Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Frau Caspers-Merk , ich denke , Sie haben von dem , was meine Kollegen hier gesagt haben , nicht viel verstanden . . Deswegen will ich die Gelegenheit gerne nutzen , um Ihnen noch einmal deutlich zu machen , worum es hier eigentlich geht . Die Ausgaben für Rehabilitation in der Rentenversicherung sind seit Anfang der 90er Jahre sprunghaft angestiegen , und zwar von 6 ,5 Milliarden DM im Jahre 1991 auf 9 ,5 Milliarden DM im Jahre 1995 . Das ist eine Zunahme um ungefähr 50 Prozent in fünf Jahren . Diese Entwicklung kann niemand von Ihnen medizinisch erklären . Darüber brauchen wir hier doch nicht den Streit zu führen . . Ich will Ihnen dazu ein Weiteres sagen , damit Sie das vielleicht verstehen . Bei rund 30 Prozent der zugehenden Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit war eine vorhergehende Rehabilitation erfolglos . Auch das muß man einmal zur Kenntnis nehmen . Ein Drittes . Wir haben uns mit unserer Arbeitsgruppe nicht den Spaß , sondern die Arbeit gemacht und uns in Bad Kissingen einmal vor Ort informiert . Dort haben wir mit dem Chef einer großen Kurklinik geredet . und ihn gefragt : Glauben Sie eigentlich , daß alle Patienten , die hier in Ihrem Hause sind , hierhergehören ? Er hat uns daraufhin gesagt : Ich glaube , daß 25 Prozent der Patienten , die in dieser Klinik sind , nicht hierhergehören . . Auch das muß man einmal zur Kenntnis nehmen . Wenn Sie das nicht tun , verschließen Sie die Augen vor der Wirklichkeit . Ich will Ihnen gerne ein Weiteres sagen . Wir Sozialpolitiker der Koalition haben oft Diskussionen vor Ort in unseren Wahlkreisen und müssen oft Maßnahmen und Reformen in der Sozialpolitik , die wir durchführen , verteidigen . Ich muß Ihnen ganz ehrlich sagen : Ich habe zu den Maßnahmen im Bereich der Kuren nicht einen einzigen sachlichen Protest gehört . . - Ich habe ja Verständnis , daß die Leute , die in den Einrichtungen tätig sind , und die Leute , die von diesen Einrichtungen leben , protestieren . Aber des- . noch : Birgit Schnieber-Jastram wegen ist die Sache an sich doch nicht problematisch ! . Im übrigen war heute sehr kennzeichnend , daß eine Reihe von Rednern dabei waren , die sonst im Bereich Tourismus zu Hause sind . Wenn Sie das häufiger machen , daß Sie das Thema Reha mit dem Thema Tourismus heftig vermengen , dann wird das dazu führen , daß wir am Ende überhaupt keine Lust mehr haben , Gelder in diesen Bereich zu stecken ! Denn Reha hat mit Tourismus wirklich nichts zu tun . Das müssen Sie doch sehen ! . Auch in anderen Bereichen haben wir doch einen Abbau von Arbeitsplätzen . Wir können doch nicht im Bereich der Reha , im Bereich der Kuren Angebote nur deshalb attraktiv finden , weil sie vom Staat oder von der Rentenversicherung bezahlt werden ! . Wir müssen doch auch hier Angebote machen , die dazu beitragen , daß die Leute das per se bezahlen . Was ist denn das für ein mickriges Angebot , das nur dann gut ist , wenn es einem kostenlos hinterhergeschmissen wird ? . Also , wir haben Verständnis für die Leute in den Einrichtungen . Deswegen haben wir hier noch einmal gesagt : Laßt uns diesen Anpassungsprozeß mitgestalten , mit 450 Millionen DM im Jahr 1998 und mit 900 Millionen DM im Jahr 1999 . Ich glaube , dies ist ein wichtiger Beitrag . Wir machen das nicht aus Jux und Tollerei , sondern wir machen das , weil wir Arbeitsplätze in diesem Land sichern wollen . Dazu müssen wir Reformen durchführen , die Sie überhaupt noch nicht begriffen haben . Bei Ihnen herrscht auf der ganzen Linie der Status quo . So kommen wir in diesem Hause nicht weiter . .