Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Liebe Frau Kurth , als mich die Nachricht ereilte , dass die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema Biodiversität beantragt haben , habe ich mich spontan gefreut . Ich habe angenommen , dass die Grünen die schönen Fernsehbilder der vergangenen Wochen von und mit Knut noch einmal bei uns hier im Plenum des Bundestages Revue passieren lassen wollen . Aber das wäre zu schön gewesen , um wahr zu sein . Nun ist aus dieser Aktuellen Stunde leider eine Trauerstunde geworden . Denn mit dem Pandabärenweibchen Yan Yan hat uns wenige Tage nach den schönen Fernsehbildern vom putzigen Knut eine Sympathieträgerin der deutschen Biodiversität verlassen müssen . Wir trauern um Yan Yan und wünschen ihr ein angenehmes Leben im Pandabärenhimmel . Jetzt aber einmal im Ernst . Ich kann den Kolleginnen und Kollegen von der Grünenfraktion , genauso aber denen von der FDP hinsichtlich des Klimawandels - wir hatten vor vier Wochen eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema - den Vorwurf nicht ersparen , bei einem wichtigen Thema wieder einmal zu kurz zu springen . Mit einer Aktuellen grünen Stunde leistet man der Biodiversität einen Bärendienst . Knut , Yan Yan und der selige Bruno mögen mir verzeihen . Bemüht versuchen die Grünen mit ihrer Presseerklärung vom vergangenen Montag , ein paar Themen zu konstruieren , die sie dann zu einer Bundestagsdebatte hochstilisieren . Es führt kein Weg daran vorbei , festzustellen : Diese Aktuelle Stunde ist wieder einmal die verkrampfte Suche nach einer weiteren Schlagzeile in den Medien und damit so überflüssig wie ein Kropf . Gleichwohl möchte ich den Anlass nutzen , zu einem Thema Stellung zu nehmen , auch wenn Ihnen , liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen , dieses Thema möglicherweise überhaupt nicht in den Kram passt . Im Zusammenhang mit dem Klimawandel und dem notwendigen verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien wird die Nutzung der Biomasse immer häufiger und intensiver in die Diskussion eingebracht . Ich sehe diese Entwicklung mit wachsender Sorge . Landnutzung und Landnutzungsänderungen bergen immer die Gefahr in sich , die Vielfalt der Lebensräume , die Vielfalt der Arten und die genetische Vielfalt innerhalb der Arten zu beeinträchtigen . Das ist aktuell an den Palmölplantagen zu beobachten . Dabei sind Palmölplantagen auf brandgerodeten Regenwaldflächen in Südostasien nur ein Teil des Problems , das in diesem Fall auch noch sehr weit weg liegt . Die Gefährdungen für die Biodiversität haben wir auch im eigenen Haus . Großflächige Monokulturen mit eigens für die Energiegewinnung gezüchteten Energiepflanzen , Nutzung auch des letzten Quadratmeters landwirtschaftlich bebaubarer Fläche , Walddüngung - dies sind mögliche Zukunftsszenarien für die Nutzung der Biomasse zur Energiegewinnung , die der Biodiversität in unserem eigenen Lande gewiss nicht zuträglich wären . Ich bin deshalb sehr dafür , dass in enger Kooperation mit den betroffenen Menschen - das sind ganz besonders die Landwirte und die Waldbesitzer - rasch klare Regeln für eine tatsächlich nachhaltige Biomassegewinnung aufgestellt werden . Es darf nicht so weit kommen , dass wir den Teufel des Klimawandels mit dem Beelzebub einer verarmten Natur auszutreiben versuchen . Ich möchte in diesem Zusammenhang über einen bemerkenswerten Vorgang berichten , der sich in der vergangenen Woche zugetragen hat : Der Gemeinderat der Samtgemeinde Schwarmstedt hat sich auf Antrag der CDU gegen die Nutzung von Palmöl für das geplante Blockheizkraftwerk ausgesprochen . Die Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion hat dies damit begründet , dass es keine garantierte Zertifizierung für eine nachhaltige Gewinnung von Palmöl gibt . Brandrodungen für Palmölplantagen seien unakzeptabel , lieber setze man auf heimische regenerative Energien . Ich halte diese Ausführungen und den Beschluss des Gemeinderates für mutige Zeichen wider den wachsenden Zeitgeist , die wirklich unseren Applaus verdienen . Umso wichtiger ist es , jetzt für die Nutzung der Biomasse in unserem eigenen Land Nachhaltigkeitsregeln aufzustellen - der Biodiversität zuliebe . Vielen Dank .