Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Die Corona-Krise wirkt sich weiterhin massiv auf die Lebensbedingungen von jungen Menschen aus. Seit nunmehr zwei Jahren hat sich ihr Alltag massiv geändert. Erinnerungen an ein Leben ohne Corona verblassen zusehends, falls diese überhaupt (noch) vorhanden sind. Die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Bildung und soziale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sind in unterschiedlichen Umfang weiterhin eingeschränkt. Wichtige Einrichtungen und Angebote waren bzw. sind immer noch geschlossen oder nur eingeschränkt in Betrieb.
Besondere Aufmerksamkeit im öffentlichen Diskurs haben die Schließungen bzw. eingeschränkten Angebote von Kitas und Schulen erhalten. Das grundsätzliche Offenhalten von Schulen und Kitas in der vierten und derzeit aktuellen Omikron-Welle wird kontrovers diskutiert. Schule und Kita bieten neben Bildung gesellschaftliche Teilhabe, vielerorts ein Mittagessen, aber vor allem auch eine Tagesstruktur. Gleichzeitig ist die Sorge vor Ansteckung groß. Und immer droht das plötzliche Schließen der Einrichtung. Nicht wenige Kinder und Jugendliche verfügen über wiederholte Quarantäneerfahrungen oder gar Infektionen. Dieser permanente Ausnahmezustand und die Unberechenbarkeit der näheren und weiteren Zukunft sind aktuell Normalität geworden.
Aufgrund von Quarantäneanordnungen oder der Schließungen von Einrichtungen bzw. eingeschränkten Betreuungszeiten mussten bzw. müssen Eltern die Betreuung ihrer aufsichtspflichtigen Kinder anderweitig kompensieren. Insbesondere Mütter haben ihre Erwerbsarbeit reduziert, wenn Urlaub und Kinderkrankentage aufgebraucht waren. Reduktion der Erwerbsarbeit bedeutet weniger Geld in der Haushaltskasse und damit einhergehend eine drohende Zunahme von Kinderarmut. Kinderarmut steigt aber auch durch Lohnersatzleistungen verursacht durch beispielsweise Kurzarbeit, Kinderkrankentagegeld oder Erwerbslosigkeit.
Die Folgen der Corona-Krise werden mit Fortschreiten der Krise zusehends sichtbarer und werden noch lange nicht überwunden sein. Nicht nur die Fragestellerinnen und Fragesteller beobachten eine zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft und eine drohende Zunahme von Kinderarmut. Das soge-
nannten Aufholpaket der Bundesregierung ist ein deutliches Zeichen dafür, dass politisches Handeln erforderlich ist.
In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. „Entwicklung von Kinderarmut im Rahmen der Corona-Krise – weitere Entwicklungen und neue Daten“ auf Bundestagsdrucksache 19/31796 ist der Kenntnisstand zur Entwicklung von Kinderarmut aus dem Frühsommer 2021 wiedergegeben. Seinerzeit waren weite Datensätze nicht vorhanden so z. B. zur Inanspruchnahme von Kinderkrankentagegeld oder Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz aufgrund geschlossener Kitas oder Schulen. Andere Daten sind mittlerweile fortgeschrieben worden. Mit dieser Kleinen Anfrage soll der im Juli 2021 übermittelte Stand ergänzt und fortgeschrieben werden und im Ergebnis die Entwicklung der sozialen Lage von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Krise dokumentiert werden.
1. Wie viele Einrichtungen der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Förderung waren seit Juli 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung von Quarantänemaßnahmen betroffen und mussten in diesem Kontext den Betrieb reduzieren bzw. vorrübergehend einstellen (bitte nach Bundesländern, Monaten und Anzahl betroffener Einrichtungen aufschlüsseln)?
Liegen der Bundesregierung mittlerweile Erkenntnisse über die Anzahl betroffener Kinder vor (wenn ja, bitte nach Monaten und Bundesländern seit März 2020 aufschlüsseln)?
Antwort: Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finanziert gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit die Corona-KiTa-Studie (www.corona-kita-studie.de), die vom Deutschen Jugendinstitut und vom Robert Koch-Institut durchgeführt wird. Die Studie verfolgt das Ziel, die Rolle von Kindern, Kitas und Kindertagespflege im Infektionsgeschehen bundesweit zu untersuchen.
