wirthual/dip-bundestag-qa huggingface dataset:
Frage: b) Wenn nein, sind der Bundesregierung ähnliche Forschungsprojekte in Deutschland bekannt (bitte ggf. benennen), beziehungsweise plant die Bundesregierung ähnliche Forschungsprojekte?
Antwort: Ein ähnliches Forschungsprojekt fand in Deutschland in den Jahren 2015 bis 2017 statt: Pflanzenbauliche und bodenökologische Auswirkungen von Pflug-, Mulch- und Direktsaat („Systemvergleich Bodenbearbeitung“). Landwirtschaftliches Technologiezentrum Augustenberg (LTZ).
Frage: 12. Sind der Bundesregierung die Ergebnisse des Allerton-Projekts der „Game & Wildlife Conservation Trust“ (GWCT) in Loddington bekannt, wonach es auf Ackerflächen, die mit Systemen der konservierenden Landwirtschaft wie Mini-Till- oder Direktsaat-Anbausystemen bewirtschaftet wurden, im Vergleich zu mit herkömmlicher pflugbasierter Bodenbearbeitung bearbeiteten Ackerflächen zu einer erheblichen Reduzierung der Treibhausgasemissionen und des CO 2 -Fußabdrucks des Anbaus sowie zu einer durchschnittlichen Steigerung des Gesamtnettogewinns kam (ebd.)?
a) Wenn ja, welchen Einfluss haben diese Ergebnisse ggf. auf den weiteren europäischen und nationalen Entscheidungsprozess der Bundesregierung zur Verlängerung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat?
Antwort: Die Fragen 12 und 12a werden gemeinsam beantwortet.
Es wird auf die Antwort zu Frage 10a verwiesen.
Frage: b) Wenn nein, sind der Bundesregierung ähnliche Forschungsprojekte in Deutschland bekannt (bitte ggf. benennen), beziehungsweise plant die Bundesregierung ähnliche Forschungsprojekte?
Antwort: Folgende ähnliche Forschungsprojekte wurden bspw. in Deutschland durchgeführt:
• Fünfjähriger Dauerversuch der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel mit dem Ziel des Vergleiches der Direktsaat mit Anbausystemen mit Pflugeinsatz, s. Reinsch et al. (2021): Soil carbon dynamics of no-till silage maize in ley systems. Soil and Tillage Research 209, sowie Struck et al. (2020): Full greenhouse gas balance of silage maize cultivation following grassland: Are no-tillage practices favourable under highly productive soil conditions? Soil and Tillage Research 200.
• Pflanzenbauliche und bodenökologische Auswirkungen von Pflug-, Mulch- und Direktsaat („Systemvergleich Bodenbearbeitung“). Landwirtschaftliches Technologiezentrum Augustenberg (LTZ), 2015 bis 2017.
Frage: 13. Ist der Bundesregierung bekannt, dass eine intensive Bodenbearbeitung die Humusbildung im Boden negativ beeinflusst und zu einem stärkeren Humusumsatz führt als eine konservierende Bodenbearbeitung, und wenn ja, welche Bedeutung hätte in diesem Zusammenhang nach Auffassung der Bundesregierung ein mögliches Verbot des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat auf die Bodenhumusspeicherung, und welche Alternativen landwirtschaftlichen Bewirtschaftungssysteme sind der Bundesregierung als Anpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen ggf. bekannt (https://www.uni-kiel.de/de/detailansicht/news/060-maisdirekts aat#)?
Antwort: Die in der Frage zitierte Studie berichtet, dass negative Effekte einer zu intensiven Bodenbearbeitung durch Vorfrüchte und Untersaaten aufgefangen werden können. Dem ist hinzuzufügen, dass auch der Anbau von Zwischenfrüchten ausgleichend wirkt.
Die Integration von Untersaaten oder Zwischenfrüchten in die Fruchtfolge ist nicht obligatorisch mit dem Einsatz von Breitbandherbiziden verbunden. In der besagten Studie wurden die Flächen mit den Glyphosat-haltigen Herbiziden behandelt. Alternative Verfahren wurden nicht geprüft. Insofern wird die aus der Studie gezogene Schlussfolgerung, dass der Einsatz von Glyphosat unverzichtbar sei, sachlich nicht unterstützt. Zwischenfrüchte, Untersaaten und Vorfrüchte lassen sich u. a. durch eine standortspezifische Wahl von Arten/Sorten und de-
ren Mischungen sowie dem Management der Bestandsentwicklung in Anbausysteme integrieren. Durch eine fachgerechte Einarbeitung mit entsprechender Technik kann die Biomasse der Zwischenfrucht zielführend und bodenschonend für die Hauptfrucht nutzbar gemacht werden.
Frage: 14. Ist der Bundesregierung bekannt, dass Versuche gezeigt haben, dass die Bodenwassergehalte im Jahresverlauf bei Maisdirektsaat eine höhere Stabilität und bessere Bodenstruktur zeigen als eine intensive Bodenbearbeitung, und wenn ja, welche Bedeutung hätte in diesem Zusammenhang nach Auffassung der Bundesregierung ein mögliches Verbot des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat auf die Stabilität der Bodenwassergehalte, und welche Alternativen landwirtschaftlichen Bewirtschaftungssysteme sind der Bundesregierung als Anpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen ggf. bekannt (https://www.uni-kiel.de/de/detailansicht/news/ 060-maisdirektsaat#)?
Antwort: Das Wasser im Boden bzw. die Bodenfeuchte trägt über das Porenvolumen mit den organischen und mineralischen Komponenten zur Bodenstruktur bei. Dabei wird der Wassergehalt im Boden in gewissem Ausmaß durch die Art und Intensität der Bodenbearbeitung beeinflusst. Die angeführte Untersuchung der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel belegt, dass im Maisanbau negative Effekte einer intensiven Durchmischung bzw. Belastung des Bodenkörpers durch Untersaaten und Zwischenfrüchte aufgefangen werden können. Ein Einsatz von Glyphosat ist nicht zwingend erforderlich, da abgefrorene Untersaaten gut in den Boden eingearbeitet werden können. Untersaaten und Zwischenfrüchte können durch die Bodenbedeckung und Beschattung das Bodenleben schonen und fördern und zum Erhalt der Bodenstruktur beitragen.
Frage: 15. Was bedeutet ein mögliches Verbot des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat nach Kenntnis der Bundesregierung für die künftige Bewirtschaftung von Ackerflächen mit Systemen der konservierenden Landwirtschaft wie Mini-Till- oder Direktsaat-Anbausystemen, insbesondere auch dem Einsatz von Direktsaat in Wechselgrünlandsystemen, und welche alternativen landwirtschaftlichen Bewirtschaftungssysteme sind der Bundesregierung als Anpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen ggf. bekannt?
Antwort: In Wechselgrünlandsystemen wird die bestehende Grasnarbe entweder durch Pflugeinsatz zerstört oder durch die Anwendung von Herbiziden, vor allem Glyphosat. Eine umbruchlose Grünlanderneuerung oder Neuansaat einer anderen Kultur ist daher mit alternativen Herbiziden und der Verwendung von Durchsaatgeräten möglich, ggf. auch ausschließlich mit Durchsaatgerät ohne vorherige Herbizidanwendung.
In einer Bund-Länder-Expertengruppe wurden mögliche Alternativen zum Glyphosateinsatz benannt (Handlungsempfehlung der Bund-Länder-Expertengruppe zur Anwendung von Glyphosat im Ackerbau und in der Grünlandbewirtschaftung, 2017, s. https://doi.org/10.5073/berjki.2017.187.000).
