wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: 20. Hat die Bundesregierung Kenntnis von Umfragen zur Entwicklung der Anteile von Personen, die befürchten, dass ihre spätere Rente nicht zum Leben reichen wird, und wenn ja, welche sind dies (bitte die Quelle angeben für die Staaten: Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien und Spanien)?
Antwort: Der Bundesregierung liegen keine ländervergleichenden Ergebnisse von Umfragen zur genannten Fragestellung vor. Prinzipiell sind Umfragen zum erfragten Themenbereich schwer zu interpretieren, weil sie nicht nur die individuelle Vorsorgesituation widerspiegeln, sondern zum einen von den öffentlichen Diskursen zur Zukunft der Alterssicherung im Allgemeinen beeinflusst werden und zum anderen Ausdruck von Unsicherheit bei der Einschätzung zukünftiger wirtschaftlicher und sozialer Entwicklungen sind.
Frage: 21. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Wohneigentumsquote und die Zahl der Wohneigentümer insgesamt und unter den Personen über 65 Jahre seit 2005 in Deutschland im europäischen Vergleich entwickelt (bitte die absoluten und relativen Zahlen inklusive der prozentualen Veränderung pro Jahr angeben und nach Geschlecht sowie differenziert nach Staatsangehörigkeit und nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien, Spanien und EU-27-Durchschnitt aufschlüsseln)?
Antwort: Der Bundesregierung liegen die Daten zu Wohneigentumsquoten insgesamt und differenziert nach Einpersonenhaushalten über 65 Jahre sowie Zweipersonenhaushalte mit einer Person, die mindestens 65 Jahre alt ist, als Anteil an der Gesamtbevölkerung vor.
Soweit die Informationen in der gewünschten Abgrenzung vorliegen, können den Tabellen zu Frage 21 im Anhang* entnommen werden. Da es sich um Anteilswerte in Prozent handelt, wird keine prozentuale Veränderung zum Vorjahr ausgewiesen.
Frage: 22. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Immobilieneigentumsquote und die Zahl der Immobilieneigentümer insgesamt und unter den Personen über 65 Jahre seit 2005 in Deutschland im europäischen Vergleich entwickelt (bitte die absoluten und relativen Zahlen inklusive der prozentualen Veränderung pro Jahr angeben und nach Geschlecht sowie differenziert nach Staatsangehörigkeit und differenziert nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien, Spanien und EU-27-Durchschnitt aufschlüsseln)?
Antwort: Hierzu liegen der Bundesregierung keine Informationen vor.
Frage: 23. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung das Netto-Vermögen der Personen über 65 Jahre pro Haushalt in Deutschland seit 2005 im europäischen Vergleich entwickelt (bitte nach Ein-Personen-Haushalt, davon Witwen- und Witwer-Haushalt sowie nach Zwei-Personen-Haushalt und differenziert nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien und Spanien aufschlüsseln)?
Antwort: Die seit dem Jahr 2010 im Abstand von etwa drei Jahren stattfindende Vermögensbefragung des Eurosystems („Household Finance and Consumption Survey“ (HFCS)) liefert Informationen zu den Nettovermögen von Haushalten in den Ländern, die dem Euroraum angehören, sowie Polen und Ungarn.
Das Vermögenskonzept der Befragungen sieht eine Erfassung des Vermögens auf Haushaltsebene vor. Der Mittelwert des Nettovermögens kann daher für Haushalte ausgewiesen werden, nicht aber für Personen. Allerdings sind Zahlen für Haushalte verfügbar, in denen die Referenzperson (Referenzpersonen werden nach der UN/Canberra Definition bestimmt. Vgl. UNECE (2011), Canberra Group Handbook on Household Income Statistics, second edition.) ein bestimmtes Alter erreicht hat.
Eine Aufschlüsselung nach den genannten Merkmalen (Ein-Personen-Haushalt, davon Witwen- und Witwer-Haushalt sowie nach Zwei-Personen-Haushalt) innerhalb der Gruppe der Personen über 65 Jahre liegt nicht vor.
Die verfügbaren Informationen können der Tabelle zu Frage 23 im Anhang* entnommen werden.
Frage: 24. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Personen über 65 Jahre seit 2005 in Deutschland im europäischen Vergleich entwickelt, die gar keine Ersparnisse besitzen (bitte die absoluten und relativen Zahlen inklusive der prozentualen Veränderung pro Jahr angeben und nach soziodemografischen Merkmalen Geschlecht, Anzahl der Kinder, Staatsangehörigkeit sowie differenziert nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien, Spanien und EU-27-Durchschnitt aufschlüsseln)?
Antwort: Aus den Ergebnissen des HFCS lässt sich der Anteil an Haushalten mit negativem Nettovermögen für die Befragungen 2010, 2014 und 2017 in neun der zwölf in der Frage genannten Länder ablesen. Für Dänemark, die Schweiz und Schweden liegen keine Daten vor. Der Anteil, der auch Haushalte mit einem Nettovermögen von null Euro einschließt, wurde nicht veröffentlicht. Für Deutschland lag der Anteil der Haushalte mit einem Nettovermögen von null Euro im Jahr 2014 und 2017 bei rund 1,4 Prozent und in der Befragung 2010/2011 bei 1,5 Prozent.
Dabei wird das gesamte Nettovermögen betrachtet, d. h. die Summe aus Sach- und Finanzvermögen abzüglich von Schulden, und nicht nur das Finanzvermögen oder etwa Ersparnisse auf Sparkonten.
Die Anmerkungen zum Haushaltskonzept und zur Referenzperson in der Antwort zu Frage 23 gelten auch hier.
Eine Aufschlüsselung nach den genannten Merkmalen innerhalb der Gruppe der Haushalte mit Referenzpersonen über 65 Jahren liegt nicht vor. Das gilt auch für die hochgerechnete Anzahl der Haushalte, die den aufgeführten Anteilswerten jeweils zugrunde liegen.
Die verfügbaren Informationen können der nachstehenden Tabelle entnommen werden.
Anteil an Haushalten mit negativen Nettovermögen nach dem Alter der Referenzperson (in %)
Land 2010 2014 2017
Alter der Referenzperson
65-74 Jahre
75 Jahre und älter
65-74 Jahre
75 Jahre und älter
65-74 Jahre
75 Jahre und älter
Belgien 2,2 0,8 1,2 1,2 3,5 0,1
Deutschland 1,5 0,4 4,8 3,8 3,9 0,5
Spanien 0,7 < 0,1 2,3 0,8 2,4 1,0
Frankreich 1,2 0,5 1,2 0,4 0,9 0,5
Italien 0,7 0,6 0,6 0,2 1,8 0,3
Luxemburg 0,0 0,0 0,9 1,2 1,1 0,7
Niederlande 2,5 3,4 3,6 2,9 3,5 1,3
Österreich 1,4 0,8 2,1 1,2 1,0 0,4
Finnland 1,6 0,6 2,1 1,1 2,7 0,8
Frage: 25. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Schuldenstandsquote insgesamt und wie hat sich die Schuldenstandsquote der Personen über 65 Jahre in Deutschland im europäischen Vergleich seit 2005 entwickelt (bitte die absoluten und relativen Zahlen inklusive der prozentualen Veränderung pro Jahr angeben und nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien und Spanien aufschlüsseln)?
Antwort: Aus den Ergebnissen des HFCS für die Erhebungen 2010, 2014 und 2017 lässt sich der Anteil an Haushalten ablesen, die ausstehende Schulden haben. Zudem ist für diese Gruppe der verschuldeten Haushalte die Höhe der ausstehenden Schulden (Median) verfügbar.
Dabei werden sowohl besicherte (Hypothekendarlehen) als auch unbesicherte Kredite (z. B. Konsumentenkredite) berücksichtigt. Bei der Verschuldungshöhe wird der aktuell noch ausstehende Kreditbetrag betrachtet.
