Partei: FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine verehrten Damen und Herren! Deutschland ist ein tolles Land: fleißige Menschen, gut ausgebildete Handwerker, kompetente Ingenieure und Ärzte, einfach ein schönes Land. Es ist auch deshalb ein schönes Land, weil in diesem Land unter dieser Regierung von CDU/CSU und FDP der Schwerpunkt auf Bildung und Forschung gelegt wird. Ich bin Berichterstatter für den Einzelplan 30 des Ministeriums für Bildung und Forschung der verehrten Frau Annette Schavan. Herzlichen Dank für die sehr gute Zusammenarbeit! Dank geht auch an Herrn Lee, den Haushälter, an Herrn Helge Braun, an Thomas Rachel. Es war ein richtig gutes Miteinander, so wie das in unserer Koalition zwischen FDP und Union immer ist. Als Haushälter ist man für Zahlen zuständig. Ich bedanke mich beim Hauptberichterstatter, Herrn Klaus Hagemann, bei Herrn Michael Leutert, bei Tobias Lindner und natürlich ganz besonders bei meinem guten Freund Herrn Eckhardt Rehberg aus Rostock. Gemeinsam haben wir das Zahlenwerk fundiert aufgestellt. Zahlen sind Fakten, und diese Fakten werde ich euch – vor allem euch von Rot-Grün – gerne vortragen. Wir haben in diesem Jahr den Haushalt um rund 800 Millionen Euro auf 13,74 Milliarden Euro aufgestockt. Diese Zahl müsst ihr erst einmal erreichen, und das in einer Zeit, in der eine Wirtschafts- und Finanzkrise weltweit ihr Unwesen treibt und Sparen angesagt ist. Das tun wir auch. Wir setzen bei Bildung und Forschung Prioritäten und stocken dort auf. Denn wir wissen: Der einzige Rohstoff, den wir im Land haben, ist unsere Bildung und der Grips zwischen unseren Ohren. In diesen Bereich wird investiert, und das ist Investition in die Zukunft. Ein paar Zahlen seien genannt, liebe Freunde. Wir haben in Kap. 3002 3,25 Milliarden Euro. Ich nenne ein paar Details, um den Aufwuchs zu zeigen. Die Zuschüsse an das Begabtenförderungswerk steigen um 12 Prozent auf 198 Millionen Euro. Bei der Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung gibt es ein Plus von 15 Prozent auf 214 Millionen Euro und bei der Stärkung des Lernens im Lebenslauf ein Plus von 26 Prozent auf 168,5 Millionen Euro. Wir haben die Mittel für den Hochschulpakt um weitere 49 Prozent auf 2,17 Milliarden Euro aufgestockt, und wir haben die Mittel für den Qualitätspakt Lehre um 15 Prozent auf 200 Millionen Euro erhöht. Im Bereich Klimaforschung und Lebensraum Erde, Energie haben wir die Mittel um 135 Prozent auf 86 Millionen Euro erhöht. Diese Zahlen nimmt man so hin. Dabei lohnt sich ein Vergleich. Diese Regierung hat vor drei Jahren mit 10,2 Milliarden Euro im Bereich Bildung und Forschung begonnen und hat das dann im Haushalt um genau 3,6 Milliarden Euro aufgestockt. Das sind 900 Millionen Euro pro Jahr. Schwarz-Gelb hat also etwas Gutes getan. Sehen wir das im Vergleich zu Rot-Grün: Ihr hattet sieben Jahre Zeit zum Regieren. Es wurde gesagt, ihr hättet viel für Bildung und Forschung getan. Deshalb nenne ich einfach Zahlen; denn Zahlen sind Fakten. Ihr habt den Haushalt in sieben Jahren von 6,7 Milliarden Euro auf 7,6 Milliarden Euro, also um genau 911 Millionen Euro, erhöht. Schämt euch! Das sind die Fakten. Dies ist eine Bildungsregierung, und wir machen eine Bildungsrepublik. Ihr aber habt die Bildung und die Forschung verschlafen. Das sind die Fakten. Zum Abschluss in diesem Sinne ein herzliches Glückauf aus dem Erzgebirge!