Frage: 30. Welche Infrastrukturprojekte plant die Bundesregierung in den kommenden Jahren, um die Infrastruktur in Ostdeutschland zu modernisieren?
Antwort: Mit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 bestand eine große Herausforderung darin, die deutsch-deutschen Verkehrswege wieder zügig miteinander zu verbinden und das Verkehrsnetz der neuen Länder zu modernisieren. Das Programm „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“ (VDE) mit einem Gesamtvolumen von über 42 Mrd. Euro wurde 1991 aufgelegt, um das Zusammenwachsen der ost- und westdeutschen Länder zu beschleunigen. Durch die jahrzehntelange Teilung waren gerade im Verkehrsbereich erhebliche Lücken in der Verkehrsinfrastruktur entstanden. 32 Jahre nach der Deutschen Einheit sind die Arbeiten an den 17 VDE weitgehend abgeschlossen. Bis Ende 2020 wurden 38,3 Mrd. Euro umgesetzt, das entspricht einem Realisierungsstand von rund 90 Prozent. Alle noch nicht fertig gestellten Verkehrsprojekte Deutsche Einheit befinden sich im Bau.
Bereich Straße:
Mit den VDE – Teil Straße sind seit Wiederherstellung der Deutschen Einheit insbesondere West-Ost-Verbindungen aus- bzw. neugebaut worden. Für rund 1 940 km neu- und ausgebaute Bundesautobahnen im Rahmen der VDE (insbesondere A 2/A 10, A 4, A 9, A 20) wurden Bundesmittel von rund 17 Mrd. Euro verausgabt.
In Umsetzung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen 2016 (Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz) folgen weitere – zum Teil ebenfalls noch teilungsbedingt erforderliche – Verbesserungen im Bundesfernstraßennetz.
Herausragende aktuelle Projekte sind:
– Mit dem voraussichtlich noch bis 2025 in Bau befindlichen Lückenschluss A 143, AS Halle-Neustadt – AD Halle-Nord (Länge: 13 km, Kosten: rund 350 Mio. Euro) wird auch das letzte Teilstück des VDE Nr. 13 (A 38/A 143) vollendet.
– Größtes Neubauvorhaben in Ostdeutschland ist darüber hinaus der rund 155 km lange und rund 1,8 Mrd. Euro teure Lückenschluss der A 14 zwischen den Autobahnkreuzen Magdeburg und Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Hiervon sind aktuell 53 km unter Verkehr. Weitere 85 km sind in Bau, rund 18 km im Planfeststellungsverfahren.
– In der Hauptstadt ist die zweiteilige Verlängerung der Berliner Stadtautobahn A 100 in den Ostteil der Stadt noch zu vollziehen. Derzeit in Bau befindet sich mit Fertigstellungsziel 2024 der rund 3,2 km lange und über 600 Mio. Euro teure 16. Bauabschnitt (BA) AD Neukölln – AS Am Treptower Park. Der anschließende 17. BA AS Am Treptower Park – Storkower Straße ist in Planung.
– Im Zuge des ÖPP-Vorhabens A 10/A 24 wird noch bis Ende 2022 der Berliner Nordring A 10 AD Havelland – AD Pankow auf rund 30 km Länge von vier auf sechs Fahrstreifen erweitert und die A 24 auf rund 30 km Länge vierstreifig grundhaft erneuert.
– In Sachsen wird mit dem rund 283 Mio. Euro teuren Lückenschluss A 72, Borna-Nord – AD A 38/A 72 (BA 5.2 AS Rötha – AD A 38/A 72) die rund 70 km lange vierstreifige Autobahnverbindung zwischen den Oberzentren Chemnitz und Leipzig vollendet.
– Mit der B 178 zwischen der A 4 (AS Weißenberg) und der Bundesgrenze D/CZ wird in Ostsachsen eine international wichtige Bundesstraßenverbin-
dung aus- und neugebaut. Derzeit laufen die Bauvorbereitungen für den rund 41 Mio. Euro teuren und 6 km langen vorletzten Abschnitt Zittau Niederoderwitz (BA 3.3). Fertigstellungsziel für diesen Bauabschnitt ist 2025.
– Mit dem Ausbau der B 247, AS Leinefelde-Worbis (A 38) – Bad Langensalza wird die Region im Nordwesten von Thüringen besser an das Autobahnnetz und die benachbarten Wirtschaftsräume angebunden. Die rund 5,5 km lange und rund 32 Mio. Euro teure OU Kallmerode wird voraussichtlich noch 2022 fertiggestellt. Der ÖPP-Abschnitt B 247, Mühlhausen – Bad Langensalza (Gesamtprojektvolumen ca. 560 Mio. Euro) ist seit Oktober 2021 mit dem Fertigstellungsziel Mitte 2025 in Bau.
Bereich Wasserstraßen:
Im Rahmen des VDE Nr. 17 erfolgt der umweltverträgliche Ausbau der Wasserstraßenverbindung Hannover – Magdeburg – Berlin schrittweise von West nach Ost. Entscheidende Teilmaßnahmen bei dieser Realisierung sind:
Elbe-Havel-Kanal
• 2. Schleuse Wusterwitz,
• Eisenbahnüberführung Güsen,
• Vorhäfen der Schleuse Brandenburg.
Unter-Havel-Wasserstraße
• Flusshavel: Nach der Umsetzung der Maßnahme können 185 m lange Schubverbände Potsdam erreichen.
• Berliner Nordstrecke: Nach der Umsetzung können 185 m lange Schubverbände den Berliner Westhafen und die Häfen entlang der Strecke erreichen.
