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Frage: 41. Sind der Bundesregierung Anweisungen oder Empfehlungen bekannt, nach denen aus dem Programm beschaffte Luftfilter nicht genutzt werden sollen, etwa wegen zu hoher Wartungskosten oder mit dem Ziel die Energiekosten zu reduzieren, und falls ja, von wem kommen diese Anweisungen oder Empfehlungen?
Antwort: Der Bundesregierung sind Pressemitteilungen bekannt, wonach das Umweltbundesamt im Zuge der Energiekrise dazu aufgerufen hat, die Nutzung mobiler Luftreiniger auf das Nötigste zu beschränken. Am 27. August 2022 hat das Umweltbundesamt klargestellt, dass die Gesundheit der Kinder nicht verhandelbar sei und darauf hingewiesen, dass Klassenzimmer richtig gelüftet werden müssten (vgl. https://twitter.com/Umweltbundesamt/status/156354663134540
5953). Dies steht nicht im Widerspruch zu den Fördervorhaben der Bundesregierung, da auch diese stets darauf hingewiesen hat, dass die Lüftung mit Frischluft erforderlich ist und gegebenenfalls mittels des Einsatzes mobiler Luftreiniger flankiert werden kann.
Frage: 42. Hat die Bundesregierung mögliche Probleme der Länder und bürokratische Hürden beim Abruf der Gelder aus dem Fördertopf für Luftfilterbeschaffung evaluiert, und ist geplant, ein neues Programm aufzulegen, das die Lücken in der Versorgung mit Luftfiltern im Laufe des vierten Schuljahres, das zumindest teilweise unter Corona-Bedingungen stattfinden muss, schließen wird?
Antwort: Sowohl die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren wie auch die Mittel, die der Bund auf Grundlage der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen „Mobile Luftreiniger 2021“ zur Verfügung gestellt hat, werden derzeit evaluiert beziehungsweise geprüft. Die Fördermaßnahmen beim RLT-Programm (Stand: 21. November 2022 Einbau von circa 68.600 RLT-Anlagen) befindet sich derzeit in der Umsetzung. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation und damit einhergehenden Schwerpunktsetzung der Bundesregierung ist eine Neuauflage von Förderprogrammen des Bundes mit Blick auf den Infektionsschutz in Schulen und Kitas nicht geplant. Ob die nach der föderalen Aufgabenverteilung für Investitionen in Bildungseinrichtungen zuständigen Länder weitere Aktivitäten planen, ist der Bundesregierung nicht bekannt.
Frage: 43. Welche Maßnahmen werden im „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ (vgl. https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldu ngen/bundeskabinett-beschliesst-hoeheren-etat-fuer-das-bundesfamilien ministerium-199462) für Kinder und Jugendliche enthalten sein?
Antwort: Das Bundesprogramm „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ soll sich direkt an Kinder und Jugendliche richten. Sie sollen im Rahmen des Programms Projektideen entwickeln und dabei unterstützt werden, diese auch umsetzen zu können.
Im Rahmen des Zukunftspakets werden zudem bestehende Angebote der sportlichen und kulturellen Kinder- und Jugendbildung zusätzlich gefördert, um die Potentiale bestehender, verlässlicher Strukturen nach der Pandemie wiederzubeleben, bekannter und zugänglicher zu machen. Zusätzlich wird auf die Antwort zu Frage 33 verwiesen.
Frage: 44. Sieht die Bundesregierung einen Großteil der Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche als bereits aufgeholt an, und wie bewertet sie in diesem Zusammenhang die deutlich geringere finanzielle Ausstattung des als Anschluss an das Corona-Aufholpaket (vgl. https://www.bmfsfj.de/bmfsf j/aktuelles/alle-meldungen/bundeskabinett-beschliesst-hoeheren-etat-fue r-das-bundesfamilienministerium-199462) gedachten „Zukunftspakets für Bewegung, Kultur und Gesundheit“?
