wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: 15. Wie hat sich seit 2018 die Zahl der Kaderathletinnen im Bereich Geräteturnen weiblich entwickelt (bitte nach Jahren, Olympiakader, Perspektivkader, Nachwuchskader 1 und der Zuordnung zu den einzelnen Bundesstützpunkten aufschlüsseln)?
Antwort: An den drei BSP für Gerätturnen weiblich trainierte in den Jahren ab 2018 folgende Anzahl Athletinnen (Olympiakader/OK, Perspektivkader/PK und Nachwuchskader/NK 1):
BSP Kader 2018 2019 2020 2021 2022
Stuttgart
OK PK NK1
3 4 1
4 4 2
3 4 5
3 2 2
1 5 1
Chemnitz
OK PK NK1
2 2 4
2 7 1
2 6 2
2 6 3
0 6 5
Mannheim
OK PK NK1
0 4 0
1 3 1
0 1 4
0 4 4
0 4 3
Frage: 16. Wie viele Trainerinnen- und Trainerstellen stehen in den drei BSP Geräteturnen weiblich zur Verfügung, und wie sind sie derzeit besetzt?
Antwort: An den drei BSP für Gerätturnen weiblich werden folgende Funktionen (zumindest anteilig) bundesgefördert (an den Stützpunkten sind daneben weitere Trainerinnen und Trainer tätig, die anders finanziert werden – z. T. durch das jeweilige Land, den DTB selbst oder ortsansässige Vereine):
BSP Stuttgart: zwei Stützpunkttrainerinnen bzw. -trainer, zwei OSP-Trainerinnen bzw. -Trainer
BSP Chemnitz: eine/einen OSP-Trainerin bzw. -Trainer
BSP Mannheim: eine/einen Stützpunkttrainerin bzw. -trainer, eine/einen OSP-Trainerin bzw. -Trainer
Alle genannten Stellen sind besetzt, mit Ausnahme der OSP-Stelle am BSP Chemnitz.
Frage: 17. Inwieweit haben die Vorwürfe gegen Frau Frehse und diesbezügliche Aktivitäten des OSP Sachsen sowie des BSP Chemnitz Auswirkungen auf den Umfang finanzieller Leistungen seitens des Bundes?
Antwort: Für die Entscheidung der Förderkommission über die Bundesförderung des DTB für den Zyklus 2022 bis 2024 waren die Vorkommnisse am BSP Chemnitz ohne Auswirkung. In Bezug auf die Förderung des OSP Sachsen gab es ebenfalls keine Veränderungen aufgrund der Vorkommnisse.
Frage: 18. Hat das BMI im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Integrität und Gewaltfreiheit des Sports bei Spitzensportverbänden oder anderen Zuwendungsempfängern hinsichtlich ihrer Fördermaßnahmen Konsequenzen gezogen, und wenn ja, bei welchen (siehe die Antwort zu den Fragen 5a bis 5c auf Bundestagsdrucksache 19/27177; bitte die jeweiligen Zuwendungsempfänger, die Gründe für entsprechende Maßnahmen des BMI, die konkreten Maßnahmen auch mit Datum und finanziellem Umfang benennen)?
Antwort: Durch das BMI werden bei Verstößen gegen die Integrität und Gewaltfreiheit des Sports mögliche Auswirkungen im Einzelfall geprüft, in diesem Zusammenhang wurden bisher noch keine Konsequenzen im Hinblick auf Fördermaßnahmen der Zuwendungsempfänger gezogen.
Frage: 19. Hat die Bundesregierung gegenüber dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und/oder dem DTB gefordert, dass der OSP Sachsen gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Chemnitz vom Oktober 2021 (mit dem Gabriele Frehse freigesprochen wurde, wieder eingestellt und das Turnhallenverbot aufgehoben werden musste) in Berufung gehen soll, und wenn ja, in welcher Weise, und mit welcher Begründung?
Antwort: Die Bundesregierung hat weder gegenüber dem DOSB noch gegenüber dem DTB Entsprechendes gefordert. Dem OSP Sachsen als Arbeitgeber obliegen alle Entscheidungen in diesem Prozess.
