Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Meine Damen und Herren ! Deutschland soll sich zu einer Talentschmiede entwickeln . Das ist unser Weg zur Sicherung der Zukunftschancen der jungen Generation . Das ist die Voraussetzung für innovative Entwicklungen in Deutschland . - Bei Bildung und Forschung . - Das ist die Quelle künftigen Wohlstands . Bis zum Jahr 2010 - so haben wir es in der neuen Bundesregierung vereinbart und auch die entsprechenden Weichen gestellt - wollen wir bei Wachstum , Beschäftigung und Investitionen in Forschung und Entwicklung wieder unter die besten drei in Europa kommen . Wir bauen auf Spitzenforschung , auf Exzellenz , auf Ideenreichtum und auf ein Bündnis für gute Bildung und Ausbildung , die an internationalen Maßstäben orientiert ist . Wir sind davon überzeugt , dass die Kreativität der Menschen , die in unserem Land leben , arbeiten und forschen , das Fundament für die Zukunftsperspektiven unseres Landes und für die Zukunftschancen der jungen Generation ist . Mit dem Haushalt 2006 setzen wir ein klares Signal . Der Plafond des Einzelplans meines Hauses steigt gegenüber dem Haushalt 2005 um 5 ,6 Prozent . Schon jetzt lässt sich für diese Legislaturperiode sagen : Nie zuvor hat eine Bundesregierung so viel in Forschung und Entwicklung investiert . Diese Steigerung um 5 ,6 Prozent gegenüber dem vergangenen Jahr entspricht einem Plus von fast 430 Millionen Euro . Davon wird vor allem die Projektförderung profitieren . Dieser Bereich ist uns wichtig , weil von der Projektförderung eine Hebelwirkung ausgeht . Wir wissen , dass jeder vom Staat investierte Euro , der mobilisiert wird , weitere Euro von der Privatwirtschaft generiert . Allein in der Projektförderung erhöhen wir die Mittel gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent . Wir wissen : Langfristig werden wissensintensive Dienstleistungen und Produkte der Spitzentechnik das wirtschaftliche Wachstum und den Wohlstand unserer Gesellschaft bestimmen . Das war der Grund dafür - der Finanzminister hat das heute Morgen ja bereits angesprochen - , dass wir ein einzigartiges Investitionsprogramm aufgelegt haben . Von den 25 Milliarden Euro dieses Investitionsprogramms für mehr Wachstum und Beschäftigung entfallen allein 6 Milliarden Euro - das heißt , der größte Posten überhaupt - auf zukunftsträchtige Forschungs- und Entwicklungsvorhaben . Das ist zugleich ein klares Signal an die 16 Länder und die Unternehmen in Deutschland . Wir haben damit die Voraussetzung dafür geschaffen , dass Deutschland im Rahmen der Lissabonstrategie bis zum Jahre 2010 das 3-Prozent-Ziel bezüglich der Investitionen in Forschung und Entwicklung erreicht . Wir brauchen in dieser Frage ein klares und starkes Bündnis zwischen dem Bund , den Ländern und der Wirtschaft in Deutschland . Dieses 3-Prozent-Ziel muss erreicht werden . 4 Milliarden Euro davon stehen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung zur Verfügung . Wir werden damit insbesondere Querschnitts- und Spitzentechnologien fördern , durch die der Standort Deutschland gestärkt und unser Gang in eine moderne Wissensgesellschaft beschleunigt wird . Entlang der gesamten Innovationskette bis hin zu marktreifen Produkten und Dienstleistungen erwarten wir Impulse . Zu den besonders zukunftsträchtigen Technologien , die Teil der Hightechstrategie sein werden , zählen die Informations- und Kommunikationstechnologien , die Biotechnologie und die Nanotechnologie . Allein bei der Biotechnologie werden wir in diesem Jahr ein Plus von rund 14 Prozent verzeichnen . Die Mittel für den Titel Vernetzte Welt steigen um mehr als 17 Prozent . Die Mittel für die Lebenswissenschaften erhöhen wir um insgesamt annähernd 10 Prozent und die Mittel für umweltgerechte nachhaltige Entwicklung und für neue Technologien um jeweils circa 7 bis 8 Prozent . - Jawohl , Herr Tauss , das finde ich auch . Durch Bündelung exzellenter interdisziplinärer Forschung und Entwicklung werden wir die Gesundheitsforschung verstärken . Durch so genannte Leuchttürme , die den Weg