Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Wir sprechen heute Abend über Gesundheit in Entwicklungsländern . Dazu haben wir , die FDP-Fraktion , Ende 2006 - da war die Legislaturperiode noch relativ jung - eine Große Anfrage gestellt . Die Antwort der Bundesregierung haben wir im Mai 2007 erhalten , mit Zahlen aus dem Jahr 2005 . Heute - etwa anderthalb Jahre , nachdem wir die Anfrage gestellt haben - sprechen wir zu einer späten Tageszeit über diesen sehr wichtigen Punkt in der Entwicklungszusammenarbeit mit unseren Partnerländern , und das , obwohl in dieser Woche der Weltmalariatag stattfindet . Ich hätte mich wirklich gefreut , wenn wir darüber zu einer Tageszeit debattiert hätten , zu der man ein bisschen mehr öffentliche Aufmerksamkeit erweckt ; Phoenix sendet leider nur bis 18 Uhr . Wenn wir früher debattiert hätten , wäre das der Bedeutung , die diesem Thema zukommt , besser gerecht geworden . - Nein , das haben wir nie gesagt . Sie haben das gefordert ; aber wir halten das Thema für wichtig genug , um es eben nicht zu Protokoll zu geben . Herr Raabe , gut , dass Sie mich gerade ansprechen . Gestern haben Sie sich anlässlich der Aktuellen Stunde hier noch einmal heftig darüber beklagt , dass wir andauernd darauf herumreiten , dass die Gründung eines Unterausschusses gescheitert ist . Ob es Ihnen Verdruss bereitet oder nicht : Ich werde noch einmal darauf herumreiten ; gestern wären mir nämlich fast die Tränen gekommen . Ich bin wirklich der Auffassung , dass die Gründung eines Unterausschusses ein sehr wichtiges und richtiges Signal gewesen wäre . Ich denke , als Abgeordneter hätten Sie die Pflicht gehabt , zu kritisieren , dass Ihr Fraktionskollege Scholz und Kollege Röttgen die Gründung dieses Unterausschusses mit einem Federstrich zunichte gemacht haben . Zu meinem Bedauern haben Sie gestern noch einmal das Argument vorgebracht , es gebe schon so viele Unterausschüsse . Wissen Sie , ich rufe die Feuerwehr , wenn es brennt ; ich sage nicht nur : Da hinten brennt es ja auch , und da ist ja schon die Feuerwehr . Ich bin der Auffassung : Man muss die Feuerwehr immer dann rufen , wenn es gerade brennt . Was das Thema Gesundheit in Entwicklungsländern anbelangt , brennt es , wie ich meine , ganz schön . So sind wertvolle Jahre vergangen , in denen wir deutlich mehr hätten tun können . Die Legislaturperiode ist schon wieder angegraut ; wir bewegen uns schon wieder langsam auf Wahlkampfzeiten zu . Ich spreche Sie als Abgeordneten an : Wir müssen deutlich souveräner werden . Wer ist denn der Vertreter des Souveräns : wir oder die Bundesregierung ? Lassen Sie mich zum Thema zurückkommen . Wir alle wissen , dass Entwicklung ohne Gesundheit nicht möglich ist . - Ja , ich komme darauf zurück ; das ist heute Abend unser Thema . Wir kennen den Teufelskreis aus Arbeit und Krankheit : Krankheit macht arm , und Armut macht krank ; das haben eigentlich alle erkannt . Deswegen beziehen sich drei von acht der Millennium Development Goals auf die Gesundheit . Damit kommt sehr gut zum Ausdruck , wie wichtig dieses Thema ist . Lassen Sie mich im Folgenden kurz auf die Antworten auf die Anfrage eingehen . Wenn man die Antworten durchliest , dann denkt man : Es gibt überhaupt keine Probleme ; die Bundesregierung eilt von einem Erfolg zum anderen , sie hat alles richtig gemacht , Malaria , Aids und Tuberkulose sind unter Kontrolle . An manchen Stellen scheint aber durch , dass wir nicht so weit sind , wie wir kommen wollten : Bis 2015 erreichen wir keines der MDGs ; Gott sei Dank ist das inzwischen hinreichend bekannt . Ich möchte eine Frage im Detail ansprechen . Wir hatten nach Veränderungen bei der Zahl der Infektionen mit Aids , Malaria , Tuberkulose und Parasitosen gefragt . Die Bundesregierung geht nur auf die drei großen Krankheiten ein ; das finde ich nett . Gestatten Sie mir , ein wenig fachlich zu sprechen : Die Parasitosen werden nach meiner Ansicht grob unterschätzt ; Kollege Wodarg wird sich meiner Meinung sicherlich anschließen . Auch im gemeinsamen Antrag von CDU/CSU und SPD werden die Parasitosen angesprochen . Wurmerkrankungen , Amöbenerkrankungen und andere parasitäre Erkrankungen sind vor allen Dingen für die Kinder in den Entwicklungsländern eine ganz schlimme Sache ; sie sind zusammen mit Aids und Malaria die Haupttodesursache bei Kindern . Ich möchte diesen Punkt verlassen und mich einem anderen Thema zuwenden . Wir haben heute Morgen - Frau Groneberg ist nicht da - über ein weiteres wichtiges Thema bei der GTZ gesprochen : sanitäre Hygiene in den Entwicklungsländern . Ich wünsche mir , dass wir dazu demnächst auch einmal ein Expertengespräch im Ausschuss führen , so wie das , das wir gestern mit Herrn Kilian über Malaria geführt haben . Das fand ich richtig toll und informativ . Ich wünsche mir , dass wir viel öfter solche Expertengespräche anstatt der ewig langen Anhörungen durchführen , für die wir zweieinhalb bis drei Stunden brauchen . Ich halte die Expertengespräche für effektiver . Wir haben in der Anfrage auch nach dem Golden Rice gefragt . Wir haben gerade eine sehr interessante Debatte zur Grünen Gentechnik gehabt . Das BMZ hat übrigens damals keinen Bedarf für die Grüne Gentechnik gesehen . Gestern haben wir hier die Bundesministerin gehört . Sie hat von der grünen Biotechnologie gesprochen . Ich finde es interessant , dass das Kind jetzt unter diesem neuen Namen wieder erscheint . Die Nahrungsmittelkrise , die wir jetzt haben - auch die Grünen sollten darüber noch einmal nachdenken ; aber für sie ist das dogmatisch besetzt - , konnten wir vor zwei Jahren nicht vorhersehen . Allein die Diktion , die wir gestern gehört haben , finde ich gut . Ich glaube nämlich , dass vielleicht wir uns hier den Luxus eines Verzichts auf Gentechnologie leisten können , die Menschen in den Entwicklungsländern aber vor dem Hintergrund der Nahrungsmittelkrise überhaupt nicht . Das , was in diesem Bereich vertretbar ist , muss gemacht werden . Herr Kollege Wodarg , ich komme kurz auf den Antrag zu sprechen .