Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Auch ich habe recht herzlich zu danken , einmal unserer Vorsitzenden , der Kollegin Titze-Stecher , die den Rechnungsprüfungsausschuss hervorragend und sehr fair leitet , aber natürlich auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern , die für den Rechnungsprüfungsausschuss und _ ich denke , das kann man an dieser Stelle auch sagen _ für den Haushaltsausschuss arbeiten , und natürlich den Angehörigen des Bundesrechnungshofes , auch wenn wir mit diesen nicht immer einer Meinung sind und von deren Empfehlungen abweichende Entscheidungen treffen . Aber ich glaube , dass deren Zuarbeit unglaublich nützlich für unsere Arbeit ist . . Mein Kollege Kinkel hatte nach der Rede der Kollegin Klemmer gesagt : Ihr umarmt euch im Rechnungsprüfungsausschuss scheinbar ständig , weil alles so einheitlich zu sein scheint . So ist es zwar nicht .Aber man darf an dieser Stelle sagen , dass es dort eine ausgesprochen faire und sachliche Zusammenarbeit gibt . Insofern bedauere ich Ihren Ton , Herr Kollege Hollerith , ein bisschen . Ich könnte jetzt natürlich auch etwas über die Steuerreform sagen und darstellen , wie schwer das Jahr 1998 gewesen ist , . und könnte alles noch einmal herunterbeten , was wir in _ ich weiß nicht , wie vielen _ Haushaltsdebatten schon besprochen haben . Unsere Aufgabe ist es doch in erster Linie zu prüfen : Wie arbeitet die Regierung , gemessen an den Vorgaben ? Gibt sie das Geld vernünftig aus ? Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch sagen , dass es mich ein bisschen ärgert _ man sieht es auch an der jetzigen Besetzung ; ich werfe es ja keinem vor ; wir werden das auch in den morgigen Berichten der Medien wiederfinden _ , wenn der Bund der Steuerzahler sein Büchlein herausgibt und seitenlang Verfehlungen ausbreitet . Dabei leisten wir vielleicht eine viel bessere und härtere Arbeit als dieser Bund . . In unserem dicken Buch lässt sich alles Mögliche finden . Das ist zum Teil erbarmungslos . Mein Wunsch ist daher , dass die Bundesregierung , egal , wer sie gerade stellt , schneller zuliefert , wenn wir unsere Wünsche äußern , und dass sich die Zeiträume verkürzen , in denen wir beraten und eine Sache zum Abschluss bringen . Insofern möchte ich der Kollegin Klemmer ausdrücklich für ihre Rede danken , weil sie die Stimmung im Rechnungsprüfungsausschuss genau wiedergegeben hat . Herr Staatssekretär , es wäre vielleicht gut gewesen , wenn Sie schon anwesend gewesen wären und die gute Rede der Kollegin Klemmer hätten hören können . Die Regierungsbank war allerdings noch leer , als die Kollegin ihre Rede hielt . Bei meiner Rede kommen Sie gleich mit zwei Staatssekretären . Dafür habe ich Verständnis . Lachen bei der SPD und beim BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN _ Oswald Metzger [BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN] : Wer sich selbst erhöht , wird erniedrigt werden ! _ Dietmar Schütz [Oldenburg] [SPD] : Ehre , wem Ehre gebührt !) Lassen Sie mich abschließend zwei Dinge sagen , über die man sich freuen kann . Lieber Oswald Metzger , so schlecht kann die Haushaltspolitik der alten Koalition nicht gewesen sein , wenn _ ich habe es bereits bei anderer Gelegenheit gesagt _ noch immer derselbe beamtete Staatssekretär für die Bundesregierung den Haushalt aufstellt , der schon damals für Herrn Waigel tätig war . So schlimm kann das alles also nicht gewesen sein . . Das ist die eine Freude , die ich mitzuteilen habe . Die andere Freude _ über sie zu sprechen kann ich mir wirklich nicht verkneifen _ sieht folgendermaßen aus : Mit welcher Vehemenz hat unser Kollege Diller früher im Haushaltsausschuss die Bundesregierung angegriffen ! Jetzt muss der gleiche Kollege hier die Bundesregierung vertreten und die Entlastung der alten Regierung beantragen . Das zu sehen ist auch für mich ein Vergnügen . Vielen Dank . .