Partei: SPD
Meine sehr geehrten Herren und Damen ! Sehr geehrter Herr Präsident ! In der letzten Woche haben in Berlin 40 Minister aus 40 europäischen Staaten , Hochschulpräsidenten , Vertreter der europäischen Hochschulorganisationen und Vertreter der Studierendenverbände gemeinsam über die Zukunft der Hochschulen in Europa beraten und sie haben wichtige Entscheidungen getroffen . Die Bologna-Konferenz in Berlin war ein Erfolg . Wir sind einen großen Schritt vorangekommen : von guten Wünschen zu konkreten Maßnahmen und Selbstverpflichtungen . Wir haben mit dieser Konferenz einen wichtigen Grundstein für ein Europa des Wissens gelegt , aber auch die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum , für internationale Wettbewerbsfähigkeit und für unsere kulturelle Entwicklung in Europa geschaffen . Hochschulen sind der Ort , an dem neue wissenschaftliche Erkenntnisse gewonnen werden . In Hochschulen wird leistungsstarke Forschung betrieben , exzellent ausgebildet und das Fundament für die Innovationsfähigkeit einer Gesellschaft gelegt . Ohne leistungsfähige Hochschulen , in denen hervorragend ausgebildet , neues Wissen generiert und die Umsetzung der Forschung mit hohem Engagement betrieben wird , werden wir weder unseren Wohlstand sichern - das gilt für Deutschland genauso wie für Europa - noch die Herausforderungen bewältigen können , vor denen wir stehen . Deshalb bestimmen heute Hochschulen in zunehmendem Maße über die kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung unserer Gesellschaft , über ihren Fortschritt und über ihren Wohlstand . Gerade heute , im Zeitalter schnellen Wissenszuwachses , weltumspannender Kommunikation und globaler Märkte haben Hochschulen mehr denn je eine strategische Bedeutung für unsere Zukunft . Sie nehmen im internationalen Wettbewerb eine entscheidende Rolle ein . Sie stellen die entscheidenden Schnittstellen zwischen Bildung , Forschung und Innovation dar . Sie sind gleichzeitig Zentren des grenzüberschreitenden Austausches und der internationalen Verständigung . Sie sind der Ort , an dem sehr viele Menschen im In- und Ausland , nicht nur Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler , ihre berufliche Laufbahn beginnen und hoffentlich erfolgreich fortsetzen , egal ob in der Wirtschaft , in der Wissenschaft oder in den Parlamenten . Es ist daher unsere Aufgabe , alle Anstrengungen zu unternehmen , um die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulen zu steigern und die Qualität von Lehre und Forschung zu verbessern . Genau das war und ist das Anliegen der europäischen Forschungs- und Bildungsminister . Hierzu muss Europa seine geistigen , kulturellen und intellektuellen Energien mobilisieren und diese Kräfte zielgerichtet und strategisch richtig einsetzen . Europa soll auf dem Weg in ein Zeitalter der Wissenschaft und Technologie den Takt der Entwicklung mitbestimmen . Wir wollen ein Europa schaffen , in dem wissenschaftliche Forschung , technologische Entwicklung und konsequente Innovationsförderung zu zentralen strategischen Elementen für die Entwicklung Europas , für mehr Wachstum , mehr Beschäftigung und sozialen Ausgleich werden . Kulturgeschichtlich betrachtet ist dieses Vorhaben übrigens keineswegs etwas Neues , sondern teilweise sogar eine Rückbesinnung auf eine Gemeinsamkeit , die die Entwicklung der europäischen Länder über viele Jahrhunderte geprägt hat . Europa war über viele Jahrhunderte ein einheitlicher geistiger und kultureller Raum . Genau das stand auch im Mittelpunkt der Bologna-Konferenz . In einer Zeit , in der weltweit um die besten Köpfe