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Frage: 12. Wie hoch war der durchschnittliche kommunale Eigenanteil bei der Sanierung von Sportstätten durch Bundesmittel in Thüringen, bei welchen Kommunen wurde der Eigenanteil bei der Sanierung von Sportstätten aufgrund von Haushaltsnotlagen gemindert bzw. erlassen (bitte einzeln zu den Fragen 7 bis 10 nennen)?
Antwort: Zum jeweiligen kommunalen Eigenanteil beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird auf die Anlage 2 zu Frage 7 verwiesen. Die der Förderung zugrundeliegenden Projektaufrufe sehen im Grundsatz einen kommunalen Anteil in Höhe von 55 Prozent und in Haushaltsnotlagekommunen in Höhe von 10 Prozent vor. Höhere kommunale Anteile können sich aus dem Verhältnis der vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages festgelegten Fördersumme und den Gesamtkosten des Projekts ergeben.
Beim Investitionspakt Sportstätten und beim Investitionspakt Soziale Integration im Quartier beträgt der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten nach den bisherigen Verwaltungsvereinbarungen 10 Prozent. Eine Anpassung für Haushaltsnotlagekommunen ist nicht vorgesehen.
Bezüglich der Städtebauförderung wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen.
Frage: 13. Welche Sportvereine in Thüringen wurden darüber hinaus seit 2015 durch den Bund finanziell gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte die Vereine, den Förderzweck, die zuständige Bundesbehörde, die Fördersumme und den Förderzeitraum nennen)?
Antwort: Der Bund hat zur Unterstützung der Vereine und Unternehmen des Profisports die „Coronahilfen Profisport“ in der Ressortverantwortung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat initiiert. Für den Zeitraum von April 2020 bis Juni 2022 wurden von Vereinen und Unternehmen aus Thüringen im Bereich des Profisports 41 Anträge mit einem Volumen von insgesamt
2 243 845,23 Euro an Coronahilfen Profisport (teil-)bewilligt.
Die im Rahmen der Kommunalrichtlinie in Thüringen geförderten Vereine können der als Anlage 7 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Frage: 1. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil von Schülerinnen und Schülern in Sachsen, die mit Beendigung der Grundschule nicht bzw. nicht sicher schwimmen können?
Antwort: Kenntnisse hierzu liegen der Bundesregierung nicht vor.
Frage: 2. Wie viele Sportstätten und Schwimmbäder gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Sachsen?
Antwort: Die Gesamtanzahl der Sportstätten in Sachsen ist der Bundesregierung nicht bekannt.
Zu den Sportstätten und Schwimmbädern hat das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) die Projekte „Digitaler Sportstättenatlas Deutschland (DSD)“ und „Bäder für Leistungs-, Wettkampf-, Schul- und Vereinssport – Bäderleben“ initiiert.
Beide Projekte sind noch nicht abgeschlossen bzw. die Datenbank DSD befindet sich derzeit im Aufbau. Angaben zu den Sportstätten in den Ländern können somit noch nicht gemacht werden.
Im Rahmen des Projektes Bäderleben wurden Schwimmbäder (Cabrio-, Frei-, Hallen-, Kombi-, Freizeit-, Natur-, Schul-, Hotel-, Klinikbäder und sonstige Bäder) erfasst. Die Anzahl in Sachsen liegt bei 391. Da das Projekt noch nicht beendet ist, ist die Erhebung noch nicht vollständig.
Darüber hinaus wird hierzu auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/1935 verwiesen.
Frage: 3. Wie viele davon stehen für den Spitzensport zur Verfügung?
Antwort: An den in Sachsen 2022 anerkannten Bundesstützpunkten (18 Sommer- und sechs Wintersport) stehen für den Spitzensport insgesamt 68 Trainingsstätten, davon drei Schwimmbad zur Verfügung.
Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.
Frage: 4. Von welchem Sanierungsbedarf und daraus resultierenden Förderbedarf für Sportstätten in Sachsen geht die Bundesregierung aus, und inwiefern verfügt die Bundesregierung über Kenntnisse zum Bedarf an energetischen Sanierungsmaßnahmen bzw. an Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit?
