Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Kryptowährungen sind ein globales Phänomen, welches auch an Deutschland nicht vorbeigeht. Bitcoin und andere Kryptowährungen bieten neue Alternativen in der voranschreitenden Adaption von digitalen Zahlungssystemen und entstehenden digitalen Zentralbankwährungen. Die gesamten Krypto-Ökosysteme wachsen in einem enormen Tempo. Bitcoin zum Beispiel steht im Vergleich zu Fiat-Währungen mit einer Marktkapitalisierung von 992 Mrd. Euro aktuell weltweit auf Platz 14, nach dem Schweizer Franken (https://coin marketcap.com/de/fiat-currencies/, abgerufen 17. Oktober 2021). Trotz einer relativ starken Volatilität und weiterhin großen technologischen Herausforderungen wird Bitcoin mittlerweile nicht nur von Privatpersonen und Unternehmen genutzt, sondern auch von Staaten wie El Salvador, Panama und der Zentralafrikanischen Republik als weiteres gesetzliches Zahlungsmittel adoptiert (https://www.btc-echo.de/news/regulierungs-echo-bitcoin-adoption-in-pa nama-und-zentralafrika-140181/).
Deutschland steht heute mit rund 2 000 Bitcoin-Knotenpunkten (Nodes, https://bitnodes.io/) weltweit auf Platz zwei, kurz hinter den USA. Dies ist nach Auffassung der Fragesteller ein Zeichen dafür, dass vor allem auch in Deutschland die Technologie auch bei den Bürgen immer breitere Unterstützung findet. Finanzdienstleistungen, Layer-2 Lösungen und Neben-Blockchains tragen wesentlich zu weiterer Adaption in der Real- und Onlinewirtschaft bei (https://aprycot.media/blog/der-bitcoin-netzwerkeffekt/).
Ein wichtiger Schritt für Deutschland war das Fondsstandortgesetz, bei dem Spezialfonds bis zu 20 Prozent des Fondsvermögens in Kryptowerte investieren können (https://www.businessinsider.de/wirtschaft/deutsche-spezialfonds-duerfen-20-prozent-in-kryptowerte-anlegen-a/, https://www.btc-echo.de/news/ staking-bundesfinanzministerium-bringt-deutsche-krypto-regulierung-ins-rolle n-140154/).
Weltweit nehmen Unternehmen, Pensionsfonds und Privatanleger Bitcoin und andere Kryptowerte bereits in Ihren Portfolios auf, um an potenziellen Wertsteigerungen zu partizipieren (https://cryptoslate.com/fidelity-investments-to-offer-bitcoin-for-pension-funds/). Ein wichtiger Nutzerkreis sind Menschen in Regionen, in denen es keinen Zugang zu Finanzdienstleistungen gibt. Dies betrifft besonders die wirtschaftlich unterentwickeltsten und politisch instabils-
ten Regionen. Mit Zugang zu Kryptonetzwerken tragen diese Währungen indirekt, aber konkret zur Verbesserung der Lebensumstände in diesen Regionen bei (https://www.ft.com/content/1ea829ed-5dde-4f6e-be11-99392bdc0788, https://www.derstandard.de/story/2000130355239/afghanistan-per-bitcoin-zu m-ticket-in-die-freiheit).
In Deutschland wurden im Jahr 2018 ca. 570, 2019 ca. 760 und im Jahr 2020 ca. 2 050 Verdachtsfälle auf Geldwäsche gemeldet (vgl. Bundestagsdrucksache 19/32207). Diese Entwicklung steht internationalen Studien gegenüber, welche darlegen, dass weniger als 1 Prozent aller Kryptotransaktionen illegalen Aktivitäten zuzuschreiben sind (https://www.elliptic.co/resources/typologi es-concise-guide-crypto-leaders, https://ciphertrace.com/wp-content/uploads/2 021/01/CipherTrace-Cryptocurrency-Crime-and-Anti-Money-Laundering-Rep ort-012821.pdf).
In regionalen Projekten wird zudem das Schürfen von Kryptowährungen mit nachhaltigen Energiequellen vorangetrieben. Vancouver beispielsweise startet ein erstes Bitcoin-Mining-Projekt mit lokalem Energieanbieter, und in El Salvador wird Vulkanenergie genutzt (https://mintgreen-blockchain.medium.com/ north-vancouver-to-be-worlds-first-city-heated-by-bitcoin-7c4389822fd1, https://www.blocktrainer.de/el-salvador-startschuss-vulkan-mining/).
1. Geht die Bundesregierung davon aus, dass deutsche Banken Wettbewerbsnachteile bekommen, wenn sie Bitcoin und andere Kryptowerte nicht in ihre Produkte und Dienstleistungen integrieren (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller zu Entwicklungen im Ausland)?
a) Wenn ja, welche Nachteile mit welchen mikro- und makroökonomischen Konsequenzen erwartet die Bundesregierung?
b) Wenn nein, weshalb nicht?
Antwort: Die Fragen 1 bis 1b werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Es obliegt der geschäftspolitischen Entscheidung der einzelnen Institute, welche Produkte und Dienstleistungen sie im Rahmen des geltenden Rechts anbieten. Aufsichtsrechtlich müssen die Institute allerdings sicherstellen, dass die möglicherweise auftretenden Risiken adressiert werden. Bei Produkten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kryptowerten spielen insb. geldwäscherechtliche Vorgaben, die von den Kreditinstituten einzuhalten sind, eine besondere Rolle.