Partei: CDU/CSU
Der Hauptgrund für die Ausbaustrecke/Neubaustrecke, ABS/NBS, Hamburg/Bremen–Hannover, die allgemein als Y-Trasse bezeichnet wird, ist die hohe Belastung der bestehenden Hauptstrecke Hamburg–Lüneburg– Uelzen–Celle–Hannover/Lehrte. Durch eine teilweise Entmischung von Hochgeschwindigkeits- und Nah-/Güterverkehr soll eine höhere Kapazität für den Güterverkehr und eine verbesserte Pünktlichkeit erreicht werden. Und dies ist dringend notwendig. Es wird prognostiziert, dass der Personenverkehr auf der Schiene von 2004 bis 2025 um 25,6 Prozent und der Güterverkehr um 65 Prozent steigen werden. Wenn Güter transportiert werden sollen, brauchen wir auch die entsprechenden Schienen. Eine gute Anbindung unserer Häfen an das Hinterland ist sinnvoll und notwendig. Deshalb werden derzeit umfangreiche Trassen geprüft, um eine möglichst effiziente Lösung zu finden. Wie ist der derzeitige Sachstand? Die Bedeutung der Y-Trasse für das Zielnetz 2025 wird durch die Aufnahme der Strecke in den Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011 bis 2015 als weiteres wichtiges Vorhaben in der Kategorie D verdeutlicht. Die ABS/NBS Hamburg/Bremen–Hannover ist im Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege enthalten. Das Projekt dient der Verbesserung der verkehrs- und strukturpolitisch notwendigen Hinterlandanbindungen der deutschen Seehäfen. Zur Beschleunigung der Planung finanziert die Bundesregierung mit 19 Millionen Euro einen Teil der Planungskosten bis einschließlich Leistungsphase 3 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vor. Ein Planungsstopp ist nicht vorgesehen. Zur Y-Trasse gibt es eine raumordnerisch festgelegte Trasse, deren Gültigkeit bis 2016 verlängert wurde. Ein Planfeststellungsverfahren für diese Trasse ist derzeit nicht in Vorbereitung. Im Zuge der Bedarfsplanüberprüfung des Bundes im Jahr 2010 wurden die Planungsparameter für die raumordnerisch festgelegte Y-Trasse angepasst: Güterverkehr auch tagsüber, Höchstgeschwindigkeit 250 Kilometer pro Stunde. Auf dieser Basis werden die notwendigen Baumaßnahmen und die Kostenkalkulation überarbeitet. In der Bedarfsplanüberprüfung beauftragte der Bund die Prüfung von Alternativen: Ausbau der Bestandsstrecken und die Y-Trasse nur für den Güterverkehr in veränderter Trassierung. Eine abschließende Festlegung auf eine dieser Streckenführungen erfolgte nicht. Infolge der derzeit laufenden Vorplanung wird – ausgehend von den Planfällen 9a und 45 der Bedarfsplanüberprüfung 2010 – gegebenenfalls die verkehrliche Untersuchung von noch nicht gesamtwirtschaftlich bewerteten Alternativen durch den Bund initiiert, für die erforderlichenfalls neue bzw. modifizierte Planfälle geschaffen werden. Die Durchbindung nach Lehrte zur Entlastung des Knotens Hannover wird hierbei mit untersucht. Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, auch für die Koalition ist die Anbindung der Häfen an das Hinterland von großer Bedeutung. Aber lassen Sie uns die begonnenen Untersuchungen abwarten und dann auf der Grundlage fundierter Ergebnisse die notwendigen Entscheidungen treffen. Wenn ich berücksichtige, dass Überlegungen für eine Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover bereits aus dem Jahr 1962 bekannt sind, sollten Sie diese Wartezeit akzeptieren können und gemeinsam mit uns auf der Basis der Prüfungsergebnisse den Ausbau des Schienennetzes forcieren.