Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Das neonazistische Netzwerk „White Rex“ tritt seit 2008 als Bekleidungsmarke und Organisator von Kampfsportveranstaltungen auf. Erklärtes Ziel ist es, dass die „weißen Völker Europas“ ihren „Kampfgeist wiederentdecken“. Auf den Kleidungsstücken fanden sich in der Vergangenheit auch in Deutschland verbotene NS-Runen wieder. Das Netzwerk pflegt gute Kontakte in die europäische und deutsche Neonaziszene. So spielten die deutschen Neonazibands „Moshpit“ und „Brainwash“ auf Einladung von „White Rex“ schon im Sommer 2011 in Moskau. Das erste von „White Rex“ in der Europäischen Union veranstaltete Kampfsportturnier fand im Jahr 2013 in Rom statt. Unter den anwesenden Gästen in dem von der faschistischen italienischen Organisation „Casa Pound“ betriebenen Gebäude, befand sich auch der damalige Vorsitzende der Jungen Nationaldemokraten (heute: Junge Nationalisten – JN) (https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2013/06/22/white-rex-nazimode-aus-russ land_13291). Seitdem nutzt „White Rex“ rechtsextreme Kampfsportevents, auch in Deutschland, als Plattform zur Vernetzung, Rekrutierung und Kontaktpflege (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/26359). Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 bescheinigt das Bundesamt für Verfassungsschutz „White Rex“ die maßgebliche Mitwirkung an der politischen Ausrichtung von Kampfsportveranstaltungen in Deutschland (Verfassungsschutzbericht 2018, S. 66). Beim Gründer und Inhaber von „White Rex“ handelt es sich um den russischen Neonazi D. K. (alias D. N.). Am 15. Juli 2017 trat D. K. im Rahmen einer neonazistischen Musikveranstaltung in Themar (Thüringen) als Redner auf (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/13661). D. K. ist nach Auffassung der Fragestellenden auch der mutmaßliche Betreiber des Telegram-Kanals „White Powder“ sowie des zum Kanal gehörenden „WR Chat“ (t.me/white_powder2020). Über den Kanal „White Powder“ wird seit Beginn des Krieges in der Ukraine dazu aufgerufen, sich kämpfenden Gruppierungen auf ukrainischer Seite anzuschließen. So bildet ein dort veröffentlichter Aufruf das Foto eines Mannes mit Sturmhaube und Messer in der Hand sowie einem T-Shirt mit NS-Symbolik und der Unterschrift „Lemberg Sammelpunkt für alle Freiwilligen“ ab. Laut Presserecherchen meldeten sich daraufhin auch mehrere deutsche Personen und signalisierten ihre Bereitschaft
zur Teilnahme an Kampfhandlungen (https://www.waz.de/politik/ukraine-krie g-neonazis-deutschland-kampf-brigade-id234908441.html).
1. Welche deutschen Kampfsportstudios, Kampfsportgyms, Kampfsportvereine, Kampfsportveranstalter, Kampfsportveranstaltungen, Kampfsportteams, Kampfsportverbände sind nach aktuellem Stand nach Einschätzung der Bundesregierung der rechtsextremen Szene zuzuordnen?
Antwort: Die Kampfsportveranstaltungen „Kampf der Nibelungen“ und „TIWAZ Kampf der freien Männer“ werden der deutschen rechtsextremistischen Szene zugeordnet. Ferner werden die Teams der deutschen Kampfsportlabel und -gruppierungen „Black Legion“, „Kampf der Nibelungen“, „Greifvogel Wear“, und „Wardon“ wie auch die Kampfsportgruppierung „Knockout 51“ der rechtsextremistischen Szene zugerechnet.