wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: 7. Welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt 2021 zur Bekämpfung von NTDs ergriffen (bitte in Maßnahmen, beteiligte Bundesressorts und jährlichen finanziellen Umfang aufschlüsseln)?
a) Welche Erfolge oder Fortschritte konnten durch diese Maßnahmen erzielt werden?
Antwort: Die Fragen 7 und 7a werden gemeinsam beantwortet.
Auf die beigefügte Anlage 1 wird verwiesen.*
Frage: b) Welche Probleme oder Herausforderungen haben sich bei der Umsetzung dieser Maßnahmen offenbart?
Antwort: Die COVID-19 Pandemie hat NTD-Programme vielerorts zurückgeworfen oder verzögert. Medizinische Interventionen, wie Massenabgabe von Medikamenten alleine reichen nicht aus, um NTDs nachhaltig zu bekämpfen. Wir bemühen uns daher vermehrt um einen ganzheitlichen Ansatz zur NTD-Bekämpfung, welcher Prävention, Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Ursachenbekämpfung an der Quelle berücksichtigt. Das BMZ verfolgt diesen Ansatz in bilateralen Programmen mit Partnerländern, wie auch bei multilateraler Unter-
stützung von internationalen Organisationen oder Finanzierungsinstrumenten. Verknüpfungen von Programmen zur sozialen Sicherung oder zur sexuellen und reproduktiven Gesundheit mit NTD-Bekämpfungsprogrammen bieten erfolgsversprechende Synergien. Gegenwärtig sind enorme Kostensteigerungen und Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung eine Herausforderung für Forschungs- und Entwicklungs-Maßnahmen (FuE-Maßnahmen). Grenzschließungen und Lock-Downs führten während der COVID-19-Pandemie zu starken Verzögerungen in den Maßnahmen.
Frage: 8. Wie soll der sogenannte Access Fund der KfW-Entwicklungsbank nach Auffassung der Bundesregierung zur Bekämpfung von NTDs beitragen, und wie plant die Bundesregierung, diesen finanziell auszustatten?
Antwort: Durch das Health Product Access Programm des BMZ soll ein verbesserter Zugang von armen und benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu wirksamen, sicheren und bezahlbaren Gesundheitsprodukten zur Prävention, Diagnostik und Behandlung von armutsbezogenen Krankheiten (HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria) und NTDs in Subsahara Afrika und Lateinamerika ermöglicht werden.
Der Ansatz baut auf der seit 2011 in mehreren Runden gewährten Förderung des BMBF für Produktentwicklungspartnerschaften (PDPs ) zur Entwicklung dieser Produkte auf.
Mit der in diesem Bereich ersten Finanzierung wird ab diesem Jahr der Zugang zu neuen Medikamenten für eine Gruppe von NTDs (u. a. Afrikanische Schlafkrankheit, Chagas Krankheit, Flussblindheit, Leishmaniose) gefördert. Es werden je nach Krankheit und Medikament verschiedene Maßnahmen eingesetzt, die die erhöhte Verfügbarkeit neuer, besserer und kostengünstiger Gesundheitsprodukte in betroffenen lokalen Gesundheitssystemen, insbesondere in Subsahara Afrika, fördern, ihre Krisenresilienz erhöhen und z. T. auch die Ausrottung von Krankheiten ermöglichen. Zu den finanzierbaren Maßnahmen zählen bspw. die (nationale) Registrierung, Zulassung und Einführung medizinischer Produkte, initiale Finanzierung bzw. Beschaffung von Produkten, Schulung des Gesundheitspersonals und Informations- und Aufklärungsarbeit der Patienten. Das Vorhaben soll mit 20 Mio. Euro finanziert werden.
Frage: 9. Wie bindet die Bundesregierung zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und privatwirtschaftliche Akteure in die Planung von Maßnahmen zur Bekämpfung der NTDs ein?
Welche gemeinsamen Pläne verfolgt die Bundesregierung mit zivilgesellschaftlichen, wissenschaftlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren bei der Bekämpfung der vernachlässigten Tropenkrankheiten?
Antwort: Die Bundesregierung steht im regelmäßigen Austausch mit deutschen und internationalen Plattformen der Zivilgesellschaft rund um NTDs. Innerhalb der vom BMBF-geförderten PDPs arbeiten die in der Frage genannten Akteure zur Bekämpfung von NTDs entlang der gesamten Wertschöpfungskette zusammen. Im Rahmen der BMBF-geförderten Vernetzungsplattform „German Alliance for Global Health Research (GLOHRA)“ werden disziplin-, sektoren- und standortübergreifende Vorhaben, u. a. zu NTDs, unterstützt. Über die Plattform können Projekte unter Beteiligung der o. g. Akteuren gefördert werden.
Die Zivilgesellschaft wurde insbesondere eng eingebunden in die Konsultation zum neuen Kernthema Gesundheit, Soziale Sicherung, Bevölkerungspolitik des BMZ, wo die NTD-Bekämpfung ein zentraler Punkt in allen Aktionsfeldern darstellt. Im Juni 2022 veranstaltete das BMZ gemeinsam mit dem Deutschen Zentrum für die sektorübergreifende Bekämpfung von Vernachlässigter Tro-
penkrankheiten (DZVT) und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ein Treffen von über 70 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zu einem Workshop zum Thema „Sektorübergreifende Bekämpfung Vernachlässigter Tropenkrankheiten“. Der Wissenschaftliche One-Health-Beirat berät das BMZ zu Maßnahmen im Bereich One Health, welches NTD-Programme miteinschließt.
Frage: 10. Welche Pläne hat die Bundesregierung für die Fortführung von Produktentwicklungspartnerschaften (sogenannte Product Development Partnerships – PDP) zur Bekämpfung armutsbedingter und vernachlässigter Krankheiten über den dritten Förderzeitraum (2023 bis 2028) hinaus?
11. Welches Fördervolumen hält die Bundesregierung für eine vierte Förderphase für notwendig?
Antwort: Die Fragen 10 und 11 werden gemeinsam beantwortet.
Eine Entscheidung über den aktuellen Förderzeitraum (welcher bis 2028 geht) hinaus, wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.
Frage: 12. Wie setzt die Bundesregierung den auf Bundestagsdrucksache 18/4930 festgehaltenenBeschluss des Deutschen Bundestages um, der im Falle einer positiven Evaluation der zweiten PDP-Förderrunde vorsieht, den Förderansatz durch eine dritte Förderrunde zu verstetigen, dafür höhere Finanzmittel als in der zweiten Runde vorzusehen und einzuplanen?
Antwort: Produktenwicklungspartnerschaften werden im Rahmen zeitlich befristeter Förderrunden seit 2011 unterstützt. Eine Erhöhung der Fördermittel für die dritte Förderrunde (2023 bis 2028) war unter der gegenwärtigen Haushaltslage nicht möglich.
Frage: 13. Was plant die Bundesregierung, um innerhalb der nachhaltigen Entwicklungsziele die Werte des Indikators „Anzahl der Personen mit Behandlungsbedarf bei vernachlässigten Tropenkrankheiten“ (sdg-indikatore n.de/3-3-5/) für das Gesundheitsziel „Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern“ zu reduzieren bzw. zu verbessern?
Antwort: Es wird auf die Antwort zu Frage. 7 verwiesen. Dort sind die Maßnahmen aufgelistet, mit der die Bundesregierung zur Erreichung des SDG-Indikators 3.3.5 beisteuert.
Frage: 14. Welche konkreten Maßnahmen leiten sich für die Bundesregierung daraus ab, dass sie mit der Unterzeichnung der Erklärung von Kigali zu NTDs die Eigenverantwortung der Länder für NTDs-Programme, die Integration dieser in bestehende Gesundheitssysteme bzw. Gesundheitsprogramme und die sektorübergreifende Zusammenarbeit unterstützt?
Antwort: Das BMBF unterstützt entsprechende Forschungsinitiativen, die u. a. den Transfer der F&E-Ergebnisse in die Gesundheitssysteme vor Ort vorantreiben. Die konkreten Maßnahmen des BMBF werden in der Antwort auf Frage 7 genannt. Das BMZ unterstützt Partnerländer und -regierungen bei der Stärkung ihrer Gesundheitssysteme und weiterer relevanter Akteure (nach dem One-Health-Ansatz), damit sie NTD-Maßnahmen nachhaltig und übersektoral verankern können. Dies geschieht unter anderem durch finanzielle und technische
Hilfe zur Entwicklung und Umsetzung nationaler NTD-Programme sowie die sektorübergreifende Zusammenarbeit mit nationalen Behörden und Dienstleistern, um NTD-Programme in bestehende Gesundheitssysteme zu integrieren. Durch die institutionelle Verankerung sollen die Länder auch nach Programmende in der Lage sein, die Bekämpfung von NTDs fortzuführen.
