Partei: SPD
Sehr verehrte Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Ich hoffe , die Präsidentin sieht es mir nach , wenn ich ausnahmsweise auch die Soldaten auf der Zuschauertribüne herzlich willkommen heiße . Seit meinem Amtsantritt im vergangenen Jahr bin ich häufiger gefragt worden , was die gravierendsten Probleme bei der Bundeswehr seien . Anders gefragt : Wo drückt den Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr am meisten der Schuh ? Manche erwarten auf derartige Fragen eine Zusammenfassung dessen , was aus den etwa 6 000 Eingaben hervorgeht , die ich als Wehrbeauftragter Jahr für Jahr auf den Tisch bekomme . Eine solche Zusammenfassung würde zumindest aus meiner Sicht aber nur einen Teil der Realität widerspiegeln . Meine Antwort auf diese doch recht komplizierte Frage nach der Stimmung in der Truppe sieht sehr viel einfacher und schlichter aus . Aus meiner Sicht bewegt die Soldatinnen und Soldaten am meisten die Tatsache , dass im soldatischen Alltag Anspruch und Wirklichkeit nicht selten weit auseinander klaffen . Zum Beispiel wird bei der mit aller Kraft vorangetriebenen Transformation der Bundeswehr nicht ausreichend im Auge behalten , welche enormen Folgewirkungen sich aufgrund der zusätzlichen Einsatznotwendigkeiten in den letzten zehn Jahren für das Personal , für das Material und vor allen Dingen für die Finanzausstattung ergeben haben . Anspruch und Wirklichkeit liegen auch dann ein Stück auseinander , wenn von den Verantwortlichen in Politik und Bundeswehr die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten zwar in höchsten Tönen gelobt werden , auf der anderen Seite gerade diese hoch gelobten Soldatinnen und Soldaten aber immer weniger im Portemonnaie haben und außerdem die Tatsache unerwähnt bleibt , dass zwei Drittel aller Soldatinnen und Soldaten zu den unteren Einkommensgruppen in unserer Gesellschaft gehören . Der frühere Bundespräsident Johannes Rau hat einmal den ebenso schlichten wie eindrucksvollen Satz gesagt : Sagen , was man tut , und tun , was man sagt . Das ist nicht nur eine Aufforderung zu mehr Glaubwürdigkeit in Politik und Gesellschaft , das ist im Grunde auch eine wichtige Säule der so genannten inneren Führung - so genannt sage ich nur für diejenigen , die nicht jeden Tag mit der Bundeswehr zu tun haben - ; denn aus Glaubwürdigkeit und Wahrhaftigkeit erwächst Vertrauen . Vertrauen ist eine unverzichtbare Grundlage für die Menschenführung , für die Motivation , für die Einsatzbereitschaft und auch für die soldatische Kameradschaft . Das Prinzip , sein Denken und Handeln immer an der Glaubwürdigkeit auszurichten , gilt selbstverständlich und in ganz besonderer Weise auch für mich als Wehrbeauftragten . Deshalb habe ich mir unmittelbar nach meiner Vereidigung einige Grundsätze vorgenommen , die für meine Amtsführung bestimmend sein sollen und aus meiner Sicht auch dazu beitragen können , Vertrauen und Glaubwürdigkeit zu stärken . Zu diesen Grundsätzen gehört , dass ich möglichst nahe bei unseren Soldatinnen und Soldaten sein möchte . Deshalb habe ich die Zahl der Truppenbesuche ausgeweitet und bin ich zwischenzeitlich dazu übergegangen , in den Heimatstandorten fast nur noch unangemeldete Truppenbesuche durchzuführen . Darüber hinaus bin ich darum bemüht , einmal im Jahr alle Einsatzgebiete aufzusuchen . Dies entspricht meinem Verständnis von Basisnähe . Vor allem aber entspricht das auch den Erwartungshaltungen der Soldatinnen und Soldaten . Daneben möchte ich als Hilfsorgan des Bundestages , wie es im Grundgesetz heißt , sehr gerne dabei helfen , die besonderen Themen der Bundeswehr in unser Parlament hineinzutragen . Der Bundespräsident hat dankenswerterweise mehr Anteilnahme für die Soldatinnen und Soldaten eingefordert , die ihre Gesundheit und ihr Leben für unser Land einsetzen . Ich finde , das gilt erst recht für den Deutschen Bundestag . Insofern verstehe ich meine Aufgabe durchaus auch als eine Art Dienstleister , dessen Auftraggeber das Parlament ist . Meine gewonnenen Erkenntnisse , meine Erfahrungen und meine Einschätzungen stehen deshalb selbstverständlich nicht nur dem Fachausschuss und den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses , sondern auch allen anderen Parlamentariern in sämtlichen Bereichen zur Verfügung . Meine Damen und Herren , dem Plenum liegt heute mein Jahresbericht für das Jahr 2005 zur abschließenden Beratung vor . Im Juni dieses Jahres konnte ich Ihnen diesen ersten von mir verfassten Bericht bereits vorstellen . Das Aufzeigen der Mängel und Probleme in dem Bericht stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse aus rund 60 Truppen- und Informationsbesuchen . Zum anderen liegen dem Bericht aber auch rund 5 600 Eingaben von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zugrunde . Das sind etwa 10 Prozent weniger als im Jahr zuvor , also als im Jahr 2004 . Heute , wenige Wochen vor dem Jahreswechsel , kann ich Ihnen berichten , dass sich die Gesamtzahl der Eingaben im laufenden Jahr deutlich erhöht hat ; sie wird sich wieder bei etwa 6 000 , auf das ganze Jahr bezogen , einpendeln . Welche besonderen Probleme sich aus den Einschätzungen und der Transformation für die Truppe im Jahr 2005 ergeben haben , konnte ich bereits im Rahmen der ersten Beratungsrunde schildern . Ich erinnere an dieser Stelle nur kurz an einige wichtige Stichworte wie Beförderungsprobleme , Defizite in der Personalbearbeitung , Ausbildungs- und Ausrüstungsmängel oder an die dienstlichen Belastungen im Inland , insbesondere im Sanitätsdienst . Abgerundet hatte ich die Zusammenfassung meines Berichtes mit dem notwendigen Hinweis , dass es den Streitkräften nach wie vor an Finanzmitteln fehle . Vor diesem Hintergrund registrieren es die Soldatinnen und Soldaten mit Dankbarkeit , dass natürlich der Verteidigungsminister , aber insbesondere auch die Bundeskanzlerin und der Bundesminister der Finanzen in der Haushaltsdebatte die Notwendigkeit einer besseren finanziellen Ausstattung der Streitkräfte unterstrichen haben . Für die Angehörigen unserer Streitkräfte wäre es zu begrüßen , wenn das sowohl im nächsten Verteidigungshaushalt wie auch in der mittelfristigen Finanzplanung seinen Niederschlag finden würde . Meine Damen und Herren , sehen Sie es mir bitte nach , wenn ich an dieser Stelle nicht auf aktuelle Themen eingehen möchte , die sich in jüngster Zeit oder im Laufe dieses Jahres ereignet haben . Damit werden wir uns im Rahmen des Jahresberichts 2006 naturgemäß zu beschäftigen haben . Trotzdem mache ich keinen Hehl aus meiner Freude über die Tatsache , dass alle Soldatinnen und Soldaten der jüngsten Kongomission bis zum Weihnachtsfest wieder bei ihren Familien sein werden . Die Soldatinnen und Soldaten dürfen wirklich stolz auf ihren geleisteten Beitrag zur Friedenssicherung im Zusammenhang mit den durchgeführten Wahlen im Kongo sein . Das darf aber aus meiner Sicht nicht darüber hinwegtäuschen , dass es mit Blick auf die Planung , Errichtung und auch auf den Betrieb der Feldlager sowohl in Kinshasa wie auch in Libreville in Gabun erhebliche Probleme gab , die es jetzt aufzuarbeiten gilt . Deshalb bin ich außerordentlich froh , dass der Verteidigungsausschuss des Hohen Hauses sich gleich am Anfang des kommenden Jahres mit diesem Thema ausführlich beschäftigen wird . Meine Besuche in den Einsatzgebieten haben aber auch etwas anderes noch einmal sehr deutlich gemacht : Die notwendige Debatte über den Sinn und Zweck der Einsätze und die Transformation der Streitkräfte darf uns nicht den Blick für die Sorgen und Nöte des einzelnen Soldaten verstellen . Jede Entscheidung , die die Bundesregierung und das deutsche Parlament im Hinblick auf die Streitkräfte treffen , hat am Ende ganz konkrete Auswirkungen auf den Auftrag und den Einsatz eines jeden einzelnen Soldaten . Diese Auswirkungen ständig im Blick zu behalten , ist Pflicht von uns allen . Wer hätte mehr Grund , immer wieder darauf hinzuweisen , als der Wehrbeauftragte , der nun einmal zum Schutz der Rechte der Soldatinnen und Soldaten berufen ist .  Ganz ausdrücklich bedanken will ich mich an dieser Stelle bei allen Mitgliedern des Verteidigungsausschusses für die ausgezeichnete Kooperation , beim Bundestagspräsidenten für seine persönliche Unterstützung und eigentlich beim gesamten Parlament , bei Ihnen allen , meine Damen und Herren , für die zumindest aus meiner Sicht beispielhaft gute Zusammenarbeit und das ausgezeichnete Zusammenwirken . Mein Dank geht natürlich auch an den Bundesminister der Verteidigung , Jung . Der Dank geht ebenso an die politische und militärische Führung seines Hauses und an alle nachgeordneten Dienststellen des BMVg . Nicht zuletzt danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Amtes für die hervorragende Unterstützung , ohne die ich meine Arbeit überhaupt nicht tun könnte . In wenigen Tagen können wir das Weihnachtsfest feiern . Etwa 9 000 deutsche Soldatinnen und Soldaten werden das Fest nicht bei ihren Lieben zu Hause , sondern irgendwo in der Welt , im Einsatz am Horn von Afrika , in Afghanistan oder sonst wo , verbringen müssen . Lassen Sie mich deshalb abschließend die Gelegenheit nutzen , allen unseren Soldatinnen und Soldaten , die in allen Teilen der Welt und auch an den Heimatstandorten für unser Vaterland ihren wichtigen und oftmals auch gefährlichen Dienst leisten , an dieser Stelle ganz herzlich Dank sagen . Ich wünsche ihnen und ihren Angehörigen in der Heimat ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest und für das vor uns liegende Jahr das notwendige Soldatenglück und stets eine gesunde Rückkehr in die Heimat . Ich bin davon überzeugt , dass ich dies auch in Ihrer aller Namen tun darf . Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit .