Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es gibt nach dem Sonntag sicherlich Themen, die Sie aus meinem Mund noch mehr interessieren würden als das Thema, über das wir heute debattieren. Aber es geht heute in der Tat um die Arbeitsforschung. Als ich im Dezember 2009 hier im Hohen Haus meine erste Rede gehalten habe, sah es im Plenum noch ganz anders aus. Kaum jemand hatte ein Smart­phone oder ein Tablet vor sich, mit dem er oder sie ständig, auch während der Debatten oder Ausschusssitzungen, erreichbar oder sogar arbeitsfähig gewesen wäre. Stattdessen gab es bei Ihnen auf den Tischen Unterschriftsmappen, Pressespiegel usw. In Echtzeit Mails, Pressemitteilungen oder Briefentwürfe zusammen mit dem Büro zu bearbeiten, das konnte sich noch niemand vorstellen und hat auch noch niemand gemacht. So komisch es heutzutage klingt: Das Ganze ist erst sieben Jahre her. Alle industrialisierten Staaten dieser Welt, auch Deutschland, befinden sich also in einem tiefgreifenden Wandel des Industrialismus. Globalisierung und Digitalisierung verändern unsere Arbeitswelt und damit auch die Arbeitsforschung. Dieser Wandel betrifft jede Form von Arbeit, auch die unsere, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ein anderes sehr drastisches Beispiel dafür, wie nachhaltig sich die Arbeitswelt durch Digitalisierung verändern kann, ist Japan. Morgen Vormittag debattieren wir hier im Haus den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe. Wir diskutieren über dieses Thema vor allem vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des zunehmenden Fachkräftemangels im Pflegebereich in Deutschland. In Japan aber – ich war im Oktober letzten Jahres dort – diskutiert man über dieses Thema völlig anders. Man setzt statt auf Pflegepersonal vorrangig auf Digitalisierung und technischen Fortschritt. Japan steht vor einem demografischen Wandel, der noch viel dramatischer ist als der in Deutschland. Die Bevölkerungszahl soll nach Prognosen bis 2050 von 130 Millionen auf 100 Millionen Menschen absinken. Nun setzt Japan nicht auf eine aktive Familienpolitik oder gar auf Einwanderung, sondern ganz massiv auf Robotik. Immer menschlicher werdende Roboter sollen alte Leute pflegen, im Haushalt helfen oder Seniorinnen und Senioren als Begleiter mit menschlichem Antlitz zur Seite stehen. Dieser aus unserer Sicht durchaus befremdliche Ansatz wird dort mit großem Aufwand – auch mit großem Forschungsaufwand – vorangetrieben. Dieses Beispiel dafür, wie sich die Arbeitswelt – in diesem Fall in Japan – dramatisch und sehr schnell durch die Digitalisierung verändern kann, ist, glaube ich, sehr signifikant. Um diesen Veränderungen zu begegnen und dafür gewappnet zu sein, brauchen wir, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, eine starke Arbeitsforschung. Dementsprechend hatte die Regierungskoalition im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir in enger Abstimmung mit den Sozialpartnern die Arbeits-, Produktionsund Dienstleistungsforschung stärken und hierzu auch ein neues Förderprogramm auflegen. Es soll insbesondere zur Sicherung einer hohen Beschäftigungsquote und zur Humanisierung der Arbeitswelt beitragen. Genau darum geht es in unserem Antrag, den wir heute unter anderem debattieren. Darum geht es auch in dem Arbeitsforschungsprogramm, das die Bundesregierung aufgelegt hat. Für dieses Programm, überschrieben mit „Innovationen für die Produktion, Dienstleistung und Arbeit von morgen“, sind bis 2020 insgesamt etwa 1 Milliarde Euro vorgesehen. Das ist nicht gekleckert, sondern geklotzt. Es zeigt auch die Bedeutung, die wir und dieses Haus diesem Thema beimessen. Lassen Sie mich noch zwei wichtige Punkte zu diesem Programm ergänzen: Erstens. Es geht beim Thema Arbeitsforschung nicht nur um Arbeitnehmerrechte und eine Humanisierung unserer Arbeitswelt, sondern auch, wie der Titel des Programms schon sagt, um Innovationsfähigkeit. Deshalb ist dieses Arbeitsforschungsprogramm auch Teil der Hightech-Strategie und damit ein wichtiger Beitrag, um unsere Wettbewerbsfähigkeit weltweit zu stärken. Denn nur mit zukunftsfähigen, digitalisierten Arbeitsplätzen wird unser Wirtschaftsstandort weiterhin stark bleiben. Deshalb sind in unserem Antrag ausdrücklich und prominent auch die Themen „Industrie 4.0“ und „Wirtschaft 4.0“ sowie die Bedeutung der Veränderungen der Arbeitswelt in diesem Bereich adressiert. Zweitens. Die Frage der Arbeitsforschung sollte hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit europäisch angegangen werden; auch das ist uns wichtig und kommt in diesem Antrag zum Ausdruck. Denn schließlich haben wir mit „Horizon 2020“ den nach wie vor größten jemals dagewesenen Etat für Forschungsförderung auf EU-Ebene. Auch für dieses wichtige Thema muss dort, auf EU-Ebene, Geld da sein. Meine Damen und Herren, ich bin davon überzeugt, dass wir mit den von mir genannten Punkten – erstens Innovationsfähigkeit durch die Arbeitsforschung, zweitens Berücksichtigung von Industrie und Wirtschaft 4.0 und drittens einer Gesamtausstattung des neuen Arbeitsforschungsprogramms von 1 Milliarde Euro – international sehr gut aufgestellt sind. Deshalb blicken wir durchaus mit etwas Stolz auf dieses Zukunftsprogramm. Ich darf Ihnen allen danken, dass Sie dieses Programm mittragen. Zum Schluss noch ein Wort des Dankes an dich, lieber Kollege René Röspel, für die gute und konstruktive Zusammenarbeit bei der Erarbeitung dieses Antrags. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.