Frage: 7. Wird die Bundesregierung ihre Zustimmung zur bevorstehenden Darlehensauszahlung davon abhängig machen, dass der PIMR die tatsächlichen Entwicklungen wiedergibt, nach Geschlecht aufgeschlüsselt, unter Berücksichtigung
a) der fortwährenden Landkonflikte,
b) von Obdachlosigkeit als Resultat der Zwangsräumung,
c) der fehlenden Wiederherstellung der Lebensgrundlagen und Armutsverschärfung,
d) der immer noch nicht geklärten Entschädigung für den Verlust von Häusern, Grundstücken und der Wiederherstellung der Existenzgrundlage, und
e) des fehlenden FPIC?
Antwort: Die Fragen 7 bis 7e werden gemeinsam beantwortet.
Beschwerden und/oder Anträge im Zusammenhang mit der Neuansiedlung im Rahmen des RAP wurden hauptsächlich vom Dorfvorsteher im Namen der betroffenen Personen eingereicht. Beschwerden wurden in folgenden Bereichen anhängig gemacht:
Verbesserung der Versorgung mit sauberem Wasser (mit Umsiedlung steigende Nutzerzahl).
Verbesserung des Straßenzugangs zur vorübergehenden Neuansiedlungsstelle.
Überschwemmungen auf der vorübergehenden Neuansiedlungsstätte.
– Ein einzelner Antrag zur Nutzung einer Landfläche der ITDC für die saisonale Landwirtschaft.
Aufforderung zu Befestigung eines einzigen Hausdachs (Schaden durch Windsturm im Dezember 2020).
– Ein einzelner Antrag zur Installation eines Geländers für den Brückenzugang zur vorübergehenden Neuansiedlungsstelle.
– Eine Aufforderung zur Verbesserung der Entwässerung an der vorübergehenden Neuansiedlungsstätte, um Überschwemmungen entgegen zu wirken.
Verzögerungen im Zusammenhang mit dem Bau der permanenten Neuansiedlungsstätte.
120 Familien haben ihre Wohnungen verloren. Sie wurden in Übereinstimmung mit dem RAP entschädigt. Von den insgesamt 120 Haushalten stehen 19 Haushalten Frauen vor.
Das AIIB-Projektteam ist der Ansicht, dass die Entschädigungsleistungen tendenziell die Lebenslage der betroffenen Personen verbessert, auf jeden Fall jedoch nicht zu einer Zunahme an Armut geführt hat. Ursächlich dafür ist, dass sich die Entschädigungsleistung wie folgt zusammensetzt:
Entschädigung für den Verlust von Vermögenswerten.
Versorgung mit Häusern von besserer Qualität und höherem Wert an der Neuansiedlungsstätte.
– Erwerb der Eigentumsrechte am Boden, auf dem das neue Haus steht.
– Die neuen Häuser sind so gestaltet, dass sie als Gästehäuser für Touristen dienen können und somit potenziell eine zusätzliche Einnahmequelle erschließen.
Nach Auffassung des Projektteams wurde „free prior and informed consultation (FPIC)“ in Einklang mit dem Umwelt- und Sozialstandard 3 (ESS 3) der AIIB zum Umgang mit indigenen Bevölkerungsgruppen hergestellt. ESS 3 legt spezifische Anforderungen an die Konsultationen mit den Betroffenen fest.
Gemäß ESS 3 wurde für die betroffene Sasak-Gemeinschaft ein Entwicklungsplan erarbeitet (sog. Indigenous Development Plan, IPDP). Der Entwicklungsplan umfasst Verbesserungen der Basisinfrastruktur und Infrastrukturleistungen sowie Bildungs- und Schulungsangebote für die lokal betroffenen Gemeinschaften.
Der Entwicklungsplan wurde im Rahmen eines partizipativen Planungsprozesses erstellt. Er wurde mit der örtlichen Bevölkerung einschließlich der indigenen Bevölkerungsgruppen konsultiert. Dieser Konsultationsprozess baute auf dem über Jahre geführten Dialog der ITDC mit der örtlichen Bevölkerung auf.