Partei: SPD
Meine Damen und Herren ! Sowohl Herr Kolb als auch der Kollege Heinz Schemken haben die Arbeitslosenzahlen und die Arbeitsmarktdaten angesprochen . Ohne Frage werden wir mit der Opposition und insbesondere auch mit einem so angenehmen Kollegen wie dem Kollegen Schemken fair und offen umgehen . Das versteht sich von selbst . Aber zu den Daten möchte ich doch klar sagen : Erstens drückt sich der positive Trend am Arbeitsmarkt durch einen deutlichen Zugang von offenen Stellen aus , nämlich durch einen Zuwachs auf 484 000 im Monat Januar . Das ist ein deutlich positives Ergebnis . Zweitens haben sich die Erwerbstätigenzahlen mit denen die Arbeitsplatzentwicklung dargestellt werden kann ,  nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes im November 2000 gegenüber dem Vorjahresmonat ebenfalls deutlich um 549 000 auf 39 ,08 Millionen erhöht . Ich bitte Sie , das zur Kenntnis zu nehmen . Daran ist zu erkennen , dass die Arbeitslosigkeit auch durch den Zuwachs an neuen Arbeitsplätzen deutlich reduziert worden ist . . Heinz Schemken 14626 Vizepräsidentin Petra Bläss : Herr Kolb , Sie könnten jetzt nur eine Kurzintervention bezüglich des Beitrages des Kollegen Schemken machen . Eigentlich hätte jetzt der Kollege Schemken die Möglichkeit zu erwidern .  Das muss noch einmal geklärt werden . _ . Okay . Es ist geklärt . Der Kollege Kolb bekommt jetzt die Chance , sich zu erklären , weil er in dieser Kurzintervention angesprochen worden ist . . Heinrich L . Kolb  : Frau Präsidentin ! Ich danke für diese Entscheidung , die ich sehr weise finde . . Ich habe mich nicht gemeldet , weil mich der Kollege Brandner in seiner Kurzintervention nicht als angenehmen Menschen erwähnt hat . Damit kann ich leben . Ich habe mich vielmehr gemeldet , weil ich ihm noch einmal klar vor Augen führen will , wie unsere Einschätzung der Entwicklung am Arbeitsmarkt ist . Herr Kollege Brandner , was die Entwicklung der Zahl der Erwerbstätigen anbelangt , so kennen Sie sie im Moment so wenig wie wir . Wir wissen , dass sie erst mit Verzögerung von der Bundesanstalt für Arbeit bekannt gegeben werden . Wir kennen die Arbeitslosenzahlen und wir wissen , dass diese _ auch nachAussage der Bundesanstalt für Arbeit _ saisonbereinigt derzeit steigen . Das ist ein Faktum . Wir haben als Bundesregierung auch Phasen erlebt , in denen wir innerhalb kurzer Zeit enorme Beschäftigungszuwächse zu verzeichnen hatten . Einmal waren es 26 Millionen Beschäftigte , kurz darauf 29 ,5 Millionen Erwerbstätige in Deutschland . Konjunktur ist keine Einbahnstraße .Auch Sie werden Phasen erleben , in denen die Erwerbstätigenzahl rückläufig ist . Ich sage Ihnen jetzt schon : Mit dem Hochmut , mit dem Sie heute argumentiert haben , wird Ihnen derArbeitsmarkt um die Ohren fliegen . Ich will noch eines ergänzend ansprechen , was ich in meiner Darstellung vorhin nicht erwähnt habe . Das ist die Investitionsneigung insbesondere des Mittelstandes . Ich bin öfter vor Ort , spreche mit dem Mittelstand . . So war ich am Montag dieser Woche bei einer Vertreterversammlung meiner örtlichen Volksbank . Der Vorstandssprecher hat erklärt , dass die Zahl . _ Herr Brandner , hören Sie doch zu ; das ist wichtig für Sie _ der Anträge auf Investitionsdarlehen im letzten Jahr von 2 000 auf 1 400 zurückgegangen sei . Herr Brandner , das ist ein Erdrutsch . Das heißt , weite Bereiche des Mittelstandes enthielten sich offensichtlich bereits im vergangenen Jahr , bedingt durch die Gesetzgebung , die Sie vorgenommen haben , jeglicher Investitionen . Ich sage Ihnen : Das wird sich durch die Veränderungen bei der Abschreibung , die Sie vorgenommen haben , noch verschärfen . Wenn Sie sich weiterhin weigern , solche Frühindikatoren zur Kenntnis zu nehmen , dann werden Sie massive Probleme mit einem sehr hohen Sockel an Arbeitslosigkeit bekommen , sobald wir in die nächste konjunkturelle Schwächephase eintreten . Und das wird _ das ist absehbar _ noch zu Ihrer Regierungszeit sein . .