wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: 18. Plant die Bundesregierung weitere Programme zur Modernisierung und Digitalisierung der Stellwerks- und Bahnübergangssicherungstechnik, wenn ja, welche, und wenn nein, warum nicht?
Antwort: Ein Kernelement der Digitalisierung des Schienenverkehrs ist das European Train Control System (ETCS). ETCS wird zusammen mit modernen digitalen Stellwerken als zukünftig europaweit einheitliches Zugsicherungssystem fungieren. Die Einführung von ETCS wurde in Deutschland mit Beginn der Ausrüstung des Korridors Rhein-Alpen (Rotterdam bis Genua), von sieben Grenzanschlussstrecken und mehreren Lückenschlüssen zwischen Bedarfsplanprojekten auf dem transeuropäischen Netz gestartet. Im Anschluss erfolgte der Einstieg in die Digitale Schiene Deutschland mit dem sog. Starterpaket. Sonderprogramme zur Beschleunigung des Rollouts flankieren das Vorgehen. Über das Schnellläuferprogramm hinaus fördert der Bund in einem Modellvorhaben bei den vom Digitalen Knoten Stuttgart betroffenen Fahrzeugen die Ausrüstung mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik.
Frage: 19. Wird das Ziel, das Schienennetz in Deutschland bis 2035 mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik vollständig auszurüsten, der Bundesregierung zufolge erreicht (vgl. ibir.deutschebahn.com/2020/de/konzernlagebe richt/entwicklung-der-geschaeftsfelder/geschaeftsfelder-im-systemverbu nd-bahn/infrastruktur/digitale-schiene-deutschland), und wenn nein, warum nicht?
Antwort: Die in der Antwort zu Frage 18 aufgeführten Maßnahmen dienen der Umsetzung des Ziels, das gesamte Schienennetz des Bundes bis spätestens 2040 mit ETCS und digitalen Stellwerken auszurüsten.
Frage: 20. Wie hoch ist der Anteil des Netzes mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik gemessen am Gesamtnetz aktuell?
Antwort: Mit Stand 28. Februar 2023 sind nach Auskunft der DB AG 520 km der 33.297 km Betriebslänge mit ETCS ausgerüstet. Dies entspricht 1,6 Prozent des Streckennetzes.
Frage: 8. Welche Kosten entstehen für die Umsetzung der in den Fragen 1 bis 7 erwähnten Projekte (bitte differenziert nach Projekten in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße auflisten)?
12. Wie viele und welche Projekte des BVWP 2023 in Bremen, wie sie im Projektinformationssystem zum Bundesverkehrswegeplan 2030 dargestellt sind, sind bereits jetzt teurer als ursprünglich veranschlagt (bitte differenziert nach Projekten in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße auflisten)?
Antwort: Die Fragen 8 und 12 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die jeweiligen Gesamtkostenangaben sowie die ursprünglichen Gesamtkostenschätzungen der etatisierten Bedarfsplanmaßnahmen im Land Bremen können der Anlage „Verkehrswegeinvestitionen des Bundes“ zum Einzelplan 12 des Bundeshaushaltsplans 2023 (abrufbar unter: bmfiiportal.zivit.iv.bfinv.de/bunde shaushalt/web/hh2023/start.html) entnommen werden.
Frage: 9. Hat die Abstimmung über die laufenden Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 in Bremen, wie es im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP festgehalten ist, innerhalb der Bundesregierung bereits begonnen (vgl. Koalitionsvertrag, S. 38), und falls nein, wann wird mit der Abstimmung zu rechnen sein?
Wann ist mit einem Ergebnis der Abstimmung zu rechnen, und wann wird der Deutsche Bundestag von der Bundesregierung darüber informiert?
Antwort: Die in den Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP aufgenommene Formulierung zur „gemeinsamen Abstimmung über die laufenden Projekte“ richtet sich an die die Regierung tragenden Bundestagsfraktionen.
Frage: 10. Beabsichtigt die Bundesregierung, die zuständigen Behörden in Bremen bei der Umsetzung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 umfassender einzubinden als dies bislang rechtlich oder fachlich geboten war, und was unternimmt die Bundesregierung konkret, um diese umfassendere Einbindung zum Zwecke der Transparenz und der Beschleunigung der Umsetzung des BVWP 2030 zu gewährleisten?
