Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Die Ruhr-Sieg-Strecke ist 106 Kilometer lang und die zweigleisige, elektrifizierte Hauptstrecke von Hagen nach Siegen. Sie stellt die entscheidende Zug- anbindung aus dem und in das Ruhrgebiet dar und ist insbesondere für den Güterverkehr der heimischen Wirtschaft als Anbindung an wichtige infrastrukturelle Knotenpunkte von großer Bedeutung. Auch für den Personenverkehr ist die Strecke eine wichtige Verbindung zwischen den Regionen Siegen-Wittgenstein und Sauerland mit dem Oberzentrum Köln (vgl. https://dewiki. de/Lexikon/Ruhr-Sieg-Strecke).
Für den in jüngster Vergangenheit durch die Flutkatastrophe und die Sperrung der Autobahn (A) 45 bei Lüdenscheid hart getroffenen Wirtschaftsraum Südwestfalen ist die Ruhr-Sieg-Strecke aus Sicht der Fragesteller in ihrer Bedeutung als wichtige Schienenverkehrsader der A45 noch einmal erheblich gewachsen. Es geht aus Sicht der Fragesteller darum, für eine Entlastung der durch den Umleitungsverkehr betroffenen Kommunen und Menschen zu sorgen. Gleichzeitig können damit nach Auffassung der Fragesteller Anreize geschaffen werden, den angestrebten Marktanteil des Schienengüterverkehrs am Modal Split von 25 Prozent bis 2030 zu erreichen.
1. Gibt es Pläne der Bundesregierung, die Ruhr-Sieg-Strecke für eine kurzfristige Entlastung – noch während der Brückenbauphase auf der A45 als Umleitungsstrecke zu ertüchtigen, und wenn ja, welche?
3. Kann in absehbarer Zeit mit einer Entlastungswirkung der A45 durch den geplanten Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke gerechnet werden, und wenn ja, in welchem Umfang?
4. In welchem Umfang und in welchem Zeitraum muss nach Einschätzung der Bundesregierung durch die Ausbaumaßnahmen mit Streckensperrungen oder Kapazitätseinschränkungen gerechnet werden?
11. Plant die Bundesregierung Maßnahmen, um Transportkapazitäten für den Güterverkehr auf der Ruhr-Sieg-Strecke möglichst kurzfristig zu ermöglichen, und wenn ja, welche?
17. Wie ist der aktuelle Stand der Planung, den beschleunigten Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke, die von Hagen über Siegen und Gießen nach Frankfurt führt, voranzutreiben (vgl. https://db-engineering-consulting.com/de/ news/gueterverkehr-auf-der-schiene-bahnstrecke-hagen-siegen-hanau-wi rd-ausgebaut/#:~:text=Um%20den%20steigenden%20Anforderungen%2 0an,Strecke%20sind%20die%20zahlreichen%20Tunnel)?
18. Mit welchem Zeitrahmen plant die Bundesregierung, um den beschleunigten Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke voranzutreiben?
19. Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung mit Baurecht für die Tunnelerweiterungen zu rechnen, und beabsichtigt die Bundesregierung, angesichts der nach Auffassung der Fragesteller bestehenden Dringlichkeit der Maßnahmen etwas zu unternehmen, um Planungsverfahren zu beschleunigen und auf die Durchführung von Planfeststellungsverfahren zu verzichten, und wenn ja, was?
20. Plant die Bundesregierung weitere Ertüchtigungsmaßnahmen der Ruhr-Sieg-Strecke für den Güterverkehr, und wenn ja, welche?
Antwort: Die Fragen 1, 3, 4, 11 sowie 17 bis 20 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Der Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke von Hagen nach Siegen ist als Bestandteil des Zielnetzes I des Mittelrheinkorridors im Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege (Anlage zu § 1 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes) enthalten. Die Planungen für den Streckenausbau befinden sich in einem frühen Stadium. Der Abschluss der Vorplanung ist im Jahr 2026 geplant. Aufgrund des frühen Planungsstadiums sind der Zeitpunkt des Baubeginns oder der Inbetriebnahme der Ausbaustrecke sowie Details des Ausbaus noch nicht bekannt. Eine kurzfristige Ertüchtigung der Ruhr-Sieg-Strecke ist weder planerisch noch rechtlich möglich. Die Strecke bietet jedoch bereits heute leistungsfähige Kapazitäten für Güterzüge, allerdings bestehen aufgrund der Tunnel Profileinschränkungen.