Frage: 31. Welche der 30 von der Europäischen Kommission als kritisch eingestuften Rohstoffe (Antimon, Hafnium, Phosphor, Baryt, Schwere Seltene Erden, Scandium, Beryllium, Leichte seltene Erden, Siliciummetall, Wismut, Indium, Tantal, Borat, Magnesium, Wolfram, Kobalt, Natürlicher Grafit, Vanadium, Kokskohle, Naturkautschuk, Bauxit, Flussspat, Niob, Lithium, Gallium, Metalle der Platingruppe, Titan, Germanium, Phosphorit, Strontium) werden von deutschen Unternehmen für die Produktion nachgefragt?
a) In welchen Ländern werden die oben genannten kritischen Rohstoffe abgebaut, bei welchen dieser Länder handelt es sich nach Ansicht der Bundesregierung um Demokratien, und in welchen dieser Länder werden nach Kenntnis der Bundesregierung systematisch Menschenrechte verletzt (bitte tabellarisch auflisten)?
Antwort: Die Fragen 31 und 31a werden gemeinsam beantwortet.
Der Bedarf von deutschen Unternehmen an diesen kritischen Rohstoffen ist nicht bekannt. Es existieren lediglich Handelsdaten über die allgemeine Einfuhr und Ausfuhr dieser Rohstoffe in Form von Erzen und Konzentraten, Raffinadeprodukten und ihrer Zwischenprodukte, die als Hinweis für den Bedarf gelten (siehe BGR-Veröffentlichung: Deutschland – Rohstoffsituation 2020, BGR (2021), S. 91 bis 158).
Die zehn größten Förderländer der genannten Rohstoffe sind in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt. Einschränkungen: Für Naturkautschuk, Hafnium und Scandium liegen keine gesonderten Daten vor. Scandium ist in den Seltenen Erden enthalten, außerdem wird nicht zwischen Schweren und Leichten Seltenen Erden unterschieden. Gallium, Germanium, Indium, Wismut sowie Selen, Tellur (letztgenannte gehören nicht zu den kritischen Rohstoffen) werden als Beiprodukt gewonnen und sind daher bei der Bergwerksförderung nicht enthalten. Die Gewinnung von Magnesium- und Siliziummetall ist ebenfalls nicht über die Bergwerksförderung darstellbar.
Es gibt keine international allgemeingültig akzeptierte Liste von Ländern, in denen systematisch Menschenrechte verletzt werden. Die EU veröffentlicht im Rahmen der Regulierung sogenannter Konfliktminerale eine globale Liste von Konflikt- und Hockrisikogebieten (englisch „CAHRAs“, https://www.cahraslis t.net/). Diese Liste bietet einen Anhaltspunkt für Länder bzw. Regionen mit systematischen Menschenrechtsverletzungen, die in den nachfolgenden Tabellen mit einem Ausrufezeichen gekennzeichnet sind.
Um in dieser Liste abgebildet zu werden, muss eine Region die Kombination zweier Faktoren erfüllen: (1) es herrscht ein bewaffneter Konflikt oder es besteht eine fragile Post-Konfliktsituation, die systematische Menschenrechtsverletzungen mit einschließt; (2) es besteht eine ausgesprochen schwache Staatlichkeit.
Die Liste dient der Unterstützung der Erfüllung der Sorgfaltspflicht von Unternehmen in der Lieferkette. Allerdings ist sie indikativer Natur und entbindet Unternehmen nicht von der Pflicht, eigenständig die aktuelle Menschenrechtslage im jeweiligen Land zu recherchieren.
Die EU empfiehlt Referenzen, die länderbezogen Informationen zur Menschenrechtslage vermitteln. Dazu gehören beispielsweise die Jahresberichte der NRO Human Rights Watch. Der demokratische Status von Ländern wird beispielsweise in dem Demokratieindex der Zeitschrift „The Economist“ erfasst.