Partei: SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Treffen unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“ von etwa 5 000 Anhängern im Herbst 2014 in der Kölner Innenstadt zeigte, wie Rechtsextreme versuchen, den Sport für ihre perfiden Gedanken zu nutzen und zu unterwandern. Daher ist es wichtig, in allen Teilen der Gesellschaft, auch im Sport, den Hetzern von rechts außen die Rote Karte zu zeigen. Rechtsextremismus und die Bekämpfung von An­ dersdenkenden sind kein alleiniges Phänomen im Sport, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. Meine Partei, die SPD, mit Martin Schulz an der Spitze wird nicht müde, die falschen Aussagen der braunen Hetzer zu überführen. – Ich weiß, dass Sie traurig sind, dass Sie keinen Martin Schulz haben. Aber bei uns ist das so, und wir freuen uns. Wir wollen uns engagieren und aufstehen gegen rechte Hetze. Wir wollen aufstehen für Engagement für Demokratie. – Entschuldigung, Özcan, schade, dass du nicht reden darfst. Wir können uns gleich gerne weiter darüber unterhalten. Alles geschenkt. Der Schutz aller Menschen vor Rassismus und Diskriminierung hat für die Bundesregierung eine herausragende Bedeutung. Deshalb haben wir unter anderem, lieber André, die Mittel für das Programm „Integration durch Sport“ im vergangenen Jahr auf 11 Millionen Euro mehr als verdoppelt, und im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ stehen seit diesem Jahr erstmalig mehr als 100 Millionen Euro zur Verfügung. Für mich ist ein einheitliches Bundesprogramm gegen rechts, wie es die Antragsteller von den Grünen fordern, nicht zielführend. Das rechte Gedankengut ist viel zu vielschichtig in den Köpfen, als dass man mit nur einem Programm alle Probleme lösen könnte. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung weiterhin flexibel auf Bewegungen in der rechten Ecke reagieren kann. Wir wollen alle Menschen mitnehmen, sich für Demokratie zu engagieren. Dafür brauchen wir eine Vielfalt von Initiativen. Welchen Beitrag der Sport für eine gelungene Integration von Menschen mit Migrationshintergrund leistet, zeigen die vergangenen Monate. In Deutschland engagiert sich jeder dritte Sportverein für Flüchtlinge. Den Begriff „Willkommenskultur“ erfüllten die Vereine mit Leben. Viele Millionen Mitglieder engagieren sich ehrenamtlich. Dabei waren es besonders die Vereine, die mit ihren Turnhallen Notunterkünfte zur Verfügung stellten. Waren vor einem Jahr im gesamten Bundesgebiet etwa 1 000 Turnhallen belegt, sollen bis zum Sommer fast alle Hallen wieder freigegeben werden. Für die Bereitstellung der Hallen möchte ich mich an dieser Stelle bei den Vereinen, ihren Ehrenamtlichen und den Mitgliedern sehr, sehr herzlich bedanken. Wie bunt und vielfältig selbst der Profifußball in Deutschland geworden ist, zeigt ein Vergleich: Bei der WM 1998 hatte kein Spieler des deutschen Nationalteams einen Migrationshintergrund. Bei der EM 2016 waren es bereits 10 von 23 Spielern. In den Nachwuchszentren der Klubs haben 40 Prozent der Kicker keine deutschen Wurzeln. Es zeigt sich also, dass der Sport an Vielfalt gewinnt. Dennoch gibt es immer wieder Versuche von rechten Hetzern, den Sport als Bühne zu missbrauchen. So verbreiteten die Mitglieder des rechten Fußballvereins FC Ostelbien Dornburg aus Sachsen-Anhalt mit ihrem brachialen, rassistischen, antisemitischen und menschenverachtenden Auftreten Angst und Schrecken. Daher ist der Verein bereits Ende 2015 aus dem organisierten Sport in Sachsen-Anhalt ausgeschlossen worden. Auch antisemitische Anfeindungen sind keine Ausnahme. Das Spiel zwischen TuS Makkabi III und dem BFC Meteor III im August 2015 in Berlin musste wegen Übergriffen abgebrochen werden. Auslöser der Auseinandersetzung waren antisemitische Äußerungen gegenüber einem Spieler von TuS Makkabi. Auch das Spiel zwischen Mügeln-Ablaß 09 und Roter Stern Leipzig – viele Grüße an Monika Lazar – ist in der Folge von antisemitischen Gesängen aus dem Bereich der Mügelner Fans abgebrochen worden. Nicht genug: Es gibt in Brandenburg den Sechstligisten TuS Sachsenhausen. Dessen Fans hatten bei einem Spiel gegen den SV Babelsberg ein Transparent ausgerollt, auf dem stand: „Gas geben Sachsenhausen“. Wir alle kennen die Geschichte von Sachsenhausen. Wir alle kennen das Konzentrationslager. Menschenverachtender geht es nicht. Im Übrigen wurden – das ist interessant – nicht einmal die Personalien von den Menschen, die dieses Plakat entrollt haben, aufgenommen. Ich finde, das ist eine Ungeheuerlichkeit. Ich formuliere hier ganz ausdrücklich ein klares Nein zur aufkommenden Feindlichkeit gegenüber Juden. Die Übergriffe vor den Stadien, am Spielfeldrand oder gar auf dem Spielfeld zeigen, wie wichtig die Prävention durch Aufklärung ist, unter anderem durch die Sicherheitsbehörden. Wir halten an der Datei „Gewalttäter Sport“ fest, damit randalierende, gewalttätige Fans keinen Zutritt zu den Stadien haben. Wir fördern allerdings Vielfalt unter dem Motto „Bunt statt braun“ im Sport und werben für ein gemeinsames Miteinander und mehr Respekt. Kein Schritt weit den Rassisten und Antisemiten, auch nicht im Sport! Herr Steffel, bei der Ehrenamtspauschale nehme ich Sie beim Wort. In diesem Sinne ein wunderschönes Wochenende! Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.