Partei: SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Weltoffenheit und kulturelle Identität sind alles andere als ein Widerspruch. Im Gegenteil: Weltoffenheit ist Teil unserer deutschen kulturellen Identität. Das ist gut so, und das müssen wir auch so erhalten. So muss das bleiben. Wir leben in einer offenen Gesellschaft, die geprägt ist durch kulturelle Vielfalt. Unsere Grundwerte sind Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Vielfalt in Kunst und Kultur. Das sind unsere Grundwerte, unsere Festen, auf denen wir stehen und die es zu verteidigen gilt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, diese Vorstellung von einer offenen Gesellschaft hat auch etwas damit zu tun, dass wir einen offenen Kulturbegriff vertreten, dass wir an einen offenen Kulturbegriff glauben, der von Teilhabe ausgeht, nach dem Motto „Kultur für alle“ auf der einen Seite, aber auf der anderen Seite auch nach dem Motto „Kultur von allen“. Das führt dazu, dass wir daraus einen Auftrag und eine Verpflichtung für kulturpolitisches Handeln entnehmen; denn wir müssen als Kulturpolitiker Räume schaffen, in denen sich Freiheit entfalten kann, in denen sich Kultur und Kunst entfalten können. Wir nehmen für uns nicht in Anspruch, Kultur selbst zu definieren; dafür sind vielmehr Kulturschaffende da. Natürlich ist es auch so, dass sich der Kulturbegriff und die kulturelle Identität immer verändern. Sie unterliegen einem Wandel. Sie erleben viele Einflüsse, auch von außen. Das ist nicht immer bruchlos. Das ist auch nicht immer konfliktfrei; aber das halten wir als stabile Demokratie, als toleranter Rechtsstaat ohne Weiteres aus. Viele Einflüsse von außen ergeben sich auch deswegen, weil wir ein Deutschland in der Mitte Europas sind, weil wir ein Deutschland als globaler Akteur sind und weil wir dementsprechend natürlich auch in der Auswärtigen Kulturpolitik eine gewichtige Rolle zu spielen haben und auch spielen. Deswegen ist es wenig verwunderlich, dass wir mit Michelle Müntefering im Auswärtigen Amt eine Staatsministerin für internationale Kulturpolitik haben. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit auch in dieser Achse, Frau Staatsministerin. Wir wollen Kulturpolitik in die Fläche bringen; das haben wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen. Wir wollen im Rahmen eines kooperativen Kulturföderalismus mit den Ländern zusammen die Herausforderungen anpacken. Wir wollen dabei ganz ausdrücklich nicht nur Hauptstadtkulturpolitik machen – das auch; wir stehen dazu; das sei an dieser Stelle adressiert –, sondern auch eine Politik, die weit darüber hinausgeht. Es ist klar, dass wir in der Medienpolitik ein klares Bekenntnis zur dualen Medienordnung aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privatem Rundfunk und zu einer vielfältigen Presse- und Medienlandschaft abgeben. Beide sollen stark erhalten bleiben. Dazu gehört in der Medienpolitik aber auch, dass wir natürlich für Presseund Meinungsfreiheit eintreten, dass wir das Berufsgeheimnis und den Informantenschutz hochhalten. In der Koalition haben wir auch verabredet, dass wir ein Presseauskunftsgesetz beschließen werden. Ich will an dieser Stelle noch auf die Deutsche Welle eingehen, die ein wichtiger Träger deutscher Kultur im Ausland ist, unser Leuchtturm, den wir dort haben. Wir wollen ihn finanziell stärker fördern und ausbauen. Viele Einzelprojekte aus dem Koalitionsvertrag könnte man jetzt noch nennen. Das wird aus Zeitgründen nicht mehr gehen. Deswegen abschließend, meine Damen und Herren: Wir haben uns im Kultur- und Medienbereich eine ganze Menge vorgenommen. Ich freue mich darauf, das mit Ihnen, aber vor allen Dingen auch mit den Akteuren aus Kultur und Medien umsetzen zu dürfen. Herzlichen Dank.