Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir, die heute Lebenden, werden mit großer Wahrscheinlichkeit älter werden als unsere Vorfahren. Das ist erfreulich. Wir müssen aber auch konstatieren, dass unsere Gesellschaft erheblich weniger Kinder hat, und das seit Jahrzehnten. Entsprechend stellt sich diese Bundesregierung den Herausforderungen des demografischen Wandels. Wir wollen, dass Menschen auch im Alter selbstbestimmt leben können. Wir wollen ihren Alltag komfortabler und sicherer machen. Mit der Forschungsagenda für den demografischen Wandel, die den Titel „Das Alter hat Zukunft“ trägt, geht die Bundesregierung konsequent einen weiteren Schritt voran, und das unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Dass das Alter Zukunft hat, haben wir hier erlebt und werden es gleich wieder erleben. Ich schaue einfach einmal in die Runde: Ich sehe Franz Müntefering, Peter Röhlinger und unseren Kollegen Nobert Geis. Diese Kollegen sind topfit. – Wir haben Zukunft, meine Damen und Herren. Die Forschungsagenda thematisiert erstmals die unterschiedlichen Facetten des demografischen Wandels in einem umfassenden interdisziplinären Ansatz. Dass die Geistes- und Sozialwissenschaften in der Forschungsagenda explizit adressiert werden, ist aus meiner Sicht ein wichtiger, vor allem ein sozialer Gesichtspunkt; denn bei allen Überlegungen zum demografischen Wandel muss – davon bin ich überzeugt – der Mensch im Mittelpunkt stehen. Ich bin überzeugt, dass die aufgeworfenen Fragen nicht mehr nur von Ökonomen, Ingenieuren oder Medizinern beantwortet werden können, die in ihren jeweiligen Fachrichtungen getrennt voneinander forschen. Es bedarf eines ganz neuen, integrierten und interdisziplinären Forschungsansatzes. Dieser muss Geisteswissenschaftler, Pädagogen sowie Soziologen und auch Arbeitsforscher mit einbeziehen. Das ist die Basis, die uns Antworten geben wird. Entsprechend ist es die Aufgabe der neuen Forschungsagenda, die relevanten Fragestellungen zum demografischen Wandel zu bündeln und wichtige Handlungsfelder aufzuzeigen. Sehr geehrter Herr Röspel, Sie wollten uns klarmachen, dass die Große Anfrage der SPD zu dieser Forschungsagenda geführt hat. Das löst natürlich ein Schmunzeln aus, weil allgemein, über die Fraktionsgrenzen hinweg bekannt war, dass das Strategiepapier und die Forschungsagenda in der Fertigstellung waren. Zumindest die hier Anwesenden wussten sehr genau, was dahintersteckte: Sie wollten nur ganz schnell auf das Thema springen, das die Bundesregierung längst besetzt hatte. Deshalb erläutere ich nicht nur Ihnen, Herr Röspel, sondern auch den anderen Kollegen von der Opposition gerne noch einmal, was bereits auf den Weg gebracht wurde, welche Mittel derzeit eingesetzt werden und was weiterhin geplant ist. Allein das Forschungsministerium investiert im Jahr 2012 84 Millionen Euro in diesen Bereich. Mit 415 Millionen Euro wird sich wiederum das Forschungsministerium in den nächsten Jahren an der Umsetzung der Agenda beteiligen. Vor diesem Hintergrund – Herr Röspel, es tut mir leid – ist Ihre Erwartungshaltung nach weiteren Mitteln völlig unangebracht. – Herr Röspel, ich bin gerade dabei, Ihnen zu erläutern, was wir alles auf den Weg gebracht haben. Schauen Sie sich einmal die Agenda an. Ich kann Ihnen unseren Ansatz klar benennen. Wir haben nicht nur für 2012 erhebliche Gelder für Forschungsmaßnahmen eingesetzt, sondern für die gesamte Förderperiode. Entsprechend starten allein in diesem Jahr 20 neue vom Forschungsministerium geförderte Forschungsprojekte für altersgerechte Assistenzsysteme. Das fanden Sie alles nicht so wichtig. Wir wissen, dass diese Systeme etwas ganz Wichtiges sind; denn sie ermöglichen es, dass Menschen selbstbestimmt leben können. Ich nenne Ihnen gerne einige weitere Beispiele für Forschungsaktivitäten: Entwicklung technischer Assistenz für die ambulante Pflege in strukturschwachen Regionen. Ich komme aus einer solchen Region. Ich kann Ihnen bestätigen, dass das ganz dringend notwendig ist. Dazu gehört das Projekt „Mit 60 plus mitten im Alltagsleben“. Kann das etwas sein, was Sie nicht interessiert? Leider würde es meine Redezeit weit überschreiten, wenn ich Ihnen alles aufzählen würde. Ich empfehle Ihnen einen Blick auf die Homepage: www.das-alter-hatzukunft.de. Diese Homepage zeigt Ihnen die ganze Bandbreite und Fülle aller Forschungsaktivitäten, und das über Ressortgrenzen hinweg. Diesen Blick würde ich der Opposition dringend empfehlen; denn aus Ihrer Kritik muss ich leider die Schlussfolgerung ziehen, dass Sie wenig Kenntnisse über die Vielfalt der Forschungsaktivitäten im Bereich des demografischen Wandels haben. Für uns ist entscheidend, dass wir in einem Handlungsfeld, das nahezu alle Ressorts, also fast alle Ministerien betrifft, Effektivität gewährleisten und Doppelstrukturen verhindern. Deshalb ist es richtig und sinnvoll, die Aktivitäten aller beteiligten Ressorts zu bündeln und unter der Federführung eines Hauses, des Bundesforschungsministeriums, zu koordinieren. Die christlich-liberale Bundesregierung hat den demografischen Wandel zu einem zentralen Schwerpunktthema gemacht.