Frage: 1. Wie definiert die Bundesregierung Teilakademisierung und Vollakademisierung des Berufs des Physiotherapeuten bzw. der Physiotherapeutin als Grundlage für ihre regulatorische und konzeptionelle Arbeit?
Antwort: Der Konzeptentwurf über die zukünftige Ausgestaltung der Berufe in der Physiotherapie basiert auf dem Gedanken der Schaffung eines berufsfachschulischen sowie und eines hochschulischen Berufs in der Physiotherapie mit jeweils spezifischen und ausdifferenzierten Kompetenzen; also zwei eigenständigen, umfassend qualifizierten und hochwertigen Berufen in der Physiotherapie. Dabei soll der berufsfachschulisch ausgebildete Beruf in der Physiotherapie grundsätzlich auch künftig mindestens die Tätigkeiten in der Versorgung abdecken, die bisher durch Masseurinnen und medizinische Bademeisterinnen und Masseure und medizinische Bademeister sowie durch Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten erbracht werden. Der hochschulisch ausgebildete
Beruf in der Physiotherapie soll davon abgrenzbare, darüber hinausgehende Kompetenzen umfassen.
Vollakademisierung hingegen würde bedeuten, dass alle Therapeutinnen und Therapeuten ausschließlich an Hochschulen ausgebildet werden. Dies sieht der Konzeptentwurf nicht vor.
Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 3. Beabsichtigt die Bundesregierung, dass Masseure/Medizinische Bademeister ausschließlich an Berufsfachschulen des Gesundheitswesens ausgebildet werden?
Antwort: Der zur Diskussion gestellte Konzeptentwurf basiert auf dem Gedanken, einen berufsfachschulischen sowie einen hochschulischen Beruf in der Physiotherapie mit jeweils spezifischen und ausdifferenzierten Kompetenzen vorzusehen und dabei beide bisherigen im MPhG geregelten berufsfachschulischen Berufe sowie die Modellstudiengänge nach § 9 Absatz 2 MPhG im Rahmen einer umfassenden Modernisierung in den Blick zu nehmen. Dies bedeutet eine Neujustierung der bisherigen im MPhG geregelten berufsfachschulischen Berufe sowie der Modellstudiengänge und impliziert einen neuen, berufsfachschulisch auszubildenden Beruf in der Physiotherapie, der wie die bisherigen Berufe des Physiotherapeuten und des Masseurs und medizinischen Bademeisters an staatlichen, staatlich genehmigten und staatlich anerkannten Berufsfachschulen bzw. an Schulen des Gesundheitswesens ausgebildet wird.
Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 6. Wie viele Schülerinnen und Schüler befanden sich nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2021/2022 bundesweit in einer schulischen Physiotherapieausbildung, und wie viele dieser Schülerinnen und Schüler verfügten im betreffenden Schuljahr über eine Hochschulzugangsberechtigung (bitte nach Bundesländern sowie nach Schulen in staatlicher Trägerschaft, in freier Trägerschaft sowie in Trägerschaft von Krankenhäusern differenzieren)?
Antwort: Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Physiotherapie an Schulen des Gesundheitswesens und Berufsfachschulen (Schulen) im Schuljahr 2020/2021 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Daten zur schulischen Vorbildung
der Auszubildenden sowie zur Trägerschaft der Schulen liegen der Bundesregierung nicht vor. Daten zum Schuljahr 2021/2022 liegen der Bundesregierung noch nicht vor.
