Frage: 5. Welche Maßnahmen wurden seit Etablierung der Strategie bereits ergriffen, um die gesteckten Ziele bis 2030 zu erreichen, und welche Erfolge können bislang vorgewiesen werden?
a) Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung bisher regionale Unterschiede in der Umsetzung der Strategie und bei deren Erfolgen, und wenn ja, welche?
b) Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Unterschiede in der Erreichung der Ziele in Bezug auf unterschiedliche Schlüsselgruppen (Männer, die Sex mit Männern haben, Drogenkonsumenten etc.), und wenn ja, welche?
c) Inwiefern hat sich die COVID-19-Pandemie nach Kenntnis der
Bundesregierung auf das Erreichen der „BIS 2030“-Ziele ausgewirkt?
d) Wie können nach Ansicht der Bundesregierung erfolgreiche Leuchtturm- und Modellprojekte in eine flächendeckende Versorgungslandschaft überführt werden, und ist eine flächendeckende Ausweitung geplant, wenn ja, inwiefern?
Antwort: Die Fragen 5 bis 5d werden gemeinsam beantwortet.
Auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 90 der Abgeordneten Diana Stöcker auf Bundestagsdrucksache 20/2858 wird verwiesen.
Zu den im Rahmen der BIS-2030-Strategie getroffenen Maßnahmen der Bundesregierung gehören u. a. Kampagnen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sowie zielgruppenspezifische Angebote durch die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH). Weitere Maßnahmen beinhalten die Ausweitung niedrigschwelliger Testangebote durch die Einführung der HIV-Selbsttests im September 2018 und seit 1. März 2020 den Wegfall des Arztvorbehaltes für HIV, Syphilis und Hepatitis Schnelltests, wodurch die Durchführung der Tests für Aidshilfen und Suchtberatungsstellen stark erleichtert wird. Die Einführung der HIV Präexpositionsprophylaxe (PrEP) im September 2019 für Personen mit erhöhtem Ansteckungsrisiko hat nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) zu einer Verringerung der HIV-Neuinfektionen unter Männern, die Sexualverkehr mit Männern haben (MSM), beigetragen. Im Bereich Substitutionsversorgung für Drogengebrauchende wurden die Vorschriften angepasst, so dass die Konsultationen in der ärztlichen Praxis flexibilisiert werden konnten.
Begleitet wird die Umsetzung der Strategie durch das BIS-Koordinierungsgremium, das zur Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen berät.
Der Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesausschusses fördert seit diesem Jahr das Projekt „HeLP – HIV-Testempfehlungen in Leitlinien und Praxis“. Ziel des Projektes ist es, Indikatorerkrankungen für eine HIV-Infektion für den deutschen Kontext zu ermitteln, um in Deutschland noch zielgerichteter auf HIV-Infektionen testen zu können. Daneben wurde das Projekt „FindHIV Frühzeitige Identifikation mittels normierter Diagnosekriterien für die HIV-Infektion“ über den Innovationsfonds gefördert. Das Projekt „FindHIV“ ist abgeschlossen, ein Abschlussbericht liegt noch nicht vor. Nach Abschluss der Förderung und Vorlage des Abschlussberichtes berät der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss die Ergebnisse der geförderten Projekte und beschließt Empfehlungen zu einer möglichen Überführung in die Regelversorgung.
Die Umsetzung der Maßnahmen der BIS-2030-Strategie auf regionaler Ebene obliegt den Ländern. Der Bundesregierung liegen hierzu keine Daten vor.