Partei: SPD
Wenn man sich die Geschichte der ERP-Förderung anschaut , liest sie sich wie die Erfolgsgeschichte des Wirtschaftsstandortes Deutschland : angefangen vom rudimentären Wiederaufbau über die Unterstützung exportintensiver Industrien und Investitionen sowie den Umweltschutz bis hin zu Beteiligungskapital für technische Innovationen . Anhand dieser Entwicklung wird ganz klar , welche Bedeutung das ERP für zahlreiche Wirtschaftsunternehmen , aber auch für die wirtschaftliche Position Deutschlands weltweit hat . Wir beraten heute abschließend den Gesetzentwurf über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2009 . Insgesamt sieht der Gesetzentwurf zur Förderung der deutschen Wirtschaft die Bereitstellung von 462 Millionen Euro vor . Das Zusagevolumen des ERP-Wirtschaftsplans 2009 für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft - insbesondere des Mittelstandes - und Angehörige freier Berufe hat ursprünglich 4 Milliarden Euro betragen . Durch das von uns beschlossene Maßnahmenpaket Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung wurde eine Aufstockung der Innovationsförderung sowie der Maßnahmen zur Umwelt- und Energieeinsparung um insgesamt 800 Millionen Euro erforderlich . Diese Zahlen bestätigen , dass die ERP-Förderung für den Standort Deutschland von herausragender Bedeutung und eine wichtige Basis ist . Vorrangiges Ziel ist und bleibt es , die Investitionsfähigkeit mittelständischer Unternehmen langfristig zu sichern und die Gründung neuer Unternehmen zu unterstützen . Das Fördervolumen und die Förderintensität des ERP bleiben dabei bestehen . Das in der KfW angelegte Sondervermögen bleibt ausdrücklich weiterhin der Wirtschaftsförderung erhalten . Wir wollen mit der Umsetzung des Wirtschaftsplans 2009 weiterhin zukunftsorientierte Akzente setzen . Unsere Politik setzt eindeutige Zeichen für nachhaltige Belebung und Stützung der wirtschaftlichen Dynamik im Mittelstand . Die ERP-Förderung von Existenzgründern sowie kleinen und mittleren Unternehmen stärkt den Standort Deutschland und damit die Position im Rahmen des europäischen und des globalen Standortwettbewerbs . Daher ist das ERP gerade in strukturschwachen Regionen ein wichtiges Fördermittel . Mit dieser bedarfsorientierten Förderung haben wir genau ins Schwarze getroffen . Nicht zuletzt stellt die ERP-Förderung einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Beschäftigungsprobleme dar . Denn neue Betriebe und die Ausweitung mittelständischer Unternehmen wirken sich positiv und nachhaltig auf den Arbeitsmarkt aus . Die Finanzierung betrieblicher Umweltprojekte und neuer Energiequellen leistet einen wichtigen Beitrag für unsere ökologischen Zielsetzungen . Gerade in diesen unsicheren Zeiten , in denen sich die weltweite Wirtschaft befindet , ist es wichtig , den Unternehmen den Rücken zu stärken und ihnen nachhaltige Strukturen zu bieten . Wir dürfen nicht zulassen , dass die Krise die Schließung zahlreicher wettbewerbsfähiger Unternehmen zur Folge hat und Tausende von Arbeitsplätzen in Gefahr sind . Die ERP-Förderung ist an dieser Stelle ein Standbein einer nachhaltigen Mittelstandspolitik . Und das ist doch genau das , was wir mit unserer Politik erreichen wollen : Wir wollen den Mittelstand in Deutschland auch in Krisenzeiten stärken .