Partei: SPD
Zunächst einmal: Ich bin von der Ausbildung her Arzt und Epidemiologe und habe einen entsprechenden Lehrstuhl an der Uni Köln. Von daher kenne ich mich aus. Es ist tatsächlich so, dass jede Epidemie anders verläuft. Die Ebolaepidemie, die diesmal zu beobachten ist, hat einen ganz anderen Verlaufstypus: Die Sterblichkeit ist etwas niedriger, und die Phase, in der jemand jemanden infizieren kann, ist etwas länger. Daher ist der Verlauf ein ganz anderer als bei den Epidemien, die wir vorher gehabt haben – bei dem gleichen Erreger übrigens. Es ist tatsächlich tragischerweise so, dass man das nicht weiß. Das ist so. Man weiß es nicht. Richtig ist aber, dass vor Ort eine Einschätzung gegeben werden kann. Da hatte Ärzte ohne Grenzen die richtige Einschätzung. Die lokale WHO-Organisation hatte die falsche Einschätzung. Die Verantwortlichen sind ersetzt worden; das ist zu Recht passiert. Wir haben hier nicht erst auf Druck gehandelt, sondern wir haben uns wie bei den vergangenen Epidemien auf die lokale Berichterstattung der WHO und einiger anderer Organisationen verlassen. Das will ich jetzt nicht im Detail ausführen, weil das die Zeit sprengen würde. Aber es ist tatsächlich so gewesen: Ärzte ohne Grenzen war die einzige Organisation mit der richtigen Einschätzung. Noch am 4. August – Sie haben eben den 8. August genannt – hat die lokale WHO-Organisation gesagt, die Seuche verlaufe so wie bei den früheren Epidemien. Am 8. August hat man das korrigiert. Vorher war das also eine Fehleinschätzung. Dann haben wir aber unmittelbar reagiert. Ich könnte jetzt im Detail beschreiben, was passiert ist. Zum Beispiel haben wir zwei lokale Labore vor Ort unterhalten, um den Verlauf der Infektion vor Ort kontrollieren zu können. Es gab eine Vorabexpedition. Wir haben sehr früh einen Krisenstab eingerichtet. Es gibt eine Reihe von Dingen, die wir gemacht haben. Es kann sein, dass nicht alles gemacht wurde, was hätte gemacht werden sollen – das will ich gar nicht bestreiten –, aber wir sollten in dieser Diskussion ehrlich miteinander umgehen. Es gab eine Fehleinschätzung, aber niemand hat hier gegen sein Gewissen gehandelt. Wir haben jetzt konkret Folgendes vor: Wir bringen zwei Kliniken vor Ort in Betrieb – in Zusammenarbeit von THW, Bundeswehr und DRK. Freiwillige werden derzeit in Würzburg ausgebildet, übrigens gemeinsam mit Ärzte ohne Grenzen, aber auch mit dem DRK. Diese Ausbildung verläuft sehr gut. Nach dem, was wir bisher verfolgen können, wird diese Ausbildung zeitgerecht vorbereitet. Wir bilden eine Luftbrücke. Wir rüsten derzeit ein Flugzeug um, mit dem Helfer, die sich infizieren, zurückgebracht werden können. Wir haben 50 Klinikbetten an sieben Standorten. Nicht alle dieser 50 Klinikbetten können gleichzeitig betrieben werden. Man geht davon aus, dass zum jetzigen Zeitpunkt vielleicht zwei Drittel betrieben werden können; der Rest kann aber in relativ kurzer Zeit hochgerüstet werden. Man kann zwar sagen: Die Kapazität ist zu gering. – Das ist aber auf jeden Fall die höchste Kapazität, die ein europäisches Land derzeit vorhält. Das ist auch der Grund, weshalb wir derzeit Patienten aufnehmen, und zwar nicht nur Deutsche, sondern auch Ausländer. Das machen wir zu Recht; denn wir haben eine gute Kapazität. Wir bringen sie voll ein. Wir versuchen, unsere Bemühungen zu koordinieren. Wir arbeiten mit der speziellen Stelle zusammen, die dafür von der UN in New York eingerichtet worden ist. Ebenfalls sehr eng arbeiten wir mit einer entsprechenden europäischen Stelle, ECHO, zusammen. Diese beiden Einrichtungen arbeiten zusammen. Wir koordinieren unsere Pläne auch mit den Nichtregierungsorganisationen, insbesondere mit Ärzte ohne Grenzen, die sogar in unser Ausbildungsprogramm eingebunden sind. Es ist richtig, dass wir nicht sofort das Geld zur Verfügung gestellt haben, was wir hätten zur Verfügung stellen sollen. Wir stellen aber jetzt mehr zur Verfügung als jedes andere europäische Land. In der Summe sind es immerhin fast 150 Millionen Euro. Selbstverständlich sind wir bereit, mehr zur Verfügung zu stellen, wenn das notwendig sein sollte. Ich will zum Abschluss noch etwas zu dem vorliegenden Entschließungsantrag sagen. Es ist klar, dass er zum Teil veraltet ist. Das gilt – auch das ist ganz klar – für jeden Antrag. Wenn ein Antrag eingebracht wird, dauert es halt eine Zeit, bis er diskutiert wird. Insofern habe ich noch nie einen Antrag gesehen, der nicht ein Stück weit veraltet gewesen wäre. Der Antrag hatte das Ziel, diese wichtige Diskussion im Bundestag einmal offen und konstruktiv nach vorne gerichtet zu führen. Deshalb möchte ich darum bitten, dass wir in Zukunft – das ist jetzt keine Abrechnung mit den bisher erfolgten Redebeiträgen – zu einer konstruktiven, über die Fraktionsgrenzen hinweggehenden Zusammenarbeit kommen, damit wir für diejenigen ein Vorbild sind, bei denen ich mich abschließend im Namen der gesamten SPDFraktion bedanken möchte: Das sind die Menschen, die vor Ort, aus der ganzen Welt kommend, bei der Bekämpfung dieser Seuche zusammenarbeiten und dafür ihr Leben riskieren. Vielen Dank.