wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: c) Gibt es empirische Befunde darüber, wie viele türkischsprachige Bürger die Broschüren des Bundesministeriums für Gesundheit lesen?
Antwort: Empirische Befunde über die Zahl der Leserinnen und Leser von Publikationen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) gibt es generell nicht. Es können nur Angaben zur Zahl der herausgegebenen Publikationen gemacht werden. Im Jahr 2022 waren dies insgesamt 1 514 000 Printpublikationen. Dabei erfolgte die Abgabe an Einzelbestellerinnen und -besteller als auch an Institutionen. Daher ist davon auszugehen, dass die Zahl der Leserinnen und Leser höher als die Zahl der bestellten Publikationen ist. Angaben zu den von den Bestellerinnen und Bestellern gesprochenen Sprachen werden nicht erhoben.
Frage: d) Bis wann soll das geschilderte Anwendungsbeispiel der elektronischen Patientenakte (ePA) Realität werden?
Antwort: Eine Vielzahl der im geschilderten Anwendungsbeispiel dargestellten Mehrwerte der elektronischen Patientenakte gehört bereits zum aktuellen Funktionsumfang der elektronischen Patientenakte. Dazu gehören beispielsweise
• die Bereitstellung von Daten der Versicherten, die von unterschiedlichen Leistungserbringern im Rahmen ambulanter oder auch stationärer Behandlungen erhoben wurden,
• die Möglichkeit der gezielten Suche zu bestimmten, krankheitsbezogenen Informationen oder auch
• die Möglichkeit, für die Nutzung und Verwaltung der elektronischen Patientenakte technisch einen Vertreter, zum Beispiel einen Angehörigen, vorzusehen, der ebenfalls Zugriff auf die elektronische Patientenakte hat.
Weitere Funktionen sollen in den kommenden Jahren mit weiteren Ausbaustufen der elektronischen Patientenakte und des elektronischen Rezepts umgesetzt werden. Dies umfasst beispielsweise
• die Möglichkeit des Datenaustauschs für Versicherte mit behandelnden Leistungserbringern über Messengerdienste der Telematikinfrastruktur oder auch
• die Möglichkeit der Nutzung des elektronischen Rezepts für die Verordnung von Hilfsmitteln oder Verbandsmitteln nach § 31 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V).
Um die beschriebenen Mehrwerte und auch darüber hinausgehende Potenziale der elektronischen Patientenakte zur digitalen Unterstützung von Versorgungsprozessen und der Steigerung der medizinischen Behandlungsqualität besser nutzbar zu machen, soll die bisher einwilligungsbasierte elektronische Patientenakte in eine widerspruchsbasierte Anwendung transformiert und ab Herbst 2024 für alle gesetzlich Versicherten zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, dass ab dem Jahr 2025 mindestens 80 Prozent der gesetzlich Versicherten über
eine elektronische Patientenakte verfügen und die elektronische Patientenakte sich als fester Bestandteil der Regelversorgung etabliert.
Frage: 5. Wurden die bisherigen, teilweise bis in das Jahr 2015 zurückreichenden Digitalisierungsprojekte im Gesundheitswesen und in der Pflege (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) wie z. B. die Telematikinfrastruktur (TI), das Interoperabilitätsverzeichnis, die elektronische Gesundheitskarte (eGK), die elektronische Patientenakte (ePA), das elektronische Rezept (E-Rezept), die Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA), Digitale Pflegeanwendungen (DiPA) oder das Nationale Gesundheitsportal (www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/digitalisierung/digitalisi erung-im-gesundheitswesen.html) bislang ohne strategische Ausrichtung entwickelt und umgesetzt, und wie begründet die Bundesregierung ihr Vorgehen?
Antwort: Auch Digitalisierungsvorhaben im Gesundheits- und Pflegewesen der Vergangenheit wurden auf Basis strategischer Überlegungen konzipiert und umgesetzt. Die nun veröffentlichte Strategie formuliert jedoch erstmals transparent eine gemeinsame Vision und zeigt auf, was die Ziele der digitalen Transformation im Gesundheitswesen sind und wie diese erreicht werden sollen.