Darüber hinaus werden zahlreiche Projekte im Zuge des Bedarfsplans für die Bundeswasserstraßen realisiert, dazu zählen:
Havel-Oder-Wasserstraße
• Bau des neuen Schiffshebewerkes Niederfinow,
• Ausbau von 7,3 km gedichteter Strecke durch Eberswalde,
• Bau des Ersatzes der abgängigen Straßenbrücke Hennigsdorf,
• Wegebrücke Liepe,
• Bundesautobahnbrücke Borgsdorf,
• Straßenbrücke Havelhausen,
• Straßenbrücke Schwedt.
• Müritz-Elde-Wasserstraße und Stör-Wasserstraße
• Ersatzneubau Wehr Banzkow,
• Ersatzneubau Wehr Parchim Tuchfabrik.
• Berliner Wasserstraßen
• Landwehrkanal: Instandsetzung Ufer,
• Charlottenburger Verbindungskanal: Instandsetzung Ufer,
• Ersatzneubau Tegeler Brücke,
• Ersatzneubau Marggraffbrücke.
• Dahme-Wasserstraße
• Ersatzneubau Wehr Neue Mühle.
• Oder • Umsetzung des Deutsch-Polnischen Abkommens (Stromregelungskon - • zeption).
• Obere Havel-Wasserstraße
• Ersatzneubau Staustufe Steinhavel (Wehr, Schleuse, Fischpass),
• Ersatzneubau Schleuse Kannenburg,
• Ersatzneubau Großes Wehr Sachsenhausen,
• Ersatzneubau Wehr Zaaren,
• Ersatzneubau Wehr Regow,
• Ersatzneubau Wehr Schorfheide.
• Untere-Havel-Wasserstraße
• Ersatzneubau Altarmwehr Quitzöbel mit Schleuse,
• Ersatzneubau Durchstichwehr Quitzöbel.
• Saale
• Ersatzneubau Brücke Schleuse Bernburg.
Bereich Schiene:
Für den Bau der neuen VDE – Teil Schiene sind geplante Investitionen von 22,3 Mrd. Euro vorgesehen. Bis Jahresende 2021 wurden sechs Projekte vollständig fertiggestellt und insgesamt rund 20 Mrd. Euro investiert.
Überdies sind die folgenden bedeutenden Projekte als Maßnahmen im Rahmen des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege geplant bzw. bereits in Realisation:
Vh-Nr. Bedarfsplan
Vorhaben Baubeginn IBN Kosten (in Mrd. EUR)
Ausbauumfang
N 20 ABS Angermünde – Grenze D/PL (– Stettin)
10.2021 vsl. 2026 0,6 Elektrifizierung und zweites Gleis (mit Länderfinanzierung) zwischen Passow – Grenze D/PL, Streckenausbau für 160 km/h
L 05 ABS Berlin – Dresden 11.2001 offen 1,9 Streckenausbau für 200 km/h
L 14 ABS Berlin – Frankfurt(Oder) – Grenze D/PL
03.1998 vsl.07.2027 0,83 Streckenausbau für 160 km/h
N 21 ABS Hannover – Berlin (Lehrter Stammbahn)
vsl. 2025 offen 0,4 Abschnittweise Elektrifizierung, Geschwindigkeitserhöhung, Bau zusätzlicher Gleise
L 31 ABS Hoyerswerda – Horka – Grenze D/PL
08.2012 vsl. 12.2023 0,53 zweigleisiger Ausbau und Elektrifizierung
L 13 ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden, (Sachsen-Magistrale)
1994 vsl. 2029 2,7 Grundlegende Erneuerung der durchgehenden Hauptgleise, Streckenausbau für 160 km/h
P 27/ P 44
ABS Lehrte/Hameln Braunschweig – Magdeburg – Roßlau, Lehrte Magdeburg – Roßlau
offen offen 0,533 Abschnittsweis dreigleisiger Ausbau, Abschnittsweise Elektrifizierung, Neubau von Kreuzungsbahnhöfen, Blockverdichtung
Vh-Nr. Bedarfsplan
Vorhaben Baubeginn IBN Kosten (in Mrd. EUR)
Ausbauumfang
P 31 ABS Leipzig – Chemnitz, Geithain – Chemnitz (Elektrifizierung)
offen offen 0,11 Elektrifizierung Geithain – Chemnitz
P 18 ABS Lübeck – Schwerin/ Büchen – Lüneburg
vsl. 2024 offen 0,133 Neubau Verbindungsgleis Bad Kleinen und Elektrifizierung
N 15/ Blck
ABS Uelzen – Stendal Magdeburg – Halle (Ostkorridor Nord)
01.12.202 1
offen 0,55 zweigleisiger Ausbau, Blockverdichtung
P 20 ABS Weimar – Gera – Gößnitz
offen vsl. 2029 0,28 Elektrifizierung
P 26 NBS Dresden – Grenze D/CZ (– Prag)
offen offen 1,5 zweigleisiger Neubau Heidenau Grenze D/CZ
L 11 VDE 9, ABS Leipzig Dresden
11.2001 offen 1,9 Streckenausbau für 200 km/h
L 26 Knoten Berlin, Dresdner Bahn (Südkreuz – Blankenfelde)
06.2020 vsl. 2025 1,1 zweigleisige Wiederaufbau und Elektrifizierung der Dresdner Bahn, Umbau und Erneuerung von drei Verkehrsstationen, Streckenausbau für 160 km/h (Berlin) bzw. 200 km/h (Brandenburg)
L 26 Knoten Halle/Leipzig (Knoten Halle)
05.2014 vsl. 2024 0,72
L 26 Knoten Magdeburg 04.2001 vsl. 2033 0,74
N 27 Ubf Erfurt offen offen 0,014 Ausbau zur Kapazitätserweiterung
N 27 Ubf Großbeeren offen offen 0,003 Ausbau zur Kapazitätserweiterung