Die Anmerkungen zum Haushaltskonzept und zur Referenzperson in der Antwort zu Frage 23 gelten auch hier.
Die verfügbaren Informationen können den Tabellen zu Frage 25 im Anhang* entnommen werden.
Frage: 26. Welche Ursachen sieht die Bundesregierung für die gestiegene Einkommensungleichheit nach dem Gini-Index in Deutschland (siehe www.dest atis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Einkommen-Konsum-Lebensb edingungen/Glossar/gini-koeffizient.html#:~:text=Der%20Gini%2DKoef fizient%20oder%20Gini,(Gini%2DIndex)%20annehmen und de.statist a.com/statistik/daten/studie/1184266/umfrage/einkommensungleichheit-i n-deutschland-nach-dem-gini-index/) im Vergleich zu anderen europäischen Ländern?
Antwort: Verteilungsmaße wie der Gini-Koeffizient des Nettoäquivalenzeinkommens werden auf Basis von Befragungen einer Stichprobe aus der Bevölkerung berechnet. Hierzu gibt es mehrere wissenschaftlich anerkannte Datenquellen. Jede hat entsprechend ihrer spezifischen Konzeption Vorzüge, weswegen die Berücksichtigung verschiedener Datenquellen sinnvoll ist.
Zudem lassen sich komplexe Verteilungen wie etwa die Einkommensverteilung nicht mit einer einzigen Maßzahl vollständig beschreiben. So lässt eine Veränderung des Gini-Koeffizienten nicht erkennen, ob Entwicklungen im oberen, mittleren oder unteren Bereich der Einkommensverteilung ursächlich sind. Die Werte des Gini-Koeffizienten bewegen sich für das Erhebungsjahr 2021 innerhalb der Europäischen Union zwischen 0,230 und 0,397. Wie in den vergangenen Jahren nahm Deutschland dabei mit einem Wert von 0,312 einen mittleren Platz innerhalb der Europäischen Union ein.
Frage: 27. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der suchtkranken Menschen insgesamt an der Gesamtbevölkerung und die Zahl der alkoholabhängigen Menschen unter allen suchtkranken Menschen seit 2005 in Deutschland im europäischen Vergleich entwickelt (bitte die absoluten und relativen Zahlen inklusive der prozentualen Veränderung pro Jahr angeben und nach Geschlecht sowie differenziert nach Staatsangehörigkeit und nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien, Spanien und EU-27-Durchschnitt aufschlüsseln)?
Antwort: Nach dem Epidemiologischen Suchtsurvey (ESA, esa-survey.de) liegen Trend-Daten zur Entwicklung verschiedener substanzbezogener Störungen und auch zur Alkoholabhängigkeit in Deutschland für die Jahre 1997 bis 2018 vor. Danach befinden sich die Prävalenzwerte substanzbezogener Störungen im Jahr 2018 auf ähnlich hohem Niveau wie in den Jahren 1997 beziehungsweise 2000 (Seitz et al., 2019, Quelle: Seitz NN, Lochbühler K, Atzendorf J, Rauschert C, Pfeiffer-Gerschel T, Kraus L: Trends in substance use and related disorders analysis of the Epidemiological Survey of Substance Abuse 1995 to 2018. Dtsch Arztebl Int 2019; 116: 585–91. DOI: 10.3238/arztebl.2019.0585 www.ae rzteblatt.de/archiv/209390/Trends-des-Substanzkonsums-und-substanzbezogen er-Stoerungen). Die Prävalenz der Alkoholabhängigkeit erreichte im Jahr 2018 nach einem statistisch signifikanten Hoch im Jahr 2012 (Männer: 5,2 Prozent, Frauen: 2,1 Prozent) wieder ein zu den vorherigen Jahren vergleichbares Niveau (2006: Männer: 4,0 Prozent, Frauen: 1,5 Prozent; 2018: Männer: 4,8 Prozent, Frauen: 1,9 Prozent).
Weitere Daten entsprechend der Fragestellung liegen der Bundesregierung nicht vor.
