Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Der steigende Fachkräftemangel in den nichtärztlichen Gesundheitsberufen wird seit vielen Jahren diskutiert und untersucht. Insbesondere die Pflegeberufe stehen dabei immer wieder im Fokus.
In der 19. Legislaturperiode hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern, Kommunen, Sozialversicherungsträgern, Gewerkschaften, Berufs- und Ausbildungsverbänden, Verbänden der Pflegenden und Arbeitgebern in der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) das Ziel verfolgt, den Arbeitsalltag und die Arbeitsbedingungen von beruflich Pflegenden zu verbessern. Weiterhin ging es in der KAP darum, die Ausbildung in der Pflege zu stärken und weitere, umfassende Maßnahmen zur Entlastung der Pflegefachpersonen sowie zur besseren Wertschätzung und Bezahlung umzusetzen.
In der KAP sollten die verschiedenen Akteurinnen und Akteure neue Ziele abstimmen und Programme weiterentwickeln. Außerdem galt es, Ressourcen zu bündeln, um die Fortentwicklung der Pflege effektiv und effizient voranzutreiben (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilunge n/2019/2-quartal/konzertierte-aktion-pflege.html). Diese Zielsetzung hat auch in der aktuellen Legislaturperiode nichts von ihrer Aktualität verloren.
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
In der vergangenen Legislaturperiode wurde die Konzertierte Aktion Pflege (KAP) von dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ins Leben gerufen. Zusammen mit den wichtigsten Akteuren in der Pflege wurden Maßnahmen zu den Themenbereichen Pflegeausbildung, Personalmanagement, Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung, innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung, Gewinnung von Pflegekräften aus dem Ausland und Verbesserung der Entlohnungsbedingungen in der Pflege vereinbart. Die Vereinbarungen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) aus dem Jahr 2019 werden kontinuierlich von den jeweiligen Akteuren umgesetzt. Der aktuelle Stand der Umsetzung der Maßnahmen und die daraus resultierenden gesetzlichen Neuregelungen können dem zweiten Bericht zum Stand der Um-
setzung der Vereinbarungen der Arbeitsgruppen 1 bis 5 der KAP vom August 2021 entnommen werden (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/filea dmin/Dateien/3_Downloads/K/Konzertierte_Aktion_Pflege/KAP_Zweiter_Ber icht_zum_Stand_der_Umsetzung_der_Vereinbarungen_der_Arbeitsgruppen_ 1_bis_5.pdf).
Der Bericht zeigt, dass viele der im Juni 2019 beschlossenen Maßnahmen der Vereinbarungspartner der KAP bereits umgesetzt werden konnten. Einige Maßnahmen der Vereinbarungspartner konnten allerdings pandemiebedingt noch nicht abgeschlossen werden. Die beteiligten Bundesministerien werden die Umsetzung der noch laufenden KAP-Maßnahmen zusammen mit den Partnern der KAP weiterhin konstruktiv begleiten, auch vor dem Hintergrund der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP für die 20. Legislaturperiode. Dieser sieht weitergehende Maßnahmen vor, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege schnell und spürbar zu verbessern und den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Für die aus der KAP hervorgegangene Ausbildungsoffensive Pflege wurde eine Laufzeit von 2019 bis 2023 vereinbart.