Frage: 7. In welchem Austausch stand und steht die Bundesregierung seit Januar 2022 mit Vertretern der Jüdischen Gemeinde in Deutschland über die documenta?
Wann, und mit welchem Ergebnis gab es seit Januar 2022 Gespräche zwischen der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und dem Zentralrat der Juden?
Welche vertrauensfördernden Schritte wird die Bundesregierung darüber hinaus unternehmen?
Antwort: Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen den Antisemitismus stehen im regelmäßigen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen Gemeinden in Deutschland und insbesondere mit dem Zentralrat der Jüdinnen und Juden in Deutschland. Dabei wurden insbesondere auch mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland in persönlichen Gesprächen unter anderem am 21. Februar, am 11. Mai 2022 sowie im Juni und Juli diesen Jahres die documenta fifteen erörtert sowie Maßnahmen besprochen, um durch den gemeinsamen Kampf gegen den Antisemitismus Vorfälle wie die auf der documenta fifteen zu verhindern. Dies haben der Zentralrat der Jüdinnen und Juden in Deutschland und die Beauftragte der
Bundesregierung für Kultur und Medien nicht zuletzt auch in einer gemeinsamen Presseerklärung vom 13. Mai öffentlich gemacht (https://www.bundesre gierung.de/breg-de/suche/gespraech-des-zentralrats-der-juden-mit-staatsministe rin-roth-ueber-den-gemeinsamen-kampf-gegen-antisemitismus-sowie-die-docu menta-fifteen-2039338). Darüber hinaus fanden zahlreiche weitere Begegnungen mit jüdischen Personen und Organisationen statt, in denen die documenta in zum Teil informellen Gesprächen Thema wurde, etwa bei einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des Leo Baeck Instituts (18. März 2022), beim Besuch der Synagoge Augsburg (8. Mai 2022 und 24. Juli 2022), beim Besuch des Jüdischen Museums Berlin (10. Mai 2022), während Gesprächen u. a. mit dem israelischen Kulturminister Hili Tropper auf einer Israelreise der Staatsministerin (21. Mai bis 24. Mai 2022), der Ausstellungseröffnung der Stiftung neue Synagoge – Centrum Judaicum (6. Juli 2022), beim Besuch der Synagoge Bayreuth (25. Juli 2022), bei Gesprächen mit Charlotte Knobloch am 5. September 2022 und 7. Oktober 2022, beim Besuch des Jüdischen Museums Frankfurt am Main (19. September 2022), bei der Gala zur Verleihung des Ludwig Landmann-Preises für Mut und Haltung (19. September 2022), beim Antrittsbesuch des israelischen Botschafters Ron Prosor (24. Oktober 2022), bei „9 Jahrzehnte Charlotte Knobloch“ (30. Oktober 2022), bei der Internationalen Nachfolgekonferenz zur Thereseinstädter Erklärung am 3./4. November 2022 in Prag, bei der Verleihung des Julius Hirsch Preises (7. November 2022) und bei einem Treffen mit Volker Beck und Deidre Berger vom Tikvah Institut am 11. November 2022. Für Dezember 2022 ist ein weiteres Gespräch mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Josef Schuster geplant.
Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus hat darüber hinaus in der Vergangenheit klar zu den Antisemitismusvorwürfen an die documenta Stellung genommen und in seinem Bereich wird derzeit geprüft, wie eine stärkere Sensibilisierung für das Thema Antisemitismus in deutschen Kulturinstitutionen erreicht werden kann.