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Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Zur Bewältigung der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung im Jahr 2020 das Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR in Höhe von insgesamt 2 Mrd. Euro aufgelegt. Es besteht aus über 70 Teilprogrammen für verschiedene Sparten. Verantwortlich für die Umsetzung sind Bundeskulturverbände, Bundeskulturfonds, die Kulturstiftung des Bundes und die Kulturstiftung der Länder. Sie haben mit ihrer Expertise die praxisnahen Einzelprogramme entwickelt und umgesetzt. Das hat erheblich zum Erfolg des Programms beigetragen, welches sich als existenzielle Hilfe, vor allem auch für private und kleine Kultureinrichtungen und Vereine erwiesen hat. Zugleich konnten darüber hilfreiche Netzwerke und Strukturen aufgebaut werden, die nach Auslaufen des Programms wieder wegzubrechen drohen. Die Pandemie hat aber tiefe Spuren hinterlassen, sodass viele Einrichtungen und Vereine auch weiterhin auf die Unterstützung des Bundes angewiesen sein werden. Im Mai 2022 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das Programm bis Juni 2023 verlängert. Bislang gibt es keine verbindliche Aussage seitens der Bundesregierung, wie es danach weitergehen soll. Unklar ist auch, ob, wann und wie eine Evaluierung des Programms erfolgen soll. Die am Programm beteiligten Akteure brauchen aber schnellstmöglich Klarheit und Verlässlichkeit.
1. Wann hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Claudia Roth im Rahmen ihrer Berichtspflicht dem Haushaltsausschuss und dem Ausschuss für Kultur und Medien einen Bericht über den Stand des Programms NEUSTART KULTUR vorgelegt, sind diese Berichte veröffentlicht, und wenn ja, wo?
Antwort: Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) hat gemäß den Vorgaben dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zum 31. Oktober 2020 und zum 30. April 2021 jeweils einen Bericht über den aktuellen Stand des Programms vorgelegt. Der nächste und abschließende Bericht gegenüber dem Haushaltsausschuss erfolgt bis zum 28. August 2023. Hierfür sollen aktuelle Zahlen zu NEUSTART KULTUR mit Stand: 30. Juni 2023 erhoben werden.
Dem Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages wurde anlässlich seiner Sitzung am 26. Januar 2022 ein ausführlicher Bericht zu NEUSTART KULTUR vorgelegt.
Frage: 2. Welche neuen Zahlen und Erkenntnisse liegen der Bundesregierung seit dem Zwischenbericht an den Ausschuss für Kultur und Medien vom 21. Januar 2022 vor?
3. Wie viele Anträge wurden im Rahmen von NEUSTART KULTUR in den Bereichen
a) Musik/Festival/Clubs,
b) Literatur/Buch,
c) Film/Kino,
d) Theater,
e) Digitalprogramme,
f) Bibliotheken,
g) Rundfunk,
h) Bildende Kunst/Galerien,
i) Tanz,
j) Kulturorte,
k) Museen,
l) Gedenkstätten
bis zum Zeitpunkt der Fragestellung gestellt?
4. Wie viele Mittel wurden im Rahmen von NEUSTART KULTUR bis zum Zeitpunkt der Fragestellung in den Bereichen
a) Musik/Festival/Clubs,
b) Literatur/Buch,
c) Film/Kino,
d) Theater,
e) Digitalprogramme,
f) Bibliotheken,
g) Rundfunk,
h) Bildende Kunst/Galerien,
i) Tanz,
j) Kulturorte,
k) Museen,
l) Gedenkstätten
beantragt?
Wie viele Mittel wurden in den genannten Bereichen bis zum Zeitpunkt der Fragestellung bewilligt (bitte die Aufzählung nach Bundesländern und Landkreisen und in die Bereiche 4a bis 4l, inklusive Differenzierung der Bereichs-Unterkategorien, aufschlüsseln)?
5. Wie viele Mittel sind in den Bereichen
a) Musik/Festival/Clubs,
b) Literatur/Buch,
c) Film/Kino,
d) Theater,
e) Digitalprogramme,
f) Bibliotheken,
g) Rundfunk,
h) Bildende Kunst/Galerien,
i) Tanz,
j) Kulturorte,
k) Museen,
l) Gedenkstätten
bis zum Zeitpunkt der Fragestellung abgeflossen?
