Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) publiziert, dass die Islamkonferenz dazu beigetragen habe, dass Muslime heute selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft seien. Dies wird mit Hinweis auf die Einführung von islamischem Religionsunterricht an öffentlichen Schulen, die Etablierung islamischer Theologie an öffentlichen Universitäten, die Teilhabe von Muslimen in der Wohlfahrtspflege oder an gesellschaftlichen Debatten untermauert (www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2022/05/werk stattgespraech.html, Zugriff 14. März 2023).
Die Deutsche Islamkonferenz (DIK) will die Teilhabe von Muslimen und muslimischen Gemeinden in Kommunen stärken. Diesem Ziel diene der von 2019 bis 2023 laufende Förderansatz „ Moscheen für Integration “ . Das Modellprojekt solle dem Erfahrungsaustausch dienen und Kreis- und Gemeindeverwaltungen ermöglichen, Wissen und Erfahrungen im Zusammenspiel mit Moscheegemeinden untereinander zu teilen, sich zu islambezogenen Fragestellungen zu informieren sowie gemeinsam neue Impulse zu setzen (www.de utsche-islam-konferenz.de/DE/DIK/Themenschwerpunkte/themenschwerpunk te_node.html, Zugriff 14. März 2023).
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gab 2020 eine Übersicht mit dem Titel „ Muslimisches Leben in Deutschland “ heraus, die unter anderem die regionale Verteilung muslimischer Religionsangehöriger mit Migrationshintergrund aus einem muslimisch geprägten Herkunftsland nach Bundesland aufschlüsselt (www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Forschun g/Forschungsberichte/Kurzberichte/fb38-muslimisches-leben-factsheet.pdf?__ blob=publicationFile&v=10, Zugriff 14. März 2023).
1. Wie viele Moscheen, die unter der Führung der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB) (www.ditib.de/default.php? id=5&lang=de) stehen, gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell in Deutschland, und wie viele Muslime sind nach Kenntnis der Bundesregierung dort zugehörig?
2. Wie viele Moscheen stehen nach Kenntnis der Bundesregierung unter der Führung der Verbände
a) Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ),
b) İstanbul Gümrük Müşavirleri Derneği (IGMD),
c) Zentralrat der Musleme (ZMD) und
d) Alevitische Gemeinde Deutschland (türkisch: Almanya Alevi Birli-kleri Federasyonu (AABF),
und wie viele Mitglieder sind dort nach Kenntnis der Bundesregierung diesen jeweils zugehörig?
Antwort: Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Gemäß des Grundgesetzes ordnet und verwaltet jede Religionsgesellschaft ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes. Religionsgemeinschaften verleihen ihre Ämter ohne Mitwirkung des Staates oder der bürgerlichen Gemeinde. Es gibt kein Erfordernis einer staatlichen Genehmigung, Erlaubnis oder Meldepflicht für einen religiösen Personenzusammenschluss. Insofern besteht auch kein allgemeines staatliches Register für religiöse Zusammenschlüsse oder im Speziellen für Moscheen.
Zudem liegen nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes die Verfahren für die Anerkennung von Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts in der Zuständigkeit der Länder. Daten aus diesen Verfahren, wie gegebenenfalls Mitgliederzahlen, liegen der Bundesregierung nicht vor oder werden nicht vorgehalten.
Insofern wird auf die Selbstdarstellung der genannten Vereine unter www.diti b.de, www.vikz.de, www.zentralrat.de bzw. der genannten Körperschaft des öffentlichen Rechts unter www.alevi.com verwiesen.
Ergänzend wird auf die im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz durchgeführten Studien „Muslimisches Leben in Deutschland 2020“ Abschnitt 4.4 „Islamische Verbände“ (im Folgenden MLD 2020; siehe: www.deutsche-islam-ko nferenz.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Studien/mlid-2020-lang.pdf ?__blob=publicationFile&v=9, S. 101ff), sowie „Islamisches Gemeindeleben in Deutschland“, Exkurs: Muslime einschließlich Aleviten in Deutschland und ihre Organisationen (siehe: www.deutsche-islam-konferenz.de/SharedDocs/Anl agen/DE/Ergebnisse-Empfehlungen/islamisches-gemeindeleben-in-deutschlan d-lang-dik.pdf?__blob=publicationFile&v=7, S. 24 ff.) verwiesen.
Zum Istanbuler Verein der Zollberater (IGMD) liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragstellungen vor (siehe Frage 2b).