Anzahl Schülerinnen/Schüler
Physiotherapie
Schuljahr 2020/2021*
Schulen des Gesundheits-
wesens
Berufsfachschulen
Baden Württemberg 4.214
Bayern 3.848
Berlin 838
Brandenburg 445
Bremen 217
Hamburg 778
Hessen 665
Mecklenburg-Vorpommern 539
Niedersachsen 2.372
Nordrhein-Westfalen 3.624
Rheinland-Pfalz 1.681
Saarland 186
Sachsen 1.933
Sachsen-Anhalt 51 522
Schleswig-Holstein Thüringen 646
Deutschland 18.921 3.639
Frage: 7. Wurde die in den Eckpunkten der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Gesamtkonzept Gesundheitsberufe“ unter Nummer IV („Akademisierung und Direktzugang“) vereinbarte Überprüfung der Gesundheitsberufe hinsichtlich der Möglichkeiten zur Akademisierung bereits durchgeführt (https:// www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Download s/G/Gesundheitsberufe/Eckpunkte_Gesamtkonzept_Gesundheitsfachberu fe.pdf)?
a) Wenn ja, durch wen wurde wann die Überprüfung für die Physio-
therapieausbildung vorgenommen?
b) Wenn ja, auf welche Art wurde diese Überprüfung vorgenommen, und welche Experten sowie Fachverbände wurden in die Überprüfung miteinbezogen?
c) Wenn ja, welche konkreten Ergebnisse ergaben sich für die Physiotherapieausbildung aus dieser Überprüfung?
d) Wenn ja, wann und in welcher Form werden die Berufsfachschulen und der Verband deutscher Privatschulen (VdP) in die Überarbeitung der Berufsgesetze, insbesondere der Implementierung der Kompetenzorientierung, und die Planungen zur Akademisierung einbezogen?
Antwort: Die Fragen 7 bis 7d werden gemeinsam beantwortet.
Die in den Eckpunkten der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Gesamtkonzept Gesundheitsberufe“ unter Punkt IV („Akademisierung und Direktzugang“) genannten zu berücksichtigenden Aspekte in Bezug auf die Frage, ob eine akademische Ausbildung und wenn ja, in welcher Ausgestaltung (teil- oder vollaka-
demisch) in Betracht kommt, wurden insbesondere im Rahmen der Evaluation der Modellvorhaben zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie, des Konsultationsverfahrens und der ergänzenden Befragung erhoben und ausgewertet.
Zudem erfolgte im Rahmen des Konsultationsverfahrens und der ergänzenden Befragung eine umfassende Länder- und Verbändebeteiligung. Auch der Verband Deutscher Privatschulverbände e. V. (VDP) wurde einbezogen und hat sich beteiligt.
Im Ergebnis der Auswertung wird für die Berufe in der Physiotherapie eine Teilakademisierung befürwortet. Wesentlich für die konkrete Ausgestaltung ist die Prüfung der Teilbarkeit des Tätigkeitsspektrums (verschiedene Niveaus).
Im Rahmen der Vorbereitung und der Durchführung von Gesetzgebungsverfahren und somit auch im Rahmen von Berufsgesetzen des Bundes werden betroffene Verbände ebenfalls beteiligt und angehört.
Frage: 8. Wie viele primärqualifizierende Studienplätze gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell bundesweit an Hochschulen und Universitäten, die sich ausschließlich dem Berufsfeld Physiotherapie zuordnen lassen (bitte nach Bundesländern aufgeschlüsselt darstellen)?
Antwort: Modellvorhaben nach § 9 Absatz 2 MPhG finden bundesweit an dreizehn Hochschulen statt (SRH Hochschule Heidelberg, Technische Hochschule Rosenheim, Alice Salomon Hochschule Berlin, IB Hochschule Berlin, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg, Hochschule Fulda, Fachhochschule Fresenius Idstein, Europäische Fachhochschule Rhein/Erft (EUFH) Rostock, Hochschule für Gesundheit Bochum, Fachhochschule Münster, Berufsakademie für Gesundheits- und Sozialwesen Saarland, Universität zu Lübeck, Ernst-Abbe-Hochschule (EAH) Jena). 4 Angaben zur Anzahl der Studienplätze dieser Modellstudiengänge liegen der Bundesregierung nicht vor.