Antwort: Die Einschränkungen der COVID-19-Pandemie der letzten Jahre haben Kindern und Jugendlichen viel abverlangt. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass die Auswirkungen auf ihr Leben und ihre Entwicklung in Teilen und je nach Lebensumfeld bis heute anhalten. Die entstandenen Einschnitte und Folgen durch die Pandemie bei den jungen Menschen sind noch nicht kompensiert und es besteht weiterhin Handlungsbedarf im Rahmen von Angeboten und Maßnah-
men. Bei allen Maßnahmen der Bundesregierung, die Kinder und Jugendliche betreffen, wird das entsprechend mitbedacht.
Darüber hinaus wird auf die Antwort zu den Fragen 25 und 26 verwiesen.
Frage: 45. Plant die Bundesregierung über das „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ (vgl. https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-m eldungen/bundeskabinett-beschliesst-hoeheren-etat-fuer-das-bundesfamil ienministerium-199462) hinaus Maßnahmen, die die körperliche Gesundheit von Kindern und Jugendlichen adressieren sollen, und wenn ja, welche sind dies?
Antwort: Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) fördert mit dem Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ den Neustart im Sport angesichts der Herausforderungen während der COVID-19-Pandemie. Ziel des Programms ist es, möglichst viele Menschen in Bewegung und (zurück) in die Sportvereine zu bringen. Das Programm besteht aus drei Säulen mit Maßnahmen, welche durch eine Werbekampagne begleitet werden. Die Maßnahmen umfassen die Aus- und Fortbildung von Ehrenamtlichen, die Unterstützung von Vereinsevents, Sportschecks für Vereinsmitgliedschaften und das Aufstellen von Bewegungsboxen an öffentlich zugänglichen Orten.
Das Bundesministerium des Inneren (BMI) richtet zudem gemeinsam mit dem BMG am 13. Dezember 2022 einen Bewegungsgipfel aus. Dieser Gipfel ist die Auftaktveranstaltung für die Erarbeitung des Entwicklungsplans Sport. Der Entwicklungsplan Sport, eine Aufgabe aus dem Koalitionsvertrag, nimmt vor allem die gesellschaftliche Kraft des Sports in den Blick und wird in verschiedenen Arbeitssträngen eine Vielzahl an Themen adressieren. Zudem hat das BMG seit Oktober 2022 einen Runden Tisch „Bewegung und Gesundheit“ eingesetzt, bei dem auch ein Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche liegt. Ziel des Runden Tisches ist es, Bedarfe und notwendige Maßnahmen zu Bewegungsförderung zu identifizieren und konkrete Beiträge für die Stärkung von Bewegung unter den teilnehmenden Akteuren zu vereinbaren.
Die Bundesregierung hat im Juni 2021 den von den Bundesministerien für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und Gesundheit gemeinsam vorgelegten Aktionsplan „Weiterentwicklung IN FORM – Schwerpunkte des Nationalen Aktionsplans zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten ab 2021“ beschlossen. Der 2008 von beiden Ressorts gemeinsam ins Leben gerufene Nationale Aktionsplan „IN FORM – Deutschlands Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung“ verfolgt das Ziel, das Ernährungs- und Bewegungsverhalten in Deutschland nachhaltig zu verbessern. Erreicht werden soll dies durch eine Kombination von verhaltens- und verhältnispräventiven Maßnahmen, indem Alltagsstrukturen für einen gesundheitsförderlichen Lebensstil, wie in Familie, Kita, Schule, Arbeitswelt oder Freizeit aufgebaut und die Eigenverantwortung und Motivation der Menschen zu gesunder Ernährung sowie ausreichender Bewegung gestärkt werden.
Darüber hinaus wird auf die Antworten zu den Fragen 28 und 38 verwiesen.
Frage: 46. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, wie sich die einzelnen Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus in den verschiedenen Altersgruppen im Sinne von Frage 1 ausgewirkt haben?
