Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Ich möchte diese Gelegenheit nutzen , um über die Antwort auf die Große Anfrage Jugendliche in Deutschland zu diskutieren . Ich möchte nicht allein Programme aufzählen , sondern den roten Faden unserer Jugendpolitik aufzeigen . Dieser rote Faden - er ist mir ganz wichtig - orientiert sich an der Stärkung von Jugendlichen durch mehr Beteiligung und mehr Chancen . Ich glaube , dass wir in der Kinder- und Jugendpolitik Kontinuität an den Tag legen . Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen , ich habe mich ein bisschen gewundert , dass Sie diese Kontinuität in Ihrem Entschließungsantrag kritisieren . Ich darf an das erinnern , was wir gemeinsam auf den Weg gebracht haben . Wir haben auch schon einmal gemeinsam eine Große Anfrage zum Thema Jugend gestellt , nämlich im Jahr 2001 . Die Große Anfrage damals beinhaltete nur 81 qualitativ anspruchsvolle Fragen . Ihre Große Anfrage beinhaltet 230 Fragen . Die Beantwortung dieser Fragen hat dazu geführt - ich will mich bei der Bundesregierung dafür ganz herzlich bedanken - , dass wir nun ein sehr umfangreiches Nachschlagewerk zur Kinder- und Jugendpolitik in Deutschland haben . Aus dieser Antwort wird deutlich : Jugendpolitik ist eine Querschnittsaufgabe : Sie reicht von der Arbeits- und Sozialpolitik über die internationale Politik und über die Innenpolitik bis hin zur Stadtentwicklung . Mit all diesen Bereichen sind Fragen zur Zukunft von Kindern und Jugendlichen verknüpft . Ich will an ein paar Punkten deutlich machen , warum gerade uns als SPD-Fraktion das Thema Partizipation Jugendlicher so wichtig ist . Partizipation heißt : Chancen für Kinder und Jugendliche . Unsere Bundesregierung tut viel im Bereich der gesellschaftlichen Teilhabe , des Engagements in der Zivilgesellschaft , des Freiwilligendienstes von Jugendlichen und des Einsatzes für Demokratie und Toleranz . Ich glaube , wir alle sind uns einig , dass es für den Lebensweg von jungen Menschen von ganz entscheidender Bedeutung ist , dass sie früh erleben können , dass sie beteiligt , gehört und ernst genommen werden . Gerade die Arbeit der Jugendverbände - deren Prinzip ist ja die Selbstorganisation Jugendlicher - ist für den weiteren Lebensweg sehr prägend . Ich bin der festen Überzeugung - das hat auch die Shell-Jugendstudie gezeigt - : Jugendliche interessieren sich für politische Themen . Ich habe das gerade wieder intensiv auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag - das ist das größte regelmäßige Jugendtreffen in Deutschland - in Köln erlebt , wo ich mit vielen Jugendlichen diskutieren konnte . Ich habe dort auch mit Jugendlichen gesprochen , die im In- oder im Ausland ein freiwilliges soziales Jahr gemacht haben . Ich will ausdrücklich sagen : Es ist ein großer Fortschritt , dass wir es geschafft haben , dass inzwischen mehr Jugendliche ein solches Jahr absolvieren können . Es ist begrüßenswert , dass diese Dienste ausgeweitet werden . Demnächst wird es für junge Menschen auch im Bereich der Entwicklungspolitik bis zu 10 000 entsprechende Plätze geben . Aber ich teile auch die Kritik , dass wir dort noch mehr machen müssen . Der Bedarf ist höher : Noch mehr Jugendliche möchten sich auf diesem Gebiet engagieren . Mein Traum ist - ich weiß , dass der Bundestag darüber aufgrund des Föderalismus keine Entscheidung treffen kann - , dass sich die Schulen daran beteiligen , jedem Jugendlichen ein Angebot für ein freiwilliges Jahr , Halbjahr oder Vierteljahr zu machen . Nur dann erreichen wir nämlich wirklich alle Jugendlichen aus allen Bereichen der Gesellschaft . Die Fragesteller fordern in Ihrer Anfrage , im Herbst ein neues Programm zum Thema Partizipation aufzulegen . Ich sage ganz deutlich : Wir tun schon etwas . Das Aktionsprogramm für mehr Jugendbeteiligung ist ein gutes Programm . Es ist das Ergebnis der Programme der letzten beiden Wahlperioden und kam in Kooperation mit dem Deutschen Bundesjugendring , der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Bundesministerium für Familie , Senioren , Frauen und Jugend zustande . Viele , die zum Beispiel über Come in Contract mit Jugendverbänden einen Vertrag geschlossen haben , haben erlebt , wie eine gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Jugendverbänden aussehen kann . Ich betone auch deshalb , dass dies der rote Faden unserer Jugendpolitik ist , um hervorzuheben , wie wichtig Kontinuität ist . Jugendpolitik ist kein Strohfeuer , sondern ein wichtiges Feld , auch für diese Regierungskoalition . Ganz wichtig ist mir , dass wir noch mehr tun - Ansätze dafür haben wir - , um Jugendliche aus bildungsfernen Schichten , Jugendliche , die von zu Hause nicht unbedingt mitbekommen , dass sie sich engagieren könnten oder sollten , oder auch Jugendliche mit Migrationshintergrund zu erreichen . Deshalb ist es wichtig , dass wir zielgenau hinschauen und neue Engagementformen ermöglichen . Wir haben auch in einem anderen Bereich Kontinuität gezeigt - darüber bin ich sehr froh - , nämlich in der Arbeit gegen Rechtsextremismus , Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit . Wir weiten diese Arbeit durch die Förderung von Beratungsnetzwerken mit zusätzlich 5 Millionen Euro noch aus . Was in den neuen Bundesländern schon gut funktioniert - ich sage das ausdrücklich - , ist sozusagen ein Angebot an die alten Bundesländer , in der Beratung fortzufahren . Mein Fazit ist : Kinder und Jugendliche zu stärken , ihnen Chancen zu geben , sie als Subjekt mit ihren Anliegen ernst zu nehmen und ihre Zukunftschancen in den Mittelpunkt zu stellen , sie ganz besonders zu schützen , das ist Schwerpunkt unserer Politik , und das ist der rote Faden , der uns leitet . Wir engagieren uns mit Jugendlichen und für Jugendliche . Ich will mich an dieser Stelle einmal ganz herzlich bei allen bedanken , die sich in der Zivilgesellschaft in diesem Bereich engagieren . Das ist wichtig für den sozialen Zusammenhalt . Das wird weiterhin ein Schwerpunkt unserer Arbeit sein . Vielen Dank .