Partei: GRUENE
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren !Acht Tage sind seit dem schrecklichen Anschlag auf das World Trade Center und das Pentagon in den USA vergangen . In Amerika versuchen die Menschen inzwischen , wieder so etwas wie Alltag zu leben : Die Börse hat wieder geöffnet , die Straßen füllen sich wieder mit Menschen und die Kinder gehen wieder in die Schule . Aber nicht nur dort , sondern auch hier merken wir alle , dass das nicht so schnell geht . Die Bilder lassen sich nicht so schnell verdrängen _ mir geht das jedenfalls so _ : Frauen , die ihre Männer suchen , Fotos von Vermissten , die Angehörige in den Straßen von Manhattan aufgehängt haben , und Hilfsmannschaften , die seit einigen Tagen nur noch Tote bergen . Ich glaube , es wird lange dauern , bis wir alle wirklich begreifen , was dort eigentlich geschehen ist . Wir Politiker neigen ja dazu , alles und jedes sofort zu kommentieren . Ich muss Ihnen sagen : Angesichts dieser Katastrophe fällt es mir persönlich schwer , auch nur über meine eigenen Empfindungen zu sprechen . Ich glaube , ganz vielen Menschen in Deutschland geht das genauso . Bei den Hunderttausenden , die am Freitag vor dem Brandenburger Tor standen , waren das tief und ehrlich empfundene Mitgefühl für die Menschen in Amerika , aber auch die Hilflosigkeit , die Ratlosigkeit und die Sorge vor dem , was auf uns zukommt , zu spüren . Wir sind angesichts des Ausmaßes von Gewalt und Terror fassungslos . Wir spüren alle : In der vergangenen Woche hat sich etwas Grundlegendes verändert . Es ist eine politische Zäsur . Nichts wird mehr so sein wie vorher , weil der Terror eine neue Dimension bekommen hat . Das war nicht nur ein Angriff auf Tausende unschuldiger Menschen . Das war ein Anschlag auf die demokratische und offene Gesellschaft , ein Anschlag auf die Werte , die das Fundament unserer Gesellschaft bilden : auf Demokratie , Freiheit und Toleranz , ja , auf die Menschlichkeit selbst . Weil das so ist , müssen wir dazu Stellung beziehen , so ängstlich und besorgt wir auch sein mögen . Wir können uns nicht wegducken , weil wir Teil dieser Wertegemeinschaft sind und weil der Angriff auch uns galt . Deshalb haben wir Amerika unsere Solidarität versichert , nicht nur aus einer Bündnisverpflichtung heraus , nicht nur weil uns Amerika beim Aufbau von Demokratie und Liberalität unterstützt hat . Wir sind solidarisch , weil wir uns in der Verteidigung unserer Werte , der Verteidigung von Demokratie , Freiheit und Toleranz , gegen Terror und Unmenschlichkeit einig sind . . Wir , meine Fraktion , meine Partei , stehen zu dieser Solidarität . Wir meinen : Es war richtig und notwendig , dass die Bundesregierung der Feststellung des Bündnisfalls im NATO-Rat zugestimmt hat . Alles andere hätte die Solidaritätserklärung vom selben Tag zu Worten ohne Wert gemacht . . Dennoch fragen sich viele Menschen besorgt : Welche Konsequenzen wird dies haben ? Bei vielen wächst die Angst vor einer Eskalation der Gewalt . Werden die USA einen Rachefeldzug starten ? Wird das Bündnis durch seine Beistandspflicht in eine unkalkulierbare Zukunft steuern ? Wir müssen hier und heute nicht über einen Einsatz der Bundeswehr beraten . Wenn diese Frage ansteht , werden wir zu gegebener Zeit im Bundestag darüber zu beraten haben . Ich betone : Die deutsche Zustimmung zum Bündnisfall löst keinenAutomatismus aus . Wir haben den USA unsere Unterstützung zugesichert . Dies enthebt uns aber nicht der Verantwortung , dass wir , der Deutsche Bundestag , in eigener Souveränität über unseren Beitrag zur Ergreifung der Täter und zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu entscheiden haben . Dennoch kann es sein , dass begrenzte Militäraktionen nötig sind , um den Terror und seine Strukturen gezielt zu bekämpfen . Ich hoffe und erwarte aber auch , dass die USA , die Bündnispartner , mit der gleichen Besonnenheit und klugen Zurückhaltung vorgehen , die sie in den vergangenen Tagen gezeigt haben . Natürlich haben die USA nach dem Völkerrecht das legitime Recht auf Selbstverteidigung gegen diesen furchtbaren Angriff . Aber das Völkerrecht kennt weder Rache noch Vergeltung . Das Völkerrecht steht für universale Werte , die wir gemeinsam verteidigen müssen . Ich kann