Gibt es in den genannten Bereichen Restmittel, und wenn ja, in welcher Höhe?
6. Wie viele Mittel sind von den zur Verfügung gestellten 2 Mrd. Euro zum Zeitpunkt der Fragegestellung abgeflossen?
Antwort: Die Fragen 2 bis 6 werden gemeinsam beantwortet.
Es wird auf die Anlage 1*, Jahresbilanz zu NEUSTART KULTUR mit Stand: 31. Dezember 2022 verwiesen. Eine Erhebung der Zahlen auf Ebene der Landkreise ist nicht erfolgt und auch nicht geplant.
Frage: 7. Wie lange läuft das Programm NEUSTART KULTUR?
Sind alle in das Programm eingebundenen Akteuren über den Zeitplan informiert, und wenn ja, in welcher Form erfolgte diese Information?
8. Hat die Bundesregierung mit den Verbänden, die das Programm administrieren, gezielt Gespräche über ein Ende des Programms geführt, und wenn ja, wann, und welche Schlussfolgerungen hat sie aus diesen Gesprächen gezogen?
Antwort: Die Fragen 7 und 8 werden aufgrund des engen Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Das Programm NEUSTART KULTUR endet zum 30. Juni 2023. Ausgaben für die administrative Abwicklung können noch bis Ende 2024 geleistet werden. Die BKM steht mit den mittelausreichenden Stellen in regelmäßigem Austausch und hat diese frühzeitig über das Auslaufen des Programms informiert.
Frage: 9. Welche konkreten Veränderungen im Haushalt 2023 hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Claudia Roth wegen des Auslaufens des Programms NEUSTART KULTUR vorgenommen?
Antwort: Im Haushalt 2023 wurden keine diesbezüglichen Änderungen vorgenommen.
Frage: 10. Sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit, nach Auslaufen des Programms NEUSTART KULTUR einen Übergangsprozess zu ermöglichen, und plant die Bundesregierung, dafür notwendige Mittel im Bundeshaushalt 2024 einzustellen?
Antwort: Bei NEUSTART KULTUR hat es sich von Beginn an um ein pandemiebedingtes, zeitlich befristetes Nothilfeprogramm gehandelt. Durch die bedarfsabhängigen Anpassungen zahlreicher einzelner Programmlinien von NEUSTART KULTUR wurde dem Kulturbereich ein gleitender Übergang in die post-pandemische Phase ermöglicht.
Frage: 11. Wird das Programm NEUSTART KULTUR insgesamt evaluiert, und wenn ja, wann?
Wie konkret erfolgt die Evaluierung?
Wurden alle Verbände aufgefordert, die jeweiligen Förderungen zu evaluieren, und wenn ja, wie, und wann?
12. Welche Evaluierungen von Teilprogrammen liegen zum Zeitpunkt der Fragestellung bereits vor, und wann und wo erfolgt die Veröffentlichung?
13. Welche Kriterien liegen der Evaluierung zugrunde?
14. Welche konkrete Stelle ist für die Evaluierung und Bündelung der Ergebnisse der Evaluierungen aus den jeweiligen Förderbereichen zuständig?
15. Wann werden die Ergebnisse der Evaluierung dem Haushaltsausschuss und dem Ausschuss für Kultur und Medien vorgelegt?
16. Wie viele Kosten entstehen durch die Evaluierung?
Antwort: Die Fragen 11 bis 16 werden aufgrund des engen Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR wird insgesamt einer Evaluierung unterzogen. Den mittelausreichenden Stellen steht es frei, eigene Evaluierungen ihrer jeweiligen Programmlinien durchzuführen und diese zu veröffentlichen. Sollten entsprechende Ergebnisse vorliegen, werden diese im Rahmen der Gesamtevaluierung ausgewertet. Die Gesamtevaluierung untersucht die Wirkung des Programms auf den drei Ebenen der Letztempfänger, der mittelausreichenden Stellen sowie in der öffentlichen Wahrnehmung. Mit der Durchführung wurde im Rahmen eines entsprechenden Vergabeverfahrens das Unternehmen Syspons beauftragt, das Anfang des Jahres seine Arbeit aufgenommen hat. Die Evaluation soll bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Die Kosten der Gesamtevaluierung belaufen sich voraussichtlich auf rund 200 000 Euro.
