Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Wenn man sich die Begeisterung und die Euphorie , mit der der Herr Kollege Mosdorf von diesen neuen Techniken gesprochen hat , anhört - - ich teile diese Begeisterung in weiten Bereichen _ , dann fühlt man sich ein bißchen an die Reden der SPD zur Kernenergie in den 50er und 60er Jahren erinnert . . . noch : Martin Mayer  Ich hoffe nur , daß es bei diesen neuen Techniken nicht genauso passiert , daß dann , wenn es ans Handeln geht , von der SPD nur Verzögern und Bedenken kommen . Das ist , meine ich , eine ganz wichtige Sache . . Wir sind uns ja in vielen Teilen einig . Das Zusammenwachsen von Computertechnik und Fernsehtechnik mit Telekommunikationsnetzen in Verbindung mit dem rasanten Wachstum der Leistungsfähigkeit der Geräte und Netze wird vieles auf der Welt verändern . Die Bundesregierung hat dem Rechnung getragen , indem der Technologierat die neuen Medien als erstes Thema gewählt hat und sich damit befaßt . Bundesminister Rüttgers hat dazu bereits einiges gesagt . Es ist für mich selbstverständlich , daß sich auch der Deutsche Bundestag eingehend mit den Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnik befaßt . Er muß in einer Enquete-Kommission allerdings auf besondere Eigenheiten dieser Fragen Rücksicht nehmen . Ich nenne hier drei Punkte . Erstens . Zu den neuen Möglichkeiten gibt es schon jetzt eine Fülle von Analysen , Prognosen , Aktionsprogrammen und Modellversuchen von der G 7 , von der Europäischen Union _ Herr Bangemann _ , vom Bund _ ich nenne das TAB _ , von den Ländern _ Bayern Online _ , von den Verbänden _ ich nenne den ZVEI _ und von Unternehmen . Die Bundesregierung wird diese Erkenntnisse , so nehme ich an , berücksichtigen und in den Bericht des Technologierats und in Info 2000 einarbeiten und darin den Handlungsbedarf des Bundes feststellen . Die Enquete-Kommission muß nun auf diesem Stand der Informationen aufbauen . Denn es wäre ein Unding , immer wieder von vorne anfangen zu wollen . Zweitens . Die technische Entwicklung in der Informationsverarbeitung und in der Datenübermittlung und deren Anwendung verläuft mit atemberaubender Geschwindigkeit . Im internationalen Wettbewerb werden deshalb die Entfernungen eine immer geringere Rolle spielen . Das heißt , der internationale Wettbewerb wird für Deutschland noch schwieriger . Es werden noch größere Anstrengungen nötig sein , um neue Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen . Das Tempo des Fortschritts in der Informations- und Kommunikationstechnik , dem Motor für diese Entwicklung , bestimmen allerdings weitgehend die USA und Japan . Wenn wir also in diesem Wettbewerb mithalten wollen , ist es für unsere Wirtschaft lebensnotwendig , hemmende staatliche Regelungen rasch zu beseitigen und fördernde rasch in die Tat umzusetzen . Da wird es dann darauf ankommen , wie sich auch die SPD verhält . Ich meine , aus dieser Tatsache müssen wir die Folgerung ziehen , daß die Einrichtung einer Enquete-Kommission keinesfalls zu Verzögerungen in der Gesetzgebung führen darf , was mit solchen Instrumenten ja manchmal auch betrieben wird . . Drittens . Die Umwälzungen , die mit den neuen Technologien verbunden sind , werden unsere Arbeit und unser Leben tiefgreifend verändern : Unternehmen und Tarifpartner , Lehrende und Lernende , Freiberufler und Arbeitnehmer und natürlich auch der Staat müssen sich dieser Herausforderung stellen und sie bewältigen . Die Anforderungen sind vielfältig und umfangreich . Deshalb halte ich es für notwendig , daß sich jeder mit seinen eigenen Aktionen und Maßnahmen , mit seinem eigenen Handlungsbedarf beschäftigt . Daher sollte sich die Enquete-Kommission auf staatliche Maßnahmen konzentrieren . Dabei wird es auch eine wichtige Aufgabe sein , die eigene politische Arbeit des Deutschen Bundestages einmal unter diesem Gesichtspunkt zu sehen : welche Möglichkeiten wir haben , die Bürger zu informieren , . Informationen unmittelbar von den Bürgern zu bekommen , sozusagen ein TED für den Abgeordneten und nicht nur für große Fernsehanstalten . . Die Enquete-Kommission wird sich auch mit Fragen der Akzeptanz befassen müssen . Da möchte ich allen denjenigen , die wie ich über 50 sind , sagen : Lernen Sie in diesen Fragen von den Kindern oder Enkelkindern ! Gehen Sie mit der Unbefangenheit und mit dem Vertrauen von Kindern und Enkelkindern an dieses Thema heran ! . Meine sehr geehrten Damen und Herren , die Schubkraft von Mikrochip und Glasfasern , von CD-ROM , Video-CD , Set-Top-Box und vielen anderen Geräten und Dienstleistungen ist eine große Herausforderung für uns alle . Lassen Sie uns gemeinsam diese Herausforderung annehmen und die Chancen nutzen , damit Deutschland nicht nur im Industriezeitalter , sondern auch im Informationszeitalter eine führende Nation bleibt . .