Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In familiärer Atmosphäre darf ich Ihnen darüber berichten, dass wir heute im Kabinett die Ergebnisse des 14. Kinder- und Jugendberichtes und die Stellungnahme der Bundesregierung beraten haben. Mein herzlicher Dank geht erst einmal an die Kommission für die Ausarbeitung des Sachverständigengutachtens. Der Bericht samt Stellungnahme wird dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zur Beratung zugeleitet werden. Worum geht es in dem Bericht? Erstens. Der Bericht widmet sich ausführlich dem Verhältnis zwischen privater und öffentlicher Verantwortung für das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen. Er unterstreicht, dass Familie natürlich der erste zentrale Ort für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist und bleibt und dass deswegen die Unterstützung der Eltern in ihrer Erziehungsverantwortung so wichtig ist. Deshalb gehören hierzu Maßnahmen, die Eltern Zeit für Verantwortung geben, etwa Elterngeld und Elternzeit, aber auch familienbewusste Arbeitszeiten. Eltern in ihrer Erziehungsverantwortung zu unterstützen, heißt aber auch, dort Hilfe zu leisten, wo sie ihrer Verantwortung allein nicht gerecht werden können. Hier kommen wir zu einer Grundthese des Berichtes, die besagt: In den letzten Jahren haben wir eindeutig eine Zunahme der öffentlichen Verantwortung festzustellen, ohne – so die These des Berichts – dass deswegen die familiäre Verantwortung zurückgehen würde. Die beiden Bereiche sind also nicht wie kommunizierende Röhren zu verstehen, sondern oft befähigt erst die öffentliche Verantwortung die Eltern, der familiären Verantwortung nachkommen zu können. Besonders schön kann man das an dem Beispiel der Frühen Hilfen deutlich machen, die wir im Rahmen des Bundeskinderschutzgesetzes deutlich ausgebaut haben, durch die Eltern schon während der Schwangerschaft und im ersten Jahr nach der Geburt durch Familienhebammen unterstützt werden. Diese Unterstützung durch Familienhebammen führt gerade dazu, dass familiäre Verantwortung auch gelebt werden kann. Zweiter Schwerpunkt des Berichtes ist die Bildung als Schlüssel für faire Chancen. Öffentliche Angebote zur frühkindlichen Bildung haben deutlich zugenommen. Der Besuch von Kitas für unter Dreijährige ist in vielen Familien eine neue Normalität. Sie wissen, dass der Bund hier seiner Verantwortung gerecht wird und für diesen Bereich bis zum Jahr 2014 insgesamt 5,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hat. In diesem Zusammenhang fand ich einen Punkt sehr interessant, auch wenn er in erster Linie die Länder mit ihrer Verantwortung für die Schulpolitik betrifft, nämlich die Aussage, die im Bericht zum Thema Ganztagsangebote gemacht wird. Wir alle wissen ja, dass es ein originäres familienpolitisches Thema ist, gerade in der Grundschulzeit gute Betreuung zu haben. Hier stellt der Bericht fest, dass inzwischen immerhin die Hälfte aller Schulen in irgendeiner Form Ganztagsangebote macht und bereits ein gutes Drittel der Kinder in Deutschland an diesen Ganztagsangeboten teilnehmen. Ein dritter Eckpunkt des Berichtes ist die Bedeutung der neuen Medien. Damit widmet sich erstmals ein Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung diesem Thema. Verkürzt kann man sagen: Noch vor zehn Jahren war eindeutig das Fernsehen das Leitmedium von Kindern und Jugendlichen. Jetzt, nach zehn Jahren, ist es von Handys und von Smartphones eindeutig abgelöst, und auch das Internet ist inzwischen praktisch allen Jugendlichen zugänglich. Es ist auch nicht mehr so, dass der Zugang schichtspezifisch ist, inzwischen ist er überall verbreitet. In Bezug auf das Wie der Nutzung gibt es allerdings immer noch schichtspezifische Unterschiede. Aber eines stellt der Bericht fest: Für all die Befürchtungen, die mit der Entwicklung der neuen Medien einhergegangen sind – Abhängigkeit, Verrohung oder Verschuldung –, gibt es empirisch keine Anhaltspunkte. Der Bericht macht insgesamt sehr deutlich, dass sich das Leben von Kindern und Jugendlichen – er blickt ja erstmals auch auf junge Erwachsene – deutlich geändert hat. Die öffentliche Verantwortung hat deutlich zugenommen. Hier wurde auf Bedürfnisse und Wünsche von Eltern reagiert. Entsprechend kann man sagen, dass sich durch diese politischen Maßnahmen in den letzten Jahren die Chancen sehr vieler Kinder und Jugendlicher verbessert haben. Herzlichen Dank.