Frage: 5. In welcher Höhe hat die Bundesregierung die Münchner Sicherheitskonferenz jeweils in den Jahren von 2013 bis 2023 direkt oder indirekt finanziell gefördert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
Antwort: Das Bundesministerium der Verteidigung veranschlagt im Einzelplan 14 im Auftrag der Bundesregierung seit dem Jahr 2020 eine jährliche, projektgebundene Zuwendung in Höhe von einer Mio. Euro zur Unterstützung der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH. Darüber hinaus unterstützt die Bundeswehr die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH personell und materiell im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung. Die dafür angefallene indirekte finanzielle Unterstützung ist der beigefügten Tabelle zu entnehmen.
Jahr Weitere Unterstützungsleistungen durch das Bundesministerium der Verteidigung
2013 Auf die Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 18/388 wird verwiesen.
Jahr Weitere Unterstützungsleistungen durch das Bundesministerium der Verteidigung
2014 Auf die Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 18/3781 wird verwiesen.
2015 – 2021
Auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftlichen Frage 59 auf Bundestagsdrucksache 20/602 wird verwiesen.
2022 Auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 43 auf Bundestagsdrucksache 20/5779 wird verwiesen.
2023 Zum Zeitpunkt der Fragestellung war die Abrechnung der Gesamtkosten der 59. Münchner Sicherheitskonferenz noch nicht abgeschlossen.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat mit der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH in den Jahren 2020, 2022 und 2023 direkt und im Jahr 2019 indirekt über die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) kooperiert. Angaben zu den verausgabten Mitteln können erst nach Abschluss der Abrechnungen gemacht werden.
Das BMZ beteiligte sich im Jahr 2022, im Rahmen einer institutionellen Partnerschaft mit der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH, an der Durchführung des Gesprächsformats „MSC Townhall“. Dafür wurden 431 800 Euro (aus Kapitel 2311, Titel 545 01) verausgabt.
Im Jahr 2020 erstellte die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH einen Sonderbericht ihrer Reihe Munich Security Report – „Polypandemie“. Dessen Erstellung wurde seitens BMZ mit 299 998,92 Euro (aus Kapitel 2305 Titel 544 01) gefördert.
Über ein vom BMZ gefördertes Vorhaben bezuschusste die GIZ die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH 2019 mit 49 280 Euro. Es ging bei dem Zuschuss um die Durchführung einer Gesprächsrunde „Human Security Roundtable on Sustaining Peace in East Africa“ im Rahmen des Core-Group-Treffens der Münchner Sicherheitskonferenz am 27. Oktober 2019 in Kairo.
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) hat die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH im Wege der Projektförderung mit Haushaltsmitteln, die aus einem vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) dem BPA zur Eigenbewirtschaftung bereitgestellten Etat für sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit finanziert werden, in den Jahren von 2013 bis 2023 wie folgt unterstützt:
Jahr Kosten der Unterstützung durch das BPA
2023 0,00 Euro
2022 0,00 Euro
2021 0,00 Euro
2020 306.647,90 Euro
2019 500.000 Euro
2018 500.000 Euro
2017 500.000 Euro
2016 500.000 Euro
2015 500.000 Euro
2014 350.000 Euro
2013 350.000 Euro