Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Steiniger, hier steht eine von 53 richtig guten Leuten aus Nordrhein-Westfalen; Sie haben ja gerade Nordrhein-Westfalen angesprochen. Hier sind wir! Man kann vielleicht sagen: Was lange währt, wird endlich gut. Herr Steiniger, Sie haben es gerade angesprochen: Es ist ja nicht erst in dieser Legislaturperiode dafür gesorgt worden, dass diese SALVO jetzt endlich ans Netz geht. Ich möchte darauf hinweisen: Ich glaube, seit neun Jahren sind wir zugange und versuchen, die SALVO zu verändern. Ich bin unserer Ministerin Barbara Hendricks und allen, die daran beteiligt waren, wirklich unfassbar dankbar dafür, dass sie es hinbekommen haben, dass wir diese SALVO heute verabschieden können. Ich glaube, dass wir mit dieser SALVO, also der Sportanlagenlärmschutzverordnung – das ist schon ein Zungenbrecher –, einen deutlichen Fortschritt für den Sport und auch für die Vereine erzielt haben. Ich glaube, dass diese SALVO – ich werde jetzt immer die Abkürzung benutzen; denn sonst reicht meine Redezeit von drei Minuten nicht – ein gutes Miteinander von Anwohnern und Sport ermöglicht. – Sportanlagenlärmschutzverordnung. Die Ausübung von Sport gehört zum guten Zusammenleben einfach dazu. Mit dieser Verordnung – wir haben es heute schon in der einen oder anderen Rede gehört – schaffen wir Klarheit, zum Beispiel bei der Randbebauung; das ist heute noch gar nicht erwähnt worden. So können die Abstände zwischen Sportanlagen und heranrückender Wohnbebauung fast halbiert werden. Das finde ich großartig. Das gilt auch für die Dezibelerhöhung; das ist gar keine Frage. Wir haben uns vorher gar nicht vorstellen können, dass wir das hinbekommen. Wir haben auch den Altanlagenbonus – dieser gilt für Sportanlagen, die vor 1991 gebaut wurden – konkretisiert. Das alles ist gut. Eines wünsche ich mir: Die Kinderlärmprivilegierung wurde heute schon mehrfach erwähnt. Ich finde schon allein das Wort „Kinderlärm“ schrecklich. Kinder machen Lärm, Kinder schreien, Kinder brüllen, Erwachsene auch; das ist gar keine Frage. Ich würde mir wünschen, dass wir gar keine Regelungen mehr schaffen müssten, um Kinderlärm zu verhindern. Es wäre schön, wenn man zum Beispiel nicht mehr klagen könnte, wenn Kinder in Sportanlagen Lärm machen. Im Bundes-Immissionsschutzgesetz – Ulrike hat gerade vom BImSchG gesprochen; auch ich will es einmal kurz ansprechen – in § 22 steht leider, dass Sportanlagen genau davon ausgenommen sind. Daher sollte man Kinderlärm privilegieren oder festlegen, dass Kinderlärm unschädlich ist. Deswegen glaube ich auch, dass wir vielleicht beim BImSchG – wir haben in dieser Großen Koalition ja noch eine ganze Menge vor; also bis September arbeiten wir voll durch – schauen sollten, ob wir nicht, wie du es so schön gesagt hast, noch ein bisschen nachbessern können. Denn ich glaube, dass Kinderlärm etwas ist, das wir alle akzeptieren müssen. Dann wäre es auch egal, ob ein Anwohner klagt oder nicht. Das kann doch wirklich nicht sein. Wir wollen doch nicht unseren Ruf als kinderunfreundliches Land weiter stärken. Wir müssen zusehen, dass wir ein bisschen darauf schauen, wie wichtig es ist, was Kinder machen. Deswegen bleibe ich dabei: Die heutige Verabschiedung der SALVO-Änderung bedeutet einen Fortschritt für den Sport. Wenn wir beim Bundes-Immissionsschutzgesetz im Hinblick auf Kinder noch ein bisschen nachsteuern, dann kann ich nur sagen: Kinderlärm ist Zukunftsmusik. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch einen schönen Tag.