Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Ich glaube , die Tatsache , dass wir heute über die Vogelgrippe diskutieren , hat etwas damit zu tun , dass aufgrund der erstmaligen Erkrankung von Menschen außerhalb Asiens , in der Türkei , das Vogelgrippevirus für viele Menschen in diesem Lande näher gekommen ist und dass man sich nun damit ernsthafter und intensiver beschäftigt . Die WHO hat in der Türkei Infektionen bei 20 Menschen - das ist eine große Anzahl - festgestellt , darunter vier tödlich verlaufene Erkrankungen bei Kindern . Ich kann vorab sicher auch in Ihrem Namen sagen , dass den betroffenen Familien und den Freunden dieser Menschen das Mitgefühl der Bundesregierung und des ganzen Hauses gilt . Für die Menschen in Deutschland ist die Vogelgrippe damit näher gerückt . Frau Tackmann , an solchen Punkten stellen sich folgende Fragen : Müssen wir die Strategie , die die Bundesregierung bisher eingeschlagen hat , ändern ? Hat sich etwas hinsichtlich der Einschätzung geändert , ob Menschen stärker gefährdet sind oder nicht ? Müssen wir unsere Vorbereitungen auf eine mögliche Pandemie anpassen oder müssen wir neue Wege gehen ? Das sind die Fragen , über die wir mit den Experten , die wir Gott sei Dank in Deutschland haben , diskutiert haben . Wir haben international anerkannte Expertinnen und Experten im Robert-Koch-Institut , im Paul-Ehrlich-Institut und auch im Friedrich-Loeffler-Institut . Die Diskussion mit diesen Experten hat gezeigt - das wird durch die Erkenntnisse der Weltgesundheitsorganisation und der europäischen Institutionen gestützt - , dass es keine neue Gefährdungssituation gibt . Alle Experten sagen , dass es aktuell keine Gefährdung der Bevölkerung gibt . Das aktuell bezieht sich darauf , dass niemand von uns wissen kann , ob in einigen Jahren eine andere Entwicklung eintreten wird . Klar ist heute : Es gibt keine Hinweise , dass es bisher irgendwo eine Infektion von Mensch zu Mensch gegeben hat . Es gibt klare Hinweise darauf , dass alle infizierten Personen , auch die in der Türkei , engen Kontakt zu erkranktem Geflügel hatten . Die Krankheit grassierte schon eine ganze Weile unter dem Geflügel in der Türkei , ohne dass wirklich wirksame Maßnahmen getroffen worden wären . Deshalb haben Kinder mit infiziertem Geflügel gespielt . Es handelt sich nicht um eine beginnende Pandemie . Das , was Sie , Frau Kollegin Höhn , angesprochen haben , nämlich dass es bei einem Virusisolat in der Türkei eine Anpassung des Virus gegeben hat , ist kein isolierter Fall . Die gleiche Mutation hat es 2003 in Hongkong und 2005 in Vietnam gegeben . Daher tun wir gut daran , mit den Mitteln und den Fachkräften , die wir haben , weiter die Entwicklung auf europäischer und internationaler Ebene zu beobachten . Wir müssen innerhalb der G-7-Staaten plus Mexiko und der gesamten Europäischen Union alles Wissen austauschen und dafür sorgen , dass wir vorbereitet sind und dass wir Maßnahmen treffen , die der jetzigen Situation angemessen sind . Daran , dass es keine Reisebeschränkungen gibt , sehen Sie , dass es keine Gefährdung der Bevölkerung gibt . Das , was wir aber tun und was richtig ist , ist , dass wir Warnungen aussprechen und die Menschen auffordern , in fremden Ländern die Geflügelmärkte zu meiden , überhaupt den Kontakt zu Geflügel zu vermeiden , weil man nie weiß , ob ein Tier infiziert ist oder nicht . Wir fordern die Menschen auf , kein halbgares Geflügelfleisch zu essen , sondern nur wirklich durchgebratenes oder gekochtes Geflügel , weil ansonsten ein Restrisiko besteht . Auch wenn es heute keine aktuelle Gefährdung gibt , kann ich sagen : Die Bundesregierung hat alles getan und tut alles - soweit das überhaupt in unseren Kräften steht - , um Maßnahmen zu ergreifen , die eine Ausbreitung und damit eine Gefährdung der Bevölkerung verhindern . Wir nehmen die Risiken , die es gibt , sehr ernst und wir treffen Vorkehrungen . Sie haben Recht , Frau Kollegin Höhn , es gibt eine lange Diskussion zwischen Bund und Ländern . Ich hätte mich gefreut , wenn Sie uns bei dem , was wir wollten , stärker unterstützt hätten , als Sie noch in einer Landesregierung Verantwortung trugen ; denn das