Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Wir danken heute der Bundeswehr für ihre Leistungen im Dienste unserer freiheitlichen Demokratie . Die Bundeswehr ist jetzt . noch : Bundeskanzler Helmut Kohl Dank und unsere Anerkennung gelten ihr für den Beitrag , den sie in dieser Zeit für Frieden und Freiheit geleistet hat . Ich spreche diesen Dank im Namen vieler Mitbürger und Mitbürgerinnen aus . . Wir haben uns in diesem Jahr aus gutem Grund in vielen Diskussionen und auch in nachdenklichen Gesprächen an das Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert . Die Bundesrepublik Deutschland hat seither _ gemeinsam mit ihren Freunden und Partnern in Europa und in Nordamerika _ einen guten , einen erfolgreichen Weg zurückgelegt . Und wir erinnern uns dankbar an die große Aufbauleistung in den vergangenen 50 Jahren . Seit fünf Jahren ist Deutschland wiedervereinigt . Wir haben allen Grund zur Zuversicht , daß Friede und Freiheit unserem Volk erhalten bleiben , wenn wir den Willen haben , unsere Freiheit zu verteidigen . Frieden und Freiheit bedingen einander ; sie sind unlösbar miteinander verbunden . Vor 50 Jahren begann die längste Friedensperiode der neueren deutschen Geschichte . Die Bundeswehr hatte und hat ihren eigenen , ganz wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung . Ohne die Entscheidung der Bundesrepublik Deutschland für die politische und militärische Integration in die westliche Gemeinschaft wäre all dies nicht denkbar gewesen . Wir können stolz sein auf unsere Bundeswehr . Ihre Einsatzbereitschaft und ihr Ausbildungsstand finden hohe internationale Anerkennung . . Die Bundeswehr ist die erste Wehrpflichtarmee einer Demokratie in Deutschland . Ihr Leitbild ist der Bürger in Uniform . Persönliche Freiheit , Menschenwürde und Recht sind die Fundamente ihrer inneren Verfassung ; sie bestimmen ihren Auftrag seit ihrer Gründung . Die Bundeswehr war Teil eines fundamentalen Neuanfangs _ politisch und moralisch . Ihr Selbstverständnis und ihre Tradition sind ganz wesentlich von den freiheitlichen Werten der deutschen Militärgeschichte geprägt , wie sie sich etwa mit Namen von Reformern wie Scharnhorst verbinden . Der Geist des deutschen Widerstands gegen die nationalsozialistische Diktatur gehört ebenso zum ethischen Fundament , auf dem die Bundeswehr seit ihrer Gründung aufbaut . Ich nenne hier aus gutem Grund vor allem die Männer und Frauen des 20 . Juli 1944 . . Als im Jahr 1950 erste Überlegungen zu einem möglichen Beitrag Deutschlands zur Verteidigung Westeuropas angestellt wurden , stand die deutsche Politik noch ganz im Banne der Katastrophe , die der Nationalsozialismus und der Zweite Weltkrieg verursacht hatten . Damals ließ sich Konrad Adenauer von vier Einsichten leiten , die untrennbar zusammengehörten : Erstens . Die Bundesrepublik Deutschland konnte Freiheit und Sicherheit nicht aus eigener Kraft erhalten und fördern ; sie brauchte den Schutz anderer , allen voran der Vereinigten Staaten von Amerika . Zweitens . Um die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland zu gewinnen , war ein aktiver Beitrag zur Verteidigung des Westens notwendig . Drittens . Sicherheit für Deutschland und Sicherheit vor Deutschland _ wie unsere Nachbarn es damals sahen _ , dieser scheinbare Gegensatz der Nachkriegspolitik konnte nur durch eine konsequente Politik der Westintegration gelöst werden . Ein zusammenwachsendes , friedliches , stabiles und prosperierendes Westeuropa würde dann viertens auch eine Anziehungs- und Ausstrahlungskraft entfalten , die die Einheit ganz Europas und die Wiedervereinigung Deutschlands begünstigen müßte . Die Integration war fortan Ziel und Gestaltungsprinzip deutscher Außen- , Sicherheits- und Verteidigungspolitik . Integration sollte Europa Frieden und Freiheit sowie Deutschland die Einheit bringen . Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO am 5 . Mai 1955 und die Aufstellung der Bundeswehr nur zehn Jahre nach Kriegsende waren ein historischer Schritt . Heute wissen wir : Es war der richtige Schritt . Die Geschichte hat Konrad Adenauer recht gegeben . . Am 12 . November 1955 händigte der erste Bundesminister der Verteidigung , Theodor Blank , den ersten freiwilligen Soldaten der neuen Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland hier in Bonn ihre Ernennungsurkunden aus . Gewaltige Schwierigkeiten waren zu überwinden . Sie wurden rasch gemeistert . Insbesondere unter der tatkräftigen Führung von Franz Josef Strauß wurden der Aufbau und die Struktur der Bundeswehr in den ersten Jahren entscheidend vorangebracht . . _ Sie werden doch wenigstens zugeben , daß Sie heute hier nicht die Geschichte umschreiben können ; das ist es doch , was Sie wollen . . _Warten Sie doch erst einmal ab , was jetzt kommt ! Dann haben Sie gleich Grund zum Klatschen . . . noch : Bundeskanzler Helmut Kohl _ Sie waren nicht dabei . Sie waren in jenen Jahren auf Straßen und Plätzen und haben gegen die Freiheit der Bundesrepublik Deutschland demonstriert . . Leute Ihres Schlages haben gestern und heute keinen Beitrag zur Freiheit geleistet . und werden dies sicherlich auch morgen nicht tun . . _ Herr Abgeordneter , das paßt heute gut : Sie sind und bleiben ein Trittbrettfahrer der Geschichte , aber kein Gestalter . . Aber auch alle Nachfolger von Franz Josef Strauß im Amt des Verteidigungsministers _ ich denke , Frau Kollegin , jetzt werden Sie zufrieden sein _ , Kai-Uwe von Hassel , Gerhard Schröder , Helmut Schmidt , Georg Leber _ ihn nenne ich mit besonderer Sympathie _ , Hans Apel , Manfred Wörner , Rupert Scholz und Gerhard Stoltenberg , haben einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet , daß die Bundeswehr das wurde , was sie heute ist . Wir schulden allen herzlichen Dank . . Meine Damen und Herren , mehr als acht Millionen Männer und Frauen haben in den vergangenen vier Jahrzehnten in der Bundeswehr ihren Beitrag zur Sicherung des Friedens und der Freiheit geleistet . Dazu gehören auch bereits über 200 000 Wehrpflichtige aus den neuen Bundesländern , die in den letzten fünf Jahren ihren Dienst getan haben . Wenn ich die Leistungen der Angehörigen unserer Bundeswehr anspreche , dann will ich in diesen Dank ganz ausdrücklich deren Ehepartner und Kinder einbeziehen . Ihnen wurden und werden oft große persönliche Opfer bei der Gestaltung des gemeinsamen Lebensweges zugemutet . Auch dies verdient unseren besonderen Respekt und unsere besondere Anerkennung . . Meine Damen und Herren , unsere Streitkräfte haben im Einigungsprozeß Außergewöhnliches geleistet : im Zusammenführen der Soldaten und im Bereich des sich neu entwickelnden Zusammenlebens ebenso wie in der militärischen Integration . Seit dem 3 . Oktober 1990 _ ich finde , dies ist etwas , was alle zur Kenntnis nehmen sollten _ hat sich am Beispiel der Bundeswehr gezeigt , was erreichbar ist , wenn Deutsche aus Ost und West aufeinander zugehen und sich mit Tatkraft und mit Offenheit im Umgang miteinander einer gemeinsamen Aufgabe widmen . Es waren große Anstrengungen nötig , um die Nationale Volksarmee aufzulösen , ihre Einrichtungen und Geräte zu übernehmen und zugleich die Bundeswehr in den