Antwort: Im Rahmen der Corona-KiTa-Studie wurde das Infektionsgeschehen in Kindertageseinrichtungen untersucht, sodass nur Aussagen über die Wirkung von
Infektionsschutzmaßnahmen in den Einrichtungen getroffen werden konnten. Eine exakte Bestimmung der Wirkung der einzelnen in den Einrichtungen ergriffenen Maßnahmen ist aufgrund des nicht-experimentellen Studiendesigns nicht möglich. Die Studie lieferte allerdings deutliche Hinweise dafür, dass die zu Beginn der Pandemie in den Einrichtungen angewendeten Hygienemaßnahmen, wie etwa die Kontaktreduktion durch Gruppentrennung oder die feste Personalzuweisung zu Gruppen, Kinder und Mitarbeitende oder das regelmäßige Lüften vor Infektionen schützen. Das Tragen von Masken seitens des Personals im Umgang mit den Eltern (Delta-Variante) und im Umgang mit den Kindern (Omikron-Variante) erwies sich zur Verhinderung von Infektionen ebenfalls als effektiv. Allerdings gilt es abzuwägen, inwieweit der Infektionsschutz hier dem pädagogischen Auftrag beziehungsweise der frühkindlichen Bildung und Entwicklung im Weg steht. Zusätzlich wird auf die Antwort zu Frage 28 verwiesen.
Frage: 47. Sind der Bundesregierung Studien bekannt oder plant sie, entsprechende Studien zu beauftragen bzw. zu fördern, die eine mögliche Veränderung der Ansichten von Kindern und Jugendlichen zu den Problemlösungskompetenzen der Politik durch die Corona-Politik in den Fokus rückt?
Falls es solche Studien nach Kenntnis der Bundesregierung bereits gibt, was sind deren zentrale Erkenntnisse, und welche Konsequenzen werden daraus gezogen?
Antwort: Im Juli 2020 hat das Zukunftsbüro des BMBF eine Studie zu den langfristigen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie vorgelegt, in deren Rahmen auch zwölf- bis 21-Jährige befragt wurden (https://www.vorausschau.de/SharedDoc s/Downloads/vorausschau/de/2020_Corona_Delphi_Chancen_und_Herausford erungen.pdf?__blob=publicationFile&v=4). Die Befragten gingen mehrheitlich davon aus, dass durch die Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union gestärkt wird.
Aktuellere Studien zur Frage, ob sich die Ansichten von Kindern und Jugendlichen zu den Problemlösungskompetenzen der Politik durch die Corona-Politik verändert haben, sind der Bundesregierung nicht bekannt.
Frage: 48. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, wie sich die Zustimmung von Jugendlichen zu den Corona-Maßnahmen darstellte?
Antwort: Obwohl sie auf Vieles verzichten mussten, gaben in der Studie „Junge Deutsche: Solidarisch gegen Corona und mehr für Europa“ der TUI Stiftung vom Oktober 2020 83 Prozent der jungen Menschen an, sich an die meisten Corona-Maßnahmen zu halten. Sie waren zudem mehrheitlich der Überzeugung, dass die Maßnahmen richtig sind.
Laut der Studie „Die Corona-Pandemie hat mir wertvolle Zeit genommen“ Jugendalltag 2020 (JuCo-2-Studie) vom Winter 2020 hielten mit 12 Prozent eher wenige junge Menschen die Hygienemaßnahmen für gar nicht oder eher nicht sinnvoll, während etwa 61 Prozent (voll) zustimmten. Aus den Studien wird auch deutlich, dass Kritik an den Maßnahmen vorrangig dann geteilt wird, wenn diese nicht nachvollziehbar sind beziehungsweise junge Menschen keinen Einfluss auf die Entscheidung über die Maßnahmen hatten.
Ergänzend wird auch auf die Antwort zu Frage 47 verwiesen.
Frage: 49. Sieht die Bundesregierung Bedarf für eine besonders für den Aspekt der Anfälligkeit für Verschwörungsideologien sensibilisierte Jugendarbeit, und falls ja, wie soll ein solcher Fokus gefördert werden?
