Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Ich habe meine vorbereitete Rede zwar hier ans Pult mitgebracht , ich brauche allerdings viele der Dinge , die ich mir vorgenommen hatte , gar nicht mehr zu sagen ; denn die Kollegin Baumeister und der Kollege Catenhusen haben die Dinge so dargestellt , wie das auch von mir geteilt wird . . noch : Jörg van Essen Ich habe in diesem Jahr bisher eine Auslandsreise gemacht , und zwar zusammen mit dem Vorsitzenden meiner Fraktion in die USA . Als jemand , der regelmäßig auch amerikanische Presse liest , muß ich sagen : Für mich war es erstaunlich , wie tiefgreifend der Wandel im amerikanischen Senat war . Das habe ich eben nicht durch die Beobachtung der Presse , sondern ausschließlich durch persönliche Kontakte in den Vereinigten Staaten festgestellt . Ein zweiter Punkt war für mich außerordentlich interessant , daß nämlich unsere amerikanischen Kollegen praktisch nicht reisen . Das hängt u . a . damit zusammen , daß sie ja sehr kurze Wahlperioden haben , Wahlperioden von zwei Jahren , nach denen sie sich zur Wiederwahl stellen müssen , so daß sie eigentlich permanent im Wahlkampf sind . Das hat z . B . zur Konsequenz , daß die meisten von ihnen Europa nach dem Wegfall des Eisernen Vorhanges nie gesehen haben und sich deshalb überhaupt keinen eigenen Eindruck von dem gravierenden Wandel machen konnten , der insbesondere in den neuen Demokratien im Osten eingetreten ist . Das hat ganz erheblich zu falschen Beurteilungen geführt , wie man bei diesen persönlichen Gesprächen bemerken konnte . Das macht für mich mehr als deutlich , wie wichtig solche Reisen von Parlamentariern sind . Auf den Wert von persönlichen Kontakten ist von meiner Vorrednerin und von meinem Vorredner schon zu Recht hingewiesen worden . Dieser persönliche Kontakt schafft Vertrauen . Insbesondere dann , wenn die Beziehungen zwischen Ländern an Belastungspunkten angekommen sind , sind es gerade diese persönlichen Beziehungen zwischen Abgeordneten , die dazu beitragen _ etwa fußend auf Begegnungen in der Interparlamentarischen Union , in der Nordatlantischen Versammlung und vielen anderen internationalen Gremien _ , daß man mit dem anderen Kontakt aufnimmt , daß Dinge ausgebügelt werden können . Alles das macht deutlich , daß wir uns mit unseren Reisen verdammt nicht zu verstecken haben . . Die Bürger haben natürlich zu Recht Anspruch auf Transparenz in diesem Bereich . Aber ich meine , auch da ist nicht Effekthascherei , ist nicht populäres Nachschwätzen von Vorstellungen , die bestimmte Medien haben , angesagt , sondern Ehrlichkeit . Es ist wirklich Ehrlichkeit angesagt . Dazu gehört z . B . , daß wir im letzten Jahr weniger gereist sind als im Jahr zuvor . Das heißt , daß offensichtlich die verschiedenen Maßnahmen , zu einer Begrenzung der Reisen zu kommen , durchaus gegriffen haben . Wir sind nicht Reiseweltmeister . . _ Ich denke , auch wenn man das hochrechnet , brauchen wir uns nicht zu verstecken . Transparenz kann der Steuerzahler natürlich zu Recht von uns verlangen . Deshalb hat es ja auch Anstrengungen dazu gegeben . Sie sind vorgetragen worden . Ich denke , daß z . B . die Ankündigung einer Reise in einer Pressekonferenz ganz selbstverständlich ist ; denn wer etwas macht , was er begründen kann , was er nachvollziehbar darlegen kann , der braucht den Kontakt mit der Presse nicht zu scheuen . Ich finde , es ist eine ganz vorzügliche Regelung , daß vorher die Reise vorgestellt wird . . Das befindet sich jetzt in der Erprobungsphase , und ich denke , daß das eine der positiven Änderungen ist . Im übrigen , wer eine Reise getan hat , sollte tatsächlich einen Bericht abgeben , so wie wir es ja beschlossen haben . Das dient auch dem nachträglichen Nachlesen . Mir ist das z . B . so gegangen : Ich habe im letzten Jahr eine Reise nach Mosambik gemacht . Ich habe die Notizen über unsere Gespräche , die wir geführt haben , noch einmal sorgfältig nachgelesen , als der Friedensprozeß entgegen meiner Erwartung Gott sei Dank erfolgreich gewesen ist . Es war sehr interessant , das an Hand der tatsächlichen Entwicklung nachzuverfolgen . Auch diese Neuregelung kann sicherlich nur begrüßt werden . All das sind Dinge , die gerade erst umgesetzt worden sind . Ich meine , wir sind sehr gut beraten , wenn wir erst einmal eine gewisse Zeit abwarten , ob es sich bewährt hat . Der Vorschlag , den Kollege Catenhusen gemacht hat , sich etwa zur Mitte dieser Legislaturperiode einmal anzuschauen , was sich bewährt hat und was sich nicht bewährt hat , und festzustellen , was man gegebenenfalls ergänzen kann , wird von mir nachhaltig unterstützt . Ich glaube , das ist der Weg der Vernunft . Genau das , nämlich Vernunft , und nicht Populismus , ist hier gefragt . Vielen Dank . .