Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter und wichtiger Tag für die Bundeswehr. Heute ist ein guter und wichtiger Tag für alle Soldatinnen und Soldaten, die bei der Bundeswehr ihren Dienst tun und zukünftig tun werden. Heute ist aber auch ein wichtiger Tag für fast alle hier im Parlament; denn das vorliegende Gesetz ist im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr die logische und konsequente Fortführung dessen, wofür wir in den zurückliegenden Jahren den Grundstein gelegt haben, zum Beispiel mit dem Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz und mit dem Bundeswehrreform-Begleitgesetz. Der heute hier vorliegende Gesetzentwurf ist – so die Worte des Vorsitzenden des BundeswehrVerbandes, Oberleutnant André Wüstner, den ich auf der Tribüne sehr herzlich begrüßen darf – einer der „größten Würfe in der Geschichte der Bundeswehr“. Wir setzen damit einen zentralen Meilenstein für eine leistungsfähige und effiziente Bundeswehr der Zukunft. Ich möchte es in diesem Zusammenhang nicht versäumen, allen Beteiligten, vor allen Ihnen, liebe Frau Ministerin, und dir, lieber Henning Otte, aber auch allen anderen Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich Verteidigung, für ihren hohen persönlichen Einsatz zu danken. „Wir. Dienen. Deutschland“. Diese drei Worte bringen das Selbstverständnis der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr treffend zum Ausdruck. Meine Damen und Herren, fast alle wissen nur zu gut: Der Beruf des Soldaten ist kein Beruf wie jeder andere. Das möchte ich hier, gerade auch weil dies doch scheinbar noch nicht alle so sehen, einmal ganz besonders unterstreichen. Es sind unsere Soldatinnen und Soldaten, die über viele Monate hinweg oft fern der Heimat die Last der Einsätze tragen, die in heftigen Gefechten standen und stehen, von denen manche an Leib und Seele verwundet in die Heimat zurückkamen und zurückkommen. Einige von ihnen sind sogar gefallen. Es gibt meines Erachtens keinen Berufszweig, der damit vergleichbar wäre. Niemand muss bei jeder Fahrt, ob in Berlin, in Hamburg, in München oder anderswo, mit der ständigen Angst leben, jederzeit auf eine Mine oder einen Sprengsatz zu fahren. Aber unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz waren und sind diesen ständigen Bedrohungen ausgesetzt und leisten trotzdem eine ausgezeichnete Arbeit. Dafür möchte ich ihnen gerade von dieser Stelle aus noch einmal ausdrücklich danken. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist also keine leichte Entscheidung, sich als junger Mensch für die Bundeswehr zu entscheiden. Sie ist eben kein Arbeitgeber wie jeder andere, und diese Entscheidung ist eine Entscheidung für ein Lebensmodell, das sich von vielen anderen unterscheidet, eine Entscheidung, die das Leben, nicht zuletzt das Familienleben, nachhaltig beeinflusst – heute übrigens mehr denn je zuvor; denn die Bundeswehr ist eine Freiwilligenarmee, und sie ist eine Armee im Wandel. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf schaffen wir darum einerseits eine immense Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Dienst in der Bundeswehr und andererseits sorgen wir für ein Stück mehr Anerkennung und Gerechtigkeit für die Soldatinnen und Soldaten. Wie viele von Ihnen wissen, habe ich mich dabei schon seit einigen Jahren besonders für zwei Punkte eingesetzt. Ich freue mich natürlich darüber, dass sie mit dem vorliegenden Gesetzentwurf und den ergänzenden Anträgen fast vollkommen abgearbeitet sind. Das ist zum einen die Frage der gerechten Nachversicherung für Zeitsoldaten und zum anderen die Frage der Hinzuverdienstgrenze für ausgeschiedene Soldatinnen und Soldaten – im letzteren Fall natürlich besonders die Regelung für die ehemaligen NVA-Angehörigen, die nach der Wende von der Bundeswehr übernommen worden sind. Für diese Ergebnisse noch einmal meinen recht herzlichen Dank an alle Beteiligten. Ich bin mir sicher, dass wir demnächst eine abschließende Regelung dazu noch finden werden. Meine Damen und Herren, seien Sie versichert: Wir werden nicht müde, die Stimme für unsere Soldatinnen und Soldaten zu erheben und uns weiterhin nach besten Kräften für ihr Wohl einzusetzen. Wir alle leben hier unter anderem nur deshalb in Frieden und Sicherheit, weil unsere Soldatinnen und Soldaten täglich ihren Dienst tun. Herzlichen Dank.