von der medizinischen Spitzenforschung zur Krankenversorgung mittels einer Bündelung von Kräften schaffen , soll auch eine raschere Umsetzung von Forschungsergebnissen ermöglicht werden . Ich bin davon überzeugt , dass der Beitrag der Gesundheitsforschung - die Brücke zwischen der Forschung und der Krankenversorgung - auch ein wichtiger Beitrag in unseren anstehenden Debatten über die Zukunftsperspektiven des Gesundheitssystems in Deutschland sein wird . Wir wollen Lösungen für drängende - auch gesellschaftliche - Probleme anbieten und Antworten auf Fragen des Umweltschutzes und der Gesundheit - das sei noch einmal gesagt - geben . Mit dem Leuchtturm Hightech in der Gesundheit werden wir dazu beitragen , unsere gute Position in der Medizintechnik weiter zu festigen . Wir wollen den Prozess , dass mithilfe von Hochtechnologien frühzeitigere Diagnosen und schonendere Therapien möglich werden , ganz stark befördern . Durch alle Leuchttürme soll die Umsetzung von Ergebnissen der Forschung und Entwicklung beschleunigt und die Krankenversorgung verbessert werden . Das wird der rote Faden in der Gesundheitsforschung sein . Vom weiteren Zeitplan her werden wir die Hightechstrategie bis zur Sommerpause vorlegen . Es hat ein gutes Gespräch begonnen . Sie wissen , dass aus unseren Fraktionen heraus vielfach bemängelt worden ist , die Forschungspolitik sei in der ganzen Bundesregierung verstreut . In diesen ersten Monaten der neuen Bundesregierung haben wir das erreichen können , was überfällig war : Wir sind nämlich in der Forschungs- und Technologiepolitik zu einem stimmigen Gesamtkonzept gekommen und es gibt eine Koordination , sodass nicht jedes Haus seine eigenen Projekte unabhängig vom Gespräch mit dem Nachbarhaus durchführt ; es gibt vielmehr eine Gesamtstrategie Hightech für Deutschland , die im Sommer vorgelegt wird und durch die deutlich gemacht wird , dass das unser Konzept ist , durch das klar wird : Innovation ist der rote Faden dieser Bundesregierung . In unseren Reden ist vielfach zu hören , Deutschland sei ein Land der Ideen . Das ist richtig ; aber das alleine reicht nicht . Eine Idee wird erst dann richtig fruchtbar , wenn sie umgesetzt wird . Angesichts der 6 Milliarden Euro für die Hightechstrategie ist es ganz entscheidend , dass der Weg von der Idee bis zur Umsetzung in der Wertschöpfungskette verkürzt wird . Das heißt , wir werden noch stärker als in der Vergangenheit Brücken zwischen Wissenschaft und Wirtschaft brauchen . Wir wollen Forscherinnen und Forschern Mut machen , ihre Ideen zu realisieren und Unternehmen zu gründen . Wir wollen Forschungsförderung und rechtliche Rahmenbedingungen für Zukunftsmärkte in wichtigen Technologiefeldern verbinden . Wir wollen es kleinen und mittelständischen Unternehmen ermöglichen , dieses Potenzial besser zu nutzen ; denn sie sind das Rückgrat und Innovationspotenzial unserer Wirtschaft . Das führt übrigens auch dazu , dass wir in dieser Legislaturperiode die Forschungsmittel für Fachhochschulen deutlich erhöhen und bis 2009 sogar verdreifachen und dass wir die Rolle der Fachhochschulen in Kontakt mit den kleinen und mittelständischen Unternehmen stärken wollen . Auch sie sind eine Quelle für die Umsetzung innovativer Ideen . Sie sind ein ganz wichtiger Faktor für angewandte Forschung in unserer Hochschullandschaft . Wir wollen neue Instrumente zum Wissens- und Technologietransfer sowie zur Förderung regionaler Cluster einsetzen . Ich sage ausdrücklich noch einmal mit Blick auf die neuen Bundesländer : Hier gab es in den vergangenen Jahren interessante und wichtige Entwicklungen . Wir müssen alles dafür tun , um diese Entwicklungen in den neuen Bundesländern mit Blick auf Innovationspotenzial fortzusetzen und zu verstärken . Dabei müssen wir uns immer wieder fragen : Mit welchen Akzenten erreichen wir eine positive Entwicklung da , wo wir aufgrund der bisherigen vielfältigen Geschichte mit Blick auf die Zukunftschancen der jungen Generation große Sorgen haben ? Ich beginne ganz bewusst nicht mit dem Begriff Technologie , sondern