Frage: 1. Wie viele Beschäftigte sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Deutschland in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste tätig (bitte nach Vollzeit bzw. Teilzeit, Geschlecht, Alter, Bundesland und Arbeitgeber – freie, kirchliche, öffentliche Träger – differenzieren; die öffentlichen Arbeitgeber bitte nach Bund, Ländern und Kommunen differenzieren)?
Antwort: Nach Auswertungen des Mikrozensus durch das Statistische Bundesamt gab es im Jahr 2019 insgesamt rund 1 617 000 abhängig Beschäftigte in den Berufen der „Erziehung, Sozialarbeit, Heilerziehungspflege“.
Weitere Ergebnisse sind der Tabelle 1* im Anhang zu entnehmen.
Nach Auswertungen der Beschäftigungsstatistik der BA waren zum Stichtag 30. Juni 2021 (Juni-Werte gelten als Jahreswerte) insgesamt rund 1 749 000 Menschen in der Berufsgruppe 831 „Berufe in der Erziehung, Sozialarbeit und Heilerziehungspflege“ der KldB 2010 beschäftigt. Darunter waren rund 1 660 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte.
Weitere Ergebnisse sind der Tabelle 2* im Anhang zu entnehmen. Eine Differenzierung nach öffentlichen, kirchlichen und/oder privaten Arbeitgebern ist nicht möglich.
Frage: 2. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils die Anzahl und der Anteil der befristet und unbefristet Beschäftigten in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste (bitte die jüngst verfügbaren Daten angeben sowie jeweils die vergangenen zehn Jahre darstellen; bitte nach Geschlecht, Alter, Befristung mit und ohne Sachgrund sowie Bundesland differenzieren)?
Antwort: Nach Auswertungen des Mikrozensus durch das Statistische Bundesamt waren im Jahr 2019 von den insgesamt rund 1 512 000 abhängig Beschäftigten in den Berufen der „Erziehung, Sozialarbeit, Heilerziehungspflege“ ohne Personen in Ausbildung rund 184 000 befristet (Anteil 12,2 Prozent) und rund 1 326 000 unbefristet (Anteil 87,7 Prozent) beschäftigt.
Weitere Ergebnisse sind der Tabelle 3* im Anhang zu entnehmen.
Daten zur Befristung von Beschäftigten im Bestand können in der Beschäftigungsstatistik der BA nicht valide ausgewertet werden. Ersatzweise wird auf Informationen zur Befristung bei begonnenen Beschäftigungsverhältnissen verwiesen (siehe hierzu Antwort zu Frage 3).
Nach Auswertungen des IAB-Betriebspanels waren im Jahr 2021 rund 1 358 000 Personen unbefristet (Anteil 85,4 Prozent) und rund 232 000 Personen als befristet Beschäftigte in der Branche „Erziehung und Unterricht“ tätig.
Weitere Ergebnisse sind den Tabellen 4 bis 6* im Anhang zu entnehmen.
Frage: 3. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der befristeten Arbeitsverträge bei den Neueinstellungen in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste in den vergangenen zehn Jahren (bitte nach Geschlecht, Alter, Befristung mit und ohne Sachgrund und Bundesland differenzieren)?
Antwort: Nach Auswertungen der Beschäftigungsstatistik der BA waren von den rund 336 000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, die in der Jahressumme 2020 (dem aktuellsten verfügbaren Jahr) in der Berufsgruppe 831 „Berufe in der Erziehung, Sozialarbeit und Heilerziehungspflege“ (KldB 2010) in der Kerngruppe Befristung begonnen wurden, rund 172 000 befristete Beschäftigungsverhältnisse. Der Befristungsanteil belief sich auf rund 51 Prozent.
Weitere Ergebnisse sind der Tabelle 7* im Anhang zu entnehmen.
Nach Auswertungen des IAB-Betriebspanels gab es im ersten Halbjahr 2021 hochgerechnet rund 44 000 befristete Einstellungen in der Branche „Erziehung und Unterricht“, das entspricht einem Anteil von rund 55 Prozent. Sachgrundlos waren rund 13 000 befristete Einstellungen. Das entspricht einem Anteil von 30 Prozent an allen befristeten und einem Anteil von rund 16 Prozent an allen Einstellungen.
Weitere Ergebnisse sind den Tabellen 8 und 9* im Anhang zu entnehmen.
Frage: 4. Wie viele Beschäftigte in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis, wie viele haben eine sozialversicherungspflichtige Teilzeit- und wie viele eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitarbeit (bitte nach Geschlecht, Alter und Bundesland differenzieren)?
