Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Stand 31. Januar 2022 wurden vom Transportflugzeug A400M insgesamt 105 Exemplare an Betreibernationen ausgeliefert (https://airbus.web.factory.eu.air bus.com/sites/g/files/jlcbta136/files/2022-02/Military%20Aircraft%20Orders %20and%20Deliveries%20-%20Jan%202022.pdf). Davon sind bis zum heutigen Tage 35 Maschinen an die Bundeswehr gegangen (https://www.ndr.de/nac hrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Wunstorf-bleibt-alleinige r-Bundeswehr-Standort-fuer-A400M,wunstorf460.html). Im Jahr 2026 soll voraussichtlich die letzte der 53 georderten A400M an die Luftwaffe ausgeliefert werden (https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/militaertran sporter-airbus-prueft-zusaetzliche-rueckstellungen-fuer-a400m-programm/209 38876.html).
Ursprünglich wurde von einer Bestellung von 60 Flugzeugen ausgegangen, die auf 53 reduziert wurde. Der Bedarf der Luftwaffe wurde schließlich auf 40 Maschinen festgelegt. Da sich Airbus weigerte, die überschüssige Zahl von 13 A400M zu stornieren, einigten sich 2011 die damalige Bundesregierung und der Flugzeugbauer, dass Deutschland die 13 Maschinen abnimmt, man aber gemeinsam versuchen werde, Käufer zu finden (https://www.stern.de/dig ital/technik/pannen-airbus-wird-noch-teurer---bundeswehr-bleibt-auf-13-ueber fluessigen-a400m-sitzen-7376406.html).
Bis zum Jahr 2017 konnte allerdings keines der 13 Flugzeuge verkauft werden (https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-bleibt-auf-13-A400M-sitzen-article1 9752378.html). Die damalige Bundesregierung beabsichtigte nunmehr, die überschüssigen A400M gemeinsam mit Partnernationen in einer multinationalen Lufttransportstaffel im Rahmen des NATO-Rahmennationen-Konzeptes (Framework Nation Concept – FNC) zu betreiben, auch um die immensen Kosten zu verringern. Diese Vorgehensweise wurde im Juni 2017 vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gebilligt. Offenbar bekundete nur Ungarn Interesse an einer Beteiligung (https://www.bundeswehr.de/de/orga nisation/luftwaffe/aktuelles/ungarn-und-deutschland-starten-multinationales-tr ansportprojekt-2463638). Weitere Interessenten scheinen ausgeblieben zu sein, weil das Projekt, einen multinationalen Lufttransportverband mit den 13 A400M am Standort Untermeitingen zu betreiben, wohl im Februar 2022 aufgegeben wurde (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_
weser-leinegebiet/Wunstorf-bleibt-alleiniger-Bundeswehr-Standort-fuer-A400 M,wunstorf460.html). Dieser Vorgang blieb von der Presse weitgehend unbeachtet.
Abgesehen vom Misserfolg der Verkaufsanstrengungen der bundeswehreigenen 13 A400M, wurde im Rahmen des Entwicklungs- und Beschaffungsprojekts A400M auch ein von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gewährter und vom Bund abgesicherter exportabhängiger Kredit ausgereicht (https:// www.verkehrsrundschau.de/nachrichten/transport-logistik/finanzierung-von-a400m-kompromiss-gesichert-3014835). Für den Fall, dass eine bestimmte Zahl an Luftfahrzeugen des Typs A400M bis zum Jahr 2053 nicht exportiert werden kann, drohen dem Einzelplan 14 nach Kenntnis der Fragesteller durch Zins und Zinseszins erhebliche Kosten in Milliardenhöhe. Im aktuellen Haushalt des Einzelplans 14 findet sich nun erstmals eine Belastung des Titels „Ausgaben für die Inanspruchnahme aus dem EADS/AIRBUS im Zusammenhang mit der Beschaffung des Großraumflugzeuges A400M von der Kreditanstalt für Wiederaufbau gewährten Exportkredit“ in Höhe von rund 46 Mio. Euro (Anlage Einzelplan 14 im Bundeshaushalt 2022 auf Bundestagsdrucksache 20/1000, S. 71).
Nach Ansicht der Fragesteller zeugt der gesamte Vorgang von Planlosigkeit der politischen Führung der Bundeswehr in den letzten Jahren.
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung stellt fest, dass mit der Entscheidung des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2017 über die Weiternutzung der 13 ehemals zu veräußernden A400M der Betrieb durch die Luftwaffe beschlossen ist. Somit ist entgegen der Darstellung der Fragesteller die Verwendung des Begriffes „überzählig“ im Zusammenhang mit den 13 A400M nicht zutreffend.