Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich auch einen schönen Nachmittag von mir! Ich freue mich, dass auch der Sport hier zur Sprache kommt. Schließlich ist der Sport ein zentraler Bestandteil des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Das zeigt sich insbesondere an den 27 Millionen Mitgliedschaften im Deutschen Olympischen Sportbund und nicht zuletzt auch an den über 90 000 Sportvereinen in Deutschland. Sport ist somit die größte Bürgerbewegung in unserem Land. Dass der Sport auch zu einem Imagegewinn bzw. zu einer Veränderung der Wahrnehmung auch im Ausland führen kann, hat zuletzt die Fußballweltmeisterschaft 2006 unter Beweis gestellt. Dies ist auch der Grund, weshalb der Bund und hier das Bundesministerium des Innern den Sport fördern, und zwar in diesem Jahr mit 139 Millionen Euro und im kommenden Jahr mit 140 Millionen Euro. Angesichts der gewachsenen Konkurrenz bei Olympischen Spielen, Weltmeisterschaften und anderen internationalen Wettbewerben wollen wir durch eine gezielte Sportförderung dazu beitragen, dass wir weiterhin zur Weltspitze gehören. Dies wollen wir durch verschiedene zentrale Maßnahmen erreichen. Dazu gehört die Grundförderung der Bundessportfachverbände, unter anderem für Stützpunkttraining oder Lehrgänge. Dazu gehören aber auch Maßnahmen zur gezielten Olympiavorbereitung im Rahmen der Top-Team-Förderung. Eine solide finanzielle Basis muss auch für das Leistungssportpersonal bereitgestellt werden. Eine weitere tragende Säule des Spitzensports besteht schließlich aus den Olympiastützpunkten und den Bundesleistungszentren. Der gesamte Umfang der Fördermaßnahmen beläuft sich auf immerhin fast 85 Millionen Euro. Spätestens seit den Olympischen Spielen 2008 in Peking erfährt auch der Behindertensport in der internationalen Aufmerksamkeit zunehmende Bedeutung. Dies begrüßen wir natürlich sehr. Wir unterstützen den Leistungssport von Menschen mit Behinderungen. Dies gilt sowohl für die Bundesstützpunkte im Behindertensport, die wir mit 3,5 Millionen Euro unterstützen, als auch für das notwendige Leistungssportpersonal, für das wir 1,5 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Im Übrigen werden von der Bundesregierung schon seit langem die gleichen Förderkriterien zugrunde gelegt, und es wird in Relation zur Kaderstärke die anteilig gleiche Unterstützung gewährt wie auch bei den nichtbehinderten Athletinnen und Athleten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ohne das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft und das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten wären wir im internationalen Wettbewerb kaum so erfolgreich und konkurrenzfähig. Die komplexe Trainings- und Wettkampfforschung sowie die Technologieentwicklung tragen wesentlich zum Erfolg unserer Athletinnen und Athleten bei. Die Nachfrage bei den Instituten ist nach wie vor sehr hoch. Deswegen werden wir auch im kommenden Jahr in diese Forschungseinrichtungen 13 Millionen Euro investieren. Dabei stehen die Kooperationen von IAT und FES mit zum Teil über 20 Spitzensportverbänden weit oben; über 30 dieser speziellen Projekte sind enorm vielschichtig und anspruchsvoll. Auch das Bundesinstitut für Sportwissenschaft nimmt – mit einer ganzheitlichen und problembezogenen Perspektive – im wissenschaftlichen Verbundsystem eine zentrale Stellung ein. Auch hier wollen wir durch die verschiedenen Forschungsprojekte Unterstützung einbringen, deren Relevanz weit über den Spitzensport hinausgeht. Hier ist exemplarisch das Forschungsprojekt „Rückenschmerz“ zu nennen. Den Aufwuchs im Haushalt des BMI für 2015 um 1 Million Euro für das Bundesinstitut für Sportwissenschaft begrüßen wir daher sehr. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir die Sportförderung unter die Lupe nehmen wollen. Zusammen mit dem organisierten Sport wollen wir zu einer Optimierung und einer Effizienzsteigerung kommen. Deswegen werden wir unter anderem, Frau Lazar, am 13. Oktober 2014 eine Anhörung im Sportausschuss durchführen, wo Sie sich dann entsprechend einbringen können. Viele weitere sportpolitische Ziele fallen ebenfalls in die Zuständigkeit des BMI, zum Beispiel die Förderung der internationalen Sportbeziehungen. Dies ist besonders wichtig im Hinblick auf die derzeitigen Herausforderungen und Konflikte. So konnte zum Beispiel in den letzten Jahren die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China, mit Israel und mit den palästinensischen Gebieten verbessert und ausgebaut werden. Auch auf europäischer Ebene haben wir viele zentrale Wegmarken erreicht, zum Beispiel die Förderung von Fair Play sowie die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Diskriminierung und Gewalt im und durch den Sport. Erfolge im Spitzensport und die Förderung durch den Bund machen nur dann Sinn und haben ihre Berechtigung, wenn sie auf eine saubere Art und Weise erstritten werden. Der nationale und grenzüberschreitende Kampf gegen Doping im Sport zählt daher zu den wichtigsten Aufgaben. Dafür wollen wir über 5 Millionen Euro bereitstellen. Die Dopingprävention fällt darunter, die Dopingforschung und -analytik, die Europäische Beobachtungsstelle für neue Dopingsubstanzen, die Beratungsstelle des Vereins doping-opfer-hilfe und schließlich auch Maßnahmen zur direkten Dopingbekämpfung; aber auch der Zuschuss an die Anti-Doping-Weltagentur wird weitergeführt. Entsprechend den Zusagen im Koalitionsvertrag werden wir die Zuwendungen an die Nationale Anti Doping Agentur in Deutschland um 1,25 Millionen Euro erhöhen. Auch planen wir ein Antidopinggesetz. Aber wie schwierig es ist, ein solches Antidopinggesetz einzuführen, sieht man schon allein daran, dass offensichtlich vonseiten der Grünen die Freigabe von Haschisch gefordert wird und im Antidopinggesetz dann der Konsum von Haschisch zu einer Straftat werden soll. Sie sehen daran, wie schwierig es ist, ein solches Gesetz überhaupt durchzusetzen.