wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: 11. Wie viel Geld steht in den jeweiligen Fonds von außeruniversitären Forschungseinrichtungen mit welcher Zweckbestimmung und mit welchem Mittelvolumen in Euro zur Verfügung (bitte tabellarisch darstellen)?
Antwort: Die zur Verfügung stehenden Mittel in den jeweiligen Fonds können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
AUF Maßnahme** Volumen in Mio. Euro
FhG Fraunhofer Technology Transfer Fund
60
HGF Impuls- und Vernetzungsfonds 99 (Zeitraum 2021-2025)
MPG KHAN Fonds I 70
Für die Zweckbestimmung wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen.
Frage: 12. Nimmt die Bundesregierung Stellung zur Erwartungshaltung des Gründungsdirektors der Agentur für Sprunginnovation, Rafael Laguna de la Vera, dass die Agentur für Sprunginnovationen bis Ende 2022 durch ein SPRIND-Freiheitsgesetz neue Möglichkeiten bekommen sollte, und wenn ja, wie (https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/sprind-c hef-lagunas-ultimatum), und wie erklärt die Bundesregierung den Zeitverzug?
13. Wann stellt die Bundesregierung die Eckwerte des für dieses Jahr angekündigten SPRIND-Freiheitsgesetz vor?
Antwort: Die Fragen 12 und 13 werden im Zusammenhang beantwortet.
Durch untergesetzliche Maßnahmen hat die Bundesregierung bereits im Jahr 2022 die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen der SPRIND substanziell verbessert. Überlegungen zu den Inhalten eines SPRIND-Freiheitsgesetzes befinden sich derzeit im regierungsinternen Abstimmungsprozess. Im
Anschluss ist beabsichtigt, einen Referentenentwurf in den Gesetzgebungsprozess einzubringen.
Frage: 14. Wann wurde die im Koalitionsvertrag angekündigte Evaluation der SPRIND ausgeschrieben (entsprechend der Antwort zu Frage 51a auf Bundestagsdrucksache 20/2977 sollte dies „zeitnah“ erfolgen)?
15. Wird auch die Zusammenarbeit und Arbeitsteilung mit der Agentur für Innovation in der Cybersicherheit evaluiert?
16. Wann sollen die Ergebnisse der Evaluation vorliegen?
Antwort: Die Fragen 14 bis 16 werden im Zusammenhang beantwortet.
Die im Koalitionsvertrag zur 20. Legislaturperiode verankerte Evaluation der SPRIND soll noch im ersten Quartal 2023 öffentlich ausgeschrieben werden, sodass die Ergebnisse der Evaluation in der 20. Legislaturperiode vorliegen werden. Vor der Ausschreibung der Evaluation können keine Aussagen über deren konkreten Inhalt getroffen werden.
Frage: 17. Ist aus Sicht der Bundesregierung die US-amerikanische Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) weiterhin das Vorbild für die SPRIND (https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/wir-verliere n-zwei-drittel-der-potenziellen-projekte), und wenn ja, warum hält die Bundesregierung an der aktuellen Trennung von ziviler und militärischer Forschung fest?
Antwort: Die Defense Advanced Research Projects Agency stellt aufgrund ihrer Erfolge bei der wirtschaftlichen Verwertbarkeit von gewonnenen Erkenntnissen aus der Forschung – insbesondere auch außerhalb der militärischen Nutzbarkeit – weltweit ein Vorbild für zahlreiche Innovations- und Transfereinrichtungen dar. Die Bundesrepublik Deutschland hat jedoch bewusst einen auf hiesige Gegebenheiten angepassten Weg der Förderung von disruptiven Innovationen eingeschlagen. Bezüglich der Trennung von ziviler und militärischer Forschung wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 49 und 50 der Kleinen Anfrage der Fraktion der CDU/CSU auf Bundestagsdrucksache 20/3229 verwiesen.
Frage: 19. Von welchen Maßnahmen der Bundesregierung zur Abfederung der Auswirkungen der Energiekrise profieren gemeinnütze Industrieforschungsgemeinschaften?
20. Von welchen konkreten Unterstützungsmaßnahmen profitiert die Zuse-Gemeinschaft (Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zu- se)?
21. Hält die Bundesregierung die bisherigen Unterstützungsmaßnahmen für gemeinnützige Industrieforschungsgemeinschaften für ausreichend, und wenn ja, warum, und wenn nein, was wird die Bundesregierung zusätzlich tun?
Antwort: Die Fragen 19 bis 21 werden im Zusammenhang beantwortet.
