Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Herr Kollege Friedrich , Sie haben Recht : Niemand weiß so recht , weshalb es heute diese Debatte zum Transrapid geben muss ; denn die Fragen sind bereits vor gut einem Jahr von der Bundesregierung beantwortet worden _ scheinbar auch zu Ihrer Zufriedenheit , da Sie keine weiteren Fragen gestellt haben . . Ich habe den Eindruck , dass die FDP den Entscheidungen der Verantwortlichen immer hinterherhechelt . Deshalb wird dies hier immer wieder zu einem Thema . . So ist zum Beispiel die ursprünglich geplante Verbindung zwischen Hamburg und Berlin , die erneut zu einem Thema geworden ist , hier schon sehr oft besprochen worden . Die Haltung der Bundesregierung und auch der SPD-Fraktion wird bestätigt , wenn man sich nur einmal das Verkehrsaufkommen vor Augen hält . Man kann sich auf dieser Strecke ohne Schwierigkeiten alleine im Zugabteil aufhalten , wenn man keine Kommunikation wünscht , was ja auch ein Vorteil der Eisenbahn ist ; denn diese Züge sind leer . Wenn ich mir vorstelle , dass zehnmal so viele Personen diese Strecke mit dem Transrapid befahren sollten , kann ich nur sagen : Es gibt Menschen , die etwas aus Fehlern lernen , aber es gibt auch Menschen , die unbelehrbar sind . Dazu zählt in diesem Fall die FDP , was die Strecke Hamburg_Berlin für den Transrapid betrifft . . Wenn Sie diese Technik ernsthaft favorisieren , dürfen Sie auf keinen Fall an solchen Ideen festhalten . Denn wenn nach Ihren Planungen und nach den Vorstellungen des Konsortiums diese Strecke im Jahr 2003 fertig gestellt wäre , müsste bereits nach wenigen Monaten Konkurs angemeldet werden , weil das prognostizierte Aufkommen überhaupt nicht realisierbar ist . Wenn Sie diese Technik wollen , müssen Sie die Verfahren unterstützen , die einvernehmlich zwischen dem Konsortium , also der In Horst Friedrich  15760 dustrie , und der Bundesregierung entwickelt worden sind , so wie wir das tun . Es liegt auch nicht im Interesse der Bahn , die Transrapidstrecke Hamburg_Berlin wie einen Klotz ans Bein gebunden zu bekommen . Dies wäre zum Schaden der Bahn AG gewesen . Wir sind Herrn Mehdorn dankbar , dass er in diesem Fall die Notbremse gezogen hat . Das hat uns vor Schaden bei der Eisenbahn , aber auch bei der Transrapidtechnik bewahrt . . Zur Politik gehört auch , dass man für Einsichten empfänglich ist . Das _ so muss ich leider sagen _ vermisse ich heute nicht zum ersten Mal , sondern das ist schon häufiger der Fall gewesen . Die Bundesregierung hat ihren Beitrag zur Förderung dieser Technik geleistet . Sie haben nicht von dem gesprochen , was in China vereinbart wurde . _ Wenn Sie jetzt an der Regierung wären , hätten Sie ein Hosianna angestimmt , aber jetzt ist Ihnen das keinerlei Erwähnung wert . _ In China besteht die Möglichkeit , diese Technik auch in der Praxis zu erproben , und dort wohnen mehr Menschen als in der Norddeutschen Tiefebene . Das muss man einmal so nüchtern feststellen . An diesen Fakten kommen wir nicht vorbei . . Ich erinnere an die Vereinbarung des Verkehrsministers Klimmt mit dem damaligen amerikanischen Verkehrsminister Slater . Bei solchen Unternehmungen wird versucht , Elemente der Verkehrspolitik mit der Industriepolitik zu verbinden , so wie es bei Ihnen ursprünglich auch der Fall war . Aber Sie halten jetzt ausschließlich an