wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: 20. Gab es auch in der Bundesrepublik Deutschland eine Häufung von Hepatitis-Fällen bei Kindern und Jugendlichen (vgl. https://www.deutsch landfunk.de/raetselhafte-hepatitis-faelle-bei-kindern-nun-auch-in-eu-un d-usa-102.html), und besteht nach Kenntnis der Bundesregierung ein möglicher Zusammenhang mit einer vorherigen Infektion mit SARS- CoV-2?
Antwort: Der Bundesregierung liegen bislang keine Hinweise auf eine Häufung von Hepatitis-Fällen in Deutschland vor. Anfänglich bestehende Hypothesen zu einem möglichen Zusammenhang der Fälle von Hepatitis bei Kindern mit einer
SARS-CoV-2-Infektion haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung nicht bestätigt.
Frage: 21. Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung zur Ausbildung von Essstörungen und Diabetes bei Kindern und Jugendlichen in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 vor?
Antwort: Daten zur Entwicklung der Häufigkeiten von Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2 bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland werden über regionale Diabetes-Register und das bundesweite Register der Diabetes-Verlaufs-Dokumentation (DPV) erhoben und in der Nationalen Diabetes Surveillance am RKI zusammenfassend dargestellt (www.diabsurv.rki.de). Demnach lag die Neuerkrankungsrate (Inzidenz) des Typ-1-Diabetes bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 0 bis 17 Jahren in Deutschland im Zeitraum 2014 bis 2020 bei durchschnittlich 27,7 Erkrankungen pro 100.000 Personenjahre. Dies entspricht insgesamt 26.080 Neuerkrankungen an Typ-1-Diabetes (durchschnittlich 3.725 pro Jahr). Im Verlauf der Pandemie wurde in wissenschaftlichen Auswertungen im Jahr 2020 zunächst keine Zunahme an Typ-1-Diabetes, für das Jahr 2021 allerdings eine signifikante Zunahme der Neuerkrankungsraten beobachtet.
Diabetes mellitus Typ 2 bleibt bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland eine seltene Erkrankung. Im Zeitraum 2014 bis 2020 waren etwa 160 Kinder und Jugendliche im Alter von elf bis 17 Jahren pro Jahr neu an Typ-2-Diabetes erkrankt. Neuere Daten zum Diabetes mellitus Typ 2 bei Kindern und Jugendlichen liegen derzeit noch nicht vor.
Bezüglich Essstörungen liegen aktuell Informationen für die Diagnoseprävalenz aus der stationären und ambulanten Versorgung vor, jedoch keine Informationen zum neuen Ausbilden von Essstörungen bei Kindern und Jugendlichen. Auswertungen verschiedener Krankenkassendaten deuten auf eine Zunahme behandelter Fälle von Essstörungen in der Versorgung hin.
Frage: 22. Mit welchen Maßnahmen will die Bundesregierung ggf. eine mögliche Zunahme von Adipositas und Diabetes abfedern oder rückgängig machen?
Antwort: Die Bundesregierung setzt sich mit verschiedenen Initiativen dafür ein, Übergewicht vorzubeugen. Diese Aktivitäten leisten einen Beitrag zum Nationalen Aktionsplan „IN FORM – Deutschlands Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung“ zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten, insbesondere auch des Diabetes mellitus. Auf die Antwort zu Frage 45 wird verwiesen.
Seit 2015 stellt das BMG im Rahmen des Förderschwerpunkts „Prävention und Aufklärung über Adipositas bei Kindern und Jugendlichen“ jährlich Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro für Maßnahmen zur Verfügung, die das Bewegungs- und Ernährungsverhalten, den Umgang mit Stress oder die Nutzung elektronischer Medien schon in Kindheit und Jugend positiv beeinflussen und so der Entstehung von Übergewicht im weiteren Lebensverlauf vorbeugen. Die BZgA klärt über die Ursachen, über die mit Übergewicht verbundenen Gesundheitsrisiken sowie über Möglichkeiten zur Prävention und Therapie von Übergewicht auf. Die Maßnahmen zielen auf die Förderung eines gesunden und aktiven Lebensstils mit dem Fokus auf Ernährung, Bewegung und Stressregulation. Das RKI berichtet im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung des Bundes kontinuierlich Daten zu Übergewicht und Adipositas und führt ein Monitoring zur Verbreitung von Adipositas und seinen Einflussfaktoren im Kindesalter durch. Zur Prävention und Bekämpfung des Diabetes mellitus fördert das BMG das
Deutsche Diabetes-Zentrum (DDZ), Leibniz Zentrum für Diabetes-Forschung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, institutionell.