neuen Ländern aufzubauen . Noch wichtiger als diese Entscheidungen im mehr technischen Bereich war es , die Aufgabe zu lösen , das menschliche Miteinander zu gestalten . Die Bundeswehr hat Streitkräfte zusammengeführt , die einmal verschiedenen Bündnissystemen angehört haben . Die Integration von 11 000 ehemaligen Soldaten der NVA in die Bundeswehr ist eine Leistung , die historisch wohl einmalig ist ; ich sage dies voller Respekt . . Die Bundeswehr muß sich heute auf vielfältige neue Aufgaben einstellen . Dies erfordert eine Umgliederung , die sich zum Teil sehr schwierig gestaltet . Ich finde , daß auch diese Anstrengung in der Öffentlichkeit viel zu wenig gewürdigt wird . Denken wir an die Widerstände , auf die der notwendige Strukturwandel in anderen Bereichen unserer Gesellschaft stößt , so ist die Bereitschaft der Soldaten der Bundeswehr zum Umdenken alles andere als selbstverständlich . Es ist im übrigen schon bemerkenswert _ auch das gehört in diese Stunde _ , daß gerade jetzt in vielen Standorten in der Bundesrepublik Deutschland der Wirtschaftsfaktor Bundeswehr neu entdeckt wird . Ich kann mich noch gut an die vielen Proteste gegen Manöverschäden und vieles andere mehr erinnern . Diese neue Wertschätzung tut der Bundeswehr gut , übrigens auch den alliierten Streitkräften . Jahrelang konnte ich beispielsweise in meiner Heimat die törichte Parole Ami go home an den Wänden lesen . Jetzt schreiben mir zum Teil die gleichen Bürgermeister , die damals für diese Parole einstanden , erbitterte Briefe und fordern den Verbleib unserer Freunde und Partner . So ändern sich die Zeiten . Auch das gehört zum Bild der Gegenwart . . Meine Damen und Herren , die existenzielle Bedrohung unseres Landes ist nach dem Ende von Ost-West-Konflikt und Kaltem Krieg verschwunden . Die internationale Lage hat sich in den letzten Jahren grundlegend , ja dramatisch verändert . Die internationale Verantwortung Deutschlands ist nach der Wiedervereinigung gewachsen . Deutschland braucht auch weiterhin Streitkräfte , die zur Landesverteidigung befähigt bleiben . Sie müssen aber auch im Bündnisrahmen zur Krisenreaktion fähig sein und schließlich für die Völkergemeinschaft zur Verfügung stehen , wenn unsere Hilfe geboten erscheint . . noch : Bundeskanzler Helmut Kohl Schon in der Vergangenheit _ auch das gehört zur Geschichte der letzten 40 Jahre _ hat sich die Bundeswehr in zahllosen Hilfseinsätzen und in neuen Einsätzen im Rahmen internationaler Friedensmissionen vielfach bewährt . Auf diese Tradition des Helfens kann die Bundeswehr in einer besonderen Weise stolz sein . So hat sie bei Sturmfluten , Schneekatastrophen , Waldbränden , Hungersnöten , Erdbebenkatastrophen und Überschwemmungen vielen Menschen Hilfe leisten können . Ich erinnere vor allem an die Hilfsaktion während der Sturmflut im Februar 1962 in der Küstenregion zwischen Hamburg und Bremen , bei der rund 40 000 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz waren . Unvergessen bleibt , wie damals die Bundeswehr den Menschen in Not Beistand geleistet hat . . Zugleich unterstützt unsere Bundeswehr die Vereinten Nationen dabei , deren Aufgaben bei der Friedenssicherung zu erfüllen . Wesentlich ist , daß wir unseren Bündnispartnern zur Seite stehen , wenn es darauf ankommt , bedrängten Menschen zu helfen und dem Frieden zu dienen , so wie unsere Verbündeten über vier Jahrzehnte für uns und unsere Sicherheit und nicht zuletzt für die Freiheit Berlins einstanden . . Die Soldaten unserer Partner zeigen im früheren Jugoslawien , was Solidarität bedeutet . Stellvertretend für sie