Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Seit 1950 sind weit mehr als 4,5 Millionen Deutsche aus den Ländern Ostmitteleuropas bzw. der Sowjetunion und ihren Nachfolgestaaten in die Bundesrepublik Deutschland gekommen, darunter allein etwa 2 Millionen Deutsche in den 90er-Jahren (https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/soziale-si tuation-in-deutschland/61643/spaet-aussiedler/). Seit dem Jahr 2000 sind rund eine halbe Million Deutsche aus Ostmitteleuropa bzw. den Nachfolgestaaten der Sowjetunion nach Deutschland gelangt (https://www.bund-der-vertriebene n.de/fakten/spaetaussiedler/aktuelle-aussiedlerstatistik).
Die Fragesteller wenden sich an die Bundesregierung, um aktuelle und tragfähige Zahlengrundlagen über die ihres Erachtens vernachlässigte Personengruppe zu erlangen.
1. Wie viele Aussiedler bzw. Spätaussiedler haben 2018, 2019, 2020, 2021 sowie 2022 ihren überwiegenden Lebensunterhalt durch Leistungen nach dem Zweiten bzw. Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II bzw. SGB XII) bestritten (Angaben bitte nach Möglichkeit jeweils zum 1. April sowie nach Geschlecht und Altersgruppen aufschlüsseln und Rentner als eigene Kategorie angeben)?
2. Welchen Anteil an der Gesamtbevölkerung hatten die in Frage 1 erfragten Personengruppen, und welchen Anteil an den erfragten Leistungsempfängern (bitte nach den in Frage 1 erfragten Daten angeben)?
Antwort: Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet.
Die amtliche Sozialhilfestatistik des Statistischen Bundesamtes erfasst im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) Daten zur Anzahl von (Spät-)Aussiedlerinnen und (Spät-)Aussiedlern, die Leistungen nach dem SGB XII erhalten.
Die gefragten Daten liegen zusammengefasst für Inhaberinnen oder Inhaber eines Vertriebenenausweises (§§ 1 bis 3 des Bundesvertriebenengesetzes – BVFG) oder einer Spätaussiedlerbescheinigung (§ 4 BVFG) ausschließlich zum Stichtag 31. Dezember eines Jahres vor und können differenziert nach drei Altersgruppen der Tabelle 1* im Anhang entnommen werden. Daten für die Jahre 2021 und 2022 liegen noch nicht vor. Aufgrund der sehr geringen Fallzahl wird auf die Bereitstellung des Anteils an der Gesamtbevölkerung verzichtet.
Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu (Spät-)Aussiedlerinnen und (Spät-)Aussiedlern, die Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) beziehen, liegen basierend auf Angaben zum Migrationshintergrund einer Person vor. Der Migrationshintergrund wird anhand von freiwilligen Befragungen in den Agenturen für Arbeit und Jobcentern ermittelt. Diese Ergebnisse werden teilweise hochgerechnet, um die Aussagekraft und Vergleichbarkeit zu erhöhen. Dennoch ist die Vergleichbarkeit der Daten zum Migrationshintergrund eingeschränkt und die Angaben sind mit einer höheren Unsicherheit verbunden.
Angaben basierend auf den Befragungsergebnissen zum Migrationshintergrund sind nur zu den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im SGB II verfügbar. Hochgerechnete Ergebnisse für den Berichtsmonat Dezember 2021 und Dezember 2020 können der Tabelle 2* im Anhang entnommen werden. Zu den Ergebnissen der Jahre 2018 und 2019 wird auf die Veröffentlichung „Migrationshintergrund nach § 281 Absatz 4 SGB III“ der Bundesagentur für Arbeit verwiesen (siehe Tabelle 3.3 und 3.4). Die Ergebnisse dieser Jahre sind nicht auf die Gesamtheit der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im SGB II hochgerechnet und damit nicht mit Ergebnissen der Jahre 2020 und 2021 vergleichbar. Die Veröffentlichung kann unter folgendem Link abgerufen werden: http:// bpaq.de/bmas-a64. Ergebnisse für das Jahr 2022 liegen noch nicht vor.
Ergebnisse basierend auf dem Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes zur Anzahl der in Deutschland lebenden (Spät-)Aussiedlerinnen und (Spät-)Aussiedler nach Geschlecht und Alter können den Tabellen 3 bis 6* im Anhang entnommen werden.