Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Die Weltgesundheitsorganisation WHO führt die Ukraine als ein Kinderlähmungs-(Poliomyelitis)-Ausbruchsland (https://polioeradication.org/ukra ine/). Für Reisende in solche Länder empfehlen das Robert Koch-Institut (RKI) und die Ständige Impfkommission (STIKO) eine Poliomyelitis-Auffrischungsimpfung (https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/Impfen/Poliomyeliti s/FAQ-Liste_Poliomyelitis_Impfen.html;jsessionid=9E1280A82E5C9C240E1 123AD82165331.internet102?nn=2393274). Diese Empfehlung gilt auch für Flüchtlinge von dort sowie das Personal in den Unterkünften (https://www.rk i.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2022/Ausgaben/04_22.pdf?__blob=p ublicationFile). Nur eines von drei Kindern in der Ukraine ist gegen Poliomyelitis geimpft (https://twitter.com/UNICEF_UA/status/148601614305161 2165).
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert auf seiner Internetseite „Fragen und Antworten zur medizinischen Hilfe für Ukrainerinnen und Ukrainer“ (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/faq-medizinische-h ilfe-ukraine.html) zu den Punkten Impfnachweise, Anspruch auf Impfung und Verfügbarkeit von Impfstoff ausschließlich zu COVID-19-Impfstoffen. Als einzige Erkrankung überhaupt wird COVID-19 genannt. Keine andere Infektionskrankheit oder sonstige Erkrankung wird erwähnt. Die COVID-19- Impfbereitschaft unter den Flüchtlingen aus der Ukraine schätzen die Landkreise in Baden-Württemberg auf 20 bis 50 Prozent, viele hätten Bedenken (https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/vorbehalte-unter-gefluec hteten-gegen-corona-impfung-100.html).
RKI-Präsident Prof. Dr. Wiehler hat vor zwei Jahren explizit darauf hingewiesen, dass Tuberkulose mehr Todesfälle verursacht als jede andere Infektionskrankheit (https://www.rki.de/DE/Content/Service/Presse/Pressemitteilungen/ 2020/02_2020.html#:~:text=Tuberkulose%20ist%20eine%20in%20der,verurs acht%20als%20jede%20andere%20Infektionskrankheit). Die Ukraine weist eine der höchsten Tuberkulose-Inzidenzen weltweit auf und weltweit mit die meisten multiresistenten Tuberkulose-Fälle (https://www.aerzteblatt.de/nachri chten/132434/Tuberkulosebehandlung-von-Ukraine-Fluechtlingen-sicherste llen). Dennoch ist zum Beispiel in Brandenburg, wo vergleichsweise viele
Flüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland einreisen, die Erstuntersuchung nach § 62 des Asylgesetzes nur für diejenigen verpflichtend, die in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung aufgenommen werden. Für diejenigen, die bei Freunden und Verwandten oder bei ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern privat untergebracht werden, ist die Erstuntersuchung rein freiwillig (https://m sgiv.brandenburg.de/msgiv/de/presse/pressemitteilungen/detail/~23-03-2022-a ngebot-fuer-gesundheitsuntersuchung).
Laut dem BMG gewährleistet Deutschland „eine vollumfängliche Krankenversorgung von Geflüchteten“. (https://www.bundesgesundheitsministeriu m.de/faq-medizinische-hilfe-ukraine.html)
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Schutzsuchende aus der Ukraine erhalten in Deutschland flächendeckend eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert zu den häufigsten Fragen in den FAQ „Fragen und Antworten zur medizinischen Hilfe für Ukrainerinnen und Ukrainer“ (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/faq-medizinische-hilfe-ukrain e.html#c24208). In der aktuellen epidemiologischen Situation ist davon auszugehen, dass in Deutschland das Infektionsrisiko für SARS-CoV-2 deutlich höher ist als für andere impfpräventable Erkrankungen, weshalb einer Vervollständigung des Impfschutzes gegen COVID-19 eine besondere Bedeutung zukommt. Die Bundesregierung steht in engem fachlichen Austausch mit den nachgeordneten Fachbehörden bezüglich erforderlicher Präventionsmaßnahmen, auch zu den Themen Impfen und Tuberkulose. Unter anderem stellen das Robert Koch-Institut (RKI) (https://www.rki.de/DE/Content/GesundAZ/F/Fluc ht/Flucht_node.html) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) (https://www.infektionsschutz.de/mediathek/materialien-auf-ukraini sch/) umfangreiche Informationen zur Verfügung, auch auf Ukrainisch. Geflüchtete und Asylsuchende sollten grundsätzlich nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) geimpft werden.