Partei: GRUENE
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Folgt man der heutigen Debatte , so muß man feststellen , daß Parlamentsdebatten für die Geschichtsschreibung nur bedingt tauglich sind . Dies erklärt sich aus der Tatsache , daß Parlamentsdebatten im wesentlichen interessengeleitet sind . . _ Ich komme auf die verschiedenen Aussagen zurück , Herr Kollege Glos . Sie sollten es aber eher als eine positive Entwicklung begreifen , daß ehemalige NATO- Gegner oder NATO-Kritiker heute NATO-Generalsekretär bzw . Bundesaußenminister sind . Dazu haben Sie durch den Gang in die Opposition ja Erhebliches beigetragen . . Ich komme jetzt gar nicht aus parteipolitischen Gründen auf die Geschichte zurück , sondern möchte auf ein Element des Widerspruchs in der europäischen Sicherheitspolitik hinweisen , das seit der Gründung der NATO die ganze Nachkriegszeit hindurch bis in die Gegenwart hinein _ konstitutiv ist . Das ist ein Widerspruchselement , das man gerade am heutigen Tag nicht ignorieren sollte , wenn man über die zukünftige Politik der NATO und über die zukünftige Sicherheits- und Außenpolitik in Europa spricht . Der erste Generalsekretär der NATO , Lord Ismay , hat das Gründungsprogramm der NATO in einem sehr einprägsamen Satz zusammengefaßt . Lord Ismay sagte damals , Zweck der NATO sei es , to keep the Americans in , the Russians out and the Germans down . Das heißt , der Zweck sei es , nach dem zweiten Weltkrieg die Amerikaner in Europa zu halten , die Russen draußen zu halten und die Deutschen unten zu halten . Dieses Programm galt bis zum Ende des kalten Krieges . Was Sie heute vergessen haben zu erwähnen , ist die Tatsache , daß Deutschland zu Beginn gar nicht in der NATO war . Das hatte nicht nur damit zu tun , daß die NATO den ehemaligen Kriegsgegner und Feind Deutschland noch nicht wollte , sondern vor allen Dingen damit , daß es ursprünglich einen Widerspruch zwischen der anglo-britischen Gründung der NATO und dem deutsch-französischen Versuch der Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft gab . Dieser Widerspruch zwischen der Bindung Deutschlands _ von seinem Sicherheitsinteresse her _ an die transatlantische Achse und der gleichzeitigen Bindung Deutschlands _ vom seinem europäischen Interesse her _ an die deutsch-französische Achse ist bis heute ein konstitutives Element geblieben und macht die sicherheitspolitische Orientierung der Bundesrepublik über alle Regierungen hinaus aus . Diesen Widerspruch in eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Außenpolitik und in eine Stärkung der europäischen Säule innerhalb der NATO aufzulösen wird demnach die entscheidende Herausforderung der kommenden Jahre sein . . Herr Rühe , ich verstehe ja , daß Sie bundesrepublikanische Geschichte als Parteigeschichte darstellen . . _ Die Union hat viele Gründe , das zu verknüpfen ; das ist jetzt wirklich nicht polemisch gemeint . _ Sie hätten aber einige Punkte hinzufügen müssen : Alle hier sitzenden Parteien haben , wenn man die bundesrepublikanische Geschichte insgesamt anschaut , ihre innerparteiliche Entwicklung gegen die Entwicklung dieser Geschichte gesetzt . Sie haben die ganzen zehn Jahre der Ostpolitik nicht erwähnt und auch nicht die Tatsache , daß diese Politik entscheidend zur Herausbildung des europäischen Sicherheitssystems beigetragen hat . . Diese Ostpolitik war konstitutiv . Daß Sie die Änderung der Politik der Union , nachdem sie 1982 wieder an die Regierung gekommen ist und diesen ganzen Kurs hintangestellt hat , und daß Sie die Debatten um den Atomwaffensperrvertrag _ intergalaktisches Versailles hieß es damals _ nicht erwähnen , verstehe ich . Wenn man aber die Geschichte bemüht , dann sollte man sie der Wahrhaftigkeit halber als Ganzes erwähnen und dann muß man dies alles hinzufügen . Denn das sind konstitutive Elemente : Ohne die Ostpolitik und ohne die Entspannungspolitik hätte es den ganzen Prozeß hin zu Gorbatschow und letztlich auch den Prozeß hin zur deutschen Einheit nicht gegeben . Das wissen Sie ganz genau . . Das ist aber nur eine Anmerkung , denn ich stimme allen Rednern zu : Die europäische Sicherheit wird in der Tat ganz entscheidend durch die Anwesenheit der USA geprägt . Der Dreiteiler