Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Deutschland ist nach wie vor auch eine bedeutende Sportnation. Unser Land kann und muss auch diesen Einfluss nutzen, um durch eine ambitionierte auswärtige Sportpolitik und eine damit einhergehende internationale Sportförderung in anderen Ländern für sich zu werben, indem es sich als Land noch bekannter macht, Sympathien gewinnt und vor allem seine Wertvorstellungen zu vermitteln versucht.
Die Vorgängerregierung der aktuellen Koalition von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP hat dies vor allem durch die Förderung des Breitensportes in den Entwicklungsländern erreicht. Unter dem Leitmotiv „Entwicklung durch Sport“ wurden sowohl Langzeitprojekte (Laufzeit maximal vier Jahre) wie auch Kurzzeitprojekte (Laufzeit maximal sechs Monate) initiiert. Das Spektrum der betriebenen sportpolitischen Vorhaben reichte von der Unterstützung der Leichtathletik für Kinder in Bolivien bis hin zum Mädchen- und Frauenfußball in Uruguay. Bei den Kurzzeitprojekten sind vor allem die Aktivitäten hervorzuheben, die die Entwicklung des Parasports unterstützten. Zudem wird auch sportliche Verbandsarbeit mit der Folge gefördert, dass in den Projektländern zivilgesellschaftliche Strukturen gestärkt werden. Die Projekte der internationalen Sportförderung erreichten laut dem 14. Sportbericht der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 19/9150) dabei ein Volumen von zuletzt 4,1 Mio. Euro im Jahr 2017, was einer Steigerung um circa ein Drittel gegenüber 2014 entspricht.
Die jetzige Bundesregierung lässt nach Ansicht der Fragesteller aktuell auch in der Außenpolitik keine eigene sportpolitische Handschrift erkennen. Im Koalitionsvertrag findet sich auf Seite 100 nur der lapidare Hinweis, man wolle – neben zahlreichen anderen dort genannten Programmpunkten – die internationale Sportpolitik „verstärken“.
Da bisher nicht erkennbar ist, ob und wenn ja, in welcher Weise die auswärtige Sportpolitik der Bundesregierung verstärkt wird, und da zudem das einer möglichen Veränderung der internationalen Sportpolitik zugrunde liegende Konzept nicht bekannt ist, muss auf diesem wichtigen Politikfeld die erforderliche Klarheit geschaffen werden.
Damit die auswärtige Sportpolitik aus ihrem Schattendasein herausgeführt wird, ist diese Kleine Anfrage geboten.
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Den Begriff „auswärtige Sportpolitik“ hat die Bundesregierung weder in der vergangenen noch in der laufenden Legislaturperiode verwendet. Im Mittelpunkt steht dagegen Sportförderung im internationalen Kontext, durch die sich langfristig direkte Zugänge zu den Zivilgesellschaften der Zielländer entwickeln lassen. Mit seiner Internationalen Sportförderung (ISF) fördert das Auswärtige Amt (AA) im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) die Stärkung und den Aufbau von Breitensportstrukturen zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Strukturen und gesellschaftlicher Fortschritte in den Ländern der OECD DAC-Länderliste („Development Assistance Committee Liste of ODA Recipients“).
Auch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) betreibt keine auswärtige Sportpolitik im engeren Sinne, sondern setzt Sport als Instrument in der Entwicklungszusammenarbeit ein, um andere entwicklungspolitische Ziele zu erreichen – darunter Bildung, Gleichstellung der Geschlechter, Beschäftigung, Gesundheit sowie soziale Kohäsion und Friedensentwicklung, zum Beispiel im Kontext von Flucht und Migration. Die folgenden Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beziehen sich daher auf laufende „Sport für Entwicklung“-Vorhaben in den Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.