Antwort: Erkenntnisse über den Sanierungsbedarf von Sportstätten und Bädern, die nicht im Bundeseigentum stehen, liegen der Bundesregierung nicht vor. Hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bundesdeutscher Sportstätten hat das Bundesinstitut für Sportwissenschaft ein Projekt „Entwicklung und Validierung eines Verfahrens zur datenbasierten Ermittlung des individuellen Sanierungsbedarfs bundesdeutscher Sportstätten anhand des baulichen Zustands sowie zur Einschätzung des lokalen Versorgungsgrads mit Kernsportstätten“ zum Thema digitale Schätzverfahren initiiert.
Darüber hinaus wird hierzu auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/1935 verwiesen.
Frage: 5. Welche für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Sachsen sind nicht barrierefrei?
Antwort: Eine barrierefreie Sportstätte ist für alle Menschen ohne fremde Hilfe zugänglich. Barrierefreiheit ist daher das subjektive Empfinden jedes die Sportstätte nutzenden Individuums. Sofern bauordnungsrechtliche Anforderungen an die Barrierefreiheit betroffen sind, ist insoweit ausschließlich das Land Sachsen zuständig. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 2 sowie auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/19466 verwiesen.
Frage: 6. Welche für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Sachsen erhielten vom Bund in den vergangenen 16 Jahren Förderungen für bauliche Maßnahmen, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte die jeweiligen Sportstätten, die Art, das Jahr und den finanziellen Umfang der Bundesförderung nennen)?
Antwort: Die geförderten Maßnahmen der für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Sachsen können der als Anlage 1 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Frage: 7. Welche Sportstätten wurden in Sachsen seit 2015 über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Antwort: Die im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in den Programmjahren bis 2021 in Sachsen geförderten Maßnahmen können der als Anlage 2 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Die der Förderung zugrundeliegenden Projektaufrufe sahen für alle Maßnahmen vor, dass sie aufgrund ihrer besonderen Wirkung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration vor Ort barrierefrei/-arm zu gestalten sind und in besonderer Weise zu den Klimaschutzzielen des Bundes beitragen sollen.
Für das Haushaltsjahr 2022 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages neue Programmmittel in Höhe von 476 Mio. Euro beschlossen, die erstmals im Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds veranschlagt sind. Ein neuer Projektaufruf wird voraussichtlich Ende Juli veröffentlicht.
Frage: 8. Welche Sportstätten wurden in Sachsen über das Bundesprogramm „Zuweisung an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Investitionspakt Sportstätten)“ gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Antwort: Die im Rahmen des Investitionspakts Sportstätten in den Programmjahren 2020 und 2021 in Sachsen geförderten Maßnahmen können der als Anlage 3 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Die Mittel des Investitionspakts werden den Ländern als Bundesfinanzhilfen nach Artikel 104b des Grundgesetzes auf Grundlage jährlicher Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund zur Verfügung gestellt. Die Umsetzung des Investitionspakts und damit die Projektauswahl obliegt den Ländern. Die Verwaltungsvereinbarungen sehen vor, dass die Länder dabei Belange des Umwelt- und Klimaschutzes berücksichtigen und Orte zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration aller Bevölkerungsgruppen schaffen. Dies umfasst auch den Abbau baulicher Barrieren.
Der Bundeshaushalt 2022 sieht eine Fortsetzung des Programms mit erneut 110 Mio. Euro vor.
Frage: 9. Welche Sportstätten wurden in Sachsen über das Bundesprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Antwort: Die im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier in Sachsen geförderten Maßnahmen können der als Anlage 4 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Die Mittel des Investitionspakts werden den Ländern als Bundesfinanzhilfen nach Artikel 104b des Grundgesetzes auf Grundlage jährlicher Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund zur Verfügung gestellt. Die Umsetzung des Investitionspakts und damit die Projektauswahl obliegt den Ländern. Die Verwaltungsvereinbarungen sehen vor, dass die Länder dabei Belange des Umwelt- und Klimaschutzes berücksichtigen und Orte zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration aller Bevölkerungsgruppen schaffen. Dies umfasst auch den Abbau baulicher Barrieren.