daher nur davor warnen , den Eindruck zu erwecken , wie jetzt in so manchem Leitartikel und so mancher Rede geschehen , als könne man das Problem des internationalen Terrorismus allein militärisch lösen . Wir haben es mit einer ganz neuen Bedrohung zu tun , die es so und in dieser Brutalität vorher nicht gab . Wir haben es mit einem Gegner zu tun , der aus dem Hinterhalt zuschlägt . Kein Land und keine Regierung greift uns an , sondern ein Gegner mit vielen Gesichtern . Es ist ein weltweit verzweigtes Netz des Terrors , das uns bedroht . Es ist weder ein Mangel an Solidarität noch ein Mangel an Entschlossenheit , wenn wir angesichts dieser Bedrohung fragen : Was ist das richtige und angemessene Mittel gegen diese Bedrohung ? Gerade dieser Gegner erfordert zuerst Besonnenheit und kluge Abwägung und dann zielgerichtetes und entschlossenes Handeln . . Guido Westerwelle 18312 Gerade die Unberechenbarkeit seiner Reaktion erfordert unsererseits eine Reaktion , die nicht die Gefahr der Eskalation mit unabsehbaren Folgen für den internationalen Frieden und nicht zuletzt auch für die Sicherheit der Menschen in Deutschland in sich birgt . Die erste Antwort auf die Frage nach den richtigen und angemessenen Mitteln haben die USA selbst gegeben , indem sie auf sofortige Gegenschläge verzichtet und zunächst die Übereinstimmung aller Bündnispartner gesucht haben . Sie haben sich damit für den multilateralen Weg entschieden . Der andere , der unilaterale Weg wäre der nationale Alleingang gewesen , der mit ziemlicher Gewissheit zu einer unmittelbaren Eskalation geführt hätte . Wir verbinden damit die Hoffnung , dass die USA auch die weiteren Maßnahmen zur Ergreifung der Täter und ihrer Hintermänner sowie den Kampf gegen den internationalen Terrorismus gemeinsam mit den Bündnispartnern abstimmen werden . Schon heute ist der deutsche Außenminister in den USA , um weitere Gespräche zu führen . Auch deshalb war es richtig , dass die NATO-Partner den Bündnisfall erklärt haben , vorausgesetzt , der Angriff erfolgte vom Ausland aus . Sie haben damit nicht nur dem NATO-Vertrag entsprochen , der 1999 ausdrücklich für den Fall terroristischer Angriffe erweitert wurde . Indem wir uns bereit erklärt haben , den Bündnisfall festzustellen , haben wir die USA darin bestärkt , den Weg des gemeinsamen Vorgehens einzuschlagen und die Hilfe sowie auch den Rat der Bündnispartner in Anspruch zu nehmen . . Nicht nur das : Auch der Schulterschluss mit den Vereinten Nationen wurde offensichtlich ganz bewusst gesucht . Das ist in dem Bemühen um ein klares und einmütiges Vorgehen des Weltsicherheitsrates deutlich geworden . Russland und China stehen an der Seite der USA . Nahezu alle arabischen Staaten _ ich möchte das besonders betonen _ haben unmissverständlich und klar die Anschläge verurteilt . Yassir Arafat hat gestern erklärt , dass sich die palästinensische Autonomiebehörde mit all ihren Mitteln an einem internationalen Antiterrorbündnis beteiligen wird . Das heißt , es ist ein großes , globales Bündnis entstanden , getragen von der Solidarität mit Amerika , aber auch von einem gemeinsamen Ziel , nämlich dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus . Wann hat es je eine so große internationale Übereinstimmung gegeben ? Diese Entwicklung könnte auch eine große , historische Chance bedeuten . Es könnte jetzt ein Neuanfang gelingen , und zwar nicht nur im Kampf gegen den internationalen Terrorismus , sondern auch im Kampf gegen Gewalt , Extremismus und Intoleranz insgesamt . . Es könnten neue Allianzen im Kampf gegen Armut und Ausgrenzung , gegen Rassismus und für den Schutz der Menschenrechte möglich werden . Diese Chance sollten wir nutzen . Eines sollte auch klar sein : Dieser Kampf darf sich nicht in erster Linie auf militärische Mittel stützen . Wir brauchen eine weltweite , gemeinsame internationale Offensive gegen die Strukturen des Terrorismus . Dazu gehört _ einige Vorredner haben es schon gesagt _ : Wir müssen dessen Finanzquellen austrocknen . . Der Hauptverdächtige , Osama Bin Laden , zum Beispiel kann sich zur Finanzierung seines Netzwerkes auf umfassende Geldquellen stützen . Wir aber wissen auch heute noch viel zu wenig über seine Finanziers . Wenn wir solchen Organisationen den