Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Das sogenannte Schnellläuferprogramm (SLP) des Bundes ist auf Initiative der Bundesregierung und der Deutschen Bahn (DB) AG gestartet worden (vgl. digitale-schiene-deutschland.de/de/projekte/Schnelll%C3%A4uferprogramm). Um konjunkturelle Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, hatte der Bund für die Jahre 2020 bis 2022 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 500 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, um auf sieben Schienenstrecken in Deutschland die Stellwerks- und Bahnübergangssicherungstechnik durch moderne, digitale Stellwerkselemente zu ersetzen. Die DB AG betrachtet die finanziellen Mittel als einen wichtigen Baustein für die Digitalisierung des Schienennetzes im Rahmen ihres Konzernprogramms „Digitale Schiene Deutschland“.
Eine der Schienentrecken, die mit moderner, digitaler Stellwerkstechnik ausgestattet wurde, ist die Bahnverbindung zwischen Kleve und Düsseldorf (Regionalexpress (RE) 10). Sie wird täglich von mehr 20 000 Fahrgästen (v. a. Berufspendler, Schüler und Studenten) genutzt (vgl. www.deutschebahn.com/ de/presse/presse-regional/pr-duesseldorf-de/presseinformationen-regional/Zwi schen-Kleve-und-Kempen-faehrt-die-Zukunft-Digitalisierte-Stellwerke-sorge n-fuer-zuverlaessigeren-Zugverkehr-9915266#). Aus dem SLP flossen Bundesmittel in Höhe von 78 Mio. Euro in die digitale Stellwerks- und Signaltechnik auf der Schienentrasse zwischen Kleve und Düsseldorf. Während der anderthalb Jahre andauernden Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten mussten die Bahnkundinnen und Bahnkunden immer wieder über Monate auf den Schienenersatzverkehr zurückgreifen, da die Bahnstrecke wegen der Bauarbeiten auf Teilabschnitten gesperrt war. Dies war für die Bahnkunden mit einem erheblich größeren Zeitaufwand und weiteren Einschränkungen verbunden. Ende November 2022 wurde die Schienenstrecke wieder in Betrieb genommen und am 6. Dezember 2022 wiedereröffnet. Bedauerlicherweise konnte jedoch in den Wochen danach die Betriebsqualität der Schienenstrecke nicht verbessert werden. Vielmehr war das Gegenteil eingetreten – die Betriebsqualität hatte sich zunächst verschlechtert. In den ersten Wochen nach der Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke kam es fast täglich zu erheblichen Zugverspätungen (>60 bzw. 90 Minuten) und zahlreichen Zugausfällen, die auf Störungen in der neuen Stellwerkstechnik zurückzuführen waren. Trotz immer neuer Beteuerungen gelang es der DB AG mehr als sieben Wochen lang nicht,
die ständig wiederkehrenden Probleme im Zusammenhang mit der der neuen Stellwerkstechnik zu beheben.
Wenngleich die Fragesteller das SLP grundsätzlich begrüßt, da es die Modernisierung von Schienentrassen erheblich beschleunigen kann, so sind die Schwierigkeiten und Probleme, die nach der Umsetzung des SLP aufgetreten sind, nicht hinnehmbar. Auch Verzögerungen bei der Umsetzung wirken sich negativ auf die Akzeptanz bei Nutzerinnen und Nutzern und das Erreichen der Klimaschutzziele im Verkehrssektor aus.
1. Wie ist der Umsetzungsstand auf dem Streckenabschnitt Kleve–Kempen?
Antwort: Auf dem Streckenabschnitt Kleve-Kempen der linksniederrheinischen Strecke wurden nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) Stellwerke in Kleve, Bedburg – Hau, Goch, Weeze, Kevelaer, Geldern, Vernum, Nieukerk, Aldekerk und Kempen durch moderne elektronische Stellwerkstechnik ersetzt. Dazu wurden durch die Firma Scheidt & Bachmann GmbH elf elektronische Stellwerke des Typs ZSB 2000 errichtet. Die Bedienung erfolgt aus den sechs Stellwerken in Kleve, Bedburg – Hau, Goch, Kevelaer, Nieukerk und Kempen, die entsprechend technisch aufgerüstet wurden. Die Inbetriebnahme des ersten Streckenabschnitts Kleve–Geldern ist am 4. Dezember 2021 erfolgt. Die Gesamtinbetriebnahme folgte Ende November 2022.