Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin ! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen ! Jetzt dauert es nicht mehr lange und hier in Berlin wird angepfiffen zum heiß erwarteten Viertelfinale . Wer nicht im Stadion sitzen kann , sitzt vor dem Bildschirm . Das ist überall auf der Welt so . Natürlich fiebere auch ich mit unserer Elf . Doch , insgesamt gesehen , geht es für uns in Deutschland noch um viel mehr als um die Spiele und das Endergebnis : Es geht uns auch darum , uns der Welt als Nation zu präsentieren und den Menschen in anderen Ländern zu zeigen , dass Deutschland ein außergewöhnliches , ein spannendes Land ist , mit Menschen , die gastfreundlich , weltoffen und interessant sind . Wie ansteckend die tolle Stimmung ist , merkt jeder , der auf den Straßen unterwegs ist . Genauso empfinden das eben auch ausländische Medien . Vor einigen Tagen machte uns beispielsweise die Londoner Times ein ganz ungewöhnliches Kompliment und schrieb , dass für uns Deutsche momentan Begriffe wie Humor , Mode , Eleganz und Leichtigkeit stünden . Doch nur ein Bruchteil der Milliarden von Menschen , die weltweit die WM vor den Bildschirmen verfolgen , kann selbst nach Deutschland kommen und einen Eindruck vor Ort bekommen . Deswegen sind die Medien besonders in dieser Zeit unser Fenster zur Welt . Die Deutsche Welle ist dabei eine kraftvolle Stimme , die mit Fernsehen , mit Radio und mit Internet - das Tolle ist , dass wir das im Deutsche-Welle-Gesetz so verankern konnten - rund um die Uhr und rund um den Globus von Deutschland berichtet , und zwar in 30 Sprachen . Gerade bei Ereignissen wie der Fußballweltmeisterschaft wird ganz deutlich , welche Chancen und welches Potenzial wir gerade mit der Deutschen Welle haben . Im Fernsehen , Radio und Internet werden viele Fußballthemen zum Anlass genommen , über deutsche Kultur , Politik , Wirtschaft und Gesellschaft zu berichten und Menschen in anderen Ländern damit für unser Land zu interessieren . So findet man beispielsweise auf der Internetseite nicht nur einen Live-Ticker , durch den man die Spiele verfolgen kann , sondern auch Hintergrundberichte zu deutschen Firmen , die bei der WM besonders involviert sind , Informationen zum Studienstandort Deutschland oder mehr über das kulturelle Leben . Diese Informationsleistung und das Werben für unser Land sind die Basisanforderungen , die wir an die Deutsche Welle stellen . Aber auch die einzelnen Aufgaben müssen immer wieder an die aktuelle Situation und das Weltgeschehen angepasst werden . Nachdem wir 2004 das neue Deutsche-Welle-Gesetz beschlossen haben , liegt dem Parlament jetzt zum ersten Mal nach Maßgabe dieses Gesetzes eine Aufgabenplanung vor , die beschreibt , was sich der Sender für die kommenden Jahre vorgenommen hat . Ich begrüße , dass die momentanen regionalen Schwerpunkte erneut bekräftigt wurden . Besonders im Vordergrund stehen damit die Zusammenarbeit in Europa , also in Ost- und in Westeuropa , der arabische Sprachraum und Asien . Es ist nicht schwer , Begründungen für diese Schwerpunktregionen zu finden . In Europa muss es auch unsere Aufgabe sein , den europäischen Verfassungsprozess und die europäische Integration gerade der neuen Mitgliedstaaten voranzutreiben . Im arabischen Raum müssen wir noch mehr für einen funktionierenden Dialog der Kulturen tun . In den boomenden Regionen Asiens setzen auch wirtschaftlich gute Beziehungen ein zeitgemäßes Deutschlandbild voraus . Unsere momentane Weltoffenheit leistet dazu einen guten Beitrag . Diese Schwerpunkte der Deutschen Welle decken sich mit der Ausrichtung der gesamten auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik , sodass die Medienarbeit hier zu einer wichtigen Ergänzung der sonstigen Programme der Mittlerorganisationen wie dem Goethe-Institut oder dem Deutschen Akademischen Austauschdienst wird . Ich betone : Es ist eine Ergänzung . Die Prioritätensetzung bedeutet aber nicht , dass wir andere Weltregionen , in denen wir uns seit Jahren engagieren , vernachlässigen wollen . In Nord- und Südamerika , in Afrika und in Australien ist die Deutsche Welle sehr aktiv und sie soll es auch bleiben . Dennoch ist es wichtig , sich für einige wenige Schwerpunkte zu entscheiden , die besonders verfolgt werden . Liebe Kolleginnen und Kollegen , ich kann uns allen einen generellen Appell nicht ersparen . In dieser Woche hatten wir im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik eine Anhörung zur Lage der Goethe-Institute . Dabei wurde von den Sachverständigen eines besonders kritisiert und der ehemalige Botschafter Fritjof von Nordenskjöld brachte es auf den Punkt , als er hinterfragte , ob es wirklich dem Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland entspreche , nur 1 Prozent des Gesamtbudgets für die gesamte Außendarstellung unseres Landes und noch weniger als ein Viertel Prozent für