Frage: 5. Welche Präventionsmaßnahmen hat die Bundesregierung etabliert und welche plant sie, um die gesundheitliche Ungleichheit, die sich schon im Kinder- und Jugendalter abzeichnet, zu bekämpfen, und wie viel Zeit plant sie zur Umsetzung der Maßnahmen ein?
Antwort: Die Krankenkassen sind nach § 20 Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) verpflichtet, in ihren Satzungen Leistungen zur primären Prävention und Gesundheitsförderung vorzusehen. Nach Satz 2 der Vorschrift sollen diese Leistungen insbesondere zur Verminderung sozial bedingter Ungleichheit von Gesundheitschancen beitragen und kind- und jugendspezifische Belange berücksichtigen. Die Krankenkassen haben ihre Leistungen daher vorrangig auf solche Versicherten bzw. Gruppen von Versicherten auszurichten, die nach gesundheitswissenschaftlichen Erkenntnissen überdurchschnittlich ho-
hen Gesundheitsrisiken ausgesetzt sind. Nach dem Präventionsbericht 2022 des Medizinischen Dienstes Bund und des GKV-Spitzenverbandes haben die Krankenkassen im Berichtsjahr 2021 am häufigsten in Kitas und Schulen Aktivitäten zur Gesundheitsförderung und Prävention umgesetzt (https://www.gkv-spit zenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/praevention__selbsthi lfe__beratung/praevention/praeventionsbericht/2022_GKV_MDS_Praevention sbericht_barrierefrei.pdf). Danach fanden in Kitas und Grundschulen jeweils 26 Prozent der Aktivitäten statt und in weiterführenden Schulen 20 Prozent. 28 Prozent der mit Aktivitäten erreichten Kitas und 28 Prozent der mit Aktivitäten erreichten Grundschulen lagen im Jahr 2021 schätzungsweise in Wohngebieten, deren Bewohnerinnen und Bewohner stark von Einkommensarmut, Integrationsproblemen und Arbeitslosigkeit betroffen sind und ein eingeschränktes soziales Netzwerk haben.
Ein wichtiges Instrument zur Früherkennung von Erkrankungen und Entwicklungsstörungen bei Kindern und Jugendlichen sind die Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche (sogenannte U- und J-Untersuchungen), die als Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung in § 26 SGB V festgelegt sind. Bei diesen Untersuchungen wird der allgemeine Gesundheitszustand und die altersgemäße Entwicklung eines Kindes regelmäßig ärztlich überprüft. So können mögliche Probleme oder Auffälligkeiten frühzeitig erkannt und Eltern beraten werden, wie sie Risiken vermindern und die gesunde Entwicklung des Kindes unterstützen können. Bei Bedarf kann der Arzt oder die Ärztin eine Präventionsempfehlung ausstellen und auf regionale Eltern-Kind-Angebote hinweisen. Die U-Untersuchungen werden mit einer Teilnahmerate von insgesamt über 95 Prozent gut in Anspruch genommen. Zwar nehmen Familien mit niedrigem sozioökonomischen Status im Vergleich zu Gruppen der mittleren und höheren Statusgruppe etwas seltener teil, jedoch hat sich dieser Unterschied in den letzten Jahren verringert. Für die inhaltliche Ausgestaltung des Kinderuntersuchungsprogramms ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G BA) zuständig.
Über das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (sogenanntes „Gute-KiTa-Gesetz“) unterstützte der Bund die Länder von 2019 bis 2022 bei Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung und zum Abbau finanzieller Hürden in der frühkindlichen Bildung mit rund 5,5 Mrd. Euro. Dieses Engagement setzt der Bund über das Zweite Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiTa-Qualitätsgesetz) in den Jahren 2023 und 2024 mit insgesamt rund 4 Mrd. Euro fort. Im Rahmen dieser Gesetze konnten und können die Länder weiterhin unter anderem Maßnahmen zur Gesundheitsförderung in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege ergreifen. Insbesondere vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie ist das Handlungsfeld „Förderung der kindlichen Entwicklung, Gesundheit, Ernährung und Bewegung“ im KiTa-Qualitätsgesetz in den Katalog der Handlungsfelder von vorrangiger Bedeutung aufgenommen worden, in denen die Länder ihre Maßnahmen überwiegend zu ergreifen haben.
Exemplarisch sei auch auf die Arbeit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) verwiesen, die seit vielen Jahren mit gezielten Maßnahmen besonders auch vulnerable Bevölkerungsgruppen in den Blick nimmt. Der Kooperationsverbund „Gesundheitliche Chancengleichheit“ wurde im Jahr 2003 von der BZgA initiiert und umfasst derzeit 75 Partnerorganisationen: Spitzenverbände der Krankenkassen, der Wohlfahrt, der Kommunen und der Ärzteschaft, Landesministerien, Verbände der Prävention und Gesundheitsförderung, die Bundesagentur für Arbeit und andere (www.gesundheitliche-chancengleich heit.de). Arbeitsschwerpunkte des Kooperationsverbundes sind die Qualitätsentwicklung in der soziallagenbezogenen Gesundheitsförderung, der Wissen-
schafts-Praxis-Transfer, der Betrieb einer Praxisdatenbank, in der fast 3 000 Projekte, Programme und Netzwerke recherchiert werden können, die fachliche Mitgestaltung des Kongresses „Armut und Gesundheit“ sowie der kommunale Partnerprozess „Gesundheit für alle“, dem inzwischen mehr als 70 Kommunen angehören. In Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem „Gesunde-Städte-Netzwerk“ werden die Kommunen auf der Grundlage konsentierter Handlungsempfehlungen bei ihren Bemühungen um gesundheitliche Chancengleichheit unterstützt. Die Koordinierungsstellen Gesundheitliche Chancengleichheit in den Bundesländern beraten Kommunen hinsichtlich Qualitätsentwicklung, Netzwerkaktivitäten und der Verbreitung von „Good-Practice“.
Zu weiteren Maßnahmen für Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.