Frage: 2. Welche konkreten Maßnahmen, Projekte oder Beschaffungen wurden aus den Mitteln des Ressorts des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) des Jahres 2021 für das Engagement in Mali umgesetzt (vgl. Antwort zu Frage 10 auf Bundestagsdrucksache 20/867)?
Antwort: Im Rahmen der Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung förderte das Auswärtige Amt folgende Projekte.
Durchführungsorganisation Projektbeschreibung
Friedrich-Ebert-Stiftung Demokratische Beteiligung als Beitrag zur Stabilisierung in Afrikas Konfliktregionen
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Schaffung eines inklusiven Stabilisierungs- und Friedensprozesses in Mali
GIZ Regionalkomponente zu den G5-Sahel-Staaten des „Programm zum Aufbau und Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika“
GIZ Länderkomponente zu Mali im überregionalen Grenzgovernanceprogramm
GIZ Krisenprävention und Stärkung der sozialen Kohäsion durch die Unterstützung des Kultursektors
GIZ Unterstützung der deutschen Botschaft Bamako und der Ständigen Vertretung der ECOWAS bei der Begleitung des Transitionsprozesses in Mali
Max-Planck-Stiftung Unterstützung des malischen Verfassungsgerichts
PATRIP-Stiftung Stabilisierung grenznaher lokaler Gemeinden durch grenzüberschreitende Dialog- und Infrastrukturmaßnahmen
United Nations Development Programm
Unterstützung der regionalen Stabilität in der Liptako-Gourma Region u. a. durch Wiederaufbau/Stärkung staatlicher Basisdienstleistungen
UNITAR Stärkung der Kapazitäten des malischen Justizsystems
Das Auswärtige Amt förderte im Rahmen der Humanitären Hilfe folgende Projekte.
Durchführungsorganisation Projektbeschreibung
Aktion gegen den Hunger Multisektorale, humanitäre Reaktion auf die sich verschlechternde globale Ernährungslage mit Fokus auf stark betroffene Krisenkontexte
Deutsche Welthungerhilfe Nothilfe zur Verbesserung der Ernährungssicherheit (inkl. Geldleistungen) für die von der humanitären Krise betroffenen Bevölkerung
Deutscher Caritasverband Regionalprojekt im Bereich Ernährungssicherheit, Wasser-, Sanitär- und Hygieneversorgung und Schutz
Geneva Call Schutz des Lebens und der Würde von Zivilisten in von Konflikten betroffenen afrikanischen Ländern durch den Einbezug bewaffneter nichtstaatlicher Akteure zur Einhaltung humanitärer Standards
Help e. V. Humanitäre Hilfe für die von grenzübergreifenden Konflikten und Ernährungskrisen betroffene Bevölkerung in Burkina Faso, Mali und Niger
IKRK Regionalprojekt im Bereich Hilfs-, Schutz-, Präventions- und Kooperationsmaßnahmen
OCHA Unterstützung des Länderbüros des Amts der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) und des OCHA Länderfonds
Oxfam Multisektortale humanitäre Hilfe (Wasser-, Sanitärversorgungs- und Hygienebereich [WASH], Nahrungssicherung in Notfällen und für vulnerable Gruppen [EFSVL], Schutz/Protection) im westlichen, zentralen und östlichen Afrika
Durchführungsorganisation Projektbeschreibung
Plan International Multisektorale Schutzmaßnahmen für Kinder und Heranwachsende in der zentralen Sahelzone (Burkina Faso, Mali und Niger) gegen Gewalt, akute Unterernährung und Armut
UNHCR Unterstützung malischer Flüchtlinge in Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Binnenvertriebene in Mali
UNICEF Schutzmaßnahmen für bedürftige Kinder in Not und Unterstützung des Regionalbüros der Humanitarian Action for Children (HAC)
World Food Programm Nahrungsmittelnothilfe für vom Konflikt betroffene Menschen und Bereitstellung von UNHAS-Flügen
Zur Terrorbekämpfung förderte das Auswärtige Amt den „Workshop on Designated Non-Financial Businesses and Professions and Counterterrorism Financing“ durchgeführt vom International Institute of Justice (IIJ).
Zu Projekten der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung wird auf das Schreiben des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums der Verteidigung an die Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages vom 30. April 2021 samt Anlage verwiesen.
Im Rahmen des Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung führten das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung folgende Projekte durch: Aufbau Zentrallogistik der malischen Streitkräfte, Aufbau einer verstärkten Pioniereinheit und eines zentralen Ausbildungszentrums für das Pionierwesen sowie Konsolidierung der Zentralwerkstatt der Pionierdirektion der Streitkräfte.