geworben wird , ist die Internationalisierung , also die Schaffung eines europäischen Hochschulraums , ein dringend notwendiges Desiderat , das wir zügig und konsequent umsetzen müssen . Deshalb haben die Bildungsminister von mittlerweile 40 europäischen Ländern ganz konkrete Vereinbarungen für den europäischen Hochschulraum geschaffen . In Bologna sind 1999 von zunächst 29 Ministern dafür die Weichen gestellt und ist der so genannte Bologna-Prozess eingeleitet worden ; seither befinden sich die europäischen Hochschulen in einer Phase größter Veränderungen . So etwas hat es in den letzten Jahrzehnten nicht gegeben . In vielen Staaten finden umwälzende , radikale Veränderungen von Studium und Forschung statt . Überall geht es um eine Neuausrichtung hin zu mehr Qualität und Leistungsfähigkeit , mehr Internationalität und mehr Wettbewerb . Deutschland wird und muss hierbei eine Vorreiterrolle spielen . Das ist einer der Gründe , warum wir vonseiten der Bundesregierung seit 1998 die für Investitionen in die Hochschulen vorgesehenen Ausgaben um knapp 24 Prozent erhöht haben . Diese Anstrengungen , liebe Kolleginnen und Kollegen , werden und müssen wir fortsetzen . Die Länder haben übrigens im gleichen Zeitraum ihre Investitionen um 12 Prozent erhöht . Deshalb sage ich ausdrücklich : Bund und Länder müssen ihre Anstrengungen fortsetzen . Wir wollen unseren Hochschulen echte Perspektiven geben für exzellente Forschung und hervorragende Ausbildung . Das sind wir den Jugendlichen , uns selber und unserem Land schuldig . Wir wollen unsere Hochschulen für die Studierenden und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland attraktiv machen . Nur wenn uns das gelingt , können von den Hochschulen auch die notwendigen Impulse ausgehen , die wir für den wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritt unseres Landes brauchen . Bildung und Forschung haben für diese Bundesregierung Priorität . Das haben wir in den vergangenen Jahren durch viele Entscheidungen immer wieder deutlich gemacht . Wir haben die notwendigen Strukturreformen durchgeführt und die entsprechenden finanziellen Prioritäten gesetzt . Mit der Ausrichtung der Bologna-Konferenz in Berlin haben wir diese Bedeutung einmal mehr unterstrichen . Damit haben wir auch gezeigt , dass wir Verantwortung übernehmen , wenn es darum geht , Europa voranzubringen . Europa muss ein Kontinent werden , der nicht nur einen Markt für Millionen von Menschen darstellt , sondern auch ein Ort ist , in dem hervorragende Wissenschaft betrieben wird , die Menschen exzellent ausgebildet werden , neue Erkenntnisse gewonnen und Forschungsergebnisse zügig umgesetzt werden . Mit der Errichtung des europäischen Hochschulraums leisten wir dazu einen wichtigen Beitrag . An unseren Hochschulen können wir besser als irgendwo sonst den Grundstein für mehr europäische Zusammenarbeit legen . Mit der bei der Berlin-Konferenz beschlossenen Aufnahme von Albanien , Serbien , Montenegro , Bosnien-Herzegowina und Mazedonien sowie von Russland , Andorra und dem Vatikan geht die Zusammenarbeit im Hochschulbereich weit über die aktuellen Grenzen der EU hinaus . Damit setzen wir nicht nur ein Signal für den Bologna-Prozess , sondern geben auch der europäischen Einigung neue Dynamik . Die Berlin-Konferenz war ein ganz wichtiger Meilenstein . Sie zeugt auch - das halte ich für genauso entscheidend - von der politischen Kraft Europas , die es möglich gemacht hat , dass 40 Staaten reines Wunschdenken überwunden und sich auf die Eckwerte einer sehr tief greifenden Hochschulreform geeinigt haben , die konkrete