Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Wir beraten heute nicht nur über eine Große Anfrage , sondern auch über eine große Antwort der Bundesregierung . Mit 99 Seiten zu Ihren 165 Fragen hat sie Dissertationsniveau erreicht . Aber ich kann wirklich nur jedem Abgeordneten - auch wenn wir uns heute zur auswärtigen Kulturpolitik , was vielleicht sogar angenehmer ist , traditionsgemäß im kleinen Kreis versammeln - empfehlen , das durchzulesen . Die Fragen und Antworten sind ein wirklich gutes Kompendium für die Arbeit dieses Hauses . - Die Zusammenfassung , die Sie , Herr Wieland einfordern , sehe ich darin , zunächst einmal der Kollegin Uschi Eid für die Arbeit , die sie geleistet hat , herzlich zu danken . Sie haben ganz richtig gesagt , dass sich die Große Koalition rühmt , eine Wende zum Besseren geschafft zu haben . Die Grünen sind der Meinung , dass dies noch keine ausreichende Wende ist . Auch das ist richtig . Nach dem Beitrag der Frau Kollegin Eid und angesichts der Politik ihrer Fraktion können wir als Erstes feststellen , dass es eine Wiederentdeckung der auswärtigen Kulturpolitik durch die Grünen gibt . Auch dieses Ergebnis ist einer Erwähnung wert . Es ist gut , was wir - ich nenne in diesem Zusammenhang Frau Griefahn , Frau Grütters und Frau Jochimsen - in diesem Bereich in den letzten zwei Jahren fraktions-übergreifend haben erreichen können . Nehmen Sie nur den gemeinsamen Antrag von Union und SPD zur Stärkung der Goethe-Institute , für die sich , ausgehend von einer Krise , eine große Chance ergab . Nehmen Sie nur - das möchte ich hier rühmen , Herr Staatsminister - die Konferenz des Auswärtigen Amtes Menschen bewegen - Kultur und Bildung in der deutschen Außenpolitik , die nahezu von allen Feuilletons deutscher Zeitungen als - diesen Ausdruck habe ich heute gelernt - Leuchtfeuer herausgestellt worden ist . Auch im finanziellen Bereich hat die Große Koalition für die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Beachtliches geleistet . Zwischen 1998 und 2005 sind die Haushaltsmittel für die auswärtige Kulturpolitik massiv gesunken . Im Jahr 2005 gab es den absoluten Tiefpunkt . Mit einer Steigerung um 3 ,8 Prozent gegenüber 2006 haben wir eine Trendwende im jetzigen Haushalt eingeleitet . Frau Eid , wenn euch der Fischer jetzt zu sehr plagt , dann halten Sie ihm einmal entgegen , dass er die Schließung von 17 Goethe-Instituten zwischen 1998 und 2002 zu verantworten hat . Nun gibt es elf Neueröffnungen . Das kann sich doch sehen lassen . Auch das ist eine Erwähnung wert : Es gibt wieder ein großes Interesse an der deutschen Sprache . Das sehen die offen Linken genauso wie die verschwiegen Rechten positiv . Die Zahl der ausländischen Studenten in Deutschland ist seit 2004 um 65 Prozent gestiegen . Deutschland belegt zwischenzeitlich den dritten Platz bei den beliebtesten Studienstandorten in der Welt . - Dazu melde ich schon einmal einen Redebeitrag für die nächste Debatte an . Natürlich müssen wir uns über die räumlichen Prioritäten unterhalten und darüber diskutieren , ob man in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik Europa vernachlässigen darf . Ich finde es beachtlich , dass in Ihrer Großen Anfrage die Frage nach den räumlichen Schwerpunkten - dies ist für Sie intern sicherlich ein unangenehmes Thema ; das ist bei uns genauso der Fall - angesprochen worden ist . Frau Griefahn , wir waren uns einig , dass eine Schwerpunktsetzung nicht unmittelbar zulasten Europas - Entschuldigung , dass ich in diesem Zusammenhang immer vom Abendland gesprochen habe - , unseres kulturellen und wirtschaftlichen Umfeldes , gehen darf . Wir müssen es als positive Tatsache erwähnen , dass in der Zwischenzeit in Osteuropa neben dem Englischen das Deutsche eine Lingua franca geworden ist . Das Goethe-Institut teilt uns mit , dass in den USA 2 ,5 Prozent der Menschen deutsch sprechen . In den Staaten der GUS liegt dieser Anteil bei über 38 Prozent . Das sind Zahlen , an denen wir nicht einfach vorbeigehen können . Auch im Sprachlichen gilt : Stammkundschaft geht vor Laufkundschaft . In der Antwort auf die Große Anfrage heißt es , dass man sich bemühen werde , das vorhandene Netz europäischer Institutsstandorte zu erhalten . Damit ich hier nicht nur Süßholz raspele , möchte ich sagen : Bemühen klingt ein bisschen schwach . Wenn im Zeugnis steht , er hat sich im Englischen sehr bemüht , dann weiß die kundige Pädagogin , dass da noch einiges zugelegt werden könnte . - Danke , Frau Professor . Ich finde es gut , dass Kulturpolitik zunehmend als Instrument der Konfliktverhütung verstanden wird , und zwar nicht nur bei der abendlichen Diskussion am Kamin unter Wohlerzogenen . Ich erinnere mich noch gut an das , was mir Herr Barenboim auf die Frage Herr Professor , was sagen Sie , wenn eingewendet wird , dass die Idee Ihres israelisch-arabischen Orchesters furchtbar naiv ist ? geantwortet hat . Er sagte : Möglicherweise stimmt das . Das , was wir machen , ist ziemlich naiv . Aber zu erwarten , dass sich die Menschen besser vertragen , nachdem man erst ganze Stadtteile der jeweils anderen Seite dem Erdboden gleichgemacht hat und danach in die übliche Konferenzdiplomatie eingetreten ist , halte ich für noch viel naiver . Vielleicht schaffen wir es ja irgendwann einmal , daraus Konsequenzen für die praktische Politik zu ziehen . Wir haben uns nicht ohne Grund schon im letzten Jahr mit großer Hilfe des Auswärtigen Amtes darum bemüht , im Libanon mit den Kulturattachés aus allen Ländern dieser Region , aus Israel ebenso wie aus den arabischen Ländern , zusammenzutreffen . Herr Präsident , ich habe mich damals sehr darüber gefreut und war dankbar dafür , dass uns das Präsidium die Möglichkeit geboten hatte , eine solche Konferenz in Beirut durchzuführen . Aus Sicherheitsgründen musste diese Konferenz damals leider kurzfristig abgesagt werden . Wir bemühen uns , dass , Haushaltsmittel vorausgesetzt , zu einem geeigneten Zeitpunkt , den wir mit dem Präsidium abstimmen werden , eine solche Konferenz nunmehr in Kairo durchgeführt wird . Ich fand das , was Herr Gysi heute zum Thema Birma gesagt hat , sehr gut . Er hat die Dynamik des kulturellen Einsatzes aufgezeigt . Wir alle hoffen , dass die Kulturintervention , die von den Mönchen gestartet wurde , erfolgreich sein wird . Dieses Beispiel steht für viele . Es besteht die Möglichkeit , dass das irgendwann auch in den Köpfen der Menschen ankommt . Die Große Anfrage und die Antwort der Bundesregierung sind - ich sage das zum Schluss - ein wertvolles Fundament , auf dem der Deutsche Bundestag die auswärtige Kulturpolitik , die eine Investition in die Zukunft ist , entwickeln kann . Dafür möchte ich Ihnen herzlich danken .