Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Sportgroßveranstaltungen (SGV) spielen bei der jetzigen Bundesregierung wie auch schon bei ihrer Vorgängerin eine herausgehobene Rolle in der Sportpolitik. Davon zeugen das von der Bundesregierung gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) entwickelte „Grobkonzept für eine Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen“ vom Februar 2020 sowie die darauf folgende „Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen“ (https://www. bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/sport/na tionale-strategie-sportgrossveranstaltungen.html) vom 2. März 2021, das neu gebildete Referat SP4 „Sportgroßveranstaltungen“ sowie der zusätzlich gebildete „Stab EURO 2024“ im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) sowie die Aufwüchse im Bundeshaushalt zur Förderung von Sport(groß)veranstaltungen, die in Deutschland ausgerichtet werden.
Eine ähnliche Kleine Anfrage stellte die Fraktion DIE LINKE. bereits vor drei Jahren (Bundestagsdrucksache 19/19332). Für die erneute Kleine Anfrage gibt es gute Gründe: Der derzeitig aktuelle Sportkalender hat sich stark verändert, auch die Corona-Pandemie, vor drei Jahren gab es noch nicht die Nationale Strategie SGV, Preise haben sich zum Teil exorbitant verändert, Planungen wurden geändert bzw. fortgeschrieben. Auch waren die Antworten der Bundesregierung im Jahr 2020 aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller lückenhaft. So wurden zum Beispiel vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) geförderte Sportveranstaltungen nach Meinung der Fragestellerinnen und Fragesteller schlicht „vergessen“, ebenso indirekte Förderungen wie die Ertüchtigung der (Sport-)Infrastruktur im direkten Kontext zum anstehenden Event oder Mittel für politische oder kulturelle Rahmenprogramme oder Aufwendungen für Polizeieinsätze oder begleitende Studien. So sind für die Fußball-EM 2024 Ausgaben in mehreren Einzelplänen des Bundeshaushaltes vorgesehen.
1. Gilt die von der vorherigen Bundesregierung Anfang 2021 verabschiedete „Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen“ unverändert und uneingeschränkt fort, und wenn nein, was wurde konkret geändert (bitte die jeweiligen Änderungen im Vergleich zur Fassung vom März 2021 und die Gründe für die Änderung nennen)?
Antwort: Die gemeinsam vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitete und im März 2021 vorgestellte Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen (SGV) (im Folgenden „Strategie“) hat weiterhin Gültigkeit. Sie ist auf der Internetseite des BMI unter https://www.bmi.bund.de/D E/themen/sport/sportgrossveranstaltungen/strategie/strategie-sportgrossveransta ltungen-artikel.html abrufbar.
Auf der Grundlage und im Verständnis dieser Strategie, mit der übergeordnete Leitlinien für das Miteinander von Bund, Ländern und Kommunen sowie weiteren Veranstaltern bei der Bewerbung um und Ausrichtung von SGV definiert wurden, sind bereits erste Maßnahmen aufgesetzt oder bereits umgesetzt. Beispielhaft seien hier folgende Umsetzungsschritte genannt:
Gestartet wurde das Projekt „Nachhaltige Sportgroßveranstaltungen in Deutschland“, finanziert vom BMI und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz mit der Gesamtprojektleitung beim DOSB. Damit werden für Verbände und Veranstalter relevante Standards und Handlungsempfehlungen in allen Bereichen der Nachhaltigkeit für SGV in Deutschland entwickelt und nachgehalten.
– Um die internationale Präsenz Deutschlands zu stärken, ist u. a. das „International Leadership Programm“ aufgelegt worden, ein spezielles Weiterbildungsprogramm für aussichtsreiche deutsche Kandidatinnen und Kandidaten, die Spitzenpositionen in internationalen Sportgremien anstreben.
– Als gemeinsames Austauschformat wurde im BMI das SGV-Forum initiiert und etabliert, um für die Organisation von SGV in Umsetzung der Strategieziele und -ansätze im Kreis beteiligter Stakeholder Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen.