Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Liebe Frau Kollegin Ferner , errare humanum est heißt auf deutsch : Irren ist menschlich . Nachdem Sie meinten , wir seien mit unserem Latein am Ende , sage ich Ihnen : Wir beginnen jetzt erst mit unserem Latein . . Frau Kollegin Ferner , zum Thema haben Sie eigentlich relativ wenig gesagt . Heute geht es um Effizienzsteigerung und um Vermeidung von Staus . Sie haben aber nur eine Entschuldigungsrede gehalten , . denn all das , was Sie hier angesprochen haben , haben Sie immer abgelehnt . . Deshalb ist mir klar : Sie konnten zu dem Thema nicht viel sagen , denn Sie sind ja fast immer gegen alles , was moderne Verkehrspolitik anbelangt . Ich bedaure also , daß Sie zum eigentlichen Thema nichts gesagt haben . Sie haben insbesondere zum Einsatz modernster Technik nichts gesagt . Den Begriff Telematik habe ich in Ihrer Rede überhaupt nicht gehört , . obwohl das die Voraussetzung für eine erfolgreiche Verkehrspolitik ist , die wir seit Jahren praktizieren . Durch den Einsatz der Telematik können Staus vermieden und der Verkehrsfluß beschleunigt werden . Als wir 1993 hier über die Telematik diskutierten und ein Strategiepapier entwickelten , haben Sie noch erklärt , es sei ein Papier für technologiefreundliche Abgeordnete und würde nie realisiert . Heute , 1998 , können wir festhalten : Wir sind in der Telematik weltweit absolute Spitze . Wenn von Telematik gesprochen wird , dann ist von Made in Germany die Rede . Das ist unsere Technologiepolitik . . Liebe Kolleginnen und Kollegen , wir haben natürlich eine enorme Vorarbeit leisten müssen . Es war nicht leicht , alle zusammenzubringen , die diese Dienste nutzen können , weil wir eines als Philosophie hatten : Wir müssen als Staat politische Rahmenbedingungen schaffen , aber wir wollen den Betrieb von Telematik-Einrichtungen den Privaten überlassen . Ich kann heute festhalten : Der Weg , den das Verkehrsministerium unter Führung unseres Verkehrsministers Matthias Wissmann eingeschlagen hat , war erfolgreich ; denn allein durch das Telematik-Forum im Verkehrsministerium wurden alle diese Bedingungen erfüllt . Wir haben die öffentliche Hand , die verschiedenen Verkehrsträger , die Industrie und die Dienstleister zusammengebracht . Mehrere 100 Millionen DM wurden von privater Seite investiert , so daß wir heute sagen können , daß Telematik- Dienste für private Nutzer von privaten Firmen angeboten werden und abgerufen werden können . Was uns noch ein bißchen stört - das möchte ich heute ansprechen - , ist , daß wir enorm viele Daten bei der Vernetzung im öffentlichen Personennahverkehr haben , die aber derzeit von den Kommunen nicht so zur Verfügung gestellt werden , wie es notwendig wäre , um eine bessere Verknüpfung zu erreichen . Ich begreife eigentlich auch nicht , daß unsere kommunalen Verantwortlichen als Dienstleister ihre Systeme im ÖPNV nicht dadurch besser an den Kunden bringen , daß sie diesen privaten Informationsfirmen die Daten , die vorhanden sind und jederzeit ins System eingespeist werden können , zur Verfügung stellen , . so daß derjenige , der überlegt , ob er mit dem Auto , dem Zug oder dem Omnibus fährt , die Daten bekommt , die er benötigt . Mich persönlich freut , daß wir den Anbietern wohl am 17 . Juni im Ausschuß nochmals die Möglichkeit geben , öffentlich zu demonstrieren , was es alles schon an Möglichkeiten gibt , damit sich die privaten Kunden , die Verbraucher und wir alle uns einen Überblick darüber verschaffen können , was man kaufen kann und welche Dienste schon auf dem Markt sind . An dem SPD-Antrag hat mich etwas fasziniert , daß die SPD zum Teil dort Dinge hineingeschrieben hat , die auch von der CDU sein könnten . . So wurde in dem Antrag unter anderem erwähnt , daß Telematik in Verbindung mit dem Ausbau der Fernstraßen zu einer besseren Verkehrsführung beiträgt . Das ist etwas , was wir seit Jahr und Tag predigen . . Allerdings kommt auf der nächsten Seite des Antrages dann gleich wieder die Kritik . Sie versuchen eigentlich - auch die Grünen , die Opposition insgesamt - , die Telematik dazu zu benutzen , den Autofahrer zu bremsen und ihm zu schaden . . Dafür ist die Telematik zu schade . . Wir verwenden die Telematik intelligent , nämlich um tatsächlich eine höhere Verkehrsfrequenz zu erreichen . Noch interessanter ist , daß Sie von der Bundesregierung fordern , mehr flexible Leitsysteme auf der Autobahn einzurichten . Da haben Sie offensichtlich geschlafen . Ich kann nur sagen : Guten Morgen , SPD ! Seit vier Jahren werden diese Dinge eingebaut . In den nächsten Jahren werden nochmals für 1 ,1 Milliarden DM Telematiksysteme auf der Autobahn als Verkehrsbeeinflussungsmaßnahmen geschaffen , . so daß dann mehr als 1 100 Kilometer Autobahn damit versehen sein werden . Hier sehen wir eine große Chance . Eine solche flexible Verkehrsführung ist auch bis hinein in die Innenstädte wichtig . Es ist durchaus eine Möglichkeit , nicht starr zu sagen : . Hier ist Tempo 30 , hier ist Tempo 50 , hier ist Tempo 60 , . sondern dies der Tageszeit angepaßt zu organisieren . Ich glaube , daß dies der richtige Weg ist . . Wir sind auf jeden Fall dankbar , daß unsere Regierung , daß der Verkehrsminister entsprechend handelt . Abschließend möchte ich festhalten : Telematik führt dazu , daß in Deutschland in diesen Tagen , Wochen und Monaten Zigtausende neue Arbeitsplätze geschaffen werden . . Man schätzt den Markt für Telematik-Technik allein in Europa auf 200 Milliarden DM . Da es bundesdeutsche Firmen sind , die schon heute zum Beispiel mit die größte Stadt der Welt , nämlich Tokio , mit einem Telematik-System ausgerüstet haben , und Tokios Verkehrsleitsystem von deutschen Firmen organisiert wird , ist das eine große Zukunftsperspektive für die deutsche Industrie und für unsere Politik eine Bestätigung . . Deshalb möchte ich ganz speziell der Bundesregierung , aber hier besonders unserem Verkehrsminister Matthias Wissmann , einen herzlichen Dank dafür aussprechen , . daß er Kurs gehalten hat . Wenn er nämlich auf Sie gehört hätte , hätten wir von all den Systemen noch gar keines ; denn Sie haben sie bisher immer kategorisch abgelehnt . nach dem Motto : Wir sind entschieden unentschlossen . Das war Ihre Haltung . . Lassen Sie mich zum Abschluß auch noch einen Dank an den scheidenden Staatssekretär Johannes Nitsch richten , der heute seine letzte große Rede vor dem Deutschen Bundestag hält . . Lieber Johannes Nitsch , im Namen der CDU/CSU-Fraktion , im Namen aller Kolleginnen und Kollegen möchte ich mich für die ausgezeichnete Zusammenarbeit ganz herzlich bedanken . Wir bedauern , daß Sie ausscheiden , aber wir wünschen Ihnen weiterhin alles Gute . .