Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Die unionsgeführte Bundesregierung hatte für die Jahre 2021 und 2022 ein umfangreiches Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ (sogenanntes Corona-Aufholpaket) auf den Weg gebracht. Der Bund stellte für dieses Programm insgesamt 2 Mrd. Euro für die Umsetzungsjahre 2021 und 2022 zur Verfügung. Mit dem Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode haben SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ein Anschlussprogramm „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ vereinbart. Eckpunkte hierfür stellte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) am 28. November 2022 vor, nach denen im Jahr 2023 Projekte von Kindern und Jugendlichen in den Themenfeldern Bewegung, Kultur und Gesundheit gefördert werden sollen. Für das vorgesehene Förderjahr 2023 stellt der Bund nunmehr insgesamt 55 Mio. Euro zur Verfügung. Von den zur Verfügung stehenden Mitteln sollen 5 Mio. Euro für sogenannte Mental Health Coaches verausgabt werden (Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 154 der Abgeordneten Dr. Ottilie Klein auf Bundestagsdrucksache 20/4852, S. 113).
Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Kinder und Jugendliche und der damit verbundenen Maßnahmen wird nach Meinung der Fragesteller noch länger Gegenstand der folgeanalytischen Aufarbeitung sein. Bereits im Jahr 2022 wurde durch die Analyse von vor allem Kinder- und Jugendpsychiaterinnen und Kinder- und Jugendpsychiatern ersichtlich, dass Kinder und Jugendliche in vielen Fällen noch immer an den Folgen der pandemiebedingten Isolation, des Schulausfalls und des Wegfalls zahlreicher Freizeitaktivitäten leiden (https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/kurzmeldungen/de/wie-belastet-die-corona-pandem-nder-und-jugendliche-psychisch.html).
1. Was und in welchem Umfang soll konkret mit den aus dem Bundesprogramm zur Verfügung stehenden Bundesmitteln gefördert werden (Förderschwerpunkte und Fördermittel bitte konkret erläutern und den Empfänger benennen)?
Antwort: Mit den in Haushaltstitel 1702/684 08 (Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit) zur Verfügung stehenden Mitteln werden Maßnahmen umgesetzt, die die Situation von Kindern und Jugendlichen in den aktuellen Krisenzeiten mittels Bewegung, Kulturangeboten und Maßnahmen für die körperliche und seelische Gesundheit verbessern sollen. Nach Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2023 stehen hierfür 55 Mio. Euro zur Verfügung, von denen nach bisheriger Planung 40 Mio. Euro in das Bundesprogramm „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ (Förderfeld 1 und 2), rund 5 Mio. Euro in Informations- und Mitmachkampagnen zu bestehenden Angeboten im Bereich der Kulturellen Bildung und des Sports (Förderfeld 3) und bis zu 10 Mio. Euro in das neue Programm Mental Health Coaches an Schulen (Förderfeld 4) fließen.
Im Bundesprogramm werden Projekte gefördert, die Beteiligungsmöglichkeiten und kompetenzen von Kindern und Jugendlichen stärken. Kinder und Jugendliche können im Rahmen des Bundesprogramms eigene Projektideen umsetzen oder sich in Projekte einbringen. Auch lokale Organisationen und Kommunen können Fördermittel aus dem Bundesprogramm beantragen, um Aktivitäten in den Bereichen Bewegung, Kultur und Gesundheit gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen zu entwickeln und umzusetzen.
Die Förderschwerpunkte des Bundesprogramms „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ und wer antragsberechtigt ist, kann den Hinweisen zum Förderantrag entnommen werden, die unter https://www.das-zukunfts paket.de/w/files/material/formulare/das_zukunftspaket_hinweise-zum-focrdera ufruf_version-28.11.pdf abrufbar sind.