Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Einer aktuellen Umfrage des Hauptverbands der deutschen Bauindustrie zufolge klagen 90 Prozent der Unternehmen über Preissteigerungen und 80 Prozent über Lieferengpässe (https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/prog nose-wohnungsbau-wird-einbrechen-preise-explodieren-li.222912.amp).
Die Folgen der Rohstoffknappheit für das Baugewerbe in Deutschland sind dramatisch. Die Unternehmen beklagen die Knappheit von wesentlichen Baustoffen wie Stahl, Aluminium, Kunststoff bis hin zu Silikonkartuschen für Fliesen und Fenster. „Unsere Mitgliedsunternehmen erhalten aktuell nur noch wenige Angebote für Stahlmatten, Träger, Stabstahl und Bleche. Auch Rohre und Aluminiumprodukte sind betroffen.“, berichtet Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (https://www.wiw o.de/my/unternehmen/mittelstand/blick-hinter-die-zahlen-110-bauhandwerk-w ie-die-rohstoffknappheit-deutsche-bauherren-trifft/28254480.html?ticket=ST-1048102-j6exT4RkeuXsfqwhcrKz-ap2).
Der Ausfall einiger Rohstoffe aus der Ukraine hat seit dem Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 zusätzliche Lieferprobleme für das Baugewerbe in Deutschland geschaffen. Doch die geballte Rohstoffknappheit kann nicht auf den Ukraine-Krieg allein zurückgeführt werden. Bereits im Mai 2021 meldete der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) eine massive Verknappung von Baumaterialien wie Stahl, Aluminium, Kupfer, Kunststoff und vor allem Holz. Laut den Umfragen des DIHK waren im Mai 2021 42 Prozent der Unternehmen von Lieferengpässen betroffen, besonders in Industrie und Bauwirtschaft (https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/tdw/warum-rohstoff e-aktuell-mangelware-sind-51846#:~:text=Als%20eine%20der%20Hauptursa chen%20gelten,produziert%20und%20geliefert%20werden%20k%C3%B6 nnen).
In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz über die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und die Hilfeprogramme der Bundesregierung vom 13. April 2022 (https://www.b mwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/Wirtschaftliche-Lage/2022/202204 13-die-wirtschaftliche-lage-in-deutschland-im-april-2022.html) wird die aktuelle wirtschaftliche Lage (zum 12. April 2022) bewertet. Die Inflation wird dort als „Grund zur Sorge“ bezeichnet. Diese würde maßgeblich „durch eine
explosive Zunahme der Energiepreise“ und „infolge des Kriegsausbruchs“ in die Höhe „getrieben“. Doch der DIHK verzeichnete längst vor dem Kriegsausbruch in der Ukraine, im Mai 2021, eine Teuerung auf Rohstoffe um 80 Prozent bis 100 Prozent. Diese massive Teuerung, die offensichtlich nichts mit dem Krieg in der Ukraine zu tun hat, erklärte der DIHK als „Auswirkungen der Corona-Pandemie“ (DIHK, ebd.).
Inmitten der sogenannten Corona-Auflagen, die nach Auffassung der Fragesteller ohnehin die Wirtschaft massiv ausbremsten, beschloss die Bundesregierung ab Januar 2021 eine zusätzliche und aus der Sicht der Fragesteller vermeidbare Teuerung von Brennstoffen durch die Einführung einer CO 2 -Bepreisung (https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/klimaschutz/we niger-co2-emissionen-1790134). Zugleich schüren die Energiepreiserhöhungen, die durch die Energiewende beziehungsweise durch die Energieknappheit verursacht wurden, die Inflation (https://www.capital.de/p/plus/politik-wirtsch aft/europa-droht-der-energiepreisschock-30648654.html). Auch darüber wurde bereits im August 2021, vor dem Krieg in der Ukraine, berichtet. Nun befürchtet unter anderem der Bauindustrieverband Hessen-Thüringen „angesichts der enormen Kostensteigerungen“ und der Rohstoffknappheit Baustopps und Insolvenzen in der Baubranche (https://www.mdr.de/nachrichten/th ueringen/knappe-roshtoffe-pleiten-baustopp-befuerchtet-100.html).
1. Welche Ursachen hatte nach Auffassung der Bundesregierung die massive Teuerung von Rohstoffen bereits vor dem Krieg in der Ukraine?
Antwort: Die wirtschaftliche Erholung nach Lockdowns führte zu einem globalen Nachfrageschub, damit jedoch auch zu einer weiteren Belastung der bereits angespannten Lieferketten. Von Versorgungsengpässen und Preissteigerungen sind seit Ende 2020 bzw. Anfang 2021 vor allem Halbleiter und petrochemische Baurohstoffe sowie Chemikalien betroffen.