Frage: Vorbemerkung der Fragesteller:
Seit seinem Inkrafttreten im Jahr 2007 ist das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) die Rechtsgrundlage für befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal an Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Eine Evaluation aus dem Jahr 2011 ergab, dass die gesetzgeberische Theorie in der Praxis zu Missständen führte, die nicht mehr zu vertreten waren. Der Gesetzgeber wollte es Forschungseinrichtungen und Universitäten ermöglichen, herausragende Forschungsprojekte auch zeitlich begrenzt und anlassbezogen durchzuführen.
Im Jahr 2016 wurde das WissZeitVG insbesondere mit dem Ziel novelliert, unsachgemäße Kurzbefristungen, insbesondere sogenannte Kettenbefristungen, zu unterbinden. Im Zuge der Novelle des WissZeitVG im Jahr 2016 war in § 8 WissZeitVG die Verpflichtung verankert worden, „die Auswirkungen dieses Gesetzes im Jahr 2020 zu evaluieren“. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat die InterVal GmbH in Kooperation mit dem HIS-Institut für Hochschulentwicklung e. V. (HIS-HE) mit der in § 8 Wiss-ZeitVG gesetzlich vorgesehenen Evaluation der Auswirkungen des novellierten WissZeitVG beauftragt, die eine Laufzeit vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Mai 2022 hatte. Die am 20. Mai 2022 veröffentlichte Evaluation (https://w ww.bmbf.de/SharedDocs/Downloads/de/2022/abschlussbericht-evaluation-wi sszeitvg.html) hat ergeben, dass die Reform aus dem Jahr 2016 zu Verbesserungen für das wissenschaftliche Personal geführt hat. Es hat sich gezeigt, dass sich die Befristungssituation an deutschen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen insgesamt verbessert hat. Dennoch hat die Evaluation herausgearbeitet, dass es noch immer teilweise große Unterschiede hinsichtlich der Befristungspraxis zwischen und innerhalb einzelner Hochschulen und außeruniversitärer Forschungseinrichtungen gibt. So haben noch immer etwa ein Drittel bis ein Viertel der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einen Vertrag von bis zu zwölf Monaten.
Bei der überwiegenden Mehrheit des befristet beschäftigten wissenschaftlichen Personals handelt es sich um Beschäftigte, die noch nicht promoviert sind. Zwar sind Drei-Jahres-Verträge häufiger geworden, jedoch gibt es immer noch einen beständigen Sockel an Kurzzeitverträgen.
Die Evaluation des WissZeitVG bietet der Bundesregierung eine wesentliche Arbeitsgrundlage für die avisierte Novellierung des WissZeitVG.
1. Welche konkreten Erkenntnisse hat die Konferenz mit dem Titel „Gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft – Auf dem Weg zu einer Reform des WissZeitVG“ am 27. Juni 2022 für die Bundesregierung gebracht?
Antwort: Bei der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ausgerichteten Konferenz „Gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft – Auf dem Weg zu einer Reform des WissZeitVG“ am 27. Juni 2022 hat sich ein vielschichtiges Meinungsbild in der Wissenschaftslandschaft herauskristallisiert. Einigkeit besteht insbesondere darin, die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft zu verbessern. Die einzelnen Lösungsvorschläge gingen in ihrer Ausgestaltung und Reichweite auseinander. Die Konferenz diente als Auftakt eines umfangreichen Stakeholderprozesses.