Frage: 15. Wird die Bundesregierung in der künftigen Kernthemenstrategie des BMZ zu Gesundheit, Bevölkerungspolitik und sozialer Sicherung explizit die Bekämpfung der NTDs als Aufgabe, der sie sich widmen wird, nennen?
Wenn nein, warum nicht?
Wann wird diese Kernthemenstrategie vorliegen?
Antwort: Die neue Kernthemastrategie „Gesundheit, Soziale Sicherung, Bevölkerungspolitik“ des BMZ macht konkrete Vorschläge für die Stärkung des Gesundheitsportfolios, einschließlich soziale Sicherungssysteme, sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte, eine verbesserte Prävention von Infektionskrankheiten wie NTDs und einen gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika gegen NTDs. Die neue Kernthemenstrategie wird voraussichtlich im Juni 2023 veröffentlicht.
NTDs werden in allen Aktionsfeldern berücksichtigt. Konkrete Maßnahmenvorschläge für die Durchführung von Projekten sind u. a.:
● Stärkung von Gesundheitssystemen für einen besseren Zugang zu qualitativ hochwertigen Gesundheitsdienstleistungen,
● Ausbau von WASH-Systemen für grundlegende Hygiene,
● Verankerung des One Health-Ansatzes,
● Städtebauliche Maßnahmen zur Abwehr von übertragbare Krankheiten durch Insekten oder Nagetiere (z. B. Müllentsorgung, Abwasser etc.),
● Länderspezifische, bedarfsgerechte Förderung von Impfstoff -und Medikamentenproduktion und Verbesserung des Zugangs zu neuen Medikamenten für die Bevölkerung.
Frage: 16. Stimmt die Bundesregierung der Bewertung zu, dass der Sanitätsdienst der Bundeswehr und dessen Institute während der Auslandseinsätze sowohl in Ländern, in denen NTDs auftreten, als auch beim freiwilligen Ebola-Einsatz in Westafrika und während der COVID-Pandemie hervorragende Arbeit bei der Prävention und Bewältigung von NTDs und Pandemien geleistet hat und dass die Ergebnisse und Erfahrungen aus diesen Einsätzen sich auf die NTDs-Bekämpfung, vor allem im Public-Health-Bereich der betroffenen Länder, übertragen lassen?
Antwort: Der Sanitätsdienst der Bundeswehr hat in den Auslandseinsätzen und während der COVID-19-Pandemie vorzügliche Arbeit geleistet. Die dabei gewonnenen Erfahrungen können bei der NTD-Bekämpfung in den betroffenen Ländern genutzt werden.
Frage: 17. Wird die Bundesregierung die Bundeswehr mit ihrer Expertise im Sanitätsdienst und dessen Instituten in die Erarbeitung und Evaluierung von Präventionsmaßnahmen und Public-Health-Programmen zur Bekämpfung von NTDs einbeziehen?
Antwort: Die spezifische Expertise des Sanitätsdienstes der Bundeswehr wird, wenn dies als sinnvoll und zielführend erachtet wird, einbezogen.
Frage: 18. Erfolgte eine wissenschaftliche Evaluierung von Präventionsmaßnahmen zur Vermeidung von Infektionen mit NTDs bei Bundeswehreinsätzen, z. B. in Afghanistan, oder ist diese noch geplant?
Antwort: Ein Monitoringsystem hinsichtlich Präventionsmaßnahmen zu vektorübertragenen Erkrankungen, u. a. Dengue-Fieber, Chikungunya, Leishmaniasis, besteht in den Einsatzgebieten der Bundeswehr durch ein seit gut 20 Jahren etabliertes System der Vektorsurveillance insbesondere zu tag- und nachtaktiven Stechmücken. Ein wissenschaftlich basiertes, qualitätsgesichertes Evaluierungssystem der gesamten Impf- und Prophylaxemaßnahmen der Bundeswehr zur Vermeidung insbesondere von Infektionen befindet sich derzeit in der Entwicklung.
Frage: 19. Plant die Bundesregierung, vor dem Hintergrund ihres vernetzten Ansatzes, die Expertise des Sanitätsdienstes bei weiteren Gesprächen, Abstimmungen und Maßnahmen zur Bekämpfung von NTDs standardmäßig mit einzubeziehen?
