Frage: 5. Wie soll die Umsetzung des Vorhabens „Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM)“ konkret erfolgen?
a) In welcher Zeitschiene soll die Umsetzung erfolgen (bitte einzelne Schritte ausführen, die bis zur Vorlage eines Referentenentwurfs bzw. von Gesetzentwürfen oder entsprechenden Projektvorlagen erfolgen)?
b) Sind für die Umsetzung des Vorhabens Gesetzesänderungen notwendig?
Wenn ja, ist die Gesetzesänderung beratungs- bzw. zustimmungspflichtig im Bundesrat?
Wenn nein, in welchem Rechtsrahmen soll das Vorhaben umgesetzt werden?
c) Wer ist an der Umsetzung des Vorhabens beteiligt?
Welche Verantwortung obliegt dem Bund bzw. den Ländern oder Kommunen?
d) Welche Kosten sind mit der laufenden Umsetzung des Vorhabens verbunden (bitte detailliert ausführen und nach Bund, Ländern, Kommunen aufschlüsseln)?
In welchem Kapitel und Titel des Bundeshaushaltes sind die Ausgaben im Falle eines Beitrages des Bundes abgebildet?
e) Welcher Erfüllungsaufwand ist mit der Umsetzung und Begleitung des Vorhabens verbunden (bitte für das BMFSFJ bzw. dessen nachgelagerte Behörden oder das BAFzA aufschlüsseln)?
f) Welche Formen der Beteiligung sind zur Vorbereitung des Vorhabens vorgesehen (bitte jeweils nach Ländern bzw. Kommunen, Verbänden, Wissenschaft, Trägern, Expertinnen und Experten, Sonstigen aufschlüsseln)?
Wird der Beteiligungsprozess durch das Bundesfamilienministerium bzw. dessen nachgelagerte Behörden bzw. das BAFzA durchgeführt oder von Dritten (bitte ausführen)?
Mit welchen Kosten ist der Beteiligungsprozess verbunden (bitte detailliert ausführen)?
g) Welche Formen der Beteiligung sind im Rahmen der Umsetzung des Vorhabens vorgesehen (bitte jeweils nach Ländern bzw. Kommunen, Verbänden, Wissenschaft, Trägern, Expertinnen und Experten, Sonstigen aufschlüsseln)?
Wird der Beteiligungsprozess durch das Bundesfamilienministerium bzw. dessen nachgelagerte Behörden bzw. das BAFzA durchgeführt oder von Dritten (bitte ausführen und Gründe benennen)?
Mit welchen Kosten ist der Beteiligungsprozess verbunden (bitte detailliert ausführen)?
h) Ist eine Evaluation des Vorhabens geplant?
Wenn ja, wer ist bzw. wird mit der Evaluation beauftragt, und welche Kosten fallen dafür an (bitte detailliert ausführen)?
i) Werden bzw. wurden im Rahmen des Vorhabens externe Studien bzw. externe Expertisen eingefordert bzw. in Auftrag gegeben?
Wenn ja, wer wurde damit betraut bzw. beauftragt, welche Kosten sind dafür entstanden (bitte detailliert ausführen)?
j) Werden bzw. wurden im Rahmen des Vorhabens externe Beraterinnen und Berater beauftragt?
Wenn ja, warum waren externe Beraterinnen und Berater erforderlich, wer wurde damit betraut bzw. beauftragt, welche Kosten sind dafür entstanden (bitte detailliert ausführen)?
k) Sind bzw. waren zur Umsetzung bzw. Vorbereitung des Vorhabens öffentliche Ausschreibungen erforderlich, und wenn ja, welche (bitte detailliert ausführen)?
l) Ersetzt bzw. ergänzt das Vorhaben bestehende Förderinstrumente bzw. Programme (wenn ja, bitte detailliert ausführen)?
m) Ist im Rahmen der Neubesetzung der Bundesfamilienministeriumsspitze eine Neubewertung des Vorhabens vorgenommen worden oder beabsichtigt bzw. wurden Änderungen bezüglich der Priorisierung vorgenommen (wenn ja, bitte detailliert ausführen)?
Antwort: Die Fragen 5 bis 5m werden gemeinsam beantwortet.
Die Förderung des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) seitens des Bundes begann im Jahr 2017 und erfolgt fortlaufend. Die Förderung des DeZIM erfolgt auf Grundlage der Bundeshaushaltsordnung.
Das DeZIM-Institut und die DeZIM-Forschungsgemeinschaft setzen ihre jeweiligen Vorhaben in eigener Verantwortung um. Das BMFSFJ begleitet die Arbeit des DeZIM, die Länder und Kommunen sind nicht beteiligt.
Die Förderung des DeZIM i. H. v. 6 475 000 Euro (im Jahr 2021) erfolgt aus Kapitel 1702, Titel 684 06.
Das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben übernimmt die administrative (finanztechnische) Umsetzung von Fördermaßnahmen aus dem Bereich der Integrations- und Migrationspolitik und -forschung sowie der institutionellen Förderung des DeZIM.
Da das Vorhaben bereits läuft, ist zur Vorbereitung dessen keine Beteilung vorgesehen. Bei der Umsetzung der Maßnahmen des DeZIM sind jedoch im Rahmen der Gremien des DeZIM (Kuratorium sowie Mitgliederversammlung) Bund, Länder, Wissenschaft, der Bereich des Stiftungswesens und der Wissenschaftspraxis beteiligt.
Eine Evaluation des DeZIM ist ab 2023 durch den Wissenschaftsrat geplant. Die Förderung des DeZIM ergänzt oder ersetzt keine bestehenden Förderinstrumente oder -programme im BMFSFJ.