Frage: 17. Plant die Bundesregierung, Maßnahmen zu ergreifen, um das durch das Programm NEUSTART entstandene Netzwerk zwischen politischen, administrativen und zivilgesellschaftlichen Akteuren zu erhalten?
Antwort: Die Einbindung der zivilgesellschaftlichen Akteure bei der Konzipierung und Umsetzung von NEUSTART KULTUR und die dadurch geschaffenen Strukturen haben sich bewährt. Deren Expertise kann anlassbezogen auch bei zukünftigen Fördermaßnahmen genutzt werden.
Frage: 18. Wie verteilen sich die bewilligten NEUSTART-Mittel insgesamt auf die Bundesländer und die Landkreise (bitte auflisten)?
Antwort: Eine Verteilung der bewilligten Mittel von NEUSTART KULTUR nach Bundesländern kann der Anlage 2* entnommen werden. Eine Erhebung auf Ebene der Landkreise ist nicht erfolgt und auch nicht geplant.
Frage: 19. Welche NEUSTART-Programme haben den Erhalt der kulturellen Infrastruktur im ländlichen Raum gefördert?
Wie viele Mittel aus dem NEUSTART-Programm sind in diese Förderung geflossen?
Antwort: Ziel des Programms NEUSTART KULTUR war es, bundesweit die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich abzumildern und den Wiederbeginn des kulturellen Lebens zu ermöglichen. Es war daher nicht als Instrument gedacht, um spezifisch etwa bestehende Unterschiede in der örtlichen Verteilung von Kulturschaffenden und Institutionen zu beseitigen. Wichtigstes Kriterium bei der Verteilung der Mittel waren vielmehr die konkreten Bedarfe der betroffenen Sparten unabhängig von deren Sitz. Gleichwohl hatte die BKM den Gesichtspunkt der Vermeidung geographischer Ungleichgewichte zwischen Stadt und Region bei NEUSTART KULTUR stets im Blick und war um eine bundesweite Wirksamkeit des Förderprogramms bemüht. Dies wird dadurch bestätigt, dass die geographische Verteilung der Fördermittel im Wesentlichen ausgeglichen war.
Frage: 20. Wie viele Personalstellen wurden durch das Programm NEUSTART KULTUR insgesamt geschaffen (bitte nach unbefristeten und befristeten Stellen auflisten)?
Wie viele Personalstellen entfallen mit dem Ende von NEUSTART KULTUR?
Antwort: Bei der BKM wurden keine zusätzlichen Personalstellen für NEUSTART KULTUR geschaffen. Für die Übernahme von Aufgaben bei der administrativen Bearbeitung finanziert die BKM insgesamt elf zusätzliche Zeitarbeitskräfte beim Bundesverwaltungsamt bzw. der Filmförderungsanstalt. Dazu, wie viele Stellen bei den jeweiligen mittelausreichenden Stellen befristet geschaffen wurden, liegen keine Erkenntnisse vor.
Frage: 22. Welche konkreten Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Notlage der Kulturbranche während der Corona-Pandemie und der Notwendigkeit des Rettungsprogramms NEUSTART KULTUR?
Antwort: Aufgrund der spezifischen Besonderheiten des Kulturbetriebs – insbesondere des in der Regel erforderlichen Kontakts zwischen Kulturschaffenden und Publikum – zählte der Kulturbereich zu denjenigen gesellschaftlichen Bereichen,
die von der Pandemie und den zu ihrer Eindämmung ergriffenen Maßnahmen besonders stark betroffen waren. NEUSTART KULTUR hat einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich abzumildern und den Wiederbeginn des kulturellen Lebens zu ermöglichen.
Frage: 23. Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um den Kulturbereich gegenüber Pandemien und Katastrophen resilient zu machen?