Zentrale Energiehilfen der Bundesregierung sind die Gas- und Wärme- sowie die Strompreisbremse. Mit dem Gesetz über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas und Kunden von Wärme (Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz – EWSG) wurden Letztverbraucher von Erdgas und Kunden von Wärme bereits Ende des Jahres 2022 um den Dezemberabschlag entlastet – darunter auch Bildungs- und Forschungseinrichtungen wie die Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse. Die Entlastung erfolgte über die Lieferanten, die für zu gewährende Entlastungen ihrer Kunden einen Erstattungsanspruch gegenüber dem Bund haben. Bis zum 9. Februar 2023 wurden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) insgesamt 4,4 Mrd. Euro an Dezember-Soforthilfe ausgezahlt.
Ab 1. März 2023 werden diese Einrichtungen nach dem Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme (Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz – EWPBG) weiter bei ihren Erdgas- und Wärmekosten sowie nach dem Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse (Strompreisbremsegesetz – StromPBG) auch bei ihren Stromkosten entlastet. Die Entlastung erfolgt rückwirkend auch für Januar und Februar 2023. Bei Großverbrauchern mit mehr als 1,5 GWh Jahresverbrauch hat die Entlastung nach dem EWPBG schon unmittelbar im Januar 2023 eingesetzt. Diese Regelungen gelten auch für alle Einrichtungen aus Bildung, Wissenschaft und Forschung.
Frage: 22. Welche Anträge zur Genehmigung von Ausnahmen vom sog. Besserstellungsverbot haben das BMBF und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im laufenden Jahr 2022 an das BMF gestellt, und mit welchem Ergebnis wurde über die Prüfung entschieden (bitte tabellarisch darstellen)?
Antwort: Im Rahmen der Projektförderung „Weiterbildungsinitiative Frühpädagogische Fachkräfte“ wurde im abgeschlossenen Jahr 2022 durch das BMBF ein Antrag nach § 8 Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetzes 2022) gestellt. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat zugestimmt.
Im Jahr 2022 wurden durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Ausnahmeanträge für folgende Einrichtungen beim BMF gestellt: Institut für Technologietransfer an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes gGmbH (FITT), Saarbrücken; Institut für Energie- und Umwelttechnik e.V. (IUTA), Duisburg und Institut für Ziegelforschung Essen e.V. (IZF). Diese Anträge wurden von BMF zunächst wegen mangelnden Detaillierungsgrades abgelehnt.
Frage: 23. Wie viele Anträge zur Genehmigung von Ausnahmen vom sog. Besserstellungsverbot sind im BMBF und BMWK derzeit noch anhängig und wurden noch nicht an das Bundesministerium der Finanzen (BMF) übermittelt?
Wie lang ist die aktuelle durchschnittliche Bearbeitungszeit etwaiger ressortinterner Prüfungen bis zur Übermittlung an das BMF?
Antwort: Anträge auf Ausnahme gemäß § 8 Absatz 2 Satz 3 des Haushaltsgesetzes 2022 werden durch das Fachressort beim BMF gestellt. Die Dauer der Bearbeitungszeit hängt u. a. davon ab, ob und in welchem Umfang Nachfragen bei den Antragstellern erforderlich sind.
Seit Beginn des Jahres 2023 wurden dem BMF 43 Ausnahmeanträge zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungen des BMF liegen inzwischen zu 15 Anträgen vor.
Frage: 24. Was ist das Ergebnis der von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten im Rahmen der „Riemser Erklärung“ vom 13. Juni 2022 vereinbarten Prüfung, ob die gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen bei der Anwendung des Besserstellungsverbotes mit großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen gleichgestellt werden könnten, und wie sieht das weitere Verfahren aus?
Antwort: Im Nachgang zur „Riemser Erklärung“ ist das BMBF dem Prüfauftrag nachgekommen, ob die gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen bei der Anwendung des Besserstellungsverbotes mit großen AUF gleichgestellt werden können. Eine entsprechende Gleichstellung, etwa über das Gesetz zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz – WissFG), kommt auch nach der Prüfung nicht in Betracht. Im jährlichen Haushaltsgesetz ist jeweils bereits eine gesetzliche Grundlage enthalten, die einzelfallbezogene Ausnahmen vom Besserstellungsverbot ermöglicht.
Frage: 25. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich Kommunikationssysteme selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Eine tabellarische Übersicht der Maßnahmen ist der Anlage 2* zu entnehmen.
Frage: 26. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich Kommunikationssysteme beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 27. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich IT-Sicherheit selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Eine tabellarische Übersicht der Maßnahmen ist der Anlage 3* zu entnehmen.
Zudem wurden bei folgenden Fördermaßnahmen weitere Projekte im Jahr 2022 initiiert, die im Jahr 2023 starten werden:
• „Internet-of-Things-Sicherheit in Smart Home, Produktion und sensiblen Infrastrukturen“,
• „Plattform Privatheit – Bürgerinnen und Bürger bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung unterstützen“,
• „Hochleistungskomponenten und optimierte Materialien für die Quantenkommunikation“,
• KMU-innovativ,
• StartUpSecure.
