Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine sehr geehrten Damen und Herren ! Frau Stokar , es gab kaum ein Thema , das Sie nicht angesprochen hätten . Es reichte bis zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren . Heute stehen konkrete Anliegen an , das ist doch klar . Ein Problemaufriss ist immer gut . Darin sagt man , was man noch alles vor sich hat , was noch alles gelöst werden muss . Frau Stokar , bei aller Sympathie sage ich : Das , was Sie hier abgeliefert und in Ihrem Antrag aufgeschrieben haben , hat bei allen , die es gelesen haben und die etwas von der Sache verstehen , ein Déjà-vu-Erlebnis hervorgerufen , weil es eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Gipfels bei Herrn Schäuble gewesen ist . Insofern finde ich , dass es dem Thema nicht angemessen ist , wenn Sie den Herrn Innenminister und Herrn Obermann beim Täuschen und Tricksen als gemeinsame Täter bezeichnen . Das ist eigentlich unterhalb des von Ihnen geforderten und auch praktizierten Niveaus . Ich finde das nicht in Ordnung , und es ist dem Thema auch nicht angemessen . Das sage ich , damit das klar ist . Das Thema ist zu ernst . Ich meine das so , wie ich es hier sage . Das Thema ist zu ernst , um es so zu behandeln , wie Sie es hier und in Ihren Anträgen behandelt haben . Ich komme gleich noch darauf zu sprechen . Ich halte natürlich die Verfassung und das , was darin steht , nicht für Symbolik . Dass Sie aber bei der Bevölkerung Erwartungen hervorrufen , die Sie im Zweifelsfall nicht einhalten können , weiß inzwischen eigentlich jeder . Wir sprechen heute über insgesamt acht verschiedene Gesetzentwürfe bzw . Anträge . Das ist quasi Datenschutz total . Im Mittelpunkt steht der Entwurf der Bundesregierung . Hier kommt sehr schnell die Frage auf , ob wir damit auf die Skandale der letzten Wochen bereits eine Antwort liefern . Das tun wir nicht ; das wissen Sie genau . Sie hätten hier sagen können , dass ein hierauf bezogener Gesetzentwurf , wie man so schön sagt , im Augenblick in der Werkstatt ist . Dort wird er seriös , nicht hektisch und ohne Aktionismus laufen . - Nein , nein , Herr Wieland , das wissen Sie ganz genau ! Ich finde es auch nicht seriös , wenn Sie nicht darauf hinweisen . Wir brauchen keine Schnellschüsse und keinen Aktionismus , sondern Konsequenzen , die voraussetzen , dass man weiß , was in den Firmen passiert ist . Sie setzen vo-raus , dass man darüber bereits aufgeklärt ist , worin der Skandal besteht . Erst dann kann ich Maßnahmen ergreifen , und dabei sind wir . Es bleibt dabei , dass kriminelles Verhalten und kriminelle Energie niemals ausschließlich durch gesetzgeberisches Handeln verhindert werden können . Das ist in allen Bereichen so , natürlich auch im Datenschutzbereich . Eine zweite Vorbemerkung . Das heißt natürlich nicht , dass wir keinen Handlungsbedarf haben . Das ist doch völlig unbestritten ; es wird ja auch gehandelt , wie Sie wissen . Aber es gibt eben die Notwendigkeit , sehr differenzierte Maßnahmen zu ergreifen . Die Gründe dafür liegen auf der Hand . Die Zahl der unmittelbar und mittelbar Betroffenen ist ungeheuer groß . Es geht nicht nur um die Daten der Bürgerinnen und Bürger , die zu schützen sind . Es geht um Tausende von Arbeitsplätzen , es geht um ganze Branchen , und es geht auch - das ist mir sehr wichtig - um ein bedeutendes Stück Vertrauen , das es wiederzugewinnen gilt , weil es die Grundlage des Umgangs der Menschen miteinander ist . Von Vertrauen ist heute Morgen in ganz anderen Dimensionen sehr ausführlich gesprochen worden . Aber auch für den Bereich des Datenschutzes legt uns dies ein erhebliches Verantwortungsgefühl auf die Schultern . Dem muss man gerecht werden . Das schafft man nicht , indem man im Hauruckverfahren irgendwelche Dinge fordert , deren Umsetzung dann nicht die Erwartungen der Bevölkerung erfüllt , weil diese Erwartungen von vornherein nicht erfüllt werden können . Einig sind wir uns aber in der Tatsache , dass wir in allen Bereichen mehr Transparenz brauchen , weil dies in der Bevölkerung wieder mehr Vertrauen schaffen würde . Alle wissen , dass die Zunahme des Unbehagens in der Bevölkerung beseitigt werden könnte , wenn man den Menschen den sorgfältigeren Umgang mit den eigenen Daten ans