Um die Versorgung von Versicherten der GKV mit Adipositas zu verbessern, wurde der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) bereits mit dem am 20. Juli 2021 in Kraft getretenen Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) beauftragt, bis zum 31. Juli 2023 Anforderungen an die Ausgestaltung von strukturierten Behandlungsprogrammen (Disease-Management-Programmen, DMP) zur Behandlung von Adipositas festzulegen.
Für weitere Maßnahmen im Bereich Bewegungsförderung, die zur Prävention von Adipositas und Diabetes beitragen, wird auf die Antworten zu den Fragen 27, 28 und 33 verwiesen.
Frage: 23. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Entwicklung des Drogenkonsums bzw. von Suchtkrankheiten bei Kindern und Jugendlichen in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 vor?
Antwort: Die BZgA untersucht mit regelmäßig wiederholten Repräsentativbefragungen den Substanzkonsum zwölf- bis 17-jähriger Jugendlicher und 18- bis 25-jähriger junger Erwachsener in Deutschland. Die Anteile der zwölf- bis 17-jährigen Jugendlichen, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Befragung Raucher oder Raucherin waren, beziehungsweise in den letzten 30 Tagen vor der Befragung Wasserpfeife, Tabakerhitzer oder E-Produkte konsumiert hatten, veränderten sich von 2019 bis 2021 wenig. So gaben in 2019 insgesamt 7 Prozent der Jugendlichen an, gegenwärtig Raucher oder Raucherin zu sein. In der Befragung 2021 waren es 6 Prozent. Auch die 30 Tage-Prävalenzen des Konsums von Tabakzigaretten, Wasserpfeifen und Tabakerhitzern veränderten sich statistisch nicht signifikant. Geringe aber statistisch signifikante Rückgänge waren lediglich in den 30-Tage-Prävalenzen des Konsums von E-Zigaretten (2019: 4 Prozent; 2021: 2 Prozent) und E-Shishas (2019: 2 Prozent; 2021: 1 Prozent) festzustellen.
Die Verbreitung des Alkoholkonsums und des Rauschtrinkens unter zwölf- bis 17-jährigen Jugendlichen war rückläufig. Der Anteil Jugendlicher, die in den letzten zwölf Monaten vor der jeweiligen Befragung mindestens einmal Alkohol konsumiert hatten (12-Monats-Prävalenz), ging von 53 Prozent in 2019 auf 47 Prozent in 2021 zurück. Zwar blieb der regelmäßige Alkoholkonsum (in den letzten zwölf Monaten mindestens einmal pro Woche) unverändert bei 9 Prozent. Jedoch reduzierte sich der Anteil Jugendlicher, die in den letzten 30 Tagen vor der Befragung Alkohol getrunken hatten (30-Tage-Prävalenz), von 36 Prozent in 2019 auf 32 Prozent in 2021. Außerdem verringerte sich die Verbreitung des Rauschtrinkens (mindestens einmal in den letzten 30 Tagen mindestens fünf Gläser Alkohol bei einer Gelegenheit) unter zwölf- bis 17-jährigen Jugendlichen von 14 Prozent im Jahr 2019 auf 9 Prozent in 2021. Der Cannabiskonsum zwölf- bis 17-jähriger Jugendlicher veränderte sich nicht.
Zur Zahl der Krankenhausbehandlungen wird auf die Tabelle 4 der Anlage mit Daten aus der Krankenhausdiagnosestatistik für die Jahre 2019 bis 2021 verwiesen. Daten für 2022 sind noch nicht verfügbar.*
Frage: 24. Hat die Bundesregierung Studien über eine möglicherweise veränderte Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen in Auftrag gegeben oder unterstützt, und falls ja, was sind die zentralen Ergebnisse?
Antwort: Die von der Bundesregierung beauftragte Studie zu den „Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Substanz- und Medienkonsum Jugendlicher und junger Erwachsener in Deutschland – ACoSuM“ zielt auch auf die Gewinnung von Erkenntnissen über Veränderungen des Medienverhaltens ab. Die Studienergebnisse zeigen, dass rund 85 Prozent der Jugendlichen und jungen Erwachsenen ihren Medienkonsum während der Pandemie steigerten, was sich insbesondere auf die Nutzung von Sozialen Medien und das Schauen von Videos, Filmen oder Serien bezog. Diese Zunahme wurde mit dem Wegfall anderer möglicher Freizeitaktivitäten, den Kontaktbeschränkungen sowie der Verlagerung des Lernens in den digitalen Raum begründet.
