Partei: GRUENE
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Die Enquete-Kommission Kultur in Deutschland sorgt bereits für Schlagzeilen . Die Welt wurde schon zitiert ; ich zitiere sehr gern die Süddeutsche Zeitung , weil ich von dort komme . Dort wird heute in einem ausgezeichneten Artikel über dieses noch ungeborene Leben berichtet . Ulrich Raulff unkt : Zu fürchten ist , dass die Enquete nur das jüngste Bild vom Staat als Spielführer in der Kultur befestigen wird . . . . die neue Enquete nur das Relief der bedrohten Kulturlandschaft ausleuchten soll . Am Ende kriegt dann noch einmal der Staat so richtig sein Fett ab , wenn er schreibt : Wer für den Erhalt von kulturellen Einrichtungen plädiert , sagt : Staat . Und wer für ihre Schließung ist , sagt wieder : Staat . Es ist die alte deutsche Lieblingsvokabel . Leider steht in dem Beitrag nicht , was denn seine Lieblingsvokabel ist . Danach muss man wohl noch woanders suchen . Die Medien lieben es , immer wieder Schreckensnachrichten im Kulturbereich zu verbreiten . In letzter Zeit ist es Usus , über die drohende Schließung von Häusern zu berichten , angefangen von Stadtteilbibliotheken bis hin zur Oper . In manchen Städten sind sogar drei Opern gleichzeitig bedroht . - Das stimmt . Ich möchte zwei Beispiele , stellvertretend für sehr viele Bedrohungen in unserer Kulturlandschaft , herausgreifen . Über das eine Beispiel war erst Mitte Juni in der Thüringer Allgemeinen Zeitung zu lesen : Noch ist Polen nicht verloren . So heißt auch das Stück , mit dem das Ensemble in Erfurt heute seine letzte Vorstellung gibt . Ab morgen ist Erfurt die einzige deutsche Landeshauptstadt ohne Schauspiel . Das Stück erzählt , wie sich ein Theater in schwerer Zeit behauptet . Die Thüringer Kulturpolitik gleicht eher dem Hamlet : Zaudern und warten , bis jemand die Leichen zählt . Ein Blick nach München zeigt , dass auch in einer der reichsten Städte heftige Debatten darüber geführt werden , ob das zur Sanierung anstehende traditionsreiche Deutsche Theater erhalten werden kann ; denn die geschätzten Kosten für das zumindest hinter den Kulissen marode Bauwerk belaufen sich auf stattliche 140 Millionen Euro . Bei der Stadt selbst war bis vor kurzem die Schließung fast beschlossene Sache . Im Fall Erfurt zeigt sich , welche Auswirkungen die Neustrukturierung der Theaterlandschaft in einem ganzen Bundesland haben kann . Erfurt bekommt nämlich im Herbst statt des Theaters eine Oper . In München hat sich Wickenhäuser mit einer Studentengruppe an das Projekt Bedeutung und Zukunft des Deutschen Theaters für München und Bayern gewagt . Man will nicht nur Daten und Fakten erarbeiten , sondern zugleich Perspektiven zur Rettung des Deutschen Theaters aufzeigen . Dabei werde , so Wickenhäuser , nicht nur nach Sponsoren geschielt , sondern die Rettung müsse so gestaltet werden , dass die Münchner Bürger und Bürgerinnen , aber auch Firmen gerne an einer Rettungsaktion mitwirken . Diese beiden Beispiele sind so genannte Länderbeispiele ; denn es sind so genannte Staatstheater betroffen , die natürlich für die jeweilige Stadt - sei es Erfurt , sei es München - von großer Bedeutung sind . Natürlich geht es hier um die Finanzierung . Seit dem Jahr 2002 hat sich die Situation bei der Kulturfinanzierung verschlechtert . Die öffentlichen Ausgaben von Bund , Ländern und Gemeinden für Kultur hatten im letzten Jahr einen Umfang von 8 ,28 Milliarden Euro . Diese Zahl ist kaum bekannt , wie eine Umfrage zeigen würde . Von diesen 8 ,28 Milliarden Euro trägt der Bund etwa 10 Prozent , nämlich 834 Millionen Euro . Daneben bringt der Bund - eine weitere überraschende Zahl - noch einmal etwa die Hälfte , nämlich 480 Millionen Euro , für die Pflege kultureller Beziehungen im Ausland auf . Wenn wir auf Bundesebene nun die Enquete-Kommission Kultur in Deutschland einrichten , sollten wir uns dieser Zahlen bewusst sein . In der Tat wird der Löwenanteil der Kulturpolitik - etwa 90 Prozent - von den Gemeinden und Ländern finanziert , aber die Bedrohung der Kulturlandschaft in Deutschland geht meiner Meinung nach uns alle an . Umso erfreulicher ist in diesem Zusammenhang , dass der Antrag zur Einsetzung der Enquete-Kommission von allen Bundestagsfraktionen gemeinsam eingebracht wird . Der Bundestag macht damit deutlich , welchen Stellenwert Kulturpolitik in diesem Hause hat . Ich bin davon überzeugt , dass die gemeinsame Suche nach Lösungen für die drängenden ökonomischen Probleme unserer Kulturlandschaft und ihrer Institutionen ein politischer Beitrag per se werden kann . Auch in der Politik ist es nie verkehrt , neue Wege des Umgangs miteinander zu probieren , sozusagen die politische Kultur zu pflegen . Lassen Sie uns also in eine gemeinsame Beratung eintreten ! Lassen Sie uns gemeinsam nach Lösungen suchen ! Die Enquete-Kommission Kultur in Deutschland soll ein Angebot an all diejenigen auf Bundes- , Länder- und kommunaler Ebene werden , die sich dafür einsetzen wollen , dass unsere bedrohte Kulturlandschaft weder vertrocknet noch mutiert , sondern weiterhin in ihrer Vielfalt blühen wird . Ich wünsche dieser Enquete-Kommission möglichst viel Esprit , der dazu führen soll , Bürger und Bürgerinnen am besten von klein auf zu ermuntern , diese Kulturlandschaft aktiv mitzugestalten . Ich möchte im Sinne von Jean-François Lyotard schließen , der die Stärkung von Kunst und Kultur forderte , um das sonst Unbegreifliche fühlbar zu machen und uns dazu zu bringen , unser Bewusstsein zu erweitern .