Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Herr Otto , Sie sind ein fantastischer Stichwortgeber . Hätte ich geahnt , mit welchem Temperament Herr Börnsen hier vorträgt , hätte ich meine Rede wahrscheinlich zur Gitarre vorgetragen . Das wäre dann vielleicht ein adäquater Beitrag gewesen . Aber bevor diese Debatte entgleitet : Herr Neumann , ich möchte Ihnen zu Ihrer neuen Aufgabe herzlich gratulieren . Sie treten ein verantwortungsvolles Amt an . Ich bin davon überzeugt , dass Sie es ausfüllen werden . Ich muss aber zu bedenken geben , dass jeder Ihrer Vorgänger , Herr Naumann - er war der erste Staatsminister für Kultur - , Herr Nida-Rümelin , Frau Weiss , dieses Amt individuell geprägt hat . Dadurch wurden auch ein paar Duftmarken gesetzt . Damit komme ich auf Herrn Börnsen zu sprechen . Herr Börnsen , zugegebenermaßen hat auch mich gestern gefreut , was unsere Kanzlerin zur Kultur gesagt hat . Ich erinnere mich an vergleichbare Inhalte in Regierungserklärungen zu Zeiten der rot-grünen Koalition . Ich finde diese Erklärung sehr wichtig . Eine solche Erklärung bindet auch öffentlich . Wichtig ist auch , dass Strukturen geschaffen werden . Diese Strukturen sind 1998 geschaffen worden . Der Ausschuss für Kultur und Medien und das Amt des Staatsministers für Kultur , das sind Einrichtungen , die die alte Koalition seinerzeit initiiert hat . Ich lasse diesen Blick zurück , stelle für mich aber fest , dass mit diesen Strukturen , auch den parlamentarischen Strukturen , der Blick konzentrierter auf Kultur- und Medienpolitik gelenkt wurde . Das haben wir nicht nur hier im Parlament erlebt , sondern das hat auch die Öffentlichkeit wahrgenommen . Das ermutigende Signal , das sicherlich gestern von der Regierungserklärung , aber auch von Ihrem Beitrag ausging , hat uns letztlich auch in die Pflicht genommen . Die Pflicht ergibt sich aus der kritischen öffentlichen Begleitung unserer Koalitionsverhandlungen . In den Feuilletons war manch kritischer , manch mahnender Kommentar zu lesen . Ich persönlich bin allerdings zuversichtlich , dass wir den hier bereits vorgetragenen inhaltlichen Verabredungen , die wir getroffen haben , nachkommen und den Ansprüchen , die wir an unsere parlamentarische Arbeit haben , aber auch den Ansprüchen , die die Öffentlichkeit zu Recht an uns richtet , in vollem Umfang gerecht werden . Aus alledem , was wir uns vorgenommen haben , werden sich neue Perspektiven für Kunst und Kultur entwickeln . Wir wissen - das bleibt auch unter den Bedingungen der großen Koalition unstrittig - , dass die Förderung von Kunst und Kultur primär Aufgabe von Ländern und Kommunen ist . Dies betone ich , ohne das große Engagement der Bürgerschaft und der Wirtschaft gering zu schätzen ; im Gegenteil . Ebenso unstrittig ist , dass es eine wichtige Aufgabe auch des Bundestages ist , Bedingungen zu schaffen , unter denen sich Kunst und Kultur unter veränderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen weiterentwickeln können . Ich wünsche mir - dafür werbe ich - , dass gerade in Zeiten problematischer öffentlicher Haushalte dieser Rahmen , den wir schaffen , auch der finanzielle Rahmen , nicht in vorauseilendem Gehorsam beschnitten wird . Vielmehr gilt es , diesen Rahmen neu zu nutzen , kreativ und fantasievoll zu füllen . Dies setzt allerdings zwingend voraus , dass wir über Eckdaten , über genaue Kenntnisse der Situation von Kultur in Deutschland verfügen . - Danke . Insofern ist mein Redemanuskript logisch aufgebaut , Herr Otto . Wir haben in der letzten Legislaturperiode diese Enquete-Kommission gemeinsam eingerichtet . Sie ist schon mehrfach erwähnt worden . Inhaltlich war der Enquete-Kommission die Behandlung von drei Themenschwerpunkten auferlegt worden . Es ging um eine Analyse der Situation der öffentlichen und privaten Kulturförderung . Zentral war auch das Thema der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Künstlerinnen und Künstler . Frau Bettin , ich empfehle den sozialpolitischen Teil des Koalitionsvertrages Ihrer Aufmerksamkeit . Dort werden Sie finden , dass Erkenntnisse aus der Arbeit der Enquete-Kommission schon eingeflossen sind . Wir haben gemeinsam vereinbart , die Künstlersozialkasse zu stabilisieren , aber auch - das ist ebenfalls sehr wichtig - die Wirkungen der Arbeitsmarktreform im Bereich der Künstlerinnen und Künstler genau zu untersuchen . Bei Anhörungen in der Enquete-Kommission haben wir insofern doch einige bedenkliche Situationen wahrgenommen . Der Ombudsbericht wird uns in den nächsten Monaten begleiten . Wir werden die Lebensbedingungen der Künstlerinnen und Künstler im Blick behalten und da sehr umsichtig agieren müssen . Beim letzten Punkt , nicht inhaltlich an letzter Stelle , aber in der Systematik der Arbeit der Enquete-Kommission , ging es um den Kulturstandort Deutschland und hier insbesondere um die Situation der kulturellen Bildung . Herr Börnsen hat einen wichtigen Aspekt angesprochen , nämlich die Frage : Welche Chancen liegen im Konzept des erweiterten Ganztagsbetriebs , was die Verknüpfung der kommunalen Kulturstrukturen mit den Aufgaben in der Schule angeht ? Die Enquete-Kommission hat , wie erwähnt , die Arbeit nicht abschließen können . Sie hat allerdings einen umfassenden Tätigkeitsbericht vorgelegt . Ich möchte an der Stelle herzlich danken der Kollegin Connemann , die die Enquete-Kommission verantwortlich geleitet hat , aber auch allen anderen Mitgliedern und den Sachverständigen , die uns sehr qualifiziert begleitet haben , vor allem aber dem Sekretariat . Auf der Grundlage dieses Berichts wird es möglich sein , da wieder anzuknüpfen . Mir liegt sehr am Herzen , dass auch die neue Fraktion , die dem Hause jetzt angehört , eine Chance hat mitzuarbeiten . Es geht darum , dass wir gemeinsam Grundlagen entwickeln und möglichst konzentriert die offenen Fragen angehen . Wohlgemerkt , der eigentliche Arbeitsauftrag ist , Handlungsempfehlungen zu formulieren . Auf eine Handlungsempfehlung ist hier schon verwiesen worden , nämlich Kultur als Staatsziel . Sie ist nicht in die Koalitionsvereinbarung eingeflossen . Es ist aber eine sehr ernst gemeinte Handlungsempfehlung . Wir werden uns als Parlament mit Sicherheit intensiv damit auseinander setzen müssen . Wenn wir in die Landesverfassungen schauen , finden wir bei verschiedenen Bundesländern eine klare , deutliche Selbstverpflichtung . Da ich davon ausgehe , dass die Bundesrepublik mehr ist als die Addition der Bundesländer , stünde es auch unserer Verfassung gut an , wenn wir diese Handlungsempfehlung wie vorgeschlagen im Parlament beraten und möglichst zu einem gemeinsamen Beschluss kommen . Letzter Punkt ; ich sehe hier schon das mahnende Signal .