Finanzhahn zudrehen wollen , brauchen wir auf den internationalen Finanzmärkten mehr Transparenz . Wir brauchen eine enge internationale Kooperation der Geheimdienste . Nicht nur die EU-Staaten , auch die USA , China und Russland müssen ihre Waffenexportpolitik überdenken . Vor allem müssen wir unsere Konzepte einer internationalen Strukturpolitik weiterentwickeln , die zu einer Entspannung der Konflikte in den Krisenregionen dieser Welt führen . Es geht darum , allen Menschen dieser Erde die Teilhabe am sozialen Fortschritt und die Chance auf ein besseres Leben zu ermöglichen . Ich sage aber auch : Ohne ein politisches Konzept , das über den Tag hinausweist , ohne ein Angebot zur wirksamen Lösung der sozialen und ökonomischen Konflikte auf dieser Erde , werden wir nicht in der Lage sein , Fanatikern und ihren terroristischen Netzwerken den sozialen Nährboden zu entziehen . An dieser Aufgabe müssen wir arbeiten . . In diesem Sinne hat Bundespräsident Johannes Rau anlässlich der Kundgebung am letzten Freitag zu Recht gesagt : Der beste Schutz gegen Terror , Gewalt und Krieg ist eine gerechte internationale Ordnung . Deshalb brauchen wir eine Neuausrichtung der Sicherheitspolitik . Im Vordergrund muss dabei stehen , wie den neuen globalen Bedrohungen durch Krisenprävention und zivile Konfliktbearbeitung begegnet werden kann . . Wie schnell militärische Maßnahmen , Terrorakte und Vergeltungsschläge in eine mörderische Gewaltspirale führen können , zeigt das Beispiel Israel . Gerade der deutsche Außenminister hat in der letzten Zeit alles darangesetzt , Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bringen , um eine politische Lösung des Konfliktes zu erreichen . . Ich freue mich , dass es ihm , gemeinsam mit den europäischen Partnern , gerade jetzt gelungen ist , einen Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien zu vereinbaren . Das ist in dieser Situation ein wirklich großer Erfolg . . Kerstin Müller  18313 Es zeigt : Gerade in Zeiten wie diesen sind politische Erfolge möglich . Die Konfliktparteien haben die historische Chance ergriffen ; sie haben erkannt : Der Weg der Gewalt führt in die Sackgasse und nur eine politische Lösung wird einen dauerhaften Frieden bringen . Beide Seiten müssen jetzt zügig und ohne Wenn und Aber auf der Grundlage des international anerkannten Mitchellplans den Weg zurück , zu friedlichen Verhandlungen finden . Dies ist ein Beispiel : Die Lösung des Nahostkonflikts , die Akzeptanz und die Tatsache , dass die Menschen in Israel friedlich mit den Palästinensern leben , ist ein wichtiger erster Schritt im Kampf gegen den Terror , und zwar ein ganz konkreter politischer Schritt . . Der notwendige Kampf gegen den extremistischen Islamismus darf nicht zum Kampf gegen den Islam werden . Ein solcher Kampf ist genau das , was die Täter und Hintermänner der Anschläge erreichen wollen . Bedenken Sie : Weltweit gibt es 1 Milliarde Muslime . Sie üben ihre Religion friedlich aus . Viele leben in toleranter Nachbarschaft mit Menschen anderer Kultur und Religion . Viele Muslime sind selbst Opfer von Gewaltherrschaft und terroristischer Verfolgung , zum Beispiel inAfghanistan . Gerade für die Menschen in den arabischen Ländern muss dieser Unterschied klar und sichtbar bleiben . Der jetzt beginnende Kampf gegen den Terrorismus ist nicht der Kampf Abendland gegen Morgenland . Wenn dieser Unterschied verwischt wird , dann kann das dazu führen , dass der internationale Terror zusätzliche Unterstützung erfährt . . Wir sollten sehr darauf achten , dass dieser Unterschied auch in der innenpolitischen Debatte klar zu erkennen ist . Wenn Herr Beckstein dieser Tage _ anders als Herr Merz heute _ einem Zuwanderungsgesetz erneut eine Absage erteilt , mit der Begründung , er glaube nicht , dass man nach dem Terroranschlag in den USA noch unbefangen darüber diskutieren könne , ob man Leute zum Beispiel aus Irak , Leute aus der arabischen Welt zu uns leichter kommen lasse , dann finde ich das sehr problematisch ; denn damit stellt er alleAngehörigen muslimischen Glaubens unter einen Generalverdacht . Dem müssen alle Demokraten entschieden entgegentreten . Eine solche Debatte dürfen wir in Deutschland jetzt nicht lostreten . Wir dürfen den Kampf der Kulturen auch