erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (sogenannte Aufstocker) in folgenden Wirtschaftsgruppen:
a) Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q),
b) Krankenhäuser (861),
c) Arzt- und Zahnarztpraxen (862),
d) Pflegeheime (871),
e) Altenheime (873),
f) soziale Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881),
g) öffentliche Verwaltung (841)?
57. Wie hoch waren in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 die Anzahl sowie der Anteil der erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (sogenannnte Aufstocker) in der Berufsgruppe (KldB 2010):
a) Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q),
b) Krankenhäuser (861),
c) Arzt- und Zahnarztpraxen (862),
d) Pflegeheime (871),
e) Altenheime (873),
f) soziale Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881),
g) öffentliche Verwaltung (841),
Antwort: Die Fragen 56 und 57 werden gemeinsam beantwortet.
Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können in den erfragten Differenzierungen den Tabellen 20 und 21 in der Anlage entnommen werden.*
Bei der Interpretation ist zu berücksichtigen, dass ab dem Jahr 2020 keine trennscharfe Abbildung der Berufe der Gesundheits- und Krankenpflege einer-
seits und der Altenpflege andererseits möglich ist, diesbezüglich wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 58. Wie hoch waren in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in den Wirtschaftsgruppen
a) Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q),
b) Krankenhäuser (861),
c) Arzt- und Zahnarztpraxen (862),
d) Pflegeheime (871),
e) Altenheime (873),
f) sozialen Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881),
g) öffentliche Verwaltung (841),
die in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 ein Entgelt bezogen haben, welches nicht ausreicht, um nach 45 Arbeitsjahren (ohne Grundrentenzuschlag) eine Rente oberhalb der Grundsicherungsschwelle zu erreichen?
59. Wie hoch waren in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Berufsgruppe
a) Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q),
b) Krankenhäuser (861),
c) Arzt- und Zahnarztpraxen (862),
d) Pflegeheime (871),
e) Altenheime (873),
f) sozialen Betreuung älterer Menschen und Behinderter (881),
g) öffentliche Verwaltung (841),
die in den Jahren 2012, 2015, 2020 sowie 2021 ein Entgelt bezogen haben, welches nicht ausreicht, um nach 45 Arbeitsjahren (ohne Grundrentenzuschlag) eine Rente oberhalb der Grundsicherungsschwelle zu erreichen?
Antwort: Die Fragen 58 und 59 werden gemeinsam beantwortet.
Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu sozialversicherungspflichtig Beschäftigten können in den erfragten Differenzierungen den Tabellen 22 und 23 in der Anlage entnommen werden.*
Bei der Interpretation ist zu berücksichtigen, dass ab dem Jahr 2020 keine trennscharfe Abbildung der Berufe der Gesundheits- und Krankenpflege einerseits und der Altenpflege andererseits möglich ist, diesbezüglich wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 60. Wie erklärt die Bundesregierung den wiederkehrenden Beschäftigungsabbau der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q) zwischen November und Juni des Folgejahres (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Antwort: Es werden alle sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten einschließlich der Auszubildenden betrachtetet, da Auszubildende maßgeblich die Saisonfigur der Beschäftigungsentwicklung bestimmen. Der wiederkehrende Beschäftigungsabbau zwischen Dezember und Juli des Folgejahres ist geprägt durch das Ausbildungsende. Im Juli geht die Zahl der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in der Regel im Vormonatsvergleich am stärksten zurück.
Darüber hinaus könnten auch Wechsel in Teilzeitbeschäftigung für die wiederkehrenden Rückgänge bei den Vollzeitbeschäftigten eine Rolle spielen. Die Teilzeitbeschäftigung im Gesundheits- und Sozialwesen weist mit Ausnahme des Monats Juli kontinuierlich Zunahmen im Vormonatsvergleich auf und steigt im Trend - wie auch in anderen Branchen - stärker als die Vollzeitbeschäftigung. Allerdings liegen keine Auswertungen zu Übergängen zwischen Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigung vor, so dass diese Vermutung statistisch nicht belegt werden kann. Auf Basis der zur Verfügung stehenden Daten kann jedenfalls nicht abgeleitet werden, dass sich diese Wechsel vornehmlich zwischen Jahresende und Jahresmitte des Folgejahres vollziehen.
