Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der Reden in dieser Debatte freue ich mich. Ich freue mich darüber, dass die Worte „Kultur“ und „Kreativwirtschaft“ in wirklich jeder Rede vorgekommen sind. Das war nicht immer so. Als Herr Staatsminister Neumann damals mit uns im Wirtschaftsministerium das Baby Kulturtourismus aus der Taufe gehoben hat, war das ein Novum. Das Baby hat sich inzwischen wunderbar entwickelt. Wenn wir über Kulturlandschaft reden, ist immer ein neuer Geist dabei, nämlich der unternehmerische Geist, den wir in den Diskussionen vorher nicht hatten. Umso mehr bedauere ich es, wenn ich von der Opposition das Wort „Kultur“ immer nur im Zusammenhang mit dem Wort „Zuschussbetrieb“ höre. Manchmal wird Kultur vielleicht noch als schöpferisches oder schmückendes Beiwerk wahrgenommen. Es wird jedoch nicht das immense ökonomische Potenzial gesehen, das in dem Bereich der Kulturlandschaft vorhanden ist. Die Kulturhauptstadt in diesem Jahr ist „RUHR.2010“. Im Rahmen von „RUHR.2010“ ist die Kultur- und Kreativwirtschaft eines der Hauptthemen. Das zeigt, dass erkannt worden ist, wie wichtig dieses Thema ist. Deswegen muss unser Motto sein: Die Kultur braucht Wirtschaft, und die Wirtschaft braucht die Kultur. Wir haben eine schwierige Haushaltslage. Das hat gestern die Debatte mit den Kommunen gezeigt. Wir sehen ganz genau, dass wir die Finanzierung der Kultur von der Haushaltslage abkoppeln und die Fähigkeit der Kulturschaffenden und der Kreativen erhöhen müssen, damit sie sich eigenständig finanzieren können. Das muss unser Ziel sein. Wir sollten nicht immer darüber nachdenken, ob noch ein weiterer Topf eingerichtet werden kann, um das Füllhorn auszuschütten. Die Kulturschaffenden selbst wollen, dass ihr ökonomischer Wert in diesem Land anerkannt wird. Sie haben in der Tat einen immens großen volkswirtschaftlichen Wert. Sie wollen sich nicht immer nur als Subventionsempfänger sehen, als die Sie sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, hinstellen. Wir müssen aber eines sehen: Die Wirtschaft braucht auch die Kultur. Kultur schafft Werte, aber Kultur schafft auch Arbeitsplätze. Allein in dem Bereich der Kulturund Kreativwirtschaft sind über 1 Million Menschen beschäftigt. Es gibt 240 000 Unternehmen in dieser Branche. Dieser Sektor ist nicht nur für Großstädte wie Berlin, sondern auch für viele andere Regionen zu einem Wachstumsbeschleuniger geworden. Wie stolz war gestern die Stadt Berlin, als sie mitteilen konnte, dass 2009 mit über 18 Millionen Übernachtungen das beste Tourismusjahr aller Zeiten für Berlin gewesen ist. Daran sieht man, dass der Tourismus eine wichtige Einnahmequelle für die Kreativen und die Kulturschaffenden ist. Auch die Berlinale hat ein traumhaftes Ergebnis für die Stadt gebracht. Di Caprio kommt nicht, weil wir hier tolle Palmenstrände haben, sondern er kommt wegen der Kultur. Gut, die Stars kommen schon wegen Kultur und Geschäft, aber das gehört hier zusammen. Die Kulturreisen nach Deutschland haben letztes Jahr um 30 Prozent zugenommen. Das Ruhrgebiet erwartet dieses Jahr einen Zuwachs von 15 Prozent, mit steigender Tendenz. Deutschland ist inzwischen das zweitbeliebteste Kulturreiseland in Europa. Aber das kommt nicht von ungefähr. Hinter dieser Entwicklung stecken viele kreative Köpfe. Unsere Aufgabe ist es, sie zu unterstützen, und zwar in vielerlei Hinsicht. Das ist die Aufgabe der Politik. Aber das muss nicht immer mit Geld geschehen, wie gefordert wird. Das ist nicht das A und O in diesem Zusammenhang. – Liebe Frau Kollegin Schmidt, Sie haben vorhin vom Kreativpakt des Kollegen Steinmeier geredet. Das habe ich damals mit Schmunzeln zur Kenntnis genommen; das war zu Vorwahlkampfzeiten. Ich habe mir gedacht: Er hat noch nie etwas von der Kultur- und Kreativwirtschaft gehört. – Alles das, was damals gefordert worden ist, hatten wir schon längst in die Wege geleitet. Es sind hier allein elf Branchenhearings abgehalten worden. Der Kulturtourismus ist eine einzige Erfolgsgeschichte. Ich nenne in diesem Zusammenhang die MoMA-Ausstellung, die Documenta in Kassel und viele Ereignisse mehr. Wir müssen aber sehen: Es gibt immer noch Potenziale, die nicht vollständig ausgeschöpft werden. Der Tourismus geht zwar mit der Kultur Hand in Hand – so kann man sagen –, aber sie liegen sich nicht in den Armen. Das heißt, um den Tourismus anzukurbeln, müssen wir die Kulturprodukte vermarkten. Diese Vermarktung erfolgt oft nicht. Oft ist weder Marketing noch Kundenorientierung vorhanden. Jetzt könnte man sich fragen, ob die Kulturschaffenden eine Kommerzialisierung befürchten und vielleicht gar keine Vermarktung wollen. Das Gutachten, das die Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode in Auftrag gegeben hat, hat uns gezeigt, dass dem nicht so ist. Vielmehr fehlt vielen Kreativen das ökonomische Know-how. Das hängt mit der Struktur zusammen. 97 Prozent der Betriebe sind Kleinbetriebe. Deswegen ist es richtig, dass wir das Kompetenzzentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft ins Leben gerufen haben. Damit unterstützen wir diesen Bereich im Hinblick auf Professionalisierung und Dialogfähigkeit. Ich glaube, dass wir hier auf dem richtigen Weg sind.