Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Es ist immer wieder gut und schön , über Forschung und Wissenschaft , Bildung und Entwicklung in diesem Hause sprechen zu können , vor allen Dingen freitags nachmittags vor vollem Haus , wenn man schon überlegen muss , wie man gleich nach Hause kommt . Es macht Spaß , hier über Forschung zu sprechen , vor allen Dingen weil es ein Bereich ist , in dem wir in den letzten Jahren auch von dieser Stelle als Bund eine Menge haben bewegen können . Ich glaube , dass wir auch in den nächsten Jahren gemeinsam eine Menge bewegen können . Bildung und Forschung sind von zentraler Bedeutung für die Zukunft unserer Gesellschaft . Deswegen ist es gut , dass dieses Thema immer wieder Eingang in dieses Haus findet . Die Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben auf ihrem Gipfeltreffen im März 2000 in Lissabon die so genannte Lissabonstrategie beschlossen . Danach soll Europa - ich zitiere - bis zum Jahr 2010 der wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt werden . Deutschland war in diesem Fall sogar ein bisschen schneller . Wir haben in einem Kraftakt seit 1998 die Bedingungen für Forschung und Entwicklung in diesem Land deutlich verbessert . Die Bruttoinlandsausgaben für Forschung und Entwicklung lagen 1998 bei 45 Mil-liarden Euro und im vorletzten Jahr bei 55 Milliar-den Euro . Das bedeutet eine Steigerung um 21 Prozent . Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat 1998 für Bildung , Wissenschaft , Forschung und Technologieentwicklung 7 ,2 Milliarden Euro ausgegeben ; 2005 lagen die Ausgaben bei 9 ,9 Milliarden Euro . Das ist eine Steigerung von 37 ,5 Prozent . Wenn Sie mir diesen Diskurs erlauben - Herr Barth , Sie sind ja noch neu in diesem Haus - : Das sind Zahlen , die sich jede FDP-Regierung erträumt hätte . Das haben Sie in den letzten Jahren Ihrer Regierungszeit für dieses Land leider nicht erreicht . - Die FDP hat noch nie regiert ? Dann schauen Sie einmal nach . Die FDP ist die Partei , die am längsten in diesem Land an der Regierung gewesen ist . Mit den Folgen müssen wir seit 1998 umgehen . Wenn Sie sich einmal anschauen , wie sich die Wissenschaftsorganisationen äußern - die Helmholtz-Gemeinschaft lobt die Aktivitäten der letzten Jahre , die Fraunhofer-Gesellschaft und die Max-Planck-Gesellschaft äußern sich sehr zufrieden über die Zuwächse in den letzten Jahren - , dann würden Sie diese Situation anders darstellen , als Sie es vorhin getan haben . In diesem Zusammenhang bietet es sich an , einmal deutlich zu machen , welche zentrale Rolle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei spielen , diese Gesellschaft moderner und zukunftsfähiger zu machen . Wir haben mit unserem alten Koalitionspartner Bündnis 90/ Die Grünen die Trendwende 1998 eingeleitet und Bildung und Forschung wieder zu einem Toppthema gemacht . Wir sind froh , dass wir diese Politik mit dem neuen Koalitionspartner CDU/CSU gleichermaßen erfolgreich in der Zukunft gestalten können . Diese Kontinuität ist wichtig für das Land . Gestatten Sie mir noch eine Bemerkung . Sie haben relativ polemisch - das ist für einen Physiker über-raschend - in Sachen Energietechnologie argumentiert . Wir sind in Sachen Kernfusion sicherlich näher bei den Grünen . Das ist gar keine Frage . Schauen Sie sich einmal an , welche Bedeutung die Kernenergie noch hat , obwohl es am 26 . April vor 20 Jahren die Katastrophe von Tschernobyl gab . Aus diesem Anlass werden wir uns sicherlich mit den Menschen beschäftigen müssen , die in Belarus leben und von dieser Katastrophe betroffen waren und sind . Wir müssen unter diesem Gesichtspunkt die Diskussion über die Atomkraft führen . Wenn Sie betrachten , was wir in den letzten Jahren im Bereich der erneuerbaren Energien mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz geschaffen haben - damit sind wir Weltmeister auf diesem Gebiet ; andere Länder nehmen sich ein Beispiel daran - , wenn Sie bedenken , dass wir in Sachen Windkraftenergie mittlerweile führend sind - das sage ich als Abgeordneter eines Wahlkreises im Ruhrgebiet , wo die Stahlindustrie eine große Rolle gespielt hat , wo jetzt aber die Windenergie und die erneuerbaren Energien zugunsten des Umweltschutzes und der Zukunftstechnologien einen großen Anteil haben - , dann hätten Sie vielleicht eine andere Rede gehalten .