Frage: 10. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Herkunftsländern, mit denen die Bundesregierung Vermittlungsabsprachen oder Willenserklärungen getroffen hat, eine angemessene flächendeckende Verteilung von Pflegepersonal auch mit Blick auf das Stadt-Land-Verhältnis, und sind der Bundesregierung Regionen in den Herkunftsländern bekannt, in denen es eine akute Unterversorgung mit Gesundheitspersonal gibt?
11. Stimmt die Bundesregierung der Auffassung der Fragestellerinnen und Fragesteller zu, dass viele Regierungen der Herkunftsländer in einem Zielkonflikt stehen und Abwerbeabkommen auch dann aufgeschlossen gegenüberstehen, wenn die Abwerbung das Risiko birgt, den Mangel an Gesundheitskräften gerade in ländlichen Regionen zu verschärfen?
Antwort: Die Fragen 10 und 11 werden wegen des Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet.
Bei der Auswahl von Partnerländern für die Anwerbung von Pflegekräften aus Drittsaaten orientieren sich die Aktivitäten der Bundesregierung u. a. am Verhaltenskodex der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die Health Workforce Support und Safeguards list (https://cdn.who.int/media/docs/default-source/heal th-workforce/hwf-support-and-safeguards-list8jan.pdf) wird dabei eingehalten. Die Bundesregierung wirbt im Rahmen von Triple Win keine Arbeitskräfte ab, die vor Ort benötigt werden. Die BA und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) rekrutieren Pflegekräfte nur, wenn die staatlichen Partner in den Herkunftsländern unter Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage im Herkunftsland zugestimmt haben. Zudem sind die Partner in die Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingebunden. Zum Beispiel bewerben sich Pflegekräfte direkt bei den zuständigen Arbeitsverwaltungen vor Ort für Triple Win. Die BA wählt die Pflegekräfte und künftigen Auszubildenden gemeinsam mit der nationalen Arbeitsverwaltung in individuellen Auswahlgesprächen aus.
Die Auswirkungen von Triple Win auf die Arbeitsmärkte werden regelmäßig gemeinsam mit den Partnern in den Herkunftsländern analysiert. Ändert sich die Situation oder die Einschätzung eines Partners, wird dies von BA und GIZ berücksichtigt.
BA und GIZ setzen auf eine vertrauensvolle Partnerschaft auf Augenhöhe. Um die Arbeitsmarktsituation einschätzen zu können, stehen BA und GIZ im regel-
mäßigen Austausch mit den Arbeitsverwaltungen der Partnerländer. Dies ist umso wichtiger als häufig belastbare, zugängliche Statistiken nach internationalen Standards nicht verfügbar sind.
In ländlichen Regionen mangelt es an finanziellen Ressourcen, um Personal einzustellen. Finden Fachkräfte im Gesundheitssektor keine Beschäftigung in ihrem Herkunftsland, wandern sie häufig auf anderen, nicht sicheren, Wegen ab. Staatliche Abkommen schützen Arbeitsmigrantinnen und -migranten vor ausbeuterischen Vermittlungspraktiken und ermöglichen ihnen eine informierte Entscheidung.
Im Hinblick auf die möglichen positiven Effekte von Gesundheitsfachkräftemigration bieten sich folgende beiden wissenschaftlichen Quellen an:
– Der WHO-Verhaltenskodex. Eine gute Grundlage für die Rekrutierung von Gesundheitsfachkräften? (vgl. https://www.swp-berlin.org/publications/pro ducts/aktuell/2014A25_adt_clemens_merda.pdf),
PP212-Clemens-Dempster-Ethical-recruitment-health-workers-WHO-Code (vgl. https://www.cgdev.org/sites/default/files/PP212-Clemens-Dempster-Et hical-recruitment-health-workers-WHO-Code.pdf).
Eine positive Bewertung der Triple Win- und Global Skills Partnerships-Ansätze findet sich auch im aktuellen Jahresgutachten des Sachverständigenrates für Migration und Integration deutscher Stiftungen, v. a. in den Kapiteln A1 und A2 (vgl. https://www.svr-migration.de/wp-content/uploads/2022/05/SV R_Jahresgutachten_2022.pdf).