im Inneren nicht zulassen . Wir brauchen gerade jetzt den Dialog der Kulturen . Auch die muslimischen Gemeinden sind schockiert und trauern .Auch sie haben sich solidarisch erklärt . Wenn sie jetzt von Morddrohungen und Anfeindungen auf der Straße berichten _ das ist schon Alltag in Deutschland _ , dann muss ich feststellen , dass das sehr gefährliche Entwicklungen sind , und dann müssen wir alles unternehmen , damit unsere ausländischen Mitbürger in Deutschland Schutz und Sicherheit erhalten . Sicherlich müssen wir auch im Innern den Kampf gegen den Terrorismus führen . Es kann zum Beispiel nicht sein , dass extremistische Organisationen unter dem Deckmantel des Religionsprivilegs hier ihr Unwesen treiben , die ohne diesen Status schon längst verboten wären . Es ist daher ein sehr vernünftiger Vorschlag des Bundesinnenministers , das Vereinsrecht entsprechend zu ändern . Aber wir müssen genau prüfen , welche Maßnahmen wirklich zu mehr Sicherheit führen und welche nur vorgeben , es zu tun . Innere Sicherheit im Rechtsstaat zu gewährleisten heißt , die richtige Balance zwischen Sicherheit und Freiheit zu finden . Sicherheit ist die Voraussetzung für Freiheit . Das hat Otto Schily dieser Tage gesagt und das ist richtig .Aber wenn wir jetzt als Reaktion auf die Anschläge in blindem Aktionismus Freiheitsrechte abbauen , dann haben die Terroristen schon gewonnen . Das können wir nicht wollen . . Herr Kollege Scholz _ ich weiß nicht , ob er anwesend ist _ , ich finde es absolut unangemessen , wenn Sie jetzt im Windschatten der Tragödie in den USA Ihre alten Lieblingsforderungen vom letzten Jahr durchsetzen wollen : Aufhebung der Trennung von Geheimdienst und Polizei , Einsatz der Bundeswehr im Inneren oder Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates . Ich frage mich : Was soll das ? Ohne sorgfältige und gewissenhafte Prüfung der tatsächlichen Sicherheitslage solche Forderungen zu erheben , nenne ich Panikmache . . Damit führen Sie keine Debatte über das , was notwendig ist . Das schafft auch nicht mehr Sicherheit . Im Gegenteil : Das verunsichert die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land . Uns geht es um die Verteidigung der Freiheit sowie die Verteidigung von Demokratie und Toleranz . Daher können wir im Bereich der inneren Sicherheit keine Schnellschüsse gebrauchen . Vielmehr sind Ruhe und Besonnenheit auch in der Innenpolitik geboten . . Viele Menschen haben Sorgen . Sie fragen sich : Wie ist es möglich , dass einer der Täter acht Jahre lang unerkannt und unauffällig unter uns lebte , ohne dass es auch nur die geringsten Hinweise gab ? Leider muss man antworten : Weder noch so strikte Sicherheitsgesetze oder ein noch so starker Geheimdienst bieten absoluten Schutz vor solchen Tätern . Wir müssen uns die Entwicklung in den USA sehr genau anschauen . Dort wurden allein im letzten Jahr 12 Milliarden US-Dollar für Terrorismusbekämpfung ausgegeben . Die USA haben einen der bestausgestatteten Geheimdienste der Welt und haben für ihn allein im letzen Jahr 30 Milliarden US-Dollar ausgegeben . Dennoch ist es nicht gelungen , diese lange vorbereitete Tat , an der viele Personen im Vorfeld beteiligt waren , zu verhindern . Daher müssen wir doch erst einmal genau analysieren : Wo lagen die Schwachstellen und Fehler ? Arbeiten die Dienste mit den richtigen Schwerpunkten ? Was muss angesichts der neuen Herausforderungen ihre Aufgabenstellung sein ? Kerstin Müller  18314 Wir müssen uns auch immer wieder klarmachen : Wir wollen eine Gesellschaft von freien Bürgern . Eine Gesellschaft von freien Bürgern bleibt immer verwundbar . Absolute Sicherheit gibt es in der offenen Gesellschaft nicht . Benjamin Franklin hat einmal gesagt _ das wurde in der letzten Woche oft zitiert _ : Wer die Freiheit aufgibt , um Sicherheit zu gewinnen , wird am Ende beides verlieren . Lassen Sie uns deshalb alle gemeinsam die notwendigen Diskussionen über den richtigen Weg gegen den Terror mit Sorgfalt führen _ außen- wie innenpolitisch . Was wir tun , darf das freiheitliche Fundament unserer Gesellschaft nicht beschädigen ; denn es geht ja gerade um die Verteidigung unserer freiheitlichen Gesellschaft . Wir müssen sie vor dem Terror schützen _ nach innen wie nach außen . Danke schön . .