alten Zöpfen fest . Es gibt weitere positive Elemente , die von entscheidender Bedeutung für den Technologiestandort Deutschland sind . Wir sind vorangekommen . Bei der alten Bundesregierung war es immer so , dass unmittelbar vor einer Debatte im Bundestag das große Interesse von fast jedem Staat auf der Welt am Transrapid beschworen wurde . Leider musste man dann feststellen , dass fast all das wie eine Seifenblase zerplatzte . Wenn man die konkrete Entwicklung betrachtet , muss man feststellen , dass die neue Regierung auf diesem Gebiet wesentlich weiter vorangekommen ist . Sie haben auch in der Antwort auf Ihre Große Anfrage festgestellt , dass es jetzt fünf konkrete Projekte gibt . Dazu möchte ich angesichts der Erfahrungen mit der Strecke Hamburg_Berlin eine Bemerkung machen . Die Technik des Transrapid ist nicht dazu bestimmt , einen Flughafen mit einer Innenstadt zu verbinden , jedenfalls langfristig nicht . . _ Nun bleiben Sie einmal ganz ruhig ! Was Sie in diesem Zusammenhang geleistet haben , ist nichts . . Es geht jetzt um den Antrag der FDP und um die Beantwortung der Großen Anfrage , Herr Fischer . Es wäre gut , wenn Sie nachher bestätigen könnten , was ich über die Auslastung der Eisenbahnverbindung zwischen Hamburg und Berlin gesagt habe ; denn Sie sind auch sehr häufig Fahrgast auf dieser Strecke . Ich bin gespannt , ob Sie da ehrlich sein werden ; denn dann werden Sie zu anderen Erkenntnissen kommen . Ich wollte in einem Punkt in der Tendenz gern Herrn Friedrich Recht geben : Die Technik des Transrapid ist für lange Distanzen bestimmt , da kann sie ihre Vorzüge voll ausspielen . Ich meine aber , wenn sich die kürzeren Streckenführungen bewähren werden , wird auch der Einstieg in lange Verbindungen möglich . Das kann man aber nicht von vornherein tun , wenn die Praxiserfahrung noch fehlt . In Japan hat man dies intelligenter gelöst , indem man die Referenzstrecke dort angesiedelt hat , wo nachher die bevölkerungsreichsten Gegenden miteinander verbunden werden , sodass die Investitionen letztlich nicht in Gänze verloren sind . In Bezug auf die neuen Projekte wird noch in diesem Jahr eine Entscheidung getroffen werden . Das hoffe ich jedenfalls . Darüber hinaus , Herr Friedrich , werden Sie bei den nächsten Haushaltsberatungen feststellen , dass auch Geld für Lathen vorhanden sein wird . Bis dahin ist es nicht notwendig , dass Sie erneut eine Große Anfrage stellen oder eine Debatte zu diesem Thema beantragen . . _ Natürlich können Sie das machen . Aber es bringt in der Sache nichts . Sie können machen , was Sie wollen . Bisher hatte ich immer geglaubt , dass Sie mit Ihrer Politik der Sache dienen wollen . Diesen Eindruck habe ich heute bei Ihrer Rede leider nicht gehabt . . Es ist eine sorgfältige Prüfung aller Studien notwendig . Hamburg und Berlin haben von Ihrer Idee , dort eine Transrapidverbindung zu schaffen , nicht profitiert . Die Eisenbahnverbindung ist im Vergleich zu anderen größeren Städten der Bundesrepublik die schlechteste , weil man versucht hat , eine Konkurrenz zum Transrapid frühzeitig zu vermeiden . Diese falsche Politik hat sich zulasten von Berlin und Hamburg ausgewirkt . Deshalb freut es mich , dass mehr als 1 Milliarde DM investiert wird , um die Geschwindigkeit auf dieser Strecke auf über 200 Stundenkilometer zu bringen . . Reinhold Hiller