Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Jedes Jahr sterben laut einer Studie der Universität Oxford 700 000 Menschen an multiresistenten Keimen. Bis 2050 wird ein Anstieg auf 10 Millionen Tote pro Jahr prognostiziert (https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/97573/Weltwe it-700-000-Tote-im-Jahr-durch-Antibiotikaresistenzen; 3. September 2018). Eine weit höhere Anzahl leidet unter den Krankheitsfolgen. Die daraus folgenden Wirtschaftsschäden sind laut Weltbank mit 1 bis 3 Bill. Euro pro Jahr fast so hoch, wie die Wirtschaftskraft Deutschlands (https://www.tagesschau.de/inl and/gzwanzig-antibiotika-101.html G20 beraten. Wenn Antibiotika nicht mehr wirken, 4. Juli 2017). Ein zentraler Treiber dieser Entwicklung ist nach Auffassung der Weltgesundheitsorganisation die Massentierhaltung, welche durch einen extrem hohen Einsatz von Antibiotika gekennzeichnet ist (https://www. who.int/news-room/spotlight/ten-threats-to-global-health-in-2019). Im Fleisch, das bei vielen Bürgern auf den Tellern landet, finden sich multiresistente Keime. So sind in Deutschland laut dem Zoonosen-Monitoring 2018 des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 37,6 Prozent des Putenfleisches aus konventioneller Haltung mit antibiotikaresistenten E.-Coli-Erregern belastet und 42,7 Prozent mit antibiotikaresistenten Staphylokokken (MRSA) (vgl. Berichte zur Lebensmittelsicherheit 2018, S. 28 und S. 34). Zudem sind mehr als 80 Prozent der Schweinebauern mit resistenten Staphylokokken infiziert (Studien der Forschungsverbünde RESET und MedVetStaph für das Bundesinstitut für Risikobewertung; https://www.bfr.bu nd.de/de/presseinformation/2017/15/antibiotikaresistenzen__erfolge_interdiszi plinaerer_anstrengungen-200537.html Antibiotikaresistenzen: Erfolge interdisziplinärer Anstrengungen 15/2017, 26. April 2017). Die Weiterverbreitung der resistent gewordenen Keime aus den Mastbetrieben erfolgt dann durch das Fleisch der geschlachteten Tiere, Eier, Milch, Gülle, Abwässer und durch die Landwirte selbst (Stiftung Warentest für das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit: Status Quo des Einsatzes und der Erfassung der Antibiotikaabgabe, Jürgen Wallmann, 28. September 2017, S. 6). Die Bevölkerung wünscht sich nach Einschätzung der Fragestellerinnen und Fragesteller daher ein Ende dieser Praxis, welche sie aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller recht schnell in eine weitere Pandemie hineinsteuert (73 Prozent für artgerechte Haltung, 85 Prozent für Reserveantibiotikaverbot in der Nutztierhaltung, Forsa: Meinungen zum Thema Nutztierhaltung, Datenbasis: 1 002
Befragte ab 18 Jahren, Erhebungszeitraum: 4. bis 6. September 2017). Das Problem bleibt nach Meinung der Fragestellerinnen und Fragesteller virulent, wie Veröffentlichungen zum Thema der Jahre 2020 und 2021 zeigen (vgl. z. B. https://www.deutschlandfunk.de/resistenzbildung-bei-antibiotika-wenige r-massentierhaltung-100.html, 14. September 2021 und https://www.peta.de/th emen/antibiotikaeinsatz-deutsche-staelle/, 27. Januar 2022).
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Entstehung von antimikrobiellen Resistenzen (AMR) ist ein natürlicher Vorgang, der durch einen übermäßigen und unsachgemäßen Gebrauch von Antibiotika in allen Bereichen, ob Tierhaltung, Human- und Veterinärmedizin oder weiteren Bereichen, beschleunigt wird. Die komplexe Problematik AMR bedarf einer umfassenden Betrachtung; einseitige Analysen, die allein dem Antibiotikaeinsatz in der landwirtschaftlichen Tierhaltung eine ursächliche Rolle für die Entstehung antimikrobieller Resistenzen zuweisen, greifen zu kurz. Resistente Erreger können sich u. a. durch Hygienemängel, Reisen und Handel ausbreiten. Tiere und Menschen werden oft von denselben Krankheitserregern infiziert, mit denselben Antibiotika behandelt und haben somit gegenseitig einen Einfluss auf die Resistenzproblematik. Die Bekämpfung von AMR erfordert daher ein Maßnahmenbündel, das sowohl in der Human- als auch in der Veterinärmedizin, der Landwirtschaft und der Umwelt ansetzen muss. Unter dem „One Health-Ansatz“ versteht man die interdisziplinäre und intersektorale Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der in den einzelnen Sektoren bestehenden Rahmenbedingungen. Die für Deutschland in der Human- und Veterinärmedizin bzw. der Landwirtschaft erforderlichen Maßnahmen wurden in der ressortübergreifenden Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie (DART) zusammengefasst. Zur Umsetzung der 2. Strategie DART 2020 wurde im April 2022 ein Abschlussbericht veröffentlicht (https://www.bmel.de/SharedDocs/Downlo ads/DE/_Tiere/Tiergesundheit/Tierarzneimittel/bmg-dart-abschlussbericht202 0.html).
Die Fragen 1 bis 7 und 14 beziehen sich auf den am 27. Juli 2022 vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der unter https://www.bme l.de/SharedDocs/Downloads/DE/Glaeserne-Gesetze/Kabinettfassung/aenderun g-tierarzneimittel-g-kabinett.pdf?__blob=publicationFile&v=2 oder als Bundesratsdrucksache 361/22 abrufbar ist. Der Gesetzentwurf wird ergänzt durch den Entwurf einer Verordnung zur Anpassung von Rechtsverordnungen an das Tierarzneimittelrecht, die als Bundesratsdrucksache 347/22 frei verfügbar ist.
Einzelheiten zur Beantwortung der Fragen 1 bis 7 und der Frage 14 können dem Artikel 1 des o. g. Gesetzentwurfs in der Kabinettfassung entnommen werden.