Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Sehr geehrte Damen und Herren ! Ich möchte zu Beginn auf die Eingangsäußerungen des geschätzten Kollegen Seifert reagieren . Ich persönlich empfinde es nicht als Widerspruch , wenn man auf der einen Seite die Kriterien kritisiert _ ich persönlich tue das auch mit dem einen oder anderen Kriterium , so bei dem Kriterium , über welches ich reden werde _ , und auf der anderen Seite für diese Untersuchung , für diesen Report dankbar ist . Ich sehe jedenfalls keinen Widerspruch darin , wie es bei Ihnen jetzt anklang . Vielleicht habe ich Sie auch falsch verstanden , aber ich bitte Sie , meine Meinung zu akzeptieren . . Liebe Kolleginnen und Kollegen , Sie werden es sicher verstehen , dass ich , der ich gleichzeitig Mitglied im Gesundheits- und im Sportausschuss bin , mir in diesem Report zuallererst den Bereich der Prävention und Rehabilitation herausgesucht habe . Ich habe in der Leistungsziffer Performance on Health Level den Bereich gefunden , den man in etwa als direkten Beitrag des Gesundheitswesens zur gesunden , beschwerdefreien Lebenserwartung bezeichnen könnte . Genau bei dieser ja nicht unwesentlichen medizinischen Leistungsziffer erhält Deutschland _ die Kollegin Göring-Eckardt hat schon darauf hingewiesen _ den schlechtesten Platz , den Platz 41 . Ilja Seifert 10497 Über diese Beurteilung bin ich dennoch nicht erschrocken ; vielmehr bin ich für die Zukunft zuversichtlich und optimistisch . Warum ? Wir haben damit begonnen , in § 20 SGB V _ im Gesetz zur GKV-Gesundheitsreform _ einige Änderungen und Neuerungen gerade auf dem Gebiet der Prävention und Selbsthilfe einzubringen . Es macht Sinn , die beiden entscheidenden Absätze zu zitieren , wenngleich hier bis auf wenige Ausnahmen weitgehend Fachleute sitzen . In Absatz 1 heißt es : Leistungen zur Primärprävention sollen den allgemeinen Gesundheitszustand verbessern und insbesondere einen Beitrag zur Verhinderung sozial bedingter Ungleichheit von Gesundheitschancen erbringen . Es soll genug sein . Übrigens gibt es auch Kritiker und Spötter des Gesundheitswesens ganz allgemein . Sie finden diese generelle Bezeichnung etwas irreführend ; denn eigentlich beschäftigt sich dieser Bereich ja erst mit den Menschen , wenn sie krank sind . Mir ist der Bereich der Prävention , Selbsthilfe und Rehabilitation ungeheuer wichtig . Ich , der ich selbst in den 90er-Jahren auf dem Gebiet der Prävention gearbeitet habe , denke immer noch daran zurück , wie deprimierend es für mich war , als _ ich glaube , es war 1995 oder 1996 _ im Gesundheitswesen mit der Prävention Schluss war , als die Kassen aufgehört haben , dafür zu bezahlen . Ich konnte das schwer nachvollziehen .Aber es war so ; das ist nicht zu leugnen . Dennoch stimmt es mich für die Zukunft optimistisch . Warum ? Leider ist es zur Zeit in der Praxis noch nicht so , dass die Leistungen der Prävention so , wie es im Gesetz steht , gehandhabt oder angewendet werden . Das liegt zum großen Teil daran , dass die Krankenkassen zum Beispiel zurzeit mit dem Deutschen Sportbund verhandeln . Die spezifischen Maßnahmen müssen von den Spitzenverbänden der Krankenkassen hinsichtlich Qualität und Wirksamkeit anerkannt werden . . Ich kenne die Kritik meines hochgeschätzten Namensvetters aus der CDU/CSU-Fraktion gegenüber der Prävention . Ich stimme darin sogar mit ihm überein . Es muss alles durch Kriterien abgesichert sein . . Da gab es in der Vergangenheit auch Missbrauch . Wir hoffen , dass diesem Missbrauch durch die Forderungen nach ganz konkreten Kriterien und Leistungskatalogen ein Riegel vorgeschoben wird . Ich weiß zum Beispiel vom Deutschen Sportbund , dass er von den Krankenkassen mit harten Leistungsanforderungen und einem Katalog in die Mangel genommen wird , weil dieser Missbrauch verhindert werden soll . Unstrittig ist _ Sie werden mir diesen Vorwurf nachsehen _ , dass gerade Sportvereine und Sportverbände aufgrund ihrer Erfahrungen und ihrer Strukturen geeignete Anbieter von qualifizierten primärpräventiven Bewegungsangeboten sein können . Wir wollen mit einem Gesundheitssiegel arbeiten . Ich finde , der organisierte Sport ist nicht ausschließlich , aber doch in besonderer Weise dazu geeignet , für die Gesundheitsförderung , für die Prävention etwas zu tun . . Mein Wunsch ist , dass sich die Krankenkassen und die Anbieter möglichst schnell einigen , wenn es geht , noch in diesem Jahr . Es gibt da einige Probleme . . _ Gut , nicht mit allen Krankenkassen . Es gibt Unterschiede . Ich weiß , dass es zum Beispiel zwischen der IKK und dem DSB Probleme gibt . In einigen Bundesländern läuft die Sache aber schon ganz gut . Es ist unser Ziel , auf diesem Gebiet mit den Selbsthilfeorganisationen Rehabilitation und Prävention zu erreichen . Wenn uns das gelingt , wenn die im Gesetz fixierten Vorhaben hinsichtlich Prävention und Rehabilitation in Zukunft in der Praxis realisiert werden , wird unser Gesundheitswesen _ davon bin ich fest überzeugt _ vom Rang 41 im eingangs erwähnten Bereich herunterkommen bzw . einen vorderen Platz einnehmen .