Frage: 2. Welche Projekte wurden von der Stiftung in Kooperation mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Kalenderjahren 2017 bis 2021 durchgeführt (bitte jeweils mit den erhaltenen Zuwendungen auflisten), was waren ihre messbaren und nachprüfbaren Erfolgskriterien, und wurden die Projekte gemessen an diesen Erfolgskriterien erfolgreich abgeschlossen?
Antwort: Das BMWK hat den High Level Internet Governance Exchange (HLIGE) ab dem ersten Tag des Internet Governance Forum (IGF) 2019 mit 89 394,00 Euro gefördert. Das Ziel der Vernetzung hochrangiger Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und technischer Community sowie Zivilgesellschaft zur Erörterung von Fragen der Internet Governance aus verschiedenen Perspektiven wurde erreicht.
Das BMFSFJ hat das Initiativbüro „Gutes Aufwachsen mit Medien“ wie folgt gefördert:
2017: 349 662,00 Euro; 2018: 422 052,00 Euro; 2019: 359 115,00 Euro; 2020: 421 619,95 Euro; 2021: 422 227,00 Euro.
Als anerkanntes Netzwerk und etablierte Dachmarke erreicht „Gutes Aufwachsen mit Medien“ bundesweit Eltern, pädagogische Fachkräfte und Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in den Bereichen Medienerziehung, Medienbildung und Jugendmedienschutz. Ziel des Initiativbüros ist es dabei zum einen, als Netzwerkknotenpunkt das Wachstum des Netzwerkes zu sichern und Angebote in den Bereichen Informieren, Qualifizieren und Vernetzen weiterauszubauen. Zum anderen geht es darum, durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit die Reichweite und den Bekanntheitsgrad der Initiativenprojekte zu stärken.
Kriterien für die Erreichung des Zuwendungszwecks lassen sich aus den genannten Zielen ableiten. Die Zielerreichung lässt sich insbesondere anhand der Anzahl der lokalen Netzwerke und deren Netzwerkveranstaltungen messen. Die Projektziele und damit verbundene Wirkungen wurden in den Jahren 2017 bis 2021 erreicht.
Das BMFSFJ hat das Projekt kinderrechte.digital: 2017 wie folgt gefördert:
158 110,96 Euro; 2018: 160 312,28 Euro; 2019: 159 657,60 Euro; 2020: 192 044,94 Euro; 2021: 152 917,30 Euro.
Zeitgemäßer Kinder- und Jugendschutz stellt das Kind in den Mittelpunkt eines Dreiecks aus Förderung, Schutz und Teilhabe. Ziel des Projektes ist es, darauf hinzuwirken, dass technische Entwicklungen, pädagogisches Handeln und steuernde Entscheidungen für den Jugendschutz grundsätzlich von einer kinderrechtlichen Perspektive ausgehen, der Vorrang des Kindeswohls nach Maßgabe von Artikel 3 der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen umfassend gewährleistet wird und so zu einem national und international anschlussfähigen und kohärenten Kinder- und Jugendmedienschutz beigetragen wird. Vor dem Hintergrund der Leitlinien des Europarats zur Achtung, zum Schutz und zur Verwirklichung der Kinderrechte im digitalen Umfeld, der Verabschiedung der 25. Allgemeinen Bemerkung zu den Rechten von Kindern in Bezug auf das digitale Umfeld durch den Kinderrechteausschuss der Vereinten Nationen und des zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes sind diese Projektziele im Zeitraum 2017 bis 2021 erreicht und die damit verbundenen Wirkungen erzielt worden.