Partei: FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben hier eine äußerst sphärische Debatte; jedenfalls lässt das, was ich hier gerade wieder gehört habe, darauf schließen. Kommen wir einmal zu den Grunddaten zurück. Mittelfristiges Ziel dieser Regierungskoalition ist es, 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Bundesrepublik Deutschland in den Bereich Bildung und Forschung zu investieren. Zum Zeitpunkt der Abfrage beim Stifterverband waren es 2,77 Prozent im Bereich Forschung und 6,5 bis 6,8 Prozent im Bereich Bildung. Wir liegen also bereits jetzt bei 9,5 bis 9,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Es war eine gigantische Kraftanstrengung, das bis zum jetzigen Zeitpunkt zu erreichen. Das Ziel ist, 2015 10 Prozent des BIP in Bildung und Forschung zu investieren. Um das zu erreichen, bedarf es eines Motors. Dieser Motor ist dieser Bundeshaushalt. Dass wir innerhalb von vier Jahren 12 Milliarden Euro mehr in Bildung und Forschung investieren, dass wir in diesem Jahr ganz konkret einen Aufwuchs von 11,1 Prozent zu verzeichnen haben, dass der Haushalt in den vergangenen zweieinhalb Jahren um 27 Prozent auf fast 13 Milliarden Euro gesteigert wurde – wir haben es hier mit einem Rekord-Bildungsund -Forschungsetat zu tun! –, ist in einer Krise genau die richtige Antwort. Genau das macht diese Regierungskoalition: Investitionen in Bildung, Investitionen in Forschung, Investitionen in Innovation. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, genauso wichtig ist es, dass wir schauen, an welchen Stellen wir welche Maßnahmen treffsicher einsetzen. Wir wissen, wie wichtig der Wettbewerb der Länder und der Bildungseinrichtungen um die bestmöglichen Bildungsangebote ist. Vor allem seit wir den Lernatlas haben, wissen wir, wie wichtig der Wettbewerb der Regionen um die bestmögliche Bildungspolitik werden wird. Umso wichtiger und richtiger war es, dass diese Regierungskoalition sich darauf verständigt hat, lokale und regionale Bildungsbündnisse, Allianzen für Bildung, zu stärken. Denn nur wo regionale Bildungsnetzwerke Wirkung entfalten, kann Bildungspolitik zur Förderung des Einzelnen beitragen. Deswegen ist dieser Ansatz goldrichtig. Genauso wichtig ist es, so früh wie nur möglich mit der Förderung zu beginnen. Sprachförderung ist wichtig. Deswegen haben wir die Offensive „Frühe Chancen“ bis zum Jahre 2014 mit 400 Millionen Euro ausgestattet. Das Projekt „Lesestart“ haben wir mit 26 Millionen Euro ausgestattet. Angesichts dessen – das ist angesprochen worden –, dass wir 7,5 Millionen funktionale Analphabeten in der Bundesrepublik Deutschland haben, brauchen wir einen Grundbildungspakt; auch das ist im Bereich der Sprachförderung ein sehr wichtiges Thema. Diese Regierung macht sich auf den Weg, einen solchen Grundbildungspakt zu schließen. Um den Alphabetisierungspakt in die Wege leiten zu können, haben wir in diesen Haushalt 5 Millionen Euro zusätzlich eingestellt. Damit haben wir den entsprechenden Haushaltsansatz um 60 Prozent gesteigert. Das ist die korrekte Darstellung und nicht das, was eben hier gesagt worden ist. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, lebenslanges Lernen entlang einer Bildungskette ist ein enorm wichtiger Punkt. So stellen wir uns Bildung vor. 31 Millionen Euro fließen in diese Bildungsketten. Viel wichtiger ist für mich aber, in diesem Zusammenhang hervorzuheben: Es ist ein gutes Zeichen, dass wir innerhalb kürzester Zeit den Erfolg der Weiterbildungsprämie feiern können. 150 000 Weiterbildungsprämien, 75 000 allein in diesem Jahr, sind ein Zeichen dafür, dass wir bei der Weiterbildung eine Erfolgsgeschichte schreiben. Das muss auch einmal an dieser Stelle hervorgehoben werden. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Talente fördern, schlummernde Begabungen wecken – das ist eine Aufgabe der Bildungspolitik. Deswegen haben wir das Programm zu den Aufstiegsstipendien erfolgreich fortgesetzt und 3 000 Aufstiegsstipendien gewährt, deswegen dehnen wir die Begabtenförderung auf die berufliche Bildung aus, deswegen kriegen die Begabtenförderungswerke 40 Millionen Euro im kommenden Jahr mehr, und deswegen legen wir beim Deutschlandstipendium auch noch einmal 26,7 Millionen Euro oben drauf. Einer der wichtigsten Grundsätze lautet: Es zählt nicht, woher du kommst, sondern wer du bist. Das setzen wir mit dieser Talentförderung um. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dieser Haushalt verstärkt das Fundament einer bildungsgerechten Gesellschaft und ist ein Schaufenster für Innovation und für Zukunft dieser Gesellschaft. Vielen herzlichen Dank.