Antwort: Die Bundesregierung wird weiterhin die rechtlich und fachlich gebotene Einbindung der zuständigen Behörden in den Ländern wie auch der Autobahn GmbH des Bundes bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans bzw. der Bedarfspläne gewährleisten.
Frage: 11. Sind angesichts steigender Baukosten und anhaltender Inflation das bisherige Bewertungsverfahren und Nutzen-Kosten-Verhältnis, wie sie im Projektinformationssystem zum Bundesverkehrswegeplan 2030 dargestellt sind, bei Ausbauvorhaben des BVWP 2030 in Bremen noch einzuhalten (bitte differenziert nach Projekten in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße auflisten)?
Antwort: Die Wirtschaftlichkeit eines Bedarfsplanprojekts wird nicht nur im Rahmen der Aufstellung des jeweiligen Bundesverkehrswegeplan bzw. strategischen Plans untersucht, sondern auch während der Planung bzw. im Zuge der Einstellung in den Haushalt nochmals betrachtet. Hierbei werden auch steigende Baukosten
berücksichtigt. Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit ist Voraussetzung für die Projektumsetzung. Darüber hinaus werden die in der Nutzen-Kosten-Analyse (NKA) des Bundesverkehrswegeplan-Bewertungsverfahrens verwendeten Kosten- und Wertansätze, gekoppelt mit den Strategischen Langfrist-Verkehrsprognosen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, regelmäßig aktualisiert. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 7 verwiesen.
Die ursprünglich mit ihrer Etatisierung erfolgten und nunmehr aktuellen Gesamtkostenschätzungen der Projekte können der Anlage „Verkehrswegeinvestitionen des Bundes“ zum Einzelplan 12 des Bundeshaushaltsplans 2023 entnommen werden.
Frage: 13. Ist vor dem Hintergrund steigender Kosten, nach Ansicht der Bundesregierung eine ergänzende Priorisierung für Projekte in Bremen für den Zeitraum ab dem Jahr 2024 vorzunehmen, und falls nein, warum nicht?
14. Wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass die Projekte des BVWP 2030 in Bremen entsprechend ihrer Priorisierung umgesetzt werden?
Antwort: Die Fragen 13 und 14 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Auf Grundlage der Ausbaugesetze für die Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen (§ 5 FStrAbG, § 5 WaStrAbG, § 5 BSWAG) erstellt das Bundesverkehrsministerium Fünfjahresplanungen zur Verwirklichung des Ausbaus nach den Bedarfsplänen. Die abschließende Bereitstellung der für die Verkehrsinfrastrukturen des Bundes erforderlichen finanziellen Mittel bleibt grundsätzlich den jeweiligen Aufstellungsverfahren des Bundeshaushalts vorbehalten.
Frage: 15. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundesschienenwege aus dem Investitionsrahmenplan 2019 – 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) in Bremen (bitte für die Vorhaben entsprechend der Projektliste – Schiene im IRP auflisten)?
Antwort: Der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundesschienenwege aus dem Investitionsrahmenplan 2019 bis 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) in Bremen kann nachfolgender Tabelle entnommen werden.
BPl–Nr. Projektbezeichnung gemäß IRP 2019–2023 Projektstand
Teil C - Sonstige wichtige Vorhaben
N 03 ABS/NBS Hamburg – Hannover u. a. (Alpha-E),
Bremerhaven – Bremen – Langwedel
Planungsphase
Frage: 16. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundesfernstraßen aus dem Investitionsrahmenplan 2019 – 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes in Bremen (bitte für die Vorhaben entsprechend der Projektliste – Bundesfernstraßen im IRP auflisten)?
Antwort: Die erbetenen Informationen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Stand: Mitte 2022).
Straße Projektbezeichnung gemäß IRP 2019–2023 Projektstand
Teil B – Neu zu beginnende Vorhaben A 281 AS HB-Kattenturm - AS HB-Airport-Stadt (2.2 BA)
Bauphase
A 281 Weserquerung (4. BA) Bauphase
Frage: 17. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundeswasserstraßen aus dem Investitionsrahmenplan 2019 – 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes in Bremen (bitte für die Vorhaben entsprechend der Projektliste – Bundeswasserstraßen im IRP auflisten)?