Frage: 9. Wie steht das BMG zu einer Verstetigung und konsequenten Fortsetzung der bereits stattfindenden Teilakademisierung der Physiotherapie, die auch durch den Wissenschaftsrat mit einer Quote von 20 Prozent gesehen wird (https://www.wissenschaftsrat.de/DE/Aufgabenfelder/Wissenschaft s_und_Hochschulsystem/Medizin_und_Gesundheitsystem/Gesundheitsb erufe/gesundheitsberufe_node.html) – im Vergleich zu einer faktischen Vollakademisierung der Physiotherapieausbildung, für die es im Rahmen der Evaluationen der Modellstudiengänge keineswegs eine klare Tendenz gab?
Antwort: Der zur Diskussion gestellte Konzeptentwurf, der auf dem Gedanken basiert, einen berufsfachschulischen sowie einen hochschulischen Beruf in der Physiotherapie mit jeweils spezifischen und ausdifferenzierten Kompetenzen vorzusehen, bedeutet im Grundsatz eine Verstetigung und konsequente Fortsetzung der bereits stattfindenden Teilakademisierung der Physiotherapie, im Rahmen des dargestellten Ansatzes. Als Orientierungspunkt für ein langfristig anzustrebendes Maß an hochschulisch ausgebildeten Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten kann der vom Wissenschaftsrat in seinen Empfehlungen zu hochschulischen Qualifikationen für das Gesundheitswesen vom 13. Juli 2012 genannte Anteil von 10 bis 20 Prozent dienen.
Frage: 10. Wie viele unbesetzte Stellen gab es nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit am 1. September 2022 im Bereich der Physiotherapie, und wie viele arbeitslose Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten (inklusive der hier lebenden Fachkräfte, die ihren Abschluss im Ausland erhalten haben) stehen demgegenüber?
Antwort: Nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit wurden zum Stichtag Mitte September 2022 bundesweit rund 3.500 Arbeitslose mit Zielberuf in der Berufsuntergruppe „8171 Berufe in der Physiotherapie“ gezählt, darunter rund 1.500 in der Berufsgattung „81712 Physiotherapie – Fachkraft“ und rund 2.100 in der Berufsgattung „81713 Physiotherapie – Spezialist“. Informationen, ob der Abschluss im Aus- oder Inland erworben wurde, liegen der Bundesregierung nicht vor. Dem standen zum gleichen Zeitpunkt rund 6.800 bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldete Arbeitsstellen auf Ebene der Berufsuntergruppe 8171 bzw. rund 700 (Fachkräfte) und rund 6.200 (Spezialisten) gemeldete Arbeitsstellen auf Ebene der entsprechenden Berufsgattungen gegenüber. Diese und weitere Informationen können der Publikation „Arbeitsmarkt nach Berufen“ (https://statistik.arbeitsagentur.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Einzelhef tsuche_Formular.html?nn=1610084&topic_f=berufe-heft-kldb2010) entnommen werden.
Frage: 11. Kann die Bundesregierung zu dem derzeitigen und künftigen Fachkräftebedarf im Bereich Physiotherapie und Masseur/Medizinischer Bademeister eine konkrete Aussage treffen (bitte nach Bundesländern und Berufen aufgeschlüsselt beantworten)?
Wenn nein, ist ein Branchen-Monitoring entsprechend angedacht?
Antwort: Die Fachkräftesituation am Arbeitsmarkt wird einmal jährlich von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit bewertet. Anhand von sechs statistischen Indikatoren wird dabei für alle Berufsgattungen (Deutschland) bzw. Berufsgruppen (Länder) der Klassifikation der Berufe (KldB 2010), soweit belastbare Daten vorliegen, ein Punktewert ermittelt. Ist dieser Wert größer oder gleich 2,0, handelt es sich um einen Engpassberuf. Liegt der Punktwert unter 1,5, ist es kein Engpassberuf. Liegt der Wert dazwischen, wird die Entwicklung des Berufs weiter beobachtet.
