Frage: 2. Wurden durch die Bundesregierung ggf. diesbezügliche Personalkosten gefördert, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Projekt, Zeitraum, Anzahl und Monatsarbeitsstunden der Stellen sowie konkreten inhaltlichen Aufgaben aufschlüsseln)?
Antwort: Im Rahmen der Förderung für das „Demokratie leben!“-(BMFSFJ)-Projekt „WIR HIER! Kein Platz für Muslimfeindlichkeit in Europa – Migrantenorganisationen im Dialog“ wurden nachfolgende Personalkosten als zuwendungsfähig anerkannt:
• 2015: 84 830,25 Euro,
• 2016: 111 265,66 Euro,
• 2017: 114 368,84 Euro,
• 2018: 128 770,45 Euro,
• 2019: 110 953,21 Euro.
Darüber hinaus liegen keine statistischen Auswertungen im Sinne der Fragestellung vor.
Im Rahmen der Förderung für das Projekt „Democratic Meme Factory (DMF)“ wurden nachfolgende Personalkosten als zuwendungsfähig anerkannt:
• 2017: 1 904,50 Euro,
• 2018: 128 155,91 Euro,
• 2019: 131 065,33 Euro.
Darüber hinaus liegen keine statistischen Auswertungen im Sinne der Fragestellung vor.
Für das aktuell in der Förderung befindliche Projekt „open mind – Transnational und communityübergreifend gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit“ liegen noch keine validen und abschließenden Angaben vor.
In dem von der BpB geförderten Modellprojekt „Migrantische politische Bildung – Diversität in Bildungsformaten für eine vielfältige Einwanderungsgesellschaft“ wurden Personalausgaben in folgender Höhe als zuwendungsfähig anerkannt:
• 2019: 18 087,27 Euro,
• 2020: 84 897,11 Euro,
• 2021: 91 960,59 Euro,
• 2022: 93 553,37 Euro.
Darüber hinaus liegen keine statistischen Auswertungen im Sinne der Fragestellung vor.
In der Förderlinie „Demokratie im Netz“ wurden im Rahmen der Förderung des Projekts „Migrant*innen Aktiv und Unterwegs“ folgende Personalkosten als zuwendungsfähig anerkannt:
• 2022: 110 541,61 Euro.
Darüber hinaus liegen keine statistischen Auswertungen im Sinne der Fragestellung vor.
In den im Rahmen der sog. Richtlinienförderung der BpB geförderten Projekten können Angaben zu einzelnen Ausgabepositionen nur nach einem zeit- und personalintensiven Aktenstudium getätigt werden. Aufgrund der vorgegebenen Frist zur Beantwortung der Anfrage ist dies nicht leistbar.
Nachfolgende Personalkosten wurden für das von der IntB geförderte Projekt „My Democracy – Soziale Medien von Migrantenorganisationen für das Empowerment im Umgang mit Rechtsextremismus und Rassismus“ als zuwendungsfähig anerkannt:
• 2021: 146 915,67 Euro,
• 2022: 132 141,86 Euro.
Im Rahmen des durch das BMAS geförderten Programms „Integration durch Qualifizierung (IQ)“ wurden für das Projekt „LaRA – La Red Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung“ folgende Mittel für Personalkosten (aus Bundes- und ESF-Mitteln) als zuwendungsfähig anerkannt:
• 2019: 235 336,63 Euro,
• 2020: 234 804,98 Euro.
Für die Jahre 2021 und 2022 liegen noch keine validen und abschließenden Angaben vor. Eine differenzierte Darstellung nach Bundes- und ESF-Mitteln ist nicht möglich. Darüber hinaus liegen keine statistischen Auswertungen im Sinne der Fragestellung vor.
Für das Bundesprogramm „Unsere Arbeit: Unsere Vielfalt. Initiative für betriebliche Demokratiekompetenz“ liegen noch keine validen und abschließenden Angaben vor. Darüber hinaus liegen keine statistischen Auswertungen im Sinne der Fragestellung vor.
In beiden vom BMWK geförderten Vorhaben wurden die projektspezifischen Personalausgaben (einschließlich Lohnnebenkosten) gefördert. Wesentliche Aufgaben sind die Projektorganisation sowie die fachliche und administrative Abrechnung des Projektes mit der Bewilligungsbehörde. Darüber hinaus waren die geförderten Personalstellen verantwortlich für die inhaltliche Entwicklung von Informationsmaterialien und Workshops, deren praktische Umsetzung sowie die Vermittlung von Klimawissen. Weitere Aufgaben waren u. a. die Dokumentation, Evaluation der Projektaktivitäten sowie die begleitende Öffentlichkeitsarbeit.
„NKI: Upcycling Future Lab Berlin Pankow“:
• 2017: 24 760,16 Euro,
• 2018: 90 244,48 Euro,
• 2019: 71 788,16 Euro.
Gefördert wurden 5 Projektstellen mit den variierenden Umfängen:
Projektleitung
September 2017 bis Dezember 2018 – 4 h/Woche (ca. 16 h/Monat),
Januar 2019 bis August 2019 – 8 h/Woche (ca. 32 h/Monat),
Mitarbeiterin Pädagogik (1)
September 2017 bis Junia2018 – 39 h/Woche (ca. 156 h/Monat),
Juli 2018 bis Dezember 2018 – 34 h/Woche (ca. 136 h/Monat),
Januar 2019 bis Juni 2019 – 30 h/Woche (ca. 120 h/Monat),
Juli 2019 bis August 2019 – 19 h/Woche (ca. 76 h/Monat),
Mitarbeiterin Pädagogik (2)
November 2017 bis Dezember 2017 – 39 h/Woche (ca. 156 h/Monat),
Januar 2018 bis Juni 2018 – 20 h/Woche (ca. 80 h/Monat),
Juli 2018 bis Dezember 2018 – 25 h/Woche (ca. 100 h/Monat),
Januar 2019 bis Juni 2019 – 20 h/Woche (ca.80 h/Monat),
Juli 2018 bis August 2019 – 10 h/Woche (ca. 40 h/Monat),
Mitarbeiterin Pädagogik (3)
Februar 2019 – 11 h/Woche (ca. 44 h/Monat),
März 2019 bis Juli 2019 – 9 h/Woche (ca. 36 h/Monat),
August 2019 – 31 h/Woche (ca. 124 h/Monat),
Mitarbeiterin Organisation
Januar 2018 bis August 2019 – 10 h/Woche (ca. 40 h/Monat).
„NKI: Klima Moabit lokal <> global – Verbindung von lokalen Klimaschutzmaßnahmen mit der Integration von Neuzugewanderten in Deutschland“:
• 2018: 47 977,17 Euro,
• 2019: 57 830,96 Euro.
Gefördert wurden die folgenden Projektstellen mit variierenden Umfängen:
Projektleitung (2 Personen)
Januar 2018 bis Dezember 2019 – 20 h/Woche (ca.80 h/Monat),
Studentische Mitarbeit
Februar 2018 bis Dezember 2019 – 16 h/Woche (ca. 64 h/Monat),
Mitarbeit Administration
Februar 2018 bis Dezember 2018 – 10 h/Woche (ca. 40 h/Monat),
Januar 2019 bis Dezember 2019 – 15 h/Woche (ca. 60 h/Monat),
sonst. Beschäftigte (Kochworkshop)
März 2019 bis Oktober 2019 – 6 h/Woche (ca.24 h/Monat).