Partei: CDU/CSU
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach dieser wichtigen Information des Herrn Außenministers möchte ich zur zentralen Behandlung unseres Haushaltes zurückkommen. Mir obliegt es, einige Anmerkungen zur auswärtigen Kulturund Bildungspolitik zu machen. Der Minister hat in seinem ersten Redebeitrag heute die zentrale Frage wie folgt gestellt: Ist es gelungen, das Ansehen Deutschlands zu mehren, oder nicht? Ich komme gerade von der Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts, die sich in einer Bilanz – bei kritischen Anmerkungen zur Haushaltshöhe; selbstverständlich – genau damit beschäftigt hat. Ich möchte Ihnen vier Punkte vortragen, die die Antwort auf die Frage nach dem Ansehen Deutschlands und seiner Mehrung bestimmen: Erstens. Wir stellen überall ein großes Interesse an der deutschen kulturellen Präsenz fest – weltweit. Zweitens. Deutschland definiert sich mehr und mehr nicht nur im Streit um politische Tagesfragen, sondern auch kulturell. Drittens. In diesem Diskurs entsteht keine denunziatorische Situation zu unseren Lasten mehr. Viertens. Es ist durch diese Kulturarbeit ein Vertrauen gewachsen, das auch durch politische Tagesereignisse nicht so schnell zu erschüttern ist. Herr Lehmann hat, ausgehend von diesem Obersatz und auf der Basis der Zahlen dieses Jahres bis heute, bis zum November 2012, gesagt: Das Jahr 2012 wird das erfolgreichste Jahr in der Geschichte des Goethe-Instituts sein. – Dies halte ich für eine zentrale Information, was diesen Teil der Debatte betrifft. Ich denke, dafür muss man als Deutscher Bundestag allen Beteiligten ein Wort des Dankes sagen. Alle Veranstaltungen des Goethe-Instituts sind überbucht. Die deutschen Schulen im Ausland haben lange Wartelisten. Vor wenigen Wochen ist eine Forderung erfüllt worden, die der Deutsche Bundestag einstimmig erhoben hat: Die Bundesregierung hat ein eigenes Gesetz über die deutschen Auslandsschulen vorgelegt. Die Stipendienpolitik und die Stipendienvergaben des Deutschen Akademischen Austauschdienstes – Mitglieder aller Fraktionen haben sich vorgestern lange mit Stipendiaten unterhalten – werden immer attraktiver. In den Jahren 2012 und 2013 wird es, vom Deutschen Bundestag begleitet, drei große internationale Deutschland-Jahre geben: in Indien, in Russland, in Brasilien. In Indien ist vor kurzem ein Vertrag geschlossen worden, nach dem in den nächsten drei Jahren an 1 000 weiteren Schulen Deutsch unterrichtet wird. Wenn dieser Vertrag erfüllt sein wird, werden 1 Million Menschen in Indien zusätzlich Deutsch sprechen. In Russland bzw. Moskau ist gerade ein großer – auf Neudeutsch – Workshop mit 1 000 Deutschlehrern durchgeführt worden. Nur nebenbei zu Ihrer Information: Russland ist weltweit das Land mit den meisten Schülern und Studenten, die Deutsch lernen. In Brasilien werden, beginnend 2013, wiederum vom Deutschen Bundestag vorbereitet, im Rahmen des Deutschland-Jahres über die ganze Nation verteilt zwei große Ausstellungen zum Erlernen der deutschen Sprache stattfinden, verbunden mit einem mobilen Projekt auf dem Lande. Dies ist – für Außenstehende – keine Orchideenvorstellung, keine Arabeske. Vielmehr ist Sao Paulo der größte Standort der deutschen Industrie außerhalb Deutschlands. Es gibt eine explodierende Zahl von Deutschlernern. Der Durchbruch – das können Sie Herrn Steinmeier sagen; das wird ihn freuen – begann mit dem PASCH-Projekt; heute ist es in Asien und Osteuropa der Brenner. Wenn wir uns diese großen Erfolge, die sich der Deutsche Bundestag selber ans Portepee heften kann, anschauen, dann sehen wir: Sie gehen zurück auf einen Beschluss, den wir im letzten Jahr einstimmig gefällt haben, und zwar zum Sonderprogramm „Bildungsoffensive Deutsch“. Wir haben mit 8 Millionen Euro begonnen, waren dann bei 6 Millionen Euro und sind jetzt bei 5 Millionen Euro. Wir haben dazu vom Haushaltsausschuss eine Sperre auferlegt bekommen, allerdings mit der festen Zusicherung, dass diese Sperre bei klarer Bekanntgabe von Inhalt und Programm sofort aufgehoben werden wird.