Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Ich glaube , wir können stolz sein , dass in Deutschland eine so gewaltige und starke Messe wie die CeBIT stattfindet . Es ist gut , dass wir darüber im Deutschen Bundestag einmal diskutieren . - Frau Kollegin Flach , wir sollten heute der Frage nachgehen : Welche Bedeutung hat diese Messe eigentlich für die deutsche Politik ? Es wäre ein Zeichen von Seriosität und inhaltlicher Schwere gewesen , wenn sich die Opposition daran beteiligt und nicht einfach nur kritisiert hätte , dass wir diese Debatte heute führen . Das ist in der Tat ein bisschen einfach und billig , Frau Flach . Eines ist klar : Die Entwicklungen im IT-Bereich haben das Leben der Menschen in diesem Land und auf der ganzen Welt so sehr beeinflusst und verändert wie kaum etwas anderes , und sie haben das Leben in vielen Fällen einfacher und preiswerter gemacht . Viele Probleme , auch im Bereich der Medizin , wären nicht zu lösen gewesen , hätten uns nicht die umfassenden IT-Möglichkeiten zur Verfügung gestanden . Deswegen ist es gut und richtig , dass die Bundesregierung mit dem Aktionsprogramm Informationsgesellschaft Deutschland 2010 und mit dem Programm des Bundesforschungsministeriums IKT 2020 starke Akzente setzt und sehr viel Geld investiert . Meine Damen und Herren , wir wollen , dass Deutschland auf diesem Sektor wie zum Beispiel im Bereich der Unternehmenssoftware und bei vielen anderen komplexen Anwendungen weiterhin führend ist . Die Spezialität Deutschlands besteht ja darin , komplexe Systeme und Anwendungen zu handeln . Das ist eine der wesentlichen Fähigkeiten , die deutsche Ingenieure haben . Auf diesem Gebiet sind wir gut , auch deshalb , weil wir hier teurer sein können als andere . In dieser Disziplin wird grenzüberschreitend gearbeitet ; das gilt für die Medizin , die Automobilindustrie , die Automatisierungstechnik und viele andere Bereiche . Für die IKT-Branche ist Deutschland weltweit der drittgrößte Markt . Mehr als jeder zweite in Europa hergestellte Halbleiter ist made in Germany und kommt aus Dresden ; darauf sind wir stolz , und das zu Recht . Der Herr Staatssekretär hat schon darauf hingewiesen : Sachsen ist die Schmiede der Mikroelektronik . - Frau Kollegin Flach , jeder dritte Prozessor , der weltweit produziert wird , kommt aus Dresden . Das ist so , weil dort kluge Menschen leben . Vor allen Dingen aber ist das so , weil dort durch eine kluge Politik über einen langen Zeitraum die richtigen Schwerpunkte gesetzt wurden , weil wir dort in Forschung und Entwicklung investiert haben und weil wir die Möglichkeit haben , über das Beihilferegime Unternehmensansiedlungen zu unterstützen ; das ist ein entscheidender Punkt . - Die verschiedenen Bundesregierungen haben diesen Standort in allen Legislaturperioden seit 1990 unterstützt ; das ist vollkommen richtig . Das müssen wir allerdings auch in Zukunft tun . Dafür muss auf europäischer Ebene ein geeigneter Beihilferahmen geschaffen werden . Derzeit heißt es dort allerdings , dass wir keine Subventionen zahlen dürfen . Man will verhindern , dass sich die europäischen Staaten durch die Zahlung von Subventionen einen Konkurrenzkampf liefern . Eines ist aber klar : Die IT-Industrie und der Bereich der Mikroelektronik hat im Wesentlichen nichts mit Europa zu tun . Das ist ein Wettbewerb zwischen Amerika , Europa und Asien . Wir müssen unseren Standort fit halten . Aus diesem Grunde diskutieren wir derzeit auf europäischer Ebene , wie es im Hinblick auf das Beihilferegime gelingen kann , wettbewerbsfähig zu bleiben . Ich bitte die Bundesregierung , unsere Anstrengungen nach Kräften zu unterstützen . Meine Damen und Herren , Dresden bzw . Sachsen ist ein Beispiel dafür , wie man durch eine kluge Politik auch beim Aufbau Ost erfolgreich sein kann . 70 Unternehmen , die auf der CeBIT vertreten sind , kommen aus Sachsen . Heute hat die Bundeskanzlerin dort die KOMSA AG besucht , ein Unternehmen aus Chemnitz mit 1 000 Beschäftigten . Diese Firma war vor 15 Jahren noch sehr klein . Damals arbeiteten dort nur eine Handvoll Leute . Heute hat dieses Unternehmen 1 000 Beschäftigte , es macht einen gewaltigen Umsatz , und 40 Prozent seiner Führungskräfte sind Frauen . Das ist eine wirkliche Erfolgsgeschichte . Darauf sind wir stolz . Das muss man hier auch einmal feststellen . All diejenigen , die gerade applaudiert haben , freuen sich mit mir über unsere Erfolge beim Aufbau Ost ; das ist auch gut so . Hier wollen wir weiterhin Akzente setzen . Ich glaube , die CeBIT und die Entwicklungen im IKT-Bereich machen deutlich , dass man dann , wenn man kluge Ideen hat und eine kluge Politik betreibt , im Sinne des Standortes Deutschland erfolgreich sein kann . Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit .