Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Verehrte Kolleginnen und Kollegen ! Nach Europa noch ein kurzer Blick auf die Kultur . Wer fair und unvoreingenommen urteilt , der stellt auch für die Kulturpolitik der Bundesrepublik fest : Es geht voran in unserem Land . Die großen Kulturverbände und Kulturinstitutionen zollen dem Wirken des Staatsministers bereits nach einem Jahr nicht nur Wohlwollen , sondern auch Anerkennung und Respekt . Und diese Honorigkeit gilt einem Schwarzen , einem Profi der Politik , einem Parlamentarier aus Überzeugung : Bernd Neumann , unserem Kollegen . Viele der Kulturschaffenden , die heute applaudieren , haben noch vor einem Jahr vor Entsetzen die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen : Wie kann ein ausgewiesener Parteipolitiker die blaue Blume Kultur überhaupt schützen , stärken und in ihrer Einmaligkeit sichern ? Er kann es ! Erfolgreiche Kulturpolitik setzt einen Koordinator voraus , der in einem Klima der Freiheit für belastbare Rahmenbedingungen sorgt und der die Kulturschaffenden wie die Kulturerlebenden begeistern kann . Auch das kann er ! Bereits zum zweiten Mal ist es dem Staatsminister gelungen , die Haushaltsmittel für die Kultur aufzustocken . In Zeiten verantwortungsbewusster Sparpolitik ist das wahrlich ein besonderer Erfolg . Das gilt auch für die Beibehaltung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von 7 Prozent in 2007 .  In diesem und in anderen Kulturfeldern erfährt der Staatsminister der Union die Zustimmung der Opposition . Das ist nicht selbstverständlich . Herr Kollege Otto , dafür möchte ich Ihnen und den anderen ausdrücklich danken . Der von Bernd Neumann praktizierte kollegiale Politikstil schafft einen breiten Konsens , der der Kultur insgesamt gut tut . Kultur ist das Fundament unserer Gesellschaft . Kultur ist das Kapital unseres Landes . Kultur ist ein exzellenter Standortfaktor . Kultur schließlich gibt den Menschen in unserem Land Orientierung , Lebensinhalt und Sinnerfüllung . Kultur ist der Bodensatz der Identitätsbildung , ist Voraussetzung , um sich als selbstbewusste Nation begreifen zu können . Der Schlüsselsatz für die Kulturpolitik der Bundesregierung ist in der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel enthalten : Kulturförderung ist keine Subvention , sondern eine Investition in die Zukunft . Daran orientiert , wurde konsequent und konkret gehandelt . Erstens . Der Kunststandort Deutschland wurde gestärkt . Durch das Folgerecht im Kunsthandel wurden für Künstler in der Bundesrepublik endlich EU-weit vergleichbare Bedingungen geschaffen . Mit der Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zum Kulturgüterschutz wurde für den Kunsthandel bei uns und international eine verlässliche Grundlage geschaffen . 36 Jahre lang hatte man sich dieser Regelung verweigert . Die große Koalition brauchte vier Monate , um den Schutz von Kulturgütern zu sichern . Das nenne ich eine Politik der Entschlossenheit . Zweitens . Der Filmstandort Deutschland wurde gestärkt . Ab 2007 stehen den Filmschaffenden neben den FFA- und Ländermitteln jährlich weitere 60 Millio-nen Euro zur Verfügung . Das stärkt den Aufwärtstrend des deutschen Films nachhaltig , das stabilisiert ihn , das macht ihn in einem Jahr großer Rekorde noch stärker . Fast 30 Prozent aller Kinoproduktionen kommen aus dem eigenen Land . Das ist ein Rekord . In diesem Jahr gibt es fast 150 Premieren von Filmen aus Deutschland . Das ist eine noch nie da gewesene Leistung der Filmschaffenden in unserem Land . Herzlichen Dank dafür ! Drittens . Der Musikstandort Deutschland wurde durch zusätzliche Mittel für Initiative Musik gestärkt . Unser Land kennzeichnet eine in der Vielzahl einmalige und in der Qualität erstklassige lebendige Musikkultur mit fast 50 000 Chören , 1 ,3 Millionen Sängerinnen und Sängern , 30 000 Orchestern und über 700 000 Instrumentalisten . An dieser Stelle möchte ich stellvertretend für alle Aktiven in der Breitenkultur den ehren- und hauptamtlichen Chorleitern , den Vorständen , Musikerziehern und Lehrern danken ; denn ohne deren Elan und Enthusiasmus , ohne deren Inspiration und Initiative gäbe es diese blühende Musiklandschaft Deutschland nicht . Dass auch der renommierte Bach-Chor in meiner Heimatstadt Flensburg dazugehört , dem ich an dieser Stelle zu seinem 100-jährigen Jubiläum gratulieren möchte , darf ich am Rande bemerken .