Partei: CDU/CSU
Sehr verehrte Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete ! Ich bin im Namen der Stadt Erfurt und des Landes Thüringen sehr dankbar dafür , dass diese Debatte , um die ich die Fraktionsvorsitzenden unmittelbar nach der Tat gebeten habe , heute stattfindet . Jeder wird verstehen , dass ich mich in dieser Debatte zu Wort melde . Dadurch wird gleichzeitig deutlich : Das ist nicht nur ein Thema für den Bundestag , sondern selbstverständlich auch für die Mitglieder des Bundesrates . Eine Schülersprecherin des Gutenberg-Gymnasiums hat unmittelbar nach der schrecklichen Tat gesagt : Die Ereignisse dürfen nicht zu Aktionismus führen , sie dürfen aber auch keine Lähmung verursachen . Natürlich muss alles Menschenmögliche getan werden , um für die Zukunft eine ähnliche Tat auszuschließen , auch wenn wir wissen , dass uns dabei Grenzen gesetzt sind . Das heißt : Wir müssen einerseits Gesetze überprüfen ; aber wir müssen nach meiner Überzeugung andererseits mehr als das tun . Wie aus den bisher gehaltenen Reden hervorgegangen ist , geht es um grundsätzliche Fragen , die nicht allein die Politik , sondern die ganze Gesellschaft beantworten muss : Wie kommt es in Deutschland zu wachsender Gewaltbereitschaft ? Wie kann Gewalt geächtet werden ? Warum schwindet der Respekt vor der Würde des menschlichen Lebens ? Wie kann die Achtung vor dem Leben Mord und Selbstmord verhindern ? Wie wehren wir uns gegen Vereinsamung und Entwurzelung ? Was sind die Rechte und was sind die Pflichten der Eltern und der Familien ? Was ist die Aufgabe der Schule ? Welche Stellung haben die Lehrer in unserer Gesellschaft ? Welche Werte werden von uns allen anerkannt ? In einem sind wir uns ganz offensichtlich alle einig : Wir verachten Gewalt und Terror . Gewalt will den Willen eines anderen Menschen gewaltsam brechen . Wir aber wollen nicht , dass Gewalt und Terror erfolgreich sind , auch nicht im Spiel und auch nicht in virtuellen Scheinwelten . . Wenn wir über die Ursachen von Hass , Gewalt und Terror sprechen , dann müssen wir darüber reden _ dazu ist schon einiges gesagt worden _ , welches Bild vom Menschen wir haben , wie wir unsere Werte definieren . Wir erwarten von den Lehrerinnen und Lehrern ganz selbstverständlich _ das sagen wir häufig auch _ , dass sie unsere Kinder erziehen und ihnen ein Welt- und Wertebild vermitteln , während wir uns selbst im Unklaren darüber sind , was für ein Weltbild das eigentlich sein soll . . Entscheidend bleibt , dass für uns die Unverwechselbarkeit und die Einzigartigkeit des Menschen und seine persönliche Würde im Mittelpunkt stehen . Der Mensch ist im Mittelpunkt aller politischen , wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entscheidungen und allen gesellschaftlichen Handelns zu sehen . In unserem Grundgesetz sind die Folgerungen , die vor über 50 Jahren aus der Entpersonalisierung des Menschen , aus seiner Unterdrückung , Entrechtlichung und Unterordnung unter eine menschenfeindliche Ideologie durch den nationalsozialistischen Unrechtsstaat gezogen wurden , manifest . Mit der Verpflichtung des Staates , die Unantastbarkeit der Würde des Menschen zu achten und zu schützen , und mit der Aufnahme von Grundrechten _ im Gegensatz zur Weimarer Verfassung _ hat das Parl Staatssekretärin Edith Niehuis 24992 Grundgesetz eindeutig Stellung bezogen gegen Beliebigkeit , gegen Wertneutralität , gegen einen totalitären Kollektivismus und gegen die Abwertung des Menschen zu einem Objekt des Staates . Nach unserem Grundgesetz steht der Mensch _ und nicht der Staat _ an erster Stelle . Das schafft die Voraussetzungen dafür , dass sich unter dem Dach des Grundgesetzes verschiedene Meinungen , Haltungen und Weltanschauungen entfalten können . Das Grundgesetz setzt den Rahmen , der ausgefüllt werden muss ; es ermöglichtToleranz , weil es der Freiheit des Einzelnen dort eine Grenze setzt , wo Würde und Freiheit des Nächsten beginnen . . Es verlangt Verantwortung von jedem Einzelnen für den anderen , für das Gemeinwesen , für Demokratie ; denn Freiheit ohne Verantwortung führt in die Unfreiheit . Wir müssen Übereinstimmung darüber erzielen , was sich aus der Unantastbarkeit der Menschenwürde ergibt : Verachtung und Verhinderung von Gewalt gegen andere , insbesondere Andersdenkende , mitmenschliche Solidarität , soziale Gerechtigkeit und ein fairer Ausgleich von Interessen . Helmut Schmidt hat es einmal klar ausgedrückt _ ich darf ihn zitieren _ : Wenn die Übereinstimmung in elementaren Grundwerten und Grundauffassungen fehlt , dann sind Freiheit und Würde des Menschen gefährdet . Eine Gesellschaft , in welcher der Konsens über elementare Grundwerte verloren gegangen ist , treibt auf Anarchie zu . Helmut Schmidt hat Recht . Werden Menschenrechte nur unter Zwang anerkannt , werden Werte nicht vorgelebt , dann ist Toleranz nicht mehr als eine desinteressierte Duldung von Andersdenkenden und Anderslebenden , eine Duldung , die schnell in Verächtlichmachen , in Spott , in Hass und schließlich in Gewalt umschlägt . Meine Damen und Herren , in Deutschland sprechen wir gerne von einer Kultur der Bildung und von einer neuen Kultur der Werte . Meine Überzeugung ist : Zunächst müssen wir vor allem von einer neuen Kultur des Zuhörens sprechen , . von einer Kultur des Sich-gegenseitig-Kennenlernens und einer Kultur desAufeinanderachtens .Wir müssen Sprachlosigkeit überwinden und die drohende Kluft zwischen den Generationen überbrücken . Wir brauchen eine Kultur des Miteinandersprechens , die Verständnis und Respekt schafft und die Gefahr eines Zusammenpralls vermindert . Dass Ältere vielfach nicht wissen , was junge Menschen bewegt , dass viele von uns nicht wissen , womit junge Menschen ihre Freizeit verbringen , dass sie sich hinter verschlossenen Türen mit Gewalt verherrlichenden Computerspielen beschäftigen , muss uns beunruhigen und fordert Eltern , Familien , Lehrer , Erzieher , Mitschüler und uns Politiker heraus . Weil Erziehung in der Familie beginnt , müssen wir über die Rechte und Pflichten sprechen , die den Eltern bei der Vermittlung von Grundwerten zukommen . Im Elternhaus wird der Grundstein für die Bildung jeder Persönlichkeit gelegt . Deswegen müssen es Kinder spüren , wenn sie als lästig empfunden werden . Wer ungestörten Fernsehkonsum mehr schätzt als die Beschäftigung mit seinen Kindern , darf sich später nicht über Lieblosigkeit , Gewaltbereitschaft und extremes Denken wundern . . Kinder können nur Orientierung finden , wenn sich ihre Eltern zu ihnen bekennen , wenn sie sich ihnen widmen , wenn sie ihnen Aufmerksamkeit schenken , wenn sie sich Zeit für sie nehmen . Es ist heutzutage erfreulicherweise populär , sich zu einer Politik zu bekennen , die die Familien unterstützt und ihnen eine stabile materielle