Herz legen würde . Das wissen Sie und diejenigen , die sich mit dieser Materie befassen , ganz genau . Wir befassen uns heute nur mit drei Themenbereichen , nämlich mit den Auskunfteien , dem Scoring und den Auskunftsrechten . Die Weitergabe von Daten und der Schutz des Verbrauchers werden daher heute nur in diesem Zusammenhang und nur im Hinblick auf diese Themen Berücksichtigung finden . Aspekte darüber hi-naus sind heute nicht Thema dieser Debatte . Meine Damen und Herren , wie gesagt , ich hatte ein Déjà-vu-Erlebnis : schnell zusammengeschriebene Ergebnisse , die wir bereits in Fachgesprächen als Kernpunkte einer umfassenden Datenschutzreform formuliert haben . Es gehört dazu - das weiß ich ja - , dass die Opposition das einmal schnell aufschreibt . Aber es ist nicht seriös . Wir werden Ihnen noch in diesem Jahr , seriös , sauber erarbeitet und abgestimmt , einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen . Wir sind nicht in der Stunde null des Datenschutzes . Da hier die Aufforderung an den Gesetzgeber formuliert wurde , die lange notwendige Überarbeitung . . . endlich anzugehen und . . . den Schutz vor zunehmend bedrohlichen privaten Datensammlungen auszubauen , muss ich Ihnen sagen : So einfach geht es nicht . Eine Änderung des Grundgesetzes kann , wie gesagt , nicht der richtige Weg sein . Die modernen Bedingungen der Datenverarbeitung müssen natürlich auch die freie Entfaltung der Persönlichkeit berücksichtigen . Auch das gehört zur Wahrheit . Es muss aber auch dem Einzelnen gestattet sein , seine Daten demjenigen zur Verfügung zu stellen , der sie für die angegebenen Zwecke verwenden möchte . Grenzen findet das natürlich unter Sicherheits-aspekten und unter Sicherheitsgesichtspunkten ; aber darüber diskutieren wir an anderer Stelle . Zur Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und zur Rechtssicherheit für die Unternehmen . Was bedeutet Transparenz in diesem Zusammenhang ? Der vermehrte Einsatz von Scoring-Verfahren in den unterschiedlichsten Bereichen hat bereits vor den Debatten der letzten Wochen über das Thema Datenschutz zu zahlreichen Diskussionen und zur Verunsicherung in der Bevölkerung geführt . Manche sahen sich schon in allen möglichen und unmöglichen Lebenssituationen vermessen und bewertet - und dann meist auch noch falsch und ungerecht . Dass es auch positive Facetten eines Scorings gibt , geht dabei leider oft völlig unter . Deswegen muss man noch einmal deutlich darauf hinweisen , dass mit Scoring in diesem Zusammenhang Kreditscoring gemeint ist , das heißt ein mathematisch-statistisches Verfahren zur Berechnung der Wahrscheinlichkeit , mit der ein Kredit zurückgezahlt wird . Dabei wird unter Kredit - damit auch das klar ist - jedes Geschäft verstanden , bei dem die Leistung erbracht wird , bevor die Zahlung erfolgt , also auch beim klassischen Handyvertrag und nicht erst bei einem Häuslebauerkredit . Grundlagen dafür sind die Daten der zu bewertenden Person , die entweder aufgrund laufender Vertragsbeziehungen bereits vorliegen oder von entsprechenden Auskunfteien hinzugekauft wurden . Diese Daten sind nicht starr , sie sind nicht konstant , sie verändern sich mit jedem Vertragsabschluss , mit jedem Kreditgeschäft , mit jedem Zahlungs- oder auch Nichtzahlungsverhalten und natürlich auch mit jedem Wohnortwechsel . Das bedeutet , dass sich auch der Scorewert ändert und dass es in den unterschiedlichen Branchen unterschiedliche Scorewerte für ein und dieselbe Person gibt . In § 6 a des Bundesdatenschutzgesetzes haben wir aufgenommen , dass grundsätzlich keine Entscheidung aufgrund eines automatisierten Vorgangs , zum Beispiel eines Scoringverfahrens , erfolgen darf . Diese Regelung ist alt , aber sie wird präzisiert . Deswegen zitiere ich sie : Eine ausschließlich auf eine automatisierte Verarbeitung gestützte Entscheidung liegt insbesondere dann vor , wenn keine inhaltliche Bewertung und darauf gestützte Entscheidung durch eine natürliche Person stattgefunden hat . Es muss also ein Gespräch geführt werden , in dem dem jeweiligen Betroffenen die Gründe erläutert werden . Darüber hinaus gibt es eine Erweiterung der Legitimität der automatisierten Einzelentscheidung dann , indem die Interessen der Betroffenen gewährleistet werden , wenn ihnen also die wesentlichen Gründe für die Entscheidung mitgeteilt werden . Was will der Betroffene eigentlich wissen ? Ganz sicher will er die Möglichkeit haben , die zugrunde liegenden Datensätze auf ihre Richtigkeit zu überprüfen : Stimmt die Anzahl der Kreditkarten ? Stimmen die angezeigten Zahlungsauffälligkeiten bzw . Nichtzahlungsvermerke tatsächlich ? Sind die gespeicherten Adressdaten und Adresshistorien richtig ? - Im Sinne des vorliegenden Entwurfs verstehen wir unter den wesentlichen Gründen die Übermittlung aller zugrunde liegenden Rohdaten , das heißt aller Daten zur Person , zur Anschrift , zur Anschriftenhistorie sowie Konto- und Bankkarteninformationen . Nur bei Offenlegung der vorhandenen und im Zweifel in die Berechnung des individuellen Scores eingeflossenen Daten wird es dem Betroffenen ermöglicht , einen Überblick über die Vielzahl der Bewertungskriterien zu erlangen . Im zweiten Schritt kann er Korrekturen vornehmen , sofern er erkennt , dass sich die Rohdaten fehlerhaft sind oder sich verändert haben , zum Beispiel durch einen Umzug oder weil sich der familienrechtliche Status verändert hat . Der Betroffene hat nun also die Chance , Unrichtigkeiten zu erkennen und zu korrigieren . Er wird die wesentlichen Gründe wissen wollen , die zu einer Entscheidung geführt haben und mit denen er wirklich etwas anfangen kann . Diese Merkmale offenzulegen , gehört zur von allen geforderten Transparenz . Dieser Forderung wird Rechnung getragen . Auch die Mitteilung über die wesentlichen Gründe umfasst keine Offenlegung der konkreten Bewertungsmaßstäbe und der mathematischen Formeln des jeweiligen Unternehmens . Der Weg dahin , das heißt , wie das eine oder andere Merkmal exakt bewertet worden ist , wird den Betroffenen wenig interessieren und fällt unter das Geschäftsgeheimnis . Das würde dem Betroffenen auch wenig weiterhelfen . Versandhandel und Telekommunikationsunternehmen betrachten , wie gesagt , jeweils andere Faktoren als risikoträchtig . Der Verbraucher wird sich also im Einzelfall informieren müssen . Neu sind auch die in den § § 28 a und b des Datenschutzgesetzes sich mit der Datenübermittelung an Auskunfteien und dem Thema Scoring befassenden Inhalte . Die Einmeldungen von Daten an Auskunfteien , die immer wieder auch in diesem Haus zu großen Debatten geführt haben , sind nun sorgfältig aufgelistet . Für diejenigen , die sich in der Materie nicht so genau auskennen , will ich noch einmal sagen , wann überhaupt an eine Weitergabe der Daten gedacht wird : Erste Voraussetzung . Der Betroffene muss die Forderung ausdrücklich anerkannt haben . Zweite Voraussetzung . Der Betroffene muss nach Eintritt der Fälligkeit der Forderung mindestens zweimal schriftlich gemahnt worden sein ; zwischen der ersten Mahnung und der Übermittlung muss eine Frist von mindestens vier Wochen liegen ; schließlich muss die verantwortliche Stelle rechtzeitig vor der Übermittlung der Angaben , frühestens jedoch bei der ersten Mahnung , über die bevorstehende Übermittlung unterrichtet haben . Ich denke , dass das erhebliche Vorläufe sind , die dem Wunsch nach mehr Transparenz und Berücksichtigung der Interessen der Betroffenen entsprechen und diesem Wunsch Rechnung tragen . Wir müssen uns halt immer wieder bewusst machen , dass wir uns hier über Konstellationen im rein privatrechtlichen Bereich Gedanken machen . Der Betroffene muss bereits vor Abschluss des Vertrages von der Übermittlung seiner Daten an die Auskunfteien informiert werden , sodass er noch vor Abschluss sagen kann : Ich bin damit nicht einverstanden und möchte diesen Vertrag nicht eingehen . Auch dem in der Presse immer wieder zitierte Fall der Verschlechterung eines Scorewertes lediglich aufgrund einer Kreditanfrage tragen wir im neuen § 28 a des Bundesdatenschutzgesetzes Rechnung . Diese Fälle dürfen künftig überhaupt nicht mehr an Auskunfteien gemeldet werden . So werden wir dem Interesse der Vertragspartner gerecht , ohne die Vertragsfreiheit zu beschränken . Ein weiterer sehr wichtiger Paragraf ist § 28 b mit dem Titel Scoring . Bisher fehlte eine Rechtsgrundlage für die Durchführung dieses Verfahrens . Wir regeln jetzt exakt die Bedingungen , unter denen ein Scorewert berechnet werden kann . § 28 b regelt klar