Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Deutschland verfügt über 11,4 Millionen Hektar Wald. In Deutschland gibt es über 2 Millionen private und kommunale Waldeigentümer. Diesen sind in den letzten Jahren durch Trockenheit, Stürme und Borkenkäferplagen Schäden in Höhe von fast 13 Mrd. Euro entstanden. 450 000 Hektar müssen wieder aufgeforstet und an den Klimawandel angepasst werden (https://literatur.thuene n.de/digbib_extern/dn063403.pdf). Für diesen Waldumbau hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ aufgelegt. Für dieses Programm werden bis 2026 insgesamt Finanzmittel in Höhe von 900 Mio. Euro bereitgestellt, 200 Mio. Euro konnten bereits im Jahr 2022 abgerufen werden. Gefördert werden mit dem Programm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ kommunale und private Waldbesitzende, die sich je nach Größe ihrer Waldfläche dazu verpflichten, elf beziehungsweise zwölf Kriterien über 10 oder 20 Jahre einzuhalten. Mit dem Programm führt das BMEL eine langfristige Förderung ein, mit der zusätzliche Klimaschutz- und Biodiversitätsleistungen finanziert, aber nicht die CO2-Senkenleistung des Waldes berücksichtigt werden. Bedeutsam für den Klimaschutz ist jedoch das große CO2-Speicherpotenzial des Waldes. Die Wälder wirken ausgleichend auf den globalen Stoffhaushalt, indem sie als wesentliche Kohlendioxidsenke dienen, Kohlenstoff speichern und dabei obendrein Sauerstoff produzieren. Allein im deutschen Wald wird die Atmosphäre jährlich um rund 52 Millionen Tonnen Kohlendioxid entlastet, und durch die fotosynthetische Einbindung von CO2 in Biomasse können jährlich etwa 6 Prozent der nationalen Treibhausgasemissionen ausgeglichen werden (BMEL – Wald in Deutschland – Ergebnisse der dritten Bundeswaldinventur). Von dieser Leistung profitieren Waldbesitzer bisher allerdings nicht. Notwendig dafür wären eine konkrete Analyse des Waldbestands heimischer Waldbesitzer und eine Berechnung, wie viel Kohlendioxid dieser speichert und wie viel CO2-Gutschriften dafür verrechnet werden können. Auf dieser Grundlage könnten Zertifikate an einem nationalen CO2-Markt platziert und an Firmen verkauft werden, die ihre Emissionen kompensieren wollen.
1. Wie viele Anträge wurden für das Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ insgesamt bislang gestellt (bitte nach Jahr und Anträgen aufteilen)?
a) Wie viele Anträge wurden bewilligt aufgeteilt nach Jahr, Anträgen und Bundesländer unter Angaben mit Flächenstruktur (1 bis 2 ha, 2 bis 5 ha, 5 bis 10 ha, 10 bis 20 ha, 20 bis 50 ha, 50 bis 100 ha, 100 bis 200 ha, 200 bis 500 ha, 500 bis 1000 ha, >1000 ha)?
Antwort: Die Fragen 1 und 1a werden gemeinsam beantwortet.
Auf Anlage 1* zu Frage 1a wird verwiesen.
Grundsätzlich wurden unter einer Antragsfläche von 5 ha keine Bewilligungen erteilt, da der Auszahlungsbetrag unter der Bagatellgrenze von 85 Euro gelegen hätte. Hierbei ist zu beachten, dass aufgrund der Gewährung als Zuwendung nur eine anteilige Auszahlung (November 2022: 1/6 der Jahreszuwendung; Dezember 2022: 1/12 der Jahreszuwendung) hätte erfolgen können.
Insgesamt wurden im Jahre 2022 1 310 Zuwendungsbescheide erteilt.
Für das Jahr 2023 war aufgrund der Sperre der Mittel bisher keine Bewilligung zulässig.