Frage: 28. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich IT-Sicherheit beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 29. Welche konkreten Ziele setzt sich die Bundesregierung in den Forschungsbereichen „Kommunikationssysteme“ und „IT-Sicherheit“, und wie will die Bundesregierung die Ziele erreichen?
Antwort: Das BMBF hat in den Forschungsbereichen „Kommunikationssysteme“ und „Informationssicherheit“ seine Ziele und deren Umsetzung in der Leitinitiative Hyperkonnektivität: Chancen der digitalen Vernetzung vom Dezember 2022 definiert.
Um durch die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende ausgelösten Herausforderungen im Forschungsbereich „Informationssicherheit“ noch zielgenauer zu begegnen, hat das BMBF die Agenda Cybersicherheitsforschung im Januar 2023 vorgelegt.
Frage: 30. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich Informationstechnologien selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Die Bereiche „Informationstechnologien“ und „Softwaresysteme“ können nicht trennscharf voneinander abgegrenzt werden. Eine tabellarische Übersicht der Maßnahmen ist der Anlage 4* zu entnehmen.
Frage: 31. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich Informationstechnologien beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 33. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich Softwaresysteme beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 34. Welche konkreten Ziele setzt sich die Bundesregierung in den Forschungsbereichen „Informationstechnologien“ und „Softwaresysteme“, und wie will die Bundesregierung die Ziele erreichen?
Antwort: Das übergreifende Ziel der Bundesregierung ist die Sicherung und der Ausbau der technologischen Souveränität in den genannten Technologiefeldern. Dabei geht es darum, die zugrundeliegenden Methoden und Werkzeuge zu verstehen, weiterzuentwickeln und anzuwenden. Die Bundesregierung fördert dazu insbesondere grundlegende Forschung und Technologieentwicklung (z. B. in den „SPES“- und „BaSys“-Projekten), den Transfer von Forschungsergebnissen in die Anwendung, insbesondere in den Mittelstand (etwa über die Förderlinien „KMU innovativ: IKT“), die Nachwuchsausbildung für Wissenschaft und Wirtschaft (etwa über den „Software-Campus“), die Open Source-Community (über die Förderinitiative „Software-Sprint“) sowie die internationale Vernetzung (etwa über den Cluster „ITEA“ im Eureka-Programm). Die Bundesregierung beobachtet dabei regelmäßig die aktuellen Entwicklungen in den beiden Technologiefeldern und passt ihre Förderprogrammatik entsprechend an.
Frage: 35. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich der Elektroniksysteme selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Eine tabellarische Übersicht der Maßnahmen ist der Anlage 5* zu entnehmen.
Frage: 36. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich der Elektroniksysteme beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 37. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich „Forschung für Produktion, Dienstleistung und Arbeit“ selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Eine tabellarische Übersicht der Maßnahmen ist der Anlage 6* zu entnehmen.
Frage: 38. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich „Forschung für Produktion, Dienstleistung und Arbeit“ beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 39. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich „Quantentechnologien“ selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Eine tabellarische Übersicht der im Jahr 2022 im Bereich Quantentechnologien gestarteten Maßnahmen ist der Anlage 7* zu entnehmen.
Zu Maßnahmen im Bereich der Quantenkommunikation wird auf die Antworten zu den Fragen 27 bis 29 im Bereich Informationssicherheit verwiesen.
Frage: 40. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich „Quantentechnologien“ beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 41. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat die Bundesregierung im Jahr 2022 im Bereich der Quantentechnologien bzw. Quantencomputing, speziell mit Bezug zu Energiewende und Klimaschutz, selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Folgende neue Maßnahmen im Bereich „Quantentechnologien/Quantencomputing“ speziell mit Bezug zur Energiewende und Klimaschutz wurden im Jahr 2022 initiiert.
Titel des Projekts Startdatum Fördermittel im Jahr 2022 (in T Euro)
Verbundprojekt: Nutzung der Leistung von Quantencomputern für die Optimierung zukünftiger Energienetze (Q-Grid) - Teilvorhaben: Anwendungsfälle und Benchmark-System
1. Januar 2022
107
Verbundprojekt: Nutzung der Leistung von Quantencomputern für die Optimierung zukünftiger Energienetze (Q-Grid) - Teilvorhaben: Bessere Verallgemeinerung von Quantencomputercode durch die erleichterte Wiederverwendung von Code
1. Januar 2022
77
Frage: 42. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich „Photonik“ selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Eine tabellarische Übersicht der Maßnahmen ist der Anlage 8* zu entnehmen.
