Partei: FDP
Sehr verehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Die Europäische Spallations-Neutronenquelle ist weltweit das ehrgeizigste Projekt für eine neue Neutronenquelle . Der Weg von der Kernspaltung in Reaktoren hin zur Neutronenspallation wird eine Revolution in der Neutronenforschung erzeugen . Das ist ein Zitat des Wissenschaftlichen Direktors des ESS , Dieter Richter aus Jülich . - Meine Damen und Herren von der SPD , da Sie gefragt haben : Neutronen werden zur Untersuchung der Struktur unterschiedlichster Materialien verwendet . Diese Forschungsergebnisse sind von enormem wirtschaftlichen Nutzen . Es gibt weltweit zu wenig Neutronenquellen . Ihre Zahl nimmt im nächsten Jahrzehnt drastisch ab . Von den derzeit weltweit in Betrieb befindlichen 25 Neutronenquellen werden aus Altersgründen in zehn bis 15 Jahren etwa zwei Drittel abgeschaltet werden . In Erkenntnis dieser Situation hat die OECD 1998 empfohlen , nicht Kernreaktoren , sondern je eine leistungsfähige Spallations-Neutronenquelle in den USA , in Japan und in Europa zu bauen ; denn moderne Spallations-Neutronenquellen können Probleme , die mit Kernreaktoren zusammenhängen , lösen . Eine Spallations-Neutronenquelle ist im Gegensatz zu einem Kernreaktor durch Abschalten des zugehörigen Protonenbeschleunigers einfach und vollständig abschaltbar . Im Gegensatz zu einem Kernreaktor gibt es keine langlebigen radioaktiven Spaltprodukte . In einer Spallations-Neutronenquelle werden pro Elementarprozess etwa zehnmal mehr nutzbare Neutronen als in einem Kernreaktor erzeugt . Die weltweit vorgeschlagenen neuen Spallations-Neutronenquellen würden natürlich das Problem des Zugangs zu ausreichend vielen Neutronenquellen lösen . Auch das ist ein Grund , warum diese hervorragende wissenschaftliche Forschungsleistung auch deutscher Wissenschaftler von vielen Experten , aber auch Politikern unterstützt wird . Wir haben gerade mit der Neutronenspallation Spitzenforschungsleistung erreicht . Aber Frau Bulmahn hat sich zunächst , als es um den Antrag für ESS ging , nebulös und zurückhaltend geäußert . Als dann der Wissenschaftsrat im letzten Jahr eine Förderung nicht empfohlen hatte , schien sie geradezu erleichtert darüber zu sein , dass das Projekt vom Tisch ist . Frau Bulmahn gab in einem Schreiben an den Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt , einem der Bewerberländer um den Standort , bekannt : Die ESS im Kontext aller vorgeschlagenen Großgeräte gesehen ist zwar sehr wertvoll , aber angesichts der hohen Investitionskosten können nicht alle Projekte realisiert werden , die der Wissenschaftsrat bereits jetzt zur Förderung empfohlen hat . Eine erneute Befassung des Wissenschaftsrates mit den Projektvorschlägen wird an dieser Situation nichts ändern . Das werfen wir Ihnen vor , meine Damen und Herren von der Koalition . - Nein . Wir werfen Ihnen vor , dass Ihre Ministerin - Sie unterstützten ja wohl diese Position - vorzeitig , vor der Evaluierung im Wissenschaftsrat , eine Standortentscheidung für ESS ablehnt . Das ist im Zusammenhang mit den Weichenstellungen zu sehen , die wir gerade auch für die neuen Bundesländer in Forschung und Entwicklung brauchen . Denn Sie wissen ganz genau , dass laut Bericht der Bundesregierung über die Entscheidung über die Großgeräte von den 975 Millionen Euro gerade einmal 25 Millionen Euro in den neuen Bundesländern landen , obwohl Sie im Koalitionsvertrag deutlich gemacht haben , dass Sie die neuen Bundesländer mit einem Großforschungsgerät unterstützen wollen . Diese Politik ist unglaubwürdig , meine Damen und Herren von der Regierungskoalition . Deswegen fordern wir Sie heute mit diesem Antrag , der auch von Nordrhein-Westfalen und Sachsen unterstützt wird , auf , dass sich auch Deutschland für ESS bewirbt . Die Ministerin hat das aus unterschiedlichen Gründen in Europa abgelehnt . Wir fordern Sie auf , Ihre Haltung zu überdenken und die Weichenstellung vorzunehmen , damit die Spitzenforschung nicht nur nach Europa - da wird sie sowieso hinkommen , denn andere Länder Europas bewerben sich darum - , sondern nach Deutschland und möglichst in eine strukturschwache Region kommt . Das muss das Ziel sein . Vielen Dank .