Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Ich freue mich , dass wir in dieser großen Zahl beieinander sein dürfen und dass ich das Energieforschungsprogramm Innovation und neue Energietechnologien , das wir heute im Kabinett verabschiedet haben , innerhalb von fünf Minuten kurz erläutern darf . Mit diesem Programm wollen wir eine berechenbare Perspektive geben , die sich auf einen ausgewogenen Energiemix stützt , zu dem selbstverständlich auch Braunkohle und Steinkohle gehören . Hier wollen wir zur Energieeffizienz beitragen und wir wollen einen wachsenden Anteil erneuerbarer Energien stärker an die Wirtschaftlichkeit heranführen . Alle beteiligten Ressorts - das Umwelt- , das Landwirtschafts- und das Forschungsressort sowie das Wirtschafts- und Arbeitsministerium - haben sich auf dieses Programm verständigt . Wir haben , wie wir meinen , für die weitere Energieforschung in Deutschland eine recht vernünftige Perspektive entwickelt . Soweit Sie das inte-ressiert - es sind ja auch zwei Vertreter der Koalition anwesend - , sage ich Ihnen , dass wir damit auch den Ko-alitionsvertrag vom 16 . Oktober 2002 erfüllen . Mit diesem Programm haben wir einen strategischen Ansatz gewählt , mit dem wir versuchen , bei bestimmten , ausgewählten Technologien klare Prioritäten zu setzen , während wir für die aus unserer Sicht nachrangig zu behandelnden Technologiefelder einen breiten Ansatz verfolgen . Die prioritären , bevorzugten Förderbereiche sind für uns moderne Kraftwerkstechnologien auf der Basis von Kohle und Gas einschließlich Technologien zur CO2-Abtrennung und CO2-Speicherung . Wie Sie wissen , wird das Unternehmen Vattenfall hierzu ein Pilotprojekt in Ostdeutschland durchführen . Den zweiten großen Block bildet die Photovoltaik . Der dritte Block ist die Windenergie im Offshorebereich . Ferner sind zu nennen : Brennstoffzellen , Wasserstoff- und Energiespeicher , Technologien und Verfahren für energieoptimiertes Bauen und die energetische Nutzung von Biomasse . Auf diesen Feldern wollen wir die Schwerpunkte unseres Forschungsprogramms setzen . Hinzu kommen auf breiter Front Energie sparende Technologien in allen Sektoren und die gesamte Palette der anderen erneuerbaren Energien : Wasser , Sonne , Geothermie . Ich möchte vor allen Dingen - das ist in finanzieller Hinsicht nicht zu unterschätzen - auch die nukleare Sicherheits- und Endlagerforschung anführen . Unter finanziellen Gesichtspunkten hat die Fusionsforschung ebenfalls eine besonders große Dimension . Aus der Sicht des Wirtschafts- und Arbeitsministeriums sind dabei die modernen Kraftwerkstechnologien sehr wichtig ; denn wir müssen für den Umbau der Kraftwerkstechnologien gerüstet sein . Zwischen 2010 und 2025 werden wir in Deutschland neue Kraftwerke mit einer Kapazität von etwa 40 000 Megawatt zu bauen haben . Dies ist auch vor dem Hintergrund des Ausstiegs aus der Kernenergie zu sehen . Deshalb müssen wir etwa ein Drittel der heutigen Kraftwerkskapazität erneuern . Das ist ein regelrechtes Investitionsprogramm . Dabei geht es vor allen Dingen um die Effizienz . Mit dem Energieforschungsprogramm leisten wir einen Beitrag dazu , dass aus jeder Tonne Kohle mehr Kilowattstunden herausgeholt werden können . All das hat einen Preis : Zwischen 2005 und 2008 werden wir etwa 1 ,7 Milliarden Euro für die Förderung von Forschung und Entwicklung moderner Energietechnologien einsetzen . Dieser Betrag ist nicht zu hoch , sondern der gegenwärtigen finanziellen Lage des Bundes angemessen . Das ist der Mittelweg zwischen dem energiewirtschaftlich Notwendigen und dem finanziell Möglichen . Das , was wir beschlossen haben , fügt sich auch in die Innovationsoffensive des Bundeskanzlers und der Bundesregierung ein . Wir wollen mit der Förderung von Forschung und Entwicklung moderner Energietechnologien auch die Attraktivität unseres Standortes für Investitionen und Produktion erhöhen , die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft verbessern und auf diese Weise zukunftsfähige Arbeitsplätze in Deutschland erhalten und weitere hinzugewinnen . Das geschieht mit diesen Innovations- und Investitionsprogrammen ; sie ergeben sich ja aus der Forschung , die auf diesen Sektoren betrieben wird . Schönen Dank , Frau Präsidentin , meine Damen und Herren .