Frage: Vorbemerkung der Fragesteller
Ein großer Teil des militärischen Übungsflugbetriebes wird seit vielen Jahren über dem Saarland und über Teilen von Rheinland-Pfalz (TRA Lauter; TRA = Temporary Restricted Area) durchgeführt. Diese Flüge führen zu einer erhöhten Lärmbelastung für die Bevölkerung. Die überdurchschnittliche Belastung mit Lärm kann nicht nur zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen, sondern wirkt sich auch negativ auf die Werte von Immobilien und die touristische Entwicklung aus.
Die saarländische Landesregierung gibt auf ihrer Webseite (https://www.saarla nd.de/mibs/DE/portale/bundeswehrimsaarland/informationen/verteilerseite_m fb/fluglaerm/fluglaerm_node.html) an, dass sie sich seit 2008 an der „Arbeitsgruppe Fluglärm“ beim Bundesministerium der Verteidigung beteilige und in diesem Rahmen Maßnahmen zur Reduzierung des Fluglärms durchsetzen konnte. So seien beispielsweise die Untergrenze für Übungsflüge von 3 000 Meter Höhe auf 4 000 bis 5 000 Meter Höhe angehoben worden sowie eine Schließung von TRA Lauter freitags grundsätzlich ab 13 Uhr (vormals 17 Uhr) erreicht worden.
Antwort: Vorbemerkung der Bundesregierung
Grundsätzlich wurden die in Deutschland vorhandenen Übungslufträume unter Berücksichtigung der militärischen Erfordernisse, wie kurze Hin- und Rückflugwege zu den militärischen Flugplätzen, eingerichtet. Ebenso muss den Flugparametern von Kampfflugzeugen sowie der engen Luftraumstruktur in Deutschland Rechnung getragen werden. Aufgrund des sehr dichten Netzes von Verkehrsflughäfen und Flugverkehrsstrecken, mit teilweise sehr hohem zivilen Flugverkehrsaufkommen, bleibt der Luftraum eine knappe und begrenzte Ressource, in der Flugverkehr sicher, geordnet, flüssig und wirtschaftlich abgewickelt werden muss.
Um diese Erfordernisse und den militärischen Bedarf unter bestmöglicher Berücksichtigung von Ballungsgebieten in Einklang zu bringen, sind in enger Koordination zwischen zivilen und militärischen Stellen die bestehenden militärischen Übungslufträume entstanden.
Aufgrund der Besiedlungsdichte Deutschlands ist die vollständige Meidung aller bewohnten Gebiete hierbei nicht möglich.
Das Ziel, die Belastung der Bevölkerung durch militärischen Flugbetrieb in Deutschland so gering wie möglich zu halten, hat unverändert hohe Priorität und ist allen Verantwortlichen und am militärischen Flugbetrieb Beteiligten bewusst.
Zugleich ist der militärische Aus- und Weiterbildungsbedarf zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der fliegenden Besatzungen und somit auch zur Aufrechterhaltung der Befähigung zur Landes- und Bündnisverteidigung unabdingbar. Die Bestrebungen zur Minimierung der Auswirkungen des militärischen Flugbetriebs finden grundsätzlich immer dann ihre Grenzen, wenn signifikante negative Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu erwarten sind. Die Streitkräfte müssen die Vorbereitung auf Einsätze zur Krisenbewältigung sicherstellen und gleichzeitig einen angemessenen Anteil zur Verteidigungsvorsorge gewährleisten. Zwar werden heute bereits große Teile der fliegerischen Aus- und Weiterbildung ressourcen- und umweltschonend unter Nutzung von Simulatoren durchgeführt, die Durchführung von Übungseinsätzen in einem realen Umfeld bleibt dennoch unverzichtbar, damit die Streitkräfte ihre Aufgaben erfüllen können.
Aufgrund der steigenden Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit von Luftfahrzeugen, verbunden mit einem erhöhten Ausbildungsbedarf unserer Luftfahrzeugbesatzungen im Hinblick auf die Ausbildungserfordernisse der komplexen und sehr anspruchsvollen Szenare der Landes- und Bündnisverteidigung, ist zukünftig grundsätzlich mit einer Intensivierung des Ausbildungsflugbetriebs zu rechnen.