Frage: 10. Welche Sportstätten wurden in Sachsen seit 2015 über weitere Bundesprogramme (inklusive KfW-Programme) gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, das jeweilige Bundesprogramm und die zuständige Bundesbehörde, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Antwort: Sportstätten können auch im Rahmen der Städtebauförderung gefördert werden. Grundsätzlich beteiligen sich Bund, Land und Kommune mit jeweils einem Drittel an den förderfähigen Kosten. Bei Kommunen in Haushaltsnotlage kann der kommunale Eigenanteil auf bis zu 10 Prozent reduziert werden. Mit
der Städtebauförderung werden sogenannte Gesamtmaßnahmen gefördert. Das heißt, es wird ein von der Kommune festgelegtes Fördergebiet ganzheitlich entwickelt. Die Umsetzung der Städtebauförderung im Verhältnis zu den Kommunen erfolgt durch die Länder.
Diese entscheiden auch über Art und Umfang der Maßnahmen in den Kommunen. Der Bundesregierung liegen daher keine Informationen darüber vor, welche Sportstätten in Sachsen seit 2015 mit der Städtebauförderung gefördert wurden oder wie hoch dabei durchschnittlich der kommunale Eigenanteil war.
Für die nächsten Jahre ist eine Weiterführung und Stärkung der Städtebauförderung auf mindestens aktuellem Niveau vorgesehen. Im Bundeshaushalt 2022 stehen für die Programme der Städtebauförderung insgesamt 790 Mio. Euro bereit.
Zu weiteren Bundesprogrammen wird auf die Anlagen 5 und 6 verwiesen.* Darüber hinausgehende Daten liegen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) nicht vor.
Frage: 11. Inwieweit hält die Bundesregierung die in den Fragen 7 bis 10 angeführten Bundesprogramme für ausreichend, um den bestehenden Sanierungsstau bei Sportstätten und Schwimmbädern in Sachsen signifikant abzubauen?
Antwort: Bau und Erhalt von Sportstätten des Breiten- und Vereinssports liegen grundsätzlich in der Zuständigkeit der Kommunen. Für deren Finanzausstattung sind die Länder zuständig. Sie sind aufgerufen, die Kommunen dabei angemessen zu unterstützen und tun dies auch mit eigenen Programmen.
Aufgrund des hohen Sanierungsbedarfs unterstützt der Bund die Kommunen jedoch beim Erhalt und Ausbau ihrer Sportinfrastruktur mit städtebaulichen Förderprogrammen. Eine flächendeckende Unterstützung ist nicht möglich.
Frage: 12. Wie hoch war der durchschnittliche kommunale Eigenanteil bei der Sanierung von Sportstätten durch Bundesmittel in Sachsen, bei welchen Kommunen wurde der Eigenanteil bei der Sanierung von Sportstätten aufgrund von Haushaltsnotlagen gemindert bzw. erlassen (bitte einzeln zu den Fragen 7 bis 10 nennen)?
Antwort: Zum jeweiligen kommunalen Eigenanteil beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird auf die Anlage 2 zu Frage 7 verwiesen. Die der Förderung zugrundeliegenden Projektaufrufe sehen im Grundsatz einen kommunalen Anteil in Höhe von 55 Prozent und in Haushaltsnotlagekommunen in Höhe von 10 Prozent vor. Höhere kommunale Anteile können sich aus dem Verhältnis der vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages festgelegten Fördersumme und den Gesamtkosten des Projekts ergeben.
Beim Investitionspakt Sportstätten und beim Investitionspakt Soziale Integration im Quartier beträgt der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten nach den bisherigen Verwaltungsvereinbarungen 10 Prozent. Eine Anpassung für Haushaltsnotlagekommunen ist nicht vorgesehen.
Bezüglich der Städtebauförderung wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen.
Frage: 13. Welche Sportvereine in Sachsen wurden darüber hinaus seit 2015 durch den Bund finanziell gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte die Vereine, den Förderzweck, die zuständige Bundesbehörde, die Fördersumme und den Förderzeitraum nennen)?
Antwort: Der Bund hat zur Unterstützung der Vereine und Unternehmen des Profisports die „Coronahilfen Profisport“ in der Ressortverantwortung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat initiiert. Für den Zeitraum von April 2020 bis Juni 2022 wurden von Vereinen und Unternehmen aus Sachsen im Bereich des Profisports 67 Anträge mit einem Volumen von insgesamt 13 484 514,79 Euro an Coronahilfen Profisport (teil-)bewilligt.
