Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Dieses Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist sicherlich kein Gesetz , das die Kollegen von den Stühlen reißt . . Es ist eine etwas trockene Materie , aber dennoch ein sehr wichtiges Gesetz . Erlauben Sie mir eine kurze Vorbemerkung zur Fusion zwischen Daimler- Benz und Chrysler , die heute bekanntgeworden ist . Ich sehe das - das muß ich ehrlich sagen - sehr kritisch . Daimler-Benz hat in der letzten Zeit wiederholt fusioniert . Man kann , wenn man das rückwärts betrachtet , nur sagen : Auf man . che Fusion hätten sie verzichten sollen , dann wären sie besser gefahren . Ich hoffe sehr , daß die Europäische Kommission und auch die Federal Trade Commission diese Fusion sorgfältig prüfen . Am Ende stehen möglicherweise fünf oder zehn große Automobilkonzerne weltweit , die dann mit hoher Wahrscheinlichkeit den Verbrauchern das Fell über die Ohren ziehen werden . Das kann keine vernünftige Entwicklung sein . Aber auf die Notwendigkeit , weltweit verbindliche Regeln einzuführen , komme ich noch kurz zu sprechen . Das Gesetz , das wir heute diskutieren , hat eine lange Beratungszeit hinter sich , allerdings nicht im Parlament , sondern vor allem in der Regierung . Ich hätte mir gewünscht , wir hätten etwas länger im Parlament über das Gesetz diskutieren können . Aber es gibt Punkte - deswegen stimmen wir Sozialdemokraten aus voller Überzeugung zu - , die positiv zu bewerten sind . Ich persönlich sage : Es ist gut , Herr Rexrodt , daß Sie nicht ausschließlich den Wünschen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie gefolgt sind . Ich muß Sie einmal loben .  Das ist sehr gut , denn der Bundesverband der Deutschen Industrie und der amtierende Präsident tun manchmal so , als wenn sie die Bundesrepublik Deutschland persönlich wären . Wir sollten seitens der Wirtschaftspolitiker in Zukunft mehr auf den noch nicht vorhandenen Bundesverband deutscher Dienstleister achten . Sie stellen einen wesentlich größeren Teil des Sozialprodukts zur Verfügung als etwa die industriellen Anbieter . Es ist gut , daß wir die Angleichung an das EU-Recht erreicht haben , und zwar nicht auf niedrigem Niveau . Wir haben bei den Kartellen , wie Kollege Schauerte gesagt hat , unsere Situation verbessert , ich sage : verschärft . Insbesondere bei der Mißbrauchskontrolle über marktbeherrschende Unternehmen haben wir uns an Art . 85 und 86 des EG- Vertrages angepaßt und damit eine etwas schärfere Formulierung erreicht . Das ist ein Schritt in die richtige Richtung . Es ist richtig , daß wir die Einfuhr- und Ausfuhrkartelle als Ausnahmetatbestand im GWB jetzt streichen . Das waren immer nur Kartelle , die zu Lasten der sich entwickelnden Länder gewirkt haben . Das sind Kartelle , die eines reifen Industriestaates nicht würdig sind . Ich finde es auch gut , daß wir auf Drängen der Sozialdemokraten die Abgrenzung des relevanten Marktes jetzt etwas logischer gestaltet haben , indem wir auch potentielle Wettbewerber , die sich außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes befinden , mit in die Definition des relevanten Marktes hineinnehmen . Ich finde es gut , daß wir die Ausnahmebereiche Verkehr , Banken , Versicherungen , Landwirtschaft sowie Urheberrechtsverwertungsgesellschaften eingeschränkt oder zum Teil sogar abgeschafft haben . Leider gibt es in diesem Bereich einen Schönheitsfehler , auf den ich noch zu sprechen komme . Herr Rexrodt , wir haben Sie manchmal vermißt . Denn diese Schönheitsfehler sind immer dann ins Gesetz gekommen , wenn Sie nicht anwesend waren . Ich sage hier schon einmal vorab : Ich hätte mir gewünscht , Sie hätten manchmal etwas mehr für eine stringentere ordnungspolitische Linie gekämpft . Für uns Sozialdemokraten ist es ferner wichtig , daß die präventive Fusionskontrolle ab einem Umsatzschwellenwert von 1 Milliarde DM jetzt zum Zuge kommt . Wir haben schon früher dafür votiert . Fusionen müssen präventiv geprüft werden , also bevor sie entstehen . Ein bekannter Präsident des Kartellamtes hat immer gesagt : Aus Rühreiern kann man hinterher keine ganzen Eier machen . Damit hat er zweifellos recht . Ein Schönheitsfehler , wie