Antwort: Der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundeswasserstraßen aus dem Investitionsrahmenplan 2019 bis 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) in Bremen kann nachfolgender Tabelle entnommen werden.
Nr. IRP
Projektbezeichnung gemäß IRP 2019–2023 Projektstand
Teil A - Laufende Vorhaben
3 Anpasssung der Mittelweser (Basisvariante) abgeschlossen
Teil B - Neu zu beginnende Vorhaben
3 Fahrrinnenanpassung der Außenweser in Planfeststellung
5 Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Süd) zurückgestellt*
Frage: 18. Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand bezüglich der Projekte des Finanzierungs- und Realisierungsplans (FRP) 2021 bis 2025 für die Bundesautobahnen und Bundesstraßen in der Bundesverwaltung (bitte für Bremen getrennt auflisten nach Bedarfsplan Teil A – „laufende Projekte“, Bedarfsplan Teil B – „neu zu beginnende Projekte“ und Bedarfsplan Teil C – „weitere wichtige Projekte“)?
Antwort: Die erbetenen Informationen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Stand: Mitte 2022).
Straße Projektbezeichnung gemäß FRP 2021–2025 Projektstand
Bedarfsplan: Teil A – laufende Projekte A 281 AS Bremen-Gröpelingen – AS Bremen-Seehausen (inkl. Weserquerung)
Bauphase
A 281 AS Bremen- Kattenturm – s AS Bremen-Airport-Stadt
Bauphase
Frage: 8. Welche Kosten entstehen für die Umsetzung der in den Fragen 1 bis 7 erwähnten Projekte (bitte differenziert nach Projekten in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße auflisten)?
12. Wie viele und welche Projekte des BVWP 2023 in Hamburg, wie sie im Projektinformationssystem zum Bundesverkehrswegeplan 2030 dargestellt sind, sind bereits jetzt teurer als ursprünglich veranschlagt (bitte differenziert nach Projekten in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße auflisten)?
Antwort: Die Fragen 8 und 12 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die jeweiligen Gesamtkostenangaben sowie die ursprünglichen Gesamtkostenschätzungen der etatisierten Bedarfsplanmaßnahmen in der Freien und Hansestadt Hamburg können der Anlage „Verkehrswegeinvestitionen des Bundes“ zum Einzelplan 12 des Bundeshaushaltsplans 2023 (abrufbar unter: https://bmfi iportal.zivit.iv.bfinv.de/bundeshaushalt/web/hh2023/start.html) entnommen werden.
Frage: 9. Hat die Abstimmung über die laufenden Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 in Hamburg, wie es im Koalitionsvertrag festgehalten ist, innerhalb der Bundesregierung bereits begonnen (vgl. Koalitionsvertrag, S. 38), und falls nein, wann wird mit der Abstimmung zu rechnen sein?
Wann ist mit einem Ergebnis der Abstimmung zu rechnen, und wann wird der Deutsche Bundestag von der Bundesregierung darüber informiert?
Antwort: Die in den Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP aufgenommene Formulierung zur „gemeinsamen Abstimmung über die laufenden Projekte“ richtet sich an die die Regierung tragenden Bundestagsfraktionen.
Frage: 10. Beabsichtigt die Bundesregierung, die zuständigen Behörden in Hamburg bei der Umsetzung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 umfassender einzubinden als dies bislang rechtlich oder fachlich geboten war, und was unternimmt die Bundesregierung konkret, um diese umfassendere Einbindung zum Zwecke der Transparenz und der Beschleunigung der Umsetzung des BVWP 2030 zu gewährleisten?
Antwort: Die Bundesregierung wird weiterhin die rechtlich und fachlich gebotene Einbindung der zuständigen Behörden in den Ländern wie auch der Autobahn GmbH des Bundes bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans bzw. der Bedarfspläne gewährleisten.