Antwort: Im Dezember 2022 hat die Bundesregierung Eckpunkte für ein KRITIS-Dachgesetz beschlossen. Danach wird im Rahmen der grundgesetzlich geregelten Zuständigkeiten auch der Sektor „Kultur und Medien“ im Gesetzgebungsverfahren angemessen einbezogen.
Frage: 24. Trifft die Pressemeldung im Deutschlandfunk vom 26. April 2023 (www.deutschlandfunkkultur.de/kulturmilliarde-neustart-kultur-literatur-100.html) zu, wonach Fördermittel aus dem Programm NEUSTART KULTUR auch an als rechtsextremistisch eingestufte Buchprojekte geflossen sind?
Antwort: Diese Frage wird derzeit geprüft. Sollten verlegte Bücher, zu denen Druckkostenzuschüsse gewährt wurden, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende, verfassungsfeindliche oder strafbare Inhalte enthalten, werden die Druckkostenzuschüsse regelmäßig zurückgefordert.
Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Das Arbeitszeitgesetz ist aus Sicht der Fragesteller eines der zentralen Schutzgesetze für lohnabhängig Beschäftigte. Es begrenzt den Arbeitstag grundsätzlich auf acht Stunden täglich und garantiert somit die notwendige Erholung. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen stellen daher einen für alle abhängig Beschäftigten verbindlichen Schutzrahmen her. So betont die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA 2019), dass aus arbeitsmedizinischer Sicht eine Begrenzung der Arbeitszeiten auf werktäglich acht Stunden weiterhin zwingend geboten sei. Gleichzeitig werden schon heute in Deutschland Jahr für Jahr in hohem Umfang Überstunden – sowohl bezahlte als auch unbezahlte – von den Beschäftigten geleistet.
Im Hinblick auf die im ersten Halbjahr 2023 geplante Änderung des Arbeitszeitgesetzes wollen sich die Fragesteller ein aktuelles Bild von der Arbeitszeit und den Überstunden abhängig Beschäftigter in Deutschland machen.
Antwort: Methodische Vorbemerkung der Bundesregierung
Datenquelle für die Auswertungen des Statistischen Bundesamtes zur Arbeitszeit ist der Mikrozensus. Die Auswertung wurde auf Basis der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden berechnet. Im Mikrozensus beziehen sich die Angaben auf die Woche vor der Befragung. Die geleisteten Arbeitsstunden pro Jahr ergeben sich behelfsmäßig durch Multiplikation mit 52 Kalenderwochen. Die Frage nach bezahlten bzw. unbezahlten Überstunden wurde ab dem Jahr 2010 in das Frageprogramm aufgenommen. Als Teil der europäischen Arbeitskräfteerhebung war die Beantwortung dieser Frage bis zum Berichtsjahr 2016 freiwillig. Durch die freiwillige Beantwortung ist von einer Untererfassung der Überstunden bis zum Jahr 2016 auszugehen. Nach dem Mikrozensusgesetz vom 7. Dezember 2016 ist die Angabe zum Erhebungsmerkmal „Anzahl bezahlter und unbezahlter Überstunden“ ab dem Berichtsjahr 2017 verpflichtend. Ebenfalls verpflichtend ist ab dem Jahr 2017 die Beantwortung der Frage zur Arbeitnehmerüberlassung. Zudem bezieht sich die Bevölkerungsabgrenzung ab diesem Erhebungsjahr nur noch auf Personen in Privathaushalten, d. h. im
Gegensatz zu den davorliegenden Jahren werden Personen in Gemeinschaftsunterkünften nicht berücksichtigt. Ab dem Berichtsjahr 2020 wurde der Mikrozensus neu geregelt, daher kommt es zu einem Zeitreihenbruch, der die Vergleichbarkeit mit den Vorjahren einschränkt. Die Bevölkerungsabgrenzung bezieht sich auf Personen in Hauptwohnsitzhaushalten. Ergebnisse für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer sind ab dem Jahr 2020 geschätzt. Detailergebnisse sind daher nicht belastbar (Frage 3). Daten zur Tarifbindung sowie zu befristeten Arbeitsverträgen mit/ohne Sachgrund werden im Mikrozensus generell nicht erhoben.
Frage: 1. Wie viele Überstunden (gesamt, davon unbezahlt bzw. bezahlt) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2022 sowie im ersten Quartal 2023 bzw. nach aktuellem Stand geleistet (bitte jeweils getrennt angeben), und wie groß war die Zahl jeweils in den vergangenen zehn Jahren (bitte sowohl die absoluten Zahlen, den Anteil an allen Arbeitsstunden als auch die jährlichen Veränderungsraten darstellen, bitte nach Geschlecht der Beschäftigten, tarifgebundenen bzw. nichttarifgebundenen Unternehmen, Ost und West, Bundesländern und Vollzeit und Teilzeit differenzieren; falls mehrere verschiedene Daten vorliegen oder bekannt sind, z. B. neben Mikrozensus auch Daten aus dem Sozio-oekonomischen Panel [SOEP] oder des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung [IAB], dann bitte jeweils alle Datenquellen getrennt angeben)?
Antwort: Die Arbeitszeitrechnung (AZR) des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) weist die Anzahl der bezahlten und unbezahlten Überstunden sowie das Überstundenvolumen für die Gesamtwirtschaft und die Quartale/Jahre ab dem Jahr 1991 aus. Die Daten werden regelmäßig aktualisiert und auf der Internetseite des IAB veröffentlicht. Sie können kostenfrei heruntergeladen werden (https://iab.de/daten/iab-arbeitszeitrechnung/).
Als Datenquellen für die Berechnung der Überstunden auf Wirtschaftszweigebene finden insbesondere Haushaltsbefragungen, das Sozio-oekonomische Panel (SOEP) sowie der Mikrozensus Anwendung. Zeitreihen der IAB-AZR können aufgrund von Datenaktualisierungen von früheren Veröffentlichungen abweichen. Deshalb ist jeweils der aktuellste Veröffentlichungsstand (Februar 2023) maßgeblich und ersetzt früher veröffentlichte Zeitreihen. Die Daten für das erste Quartal 2023 werden am 6. Juni 2023 veröffentlicht.
Tabelle 1 im Anhang* zeigt Auswertungen der IAB-AZR zum Überstundenvolumen und dem Anteil am Arbeitsvolumen. Eine weitere Differenzierung nach Minijobs, tarifgebunden und nicht tarifgebunden, Geschlecht, Ost/West und Bundesländern kann die IAB-AZR nicht liefern.
Die Tabellen 2 und 3 im Anhang* zeigen entsprechende Auswertungen des Statistischen Bundesamtes zu den geleisteten Überstunden.
Frage: 2. Wie viele Überstunden (gesamt, davon unbezahlt bzw. bezahlt) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2022 sowie im ersten Quartal 2023 bzw. nach aktuellem Stand (bitte jeweils getrennt angeben) in atypischen und in Normalarbeitsverhältnissen geleistet, und wie groß war die Zahl jeweils in den vergangenen zehn Jahren (bitte sowohl die absoluten Zahlen, den Anteil an allen Arbeitsstunden als auch die jährlichen Veränderungsraten darstellen und nach Geschlecht, tarifgebundenen bzw. nichttarifgebundenen Unternehmen, Ost und West, Bundesländern differenzieren; falls mehrere verschiedene Daten vorliegen oder bekannt sind, z. B. neben Mikrozensus auch Daten aus dem SOEP oder des IAB, dann bitte jeweils alle Datenquellen getrennt angeben)?
Antwort: Die Tabellen 4 bis 7 im Anhang* zeigen die Auswertungen des Statistischen Bundesamtes zu den geleisteten Arbeits- und Überstunden von Normalarbeitnehmerinnen und Normalarbeitnehmern und atypisch Beschäftigten. Die IAB- AZR kann hierzu keine Daten liefern.