Antwort: Nach Auswertungen der Beschäftigungsstatistik der BA waren zum Stichtag 30. Juni 2021 insgesamt rund 1 749 000 Personen in der Berufsgruppe 831 „Berufe in der Erziehung, Sozialarbeit und Heilerziehungspflege“ beschäftigt, davon rund 1 660 000 sozialversicherungspflichtige und rund 89 000 ausschließlich geringfügig Beschäftigte. Zusätzlich waren noch rund 40 000 Menschen im Nebenjob in der Berufsgruppe 831 „Berufe in der Erziehung, Sozialarbeit und Heilerziehungspflege“ geringfügig beschäftigt.
Weitere Ergebnisse sind der Tabelle 2* im Anhang zu entnehmen.
Frage: 6. Welche Tarifverträge finden nach Kenntnis der Bundesregierung bei freien, kirchlichen, öffentlichen Trägern in den Sozial- und Erziehungsdiensten in der Regel Anwendung?
Antwort: Der Bundesregierung sind der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD, TVöD/VKA), der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen (TV-H) sowie regional gültige Tarifverträge freigemeinnütziger Organisationen bekannt, die eine überörtliche Wirkung entfalten. Daneben existieren eine Vielzahl von Haus- bzw. Konzerntarifverträgen, die nur lokale Bedeutung haben oder gar nur für einzelne Einrichtungen gelten.
Die nachfolgende Tabelle gibt einen Einblick über die überörtlich zur Anwendung kommenden Tarifwerke, die mit den Möglichkeiten des Tarifregisters des Bundes identifiziert werden können.
Tabelle: Tarifverträge aus dem Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste
Bezeichnung Tarifwerk Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD, TVöD / VKA) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen (TV-H) Tarifvertrag der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (TV-EKBO) Kirchlicher Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (KAT) (VDKA-NEK) Kirchliche Tarifverträge der Diakonie (KTD) DRK-Reformtarifvertrag mit einer Reihe von Anwendungstarifverträgen die die Arbeits- und Einkommensbedingungen von einem großen Teil der DRK-Beschäftigten prägt Tarifverträge für die unterschiedlichen Tarifgebiete des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands ASB-Tarifverträge der unterschiedlichen Tarifgebiete des Arbeiter-Samariter-Bundes AWO-Tarifverträge der unterschiedlichen Tarifgebiete der Arbeiterwohlfahrt IB-Tarifverträge der unterschiedlichen Tarifgebiete des Internationalen Bundes Tarifverträge für die Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e. V. (TV-AVH)
Frage: 7. Wie hoch ist das durchschnittliche Rentenzugangsalter von Beschäftigten in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste (bitte nach Geschlecht und Bundesland differenzieren)?
a) Wie lange verbleiben Beschäftigte nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste, differenziert nach Alterskohorten (bitte ab dem 45. Lebensjahr in Fünfjahresschritten und ab dem 60. Lebensjahr in einzelnen Jahren darstellen)?
b) Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Beschäftigten in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste, die bis zum regulären Renteneintritt im Beruf verbleiben (bitte nach Geschlecht und Bundesland differenzieren)?
Antwort: Die Fragen 7 bis 7b werden gemeinsam beantwortet.
In den Statistiken der Deutschen Rentenversicherung werden im Rentenzugang keine Differenzierungen nach Berufen oder Berufsgruppen vorgenommen, so dass die erfragte Auswertung zu den Fragen 7 und 7b nicht möglich ist.
Auch in der Statistik der BA liegen keine Informationen zum Rentenzugang vor. Informationen zu beendeten Beschäftigungsverhältnissen können in der Beschäftigungsstatistik der BA valide nur für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ausgewertet werden. Bei der Betrachtung der Dauern ist – analog zur Kerngruppe Befristung – eine Einschränkung auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse ohne sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Ausbildung, Praktikantinnen und Praktikanten, Personen, die ein Freiwilliges Soziales, ein Freiwilliges Ökologisches Jahr oder einen Bundesfreiwilligendienst leisten sowie ohne Teilnehmende an zeitlich befristeten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen bei einem Rehabilitationsträger methodisch sinnvoll. Bei beendeten Beschäftigungsverhältnissen sind, wie bei begonnenen Beschäftigungsverhältnissen, Mehrfacherfassungen von Beschäftigten möglich. Nach Auswertungen der Beschäftigungsstatistik der BA gehörten von den im Jahr 2020 (Jahressumme) rund 380 000 beendeten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen in der Berufsgruppe 831 „Berufe in der Erziehung, Sozialarbeit und Heilerziehungspflege“ rund 298 000 zum o. g. eingeschränkten Personenkreis (ohne Auszubildende, Praktikanten, etc.).
