Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Ganz wesentlich für die persönliche Mobilität, nicht nur von Menschen mit Behinderungen, sondern auch von Menschen mit chronischen Erkrankungen, Reisenden mit Kinderwagen und älteren Menschen, ist der Abbau von Mobilitätshindernissen sowie die Schaffung einer barrierefreien Umwelt. Dabei kommt den Bahnhöfen nach Auffassung der Fragestellerinnen und Fragesteller eine besondere Bedeutung zu. Laut der Deutschen Bahn AG (DB AG) ist das Ziel: „die Realisierung eines möglichst barrierefreien Reisens für diese Kundengruppe, um deren spezifischen Bedürfnissen in besonderem Maße Rechnung zu tragen“ (Programme zur Barrierefreiheit der Deutschen Bahn AG – Zugriffsdatum 3. August 2022: https://www.bahn.de/service/individuell e-reise/barrierefrei/programm_der_db).
Dafür muss aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller in Zusammenarbeit mit den Ländern und Kommunen sowie den Menschen mit Behinderungen und deren Selbstvertretungsorganisationen und Verbänden dafür Sorge getragen werden, dass Bahnhöfe, Bahnsteighöhen und andere Haltestellen des öffentlichen Personenverkehrs (Nah- und Fernverkehr) barrierefrei gestaltet werden und angemessene Vorkehrungen garantiert werden. In den vergangenen Jahren gab es Programme seitens des Bundes, wie beispielsweise die Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (FABB), um Bahnhöfe barrierefrei umzubauen.
Zum Zeitpunkt Juli 2020 waren rund 78 Prozent der Bahnhöfe in Deutschland barrierefrei. Der Rest der Bahnhöfe ist jedoch unter anderem für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer, Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Kinderwägen nicht oder nur schwer zugänglich. Außerdem fehlt bei 43 Prozent der Bahnhöfe ein Leitsystem für Menschen mit Sehbehinderungen (Anteil barrierefreier und nicht barrierefreier Bahnhöfe in Deutschland – veröffentlicht im Juli 2020: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/39308/um frage/barrierefreie-bahnhoefe-in-deutschland/).
Leider ist das Angebot der Mobilitätsservice-Zentrale (MSZ) immer noch nicht bedarfsdeckend. Die Unterstützungsleistungen werden nicht rund um die Uhr angeboten und spontane Reisen, die Menschen ohne Behinderungen jeden Tag möglich sind, können oft nicht garantiert werden (Warum bei der Bahn Inklusion nicht funktioniert – veröffentlicht am 4. Juli 2022: https://kobinet-na chrichten.org/2022/07/04/warum-bei-der-bahn-inklusion-nicht-funktioniert-un d-ein-premiumkunde-vergrault-wurde/).
Aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller gibt es auch in ICEs und ICs zu wenige geräumige und barrierefreie Kleinkindabteile und es werden aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller oft Kleinkindabteile in ICEs und ICs in sehr unterschiedlicher Qualität und Größe und Zugänglichkeit angeboten oder reguläre Abteile als Kleinkindabteile ausgewiesen.
1. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte betreibt die DB AG in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung (bitte jeweils nach Bundesländern und nach Landkreisen aufschlüsseln)?
Antwort: Im Infrastrukturkataster (ISK-V) sind die rund 5.400 im Eigentum der DB Station&Service AG befindlichen Bahnhöfe enthalten. Es wird auf die im Internet veröffentlichten Informationen auf der Webseite des Eisenbahn Bundesamtes (EBA) verwiesen (abrufbar unter: https://www.eba.bund.de/DE/Themen/Finanz ierung/LuFV/ISK-V). Das ISK-V wird jährlich gemäß Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zum 31. Mai aktualisiert. Eine Zuordnung der Bahnhöfe zu Landkreisen ist systemisch nicht vorhanden. Gleiches gilt für die rund 270 Verkehrsstationen der DB RegioNetz Infrastruktur (RNI).