Antwort: Die Bundesregierung beobachtet und analysiert das Geschehen hinsichtlich der Falschinformationen fortlaufend, tauscht sich dabei regelmäßig im Ressortkreis aus und wirkt dem mit der Bereitstellung verlässlicher Informationen entgegen, die an Bürgerinnen und Bürger kommuniziert werden und Desinformationen gezielt richtigstellen. Im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ werden bereits Maßnahmen umgesetzt, die sich der präventiv-pädagogischen Bearbeitung von Verschwörungsdenken bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen widmen. Dabei werden Fort- und Weiterbildungsformate für Lehrkräfte und Fachkräfte der Kinder- und Jugendarbeit sowie Ansätze und Methoden für die direkte Arbeit mit Jugendlichen erarbeitet.
Unter anderem arbeiten das Kompetenznetzwerk „Rechtsextremismus“ (Kom- pRex), das Kompetenznetzwerk „Islamistischer Extremismus“ (KN:IX) sowie das Kompetenzzentrum „Linker Extremismus“ an der fachlichen Weiterentwicklung der Präventionsarbeit im jeweiligen Themenfeld. Die Prävention von antisemitischen oder rassistischen Verschwörungsnarrativen als Teil extremistischer Ideologien wird hier ebenfalls berücksichtigt. Eine Übersicht dieser Maßnahmen findet sich auf der Programm-Internetseite „Demokratie leben!“.
Die von der Bundesregierung geförderten Bundeszentralen Träger der Jugendverbandsarbeit und der politischen Jugendbildung haben das Thema Verschwörungsideologien ebenfalls bereits in den Fokus ihrer Kinder- und Jugendarbeit gerückt. Zudem unterstützt die Bundesregierung mit dem seit 2018 laufenden Vorhaben „Respekt Coaches" rund 500 Schulen unter anderem im Umgang mit dem Phänomen „Verschwörungstheorien", um das reflektierte Denken junger Menschen zu schulen.
Frage: 50. Plant die Bundesregierung eine systematische Bestandsaufnahme über die Folgen der Pandemie auf die Lernstände der Schülerinnen und Schüler, insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt der sozioökonomischen Hintergründe?
Antwort: Gemäß der föderalen Ordnung liegt der Bereich der schulischen Bildung in der Zuständigkeit der Länder. Dazu gehört auch die Erhebung der individuellen Lernstände der Schülerinnen und Schüler auf nationaler Ebene. Die Länder verantworten den IQB-Bildungstrend, der regelmäßig und repräsentativ für das ganze Bundesgebiet Lernstände der Schülerinnen und Schüler in der Primar- und Sekundarstufe in bestimmten Schulfächern und Kompetenzen erhebt.
Gemäß Artikel 91b Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) können Bund und Länder bei der Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich zusammenwirken. Auf dieser Basis beteiligt sich der Bund an internationalen Vergleichsstudien, die regelmäßige Rückschlüsse über die Lernstände der Schülerinnen und Schüler im internationalen Vergleich erlauben.
Dazu zählen die vom BMBF mitfinanzierten Erhebungen IGLU 2021 (Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung, Erhebungszeitraum: Frühjahr/Sommer 2021, Veröffentlichung der Ergebnisse: Erstes Halbjahr 2023) und PISA 2022 (Programme for International Student Assessment, Erhebungszeitraum Frühjahr/Sommer 2022, Veröffentlichung der Ergebnisse Dezember 2023). Diese Studien erheben mit Fragebögen auch Informationen zum sozioökonomischen Status der Familien der Schülerinnen und Schüler.
Auch das von Bund und Ländern institutionell finanzierte Nationale Bildungspanel (NEPS) als größte Langzeit-Bildungsstudie in Deutschland ermöglicht die Untersuchung der mittel- und langfristigen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie für Kompetenzentwicklung und Bildungsverläufe.
Frage: 51. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Studien zu besonderen Belastungen bei Kindern von Alleinerziehenden, und falls ja, was sind die zentralen Ergebnisse, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus?
