Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Der Einsatz der Telematik im Gesundheitswesen verspricht zum einen , neue Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsreserven zu erschließen ; zum anderen verbessert die elektronische Gesundheitskarte die Behandlungsqualität für die Patienten . Ich denke , das ist die zentrale Bedeutung . In diesem Zusammenhang möchte ich auf eine Statistik verweisen : Es ist leider immer noch so , dass jährlich mehr Todesopfer durch falsch verordnete Medikamente als durch Unfälle im Straßenverkehr zu beklagen sind . Ich denke , das steht für sich . Der Einsatz der Telematik legt den Grundstein für ein moderneres und effizienteres Gesundheitssystem . Aufbau und Koordination einer solchen IT-Infrastruktur für das Gesundheitswesen bedürfen aber einer leistungsfähigen Organisationsstruktur . Allein die Zahl der zu vernetzenden Beitragszahler , Akteure und Leistungserbringer - Kollege Hovermann hat sie schon genannt - veranschaulicht die Dimension , um die es hier geht : 80 Millionen Patienten und Versicherte , 2 000 Krankenhäuser , 22 000 Apotheken sowie 350 000 Ärzte und Zahnärzte . Dadurch wird klar , dass die Einführung einer solchen Gesundheitskarte das Innovations- und Modernisierungsprojekt unseres Gesundheitswesens ist . Der vorliegende Gesetzentwurf schafft die notwendigen Grundlagen , um den hohen Abstimmungsbedarf - in dieser Hinsicht haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten nicht immer nur gute Erfahrungen ge-macht - sowie die Zusammenführung der Beteiligten und die Organisation zu realisieren und zu organisieren . Ein Modernisierungsprojekt dieser Größenordnung - es ist schon angedeutet worden - geht mit einem Innovations- und Entwicklungsbedarf einher . Es ist zu begrüßen , dass jetzt erstmalig eine gemeinsame Vereinbarung im Hinblick auf den Forschungs- und Entwicklungsbedarf getroffen wurde und damit auch eine gemeinsame Verantwortung - auch eine finanzielle Verantwortung - für die Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems übernommen wurde . Es betreibt also nicht jeder für sich in seinem eigenen Sektor Klein-Klein . Ich freue mich auch , dass wir im März auf der CeBIT die Rahmenarchitektur vorstellen konnten . Drei Fraunhofer-Institute haben zusammengearbeitet , weil ein Institut allein das gar nicht schaffen kann . Auch die Wiener Fachgruppe für industrielle Software - das ist schon angedeutet worden - war beteiligt . Ich begrüße auch , dass mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine flexible Regelung für die Entwicklungs- und Testphase - Sie haben das schon angesprochen - gefunden wurde , nach der im Einvernehmen mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten im Rahmen von befristeten Ausnahmen bis zu sechs Monate von der qualifizierten Signatur und von Vorschriften des Apotheken- und Arzneimittelbetriebs abgewichen werden kann . Dadurch werden , wenn ich das richtig sehe , die Tests und die Entwicklung in der ersten Zeit erleichtert . Ich hoffe , dass das Einvernehmen , das hier im Hause über diese Regelung erzielt worden ist , auch im Bundesrat erzielt werden kann . Mit der Einführung und dem Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte verbinden sich vielfältige Wünsche : vom Wunsch nach der Speicherung von Notfalldaten - wir haben im Gesetz vorgesehen , dass Notfalldaten in Unfall- und Notsituationen auch ohne Netzzugang abrufbar sind - über den Wunsch , die persönliche Haltung zu einer Organspende zu dokumentieren , bis hin zum Wunsch , aussagekräftige Datenbanken zu erstellen und eine leistungsfähige Epidemiologie zu ermöglichen . Das Spektrum der Wünsche und Möglichkeiten ist sehr groß . Mit dieser gesetzlichen Grundlage ermöglichen wir jetzt den Aufbau einer solchen Infrastruktur und kommen den Anforderungen und Wünschen , die die zahlreichen Akteure haben , nach . Danke sehr .