Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Aufgrund der wirtschaftlichen Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise und der dadurch entstandenen globalen Lieferengpässe und des gegenwärtigen Ukraine-Krieges, dessen Folgen für die deutsche Wirtschaft noch nicht abgeschätzt werden können, sind nicht nur die Energiepreise in eine für die Verbraucher (private als auch Industrie und Handelsunternehmen) inakzeptable Höhe gestiegen, sondern auch die Rohstoffpreise. Tatsächlich führt vor allem der Ukraine-Krieg Deutschland deutlich vor Augen, dass die deutsche Wirtschaft ebenso wie die deutsche Gesellschaft von Rohstoffen und Wirtschaftsgütern vor allem aus der Russischen Föderation, der Ukraine, aus China und anderen Drittstaaten stark abhängig ist.
Deutschland bezieht von seinem wichtigsten Handelspartner, der Volksrepublik China, vor allem Rohstoffe und Handelsgüter für Industrie und Handelsunternehmen, die die deutsche Wirtschaft dringend benötigt (https://www.dest atis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/02/PD22_068_51.html). Vor allem Spezialmetalle (z. B. Kobalt, Nickel, Lithium oder Seltene Erden wie Yttrium) werden maßgeblich in der deutschen Industrie verarbeitet und weiterverarbeitet und sind nach Ansicht der Fragesteller aufgrund der gegenwärtigen Umstände und Engpässe als Mangelware und wirtschaftlicher Hemmschuh anzusehen (vgl. dazu https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-vom-2 0-maerz-2022-100.html, ab Minute 18.00). Vor allem die als Beispiel genannten Spezialmetalle sind maßgeblich und als ausschlaggebend für die Umsetzung der von der Bundesregierung forcierten Energiewende anzusehen (ebd.).
Als Beispiel für weitere Spezialmetalle in der deutschen Industrie sind vor allem auch Magnesium oder Silizium zu nennen. Deutschland als auch Europa sind besonders stark von Magnesiumausfuhren aus der Volksrepublik China abhängig, weil diese bis zu 95 Prozent des Magnesiumbedarfs in Europa decken (https://www.recyclingmagazin.de/2021/11/03/versorgung-mit-metalle n-wird-schwieriger/). „Magnesium steht seit 2017 auf der Liste der kritischen Rohstoffe der EU. Die Europäische Kommission hatte dies im September 2020 nochmals bekräftigt. Politisch-strategische Überlegungen und Maßnahmen zur Sicherstellung des Lieferflusses blieben bislang jedoch aus“ (ebd.). Aufgrund der weltweiten Verknappung der Rohstoffe (Metalle) sind vor allem im Hinblick auf die Magnesiumimporte bereits Rekordpreise auf den inter-
nationalen Börsen für solche Metalle zu bezahlen (ebd.). Dieser Umstand führt nach Ansicht der Fragesteller zu einer weltweiten Marktverzerrung und zu einer weiteren starken Beeinträchtigung der Lieferketten. Inzwischen meldet die verarbeitende Industrie erste Produktionsdrosselungen aufgrund des Magnesiummangels, der, nach Ansicht der Fragesteller, durch den Ukraine-Krieg und dessen unabsehbaren Folgeerscheinungen, weiter befeuert wird (ebd.).
Die ausgesprochenen Drohungen der USA gegenüber chinesischen Unternehmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und die etwaig daraus folgenden Exportbeschränkungen Chinas könnten nach Einschätzung der Fragesteller die deutsche Wirtschaft generell zum Erliegen bringen (https://www.tagess chau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/sanktionen-usa-china-russland-schwarze-list e-huawei-ukraine-krieg-101.html).
Die starke wirtschaftliche Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft im Hinblick auf Industrierohstoffe, industrielle Basis- und Spezialmetalle, verarbeitete und weiterverarbeitete Rohstoffe aus der Volksrepublik China ist durch die Kennzahlen des Handelsvolumens mit der Volksrepublik China deutlich ersichtlich, und stellen sich wie folgt dar: Gesamthandelsvolumen mit der Volksrepublik China in Höhe von 254,4 Mrd. Euro; davon deutsche Exporte in die Volksrepublik China in Höhe von 103,6 Mrd. Euro (somit an dritter Stelle der deutschen Exportleistungen); Importe aus der Volksrepublik China in Höhe von 141,8 Mrd. Euro (somit an erster Stelle der deutschen Importleistungen) (https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-vom-20-maerz-2022-10 0.html).
Nach Ansicht der Fragesteller könnte Deutschland zum Beispiel durch Recycling von Industrie-, Basis- und Spezialmetallen nicht nur die deutsche Abhängigkeit von Rohstoffimporten aus China und der Russischen Föderation deutlich reduzieren, sondern Deutschland könnte auch zu einem „Rohstoff- land“ aufsteigen. Rohstoffen, industriellen Basis- und Spezialmetallen, die zum Beispiel in der Kommunikationsindustrie eingesetzt werden, kommt eine immense geopolitische Bedeutung zu, für die aber nach Auffassung der Fragesteller in Deutschland noch kein wirkungsvolles Nachhaltigkeitsmanagement mit geschlossenen Kreisläufen auf den Weg gebracht worden ist. Vor diesem Hintergrund könnte Deutschland nach Auffassung der Fragesteller durch Recycling von Industrierohstoffen, Basis- und Spezialmetallen seine wirtschaftliche Eigenständigkeit und Souveränität forcieren und implementieren.
Die deutsche Wirtschaft, welche maßgeblich für den Wohlstand in Deutschland verantwortlich ist, ist nach Ansicht der Fragesteller sehr fragil. Diese Fragilität wird augenscheinlich, wenn man sich vergegenwärtigt, dass aufgrund der starken Abhängigkeit von Drittstaaten, vorrangig hier die Volksrepublik China, die Souveränität und wirtschaftliche Eigenständigkeit Deutschlands nicht mehr gegeben scheint. Die Bundesregierung hat, vor allem in wirtschaftlichen Krisen, die Aufgabe, sich dieser Umstände anzunehmen, diese zu bewerten und Lösungsvorschläge der deutschen Bevölkerung, Wirtschaft und Industrie aufzuzeigen (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/down loads/DE/publikationen/themen/bevoelkerungsschutz/leitfaden-krisenkommun ikation.pdf?__blob=publicationFile&v=4).
Dass sich ein Rohstoffmangel aufgrund von Lieferengpässen der globalen Lieferketten abzeichnen würde, war nach Auffassung der Fragesteller schon vor der Bundestagswahl im September 2021 absehbar (vgl. dazu auch https:// www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2021/heft/7/beitrag/lieferengpaesse-behi ndern-produktion.html). Dennoch wurden keine geeigneten und gezielten Maßnahmen durch die Bundesregierung ergriffen, sodass sich aufgrund der kriegerischen Auseinandersetzung (Russische Föderation vs. Ukraine) die Rohstoff- und Lieferkettenengpässe deutlich zeigen und die Verteuerung weiter befeuert.
1. Welche Rohstoffe für die deutsche verarbeitende und weiterverarbeitende Industrie und Wirtschaft werden nach Kenntnis der Bundesregierung aus China und anderen Drittstaaten importiert, und in welcher Höhe schlagen sich diese Importe auf das deutsche Bruttoinlandsprodukt nieder (bitte nach Drittstaaten und Gütern bzw. Rohstoffen aufschlüsseln)?
Antwort: Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) veröffentlicht jährlich den Bericht zur Rohstoffsituation in Deutschland (Rohstoffsituation 2020: www.bgr.bund.de/DE/Themen/Min_rohstoffe/Downloads/rohsit-202 0.pdf). In dieser Publikation wird auch der deutsche Außenhandel betrachtet. In den Tabellen 3 bis 20 im Anhang des aktuellen Berichtes sind umfassende Informationen zu den Importen und weltweiten Lieferländern mit einem Importanteil größer als 10 Prozent zu zahlreichen Spezifikationen dargestellt. Darüber hinaus liegen keine Kenntnisse vor, in welcher Höhe diese Importe sich auf das Bruttoinlandsprodukt niederschlagen.