Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer Studie von Ernst & Young 2014 zur Attraktivität des europäischen Wirtschaftsraums belegte Deutschland als Investitionsziel innerhalb Europas den ersten und weltweit den vierten Platz. Besonders gute Noten erhält Deutschland derzeit für das Qualifikationsniveau der Arbeitskräfte, das soziale Klima und vor allem für die Stabilität der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen. Dass dies allein nicht ausreicht, ist uns klar. Wir können uns zwar freuen, doch es ist notwendig, weiterhin zu handeln. Das tun wir mit der Hightech-Strategie, die seit 2006 aufgelegt ist und heute eine weitere Fortsetzung erfährt. 2014 wurde sie um das Themenfeld „innovative Arbeitswelt“ erweitert. All denjenigen, die heute kritisiert haben, dass das noch ein Stück weit fehlt, kann ich nur sagen: Lesen hilft in dieser Frage. Der Mensch steht stärker als zuvor im Mittelpunkt der Innovationsförderung. Demografie und Klimawandel, nachhaltige Energie- und Rohstoffversorgung, ein zuverlässiges Gesundheitssystem, soziale Gerechtigkeit, das sind die großen Herausforderungen unserer Zeit, die nur mit Innovationen zu bewältigen sind. Neben technischen Innovationen müssen wir auch soziale Innovationen in den Blick nehmen. Innovationen entstehen in Systemen, im Zusammenspiel von Universtäten, Hochschulen und Unternehmen, von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Gewerkschaften, von Patienten, Kunden, Bürgerinnen und Bürgern. Deutschland ist in nahezu allen internationalen Rankings, die sich mit Innovationsfähigkeit beschäftigen, zu Recht in Spitzenpositionen. Diese Spitzenpositionen, meine Damen und Herren, wollen wir behalten. Zu den wichtigen und historisch gewachsenen Stärken unserer Wirtschaft gehört die intensive und höchst produktive Kooperation zwischen Unternehmen und den zahlreichen exzellenten Forschungseinrichtungen. Diese Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft ist das zentrale Element der Hightech-Strategie. Dass das Thema „digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ – darunter unter anderem die Themen: Industrie 4.0, intelligente Dienstleistung, Big Data und Cloud Computing – als prioritäre Zukunftsaufgabe im Hinblick auf Wertschöpfung und Lebensqualität identifiziert wurde, begrüße ich ausdrücklich. Froh bin ich als Sozialdemokratin darüber, dass die Bundesregierung die Bereiche Innovation und gute Arbeit als zusammengehöriges zentrales Themenfeld aufgreift. Eine innovative Arbeitswelt hat faire, sichere und gesunde Arbeitsbedingungen und gerechte Bezahlung als Grundlage; denn es geht uns immer um Wertschöpfung und Lebensqualität. Ein weiterer zentraler Aspekt ist das Thema „gesundes Leben“. Gesundheit ist ein kostbares Gut. Sie beeinflusst persönliches und gesellschaftliches Wohlbefinden ebenso wie Leistungsfähigkeit, Produktivität und Wachstum. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in den Reden der Opposition gehört, die Hightech-Strategie sei zu verstaubt, nicht neu genug, unkonkret und enthalte nur Ankündigungen. Dem möchte ich gerne hier in doppelter Hinsicht widersprechen. Zum einen ist eine Strategie per Definition eine grundsätzliche, langfristig geplante Verhaltensweise und kein Aktionsplan, kein Instrumentenkorb und auch kein Sofortmaßnahmenkatalog. Doch zum anderen beinhaltet die Hightech-Strategie selbstverständlich zahlreiche konkrete Aspekte. Ich sagte gerade: Man muss es lesen. Hier einige Beispiele: Wir wollen die Mittelstandsförderung stärken. Ich denke da zum Beispiel an das ZIM, das wir umbauen werden. Es geht um vereinfachte Antragsverfahren. Das ist insbesondere für kleine und mittlere Betriebe wichtig. Es geht uns um die Energieforschung, und zwar um den Bereich der Batteriesysteme und um Power to Gas. Es geht uns aber auch um Fachkräfte. Als letztes Beispiel lassen Sie mich die Förderinitiative zur Medizintechnik erwähnen; auch dazu finden Sie einiges. Insofern sage ich: Wir sind auf dem richtigen Weg. Die Hightech-Strategie ist ein lebendiger und lernender Prozess. Ich lade Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Opposition, gerne dazu ein, in den Diskurs einzusteigen und sich nicht nur hinzustellen und zu sagen: Es reicht nicht, es ist alt, es ist schlecht, es ist nur daneben. – Mitarbeiten hilft manchmal, meine Damen und Herren. Für uns Sozialdemokraten gilt immer ein besonderer Spruch:Nicht das Bewahren macht den Fortschritt aus, sondern das Weitergehen und das Weiterentwickeln. Mit dieser Hightech-Strategie gehen wir weiter; nun erarbeiten wir Vorschläge zu ihrer konkreten Umsetzung. Damit sind wir auf dem richtigen Weg. Herzlichen Dank.