Frage: 37. In welcher Form plant die Bundesregierung internationale Kooperationen und Partnerschaften im Bereich der Digitalisierung und Robotik auszubauen (bitte nach Ressorts aufschlüsseln)?
Antwort: Hierzu sind folgende Kooperationen und Partnerschaften zu nennen:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS):
● Das von der Bundesregierung geförderte OECD-Programm „Artificial Intelligence in Work, Innovation, Productivity and Skills“ (AI-WIPS, 2022 bis 2025) zielt darauf ab, international vergleichbare Erkenntnisse über KI-Technologien und das Verständnis über ihre Auswirkungen u. a. auf den Arbeitsmarkt, Qualifikationen und die Sozialpolitik zu entwickeln. In diesem Rahmen werden auch vergleichende Analysen zu Robotik durchgeführt. (The OECD.AI programme on Work, Innovation, Productivity and Skills – OECD.AI).
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF):
● Zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) ist mit dem französischen Forschungsministerium (Ministère de l’Enseignement supérieur de la Recherche et de l’Innovation, MESRI) eine zweite Richtlinie zur Förderung von deutsch-französischen Forschungsprojekten zum Thema KI geplant. Zudem intensivieren die KI-Kompetenzzentren ihre internationalen Kooperationen im Zuge des Übergangs in die institutionelle Förderung. Insbesondere wird die Vernetzung der deutschen KI-Kompetenzzentren und französischen KI-Institute in Form eines gemeinsamen deutsch-französischen KI-Forschungs- und Innovationsnetzwerks weiter vorangetrieben. Seit Oktober 2021 baut die Bundesregierung eine Forschungskooperation mit dem japanischen Ministry of Internal Affairs and Communications (MIC) zum Thema zukünftige Kommunikationstechnologien (insbesondere Beyond 5G/6G und Quantenkommunikation) aus.
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL):
● Über den Bereich der Digitalisierung der Landwirtschaft tauscht sich die
Bundesregierung in regelmäßigen Abständen mit Partnern z. B. aus Indien sowie EU-Mitgliedstaaten wie Frankreich und den Niederlanden aus. Dieser Austausch wird auch zukünftig fortgesetzt.
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV):
● Die Bundesregierung unterhält digitalpolitische Kooperationsmechanismen („Digitaldialoge“) unter Einbeziehung von Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit ausgewählten Drittstaaten. Diese wird die Bundesregierung weiter ausbauen.
● Zudem arbeitet die Bundesregierung im Rahmen der jeweiligen Digitalministerprozesse mit den G7 und G20 Ländern zusammen. Als amtierende G7-Präsidentschaft hat Deutschland insb. bei den Themen Cyberresilienz digitaler Infrastrukturen, grenzüberschreitende Datenflüsse, Umwelt und Digitalisierung, Wettbewerb in digitalen Märkten, Standardisierung, die Gewährleistung eines sicheren Online-Umfelds sowie der Digitalisierung bestimmter Handelsdokumente Impulse gesetzt.
Bundesministerium für Gesundheit (BMG):
● Die Bundesregierung engagiert sich im Rahmen verschiedener europäischer bzw. internationaler Kooperationsformate mit Bezug zur Digitalisierung im Gesundheitswesen (z. B. europäisches eHealth-Netzwerk, Joint Action TEHDAS).
● Die Bundesregierung fördert den deutsch-israelischen Austausch im Bezug zu KI in dem Projekt „German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence” (GIHF-AI).
● Das Forschungsdatenzentrum Gesundheit im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beteiligt sich an dem europäischen und von der EU-geförderten Projekt „EHDS Pilot“.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK):
● Mikroelektronische Produkte bilden die hardwaretechnische Grundlage aller Digitalisierungsprojekte. Aufbauend auf einem ersten Important Project of Common European Interest (IPCEI) koordiniert Deutschland derzeit die Arbeiten an einem (zweiten) IPCEI Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien, mittels dessen eine Förderung von Projekten aus insgesamt 19 Mitgliedstaaten entlang der gesamten Halbleiterwertschöpfungskette erfol-
gen soll; dieses IPCEI befindet sich derzeit im Prozess der beihilferechtlichen Genehmigungsprüfung durch die Europäische Kommission.