den Rahmen der für die Berechnung eines Scores zulässigen Datengrundlage , sodass nicht nur der Verbraucher das eingeforderte Maß an Transparenz , sondern auch die Unternehmen die notwendige Rechtssicherheit erhalten . Wie und ob die jeweiligen Unternehmen ihre Geschäftspolitik an den sogenannten Geodaten orientieren , indem sie zum Beispiel bestimmte Stadtteile oder Straßenzüge grundsätzlich nicht per Rechnung , sondern nur per Nachnahme beliefern , fällt unter den Schutz der Privatautonomie , und es ist eigentlich nicht unsere Sache , dies zu regeln . Das ist Sache der jeweiligen Unternehmer . Ich betone an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich , dass es keinen Anspruch auf einen Kredit , keinen Anspruch auf bestimmte Konditionen gibt . Kurzum : Es gibt keinen Anspruch darauf , dass irgendjemand mit mir einen Vertrag abschließt . Das müssen wir respektieren . Es ist unsere Pflicht , hier in diesem Hause darauf hinzuweisen . Immer wenn wir über das Thema Scoring sprechen , prägen Zweifel und Unsicherheit das Gespräch , weil das Verfahren so komplex ist . Wir müssen uns allerdings die Bedeutung des Verfahrens für die Wirtschaft bewusst machen . Es schützt ja auch diejenigen , die indirekt von den Nebenfolgen betroffen sind . Würden wir auf ein solches Instrument verzichten , wäre das schnelle Geschäft , beispielsweise der Ratenkauf oder auch der Abschluss eines Handyvertrages am Samstagnachmittag - dafür werden Scorewerte abgefragt - , völlig undenkbar . Die Risiken , die sich vorher mangels entsprechender Risikoanalyse nicht einschätzen lassen , würden in Form von höheren Zinsen oder von vornherein höheren Produktpreisen auf die anderen Vertragskunden umgelegt . Manchmal habe ich mir in den vergangenen Tagen überlegt , ob und inwieweit Scoring , wenn es ernst genommen und seriös behandelt worden wäre , manches hätte verhindern können , zum Beispiel auch unüberschaubare Verschuldung . Zur geforderten Transparenz gilt auch das Folgende : Der Betroffene soll künftig vor der Durchführung des Scorings von der beabsichtigten Verwendung seiner Anschrift und Daten , beispielsweise im Rahmen der allgemeinen Geschäftsbedingungen , unterrichtet werden . Diese Unterrichtung muss auch dokumentiert werden . So hat jeder Betroffene das Recht , einer Nutzung seiner Daten zu widersprechen und ein Geodatenscoring individuell auszuschließen . Als wichtigster Baustein ist noch einmal der geänderte § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes zu erwähnen , wonach der Betroffene insbesondere im Fall eines durchgeführten Scoringverfahrens weitergehende Auskunftsrechte hat . Der Betroffene soll künftig nicht nur darüber aufgeklärt werden , welches Scoringverfahren mit welchem Ergebnis durchgeführt wurde , sondern auch einen Überblick über das Zustandekommen der Scores bekommen . Wie ich Ihnen bereits sagte , kann dieses Auskunftsrecht nicht so weit gehen , dass die Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen , die Scorekarten erstellen und Scoringverfahren durchführen , verletzt werden . Der Betroffene hat aber Einblick in die für ihn wichtigen und für die Beurteilung notwendigen Daten . Ich komme zum Schluss . Wir erfüllen mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die Forderung nach mehr Transparenz . Wir vermeiden das große Risiko der Manipulation , der wir bei einer Offenlegungspflicht der konkreten Berechnungsmethoden - auch darüber wurde diskutiert - Tür und Tor öffnen würden . Das ist zum Beispiel in Amerika der Fall und führt dazu , dass die zur Verfügung stehenden Daten von manchem Kunden , der einen Vertrag abschließen möchte , manipuliert werden . Das ist in vielen Anhörungen deutlich geworden . Dass man in Zukunft die Auskünfte über seine Daten einmal jährlich unentgeltlich einholen kann , halten wir auch für einen guten Fortschritt . Schließlich sage ich : Dass wir in diesem Hause noch einmal ausführlich über die Fälle von Datenmissbrauch werden reden müssen , ist unbestritten . Sie wissen , dass der entsprechende Gesetzentwurf kurz vor der Einbringung steht . Ich denke , dass wir ihn dann genauso differenziert beraten und behandeln können , wie wir es mit den Dingen , die jetzt in den Ausschuss kommen , tun werden . Vielen Dank .