Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Nach Ansicht der Fragesteller sind zahlreiche Bahnhöfe in einem besorgniserregenden Zustand. Zu dieser Erkenntnis kam nunmehr offenbar auch die Bundesregierung, wenn etwa bis ins Jahr 2031 allein in Rheinland-Pfalz fast 90 Prozent aller Bahnhöfe und Haltestellen einer Modernisierung zugeführt werden sollen (https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/moder nisierung-bahnhoefe-rlp-100.html).
Dementsprechend sieht auch der Koalitionsvertrag zwischen SPD,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vor, dahin gehende Bahnhofsprogramme zu bündeln und zu stärken (https://www.bundesregierung.de/resource/blo b/974430/1990812/04221173eef9a6720059cc353d759a2b/2021-12-10-koav2 021-data.pdf?download=1, S. 49).
Bereits in der 19. Wahlperiode bestehende Bahnhofsprogramme sind etwa das „BahnhofskonzeptPlus (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/stark e-schiene/bahnhofskonzeptplus.html) sowie die Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (https://www.deutschebah n.com/de/konzern/bahnwelt/bauen_bahn/Bahnhofsbauprogramme-6874486).
Zur Frage der (objektiven und subjektiven) Sicherheitssituation rund um Bahnhöfe wurden ebenfalls Studien aufgesetzt, etwa die mit 930 000 Euro ausgestattete Studie „SiBa: Sicherheit im Bahnhofsviertel“ (https://www.sif o.de/sifo/shareddocs/Downloads/files/projekumriss_siba.pdf;jsessinid=969442 0C328B65FB882033CA0925F2FC.live382?__blob=publicationFile&v=1). Darüber hinaus wurden entsprechende Erhebungen zu Sicherheitsempfinden, Sicherheitskommunikation und Sicherheitsmaßnahmen gefördert (https://ww w.sicherheit-forschung.de/forschungsforum/schriftenreihe_neu/sr_v_v/Schrift enreihe_Sicherheit_27.pdf). Auch bauliche Maßnahmen von Bahnhöfen spielen demnach eine Rolle für das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste (ebd., S. 17 f.) Das Thema der sogenannten Angsträume war in der 19. Wahlperiode ebenfalls Gegenstand u. a. baupolitisch relevanter Debatten, etwa in der Stellungnahme der Bundesregierung zum Baukulturbericht 2020/21 der Bundesstiftung Baukultur (Bundestagsdrucksache 19/20770, S. 77 f.) sowie im Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zur Lichtverschmutzung (Bundestagsdrucksache 19/22433, S. 51). Soweit die
Fragesteller Bezug auf die Deutsche Bahn nehmen, sind stets sämtliche etwaig relevanten verbundenen Unternehmen usw. mitgemeint.
1. Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung gegenwärtig hinsichtlich der im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarung, Bahnhofsprogramme zu bündeln und zu stärken (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller; bitte mit Bezug auf die Bahnhöfe bzw. den Zugverkehr in Rheinland-Pfalz ausführen)?
Antwort: Die Bundesregierung bündelt mit dem BahnhofskonzeptPlus die Bahnhofsprogramme. Im Fokus stehen die Attraktivitätssteigerung und die Barrierefreiheit von Personenbahnhöfen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) gestaltet das Programm in folgende Säulen:
1. Umsetzung Planungsvorrat Barrierefreiheit;
2. Beschleunigung Barrierefreiheit;
3. Attraktivitätssteigerung.
Ergänzt wird das Programm um zwei weitere Investitionsschwerpunkte:
4. Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe (Laufzeit 2020 bis 2021);
5. Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III.
Damit setzt das BMDV ein bis 2030 reichendes vielschichtiges Bahnhofsprogramm um und macht gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG (DB AG) deutlich mehr als 1 000 Bahnhöfe für die Fahrgäste attraktiver.
Folgende Verkehrsstationen in Rheinland-Pfalz werden durch die Säulen 1 bis 3 ertüchtigt: Verkehrsstation
Förderprogramm
Alzey Säule 1
Bingen (Stadt) Säule 1
Pfalzel Säule 1
Bad Münster am Stein Säule 2
Saarburg (Bz Trier) Säule 2
Monsheim Säule 2
Grünstadt Säule 3
Neustadt (Weinstraße) Hbf Säule 3
Für eine zweite Tranche der Säule 3 befindet sich BMDV derzeit in Abstimmung mit DB Station&Service AG und dem Eisenbahn-Bundesamt.