Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Von einigen meiner Vorredner ist schon betont worden : Der uns vorliegende Antrag der Fraktion Die Linke ist nahezu gleichlautend mit Anträgen , die wir schon des Öfteren behandelt haben . Das gibt uns noch einmal die Möglichkeit , klarzustellen , was wir in Afghanistan tun und was wir dort nicht tun . Ich denke , dazu sollte immer genügend Zeit sein , auch wenn manche Anträge von vornherein besser durchdacht sein sollten . Ich will auf diesen Antrag unter dem Eindruck meiner Reise nach Afghanistan vor wenigen Tagen eingehen . Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken , als ich zunächst die Überschrift Ihres Antrags Abzug der Bundeswehr aus Südafghanistan gelesen habe - die war zuerst bekannt - , habe ich geglaubt : Okay , die Linke hat sich dem ISAF-Einsatz konstruktiv genähert ; sie hat unsere Mission dort zumindest anerkannt . Aber weit gefehlt ! Es geht wieder darum , aus Afghanistan insgesamt abzuziehen . Auch meine Vorredner - Kollege Beck , Kollege Nouripour und Frau Homburger - haben deutlich gemacht , unter welchen Bedingungen wir da sind , was wir wollen und was klar sein muss , damit wir dort weiter bleiben wollen . Meine Kollegin Uta Zapf ist da-rauf entsprechend eingegangen . Frau Homburger , nicht nur die FDP , sondern wir alle - die SPD und die anderen Fraktionen - halten viel davon , genau darauf zu achten , dass die Mandate eingehalten werden ; das machen wir auch . Ich möchte das kurz an dem Beispiel Kontingentobergröße erläutern : An diesem Punkt halten wir das Mandat ein , auch wenn es hier und da ein bisschen quietscht , weil wir Managementprobleme haben . Auch da werden wir perspektivisch bis zur nächsten Mandatsverlängerung sicherlich einiges tun . Frau Homburger , was Thales anbetrifft , sind wir ebenfalls auf Ihrer Seite . Wir müssen beobachten , wie sich der Afghanistan-Einsatz dort entwickelt . Er ist anders als vor sechs Jahren . Wohin konkret müssen wir gehen ? Wenn die nächste Mandatsverlängerung ansteht , müssen wir über Veränderungen nachdenken . Auch das , worüber wir heute diskutieren , wird dabei eine gewisse Rolle spielen . Ich möchte auf meine Reise vor wenigen Tagen zurückkommen . Daran haben insgesamt acht Kollegen teilgenommen . Vor Ort gewesen zu sein - einige hier haben mich begleitet - , erhöht das Verständnis dessen , was dort passiert . Zwar können Berichte und Bilder einen Eindruck vermitteln , aber wichtiger ist , dorthin zu gehen und mit den Akteuren vor Ort auf allen Ebenen zu reden . Lieber Kollege Schäfer , ich glaube , für viele von Ihnen wäre es nötig , einmal dorthin zu fahren - das scheinen Sie nicht zu wollen - , sich mit den Soldatinnen und Soldaten , mit den Polizistinnen und Polizisten und auch mit den Leuten , die dort leben , zu unterhalten , um zu erfahren , was dort passiert ; denn man kommt von dort etwas verändert zurück . Man erfährt , was die Soldatinnen und Soldaten beim Aufbau der afghanischen Armee machen . Unser hiesiges Menschenbild ist dort fehl am Platz . Dort gilt ein ganz anderer Maßstab für das , was Erfolg ist . Wir reden zu wenig über die Erfolge , die dort erzielt werden . Natürlich ist die Sicherheitslage prekär ; aber sie wird noch prekärer , falls wir unsere Truppen dort abziehen und den Wiederaufbau nicht fortführen . Das wollen wir nicht . Man kann dort konkret erleben , was unsere Soldatinnen und Soldaten , unsere Polizisten und auch die zahlreichen Aufbauhelfer dort tun . Ich möchte an dieser Stelle allen , die dort monatelang mit vielen Entbehrungen arbeiten , meinen herzlichsten Dank aussprechen . Ich möchte noch auf einige wenige Aspekte eingehen . Seit 2002 wird der Polizeiaufbau dort bilateral durchgeführt ; mittlerweile geschieht er unter der Verantwortung von EUPOL . Über 18 000 Polizisten sind dort ausgebildet worden . Momentan werden etwa 35 000 Menschen in der Armee ausgebildet . Diese Zahl soll auf 70 000 ansteigen . Wir sind unterstützend dort - Assistants . Das heißt , wir wollen , dass die Afghanen sich selbst schützen können , ob mithilfe von Polizei , Justiz oder Armee . Das ist das Wichtige ; das kann nicht oft genug gesagt werden . Ich kann nur jedem raten : Fahren Sie hin ! Sprechen Sie mit den Leuten vor Ort ! Zum Abschluss möchte ich noch erwähnen , was Zia Farsin - ein Afghane , der uns begleitet hat - gesagt hat : Afghanistan ist wie ein Mensch , der gefallen ist , der unterstützt wird und dessen Arme hochgehalten werden , unter anderem auch von euch . Er wankt nach vorne und nach hinten . Wenn ihr loslasst , dann fällt er wieder . Das wollen wir nicht . Bleibt hier und helft ! Viele Studien - Frau Zapf hat es erwähnt - sprechen dafür . In diesem Sinne , lieber Herr Schäfer : Fahren Sie hin , schauen Sie es sich an , und reden Sie mit den Leuten ! Vielen Dank .