Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Debatte verfolgt; ich bin die letzte Rednerin. Ich muss sagen: Ich bin froh, dass uns eins eint – das konnte ich allen Reden entnehmen –: Wir sind alle der Auffassung, dass Bildung und Forschung in unserem Land wichtige Dinge sind, die vorangebracht werden müssen. Wir als Koalition statten diesen Haushalt im Jahr 2018 mit rund 17,5 Milliarden Euro aus. Ich muss sagen: Das ist viel Geld. Die Bundesregierung investiert dort. Ich denke, das ist Geld, das unseren Kindern ebenso zugutekommt wie der Fortbildung und Forschung, die für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland wichtig ist. Als verantwortliche Politiker – das sind wir alle im Parlament – können wir in diesem Einzelplan wichtige Weichenstellungen vornehmen, von denen ich jetzt einige hervorheben möchte. 8 Millionen Euro sind im Einzelplan für Leistungswettbewerbe und Preise für den wissenschaftlichen Nachwuchs angesetzt. Unter anderem werden dort MINT-Wettbewerbe für Schülerinnen und Schüler, zum Beispiel die Physik- oder die Chemieolympiade und „Jugend forscht“, gefördert. Zur Förderung der MINT-Bildung gibt es ein Beispiel aus meiner Heimat. Dort wird ein Forschungsprojekt an der Hochschule Niederrhein mit rund 200 000 Euro gefördert, um belastbare Informationen für die Entwicklung einer MINT-App zu gewinnen, die mit Rätseln und spielerischen Elementen dazu beitragen soll, dass sich Schülerinnen und Schüler für die Naturwissenschaften begeistern können. Betrachtet man den weiteren Bildungsweg, könnte man auf das BAföG blicken. Zu diesem Thema haben wir heute viel gehört. Ich möchte zum BAföG so viel sagen: Wir geben dafür jährlich 3 Milliarden Euro aus. Auch das ist viel Geld. Den Länderanteil – wir haben gerade in der Debatte viel über Bund-Länder-Finanzbeziehungen gehört – haben wir in den letzten Jahren übernommen. Das entlastet ebenfalls die Forschungsetats der Bundesländer um rund 1 Milliarde Euro jedes Jahr. Wer heute noch denkt, dass BAföG nur etwas für Studenten ist: Nein, dem ist nicht mehr so. Nicht nur Studenten können BAföG beantragen, auch in der beruflichen Weiterbildung – für Techniker, Meister, Fachwirte – ist eine Beantragung von BAföG möglich. – Und ja, Schüler. – Wir wollen in diesen Bereich noch viel investieren, weil uns die duale Ausbildung wichtig ist. An dieser Stelle möchte ich unsere Bundesbildungsministerin Anja Karliczek unterstützen, die die nichtakademische Bildung und berufsbegleitende Qualifizierung stärker in den Blick nehmen wird. Mehr als die Hälfte eines Altersjahrgangs beginnt eine Ausbildung. Die Zahl der Auszubildenden liegt stets bei über 1 Million Menschen. Die Zahl der Ausbildungsverträge ist in den letzten Jahren ebenfalls erneut gestiegen. Es ist deshalb wichtig, Mittel in Höhe von 72 Millionen Euro für Berufsbildungsstätten bereitzustellen. Auf der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses wurde beschlossen, dass wir 10 Millionen Euro mehr für Digitalisierung in diesen überbetrieblichen Berufsbildungsstätten ausgeben. Ich finde, das ist ein ganz wichtiger Ansatz, der ebenfalls in den Bereich Digitalisierung gehört, auch wenn viele Redner heute nur über den DigitalPakt gesprochen haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, blicken wir auf Forschung und Entwicklung, die unsere heutige Welt prägen. Sie sichern unsere weltweite Wettbewerbsfähigkeit und auch die Arbeitsplätze der Zukunft; da bin ich mir sicher. Insgesamt werden rund 8 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung fließen; das ist fast die Hälfte des Einzelplans. Ein Teil dieses Geldes – 30 Millionen Euro – wird der Förderinitiative „Innovative Hochschule“ zugutekommen. Für meine Heimat bedeutet das, dass die Hochschule Niederrhein für fünf Jahre eine Fördersumme von 6,3 Millionen Euro erhält. Wofür ist das Geld da? Das Geld ist dafür da, dass der Technologietransfer zwischen der Hochschule und der heimischen Wirtschaft verbessert werden kann. Als weiteres Beispiel nenne ich die Krebsforschung. Über 1 300 Wissenschaftler arbeiten im Deutschen Krebsforschungszentrum, um zu erfahren, wie Krebs entsteht. Sie entwickeln Strategien, wie Krebs verhindert werden kann. Die Forschung soll helfen, neue Methoden in der frühzeitigen Diagnostik zu finden, damit die Erkrankung eine bessere Aussicht auf Heilung hat. Mit fast 200 Millionen Euro unterstützt das BMBF – und natürlich auch wir als Parlamentarier – die Krebsforschung, wie wir es im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, um gezielt gegen diese Volkskrankheit anzugehen. In diesem Einzelplan finanziert der Bund auch die Arktisforschung. In der Arktis wird Klimaforschung mit einem deutschen Forschungsschiff ermöglicht. Auch hier wollen wir Akzente für die Zukunft setzen. Vieles, was bisher noch in und unter der Eisdecke des arktischen Meeres verborgen ist, kann der Wissenschaft helfen, das Klima unserer Erde besser zu verstehen. Um die Forschungsflotte zu erneuern, sind wir im Jahr 2018 bereit, rund 28 Millionen Euro einzustellen. Das Nachfolgeschiff „Polarstern II“ soll im Jahr 2020 aus der Werft auslaufen; es hat unter anderem die Aufgabe, unsere Expeditionen vor Ort zu versorgen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe jetzt viel über Ausgaben gesprochen, und ich habe Ihnen einige Beispiele genannt. Aber ich glaube, das Wichtigste ist, dass wir alle auch Verantwortung für die Grenzen dieses Haushaltes tragen. Wenn ich an meine beiden Töchter oder an andere Kinder, Jugendliche und Erwachsene denke, dann erkenne ich, dass es auch unsere Aufgabe ist, den nachfolgenden Generationen, die wir gut ausbilden wollen, nicht gleichzeitig weitere Schulden aufzubürden. Vor diesem Hintergrund müssen wir alle daran denken, dass wir eine Verantwortung haben; das wurde hier oft genannt. Ich bitte Sie – ich bin die letzte Rednerin; wir gehen jetzt aus dem Plenarsaal hinaus –, einmal darüber nachzudenken, welche Verantwortung wir als Bundespolitiker haben. Ich habe heute viele Reden gehört, die eigentlich mit Landespolitik zu tun haben. Ja, mir liegt Bildung sehr am Herzen; aber mir liegt es auch am Herzen, dass jeder seine Aufgaben erledigt. Das ist in einer funktionierenden Partnerschaft und in vielen anderen Bereichen erforderlich. Wir sollten uns auf die Aufgaben des Bundes konzentrieren und nicht immer weitere Begehrlichkeiten bei den Ländern produzieren. Vielen Dank.