Die vom Deutschen Jugendinstitut e. V. durchgeführte Studie „Kind sein in Zeiten von Corona“ zeigte ebenso auf, dass mehr als die Hälfte der Grundschulkinder nach Einschätzung ihrer Eltern mehr Zeit mit Computerspielen verbrachten, ein Drittel der Kinder war häufiger im Internet. Unter den Kindern und Jugendlichen der Sekundarstufe beschäftigten sich Dreiviertel mehr mit Fernsehen, Streamingdiensten oder YouTube, fast ebenso viele surften häufiger im Internet und gut zwei Drittel spielten häufiger am Computer, Tablet oder Smartphone.
Frage: 25. Wurden im Rahmen des Corona-Aufholpakets Hilfeangebote und Hilfestrukturen für Kinder und Jugendliche ausgebaut, und wenn ja, welche?
26. Welche der Angebote und Strukturen in Frage 25 werden über das Jahr 2022 hinaus verstetigt?
Antwort: Die Fragen 25 und 26 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ hat die Bundesregierung Mittel in Höhe von insgesamt 2 Mrd. Euro für 2021 und 2022 bereitgestellt, um Kinder und Jugendliche auf dem Weg zurück in ein unbeschwertes Aufwachsen zu begleiten und sie beim Aufholen von Lernrückständen zu unterstützen.
Zu den Programmbestandteilen gehören:
a) eine Aufstockung des Kinder- und Jugendplans des Bundes,
b) eine Aufstockung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“,
c) eine Aufstockung der Bundesstiftung Frühe Hilfen,
d) eine Aufstockung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt,
e) eine Aufstockung des Bundesprogramms „Mehrgenerationenhaus. Mit-
einander – Füreinander“,
f) die Maßnahme „Corona-Auszeit für Familien – Familienferienzeiten erleichtern“ sowie
g) das Programm „AUF!leben – Zukunft ist jetzt“ der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung.
Ein weiterer Bestandteil des Aufholprogramms ist der Kinderfreizeitbonus. Es handelt sich um einen gesetzlichen Anspruch für ca. 2,7 Millionen Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien. Eine eigene Säule des Aktionsprogramms dient dem Abbau von Lernrückständen bei Schülerinnen
und Schülern. Der Bund stellt den Ländern für diesen Aufgabenbereich, der in die alleinige Zuständigkeit der Länder fällt, in den Jahren 2021 und 2022 einmalig 1 Mrd. Euro in Form von Umsatzsteueranteilen durch Festbeträge im Rahmen der vertikalen Umsatzsteuerverteilung zur Verfügung. Diese Mittel verstärken die Haushalte der Länder direkt. Den Ländern obliegt im Rahmen ihrer Zuständigkeit auch die eigenverantwortliche operative Umsetzung der Maßnahmen. Auch die Mittel für die Programmmodule „Kinder- und Jugendfreizeiten in den Ländern“ (70 Mio. Euro) und „Zusätzliche Sozialarbeit und Freiwilligendienst an Schulen sowie in der der Kinder- und Jugendhilfe“ (220 Mio. Euro) werden von den Ländern auf der Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes im Jahr 2021 und 2022 in eigener Verantwortung umgesetzt.
Ein großer Teil der durch das Aufholprogramm unterstützten und erweiterten Angebote und Strukturen, die beispielsweise durch die Bundesstiftung Frühe Hilfen, die Mehrgenerationenhäuser oder die Förderung durch den Kinder- und Jugendplan des Bundes ermöglicht wurden, existierten bereits vor der Pandemie und werden in den Strukturen grundsätzlich auch nach 2022 weiterlaufen. In den Jahren 2021 und 2022 wurden diese zusätzlich mit den Mitteln des Aufholprogramms gestärkt.
Frage: 29. Gibt es nach Kenntnis und aus Sicht der Bundesregierung Studienergebnisse, die nahelegen, dass der Lockdown in Schulen und Kindertageseinrichtungen nicht zu einer Zunahme von psychischen Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen geführt hat (vgl. https://www.br.de/nachrichte n/deutschland-welt/lauterbach-corona-kurs-kein-grund-fuer-mehr-psychi sche-stoerungen,SuBvIlG)?
