Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Dörmann hat in vielem, was er heute gesagt hat, recht, zum Beispiel darin, dass wir im Kultur- und Medienausschuss traditionell seit vielen Jahren fraktionsübergreifend gut zusammenarbeiten. Lieber Siegmund Ehrmann, ich glaube, das hat auch etwas damit zu tun, dass du als neuer Ausschussvorsitzender weiter in diese Kerbe schlägst. Du bist ein guter Ausschussvorsitzender; das würden alle deine Ausschussmitglieder unterschreiben. Hab herzlichen Dank dafür. Die enge Zusammenarbeit der Kultur- und Medienpolitiker in der Großen Koalition begann bereits während der Koalitionsverhandlungen. Zehn Seiten des Koalitionsvertrages gehören dem Bereich „Kultur und Medien“, so viel wie noch nie zuvor. Das zeigt, welchen Stellenwert dieses Politikfeld für unsere Koalition hat. Wir sind froh, dass uns das gelungen ist. Wir haben uns natürlich auch Hausaufgaben gegeben, die wir abarbeiten wollen. Wir haben in den Koalitionsvertrag geschrieben: Wir wollen den Kulturhaushalt „auf hohem Niveau weiterentwickeln“. Ich glaube, mit den für 2014 vorgesehenen 1,29 Milliarden Euro ist uns das recht gut gelungen. Ich möchte mich bei unseren Haushältern ganz herzlich bedanken – ich sehe Rüdiger Kruse für unsere Fraktion hier sitzen –: Ihr seid einerseits natürlich Haushälter, so wie Haushälter eben sind – ihr müsst das Geld zusammenhalten –; andererseits – und das habe ich bei allen Haushältern im Kultur- und Medienbereich wahrgenommen – seid ihr auch Kämpfer für Kultur und Medien. Es ist gut, wenn man als Fachpolitiker solche Haushälter an seiner Seite hat. Unsere neue Kulturstaatsministerin hat ihre Feuertaufe bestanden, sowohl in den letzten Wochen und Monaten in Bezug auf viele inhaltliche Themen als auch jetzt bei diesem Haushalt. Dass die Schuhe, die Bernd Neumann nach acht Jahren hinterlassen hat, ziemlich groß waren, konnte man nicht nur in den Zeitungen lesen. Das ist uns allen bewusst, die wir acht schöne Jahre mit ihm als Kulturstaatsminister – es waren acht gute Jahre für die Kultur in Deutschland – erlebt haben. Ich denke, liebe Monika Grütters, die Schuhe passen ganz gut. Ich habe gestern Abend Bernd Neumann getroffen und ihm das so gesagt. Ich glaube, auch er ist sehr zufrieden damit, wie der Übergang funktioniert hat. Er ist sehr froh und glücklich, dass Kultur und Medien in unserem Land weiterhin in guten Händen sind. Ich will aufgrund der Kürze der Zeit nur einige wenige Inhalte ansprechen: Wir haben uns vorgenommen, die Künstlersozialversicherung zu reformieren. Das ist ein ganz wichtiges kulturpolitisches Projekt dieser Bundesregierung. Das Schöne ist, dass wir so schnell liefern konnten. Die Künstlersozialversicherung ist eines der wichtigsten Instrumente zur sozialen Absicherung der Künstlerinnen und Künstler. Wir erweitern jetzt die Überprüfungsmöglichkeiten, stärken die Abgabegerechtigkeit und stabilisieren den Beitragssatz. Ich glaube, damit hat die Künstlersozialversicherung in Deutschland Zukunft, und das ist gut so; denn sie sucht in Europa ihresgleichen. Wenn wir sagen, dass Künstlerinnen und Künstler oft in einer schwierigen sozialen Lage sind – das wissen wir –, dann müssen wir fast zwangsläufig darüber reden, dass Künstlerinnen und Künstler von ihrer kreativen Arbeit besser leben können sollen. Damit sind wir bei dem Thema Urheberrecht in der digitalen Zeit. Dieser Aspekt kommt mir in der Debatte immer viel zu kurz. Deswegen will ich dieses Thema heute ansprechen. Es geht um Menschen, die hinter diesem geistigen Eigentum stehen. Darüber müssen wir reden. Wir als Koalition müssen natürlich auch an dieser Stelle liefern. Wir haben uns fest vorgenommen, hierbei zu Verbesserungen zu kommen. Ich bin sehr optimistisch, dass der zuständige Bundesjustizminister uns in Bälde einen ersten Aufschlag in diese Richtung geben wird. Ich will einen letzten Punkt ansprechen. Nachdem Martin Dörmann zum Thema Deutsche Welle im Grunde alles gesagt hat, will ich nur noch Folgendes sagen: Auch wir unterstützen die wichtigen Reformen, die Peter Limbourg als neuer Intendant auf den Weg gebracht hat. Wir werden seine Arbeit in den Gremien der Deutschen Welle begleiten und im Bundestag darüber diskutieren. Ich will noch ganz kurz den deutschen Film ansprechen. Wir haben es geschafft, die Mittel für den Deutschen Filmförderfonds auf dem hohen Niveau von 60 Millionen Euro zu verstetigen. Unser Ziel ist – so steht es auch im Koalitionsvertrag –, ihn zu entfristen, um noch mehr Planungssicherheit zu erreichen. Ich denke, das ist ein gutes Zeichen für den deutschen Film, aber auch für den internationalen Filmstandort Deutschland. Deswegen freue ich mich sehr, dass uns auch das gelungen ist.