Mit einem Wert von 1,6 erhält die Berufsuntergruppe „8171 Berufe in der Physiotherapie“, Anforderungsniveau „Fachkräfte“, nach Daten des Jahres 2021 aktuell die Bewertung „unter Beobachtung“. Für das Anforderungsniveau „Spezialisten“ liegt der Insgesamt-Wert jedoch bei 2,6. Die Berufsgattung 81713 gilt somit als Engpassberuf. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich im Jahr 2021 noch Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf dem Arbeitsmarkt gezeigt haben. Weitere Informationen sind im Internet (https://statistik.arbeitsa gentur.de/DE/Navigation/Statistiken/Interaktive-Statistiken/Fachkraeftebedarf/ Engpassanalyse-Nav.html) abrufbar.
Das Fachkräftemonitoring, das vom wissenschaftlich unabhängigen Projekt „Qualifikation und Beruf in der Zukunft" (Qube) für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erstellt wird, differenziert nach Berufsgruppen, nicht jedoch nach einzelnen Berufen. Die genannten Berufe sind in der Berufsgruppe der „Gesundheitsberufe“ eingeordnet, dem auch die Krankenpflege zuzuordnen ist. Für diese Berufsgruppe insgesamt wird sich der Arbeitskräftebedarf nach den Schätzungen aus der Mittelfristprognose des Fachkräftemonitorings (Forschungsbericht 602, BMAS) bis zum Jahr 2026 vor allem wegen der altersbedingt ausscheidenden Beschäftigten verschärfen.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Qube Projekts prüft das BMG momentan die Einführung eines Fachkräfteprognosemodells, das den künftigen
Bedarf und das Angebot an Gesundheitspersonal aufgeschlüsselt nach einzelnen Berufen ausweist. In einem ersten Schritt wird dazu vom 1. Februar 2023 bis zum 31. Dezember 2023 eine Machbarkeitsstudie durch das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) im Auftrag des BMG durchgeführt.
Frage: 12. Wie viele Studienplätze müssten nach Kenntnis und aus der Sicht der Bundesregierung im Falle einer Vollakademisierung – im Sinne der rein akademischen Physiotherapieausbildung – bis zum Jahr 2030 an den Universitäten und Hochschulen bundesweit geschaffen werden, um den bundesweit zu erwartenden Bedarf an neuen Fachkräften im Berufsfeld Physiotherapie abdecken zu können?
Antwort: Der zur Diskussion gestellte Konzeptentwurf basiert auf dem Gedanken, einen berufsfachschulischen sowie einen hochschulischen Beruf in der Physiotherapie mit jeweils spezifischen und ausdifferenzierten Kompetenzen vorzusehen. Der Konzeptansatz sieht hingegen nicht vor, zukünftig alle Therapeutinnen und Therapeuten ausschließlich an Hochschulen auszubilden.
Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.
Frage: 13. Welche Vollkosten verursacht nach Kenntnis der Bundesregierung pro Schuljahr durchschnittlich jeder Schüler an einer Berufsfachschule für Physiotherapie für die öffentlichen Haushalte, inklusive Krankenkassen (bitte nach Bundesländern sowie nach Schulen in staatlicher Trägerschaft, Schulen in freier Trägerschaft sowie Schulen, die sich in Trägerschaft von Krankenhäusern befinden aufschlüsseln)?
14. Welche Vollkosten pro Jahr (inklusive BAföG, Overhead-Kosten der Universitäten, Praxisbegleitung, Praxisanleitung und ggf. Ausbildungsvergütungen bei dualen Studiengängen) würden nach Kenntnis und Schätzung der Bundesregierung im Durchschnitt für einen besetzten Studienplatz im Bereich der akademisierten Physiotherapieausbildung anfallen (bitte nach Bundesländern sowie nach Bachelorstudiengängen, Masterstudiengängen sowie dualen Studiengängen aufschlüsseln)?
