Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Im Zuge der Reform des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, „BMZ 2030“ (www.bmz.de/de/themen/reformkonzep t-bmz-2030, abgerufen am 12. September 2022), wurden neue Partnerschaftskategorien in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eingeführt. Dies soll ermöglichen, „zum Schutz globaler Güter wie des Klimas oder der Regenwälder strategischer mit Partnern zusammenarbeiten zu können“ (ebd.). Eine dieser Partnerschaftskategorien sind die „Globalen Partner“ (www.bmz.de/res ource/blob/29604/laenderliste.pdf, abgerufen am 29. Dezember 2022). Dabei handelt es sich um wirtschaftsstarke und leistungsfähige Schwellenländer: Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Peru, Südafrika und Vietnam (ebd.). Zusammengenommen repräsentieren diese Staaten mehr als 45 Prozent der Weltbevölkerung (www.bmz.de/de/laender/globale-partner, abgerufen am 12. September 2022). Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit diesen Staaten ist es, „gemeinsame Lösung globaler Zukunftsfragen im Sinne einer nachhaltigen, klimaneutralen, widerstandsfähigen und inklusiven Entwicklung“ zu finden (ebd.). Auch Dreieckskooperationen mit diesen Schwellenländern werden von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verstärkt eingesetzt (vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Dreieckskooperationen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, online abrufbar: www.bmz.de/resource/blob/104020/0efd6fa3e8e0 e6d698e012c8d8b13b7d/dreieckskooperation-in-der-deutschen-entwicklungsz usammenarbeit-data.pdf).
Indonesien ist Mitglied der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und führender Staat im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) (www.bmz.de/de/laender/indonesien, abgerufen am 14. November 2022). Indonesien beherbergt die viertgrößte Bevölkerung der Welt (ebd.). Nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gilt Indonesien „inzwischen als weitgehend stabile Demokratie“ und hat zudem „erhebliche Erfolge bei der Armutsbekämpfung erzielt“ (ebd.). Der Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Indonesien liegt in den Bereichen Klima, Energie, Umwelt, berufliche Bildung und Arbeitsmarkt (ebd.).
Die vormalige US-Administration klassifizierte ab 2020 Indonesien nicht mehr als Entwicklungsland (https://en.tempo.co/read/1311451/us-removes-ind onesia-from-developing-countries-list, abgerufen am 14. November 2022).
Im Jahr 2022 erwartet Indonesien eine gesteigerte Kohleproduktion. Es ist insbesondere von einer gesteigerten europäischen Kohlenachfrage infolge der EU-Restriktionen in Bezug auf Kohleimporte aus Russland auszugehen (vgl. www.mining-technology.com/comment/indonesia-coal-growth/, abgerufen am 14. November 2022).
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung erachtet die Zusammenarbeit mit der als „Globale Partner“ bezeichneten Gruppe ausgewählter Schwellenländer (Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Peru, Südafrika und Vietnam) als entscheidend für die Bewältigung globaler Herausforderungen. Die Leistungsfähigkeit und regionale Bedeutung dieser Länder macht die Zusammenarbeit mit diesen unerlässlich. Die hier zusammengefassten Länder bilden eine heterogene Gruppe; jedes Land trägt auf eigene Weise dazu bei, globalen Herausforderungen zu begegnen.
Die Kooperation mit Indonesien ist für die Bereitstellung globaler öffentlicher Güter und die Lösung globaler Zukunftsfragen (beispielsweise Kampf gegen den Klimawandel, Waldschutz, Erhalt der Biodiversität, nachhaltige Lieferketten, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung) unverzichtbar. Durch seine wirtschaftliche Entwicklung kommt dem G20- und ASEAN-Mitglied Indonesien zunehmend globale und regionale Bedeutung zu.