Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Wie Sie wissen , verdient die Tourismusbranche als eine Branche , die in Deutschland immerhin rund 8 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt , rund 3 Millionen Menschen beschäftigt und 105 000 Ausbildungsplätze bereitstellt , die besondere Aufmerksamkeit der Bundesregierung . Es ist Jörg Tauss 22275 uns durch ein vielfältiges Engagement gelungen , die Bedeutung der Tourismuswirtschaft als Wirtschaftsfaktor in der Öffentlichkeit zu verankern und ihr mehr Anerkennung zu verschaffen . Auch die Novellierung des Beherbergungsstatistikgesetzes ist ein Weg in die richtige Richtung . Letztlich misst doch das Instrument Statistik Leistungen und stellt sie für die Öffentlichkeit vergleichbar dar . Es ist mit Sicherheit richtig , dass man auf der einen Seite möglichst viel wissen will , um feinsteuern zu können ; auf der anderen Seite besteht immer die Sorge , dass die zusätzlich belastet werden , die in der Praxis tätig sind . Wir haben gemeinsam versucht , einen goldenen Mittelweg zu finden , um sowohl dem einen wie auch dem anderen Anliegen Rechnung tragen zu können . . Mit der Beschlussempfehlung des Tourismusausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung haben wir einen für alle Beteiligten , wie ich denke , tragfähigen Kompromiss gefunden . Dafür bedanke ich mich auch von dieser Stelle aus . Gleichzeitig ist erreicht worden , dass wir den europäischen Vorgaben Rechnung getragen haben , zum Beispiel den Informationsanforderungen der EG-Tourismusstatistik-Richtlinie , die somit von Deutschland erfüllt werden kann . Mit derAufnahme der Pflicht der Erfassung der Zimmerauslastung in den Gesetzentwurf wird darüber hinaus einer langjährigen Forderung der Tourismuswirtschaft entsprochen . Saldiert können wir sagen : Trotz der Erfassung zusätzlicher Zahlen wird es beim Aufwand eine Nettoeinsparung geben .DamitisteinZiel ,daswirunsgesetzthaben ,erreicht . . Es ist auch wichtig , dass nicht vergessen worden ist , insbesondere den Bereich der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen mitzuberücksichtigen . Dies ist ebenfalls ein Wunsch der Länder und der Tourismusverbände und wird von der Bundesregierung in vollem Umfange mitgetragen . Ich glaube , dass damit die bisherige Transparenz beibehalten werden kann , die wir uns alle wünschen und die insbesondere in jenen Ländern und Regionen Bedeutung hat , in denen Kurgäste die überwiegende Anzahl von Touristen ausmachen , sodass für Unternehmer in der Tourismusbranche Investitionsentscheidungen erleichtert werden . . Ich bitte Sie deshalb , diesem Gesetzentwurf in Verbindung mit der Beschlussempfehlung Ihre Zustimmung zu geben . . Ich glaube , dass das im Zusammenhang mit der Internationalen Tourismusbörse , die bekanntlich am Sonnabend in Berlin eröffnet wird , sehr gut ist . Dies ist ein Signal , das deutlich macht , Herr Hinsken , dass die Politik auch einmal zusammenstehen kann , wenn es darum geht , die Sache voranzubringen . . Insoweit ist das sicherlich auch für die FDP- und die CDU/CSU-Opposition ein wichtiges Anliegen . . Die Bundesregierung hat im Hinblick auf den Tourismus zahlreiche wichtige Schritte getan : Die Steuerreform wirkt . Die Konsolidierung des Haushaltes , die Entbürokratisierung , die Aufgabe von Rabattgesetz und Zugabenverordnung , die Investitionsförderung , die wir im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur auf einem hohen Niveau haben festsetzen können , und auch die Zuwendung für die DZT sind einige von vielen Punkten , die die Bundesregierung zugunsten des Tourismus aufgelegt hat . Lassen Sie mich abschließend auf Folgendes hinweisen : Wer sich die Zahlen des deutschen Tourismus in den vergangenen Jahren anschaut , der wird feststellen können , dass der Tourismus tatsächlich eine Wachstumsbranche in Deutschland ist . . Ich möchte einmal die Zahlen nennen : Wir hatten 1997 287 ,2 Millionen Übernachtungen in Deutschland . Es sind jetzt 326 ,6 Millionen . Betrachtet man die Zahlen nach Bundesländern aufgefächert , so sei an dieser Stelle der Hinweis erlaubt , dass es insbesondere in den neuen Bundesländern gelungen ist , . in diesem wichtigen Bereich fast durchweg erfreuliche Akzente zu setzen . . _ Es ist immer alles besser zu machen . Würde diese Möglichkeit in unserem Leben nicht bestehen , wären wir nicht mehr perspektivisch genug ausgerichtet . In Berlin _ ich fange einmal mit meinem Bundesland an _ stieg die Zahl der Übernachtungen von 8 ,3 Millionen auf 11 ,3 Millionen , in Mecklenburg-Vorpommern von 13 ,3 Millionen auf 19 ,8 Millionen . Das zeigt , dass dort viel in Bewegung ist , . dass in den Tourismus investiert wird und dass es auch in den neuen Bundesländern attraktive Angebote gibt . Ich nenne hier _ damit niemand sagt , ich wäre parteipolitisch einäugig _ genauso gern die südlichen neuen Bundesländer Thüringen und Sachsen , die auf diesem Gebiet ebenfalls große Erfolge zu verzeichnen haben . . Ich möchte abschließend sagen : Wir werden auf dieser Linie fortfahren . Wir laden Sie alle ein , weiter mitzuhelfen , den Tourismus in Deutschland zu unterstützen und zu fördern sowie Deutschland im Blick auf den Tourismus weiter attraktiv zu gestalten . Parl Staatssekretär Ditmar Staffelt 22276 Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit . .