Frage: 33. Gilt die Schaffung von
a) Parks,
b) Spielplätzen,
c) Gärten von Ein- und Mehrfamilienhäusern,
d) Renaturierungsflächen für Infrastrukturmaßnahmen,
e) Teichen,
f) Seen,
g) Seen in Tagebaugruben,
h) Stellflächen von Windkraftanlagen,
i) Kranstellflächen von Windkraftanlagen,
j) Zuwegung von Windkraftanlagen,
k) Flächen-Photovoltaik,
l) Agri-Photovoltaik,
m) Radwegen,
n) Straßen,
o) Schienenwegen und Bahnhaltepunkten,
p) mit Gras bewachsene Banketten von Straßen und Radwegen,
q) Begleitgrün entlang neuer Straßen, Radwege und Schienen,
r) bepflanzten Lärmschutzwällen entlang von Straßen und Schienen,
s) Grünanlagen an Autobahnparkplätzen und Raststätten,
t) bewachsenen Regenrückhaltebecken,
u) bewachsenen Retentionsflächen,
v) bewachsenen Flächen unter Talbrücken,
w) verpflichtenden Grünanlagen von Gewerbe- und Industriebetrieben
als Flächenverbrauch in Zusammenhang mit dem 30-ha-Ziel der Bundesregierung?
34. Reduziert der Rückbau mehrerer alter und kleiner Windkraftanlagen samt Fundament, Kranstellfläche und Zuwegung zugunsten einer neuen, großen Anlage samt Fundament, Stellflächen und Zuwegung den Flächenverbrauch, und wenn nein, warum nicht?
35. Reduziert die Renaturierung von Tagebauflächen den Flächenverbrauch im Sinne des 30-ha-Ziel der Bundesregierung, und wenn nein, warum nicht?
36. Reduziert die landwirtschaftliche Rekultivierung von Tagebauflächen den Flächenverbrauch im Sinne des 30-ha-Ziel der Bundesregierung, und wenn nein, warum nicht?
37. Reduziert die endgültige Nichtinanspruchnahme von bereits als solche ausgewiesenen Tagebauflächen den Flächenverbrauch im Sinne des 30-ha-Ziel der Bundesregierung, und wenn nein, warum nicht?
38. Können im Vorhinein geschaffene Umwelt-Kompensationsflächen für bereits ausgewiesene, aber letztlich nicht für den Rohstoffabbau genutzte Tagebauflächen zur Kompensation anderer, neuer Infrastrukturmaßnahmen herangezogen werden, ohne dass dies als erneuter Flächenverbrauch im Sinne des 30-ha-Ziels der Bundesregierung gewertet wird, und wenn nein, warum nicht?
Antwort: Die Fragen 33 bis 38 werden gemeinsam beantwortet.
Die amtliche Flächenstatistik umfasst im Bereich Siedlung grundsätzlich die Summen der Flächen für Wohnbau, Industrie und Gewerbe (ohne Bergbau, Tagebau, Grube, Steinbruch) sowie die Flächen für Sport-, Freizeit- und Erholungsflächen und Friedhöfe. Im Bereich Verkehr werden Straßen- und Wegeverkehrsflächen, Plätze, Bahnverkehrsflächen, Flugverkehrsflächen und Schiffsverkehrsflächen erfasst.
Zu den Einzelheiten der Einstufung von Flächen als Siedlungs- und Verkehrsfläche wird auf die im März 2022 erschienene Publikation des Statistischen Bundesamtes „Erläuterungen zum Indikator, Anstieg der Siedlungs- und Verkehrsfläche“ verwiesen, die auf der Website des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/DE/Themen/Branchen-Unternehmen/Landwirtschaf t-Forstwirtschaft-Fischerei/Flaechennutzung/Methoden/anstieg-suv abrufbar ist.
Zu der Frage, ob nachträgliche Änderungen der Nutzung von Flächen – hin zur Siedlungs- und Verkehrsfläche oder weg von der Siedlungs- und Verkehrsfläche – in die Berechnung des Flächenverbrauchs eingehen, lässt sich aufgrund unterschiedlicher Regelungen der Länder im Hinblick auf Einmessungspflichten und Einmessungspraxis keine allgemeine Aussage treffen. Die amtliche Flächenstatistik des Bundes beruht auf Angaben der Länder, die die Flächennutzung in den Liegenschaftskatastern dokumentieren.