Frage: 11. Sind angesichts steigender Baukosten und anhaltender Inflation das bisherige Bewertungsverfahren und Nutzen-Kosten-Verhältnis, wie sie im Projektinformationssystem zum Bundesverkehrswegeplan 2030 dargestellt sind, bei Ausbauvorhaben des BVWP 2030 in Hamburg noch einzuhalten (bitte differenziert nach Projekten in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße auflisten)?
Antwort: Die Wirtschaftlichkeit eines Bedarfsplanprojekts wird nicht nur im Rahmen der Aufstellung des jeweiligen Bundesverkehrswegeplans bzw. strategischen Plans untersucht, sondern auch während der Planung bzw. im Zuge der Einstellung in den Haushalt nochmals betrachtet. Hierbei werden auch steigende Baukosten
berücksichtigt. Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit ist Voraussetzung für die Projektumsetzung. Darüber hinaus werden die in der Nutzen-Kosten-Analyse (NKA) des Bundesverkehrswegeplans-Bewertungsverfahrens verwendeten Kosten- und Wertansätze, gekoppelt mit den Strategischen Langfrist-Verkehrsprognosen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, regelmäßig aktualisiert. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 7 verwiesen.
Frage: 13. Ist vor dem Hintergrund steigender Kosten, nach Ansicht der Bundesregierung eine ergänzende Priorisierung für Projekte in Hamburg für den Zeitraum ab dem Jahr 2024 vorzunehmen, und falls nein, warum nicht?
14. Wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass die Projekte des BVWP 2030 in Hamburg entsprechend ihrer Priorisierung umgesetzt werden?
Antwort: Die Fragen 13 und 14 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Auf Grundlage der Ausbaugesetze für die Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen (§ 5 FStrAbG, § 5 WaStrAbG, § 5 BSWAG) erstellt das Bundesverkehrsministerium Fünfjahresplanungen zur Verwirklichung des Ausbaus nach den Bedarfsplänen. Die abschließende Bereitstellung der für die Verkehrsinfrastrukturen des Bundes erforderlichen finanziellen Mittel bleibt grundsätzlich den jeweiligen Aufstellungsverfahren des Bundeshaushalts vorbehalten.
Frage: 15. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundesschienenwege aus dem Investitionsrahmenplan 2019 – 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) in Hamburg (bitte für die Vorhaben entsprechend der Projektliste – Schiene im IRP auflisten)?
Antwort: Der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundesschienenwege aus dem Investitionsrahmenplan 2019 bis 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) in der Freien und Hansestadt Hamburg kann nachfolgender Tabelle entnommen werden.
BPl–Nr. Vorhaben/Teilvorhaben Projektstand in Hamburg
Teil B. Neu zu beginnende Vorhaben
N 27 Umschlagbahnhöfe des Kombinierten Verkehrs Planungsphase
P 39 Knoten Hamburg – S4 Ost und Meckelfeld Bauphase
Teil C. Sonstige wichtige Vorhaben
P 39 Knoten Hamburg – übrige Abschnitte Planungsphase
Frage: 16. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundesfernstraßen aus dem Investitionsrahmenplan 2019 – 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes in Hamburg (bitte für die Vorhaben entsprechend der Projektliste – Bundesfernstraßen im IRP auflisten)?
Antwort: Die erbetenen Informationen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Stand: Mitte 2022).
Straße Projektbezeichnung gemäß IRP 2019 bis 2023 Projektstand
Teil A – Laufende Vorhaben
A 7 AD Hamburg-Nordwest (A 23) – LGr. SH/HH Betriebsphase
A 7 s AS Hamburg-Volkspark – s AS Hamburg-Stellingen – AD Hamburg-Nordwest (A 23)
Betriebsphase
Teil B – Neu zu beginnende Vorhaben
A 7 Hochstraße Elbmarsch Bauphase
A 7 AS Hamburg-Othmarschen – s AS Hamburg-Volkspark Bauphase
A 26 AK Hamburg-Hafen (A 7) – Hamburg-Moorburg Planfeststellungsphase
A 26/A 7 Rübke (LGr. NI/HH) (inkl. A 7 s Hochstraße Elbmarsch – AS Hamburg-Heimfeld) – AK Hamburg-Hafen (A 7)
Bauphase
Teil C – Sonstige wichtige Vorhaben
A 1 AS Hamburg-Harburg – AD Hamburg-Südost Planungsphase
A 26 AD Süderelbe (A 1) – AK Hamburg-Hafen (A 7) Planfeststellungsphase
Frage: 17. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundeswasserstraßen aus dem Investitionsrahmenplan 2019 – 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes in Hamburg (bitte für die Vorhaben entsprechend der Projektliste – Bundeswasserstraßen im IRP auflisten)?
