Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Die jüngsten Fälle von Vogelgrippe in der Türkei haben zu Verunsicherung in der Bevölkerung geführt . Das Virus , das bis vor kurzem nur im fernen Asien auftrat , hat inzwischen Europa erreicht . Das ist der Grund , warum wir heute Morgen in den Fachausschüssen darüber diskutiert haben und das jetzt auch hier tun . Die Verunsicherung ergab sich vor allem deshalb , weil sich Menschen mit dem Virus infiziert haben und einige daran gestorben sind . So entstand bei manchem der Eindruck , dass es sich um eine für den Menschen hoch ansteckende , gefährliche Seuche handelt . Das ist aber bislang nicht der Fall . Das Vogelgrippevirus H5N1 bleibt trotz der Infektionsfälle in der Türkei in erster Linie eine Tiererkrankung . Es kann nur dann übertragen werden , wenn Menschen in direkten , intensiven Kontakt mit Geflügel kommen , wie es in einzelnen Fällen in der Türkei leider geschehen ist . Für eine Übertragung von Mensch zu Mensch - das ist heute hier schon gesagt worden ; ich will es aber noch einmal betonen - gibt es bislang keine Anhaltspunkte . Ich warne deshalb vor Panikmache . Dennoch müssen wir uns auf mögliche Pandemien vorbereiten . Eine solche für Menschen gefährliche Pandemie kann durch eine Mutation des Vogelgrippeerregers entstehen . Dieses dann neuartige Virus , das wir jetzt noch gar nicht kennen , kann sich in der heutigen sehr mobilen Welt sehr rasch ausbreiten . Diese Tatsache dürfen wir nicht verharmlosen . Sie bedarf unserer hohen Aufmerksamkeit . Die Einschätzung der Experten im Fachausschuss heute Morgen war aber auch : Wir sind zurzeit besser auf eine solche mögliche Pandemie vorbereitet als je zuvor . Liebe Kolleginnen und Kollegen , damit Deutschland einer möglichen Pandemie begegnen kann , wurden in den letzten Monaten einige Vorkehrungen getroffen ; es ist schon gesagt worden . Beim Robert-Koch-Institut wurde mit Beteiligung der Länder und des Bundesgesundheitsministeriums ein nationaler Influenzapandemieplan erarbeitet . Er bildet die wissenschaftlich fundierte Grundlage für eine bundesweit koordinierte Vorbereitung auf eine Influenzapandemie . Ein wichtiges Kernstück des Plans ist die Forderung an die Bundesländer - denn die Seuchenabwehr liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer ; das ist hier schon mehrfach erwähnt worden - , sich ausreichend mit antiviralen Substanzen , den so genannten Neuraminidasehemmern , zu bevorraten . Jetzt ist es entscheidend , dass die Länder der gemeinsam erarbeiteten Empfehlung im Pandemieplan folgen und sich mit der empfohlenen Menge an antiviralen Substanzen bevorraten bzw . Verträge zur Bevorratung abschließen . Diese Medikamente - das ist bereits angeklungen - sollen den Zeitraum zwischen dem Auftreten des Virus und der Verfügbarkeit eines wirksamen Impfstoffes überbrücken . Denn die Krux ist : Man kann einen Impfstoff für einen neuartigen Erreger erst nach Auftreten dieses Erregers herstellen . Um die Entwicklung eines neuen Impfstoffes zu beschleunigen , hat die vorige Bundesregierung 20 Millio-nen Euro für die Entwicklung eines Prototypimpfstoffes zur Verfügung gestellt . Zwei in Deutschland ansässige Unternehmen sollen einen solchen Prototyp entwickeln , der innerhalb kürzester Zeit an ein Pandemievirus angepasst und auch schnell , also in drei bis sechs Monaten , für die gesamte Bevölkerung hergestellt werden kann . Ende letzten Jahres wurde bei der EMEA in London die erste Zulassung für einen solchen Prototypimpfstoff beantragt . Dieser Antrag ist zurzeit in der Bearbeitung . Die derzeit wichtigste Maßnahme besteht darin , die Tierseuche an ihrer Verbreitung möglichst effizient zu hindern . Das momentan größte Risiko ist und bleibt - das haben wir heute Morgen mehrfach gehört - die Einschleppung der Vogelgrippe nach Deutschland durch Menschen selbst , bewusst oder unbewusst . Ich will gar nicht immer eine kriminelle Absicht unterstellen . Denn man kann beispielsweise ungewollt Tierfedern am Körper mit sich führen . Deshalb müssen die Kontrollen an den Flug- und Seehäfen in unserem Land verstärkt werden . Ich persönlich halte bei Einreise in die EU auch eine Deklarationspflicht in Form einer verbindlichen zusätzlichen Zollerklärung an den EU-Außengrenzen für höchst sinnvoll . Wir kennen ähnliche Maßnahmen von der Einreise in die USA . Wir haben ein Bündel von Maßnahmen ergriffen , um uns auf eine mögliche Pandemie vorzubereiten . Ich will es noch einmal sagen : Heute Morgen wurde die Einschätzung geäußert , dass wir zurzeit besser vorbereitet sind als je zuvor . Dennoch sind einige im Pandemieplan vorgesehene Maßnahmen wie die Bevorratung mit antiviralen Substanzen noch nicht im vollen Umfang umgesetzt . Hier sind - das will ich deutlich sagen - die Bundesländer gefordert , die gemeinsam vereinbarten Maßnahmen zügig umzusetzen und auch die vereinbarten Zielmengen zu erreichen . Danke schön .