Antwort: Die spezifische Expertise des Sanitätsdienstes der Bundeswehr wird, wenn dies als sinnvoll und zielführend erachtet wird, einbezogen.
Frage: 20. Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sich überschneidende Krankheitslasten zu NTDs ganzheitlich und systematisch zu bekämpfen und vorhandene Strukturen in den Partnerländern besser darauf auszurichten?
Antwort: Überschneidende Krankheitslasten und Ko-Morbiditäten zwischen NTDs und anderen Krankheiten, aber auch die oft gleichzeitige Betroffenheit von mehreren NTDs sind der Bundesregierung bewusst. Neben krankheitsspezifischen Ansätzen zur Bekämpfung sind aufgrund dieser Überschneidungen vermehrt auch multisektorale, integrierte Ansätze (wie zum Beispiel der One-Health-Ansatz) notwendig. Zudem ist es wichtig die Resilienz der Gesellschaft ganzheitlich zu stärken, dazu zählt auch Soziale Sicherung. Auf diese Aspekte geht das BMZ mit seiner neuen Kernthemenstrategie vermehrt ein. Es wird ergänzend auf Antworten zu den Fragen 3, 5, 6, 14 und 15 verwiesen.
Frage: 22. Inwiefern tragen Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung von Gesundheitssystemen und Erreichung von universeller Gesundheitsversorgung (UHC) konkret zur Bekämpfung NTDs bei?
Antwort: Der Zugang zu essentiellen Gesundheitsdiensten ist wichtig um NTDs zu behandeln und ihnen vorzubeugen. Durch die Stärkung von Gesundheitssystemen können Länder unter Beteiligung der Zivilgesellschaft individuelle Leistungspakete des Gesundheitssystems für die Bevölkerung festlegen. Je nach nationalem Kontext und der individuellen Krankheitslast der Länder werden NTD-Interventionen in diese Leistungspakete aufgenommen und der Zugang der Bevölkerung zu diesen Interventionen verbessert sich im Rahmen der Ausweitung einer allgemeinen Gesundheitsversorgung. Auch über Fortbildungen von Gesundheitsfachkräften oder durch die Stärkung von Laborkapazitäten trägt die Bundesregierung zur Stärkung von Gesundheitssystemen und damit auch zur Bekämpfung der NTDs bei.
Frage: 23. Inwiefern gibt es gemeinsam mit anderen wichtigen Geberstaaten oder internationalen Institutionen wie der Weltbank, konkrete Initiativen oder Vorschläge der Bundesregierung, um ein koordiniertes Vorgehen bei der Bekämpfung von NTDs voranzubringen?
Antwort: Seit 1974 unterstützt die Bundesregierung das bei der WHO angesiedelte Special Programme for Research and Training in Tropical Diseases (TDR) von UNICEF, UNDP, Weltbank und WHO. Das TDR betreibt Forschung und Entwicklung, um bestehende Ansätze zur Prävention, Diagnose, Behandlung und Kontrolle von ungenügend erforschten ansteckenden Tropenkrankheiten zu verbessern und neue Ansätze zu fördern. Zudem fördert TDR die Forschungskapazitäten in betroffenen Ländern. TDR ermöglicht somit ein koordiniertes Vorgehen bei der Bekämpfung von NTDs.
Außerdem unterstützt die Bundesregierung das „Expanded Special Project for Elimination of Neglected Tropical Diseases“ (ESPEN), angesiedelt am afrikanischen Regionalbüro der WHO. ESPEN operiert in allen Afrikanischen Ländern und dem Jemen.
Frage: 24. Inwiefern sind NTDs Thema in bilateralen Regierungsverhandlungen mit Partnerländern der Entwicklungszusammenarbeit (EZ)?
Falls dem so ist, in welchen zwischenstaatlichen EZ-Verhandlungen oder EZ-Konsultationen und mit welchen Ergebnissen wurde das Thema seit 2021 angesprochen (bitte konkret auflisten)?
Antwort: NTDs waren seit 2021 nicht Bestandteil von Regierungsverhandlungen. Die NTD-Vorhaben mit den Regionalorganisationen CEMAC (Communauté Économique et Monétaire de l'Afrique Centrale) und ECOWAS (Economic Community of West African States) sind nicht Bestandteil von Regierungsverhandlungen, da sie nicht den Status eines Partnerlandes des BMZ haben.
