Partei: SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatsministerin Grütters, sehr geehrte Frau Staatsministerin Müntefering, ich freue mich, dass beide mit Kultur befassten Staatsministerinnen hier sind und damit zeigen, dass die Bundesregierung der Deutschen Welle die entsprechende Wertschätzung entgegenbringt, der Deutschen Welle, die – das sei klar gesagt – im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages eine hervorragende Arbeit macht. Das ist im Evaluierungsbericht für die letzte Planungsphase 2014 bis 2017 dokumentiert. Ich will nur wenige Zahlen nennen, weil der Bericht insgesamt zu umfänglich ist. Die Deutsche Welle hatte sich vorgenommen, 150 Millionen Rezipienten in der Woche zu erreichen. Im Jahr 2017 hat sie es tatsächlich geschafft, 157 Millionen Nutzer zu erreichen, also die Reichweite deutlich zu erhöhen – um mehr als 50 Prozent im Vergleich zum Stand von 2012. Darüber hinaus ist es der Deutschen Welle auch gelungen, die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in das Medium deutlich zu stärken. 89 Prozent der Nutzer haben 2012 gesagt: Wir können der Deutschen Welle und dem, was dort berichtet wird, vertrauen. – Ihr Anteil wurde noch mal gesteigert, auf 96 Prozent. Wer es mal mit den entsprechenden Zahlen für das öffentlich-rechtliche Fernsehen oder gar das private Fernsehen vergleicht, wird sehen, dass die Zahlen da ganz anders aussehen. Das Institut Allensbach hat uns jüngst, im November 2017, mitgeteilt, dass nur 50 Prozent der Nutzer des privaten Fernsehens diesem vertrauen und dem Glauben schenken, was dort berichtet wird. Die Deutsche Welle erfüllt also ihren Auftrag im Rahmen des Gesetzes. Natürlich hat mein Vorredner eben § 4 des Deutsche-Welle-Gesetzes nur in Teilen zitiert, nämlich nur die Teile, die er am besten verunstalten konnte. Wenn Sie den nächsten Satz auch noch zitiert hätten, wäre Ihnen aufgefallen, dass die Deutsche Welle ein Forum für die deutsche Sichtweise – ja! –, aber auch für die Sichtweise anderer Länder, anderer Kontinente, anderer Kulturen bieten soll, mit dem Ziel – und das ist das Entscheidende –, das Verständnis und den Austausch zwischen den Kulturen und Völkern zu fördern und eben nicht das zu machen, was Sie gerade hier wieder angelegt haben. Meine Damen und Herren, Intendant Limbourg ist mit Teilen seines Teams hier. Herzlich willkommen, aber auch herzlichen Dank: Sie, insbesondere alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Welle – egal ob in Bonn, ob hier in Berlin oder weltweit –, tragen die Deutsche Welle als wichtige Stimme, als eine Stimme, die Deutschland in der Welt darstellt, und Sie machen einen ganz hervorragenden Job. Herzlichen Dank! Sie sorgen dafür, dass Fakten in die Welt getragen werden und dass wir keine Fake News haben. Sie sorgen dafür in 30 Sprachen im Fernsehen, im Hörfunk und in Onlineprogrammen. Darauf bauen Sie jetzt mit der Aufgabenplanung 2018 bis 2021 auf. Sie haben sich in der Tat viel vorgenommen: Sie wollen die Nutzerzahlen auf 210 Millionen Nutzer pro Woche steigern. Sie werden weiter den aktuEndgültiges Ergebnis Abgegebene Stimmen: Peter Beyer davon ja: nein: enthalten: Norbert Brackmann Dr. Reinhard Brandl Ja Michael Brand CDU/CSU Silvia Breher Dr. Michael von Abercron Sebastian Brehm Stephan Albani Norbert Maria Altenkamp Philipp Amthor Artur Auernhammer Peter Aumer Dorothee Bär Thomas Bareiß Norbert Barthle Maik Beermann Manfred Behrens Veronika Bellmann Sybille Benning Dr. André Berghegger ellen Entwicklungen Rechnung tragen. Sie werden den Aufbau in ein digitales Medienhaus schaffen; da bin ich mir ganz sicher. Zum Schluss, meine Damen und Herren: Wir als Große Koalition haben die Deutsche Welle in den vergangenen Jahren, in der letzten Wahlperiode, finanziell erheblich gestärkt. Wir werden diesen Weg weitergehen. Wir wollen das Budget der Deutschen Welle auf das von vergleichbaren europäischen Auslandssendern anheben – das steht im Koalitionsvertrag; das haben wir auch in unserer Entschließung jetzt noch einmal niedergelegt –, damit die Deutsche Welle ihren Auftrag noch besser erfüllen kann im Hinblick auf Deutschland als Kulturnation, als demokratischer Rechtsstaat, und mehr für die Verständigung und den Austausch der Kulturen tun kann. Die Deutsche Welle steht für Fakten statt für Fake News und leistet einen Beitrag zu einer friedlicheren Welt. Herzlichen Dank.