Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Vieles ist schon gesagt worden . Daher verzichte ich auf den Dank , der üblicherweise schon abgestattet worden ist , und zwar zu Recht . Der Untersuchungsausschuss , dem auch ich angehört habe , war von denen , in denen ich bisher Mitglied gewesen bin , einer der seltsamsten ; denn die Hauptanschuldigungen von Herrn Kurnaz im Stern-Bericht beruhen nur auf Hörensagen , auf nicht mehr und nicht weniger . Eine Wahrheitsfeststellung , die Hintergrund für eine politische Bewertung sein müsste , war in diesem Fall nicht möglich . Ich weise ausdrücklich darauf hin , dass es ein Zufall war , dass deutsche Soldaten in dem Lager waren . Die Amerikaner hatten nämlich für eine Nacht um Amtshilfe gebeten . Mehr gab es dort nicht . Dieses Hörensagen führt mich zu einer anderen Erkenntnis dieses Untersuchungsausschusses . Wir müssen uns einmal im Verteidigungsausschuss mit dem Selbstverständnis und mit dem inneren Gefüge des KSK beschäftigen . Was wir dort zu hören bekommen haben - ich kann es nur pauschal sagen , weil ich einzelne Personen nicht nennen will - , ging nicht nur um die Frage , ob Alkohol getrunken worden ist . Es ging auch darum , dass es ab der Ausbildung bis zum Einsatz eine Vereinsamung dieser KSK-Soldaten gibt . Das heißt , dass sie kein soziales Gefüge mehr haben außer dem , was in Calw und später in den Einsätzen geschaffen wird . Wir haben uns aus dem Grunde erkundigt , wie die Sondereinsatzkommandos der Polizei geführt werden . Dort ist mit Sicherheit ein soziales Umfeld gewährleistet . Die spannende Frage ist nun , ob man nicht in der Bundeswehr und speziell im Heer darüber nachdenken sollte , wie diesen Soldatinnen und Soldaten ein erweitertes soziales Gefüge gegeben werden kann , damit sie ihre Einsätze durchstehen und sich nicht selbst abkapseln . Eine weitere Erschwernis ist , dass sie in ihren Familien nicht darüber berichten können , wohin sie gehen und was sie tun . Das ist bei den Sondereinsatzkommandos der Polizei teilweise etwas anders . Was die Soldatinnen und Soldaten bei ihrem Einsatz erleben , ist auch ein Grund dafür , warum es bei dem KSK Nachwuchsprobleme gibt . Man kann viele Male eine Zulage erhöhen . Wenn diese Grundprobleme nicht auf einer anderen Art und Weise gelöst werden , nutzt die gewährte Zulage überhaupt nicht . Die KSK-Soldaten müssen nach bestandener Ausbildung aus ihrer fast totalen Isolation geführt werden . Dann gibt es auch eine höhere Bereitschaft , diesen Dienst abzuleisten . Es mutete schon seltsam an , wie die Soldaten aus ihrem eigenen Selbstverständnis berichtet haben , dass sie nicht hochwertig genug eingesetzt worden sind , dass man ihre Fähigkeiten überhaupt nicht besonders wahrgenommen hat und dass die Frage , wann sie ihre Fähigkeiten in Einsätzen unter Beweis stellen können , nicht beantwortet wurde . Eine ähnliche Klage war von einem ehemaligen GSG-9-Kommandeur zu hören . Er sagte , dass sie sich im Wesentlichen nicht bewähren konnten . Man muss deswegen die Soldatinnen und Soldaten da-rauf vorbereiten , dass nicht jeden Tag ein solcher hochwertiger Einsatz möglich ist . Denn nicht jeden Tag brennt irgendwo das Haus . Man muss also in der Zwischenzeit eine andere sinnvolle Beschäftigung finden . Ich habe keinen Zweifel daran , dass die Bundeswehr und die Gesellschaft das KSK brauchen . Es soll rechtsstaatlich eingesetzt werden und wird rechtsstaatlich eingesetzt . Man denke nur an die Rules of Engagement . Die Soldaten werden gebraucht wie die Sondereinsatzkommandos . Sie sind die Speerspitze bei bestimmten Aufträgen . Dass sie innerhalb der Bundeswehr eine gewisse Elite darstellen , ist klar . Aber lassen wir sie nicht zu stillen Helden verkommen . Das ist eine der Aussagen gewesen , die die Soldatinnen und Soldaten in den Vernehmungen gemacht haben . Auf den Verteidigungsausschuss - das ist für mich die dritte Erkenntnis - kommt die Aufgabe zu , sich mit den Rahmenbedingungen , unter denen die Soldaten des KSK ausgebildet und geführt und unter denen sie eingesetzt werden , zu beschäftigen . Die Lage sollte auch auf diesem Gebiet und nicht nur im finanziellen Bereich verbessert werden . Ich bitte das Bundesministerium der Verteidigung , uns in diesem Punkt nachhaltig zu unterstützen ; denn es ist eine Fürsorgepflicht , die wir gegenüber diesen Soldatinnen und Soldaten haben . Packen wir es also an und lassen es nicht liegen !