Frage: 3. Wie viele Überstunden (gesamt, davon unbezahlt bzw. bezahlt) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2022 sowie im ersten Quartal 2023 bzw. nach aktuellem Stand (bitte jeweils getrennt angeben) in Leiharbeit bzw. Befristungen mit und ohne Sachgrund geleistet, und wie groß war die Zahl jeweils in den vergangenen zehn Jahren (bitte sowohl die absoluten Zahlen, den Anteil an allen Arbeitsstunden als auch die jährlichen Veränderungsraten darstellen und nach Geschlecht, tarifgebundenen bzw. nichttarifgebundenen Unternehmen, Ost und West, Bundesländern differenzieren; falls mehrere verschiedene Daten vorliegen oder bekannt sind, z. B. neben Mikrozensus auch Daten aus dem SOEP oder des IAB, dann bitte jeweils alle Datenquellen getrennt angeben)?
Antwort: Die Tabellen 8 bis 11 im Anhang* zeigen die Auswertungen des Statistischen Bundesamtes zu den geleisteten Arbeits- und Überstunden von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern sowie befristet Beschäftigten. Die IAB-AZR kann hierzu keine Daten liefern.
Frage: 4. Wie viele Überstunden (gesamt, davon unbezahlt bzw. bezahlt) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2022 sowie im ersten Quartal 2023 bzw. nach aktuellem Stand (bitte jeweils getrennt angeben) in Vollzeit und Teilzeit sowie in Minijobs geleistet, und wie groß war die Zahl jeweils in den vergangenen zehn Jahren (bitte sowohl die absoluten Zahlen, den Anteil an allen Arbeitsstunden als auch die jährlichen Veränderungsraten darstellen und nach Geschlecht, tarifgebundenen bzw. nichttarifgebundenen Unternehmen, Ost und West, Bundesländern differenzieren; falls mehrere verschiedene Daten vorliegen oder bekannt sind, z. B. neben Mikrozensus auch Daten aus dem SOEP oder des IAB, dann bitte jeweils alle Datenquellen getrennt angeben)?
Antwort: Im Jahr 2022 wurden gemäß den Auswertungen der IAB-AZR insgesamt rund 1,3 Milliarden Überstunden geleistet. Weitere Daten zum Überstundenvolumen und dem Anteil am Arbeitsvolumen nach Vollzeit und Teilzeit finden sich in den Tabellen 12 und 13 im Anhang.* Eine weitere Differenzierung nach Minijobs, tarifgebunden und nicht tarifgebunden, Geschlecht, Ost/West und Bundesländern kann die IAB-AZR nicht liefern.
Die Tabellen 14 bis 19 im Anhang * dokumentieren die Auswertungen des Statistischen Bundesamtes zu den Arbeits- und Überstunden von Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten (bis 20 Stunden/Woche) sowie geringfügig Beschäftigten.
Frage: 5. Wie viele Überstunden wurden 2022 sowie im ersten Quartal 2023 bzw. nach aktuellem Stand (bitte jeweils getrennt angeben) nach Kenntnis der Bundesregierung von Beschäftigten in Arbeitsverhältnissen mit Schichtbetrieb, von Beschäftigten in Arbeitsverhältnissen ohne Schichtbetrieb und von Beschäftigten in Arbeitsverhältnissen mit Gleitzeitmodell geleistet, und wie groß war die Zahl in den vergangenen zehn Jahren (bitte alle verfügbaren Daten angeben und, soweit möglich, nach Alter, Geschlecht, Einkommen, Qualifikation, Stellung im Beruf, Wirtschaftszweig und Bundesland differenzieren)?
Antwort: Der Bundesregierung liegen keine Kenntnisse zur Anzahl der Überstunden von Beschäftigten in Arbeitsverhältnissen mit Schichtbetrieb, von Beschäftigten in Arbeitsverhältnissen ohne Schichtbetrieb und von Beschäftigten in Arbeitsverhältnissen mit Gleitzeitmodell vor.
Frage: 6. Wie viele Überstunden wurden 2022 sowie im ersten Quartal 2023 bzw. nach aktuellem Stand (bitte jeweils getrennt angeben) nach Kenntnis der Bundesregierung
a) von Beschäftigten mit Homeoffice-Vereinbarungen und
b) von Beschäftigten ohne Homeoffice-Vereinbarungen
geleistet, und wie groß war die Zahl in den vergangenen zehn Jahren (bitte alle verfügbaren Daten angeben und, soweit möglich, nach Alter, Geschlecht, Einkommen, Qualifikation, Stellung im Beruf, Wirtschaftszweig und Bundesland differenzieren)?
