Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Im Zuge der Reform des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), „BMZ 2030“ (https://www.bmz.de/de/theme n/reformkonzept-bmz-2030, abgerufen am 12. September 2022) wurden neue Partnerschaftskategorien in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) eingeführt. Dies soll ermöglichen, „zum Schutz globaler Güter strategischer mit globalen Partnern zusammenarbeiten zu können“ (ebd.). Eine dieser Partnerschaftskategorien sind die „Globalen Partner“ (https://www.bmz.de/resourc e/blob/29604/laenderliste.pdf, abgerufen am 29. Dezember 2022). Dabei handelt es sich um wirtschaftsstarke und leistungsfähige Schwellenländer: Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Peru, Südafrika und Vietnam (ebd.). Zusammengenommen repräsentieren diese Staaten mehr als 45 Prozent der Weltbevölkerung (https://www.bmz.de/de/laender/globale-partner, abgerufen am 12. September 2022). Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit diesen Staaten ist es, eine „gemeinsame Lösung globaler Zukunftsfragen im Sinne einer nachhaltigen, klimaneutralen, widerstandsfähigen und inklusiven Entwicklung“ zu finden (ebd.). Auch Dreieckskooperationen mit diesen Schwellenländern werden von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verstärkt eingesetzt (vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Dreieckskooperationen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, online abrufbar: https://www.bmz.de/resource/blob/104020/ 0efd6fa3e8e0e6d698e012c8d8b13b7d/dreieckskooperation-in-der-deutschen-entwicklungszusammenarbeit-data.pdf).
Ende Oktober 2022 wurde Luiz Inácio „Lula“ da Silva zum neuen Staatsoberhaupt und Regierungschef Brasiliens gewählt (siehe https://www.deutschlandf unk.de/wahl-in-brasilien-2022-100.html). Die Beziehungen Deutschlands mit Brasilien unter dem bisherigen Staatspräsidenten Jair Bolsonaro gelten vor allem im Kontext der Rodungen im Amazonas als angespannt (https://www.dw. com/de/machtspielchen-am-amazonas/a-52372659, abgerufen am 24. November 2022). Der Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit mit Brasilien liegt in den Bereichen Waldschutz, Biodiversität, Klima- und Energiepolitik (https://www.bmz.de/de/laender/brasilien, abgerufen am 24. November 2022). Bereits heute gewinnt Brasilien 80 Prozent seines Strombedarfs aus erneuerbaren Energien, hauptsächlich aus Wasserkraft (https://www.giz.de/de/weltwei t/12565.html#:~:text=Brasilien%20bezieht%20bereits%20einen%20gro%C3
%9Fen,wie%20Wind%2C%20Biomasse%20und%20Photovoltaik, abgerufen am 24. November 2022). Brasilien ist Mitglied der G20 und Teil der BRICS-Staaten (BRICS = Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika). Politische Instabilität und Korruption fordern das politische System Brasiliens heraus (vgl. https://www.swp-berlin.org/publikation/corona-krise-und-politisch e-konfrontation-in-brasilien, abgerufen am 24. November 2022).
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung erachtet die Zusammenarbeit mit der als „Globale Partner“ bezeichneten Gruppe ausgewählter Schwellenländer (Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Peru, Südafrika und Vietnam) als entscheidend für die Bewältigung globaler Herausforderungen. Die Leistungsfähigkeit und regionale Bedeutung dieser Länder macht die Zusammenarbeit mit diesen unerlässlich. Die hier zusammengefassten Länder bilden eine heterogene Gruppe; jedes Land trägt auf eigene Weise dazu bei, globalen Herausforderungen zu begegnen.
Seit vielen Jahren arbeitet die Bundesregierung im Rahmen der Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung mit Brasilien beim Schutz globaler Güter zusammen. Brasilien hat als größte lateinamerikanische Wirtschaft und größter Amazonasanrainer eine Schlüsselposition sowohl für die regionale als auch für die globale Entwicklung. Die Kooperation mit Brasilien ist für die Lösung globaler Zukunftsfragen (beispielsweise Kampf gegen den Klimawandel und Erhalt der Biodiversität) von großer Bedeutung.
Im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit leistet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Brasilien darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Förderung von Waldschutz und Biodiversität, Klimaschutz durch erneuerbare Energien sowie nachhaltige Stadtentwicklung. Das Land steht vor enormen Herausforderungen bei der Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie, aufgrund derer u. a. die Erfolge bei der Armutsbekämpfung der vergangenen Jahre teilweise zunichte gemacht wurden.