Partei: FDP
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Geld ist rund und rollt weg. Bildung bleibt.“ Dieser Satz stammt von Heinrich Heine aus dem Jahr 1830 und hat auch heute volle Bedeutung – außer im Hinblick auf Papiergeld; das fliegt halt weg. Diese Regierung hat erkannt, dass in Forschung und Bildung der Schwerpunkt gesetzt werden muss. So verwundert mich schon, lieber Klaus Hagemann, was hier an Zahlen, Daten, Fakten verdreht wird. Es ist einfach erstaunlich, dass jemand, der diesen Haushalt anschaut, sagt, diese Regierung tue in diesem Bereich zu wenig. Es ist ganz gut, auch einmal zurückzuschauen. 1998 hat Rot-Grün mit 7,6 Milliarden Euro in diesem Bereich begonnen. Es hat in sieben Jahren einen Aufwuchs von 908 Millionen Euro – das sind durchschnittlich 1,7 Prozent Aufwuchs pro Jahr – nicht geschafft. Das ist der Unterschied zwischen Rot-Grün und einer christlich-liberalen Regierung. Wir haben in den vergangenen drei Jahren insgesamt 12 Milliarden Euro investiert, und im Haushalt bildet sich ein Anstieg von 10,2 Milliarden Euro auf 13,7 Milliarden Euro ab. 811 Millionen Euro werden in diesem Jahr mehr für Forschung und Bildung zur Verfügung gestellt, und das ist auch richtig so. Denn bei der gesamten Euro-Krise vergisst man manchmal die anderen Herausforderungen, die unsere Gesellschaft zu bewältigen hat. Wir hatten heute einen traurigen Anlass: Unser lieber Freund, Kollege und auch Fußballspieler Jürgen Herrmann ist verstorben. Wie schön wäre es, wir schafften es durch Forschung, eine Impfung gegen Herzinfarkt oder gegen Krebs zu entwickeln. Wir müssen forschen. Oder denkt ihr, wir bekommen die Energiewende oder die Elektromobilität ohne Forschung in dem Bereich Energiespeicher zustande? Als Haushälter – man ist ja praktisch der Controller der Regierung – möchte ich noch ein paar Zahlen nennen. Wir geben in dem Bereich „Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung“ 3,25 Milliarden Euro aus. Davon entfallen auf den Studenten- und Wissenschaftleraustausch 135 Millionen Euro. Die Begabtenförderung erhält 295 Millionen Euro. Das bedeutet ein Plus von 11,7 Prozent. Die Zuschüsse an Begabtenförderungswerke umfassen 198 Millionen Euro. Das bedeutet ein Plus von 12,5 Prozent. In Maßnahmen zur Verbesserung der Berufsorientierung fließen 65 Millionen Euro. Schauen wir in den nächsten großen Ausgabenblock, in Kap. 3003: Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsund Innovationssystems. Dort stehen sage und schreibe 5,64 Milliarden Euro zur Verfügung. Das bedeutet ein Plus von 16,9 Prozent. Ich möchte in diesem Zusammenhang den Hochschulpakt nennen; er ist bis 2020 konzipiert. Für ihn werden 2,17 Milliarden Euro bereitgestellt. Das entspricht einem Plus von 48,7 Prozent. Das kann sich wohl sehen lassen. – Danke schön. – Auch der Qualitätspakt Lehre – wir brauchen Facharbeiter, wir brauchen Handwerker – erhält 200 Millionen Euro. Das bedeutet ein Plus von 14 Prozent. In die Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses fließen 48,5 Millionen Euro. Das entspricht einem Plus von 11,7 Prozent. Schauen wir auf den nächsten großen Ausgabeblock: Forschung für Innovationen, Hightech-Strategie. Hierfür werden 4,99 Milliarden Euro bereitgestellt. Das sind 3,11 Prozent mehr. Darin enthalten ist Forschung auf dem Gebiet Klima, Energie und Umwelt. Hierfür stehen 458 Millionen Euro zur Verfügung. Das bedeutet ein Plus von rund 10 Prozent. Erwähnen möchte ich auch den Titel „Klimaforschung und Lebensraum Erde“ sowie den Bereich der Energie. Der Haushalt sieht dafür etwa 93 Millionen Euro vor. Sie sehen also, liebe Freunde: Diese Regierung ist der Garant dafür, dass Bildung und Forschung als Grundlage unseres Wohlstandes forciert werden, dass es in diesem Land aufwärtsgeht. Ich möchte schließen mit einem Satz von Benjamin Franklin: „Eine Investition in Wissen bringt noch immer die besten Zinsen.“ In diesem Sinne ein herzliches Glückauf aus dem Erzgebirge!