Frage: 6. Wird die Strategie konkrete inhaltliche Ziele sowie jeweils den Zeitrahmen, Meilensteine, Umsetzungsverantwortliche und Finanzbudgets sowie ein begleitendes Monitoring- und nachgelagertes Evaluierungsverfahren auf Projektebene und eine wissenschaftliche Begleitforschung auf Strategieebene beinhalten, und wie begründet die Bundesregierung ihre Entscheidung?
Antwort: Es wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 7. Haushaltsmittel in welcher Höhe werden der Entwicklung der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen zugrunde gelegt, bzw. welches Finanzbudget werden die in der Digitalisierungsstrategie berücksichtigten Vorhaben in Summe aufweisen?
Antwort: Für die Unterstützung durch die externen Dienstleister, die Planung und Durchführung der Auftaktveranstaltung und der verschiedenen Beteiligungsformate sowie die Erstellung und den Druck des finalen Strategiedokuments wurden in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 insgesamt rund 750 500 Euro aufgewendet.
Eine belastbare Aussage zur Finanzwirksamkeit aller in der Strategie genannten Vorhaben ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Hintergrund ist die Tatsache, dass diese von der konkreten Ausgestaltung der strategisch relevanten Vorhaben abhängt, beispielsweise im Rahmen von Gesetzgebungsvorhaben. Diese Ausgestaltung bzw. damit einhergehende finanzielle Auswirkungen lassen sich insbesondere für die mittel- und langfristigen Maßnahmen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht belastbar quantifizieren.
Frage: 8. Hat das Bundesministerium für Gesundheit im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) auch Pharmaunternehmen und Verbraucherverbände einbezogen, und wenn ja, welche (bitte auflisten)?
Antwort: Im Rahmen der Strategieerarbeitung haben sich die folgenden Akteure aus den erfragten Bereichen eingebracht:
• „Pharmaunternehmen“: Bayer Vital GmbH, EVOCAL Health GmbH, Johnson & Johnson Deutschland, Pfizer Pharma GmbH sowie Verbände aus dem Bereich der Pharmazeutischen Industrie,
• „Verbraucherverbände“: Verbraucherzentrale Bundesverband sowie weitere Organisationen aus dem Bereich der Patientenvertretung.
Frage: 9. Wurden im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) auch externe Beratungsleistungen in Anspruch genommen, und wenn ja, von welchen Firmen (bitte auflisten), und zu jeweils welchen Themen?
Antwort: Im Strategieprozess wurde das BMG im Rahmen des durch das Bundesverwaltungsamt administrierten Drei-Partner-Modells (Rahmenvertrag) durch die Roland Berger GmbH konzeptionell-operativ unterstützt. Darüber hinaus erfolgte eine Unterstützung durch die ifok GmbH und die Bonifatius GmbH.
Frage: 10. War im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) auch das Hasso-Plattner-Institut in Potsdam involviert, dessen neues Digital Health Cluster ab April 2023 von dem früheren Präsidenten des Robert-Koch-Instituts geleitet werden soll (hpi.de/pressemitteilungen/2023/prof-lothar-h-wieler-wird-sprecher-des-neuen-digital-health-clusters-am-hp i.html), und wenn ja, seit wann, zu welchen Themen, in welcher Form, und mit welchem Ergebnis?
Antwort: Das Hasso-Plattner-Institut (HPI) war im Rahmen der Auftaktveranstaltung des Strategieprozesses am 7. September 2022, des Fachforums „Regulatorische Rahmenbedingungen“, der öffentlichen Online-Befragung sowie der Online-Kommentierung der Eckpunkte zur weiteren Ausarbeitung der Strategie involviert. Ein konkretes Ergebnis der HPI-Beteiligung lässt sich nicht ableiten.
Frage: 11. Wurde im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) auch ein Austausch mit allen Ressorts durchgeführt, wie er von der Bundesregierung in der zusammenfassenden Antwort zu den Fragen 2, 8 bis 24, 28, 32, 35 und 36 auf Bundestagsdrucksache 20/2307 in Bezug auf die Digitalstrategie der Bundesregierung geschildert wird?
Antwort: Die Digitalstrategie der Bundesregierung und die Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege sind in prozessualer Hinsicht zwei voneinander unabhängige Vorhaben. Bei der Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege fand ein Austausch mit den betroffenen Ressorts statt.
Frage: 12. Wurden im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie auch Vertreter der Fellowship-Programme „Work4Germany“ und „Tech4Germany“ oder der DigitialService4Germany GmbH einbezogen, die externe Experten und Bundesministerien im Bereich der Digitalisierung zusammenbringen sollen (digitalservice.bund.de/fellowships/tech4g ermany/), und wie begründet die Bundesregierung ihre Entscheidung?
Antwort: Auf eine Einbeziehung der genannten Institutionen bzw. Programme wurde verzichtet, da die umfassende Beteiligung von Expertinnen und Experten aus der Gesundheits- und Pflegeversorgung im Vordergrund stand.
Frage: 13. Wurden im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) und oder andere Datenschutzexperten einbezogen, z. B. im Fachforum „Daten, Datenmodelle, Interoperabilität und Architektur“ (www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/2_Bilder/2_ Grafiken/Infografiken/Digitalisierung/8_Fachforen.PNG), und wie begründet die Bundesregierung ihre Entscheidung?
Wurden Datenschutzexperten auch in weiteren Fachforen einbezogen, und wenn ja, in welchen Foren, und welche Datenschutzthemen wurden dort mit jeweils welchem Ergebnis behandelt?
Antwort: Im Rahmen der Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie wurden selbstverständlich sowohl der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) als auch weitere Datenschutzexpertinnen und -experten einbezogen, darunter auch im in der Frage genannten Fachforum. Eine Einbindung erfolgte in unterschiedlicher Zusammensetzung in den verschiedenen Kategorien der durchgeführten Beteiligungsformate. Der Austausch bezog sich je nach Beteiligungsformat auf jeweils unterschiedliche Schwerpunktthemen mit jeweils verschiedenen Bezügen zu datenschutzbezogenen Fragestellungen. Eine nach Beteiligungsformaten gegliederte Dokumentation dieser Aspekte erfolgte nicht. Ein zentrales Ergebnis des Dialogs ist das in der Digitalisierungsstrategie formulierte Anliegen, „die mehrwertstiftende Nutzung von Gesundheits- und Pflegedaten sowie Anforderungen an Datenschutz bzw. -sicherheit in eine angemessene Balance zu bringen.“ (vgl. Strategiedokument, S. 6).
Frage: 14. Wurden im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie Erfahrungen aus führenden Ländern im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens, wie z. B. Estland, Kanada oder Dänemark (www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GraueP ublikationen/VV_SG_SHS_dt.pdf, S. 3) berücksichtigt, und wenn ja, welche Erfahrungen waren dies, und wenn nein, warum nicht?
Antwort: In Vorbereitung der Strategieerarbeitung wurde eine vergleichende Analyse von Digitalisierungsstrategien im Gesundheitswesen aus anderen Ländern durchgeführt. Darunter waren auch die genannten Staaten. Der Fokus lag hierbei auf prozessualen Aspekten der jeweiligen Erarbeitungsprozesse sowie wesentlichen Inhalten der untersuchten Strategien.
Frage: 15. Wurden im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie Gründe dafür gefunden, warum Deutschland im internationalen eHealth-Vergleich abgeschlagen auf Rang 16 liegt (www.bertelsmann-stiftun g.de/de/unsere-projekte/der-digitale-patient/projektthemen/smarthealthsy stems), und wenn ja, welche waren dies, und werden diese auch in der Strategie adressiert?
Antwort: Eine Analyse der zitierten Bertelsmann-Studie mit einem Fokus auf die in Frage 15 genannten Aspekten wurde im Rahmen des Erarbeitungsprozesses nicht vorgenommen.
Frage: 16. In welchen der acht Fachforen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) wurden die Themen Telematikinfrastruktur und Konnektoren behandelt?
Vertreter welcher Akteursgruppen haben an diesen Foren teilgenommen (bitte auflisten), und mit welchem Ergebnis wurden diese beiden Themen behandelt?
Antwort: Die genannten Themen Telematikinfrastruktur und Konnektoren fanden im Rahmen aller acht Fachforen Berücksichtigung. Relevante Ergebnisse finden sich in der Digitalisierungsstrategie wieder. In den Fachforen waren Vertreterinnen und Vertretern aus der Ärzte- sowie Apothekerschaft und dem Pflegewesen, von Patientinnen und Patienten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken- und Pflegeversicherungen bzw. weiteren Kostenträgern, der Wissenschaft und der industriellen Gesundheitswirtschaft in unterschiedlicher Besetzung vertreten.
Frage: 17. In welchen der acht Fachforen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) wurden welche Themen der Digitalisierung der Pflege adressiert, mit jeweils welchen Akteuren und welchen Ergebnissen?
Antwort: Die Digitalisierung in der Pflege fand im Rahmen aller acht Fachforen Berücksichtigung. Relevante Ergebnisse finden sich in der Digitalisierungsstrategie wieder. In den Fachforen waren Vertreterinnen und Vertreter aus der Ärzte- sowie Apothekerschaft und dem Pflegewesen, von Patientinnen und Patienten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken- und Pflegeversicherungen bzw. weiteren Kostenträgern, der Wissenschaft und der industriellen Gesundheitswirtschaft in unterschiedlicher Besetzung vertreten.
Frage: a) Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, welche Akzeptanz bei Pflegekräften und Pflegebedürftigen für digitale Lösungen existiert und welchen Nutzen sie daraus ziehen, und wenn ja, welche, und wurden diese Erkenntnisse im Rahmen der Fachforen diskutiert, und wenn ja, in welchen Foren, mit welchen Akteuren, und mit welchen Ergebnissen?
Antwort: Umfragen unter Pflegekräften wie bspw. im Rahmen einer Studie zur Arbeitsplatzsituation in der Akut- und Langzeitpflege (IEGUS, WifOR GmbH, contec & Ruhr-Universität Bochum, 2022) sowie der Umfrage zum Technikeinsatz in Pflegeeinrichtungen durch die IGES Institut GmbH (2020) zeigen, dass die Akzeptanz für digitale Lösungen bei Pflegekräften hoch ist und sie überwiegend als Chance verstanden werden.
Pflegekräfte versprechen sich durch digitale Lösungen einen Wegfall von bürokratischen und repetitiven Aufgaben und damit eine Zeitersparnis. Gleichzeitig erhoffen sie sich von der Digitalisierung eine bessere Verfügbarkeit und Qualität von Informationen, die Erleichterung und Automatisierung der Datenerfassung und damit die Verbesserung der Pflegequalität. Entsprechende Anwendungen mit diesen Entlastungspotenzialen werden dabei stärker akzeptiert als beispielsweise Telecare und Robotik. Darüber hinaus verbinden Pflegekräfte mit der Digitalisierung die Erleichterung der interprofessionellen Zusammenarbeit über die Sektorengrenzen hinweg.
Für pflegebedürftige Menschen werden digitale Technologien mit einer Verbesserung eines selbstbestimmten, selbstständigen, sicheren Lebens und mehr Teilhabemöglichkeiten verbunden. Der Report „Pflege und digitale Technik“ des Zentrums für Qualität in der Pflege (2019) beispielsweise weist darauf hin, dass innerhalb dieser Personengruppe sowohl die Nutzung als auch die Akzeptanz unterschiedlich stark ausgeprägt sind und vom Alter und soziodemografischen Merkmalen der pflegebedürftigen Personen abhängen. Während der Einsatz
von Gesundheits- und Pflege-Apps steigt, ist der Einsatz technischer Anwendungen in der Wohnumgebung weniger breit vertreten.
Die Akzeptanz- und Nutzenbetrachtung von digitalen Lösungen im Gesundheitswesen und in der Pflege fand im Rahmen aller acht Fachforen Berücksichtigung. In den Fachforen waren Vertreterinnen und Vertreter aus der Ärzte- sowie Apothekerschaft und dem Pflegewesen, von Patientinnen und Patienten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken- und Pflegeversicherungen bzw. weiteren Kostenträgern, der Wissenschaft und der industriellen Gesundheitswirtschaft in unterschiedlicher Besetzung vertreten. Eine gesonderte Ergebnisdokumentation zu den in der Frage genannten „Erkenntnissen“ erfolgte nicht.
Frage: b) Wurde in den Fachforen auch der Einsatz von Pflegerobotern, wie z. B. der japanischen Robotik-Robbe „Paro“ für Demenzkranke (www.wissenschaftsjahr.de/2013/die-themen/themen-dossiers/besser-l eben-mit-technik/eine-therapie-robbe-fuer-demenzkranke-mensche n.html) diskutiert, und wenn ja, in welchen Foren, mit welchen Akteuren, und mit welchen Ergebnissen?
Antwort: Die Rolle der Robotik in der Pflege wurde insbesondere im Fachforum „Technologien & Anwendungen“ diskutiert. Dabei wurden mögliche Chancen, aber auch denkbare Risiken eines Einsatzes robotischer Systeme in diesem Bereich diskutiert. An dem genannten Fachforum haben Vertreterinnen und Vertreter aus der Ärzte- sowie Apothekerschaft und dem Pflegewesen, von Patientinnen und Patienten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken- und Pflegeversicherungen, der Wissenschaft und der industriellen Gesundheitswirtschaft teilgenommen.
Frage: 18. In welchen der acht Fachforen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) wurde die weitere Entwicklung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) adressiert, mit jeweils welchen Akteuren, und welchen Ergebnissen?
Antwort: Die weitere Entwicklung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wurde insbesondere im Fachforum „Technologien & Anwendungen“ diskutiert. Relevante Ergebnisse finden sich in der Digitalisierungsstrategie wieder. An dem genannten Fachforum haben Vertreterinnen und Vertreter aus der Ärzte- sowie Apothekerschaft und dem Pflegewesen, von Patientinnen und Patienten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken- und Pflegeversicherungen, der Wissenschaft und der industriellen Gesundheitswirtschaft teilgenommen.
Frage: b) Sieht die Bundesregierung ferner das Risiko, dass eine verzögerte Ausgabe von elektronischen Gesundheitskarten aufgrund Chip-Mangels zu einer weiteren Verspätung der Einführung des E-Rezepts führen könnte?
Antwort: Das E-Rezept kann als Ausdruck oder unter Nutzung der E-Rezept-App sowie ab Sommer 2023 mit den bereits ausgegebenen elektronischen Gesundheitskar-
ten (eGK) eingelöst werden. Nur für die Anmeldung in der E-Rezept-App der gematik GmbH ist eine NFC-fähige eGK notwendig.
Frage: c) Mit welchen Maßnahmen soll die Bereitstellung und Nutzung der ePA erleichtert werden, wie bereits in der Digitalstrategie der Bundesregierung angekündigt (bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/06 3-digitalstrategie.pdf?__blob=publicationFile; S. 17), und sind diese Maßnahmen angelaufen, und wenn nein, warum nicht, und wann soll dies erfolgen?
Antwort: Das BMG plant die konsequente Umsetzung des Auftrags aus dem Koalitionsvertrag, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für ein Opt-Out zu schaffen, um die Einführung der ePA weiter zu beschleunigen. Die ePA wird demnach zu einer widerspruchsbasierten Anwendung weiterentwickelt, um den Austausch und die Nutzung von Gesundheitsdaten im Gesundheitswesen voranzubringen und gezielt die Versorgung zu unterstützen. Nach aktueller Planung wird ab Herbst 2024 allen gesetzlich Versicherten eine so gestaltete ePA bereitgestellt. Wer das nicht möchte, kann widersprechen. Mit der Umwandlung in eine widerspruchsbasierte ePA erfolgt eine Fokussierung auf besonders nutzenbringende Anwendungsfälle, die zugleich technisch und prozedural gut umsetzbar sind. Auf diese Weise soll eine schnellere Umsetzung in den Primärsystemen erreicht und Leistungserbringer im Behandlungsprozess besser als bisher unterstützt und entlastet werden. Die ePA kann bereits heute beantragt und genutzt werden. Die Nutzung der ePA bleibt für die Versicherten freiwillig.
Frage: 19. In welchen der acht Fachforen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) wurde die weitere Entwicklung der Digitalen Gesundheitsanwendungen (Di-GA) adressiert, mit jeweils welchen Akteuren und welchen Ergebnissen?
Antwort: Die weitere Entwicklung der Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) wurde insbesondere im Fachforum „Technologien & Anwendungen“ diskutiert. Relevante Ergebnisse finden sich in der Digitalisierungsstrategie wieder. An dem genannten Fachforum haben Vertreterinnen und Vertreter aus der Ärzte- sowie Apothekerschaft und dem Pflegewesen, von Patientinnen und Patienten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken- und Pflegeversicherungen, der Wissenschaft und der industriellen Gesundheitswirtschaft teilgenommen.
Frage: a) Welches sind nach Kenntnis der Bundesregierung die derzeit zehn meistverschriebenen DiGAs, und auf welche Indikationen beziehen sie sich?
Antwort: Die maßgeblichen Verordnungszahlen zu DiGA sind dem Bericht des GKV-Spitzenverbandes über die Inanspruchnahme und Entwicklung der Versorgung mit Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA-Bericht) gemäß § 33a Absatz 6 SGB V, Berichtszeitraum 1. September 2020 bis 30. September 2022, zu entnehmen. Der Bericht ist im Internet veröffentlicht (https://www.gkv-spitzenver band.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/telematik/digitales/2022_Di GA_Bericht_BMG.pdf).
Frage: b) Beabsichtigt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), sich künftig Zugriff auf Nutzungsdaten der DiGAs zu verschaffen, um deren Erfolg zu messen, und wenn ja, wie soll dies erfolgen, und wenn nein, warum nicht?
Antwort: Das BMG wird nicht auf Nutzungsdaten von DiGA zugreifen. Soweit zukünftig Konzepte für eine anwendungsbegleitende Erfolgsmessung entwickelt wer-
den, sollten diese auf der Verwendung von Daten in anonymisierter und aggregierter Form beruhen.
Frage: c) Handelt es sich nach Auffassung der Bundesregierung bei einem Anteil an Folgeverordnungen von 12,6 Prozent im Jahr 2021 (laut Anfrage bei einer Krankenkasse, siehe background.tagesspiegel.de/gesundh eit/kassen-fehlen-informationen-zu-diga-nutzung) um eine erfolgreiche Anwendung, und wenn nein, bei welchem Anteil wäre dies nach Auffassung der Bundesregierung erreicht?
Antwort: Die Ausstellung einer Folgeverordnung ist kein Indiz für den erfolgreichen Einsatz einer Anwendung. Die Notwendigkeit einer Folgeverordnung bestimmt sich vorrangig anhand der von dem behandelnden Arzt oder der behandelnden Ärztin im konkreten Einzelfall zu beurteilenden medizinischen Erforderlichkeit.
Frage: d) Sieht das BMG auch Möglichkeiten, auf die Preisgestaltung der DiGAs einzuwirken, um diese in Zukunft zu reduzieren, und wenn ja, wie begründet die Bundesregierung ihre Absichten?
Antwort: Es ist gesetzlich bereits jetzt vorgesehen, dass DiGA-Hersteller und der GKV-Spitzenverband bei der Verhandlung der Preise erfolgsabhängige Preisbestandteile vereinbaren können. Überdies sieht die Rahmenvereinbarung nach § 134 Absatz 4 und 5 SGB V bereits Mechanismen zur Kostendämpfung wie etwa gruppenbezogene Höchstbeträge vor, die sukzessive Wirkung entfalten. Die gesetzliche Aufgabenzuweisung in § 134 SGB V sieht vor, dass die Preisgestaltung und Regulierung Aufgabe der Institutionen der Selbstverwaltung im Rahmen der nach § 134 SGB V vorgesehenen Mechanismen ist. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat nach § 134 SGB V keine Befugnisse, die eine Beeinflussung der Preisgestaltung ermöglichen. Das BMG verfolgt die Entwicklung der Kosten aufmerksam und prüft regelmäßig normative Anpassungsbedarfe.
Frage: 20. Werden in den acht Fachforen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) Möglichkeiten der analogen Redundanz der Digitalisierung im Gesundheitswesen adressiert, z. B. für nicht digitalaffine Bevölkerungsgruppen oder für Krisensituationen, und wenn ja, in welchen mit jeweils welchen Akteuren und welchen Ergebnissen?
Antwort: Aspekte in Zusammenhang mit möglichen „analogen Redundanzen“ fanden im Rahmen aller acht Fachforen Berücksichtigung. Relevante Ergebnisse finden sich in der Digitalisierungsstrategie wieder. In den Fachforen waren Vertreterinnen und Vertreter aus der Ärzte- sowie Apothekerschaft und dem Pflegewesen, von Patientinnen und Patienten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken- und Pflegeversicherungen bzw. weiteren Kostenträgern, der Wissenschaft und der industriellen Gesundheitswirtschaft in unterschiedlicher Besetzung vertreten.