Selbstverpflichtungen beinhaltet . Aber noch etwas möchte ich an dieser Stelle deutlich machen : Die Schaffung eines europäischen Hochschulraumes ist ohne die engagierte Mitwirkung der Studierenden und Universitäten nicht möglich . Nur durch das aktive Engagement von Hochschulen , Studierenden und der politisch Verantwortlichen wird dieses Ziel erreichbar sein . Deshalb war es so wichtig , dass in die Bologna-Konferenz nicht nur die Regierungen , sondern auch die Hochschulen und die Studierendenverbände selber eingebunden waren . So wünsche ich mir Europa : nicht nur als Europa der Regierenden , sondern als Europa der Menschen , die dort leben . Wir haben uns auf ein sehr ehrgeiziges Kommuniqué verständigt . Mit der Ausrichtung wesentlicher Reformschritte auf das Jahr 2005 haben wir im Übrigen das Reformtempo deutlich erhöht ; denn bisher galt als Zielmarke immer das Jahr 2010 . Alle 40 Länder verpflichten sich , für die Hochschulen auf nationaler und institutioneller Ebene , das heißt auf Hochschulebene , ein umfassendes Qualitätssicherungs- und Qualitätsentwicklungssystem zu verankern . Hohe Qualität , attraktive Studienbedingungen und attraktive Wissenschaftsbedingungen - das muss das Aushängeschild des europäischen Hochschulraums sein . Ich sage noch einmal ausdrücklich : Nur so wird es uns gelingen , auch international attraktiv zu sein . Alle 40 Länder verpflichten sich dem Ziel einer gegenseitigen Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen . Das europäische Kreditpunktesystem ECTS wird nun flächendeckend umgesetzt . Zusätzlich haben wir die Einführung eines einheitlichen fremdsprachigen Diploma Supplement beschlossen , welches eindeutigen Aufschluss über die im Studium erworbenen Qualifikationen geben kann . Damit schaffen wir die Grundlage für mehr Transparenz und Vergleichbarkeit . Mit der vereinbarten wechselseitigen Anerkennung von Hochschulabschlüssen , der Akkreditierung von Studiengängen und der Einführung des European Credit Transfer Systems schaffen wir die wichtigsten Voraussetzungen für Mobilität , Leistungssteigerung und Vergleichbarkeit . Alle 40 Länder verpflichten sich , bis 2005 die neuen Bachelor- und Masterstudiengänge als Regelstudiengänge einzuführen . Die Bundesregierung hat die Entwicklung und Einführung der neuen Bachelor- und Masterstudiengänge bereits seit 1999 massiv unterstützt . Wir haben im Bundesrahmengesetz die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen . Ich hoffe , dass die Länder jetzt auch in ihren Landeshochschulgesetzen zügig die Voraussetzungen schaffen . Das ist leider noch nicht überall der Fall . Wir haben gleichzeitig die Hochschulen bei der Einführung dieser neuen Bachelor- und Masterabschlüsse mit rund 42 Millionen Euro finanziell unterstützt . Gleichzeitig haben wir in Deutschland mit der Akkreditierung wichtige Grundlagen für die Qualitätssicherung der neuen Studiengänge geschaffen . Ich sage ausdrücklich : Die Akkreditierung der neuen Studiengänge ist unabdingbar . Sie ist zwingend notwendig , weil wir sonst nicht die internationale Leistungsfähigkeit erreichen , weil wir sonst nicht die Vergleichbarkeit sicherstellen und weil wir sonst sträflich vernachlässigen würden , dass B . A . und M . A . nicht nur neue Namen bedeuten . Es geht also nicht darum , alten Wein in neue Schläuche zu füllen , sondern darum , die Studiengänge zu verändern , sodass sie ein qualitativ hohes Niveau haben und die Chancen , die sie darstellen , von den Studierenden wahrgenommen werden können . Die Akzeptanz der Bachelor- und Masterabschlüsse bei den Hochschullehrern , bei den