Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Als ich zu Beginn meiner Amtszeit in Afghanistan , konkret in Kabul , vor einem Grabmal für deutsche Soldaten gestanden habe , habe ich mir die Frage gestellt : Was machen wir eigentlich in Deutschland , um diejenigen zu ehren und ihnen ein würdiges Andenken zu bewahren , die im Einsatz für die Bundeswehr , im Auftrag auch dieses Parlamentes , ihr Leben gelassen haben ? Wir haben vor ein paar Wochen den Anschlag in Kunduz erleben müssen , bei dem drei deutsche Soldaten ums Leben gekommen sind . Als ich jetzt wieder in Mazar-i-Sharif war , haben wir einen Gedenkstein für die vier Soldaten enthüllt , die damals bei dem Anschlag mit dem Bus ums Leben gekommen waren . Ich habe die Idee der Errichtung eines Ehrenmals für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und die zivilen Angehörigen im Frühjahr des Jahres 2006 öffentlich gemacht . Wir haben im Verteidigungsausschuss bereits viermal darüber debattiert , ebenso im Haushaltsausschuss und im kulturpolitischen Ausschuss dieses Hauses . Ich begrüße ausdrücklich , dass wir auch im Plenum des Deutschen Bundestages über eine solch wichtige Frage sprechen . Ich denke , unsere Soldatinnen und Soldaten sind einsatzfähig und leistungsfähig ; aber sie üben , auch im Auftrag dieses Parlamentes , einen Beruf aus , der mit Risiko für Leib und Leben verbunden ist . Sie schwören und geloben , das Recht und die Freiheit des Deutschen Volkes tapfer zu verteidigen . Sie stehen in einem besonderen Treueverhältnis zu diesem Staat . Da in der über 50-jährigen Geschichte der Bundeswehr bereits 2 600 Soldatinnen und Soldaten und zivile Angehörige , im Auftrag dieses Parlamentes , im Einsatz für die Bundeswehr ihr Leben verloren haben , bin ich der Auffassung , dass es an der Zeit ist , ihnen ein ehrendes und würdiges Andenken zu bewahren und ihnen ein Ehrenmal zu errichten . Wir haben dazu eine namhafte Findungskommission eingerichtet . Diese Findungskommission hat eine Ausschreibung durchgeführt . Daraufhin gab es sechs aus meiner Sicht hervorragende Entwürfe . Die Findungskommission hat sich einstimmig dafür entschieden , den Entwurf von Herrn Andreas Meck zu favorisieren , mit der Perspektive , dass das Ehrenmal möglichst im Jahre 2008 errichtet wird und dass hier der Angehörigen der Bundeswehr , die im Einsatz für die Bundeswehr ihr Leben gelassen haben , gedacht wird und sie gewürdigt werden . Mein Eindruck in dieser Debatte ist , dass eine große Mehrheit des Deutschen Bundestages diese Idee vom Grundsatz her für richtig erachtet und die Errichtung eines Ehrenmals für die Soldatinnen und Soldaten und die zivilen Angehörigen der Bundeswehr unterstützt . Es gibt eine Diskussion - ich spreche das ganz offen an - im Hinblick auf die Frage des Standortes . Hier gibt es teilweise unterschiedliche Auffassungen . Da wir aber alle Soldatinnen und Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr , die seit Bestehen der Bundeswehr im Einsatz für diese Bundeswehr ihr Leben verloren haben , im Blick haben , denke ich , dass es richtig ist , dieses Ehrenmal an dem Ort zu installieren , der in der Bundeshauptstadt für die Bundeswehr steht , und das ist der Bendlerblock und das Bundesverteidigungsministerium . Ich will unterstreichen , dass wir vor ein paar Wochen der ersten Opfer gedacht haben , also derjenigen , die vor 50 Jahren beim Iller-Unglück ums Leben kamen , 15 Wehrpflichtige . Wir gedenken ferner derjenigen , die bei Starfighter-Abstürzen ums Leben kamen , und derjenigen , die in anderer Art und Weise im Einsatz für die Bundeswehr ums Leben kamen . Daher denke ich , dass es richtig ist , dass wir das Ehrenmal an dem Ort , der für die Bundeswehr steht , dort , wo die grundlegenden politischen Entscheidungen - auch die Entscheidungen dieses Parlamentes - für die Soldatinnen und Soldaten umgesetzt werden - und das ist der Bendlerblock - , errichten . Das Ehrenmal soll sich einfügen in andere Denkmäler und Gedenkstätten , auch in der näheren Umgebung . Hier ist besonders die Gedenkstätte Deutscher Widerstand zu erwähnen , die ebenfalls im Bendlerblock beheimatet ist . Die Bedeutung des militärischen Widerstandes gegen das NS-Regime ist für das Traditionsverständnis der Bundeswehr besonders zu berücksichtigen . Deshalb ist es unsere Auffassung - obwohl es am Anfang Diskussionen gab , ob man das Ehrenmal nicht besser anderswo errichten sollte und dies der falsche Ort wäre - , dass der Ehrenplatz der Bundeswehr der richtige Ort für das Ehrenmal wäre . Es wäre dann für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich von der Hildebrandstraße , in etwa eine Viertelstunde von diesem Parlament entfernt . Meine Damen und Herren , ich denke , wir werden auch - darüber wollen wir im Einzelnen noch sprechen - einen namentlichen Bezug zu den Soldatinnen und Soldaten und den zivilen Mitarbeitern , die im Einsatz für die Bundeswehr ihr Leben verloren haben , herstellen . Der Entwurf von Meck versinnbildlicht den unmittelbaren Bezug zwischen Bundeswehr und Gesellschaft . Er entspricht dem Besonderen des soldatischen Dienens , dem Einsatz von Leib und Leben , und unterstreicht die unaufhebbare Bindung der Bundeswehr an die Ordnung unseres Grundgesetzes . Deshalb werbe ich sowohl in der Öffentlichkeit als auch hier dafür , diesen Entwurf zu unterstützen . Ich bin überzeugt , dass er ein würdiges und ehrendes Gedenken ermöglicht und geradezu insinuiert , was eigentlich unser gemeinsames Anliegen sein sollte , nämlich denjenigen ein ehrendes und würdiges Andenken zu bewahren , die in einem gefährlichen Einsatz , aber auch im Dienst für Frieden und Freiheit ihr Leben lassen mussten . Deshalb bitte ich Sie , die Konzeption von Meck für ein Ehrenmal am Bendlerblock zu unterstützen . Ich denke , unsere Soldatinnen und Soldaten haben es verdient , dass wir ihnen ein ehrendes und würdiges Andenken bewahren . Ich möchte mit dem Satz schließen , den wir in dieses Ehrenmal einmeißeln wollen : Den Toten unserer Bundeswehr - Für Frieden , Recht und Freiheit . Besten Dank .