Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Mit der Kleinen Anfrage „Tourismusförderung in Thüringen durch den Bund“ auf Bundestagsdrucksache 19/3870 wurde unter anderem erfragt, welche Projekte zur Stärkung des Tourismus in Thüringen in welcher Höhe seit dem Jahr 2010 finanziell durch den Bund gefördert wurden. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die bereits vorliegenden Informationen der Antwort auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4197 um die aktuellen Daten ergänzt werden.
1. Welche Förderprogramme im Bereich Tourismus, die an die speziellen Bedürfnisse der mitteldeutschen Bundesländer (Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) angepasst sind, wurden seit dem Jahr 2010 durch Bundesmittel gefördert?
a) Wie hoch war dabei die jährlich zur Verfügung gestellte Gesamtfördersumme (bitte nach Jahresscheiben und Bundesländern aufschlüsseln)?
b) In welcher Höhe wurden die zur Verfügung gestellten Gelder abgerufen (bitte nach Jahresscheiben und Bundesländern aufschlüsseln)?
Antwort: Die Fragen 1 bis 1b werden gemeinsam beantwortet.
Im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) können in strukturschwachen Regionen im Bereich Tourismus einzelbetriebliche Investitionen und Investitionen zum Ausbau der touristischen Infrastruktur mit dem Ziel der Entwicklung einer modernen und leistungsfähigen Tourismuswirtschaft gefördert werden.
An der Finanzierung der GRW sind Bund und Länder je zur Hälfte beteiligt. Von dem insgesamt für die GRW verfügbaren Mittelvolumen entfällt nur ein Teil auf den Tourismussektor. Die Entscheidung, ob und in welchem Umfang touristische Investitionsvorhaben vor Ort gefördert werden, obliegt den Ländern.
In der nachfolgenden Tabelle sind die bewilligten GRW-Bundesmittel für die Tourismusförderung im Freistaat Sachsen, in Sachsen-Anhalt und im Freistaat Thüringen seit dem Jahr 2010 dargestellt. Darüber hinaus sind die Daten aus den abgeschlossenen und gemeldeten Verwendungsnachweisprüfungen ausgewiesen. Verwendungsnachweisprüfungen erfolgen nach Abschluss der Investitionsvorhaben, für die kürzer zurückliegenden Jahre ergeben sich deshalb größere Differenzen zwischen den beiden Datengrundlagen.
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Statistik der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
gewerbliche Wirtschaft (GW) und wirtschaftsnahe Infrastruktur (IN): Bewilligungsbescheide seit 2010
Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
bewilligte GRW-Mittel in Euro im Bereich Tourismus*
1. Bewilligungsdaten
2. Verwendungsnachweisdaten
Abgrenzung Tourismus
• Bereich GW gemäß Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2003 (WZ 2003) bzw. 2008 (WZ 2008)
WZ 2003: 55 – Gastgewerbe
WZ 2008: 55 – Beherbergung, 56 – Gastronomie
• Bereich IN z. B. gemäß Koordinierungsrahmen ab 1. Juli 2014, Teil II B., Ziffer 3.2.3 – Tourismus
Stand: 25. Oktober 2022
Über die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) kann der Bereich Tourismus über die Maßnahme 4.0 „Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen“ des Förderbereichs 1 „Integrierte ländliche Entwicklung“ sowie über die Maßnahme 2.0 „Investitionen zur Diversifizierung“ des Förderbereichs 2A „Einzelbetriebliche Förderung“ gefördert werden. Der Bund erstattet den Ländern 60 Prozent der im Rahmen der GAK-Förderung von den Ländern geleisteten Ausgaben. Ob und inwieweit die Fördermöglichkeiten mit Bezug zu Tourismus eingesetzt werden, liegt in der jeweiligen Verantwortung und Prioritätensetzung der Länder. Dem Bund liegen keine Daten über aufgrund etwaiger Tourismus-Bezüge bewilligte Fördertatbestände der Länder und die für diese Teilmaßnahmen eingesetzten Mittel vor.