Grundlage schafft . Das ist gut so . Aber das ist nur die eine Seite . Es kommt mindestens ebenso darauf an , dass sich Eltern ihrer Verantwortung für die Erziehung der Kinder bewusst sind . Natürlich dürfen wir Eltern dabei nicht allein lassen . Die Rahmenbedingungen müssen stimmen . Eltern müssen auch hier Hilfe erfahren . Wir müssen zum Beispiel Familienberatungs- und Betreuungseinrichtungen stärken und ihr Angebot bekannter machen . Aber Kindergärten , Kinderhorte , Schulen und außerschulische Betreuung müssen die Erziehung in der Familie altersgemäß ergänzen und unterstützen ; ersetzen können weder der Lehrer noch die Kindergärtnerin die Familie . . Weil , wie ich glaube , Bildung ohne Erziehung ebenso wenig möglich ist wie Erziehung ohne Bildung , greifen die Erziehungsaufträge von Eltern und Schulen eng ineinander . Die Schule muss mehr sein als eine Anstalt zur Stoffvermittlung . Schulen sind auch dazu da , Werte zu vermitteln . Das durfte man vor 15 , 20 Jahren nicht laut sagen . Darum freue ich mich , dass man heute sogar Beifall bekommt , wenn man sagt , Schulen sind auch dazu da , Werte zu vermitteln . . Wichtig ist Mut zur Erziehung . Erziehung gedeiht mit Zuwendung , aber auch mit Regeln und Grenzen , mit Liebe , aber nicht Beliebigkeit . Erziehung lebt vom Vorbild . Das gilt sowohl für Eltern wie für Lehrer . Wir haben es doch in Erfurt erlebt , wie sehr sich Lehrerinnen und Lehrer dieser Vorbildfunktion bewusst gewesen sind . Das Wohl und die Unversehrtheit ihrer Schüler haben Lehrer des Gutenberg-Gymnasiums so wichtig genommen , dass sie dafür ihr eigenes Leben eingesetzt haben . Eine Lehrerin ist dreimal in die Schule zurückgekehrt , um Kinder aus der Schule zu retten , und beim dritten Mal erschossen worden . Bessere Vorbilder für Mitmenschlichkeit kann es nicht geben . Deswegen muss die Lehre aus Erfurt auch sein , dass dem Beruf des Lehrers in der Öffentlichkeit mehr Hochachtung entgegengebracht wird . . Ministerpräsident Bernhard Vogel  24993 Wir wissen doch , dass Lehrer nicht selten vor der schier unlösbaren Aufgabe stehen , Sozialarbeiter , Erzieher , Bildungsvermittler , Autoritäts- und Vertrauensperson in einem sein zu müssen . Es ist eine gute Entscheidung , Lehrer werden zu wollen , und es ist ein wichtiger Dienst für unsere ganze Gesellschaft , wenn einer ein guter Lehrer oder eine eine gute Lehrerin ist . . Bei der Diskussion über die Zukunft unserer Schulen , die ja in vollem Gange ist , sollten wir uns deshalb nicht von pädagogischen Mythen beeinflussen lassen . Das Bild eines angeblich begeistert selbst lernenden Schülers , dem nur ein Lernmoderator zur Seite gestellt werden müsse , entspricht vielleicht den Vorstellungen einer Spaßgesellschaft , aber nicht den Realitäten . Der Lehrer bleibt die entscheidende Person im Unterricht .  Der Unterricht , der gelenkte Erwerb von Wissen , Können und Urteilsfähigkeit , ist zentrale Aufgabe der Schule und nicht lästige Unterbrechung des Kindseins . Aufgabe von Erziehung und Schule ist es , auf das Leben als Erwachsener vorzubereiten . Wer Erzieher sein will , muss Vorbild sein und junge Menschen zum Leben ermutigen . Nach der Veröffentlichung der PISA-Studie hieß es , die Schule müsse leistungsorientierter werden , und nach dem Geschehen von Erfurt warnten manche , man dürfe nicht länger von Wettbewerb und Leistung sprechen . Der Herr Bundespräsident