Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Der Verein „La Red – Vernetzung und Integration e. V.“ mit Sitz in Berlin betätigt sich u. a. im Bereich der Ausländerfürsorge und in einem sogenannten „Diversity-Management“; die dort durchgeführten Projekte sind dabei regelmäßige Förderungsnehmer diverser Bundesministerien (vgl. https://la-re d.eu/portfolio/democracy-works/). Gegenstand einer Kleinen Anfrage in der 19. Wahlperiode war bereits das dort verantwortete Projekt „Democratic Meme Factory“ (vgl. Bundestagsdrucksache 19/18366). Ab September 2017 genoss das Projekt umfangreiche Fördermaßnahmen durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Im Jahr 2018 etwa betrug die Fördersumme 129 911,85 Euro, für die vier Monate im Jahr 2017 wurden seinerzeit 42 177,43 Euro ausbezahlt (vgl. ebd.). Nicht zuletzt aufgrund der nach Ansicht der Fragesteller und der kritischen Öffentlichkeit fraglichen Erfolgsstatistik war u. a. dieses Projekt Gegenstand einer kritischen Presseberichterstattung, nach der politisch linksstehende Milieus nicht memen können. In deren Rahmen wurde nicht zuletzt auch die von den Fragestellern unterstützte Hypothese „the left can't meme“ medial aufgegriffen (vgl. https://jungefreihei t.de/politik/deutschland/2020/the-left-cant-meme-auch-nicht-mit-steuergeld ern/). Zum Themenkomplex des gegenständlichen Vereins ergeben sich nach Auffassung der Fragesteller demnach weitere Nachfragen.
1. Welche Projekte (auch abgeschlossene) oder anderweitige Förderungen des Vereins „La Red – Vernetzung und Integration e. V.“ wurden bzw. werden seit Bestehen des Vereins durch die Bundesregierung mit finanziellen Zuwendungen ausgestattet (bitte nach Jahren, Projektnamen und jeweiliger Förderhöhe sowie Förderprogramm einzeln aufschlüsseln)?
Antwort: Hinsichtlich der Förderungen über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wird auf den Abschlussbericht zur 1. Förderperiode und die Programmwebseite des Bundesprogramms verwiesen.
Im Rahmen der Richtlinienförderung der Bundeszentrale für Politische Bildung (BpB) für anerkannte Träger sind Einzelmaßnahmen des Vereins „La Red Vernetzung und Integration e. V.“ beantragt worden, die sich in Summe wie folgt nach Haushaltsjahren aufschlüsseln:
• 2018: 2 668,30 Euro,
• 2019: 2 469,00 Euro,
• 2020: 5 074,00 Euro,
• 2021: 5 768,00 Euro,
• 2022: 772,00 Euro.
Zusätzlich fördert die BpB im Rahmen der Modellförderung zwei weitere Projekte. Beide Projekte lassen sich wie folgt nach Jahren aufschlüsseln:
„Migrantische politische Bildung – Diversität in Bildungsformaten für eine vielfältige Einwanderungsgesellschaft“:
• 2019: 22 882,08 Euro,
• 2020: 101 666,38 Euro,
• 2021: 111 018,30 Euro,
• 2022: 114 334,13 Euro,
„Migrant*innen Aktiv und Unterwegs“:
• 2022: 177 131,05 Euro.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration (IntB) fördert das Projekt „My Democracy – Soziale Medien von Migrantenorganisationen für das Empowerment im Umgang mit Rechtsextremismus und Rassismus“:
• 2021: 177 329,92 Euro,
• 2022: 164 524,17 Euro,
• 2023: 385 235,93 Euro,
• 2024: 408 821,70 Euro.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im Rahmen des Programms „Integration durch Qualifizierung (IQ)“, das aus ESF- und Bundesmitteln finanziert wird, La Red eine Zuwendung für das Projekt „LaRA – La Red Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung“ gewährt.
Die für den Projektzeitraum (1. Januar 2019 bis 30. September 2022) bewilligten Bundesmittel i. H. v. insgesamt 747 486,63 Euro teilen sich folgendermaßen nach Jahrestranchen auf:
• 2019: 175 538,35 Euro,
• 2020: 192 526,68 Euro,
• 2021: 190 637,34 Euro,
• 2022: 188 784,26 Euro.
Im Rahmen des Bundesprogramms „Unsere Arbeit: Unsere Vielfalt. Initiative für betriebliche Demokratiekompetenz“ wurde La Red eine Zuwendung für das Projekt „Democracy Works – Berliner Betriebe und Migrantenorganisationen gemeinsam für Demokratiekompetenz“ durch das BMAS gewährt.
Die für den Projektzeitraum (1. August 2021 bis 31. Dezember 2024) bewilligten Bundesmittel i. H. v. insgesamt 723 999,84 Euro teilen sich folgendermaßen nach Jahrestranchen auf:
• 2021: 149 999,96 Euro,
• 2022: 185 999,95 Euro,
• 2023: 189 999,97 Euro,
• 2024: 197 999,96 Euro.
Im Rahmen des Förderaufrufes der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) für „Nachbarschaftsprojekte im Klimaschutz“ wurden zwei Projekte des Vereins durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gefördert:
„NKI: Upcycling Future Lab Berlin Pankow“
Die für den Bewilligungszeitraum (1. September 2017 bis 31. August 2019) bewilligte Fördersumme von 243 557,61 Euro teilt sich folgendermaßen nach Jahrestranchen auf:
• 2017: 39 069,30 Euro,
• 2018: 124 040,00 Euro,
• 2019: 73 640,70 Euro,
• 2020: 6 807,61 Euro.
„NKI: Klima Moabit lokal <> global – Verbindung von lokalen Klimaschutzmaßnahmen mit der Integration von Neuzugewanderten in Deutschland“
Die für die Projektlaufzeit (1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019) bewilligte Fördersumme von 157 167,23 Euro teilt sich folgendermaßen nach Jahrestranchen auf:
• 2018: 87 194,00 Euro,
• 2019: 62 508,00 Euro,
• 2020: 7 465,23 Euro.