Frage: 11. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Verkehrsleistung der Deutschen Bahn AG im Schienenverkehr zwischen 2015 und 2021 jeweils entwickelt, untergliedert in
a) beförderte Personen im Schienenpersonenfernverkehr je Linie,
b) Personenkilometer im Schienenpersonenfernverkehr je Linie,
c) beförderte Personen im Schienenpersonennahverkehr in den Ländern (bitte pro Land einzeln auflisten),
d) Personenkilometer im Schienenpersonennahverkehr in den Ländern (bitte pro Land einzeln auflisten)
Antwort: Aufgrund von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der DB AG wurde die Antwort zu den Fragen 11a und 11b als „VS – Vertraulich amtlich geheim gehalten“ eingestuft und in die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages überführt.
Es handelt sich um besonders sensible Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, die auch das fiskalische Interesse des Bundes betreffen. Eine Offenlegung der erbetenen relationsspezifischen Fahrgastnachfrage würde das wirtschaftliche Handeln der DB AG deutlich beeinträchtigen und könnte erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen. Eine Kenntnis der Entwicklung der relationsspezifischen Fahrgastnachfrage würde es konkurrierenden Mobilitätsanbietern ermöglichen, ihr Verhalten entsprechend zu Lasten der DB AG auszurichten.
Die DB Fernverkehr AG steht in intermodalem und intramodalem Wettbewerb. Zahlen zur relationsspezifischen Fahrgastnachfrage sind wertvoll für jedes Unternehmen, um die eigene Angebots- und Preisgestaltung so zu konzipieren, dass sich daraus Marktvorteile ergeben. Sämtliche aktuellen – und auch potenziellen künftigen – Wettbewerber wären in der Lage, diese Informationen zur Planung ihrer eigenen Angebote und ihrer Preisstruktur zu nutzen. Auf den angefragten Relationen befindet sich die DB Fernverkehr AG sowohl im Wettbe-
werb mit einem Eisenbahnverkehrsunternehmen als auch mit Fernbusanbietern. Es besteht das Risiko von Kundenverlusten für die DB AG – sowohl an die aktuellen Wettbewerber als auch an solche, für die es durch die Kenntnis von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der DB AG attraktiver wäre, in den Markt einzutreten. Die DB AG hätte die o. g. Möglichkeiten hingegen nicht, da gleichartige Informationen ihrer Wettbewerber nicht öffentlich zugänglich sind. Eine einseitige Veröffentlichung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nur eines Marktteilnehmers könnte daher die DB AG im Wettbewerb benachteiligen.
Unter Abwägung zwischen dem parlamentarischen Auskunftsanspruch einerseits und dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen unter Berücksichtigung möglicher nachteiliger Wirkungen für die betroffenen privaten Unternehmen andererseits hat die Bundesregierung die erbetenen Informationen als Verschlusssache „VS – Vertraulich amtlich geheim gehalten“ eingestuft und der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages übermittelt. Die Antwort der Bundesregierung kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages eingesehen werden.
Die nachfolgenden Zahlen beziehen sich auf DB Regio Schiene, diese agiert am öffentlichen Ausschreibungsmarkt. Die Reduktion der beförderten Personen/Personenkilometer ist auf die gesunkene Nachfrage durch die Corona-Pandemie zurückzuführen.
beförderte Personen 6,7,8 Entwicklung 2015 bis 2021 in Prozent
Summe Länder -41,3
Baden-Württemberg -48,6
Bayern -43,6
Berlin -29,1
Brandenburg -27,1
Bremen -43,7
Hamburg -41,2
Hessen -36,0
Mecklenburg-Vorpommern -24,5
Niedersachsen -37,8
Nordrhein-Westfalen -59,6
Rheinland-Pfalz -43,6
Saarland -59,9
Sachsen -22,3
Sachsen-Anhalt -38,0
Schleswig-Holstein -20,6
Thüringen -36,7
Personenkilometer 9,10 Entwicklung 2015 bis 2021 in Prozent
Summe Länder -49,8
Baden-Württemberg -58,5
Bayern -49,0
Berlin -35,6
Brandenburg -33,8
Bremen -46,5
Hamburg -41,7
Personenkilometer 9,10 Entwicklung 2015 bis 2021 in Prozent
Summe Länder -49,8
Hessen -46,4
Mecklenburg-Vorpommern -35,9
Niedersachsen -43,7
Nordrhein-Westfalen -70,9
Rheinland-Pfalz -49,1
Saarland -57,1
Sachsen -38,3
Sachsen-Anhalt -47,0
Schleswig-Holstein -13,9
Thüringen -45,2