Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Am 24. Februar 2022 hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, einen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen und setzt diesen unvermindert fort. Dies hat die größte innereuropäische Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg in Gang gesetzt. Unter den Geflüchteten sind insbesondere Kinder, Jugendliche und Frauen. Viele Geflüchtete kommen auch nach Deutschland. Es ist daher absehbar, dass dies massive Auswirkungen insbesondere auf den gesamten Kinder- und Jugendbereich haben wird bzw. bereits hat.
Im Rahmen der Antwort auf die Schriftliche Frage 72 auf Bundestagsdrucksache 20/1267 zur Betreuungssituation von Kindern mit Blick auf die geflüchteten Kinder aus der Ukraine hat die Bundesregierung u. a. ausgeführt, dass Kinder der ukrainischen Schutzsuchenden grundsätzlich einen Anspruch auf Kindertagesbetreuung haben. Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege leisteten wichtige Beiträge zur Förderung der Entwicklung und zum frühzeitigen Spracherwerb der Kinder sowie bei der Eingewöhnung der schutzsuchenden Familien in ihre neue Lebenswelt. Bundesweit übersteige der Bedarf nach Plätzen in der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung immer noch den Ausbaustand. Vor diesem Hintergrund sei es besonders wichtig, dass die Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen zum Kita-Ausbau und zur Fachkräftesicherung fortgesetzt werden und nicht nachlassen.
Zudem solle für Integrationskursbesuchende das Bundesprogramm „Integrationskurs mit Kind: Bausteine für die Zukunft“ vorübergehend Abhilfe schaffen können. Mit dem Programm bestünde auch die Möglichkeit, dass sich ehemalige Kursteilnehmende zur Kindertagespflegeperson qualifizieren lassen. Allerdings würde es durch die Zunahme an ukrainischen Integrationskursteilnehmenden voraussichtlich zu Mehrbedarfen im Bundesprogramm kommen.
Mit Blick auf zusätzlich benötigtes Personal in der Kindertagesbetreuung solle angesichts der großen Zahl an Personen, die aktuell aus der Ukraine eintreffen, auch das Potenzial der Geflüchteten, die – teilweise mit pädagogischer Qualifikation – eine Tätigkeit in der Kindertagesbetreuung anstreben, genutzt werden. In den Bundesprogrammen „Fachkräfteoffensive“, „Kita-Einstieg“
und „Integrationskurs mit Kind“ seien bzw. werden bereits Wege erprobt, wie dieser Einstieg für Personen gelingen könne, die dann z. B. als Kita-Helferin bzw. Kita-Helfer, als Kulturmittlerinnen bzw. Kulturmittler oder als Tagespflegepersonen tätig sein können.
Die Ergänzung zum Entwurf Bundeshaushalt 2022 sieht im Zusammenhang mit den Geflüchteten aus der Ukraine u. a. für die Kinderbetreuung 1 Mrd. Euro vor. Die Mittel sollen den Ländern über einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus sind 35 Mio. Euro für die Verstärkung von Maßnahmen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Einzelplan 17, vorgesehen.
1. Wie viele geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine befinden sich aktuell in Deutschland (bitte nach Alter der Kinder und Jugendlichen aufschlüsseln)?
Antwort: Zum Stichtag 5. Juni 2022 waren im Ausländerzentralregister (AZR) insgesamt 318 359 aufhältige Minderjährige erfasst, die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg seit dem 24. Februar 2022 in Deutschland eingereist sind. Eine Aufschlüsselung nach Altersgruppen kann der folgenden Tabelle entnommen werden:
Altersgruppe Personen
Unter 1 Jahr 10 090
1 bis 2 Jahre 26 834
3 bis 5 Jahre 49 149
6 bis 11 Jahre 120 761
12 bis 13 Jahre 40 603
14 bis 17 Jahre 70 922