Studierenden und am Arbeitsmarkt ist eine Schlüsselfrage der Internationalisierung . Sie hängt in hohem Maße von der Akkreditierung und damit von transparenter Anerkennung von Leistung und Qualität ab . Dann werden diese Abschlüsse nachgefragt und gefördert . Dann haben wir auch international damit die besten Möglichkeiten . Bisher sind 18 Prozent der neuen Studiengänge akkreditiert . Ich sage ausdrücklich : Das ist nicht ausreichend . Die Hochschulen selber wie auch die Länder müssen ihre Anstrengungen verstärken , damit wir hier zu einem guten Ergebnis kommen . Dabei muss es eine klare Profilbildung beider Abschlüsse geben , um den unterschiedlichen Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Hochschulen gerecht zu werden . Um die Chancen dieses neuen Systems zu eröffnen , brauchen wir grundlegende Veränderungen in den Stu-diengängen . Die Chancen sind gewaltig , weil die Entscheidungsmöglichkeiten der Studierenden erweitert werden . Das neue System gibt den Studierenden die Chance , durch Kombination attraktiver Qualifikationen ein für die eigene Karriere maßgeschneidertes Studium zu wählen . Es gibt die Chance weltweiter Beweglichkeit , weil sie nicht mehr um die Anerkennung der Abschlüsse kämpfen müssen , sondern diese vereinbart und gewährleistet wurde . Es gibt unseren Studierenden die Chance , jünger als bisher in den Beruf einzusteigen . Es gibt die Chance kürzerer Ausbildungszeiten und die Chance , die Abbrecherquote , die in unserem Land in vielen Fächern viel zu hoch ist , deutlich zu senken . Meine sehr geehrte Damen und Herren , alle 40 Länder haben sich darauf geeinigt , die Mobilität von Studierenden und Wissenschaftlern in Europa zu fördern . Eine hinreichende soziale Absicherung , also eine hinreichende Studienfinanzierung , wie wir sie in Deutschland mit dem BAföG geschaffen haben , ist eine wichtige Voraussetzung dafür , dass junge Menschen die Chancen eines Studiums wirklich nutzen können . In einem geeinten Europa ist zwingend notwendig , dass diese Studienfinanzierung in jedes andere europäische Land mitgenommen werden kann . Wir haben mit der BAföG-Reform die Voraussetzung dafür geschafften , dass nach einem zweisemestrigen Studium in Deutschland jeder Studierende seine Studienförderung in jedes andere EU-Land mitnehmen kann . Aber diese Entscheidung darf nicht nur einseitig sein . Vielmehr müssen alle anderen Kolleginnen und Kollegen in Europa ebenfalls ihre Studienfinanzierungen entsprechend verändern . Die skandinavischen Länder haben dies im Übrigen schon geleistet . Aber hier gibt es noch eine ganze Menge zu tun . Derzeit verbringen rund 14 Prozent der deutschen Studierenden einen Teil ihres Studiums im Ausland . Diese Quote auf 20 Prozent zu steigern ist ein ganz wichtiges Ziel dieser Regierung . Denn Auslandserfahrung , Austausch und Zusammenarbeit zwischen Studierenden aus den verschiedenen europäischen Ländern - das sage ich ausdrücklich - sind wichtige Faktoren für die Entwicklung eines Europas des Wissens . Sie sind heute auch wichtige Voraussetzungen für den Erfolg im Beruf . Das Gleiche gilt umgekehrt . Wir haben in den vergangenen drei , vier Jahren erfolgreich sehr viele Anstrengungen unternommen , die Zahl der ausländischen Studierenden in Deutschland zu erhöhen . Die Steigerungsraten liegen inzwischen bei 15 Prozent pro Jahr . Auch das ist notwendig . Denn jeder , der in Deutschland gute Erfahrung gemacht hat , hier gern studiert und gelebt hat und der hier Freunde gewonnen hat , ist zukünftig ein wichtiger Partner für uns . Egal ob in der Wirtschaft oder in der Politik : Wir können