Die im Rahmen der Kommunalrichtlinie in Sachsen geförderten Vereine können der als Anlage 7 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Name des Bundesprogramms: Marktanreizprogramm (MAP), Heizungsoptimierung (HZO), Bundesförderung für effiziente Gebäude - Einzelmaßnahmen (BEG EM) Stand: 20.06.2022
Zuständige Bundesbehörde: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Förderprogramm
Wahlkreis
Standort / Kommune Maßnahme Sportstätte Schwimmbad Zahlungslaufdatum/ Förderzeitraum
Höhe der Bundesförderung
energetische Sanierung
Schaffung von Barrierefreiheit
Höhe des kommunalen Eigentanteils in %
Kommune mit Haushaltsnotlage?
MAP19 162 Chemnitz Biomasse Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz 05.06.2020 2.000,00 € x
MAP19 163 Oelsnitz Solar Sport- und Gesundheitszentrum "Energiewerk" 11.08.2016 1.400,00 € x
MAP19 159, 160 Dresden Visualisierung Landeshauptstadt Dresden - Eigenbetrieb Sportstätten 21.08.2020 1.200,00 € x
MAP19 166 Rodewisch Wärmepumpe WSG Rodewisch e.V. 15.06.2018 6.750,79 € x
MAP19 155 Coswig Wärmepumpe TTV Radebeul e.V. 20.09.2019 6.500,00 € x
HZO 165 Zwickau Sportpark Zwickau 09.08.2019 721,53 € x
HZO 162 Chemnitz - SG Adelsberg e.V. 17.02.2017 314,35 € x
HZO 152, 153 Leipzig - 1.FC Lokomotive Leipzig e.V. 29.09.2017 14.549,92 € x
HZO 166 Rodewisch - WSG Rodewisch e.V. 13.12.2017 4.294,26 € x
HZO 152, 153 Leipzig - SV Liebertwolkwitz e.V. 13.12.2019 92,21 € x
BEG EM 166 Plauen Anlagentechnik, Baubegleitung Sportpark Plauen Fitness Life GmbH 29.04.2022 3.447,00 € x
Frage: 1. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil von Schülerinnen und Schülern in Schleswig-Holstein, die mit Beendigung der Grundschule nicht bzw. nicht sicher schwimmen können?
Antwort: Kenntnisse hierzu liegen der Bundesregierung nicht vor.
Frage: 2. Wie viele Sportstätten und Schwimmbäder gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Schleswig-Holstein?
Antwort: Die Gesamtanzahl der Sportstätten in Schleswig-Holstein ist der Bundesregierung nicht bekannt.
Zu den Sportstätten und Schwimmbädern hat das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) die Projekte „Digitaler Sportstättenatlas Deutschland (DSD)“ und „Bäder für Leistungs-, Wettkampf-, Schul- und Vereinssport – Bäderleben“ initiiert.
Beide Projekte sind noch nicht abgeschlossen bzw. die Datenbank DSD befindet sich derzeit im Aufbau. Angaben zu den Sportstätten in den Ländern können somit noch nicht gemacht werden.
Im Rahmen des Projektes Bäderleben wurden Schwimmbäder (Cabrio-, Frei-, Hallen-, Kombi-, Freizeit-, Natur-, Schul-, Hotel-, Klinikbäder und sonstige Bäder) erfasst. Die Anzahl in Schleswig-Holstein liegt bei 318. Da das Projekt noch nicht beendet ist, ist die Erhebung noch nicht vollständig.
Darüber hinaus wird hierzu auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/1935 verwiesen.
Frage: 3. Wie viele davon stehen für den Spitzensport zur Verfügung?
Antwort: An den in Schleswig-Holstein 2022 anerkannten Bundesstützpunkten (drei Sommersport) stehen für den Spitzensport insgesamt vier Trainingsstätten zur Verfügung.
Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.
Frage: 4. Von welchem Sanierungsbedarf und daraus resultierenden Förderbedarf für Sportstätten in Schleswig-Holstein geht die Bundesregierung aus, und inwiefern verfügt die Bundesregierung über Kenntnisse zum Bedarf an energetischen Sanierungsmaßnahmen bzw. an Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit?