Antwort: Der aktuelle Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundeswasserstraßen aus dem Investitionsrahmenplan 2019 bis 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) in der Freien und Hansestadt Hamburg kann nachfolgender Tabelle entnommen werden.
Nr. IRP Projektbezeichnung gemäß IRP 2019 bis 2023 Projektstand
Teil A – Laufende Vorhaben
10 Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe abgeschlossen
Frage: 18. Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand bezüglich der Projekte des Finanzierungs- und Realisierungsplans (FRP) 2021 bis 2025 für die Bundesautobahnen und Bundesstraßen in der Bundesverwaltung (bitte für Hamburg getrennt nach Bedarfsplan Teil A – „laufende Projekte“, Bedarfsplan Teil B – „neu zu beginnende Projekte“ und Bedarfsplan Teil C – „weitere wichtige Projekte“ auflisten)?
Antwort: Die erbetenen Informationen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Stand: Mitte 2022).
Straße Projektbezeichnung gemäß FRP 2021 bis 2025 Projektstand
Bedarfsplan: Teil A – laufende Projekte
A 7 s AS HH-Stellingen – s AD HH-Nordwest Betriebsphase
A 7 AS HH-Othmarschen – s AS HH-Volkspark Bauphase
A 7 Hochstraße Elbmarsch Bauphase
A 26 LGr. NI/HH – AK HH-Hafen (A 7) inkl. A7 Elbmarschbrücke – AS HH-Heimfeld Bauphase
Bedarfsplan: Teil B – bis 2025 neu zu beginnende Projekte
A 26 AK Hamburg-Hafen (A 7) – AS Hamburg-Moorburg Planfeststellungsphase
A 26 AS Hamburg-Moorburg – AS Hamburg-Hohe Schaar Planfeststellungsphase
A 26 AS Hamburg-Hohe Schaar – AD Hamburg-Süderelbe (A 1) Planfeststellungsphase
Bedarfsplan: Teil C – weitere wichtige Projekte
A 1 AD Hamburg-Südost – AS Hamburg-Harburg Planungsphase
Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Abschnitte von Main und Donau sowie der Main-Donau-Kanal sind Bundeswasserstraßen (www.stmb.bayern.de/vum/wasser/personenschifffahrt/bundes wasserstrassen/index.php#:~:text=Zu%20den%20Bundeswasserstra%C3%9Fe n%20z%C3%A4hlen%20auch,Main%2DDonau%2DKanal%20Bundeswasser stra%C3%9Fen).
Das Güterschiff „Achim“ sank laut dem Sender „ntv“ am 10. März 2023 in einer Donauschleuse (www.n-tv.de/panorama/Gueterschiff-Achim-sinkt-in-D onauschleuse-article23976567.html). Das mit Erz beladene Schiff unter deutscher Flagge ist nach der Einfahrt in die Donauschleuse Geisling auseinandergebrochen und gesunken (ebd.). Dies geschah während der Schleusung. Kapitän und Steuermann, beide ungarische Staatsbürger, konnten sich schwimmend selbst retten (ebd.). Der 64-jährige Steuermann musste laut dem oben genannten Bericht ins Krankenhaus (Wasser in der Lunge), der 61-jährige Kapitän erlitt Unterkühlungen. Das Video im oben angegebenen Link zeigt, dass die „Achim“ tief abgeladen war, was aber nicht ungewöhnlich ist. Der Schaden ist enorm, weil einerseits das Wrack aus der Schleuse entfernt und außerdem die Schleuse gereinigt werden muss. Das Schiff hatte aber nicht die erste Havarie. Auch im Jahr 2017 war die „Achim“ auf der Donau bei Vilshofen auf Grund gelaufen (www.br.de/nachrichten/bayern/schiffshavarie-nichts-geht-me hr-auf-der-donau-bei-vilshofen,Qbmz6O1).