Antwort: Der Bundesregierung verweist auf die Antwort zu Frage 5 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundesdrucksache 20/3202, neue Erkenntnisse liegen nicht vor.
Frage: 7. Wie viele Überstunden (gesamt, davon unbezahlt bzw. bezahlt) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2022 sowie im ersten Quartal 2023 sowie nach aktuellem Stand (bitte jeweils getrennt angeben) differenziert nach Wirtschaftszweigen und Berufsgruppen geleistet, und wie groß war die Zahl jeweils in den vergangenen zehn Jahren (bitte sowohl die absoluten Zahlen, den Anteil an allen Arbeitsstunden als auch die jährlichen Veränderungsraten darstellen und nach Geschlecht, tarifgebundenen bzw. nichttarifgebundenen Unternehmen, Ost und West, Bundesländern differenzieren; falls mehrere verschiedene Daten vorliegen oder bekannt sind, z. B. neben Mikrozensus auch Daten aus dem SOEP oder des IAB, dann bitte jeweils alle Datenquellen getrennt angeben)?
Antwort: Die Daten können aktuell nach Wirtschaftszweigen nur bis zum Jahr 2021 veröffentlicht werden. So sind seit der Neugestaltung des Mikrozensus im Jahr 2020 die Ergebnisse des Mikrozensus hinsichtlich wirtschaftszweigspezifischer Gliederungen mit Unsicherheiten behaftet. Zudem liegen dem IAB die Ergebnisse erst mit deutlichem zeitlichem Nachlauf vor (aktuell nur bis zum Jahr 2021). Auch für das Jahr 2021 liegen noch nicht alle Datenquellen vor; zwar sind die Ergebnisse im Folgenden ausgewiesen, sie sind aber noch mit größeren Unsicherheiten behaftet. In den Tabellen 20 bis 22* sind die Auswertungen der IAB-AZR nach elf Wirtschaftszweigen aufgeführt. Eine weitere Differenzierung nach tarifgebunden und nicht tarifgebunden, Geschlecht, Ost/West und Ländern kann die IAB-AZR nicht liefern.
Die Tabellen 23 bis 26 im Anhang* weisen die Ergebnisse nach Wirtschaftsabschnitten und -abteilungen (WZ 2008) sowie nach Berufsbereichen und -hauptgruppen (KldB 2010) aus. Ergebnisse in differenzierter Untergliederung und auf Länderebene für das Berichtsjahr 2020 sind nicht belastbar.
Frage: 8. Wie viele Überstunden (gesamt, davon unbezahlt bzw. bezahlt) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2022 sowie im ersten Quartal 2023 bzw. nach aktuellem Stand (bitte jeweils getrennt angeben) differenziert nach dem Anforderungsniveau der Klassifikation der Berufe (KldB 2010, 1-Steller und 2-Steller) geleistet, und wie groß war die Zahl jeweils in den vergangenen zehn Jahren (bitte sowohl die absoluten Zahlen, den Anteil an allen Arbeitsstunden als auch die jährlichen Veränderungsraten darstellen und nach Geschlecht, tarifgebundenen bzw. nichttarifgebundenen Unternehmen, Ost und West, Bundesländern differenzieren; falls mehrere verschiedene Daten vorliegen oder bekannt sind, z. B. neben Mikrozensus auch Daten aus dem SOEP oder des IAB, dann bitte jeweils alle Datenquellen getrennt angeben)?
Antwort: Die Tabellen 27 und 28 im Anhang* weisen die Ergebnisse der Auswertungen des Statistischen Bundesamtes aus. Wegen zu geringer Fallzahlen wurde auf die Kombination „Anforderung“ und „Beruf“ verzichtet. Ergebnisse auf Länderebene für das Berichtsjahr 2020 sind nicht belastbar.
Die IAB-AZR kann hierzu keine Daten liefern.