Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr van Aken, Ihre Rede war schwer zu ertragen. Die Kurzintervention, Frau Buchholz, hätten Sie sich sparen können. Die Antwort von Frau Müller empfand ich aber als sehr erfrischend. Atalanta, eigentlich eine schöne und klangvolle Bezeichnung, die auch Namensgeber für eine friedliebende Region sein könnte. Atalanta ist aber leider die Bezeichnung einer EU-geführten Operation in einer weniger friedliebenden Region zur Bekämpfung der Piraterie auf der Grundlage des Seerechtsübereinkommens und der entsprechenden Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Die multinationale Operation stemmt sich mit einer konzertierten Kraftanstrengung gegen eine hässliche und menschenverachtende Fratze einer skrupellosen Piraterie. Selbst diejenigen, die womöglich einer Art SirFrancis-Drake-Romantik hinterherlaufen, müssen erkennen, dass auf den strategisch positionierten Piratenmutterschiffen und Skips Verbrecher der übelsten Sorte an Bord sind, für die ein fremdes Menschenleben wertlos ist. Stehen sie erst vor Gericht, so wie aktuell in Hamburg, geben sie sich scheinheilig, demütig und unterwürfig. Sind sie bewaffnet auf See, werden Schiffe mit unbarmherziger Brutalität geentert, wird rücksichtslos auf Besatzungsmitglieder geschossen. Diese Piraten schrecken weder vor Erpressung noch vor Mord zurück. Vor dem Hintergrund eigener staatlicher Machtlosigkeit hat die somalische Übergangsregierung den Sicherheitsrat um Hilfe gebeten, die nunmehr seit zwei Jahren – auch mit deutscher Unterstützung – gewährt wird. Das Engagement und der Einsatz der Einheiten unserer deutschen Marine sowie insbesondere die hohe Flexibilität der Soldatinnen und Soldaten verdienen gerade von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages allerhöchste Wertschätzung. Wie nahezu bei allen Einsätzen gelten die deutschen Schiffe und deren Besatzung als wichtige, erfahrene und professionell handelnde Einheiten auch in diesem multinationalen Verband. Das internationale Engagement geht mittlerweile weit über die Einheiten der EU-Mission Atalanta hinaus. Unilateral operieren Staaten wie – um nur einige zu nennen – Russland, Saudi-Arabien, Singapur, Thailand, Indien, China und die Vereinigten Arabischen Emirate im Einsatzgebiet. Neben dem bereits erwähnten Schutz der Hilfsschiffe des World Food Programme und dem Schutz der African Union haben Deutschland und die gesamte freie Welt eine vehementes Interesse an freien Seehandelswegen. Es geht nicht, wie von den Linken wiederholt behauptet, um eine Art Kanonenbootpolitik, sondern es geht um legitimiertes internationales Recht auf Hoher See, das allen Staaten ungehinderte Durchfahrt gewährt. So wie Deutschland in Nord- und Ostsee im Seehoheitsgebiet und selbstverständlich auf den internationalen Seeschifffahrtsstraßen eine sichere Passage gewährt, erwarten wir gemeinsam mit den verbündeten Staaten eine ungehinderte Fahrt auf den Weltmeeren. Die ungehinderte Fahrt unserer Schiffe, egal ob gechartert oder unter deutscher Flagge fahrend, gilt es, zu schützen, weil freie Handelswege von elementarer Bedeutung gerade für ein Exportland wie Deutschland sind. Ich möchte an dieser Stelle keine tiefergehende Analyse über die Entstehung der Piraterie auf einem geschundenen Kontinent, insbesondere in einem armen und unsicheren Land wie Somalia, machen. Selbstverständlich ist uns allen bewusst, dass Maßnahmen notwendig sind, damit Piraterie erst gar nicht entsteht. Auch hier setzt die deutsche Außenpolitik an wichtigen Stellen an, um die unübersichtliche Situation in Somalia und in der gesamten Region zu verbessern. Als größtes Problem für die im Kampf gegen die Piraterie eingesetzten Marineeinheiten erweist sich nach wie vor die Größe des Operationsgebietes. Weit entfernt von der Küste gibt es in jüngster Zeit Überfälle. Als Beispiel nenne ich nur mögliche Erreichbarkeiten. Wenn in einer Entfernung von lediglich 300 Seemeilen ein Schiff angegriffen wird, benötigt eine Fregatte unter Höchstfahrt zwölfeinhalb Stunden, um am Ort des Geschehens einzutreffen.