von Lord Ismay _ die Amerikaner drin , die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten _ gilt heute nicht mehr . Wenn wir über das transatlantische Sicherheitsbündnis sprechen , müssen wir über die konstitutiven Bedingungen der Zukunft reden . Dabei gibt es ein gemeinsames Interesse : Ich behaupte , in einem sich vereinigenden Europa _ und wenn man vorausschaut , selbst dann , wenn Europa eines Tages als politisches Subjekt tatsächlich vereinigt ist _ wird es sicherheitspolitisch gesehen notwendig sein , daß die USA dauerhaft in Europa präsent bleiben . Wir befinden uns nicht in einer insularen Lage . So richtig und wichtig es ist , zu erkennen , daß europäische Sicherheit von Rußland abhängt , so ist es noch um ein Vielfaches wichtiger zu erkennen , daß wir den transatlantischen Brückenbogen auf Dauer sicherstellen müssen , weil europäische Sicherheit ohne die USA schlechterdings nicht herstellbar ist . . _ Das ist nicht die Rede für den 13 . Mai , sondern das ist meine Überzeugung . Das zeigt einmal wieder , mein Lieber , wie doch der außenpolitische Nachwuchs Ihrer Fraktion noch bemüht ist , die parteipolitischen Eierschalen abzustreifen ; das muß ich Ihnen ehrlich sagen . . _ Das hat doch nichts mit Arroganz zu tun . Der Zwischenruf paßt an der Stelle einfach nicht ; geben Sie es doch zu . Wir diskutieren hier über die zukünftige europäische Sicherheitsarchitektur . Ich bin der festen Überzeugung , daß wir eine Sicherheitsarchitektur entlang von drei Bögen brauchen . Wir brauchen das sich vereinigende Europa , das als politisches Subjekt hergestellt wird . Ich unterstütze in diesem Zusammenhang nachdrücklich alle , die gesagt haben , daß die europäische Säule gestärkt werden muß . Gerade der Kosovo-Konflikt macht doch klar _ ich möchte das aufnehmen , was verschiedene Vorredner gesagt haben _ , daß es vor allen Dingen auch um das politische Gewicht der Europäer im Bündnis geht , das heißt darum , inwieweit wir unsere eigenen politischen Interessen im Bündnis zum Tragen bringen können . Es müssen doch aber auch alle diejenigen , die eine neue Vorstellung von der NATO hatten _ die die NATO sozusagen als neue Plattform unter Hintanstellung anderer Plattformen , wie etwa der der Vereinten Nationen _ , begreifen , daß eine politische Lösung im Kosovo _ ich hoffe sehr , daß es eine solche Lösung gibt _ ohne Ruß- land nicht herstellbar ist , daß wir diesen zweiten Sicherheitsbogen , nämlich die Einbindung Rußlands in die europäische Sicherheit im Bündnis über die Kooperation zwischen NATO und Rußland , aber auch über die Kooperation zwischen EU und Rußland brauchen , daß eine politische Lösung , wenn es zu massiven Konflikten oder sogar zum Krieg gekommen ist , nur mit Rußland möglich ist . Das ist eine klare Absage an diejenigen , die in den vergangenen Jahren der Überzeugung gewesen sind , man könne dies allein auf NATO-Plattform machen . . Bei dem Krieg im Kosovo _ ich möchte dies nochmals hervorheben _ , geht es nicht nur um Moral und nicht nur um die schwerste Mißachtung der Menschenrechte , sondern im Kosovo geht es vor allem um die Frage , in welchem Europa der Zukunft wir leben wollen . Dort geht es um europäische Sicherheit . Die vergangenen Wochen haben intensive Konsultationen auch und gerade mit den Nachbarstaaten mit sich gebracht . In vielen Kommentaren wird gegenwärtig das 19 . und frühe 20 . Jahrhundert beschworen , wird auf die hegemonialen Eingriffe der europäischen Großmächte in das auseinanderbrechende Osmanische Reich Bezug genommen . Das alles ist heute nicht mehr die politische Realität . Wo gibt es einen hegemonialen Anspruch welcher Macht im Kosovo ? Gibt es einen europäischen hegemonialen Anspruch oder einen transatlantischen oder amerikanischen hegemonialen Anspruch ? Nichts dergleichen ist der Fall . Wenn ich mir anschaue , was die Nachbarländer dort wollen , so muß ich sagen : Sie wollen zur EU , und sie wollen Sicherheit in der NATO . Albanien , Mazedonien , Kroatien , Slowenien , Ungarn , Rumänien und Bulgarien , alle diese Länder wollen in das Europa der Integration . Das ist der entscheidende Punkt . Milosevic steht hier gegen das Europa der Integration . Er vertritt eine Politik des extremen