Partei: AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es war vorauszusehen, dass Sie unter dem Vorwand, sich gegen Hetze zu wenden, heute Hetze gegen die AfD betreiben würden. Genauso ist es gekommen. Ich will das gerne aufnehmen und ein paar Worte in eigener Sache verlieren. Die Alternative für Deutschland steht in einem schweren politischen Kampf. Wir kämpfen, wie es unser Name sagt, für Deutschland, für eine Alternative zur Abschaffung dieses Landes als staatliche und kulturelle Einheit, die Sie alle betreiben, wie Sie von den Altparteien hier sitzen, durch Ihre EU-Politik, durch Ihre Politik der Masseneinwanderung, auch durch Ihre Energiepolitik. Da schenken Sie sich wenig. Es geht also buchstäblich um alles, und da kann es geschehen, dass in der Hitze des Gefechts und unter dem Eindruck permanenter Diffamierung unserer Partei Dinge geäußert werden, die im Ton unangemessen sind. Ja, einzelne Stimmen aus dem Gesamtkonzert der Partei haben in den roten Bereich hinein übersteuert; so viel Selbstkritik muss sein. Aber ich sage mit ebensolcher Klarheit, dass wir uns sicher keine Moralpredigten über Hetze und Rassismus von einer Partei anhören müssen, die es wie die Grünen nicht für nötig empfindet, die von Deutschlandhass triefenden Tiraden eines Deniz Yücel mit einer Silbe zu kritisieren, der den Deutschen ganz offen das Volkssterben wünscht. Verurteilen Sie das endlich als die rassistische Hetze, die es ist; dann können wir ernsthaft mit Ihnen über diese Themen diskutieren – vorher nicht. Ich schweige jetzt von Frau Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, die auf einer Demonstration mitlief, bei der ein Schild mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ zu lesen war. Das ist ein Kapitel für sich, und das ist eine Schande für dieses Hohe Haus! Dann hörten wir hier heute allen Ernstes den Vorwurf, wir träten das Gedenken an den Holocaust mit Füßen. Also, sind Sie von Sinnen? Lesen Sie unsere heutige Pressemitteilung, und Sie werden sehen: Wir haben die Stolpersteine als eine würdige und eindrückliche Form des Erinnerns an die Opfer des Naziterrors bezeichnet. Aber von einer solchen Partei wie den Grünen, bei denen führende Exponenten eng mit dem Linksterroristen und notorischen Antisemiten Dieter Kunzelmann verbunden waren, müssen wir uns nicht Antisemitismus vorwerfen lassen. Eine Partei, die eine hirnrissige Migrationspolitik bejubelt und beklatscht, die dafür sorgt, dass der arabische Antisemitismus nach Deutschland importiert wird, dass auf Deutschlands Straßen „Hamas, Hamas, Juden ins Gas“ gerufen wird, verantwortet einen himmelschreienden Skandal. Von ihr lassen wir uns hier keinen Vorwurf des Antisemitismus machen. Die AfD ist die einzige Partei, die dagegen wirklich effektive Maßnahmen zu unternehmen verspricht, die dafür sorgen wird, dass sich Juden in Deutschland wieder sicher fühlen können. Also schweigen Sie uns gegenüber von Antisemitismus. Ich sehe heute Herrn Özdemir nicht. Ich sage es ihm in Abwesenheit: Schweigen Sie auch von Heimat, werter Herr Özdemir. Wer seine Heimat wirklich liebt, wie Sie es von sich behaupten, der zerstört sie nicht systematisch wie Sie mit Ihrem Windradwahn, mit Ihrer Politik der Masseneinwanderung, die unbegrenzt kulturfremde Menschen ins Land holt. Das hat die Kriminalität schon jetzt massiv steigen lassen. Das wird unser Land bis zur Unkenntlichkeit verändern, und nicht zum Besseren, Frau Göring-Eckardt, weil diese Menschen in dieser hohen Zahl beim besten Willen nicht integrierbar sind. Also ersparen Sie uns dieses Schmierentheater von gestern. Bleiben Sie lieber bei Toleranz, Weltoffenheit, Antidiskriminierung. Auf diesen moralistischen Neusprech verstehen Sie sich besser als auf Heimat. Sie glauben doch selbst nicht, was Sie da erzählen. Mit einer atemberaubenden Arroganz werfen Sie denen, die die Heimat bewahren wollen, vor, Rassisten zu sein. Bei Ihnen ist der Rassismus eben immer nur ein Rassismus von Deutschen, aber nie ein Rassismus gegen Deutsche. Solange Sie einen solchen faulen, weil halbierten Rassismusbegriff kultivieren, kommen Sie nicht einmal in die Nähe des Verständnisses dessen, was in diesem Land wirklich im Argen liegt. So werden Sie weiterhin eine Politik betreiben, die vielleicht nicht in der Absicht, aber im Ergebnis letztlich auf einen Rassismus gegen Deutsche hinausläuft. Das ist die traurige Wahrheit. Ein Wort zur Erinnerungskultur.