Partei: SPD
Liebe Kolleginnen und Kollegen ! 40 Millionen Menschen sind mit HIV infiziert . 3 Millionen Menschen sind im Jahre 2006 an dieser Pandemie gestorben . Ich denke , es ist richtig , den Kampf gegen Aids als die Entscheidungsschlacht der Humanität zu bezeichnen , wie es Henning Mankell getan hat . Die HIV/Aids-Pandemie gefährdet die wirtschaftlichen Erfolge in den Entwicklungsländern . Sie gefährdet die politische Stabilität . Sie verschärft die Armut und zerstört Entwicklungschancen . Besonders betroffen ist Afrika ; in zunehmendem Maße sind aber auch Asien und Osteuropa betroffen . Auch in Deutschland ist es in den letzten Jahren erneut zu einem Anstieg der Zahl der Neuinfektionen gekommen . Viele Menschen betrachten Aids fälschlicherweise nicht mehr als eine bedrohliche Krankheit . Aber Aids ist nach wie vor unheilbar . Es bleibt daher richtig , dass Deutschland den Schwerpunkt der HIV/ Aids-Bekämpfung bei der Aufklärung , der Prävention der Infektion , setzt . Wir stehen HIV/Aids nicht wehrlos gegenüber . Mit umfassenden Strategien , die die Bundesregierung in dem Aktionsplan , den sie vorgelegt hat , formuliert hat , können wir Erfolge erzielen . Mit diesem Aktionsplan unterstützen wir die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft , die Ausbreitung von HIV/Aids bis zum Jahre 2015 zu stoppen , wie es in den Millenniums-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen vereinbart ist . Dieser Aktionsplan wurde gemeinsam vom Bundesministerium für Gesundheit , vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und vom Bundesforschungsministerium erarbeitet . Wichtige Anregungen von Nichtregierungsorganisationen und Selbsthilfegruppen sind in den Aktionsplan eingeflossen ; dafür gilt mein besonderer Dank . Die Kernelemente des Aktionsplans sind : Wir erhöhen die Mittel zur Bekämpfung von HIV/Aids sowie von Malaria und Tuberkulose in den Entwicklungsländern im Haushalt 2007 auf 400 Millionen Euro . Um gesunde Menschen zu schützen , bleibt Prävention das Kernelement der HIV/Aids-Bekämpfung . Um erkrankte Menschen zu unterstützen , helfen wir den Entwicklungsländern beim Ausbau ihrer Gesundheitssysteme und bei der Bereitstellung preisgünstiger Medikamente . Bei all unseren Aktivitäten werden wir uns insbesondere für den Schutz von Frauen und Mädchen einsetzen . Denn weltweit steigt die Infektionsrate von Frauen . Häufig liegt das an ihrer Abhängigkeit von Männern , die es nicht möglich macht , dass sie sich vor HIV schützen . Frauen tragen darüber hinaus die Hauptlast der Pflege . Sie werden besonders stigmatisiert und sind von Verarmung betroffen . Vor diesem Hintergrund ist ein wichtiger strategischer Bestandteil der im Aktionsplan definierten Maßnahmen zur HIV/Aids-Bekämpfung , Frauen in den Entwicklungsländern Zugang zu Bildung und zu wirtschaftlicher Selbstständigkeit zu verschaffen . Auch im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und unseres G-8-Vorsitzes wollen wir die Bekämpfung von HIV/Aids mit Nachdruck unterstützen . Unter anderem wollen wir die Wiederauffüllung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids , Tuberkulose und Malaria finanziell unterstützen . Dieser Fonds leistet seit seiner Einrichtung vor wenigen Jahren hervorragende Arbeit . Durch seine Arbeit wurde bisher 1 ,5 Mil-lionen Menschen das Leben gerettet , und monatlich kommen Hunderttausend Menschen hinzu . Der Aktionsplan zeigt : Wir können etwas gegen Aids tun , wir können konkret Menschenleben retten und Lebenschancen eröffnen . Deshalb haben wir HIV/Aids zu einem zentralen Thema der deutschen G-8-Präsidentschaft gemacht . Mit dem heute verabschiedeten Aktionsplan bekräftigen wir dieses Engagement , wir setzen ein Zeichen gegen Aids und für mehr globale Humanität .