In Modul 2 der Corona-KiTa-Studie wird Fragen nachgegangen, wie sich die Rückkehr in den Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege vollzieht, welche Betreuungskapazitäten die Einrichtungen anbieten können, inwieweit Schutz- und Hygienemaßnahmen durchgeführt werden oder wie sich das Infektionsgeschehen auf Einrichtungsebene entwickelt. Antworten auf diese Fragen liefern die Ergebnisse des KiTa-Registers. Alle Kitas und Tagespflegepersonen in Deutschland sind aufgerufen, sich an wöchentlichen onlinebasierten Abfragen zu beteiligen. Ziel ist es, aktuell und regional differenziert zu dokumentieren, wie sich die Pandemie auf das Betreuungsgeschehen auswirkt. Zusätzlich wird erfasst, ob einzelne Gruppen oder Einrichtungen aufgrund von COVID-19-Erkrankungen geschlossen werden müssen. Die Ergebnisse werden fortlaufend auf www.corona-kita-studie.de veröffentlicht. Die Erkenntnisse unterstützen Träger, Kommunen, Länder und Bund dabei, die Situation vor Ort genauer einschätzen und steuern zu können.
Seit dem Start des KiTa-Registers haben sich 10 884 Kitas für das KiTa-Register angemeldet (Stand: 3. März 2022; seit Juli 2021 bereinigt um doppelte Anmeldungen, inaktive Nutzer, Testuser, nicht erreichbare Einrichtungen). Dies entspricht etwa 20 Prozent der deutschlandweit bestehenden Kindertageseinrichtungen. An den wöchentlichen Abfragen nahmen im Zeitraum Juli 2021 bis Februar 2022 (Kalenderwoche 26/2021-7/2022) durchschnittlich etwa 4 155 Kindertageseinrichtungen teil. Folgende pandemiebedingte Einrichtungs- und Gruppenschließungen (siehe Tabelle A und B) wurden im KiTa-Register berichtet.
Tabelle A – Einrichtungsschließungen
Land Juli 2021
August 2021
September 2021
Oktober 2021
November 2021
Dezember 2021
Januar 2022
Februar 2022
D 0 % 0 % 0 % 0 % 1 % 1 % 2 % 2 %
BB 0 % 0 % 1 % 0 % 2 % 0 % 1 % 1 %
BE 0 % 0 % 0 % 1 % 1 % 1 % 6 % 3 %
BW 0 % 0 % 0 % 0 % 1 % 0 % 2 % 2 %
BY 0 % 0 % 0 % 0 % 1 % 1 % 1 % 2 %
HB* 1 % 0 % 0 % 2 % 0 % 0 % 0 % 3 %
HE 0 % 0 % 1 % 0 % 2 % 1 % 2 % 2 %
HH 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 1 % 2 % 0 %
MV 0 % 0 % 0 % 0 % 2 % 3 % 0 % 1 %
NI 0 % 0 % 0 % 0 % 1 % 1 % 1 % 2 %
NW 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 1 % 2 % 3 %
RP 0 % 1 % 1 % 0 % 3 % 3 % 4 % 4 %
SH 0 % 0 % 0 % 0 % 1 % 0 % 2 % 2 %
SL 0 % 0 % 0 % 0 % 2 % 1 % 2 % 0 %
SN 0 % 0 % 0 % 0 % 1 % 0 % 0 % 1 %
ST 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 2 % 1 % 1 %
TH 0 % 0 % 0 % 1 % 1 % 3 % 0 % 0 %
Tabelle B – Gruppenschließungen
Land Juli 2021
August 2021
September 2021
Oktober 2021
November 2021
Dezember 2021
Januar 2022
Februar 2022
D 0 % 1 % 2 % 1 % 4 % 5 % 10 % 13 %
BB 0 % 1 % 1 % 2 % 6 % 6 % 7 % 14 %
