Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Das 9-Euro-Ticket ist aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller ein Erfolg, und vergünstigte Tickets im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind ein zentraler Baustein für die notwendige sozial-ökologische Mobilitätswende auf dem Weg zu mehr Klimaschutz – vorausgesetzt die Rahmenbedingungen stimmen. Schon vor dem Start des 9-Euro-Tickets am 1. Juni 2022 hatte die Eisenbahn-Verkehrs-Gewerkschaft (EVG) deshalb darauf hingewiesen, dass es dringend mehr Personal braucht, um den Ansturm zu bewerkstelligen (https://www.evg-online.org/meldungen/details/news/9-euro-ticket-meh r-personal-noetig-um-ansturm-zu-bewaeltigen-9767/). Diese Befürchtungen haben sich nach Meinung der Fragestellerinnen und Fragesteller bewahrheitet; für die Beschäftigten der Bahn und des öffentlichen Personennahverkehrs waren die vergangenen Monate ein enormer Stresstest. Die Belastungsgrenze der Beschäftigten sei überschritten, der Krankenstand hoch, berichteten Gewerkschafter Anfang Juli 2022 (https://www.rnd.de/politik/9-euro-ticket-und-fluga usfaelle-bahnmitarbeiter-klagen-ueber-hohe-arbeitsbelastung-CWRQQ3KTV FBTZB6UCFZHKWEMEA.html). So richtig aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller die Debatte um eine Verstetigung des kostengünstigen Angebots für den öffentlichen Personennahverkehr ist, so wichtig ist es nach Auffassung der Fragestellerinnen und Fragesteller gleichzeitig, die Arbeitsbedingungen für die Bahnbeschäftigten zu verbessern. Nur so ist nach Ansicht der Fragestellerinnen und Fragesteller gewährleistet, dass die notwendige Verkehrswende gerecht und nicht auf dem Rücken der Beschäftigten gestaltet wird und breite Unterstützung erhält. Die Fragesteller wollen sich mit der Kleinen Anfrage ein Bild von den Arbeitsbedingungen im Eisenbahnverkehr in den vergangenen Jahren machen.
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Berichterstattung aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgt monatlich in der Regel mit einer Wartezeit von sechs Monaten. Aufgrund der Abgabefristen und des Meldeflusses der Meldungen zur Sozialversicherung durch die Arbeitgeber sind stabile Ergebnisse erst nach dieser Wartezeit zu erzielen. Ausgewählte Eckwerte werden zusätzlich für zeitnähere
Ergebnisse mit zwei und drei Monaten Wartezeit auf 6-Monatswerte hochgerechnet. In der Beschäftigungsstatistik wird der Juni-Wert in der Regel als Jahreswert verwendet. In der vorliegenden Antwort wird bei den Bestandswerten zusätzlich der Dezember-Wert eines Jahres ausgewiesen, da Informationen zum Entgelt ausschließlich zu diesem Dezember-Stichtag vorliegen und damit eine bessere Vergleichbarkeit möglich ist.
Die Genauigkeit der wirtschaftsfachlichen Gliederung ist aufgrund der Regelung zur Wirtschaftszweigvergabe nur bis auf die Ebene der Wirtschaftsgruppen (3-Steller-Ebene) als qualitativ hoch einzustufen. Laut dieser Regelung sind für die Bestimmung des Wirtschaftszweiges pro Beschäftigungsbetrieb der wirtschaftsfachliche Schwerpunkt des überwiegenden Teils der Beschäftigten sowie der Zweck des Beschäftigungsbetriebs maßgeblich. Mit diesem Wirtschaftszweig, der nach Schwerpunkt und Zweck bestimmt wird, werden alle Beschäftigten des Beschäftigungsbetriebs gemeldet, ungeachtet dessen, ob der einzelne Beschäftigte tatsächlich in diesem Schwerpunkt tätig ist. Demnach ist die Zuteilung des Wirtschaftszweiges auf der Ebene der Wirtschaftsunterklasse (5-Steller-Ebene) und der Wirtschaftsklasse (4-Steller-Ebene) nicht in jedem Fall als zuverlässig einzustufen. Die Qualität der 4- und 5-Steller wird daher mit mittel bewertet.
Abweichend von der Fragestellung wird der Bahnverkehr präziser abgegrenzt. Die Summe folgender Wirtschaftszweige wird als Bahnverkehr bezeichnet: die Wirtschaftsabteilungen 49.1 Personenbeförderung im Eisenbahnfernverkehr, 49.2 Güterbeförderung im Eisenbahnverkehr, 49.3 Personenbeförderung im Nahverkehr zu Lande (ohne Taxis) sowie die Wirtschaftsunterklassen 52.21.3 Betrieb von Verkehrswegen für Schienenfahrzeuge, 52.21.4 Betrieb von Bahnhöfen für den Personenverkehr einschließlich Omnibusbahnhöfe und 52.21.5 Betrieb von Güterabfertigungseinrichtungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge. Grundlage ist die Wirtschaftszweigklassifikation WZ 2008.