alle nenne ich die Vereinigten Staaten von Amerika , Frankreich , Großbritannien , die Niederlande und Belgien . Das gilt auch für unsere italienischen Freunde , die auf ihrem eigenen Territorium einen wichtigen Beitrag leisten . Vor wenigen Monaten haben Bundesregierung und Bundestag den Einsatz von Bundeswehreinheiten zum Schutz und zur Unterstützung der schnellen Eingreiftruppe im früheren Jugoslawien beschlossen . Unsere Soldatinnen und Soldaten erfüllen dort eine Pflicht , die das vereinte Deutschland im Rahmen der Völkergemeinschaft wahrnimmt . Sie leisten damit einen Dienst für uns alle , vor allem jedoch für die ganz unmittelbar Betroffenen , für die leidenden Menschen in dieser Region . Wir hoffen zuversichtlich , daß die sich jetzt bietende Chance zum Frieden genutzt wird . Mit dem Kabinettsbeschluß vom Dienstag dieser Woche zur Unterstützung der multinationalen Friedenstruppe bei der Umsetzung einer künftigen Friedensvereinbarung wollen wir dazu unseren Beitrag leisten . Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Wir stehen heute vor vielfältigen sicherheitspolitischen Herausforderungen . Diese können wir nur gemeinsam mit unseren Partnern und Freunden bewältigen . Jüngstes Beispiel ist die Gründung des Deutsch-Niederländischen Korps vor gerade zwei Monaten . Welchen Weg wir in diesen Jahrzehnten zurückgelegt haben , veranschaulicht u . a . die Tatsache , daß deutsche und niederländische Offiziere sich als Kommandeure dieses Korps abwechseln und damit bedeutende Teile der Streitkräfte der jeweils anderen Nation befehligen werden . Vor 40 , vor 30 oder noch vor 20 Jahren hätten wir dies gemeinsam für unmöglich erachtet . Daß das nicht mehr unmöglich ist , ist eine großartige Entwicklung , für die wir dankbar sind . . Wie weit wir in Europa dabei fortgeschritten sind , verdeutlicht auch die enge deutsch-französische Zusammenarbeit im Eurokorps , vor allem aber in der deutsch-französischen Brigade . Ein weiteres Beispiel für die sich immer noch weiterentwickelnde militärische Zusammenarbeit im Bündnis ist die verstärkte deutsch-amerikanische Integration auf Korpsebene . Mit all diesen nicht mehr rein national besetzten Stäben und Verbänden bringen wir gemeinsam mit unseren Partnern im Bündnis unseren festen Willen zum Ausdruck , uns den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit zu stellen . Vor allem die Vereinigung wichtiger Teile der deutschen Streitkräfte mit Einheiten europäischer Verbündeter weist weit in die Zukunft . Sie dient dem Ausbau der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsidentität , und sie stärkt zugleich den europäischen Pfeiler in der Atlantischen Allianz . Die enge Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Truppenteilen anderer Bündnispartner in gemeinsamen Verbänden ist für die Männer und Frauen , die hier zusammenarbeiten , zugleich , wie ich denke , eine gute Chance der Begegnung . Hier können sich Freundschaften zwischen Angehörigen verschiedener Nationen im Alltag bewähren . Man hat die Chance , sich besser kennenzulernen . Zugleich leistet die Bundeswehr im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden einen aktiven Beitrag zur Heranführung der Staaten Mittel- , Ost- und Südosteuropas an die Strukturen der Atlantischen Allianz . Die jüngsten gemeinsamen Manöver beispielsweise in Polen sind ein deutlicher Ausdruck für den Geist der Verständigung und Zusammenarbeit , der diese Länder mit der NATO verbindet . In diesem Zusammenhang begrüße ich ausdrücklich auch die Paten- und Partnerschaften zwischen grenznahen deutschen Garnisonen