Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Petra Merkel, ich möchte Ihnen für die konstruktive, wenn auch kritische, und sehr anerkennende Rede herzlich danken. Das ist nicht selbstverständlich. Was bleibt, ist die Kultur. Ob der Kölner Dom, die Volkslieder unseres Landes, der Faust von Goethe, dieser Reichstag hier oder Beethovens Ode an die Freude: Was bleibt, ist die Kultur. Die Kultur ist das Fundament unserer Gesellschaft. Sie gibt Menschen Orientierung und Identität, sie schafft Lebensmut und Lebensfreude. Deshalb ist es angemessen, die Kultur hier im Rahmen des Kanzleretats zu diskutieren. Hier gehört sie hin. Deutschland, unser Land, ist ein kraftvolles, ein kreatives, ein vitales Kulturland. Es sind die Künstlerinnen und Künstler, die Kulturschaffenden, die schöpferischen Mitbürger, die diesen Reichtum unseres Landes ausmachen. Sie tragen zur Lebendigkeit, aber auch Einheit unserer Gesellschaft bei, zu Integration, Zufriedenheit und Lebensperspektive. Ihnen haben wir ganz besonders für ihren Einsatz hier zu danken. Doch auch die Arrangeure der Kultur – die Dirigenten, die Galeristen, die Regisseure, die Bibliothekare, aber auch die Kassiererin in einer Volkstanzgruppe – gehören dazu; denn ohne sie wäre Kultur für alle von allen nicht zu realisieren. Auch ihnen gilt deshalb unser Dank. Der Preis, den wir für diese Leistung zu zahlen haben, ist relativ klein. Er entspricht 1,9 Prozent des Volumens aller Haushalte – mehr nicht. 9 Milliarden Euro geben Bund, Länder und Gemeinden in Deutschland für die Kultur aus. Die Gemeinden und die Länder tragen daran den Hauptanteil. Wenn man nur einmal die Musikkultur als Beispiel nimmt, dann kann man erkennen, wie wichtig, notwendig und ertragreich dieser Einsatz ist: Über 50 000 Chöre beleben unsere Gesellschaft, es gibt die gleiche Anzahl informeller Musikvereinigungen, also insgesamt über 100 000 Gruppen. Es gibt 750 erstklassige Orchester und Musiktheater und 50 000 Rock-, Jazz- und Popbands. Wir haben die reichhaltigste Musikszene in Europa. Nicht zu vergessen: 40 Millionen Kulturtouristen kommen jährlich nach Deutschland, um diesen Reichtum zu genießen. Das bringt insgesamt 85 Milliarden Euro an Einnahmen für unser Land. Sie hier im Parlament tragen durch Ihre Entscheidung zur Kulturattraktivität unseres Landes bei. Dabei ist die Höhe des Kulturetats die Gretchenfrage. Mit der Entscheidung von heute und von dieser Woche erfährt der Haushalt von Staatsminister Bernd Neumann seine siebte Steigerung im siebten Jahr. Unser Bremer Kollege kann eine noch nie dagewesene Erfolgsgeschichte verbuchen. Danke! Dahinter stecken trotz eines lahmen Beines unermüdlicher Einsatz, viel Geschick und kluge Diplomatie. Herzlichen Dank und weiterhin gute Genesung! Auch die Beibehaltung des verminderten Mehrwertsteuersatzes gehört dazu. Sie sichert die Existenz für viele Kulturschaffende. Die Buchpreisbindung gehört ebenso dazu. Alle diese Fundamente müssen wir sichern und dürfen sie nicht abbauen. Was sich hier so locker vom Pult verkünden lässt, ist immer im Wettbewerb mit anderen Politikbereichen durchzusetzen. Gleich ob Sicherheit oder Soziales, Finanzkonsolidierung, Forschung oder Bildung: Sie alle sind von grundlegender Bedeutung. Ich bedanke mich bei meinen Kollegen im Haushaltsausschuss: Jürgen Koppelin, Petra Merkel, Rüdiger Kruse und Herbert Frankenhauser. Sie alle haben eine Lanze für die Kultur gebrochen, weil sie davon überzeugt sind, dass sie das Fundament unserer Gesellschaft bleiben soll. Das gilt auch für die Kollegen der Opposition im Haushaltsausschuss. Der Zugewinn, den wir für die Kultur haben, ist ein Zugewinn für unsere Gesellschaft, aber der Preis dafür – damit komme ich zum Schluss – ist die Neuverschuldung. Das ist mehr als ein Schönheitsfehler. Auch wenn unser Anteil nur minimal ist, wäre es doch gerechtfertigt, dass wir in unseren Überlegungen maßvoll sind. Wir als Kulturpolitiker haben nicht nur eine Fach-, sondern auch eine Gesamtverantwortung. Ich bedanke mich.