Frage: 25. Inwiefern hat die Bundesregierung seit 2021 Forschungsprogramme zur Entwicklung von Diagnostik, Medikamenten, Vakzinen und Surveillance-Methoden im Bereich der NTDs gefördert?
Welche Förderung ist zukünftig geplant, und wird es eine Ausweitung dieser geben (wenn ja, bitte konkretisieren)?
Antwort: Die einschlägigen Forschungsprogramme des BMBF werden in der Antwort zu Frage 7 aufgeführt. Die dort genannten Forschungsprogramme befinden sich
derzeit alle am Beginn ihres jeweiligen Förderzeitraums. Eine Entscheidung, ob die laufenden Forschungsprogramme ausgeweitet oder erneuert werden, erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Im Forschungsbereich „Malaria und vernachlässigte Tropenkrankheiten“ des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung (DZIF) gibt es einen Schwerpunkt „Vernachlässigte Tropenkrankheiten“, in dem DZIF-Forschende mit afrikanischen Partner-Institutionen insbesondere an der Verbesserung und Entwicklung der Diagnostik und Therapie arbeiten. Eine Intensivierung der Forschungsarbeiten in den kommenden Jahren ist vorgesehen. Das BMBF fördert das DZIF gemeinsam mit den Sitzländern; für den Forschungsbereich „Malaria und vernachlässigte Tropenkrankheiten“ verausgabt das DZIF etwa 2,9 Mio. Euro/Jahr (Ist 2021).
Frage: 26. Mit welchen Forschungseinrichtungen in den betroffenen Ländern wird im Rahmen von Forschungsprogrammen zur Entwicklung von Diagnostik, Medikamenten und Vakzinen im Bereich der NTDs zusammengearbeitet?
Ist es geplant, diese Forschungskooperationen zukünftig verlässlich zu finanzieren, und wenn ja, konkret wie, und mit welchen Einrichtungen?
Antwort: Im Forschungsbereich „Malaria und vernachlässigte Tropenkrankheiten“ unterhält das DZIF langjährige Kooperationen mit vier afrikanischen Partner-Institutionen, dem Centre de Recherches Médicales de Lambaréné (CERMEL, Gabun), dem Centre de Recherche en Santé de Nouna (CRSN, Burkina Faso), dem Kumasi Centre for Collaborative Research in Tropical Medicine (KCCR, Ghana) und dem Mbeya Medical Research Center (MMRC, Tansania). Im Fokus gemeinsamer Forschungsprojekte stehen auch die Diagnostik und Therapie vernachlässigter Tropenkrankheiten, insbesondere Wurmerkrankungen. Nach derzeitigem Stand plant das DZIF eine Fortsetzung der Forschungskooperationen.
Eine Zusammenarbeit findet zudem mit weiteren Partnern im Rahmen der projektbezogenen FuE-Förderung statt. Die konkreten FuE-Maßnahmen werden in der Antwort der Bundesregierung auf Frage 7 genannt.
Frage: 1. Wie hat sich die Anzahl der von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneter Behörden insgesamt in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 entwickelt, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Behörden (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?
2. Wie haben sich die Ausgaben der obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneter Behörden für Studien und Gutachten seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 insgesamt verändert, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Behörden (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?
Antwort: Die erbetenen offenen Angaben werden für die Fragen 1 und 2 zusammengefasst für den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 als Tabelle in Anlage 1 dargestellt.*
Nach Ansicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) kann die Beantwortung der Fragen 1 und 2 aus Gründen des Staatswohls nicht in offener Form erfolgen. Die im vorliegenden Fall erbetenen Auskünfte zur konkreten Verwendung von Haushaltsmitteln betreffen wesentliche Strukturelemente des BND. Aus ihrem Bekanntwerden könnten sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Akteure Rückschlüsse sowohl auf die Fähigkeiten des Dienstes wie auch seine Ressourcensteuerung im Verlauf der Zeit ziehen. Zudem können durch die Darstellung entlang einer Zeitachse auch Trends verdeutlicht werden. Ein solches Bekanntwerden beeinträchtigt die Aufgabenerfüllung des BND, was wiederum für die Sicherheit und die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig ist.
Diese Informationen werden daher als Verschlusssache gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz vom 10. August 2018
(Verschlusssachenanweisung - VSA) mit dem VS-Grad „VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestuft (Anlage 1a).