hat die richtige Antwort gefunden , wenn er sagt : Ohne Leistung , ohne Leistungsbereitschaft wäre jede Schule wirklichkeitsfremd . _ Ich füge hinzu : Vor Wettbewerb und Konkurrenz dürfen wir unsere Kinder nicht schützen . Wir müssen sie lehren und sie müssen lernen , damit umzugehen . Darum geht es . . Es gilt , zu fördern und zu fordern , aber nicht zu überfordern . Es wird auch in Zukunft so sein , dass es Begabte und weniger Begabte gibt . Aber das ist nicht entscheidend . Entscheidend ist , dass es unterschiedlich veranlagte Menschen gibt . Jeder muss seine Chance bekommen . Jedem nur ein und dieselbe Chance zu geben wäre ungerecht . Gerecht ist es , jedem seine Chance zu geben . . Das heißt , Eltern müssen bereit sein , ihr Kind die Schule besuchen zu lassen , die den Fähigkeiten dieses Kindes gerecht wird _ und nicht den Wunschvorstellungen der Eltern . Die Eltern brauchen für das Treffen der richtigen Entscheidung den Rat und die Hilfe des Lehrers . Sie tun Kindern nichts Gutes , wenn sie sie auf eine Schule schicken , in der sie permanent überfordert werden . Sie tun ihnen aber auch dann nichts Gutes , wenn sie sie jahrelanger Unterforderung aussetzen . Nach dem Geschehen am Gutenberg-Gymnasium ist eine grundsätzliche Debatte notwendig , so wie wir sie heute hier führen . Sie wird auch in Zukunft notwendig sein . Darüber hinaus sind konkrete Änderungen von Gesetzen und Verordnungen des Bundes und der Länder erforderlich . Natürlich muss das Leben nach der Bluttat weitergehen . Aber wir dürfen nicht den Eindruck erwecken , als ob wir nach dem Geschehen unverändert in den Alltag zurückkehrten . Ich bin sehr dankbar , dass es Bundestag und Bundesrat in großer Einmütigkeit gelungen ist , das Waffenrecht noch vor der Sommerpause zu novellieren . Es war doch selbstverständlich , dass wir uns nach der Bluttat von Erfurt dieses Gesetz noch einmal sehr genau angesehen haben . Das Ergebnis ist : Ein 19-Jähriger kann jetzt nicht mehr einen Revolver oder gar eine Pumpgun legal erwerben . Ich bin dankbar , dass unter dem Eindruck der Tat von Erfurt eine Novellierung des Jugendschutzgesetzes sehr zügig vorgenommen worden ist . Wir haben im Bundesrat _ wie Sie im Bundestag _ zugestimmt , auch wenn wir Nachbesserungen für notwendig halten . Dazu gehört beispielsweise das Verbot so genannter Killerspiele . Der Herr Bundeskanzler hat zugesagt , sich für ein Verbot dieser Spiele , bei denen Tötungshandlungen simuliert werden , einzusetzen . Er muss seine Zusage einlösen . Es ist für mich nicht nachvollziehbar , dass die Schutzbestimmungen bei Spielautomaten im Jugendschutzgesetz nicht verschärft , sondern gelockert worden sind . . Wir brauchen ein Verleihverbot schwer jugendgefährdender Videofilme und Computerspiele , unabhängig vom Alter . Dafür müssen die entsprechenden Bestimmungen im Jugendschutzgesetz geändert werden . Daneben müssen wir Änderungen des Strafgesetzbuches vornehmen . Wir müssen zum Beispiel ein Verbot der Darstellung von Gewalttätigkeiten an menschenähnlichen Wesen in allen Medien und ein Verbot der Darstellung der Tötung von Menschen in Computerspielen erreichen . . Das ist bisher noch nicht geschehen und wird in dieser Legislaturperiode leider nicht mehr verwirklicht werden . Aber es bleibt selbstverständlich auf der Tagesordnung . Ich begrüße es , dass unter dem Eindruck des Geschehens von Erfurt die Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzler die Einrichtung eines runden Tisches gegen Gewalt in den Medien vereinbart haben . An diesem runden Tisch werden neben dem Bundeskanzler und den Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz und der Rundfunkkommission die Vertreter der Medien selbst Platz nehmen . Wir wollen die Kontrollmechanismen gegen die Darstellung extremer Gewalt im Rundfunk , auf Videos und im Internet verbessern . Diesem Ziel dient auch der in Vorbereitung befindliche Jugendmedienschutz-Staatsvertrag , den wir hoffentlich in Bälde unterzeichnen können . Wir Ministerpräsidenten haben darüber hinaus beschlossen , die Arbeitsgruppe Gewaltprävention einzurichten , die den Auftrag hat , ein abgestimmtes Handlungsprogramm zu entwickeln , das die Erziehungskraft von Schule und Familie stärken und die Wertorientierung von Kindern und Jugendlichen fördern soll . Natürlich müssen auch die Sicherheitsstandards an den Schulen Ministerpräsident Bernhard Vogel  24994 überprüft werden . Aber 40 000 Schulen in Deutschland kann man nicht zu Festungen ausbauen . Selbst wenn man es könnte _ wir wollen das nicht . . Schulen müssen offene Orte der Begegnung bleiben . Eine eingemauerte Gesellschaft wollen wir nicht . Die Bluttat von Erfurt , der Mord an 16 Menschen , hat in Deutschland , in Europa und weltweit tiefe Betroffenheit ausgelöst . Sie hat aber auch _ einige Redner haben das bereits aufgegriffen _ in einem ungewöhnlichen Ausmaß Hilfsbereitschaft , Zusammengehörigkeit , Solidarität und Mitmenschlichkeit deutlich werden lassen . Von der einen auf die andere Stunde wurde sichtbar , dass es in unserem Volk viel mehr Gemeinsamkeit und Gemeinsinn gibt , als wir das zuvor für möglich gehalten haben . Heute wissen wir : Erfurt ist nicht zu einem Synonym für eine schreckliche Bluttat geworden . Von dieser Stadt geht vielmehr auch Hoffnung aus . Die Botschaft heißt _ ich wiederhole , was ich auf der Trauerfeier gesagt habe _ : Mitmenschlichkeit ist in Deutschland keine verloren gegangene Tugend . . Nur , diese Botschaft muss weiter wirken . Es muss gelingen , was Johannes Rau auf dem Domplatz in Erfurt gesagt hat : Wir müssen einander achten ; wir müssen aber auch aufeinander achten . _ Das muss auch dann gelten , wenn wir uns im Wahlkampf befinden , unterschiedliche Ansichten und Absichten vertreten und wir heftig und leidenschaftlich streiten . Ich frage mich , ob das nicht mit etwas mehr Respekt und Hochachtung voreinander geht und ob das nicht in einem etwas anderen Geist und in einem etwas anderen Ton möglich ist . . Geht das nicht mit besseren Argumenten und weniger Tricks und weniger Raffinesse ? Die heutige Debatte kann zum Beweis dafür werden , dass wir aus dem Verbrechen von Erfurt tatsächlich Konsequenzen ziehen . Zur Stärkung einer demokratischen und offenen Gesellschaft gehört es , bei allen notwendigen politischen Auseinandersetzungen Einigkeit über die Grundsätze unseres Zusammenlebens herrschen zu lassen . Wir treten Gewalt und Intoleranz sowie jeder Relativierung von Hass entschieden entgegen . Die Opfer von Erfurt hätten es nicht nur verdient , dass wir um sie trauern und ihren Angehörigen diese Trauer mitteilen , sondern auch , dass wir das im Alltag nicht vergessen und uns dem , was geschehen ist , im Hinblick auf die Art und Weise , wie wir miteinander umgehen , verpflichtet fühlen . Danke . .