Partei: CDU/CSU
Herr Kollege , ich sehe das direkt im Zusammenhang mit meinem Satz , daß ich eine Menge Fragezeichen sehe . . Wahrscheinlich hat sich das gerade überdeckt . Ich kann nur bestätigen , daß ich Probleme sehe . Deshalb möchte ich auch gerne an dieser Stelle weiterreden . Ich sehe mindestens Nachdenk- , aber auch Handlungsbedarf . Wenn es um die Frage geht , was die neuen Bundesländer in das gemeinsame Deutschland einbringen , dann ist das für mich neben dem Willen zum Aufbau vor allem ein wesentlicher Bestandteil gesamtdeutscher nationaler Kultur . . Im Rahmen der europäischen Staaten ist Deutschland eben nicht nur geprägt durch Wirtschaft und Wissenschaft , sondern vor allem durch gelebte und erlebbare Kultur . Eine sichtbare Gefährdung gesamtdeutscher kultureller Substanz durch Vernachlässigung in einer Übergangszeit bedeutet Verzicht auf identitätsstiftende Wirkung . Natürlich waren und sind auch die neuen Bundesländer selber in der Pflicht , durch Strukturreformen und Veränderungen Überangebote wirksam zu reduzieren . In Sachsen wurden und werden Kostenreduzierungen u . a . durch Zusammenlegung , Schließungen und Personalabbau erreicht . Die Staatsoper Dresden reduzierte beispielsweise bis 1992 ihren Personalbestand auf 85 % , die Landesbühnen Sachsen auf 83 % . Durch Fusion wurde die Vogtlandphilharmonie auf 57 % der Musiker verringert . Das Deutsch-Sorbische Volkstheater Bautzen setzte durch Fusion mit der Lausitzer Philharmonie bis zum 1 . August 1992 145 Beschäftigte frei . Das nur als Beispiele aus Sachsen . Es entstehen Programme zur langfristigen Kulturförderung mit nationaler Bedeutung . Der Bund hat auch hierfür Hilfe angekündigt , die angesichts der realen Wirtschaftslage in den neuen Bundesländern , also des nur langsam steigenden eigenen Steueraufkommens , und der Personalkostensteigerungen erforderlich ist . Diese Vereinbarungen zur längerfristigen Stützung der deutschen Kulturlandschaft in den neuen Bundesländern können eine wirksame Hilfe sein . Die nationale Verantwortung für Kultur als lebensnotwendiges Element jeder Gemeinschaft , die unbeschadet der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes auch der Bund mitträgt , geht nicht 1994 zu Ende . Es ist dringend notwendig , daß Aufgaben und Einrichtungen von gesamtdeutschem und europäischem R ang ab 1995 auch in den neuen Bundesländern vom Bund gefördert und unterstützt werden . . Dabei kann das Ziel nicht in einer Umverteilung von West nach Ost bestehen . Die Kultusministerkonferenz hat Kriterien für die Förderung von kulturellen Aufgaben und Einrichtungen erarbeitet , die von gesamtdeutscher und europäischer Bedeutung sind . Auf dieser Grundlage gilt es jetzt rasch zu konstruktiven Entscheidungen und Vereinbarungen zu kommen . Die sächsische Staatsregierung ist beispielsweise sehr an weiteren konkreten Absprachen und Vereinbarungen zur sogenannten Leuchtturmförderung interessiert . Bezogen auf die aktuelle Situation kann ein Aussetzen der bisher so wesentlichen Hilfe zu einer extremen Gefährdung des Erreichten führen . Erfolgreiche Maßnahmen sollten nicht abgebrochen werden , . sonst besteht die Gefahr , daß Kirchen und historische Gebäude zerfallen . . Kulturelle Güter kann ich nicht fiskalisch mit Maschinen und Betrieben gleichsetzen . Ein Orchester kann man eben nicht wie eine Maschine in Ölpapier packen und nach zwei Jahren Lagerzeit wieder in Betrieb setzen . . Das hervorragende Angebot deutscher Kultur betrifft in einer Zeit zunehmenden Egoismus und wachsenden Extremismus ein besonderes kostbares zu hütendes Erbe und Gut . Nehmen wir es an ! . Wir dürfen uns nicht über einen Orientierungsdrang und eine eventuell fragwürdige Auswegsuche durch Menschen in den neuen Bundesländern wundern , wenn ihnen nach den Betrieben bzw . Arbeitsplätzen _ in die sie bekanntermaßen viel mehr eingebunden waren , als man hier im allgemeinen weiß _ auch die für sie wesentliche kulturelle Identität in Frage gestellt wird .