Bei einem weiteren Vorfall hat auf dem Main bei Frankfurt am Sonntag, den 12. März 2023, ein Flusskreuzfahrtschiff eine im Jahr 1868 erbaute Fußgängerbrücke, den Eisernen Steg, gerammt. Wie die Feuerwehr auf Twitter mitteilt, habe das Schiff „ungewollten Kontakt mit dem #EisernenSteg aufgenommen“ (www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100142826/kreuzfahrtsc hiff-kracht-gegen-beruehmten-eisernen-steg-schiff-beschaedigt.html).
1. Liegen der Bundesregierung Informationen darüber vor, ob der Kapitän und der Steuermann des genannten Güterschiffes inzwischen wieder genesen sind oder sich beide noch in ärztlicher Behandlung befinden, und wenn ja, welche Informationen sind dies, und in welcher Behandlung befinden sich die Genannten gegebenenfalls?
Antwort: Der Bundesregierung liegen hierzu keine eigenen Informationen vor. .
Frage: 2. Wann wurde nach Kenntnis der Bundesregierung das Güterschiff „Achim“ letztmalig in einer Werft kontrolliert und oder repariert?
Antwort: Die letzte Hellingnahme (Bodenuntersuchung) erfolgte im August 2021. Die letzte Untersuchung des Fahrzeugs wurde im Januar 2022 durchgeführt.
Frage: 3. Wurde nach Kenntnis der Bundesregierung nach der Beladung und dem Auslaufen die Stabilität des Güterschiffes berechnet, und wenn ja, wie groß war die Strecke vom Massenschwerpunkt G bis zum Metazentrum M (metazentrische Höhe) GM?
Antwort: Eine Stabilitätsberechnung nach der Beladung ist für die hier transportierte Güterart nicht erforderlich.
Frage: 4. Hat die Bundesregierung Kenntnisse darüber, ob der Treibstoffverbrauch während der Fahrt des Güterschiffes durch Ballastwasser fachgerecht ausgeglichen wurde?
5. War das Schiff nach Kenntnis der Bundesregierung homogen beladen, oder war die Ladung unterschiedlich geschüttet worden?
6. Wie groß waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Biege- und Torsionsmomente (Mt = F x r) in Nm, die zum Zerbrechen des Schiffskörpers führten?
7. Trat beim Biegemoment nach Auffassung der Bundesregierung eine beidseitig gestützte Belastung mit Einzelkraft (Mb = F x L / 4) oder mit verteilter Kraft (Mb = F x L / 8) auf?
Antwort: Die Fragen 4 bis 7 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Ermittlungen zum Unfallhergang sind noch nicht abgeschlossen.
Frage: 8. Befand sich das Unterwasserschiff (der sich unter Wasser befindende Teil des Schiffes) nach Auffassung der Bundesregierung in einem verkehrssicher konservierten Zustand?
9. Waren Spanten und Außenhaut des Güterschiffes nach Kenntnis der Bundesregierung in einem verkehrssicheren Zustand oder bereits reparaturbedürftig?
Antwort: Die Fragen 8 und 9 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Das Fahrzeug verfügte über eine gültige Fahrtauglichkeitsbescheinigung. Es obliegt dem Eigentümer, dem Ausrüster oder deren Bevollmächtigten, dass sich das Fahrzeug in einem ordnungsgemäßen und funktionstüchtigen Zustand befindet.
Frage: 10. Welche Ursachen führten nach Kenntnis der Bundesregierung beim zweiten in der Vorbemerkung der Fragesteller beschriebenen Vorfall zum Schiffskontakt mit dem Eisernen Steg?
Antwort: Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.
Frage: 11. Führt das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr, zusammen mit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, inzwischen die laut Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1 und 2 auf Bundestagsdrucksache 19/897 angekündigte bundesweite Schiffsunfalldatenbank, in der alle Unfälle auf Bundeswasserstraßen erfasst werden?
Antwort: Die bundesweite Schiffsunfalldatenbank HAVARIS wird seit 1. Oktober 2022 im Pilotbetrieb geführt.