mit dem Begriff Talentschmiede , weil Sinn und Zweck dessen , was wir tun , und Voraussetzung für Innovationsfähigkeit ist , dass junge Leute in allen Teilen Deutschlands mit einem guten Gefühl in die Zukunft gehen können und das Signal bekommen , dass wir sie nicht vergessen . Wissenschaft und Forschung sind Teil der intellektuellen Kultur unseres Landes . Deshalb gehört zu diesem Haushalt die Steigerung der Mittel in den Geistes- , Kultur- und Sozialwissenschaften um fast 6 Prozent . Je mehr Technologie , umso mehr Kultur ist notwendig . Erst wenn beides zusammenkommt , werden wir gute , verantwortungsbewusste Entwicklungen in Deutschland erreichen . Unser gemeinsames , im Koalitionsvertrag verankertes Leitbild der Exzellenz beginnt nicht erst bei der Exzellenzinitiative . Deshalb erhöhen wir die Mittel für die Begabtenförderung um 8 Prozent . Wer eine Talentschmiede will , muss dafür Sorge tragen , dass mindestens 1 Prozent eines Jahrgangs in die Begabtenförderung aufgenommen werden kann . Das ist mit den vielen Leistungswettbewerben , mit Jugend forscht und mit der Arbeit der Begabtenförderung in der beruflichen Bildung ein wichtiger Baustein . Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation sind weitere Bausteine , die deutlich machen : Von diesen 6 Milliarden Euro profitieren unsere Hochschulen , wodurch wir die universitäre Forschung stärken wollen . Davon profitieren auch die außeruniversitären Forschungsorganisationen mit Blick auf innovative Weiterentwicklung und internationale Vernetzung . Die Gespräche über den Hochschulpakt 2020 , die angesichts wachsender Studierendenzahlen Perspektiven schaffen sollen , werden bis Ende des Jahres abgeschlossen sein . Auch hierbei gilt für mich - ich habe das schon einmal gesagt - : Es geht nicht um Studentenmassen , die uns erwarten ; mehr Studierende in Deutschland bieten vielmehr eine Chance , die wir wahrnehmen müssen . Bund und Länder tragen hierfür gemeinsam Verantwortung . - Ja , auch der Bund ; denn eine Universität ohne Forschung ist nicht denkbar . Für die Lehre waren immer die Länder zuständig . Ich bin davon überzeugt , dass wir in Zukunft - übrigens auch strukturell - noch zu einer Menge neuer Ideen kommen werden , aus denen deutlich wird , in welchem Maße wir auch noch im Forschungsbereich Entwicklungen ermöglichen können , die der Lehre zugute kommen . Das ist der Sinn der Anstrengungen des Bundes . Die Talentschmiede beginnt weit vor der Hochschule . Deshalb wird die Bundesregierung - so , wie wir es im Koalitionsvertrag gemeinsam vereinbart haben ; auch das wird in diesem Haushalt deutlich - in den kommenden Jahren Impulse im Bereich der beruflichen Bildung setzen . Allein das Jobstarter-Programm mit einem Volumen von 100 Millionen Euro ist ein wichtiger Faktor . Die weitere Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes kommt hinzu . Mit Blick auf die nächsten Jahre bin ich mir ziemlich sicher , dass ein Ausbildungspakt allein die Probleme nicht löst - weder die Probleme derjenigen , die zu Modernisierungsverlierern zu werden drohen , noch das Problem der steigenden Zahl von Bewerbern um Ausbildungsplätze . Deshalb gilt : Wir brauchen beides , sowohl einen Ausbildungspakt als auch die weitere Modernisierung im Bereich der beruflichen Bildung mit einer Stärkung der dualen Ausbildung , um zu einer wirklich überzeugenden und zukunftsfesten Berufsbildungspolitik zu kommen . Ich komme zum Schluss . Wir werden gemeinsam mit den Ländern die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems bewerten , Empfehlungen abgeben und die Bildungsforschung deutlich verstärken ; denn ob schulischer Bereich , Bildung oder Weiterbildung - zur Talentschmiede Deutschland gehört ein Gesamtkonzept . Für dieses Gesamtkonzept wird der Bund wesentliche Impulse liefern , die dieser Haushalt bereits widerspiegelt . In diesem Sinne freue ich mich auf die Debatte über unseren Haushalt und danke für alle Unterstützung in Sachen Bildung und Forschung schon bei der Aufstellung dieses Haushaltsplanentwurfs . Vielen Dank .