Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Jahr 2018 in Auftrag gegebene Erhebung ergab, dass in Deutschland mehr als 23 000 Lkw-Parkplätze fehlen. Branchenverbände wie etwa der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) und die Vereinigung Deutscher Autohöfe (Veda) halten die von der der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) durchgeführte Studie sogar für optimistisch. Sie gehen davon aus, dass aktuell zwischen 30 000 und 40 000 offizielle Stellplätze benötigt werden – ein Bedarf, der durch jährlich wachsende Transportdienstleistungen immer weiter zunimmt und ein erhebliches Sicherheitsrisiko auf deutschen Bundesautobahnen darstellt. Denn gerade zu Spitzenzeiten in den Abend- und Nachtstunden drängen sich Lkw auf Raststätten, Autohöfen sowie unbewirtschafteten Park- und Rastanlagen entlang der Bundesautobahnen. Auf der Suche nach einem Stellplatz für die Nacht kommt es bei Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrern zwangsweise immer wieder zu Lenkzeit- verstößen, Übermüdung und Unfällen.
In den zurückliegenden Legislaturperioden wurden deshalb bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen, um hier Abhilfe zu schaffen. So konnten seit dem Jahr 2008 über 17 000 neue Stellplätze für Gütertransporter geschaffen werden. Auch ist im vergangenen Jahr ein Bundesprogramm des BMVI ins Leben gerufen worden, das die Schaffung von Lkw-Stellplätzen durch private Investoren fördert. Neben dem zeitintensiveren konventionellen Bau von Parkflächen werden überdies weitere Möglichkeiten genutzt, um die Kapazitäten von vorhandenen Park- und Rastanlagen zu erhöhen. Beispielsweise werden elektronisch abrufbare Parkleitsysteme und Apps in Pilotprojekten erprobt, damit Fahrzeugführer die aktuelle Auslastung von Rastanlagen erfragen und einen Stellplatz reservieren können.
Als ein weiteres Verfahren, das die Bundesregierung zur Kapazitätssteigerung implementieren möchte, hat der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, erst kürzlich das sogenannte Kolonnenparken benannt. Bei diesem Parksystem werden Lkw nach ihrer Abfahrtszeit hintereinander gereiht. Laserscanner erfassen zusätzlich die Länge des einfahrenden Fahrzeuges, sodass dem Fahrzeugführer ein passender Parkplatz in einer entsprechenden Parkreihe zugewiesen werden kann. Diese Sortierung ermöglicht es, drei Lkw dicht hintereinander zu parken und den vorhandenen Parkraum intelligent zu nutzen.
1. Inwieweit verfolgt die Bundesregierung den Plan, das Kolonnenparken als Parkverfahren flächendeckend im Umfeld der Bundesautobahnen zu implementieren?
2. Welche Maßnahmen werden hierfür ergriffen?
5. Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Investitionskosten für die Einführung dieses intelligenten Parkverfahrens?
6. Wie hoch schätzt die Bundesregierung die zusätzlichen Kapazitäten für Lkw-Stellplätze ein, die durch intelligente Parksysteme wie das Kolonnenparken geschaffen werden könnten?
Antwort: Die Fragen 1, 2, 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Telematische Parkverfahren (Kolonnenparken, Kompaktparken) eignen sich besonders bei bestehenden Rastanlagen an Streckenabschnitten, an denen weitere Lkw-Parkflächen durch Flächenerweiterung nicht umsetzbar sind. Auch beim Neubau von Rastanlagen können telematische Lösungen für die Entwicklung flächensparender Rastanlagenkonzepte sinnvoll sein.
Dennoch sind technische und wirtschaftliche Randbedingungen zu beachten, die einem bundesweiten Einsatz entgegenstehen. Entsprechende Anforderungen sind im Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) 17/2021 aufgeführt. Ein Verfahren zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) 2017 veröffentlicht.
Die technische Machbarkeit und der wirtschaftliche Einsatz werden im Einzelfall geprüft, so dass die Höhe der Investitionskosten variiert.