ist ein langer Kampf gewesen . Ich habe diesen Kampf geführt . Es geht darum , dass die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen , auch die finanzielle , und es geht darum , dass wir genau festlegen , was Bund , Länder und Gemeinden tun müssen . Erstens . Wir haben gemeinsam , einen Pandemieplan entwickelt . Das , was hier in Deutschland entwickelt wurde und was wir auf den Weg gebracht haben - es basiert auf Erkenntnissen von Experten des Robert-Koch-Instituts - , ist international anerkannt . Ich wiederhole : Es ist international anerkannt und es hat in der Europäischen Union auch Vorbildcharakter . Jeder versucht , auf seiner Ebene Verantwortung wahrzunehmen . Auf den theoretischen Fall - ich hoffe , es bleibt ein theoretischer Fall ; jeder von uns hofft das - , dass sich aus dem Vogelgrippevirus und einem anderen Virus ein neuer Typus bildet , der für den Menschen gefährlich ist , sind Bund und Länder vorbereitet . Die Bevölkerung kann geschützt werden . Die Länder haben - das wissen wir - in eigener Verantwortung unterschiedliche antivirale Mittel angeschafft . Sie sind dabei , ihre Bestände zu vervollständigen . Es ist bekannt , dass es um die Arzneimittel Tamiflu und Relenza geht . Diese Arzneimittel können zwar nicht heilen , aber den Krankheitsverlauf mildern . Wir halten es für notwendig , dass diese Medikamente zur Verfügung stehen . Eines weiß jeder : Letztlich hilft nur ein Impfstoff . Aber dieser Impfstoff kann erst entwickelt werden , wenn dieses Virus entstanden und erforscht ist . Deswegen müssen wir für die erste Phase auch hier einen Schutz aufbauen . Das tun die Länder . Gemeinsam mit den Ländern werden die Informationssysteme gestärkt , sodass klar ist , wie die Verantwortlichen auf den verschiedenen Ebenen im Falle des Falles - wir alle hoffen , dass er nie eintritt - aktiv werden können . Zweitens . Die Bundesregierung trifft die entsprechenden Vorbereitungen , damit im Falle des Falles ein Impfstoff hergestellt werden kann . Wir geben über 20 Millionen Euro aus , damit die anstehende Zulassung des Prototyps gefördert wird . Wenn die Entstehung eines solchen Virus bekannt ist , dann sind wir innerhalb von drei bis sechs Monaten in der Lage , einen Impfstoff herzustellen , der die gesamte Bevölkerung schützt . Wir führen Verhandlungen und haben Verträge abgeschlossen , damit für die gesamte Bevölkerung genügend Impfstoff vorhanden ist , um eine zweimalige Durchimpfung zu organisieren . Das ist dann der beste Schutz , den wir den Menschen anbieten können . Drittens . Das Robert-Koch-Institut verstärkt die epidemiologische Überwachung . Wir unterstützen es dabei auch finanziell , damit man das , was Sie angesprochen haben , organisieren kann . Viertens . Das Robert-Koch-Institut hat eine Kommunikations- und Informationsstrategie entwickelt , die nicht nur die Fachleute - Ärzte und andere - , sondern auch die Nichtfachleute in vorbildlicher Weise und in einer verständlichen Sprache informiert , damit jeder so viel Schutz bekommen kann , wie eben möglich ist . Lassen Sie mich zusammenfassen : Wir haben es mit einer Tierseuche zu tun , die unter extrem ungünstigen Verhältnissen auf Menschen übergehen kann . Wir können solche Krankheitsfälle bei frühzeitiger Behandlung heilen . Unser Land verfügt über einen Pandemieplan , der Bund und Ländern konkrete Aufgaben zuweist . Diese Aufgaben werden erfüllt . Dieser Plan gewährt den bestmöglichen Schutz . Deutschland verfügt mit den Fachleuten des Robert-Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts über international anerkannte Experten , die auch weltweit zum Einsatz kommen . Alle Fachleute stehen miteinander in Kontakt . Die Kooperation des Personals in den Krankenhäusern , der Ärzte , der Notfalleinrichtungen und der Rettungsdienste - sie werden das Rückgrat bilden , wenn ein Einschreiten notwendig ist - ist organisiert . Das ist für uns kein Ruhekissen . Wir arbeiten auf diesem Gebiet weiter . Ich glaube , dass man mit Recht sagen kann : Wir sind auf einem guten Weg . Wir investieren viel Geld in diesen Bereich . Ich hoffe , dass das , was wir hier vorbereiten , niemals zur Anwendung kommen muss . Danke schön .