Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Im Zuge der Reform des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, „BMZ 2030“ (https://www.bmz.de/de/themen/reform konzept-bmz-2030, abgerufen am 12. September 2022), wurden neue Partnerschaftskategorien in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) eingeführt. Dies soll ermöglichen, zum Schutz globaler Güter wie des Klimas oder der Regenwälder strategischer mit Partnern zusammenarbeiten zu können (ebd.). Eine dieser Partnerschaftskategorien sind die „Globalen Partner“ (https://www.bmz.de/resource/blob/29604/laenderliste.pdf, abgerufen am 29. Dezember 2022). Dabei handelt es sich um wirtschaftsstarke und leistungsfähige Schwellenländer: Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Peru, Südafrika und Vietnam (ebd.). Zusammengenommen repräsentieren diese Staaten mehr als 45 Prozent der Weltbevölkerung (https://www.bmz.de/de/ laender/globale-partner, abgerufen am 12. September 2022). Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit diesen Staaten ist es, eine „gemeinsame Lösung globaler Zukunftsfragen im Sinne einer nachhaltigen, klimaneutralen, widerstandsfähigen und inklusiven Entwicklung“ zu finden (ebd.). Auch Dreieckskooperationen mit diesen Schwellenländern werden von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verstärkt eingesetzt (vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Dreieckskooperationen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, online abrufbar: https://www.bmz.de/resource/blob/104020/0efd6fa3e8e0e6d698e012c8d8b13 b7d/dreieckskooperation-in-der-deutschen-entwicklungszusammenarbeit-dat a.pdf).
Vietnam hat sich in den letzten drei Jahrzehnten wirtschaftlich stark entwickelt. Lebten 1993 noch 80 Prozent der Vietnamesen in Armut, waren es 2020 lediglich noch 5 Prozent (https://www.welt.de/debatte/kommentare/article242 037095/Rainer-Zitelmann-Vietnam-ist-eine-kapitalistische-Erfolgsgeschicht e.html, abgerufen am 25. November 2022). Vietnam verdankt diese positive Entwicklung in erster Linie marktwirtschaftlichen Reformen, der Öffnung des Marktes für ausländische Investoren und der Einführung und dem Schutz von Privateigentum. Gleichwohl konstituiert sich Vietnam noch immer als sozialistische Republik (ebd.). Vietnam ist Mitgliedstaat des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Die deutsch-vietnamesischen Beziehungen waren durch die mutmaßliche Entführung eines vietnamesischen Asylbewerbers in
Deutschland durch den vietnamesischen Geheimdienst im Jahr 2017 belastet (vgl. https://www.zeit.de/politik/2017-08/vietnam-berlin-entfuehrung-ex-parte ifunktionaer-botschafter, abgerufen 25. November 2022). Vietnam unterhält enge Beziehungen zur Volksrepublik China (https://www.presseportal.de/pm/1 41869/5358986, abgerufen am 25. November 2022). Die Entwicklungszusammenarbeit mit Vietnam fokussiert sich auf die Bereiche Wirtschaftsentwicklung, Klima und Energie, Biodiversität, Gesundheit sowie Regierungsführung (https://www.bmz.de/de/laender/vietnam, abgerufen am 25. November 2022).
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung erachtet die Zusammenarbeit mit der als „Globale Partner“ bezeichneten Gruppe ausgewählter Schwellenländer (Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Peru, Südafrika und Vietnam) als entscheidend für die Bewältigung globaler Herausforderungen. Die Leistungsfähigkeit und regionale Bedeutung dieser Länder macht die Zusammenarbeit mit diesen unerlässlich. Die hier zusammengefassten Länder bilden eine heterogene Gruppe; jedes Land trägt auf eigene Weise dazu bei, globalen Herausforderungen zu begegnen.
Die Kooperation mit Vietnam ist für die Bereitstellung globaler öffentlicher Güter und die Lösung globaler Zukunftsfragen (beispielsweise Kampf gegen den Klimawandel, Waldschutz, Erhalt der Biodiversität, nachhaltige Lieferketten, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung) unverzichtbar. Durch seine beachtliche wirtschaftliche Entwicklung und seiner Rolle als einflussreiches Mitglied des Staatenverbundes ASEAN kommt Vietnam darüber hinaus globale und regionale Bedeutung zu.