Auch für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kann die Beantwortung zu den Fragen 1 und 2 aus Gründen des Staatswohls nicht in offener Form erfolgen. Die im vorliegenden Fall erbetenen Auskünfte zur konkreten Verwendung von Haushaltsmitteln betreffen wesentliche Strukturelemente des BfV. Aus ihrem Bekanntwerden könnten sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Akteure Rückschlüsse sowohl auf die Fähigkeiten des BfV als auch seine Ressourcensteuerung im Verlauf der Zeit ziehen. Zudem können durch die Darstellung entlang der Zeitachse auch Trends verdeutlicht werden. Ein solches Bekanntwerden beeinträchtigt die Aufgabenerfüllung des BfV, was wiederum für die Sicherheit und die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig ist. Diese Informationen werden daher ebenfalls als Verschlusssache gemäß der VSA mit dem VS-Grad „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft (Anlage 1a).*
Frage: 5. Welche von den seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten wurden veröffentlicht, und welche nicht (bitte einzeln und nach Jahresscheiben auflisten)?
Welche Gründe gibt es für die Nichtveröffentlichung von Gutachten und Studien allgemein, und welche Gründe gab es für die Nichtveröffentlichung von Gutachten und Studien im Einzelnen (bitte einzeln auflisten)?
Antwort: Die erbetenen offenen Angaben zu der Frage 5 (und die offenen Angaben zu der Frage 3) werden für den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 als Tabelle in Anlage 2 dargestellt.**
Generell ist anzumerken, dass von einer Veröffentlichung in Fällen abgesehen wird, in denen öffentliche oder private Interessen geschützt werden müssen. Dies gilt insbesondere im Falle der Verwendung nicht-öffentlicher Daten. Insbesondere Rechtsgutachten dienen der Klärung der regierungsinternen Position, um sich z. B. auf denkbare rechtliche Auseinandersetzungen vorzubereiten.
Frage: 2. Sind der Bundesregierung im Falle signifikanter Veränderungen der Häufigkeiten des in Frage 1 erfragten Auftretens Ursachen bekannt, und welche wären dies, und wenn nein, wären dahin gehende Untersuchungen geplant?
Antwort: Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, ob und wieweit statistisch signifikante Änderungen der Häufigkeit der in Frage 1 genannten Diagnosen bestehen.
Frage: technischen Übermittlungsstandards nach eigener Darstellung seit dem 25. Oktober 2022 vor. Seitdem könne das PEI auf dieser Basis eine Datentransfer-Infrastruktur entwickeln, die es ermöglichen soll, erforderliche Daten sicher und datenschutzkonform von den einzelnen KVen an das PEI zu übermitteln. Dem PEI zufolge stehe dabei im Vordergrund, eine effiziente Datenübermittlung an die Bundesoberbehörden zu ermöglichen, die für die KVen wenig belastend ist. Das PEI arbeite nun, unterstützt von einem externen Dienstleister, an diesen Adaptionen. Diese Unterstützung sei u. a. erforderlich, um zusätzliche Diagnoseschlüssel von den KVen erhalten zu können. Vor diesem Hintergrund habe aber dem PEI zufolge ein Datenaustausch in der vom Gesetz geforderten Form bisher tatsächlich noch nicht stattfinden können (www.epochtimes.de/assets/uploads/2022/12/Interpretation-KBV-Daten-PEI-vom-16.-Dezember-2022.pdf).
Auch nach Auskunft der Bundesregierung vom 19. April 2023 ist der Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur zum Datentransfer noch nicht abgeschlossen, sodass noch keine Übermittlung dieser Daten an das PEI stattfinden könne. Die Übermittlung der Daten der KVen gemäß § 13 Absatz 5 IfSG an das RKI erfolge aber im Rahmen der sogenannten KV-Impfsurveillance (Schriftliche Frage 64 auf Bundestagsdrucksache 20/6495).
1. Welche ICD-10-Codes werden im Rahmen und zum Zwecke der Impfsurveillance vom den Kassenärztlichen Vereinigungen an das Robert-Koch-Institut übermittelt (bitte alle entsprechenden Codes angeben)?
Antwort: Die im Rahmen und zum Zwecke der Impfsurveillance von den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) an das Robert Koch-Institut (RKI) übermittelten ICD.10-Codes sind der Anlage 1 zu entnehmen.*