Wechsel in andere Branchen dürften auch eine Rolle spielen, es liegen jedoch nur Angaben für Berufe vor. Allerdings weist das Berufssegment Gesundheitsberufe (S22), bestehend aus den Berufshauptgruppen 81, Medizinische Gesundheitsberufe, und 82, Nichtmedizinische Gesundheits-, Körperpflege- und Wellnessberufe, Medizintechnik, mit einem Wert von 4,6 in 2021 die niedrigste „Mover Out“-Mobilitätsrate aller Berufssegmente auf (Mobilitätsrate „Mover Out“: Wechsel aus einem bestimmten Herkunftsberuf heraus bezogen auf den Bestand dieses Herkunftsberufes, vgl. Statistik der Bundesagentur für Arbeit: Berufliche Mobilität von Beschäftigten, Tabelle 8; Link: http://bpaq.de/bmas-a91). Zudem kann auf Basis der zur Verfügung stehenden Daten auch hier nicht darauf geschlossen werden, dass sich diese Wechsel hauptsächlich zwischen Jahresende und Jahresmitte des Folgejahres vollziehen.
Frage: 61. Liegen der Bundesregierung aktuelle Studien oder Untersuchungen vor, die sich mit dem wiederkehrenden Beschäftigungsabbau der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q) zwischen November und Juni des Folgejahres befassen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller), und wenn ja, welche sind das (bitte einzeln ausweisen)?
Antwort: Der Bundesregierung liegen hierzu keine Studien oder Untersuchungen vor.
Frage: 62. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ggf. ergriffen, um den wiederkehrenden Beschäftigungsabbau der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q) zwischen November und Juni des Folgejahres zu minimieren, und wie bewertet die Bundesregierung den Erfolg der ggf. bisher getroffenen Maßnahmen?
63. Welche zukünftigen Maßnahmen plant die Bundesregierung ggf., um den wiederkehrenden Beschäftigungsabbau der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q) zwischen November und Juni des Folgejahres zu minimieren bzw. zu beseitigen, und wann werden diese möglichen Maßnahmen jeweils implementiert?
Antwort: Die Fragen 62 und 63 werden gemeinsam beantwortet.
Die Bundesregierung beobachtet die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt genau und setzt für das Gesundheits- und Sozialwesen Maßnahmen um, die kurz-, mittel- und langfristig zur Verbesserung der Fachkräftesituation beitragen.
Dazu hat die Bundesregierung im Jahr 2022 die Fachkräftestrategie neu aufgestellt und dabei Chancen und Herausforderungen dargestellt und prioritäre Handlungsfelder identifiziert. Hierzu zählt unter anderem die wirksame Hebung von Arbeitspotenzialen und die Erhöhung von Erwerbsbeteiligung sowie die Verbesserung der Arbeitsqualität und der der Wandel der Arbeitskultur.
Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren umfassende Maßnahmen ergriffen, um die Arbeitsbedingungen in den oben genannten Bereichen kurz-, mittel- und langfristig zu verbessern und den Stellenaufbau zu fördern. Aus dem Bereich der Pflege seien nur beispielhaft die Einführung eines Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege sowie die Verpflichtung zur Entlohnung nach Tarif in der Langzeitpflege im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen aus den Vereinbarungen der Konzertierten Aktion Pflege genannt. Aktuell werden mit dem Entwurf des Pflegeunterstützungs- und entlastungsgesetzes (PUEG) weitere Maßnahmen zur Entlastung der Pflegekräfte auf den Weg gebracht, auch mit dem Ziel, Anreize für eine Aufstockung von Stunden durch Teilzeitbeschäftigte zu setzen und - durch die Ermöglichung von Personalpools - Arbeitsspitzen abzufangen und Leiharbeit zu vermeiden sowie die Arbeitszufriedenheit der Beschäftigten zu erhöhen. Darüber hinaus wurde
• die Pflegeausbildung in der 19. Wahlperiode reformiert,
• gewährleistet, dass jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett in den Krankenhäusern refinanziert wird und
• die Fachkräftezuwanderung durch das reformierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz und weitere Maßnahmen erleichtert, wie z. B. die Etablierung der Deutschen Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) zur administrativen Unterstützung bei der Gewinnung von Pflegepersonal aus dem Ausland.
Dass die Maßnahmen Wirkung zeigen, wird unter anderem dadurch deutlich, dass die Zahl der Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege in den letzten Jahren trotz herausfordernder Rahmenbedingungen durch die Pandemie weiter zugenommen hat (siehe Tabelle 1 in der Anlage).*
1 2
1 2
1 2
1 2 3
1 2 3
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12