Nationalismus , eine Politik der Gewalt und der Vergangenheit . Wenn man ihn machen läßt , dann wird das Europa der Integration in dieser Region dauerhaft gefährdet . Das ist neben den Menschenrechtsprinzipien , neben unseren Grundwerten der entscheidende Punkt dafür , warum Milosevic so nicht weitermachen kann und darf . . Ich füge an dieser Stelle hinzu : Es wird von entscheidender Bedeutung sein , daß wir eine politische Lösung finden . Herr Kollege Gerhardt _ ich möchte Sie direkt ansprechen _ , da machen Sie sich nur keine Sorgen . Es geht hier nicht darum , daß irgend etwas in die Zeitungen gebracht wird . In den Zeitungen wird heute alles diskutiert . Vielmehr sage ich Ihnen : Wir haben dieses Konzept gerade auf der außerordentlichen NATO-Ratstagung mit allen unseren wichtigen Bündnispartnern ausführlich diskutiert . Seitdem spielt dies in den ständigen Telefonkonferenzen , in direkten Treffen und auch bei der Vorbereitung der entsprechenden Schlußdokumente eine entscheidende Rolle . Ich möchte Ihnen noch einmal sagen : Alle Vorschläge , die ich bisher gehört habe , beziehen sich letztendlich auf dieses Konzept , und zwar nicht , weil wir besonders klug sind , sondern weil wir die fünf Punkte zur Grundlage gemacht haben . Wenn Sie diese fünf Punkte operationalisieren , dann stoßen Sie zuerst auf die Frage der Einbeziehung Rußlands . Was heißt Einbeziehung Ruß- lands , wenn man es nicht therapeutisch , sondern real meint ? Einbeziehung Rußlands heißt , daß Rußland seine Selbstblockade im VN-Sicherheitsrat aufgibt und daß wir als erstes eine Resolution nach Kapitel VII im VN- Sicherheitsrat bekommen . Das ist der erste Schritt . Wenn wir diese Resolution haben _ der Bundeskanzler hat vorhin drei der fünf Kernpunkte genannt _ , dann ist die erste Voraussetzung der völlige Abzug der bewaffneten Streitkräfte , der Paramilitärs und der Sonderpolizei aus dem Kosovo . Wenn dieser Abzug beginnt , dann halten wir es in der Tat für angemessen und übrigens auch für praktisch notwendig , daß eine Waffenruhe beginnen kann _ allerdings nie mehr durch das Vertrauen auf Worte , sondern nur noch durch Taten verifiziert _ und daß es , wenn innerhalb der festgesetzten Frist der Abzug abgeschlossen ist , nicht nur zur Implementierung einer internationalen Friedenstruppe kommt , sondern zu einem dauerhaften Schweigen der Waffen , damit die Voraussetzung für eine Übergangsverwaltung geschaffen wird und die Flüchtlinge zurückkehren können . Wenn es zu einer politischen Lösung kommt , dann wird man diese Forderungen letztendlich in jedem Konzept wiederfinden müssen , weil es die Konsequenz der Umsetzung der fünf Punkte ist . Genau das ist der deutsche Vorschlag . . _ Der jetzige Stand ist , daß wir gegenwärtig auf genau dieser Grundlage über das Gipfeldokument diskutieren , daß wir versuchen , auf dieser Grundlage mit dem VN- Generalsekretär , der sich Gott sei Dank in eine ähnliche Richtung bewegt und die Initiative übernommen hat , zu diskutieren , daß wir darüber noch vorgestern abend mit unseren Bündnispartnern in Paris gesprochen haben und daß wir dies auch mit der amerikanischen Seite tun . Was Sie gesagt haben , hört sich in der Tat schön an . Wir bedanken uns dafür , daß wir eine solche Opposition haben . Da stimme ich Ihnen zu . Aber eines möchte ich Ihnen gleich ins Protokoll diktieren : Die innenpolitische Debatte in den angelsächsischen Ländern läuft anders . Es ist nicht so , daß da nur die Administration einen anderen Kurs fährt ; vielmehr diskutiert auch der Kongreß anders . Das muß ich Ihnen nicht erzählen , das wissen Sie sehr genau . Dasselbe gilt selbstverständlich für die innenpolitische Debatte in Großbritannien . Das heißt , daß sich vieles , was es an Vorschlägen gibt , in der ganz anderen innenpolitischen Prioritätensetzung sehr wichtiger Bündnispartner stößt . Das muß man bei alldem bedenken . . _ Das ist ein normaler Vorgang . Nur , bei allem Respekt , Sie müssen bedenken : Die Gewichtsverhältnisse spielen schon eine Rolle . Wir waren in der Regel mit vier bis sechs Flugzeugen bei insgesamt mehr als 400 Flugzeugen beteiligt . Ich sage das , um klarzumachen , was die Gewichtsverhältnisse bei der politischen Entscheidungsfindung betrifft . Ich kann Ihnen an diesem Punkt nur versichern , daß wir mit allem Nachdruck an einer politischen Lösung arbeiten . Wir dürfen uns einer militärischen Eskalationslogik in diesem Punkt nicht beugen . Wir führen keinen Krieg gegen Serbien und gegen das serbische Volk . . Was wir wollen , ist die Durchsetzung von Menschenrechten , von Humanität gegen eine Politik der ethnischen Kriegführung . Das müssen und werden wir durchsetzen , weil ein Beugen , ein Wegducken vor dieser Politik Milosevics keinen Frieden , sondern noch mehr Krieg , noch mehr Vertreibung und noch mehr Zerstörung bedeuten würde . Das haben die vergangenen zehn Jahre gezeigt . . Lassen Sie mich zum Schluß noch ganz kurz den Bezug zwischen neuer NATO und anderen Sicherheitsorganisationen ansprechen . Wer sich die Konsequenz der jetzigen Entwicklung anschaut , wer sieht , wie wichtig es ist , daß der VN-Generalsekretär wieder eine aktive Rolle spielt , wer sieht , wie wichtig es ist , daß Rußland in den Versuch , eine Friedenslösung für den Kosovo zu finden , eingebunden wird , der erkennt , daß manches an der Debatte über die neue NATO in den letzten Jahren verkürzt geführt wurde . Die NATO ist keine Alternative zu den Vereinten Nationen . Sie ist eine regionale Sicherheitsorganisation . Sie zu überfordern würde bedeuten , sie zu gefährden . Ich glaube , das macht jetzt auch der Kosovo klar . Die Reformdebatte der NATO über das neue Konzept wird unmittelbar zu einer Debatte über zwei weitere Organisationen führen müssen : über die Rolle der OSZE _ wir haben im Kosovo gesehen , daß sie nicht mehr nur eine Alternative darstellt , sondern eine wichtige Komplementärfunktion zum Sicherheitsbündnis NATO unter den neuen Bedingungen nach dem Ende des kalten Krieges wahrnimmt , und daß ihr Instrumentarium dringend fortentwickelt werden muß _ und über eine interessengeleitete Reform der Vereinten Nationen , die vor dem Tabu der Wahrnehmung des Gewaltmonopols durch den Sicherheitsrat nicht haltmachen darf . Es geht nicht darum , das Gewaltmonopol in Frage zu stellen , aber der Gewaltmonopolinhaber _ ich bin nachdrücklich für das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates in den internationalen Beziehungen des 21 . Jahrhunderts _ muß sich auch bestimmten Verpflichtungen unterwerfen , damit dieses Gewaltmonopol nicht auf nationalen , sondern auf internationalen Interessen gründet ; dieses muß auch in den verschiedenen Chartas der Vereinten Nationen umgesetzt werden . . Ich möchte es Ihnen an einem Beispiel verdeutlichen : Wir vertreten die Ein-China-Politik , und dies _ wie ich denke , das ganze Haus _ aus Überzeugung . Daß sich Peking darüber aufregt , wenn Mazedonien Taiwan anerkennt , kann ich aus Sicht der nationalen Position Pekings nachvollziehen . Ob es aber im Interesse des Sicherheitsrates , des Gewaltmonopolinhabers in der internationalen Politik , liegt , daß eine sinnvolle VN-Friedensmission in Mazedonien nicht verlängert wird , weil aus einer aus meiner Sicht berechtigten nationalen Verärgerung heraus ein Veto eingelegt wird , daran habe ich große Zweifel . Ich glaube nicht , daß so der Gewaltmonopolinhaber Sicherheitsrat unter den Bedingungen des 21 . Jahrhunderts wirklich funktionieren kann . . Die gegenwärtige Diskussion über die Frage , was völkerrechtlich zulässig ist oder nicht , ist aus meiner nicht-juristischen , aber politischen Sicht eine Formaldebatte . Warum ? Weil der Sicherheitsrat im Fall des Kosovo schlicht und einfach hätte handeln müssen . Ich wäre froh gewesen , wenn wir eine Resolution nach Kapitel VII bekommen hätten . Ich hoffe , daß jetzt unter Einbeziehung Rußlands eine entsprechende Resolution zustande kommt ; denn alle vorherigen Resolutionen führen auf diesen Punkt hin . Insofern ist für mich die Frage nach einer neuen Strategie der NATO nicht die Frage , ob eine Alternative zu den Vereinten Nationen und ihren möglichen Reformen geschaffen wird , sondern letztere sind eine der Voraussetzungen für eine regionale Sicherheitsorganisation für und in Europa . Eine Überdehnung der NATO würde sie meines Erachtens gefährden . Deswegen müssen wir diese Reformdebatte auch in Richtung OSZE und VN führen und zu entsprechenden Beschlüssen kommen . .