Antwort: Aktuelle Daten zur Situation von Kindern von Alleinerziehenden liegen aus einer Befragung des Wissenschaftlichen Instituts der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) (WIdO-monitor 2022) aus dem Zeitraum Februar/März 2022 für drei- bis zwölfjährige Kinder vor. Die Befragung wurde mit insgesamt 3.000 Müttern im Alter zwischen 18 und 65 Jahren durchgeführt, von denen 14,9 Prozent alleinerziehend waren. Die Mehrheit der befragten Mütter beurteilte die aktuelle körperliche Gesundheit ihrer Kinder auf einer Skala von eins bis sechs mit „gut“ oder „sehr gut“. Der Anteil von Kindern mit sehr guter oder guter Gesundheit lag bei Kindern von Alleinerziehenden mit 73,0 Prozent etwas niedriger als bei Kindern, deren Mütter mit Partner lebten (80,4 Prozent). Nur ein sehr geringer Anteil der Mütter antwortete mit „schlecht“ oder „sehr schlecht“. 16,3 Prozent der Befragten gaben an, dass sich die körperliche Gesundheit ihres Kindes während der Pandemie verschlechtert habe. Die Verschlechterung betraf Kinder von Alleinerziehenden (25,1 Prozent versus 14,7 Prozent bei Müttern in Partnerschaft) überdurchschnittlich häufig. Die aktuelle psychische Gesundheit des eigenen Kindes wurde im Vergleich zur körperlichen Gesundheit kritischer bewertet. Hier schätzten insgesamt 59,4 Prozent der Mütter den Zustand ihrer Kinder auf einer Schulnotenskala als gut oder sehr gut ein, während 3,6 Prozent bei ihren Kindern eine schlechte oder sehr schlechte psychische Gesundheit wahrnahmen. Alleinerziehende gaben mit 45,9 Prozent überdurchschnittlich seltener eine sehr gute oder gute psychische Gesundheit ihrer Kinder an, zudem gaben sie häufiger eine Verschlechterung der psychischen Gesundheit ihrer Kinder an (44,1 Prozent versus 33,3 Prozent). Die Ergebnisse, dass die Kinder von Alleinerziehenden deutlich stärker durch die Pandemie belastet waren, werden durch die Ergebnisse der COPSY-Studie gestützt. In dieser Studie wurde gezeigt, dass bei Kindern von Alleinerziehenden eine niedrigere gesundheitsbezogene Lebensqualität und mehr psychische Gesundheitsprobleme beobachtet wurden (Ravens-Sieberer et al. 2021).
Die Studienergebnisse finden in der gegenwärtigen und zukünftigen Arbeit der Bundesregierung Berücksichtigung. Insbesondere die zeitweisen Schließungen und eingeschränkte Öffnung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat die Relevanz dieser Infrastruktur für Familien, insbesondere für Alleinerziehende, und unsere Gesellschaft deutlich gemacht. Entsprechend ist die Schließung dieser Einrichtungen einschließlich der Folgen für die betroffenen Familien so weit wie möglich zu verhindern.
Frage: 52. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Studien zur Belastung des Personals in Kindertageseinrichtungen und Schulen, und falls ja, was sind die zentralen Ergebnisse, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus?
Antwort: Im Rahmen der von BMFSFJ und BMG geförderten Corona-KiTa-Studie des DJI und des RKI erfolgten wiederholte Leitungsbefragungen in Kindertageseinrichtungen. Aus diesen Leitungsbefragungen geht hervor, dass sich der organisationale und pädagogische Kita-Alltag durch die wiederkehrende Einfüh-
rung und Aufhebung von Schutzmaßnamen wie Maskenpflicht, Betretungsverbote für Eltern oder regelmäßige Testungen von Kindern und Beschäftigten zwischen Herbst 2020 und Frühjahr 2022 mehrfach grundlegend verändert hat. Dies war für einige Leitungen mit Schwierigkeiten und Konflikten bei der Neuorganisation des Alltags und dem Kontakt mit Eltern verbunden. Zusätzlich zu den Ansteckungsängsten der pädagogisch Tätigen führten diese erlebten Schwierigkeiten im Zeitraum der zweiten und dritten Pandemiewelle zu gesteigerten Belastungen bei Beschäftigten und Leitungen sowie zu verschlechterten Beziehungen zu den Eltern. Für weiterführende Informationen wird auf die umfassende Berichterstattung der Corona-KiTa-Studie verwiesen: www.corona-kit a-studie.de.
