Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Aus besonderem Anlass grüße ich auch meine Besuchergruppe im Paul-Löbe-Haus beim Public Viewing. Kommen wir zur Sache. Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag haben viel Gutes hervorgebracht. Ein Gutes ist auf jeden Fall der große Schwerpunkt für Bildung und Forschung. Heute wurde in meinen Augen, ehrlich gesagt, zu viel über Bildung gesprochen und leider ein bisschen zu wenig über Forschung. Aber letzten Endes gehören diese beiden Dinge ganz unmittelbar zueinander. Am Anfang der Forschung steht immer die Neugier. Diese müssen wir durch gute Bildung beflügeln. Eine gute Ausbildung ist der Grundstein für den Einstieg in ein gutes Arbeitsleben – ohne Frage. Wie nicht zuletzt in der Aussprache zum Berufsbildungsbericht im vergangenen Jahr festgestellt wurde, ist in Deutschland bereits viel Gutes in dieser Richtung passiert. Aber wir müssen uns weiter verbessern. Ein Rückgang der Ausbildungsbetriebsquote, ein Rückgang der Beteiligung von Frauen an der dualen Ausbildung und ein Anstieg der Zahl von Menschen ohne Berufsausbildung im Alter von 20 bis 34 Jahren können und dürfen uns nicht zufriedenstellen. Wir investieren in Bildung und Forschung so viel wie nie zuvor. Das zeigt der Anstieg des Haushalts des Ministeriums für Bildung und Forschung in den letzten zehn Jahren um insgesamt 10 Milliarden auf mittlerweile 17 Milliarden Euro. Auch die gestiegenen Investitionen in den Haushalten der anderen Ressorts zeigen deutlich, dass wir in Deutschland den Fokus auf Bildung legen. So stiegen zum Beispiel im Haushalt des Ministeriums für Arbeit und Soziales die Investitionen in die betriebliche Weiterbildung um 15 Prozent oder im Haushalt des Familienministeriums die Ausgaben für Kindertageseinrichtungen um 37,7 Prozent. Hier wollen wir ansetzen und dieses weiter ausbauen. Denn – ich zitiere Philip Rosenthal –: Wer aufhört, besser zu werden, hat aufgehört, gut zu sein. Daher wollen wir in den nächsten Jahren eine Stärkung und Modernisierung der beruflichen Bildung und der Weiterbildung erreichen. Uns ist eine berufliche Bildung genauso wichtig wie eine akademische Ausbildung. Viele von uns machen Veranstaltungen zu diesem Thema. Ich habe mir als Experimentalphysiker den Spaß gemacht, in nahezu jeder Veranstaltung einmal nachzufragen: Finger hoch, wer von den anwesenden für die berufliche Bildung Streitenden hat ein Kind in dualer Ausbildung? – Hervorragend, Manfred! Super! – Aber meistens ist es so, dass nur wenige Finger hochgehen. Das darf und kann nicht sein. Das muss sich in Zukunft deutlich verbessern. Neben dem Berufsbildungspakt zur Stärkung der beruflichen Bildung und der Berufsschulen sehen wir unter anderem auch einen Schwerpunkt bei der dualen Berufsausbildung und der damit verbundenen Verbesserung beim Aufstiegs-BAföG. Wir Bildungspolitiker der CDU/ CSU-Fraktion wollen diesen hochwertigen beruflichen Bildungsweg ausbauen, weiterentwickeln und ihm vor allen Dingen in der Öffentlichkeit zu einer besseren Wirkungskraft verhelfen, als er momentan leider hat. Unabdingbar hierfür ist auch die schnelle und konsequente Investitionsoffensive im Schulbereich zur Verbesserung der Bildung. Dazu gehört der DigitalPakt Schule; er wurde schon angesprochen. Hier möchten wir ein gemeinsames Arbeiten – das ist wichtig, lieber Kai Gehring – von Bund und Ländern voranbringen. Wenn der Bund mehr tut, dann dürfen die Länder dem an dieser Stelle nicht nachstehen. Das ist wichtig. Wir möchten Kinder, Schüler und Auszubildende besser auf die digitale Welt vorbereiten und das Lernen modernisieren. Es hilft nicht, wenn die iPads einfach nur der Transformation von analogem Lesen zu digitalem Lesen dienen. Es muss eine neue Form des Lernens etabliert werden. Wir haben ein Volumen von 5 Milliarden Euro – in dieser Legislaturperiode sind es 3,5 Milliarden Euro; das ist nicht wenig – ausgewiesen und wollen damit den entsprechenden Grundstein legen. In Bezug auf die akademische Ausbildung wollen wir nicht zuletzt auch einen besonderen Fokus auf die Fachhochschulen legen, etwa durch den Ausbau von Projektförderungen des Bundes – ja, genau –, durch die Stärkung des Transfers – das ist sehr wichtig; Fachhochschulen sind ganz wichtige regionale Innovationsförderer – und durch die Verbesserung von Karrierewegen bis hin zur Fachhochschulprofessur. All dies muss stärker etabliert werden. Wo wollen wir in der Forschung in den nächsten vier Jahren hin? Uns als Forschungspolitiker ist der Anstieg der Forschungs- und Innovationsinvestitionen auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Deutschland wichtig. Das ist unser Ziel in den nächsten Jahren, und wir haben uns hier viel vorgenommen: Den Schwerpunkt der steuerlichen Forschungsförderung in den Fokus zu nehmen, ist Absicht der Koalitionäre. Wir wollen mit der Weiterentwicklung der Hightech-Strategie die Digitalisierung und die Förderung von Sprunginnovationen vorantreiben. Nicht zuletzt wollen wir auch im Bereich der Gesundheitsforschung viele wichtige Dinge in den Fokus rücken. Zu dem Thema Sprunginnovationen und dem Verliebtsein in große Sprünge möchte ich ganz klar sagen: Viele Schritte ergeben auch einen Sprung; also bitte die Schritte nicht immer kleinreden. Sowohl die Versorgungsforschung, Medizininformatik und E-Health-Lösungen als auch unser Engagement in der Forschung für eine globale Gesundheit gilt es weiter zur stärken. Dabei stehen bei allen Erkenntnissen der Forschung die Translation und der Transfer als elementare Punkte im Vordergrund. Wir leben in Deutschland in einem Chancen- und Innovationsland. Wir müssen uns jedoch immer wieder den Herausforderungen einer sich stets verändernden Welt stellen. Mit den Bildungs- und Forschungszielen des Koalitionsvertrages sind wir gut aufgestellt, um die Zukunft zu gestalten. Wenn wir weiterhin weltweit zu den Innovationsführern und außerdem zu einem Vorbild in der beruflichen Bildung zählen wollen, dann müssen wir weiter dranbleiben – an Bildung und Forschung gleichermaßen. Ich schließe mit einem Zitat von Johann Wolfgang von Goethe: Es ist nicht genug, zu wissen, man muß es auch anwenden. Es ist nicht genug, zu wollen, man muß es auch tun. In diesem Sinne: Voran!