Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Fast 40 000 Brücken in Deutschland befinden sich in der Bau- bzw. Unterhaltungslast des Bundes, fast 28 000 davon im Netz der Bundesautobahnen, wovon 20 693 Teilbauwerke im Zuge einer Bundesautobahnstrecke bestehen, also direkt durch mehrstreifigen Autoverkehr belastet werden (https://www.bmv i.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/bruecken-an-bundesfernstrassen-bilanz-und-ausblick.pdf?__blob=publicationFile, S. 3).
Auf dem sogenannten 1. Brückengipfel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) am 10. März 2022 wurde verkündet, dass im Netz der Bundesautobahnen „etwa 4 000 Brückenbauwerke ermittelt (wurden), die modernisierungsbedürftig (seien)“, wovon „bereits 1 300 Bauwerke in Bearbeitung“ seien. Zudem habe sich die „Autobahn GmbH (…) das Ziel gesetzt, schrittweise die Zahl der fertig modernisierten Brücken von bisher 200 auf 400 Brücken pro Jahr zu erhöhen. Ziel ist es, in weniger als zehn Jahren alle rund 4 000 Brücken des Brückenmodernisierungsnetzes zu verstärken oder zu erneuern“ (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/zukunftspa ket-leistungsfaehige-autobahnbruecken.pdf?__blob=publicationFile).
Neben der Prüfung, ob eine Brücke saniert oder ersetzt werden muss, wird geprüft, welche der folgenden Genehmigungen nach § 74 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) für die jeweiligen Planverfahren erforderlich sind, eine Planfeststellung mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach den Absätzen 1 bis 5, eine Plangenehmigung nach Absatz 6, die nach Bundesfernstraßengesetz § 17b mit oder ohne UVP durchgeführt werden kann. In den in § 74 Absatz 7 VwVfG skizzierten Ausnahmefällen einer „unwesentlichen Bedeutung“ kann sowohl auf Planfeststellung als auch auf eine Plangenehmigung verzichtet werden.
1. Wie viele Planverfahren für die Sanierung bzw. den Ersatz von Brücken, die in der Bau- bzw. Unterhaltungslast des Bundes liegen, wurden in den Jahren 2011 bis 2021 beantragt?
a) Wie viele dieser Anträge wurden genehmigt (bitte getrennt nach Bun-
desländern, Art der Ertüchtigung [Sanierung oder Ersatzneubau], Jahr und Art der Genehmigung [Planfeststellungsverfahren, Plangenehmigung mit oder ohne UVP] sowie Straßenkategorie [Autobahn bzw. Bundesstraße] angeben)?
b) Wie viele Anträge wurden als sogenannte Fälle unwesentlicher Bedeu-
tung gemäß § 74 Absatz 7 VwVfG beantragt (bitte getrennt nach Bundesländern, Art der Ertüchtigung [Sanierung oder Ersatzneubau], Jahr und Straßenkategorie [Autobahn bzw. Bundesstraße] angeben)?
c) Wie viele Anträge wurden als sogenannte Fälle unwesentlicher Bedeu-
tung gemäß § 74 Absatz 7 VwVfG bewilligt (bitte getrennt nach Bundesländern, Art der Ertüchtigung [Sanierung oder Ersatzneubau], Jahr und Straßenkategorie [Autobahn bzw. Bundesstraße] angeben)?
d) Bei wie vielen der Ersatzbauten wurde jeweils ein
Ersatz als Wiederaufbau (1 : 1-Ersatz),
Ersatzneubau mit konstruktiven Anpassungen,
Ersatzneubau mit baulicher Erweiterung,
Ersatzneubau bzw. Erweiterungsbau im Rahmen des Ausbaus des jeweiligen Straßenabschnittes
genehmigt?
Antwort: Die Fragen 1 bis 1d werden gemeinsam beantwortet.
Über von den Straßenbauverwaltungen der Länder bis zum 1. Januar 2021 oder der Autobahn GmbH des Bundes bei den jeweils zuständigen Behörden beantragten Baurechtsverfahren liegen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) keine zusammenhängenden Daten vor.