Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Der Fachkräftemangel in der Pflege, insbesondere in den Krankenhäusern, verschärft sich auch, aber nicht nur aufgrund der Corona-Pandemie zusehends (siehe etwa https://de.statista.com/infografik/26300/krankenhaeuser-mit-nicht-vollumfaenglichen-betrieb-der-intensivbetten/). Um dieser Fehlentwicklung entgegenzutreten, hat Deutschland in den letzten Jahren umfassende Maßnahmen ergriffen. Genannt seien nur das zum 1. Januar 2021 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege, die Konzertierte Aktion Pflege, die Reform der Pflegeausbildung in der 19. Wahlperiode, das am 28. November 2019 verkündete Gesetz für bessere Löhne in der Pflege, die Einrichtung eines krankenhausindividuellen Pflegebudgets oder die Etablierung der Deutschen Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) zur Unterstützung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bei der Akquise von ausländischem Pflegepersonal sowie weitere Maßnahmen (vgl. etwa https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/pflege-1699480).
International wurden u. a. Abkommen mit Drittstaaten, etwa mit Mexiko (2019) oder mit den Philippinen (2013) zur Anwerbung von Pflegekräften unterzeichnet (siehe u. a. https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/St udien/kriterien-zur-analyse-von-drittstaaten-zur-gewinnung-von-auszubildend en-fuer-die-pflege.html).
Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wurde 2021 das Gütesiegel „Faire Anwerbung Pflege Deutschland“ (https://www.bundesgesun dheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/f/faire-anwerbung-pflege-deuts chland-guetesiegel.html) entwickelt. Es zeichnet anwerbende Vermittlungsagenturen und Arbeitgeber (beispielsweise Krankenhäuser) aus, die den Prozess der Anwerbung ethisch, fair und transparent gestalten. Die Arbeitgeber verpflichten sich auch, die ausländischen Pflegefachkräfte bei der Integration zu unterstützen und sie wie ihre inländischen Kolleginnen und Kollegen zu bezahlen.
Das Personal in den Gesundheits- und Pflegeberufen war und ist durch die COVID-19-Pandemie in besonderem Maße betroffen. Ein Teil von ihnen hatte und hat unmittelbar mit der Behandlung und Versorgung von an COVID-19 Erkrankten zu tun. Sie alle haben intensiven und engen Kontakt zu Personengruppen mit einem hohen Risiko für einen schweren, schwersten oder gar töd-
lichen COVID-19-Krankheitsverlauf und tragen daher eine große Verantwortung. Vor diesem Hintergrund wurde zum 16. März 2022 in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt. Sie ist bis zum 31. Dezember 2022 befristet.
Verschiedentlich wurde bereits das (vorzeitige) Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefordert, so etwa von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (siehe beispielsweise https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/cor onavirus-impfung-119.html) oder – insbesondere mit Blick auf die ab dem 1. Oktober 2022 geltende engere Definition des „vollständigen Impfschutzes“ – seitens des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (siehe https://www.stmgp.bayern.de/presse/holetschek-fordert-ende-der-einrichtungs bezogenen-impfpflicht-zum-30-september-bayerns/).
Für eine sachgemäße Entscheidung über eine Fortführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sind umfassende Daten über die Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unverzichtbar. Bislang hat die Bundesregierung diesbezüglich jedoch keine genauen Angaben gemacht bzw. machen können.
1. Wie viele Ärztinnen und Ärzte fehlen derzeit in deutschen Krankenhäusern?
2. Wie viele Pflegekräfte fehlen derzeit in deutschen Krankenhäusern?
Antwort: Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet.
Amtliche Angaben zur Zahl aller nicht besetzten Stellen liegen nur bedingt vor. Indizien für bestehende Engpässe können aus der Fachkräfteengpassanalyse der Bundesagentur für Arbeit (BA; Stand: 2021) entnommen werden. Laut dieser Analyse zeigen sich in Pflegeberufen bundesweit Engpässe. Für Pflegekräfte liegt der Gesamtwert der Engpassindikatoren bei 2,8. Auch im Bereich der Humanmedizin deuten die Engpassindikatoren, mit Ausnahme der Bundesländer Sachsen, Berlin und Brandenburg (Gesamtwert der Engpassindikatoren zwischen 1,5 und 2,0), auf einen Fachkräftemangel hin.