gesagt , ist der Ausnahmebereich Sport , der neu in das Gesetz aufgenommen worden ist . Dies geschah in einer Situation , in der aus meiner Sicht die Politik die Ökonomie dominiert hat . . - Wir singen gleich das Vereinslied von Dortmund ; das sehe ich schon auf uns zukommen . - Trotzdem stelle ich fest : Es war nicht reiner Opportunismus , was wir Politiker da betrieben haben . Ich gehe davon aus , daß der DFB das begreift und in Zukunft etwas mehr Geld für die Jugendarbeit zur Verfügung stellt . . Ich gehe davon aus , daß er das begreift und auch den kleinen und kleinsten Vereinen mehr Geld aus der Monopolrendite , die er zur Zeit kassiert , zukommen läßt . Das ist eine ganz wichtige Sache . . Wenn das nicht passiert , dann werden wir uns über diese Sache noch einmal unterhalten müssen . . Erlauben Sie mir , auch über einen zweiten Schönheitsfehler kurz zu sprechen . Das ist das noch verschärfte Verbot des Verkaufs unter Einstandspreisen . Wir Sozialdemokraten sind sehr dafür , etwas für kleine und mittlere Unternehmen zu tun . Wir sind auch dafür gewesen , daß die Fusionskontrolle verschärft wird . Wir sind nicht für eine spezielle Fusionskontrolle beim Handel , aber für die Einführung einer Regelung , so daß wir marktstarke Nachfrager etwas besser kontrollieren können . Auf die Entwicklung bei Metro sollten Sie , Herr Rexrodt , aus meiner Sicht stärker aufpassen . Das ist für den Wettbewerb nicht mehr förderlich . Das ist eine Fehlentwicklung . Wir sind auch sehr dafür , daß die Roß-und-Reiter-Problematik aufgegriffen wird , wie Kollege Schauerte das gesagt hat , und daß die Diskriminierungen , wenn es um den Einkauf von Waren geht - es kommt wohl häufig vor , daß große Unternehmen deutlich günstiger einkaufen als kleine und mittlere Unter . nehmen , also machtbedingte Vorteile haben - , angegangen werden . Die Voraussetzungen müssen in etwa ausgeglichen sein . Anschließend aber die Preise , die die Unternehmen für die Verbraucher festsetzen , zu kontrollieren ist ein sehr zweifelhaftes Unterfangen . Als ein Tatbestand unter vielen kann man damit aus meiner Sicht sogar leben . Aber so , wie das jetzt geregelt ist , ist es nicht vernünftig . Das kann zu einer verstärkten Preisbildungskontrolle führen . Wenn man damit erst einmal anfängt - ich beziehe mich auf den alten Hayek - , dann ziehen solche Flecken immer weitere Kreise . Dies kann dazu führen , daß mehr Bürokratie entsteht . Die wollten Sie nun gerade abschaffen . Ich gehe einmal davon aus , daß die Waren in den größeren und mittleren Unternehmen im allgemeinen gar nicht unter Einstandspreis angeboten werden ; da haben sich häufig falsche Meinungen festgesetzt . Dann werden bei den kleinen und mittleren Unternehmen Hoffnungen geweckt , man könne zum Beispiel etwas gegen Asbach Uralt tun , wenn er für nur 13 DM oder so angeboten wird , die Sie niemals erfüllen können . Auch das sollte man aus meiner Sicht als Gesetzgeber möglichst unterlassen . Wenn aber Waren in der Tat extrem günstig unter dem Einstandspreis angeboten werden - jetzt kommt diese Regelung - , führt das zwangsläufig dazu , daß das Preisniveau insgesamt steigt . Auch das ist eine Entwicklung , die Sie dann zu verantworten haben , Herr Rexrodt , aber die nicht etwa im Interesse der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist und auch nicht im Interesse der Verbraucher , deren Interessen wir Sozialdemokraten uns immer sehr bewußt sind , meine Damen und Herren . Ich glaube , wir müssen etwas tun , wir müssen mehr tun für die kleinen und mittleren Händler . Als einen Ansatz lasse ich das gelten . Aber wir müssen zum Beispiel erreichen , daß gerade die Steuerbelastung der kleinen und mittleren Unternehmen deutlich gesenkt wird , so daß sie auf diese Art und Weise im Wettbewerbskampf besser dastehen . . Wir sollten uns auch überlegen , ob wir nicht in Entleerungsgebieten , in denen es keine Lebensmittelhändler mehr gibt , durch Unterstützung wieder Lebensmittelhändler schaffen können . - Herr Lambsdorff , ich sehe , Sie runzeln die Stirn . Das ist ein Vorschlag der Monopolkommission . - Wir sollten überlegen , ob nicht rollende Lebensmittelläden verstärkt gefördert werden können , also auf diesem Feld dafür sorgen , daß auf alle Fälle keine Entleerung im Lebensmittelhandel stattfindet . Dies ist aus meiner Sicht vernünftiger und richtiger , als zu sagen , mit der Regelung , die Sie dort eingeführt haben , könne man die Probleme der kleinen und mittleren Händler lösen . Eine solche Politik hat man in der Agrarwirtschaft schon einmal verfolgt , und sie ist gescheitert . Ich bedauere es sehr , daß die Koalitionsfraktionen dem Antrag des Bundesrates und auch der SPD-Fraktion nicht gefolgt sind , den sogenannten Wettbewerbsbezug wiederherzustellen . Ich glaube , der Bundesrat wäre gut beraten , wenn er bei seiner Forderung bleibt , daß der Wettbewerb durch ein Verbot des Verkaufs unter Einstandspreisen nicht nachhaltig beeinträchtigt werden darf . Die Einschränkung mit der nachhaltigen Beeinträchtigung des Wettbewerbs hatten wir Sozialdemokraten gefordert noch in das Gesetz einzubauen . Dies ist leider nicht passiert . Aber sie wäre sinnvoll , sie wäre ökonomisch vernünftig gewesen , und es ist traurig , daß sich die Koalition auf diesem Feld gegenüber der CSU nicht hat durchsetzen können . Wir Sozialdemokraten wollen mit dem Wettbewerbsrecht vor allem auch die Interessen der Verbraucher vertreten . Deshalb ist es gut , daß die sogenannten Vermutungstatbestände auf unser Drängen hin wiederum in die Mißbrauchsaufsicht hineingekommen sind . So kann das Amt etwas eher eingreifen , und so kann unter Umständen die Beweislast umgekehrt werden , wenn es Marktbeherrscher gibt , die ihre Marktmacht mißbrauchen . Wir begrüßen auch - dafür hatten wir gekämpft - , daß die sogenannte Wirtz-Schaukel wieder in das Gesetz aufgenommen wird , wonach marktbeherrschende Positionen auf einem Markt mit wettbewerblichen Entwicklungen auf anderen Märkten aufgewogen werden können . Das wird in der Agrarindustrie eine besondere Rolle spielen . Wir hoffen sehr , daß auf diese Art und Weise der Wettbewerb tendenziell verschärft wird . Ich möchte aber noch ein paar Bemerkungen über den Tag hinaus machen . Zunächst muß ich einmal sagen , daß wir jetzt im Bereich Mißbrauchsaufsicht und Kartelle das deutsche Recht weitgehend an das der EU-Kommission angeglichen haben , aber im Bereich der Fusionskontrolle sicherlich nicht . Auch hier gilt es , irgendwann eine Gleichheit herzustellen , aber bitte sehr dann nicht so , daß wir unsere Fusionskontrolle , die sich aus meiner Sicht bewährt hat , aufweichen , . sondern so , daß die Europäische Union sich dem angleicht , was wir für zwingend notwendig halten . . Dazu gehört zum Beispiel auch - das ist eine alte Forderung von uns - , daß für die Fusionskontrolle ein zweistufiges Prüfungsverfahren eingeführt wird . Das heißt , wir brauchen ein relativ unabhängiges europäisches Kartellamt , wo Fusionen unter wettbewerblichen Gesichtspunkten kontrolliert werden . Danach brauchen wir auch auf europäischer Ebene Ausnahmeregelungen wie bei uns die Ministererlaubnis , also eine Prüfung durch die Europäische Kommission unter gesamtgesellschaftlichen , politischen Gesichtspunkten . Darauf könnten wir aus meiner Sicht nicht verzichten . Wir brauchen aber auch eine europäische Entflechtungsregelung , und zwar als fleet in being und nicht für den dauernden Einsatz . Wir müssen im Handelsbereich vielleicht auch die Möglichkeit haben - ich denke da wieder an Metro - , wenn diese . Großkonzerne fortwährend Mißbrauch betreiben und dieser Mißbrauch anders nicht zu beseitigen ist , einen solchen Konzern wieder in wettbewerbliche Einheiten zu zerschlagen . In diese Richtung würde eine Entflechtungsregelung wirken . Im Grunde gibt es im Kartellrecht eine Lücke . Wir kontrollieren Kartelle und Unternehmenszusammenschlüsse . Für die ganz Mächtigen am Markt aber haben wir keine Instrumente parat . Ein geeignetes Instrument wäre die Entflechtungsregelung . Sie ist aus meiner Sicht erforderlich , zwar nicht in Deutschland , aber auf europäischer Ebene . . Wir werden das Kartellrecht nicht nur auf europäischer Ebene fortentwickeln müssen , sondern weltweit . Der Automobilmarkt wurde von mir kurz angesprochen . Wir brauchen einheitliche Regelungen für alle miteinander im Wettbewerb stehenden , in