Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Ich habe Herrn Gauweiler , Herrn Nooke und Herrn Otto zugehört und ich muss sagen : In der Oper habe ich schon schlechtere Inszenierungen erlebt als das , was sich hier abgespielt hat . Der schlimmste Vorwurf , den man einer Opposition machen kann , ist eigentlich der , dass sie Entwicklungen verschlafen hat . Diesen Vorwurf muss ich Ihnen machen , sowohl betreffend die Opernstrukturreform als auch betreffend den Hauptstadtkulturvertrag . Es ist schon mehrfach gesagt worden : Seit gut einem Jahr , wahrscheinlich sogar noch länger , diskutieren wir über die Opernhäuser . Wir haben das Thema schon im Ausschuss behandelt . Darüber ist berichtet worden . Ich habe mich gefragt : Was denkt eigentlich die Opposition ? Ich wüsste bis heute nicht , was sie denkt , wenn nicht plötzlich etwas passiert wäre , wovon ich doch ein bisschen überrascht worden bin . Da wird plötzlich wie Kai aus der Kiste eine neue Stiftung nur mit der Staatsoper hervorgeholt . Die ganze Geschichte wäre eigentlich eine lustige Inszenierung ; ich sage Ihnen jetzt aber einmal ganz ernsthaft : Meine Sorge ist , dass Sie die Staatsoper , die so wichtig und so gut ist , durch diese parteipolitischen Spielereien in Misskredit bringen . - Das habe ich Ihnen gerade gesagt . Nachdem das Ganze schon in trockenen Tüchern war , sind Sie mit einem neuen Modell gekommen . Ich will Ihnen das auch noch einmal belegen . Ich fand es bezeichnend , dass der Antrag nicht zuerst im Parlament vorgestellt wurde , sondern - ich bekam plötzlich eine Pressemitteilung - in der Staatsoper selbst , wo ja die Betroffenen sind , die gern alles haben wollen . Übrigens : Auch die Philharmoniker wollten schon mal zum Bund . Alle wollen zum Bund . Dafür gibt es gute Gründe . Da braucht man sich nur die Lage Berlins anzugucken . Sie haben die Diskussion also nicht hier geführt , sondern in der Staatsoper . Dort saß Herr Genscher . Dem nehme ich das übrigens nicht übel . Er ist Vorsitzender des Vereins der Freunde und Förderer der Deutschen Staatsoper Berlin . Er ist Oberlobbyist im positiven Sinne für das Haus . Außerdem saßen dort die beiden Parteivorsitzenden . Herr Otto und auch Herr Gauweiler saßen daneben . Ich habe mich gefragt , in welchem Film ich mich eigentlich befinde . Ich tue Frau Merkel bestimmt nicht Unrecht , wenn ich sage : Frau Merkel versteht von der Opernstrukturreform so viel wie ich von der Tiefseeforschung . Was dort dazu gesagt wurde , wie die ganze Geschichte laufen soll , ist eigentlich nicht lustig , finde ich , sondern bedenklich für dieses Haus . Ich will Ihnen den Hauptgrund für meine Bedenken nennen . Es hängt alles immer mit dem Geld zusammen . Die Frage war : Wie wollen Sie das bezahlen , wenn es denn gemacht werden könnte ? Die Zahlen sind schon genannt worden . Frau Weiss hat es in diesen Zeiten geschafft , zur Unterstützung des Landes Berlin für die Opernreform 22 Millionen Euro - jetzt muss ich aufpassen - zu bekommen . Das ist eine hervorragende Leistung für die Kultur in der Hauptstadt . Jetzt wollen Sie die Staatsoper übernehmen . Dafür müssten Sie nicht nur 22 , sondern 43 Millionen Euro in die Hand nehmen . Die Journalisten haben die Frage gestellt , wie das bezahlt werden soll . Die Antworten waren spannend . Frau Merkel sagte : Dann müssen wir uns einmal die anderen Institutionen angucken , die der Bund in Berlin finanziert . Jeder stellte sich sofort die Frage : Soll das Jüdische Museum für dieses Modell abgegeben werden ? Herr Otto hat das wohl gemerkt und gesagt : Nein , wir sind mitten in der Haushaltsberatung . Wir müssen sehen , etwas über den Haushalt zu bekommen . Nun haben wir im Kulturausschuss schon zwei Haushaltsdebatten geführt , aber bis heute liegt kein Vorschlag der FDP vor , wie das haushaltsmäßig abgedeckt werden kann . Deswegen meine ich , dass das , was Sie hier machen , unseriös ist . Ulrich Eckhardt , der langjährige Chef der Berliner Festwochen , nannte die ganze Geschichte Angelas Knallbonbon . Ich glaube , damit trifft er es . Meine Damen und Herren , wir unterscheiden uns in Folgendem : Sie blicken nur auf die Staatsoper - auch ich möchte sie weiß Gott erhalten und hoffe , sie blüht und gedeiht weiter - , wir aber berücksichtigen mit unserer Konzeption alle drei Opern in unserer Stadt . Da liegt der Unterschied zwischen Ihren beiden Anträgen , die wir hier vorliegen haben , und unserem Vorschlag . Auch ich , Herr Gauweiler - da gebe ich Ihnen vollkommen Recht - , möchte nicht noch ein Theater schließen ; denn ich habe erlebt , wie das Schiller-Theater geschlossen wurde . Ich möchte nicht , dass so etwas wieder passiert . Ich sehe aber keine Chance , die Theater- und Opernstruktur im gesamten Land , nicht nur in Berlin , zu erhalten , wenn wir nicht mit kräftigen Reformen an die Strukturen herangehen . Sonst bricht uns das alles weg . Die Reformen , die in einer tollen strategischen Partnerschaft zwischen der BKM und dem Berliner Senat auf den Weg gebracht wurden , bieten die Chance - nicht mehr ! - , unsere Kulturlandschaft im Theaterbereich zu unterhalten . Eigentlich würde ich Sie jetzt bitten , wenn ich nicht wüsste , dass das vergebene Liebesmühe ist : Unterstützen Sie unsere Vorgehensweise zum Wohle der Kultur in diesem unseren Lande !