Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen ! Der deutsche Film hat seit der letzten Novellierung des Filmförderungsgesetzes deutlich an Bedeutung gewonnen . Er befindet sich auf Erfolgskurs . Gerade die aktuellen Kinobesucherzahlen für die deutschen Filme können sich sehen lassen . Der Marktanteil deutscher Filme betrug in den ersten neun Monaten 26 ,3 Prozent ; die Erwartungen reichen sogar bis über 30 Prozent bis zum Jahresende . Noch vor wenigen Jahren schwankte dieser Anteil zwischen 10 und 18 Prozent . Unter den 28 Kinofilmen , die in diesem Jahr in Deutschland die 1-Million-Grenze durchbrochen haben , waren immerhin zehn deutsche Filme . Das hat es lange nicht gegeben . Auch international wird der deutsche Film derzeit gewürdigt und gefeiert wie schon lange nicht mehr . Auf allen bedeutenden Festivals und Wettbewerben laufen deutsche Filme mit großem Erfolg . In den letzten beiden Jahren ging der Oscar für den besten fremdsprachigen Film an von der Filmförderungsanstalt geförderte Projekte . Der Deutsche Filmförderfonds hat in den letzten beiden Jahren - er besteht seit 2007 - unser Land auch als Filmstandort attraktiv gemacht . Bisher wurden 116 Millionen Euro Fördermittel für 190 Projekte vergeben und dadurch in Deutschland fast 740 Millionen Euro investiert . Das ist ein Erfolg , und deshalb wollen wir diesen Fonds um weitere drei Jahre verlängern . Der heute zur Beratung vorliegende Entwurf des Filmförderungsgesetzes ist der Schlüssel zum Erfolg des deutschen Films . Er unterstützt den gesamten Prozess der Entstehung und Verwertung von Filmen : vom Drehbuch über die Filmherstellung bis zur Vorführung im Kino und der Auswertung in weiteren Verwertungsstufen . Der schwierigen Situation unserer Filmtheater haben wir nach intensiven Gesprächen mit den Kinoverbänden in vielerlei Hinsicht Rechnung getragen . Wir haben auf der einen Seite die Abgabenlast der Kinos um fast 8 Prozent verringert . Damit sinken deren Beiträge von 19 ,5 Millionen auf 18 Millionen Euro . Auf der anderen Seite haben die Fernsehsender nach vertrauensvollen Gesprächen ihre Leistungen noch einmal erhöht . Sie werden ihre sogenannten Medialeistungen in Form von Werbezeiten für Kinofilme um 5 ,5 Millionen Euro anheben . Insgesamt steigen damit die Beiträge der Sender von 23 Millionen auf 28 ,5 Millionen Euro . Das ist ein gutes Ergebnis , insbesondere wenn man die prekäre finanzielle Lage mancher Privatsender sieht . Manche sind damit unzufrieden , dass wir mit den Fernsehsendern das alles in Verträgen vereinbart haben . Sie hätten gern einen gesetzlichen Abgabetatbestand . Das ist ein altes Thema . Meine Position dazu hat sich nicht verändert . Mir kommt es auf das Ergebnis an . Warum sollen wir denn ein verfassungsrechtliches Risiko eingehen ? Warum sollen wir einen Streit mit den Bundesländern vom Zaun brechen , weil sie ihre eigene Filmförderung bedroht sehen ? Warum sollen wir das machen , wenn wir anders ein gutes Ergebnis erzielen können ? Wir haben alle Fernsehsender als verlässliche Vertragspartner kennengelernt . So soll es auch bleiben . Mit dem Gesetzentwurf nehmen wir auch die Herausforderungen der Digitalisierung unserer Kinos an . Aber in unserer Wirtschaftsordnung sind erst einmal die Unternehmen selbst für Erneuerungsinvestitionen verantwortlich . Deshalb erwarten wir hier endlich ein gemeinsames Konzept von Verleihern und Kinobesitzern , um dann mit allen , auch mit den Bundesländern , über Finanzierungsmodalitäten zu reden . Das Filmförderungsgesetz zielt auf die Förderung des Kinofilms als besonderes ästhetisches Gut . Große Filme brauchen eine große Leinwand . Der Erhalt der Kinos als kulturelle Begegnungsstätte ist das zentrale Anliegen dieses Gesetzes . Deswegen hat das Gesetz es verdient , insbesondere von den Kinobesitzern Beifall zu bekommen . Der Gesetzentwurf ist das Ergebnis langer Verhandlungen mit allen Beteiligten . Auf Grundlage der Ergebnisse des runden Tisches , zu dem ich im Dezember letzten Jahres in Hamburg 100 Vertreter der Branche eingeladen hatte , und nach sich anschließenden , zahlreichen Einzelgesprächen wurde ein breiter Konsens erzielt . An dieser Stelle möchte ich den Mitgliedern des Bundestages , insbesondere dem Kulturausschuss , für die konstruktive Zusammenarbeit danken . Ich bin überzeugt , dass das neue FFG ein gelungener Wurf ist , und würde mich freuen , wenn der Gesetzentwurf im Parlament eine breite Zustimmung erhielte . Vielen Dank .