Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute den Baukulturbericht 2014/2015. Dieser ist nach den beiden ersten Statusberichten aus den Jahren 2001 und 2005 der dritte Bericht zur Lage der Baukultur und der erste unter der Federführung der Bundesstiftung Baukultur. Mit dem Baukulturbericht erhalten die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag Anregungen und Handlungsempfehlungen für die Förderung der Baukultur in Deutschland. Dass das Thema einen hohen Stellenwert innerhalb der Großen Koalition genießt, zeigt bereits der Koalitionsvertrag. Die SPD hat darin mit ihren beiden Koalitionspartnern vereinbart, einen breiten gesellschaftlichen Dialog zu baukulturellen Fragen zu fördern und die Bundesstiftung Baukultur als hierfür wichtigen Partner zu stärken. Mit dem aktuellen Haushalt der Bundesstiftung Baukultur, der um 100 000 Euro erhöht wurde, setzen wir diese Koalitionsvereinbarung ein Stück weiter um. Mit diesen zusätzlichen Mitteln kann sich die Stiftung in die projektbezogene baukulturelle Diskussion über ausgewählte Baumaßnahmen des Bundes künftig stärker einbringen. Der uns vorliegende Baukulturbericht widmet sich den gebauten Lebensräumen der Zukunft unter dem Fokus Stadt mit drei thematischen Programmschwerpunkten: „Wohnen und gemischte Quartiere“, „Öffentlicher Raum und Infrastruktur“ und „Planungskultur und Prozessqualität“. Weiterhin formuliert der Bericht konkrete Handlungsempfehlungen an die einzelnen Akteure der Baukultur wie die öffentliche Hand, private Bauherren, Kammern und Verbände. Bundesministerin Hendricks ist in ihrer Rede bereits detailliert auf die Handlungsempfehlungen eingegangen. Welche aktuellen Herausforderungen sieht nun der Bericht für die Baukultur? Da sind die Globalisierung, der demografische Wandel, die Energiewende und technische und soziale Innovationen zu nennen. Aus meiner Sicht stellt hierbei insbesondere der demografische Wandel, der sich in vielen Bereichen baulich und räumlich auswirkt und weiter auswirken wird, eine enorme Herausforderung dar. Die immer älter werdende Gesellschaft macht den barrierefreien Aus- und Umbau des Bestandes immer drängender. Der Bericht weist darauf hin, dass nur 1 Prozent des deutschen Wohnungsbestandes derzeit barrierefrei ist. Der Bedarf liegt aber um ein Vielfaches höher. Auch im öffentlichen Raum besteht dringender Handlungsbedarf. Der Bericht zeigt auf, dass Bund und Länder das Problem erkannt haben und mit verschiedenen Maßnahmen, sei es durch die Förderung der barrierefreien Anpassung von öffentlichen Gebäuden oder durch spezielle KfW-Programme, daran arbeiten, diese Lücke zu schließen. Uns allen ist aber klar, dass es noch großer Anstrengungen bedarf, ausreichend barrierefreien Wohnraum zu schaffen. Abschließend möchte ich feststellen, dass der Baukulturbericht 2014/15 ein wichtiger Beitrag ist, die baukulturelle Situation in Deutschland zu erfassen, und er ist eine sehr gute Grundlage für die vor uns liegenden politischen Debatten auf diesem Gebiet. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesstiftung Baukultur und allen darüber hinaus Beteiligten für den fundierten Baukulturbericht, und ich freue mich auf die weiterhin gute Zusammenarbeit. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen ein herzliches Glückauf.