Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Im Bundeswasserstraßenausbaugesetz (WaStrAbG) vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3224; https://www.gesetze-im-internet.de/wastrabg/WaStrAb G.pdf) sind im Abschnitt 1 laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs und im Abschnitt 2 neue Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs gesetzlich wie folgt festgehalten. Abschnitt 1: VDE 17 (Hannover–Magdeburg–Berlin), Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (Südstrecke), Anpassung der Mittelweser für das 2,50 m abgeladene GMS (Basisvariante), Neubau Schleuse Minden, Ausbau des Datteln-Hamm-Kanals (Weststrecke), Ausbau des Rhein-Herne-Kanals (Östlich Gelsenkirchen), Bau der 2. Schleusenkammer Trier an der Mosel, Fahrrinnenvertiefung am Main zwischen Wipfeld und Limbach, Ersatzneubau des Schiffshebewerks Niederfinow an der Havel-Oder-Wasserstraße, Ausbau der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals, Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe. Im Abschnitt 2: Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein, Fahrrinnenvertiefung des Untermains bis Aschaffenburg, Fahrrinnenanpassung der Außenweser, Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals, Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Süd), Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord), Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals (WDK) bis Marl und Ersatzneubau der „Großen Schleusen“ sowie Brückenhebung bei Ersatzneubau, Vertiefung der Außenems, Ausbau des Datteln-Hamm-Kanals (Oststrecke), Neutrassierung der Saatsee-Kurve am Nord-Ostsee-Kanal, Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Rostock, Ausbau der Donau im Abschnitt Straubing-Vilshofen (Variante A), Abladeverbesserung und Sohlenstabilisierung am Rhein zwischen Duisburg und Stürzelberg, Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Wismar, Anpassung des Dortmund-Ems-Kanals (Nordstrecke), Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße, Ausbau des Stichkanals Salzgitter einschließlich Ersatzneubau zweier Schleusen, Ausbau des Küstenkanals einschließlich Ersatzneubau zweier Schleusen, Vorgezogener Ersatzneubau einer Schleuse in Lüneburg-Scharnebeck am Elbe-Seitenkanal, Verlängerung der Neckarschleusen von Mannheim bis Plochingen, Bau von sieben 2. Schleusenkammern an der Mosel, Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals, Ausbau des Stichkanals Hildesheim, Schleuse Kleinmachnow am Teltowkanal (ausschließlich in Bezug auf ihren Erhalt).
1. Wie ist der Planungs- und Entwicklungsstand der unter Abschnitt 1 des WaStrAbG benannten elf Vorhaben im Einzelnen?
2. Wann hatten die Planungen im Einzelnen begonnen?
Antwort: Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die derzeitigen Projektstände sowie der jeweilige Planungsbeginn können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:
BPl-Nr. Bedarfsplanvorhaben Projektstand*
Beginn Planung
Abschnitt 1 – laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs (VB)
1/W47 VDE 17 (Hannover - Magdeburg - Berlin) 3-4 1990
2/W48 Ausbau der Dortmund-Ems-Kanal Südstrecke 3-4 1990
3/W49 Anpassung der Mittelweser für das 2,50 m abgeladene GMS (Basisvariante)
4 1993
4/W50 Neubau Schleuse Minden 4 < 2000
5/W51 Ausbau des Datteln-Hamm-Kanals (Weststrecke) 3-4 1990
6/W52 Ausbau des Rhein-Herne-Kanals (Östlich Gelsenkirchen) 2-4 1990
7/W53 Bau der 2. Schleusenkammer Trier an der Mosel 4 < 2010
8/W54 Fahrrinnenvertiefung am Main zwischen Wipfeld und Limbach
2-3 < 2010
9/W55 Ersatzneubau des Schiffshebewerks Niederfinow an der Havel-Oder-Wasserstraße
3-4 1992
10/W01 Ausbau der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals 1-3 2014
11/W44 Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe 4 2000