Partei: SPD
Die Karnevalszeit ist leider vorbei , Kollege Seiffert . Aber ich habe schon den Eindruck , dass wir das Thema nicht losgelöst vom Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz behandeln können . . Die FDP hat festgestellt , dass es die kaiserliche Flotte nicht mehr gibt . . Dafür haben Sie lange gebraucht ; denn es gibt sie bekanntlich schon seit einigen Jahren nicht mehr . Wenn Sie dieses Thema für so bedeutsam halten , hätte es sich sicherlich angeboten , dass Sie über dieses Thema bereits während der Zeit Ihrer Regierungsverantwortung einmal ernsthaft nachgedacht hätten . Stattdessen haben Sie auf die Oppositionszeit gewartet , um all das zu fordern , wozu Sie in der Regierungsverantwortung nicht bereit waren . . _ Sie hören das nicht gerne . Aber es stellt sich doch für jeden Betrachter die Frage , wieso man , wenn die Abschaffung der kaiserlichen Marine der Grund dafür ist , dass man heute dieAbschaffung der Schaumweinsteuer für geboten hält , nicht eher auf den Trichter kam . . Was im Übrigen die Historie von Steuern anlangt , so gibt es ja dieses Bändchen Unsere Steuern , das Theo Waigel wohl letztmalig herausgegeben hat . Das ist eine interessante Quelle . Er hat nämlich verheimlicht , dass es da einen Zusammenhang gibt . Er hat schlichtweg gesagt , das sei 1902 als Banderolensteuer eingeführt worden . Vielleicht haben Sie deswegen nicht wahrgenommen , dass das etwas mit der kaiserlichen Marine zu tun hat . Wie gesagt , die närrische Zeit ist vorbei . Der Antrag hätte besser in diese Zeit gepasst . . Aber vielleicht haben Sie dabei auch den heimlichen Ganzjahreskarnevalisten im Auge . Ich stelle mir vor , Sie hätten das in Ihrer Regierungszeit gemacht _ das wäre auch viel amüsanter gewesen _ und der damalige Kollege Kleinert hätte die Chance gehabt , diesen Antrag vor dem Hohen Hause zu begründen . . Ich denke , da hätten wir alle an diesem Antrag auf Abschaffung der Schaumweinsteuer großen Spaß gehabt . Aber auf eines hätte der Kollege Kleinert sicherlich auch großen Wert gelegt , nämlich dass diese Forderung dann auch mit der Forderung nach Abschaffung der Biersteuer verbunden worden wäre . Diese Konsequenz geht Ihrem Antrag ab . Nur Sekttrinker zu fördern ist natürlich eine grobe Missachtung und Diskriminierung der Biertrinker in diesem Lande . . _ Marita Sehn [FDP] : Sie haben nicht verstanden , um was es uns wirklich geht !) _ Doch , das haben wir schon verstanden . Deswegen stelle ich mich ungefähr auf das ein , was ernsthafterweise dahinter steckt . Vor einer Abschaffung der Biersteuer schrecken Sie möglicherweise deshalb zurück , weil sich bereits im 15 . Jahrhundert _ auch das ist der Broschüre Unsere Steuern zu entnehmen _ die Landesfürsten der Biersteuer bemächtigt haben . Landesfürsten gibt es bekanntlich heute noch . Marita Sehn 15304 Man könnte auch überlegen , ob vielleicht auch ein tieferer gesundheitspolitischer Gesichtspunkt dahinter steht . . _ Ich sage nur einmal eines : Wo sind denn eigentlich die Finanzpolitiker Ihrer Fraktion ? Ich habe sie bei den in Ihrem Antrag aufgeführten Namen vermisst . . _ Das war ein anderer Abgeordneter , der diesem Hause mittlerweile nicht mehr angehört . Der Hintergrund diesesAntrags könnte gesundheitspolitischer Art sein ; Sie kennen vielleicht den so genannten Snobeffekt . Wenn man diesen Effekt zugrunde legen würde , dann würde das bedeuten , dass die Senkung der Sektpreise dazu führt , dass der Sektverbrauch zurückgeht . . Die Abschaffung der Schaumweinsteuer wäre dann in der Tat ein Akt , sich um die Volksgesundheit verdient zu machen . Um noch ein bisschen ernster zu werden : . Der Kollege Thiele _ er ist im Moment nicht anwesend ; er hat den Antrag auch nicht unterschrieben _ . _ ja , Sie kennen ihn , Herr Seiffert _ hat in der letzten Sitzung des Finanzausschusses die Konsolidierung des Bundeshaushaltes durch die Politik des Bundesministers Eichel begrüßt . Wenn das die Auffassung Ihrer Fraktion ist , dann hätten Sie in denAntrag vielleicht einmal ein paar Worte zur Gegenfinanzierung hineinschreiben können . Es geht um Steuerausfälle durch die Abschaffung der Schaumweinsteuer . Würde man auch die Biersteuer abschaffen , dann käme es zuAusfällen bei der Umsatzsteuer . Sie sollten sich in Ihrer Hoffnung nicht entmutigen lassen , eines Tages wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen . Sie werden feststellen , dass wir zwar keine kaiserliche Marine mehr haben , . wohl aber eine Bundesmarine , deren chronische Unterfinanzierung Sie in den letzten Tagen vehement beklagt haben . Danke schön . .