Antwort: Erkenntnisse über den Sanierungsbedarf von Sportstätten und Bädern, die nicht im Bundeseigentum stehen, liegen der Bundesregierung nicht vor. Hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bundesdeutscher Sportstätten hat das Bundesinstitut für Sportwissenschaft ein Projekt „Entwicklung und Validierung eines Verfahrens zur datenbasierten Ermittlung des individuellen Sanierungsbedarfs bundesdeutscher Sportstätten anhand des baulichen Zustands sowie zur Einschätzung des lokalen Versorgungsgrads mit Kernsportstätten“ zum Thema digitale Schätzverfahren initiiert.
Darüber hinaus wird hierzu auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/1935 verwiesen.
Frage: 5. Welche für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Schleswig-Holstein sind nicht barrierefrei?
Antwort: Eine barrierefreie Sportstätte ist für alle Menschen ohne fremde Hilfe zugänglich. Barrierefreiheit ist daher das subjektive Empfinden jedes die Sportstätte nutzenden Individuums. Sofern bauordnungsrechtliche Anforderungen an die Barrierefreiheit betroffen sind, ist insoweit ausschließlich das Land Schleswig-Holstein zuständig. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 2 sowie auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/19466 verwiesen.
Frage: 6. Welche für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Schleswig-Holstein erhielten vom Bund in den vergangenen 16 Jahren Förderungen für bauliche Maßnahmen, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte die jeweiligen Sportstätten, die Art, das Jahr und den finanziellen Umfang der Bundesförderung nennen)?
Antwort: Die geförderten Maßnahmen der für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Schleswig-Holstein können der als Anlage 1 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Frage: 7. Welche Sportstätten wurden in Schleswig-Holstein seit 2015 über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Antwort: Die im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in den Programmjahren bis 2021 in Schleswig-Holstein geförderten Maßnahmen können der als Anlage 2 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Die der Förderung zugrundeliegenden Projektaufrufe sahen für alle Maßnahmen vor, dass sie aufgrund ihrer besonderen Wirkung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration vor Ort barrierefrei/-arm zu gestalten sind und in besonderer Weise zu den Klimaschutzzielen des Bundes beitragen sollen.
Für das Haushaltsjahr 2022 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages neue Programmmittel in Höhe von 476 Mio. Euro beschlossen, die erstmals im Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds veranschlagt sind. Ein neuer Projektaufruf wird voraussichtlich Ende Juli veröffentlicht.
Frage: 8. Welche Sportstätten wurden in Schleswig-Holstein über das Bundesprogramm „Zuweisung an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Investitionspakt Sportstätten)“ gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Antwort: Die im Rahmen des Investitionspakts Sportstätten in den Programmjahren 2020 und 2021 in Schleswig-Holstein geförderten Maßnahmen können der als Anlage 3 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Die Mittel des Investitionspakts werden den Ländern als Bundesfinanzhilfen nach Artikel 104b des Grundgesetzes auf Grundlage jährlicher Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund zur Verfügung gestellt. Die Umsetzung des Investitionspakts und damit die Projektauswahl obliegt den Ländern. Die Verwaltungsvereinbarungen sehen vor, dass die Länder dabei Belange des Umwelt- und Klimaschutzes berücksichtigen und Orte zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration aller Bevölkerungsgruppen schaffen. Dies umfasst auch den Abbau baulicher Barrieren.
Der Bundeshaushalt 2022 sieht eine Fortsetzung des Programms mit erneut 110 Mio. Euro vor.
Frage: 9. Welche Sportstätten wurden in Schleswig-Holstein über das Bundesprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ gefördert, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Antwort: Die im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier in Schleswig-Holstein geförderten Maßnahmen können der als Anlage 4 beigefügten Tabelle entnommen werden.*
Die Mittel des Investitionspakts werden den Ländern als Bundesfinanzhilfen nach Artikel 104b des Grundgesetzes auf Grundlage jährlicher Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund zur Verfügung gestellt. Die Umsetzung des Investitionspakts und damit die Projektauswahl obliegt den Ländern. Die Verwaltungsvereinbarungen sehen vor, dass die Länder dabei Belange des Umwelt- und Klimaschutzes berücksichtigen und Orte zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration aller Bevölkerungsgruppen schaffen. Dies umfasst auch den Abbau baulicher Barrieren.