Frage: 28. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Lebenserwartung von suchtkranken Menschen insgesamt und wie hat sich die Lebenserwartung von suchtkranken Menschen über 65 Jahre seit 2005 in Deutschland im europäischen Vergleich entwickelt (bitte nach Geschlecht sowie differenziert nach Staatsangehörigkeit und nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien, Spanien und EU-27-Durchschnitt aufschlüsseln)?
Antwort: Die alkoholspezifische Gesamtsterblichkeitsrate (altersstandardisiert) ist in Deutschland nach einer Studie von Kilian, Carr, Schulte und Manthey (2022) (Quelle: Kilian, C, Carr, S, Schulte, B, Manthey, J. Increased alcohol-specific mortality in Germany during COVID-19: State-level trends from 2010 to 2020. Drug Alcohol Rev. 2023; 42( 3): 633– 640. doi.org/10.1111/dar.13573) zwischen 2010 und 2020 hauptsächlich zurückgegangen. Für das Jahr 2020 wurden jedoch sowohl bei Frauen (+4,8 Prozent) als auch bei Männern (+5,5 Prozent) erhöhte alkoholspezifische Sterblichkeitsraten im Vergleich zu 2019 festgestellt, insbesondere in den Altersgruppen zwischen 40 und 69 Jahren. Die Veränderungen der alkoholspezifischen Sterblichkeitsraten unterschieden sich zwischen den Bundesländern, wobei die Anstiege in Ostdeutschland stärker ausfallen. Die Autoren geben an, dass unterschiedliche Mechanismen im Zusammenhang mit dem Anstieg des Alkoholkonsums, insbesondere bei Hochrisikotrinkern, und reduzierte Ressourcen in der Gesundheitsversorgung zu einem Anstieg der alkoholspezifischen Mortalität in Deutschland im Jahr 2020 geführt haben könnte.
Erkenntnisse zur Morbidität und Mortalität im Zusammenhang mit Alkohol (alkohol-attributabel) für Gesamtdeutschland wurden in einer Studie von Kraus, Pabst, Piontek, Gmel, Shield, Frick und Rehm (2015) (Quelle: Kraus, L., Pabst, A., Piontek, D., Gmel, G., Shield, K. D., Frick, H. & Rehm, J. (2015). Temporal Changes in Alcohol-Related Morbidity and Mortality in Germany. Eur Addict Res, 21, 262–272. DOI: 10.1159/000381672) vorgelegt. Die Analysen zeigen einen Rückgang der alkohol-attributablen Erkrankungen (2000 bis 2012) und Mortalitätsraten (1995 bis 2012).
Weitere Daten entsprechend der Fragestellung liegen der Bundesregierung nicht vor.
Frage: 30. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die fernere Lebenserwartung von Rentenversicherten über 65 Jahre mit
a) 30 bis 39 Entgeltpunkten und
b) 65 und mehr Entgeltpunkten
in Deutschland seit 1995 entwickelt (bitte nach Geschlecht aufschlüsseln)?
Antwort: Nach Anzahl von Entgeltpunkten differenzierte Daten zur ferneren Lebenserwartung von Rentenversicherten über 65 Jahre liegen nicht vor.
Die Deutsche Rentenversicherung Bund führt Sterbefallberechnungen zur ferneren Lebenserwartung von Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung mit Versichertenrentenbezug im Alter von 65 Jahren durch. Die Ergebnisse können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Fernere Lebenserwartung von Versichertenrentnern im Alter von 65 Jahren
Sterbetafel Männer Frauen
1994/1996 14,63 18,64
1995/1997 14,77 18,85
1996/1998 14,94 19,01
1997/1999 15,24 19,26
1998/2000 15,46 19,44
1999/2001 15,67 19,62
2000/2002 15,76 19,74
2001/2003 15,83 19,77
2002/2004 15,97 19,88
2003/2005 16,20 20,05
2004/2006 16,47 20,28
2005/2007 16,63 20,38
2006/2008 16,77 20,48
2007/2009 16,88 20,55
2008/2010 16,99 20,61
2009/2011 17,03 20,69
2010/2012 17,16 20,79
2011/2013 17,26 20,84
2012/2014 17,49 20,98
2013/2015 17,47 20,95
2014/2016 17,57 21,05
2015/2017 17,56 21,02
2016/2018 17,66 21,09
2017/2019 17,75 21,17
2018/2020 17,78 21,22
2019/2021 17,68 21,18
Frage: 31. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl gesunder Jahre der Menschen über 65 Jahre seit 2005 in Deutschland im europäischen Vergleich entwickelt (bitte nach Geschlecht sowie differenziert nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien, Spanien und EU-27-Durchschnitt aufschlüsseln)?