Frage: 43. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich „Photonik“ beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 44. Welche konkreten Ziele setzt sich die Bundesregierung in den Forschungsbereichen „Quantentechnologien“ und „Photonik“, und wie will die Bundesregierung die Ziele erreichen?
Antwort: Im Juni 2022 wurde das neue BMBF-Forschungsprogramm „Quantensysteme“ vorgestellt. Das auf zehn Jahre angelegte Programm führt die Förderschwerpunkte Photonik und Quantentechnologien zusammen und unterstützt den Transfer von der Grundlagenforschung zur Anwendung. Das Forschungsprogramm ist Teil der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation der Bundesregierung. Bezüglich der Mission und der Ziele des Forschungsprogramms wird auf die entsprechende Publikation verwiesen.
Frage: 45. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich „Neue Materialien“ selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Eine tabellarische Übersicht der Maßnahmen ist der Anlage 9* zu entnehmen.
Frage: 46. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich „Neue Materialien“ beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 47. Welche relevanten neuen Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich Mikroelektronik selbst initiiert (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Die Bereiche „Elektroniksysteme“ und „Mikroelektronik" können nicht trennscharf voneinander abgegrenzt werden. Auf die Antwort zu Frage 35 wird verwiesen.
Frage: 48. Welche Maßnahmen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Jahr 2022 im Bereich Mikroelektronik beendet (bitte Titel des Projektes, Startdatum, in 2022 verfügbare Fördermittel tabellarisch auflisten)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden in dem genannten Bereich Projekte ausschließlich im Rahmen des normalen Fördergeschäfts beendet.
Frage: 49. Welchen konkreten Beitrag leistet das BMBF innerhalb der Bundesregierung bei der Gewinnung von Fachkräften für die Neuansiedlung von Intel am Standort Magdeburg?
Antwort: Das BMBF ist an den Gesprächen der Bundesregierung mit Intel zur Ansiedlung in Magdeburg beteiligt. Eine unmittelbare Unterstützung der Ansiedlung durch eine BMBF-Förderung ist nicht geplant. Gleichwohl strebt das BMBF eine bestmögliche Integration von Intel in das hiesige Mikroelektronik-Innovationsökosystem an.
Zur Mikroelektronik-spezifischen Stärkung der Fachkräftebasis hat das BMBF am 1. Dezember 2022 eine Mikroelektronik-Akademie an der Forschungsfabrik Mikroelektronik Deutschland (FMD) gestartet. Die Maßnahme zielt auf die Stärkung der Fach- und Nachwuchskräftebasis in Deutschland insgesamt. Sie adressiert daher bundesweit insbesondere Vernetzung und Kooperation unterschiedlicher Partner aus Bildung, universitärer und außeruniversitärer Forschung sowie Unternehmen.
Frage: 50. Welche Förderaktivitäten hat das BMBF im Jahr 2022 im Bereich „Packaging“ initiiert (bitte etwaige Förderprojekte samt Fördersummen und Förderlaufzeit auflisten)?
Antwort: Für komplexe, vertrauenswürdige und innovative Elektroniksysteme ist die Kompetenz im Bereich „Packaging“ und besonders dem „Advanced Packaging“ unerlässlich. Im Jahr 2022 wurde deshalb ein Initiativprojekt (Verteilte Fertigung für neuartige und vertrauenswürdige Elektronik – T4T) vom BMBF bewilligt, um die Industrialisierung der Aufbau- und Verbindungstechnik voranzutreiben und die technologische Souveränität auszubauen. Das Projekt wird darüber hinaus einen wertvollen Beitrag für den European Chips Act (EU Chips Act) und mögliche künftige Pilotlinien liefern.
Frage: 51. Was unternimmt das BMBF, um die Kofinanzierung im European Chips Act im Bereich „Forschung und Ausbildung“ sicherzustellen, und welche Vorbereitungen hat das BMBF getroffen, um nach einer erfolgten Einigung auf europäischer Ebene zügig in die Umsetzung gehen zu können?
Antwort: Der EU Chips Act ist weiterhin Gegenstand von Verhandlungen der Legislativorgane der Europäischen Union (EU). Deshalb sind Aussagen zu Art und Umfang der nationalen Kofinanzierung derzeit noch nicht möglich. Das BMBF stellt im laufenden Mikroelektronik-Programm der Bundesregierung die erforderliche nationale Kofinanzierung für die europäische Partnerschaft „Key Digital Technologies Joint Undertaking“ (KDT JU) bereit. KDT JU soll durch den EU Chips Act unter dem neuen Namen „Chips Joint Undertaking“ fortgeführt werden.
Die Vorbereitungen zur Umsetzung laufen derzeit unter Beteiligung des BMBF auf europäischer Ebene.