Frage: 1. Welche der auf Bundestagsdrucksache 20/5853 in der Anlage aufgeführten Sportveranstaltungen in Deutschland sind nach Auffassung der Bundesregierung eine SGV in einer der drei Kategorien (SGV-Kern, SGV-Major und SGV-Mega) bzw. eine sonstige Sportveranstaltung, und gibt es neben den bereits genannten direkten Förderungen weitere, auch indirekte Förderungen durch den Bund (bitte die Tabelle in der Anlage auf Bundestagsdrucksache 20/5853 entsprechend ergänzen und die bisher nicht aufgeführten Förderungen konkret benennen)?
2. Wer entscheidet, ob es sich bei einer Sportveranstaltung um eine Veranstaltung im Sinne der Strategie handelt, und wer entscheidet, ob bzw. welche Merkmale erfüllt bzw. nicht erfüllt werden und nimmt die Zuordnung zu einem der SGV-Typen vor?
3. Inwieweit haben die Veranstalter dabei Einspruchsrechte, sofern sie mit der Entscheidung nicht einverstanden sind, und wer nimmt eine ggf. erforderliche Sonderfallprüfung vor?
Antwort: Die Fragen 1, 2 und 3 werden auf Grund ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die im Jahr 2021 von DOSB und BMI vorgelegte Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen definiert unter anderem Kategorien für Sportgroßveranstaltungen (SGV) und Merkmale dieser Kategorien durch die sogenannte Typisierung. Die derzeit geltende Förderrichtlinie ist nicht ausreichend, um das gesamte Spektrum der in der Strategie angelegten Typisierung zu berücksichtigen.
Die die Typen begründenden Kriterien, beispielweise der Turnus einer Veranstaltung, das Leistungsniveau Spitzensport etc., dienen im Zuwendungsverfahren lediglich als Orientierung. Ob und inwieweit die Typisierungen der SGV für künftige Sportförderungen dem Grunde oder der Höhe nach relevant sein werden, wird im Zuge laufender sportpolitischer Reformen geprüft, beispielsweise bei Erarbeitung des geplanten Sportfördergesetzes.
Im Übrigen wird auf die beigefügte Tabelle in der Anlage* verwiesen.
Wie in der Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 der Kleinen Anfragen der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/5853 beschrieben, finden die Abstimmungen für den Bereich des olympischen und paralympischen Sports über künftige Zuwendungen des BMI für geplante SGV jeweils im vierten Quartal des Vorjahres statt. Insofern können zum jetzigen Zeitpunkt keine abschließenden Angaben zu geplanten Veranstaltungen in den Jahren 2024 und 2025 gemacht werden. In die Tabelle neu aufgenommen wurden Veranstaltungen, für die durch den jeweiligen Bundessportfachverband eine grundsätzliche Förderzusage erwirkt wurde. Diese begründet noch keinen Rechtsanspruch auf eine Bundesförderung dem Grunde oder der Höhe nach. Aus ihr kann damit auch nicht die tatsächliche Bundesförderung im jeweiligen Veranstaltungs- bzw. Haushaltsjahr antizipiert werden.
In Bezug auf die Förderung der Fußballeuropameisterschaft der Herren 2024 wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/3360 verwiesen. Die Bundesregierung hat keine Verträge mit der UEFA (Union of European Football Associations), dem DFB (Deutschen Fußball-Bund e.V.) oder der EURO 2024 GmbH geschlossen. Im Rahmen der Bewerbung wurden durch die Bundesregierung Regierungsgarantien und Unterstützungsschreiben hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung des Turniers abgegeben.
Der Bund erhebt standardisiert ausschließlich direkte Zuwendungen für die Ausrichtung von SGV. Eine „indirekte Förderung“ von SGV findet statt (bspw. über die Förderung von Leistungssportpersonal im Verband oder etwaigen Bauprojekten), kann jedoch nicht direkt und kausal der Förderung von SGV zugeschrieben werden.
Soweit über die Fußballweltmeisterschaft 2024 der Herren hinaus Regierungsgarantien abgegeben wurden, wird auf die Angaben der in der Anlage* beigefügten Tabelle verwiesen.