● Die Bundesregierung beteiligt sich gemeinsam mit elf weiteren EU-Mitgliedstaaten an einem IPCEI zu Cloud-Infrastruktur und -Diensten der nächsten Generation.
● Die Bundesregierung unterstützt u. a. technische Entwicklungen sowie in-
novative und praxisnahe Anwendungen und Datenräume im digitalen Ökosystem Gaia-X.
● Die Bundesregierung kooperiert mit internationalen Partnern im Bereich der Entwicklung und Implementierung von Industrie 4.0.
● Im Rahmen der Technologieförderung zur Entwicklung digitaler Technologien werden aktuell bereits bilaterale Kooperationen im Bereich „Digitalisierung und Robotik“ mit Österreich (1 Projekt) und Kanada (2 Projekte) durchgeführt.
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ):
● Digitalisierung ist ein Querschnittsthema in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und daher in zahlreichen bi- wie multilateralen Vorhaben. So kooperiert die Bundesregierung zu diesem Thema u. a. mit den folgenden internationalen Partnerorganisationen aus dem digitalen Ökosystem: DIAL, ITU, Weltbank, Smart Africa-Sekretariat, BMGF, WHO, WEP, UNESCO, UNDP, UNEP, Digital Public Good Alliance (DPGA). Auf europäischer Ebene gehört die Bundesregierung zu den wichtigsten und engagiertesten Akteuren im Rahmen des Digital-for-Development-Hubs, der Digitalisierungsinitiativen in der EU-Entwicklungszusammenarbeit verankert.
● Die Stärkung der Digitalisierung in der künftigen Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung ist aktuell Gegenstand eines umfassenden Konsultationsprozesses, in den interne wie externe Expertise einfließt.
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg):
● Vor dem Hintergrund wachsender geopolitischer Spannungen und des wachsenden Bedrohungspotentials im Cyber- und Informationsraum gewinnt der regelmäßige und vertrauensvolle Informations- und Erfahrungsaustausch unter Wertepartnern zur Digitalisierung der Streitkräfte, zum Auf- und Ausbau von Strukturen, Fähigkeiten und Innovationskapazitäten im Bereich Cyber/IT, zur Zusammenarbeit im Bereich Analyse und Abwehr, zum Informationsaustausch über Schwachstellen in Informations- und Kommunikationssystemen und sowie zur Stärkung digitaler Resilienz an Bedeutung.
● Der Geschäftsbereich (GB) BMVg unterhält eine Vielzahl internationaler Kooperationen im Bereich Cyber/IT, deren Schwerpunkte grundsätzlich der Abteilungsleiter Cyber/Informationstechnik und Chief Information Officer (CIO) des GB BMVg festlegt. Mit bi- und multilateralen Kooperationen unterstützt der GB BMVg u. a. die enge NATO-EU Kooperation. Deutschland bringt sich auch im Rahmen der europäischen Fähigkeitsentwicklung bei PESCO als Projektkoordinator (Projekt Cyber and Information Domain Coordination Centre (CIDCC) und GeoMETOC Support Coordination Element (GSMCE)), als Projektteilnehmer bei weiteren drei cyber-relevanten PESCO- Projekten sowie bei von der European Defence Agency (EDA) und EU Kommission geführten Kooperationen ein. Zudem rückt die Region Indo-Pazifik zunehmend in den Fokus des Kooperationsinteresses.
● Das gegenseitige Vertrauen, die Einblicke und Erkenntnisse ermöglichen es Deutschland und seinen Partnern gemeinsam die Potentiale der Digitalisierung für die Streitkräfte zu nutzen. Der Austausch und die Festlegung gemeinsamer Standards und Prozesse steigert die Interoperabilität der Streitkräfte und stärkt unsere Fähigkeiten uns gegen die Gefahren im Cyber- und Informationsraum zu schützen