und polnischen und tschechischen Einheiten . Meine Damen und Herren , wer als Soldat durch Gelöbnis oder Eid bekundet , unserer Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen , der hat Anspruch auf die Unterstützung aller gesellschaftlichen Kräfte . Er hat Anspruch auf die Unterstützung des ganzen Volkes . . Denn von ihm wird erwartet , daß er in letzter Konsequenz bereit ist , Gefahren für Leib und Leben in Kauf zu nehmen . Gerade in diesen Tagen denken wir in Trauer an jene Soldaten , die in Ausübung ihres dienstlichen Auftrags ihr Leben verloren haben . . noch : Bundeskanzler Helmut Kohl Wir sollten niemals vergessen : Es ist die junge Generation unseres Landes , die in der Bundeswehr ihren Dienst tut . Aus der Sicht meiner Generation kann ich sagen : Es ist die Armee unserer Söhne . Als verantwortungsbewußte und engagierte Mitbürger stellen sie sich für uns alle in eine besondere Pflicht . Wehrpflicht ist und bleibt Ausdruck der Bürgerverantwortung in einer freiheitlichen-demokratischen Grundordnung . Meine Damen und Herren , der Wehrdienst ist die vom Grundgesetz vorgesehene Normalität . . Die Verweigerung des Wehrdienstes aus Gewissensgründen ist die Ausnahme . Ich sage das so bewußt , weil es manche im Lande gibt , die dies andersherum haben möchten . Wer Rechte hat , hat auch Pflichten . Es gehört , wie ich denke , zum Erziehungsauftrag unserer Bildungseinrichtungen , an diese einfache Wahrheit immer wieder zu erinnern . Überall kann davon mehr die Rede sein . Ich füge ganz ausdrücklich hinzu : Ich habe großen Respekt vor denen , die Ersatzdienst leisten . Diejenigen , die ihren Dienst in Krankenhäusern , auf Intensivstationen oder in Pflegeeinrichtungen für Schwerstbehinderte tun , verdienen ebenfalls unsere Anerkennung . . Gleichwohl wiederhole ich : Der Wehrdienst ist der vom Grundgesetz , unserer Verfassung , vorgesehene Regelfall . Frau Präsidentin , meine Damen und Herren , ich wünsche mir für diese Wochen der Erinnerung an 40 Jahre Bundeswehr , daß möglichst viele in unserem Land darüber nachdenken , welchen Weg wir in diesen vier Jahrzehnten genommen hätten , wenn die Soldaten der Bundeswehr ihre Pflicht nicht erfüllt hätten . Konrad Adenauer hat anläßlich seines Appells vor den Soldaten der im Aufbau begriffenen Bundeswehr am 20 . Januar 1956 in Andernach gesagt _ ich zitiere _ : Das deutsche Volk sieht in Ihnen die lebendige Verkörperung seines Willens , seinen Teil beizutragen zur Verteidigung der Gemeinschaft freier Völker , der wir heute wieder mit gleichen Rechten und Pflichten wie die anderen angehören . Dieser unser Beitrag und die enge Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten . . . bedeuten für uns mehr als eine vertragliche Verpflichtung ; sie sind uns eine Herzenssache . Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr _ in Heer , Luftwaffe und Marine _ haben ihren Einsatzwillen und ihre Leistungsfähigkeit in den letzten 40 Jahren immer wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt . Das persönliche Engagement aller Bundeswehrangehörigen _ der Männer und der Frauen , der Wehrpflichtigen , der Zeit- und Berufssoldaten , der Reservisten , der Beamten und der Arbeitnehmer _ wird auch in Zukunft die notwendige Einsatzbereitschaft und -fähigkeit verbürgen . Nur so können wir Frieden und Freiheit gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern sichern und garantieren . Wir können uns _ ich glaube , das ist ein wichtiges Bekenntnis von uns allen _ auf diese Bundeswehr verlassen , eine Armee des Friedens , unsere Armee , auf die wir stolz sein können . .