die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik aufzuwenden . Ich muss diesem Zweifel zustimmen . In einer globalisierten Welt müssen wir uns gegenüber anderen Ländern , die jetzt sehr viel aktiver werden , positionieren . Dass es darum geht , Deutschland als Kulturnation , als das Volk der Dichter und Denker , als ein ganz entscheidendes Land auf der kulturellen und politischen Weltkarte zu proklamieren , können wir oft und laut hören . Doch bei der Finanzierung verschieben sich die Prioritäten leider viel zu schnell woanders hin . Ich will die wertvolle Arbeit in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik überhaupt nicht kleinreden , doch den Anspruch auf der einen Seite , den viele an sie haben , und die finanzielle Ausstattung auf der anderen Seite haben wir noch nicht in ein ausgewogenes Verhältnis bekommen . Ich vergleiche das nur einmal mit einigen Inlandsinstitutionen . Allein dem WDR steht fünfmal mehr Geld zur Verfügung als der Deutschen Welle . Wenn wir nur das Fernsehen betrachten , so stellen wir fest , dass allein Tagesschau und Tagesthemen mit dem Budget produziert werden , das der Deutschen Welle für das komplette TV-Programm zur Verfügung steht . In der gleichen Dimension ist es auch bei dem weltweiten , hoch angesehenen Netz von Goethe-Instituten zu sehen . Ein Autobahnkreuz kostet mehr als das , was uns die 141 Institute in 80 Ländern im Jahr wert sind . Ich glaube , das ist keine gute Entwicklung in einer Zeit , in der es wegen der Globalisierungsprobleme und der politischen Situation in vielen Ländern mehr denn des kulturellen Austausches und der Verständigung bedarf . Es gibt einen Boom bei den Auslandssendern . Die USA haben neben der Voice of America mit al-Hurra seit zwei Jahren einen eigenen arabischen Sender . Auch die englische BBC , das französische France Télévision oder die italienische Rai Med sehen , wie wichtig der Austausch mit dem arabischen Raum ist , und strahlen eigene Angebote aus oder haben dies in Zukunft vor . Die Deutsche Welle hat viel Weitsicht bewiesen , als sie 2002 als erster ausländischer Sender vor Ort mit einem arabischsprachigen Angebot antrat . Diesen Vorsprung dürfen wir uns jetzt nicht von den aufkommenden Konkurrenzsendern kaputtmachen lassen . Deshalb müssen wir die Prioritäten entsprechend setzen . Ich begrüße ausdrücklich , dass die vorliegende Aufgabenplanung vorsieht , das Fernsehprogramm von momentan drei auf sechs bis acht Stunden auszuweiten . Ich danke dem Kulturstaatsminister ausdrücklich dafür , dass auch er sagt : Jetzt muss mit den Kürzungen Schluss sein . Wenn wir in dieser Zeit an der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik weiter sparen , dann fällt uns das in wenigen Jahren auf die Füße . Die Liste der Länder , die auf internationale Fernsehangebote setzen , wird immer länger : Dubai , Iran , Ägypten , China , Russland , Japan , Südkorea und Länder Südamerikas . Viele dieser Nationen investieren ebenso in eigene Kulturinstitute . Am 27 . April 2006 eröffnete die Volksrepublik China beispielsweise gerade das erste Konfuzius-Institut in Deutschland . Alle diese Länder nehmen sehr viel Geld in die Hand , um weltweit gerade durch den Rundfunk eine Stimme zu bekommen und mit ihrer Kultur im Ausland vertreten zu sein . Spätestens das zeigt uns , dass unsere Arbeit in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik nicht zurückfahrbar ist , sondern dass wir sie , im Gegenteil , verstärken müssen . Ich weiß , dass die Kolleginnen und Kollegen , die hier sitzen , das mit uns wollen . Jetzt müssen wir das nur noch unseren anderen Kolleginnen und Kollegen vermitteln . Ich bin froh darüber , dass zumindest für dieses Jahr der Haushalt der Deutschen Welle stabil bleibt . Bei den Goethe-Instituten sieht es noch schwieriger aus . Für die kommende Zeit im Allgemeinen und den Haushalt 2007 , den wir im September debattieren , im Speziellen liegen wichtige Aufgaben vor uns , zum einen das verstärkte Engagement in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik - meiner Meinung nach sollte das auch für die finanzielle Seite gelten - und zum anderen die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Mittlerorganisationen . Wie wir auch an dieser Aufgabenplanung sehen , haben wir bei der Deutschen Welle mit dem veränderten Gesetz bereits viel erreicht , was Flexibilisierung und Effektivität angeht . Für das Goethe-Institut stehen mit der Budgetierung und dem Prinzip der Überjährlichkeit solche Veränderungen erst an , die nun endlich so bald wie möglich für das gesamte Institut gelten müssen , so wie sie auch für die Deutsche Welle gelten . Liebe Kolleginnen und Kollegen , wir in diesem Raum kämpfen , wie ich weiß , gemeinsam für diese Politik . Es geht letztendlich um mehr als einen Monat Fußballweltmeisterschaft . Es geht darum , das Bild der Deutschen in der Welt auf Dauer positiv zu festigen . Vielen Dank .