Antwort: Die Fragen 13 und 14 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Vorlage von Gesetzentwürfen der Bundesregierung umfasst Angaben zum Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger, für die Wirtschaft sowie für die Verwaltung. Dies gilt auch für einen Gesetzentwurf, mit dem die Berufe in der Physiotherapie reformiert werden sollen. Für die Ermittlung des Erfüllungsaufwandes werden insbesondere die Kosten der bisherigen berufsfachschulischen Ausbildungen sowie der Modellstudiengänge zu erheben sein, um daraus die Kosten einer künftigen berufsfachschulischen Ausbildung und einer künftigen hochschulischen Ausbildung ableiten zu können. Eine Erhebung der Ist-Kosten der derzeitigen Ausbildungen ist in Vorbereitung, jedoch noch nicht abgeschlossen.
Frage: 15. Wer hätte diese Kosten (vgl. Frage 14) jeweils zu welchen prozentualen Anteilen zu tragen?
Antwort: Nach der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern sind die Länder für die Finanzierung der staatlichen Schulen und der staatlichen Hochschulen zuständig. Die Finanzierung privater Schulen und Hochschulen obliegt grundsätzlich deren Trägern. Für die in § 2 Nummer 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Ausbildungen in Gesund-
heitsfachberufen an Ausbildungsstätten, die notwendigerweise mit einem Krankenhaus verbunden sind, erfolgt grundsätzlich eine Refinanzierung der Kosten nach diesem Gesetz. Eine prozentuale Aufteilung der genannten einzelnen Kostenpositionen von Ausbildungen auf mehrere Kostenträger ist nach geltender Rechtslage nicht vorgesehen.
Frage: 16. Wie stellt die Bundesregierung bei einer regelhaften Implementierung hochschulischer Bildungsgänge im Bereich der Physiotherapie sicher, dass Menschen mit Behinderungen die Qualifizierung zum Physiotherapeuten bzw. zur Physiotherapeutin weiterhin chancengleich durchlaufen können und die dafür notwendigen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Sinne des Kapitels 10 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) erhalten?
Antwort: Der Bundesregierung sind die Belange von Menschen mit Behinderungen auch im Rahmen der Reform der Physiotherapieausbildung ein wichtiges Anliegen. Gemäß § 49 Absatz 3 Nummer 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) umfassen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben die berufliche Anpassung und Weiterbildung, auch soweit die Leistungen einen zur Teilnahme erforderlichen schulischen Abschluss. Förderbar ist grundsätzlich auch ein Hochschulstudium, wenn sich nach Prüfung herausstellt, dass die geschilderte Wiedereingliederung nur über ein Hochschulstudium mit entsprechender Dauer erreicht werden kann (§ 53 Absatz 2 SGB IX).
Abgesehen davon sieht der Konzeptentwurf zur Novellierung der Berufe in der Physiotherapie weiterhin eine grundständige berufsfachschulische Ausbildung vor, weshalb nach dem Konzept schon deshalb eine Förderung mit Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB IX gewährleistet bleibt. Zudem wird mit dem Bürgergeld-Gesetz für den Rehabilitationsträger Bundesagentur für Arbeit die Förderung von dreijährigen Umschulungen, beispielsweise für die Berufe der Physiotherapie, erleichtert. Ferner ist die Förderung einer hochschulischen Qualifizierung durch die Bundesagentur für Arbeit in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation möglich.
Im Rahmen der Eingliederungshilfe können unterstützende Leistungen zur Teilhabe an Bildung auch für den Besuch der Hochschule erbracht werden, wenn sie erforderlich sind, damit Menschen mit Behinderungen Bildungsangebote gleichberechtigt wahrnehmen können. Hierbei ist zu beachten, dass Leistungen der Eingliederungshilfe im Verhältnis zu anderen Sozialleistungen nachrangig sind (§ 91 SGB IX) und sich Art und Umfang der Leistungen nach den Besonderheiten des Einzelfalls richten.