Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig, dass die Pflege ein Zukunftsthema ist, das alle Fraktionen im Deutschen Bundestag beschäftigt. Ich möchte aber noch anmerken: Mit der Beschreibung von Problemen löst man keine Pro­ bleme. Deshalb ist es richtig, dass wir ein Sofortprogramm auf den Weg bringen und dass das Ganze schnell passieren muss. Wir sind uns nicht nur in der Union einig, sondern das ist, denke ich, auch in den anderen Fraktionen Konsens. Die 8 000 neuen Personalstellen, die wir bereitstellen werden, sind nur ein Einstieg. Uns ist natürlich klar, dass das nicht das Ende der Fahnenstange sein kann. Ich möchte aber die Aussage korrigieren, Frau Kollegin Schulz-Asche, man hätte wenig getan. Ich denke, das ist inhaltlich nicht ganz korrekt; denn wir haben in der letzten Legislatur viele Punkte nicht nur besprochen, sondern auch auf den Weg gebracht. Dazu gehört das Pflegestellen-Förderprogramm. Krankenhäuser mit einem höheren Pflegepersonalkostenanteil bekommen einen Pflegezuschlag. Es geht auch darum, die infolge von Tarifabschlüssen entstehenden Kosten zu refinanzieren. All diese Dinge hat man doch schon gut angepackt. Wesentlich ist, glaube ich, auch, dass in den Pflegesatzverhandlungen die Entlohnungen bis zur Höhe des Tarifniveaus von den Krankenkassen als wirtschaftlich anerkannt werden müssen. Auch das ist ein sehr, sehr wichtiger Punkt. Mit dem Pflegeberufegesetz gehen wir einen Weg in der Ausbildung, der den künftigen Entwicklungen des Pflegebedarfs und auch des Pflegeberufs gerecht wird. Ich verweise auf erste Erfolge bei den stationären Pflegeeinrichtungen. Diese erhalten einen Vergütungszuschlag bei Anspruch auf zusätzliche Betreuung, die über die nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit notwendige Versorgung hinausgeht. Dass hier zwischen 2013 und 2015 ein Plus von über 49 000 zusätzlichen Betreuungskräften verzeichnet werden kann, ist, denke ich, auch wesentlich. Ich möchte auch wiederholen, dass unsere Pflegekräfte Enormes leisten und eine hervorragende Arbeit machen. Aber wir streben weitere Verbesserungen und mehr Personal auf den Stationen an. Wir brauchen aber auch die entsprechenden Mittel dafür und vor allem die notwendigen Instrumente bei der Gewinnung von Pflegepersonal. Man kann nicht wegdiskutieren, dass der Wegfall des Zivildienstes uns hier auch geschadet hat. Während 2010 noch mehr als 78 000 junge Männer Zivildienst geleistet haben, konnten wir 2016 im Durchschnitt gerade einmal über 41 000 junge Frauen und Männer verzeichnen. Das ist ein Punkt, der uns natürlich beschäftigt. Fest steht: Wir müssen neue Wege des Einstiegs in diesen Beruf entwickeln, um junge Menschen und vielleicht auch Menschen mittleren Alters, die diesem Beruf den Rücken gekehrt haben, wieder zurückzugewinnen. Herr Kollege Dr. Schlund, Sie haben das mit den jungen Leuten in eine – zumindest habe ich es so verstanden – negative Richtung gebracht. Ich mache die Erfahrung, dass junge Leute sehr verantwortungsbewusst handeln, gerne in der Pflege arbeiten und auch das notwendige Gespür für ältere Menschen haben. Da meine Redezeit abgelaufen ist, komme ich zum Schluss. Junge Menschen müssen sich auch ausprobieren dürfen, gerade in Mangelberufen und in Berufen, die sie nicht kennen. Das sollten wir bei der ganzen Diskussion nicht vergessen. Das ist wichtig. Dafür treten wir ein. Herzlichen Dank.