Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren von der SPDFraktion! Herr Beckmeyer, Ihr Antrag und Ihre Ausführungen waren erstaunlich: Deutschland braucht eine moderne Zukunftsstrategie zur Infrastruktur. – Diese Erkenntnis, Herr Beckmeyer, und auch Ihr Vortrag sind eine Kapitulationserklärung nach elf Jahren SPD-geführten Verkehrsministeriums: außer Pressemitteilungen keinerlei Inhalte, nichts zu bieten, aber sich hier mit einem eigenen Antrag groß hinstellen. – Sie haben doch das Ministerium geführt. Es war höchste Zeit, dass nach über 4 000 Tagen wieder ein Unionsmann in das Ministerium eingezogen ist. Das war die richtige Antwort, die wir in der Verkehrspolitik in Deutschland gebraucht haben. Jetzt werden wir die Perspektiven entwickeln, die Deutschland braucht, und ich bin mir sicher, die christlich-liberale Koalition ist dazu in der Lage. Wir werden schaffen, was Sie in über 4 000 Tagen nicht geschafft haben, allerdings nicht in 100 Tagen. Was bleibt denn in Erinnerung aus Ihren elf Jahren? Eine Zukunftsstrategie kann es ja wohl nicht sein; ansonsten hätten Sie diesen Antrag heute nicht so einbringen müssen. Sie fordern von uns eine Strategie, weil Sie keine haben. Das ist doch die Wahrheit. – Das gilt für Sie genauso. – Mit denen können wir umgehen. Es wird die christlich-liberale Koalition sein, die mit einer effizienten Verkehrsinfrastruktur die Mobilität, die eine Schlüsselfunktion in unserer Gesellschaft hat, steigern wird. – Herr Pronold, das kann ich schon selber. – Nein, das erspare ich Ihnen jetzt. Im Gegensatz zu Ihnen habe ich hier keinen Napf stehen. Wir werden in den nächsten Jahren durch massive öffentliche Investitionen – die beiden Kollegen haben bereits dazu Stellung genommen – die Infrastruktur verbessern. Herr Beckmeyer, lassen Sie mich einige Fragen stellen – auch wenn Sie die nicht hören wollen –: Wer hat denn den Investitionsstau, auch im Bereich Schiene, zu vertreten? Wer hat denn 2004 die Haushaltsmittel gekürzt? Woher kommt denn die investive Bugwelle, die wir jetzt abbauen müssen? – Natürlich, so ist es! Dank unseres neuen Verkehrsministers Peter Ramsauer gibt es klare Zielvorgaben. Sie haben heute schon etliche zitieren können. Kollege Hofreiter, seien Sie beruhigt: Wir werden alle erdenklichen Anstrengungen unternehmen, um mehr Frachtverkehr auf die Schiene zu bekommen. Wenn das so einfach wäre, dann frage ich mich, warum Sie das in den sieben Jahren, in denen Sie an der Regierung waren, nicht selbst gemacht haben. Es ist nämlich nicht einfach, weil die Schienenwege nicht immer für alles ertüchtigt sind. – Das stimmt! Danke für die Zustimmung. Im Laufe der Rede werden die Zurufe besser, Herr Kollege. Wir müssen also dafür sorgen, dass wir wieder mehr Personen- und Güterverkehr auf die Schiene bekommen. Was wollen wir dafür tun? Wir müssen die überörtlichen und regionalen Verkehrsverbindungen besser aufeinander abstimmen. Wir brauchen effektivere Bahnhöfe. Investitionsmittel in Höhe von 300 Millionen Euro stehen zur Verfügung. Sie werden dieser Maßnahme sicher zustimmen. Wir müssen die Bahntrassen nach Priorität ausbauen. Darüber haben wir gestern im Ausschuss lange beraten. Wir müssen den „Masterplan Güterverkehr und Logistik“ gemeinsam mit der Wirtschaft erstellen und dabei den Verkehrsträger Schiene entsprechend berücksichtigen. Wir müssen auch eine Gleisanschlussförderung betreiben. Ich kann ein sehr gutes Beispiel aus meiner Region anführen: Die Firma Henkel hat 1,4 Millionen Euro investiert. Insgesamt glaube ich, dass es uns trotz schwieriger Haushaltslage gelingen wird, den Wirtschaftsmotor Verkehrsinfrastruktur zu fördern, damit wir eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur bekommen. Dem messen wir höchste Bedeutung bei. Herzlichen Dank.