Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Außer durch Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung geraten viele Menschen in Deutschland durch niedrige Löhne in soziale Not und werden von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen.
Eine umfassende Studie zum Niedriglohnsektor in Deutschland von Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag der Bertelsmann Stiftung aus dem Juli 2020 hält fest: „In keinem anderen europäischen Land mit vergleichbarem wirtschaftlichen Entwicklungsstand ist der Niedriglohnsektor ähnlich groß. Die Gründe dafür lassen sich nicht allein auf die Arbeitsmarktreformen zu Beginn der 2000er-Jahre zurückführen. Allerdings gingen mit dem Paradigmenwechsel, der mit der Agenda 2010 und den Hartz-Reformen eingeläutet wurde, eine Öffnung der Lohnstruktur nach unten und eine Zunahme gering entlohnter Arbeitsplätze einher“ (Markus M. Grabka, Konstantin Göbler, unter Mitarbeit von Carsten Braband, Der Niedriglohnsektor in Deutschland, Falle oder Sprungbrett für Beschäftigte?, Bertelsmann Stiftung, Gütersloh, Juli 2020, https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/theme n/aktuelle-meldungen/2020/juli/niedriglohnsektor-sackgasse-statt-sprungb rett).
Mit der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 verbessert sich zwar die Situation der zum Niedriglohn Beschäftigten: Laut Statistischem Bundesamt profitieren über 7 Millionen Menschen davon (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/12/PD21_58 6_62.html). Es ist jedoch von Interesse, wie viele Menschen weiterhin von Niedriglöhnen betroffen sind. So verweist das Statistische Bundesamt in seiner Mitteilung vom 20. Dezember 2021 auf die Niedriglohnschwelle von 12,27 Euro brutto je Stunde.
Eine wichtige Größe, um festzustellen, wie sich der Niedriglohnsektor, dessen Bedeutung laut Bundesagentur für Arbeit (BA) „seit 1999 merklich zugenommen hat“, in Deutschland entwickelt, ist die sogenannte Niedriglohnschwelle (Bundesagentur für Arbeit, Bericht der Statistik der BA, November 2010, Beschäftigungsstatistik. Sozialversicherungspflichtige Bruttoarbeitsentgelte, https://statistik.arbeitsagentur.de/DE/Statischer-Content/Grundlagen/Methodi k-Qualitaet/Methodenberichte/Beschaeftigungsstatistik/Generische-Publikatio nen/Entgeltstatistik.pdf?__blob=publicationFile). Als Geringverdiener gilt laut
Bundesagentur für Arbeit „wer als sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigter weniger als 2/3 des Medianentgelts aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten erzielt (Niedriglohnschwelle)“ (Ebenda, S. 24). Der Medianverdienst ist jener Bruttoverdienst, welcher die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in zwei gleich große Gruppen einteilt. Die eine Hälfte verdient weniger und die andere Hälfte mehr als den Medianverdienst. Bitte bei der Beantwortung der Fragen sowohl Daten der Bundesagentur für Arbeit als auch des Statistischen Bundesamtes berücksichtigen.
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Als Grundlage für die Beantwortung der nachfolgenden Fragen wurde die Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit herangezogen. Mit Hilfe des Merkmals „Entgelt“ werden Fragen zum Bruttoarbeitsentgelt und zum Niedriglohn beantwortet. Zum methodischen Hintergrund der Entgelte sowie der Beschäftigten des unteren Entgeltbereiches verweist die Bundesregierung auf ihre Vorbemerkung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/21734. Auswertungen zum Entgelt liegen bis zum Jahr 2021 vor.
Auswertungen nach Berufen gemäß der Klassifikation der Berufe, Ausgabe 2010 (KldB 2010), sind in der Beschäftigungsstatistik ab dem Berichtsmonat Dezember 2012 möglich. Aufgrund der Einführung des neuen Tätigkeitsschlüssels ist auch der Ausweis nach Berufsabschluss erst ab Dezember 2012 möglich. Der Vergleich mit Daten vorangegangener Berichtsjahre zur Ausbildung ist nicht uneingeschränkt möglich. Ergebnisse nach wirtschaftsfachlicher Differenzierung stehen basierend auf der Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008), ab Dezember 2007 zur Verfügung.
Zu Ergebnissen bis einschließlich dem Berichtsjahr 2019 verweist die Bundesregierung auf ihre Antwort auf die zuvor genannte Kleine Anfrage. Zu Ergebnissen für das Berichtsjahr 2020 wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/32223 (neu) verwiesen. Auswertungen zum Berichtsjahr 2021 werden nachfolgend ausgewiesen.