Antwort: Studien zeigen im Gesamtergebnis, dass psychische Auffälligkeiten bei einem Teil der Kinder und Jugendlichen während des Zeitraums der Pandemie – insbesondere in den Phasen bundesweiter Schließungen – zugenommen haben, während ein großer Teil der Kinder und Jugendlichen gut durch die Pandemie gekommen ist. Dabei ist zu beachten, dass die Studien aufgrund der hohen Komplexität der Einflussfaktoren und der vielfältigen Ursachen für Veränderungen im Gesundheitszustand keine direkten Rückschlüsse auf kausale Zu-
sammenhänge zwischen einzelnen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie (wie Schul- und Kitaschließungen) und gesundheitlichen Entwicklungen ermöglichen. Von psychischen Belastungen und Auffälligkeiten abzugrenzen ist die Entwicklung psychischer Erkrankungen, die mit einem medizinischen Behandlungsbedarf einhergehen. Hierzu liegen deutlich weniger repräsentative Erkenntnisse vor. Erste Auswertungen von Krankenkassendaten (DAK Kinder- und Jugendreport 2022) zeigen divergente Entwicklungen, mit einer Abnahme der Neudiagnosen verschiedener psychischer Erkrankungen im Grundschul- und Schulalter und gleichzeitig einer Zunahme der Neudiagnosen von depressiven Erkrankungen, Essstörungen und Angststörungen bei Mädchen im Schul- und Jugendalter, nicht aber bei Jungen derselben Altersgruppe.
Frage: 30. Welche Ansätze werden innerhalb der Bundesregierung für die im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP (S. 67) angekündigte Reform der psychotherapeutischen Bedarfsplanung diskutiert, die kürzere Wartezeiten auf einen Behandlungsplatz für Kinder und Jugendliche zur Folge haben sollen, und bis wann sind hier konkrete Schritte zu erwarten?
31. Wie stellt sich nach Kenntnis der Bundesregierung die aktuelle Situation verfügbarer Plätze in der Psychotherapie für Kinder und Jugendliche dar?
32. Hat die Bundesregierung eine Einschätzung dazu, wie sich der Bedarf an zusätzlichen Therapieplätzen durch die veränderte Nachfrage seit 2020 entwickelt hat, und wenn ja, welche?
Antwort: Die Fragen 30 bis 32 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Für die ambulante Psychotherapie setzt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) mit der Bedarfsplanungs-Richtlinie (BPL-RL) den bundeseinheitlichen Rahmen zur Bestimmung der regionalen Behandlungskapazitäten. Die Zahl an psychologischen und ärztlichen Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten inklusive Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -psychotherapeuten in der vertragsärztlichen Versorgung ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Inzwischen stellen sie nach den Hausärztinnen und Hausärzten die zweitgrößte Arztgruppe dar. Zum Stand 31. Dezember 2021 gab es in fast allen Ländern offene Planungsbereiche mit vorhandenen Zulassungsmöglichkeiten für psychologische und ärztliche Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten inklusive Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -psychotherapeuten. Umsetzungsmöglichkeiten der im Koalitionsvertrag angestrebten Reduzierung der Wartezeiten insbesondere für Kinder und Jugendliche sowie in ländlichen und strukturschwachen Gebieten werden derzeit geprüft. In allen Ländern bis auf Berlin und Hamburg gab es in gesperrten Planungsbereichen noch offene Quotensitze (zum Beispiel für ärztliche Psychotherapeutinnen und -therapeuten Fachärztinnen und Fachärzte für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie). In Bezug auf die Kinder- und Jugendpsychiaterinnen und -psychiater hat der G-BA zudem im April 2022 beschlossen, das Versorgungsniveau für diese Arztgruppe um 10 Prozent anzuheben. Damit ergeben sich bundesweit etwa 60 neue Niederlassungsmöglichkeiten für Kinder- und Jugendpsychiaterinnen und -psychiater.
Der Bundesregierung liegen keine validen Zahlen über verfügbare Therapieplätze oder zur Entwicklung der Nachfrage nach Therapieplätzen seit dem Jahr 2020 vor.
