Partei: FDP
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herzlichen Dank, dass ich nach den ausleitenden Worten von Frau Bulmahn doch noch vor Einbruch der Dunkelheit hier sprechen kann. Herzlichen Dank im Namen meiner Fraktion und möglicherweise auch aller anderen Kolleginnen und Kollegen an all diejenigen, die weltweit für Deutschland im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik tätig sind. Sie sind für das Bild unseres Landes von herausragender Bedeutung. Ihre Arbeit wird sehr geschätzt. Vielen herzlichen Dank für Ihre Arbeit im Ausland. Herzlichen Dank an Frau Staatsministerin Pieper für ihre Worte hier und an Außenminister Westerwelle, der zur Auswärtigen Kulturpolitik im Auswärtigen Ausschuss gesprochen hat und auch den Kulturausschuss besucht hat. Joschka Fischer hat das nie geschafft. Herr Westerwelle war bereits nach wenigen Monaten bei uns. Auch das muss an dieser Stelle ganz deutlich erwähnt werden. – Herr Koppelin – Frau Schmidt, das wissen Sie selber – war nie bei uns im Kulturausschuss. Was soll er auch dort? Denn zeitgleich tagt der Haushaltsausschuss. Aber das ist eine technische Frage, die der Bundestag hier gar nicht klären muss. Wenn ich es richtig sehe, formuliert die Opposition in diesem Entschließungsantrag ungefähr drei wirkliche Kritikpunkte. Der eine ist, dass sich die Konzeption auf Bildung konzentriert, der zweite, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik jetzt auch auf Osteuropa ausgerichtet wird, und der dritte Punkt ist die Konzentration auf das Wesentliche. Sie nennen das „geostrategische Gründe“. Wir sagen: Genau die drei Punkte, die Sie kritisieren, sind der Grund für den Erfolg der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik seit 2009. Auch in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zeigen wir, dass Bildung der erklärte Schwerpunkt dieser Koalition ist. Das drückt sich nicht nur in den Haushaltszahlen aus, sondern auch darin, dass wir der Bildung Nachdruck und Gewicht verleihen, im Inland und eben auch im Ausland. National wie international wird die Bildung für uns immer mehr zur Schlüsselfrage. Es treten neue Kraftzentren in der Welt auf; sie sind dabei, in die erste Liga aufzusteigen. Ein rohstoffarmes Land wie Deutschland muss vor allen Dingen in eine Ressource investieren, und das ist Bildung. Keine andere Bundesregierung hat das so stark gemacht wie diese Bundesregierung. Die einzelnen Maßnahmen hat Herr Kollege Gauweiler eben sehr schön vorgetragen. Die muss ich nicht wiederholen. Sie sprechen für den Erfolg und für diese Bundesregierung. Das alles geschieht in Zeiten knapper Kassen. Dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik aus ihrem Mauerblümchendasein herausgeholt wird, ist ein Erfolg, den insbesondere die FDP und das von ihr geleitete Auswärtige Amt für sich verbuchen können. Wir haben es geschafft, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Staatsministerin zu berufen, die für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zuständig ist. Was die Ausrichtung betrifft – das ist ein wichtiger Punkt –, so muss man sagen: Wir müssen die Welt wahrnehmen, wie sie ist, und nicht so, wie sie war. Für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gilt das in ganz besonderer Weise. Es ist nicht nur Schöngeisterei, die uns zusammenführt. Bilderausstellungen in Italien oder Madrid sind von Bedeutung, sie sind wichtig; aber Sprachkurse in Minsk oder Moskau sind von mindestens gleich großer Bedeutung. Wir müssen darauf hinarbeiten, dass Bildung endlich wieder einen ordentlichen Stellenwert auch im Ausland erhält. Die Europäische Union ist natürlich das Fundament der deutschen Außenpolitik. Aber Herr Westerwelle sagte ja so schön: Europa ist nicht Westeuropa. – Es heißt schließlich Europäische Union und nicht Westeuropäische Union. Deswegen kümmern wir uns verstärkt um Osteuropa. Wir wollen nicht irgendwo etwas wegnehmen, sondern wir wollen Schieflagen beseitigen. Die sind offenkundig in Osteuropa. Deswegen konzentrieren wir uns verstärkt auf Bildung, und wir konzentrieren uns stärker auf Osteuropa. Letztlich zum Vorhalt, den Sie zu den ökonomischen Gründen gemacht haben: Wo leben wir denn? Wir leben in einer Zeit, in der Deutschland im internationalen Wettbewerb steht, in der wir uns den Luxus von Fachkräftemangel erlauben und in der wir entsprechend reagieren müssen. Deshalb ist es auch so wichtig, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik nicht nur ein Wert als solcher ist; Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik kommt vielmehr da zum Tragen, wo die normale Diplomatie versagt. Dann wird sie ein knallharter Standortfaktor. Das hat diese Bundesregierung erkannt. Sie führt diese Politik durch und wird sie weiterhin durchführen, weil sie erfolgreich ist. Ich bedanke mich recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. Ich bin einer der wenigen Redner, die nicht vom Präsidenten aufgefordert worden sind, zum Ende zu kommen. Ich bedanke mich sehr herzlich. Danke schön.