Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Am 6. November 2020 trat der Nutri-Score, ein erweitertes Nährwertkennzeichen auf der Vorderseite von Lebensmittelverpackungen, in Deutschland in Kraft (vgl. https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/lebensmittel-kennzeic hnung/freiwillige-angaben-und-label/nutri-score/nutri-score_node.html). Dieser soll dazu beitragen, ganz einfach gesünder einzukaufen und besser zu essen, so das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (vgl. https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/lebensmittel-kennzeichnung/frei willige-angaben-und-label/nutri-score/nutri-score_node.html).
Jedoch hat der Nutri-Score einige Schwachstellen: Positive Inhaltsstoffe wie Omega-3-Fettsäuren und Vitamine, aber auch negative Inhaltsstoffe wie Zusatzstoffe werden beispielsweise bei seiner Berechnung überhaupt nicht berücksichtigt (vgl. https://www.bayern3.de/nutri-score-gesund-kritik). Dadurch besteht die Gefahr, dass hochverarbeitete Lebensmittel besser bewertet werden als naturbelassene Produkte (vgl. https://www.fitbook.de/food/nutri-score-exp ertenmeinung). Erhöhter Konsum solcher hochverarbeiteten Lebensmittel begünstigt jedoch nach Studiendaten viele Krankheiten (vgl. https://www.aerzte-zeitung.de/Medizin/Gesunde-Ernaehrung-Welchen-Einfluss-haben-hochverarbeitete-Lebensmittel-427109.html).
Die Europäische Union (EU-Kommission), hat angekündigt, bis zum vierten Quartal 2022 einen Legislativvorschlag zu einer harmonisierten und verbindlichen erweiterten Nährwertkennzeichnung in der EU zu erarbeiten (vgl. Antwort zu Frage 1b auf Bundestagsdrucksache 19/20990). Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP hat die Bundesregierung vereinbart, „ein EU-weites Nutriscore wissenschaftlich und allgemeinverständlich“ weiterzuentwickeln (vgl. Koalitionsvertrag, https://www.spd.de/ fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf, S. 46).
1. Was steckt hinter der Vereinbarung der Koalition der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, dass ein EU-weiter Nutri-Score wissenschaftlich und allgemeinverständlich weiterentwickelt werden soll (vgl. https://cms.gruene.de/uploads/documents/Koalitionsvertra g-SPD-GRUENE-FDP-2021-2025.pdf, S. 46)?
a) Plant die Bundesregierung hierzu Maßnahmen, und wenn ja, welche?
b) Genügen aus der Sicht der Bundesregierung vor diesem Hintergrund die Informationen, die durch den Nutri-Score übermittelt werden, um sich besser bzw. gesünder zu ernähren (bitte begründen)?
c) Welche zusätzlichen Angaben wären nach Ansicht der Bundesregierung noch sinnvoll?
Antwort: Die Fragen 1 bis 1c werden gemeinsam beantwortet.
Die Bundesregierung hält eine EU-weit einheitliche erweiterte Nährwertkennzeichnung, wie sie auch von der EU-Kommission vorgesehen ist, für erforderlich. Aus Sicht der Bundesregierung ist der Nutri-Score grundsätzlich sehr gut auch für eine EU-weite Verwendung geeignet. Allerdings bleibt der für das vierte Quartal 2022 angekündigte konkrete Legislativvorschlag der EU-Kommission abzuwarten. Die Bundesregierung wird daher die EU-Kommission bei ihren Arbeiten zur EU-weiten Harmonisierung der erweiterten Nährwertkennzeichnung unterstützen und ihre Position in Bezug auf den Nutri-Score in den Prozess einbringen.
Gemeinsam mit anderen am Nutri-Score beteiligten Staaten (Belgien, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, der Schweiz und Spanien) setzt sich die Bundesregierung für eine einheitliche Anwendung und eine zweckdienliche Weiterentwicklung des Nutri-Scores ein. Teil der staatenübergreifenden Zusammenarbeit ist ein Wissenschaftliches Gremium, in dem unabhängige Expertinnen und Experten prüfen, ob und falls ja, wie der Nutri-Score perspektivisch weiterentwickelt werden soll. In diesem Gremium ist auch das Max Rubner-Institut (MRI) – Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel vertreten.
Das MRI bewertet den Nutri-Score in seiner aktuellen Form als geeignet, um den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland die Auswahl ernährungsphysiologisch günstigerer Produkte zu erleichtern. Lediglich zu wenigen Fragen, wie etwa der Bewertung des Ballaststoffgehaltes, bestehe Klärungs- bzw. Weiterentwicklungsbedarf des Nutri-Scores. Die Bundesregierung teilt die Einschätzung des MRI, nach der der Nutri-Score mit den aktuellen Berechnungskomponenten bereits zutreffende Ergebnisse für einen sinnvollen Produktvergleich liefert.