Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Die Corona-Krise wirkt sich weiterhin auf die Lebensbedingungen von jungen Menschen aus. Seit März 2020 hat sich deren Alltag geändert. Auch wenn aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller aktuell Corona trotz hoher Infektionszahlen im Alltag weniger präsent zu sein scheint, werden der Herbst und Winter vielerorts mit Sorge erwartet. Nach Auffassung der Fragestellerinnen und Fragesteller verblassen Erinnerungen an ein Leben ohne Corona zusehends.
Die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Bildung und soziale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben waren in unterschiedlichem Umfang eingeschränkt, teilweise sind sie es noch immer. Wichtige Einrichtungen und Angebote, aber auch Schulen waren insbesondere im ersten Corona-Jahr geschlossen oder nur eingeschränkt in Betrieb. Lernrückstände, Schulabstinenz, die Zunahme psychischer Belastungen und Erkrankungen oder familiärer Konflikte bzw. Krisen sind vielfältig dokumentiert (vgl. z. B. https://www.tagesspiege l.de/wissen/in-deutsch-und-mathe-ein-jahr-zurueck-erstmals-zeigt-eine-studie-wie-gross-die-corona-lernrueckstaende-wirklich-sind/28472866.html; https:// www.aerzteblatt.de/nachrichten/131672/Corona-und-Psyche-Kinder-und-Juge ndliche-weiterhin-psychisch-belastet und https://jugendhilfeportal.de/artikel/st udie-zum-familienleben-waehrend-der-corona-pandemie-vorgestellt).
Die Folgen der Corona-Krise waren wiederholt Gegenstand von politischen und öffentlichen Debatten. Im Juni 2021 hat die Kinderkommission des Deutschen Bundestages einen ersten Bericht über die Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder, Jugendliche und ihre Familien vorgelegt sowie umfangreiche Empfehlungen verabschiedet (https://www.bundestag.de/resource/blob/84 9400/0651a5a6b379e8fe9d3f677e6951d50d/19_11-Stellungnahme-zum-Them a-Krise-trifft-Gesellschaft-Auswirkungen-der-Corona-Krise-auf-die-Lebensbe dingungen-junger-Menschen--data.pdf). Eine Reihe von Kleinen Anfragen der Fraktion DIE LINKE. widmet sich der Armutsentwicklung von Kindern im Rahmen der Corona-Krise (Bundestagsdrucksachen 19/27100, 19/31796, 20/1272).
Auch die Bundesregierung sah sich zum Handeln veranlasst und legte im Frühjahr 2021 das sogenannte Corona-Aufholpaket mit einem Volumen von 2 Mrd. Euro auf, die sich auf zwei Schwerpunkte verteilen: Es soll jeweils
1 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt werden 1. zum Abbau von Lernrückständen sowie 2. zur Förderung frühkindlicher Bildung, für Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten sowie für die Begleitung von Kindern und Jugendlichen im Alltag und in der Schule (vgl. z. B. https://www.bundesregierung.de/breg-de/s uche/programm-aufholen-nach-corona-1897750). Als Ziele des Programms wurden u. a. definiert, Nachwirkungen zu reduzieren, einer Verfestigung bestehender Ungleichheiten entgegenzuwirken sowie dass junge Menschen ihre Bildungsziele erreichen und ihre Persönlichkeit entwickeln können. Die Angebote sollten schnell bei den Familien ankommen und um dies sicherzustellen bestehende Strukturen genutzt werden (ebd.).
Mit dieser Kleine Anfrage sollen nun die ersten Ergebnisse und Erfahrungen insbesondere aus dem zweiten Punkt des Aufholpaketes (Förderung frühkindlicher Bildung, für Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten sowie für die Begleitung von Kindern und Jugendlichen im Alltag und in der Schule) erfragt werden. Dazu orientieren sich die Fragestellerinnen und Fragesteller an den einzelnen geförderten Projekten (eine Aufteilung der Mittel aus dem Aufholpaket und das Ziel der jeweiligen Maßnahmen hat die Bundesregierung beispielsweise hier vorgenommen: https://www.bmfsfj.de/resource/blob/178838/798ec d9014605892b3638f1a866cf30d/aktionsprogramm-aufholen-nach-corona-fue r-kinder-und-jugendliche-factsheet-data.pdf). Vor dem Hintergrund des Auslaufens Ende 2022 ist zudem aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller von öffentlichem Interesse, wie die einzelnen Teile des Aufholpaketes von der Bundesregierung bewertet werden und welche Planungen bzw. Überlegungen bezüglich des anvisierten Nachfolgeprogramms (vgl. https://www.bundesregie rung.de/breg-de/suche/aufholen-nach-corona-2014168) bestehen, dessen finanzielles Volumen mit 50 Mio. Euro im Haushaltsentwurf verankert ist.
1. Konnte mit der Aufstockung des Bundesprogramms Sprach-Kitas um 100 Mio. Euro das Ziel erreicht werden, weitere 1 000 Kitas in das Bundesprogramm aufzunehmen und damit jungen Menschen besondere sprachliche Förderung zumeist in sozialen Brennpunkten zukommen zu lassen?
a) Wie viele Einrichtungen und Kinder wurden bzw. werden mit den zu-
sätzlichen 100 Mio. Euro für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 erreicht (bitte nach Bundesländern und Jahren aufschlüsseln)?
b) Wie und nach welchen Kriterien wurden die Mittel zwischen den Bundesländern verteilt?
c) Wurden bzw. werden nach aktuellem Stand die komplett eingeplan-
ten 100 Mio. Euro verausgabt, und wenn nein, wie viele der dafür bereitgestellten Mittel bleiben übrig, und wie wurde bzw. wird mit ihnen verfahren?
d) Wie bewertet die Bundesregierung diesen Teil des Aufholpaketes?
Antwort: Die Fragen 1 bis 1d werden gemeinsam beantwortet.
Aus Mitteln des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ werden nach einem mit den Ländern abgestimmten Verfahren insgesamt 980 zusätzliche Fachkräfte in 664 Sprach-Kitas im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ zusätzlich gefördert. Damit werden zusätzlich etwa 55 000 Kinder und ihre Familien erreicht. Entscheidend für die Verteilung der Stellen war der dem Bundesprogramm zugrunde liegende Schlüssel nach der Zahl der Kinder unter sechs Jahren in den Ländern. Darüber hinaus wurde berücksichtigt, dass bereits im Programm aktive Sprach-Kitas, die mehr als 100 Kinder betreuen, eine zweite Fachkraft für ihre Einrichtung beantragen konnten. Der Anteil dieser Sprach-Kitas sollte pro Bundesland nicht mehr als 30 Prozent betragen. Die konkrete Verteilung der Stellen auf die Länder ist in nachfolgender Tabelle dargestellt. Da das Antragsverfah-
ren mit Ablauf des Jahres 2021 endete, gilt diese Übersicht gleichermaßen für die Jahre 2021 und 2022.
Bundesland Fachkräfte Sprach-Kitas
Baden-Württemberg 127 86
Bayern 156 108
Berlin 48 30
Brandenburg 30 27
Bremen 11 8
Hamburg 26 13
Hessen 84 50
Mecklenburg-Vorpommern 19 16
Niedersachsen 90 62
Nordrhein-Westfalen 202 136
Rheinland-Pfalz 37 22
Saarland 19 16
Sachsen 52 33
Sachsen-Anhalt 25 17
Schleswig-Holstein 32 22
Thüringen 22 18
Gesamt 980 664
Alle Sprach-Kitas im Bundesprogramm konnten aus Mitteln des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ zudem einen Aufholzuschuss i. H. v. 3 400 Euro im Jahr 2021 und 3 200 Euro im Jahr 2022 für zusätzliche Maßnahmen beantragen, um vor allem diejenigen Kinder, die während der Kita-Schließungen aufgrund der Corona-Pandemie keine direkte Sprachförderung in der Notbetreuung erfahren haben, in ihrer Sprachentwicklung gezielt zu fördern und wieder in die Kita zu integrieren. Der Zuschuss konnte nach Bedarf für Lernmaterialien, zusätzliche pädagogische Angebote oder Kita-Helferinnen und -Helfer eingesetzt werden. Alle Sprach-Kitas hatten außerdem die Möglichkeit, einen Digitalisierungszuschuss i. H. v. 900 Euro zu beantragen. Insgesamt wurden im Jahr 2021 7 308 Anträge für das Zuschusspaket bewilligt.
Insgesamt hat das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ für die Jahre 2021 und 2022 100 Mio. Euro aus dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ erhalten. Davon wurden 96,2 Mio. Euro bewilligt. In der Umsetzung wurde der Mittelansatz für 2021 auf 40 Mio. Euro und für 2022 auf 60 Mio. Euro festgelegt. Von den für 2021 eingeplanten Mitteln wurden 38 Mio. Euro verausgabt.