Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Lassen Sie mich eine Bemerkung machen , bevor ich auf den Antrag zu sprechen komme . Historische Debatten im Deutschen Bundestag unterliegen immer einer besonderen Problematik . Die Gefahr , dabei eine bestimmte Sichtweise auf die Geschichte politisch zu instrumentalisieren , ist nicht gering . Besonders groß ist die Gefahr dann , wenn es um die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und - daraus resultierend - die Frage nach dem Selbstverständnis der Deutschen geht . Ich denke aber , Sensibilität und Vorsicht sind vor allem dann nötig , wenn es um die Opfer geht . Hier ist eine sachliche Sicht geboten , die weder die Trauer verbietet noch eine Positionierung der Deutschen in der Opferrolle ermöglicht und dabei das Leid der anderen vergessen lässt . Die Deutschen als Opfer im Zweiten Weltkrieg sind in den letzten Jahren zunehmend ins Blickfeld geraten . Zunächst hat dieser Umstand die Vertriebenen betroffen . Ein wichtiger Auslöser - das hat Herr Gauweiler gerade erwähnt - war die Novelle Im Krebsgang von Günter Grass . Ich habe diese Auseinandersetzung mit der Vertreibung und dem Elend , das sie bedeutete , für sehr wichtig gehalten . Auch sie ist ein Teil der deutschen Geschichte , ein Teil der Geschichte des Nationalsozialismus und des Leids , das diese Diktatur brachte . Aus diesem Gedächtnis heraus ist die Ablehnung des Krieges in Deutschland stärker als in vielen anderen Ländern . Das haben wir erst kürzlich beim Irakkrieg feststellen können . Die Politik der Bundesregierung hat diesem Umstand Rechnung getragen . Was für die Vertriebenen gilt , gilt natürlich auch für die Opfer der verheerenden Bombenangriffe auf Magdeburg , Dresden , Hamburg und viele andere Städte in Deutschland . Bis zu 600 000 Tote , unzählige Verletzte , zerstörte Städte und Kulturgüter , an all das muss man sich erinnern . All das muss auch Teil der Erinnerungskultur sein . Im Grunde ist es das auch immer gewesen . Allerdings fand die Erinnerung häufig im kleineren Kreis statt . Auch wenn es schon eine Aufarbeitung in der Literatur und in der Wissenschaft gab , so hatte diese in Deutschland selten die ganz große Öffentlichkeit . Auch das von Kollegen Herrn Gauweiler erwähnte Buch Der Brand von Jörg Friedrich hat in letzter Zeit sicherlich einen neuen Anstoß gegeben , diese Diskussion wieder zu entfachen . Ich persönlich kann nicht sagen , dass mir das Buch von Friedrich in jeder Hinsicht zusagt . Ich habe immer ein Problem , wenn die Sprache einen Vergleich mit dem Holocaust suggeriert , Luftschutzbunker zu Krematorien werden und Bombardierung selbst zum Vernichtungskrieg wird . Ich sage Ihnen ganz ehrlich : Diese unverhohlene sprachliche Gleichstellung mit dem Holocaust ist mir zuwider . Dennoch stellt das Buch sicherlich keine Apologie und keinen Revanchismus dar . Dafür bürgt auch der Autor , der zuvor die Verbrechen der Wehrmacht untersucht hatte . Es ist vielmehr ein Anstoß für eine wissenschaftliche Diskussion , die zu Recht auch in der Öffentlichkeit geführt wird und damit ein wichtiger Teil des Umgangs mit der Geschichte ist . Sicherlich war es auch Anstoß für die Kollegen der CDU/CSU , diesen Antrag vorzulegen , in dem sie eine Konzeption der Bundesregierung fordern , wie auf Bundesebene in angemessener Form der 60 . Jahrestag der Zerstörung begangen werden soll . In der Begründung heißt es dazu , es sei sittliche Pflicht der Bundesrepublik , der Opfer in angemessener Weise zu gedenken . Ich muss zugeben , dass ich mit dem Begriff sittliche Pflicht einige Probleme habe . Wenn ich ihn richtig verstehe , so meinen Sie , es sei unmoralisch , nicht aller Opfer des Zweiten Weltkrieges zu gedenken . Aber erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Erwähnung : Die Zerstörung von Dresden , Hamburg und vielen anderen deutschen Städten war vor allem Resultat des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland und sie war Resultat der vorausgegangenen Angriffe auf Rotterdam und Coventry . Dies muss beim Gedenken bedacht werden . Dann - da gebe ich Ihnen Recht - ist es eine Pflicht , alle Opfergruppen in unsere Erinnerungskultur mit einzubeziehen . Auch wenn die Trauer um die Opfer der Bombennächte zumeist eine eher stille ist , so findet sie doch statt , und das schon seit vielen Jahrzehnten . Dass die wissenschaftliche Diskussion diesen Aspekt des Zweiten Weltkrieges mehr ins öffentliche Interesse gerückt hat , ist begrüßenswert . Unverständlich ist mir allerdings Ihre Forderung nach einer Konzeption ausgerechnet zum 60 . Jahrestag . Ich fragte mich zunächst : Warum ? Ich erinnere mich , dass zum 50 . Jahrestag , einem allgemein doch als wichtiger anerkannten Jubiläum , keine Konzeption gefordert wurde . War das aus Ihrer Sicht damals nicht notwendig oder fanden Sie es nicht richtig , das Ihrer damaligen Bundesregierung anzutragen ? Um einen anderen Vergleich anzubringen : Auch zum 50 . Jahrestag des 17 . Juni 1953 gibt es keine Konzeption der Bundesregierung . Das ist sicherlich ein mindestens ebenso relevantes Datum der deutschen Geschichte . Schauen Sie , was sich in diesen Wochen und Monaten an Aufarbeitung zu diesem Teil der Geschichte getan hat und noch tun wird . Bei den Gedenkstätten haben wir eine Konzeption vorgelegt , und das zu Recht . Es geschah auch auf Wunsch der Bundesländer , die um diese Unterstützung und um die finanzielle Hilfe des Bundes gebeten haben und die die gesamtgesellschaftliche Aufarbeitung mit der Bundesregierung gemeinsam wahrnehmen wollen . Die Kulturhoheit der Länder wird dabei von uns selbstverständlich berücksichtigt . Die Konzeption , die Sie mit Ihrem Antrag fordern , ist aus meiner Sicht nicht nötig ; denn Sie können selbst feststellen : Gedenken geschieht allerorts auf vielfältige Weise und tausendfach . Die Vielzahl an historischen Ausarbeitungen und die große Menge an Veranstaltungen beispielsweise zum 17 . Juni zeigen , dass sich die Menschen ihr Erinnern selber schaffen . Sie haben Orte zum Gedenken und Tage zum Gedenken . Sie können in einer Vielzahl historischer Ausarbeitungen Fakten und Meinungen über ihre Geschichte nachlesen . Was hier für den 17 . Juni gilt , gilt ebenso für die Bombenangriffe auf Deutschland . Gerade in der Nachkriegszeit fand eine starke Ausei-nandersetzung mit den Opfern statt . Diese Erinnerungskultur schließt Vertriebene und Bombenopfer ein . Wir haben ihr Leid in unser kollektives Gedächtnis mit aufgenommen . Ich erinnere daran : Es gibt einen Tag des Gedenkens , den Volkstrauertag , an dem in angemessener Weise aller Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht wird . Das hat auch der damalige Bundespräsident Roman Herzog in seiner Rede zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus 1996 deutlich hervorgehoben . Es gibt viele Gedenkorte , die alle zum Gedenken an die Opfer der Bombenkriege geeignet sind . An den wichtigsten