Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Die Bundesregierung hat am 8. Februar 2023 die „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ (www.bmbf.de/SharedDocs/Downloads/de/2023/230 208-zukunftsstrategie.pdf?__blob=publicationFile&v=2) veröffentlicht und möchte damit ihre Forschungs- und Innovationspolitik neu ausrichten.
Vor dem Hintergrund des fortschreitenden Klimawandels, aber auch mit Blick auf die Auswirkungen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und auf die globale Ernährungssicherheit wird deutlich, dass insbesondere der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft ein entscheidender Beitrag zur Bewältigung künftiger politischer und gesellschaftlicher Herausforderungen zukommt. Ackerbau und Forstwirtschaft leisten als natürliche Kohlenstoffsenken einen entscheidenden Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Erreichen der CO 2 -Neutralität. Land- und Fischereiwirtschaft garantieren die Versorgung mit hochwertigen und gesunden Lebensmitteln und Ressourcen in Deutschland und der Europäischen Union, aber auch in globalen Handelsketten.
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft sind mit Blick auf Klimawandel, Flächenkonkurrenz, steigende gesellschaftliche Anforderungen an die Produktion und internationale Konkurrenzfähigkeit in besonderem Maße auf Forschung und Innovationen angewiesen. So sehen beispielsweise 67 Prozent der Landwirte eine direkte Betroffenheit des eigenen Betriebes vom Klimawandel (vgl. www.bitkom.org/sites/main/files/2022-05/Bitkom-Charts%20Landwirtschaf t.pdf).
Zugleich stehen Landwirte neuen Technologien und Innovationen – wie der fortschreitenden Digitalisierung – mehrheitlich offen gegenüber und sehen diese als Chance an (vgl. ebd.). Der Bundesregierung kommt nach Auffassung der Fragesteller entsprechend die Aufgabe zu, die deutsche Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft aktiv durch Forschung und Innovationen in ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen.
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat am 8. Februar 2023 die „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ beschlossen. Diese löst die frühere „High-Tech-Strategie“ ab und koordiniert Ziele, Prioritäten und Meilensteine der Forschungs- und Entwicklungspolitik der Bundesregierung. Dabei geht es um die Entwicklung von Grundlagenforschung, praxisrelevanter angewandter Forschung bis hin zu marktfähigen Neuerungen. Angestrebt werden wirtschaftliche, ökologische und soziale Innovationen auf allen politisch bedeutsamen Feldern. Hierbei werden sogenannte „Missionen“ genutzt, um Forschung und Entwicklung noch wirksamer und aktueller auf gesellschaftliche Herausforderungen auszurichten. Im Fokus stehen gesellschaftliche Bedarfe in den Bereichen ressourcenbewusstes Wirtschaften, Klimaschutz und Bewahrung der Biodiversität, Gesundheit, digitale und technologische Souveränität, Umweltschutz sowie gesellschaftliche Resilienz.
Durch die Mitarbeit der betroffenen Ressorts in sog. „Missionsteams“ soll eine bessere Abstimmung innerhalb der Bundesregierung erreicht werden und damit die Effektivität der Forschungs- und Innovationspolitik forciert werden. Neu ist auch die ständige Begleitung der Strategie durch ein mit Experten besetztes Forum #Zukunftsstrategie.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) misst der Forschung im Hinblick auf die Transformation der Agrar- und Ernährungswirtschaft zu mehr Nachhaltigkeit eine große Bedeutung bei und beteiligt sich deshalb aktiv an der Umsetzung der Zukunftsstrategie. Es unterstützt die Forschung durch die Finanzierung von Forschungsprojekten zu allen Themen der Agrar-, Forst-, Fischerei- und Ernährungswirtschaft. Zur wissensbasierten Stärkung dieser Sektoren veröffentlicht das BMEL entsprechende Förderaufrufe im Rahmen seiner Forschungsförderprogramme.
Die Ressortforschung in den nachgeordneten Forschungseinrichtungen des BMEL ist bereits jetzt ein zentrales Element der deutschen Agrar- und Ernährungsforschung. Sie leistet einen erheblichen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit in land- und ernährungswirtschaftlichen Wertschöpfungsketten. Mit einem deutlichen Ausbau der Forschung zur ökologischen Land- und Ernährungswirtschaft in der Ressortforschung verbessert das BMEL die wissenschaftlichen Grundlagen für eine naturnahe und standortangepasste Landwirtschaft. Damit wird auch die ökologische Land- und Ernährungswirtschaft gestärkt. Besonders wichtig ist dem BMEL hierbei die Aufstockung des Bundesprogramms Ökologischer Landbau. Im Fokus steht auch die Stärkung der gesunden und zugleich nachhaltigen Ernährung der Bevölkerung, zum Beispiel durch eine Erhöhung des Anteils pflanzlicher Proteine.