Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Am 30. und 31. August 2022 trafen sich die Kabinettsmitglieder zu einer Klausur auf Schloss Meseberg (u. a. https://www.bundesregierung.de/breg-de/ suche/kabinettklausur-meseberg-2080018). Schloss Meseberg befindet sich in Besitz des Bundes (https://www.schloss-meseberg.de). Mit dem Regierungsumzug zur Jahrtausendwende habe sich, so ist zu lesen (ebd.), der Bedarf nach einem neuen Bundesgästehaus bei Berlin statt des zuvor genutzten Bundesgästehauses auf dem Petersberg ergeben. 1995 hatte die Messerschmitt Stiftung das baufällige Anwesen ohne konkretes Nutzungskonzept erworben und im Anschluss restauriert (ebd.). Die Stiftung, die dafür rund 25 Mio. Euro aufwendete, überließ 2004 der Bundesregierung die Nutzung des Schlosses für zunächst 20 Jahre zum symbolischen Mietpreis von 1 Euro (ebd.). Die Bundesregierung investierte weitere 13 Mio. Euro für Sicherheits- und Kommunikationstechnik und kommt nun für die laufenden Unterhaltungskosten auf (ebd.). Neben seiner Funktion als Gästehaus der Bundesregierung soll das Schloss darüber hinaus für weitere Veranstaltungen wie Kabinettsklausuren und Konferenzen genutzt werden (ebd.). Regelmäßig macht der Bund der Steuerzahler seine Kritik hinsichtlich des Schlosses deutlich: So hieß es etwa 2019, jedes Jahr koste die Bewirtschaftung des Hauses 5 Mio. Euro (https://w ww.maz-online.de/lokales/oberhavel/gransee/schwarzbuch-steuerverschwendu ng-im-schloss-meseberg-ZZO7K7YS43H7JMKL4N4OAWUUCY.html). Gemessen daran, dass das Schloss in den Jahren 2015 bis 2018 aber nur durchschnittlich achtmal pro Jahr genutzt worden sei, sei das zu viel Geld (ebd.). In der Vergangenheit übte die FDP Kritik an der Unterhaltung des Schlosses (https://www.ovb-heimatzeitungen.de/politik/2022/08/29/krisensitz ung-auf-schloss-meseberg.ovb). Die Unterhaltungskosten von Schloss Meseberg beliefen sich von 2007 bis zum 30. Oktober 2019 auf 51,73 Mio. Euro (Antwort zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 19/14931).
1. Welche Veranstaltungen fanden seit dem Jahr 2015 auf Schloss Meseberg statt (bitte einzeln auflisten)?
Antwort: Die Veranstaltungen im Gästehaus der Bundesregierung Schloss Meseberg seit 2015 können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden.
2015
Datum Bezeichnung
04.06.2015 Zukunftsgespräche der Bundeskanzlerin mit Wirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften
13.06.2015 „Tag des offenen Schlosses“ auf Schloss Meseberg
31.08.2015 – 01.09.2015
Besuch des Ministerpräsidenten des Königreichs Spanien (mehrtägig)
25.11.2015 Weihnachtsbaumübergabe auf Schloss Meseberg
2016
Datum Bezeichnung
04.05.2016 Besuch des Ministerpräsidenten des Staates Japan
09.05.2016 Besuch des Kronprinzen von Abu Dhabi
24. – 25.05.2016 Klausurtagung des Bundeskabinetts (mehrtägig)
11.06.2016 „Tag des offenen Schlosses“ auf Schloss Meseberg
23.06.2016 Zukunftsgespräche der Bundeskanzlerin mit Wirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften
11.07.2016 Empfang für das Diplomatische Corps
12.07.2016 Gespräch der Bundeskanzlerin mit dem Chef der polnischen Regierungspartei PiS
18.08.2016 Besuch des Präsidenten des Europäischen Rates
26.08.2016 Besuch des Ministerpräsidenten des Königreichs Dänemark
26.08.2016 Besuch des Ministerpräsidenten des Königreichs Schweden
26.08.2016 Besuch des Ministerpräsidenten der Republik Finnland
26.08.2016 Besuch des Ministerpräsidenten der Niederlande
27.08.2016 Besuch des Ministerpräsidenten der Republik Kroatien
27.08.2016 Besuch des Ministerpräsidenten der Republik Slowenien
27.08.2016 Besuch des Ministerpräsidenten der Republik Bulgarien
27.08.2016 Besuch des Bundeskanzlers der Republik Österreich
23.11.2016 Weihnachtsbaumübergabe auf Schloss Meseberg
2017
Datum Bezeichnung
20.05.2017 Gespräch und Mittagessen der Bundeskanzlerin mit dem Präsidenten der Ukraine
29.05.2017 Abendessen der Bundeskanzlerin mit dem Premierminister der Republik Indien
10.06.2017 „Tag des offenen Schlosses“ auf Schloss Meseberg
14.06.2017 Zukunftsgespräche der Bundeskanzlerin mit Wirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften
13.07.2017 Jahresempfang für das Diplomatische Corps
29.11.2017 Weihnachtsbaumübergabe auf Schloss Meseberg
2018
Datum Bezeichnung
10. – 11.04.2018 Klausurtagung des Bundeskabinetts (mehrtägig)
09.06.2018 „Tag des offenen Schlosses“ auf Schloss Meseberg
19.06.2018 Deutsch-Französisches Ministertreffen
19.06.2018 European Round Table
Datum Bezeichnung
06.07.2018 Empfang für das Diplomatische Corps
15.08.2018 Besuch des Staatspräsidenten von Niger
18.08.2018 Besuch des Staatspräsidenten der Russischen Föderation
03.09.2018 Zukunftsgespräche der Bundeskanzlerin mit Wirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften
29.11.2018 Weihnachtsbaumübergabe auf Schloss Meseberg
2019
Datum Bezeichnung
15.06.2019 „Tag des offenen Schlosses“ auf Schloss Meseberg
17.06.2019 Zukunftsgespräche der Bundeskanzlerin mit Wirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften
09.07.2019 Empfang für das Diplomatische Corps
17. – 18.11.2019 Klausurtagung des Bundeskabinetts (mehrtägig)
26.11.2019 Weihnachtsbaumübergabe auf Schloss Meseberg
2020
Datum Bezeichnung
29.06.2020 Besuch des Präsidenten der Französischen Republik
13.07.2020 Besuch des Ministerpräsidenten der Italienischen Republik
2021
Datum Bezeichnung
10.11.2021 Besuch des Premierministers der Republik Portugal
10.11.2021 Besuch des Ministerpräsidenten der Republik Lettland
01.12.2021 Weihnachtsbaumübergabe auf Schloss Meseberg
2022
Datum Bezeichnung
02. – 03.05.2022 Klausurtagung des Bundeskabinetts (mehrtägig)
11.06.2022 „Tag des offenen Schlosses“ auf Schloss Meseberg
30. – 31.08.2022 Klausurtagung des Bundeskabinetts (mehrtägig)