Frage: 33. Plant die Bundesregierung Maßnahmen, um dem Anstieg von klinisch relevanten psychischen Problemen bei Kindern und Jugendlichen (vgl. https://www.dak.de/dak/bundesthemen/pandemie-depressionen-und-essst oerungen-bei-jugendlichen-steigen-weiter-an-2558034.html#/) kurzfristig zu begegnen, und wenn ja, wie soll dem verzeichneten Geschlechterunterschied (vgl. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/antidepr essiva-maedchen-101.html) Rechnung getragen werden?
Welche Rolle soll und kann dabei der Sport spielen, und was ist diesbezüglich ggf. seitens der Bundesregierung geplant?
Antwort: BMFSFJ und BMG haben im Juni 2022 die Arbeit an der IMA wiederaufgenommen. Grundlage ist die 7. Stellungnahme des Corona-Expertlnnenrates der Bundesregierung, in der die Wiedereinsetzung der IMA empfohlen wurde. Besonders schwerwiegend ist nach Einschätzung des ExpertInnenrates die sekundäre (nicht direkt durch SARS-CoV-2-Infektionen bedingte) Krankheitslast durch psychische und physische Erkrankungen, wobei Kinder aus sozial benachteiligten Familien besonders betroffen sind. Bei der weiteren Arbeit der IMA werden diese Themen daher im Fokus stehen. Ein Abschlussbericht mit Maßnahmenempfehlung ist für das erste Quartal 2023 geplant. Zu Maßnahmen der Bundesregierung zu Bewegungs- und Sportförderung wird auf die Antwort zu Frage 28 verwiesen.
Frage: 34. Plant die Bundesregierung Maßnahmen, um die in Studien (z. B. JuCo-Studie der Universitäten Hildesheim und Frankfurt) festgestellten Zukunftsängste von Kindern und Jugendlichen wirksam zu bekämpfen, und wenn ja, welche?
Antwort: Für eine wirksame Bekämpfung von Zukunftsängsten junger Menschen ist es entscheidend, ihnen Zuversicht zu geben und dafür zu sorgen, dass die aktuellen Krisen keinen maßgeblichen Einfluss auf ihre Zukunftschancen haben. Dabei ist sich die Bundesregierung bewusst, dass Entscheidungen in allen Politikfeldern Auswirkungen auf junge Menschen haben. Entsprechend richtet sie ihre Jugendstrategie ressortübergreifend aus und berücksichtigt die Belange der jungen Generation und ihre Zukunftssorgen bei der Bewältigung der gegenwärtigen multiplen Krisen.
Zahlreiche Maßnahmen der Bundesregierung zielen ganz konkret darauf ab, die Sorgen und Bedarfe junger Menschen ernst zu nehmen und ihre Teilhabe und Beteiligung zu fördern damit sie zuversichtlich in die Zukunft blicken können. Beispielhaft zu nennen sind zahlreiche, mit Bundesmitteln geförderte (Online-) Beratungsangebote für junge Menschen (wie Nummer gegen Kummer, Sofa-hopper 2.0, jmd4you, [U25]) sowie das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit. Es wird auch auf die Antwort zu Frage 33 verwiesen.
Die Bundesregierung legt einen Schwerpunkt darauf, junge Menschen an Entscheidungen, die sie betreffen, zu beteiligen. Es trägt dazu bei, ihre Selbstwirksamkeit und Zuversicht zu stärken. Im November 2022 wurde der Dialogprozess zum Nationalen Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung gestartet; die Corona-Krise wird dabei ebenso Thema sein wie Klima, Krieg und Inflation.
Auch die Absenkung des Wahlalters auf 16 ist ein großer Schritt für eine bessere Berücksichtigung junger Interessen. Für die Wahlen zum Europäischen Parlament hat der Deutsche Bundestag die Absenkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre bereits beschlossen. Der Koalitionsvertrag sieht zudem vor, auch das Alter für die Wahlen zum Deutschen Bundestag auf 16 Jahre zu senken.
Frage: 36. Liegen der Bundesregierung Kenntnisse über die Wahrnehmung der regulären Vorsorgeuntersuchungen für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 vor (falls möglich, bitte monatsgenau und nach den einzelnen U- bzw. J-Untersuchungen angeben)?
