Frage: 1. Wurden im Rahmen der von der Bundesregierung veröffentlichten „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ Verbände aus den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Naturschutz sowie Digitalisierung und Verbraucherschutz eingebunden, um Stellungnahme gebeten oder konnten sie durch Termine und Gespräche im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ihre Positionen und Stellungnahmen einbringen, und wenn ja, welche Verbände waren dies, und welche Verbände wurden durch die Bundesregierung aktiv dazu angesprochen (bitte einzeln auflisten)?
2. Wurden im Rahmen der von der Bundesregierung veröffentlichten „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ Universitäten, wissenschaftliche Einrichtungen oder einzelne Wissenschaftler unter anderem aus den Bereichen Agrar-, Gartenbau- oder Forstwissenschaften, Ernährung, Biotechnologie oder Umweltwissenschaften aktiv eingebunden, und wenn ja, welche wissenschaftlichen Einrichtungen oder Wissenschaftler waren dies?
3. Hat die Bundesregierung im Rahmen der Beratungen zur „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ Nichtregierungsorganisationen, Parteien oder politische beziehungsweise parteinahe Stiftungen eingebunden, und wenn ja, welche?
Antwort: Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Neu im Vergleich zur Entwicklung der Vorgängerstrategien war eine Beteiligung der Stakeholder vor Kabinettsbeschluss. Dabei wurden sowohl Gespräche durchgeführt als auch schriftliche Beteiligungen ermöglicht. Im Rahmen der Stakeholder-Konsultation wurden im November 2022 über 270 Stakeholder aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft eingeladen, sich zu konkreten Schwerpunkten der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation einzubringen. Die eingeladenen Stakeholder haben die Einladung zur Online-Konsultation z. T. in ihren Einrichtungen weitergeleitet. Etwa 40 Stakeholder waren eingeladen, zum Textentwurf schriftlich Stellung zu nehmen und sich an einer mündlichen Anhörung am 16. November zu beteiligen.
Insgesamt sind 109 Rückmeldungen zum Textentwurf der Zukunftsstrategie eingegangen. Davon entfallen 10 Rückmeldungen auf Verbände aus den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Naturschutz sowie Digitalisierung und Verbraucherschutz. Insgesamt 15 Rückmeldungen entfallen auf Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen aus den Bereichen Agrar-, Gartenbau- oder Forstwissenschaften, Ernährung, Biotechnologie oder Umweltwissenschaften. Und weitere 21 Rückmeldungen wurden von Nichtregierungsorganisationen (NGO) oder Stiftungen übermittelt.
Da es sich um eine Strategie der Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) handelt, hat das BMEL keine eigenen Abstimmungsgespräche geführt.
Die schriftlichen Stellungnahmen sind auf der Webseite zur Zukunftsstrategie Forschung und Innovation veröffentlicht (https://www.bmbf.de/bmbf/de/forsch ung/zukunftsstrategie/publikationen/stellungnahmen-textentwurf-zukunftsstrate gie-fi.pdf?__blob=publicationFile&v=1).
Die im Rahmen der Stakeholder-Konsultation zur Zukunftsstrategie Forschung und Innovation beteiligten Stakeholder aus den Themenbereichen, die sich auf die Fragen 1 bis 3 beziehen, können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Institution Art der Institution
acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften Wissenschaftliche Einrichtung
Agentur für Innovation in den Cybersicherheit Wissenschaftliche Einrichtung
AiF e. V./AiF InnovatorsNet Verband
Alexander von Humboldt-Stiftung NGO/Stiftung
Ashoka Deutschland gGmbH NGO/Stiftung
BIO Deutschland e. V. Verband
Institution Art der Institution
Bitkom Verband
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) NGO/Stiftung
Bundeskonferenz der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten an Hochschulen e. V. (Bukof)
NGO/Stiftung
Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) Verband
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e. V. Verband
Bündnis F5 NGO/Stiftung
Bündnis ZukunftsBildung NGO/Stiftung
Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) NGO/Stiftung
Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie im Verband der Chemischen Industrie e. V. – VCI
Verband
Deutsche Krebsgesellschaft e. V. NGO/Stiftung
Deutscher Gewerkschaftsbund Bundesvorstandsverwaltung
NGO/Stiftung
Deutsches Institut für Ernährungsforschung Potsdam-Rehbrücke (DIfE) Wissenschaftliche Einrichtung
Deutsches Klima-Konsortium e. V. Verband
Deutsches Zentrum für Diabetesforschung e. V. (DZD) Wissenschaftliche Einrichtung
Ecological Research Network (Ecornet) NGO/Stiftung
Forschungsinstitut für Nutztierbiologie (FBN) Wissenschaftliche Einrichtung
Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien NGO/Stiftung
FORUM GRÜNE VERNUNFT e. V. NGO/Stiftung
German Institute of Development and Sustainability (IDOS) Wissenschaftliche Einrichtung
Gesellschaft für Informatik e. V. Wissenschaftliche Einrichtung
Hochschule Weihenstephan-Triesdorf Wissenschaftliche Einrichtung
IDOS, Pwrogramm Umweltgovernance Wissenschaftliche Einrichtung
Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) Wissenschaftliche Einrichtung
ISOE – Institut für sozial-ökologische Forschung Wissenschaftliche Einrichtung
Leibnitz-Forschungsnetzwerk Biodiversität Wissenschaftliche Einrichtung
Leibnitz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels Wissenschaftliche Einrichtung
Max Rubner-Institut Wissenschaftliche Einrichtung
Naturschutzbund Deutschland (NABU) NGO/Stiftung
Netzwerk Evidenz-basierte Medizin e. V. NGO/Stiftung
netzwerk n e. V. NGO/Stiftung
Öko-Institut e. V. NGO/Stiftung
Open Source Business Alliance – Bundesverband für digitale Souveränität e. V.
Verband
Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) NGO/Stiftung
Robert Bosch Stiftung NGO/Stiftung
Social Entreprenqurship Netzwerk Deutschland (SEND) NGO/Stiftung
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung Verband
Verband der Chemischen Industrie e. V. – VCI Verband
Volkswagenstiftung NGO/Stiftung
Wissenschaftskreis Genomik und Gentechnik (WGG) NGO/Stiftung
Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich Wissenschaftliche Einrichtung