Antwort: Die Informationen können der Tabelle zu Frage 31 entnommen werden.
Frage: 32. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter in Deutschland seit 2005 im europäischen Vergleich entwickelt, die nicht oder nur unzureichend lesen und schreiben können (bitte die absoluten und relativen Zahlen inklusive der prozentualen Veränderung pro Jahr angeben und nach Geschlecht sowie differenziert nach Staatsangehörigkeit und nach den Staaten Deutschland, Schweiz, Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden, Italien, Spanien und EU-27-Durchschnitt aufschlüsseln)?
Antwort: Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor, da die erfragten Daten nicht statistisch erhoben werden. Die mit Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) von der Universität Hamburg durchgeführte sog. LEO-Studie (Kurzfassung: Grotlüschen, Anke; Buddeberg,
Klaus; Dutz, Gregor; Heilmann, Lisanne; Stammer, Christopher (2019): LEO 2018 – Leben mit geringer Literalität. Pressebroschüre, Hamburg. Online unter: leo.blogs.uni-hamburg.de/) zeigt die Entwicklung geringer Literalität in Deutschland auf.
Frage: 34. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Anzahl und Art von nichtstaatlichen Organisationen und Vereinen, die sich für armutsgefährdete Personen ab 65 Jahre einsetzen, und werden diese durch staatliche Mittel unterstützt, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Gesamtfördersumme pro Jahr seit 2005 aufschlüsseln)?
Antwort: Die Unterstützung von armutsgefährdeten Personen – unabhängig von deren Alter – erfolgt im Wesentlichen durch die Träger der Freien Wohlfahrtspflege, die aus einer Vielzahl von Mitgliedsverbänden auf föderaler Struktur bestehen. Der Bundesregierung liegen keine abschließenden Informationen vor, in welcher Art und Weise und in welcher Höhe die Vielzahl der Gebietskörperschaften Organisationen und Vereine unterstützen.
Frage: 8. Welche Landkreise in Deutschland sind von der Übung betroffen (bitte nach Tag und Uhrzeit aufschlüsseln)?
Antwort: Auf Grund der Größe der Übungslufträume für AIR DEFENDER 2023, die sich jeweils über eine Vielzahl von Landkreisen erstrecken, sowie der Dynamik der Flugmissionen ist eine Einzelaufschlüsselung auf Landkreise und nach Uhrzeiten nicht möglich.
Die Übungslufträume AIR DEFENDER 2023 liegen im Wesentlichen in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen (ED-R AD23 OST); Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland (ED-R AD23 SÜD); Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg und Bremen (ED- R AD23 NORD).
Die Aktivierungszeiten in der Durchführungsphase sind wie folgt vorgesehen:
• 24. Kalenderwoche: 12. Juni bis 16. Juni 2023
1. ED-R AD23 OST
Montag bis Freitag 08:00 UTC bis 12:00 UTC
Samstag und Sonntag keine Aktivierung
2. ED-R AD23 SÜD
Montag bis Freitag 11:00 UTC bis 15:00 UTC
Samstag und Sonntag keine Aktivierung
3. ED-R AD23 NORD
Montag bis Freitag 14:00 UTC bis 18:00 UTC
Samstag und Sonntag keine Aktivierung
• 25. Kalenderwoche: 19. Juni bis 23. Juni 2023
1. ED-R AD23 OST
Montag bis Donnerstag 08:00 UTC bis 12:00 UTC
2. ED-R AD23 SÜD
Montag bis Donnerstag 11:00 UTC bis 15:00 UTC
3. ED-R AD23 NORD
Montag bis Donnerstag 14:00 UTC bis 18:00 UTC
Neben diesen Übungslufträumen werden für das sogenannte Continuation Training für die Luftfahrzeugbesatzungen auch aktuell bestehende Temporary Reserved Airspaces (TRA) im deutschen, polnischen und tschechischen Luftraum genutzt.
