Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wir diskutieren heute über die technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands und damit auch die Hightech-Strategie der Bundesregierung. Frau Präsidentin, ich weiß nicht, woran Sie denken, wenn Sie den Begriff „Hightech“ hören. Ich denke dabei unter anderem ganz spontan an Haushaltsroboter, saisonal bedingt an Rasenmäherroboter. Aber es geht dabei um sehr viel mehr. Es geht dabei um die digitale Wirtschaft und die entsprechenden gesellschaftlichen Prozesse, die damit einhergehen. Es geht um nachhaltiges Wirtschaften. – Sie wollten mir die Antwort nicht schuldig bleiben. Wunderbar. – Auch das gehört zum technologischen Fortschritt. Beispielsweise beeinflusst das, was Sie gerade hochgehalten haben, unsere innovativen Arbeitswelten; denn das trägt ja ebenfalls zum Fortschritt bei. Es geht auch um gesundes Leben. Insofern hoffe ich, dass Sie das Handy so benutzen, dass Sie nicht nur das Ohr daran haben, sondern auch uns lauschen. Auch das gehört ja mit zu diesen Prozessen. Es geht aber ebenfalls um intelligente Mobilität. Und nicht zuletzt geht es um zivile Sicherheit. Im Zeitalter von Big Data und Fake News ist es unerlässlich, dass wir uns auch damit befassen. Letztendlich geht es darum, dass wir große gesellschaftliche Herausforderungen lösen; wir haben es eben schon einmal gehört. Dies können wir nur, indem wir innovativ sind, und dazu gehört ganz elementar die Forschung in Zusammenarbeit mit KMUs und mit dem Mittelstand. Ich bin sehr froh, dass ich die Chance habe, lieber Kai Gehring, einmal darüber aufzuklären, dass das, was wir schon entwickelt haben, keineswegs trivial oder unintelligent ist. Ich will das anhand eines Beispiels deutlich machen. Am Campus Lingen in meinem Heimatwahlkreis gibt es das Projekt „Dorfgemeinschaft 2.0“; es wird mit 5 Millionen Euro vom BMBF gefördert, im Übrigen eines von fünf Modellvorhaben. Da geht es um die Beantwortung folgender Frage: Wie entwickelt sich eigentlich der demografische Wandel im ländlichen Raum, was tut sich da, und was muss zukünftig getan werden, damit gerade auch ältere Menschen an der Gesellschaft partizipieren können? Da geht es um Mobilität und ÖPNV, da geht es um Smart Homes und intelligente Systeme, da geht es aber auch um Pflege und damit ein Stück weit um Robotik in der Pflege, aber auch um deren Akzeptanz bei Älteren. Das ist ein Projekt, das an der Fachhochschule angesiedelt ist. In der Tat gehören auch die Fachhochschulen zu den innovativen Forschungseinrichtungen, die wir in dieser Legislaturperiode sehr deutlich und sehr weitgehend unterstützt haben. Ich nenne hier beispielhaft die Initiative FHprofUnt, in deren Rahmen Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften mit Unternehmen kooperieren. Ich nenne die Förderlinie IngenieurNachwuchs für kooperative Promotionen, ich nenne auch die Initiative FH-Invest, bei der es um mehr Overhead für die Fachhochschulen geht, und nicht zuletzt die Fördermaßnahme FH-Impuls, die mit 100 Millionen Euro – man höre und staune! – für acht Jahre gefördert wird. – Vielen Dank. – Genannt sei aber auch das Programm „Innovative Hochschule“. Das ist zugegebenermaßen kein reines Fachhochschulprojekt, aber darin stecken 550 Millionen Euro bis 2027. Ich wäre aber nicht Mitglied der SPD, würde ich mich mit diesen Erfolgen schon zufriedengeben. Und würde die SPD sagen, wir hätten schon genug getan, könnte man auch behaupten, morgen würde die Welt stehen bleiben. Es gilt also die Losung Willy Brandts, der sagte: Wer morgen sicher leben will, muss heute schon für Reformen sorgen. – Deshalb will ich noch einmal eine Lanze für die Fachhochschulen und ihre Nachwuchsförderung brechen. Es geht also darum, dass wir die Akteurinnen und Akteure unterstützen müssen. Hier habe ich nicht ganz verstanden, Frau Wanka, warum es uns in dieser Legislaturperiode nicht gelungen ist, ein gesondertes Nachwuchsprogramm für Fachhochschulen aufzulegen. Unsere SPD-Fraktion hat doch mit den Perspektivprofessuren ein sehr gutes Konzept entwickelt; und wir glauben, dass es nicht geht, ohne dies noch einmal deutlich zu flankieren und auszubauen und mit 1 Milliarde Euro zu unterstützen. Denn gerade die angewandte Forschung, für die Sie sich eben deutlich ausgesprochen haben, kommt nicht ohne mehr Ressourcen, schon gar nicht ohne mehr Personalressourcen aus. Die Fachhochschulen haben bei ihrer Forschung oft erlebt, dass sie durch das Raue gehen müssen. Um es auf Latein zu sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen: per aspera ad astra. Aber diesmal dürfen Sie vielleicht durch das Smart Home gehen, wenn wir ihnen den Weg ein wenig ebnen. Es geht darum, dass wir deutlich machen: Die Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften sind wie kaum eine andere Institution Träger von Innovationen. Stärken und stützen wir sie! Vielen Dank.