Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Liebe Frau Weiss , ich habe Ihren Worten - wie immer - mit großem Genuss gelauscht . Ich habe mich allerdings gefragt , worüber wir hier eigentlich debattieren . Sie haben zehn Minuten gesprochen . Aber das , worüber Sie gesprochen haben , findet sich nicht in der Tagesordnung . - Ich habe es genossen . Es war eine künstlerische Leistung . Auf dem Spielplan stand das Stück Camouflage . Ich muss meinen Respekt dafür aussprechen , wie die recht bescheidene Antwort der Bundesregierung in mustergültiger Weise sozusagen versteckt worden ist . Was mir immer wieder auffällt und was mir nicht gefällt , ist die große Diskrepanz zwischen Worten und Taten . Sie sagen , Deutschland brauche einen Bewusstseinswechsel . Meine Güte ! In der Vorbemerkung ihrer Antwort auf die Große Anfrage - nur dies steht auf der Tagesordnung - , teilt uns die Bundesregierung mit , dass die Lage der Kulturschaffenden von ihr kontinuierlich beobachtet werde . Auf immerhin zehn Fragen weiß die Bundesregierung aber überhaupt keine Antwort . Der Satz , dass der Bundesregierung keine Erkenntnisse vorliegen , ist der mit Abstand am meisten verwendete Satz in dieser Antwort auf die Große Anfrage . Für die übrigen Antworten , die uns die Bundesregierung gibt , bedient sie sich im ersten Teil der Künstlersozialkasse und im zweiten Teil der einschlägigen Fachverbände als Informationslieferant . Besonders gut , liebe Frau Weiss , gefällt mir Ihre Antwort auf die Frage 49 . Man muss sie sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen . Die Fraktionen der CDU/ CSU und der FDP hatten gefragt : Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über den Anteil von Menschen an der Bevölkerung in Deutschland , die in Kunst investieren ? Diese Frage ist im Hinblick auf die Finanzierung von Kunst und Kultur in Deutschland nicht ganz unwichtig . Jetzt bitte genau hinhören - Originalton Frau Weiss - : Die Bundesregierung verfügt weder über gesicherte Erkenntnisse über den Anteil von Menschen , die in Deutschland Finanzmittel in Kunst als Sachgut in der Erwartung eines Gewinns und/oder als Wert- bzw . Kapitalanlage investieren , noch über den dadurch getätigten Kapitaleinsatz . Nun gut , das ist typisch für die Antwort . Aber jetzt kommt es - jetzt hören Sie doch einfach einmal zu ; das ist Originalton Frau Weiss - : Sofern der Kauf von Kulturgütern als Gebrauchsgegenstände zum Zweck der geistigen Erbauung oder Freizeitgestaltung gemeint sein sollte , wie z . B . Bücher , CDs oder Theater- und Kinokarten , wäre ein sehr guter Prozentsatz zu erwarten , da augenscheinlich die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung derartige Produkte nachfragt . Witzig ! Liebe Freunde , wenn das Thema nicht so ernst wäre , würde ich sagen : Veralbern kann ich mich selber . Das ist nun wirklich ein Nullsummenspiel . Ich will jetzt aber zum Kern des Problems zurückkehren . Diesen haben Sie erwähnt , nämlich die Tatsache , dass das Durchschnittseinkommen der selbstständigen Kulturschaffenden in Deutschland bei jährlich circa 11 100 Euro liegt . Wenn ein solcher Künstler dieses durchschnittliche Einkommen 40 Jahre lang bezieht und brav in die Künstlersozialkasse einzahlt , dann bekommt er wie viel Rente ? - 400 Euro monatlich . Das ist in der Tat ein alarmierender Befund . Liebe Frau Kollegin , jetzt sage ich Ihnen : In einer solchen Situation kann man nicht die Arbeit , die man selber erledigen müsste , nämlich gesichertes Datenmaterial zu erarbeiten , auf eine Enquete-Kommission verschieben , wenn gleichzeitig - das muss man wissen - den Mitgliedern der Enquete-Kommission ständig Mittel gestrichen werden . Diese sind gar nicht in der Lage , ein so umfangreiches Datenmaterial zu erarbeiten . Aufgabe der Enquete-Kommission kann es nicht sein - jedenfalls nicht in erster Linie - , diese erschreckenden Datenlücken auszufüllen . Das muss von demjenigen geleistet werden , der über geeignete Finanzmittel verfügt . Das ist in erster Linie die Bundesregierung . Was die Enquete-Kommission leisten muss und auch kann - dafür sind wir alle angetreten - , ist , auf der Basis gesicherten Datenmaterials Handlungsempfehlungen zu erörtern und diese dann an die Bundesregierung weiterzuleiten . Das wollen wir alle tun . Liebe Frau Weiss , abschließend dazu : Ich bin jetzt seit zehn Jahren im Parlament . Ich habe einige Antworten auf Große Anfragen gelesen , manche mit Zustimmung , manche mit Kopfschütteln . Ich habe , glaube ich , in meiner parlamentarischen Laufbahn noch nie eine Antwort auf eine Große Anfrage erlebt , die so wenig Erkenntnisse signalisiert hat wie diese . Ich ziehe aus diesem Nullbefund der Großen Anfrage die Erkenntnis : Wir müssen - das ist jetzt ein Angebot zur Zusammenarbeit - über Parteigrenzen hinweg - und nicht erst dann , wenn die Enquete-Kommission ihre Arbeit beendet hat - dafür Sorge tragen , dass wir in Deutschland schnellstens über die erforderlichen Datensätze in Bezug auf diesen enorm wichtigen Bereich , in dem es Not und Handlungsbedarf gibt , verfügen . Das kann man nicht auf die Enquete-Kommission abschieben . Das ist Aufgabe des Parlamentes insgesamt und vor allen Dingen auch der Bundesregierung . Vielen Dank .