Partei: FDP
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute geht es um den Einzelplan 10. Auf der Anzeigetafel dort drüben steht: Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz. Bei dem Wort „Ernährung“ können wir ruhig etwas mehr nachdenken. Ich kann mich gut daran erinnern, dass meine Großmutter in ihrer Bodenkammer immer einen Betonkübel mit Getreide hatte, weil sie den Hungerwinter 1917 erlebt hatte. Wir tun so, als sei die Versorgung mit Lebensmitteln ganz normal. Ich kann mich gut erinnern, zu Ostzeiten, in der DDR, sagte man: Ohne Gott und Sonnenschein bringen wir die Ernte ein. – Nitschewo, nichts! Wir können froh und dankbar sein, dass wir ein Ministerium haben, das kompetent ist und die Aufgaben wahrnimmt, dass wir Fachpolitiker haben, die sich darum kümmern, dass alles in die richtigen Bahnen gelenkt wird, dass wir Haushälter wie Schorsch Schirmbeck haben, die mit mir und den anderen Berichterstattern zusammen die Zahlen in eine ordentliche Form gießen. Deshalb, liebe Freunde, brauchen wir keine Angst haben, dass sich so etwas wie der Hungerwinter 1917 wiederholt. Schauen Sie sich diesen Haushalt an. Wir haben gespart; denn sparen ist das Gebot der Stunde. Wir können nicht noch mehr Schulden auf unsere Kinder verlagern. Die Einsparung beträgt 6 Prozent. Das entspricht 345 Millionen Euro – ein ganzer Batzen Geld. So verbleiben in diesem Haushalt noch 5,491 Milliarden Euro. Nun zeigt sich das soziale Gewissen dieser Regierung: 68 Prozent davon fließen in den Bereich Soziales. Damit werden die Bauern, die Landwirte unterstützt. Wir sorgen dafür, dass die Lohnnebenkosten konstant bleiben; denn der Bauer, der Landwirt, unsere Freunde in der Fischerei befinden sich im Wettbewerb. Sie sind Unternehmer. Unternehmer müssen von der Politik erwarten können, dass sie die notwendigen Rahmenbedingungen bekommen, um im Wettbewerb mit ihren Kollegen im Ausland, in Europa, weltweit zu bestehen. Insofern haben wir richtige Prioritäten gesetzt. Erstens wird der Agrardiesel – ein wichtiges Instrument für unsere Landwirtschaft – weiter gestützt. Allerdings sind unsere Landwirte auch bei einem Steuersatz von 26 Cent pro Liter benachteiligt. In Frankreich zahlen die Bauern nur 5,5 Cent pro Liter. Zweitens haben wir dafür gesorgt, dass die Lohnnebenkosten konstant bleiben. Drittens – dieser Punkt wurde bereits erwähnt – komme ich auf den Ökolandbau zu sprechen. Ich sage euch: Der Ökolandbau ist ein wichtiges Element und hat Zukunft. Da es gerade um den Haushalt geht, nenne ich Ihnen die Zahlen: Von 16 Millionen Euro haben wir 2007 nur 13,6 Millionen Euro, 2008 nur 12,1 Millionen Euro und 2009 nur 14 Millionen Euro abgerufen. Liebe Freunde, es ist doch recht und billig, dass wir den Rahmen der Möglichkeiten der Antragstellung verbreitern. Wir wollen auch anderen die Möglichkeit geben, Fördermittel zu beantragen. – Wer schreit, hat unrecht. Die Forschungsausgaben für gesunde Ernährung, nachhaltigen Gartenbau, Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Klimaschutz haben wir sogar aufgestockt. Sie betragen 8,5 Millionen Euro. Das sind 3,2 Millionen Euro mehr, als 2009 abgeflossen sind. Nun komme ich zum Verbraucherschutz, liebe Freunde. Die Stiftung Warentest ist für uns, die Verbraucher, ein wichtiger Indikator. Weil ihr immer von Klientelpolitik redet: Natürlich sind die Verbraucher unsere Klientel, und wir kümmern uns um sie. Auch in diesem Jahr stellen wir der Stiftung Warentest, obwohl wir sparen müssen, 20 Millionen Euro zur Verfügung; denn diese Stiftung braucht mehr Stiftungskapital. Damit wird sie unabhängiger von Zinsschwankungen und freier in ihren Entscheidungen. Alles in allem ist das ein solides Zahlenwerk. Wir können froh sein, dass die christlich-liberale Koalition regiert, die sich für Bauern, Landwirte und unsere Landwirtschaft einsetzt. Schaut nicht so schwarz in die Zukunft! Wir bekommen das in unserem Land hin. Freut euch mit uns über den Aufschwung, und freut euch mit uns darüber, dass die christlich-liberale Koalition regiert. In diesem Sinne, liebe Freunde, ein herzliches und weihnachtliches Glückauf aus dem Erzgebirge!