Frage: 8. Welche Unterschiede bestehen in der Bearbeitungszeit hinsichtlich des Ausbildungsstaates bzw. der Staatsangehörigkeit der Antragstellerinnen und Antragsteller, und, soweit Unterschiede bestehen, welche Faktoren spielen dabei eine Rolle?
Antwort: Für die Anerkennungsverfahren sind konkrete Entscheidungsfristen gesetzlich festgelegt. Bei nicht reglementierten Berufen gilt entsprechend § 6 Absatz 3 BQFG eine Dreimonatsfrist zur Entscheidung über den Antrag auf Prüfung der Gleichwertigkeit der ausländischen Qualifikation mit dem deutschen Referenzberuf. Diese Frist gilt unabhängig von der Herkunft der ausländischen Berufsqualifikation (Ausbildungsstaat) und Staatsangehörigkeit der antragstellenden Person.
Bei reglementierten Berufen sind verschiedene Entscheidungsfristen zu unterscheiden: Eine dreimonatige Entscheidungsfrist gilt für reglementierte Meisterberufe entsprechend § 13 Absatz 3 BQFG. Diese Frist gilt unabhängig von der Herkunft der ausländischen Berufsqualifikation (Ausbildungsstaat) und Staatsangehörigkeit der antragstellenden Person.
Im Fall der automatischen Anerkennung für Sektorenberufe gemäß der Richtlinie 2005/36/EG gilt, dass eine Entscheidung binnen kürzester Frist, spätestens jedoch nach drei Monaten zu erfolgen hat. Die automatische Anerkennung gilt für folgende nach Bundesrecht geregelte Referenzberufe: Arzt/Ärztin, Zahnarzt/Zahnärztin, Tierarzt/Tierärztin, Apotheker/-in, Pflegefachmann/-frau (vormals: Gesundheits- und Krankenpfleger/in), Hebamme.
Eine viermonatige Entscheidungsfrist gilt i.d.R. für Anerkennungsverfahren bei in Drittstaaten erworbenen Abschlüssen entsprechend der Regelung in den jeweiligen fachrechtlichen Regelungen. Die Frist gilt auch für alle in der Europäischen Union (EU) (inklusive Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) und Schweiz) erworbenen Abschlüsse, die nicht zu den Sektorenberufen (automatische Anerkennung) oder reglementierten Meisterberufen gehören.
Eine vergleichsweise kurze Bearbeitungszeit besteht bei reglementierten Berufen, wenn es sich um einen Sektorenberuf nach der Richtlinie 2005/36/EG handelt, bei denen eine sog. „automatische Anerkennung“ erfolgt. Die durch-
schnittliche Bearbeitungszeit lag im Jahr 2021 bei 47 Tagen, der Median lag im Jahr 2021 bei acht Tagen. Bei der automatischen Anerkennung findet beim Anerkennungsverfahren keine individuelle Gleichwertigkeitsprüfung statt, der in der EU (inklusive EWR und Schweiz) erworbene Abschluss wird bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen unmittelbar mit dem Ergebnis „positiv volle Gleichwertigkeit“ anerkannt. Hintergrund hierfür ist die Abstimmung der Mindestanforderungen an die Ausbildung innerhalb der EU.
Verfahren zu reglementierten Berufen, die der viermonatigen Entscheidungsfrist unterliegen, wiesen im Jahr 2021 eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von 105 Tagen aus (im Jahr 2020: 110 Tage), der Median lag bei 37 Tagen (im Jahr 2020: 59 Tage). Hierbei handelt es sich überwiegend um Abschlüsse aus Drittstaaten.
Erkenntnisse darüber, ob Unterschiede bei Bearbeitungszeiten hinsichtlich konkreter Ausbildungsstaaten bzw. Staatsangehörigkeiten bestehen und welche Faktoren im Einzelnen dabei konkret eine Rolle spielen, liegen nicht vor. Ein möglicher Faktor, der sich auf die Bearbeitungszeit auswirken kann, ist die Beschaffung für die Gleichwertigkeitsfeststellung notwendiger weiterer Informationen und Unterlagen zu den Ausbildungsinhalten wie z. B. Ausbildungsordnungen oder Curricula.