Antwort: Der Bundesregierung liegen hierzu keine bundesweit repräsentativen Vergleichsdaten vor. Erkenntnisse liegen aus einer Auswertung des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (ZI) aus dem Jahr 2021 vor. Diese zeigt bezüglich der Gesundheitsuntersuchungen für Kinder (U-Untersuchungen), dass während der Pandemie zeitliche Verschiebungen auftraten, aber kein Rückgang der insgesamt sehr hohen Teilnahmeraten an den Untersuchungen U1 bis U9. Die Inanspruchnahmerate der Jugendgesundheitsuntersuchung (J1, zwölf bis 14 Jahre) liegt dieser Auswertung zufolge weiterhin im Bundesdurchschnitt bei unter 50 Prozent der Anspruchsberechtigten.
Frage: 37. Liegen der Bundesregierung inzwischen belastbare Daten vor, in welchem Maße Schuleingangsuntersuchungen in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 wahrgenommen wurden?
Antwort: Der Bundesregierung liegen keine belastbaren Daten vor. Die Schuleingangsuntersuchungen liegen in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen.
Frage: 38. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung seit Amtsübernahme unternommen, um die Länder bei der Vermeidung weiterer Lockdowns in Schulen und Kindertageseinrichtungen zu unterstützen?
Antwort: Die Organisation und Durchführung des Schulunterrichts liegt in der Zuständigkeit der Länder, darunter fallen auch Infektionsschutzmaßnahmen an Schulen.
Mit dem am 17. September 2022 in Kraft getretenen Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 (COVID-19-SchG) werden Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Präsenzbetriebs an Schulen und der Betreuung in Kindertageseinrichtungen ermöglicht. Die Länder können gemäß § 28b Absatz 2 und 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) spezifische Maßnahmen anordnen. Dabei ist insbesondere das Recht auf schulische Bildung, auf soziale Teilhabe und die sonstigen Belange von Kindern und Jugendlichen zu berücksichtigen.
Darüber hinaus hat die Bundesregierung durch die fortlaufende Förderung von Studien und den Einsatz der IMA „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ eine wissenschaftliche Grundlage geschaffen, die es den Ländern ermöglicht, evidenzbasiert und angemessen zu handeln. Diesbezüglich wird ergänzend auf die Antwort zu Frage 33 verwiesen.
Frage: 39. Wie viel Geld wurde von den Bundesländern aus dem Fördertopf der Bundesregierung für die Installation von Luftfiltern abgerufen (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Antwort: Der Fördertopf umfasst Mittel,
• um coronagerechte stationäre raumlufttechnische (RLT) Anlagen und Zu-/ Abluftventilatoren in öffentlichen und privaten Gebäuden, insbesondere in Schulen und Kitas zu fördern („Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren“) und
• um die Länder bei der Beschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen und Kitas zu unterstützen (Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen „Mobile Luftreiniger 2021“).
Für einen Überblick über die bei der Bundesförderung gebundenen und bislang ausgezahlten Mittel wird auf Tabelle 5 in der Anlage verwiesen.*
Die Länder haben im Rahmen der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen „Mobile Luftreiniger 2021“ bis zum Ende der verlängerten Abruffrist am 31. Juli 2022 für die Jahre 2021 und 2022 insgesamt knapp 40 Mio. Euro abgerufen. Im Rahmen der Prüfung der eingereichten Verwendungsnachweise sowie durch beantragte aber nicht durchgeführte Fördervorhaben kam es mit Stand 16. November 2022 zu einer Rückzahlung von Bundesmitteln in Höhe von rund 4,1 Mio. Euro. Der Prüfungsprozess auf Seiten der Länder dauert derzeit noch an. Es wird auf Tabelle 6 in der Anlage verwiesen.*
Frage: 40. Wie viele Schulen und Kindertageseinrichtungen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung mit Geldern aus dem Fördertopf mit Luftfiltern ausgestattet (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Antwort: Die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren besteht aus zwei Fördersegmenten (Neueinbau sowie Um- und Aufrüstung von stationären RLT-Anlagen). Eine Übersicht zum Fördersegment Neubau ist der Tabelle 7 der Anlage zu entnehmen.*
In beiden Fördersegmenten werden RLT-Anlagen in Kindertageseinrichtungen und Schulen gefördert. Eine Auswertung nach Kindertageseinrichtungen und Schulen ist dagegen nur im Neueinbau möglich. Der weit überwiegende Teil der Fördermittel (rund 89 Prozent) findet beim Neueinbau von RLT-Anlagen in Kindertageseinrichtungen und Schulen Verwendung. Im Rahmen der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen „Mobile Luftreiniger 2021“ obliegt die administrative Bearbeitung der Fördervorhaben den Ländern.