Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Herr Kollege Jahr , Sie haben mit dem Summ , summ , summ ganz nett angefangen ; aber der Rest war doch ein bisschen dürftig und leider völlig ohne Engagement . Ich finde das schade , denn Imker leisten in Deutschland eine wertvolle Arbeit , und wir brauchen sie weiterhin . Es ist die Zeit der gelben Rapsfelder unter blauem Himmel , die zum Spaziergang einladen , insbesondere natürlich die Liberalen ; aber ich hoffe , auch Sie gehen nach draußen . Im Übrigen ist Raps eine ganz wichtige Trachtpflanze für die Biene ; deswegen ist es richtig , mit dem Raps anzufangen . Bienen erfahren bei uns eine sehr hohe Wertschätzung . Der Fleiß der Bienen ist sprichwörtlich . Als ich bei mir im Büro herumgefragt habe , habe ich festgestellt , dass man bei Bienen nicht an Summ , summ , summ denkt , sondern an die Biene Maja , an die Zeichentrickfilme und das Lied von Karel Gott . - Das kann gut sein ; vielen Dank für den Hinweis . Das wird der Unterschied sein . - Man denkt gerne an die Biene Maja , die mit ihrer Pfiffigkeit den Gefahren getrotzt hat . Bei uns in Deutschland sind die meisten Imker Hobbyimker ; 80 000 sind es . Sie haben Freude an der Haltung ihrer Bienen und an der Arbeit in der Natur . Belohnt werden sie durch eine Honigernte . Obwohl wir eine Minderung der Anzahl der Bienenvölker zu verzeichnen haben , ist die Honigernte in den letzen Jahrzehnten kontinuierlich angestiegen . Das ist ein Zeichen für die gute Arbeit , die unsere Imker leisten . Es gibt gute Gründe dafür , dass sich der Deutsche Bundestag mit dem Schutz von Bienenvölkern beschäftigt ; denn so gut ist die Situation nicht , wie der Kollege Jahr uns hat glauben machen wollen . Bienen sind nicht nur wegen des Honigs wichtig ; vielmehr sind sie insbesondere aufgrund ihrer Bestäubungsleistung für unsere Natur , aber auch für Landwirtschaft und Obstbau von besonderer Bedeutung . Landwirtschaft , Obstbau und Imker sind aufeinander angewiesen . Deswegen ist eine Konfrontation zwischen den Berufsfeldern nicht gut . Wir brauchen eine verbesserte , konstruktive Zusammenarbeit . Landwirtschaft und Obstbau brauchen die Bestäubungsleistung der Bienen ; aber die Imker brauchen auch die Aussaat von Trachtpflanzen , um ihre Bienen ernähren zu können . Bienen sind gefährdet - der Kollege Jahr hat es angesprochen - , insbesondere durch die Varroa-Milbe . Im Winter 2002/2003 haben Imker ein Viertel der Bienenvölker verloren . In der Folge ist das sogenannte Bienenmonitoring eingeführt worden . Wir als FDP-Bundestagsfraktion wollen , dass mit innovativen , effektiven , konsequenten Bekämpfungsmethoden der Befall durch die Varroa-Milbe gemindert wird . Die Reaktionen auf meine Rundschreiben an Imker haben deutlich gemacht , dass in Zukunft wohl ein bisschen mehr getan werden muss , um eine solche Situation wie im Winter 2002/2003 nicht noch einmal zu erleben . Außerdem ist eine sehr sorgfältige Kontrolle der Importe notwendig . Da sollten wir uns meines Erachtens Australien als Beispiel nehmen , das die Importe sehr viel sorgfältiger kontrolliert und damit sicherstellt , dass die Bienenvölker nicht durch Ektoparasiten und andere Parasiten befallen werden . Bienenvölker sind auch durch die fehlerhafte Anwendung von Pflanzenschutzmitteln gefährdet . Wir haben im vergangenen Frühjahr den Fall gehabt , dass 11 000 Völker durch Pflanzenschutzmittel teilweise schwer geschädigt worden sind . 2 Millionen Euro an Entschädigungszahlungen sind dafür geleistet worden . Deswegen fordern wir eine Qualitätskontrolle des gebeizten Saatgutes und insbesondere - da hat die Bundesregierung überhaupt nichts getan - , dass bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln die besondere Sensitivität der Bienenbrut berücksichtigt wird . Das ist zurzeit noch vollkommen außerhalb der Diskussion . Da gibt es einiges zu tun . Bienen sind , anders als die öffentliche Diskussion es glauben macht , nicht durch den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen gefährdet . Das hat die Bundesregierung auf eine Frage von mir ausdrücklich geantwortet : Auf Grundlage der Praxisversuche kann eine toxische Wirkung von Bt-Mais auf gesunde Honigbienenvölker mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden . Honig , der Pollen von gentechnisch veränderten Pflanzen enthält , ist in seiner Qualität in keiner Weise gemindert . Es besteht keine Kennzeichnungspflicht , und auch die Verkehrsfähigkeit ist nicht beeinträchtigt . Es ist ein bösartig gestreutes Gerücht , dass der Gehalt von Bt-Maispollen im Honig dazu führt , dass dieser als Sondermüll bewertet werden muss . Die Bundesregierung hat im Ausschuss sehr eindeutig festgestellt , dass es keine Anweisung an den in Bayern betroffenen Imker gegeben hat , so zu handeln . Es war seine eigene Initiative , dies zu tun . Die FDP-Bundestagsfraktion will mit diesem Antrag auf die Notwendigkeit der Novellierung der Bienenschutzverordnung hinweisen , mit dem Ziel , den Schutz der Bienenvölker in Deutschland zu verbessern . Wir unterstützen ausdrücklich die Fortführung des Bienenmonitorings ; denn wir sind der Meinung , dass wir nur bei genauer Kenntnis der Situation der Bienenvölker die richtigen Maßnahmen treffen können , um den Schutz der Bienenvölker zu gewährleisten . Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit .