Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Die Häufigkeit der Transrapid-Debatten erinnert mich ein bißchen an die . noch : Horst Friedrich Schienennetz der Bundesbahn . . Ähnlich wie dort die Argumente zusammenfallen , ist auch beim Transrapid der Eindruck nicht von der Hand zu weisen , daß , obwohl Ihnen die Argumente zwischen den Fingern zerrinnen , Sie krampfhaft nach immer neuen Gründen suchen , um etwas schlechtzureden , was nicht mehr schlechtzureden ist . Denn eines ist sicher : Der Transrapid wird kommen . Nach den neu vorgestellten Wirtschaftlichkeitsberechnungen und dem neuen Finanzierungs- und Managementkonzept bestehen für die FDP keine Zweifel mehr an der Realisierung dieses Projektes . Mit neuen Fahrgastzahlen , den jährlichen Personenkilometern sowie den zu erwartenden Investitionskosten und Erlösen sind frühere Zahlen zwar mit konservativeren Ansätzen korrigiert worden . Dennoch stellen diese aktuellen Daten unabänderlich eine gute Basis für den Erfolg dieser neuen Technologie dar . . Das wird allerorten so gesehen - mit Ausnahme der Grünen und vielleicht auch Teilen der SPD , die in einer Koalition der Technologiefeindlichkeit jedwedem Verkehr jenseits von 200 Stundenkilometern den Garaus machen wollen . Allerdings , liebe Kolleginnen und Kollegen : Allein vom Fahrradexport wird die deutsche Industrie ihre Position im Weltmarkt wohl kaum auf Dauer erhalten können . . Es stimmt zuversichtlich , daß dennoch wichtige Stimmen auch innerhalb der SPD bereit sind , den Transrapid zu unterstützen . Ich zitiere hier eine Presseerklärung von Voscherau , dem Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg , vom 25 . April . Er begrüßt die tragenden Merkmale der Einigung : realistische Kalkulation der Erlöse - man höre und staune - , die Beendigung der Interessenkollision mit den Baukonzernen , Einbindung der Bahn AG in die Betriebsführung . Er schließt wörtlich : Nach meinem Eindruck liegt jetzt ein realistisches , zukunftsfähiges Konzept vor , das Unterstützung verdient . . Die Frage ist nur : Warum erklärt dann die SPD-Fraktion hier das genaue Gegenteil von dem , was ihr Erster Bürgermeister in Hamburg in einer Erklärung sagt ? . Besser kann man es selbst als Regierungskoalition nicht ausdrücken . Dazu kam heute vormittag die neue Tatsache , daß der bisher immer vielzitierte Zeuge Bundesrechnungshof relativ deutlich erklärt hat , daß nach einer ersten Schätzung mit den vorgelegten Zahlen wahrscheinlich auf einer seriösen Basis gerechnet werden kann . Selbst die GdED , erkennbar nicht der Steigbügelhalter für den Transrapid in der letzten Zeit , erklärt in ihrer neuesten Zeitschrift , daß jetzt eine realistische Perspektive vorliege , weil man nun endlich über die Zukunft des Transrapid entschieden habe . Die Gewerkschaft verspricht sich über das hinaus eine Sicherung von Arbeitsplätzen im Konzern Bahn AG . Auch das ist ein prägnantes Merkmal : Offensichtlich besitzen im Gegensatz zu manch anderen diese Kritiker wenigstens die Fähigkeit , noch rechtzeitig umzudenken . Klar ist eines : Die endgültig gesicherte Realisierung des Transrapids ist ein wichtiges Signal für den Standort Deutschland , nicht nur in bezug auf die Wettbewerbsvorsprünge und nicht nur in bezug auf die Aufnahme des modernsten spurgebundenen Verkehrssystems in das Angebot der Deutschen Bahn AG . Ich erinnere an die Aussagen von Herrn Dürr in der letzten Verkehrsausschußsitzung . Er hat Ihnen ziemlich den Kopf gewaschen und Ihnen deutlich gesagt , was er unter moderner Bahn versteht . Das ist nicht das , was in manchen Anträgen der Opposition zum Ausdruck kommt . Zurück zur alten Eisenbahn , zurück in die Steinzeit wird nicht funktionieren . . Abgesehen davon , daß auf dem Arbeitsmarkt 18 000 Arbeitsplätze in der Bauphase geschaffen werden , sprechen 4400 Arbeitsplätze auf Dauer in der heutigen Zeit eine deutliche Sprache . Zur deutschen Bauindustrie kann man nur eines sagen : Es gibt die Aussage , daß bei Nichtbeteiligung im Konsortium die Kosten für die Strecke automatisch um 1 Milliarde DM günstiger werden . Ich bin sehr darauf gespannt , wie sich diese Firmen bei der Präqualifikation , wenn die Bahn AG den Bau der Strecke tatsächlich ausschreibt , beim neuen Verhandlungsverfahren in ihrem Angebotsverhalten hinsichtlich der Zahlen bewegen . Das wird eine hochinteressante Erkenntnis für mich bringen . Die FDP-Fraktion begrüßt die Entscheidung ausdrücklich . Es ist wichtig , daß der Transrapid nicht länger im Schwebezustand verharren muß , sondern zu Beginn des kommenden Jahrzehnts tatsächlich losschweben kann . Herzlichen Dank . .