Partei: SPD
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Welt ist in unruhigen Fahrwassern, und deshalb brauchen wir ein Europa, das nicht nur zusammenhält, sondern unter Beweis stellt, dass es gemeinsam handeln kann. Die Operation Sophia ist ein praktisches Beispiel dafür, wie europäische Sicherheitszusammenarbeit erfolgreich funktioniert. Selbstverständlich muss Deutschland hier als starkes Land innerhalb von Europa und innerhalb der Europäischen Union seinen Beitrag leisten. Deshalb schadet es sicher nicht, noch einmal zu betonen, dass Deutschland zu seinen europäischen Partnern steht und dies in der Zusammenarbeit bei diesem Einsatz im Mittelmeer weiterhin unter Beweis stellt. Die europäische Zusammenarbeit – mag sie auch von einigen hier im Parlament immer wieder beklagt werden – funktioniert bei diesem Mandat sehr gut. Lange haben wir es nicht für möglich gehalten, dass sich auf militärischer Ebene europäisch um ein Anliegen gekümmert wird. Es sind die europäischen zukunftsweisenden Einsätze Atalanta und eben EUNAVFOR MED, die es uns möglich machen, sich vorzustellen, wie europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik einmal aussehen kann. Schiffe unterschiedlicher Nationen unter dem Dach eines europäischen Mandates vereint: Ich finde, das ist zukunftsweisend und sehr begrüßenswert. Grundlage des Mandates ist das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie verschiedene Resolutionen und Sanktionen, die wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern beschlossen haben. Aber es ist vor allen Dingen der Wille zur europäischen Zusammenarbeit, der dieses Mandat trägt. Die Bundeswehr sammelt auf hoher See Informationen über Schmuggelrouten, setzt das VN-Waffenembargo gegenüber Libyen um, erkundet Migrationsnetzwerke und verhindert so Menschenschmuggel, und sie erstellt Lagebilder, die anders nicht erstellt werden können als vor Ort auf hoher See. Hinzufügen möchte ich, dass die Operationen der EU und der NATO im Mittelmeer aufeinander abgestimmt sind im Hinblick auf klar voneinander abgegrenzte Aufträge und Einsatzgebiete. Die Operationen Sophia, Sea Guardian und die Standing Maritime Groups arbeiten hier Hand in Hand, um ein gemeinsames Lagebild im Mittelmeer zu schaffen, das keine dieser Missionen für sich alleine bereitstellen könnte. Sicherlich, Verbesserungspotenzial gibt es immer, so auch hier. Beispielsweise könnte der Austausch mit der italienischen Mission Mare Sicuro noch besser werden. Aber seien wir ehrlich: Wir ziehen an einem Strang, wir haben ein gemeinsames Interesse als Europäer, und wir können nur gemeinsam etwas erreichen, indem wir gemeinsam handeln. Natürlich ist die öffentliche Wahrnehmung von EUNAVFOR MED Operation Sophia vor allem durch Bilder von Seenotrettungsmaßnahmen und die ganze Diskussion darüber geprägt. Gerne wird in der Öffentlichkeit von einigen so getan, als würden diese sogenannten „Search and Rescue“-Vorkommnisse, also die Seenotrettungsmaßnahmen, die Marine überfordern, und an Bord unserer Schiffe würden unannehmbare Zustände herrschen, die für die Geflüchteten und die Besatzung unzumutbar wären. Wenn ich in meinem Wahlkreis mit den beteiligten Soldatinnen und Soldaten, beispielsweise der Fregatte „Sachsen“, spreche, dann höre ich etwas anderes, dann schwingt Stolz in ihren Schilderungen mit. Sie berichten mir von Seenotrettungen, die von 16 Uhr bis 4 Uhr morgens abliefen. Sie sagen natürlich: Das ist sehr anstrengend, für alle Beteiligten; aber bei einer Rettung kann man sich die Uhrzeit eben nicht aussuchen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass diese Rettung sorgfältig und ohne Panik verläuft. Die Soldatinnen und Soldaten berichteten mir von ihren immer wieder trainierten Abläufen, die sie im Einsatz dann mit Ruhe und Geduld durchführen können. So kommt keine Panik auf. So fühlen sich die Aufgenommenen sicher. Denn für richtige Seefahrer ist die Seenotrettung Ehrensache, und ich bin unseren Soldatinnen und Soldaten für diese Arbeit sehr dankbar. Ich kann hier also festhalten: Unsere Soldatinnen und Soldaten, unsere Marine macht vor Ort einen hervorragenden Job in einem klar abgegrenzten, rundherum europäischen Mandat. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns diesen sinnvollen Einsatz heute verlängern und damit auch die europäische Zusammenarbeit stärken. Vielen Dank.