Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! Die Historie Afghanistans ist zuweilen ein düsteres Kapitel unserer Zeitgeschichte. Ich war 17 Jahre alt, als die Truppen der Sowjetunion 1979 in Afghanistan einmarschierten, und seitdem verfolge ich die leidvolle Entwicklung dieses Landes. Mit Blick auf die aktuelle Lage möchte ich Ihnen gerne zwei Szenarien offerieren. Zum ersten Szenario gehört eine sehr traurige, sehr tränenreiche Sichtweise; denn wer wie ich die Geschichte von Shirin-Gol gelesen hat, der weiß: Nach Afghanistan kommt Gott nur noch, um zu weinen. Vom Einmarsch der Sowjetunion über den Aufstieg der Taliban bis hin zur Intervention der NATO ist Afghanistan ein geschundenes Land mit zahlreichen Blessuren. Und wir wissen: Es bleiben riesige Herausforderungen. Das können wir auch an der anhaltenden Terrorserie erkennen, von der wir selber betroffen sind. Ich meine den Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul im Mai 2017 und den Anschlag auf das deutsche Konsulat in Masar-i-Scharif im November 2006. Den Betroffenen und ihren Angehörigen dieser verheerenden Terroranschläge mit vielen Toten gehört unser Beileid. Ja, es stimmt, immer noch ist die Menschenrechtslage in Afghanistan prekär. Dies gilt insbesondere für die Rechte der Frauen, das Leid der Kinder und den Einfluss der ultrakonservativen Kräfte. lussempfehlung und desIch will Ihnen aber ein zweites, deutlich positiveres Szenario aufzeigen; denn es gilt auch zu berücksichtigen, dass es inzwischen einen Silberstreif am Horizont gibt, der deutlich erkennbar ist. Ich will das an wenigen Befunden und Indikatoren deutlich machen: Nimmt man die Referenzjahre 2005 bis 2007, so kann man heute sagen, dass die Alphabetisierungsrate bei den Frauen von 5 Prozent auf 18 Prozent gestiegen ist, und das ist vergleichsweise sehr viel. Im gleichen Zeitraum ist die Kindersterblichkeit von 10 Prozent auf 7 Prozent gesunken, während die Lebenserwartung von 57 auf 61 Lebensjahre gestiegen ist. Auch lässt hoffen, dass das legale Bruttoinlandsprodukt – also jenseits des Drogenanbaus – von 9 Milliarden Dollar auf 21 Milliarden Dollar gestiegen ist. Ja, ich weiß: Ein Silberstreif am Horizont ist noch keine Morgenröte, liebe Kolleginnen und Kollegen. Aber wir dürfen uns die Erfolge unserer Mission nicht kaputtreden lassen, und wir dürfen keineswegs diejenigen im Stich lassen, die für diese konstruktive Entwicklung verantwortlich zeichnen. Deshalb ist die Unterstützung des afghanischen Sicherheitsapparates durch die Mission Resolute Support so wichtig. Unsere Soldatinnen und Soldaten bilden nämlich afghanische Sicherheitskräfte aus, und nur im äußersten Notfall, also in extremis, können und sollen sie selbst militärisch eingreifen. Der Auftrag der Mission liegt ebenfalls in der Beratung für den zivilen Wiederaufbau, und letztendlich dient er auch dem Schutz unserer Botschaft und unserer Konsulate. 1 300 Soldatinnen und Soldaten leisten einen riesigen, ja substanziellen Beitrag für mehr Sicherheit und für mehr Schutz der zivilen Aufbauhilfe und damit eben auch der Zivilbevölkerung. Lassen Sie mich deshalb die Gelegenheit nutzen, den Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Aufbauhelferinnen und ‑helfern und insbesondere auch den Übersetzerinnen, die oft, wenn sie für uns tätig sind, ihr Leben riskieren, ausdrücklich danken. Letztendlich gilt es hier, auch das Mandat der Vereinten Nationen zu erfüllen. Bitte folgen Sie mir deshalb in der Fortschreibung dieses positiven Szenarios. Ich bitte Sie daher ganz, ganz dringend um Unterstützung dieses Mandates. Vielen Dank.