Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Frau Burchardt , diese Rede war doch wirklich nicht Ihr Ernst . Ich finde , Sie sollten sich bei unserer Fraktion oder bei der Koalition insgesamt für Ihren Auftritt hier entschuldigen . Sie als Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung haben hier eine ganz wichtige Chance vertan . Wenn ich es mit Erlaubnis des Präsidenten dürfte , würde ich den Auftritt als peinlich bezeichnen . Herr Tauss , von Ihnen als Sprecher hätte ich mir an dieser Stelle Ihre sonst immer so empörten Zwischenrufe gewünscht . Während Ihre Kollegin sprach , wären sie wirklich angebracht gewesen . Insgesamt finde ich es schade . Der Etat für Bildung und Forschung ist wirklich einer der wichtigsten Etats , den wir in dieser Woche zu beraten haben . Es wäre gut gewesen , wenn in dieser Beratung die Vorsitzende des Ausschusses die nötige Ernsthaftigkeit an den Tag gelegt hätte . Vorhin hat einer der Kollegen - ich weiß nicht , wer es war und von welcher Fraktion er war - sinngemäß gefragt : Ist diese Frau , die da vorne spricht , bei Bildung und Forschung für das und zuständig , bei der Kompetenz , die da an den Tag gelegt wird ? Mir war es wirklich sehr unangenehm , Ihren Ausführungen zuhören zu müssen . Ich finde es schade , dass Sie schon zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl meinen , ausschließlich Wahlkampf machen zu müssen . - Das ist das Entscheidende , genau . Bei Ihren Ausführungen klatschte nur die Linke . Da weiß man dann ja , woher das Gedankengut der Kollegin kommt . Ich möchte mich bei unserer Ministerin ganz herzlich bedanken . Unsere Ministerin hat ihren Haushalt mit der nötigen Ernsthaftigkeit und mit dem nötigen Nachdruck vorgestellt . Vielen herzlichen Dank , Annette Schavan ! Ich möchte mich persönlich bei Ihnen und Ihrem Haus , aber auch bei den Mitgliedern des Haushaltsausschusses bedanken , dass es bei den Mitteln für Bildung und Forschung im Bundeshaushalt im Vergleich zum Vorjahr einen so starken Aufwuchs gibt . Ich unterstütze auch ausdrücklich Ihre Kritik an denjenigen Kollegen , die hier nur Schwarzmalerei betreiben . Das bringt unseren Standort Deutschland im Bereich von Bildung und Forschung nicht weiter . Ich denke , dass uns allen daran gelegen sein sollte , mehr Geld für Bildung und Forschung in die Hand zu nehmen . Wir haben bei der Novellierung des BAföG und bei der Exzellenzinitiative bewiesen : Wo ein Wille ist , ist auch ein Weg . Dass die Bundesregierung - selbstverständlich in Zusammenarbeit mit den Koalitionsfraktionen , insbesondere unter großer Beteiligung der Unionsfraktion - es geschafft hat , mehr Geld für die Erhöhung des BAföG zur Verfügung zu stellen , hat zunächst niemand glauben können . Ich bin froh , dass wir den Bundesfinanzminister davon haben überzeugen können . Wir haben die BAföG-Leistungen - das konnten wir in der letzten Sitzungswoche diskutieren - um 10 Prozent erhöht . Deswegen wird jeder BAföG-berechtigte Student ab nächstem Jahr wesentlich mehr Geld in der Tasche haben . Für die Exzellenzinitiative werden fast 2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt ; 75 Prozent davon allein der Bund . Ich hätte mir gewünscht , dass das Haus diesem Einzelplan 30 gemeinsam zustimmen könnte angesichts der Tatsache , dass wir uns alle darin einig sind , dass wir in den nächsten Jahren noch mehr Geld für großartige Projekte im Bereich Forschung und Entwicklung zur Verfügung stellen werden . Bayern zum Beispiel verfügt mit dem Forschungsreaktor Garching , der auf eine Idee des damaligen Bundesministers Franz Josef Strauß zurückgeht , über eines der modernsten Forschungszentren der Welt . Der Forschungsstandort Deutschland wurde damals von Franz Josef Strauß begründet . Wir haben das Ganze in den letzten Jahren weitergeführt , auch wenn das die Grünen in den letzten Jahren ihrer Regierung verhindern wollten . Ich freue mich sehr , dass in Bayern durch CSU-Minister gute Grundsteine in der Bildungs- und Forschungspolitik gelegt wurden . Ich hoffe , dass in den nächsten Jahren wieder die Vernunft einziehen wird , auch bei den Kollegen von der SPD , die heute Chancen vertan haben . Wenn nicht , freue ich mich , in zwei Jahren mit der FDP regieren zu können . Vielen Dank .