Frage: 4. Welche Bestrebungen hat die Bundesregierung, die durch die Pandemie entstandenen Belastungen, die weiterhin ungleich verteilt sind, zu ändern, und welchen Zeitrahmen plant die Bundesregierung ein, um entsprechende Maßnahmen umzusetzen?
Antwort: Aktuell haben wir es mit der Gleichzeitigkeit mehrerer Krisen zu tun:
Die COVID-19-Pandemie sowie kriegerische Auseinandersetzungen, unterbrochene Lieferketten, starke Preissteigerungen sowie der Klimawandel stellen eine gleichzeitige Belastung für Individuen und den Staat dar. Eine isolierte Betrachtung der von der Pandemie verursachten Belastungen ist vor diesem Hintergrund aus Sicht der Bundesregierung nicht sinnvoll. Die Bundesregierung wird auch zukünftig soziale Härten vermindern und zu einer gerechten Lastenverteilung in Krisen aber auch in Vorausschau zukünftiger Veränderungen beitragen. Diese Bestrebungen sind fortlaufend. Als Leitlinie dienen hierbei der Bundesregierung die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen.
Zu Maßnahmen für Kinder und Jugendliche hat sich die Bundesregierung im Rahmen der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMA) „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ am 3. und 24. November 2022 mit Expertinnen und Experten aus der Kinder- und Jugendmedizin, aus der Kinder- und Jugendpsychotherapie, den Krankenkassen, von Forschungsinstituten, des Bundeselternrates und der Länder beraten. Grundlage war die 7. Stellungnahme des Corona-Expertinnen- und Expertenrates der Bundesregie-
rung, in der die Wiedereinsetzung der IMA empfohlen wurde. Besonders schwerwiegend ist nach Einschätzung des Expertinnen- und Expertenrates die sekundäre (nicht direkt durch SARS-CoV-2-Infektionen bedingte) Krankheitslast durch psychische und physische Erkrankungen, wobei Kinder aus sozial benachteiligten Familien besonders betroffen sind. Bei der Arbeit der IMA standen diese Themen daher im Fokus. Maßnahmen für von Armut betroffene Kinder und Jugendliche im Sinne der fragestellenden Fraktion werden daher in den Empfehlungen der IMA eine zentrale Rolle einnehmen. Ein Abschlussbericht mit Maßnahmenempfehlung ist für Februar 2023 geplant. Auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/5027 wird verwiesen.
Kinder und Jugendliche sollen nach der Corona-Pandemie schnell wieder Versäumtes aufholen und nachholen können. Deshalb hat die Bundesregierung das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in Höhe von 2 Mrd. Euro für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen. In diesem Rahmen schaffte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit rund 1 Mrd. Euro Angebote, die schnell bei Kindern, Jugendlichen und Familien ankommen wie z. B. im Bereich der frühkindlichen Bildung mit zusätzlichen Sport-, Freizeit- und Ferienaktivitäten sowie mit Unterstützung für Kinder und Jugendliche im Alltag. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützte Schülerinnen und Schüler mit 1 Mrd. Euro dabei, Lernrückstände mit zusätzlichen Förderangeboten aufzuholen.
Mit dem für das Jahr 2023 geplanten „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ werden Projekte umgesetzt, die von Kindern und Jugendlichen für Kinder und Jugendlichen realisiert werden. Ziel ist es, mit diesem partizipativen Ansatz die gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen zu stärken, um sie so auch ganzheitlich gesundheitlich stärken zu können. Zudem wird in diesem Rahmen mit Hilfe von Informations- und Mitmachkampagnen im Bereich von Bewegung/Sport und kultureller Bildung auf bestehende Angebote aufmerksam gemacht, um Kinder und Jugendliche zu aktivieren bzw. wieder zur reaktivieren. Des Weiteren werden mit Hilfe des Modellvorhabens „Mental Health Coaches“ besonders belastete Schulen ab dem Schuljahr 2023/2024 durch den Einsatz von Coaches dabei unterstützt, sich mit Hilfe von Gruppenangeboten präventiv um die Stärkung der Resilienz und weiterer Gesundheitsaspekte zu kümmern und im Sinne einer ersten Hilfe individuell psychisch und sozial belasteten jungen Menschen zuwenden zu können. Bei all diesen Projekten wird ein Fokus auf Kinder und Jugendliche gelegt, die mit besonderen sozialen Herausforderungen konfrontiert sind und bei denen die aktuellen Krisen verstärkt Zukunftssorgen und Ängste auslösen. Für die o. g. Projekte stehen im Bundeshaushalt 55 Mio. Euro für 2023 zur Verfügung.