Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wichtiger Baustein der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik der Bundesregierung ist der Sport. Wir haben heute in den Reden der Kolleginnen und Kollegen schon mehrfach gehört, dass die internationale Sportförderung der Bundesregierung bereits seit 1961 – das sind über 50 Jahre – ein fester Bestandteil unserer Politik ist, nicht nur einzelner Parteien, sondern aller Parteien im Deutschen Bundestag. Dabei werden Werte wie Fairness, Toleranz und Weltoffenheit gelebt und vermittelt. Damit wird von unserer Seite auch ein großer Beitrag zur Völkerverständigung geleistet. Wir haben es gehört: Über 1 400 Lang- und Kurzzeitprojekte wurden in diesen über 50 Jahren im Sportbereich bereits durchgeführt. Man kann ohne Übertreibung sagen, dass dies von uns allen sehr erfolgreich betrieben wurde. Wir führen diese erfolgreichen und partnerschaftlichen Projekte zusammen mit vielen Partnern durch. Der Deutsche Olympische Sportbund ist erwähnt worden. Der Deutsche Behindertensportverband wurde erwähnt. Ebenso zu nennen sind Universitäten wie Leipzig oder auch Mainz. Die vielen Langzeitprojekte, die durchgeführt wurden, sprechen ihre eigene Sprache. In den letzten zwei Jahren wurden immerhin vier solcher Langzeitprojekte abgeschlossen. 40 Kurzzeitprojekte kommen hinzu. Dieses Engagement der Bundesregierung drückt sich seit 2008 in einer hohen bundespolitischen Förderung aus. In dem uns vorliegenden Antrag der SPD können wir lesen, dass die Mittel für die internationale Sportförderung gekürzt wurden, was den sportbezogenen Maßnahmen Schaden zugefügt hat. – Das stimmt eben nicht in dem Maße. Wir sollten an dieser Stelle vielleicht einmal festhalten: Der Ansatz beim Titel für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Bundeshaushalt wurde erhöht – wir kommen zum Sport zurück –, nämlich von 714 Millionen Euro auf 787 Millionen Euro. Im Vergleich zu 2013 war der Haushaltsansatz im Jahr 2009 um 41 Millionen Euro geringer. Wenn wir nun auf den Sport schauen, dann kommen wir zu der Überzeugung, dass unter Rot-Grün die Mittel geringer waren. Das hat Joachim Günther sehr deutlich gesagt; das ist sehr klar zur Sprache gekommen. 2005 waren es 2,66 Millionen Euro. Im Vergleich dazu waren es im Jahr 2012 4,6 Millionen Euro. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Das ist keine Kürzung, sondern eine erhebliche Erhöhung. Und Sie machen hier so einen Aufstand wegen 100 000 Euro! Ich kann mir sehr wohl vorstellen, dass dies in einem nichtolympischen Jahr oder in einem Jahr, in dem keine Fußballweltmeisterschaft durchgeführt wird, nicht so ist. Frau Kollegin Freitag, Sie haben davon gesprochen, das Auswärtige Amt habe dem Kapitel „Internationale Sportförderung“ nur fünf Worte gewidmet. Da kann man doch sagen, dass pro Wort ungefähr 1 Million Euro durchkommt. Das ist, finde ich, eine recht ordentliche Summe. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat bei uns, bei der CDU/CSU, also einen hohen Stellenwert. Das werden wir auch in Zukunft so sehen. Wir werden der Rolle des Sports Unterstützung zuteilwerden lassen. Lassen Sie mich noch auf einen weiteren Punkt in Ihrem Antrag zu sprechen kommen. Sie kritisieren, dass das Auswärtige Amt bereits beschlossene Mittel bis kurz vor dem jeweiligen Jahresende zurückhalten würde. Das hört sich ja fast so an, als würde sich das Auswärtige Amt befleißigen, die vom Bundestag zugesprochenen Mittel zurückzuhalten und nicht ausgeben zu wollen. Die Wahrheit, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist aber eine andere. Denn das Auswärtige Amt kann ja nicht nach Gutdünken eigene Projekte beginnen und Gelder ausgeben. Erst wenn die Höhe der für ein Jahr zur Verfügung stehenden Mittel bekannt ist, können von den Zuwendungsempfängern Anträge gestellt werden. Danach entscheidet das Auswärtige Amt, welche Projekte gefördert werden. Dieser Prozess bedarf einer sorgfältigen Auswahl, Planung und Durchführung. Ich halte die Praxis des Auswärtigen Amtes hier für durchaus sinnvoll und die pauschale Kritik an diesem Vorgehen für falsch. Wir haben gerade auch die pauschale Verurteilung gehört, dass hier Fußballlastigkeit vorherrschen soll. Es ist etwas ganz Normales, dass in bestimmten Ländern Fußball einfach zur sportlichen Kultur gehört. Ich war selber in Südafrika dabei. Dort können Sie beim besten Willen keine Skisprungschanze oder Turngeräte hinstellen, sondern da ist es relativ einfach, mit einem Ball, einem guten Trainer und einem Fußballexperten etwas zu tun. Deswegen bin ich der Auffassung, dass die CDU/ CSU Ihrem Antrag nicht zustimmen kann und nicht zustimmen wird. Denn die geforderten Maßnahmen sind nicht so zielführend, wie Sie es für sich in Anspruch nehmen. Wir sind der Meinung, dass die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen die richtigen sind, und werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Sport einen wesentlichen Anteil an der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hat. Ich darf mich vielmals für Ihr Interesse bedanken.