Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Ärztinnen und Ärzte, Apotheken und Krankenkassen sind als Teil des deutschen Gesundheitswesens digital durch die Telematikinfrastruktur (TI) miteinander vernetzt. Allein etwa 130 000 Arztpraxen erhalten in Deutschland seit 2017 über einen sogenannten Konnektor Zugang zu dieser zentralen IT-Infrastruktur. Verantwortlich für das Funktionieren der zentralen Plattform für digitale Anwendungen ist die Gematik GmbH. Sie gelangte gemeinsam mit den Konnektorenherstellern zu der Einschätzung, dass die Konnektoren nach einer fünfjährigen Laufzeit ausgetauscht werden sollten. Angeführt werden Sicherheitsprobleme, die auf auslaufenden Zertifikaten sowie dem RSA (Rivest-Shamir-Adleman)-Verschlüsselungssystem (2 048 Bit) basieren. Von diesen Sicherheitsproblemen sind insbesondere erstzugelassene Geräte der Compu-Group Medical AG betroffen.
Der Austausch der Konnektoren ist mit Kosten von mehreren Hundert Mio. Euro verbunden, die von den Krankenkassen getragen werden. Darüber hinaus sind „gigantische Mengen an Elektroschrott“ (https://dzw.de/konnektoren-aust ausch-zahnarzt-praxen-kzbv-ti) zu erwarten, die vermeidbar sind.
Laut Gematik GmbH ist der teure Austausch die Variante, die als wirtschaftlichste Lösung identifiziert wurde. Daran kommen jedoch Zweifel auf, denn laut Stellungnahme des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist ein Weiterbetrieb der ersten Konnektorengeneration mit den aktuellen RSA-Sicherheitsschlüsseln bis Ende 2025 vertretbar (https://www.aerzte blatt.de/nachrichten/136640/Konnektorentausch-Zertifikatsverlaengerung-lau t-BSI-moeglich). Außerdem haben Expertinnen und Experten des Chaos Computer Clubs ein Software-Update entwickelt, das die auslaufenden Zertifikate ohne den angestrebten Hardwareaustausch erneuern kann (https://www.gemati k.de/newsroom/news-detail/pressemitteilung-gematik-reaktion-auf-ccc-veroef fentlichung-zu-konnektoren). Diese haben sie den Konnektorenherstellern kostenlos zur Verfügung gestellt (https://www.ccc.de/de/updates/2022/konnek toren-400-millionen-geschenk).
1. Wie bewertet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) – unter Berücksichtigung der Einschätzung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das einen Betrieb der ersten Konnektorengeneration mit den derzeitigen RSA-Sicherheitsschlüsseln bis Ende 2025 als vertretbar einstuft – den von der Gematik GmbH „als einzig sinnvolle Alternative“ (https://www.gematik.de/newsroom/news-detail/pressemitte ilung-gematik-reaktion-auf-ccc-veroeffentlichung-zu-konnektoren) bezeichneten Austausch der Konnektoren bis August 2023?
a) Wie bewertet das BMG die Aussage der Gematik GmbH, die Hardware sei veraltet und müsse ausgetauscht werden, um eine stabile Telematikinfrastruktur (TI) aufrechtzuerhalten?
Antwort: Die Fragen 1 und 1a werden gemeinsam beantwortet.
Die Konnektoren der Telematikinfrastruktur (TI) haben, wie andere IT-Komponenten auch, eine begrenzte Lebensdauer. Bei Konnektoren wurde die Gültigkeit der Zertifikate aus Sicherheitsgründen auf fünf Jahre festgelegt. Für Konnektoren, die nunmehr knapp fünf Jahre in Betrieb sind, bedeutet dies, dass seit September 2022 die ersten Zertifikate ablaufen.