etwa gleichartig entwickelten Länder . Ich denke da zum Beispiel an die OECD-Länder . Wir brauchen konkrete einheitliche Regelungen , wie wir sie kennen , zum Beispiel zur Kontrolle von Kartellen , zur Mißbrauchsaufsicht marktbeherrschender Unternehmen , gegen Diskriminierungen , auch für die Kontrolle weltweiter Unternehmenszusammenschlüsse . Eine sozial und ökologisch vernünftige Weltmarktwirtschaft , wie ich sie mir langfristig vorstelle , die nur einseitig die Interessen der Großkonzerne im Auge behält , wird auf Dauer keinen Bestand haben . . Jede funktionierende Marktwirtschaft muß eine Veranstaltung zugunsten der Verbraucher bleiben . . Zweifellos überwiegen die Verbesserungen durch das Gesetz die Verschlechterungen , die ich ebenfalls angesprochen habe . Bundeswirtschaftsminister Rexrodt kann also auf diese Novelle , die wir ihm bescheren , ein wenig stolz sein . Ich habe schon gesagt , er hätte bei den Beratungen etwas häufiger anwesend sein können . . Ich möchte aber noch eines hinzufügen , Herr Rexrodt : Groß prahlen können Sie mit dieser Novelle auch nicht . Wenn ich das ohne Zorn und Eifer betrachte , würde ich sagen : voll ausreichend . Mehr ist nun wirklich nicht drin .  Da ich noch vier Minuten Redezeit habe , möchte ich noch ein Dankeschön sagen : Danke an die Mitberichterstatter Hartmut Schauerte und Graf Lambsdorff , mit dem wir uns manchmal kräftig gestritten haben . . Da ich aber weiß , daß Graf Lambsdorff heute möglicherweise seine letzte wirtschaftspolitische Rede halten wird , sage ich noch einmal : Wir Sozialdemokraten haben mit dem Marktgrafen nicht immer übereingestimmt . . Mir liegt es aber am Herzen , festzuhalten , daß er zweifellos in die Reihe der Wirtschaftsminister einzuordnen ist , die in unserer Republik politische Weichen neu gestellt haben . . Zu diesen Wirtschaftsministern gehört zweifellos Ludwig Erhard mit der Einführung und Erkämpfung der Grundbedingungen der sozialen Marktwirtschaft . Das war ein großer Erfolg . Ich stelle mir manchmal vor , was aus unserem Lande geworden wäre , wenn die sozialistischen Ideen von Herrn Nölting verwirklicht worden wären . - Grauenvoll . . Zu diesen großen Wirtschaftsministern , Graf Lambsdorff , gehört aus meiner Sicht auch der Sozialdemokrat Karl Schiller . . Er hat mit seinen Novellierungen zum GWB , aber auch mit der Einführung des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes mehr Rationalität in die Wirtschaftspolitik gebracht und die gesamte Politik auf eine rationellere Basis gestellt . Das war eine große Leistung . Schließlich will ich erwähnen , daß Graf Lambsdorff die sogenannte angebotsorientierte Politik gegen erhebliche Widerstände durchgesetzt hat . Nicht alles , was für uns Sozialdemokraten an dieser Politik richtig war , mußte so gemacht werden , wie er es gemacht hat . Er gehört aber zu den Weichenstellern in der Wirtschaftspolitik . - Ansonsten fällt mir auch keiner mehr ein . Ich erinnere mich nur noch an Propagandisten oder Administratoren . Dank für diese Leistung , auch wenn wir nicht immer übereingestimmt haben . Es mußte meines Erachtens zweifellos eine neue Weichenstellung erfolgen . Für die Zukunft gilt es aber erneut , die Weichen neu zu stellen . Die Zeit der globalen Angebotspolitik ist aus meiner Sicht vorbei . Wir brauchen dringend eine konzentriertere und speziellere Angebotspolitik zur verstärkten Förderung von Bildung und Ausbildung , von Forschung und Technologie , von Investition und Innovation . Dabei wollen wir Sozialdemokraten - was leider in der Vergangenheit passiert ist - auch die Nachfrageseite nicht vernachlässigen . Es geht außerdem darum , im Sinne von Schumpeter ver . stärkt das Unternehmertum , die Selbständigen und die kleinen und mittleren Unternehmen zu fördern , weil sie Träger des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts sind . Es geht darum , Investitionen und Innovationen in Zukunft gezielt voranzubringen , und nicht etwa darum , die Verschuldung der Bundesrepublik Deutschland weiter zu erhöhen . Das vorliegende Gesetz ist , insgesamt gesehen , ein Schritt in die richtige Richtung . Deshalb stimmen wir Sozialdemokraten dem Gesetz auch zu . Schönen Dank . .