Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Der neue Bericht über die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte vom Dezember 2022 unterscheidet sich von den in den Vorjahren publizierten Berichten „zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ (vgl. https://www.bmvg.de/de/aktuelles/einsatzbereitschaft-hauptwaffensyste me-steigt-auf-77-prozent-5325080#:~:text=Bericht%20materielle%20Einsatzb ereitschaft%20II%2F2021&text=Ein%20Erfolg%3A%20Die%20durchschnitt liche%20Einsatzbereitschaft,77%20Prozent%20(Oktober%202021). Das eingeführte Bewertungssystem mit einer „Ampelschaltung“, wonach die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte in den jeweiligen Einsatzgebieten und Teilstreitkräften angezeigt wird, lässt nach Ansicht der Fragesteller hinsichtlich der Quantifizierbarkeit und Aussagekraft zu wünschen übrig. Die vormaligen Berichte präzisierten in erfassten Zahlen und Datensätzen die materielle Lage der Bundeswehr und ließen in diesem Bereich konkrete Rückschlüsse zu. Durch die neue Berichtsform ist dies nach Auffassung der Fragesteller nicht mehr möglich. Damit die Mitglieder des Verteidigungsausschusses die Aufgabe der parlamentarischen Kontrolle der Verteidigungspolitik ordnungsgemäß ausüben können, ist es unerlässlich, ein vollumfängliches Bild von der aktuellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu haben. Die vorherigen Berichte zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr lieferten zwar lediglich eine Darstellung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr im Bereich Material und nicht in der Gesamtheit, in diesem Teilbereich ließ jedoch die detaillierte Art der Informationsdarstellung eine belastbare Einschätzung der Lage zu.
In dem vorgelegten Bericht (s. o.) wird zudem nur die Auftragserfüllung von etwa 20 000 Soldaten (in Auslandseinsätzen und als assignierte Kräfte) betrachtet. Offen bleibt in den Augen der Fragesteller, wie sich die Lage bei den übrigen Soldaten darstellt, wenn tatsächlich Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft der gesamten Bundeswehr und deren Fähigkeit, den verfassungsmäßigen Auftrag der Landesverteidigung auszuführen, möglich sein sollen.
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung nimmt die Vorbemerkungen der Fragesteller zur Kenntnis. Sie stimmt weder den darin enthaltenen Wertungen zu, noch bestätigt sie die darin enthaltenen Feststellungen oder dargestellten Sachverhalte.
Das Bundesministerium der Verteidigung hat seit dem Jahr 2015 regelmäßig den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr herausgegeben. Dieses Dokument fokussierte auf eine rein technisch-logistische Darstellung der Kategorie „Material“ und bildete somit nur einen Teilaspekt der „Einsatzbereitschaft“ ab.
Einsatzbereitschaft ist aber mehr – Kräfte sind erst dann einsatzbereit, wenn neben dem notwendigen Material auch qualifiziertes Personal zur Verfügung steht und dieses in der Vorbereitung auf den Auftrag intensiv ausgebildet und beübt wurde. Ein Gesamtbild einsatzbereiter Kräfte konnte somit mit der alten Berichtssystematik nicht gezeichnet werden – die Aussagekraft war begrenzt.
Aus diesem Grund wurde das Berichtswesen zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte neukonzipiert und die Obleute des Verteidigungsausschusses am 22. September 2022 über die beabsichtigten Inhalte informiert. Seitens des Generalinspekteurs der Bundeswehr wurde aufgezeigt, dass die „Unterrichtung des Parlaments über die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte“ 2022 sich zunächst auf die Kernaussagen unter Verzicht einer bisher verwendeten Übersicht „Material“ konzentriert und der Detaillierungsgrad in den folgenden Jahren aufwachsen werde.