Aus Sicht der Bundesregierung bedarf es einer Reihe von vielfältigen Unterstützungsmaßnahmen von Seiten der KiTa- und Schulträger und der für den schulischen Bildungsbereich sowie die KiTa Ausstattung verantwortlichen Länder.
Frage: 54. Welche über die konkrete Corona-Politik hinausgehenden Folgerungen leitet die Bundesregierung für ihr weiteres Handeln aus der Tatsache ab, dass Kinder und Jugendliche mit niedrigerem sozioökonomischen Status besonders von einer Verschlechterung der psychischen Gesundheit in Krisenzeiten betroffen sind?
Antwort: Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien sind durch die sekundäre (nicht durch SARS-CoV-2-Infektionen selbst bedingte) Krankheitslast durch psychische und physische Erkrankungen besonders von der Pandemie betroffen. Sie stehen daher im Fokus der weiteren Arbeit der IMA Kindergesundheit. Mögliche Maßnahmenempfehlungen zielen nicht nur auf die Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie, sondern können geeignet sein, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in der Bundesrepublik Deutschland auch darüber hinaus zu stärken.
Frage: 55. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Fällen häuslicher Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 vor?
Antwort: Der Bundesregierung liegen zum Thema häusliche Gewalt Daten aus der Statistik der § 8a-Achtes-Buch-Sozialgesetzbuch-Verfahren vor (siehe https://ww w.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Soziales/Kinderschutz/Publikat ionen/Downloads-Kinderschutz/gefaehrdungseinschaetzungen-522512320700 4.pdf?__blob=publicationFile). Dort wird erfasst, wie häufig Jugendämter Hinweise auf körperliche oder psychische Misshandlung von Kindern und Jugendlichen sowie auf sexuelle Gewalt erkennen. In den meisten Fällen dürfte es sich dabei um häusliche Gewalt handeln, auch wenn sich dies nicht eindeutig aus den Daten ablesen lässt. Das Miterleben von Partnerschaftsgewalt wird unter den Begriff der psychischen Misshandlung subsumiert. Eine weitere Daten-
quelle für häusliche Gewalt ist die polizeiliche Kriminalstatistik. Neben Gewalttaten gegenüber Kindern wird hier auch eine Gesamtzahl der Straftaten „häusliche Gewalt“ ausgewiesen. Dabei ist jedoch nicht erkennbar, wie häufig davon auch Kinder und Jugendliche betroffen waren. In den vorhandenen statistischen Daten zeigen sich insgesamt keine Anstiege aufgrund der COVID-19-Pandemie, sondern eher gleichbleibende Zahlen oder Rückgänge.
Frage: 57. Wie häufig haben sich Bundeskanzler, Bundesministerinnen und Bundes- mminister seit Amtsantritt im Dezember 2021 mit Vertreterinnen und Vertretern von Kinderschutzorganisationen getroffen (bitte detailliert auflisten)?
58. Wie häufig haben sich Bundeskanzler, Bundesministerinnen und Bundes- mminister seit Dezember 2021 mit Vertreterinnen und Vertretern von Kinderrechtsorganisationen getroffen (bitte detailliert auflisten)?
59. Wie häufig haben sich Bundeskanzler, Bundesministerinnen und Bundes- mminister seit Dezember 2021 mit Vertreterinnen und Vertretern von Jugendverbänden getroffen (bitte detailliert auflisten)?
Antwort: Die Fragen 57 bis 59 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Eine Verpflichtung zur Erfassung sämtlicher Treffen besteht nicht und eine solche umfassende Dokumentation wurde auch nicht durchgeführt (siehe dazu die Vorbemerkung der Bundesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/1174). Die nachfolgenden Ausführungen beziehungsweise aufgeführten Angaben erfolgen auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen. Diesbezügliche Daten sind somit möglicherweise nicht vollständig.
Die sich aus der Abfrage ergebenden Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von Kinderschutzorganisationen, Kinderrechtsorganisationen und Jugendverbänden sind der Tabelle 8 der Anlage zu entnehmen.*