Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Im Hamburger Abendblatt vom 8 . November 1997 mußte man lesen , daß der Leiter der Führungsakademie der Bundeswehr , Konteradmiral Lange , öffentlich behauptet hat , daß sein Dienstherr Volker Rühe Deutschlands einziger globaler Denker sei . . O Gott , welch beflissener Offizier , Herr Kollege Nolting , den der Außenminister nun als obersten UN-Offizier empfehlen soll ! . - Sie sind also damit einverstanden , daß Herr Rühe als Deutschlands einziger globaler Denker bezeichnet wird ? - Hervorragend ! . In bezug auf die Golfregion hat Herr Rühe diese globalen Fähigkeiten weiß Gott nicht unter Beweis gestellt . Haben Sie mir im Jahre 1993 noch leid getan , Herr Kollege Rühe , als Sie beim Besuch der deutschen Soldaten in Somalia vor laufenden Fern . noch : Brigitte Schulte  und die gesamte Bundesregierung es versäumt haben , nach der Bundestagswahl 1994 mit genügendem Abstand aufzuarbeiten , daß die westlichen Demokratien in Somalia einen Mißerfolg hinterlassen haben . Erfolg und Mißerfolg von Soldaten in internationalen Einsätzen zu analysieren ist doch aber eine Aufgabe des Bundesverteidigungsministers , denn er ist doch besonders für sie verantwortlich , zumal dann , wenn er sich , wie Sie , nicht gerade als globaler Denker , aber auch in außenpolitischer Funktion versteht . Wenn er den Mut besäße , dann ließe er auch seine Soldaten die kritischen Äußerungen tun , die ihnen nach Somalia dann sehr schnell unterbunden worden sind . Was Sie aber geritten hat , bei einem so sensiblen Thema wie der aktuellen Irak-Krise die Teilnahme der Bundeswehr am Golfkrieg nachträglich zu diskutieren , das bleibt Ihr Geheimnis . Wie schreibt die Berliner Morgenpost am 7 . 11 . in ihrem Kommentar ? Der Bundesverteidigungsminister hat gestern in Berlin eine militärpolitische Bombe gezündet . . . Wir hoffen doch nicht ! Nein , Herr Kollege Rühe , man kann mit solchen Ausführungen nicht sorgfältig genug sein . Natürlich ist Saddam Hussein ein ruchloser Politiker . Der schwedische Diplomat Rolf Ekeus hat ja uns allen bestätigt , wie weit dieser Diktator mit der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen war , und seine von ihm selbst später ermordeten Schwiegersöhne haben bestätigt , wie er weiterhin trotz aller Kontrollen an der B- und C-Waffenforschung arbeitet . Aber in einer solchen kritischen Phase über den Einsatz von deutschen Soldaten am Golf zu reflektieren , das hilft uns allen wenig . Die Bundesregierung muß doch selbst alles tun , damit diese Krise entschärft wird . Ich finde es sehr wichtig , über das nachzudenken , was der Kollege Zöpel gesagt hat . Mit Ihrem Diskussionsbeitrag in Berlin haben Sie uns allen keinen Gefallen getan . Statt an der Diplomatie festzuhalten , haben Sie sich als globaler Denker disqualifiziert , . und Sie haben vor allem etwas getan , was ich sehr schlimm finde . Wenn es einmal um den Einsatz von Soldaten in militärischer Mission geht , dann müssen wir doch alle ein Interesse daran haben , daß das möglichst im breiten Konsens und nach sorgfältiger Diskussion erfolgt . Dann geht das nicht so , dann nehmen Sie sich bitte wieder zurück . Versuchen Sie nicht , diese schrecklichen Rambo-Allüren , die Ihnen ab und zu eigen sind , wieder darzustellen . Wir alle können nur gemeinsam hoffen , meine lieben Kolleginnen und Kollegen , daß uns ein Kampfeinsatz deutscher Soldaten - in welcher Region auch immer - noch lange erspart bleibt . .