BE 1 % 1 % 3 % 2 % 9 % 7 % 21 % 14 %
BW 1 % 1 % 1 % 1 % 2 % 3 % 6 % 8 %
BY 0 % 0 % 2 % 3 % 8 % 8 % 12 % 11 %
HB* 0 % 0 % 6 % 4 % 0 % 2 % 35 % 18 %
HE 0 % 0 % 2 % 1 % 5 % 7 % 16 % 20 %
HH 0 % 2 % 2 % 2 % 3 % 1 % 7 % 8 %
MV 0 % 1 % 2 % 2 % 4 % 7 % 6 % 12 %
NI 1 % 0 % 3 % 1 % 4 % 4 % 10 % 16 %
NW 0 % 2 % 3 % 0 % 2 % 3 % 9 % 14 %
RP 0 % 1 % 1 % 1 % 4 % 4 % 9 % 12 %
SH 0 % 1 % 0 % 1 % 2 % 1 % 12 % 7 %
SL 0 % 0 % 1 % 1 % 1 % 4 % 6 % 4 %
SN 0 % 0 % 0 % 1 % 7 % 4 % 2 % 9 %
ST 0 % 0 % 1 % 1 % 4 % 9 % 6 % 14 %
TH 0 % 2 % 2 % 4 % 13 % 19 % 8 % 23 %
In Modul 3 der Corona-KiTa-Studie wird Fragen nachgegangen, wie häufig Kinder im Kita-Alter an COVID-19 erkranken, wie empfänglich sie für das Virus sind oder wie schwer ihre Krankheitsverläufe sind. Dies wird anhand von Meldedaten der Gesundheitsämter zu COVID-19 und anhand der Syndromischen Surveillance untersucht. Zur Syndromischen Surveillance zählt etwa das GrippeWeb-Portal. Über das Portal sammelt das Robert Koch-Institut (RKI)
wöchentlich Informationen zu akuten Atemwegserkrankungen in der Bevölkerung. Ergänzt werden diese Daten durch Angaben zur Gesamtzahl an Arztkonsulta-tionen sowie zur Anzahl an Patientinnen und Patienten mit akuten Atemwegserkrankungen von etwa 520 repräsentativ über Deutschland verteilten Haus- und Kinderarztpraxen (erhoben über SEEDARE). Zudem übermittelt eine Stichprobe von 76 Laboren in Deutschland Daten zu SARS-CoV-2-PCR-Testungen an das RKI.
An das RKI (Stand: 8. März 2022) übermittelte Ausbrüche in Kita und Hort (Ausbruch: Verbreitung einer Infektion von einer Person zu mindestens einer weiteren Person) können nachfolgender Tabelle C entnommen werden.
Tabelle C – An das RKI übermittelte Ausbrüche in Kita und Hort, Stand: 8. März 2022
3/2020 6 49 4 4 2 39 8 8 4 80
4/2020 4 16 7 2 0 7 44 13 0 44
5/2020 3 28 8 5 1 14 29 18 4 50
6/2020 15 59 20 10 0 29 34 17 0 49
7/2020 16 76 17 11 1 47 22 14 1 62
8/2020 6 23 7 0 0 16 30 0 0 70
9/2020 30 126 37 3 0 86 29 2 0 68
10/2020 182 1 172 441 60 11 660 38 5 1 56
11/2020 333 1 763 630 130 12 991 36 7 1 56
12/2020 390 2 210 798 132 9 1 271 36 6 0 58
1/2021 220 1 310 462 99 8 741 35 8 1 57
2/2021 342 2 770 1 123 210 30 1 407 41 8 1 51
3/2021 1 066 7 849 3 607 849 70 3 322 46 11 1 42
4/2021 684 3 768 1 755 496 28 1 489 47 13 1 40
5/2021 235 1 176 558 174 12 432 47 15 1 37
6/2021 52 227 113 38 0 76 50 17 0 33
7/2021 20 101 57 13 0 31 56 13 0 31
8/2021 132 668 422 47 6 193 63 7 1 29
9/2021 340 1 836 1 081 176 15 563 59 10 1 31
10/2021 379 2 017 981 233 15 788 49 12 1 39
11/2021 1 043 5 895 3 202 675 32 1 986 54 11 1 34
12/2021 675 3 906 2 385 440 15 1 062 61 11 0 27
1/2022 2 038 13 279 8 057 1 855 41 3 322 61 14 0 25
2/2022** 939 5 225 2 851 814 13 1 543 55 16 0 30