auf diese wichtigen Partner nicht verzichten . Deshalb war es so fahrlässig , dass diesem wichtigen Gesichtspunkt der Internationalisierung über viele Jahrzehnte zu wenig Augenmerk geschenkt worden ist . Wir haben das geändert . Wir müssen nicht nur das Studium , sondern auch die Forschung internationaler und leistungsfähiger gestalten . Deshalb bin ich froh darüber , dass nunmehr das Doktorandenstudium als dritte Stufe in das europäische Studienkonzept aufgenommen wurde . Wir stellen damit zwei Dinge sicher : Erstens können wir dem wissenschaftlichen Nachwuchs eine dritte exzellente wissenschaftliche Karrierestufe anbieten . Zweitens stellen wir mit dem Doktorandenstudium eine enge Verknüpfung des europäischen Hochschul- und Forschungsraums sicher ; denn beide gehören zusammen und spiegeln zwei Seiten eines Europas des Wissens wider . Wir brauchen also einen europäischen Forschungsraum und einen europäischen Hochschulraum . Beide tragen dazu bei , die Bedingungen für Spitzenleistung in Forschung und Innovation zu verbessern . Wir wollen einen europäischen Hochschulraum , in dem Studierende und Wissenschaftler ganz selbstverständlich zwischen den Hochschulen verschiedener Ländern wechseln können , in dem sie wegen der guten Studienbedingungen gerne studieren und in dem sie gute berufliche Möglichkeiten haben . Die deutsche Hochschulpolitik steht mit dem Bologna-Prozess im Einklang . Für die Bundesregierung ist die Internationalisierung von Wissenschaft , Forschung , Hochschule und Ausbildung auch weiterhin ein zentraler Punkt . Wir haben in den letzten Jahren vonseiten des Bundes viele Initiativen gestartet . Eine Initiative will ich ausdrücklich hervorheben : die Initiative zur Internationalisierung der Hochschulen . Wir haben hierfür rund 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt - ebenfalls mit Erfolg . Unsere Hochschulen sind heute mit Unterstützung meines Ministeriums weltweit mit Studienangeboten präsent . Am 5 . Oktober werden der Bundeskanzler und der ägyptische Staatspräsident Mubarak die German University in Kairo eröffnen . Deutsche Hochschulen nehmen inzwischen unter dem Logo Hi ! Potentials einen gewichtigen Platz auf großen internationalen Messen ein . Mit der 2001 gestarteten Marketingoffensive bauen wir die Präsenz auf dem internationalen Bildungsmarkt kontinuierlich aus und werben gezielt für den Studien- und Forschungsstandort Deutschland . Die eingeleiteten Initiativen haben greifbare Erfolge gebracht . Die Zahl der ausländischen Studierenden und die Zahl der ausländischen Wissenschaftler an unseren Hochschulen und in unseren Forschungseinrichtungen sind gestiegen . Wir sind in Europa und weltweit inzwischen ein anerkannter Hochschulstandort , auf den man schaut und wohin man gerne geht . Ich sage aber auch ausdrücklich , dass wir bei weitem noch nicht das erreicht haben , was notwendig ist . Wir sind zwar einen wichtigen Schritt vorangekommen ; aber wir sind noch lange nicht am Ziel . Deshalb werden wir unsere neuen internationalen Preise - wie beispielsweise den Sofja-Kovalevskaja-Preis - , die dazu beitragen , dass hervorragende junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nach Deutschland kommen , weiterhin verleihen . Europa wird nur als leistungsfähiger Wissenschaftsstandort mit modernen und international ausgerichteten Hochschulen attraktiv bleiben können . Die Berlin-Konferenz hat dafür ein Zeichen des Aufbruchs gesetzt und den Weg , den wir gehen müssen , klar aufgezeigt . Ich wünsche mir dafür Ihre Unterstützung und wünsche vor allen Dingen uns allen viel Erfolg . Vielen Dank .