Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Seit Jahren verschlechtert sich nach Ansicht der Fragesteller die sicherheitspolitische Lage für Deutschland und seine Verbündeten in der NATO. Mit der Annexion der Krim und der Intervention Russlands in der Ostukraine wurden hybride Bedrohungen und Angriffe auf Deutschland denkbar. Heute sieht sich die NATO zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges einer direkten militärischen Bedrohung gegenüber. In ihrem neuen Strategischen Konzept vom Sommer 2022 stellt die NATO darum fest: „Wir können die Möglichkeit eines Angriffs auf die Souveränität und territoriale Unversehrtheit von Verbündeten nicht ausschließen.“ (vgl. § 6 des Strategischen Konzepts der NATO von 2022) Die NATO hat aus diesem Grund begonnen, ihre militärischen Fähigkeiten, Strukturen und Strategien an diese neue Bedrohungslage anzupassen.
Aus Sicht der Fragesteller muss diese Anpassung parallel begleitet werden von einer Stärkung der Resilienz der Mitgliedstaaten. Praktisch heißt dies, dass der Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands als integraler Bestandteil einer Gesamtverteidigungsstrategie wieder aufgebaut werden müssen. Dies umso mehr, weil Deutschland bei der Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der NATO insbesondere hinsichtlich der Ostflanke des Bündnisgebietes eine Schlüsselrolle als Aufmarsch- und Durchmarschgebiet sowie als logistisches Hinterland für NATO-Partner zukommt. Damit droht Deutschland in besonderem Maße aber zugleich auch im Falle militärischer Spannungen an der Ostflanke schon vor dem Eintritt des Verteidigungsfalles zum Ziel hybrider Angriffe Russlands zu werden, die sich dezidiert auch gegen zivile und militärische kritische Infrastruktur sowie gesamtgesellschaftliche Strukturen richtet (vgl. überblicksartig: https://www.bmv g.de/de/themen/sicherheitspolitik/hybride-bedrohungen).
Im Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr von 2016 wurde diese Problemlage erstmals nicht nur umfassend analysiert, sondern auch die Festlegung getroffen, Sicherheitsvorsorge und Resilienz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe voranzutreiben. Darauf aufbauend wurde 2016 die Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) beschlossen, die eine neue Grundlage für die künftige ressortabgestimmte Aufgabenerfüllung im Bereich der Zivilen Verteidigung und für die weiteren Arbeiten und Planungen in den Bundesressorts schafft.
Auch die NATO hat in ihrem neuen Strategischen Konzept von 2022 Forderungen an die Mitgliedstaaten formuliert, sich um die Resilienz ihrer Strukturen und damit auch um den Zivilschutz zu kümmern. So heißt es unter § 26: „[…] Wir werden über den Zivilschutz die Aufrechterhaltung der Regierungsgewalt, die Versorgung unserer Bevölkerungen mit notwendigen Dienstleistungen und die zivile Unterstützung unserer Streitkräfte sicherstellen. Wir werden unsere Fähigkeit stärken, uns auf strategische Schocks und Störungen vorzubereiten, ihnen standzuhalten, auf diese zu reagieren und uns schnell davon zu erholen, und die Aufrechterhaltung der Aktivitäten des Bündnisses sicherstellen.“ Und unter § 27: „[…] Wir werden unsere Partner weiter dabei unterstützen, hybride Herausforderungen abzuwehren, und danach streben, Synergien mit anderen wichtigen Akteuren wie der Europäischen Union zu maximieren.“ (https://nato.diplo.de/nato-de/service/-/2539668).
Bereits vor Verabschiedung des Strategischen Konzepts von 2022 hat die NATO Papiere mit ersten Schlussfolgerungen und Arbeitsaufträge formuliert, so im Papier „Revised baseline requirements, resilience guidelines and evaluation criteria“ (PO(2021)0372) und weiter im Dokument „NATO 2030 – Establishing resilience objectives and nationally-developed goals“ (P(2022)0037) von Februar 2022.
Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.
1. Wie definiert die Bundesregierung den Begriff Resilienz aus den Dokumenten der NATO und dem aktuell gültigen Weißbuch in Bezug auf den Zivilschutz?
Antwort: Resilienz beschreibt die Fähigkeit eines Systems, einer Gemeinschaft oder einer Gesellschaft, sich rechtzeitig und effizient den Auswirkungen einer Gefährdung zu widersetzen, diese absorbieren, sich an sie anpassen, sie umwandeln und sich von ihr erholen zu können.