Partei: GRUENE
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Jedes Mal , wenn wir über die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt oder über Arbeitsmarktpolitik allgemein diskutieren , nehme ich mir vor , in der Debatte die Gelegenheit zu nutzen , um über die Zukunft zu reden . . Das fällt mir aber schon sehr schwer , nachdem ich hören musste , was Frau Schnieber-Jastram und Herr Niebel jetzt gerade gesagt haben . Sie verhalten sich so wie die berühmten vier Affen : Ich sehe nichts , ich höre nichts , ich weiß nichts und ich erinnere mich auch an nichts . . Hier von Ihnen , Herr Niebel , hören zu müssen , was das A und O der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist , nachdem wir vor knapp zweieinhalb Jahren von Ihnen einen Arbeitsmarkt mit der gigantisch hohen Arbeitslosenzahl von 4 ,8 Millionen . und einer Zahl von Langzeitarbeitslosen , die ihresgleichen sucht , übernommen haben , ist unglaublich . Das war für uns der Ausgangspunkt , denn diese Situation haben Sie uns nach Ihrer Regierungstätigkeit überlassen . Jetzt stellen Sie sich hier hin und meinen , Sie müssten gute Ratschläge geben . Was hier angesprochen wurde , ist selbstverständlich richtig : Die unterschiedlichen arbeitsmarktpolitischen Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik entfalten eine sehr unterschiedliche Wirksamkeit . Das war übrigens schon zu Ihrer Regierungszeit so . Der Unterschied ist nur , dass wir diese unterschiedliche Wirksamkeit wahrnehmen und auch berücksichtigen . Die Benchmarking-Gruppe im Bündnis für Arbeit hat bereits im letzten Jahr darauf hingewiesen , dass es so etwas wie eine Hierarchie der Wirksamkeit der arbeitsmarktpolitischen Instrumente gibt . Das wirksamste Instrument ist die Vermittlung . Wir haben in den letzten Wochen unter der Überschrift Fordern und Fördern eine Debatte geführt _ sie ist auch von Ihnen eingeklagt worden _ , in der wir darauf hingewiesen haben , dass wir in Bezug auf die Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik umsteuern wollen . Wir werden das Instrument der Vermittlung stärker in den Vordergrund stellen . Dazu wollen wir _ etwas , was andere Länder schon tun und auch wir schon längst hätten tun können _ für die Arbeitslosen , sobald sie arbeitslos geworden sind , einen Eingliederungsplan erstellen und sie in eine aktive Vermittlung bringen . . Dirk Niebel 16060 Damit nehmen wir das ernst , was Sie hier mit großen Statistiken zu belegen versuchen , . dass nämlich Instrumente unterschiedlich wirken . Das zweitwirksamste Instrument ist die Qualifizierung , ein Instrument , das gerade bei Langzeitarbeitslosen sehr wichtig ist . . Wir haben in der letzten Woche einen entsprechenden Entschließungsantrag beschlossen , der dazu dient , die Qualifizierung von Arbeitslosen voranzutreiben . . Wir haben darüber hinaus beispielsweise beschlossen , das Instrument der Jobrotation _ eines der vielen Instrumente zur Qualifikation _ voranzubringen . . _ Frau Schnieber-Jastram : acht Jahre zu spät . Dieses Instrument wird schon seit langem und mit Erfolg in anderen Ländern angewandt . Nun setzen es auch wir um . . Weitere Maßnahmen , die am Arbeitsmarkt gut wirken , sind Lohnsubventionierungen und Eingliederungshilfen . Nur , wir haben von Ihnen ein Sammelsurium von Maß- nahmen hinterlassen bekommen , die sich zum Teil überschneiden . . Das , was wir im Rahmen der SGB-III-Reform . als Erstes tun werden , ist , diese Maßnahmen übersichtlich und einfach zu gestalten . . Zudem werden wir , Herr Niebel _ Sie haben das gerade eingeklagt _ , eine größere regionale Entscheidungsfreiheit für die Anwendung dieser Maßnahmen zulassen . . Denn eines ist schon seit über zehn Jahren klar : dass die regionalenAkteure diejenigen sind , die sich am besten um die Arbeitsmarktpolitik in den Regionen kümmern können . Deswegen müssen wir ihnen diese Freiräume auch einräumen . . Ich versichere Ihnen , Herr Niebel , dass wir das auch tun werden . . Sie können dann ja unserem Antrag zustimmen .