möchte ich hier besonders erinnern , nämlich an die Neue Wache in Berlin , in deren Widmungstext es heißt : Wir gedenken der Unschuldigen , die durch Krieg und Folgen des Krieges in der Heimat , die in Gefangenschaft und bei der Vertreibung ums Leben gekommen sind . Es gibt viele Veranstaltungen , und das nicht nur zum 60 . Jahrestag . In Dresden beispielsweise laden jährlich mehrere Initiatoren zum GeDenken 13 . Februar ein , dem Tag , an dem die Stadt zerstört wurde . Kirchen und Initiativen sind hier gleichermaßen tätig . Wir haben im Jahr 2005 vieler zu gedenken . Ich halte es für falsch , eine Opfergruppe aus der Vielzahl herauszunehmen und eine staatliche Lenkung des Gedenkens anzustreben . Es geschieht so viel in großen wie in kleinen Städten . Überall ist die Erinnerung an die Zerstörungen noch da und vielfach ist im Stadtbild das Leid noch spürbar . Diese Erinnerung müssen wir wach halten . Aber eine staatliche Konzeption ist dafür nicht nötig . Ich finde es wichtig , dass sich private Initiativen , Vereine , Verbände , Einzelpersonen , Kirchen und vor allen Dingen der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge damit befassen und geeignete Formen der Aufarbeitung und des Gedenkens finden . Eine Einmischung der Bundesregierung über die Unterstützung von Forschung und Initiativen zu diesem Thema hinaus halte ich sogar für kontraproduktiv . Vergessen wir nicht : Wir haben zwei funktionierende Museen , nämlich das Deutsche Historische Museum und das Haus der Geschichte , und auch das Zeitgeschichtliche Forum in Leipzig , die sich intensiv mit diesen Themen beschäftigen . Der Antrag suggeriert , es gebe ein Defizit in der Aufarbeitung . Wenn wir uns anschauen , was Länder , Kommunen und viele Einrichtungen im Rahmen der Erinnerungsarbeit tun , dann können wir erkennen , dass wir nicht skeptisch zu werden brauchen . Es ist vieles auf den Weg gebracht . Ich würde eher fürchten , dass die Länder , Kommunen und die Verantwortlichen vor Ort sehr skeptisch werden , würden wir jetzt als Akteure auftreten . Ich halte es für gefährlich , wenn es zu einer Form des Gedenkens führt , die Apologien und Aufrechnung der Opfer ermöglicht . Ich will dies dem Antrag nicht unterstellen . Das nationale Gedenken darf aber nie Basis für einen neuen Nationalismus werden . Trauer um die Opfer kann nie ohne Erkennen der Gründe geschehen . Dresden und Hamburg können nie ohne Coventry und Rotterdam gedacht werden . Darüber sollte zwischen uns Einigkeit bestehen . Auf keinen Fall dürfen wir die Opfer gegenei-nander ausspielen oder gar aufrechnen . Wir müssen mit den Empfindungen der Generation der Leidtragenden verantwortungsvoll umgehen . Werte Kollegen der CDU/CSU , Ihre Forderung in diesem Antrag nach einer großen nationalen Aktion ist angesichts des in der Erinnerungskultur Erreichten nicht angemessen . Unser kollektives Gedächtnis , das geprägt ist vom Wissen um die Vergangenheit und der kritischen Analyse des Geschehens , darf nicht zur Umsetzung einer nationalen Erinnerungspolitik werden . Auch das sind wir den Opfern schuldig . Wir müssen die Erinnerung bewahren . Wir müssen auch in Zukunft darauf achten , dass die Mahnung weiter besteht . Denn das Gedenken an alle Opfer des Nationalsozialismus - ob es Juden , ob es politisch Verfolgte , Vertriebene oder die Bombenopfer sind - garantiert unsere feste Haltung zur Demokratie . Das ist vor allem eine menschliche und keine nationale Aufgabe . Danke .