Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Bereits zum dritten Mal legt diese Bundesregierung einen Haushaltsentwurf im Bereich Kultur und Medien vor , der eine Steigerung der Ausgaben vorsieht . Dies ist keine Selbstverständlichkeit . Das erkennt man , wenn man einen Blick auf Länder und Kommunen wirft . Seit dem Regierungswechsel wurden die Ausgaben des Bundes für die Kultur in Deutschland von 2005 bis 2008 um insgesamt 6 ,4 Prozent gesteigert . Ich denke , diese Zahlen sagen mehr als schöne Worte etwas darüber aus , welche Bedeutung die Bundesregierung der Kultur zumisst . Ich habe es bereits mehrfach gesagt - es steht auch in der Koalitionsvereinbarung - : Kulturförderung ist keine Subvention , sondern Investition in die Zukunft . Dies ist im ideellen wie im finanziellen Sinn gemeint . Das Beispiel unseres neuen Deutschen Filmförderfonds zeigt , dass Kulturförderung auch eine handfeste wirtschaftliche Seite hat . Dieser Filmförderfonds hat bereits erhebliches zusätzliches Kapital nach Deutschland gezogen und eine beträchtliche Zahl zusätzlicher Arbeitsplätze in den Studios geschaffen . Deutschland ist auch für internationale Produktionen attraktiv geworden . Die deutschen Filmstudios erleben derzeit einen beispiellosen Boom . Wenn dadurch beim deutschen Film Aufbruchstimmung herrscht , ist das ein Erfolg , auf den man ruhig hinweisen darf . Die Deutsche Welle war unter der Vorgängerregierung - man muss es so sagen - eher die Sparbüchse des Kulturetats . Das war ein Fehler . Gerade in Zeiten der Globalisierung brauchen wir einen starken Auslandssender , eine unüberhörbare deutsche Stimme für Freiheit und Demokratie . Besonders wichtig ist das im arabischen Raum . Um die Präsenz der Deutschen Welle dort auszubauen , wollen wir dem Sender in 2008 4 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen . Dadurch kann die von uns allen gewünschte Kooperation von ARD und ZDF zur weiteren Verbesserung des Programms beitragen . Gedenken und Erinnern sind Aufgaben , die die gesamte Gesellschaft betreffen . Ich habe im Juli dieses Jahres einen Entwurf vorgelegt , aus dem hervorgeht , wie die erfolgreiche Gedenkstättenarbeit des Bundes fortgesetzt werden soll . Für die Umsetzung dieses Konzepts wollen wir allein im nächsten Jahr zusätzliche 10 Millionen Euro ausgeben . Das bedeutet nahezu eine Verdopplung der Mittel . Dem Völkermord an den europäischen Juden , der Singularität des Holocaust , kommt in unserer Erinnerungspolitik nach wie vor eine unvergleichbare Bedeutung zu . Die Aufarbeitung der SED-Diktatur wollen wir verstärken und verbessern . Es ist nach wie vor unsere Aufgabe , an das Unrecht der SED-Diktatur zu erinnern und so das Gedenken an die Opfer des Kommunismus in Deutschland zu bewahren . Die Verantwortung für unsere Vergangenheit betrifft auch den Bereich der Rückgabe der von den Nationalsozialisten geraubten und beschlagnahmten Kulturgüter aus dem ehemaligen jüdischen Besitz . Hier sehe ich es als eine wichtige Aufgabe an , dies - unbeschadet der eigentlichen Kompetenz von Ländern und Kommunen für die Mehrzahl der Museen - zu unterstützen . Wir haben uns vorgenommen , im Rahmen eines Modells beträchtliche Hilfen für die notwendige Provenienzrecherche auszugeben . Das ist vonnöten , wenn man das einstmals beschlossene Washingtoner Abkommen ernst nimmt . Unser nationales Kulturerbe zu bewahren , ist eine der drängenden Aufgaben unserer Zeit . Wie wichtig diese Aufgabe ist , hat der verheerende Brand in der Anna-Amalia-Bibliothek gezeigt . An die schrecklichen Bilder vom September 2004 erinnern wir uns alle . Ich freue mich sehr , dass diese Bibliothek am 24 . Oktober wieder eröffnet werden kann . Der Bund hat für die Sanierung insgesamt 8 ,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt . Die Klassik-Stiftung Weimar steht in der ganzen Welt für unser nationales , also deutsches Kulturerbe . Deshalb steht hier nicht nur Thüringen , sondern Deutschland als Kulturnation in der Mitverantwortung . Daher beabsichtigen wir , ab dem Haushalt 2008 gemeinsam mit Thüringen - die Thüringer motivieren wir - die Mittel deutlich zu erhöhen . Die institutionelle Förderung steigt damit schrittweise um mehr als 20 Prozent . Das ist ein Signal , natürlich auch für die neuen Bundesländer , die wichtige kulturelle Schätze besitzen .