Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Mit Ihrer freundlichen Zustimmung möchte ich in das Thema Musik auf besondere Weise einführen. Man könnte das auch als Kanon singen. Leider lässt die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages das nicht zu. Es gäbe zwischen uns nicht einmal Misstöne. Ich möchte mit einer Bemerkung beginnen, die an das anschließt, was Siggi Ehrmann gesagt hat. Siggi Ehrmann, es ist richtig, manche Komposition im Bereich der politischen Musikförderung ist überprüfenswert. Vergiss aber nicht, Siggi: Die Grundlagen für die Musikförderung nach diesen Kriterien haben drei sozialdemokratische Staatsminister gelegt. Jetzt soll ein christdemokratischer Staatsminister das regeln. Vergiss nicht: Die Sozialdemokraten haben in der Großen Koalition diese Art der Förderung auch begrüßt. Die Einlassung, dass das überprüfenswert ist, teilen wir, und wir werden uns auch aktiv beteiligen. Deutschland ist ein starkes Musikland. Über 7 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger musizieren oder sind in Chören engagiert. Unsere Orchesterlandschaft mit 750 erstklassigen Sinfonie- und Staatsorchestern ist weltweit einzigartig. Über 50 000 Rock-, Pop- und Jazzbands, fast 50 000 Kirchen-, Laien- und Profichöre sind von Flensburg bis Freiburg aktiv. 60 Millionen Menschen hören jährlich Chorkonzerte in unserem Land. Die Musikwirtschaft unseres Landes mit einem Umsatz von fast 6 Milliarden Euro gehört zur Weltspitze. Erfreulich und ermutigend ist, dass jeder vierte Jugendliche in Deutschland selbst Musik macht. Das ist ein tolles Ergebnis. Der Dank der Unionsfraktion und sicher auch des ganzen Hauses gilt den Musikverbänden, den Vereinen, den Musikschulen und -erziehern, den Chorleitern und Dirigenten, die alle zu einer klingenden Republik beitragen. Musik bildet, verbindet, begeistert, baut Brücken zu den Migranten und zwischen den Generationen. Die Große Anfrage weist nach, das Notenbuch der Bundesregierung ist wohlfeil geschrieben, auch wenn manche Komposition überarbeitet werden muss. Allein die jährliche Bundesförderung beträgt 44 Millionen Euro. Noch umfangreicher sind die Leistungen der Kommunen und der Länder. Verdienstvoll hat sich die Bundeskulturstiftung der zeitgenössischen Musik angenommen, und zwar mit 42 Millionen Euro in den vergangenen Jahren. Engagiert und ideenreich trägt der Deutsche Musikrat, der weltweit größte Kulturverband dieser Art, zu einem vielfältigen Musikleben bei und rechtfertigt damit die jährliche Bundesförderung von über 4 Millionen Euro. Auch wenn die Musikförderung verfassungsgemäß auf Projekte von gesamtstaatlicher Bedeutung beschränkt sein muss, ist es dem amtierenden Staatsminister gelungen, neue Akzente zu setzen. Kulturförderung ist zugleich Musikförderung. Die Abgrenzung zwischen allein auf die Kunst ausgerichteter Kulturförderung und dem Wachstumsmarkt der Kreativ- und Kulturwirtschaft ist gefallen. Die Tür für viele neue Arbeitsplätze ist damit geöffnet. Die vor fünf Jahren gegründete „Initiative Musik“, die über 450 Maßnahmen im populären Bereich präsentieren kann, ist beispielgebend dafür. Neben Bernd Neumann, Hans-Joachim Otto, Monika Griefahn hat Dieter Gorny wesentlich zu dieser Erfolgsgeschichte beigetragen. Einen Boom erfahren derzeit die über 1 000 öffentlichen und privaten Musikschulen mit über 1 Million Schülerinnen und Schülern. Wartelisten gibt es jedoch nicht allein für die Jungen, sondern auch für die Senioren. Die Zahl ihrer Bewerbungen hat sich verdoppelt. Auch bei ihnen gibt es Engpässe. Musik wird als lebensbereichernd empfunden. Bei der Musikeinzelförderung durch den Bund sind drei sogenannte B-Standorte besonders bemerkenswert. Berlin erhält bedingt durch den Hauptstadtvertrag mit jährlich gut 16 Millionen Euro die höchste Zuwendung. Es folgen Bonn – NRW eingeschlossen – und Bayerns Bayreuth, derzeit eine komplizierte Baustelle, musikalisch jedoch von internationaler Bedeutung. Diese Einschätzung teilte auch Bundeskanzler Gerhard Schröder, der als erster Kanzler diesen Operntempel im Jahr 2003 besuchte und ihm seinen Regierungssegen gab. Beobachter der Premiere registrierten damals, dass die „Schwarze“ Frau Merkel in Grün gekommen war, die „Grüne“ Roth in Pink und der „Rote“ Schily im Smoking. Das fraktionsübergreifende Bekenntnis zu den Bayreuther Festspielen von damals sollte auch heute noch halten; denn die weltweite Bedeutung von Richard Wagner hat sich nicht geändert. Deswegen bin ich für eine Gemeinsamkeit in Bayreuth. Neben der Auffassung zum Handlungsfeld Bayreuth und zu einer verbesserten Perspektive für den Jazz teilen wir auch die Auffassung des Deutschen Musikrates zur Reform des Urheberrechtes: „Stillstand entrechtet Urheber“ – so seine These; „ohne Komponisten keine Musik“. Die Piraterie im Netz ist eine Herausforderung für den Kultur- und den Arbeitsmarkt in Deutschland – und für den Standort ebenso. 900 Millionen Songs wurden alleine 2010 illegal im Netz genutzt. Die Musikwirtschaft erleidet jährlich einen Schaden von 90 Millionen Euro. Sachkenner sagen für alle Kulturbereiche – Film und Theater eingeschlossen – einen jährlichen Verlust von insgesamt 70 000 Arbeitsplätzen voraus. Diese Entwicklung vernichtet Arbeitsplätze, entmutigt die Kreativen und schadet unserem Land. Das gilt auch für eine andere Sache: Das Jahreseinkommen von Musikern in Deutschland ist mit 11 500 Euro ausgesprochen dürftig. Das gilt es, zu verbessern. Das gilt auch für die Einkommen der Lehrbeauftragten an den 24 Musikhochschulen. Wir haben der KMK geschrieben und hätten es für aufrichtig gehalten, wenn die Fraktion der Grünen darauf aufmerksam gemacht hätte, dass sie in den Ländern ebenfalls eine Mitverantwortung trägt; denn die Lehrbeauftragten sind Ländersache. Die Musik – damit komme ich zum Ende – steht bei der jungen Generation gleich nach der Freundschaft an zweiter Stelle – weit vor dem Sport und dem Internet. Als ehemaliger Schlagzeuger von Jazzbands kann ich das durchaus nachvollziehen. Musik fasziniert. 82 Prozent der 12- bis 19-Jährigen besitzen einen MP3-Player. Musik hören ist Volkssport geworden, selbst Musik machen sollte es aber auch sein.