Weitere Ergebnisse sind der Tabelle 15* im Anhang zu entnehmen.
Frage: 8. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über Berufswechsel von Beschäftigten in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste vor (wenn möglich im Vergleich zu anderen Berufsgruppen darstellen)?
Antwort: Analysen im aktuellen „Fachkräftebarometer Frühe Bildung 2021“ der Weiterbildungsinitiative Frühpädagogische Fachkräfte auf Basis des Mikrozensus (2018) zum Berufswechsel in den letzten zwölf Monaten zeigen, dass im Bereich der frühen Bildung weniger Berufswechsel (3,2 Prozent) vollzogen wurden als zum Beispiel bei den übrigen Sozialberufen (5,4 Prozent) und bei den Erwerbsberufen insgesamt (4,2 Prozent). Auch bestätigen die Zahlen zu potentiellen Wechselabsichten, dass im Vergleich zu anderen Beschäftigten, z. B. zu übrigen sozialen Berufen oder Berufen in der Altenpflege, die Beschäftigten der frühen Bildung seltener nach alternativen Beschäftigungsmöglichkeiten suchen.
Frage: a) Wie lange waren die Beschäftigten vor ihrem Berufswechsel in ihrem Beruf durchschnittlich tätig?
Antwort: Die durchschnittliche Dauer der Betriebszugehörigkeit der Beschäftigten der frühen Bildung liegt bei 10,1 Jahren. Aufgrund der vielen Neueinsteigenden aus der Ausbildung, die in den letzten Jahren in den Arbeitsmarkt der frühen Bildung eingemündet sind, gibt es einen größeren Teil der Beschäftigten mit geringer Dauer der Betriebszugehörigkeit. In den übrigen sozialen Berufen liegt die durchschnittliche Betriebszugehörigkeit bei 8,4 Jahren und unter den Erwerbstätigen insgesamt bei 11,3 Jahren.
Nach Auswertungen der Beschäftigungsstatistik der BA wurden im Jahr 2020 insgesamt rund 290 000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (ohne Ausbildungsverhältnisse) begonnen, deren Beschäftigte eine sozialversicherungspflichtige Vorbeschäftigung in der Berufsgruppe 831 „Berufe in der Erziehung, Sozialarbeit und Heilerziehungspflege“ hatten. Von diesen begannen in der überwiegenden Mehrheit von rund 210 000 Fällen ihr Beschäftigungsverhältnis wiederum in der Berufsgruppe 831 „Berufe in der Erziehung, Sozialarbeit und Heilerziehungspflege“.
Weitere Ergebnisse sind den Tabellen 16 und 17* im Anhang zu entnehmen.
Frage: b) Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Motivation der Beschäftigten zu einem Berufswechsel vor?
Antwort: Der Bundesregierung liegen hierzu nur vereinzelt Hinweise vor. Grundsätzlich gibt es nur eine geringe Motivation zu Berufswechseln unter den Beschäftigten der frühen Bildung. Im „Fachkräftebarometer Frühe Bildung 2021“ werden als Gründe für eine Aufgabe des Berufes von den Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen v. a. gesundheitliche Gründe und familiäre Verpflichtungen benannt.
Frage: 9. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Anzahl der Arbeitsunfähigkeitstage aufgrund von Erkrankungen für die Berufe der Sozial- und Erziehungsdienste und speziell der Erzieherinnen und Erzieher vor, und wie hoch ist diese Zahl im Vergleich dazu in der Gesamtwirtschaft (bitte die jüngst verfügbaren Daten angeben sowie die vergangenen zehn Jahre darstellen; bitte nach Alter, Geschlecht, ICD-10-Diagnosekapiteln sowie Bundesland differenzieren)?
Antwort: In den Arbeitsunfähigkeitsstatistiken der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden die Arbeitsunfähigkeitstage der Mitglieder nicht mit ihrem jeweiligen Beruf erfasst und können daher nicht ausgewertet werden. Die Anzahl der Arbeitsunfähigkeitstage aufgrund von Erkrankungen für die Berufe der Sozial- und Erziehungsdienste und speziell der Erzieherinnen und Erzieher können daher nicht angegeben werden.
Frage: 10. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über spezifische Belastungsformen, denen Beschäftigte in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste durch ihre Arbeit ausgesetzt sind?
Welche Berufe und welche Tätigkeiten in den Sozial- und Erziehungsdiensten sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit besonders von psychischen Belastungen und arbeitsbedingtem Stress betroffen?
Antwort: Für die Beantwortung der Frage wurden die Daten der Erwerbstätigenbefragung 2018 des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ausgewertet. Diese Befragung liefert Daten von rund 20 000 Erwerbstätigen zu verschiedenen relevanten Aspekten der Arbeitswelt, u. a. zu verschiedenen Arbeitsanforderungen und arbeitsbezogenen Ressourcen. Im Rahmen der Auswertungen wird die Berufsgruppe 831 mit der Gruppe der restlichen verbleibenden Berufsgruppen verglichen. Die Auswertungen beziehen sich auf abhängig Beschäftigte im Alter von 15 bis 65 Jahren. Tiefergehende Analysen zu einzelnen Berufsgruppen bzw. Tätigkeiten in den Sozial- und Erziehungsdiensten sind aufgrund zu geringer Fallzahlen nicht möglich.
Betrachtet werden körperliche, umgebungsbezogene und psychische Arbeitsanforderungen sowie arbeitsbezogene Ressourcen von 487 Vollzeitbeschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst im Vergleich mit denen von 12 600 Vollzeitbeschäftigten aus anderen Berufen. Die Tabellen 18 bis 21* im Anhang zeigen, wie viele der Befragten angegeben haben, „häufig“ von einer spezifischen Arbeitsbedingung betroffen zu sein.
Bei den körperlichen Arbeitsanforderungen zeigt sich (Tabelle 18*), dass Vollzeitbeschäftigte in den Sozial- und Erziehungsberufen im Vergleich zu allen anderen Berufsgruppen häufiger unter Zwangshaltungen arbeiten (35,9 Prozent vs. 16,1 Prozent). Des Weiteren arbeiten die Vollzeitbeschäftigten in den Sozial- und Erziehungsberufen häufiger im Stehen (62,0 Prozent vs. 53,3 Prozent). Das Ausführen von Arbeiten mit den Händen, die hohe Geschicklichkeit, schnelle Bewegungsabfolgen oder größere Kräfte erfordern, kommt in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste deutlich seltener vor (27,5 Prozent vs. 39,7 Prozent).
Frage: 12. Mit welchen Qualifikationen bzw. Ausbildungsabschlüssen sind Erzieherinnen und Erzieher nach Kenntnis der Bundesregierung tätig (bitte nach Abschluss bzw. Qualifikation sowie absolut und relativ aufschlüsseln)?
Antwort: Erzieherinnen und Erzieher müssen eine Ausbildung nach der „Rahmenvereinbarung über Fachschulen“ (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 7. November 2002 i. d. F. vom 17. Juni 2021) abgeschlossen haben, nach welcher sie nur die Berufsbezeichnung „Staatlich anerkannter Erzieher und Staatlich anerkannte Erzieherin“ führen dürfen. Das „Fachkräftegebot“ gemäß § 72 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) regelt die Grundsätze über die Qualifikationen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kinder- und Jugendhilfe und benennt als Voraussetzung für die hauptberufliche Tätigkeit in der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe neben der persönlichen Eignung die Existenz einer der Aufgabe entsprechenden Ausbildung (Fachkräfte) oder das Vorliegen „besonderer Erfahrungen in der sozialen Arbeit“.
Für den Bereich der Kindertagesbetreuung zeigt die Tabelle 22* im Anhang zu den pädagogisch Tätigen in der Kindertagesbetreuung nach Berufsausbildungsabschluss, welche Beschäftigten derzeit tätig sind.