Frage: 9. Wie viele Tiefflüge sind im Rahmen der Übung geplant, und wie viele werden davon außerhalb bereits bestehender militärischer Sonderflugzonen (Temporary Reserved Airspaces (TRA) und Variable Profile Areas (VPA)) durchgeführt werden?
Antwort: Grundsätzlich ist Tiefflug im Bereich des Übungsluftraumes OST (VPA Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg) geplant. Zu der Anzahl der zu erwartenden Tiefflüge im Übungsluftraum OST kann aktuell noch keine Aussage getroffen werden, da diese erst im Rahmen der detaillierten täglichen Übungsplanung durch den deutschen Führungsgefechtsstand festgelegt werden.
Außerhalb der militärischen Sonderflugzonen/Übungslufträume sind im Übungszeitraum aktuell 38 Tiefflüge im Bereich der Luft-Boden-Schießplätze Grafenwöhr und Bergen/Munster geplant.
Frage: 10. Wie viele Temporary Reserved Airspaces (TRA) und Variable Profile Areas (VPA) bestehen aktuell in der Bundesrepublik Deutschland, und wo befinden sich diese jeweils?
Antwort: Aktuell bestehen in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt zwölf Temporary Reserved Airspaces und eine Variable Profile Area.
Im Einzelnen:
• ED-R (TRA) 201 „Friesland“ – Schleswig/Holstein, Niedersachsen
• ED-R (TRA) 202 „Weser 1“ – Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen
• ED-R (TRA) 302 „Weser 2“ – Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen
• ED-R (TRA) 203 „Münsterland“ – Nordrhein-Westfalen
• ED-R (TRA) 205 „Lauter 1“ – Rheinland-Pfalz, Saarland
• ED-R (TRA) 305 „Lauter 2“ – Rheinland-Pfalz, Saarland
• ED-R (TRA) 107 „Allgäu 1“ – Bayern, Baden-Württemberg
• ED-R (TRA) 207 „Allgäu 2“ – Bayern, Baden-Württemberg
• ED-R (TRA) 307 „Allgäu 3“ – Bayern, Baden-Württemberg
• ED-R (TRA) 407 „Allgäu 4“ – Bayern, Baden-Württemberg
• ED-R (TRA) 208 „Sachsen 1“ – Sachsen, Thüringen
• ED-R (TRA) 308 „Sachsen 2“ – Sachsen, Thüringen
• ED-R (VPA) 401 – Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg
Frage: 11. Wie wird gewährleistet, dass es während Air Defender 2023 zu keinen Personen- oder Sachschäden im Zusammenhang mit zivilen Flugaktivitäten kommt?
Antwort: Der jederzeitigen und umfassenden Gewährleistung der Flugsicherheit während der Flugphasen AIR DEFENDER 2023 wird der höchste Stellenwert beigemessen.
Dazu werden konkrete Handlungsanweisungen und Verhaltensregeln für alle Luftfahrzeugbesatzungen im Befehl für die Durchführung der Übung (EXERCISE PLAN) festgelegt.
Generell gelten alle Festlegungen zum Verhalten und zur Gewährleistung der Flugsicherheit im deutschen Luftraum, veröffentlicht im Luftfahrthandbuch der
Bundesrepublik Deutschland und im Militärischen Luftfahrthandbuch der Bundesrepublik Deutschland, unverändert fort.
Zusätzlich werden alle an AIR DEFENDER 2023 teilnehmenden Luftfahrzeugbesatzungen sowie die eingesetzten Flugverkehrsleiterinnen und Flugverkehrsleiter in den Kontrollstellen am Boden vor Beginn der Durchführungsphase noch einmal in alle Festlegungen zum Verhalten und zur Gewährleistung der Flugsicherheit im deutschen Luftraum sowie zur Nutzung der Sonderlufträume AIR DEFENDER 2023 eingewiesen.
Frage: 12. Wie gestaltet sich in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Gleitschirm- und Drachenflugverband (DHV) und dem Deutschen Aero Club e. V. (DAeC)?
Antwort: Anlässlich der Jahrestagung der Flugsportverbände Deutschlands am 9. Februar 2023 in Braunschweig hat die Luftwaffe umfassend über das Übungsvorhaben AIR DEFENDER 2023 und damit verbundene Einschränkungen im Luftraum in der Durchführungsphase informiert. Zusätzlich wurden alle Flugsportverbände mit einem gesonderten Informationsschreiben informiert.
Weiterhin wurden, in Zusammenarbeit mit den in Deutschland zuständigen Flugsicherungsorganisationen DFS Deutsche Flugsicherung GmbH und EUROCONTROL, alle für AIR DEFENDER 2023 etablierten Flugbeschränkungen als temporäre Änderung zum Luftfahrthandbuch (AIP SUP IFR und VFR) sowie als Nachrichten für Luftfahrer (NfL) veröffentlicht.
Frage: 13. Welche Flugbeschränkungsgebiete werden im Zeitraum der Übung innerhalb Deutschlands und nach Kenntnis der Bundesregierung in den übrigen beteiligten Staaten eingerichtet (bitte nach Ort und Dauer aufschlüsseln)?
Antwort: Für die Übung AIR DEFENDER 2023 wurden in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie in enger Zusammenarbeit mit den im deutschen Luftraum zuständigen Flugsicherungsorganisationen DFS Deutsche Flugsicherung GmbH und EUROCONTROL drei Sonderlufträume als Flugbeschränkungsgebiete/Temporary Reserved Airspace (TRA) im deutschen Luftraum unter Einbeziehung des NLD-DEU gemeinsam genutzten, grenzüberschreitendenden Luftraumes Cross Border Area (CBA) EUC SEA 1 etabliert.
Für die Aktivierungszeiten wird auf die Antwort zu Frage 8 verwiesen.
Neben diesen Übungslufträumen werden für das sogenannte Continuation Training für die Luftfahrzeugbesatzungen auch aktuell bestehende Temporary Reserved Airspaces (TRA) im deutschen, polnischen und tschechischen Luftraum genutzt.
Aktivierungszeiten können derzeit noch nicht abschließend spezifiziert werden, da die Detailplanungen zu den einzelnen Übungsmissionen noch nicht abgeschlossen sind.
Frage: 14. Wie wird sichergestellt, dass Flugsportpilotinnen und Flugsportpiloten im Freizeitbereich außerhalb einer aktiven Mitgliedschaft in Luftsportvereinen über deutsche Flugbeschränkungsgebiete im Rahmen von Air Defender 2023 in Kenntnis gesetzt werden?
Antwort: In Zusammenarbeit mit den in Deutschland zuständigen Flugsicherungsorganisationen DFS Deutsche Flugsicherung GmbH und EUROCONTROL wurden alle für AIR DEFENDER 2023 etablierten Flugbeschränkungen als temporäre Änderung zum Luftfahrthandbuch (AIP SUP IFR und VFR) sowie als Nachrichten für Luftfahrzeugführer (NfL) veröffentlicht.
Alle an der Allgemeinen Luftfahrt Teilnehmenden haben diese Dokumente im Rahmen der Flugvorbereitung, unabhängig von ihren etwaig vorhandenen aktiven Mitgliedschaften in Luftsportvereinen, auch jenseits der Flugbeschränkungen durch die Übung AIR DEFENDER 2023, verpflichtend zu nutzen.