Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Der am 24. Februar 2022 begonnene Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat auch massive Auswirkungen auf die Kulturschätze des Landes. Nach einem Bericht der ,Deutschen Welle‘ sind rund 3 000 Kulturstätten in der Ukraine bedroht, darunter auch „Welterbestätten“ (https://www.dw.com/de/weltk ulturerbe-rettung-krieg-ukraine/a-61069951#:~:text=Dieses%20Welterbe%20 besteht%20aus%20insgesamt,und%20griechisch%2Dkatholischen%20Gemei nden%20erbaut; letzter Zugriff: 17. März 2022).
Besonders reich an kulturhistorischen Zeugnissen ist beispielsweise die ukrainische Hauptstadt Kiew; hier befinden sich unter anderem das Kiewer Höhlenkloster und die Sophien-Kathedrale, beides UNESCO-Welterbestätten. Kiews Kulturschätze stehen stellvertretend für die Gefährdung des reichen kulturellen Erbes der Ukraine durch den Krieg insgesamt. Sieben Stätten in der Ukraine stehen derzeit auf der Welterbeliste der UNESCO, 17 weitere Stätten auf einer Tentativliste (https://www.tagesanzeiger.ch/sieben-weltkultur erbe-staetten-in-gefahr-463269174807; letzter Zugriff: 18. März 2022).
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) wies darauf hin, dass Polen bereits frühzeitig signalisiert hat, der Ukraine im Krieg beim Schutz von Kulturgütern vor Zerstörung zu helfen. Polens Kulturminister Piotr Gliński erklärte laut „FAZ“ im polnischen Fernsehen, „man habe kurz vor Kriegsausbruch eine Arbeitsgruppe dazu eingesetzt. Eine Zerstörung des Erbes der multikulturell geprägten Ukraine werde ein großer Verlust für die Menschheit sein“. Polen schickte überdies mehrere Lastwagen mit Feuerwehrausrüstung nach Lemberg, um gezielt Kulturgüter zu retten (https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/k unst-und-architektur/polen-hilft-ukraine-bei-kulturrettung-17882085.html; letzter Zugriff: 18. März 2022).
Auch das Kulturministerium der Slowakei hat der Ukraine, Medienberichten zufolge, das konkrete Angebot unterbreitet, ukrainische Kulturgüter vorübergehend in der Slowakei aufzubewahren (https://suspilne.media/212673-slovac cina-gotova-dopomogti-zberegti-kulturni-cinnosti-ukraini/; letzter Zugriff: 18. März 2022).
Die ,Deutsche Welle‘ berichtete, dass westliche Museen ihren ukrainischen Kollegen dabei hülfen, Kulturgüter aus den Kampfgebieten zu evakuieren. Sie sollen „nach Westen“ gebracht werden, unter anderem nach Deutschland (https://www.dw.com [Link siehe oben]; letzter Zugriff: 17. März 2022).
Vor diesem Hintergrund ist es aus Sicht der Fragesteller von Interesse, zu erfahren, mit welchen konkreten Maßnahmen sich die Bundesregierung im Rahmen des Netzwerkes Kulturgutschutz Ukraine (https://www.bundesregierun g.de/breg-de/aktuelles/netzwerk-kulturgutschutz-ukraine-ins-leben-gerufen-20 18410; letzter Zugriff: 21. März 2022) in der Frage der Rettung oder Evakuierung ukrainischen Kulturgutes ggf. engagiert und ob und ggf. welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Gefährdung des ukrainischen Kulturerbes im Hinblick auf das eigene Kulturerbe bereits gezogen hat.
1. Hat die Bundesregierung Informationen darüber, in welchem Maße ukrainische Kulturgüter, insbesondere UNESCO-Welterbestätten, bisher durch Kriegshandlungen in Mitleidenschaft gezogen wurden?
a) Wenn ja, kann die Bundesregierung hierzu nähere Angaben machen (bitte nach Möglichkeit auflisten, welche Kulturgüter in der Ukraine bisher von Zerstörungen betroffen sind)?
b) Wenn nein, warum nicht?
Antwort: Die Fragen 1 bis 1b werden gemeinsam beantwortet.
Eine Aufstellung bisheriger Beschädigungen und Zerstörungen führt das ukrainische Kulturministerium unter folgendem Link (öffentlich zugängliche Quelle): https://mkip.notion.site/mkip/7be52d2803994651a23a220a8ed85f1c?v=6ea 517f19a8944f9a902a50156656eea.