Nach Auswertungen der Beschäftigungsstatistik der BA waren zum 30. Juni 2021 von den rund 1 749 000 Beschäftigten in der Berufsgruppe 831 „Berufe in der Erziehung, Sozialarbeit und Heilerziehungspflege“ rund 1 013 000 Beschäftigte in der Berufsuntergruppe 8311 „Berufe in der Kinderbetreuung und -erziehung“ tätig. Von Letzteren besaßen rund 789 000 Beschäftigte einen anerkannten Berufsabschluss, rund 106 000 Beschäftigte einen akademischen Berufsabschluss und rund 86 000 Beschäftigte keinen (anerkannten) Berufsabschluss (Rest: Keine Angabe).
Weitere Ergebnisse sind der Tabelle 23* im Anhang zu entnehmen.
Frage: 13. Wie bewertet die Bundesregierung einen Rechtsanspruch auf Qualifizierung für alle Beschäftigten, sodass Beschäftigte ohne Ausbildung oder mit ein- oder zweijähriger Ausbildung einen Berufsabschluss zur Fachkraft erwerben können (z. B. von der Kinderpflegerin und Sozialassistentin zur Erzieherin; siehe Forderung Nummer 8: https://mehr-braucht-meh r.verdi.de/++co++6fee07f2-947a-11ec-ba15-001a4a160129)?
Antwort: Mit dem Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung („Arbeit-von-morgen-Gesetz“) vom Mai 2020 wurde die Weiterbildungsförderung von Beschäf-
tigten weiter ausgebaut und für Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung ein Rechtsanspruch auf Förderung des Nachholens eines Berufsabschlusses eingeführt. Der Rechtsanspruch auf Förderung des Nachholens eines Berufsabschlusses in § 81 Absatz 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) gilt sowohl für arbeitslose als auch für beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne Berufsabschluss. Voraussetzung ist u. a., dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht über einen Berufsabschluss verfügen, für den nach bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren festgelegt ist, oder aufgrund einer mehr als vier Jahre ausgeübten Beschäftigung in an- oder ungelernter Tätigkeit eine ihrem Berufsabschluss entsprechende Beschäftigung voraussichtlich nicht mehr ausüben können.
In dem hier beschriebenen Fall der Erzieherausbildung sollte berücksichtigt werden, dass die Qualifizierung zum Erzieher/zur Erzieherin auf ein Fortbildungsniveau führt und daher mit Aufstiegs-BAföG nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) gefördert werden kann. Dabei werden die einkommens- und vermögensabhängigen Unterhaltsleistungen nach dem AFBG seit der letzten Novellierung dieses Gesetzes als Vollzuschuss gezahlt. Auf die Leistungen des AFBG besteht bei Vorliegen der Voraussetzungen ein Rechtsanspruch. Eine Förderung nach § 82 SGB III ist bei diesen Beschäftigten ausgeschlossen, da die Weiterbildung zur Erzieherin nach dem AFBG gefördert werden kann und insofern ein Leistungsausschluss besteht.
Frage: 14. Wie bewertet die Bundesregierung die in der Branche vorhandenen Möglichkeiten zur Anerkennung der Berufstätigkeit und der bei anderen Trägern erworbenen Berufserfahrung?
Antwort: Grundsätzlich erkennen die Länder die nach der „Rahmenvereinbarung über Fachschulen“ (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 7. November 2002 i. d. F. vom 17. Juni 2021) erteilten Abschlusszeugnisse gegenseitig an. Mit erfolgreicher Ausbildung zum Erzieher bzw. zur Erzieherin erhalten die Ausbildungsabsolvierenden eine staatliche Anerkennung und können damit bundesweit eingesetzt werden (www.kmk.org/themen/berufliche-schulen/berufliche-weiterbildung.html, RV KMK S. 9).
Die Ausgestaltung der Gehälter für die Erzieherinnen und Erzieher ist Aufgabe der Tarifpartner. Das Gehalt von Erzieherinnen und Erziehern in Kindertageseinrichtungen hängt in erster Linie von der Trägerschaft der Einrichtung ab. Bei kommunaler Trägerschaft regelt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) auch die Eingruppierung von Erzieherinnen und Erziehern bei öffentlichen Trägern. Bei Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft kommen gänzlich andere Regelungswerke zur Anwendung. Einzelne Tarifwerke sehen für Einstellungen bei der Anerkennung der Erfahrungsstufen Höchstgrenzen vor.