Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Das Mare Balticum , die Ostsee , als Region einer aufblühenden wirtschaftlichen und kulturellen Begegnung ist eine unserer großen Visionen _ so 1988 der ehemalige Ministerpräsident Schleswig-Holsteins Björn Engholm . Die Anwesenheit der heutigen Ministerpräsidentin des nördlichsten Bundeslandes , Heide Simonis , unterstreicht die gute Kontinuität dieser Auffassung . . Aus der Vision ist inzwischen ein vielfältiges Netz praktischer Zusammenarbeit entstanden . Insgesamt ist die Ostseekooperation eine faszinierende Erfolgsgeschichte . Vor 50 Jahren herrschten Krieg und Zerstörung , vor 10 Jahren gab es noch eine Konfrontation der Blöcke , heute gibt es Zusammenarbeit und Verständigung . Die Ostsee trennt nicht mehr , die Ostsee verbindet . . Keine andere Region hat den Übergang aus den Zeiten der Konfrontation in die Gegenwart so gut und so friedlich bewältigt . Alte Verbindungen lebten wieder auf , neue Ulrich Adam 14720 Demokratien entstanden , Handel und Verkehr entwickelten sich enorm . Mit Russland entsteht ein neues nachbarschaftliches Verhältnis , ebenso mit Polen , und die baltischen Staaten sind wie Polen auf dem Weg in die EU . Kein Zweifel : Diese Region gehört zu den Zukunftsregionen eines größeren Europas . . Ich sage aber auch : Alle Regierungen sollten die sich daraus ergebenden Chancen noch viel stärker als bisher nutzen . . Von der Bundesregierung erwarten wir _ das ist die Absicht unseres Antrages _ , dass sie gegenüber der EU für die weitere Ausgestaltung einer eigenständigen EU-Ostseepolitik eintritt . Darunter fallen sowohl eine bessere Koordinierung der EU-Förderinstrumente im Ostseeraum als auch die Vereinheitlichung der Zuständigkeiten innerhalb der Kommission . Die Kooperation zwischen der EU und Russland und die regionale Zusammenarbeit mit den Regionen Nordwestrusslands unter Einbeziehung von Kaliningrad sind weiter zu fördern . Mit den Partnern des Ostseerates gemeinsam sollte über den EU-Gipfel in Göteborg hinaus an den Projekten zur weiteren Umsetzung desAktionsplans zur Nördlichen Dimension gearbeitet werden . Dabei geht es insbesondere um die Weiterentwicklung der transeuropäischen Netze für Transport , Energie , Verkehr und Kommunikation , den Ausbau der Sicherheitskooperation in der Ostseeregion , die Entwicklung zur Wissensgesellschaft und den Ausbau der Zivilgesellschaft mit kultureller Zusammenarbeit , mit Jugendbegegnungen und der Kooperation von und mit Nichtregierungsorganisationen . Gerade am Komplex der Jugendbegegnungen will ich mit einem besonderenAnliegen anknüpfen . In der Schlussresolution der 9 . Ostseeparlamentarierkonferenz haben 116 Parlamentarier der Ostseeanrainerstaaten im September 2000 einstimmig angeregt , zur Förderung des Austausches und des Tourismus in der Ostseeregion eine Ostseejugendstiftung zu bilden . Sie sollte auf den guten Erfahrungen des Ostseejugendsekretariats in Kiel aufbauen . Das Ostseejugendforum , die Plattform der nationalen bzw . regionalen Jugendringe in der Region , hat den Bedarf für die Ostseejugendstiftung bestätigt . Unterstützung hat man von der Konferenz über die Ostseejugendzusammenarbeit erhalten . Gleiches gilt für die Konferenz der Subregionen . In einer Studie zu Finanzierungsmöglichkeiten von Jugendprojekten im Ostseeraum haben die nationalen Jugendministerien und Jugendringe sowie die Subregionen im Ostseeraum festgestellt , dass gerade Förderprogramme für Langzeit- und für Folgeprojekte fehlen . Ich glaube , dass es notwendig ist , diese Stiftung bald auf den Weg zu bringen ; denn sie wäre eine gute Hilfe , Hindernisse für Jugendmobilität im Ostseeraum zu beseitigen . . Die Ostsee verbindet . Brücken verbinden . Brücken brauchen Pfeiler . Eine Ostseejugendstiftung könnte einer der tragenden Pfeiler für eine gute und friedliche Zukunft im Norden Europas sein . Was den zweiten wichtigen Pfeiler angeht , so sollten wir Parlamentarier uns aus meiner persönlichen Sicht die Frage stellen : Wie halten wir es mit der Stärkung der parlamentarischen Demokratie in der Ostseeregion ? Sollten wir angesichts der Herausforderungen und der Chancen in dieser Region nicht auch der jährlich und diesmal in Greifswald stattfindenden Ostseeparlamentarierkonferenz mehr Kontinuität , mehr Verantwortung und mehr Verbindlichkeit zubilligen als bisher ? Wenn sich das Europa der Regionen entwickelt , dann wäre auch die Frage nach regionalen parlamentarischen Strukturen , vielleicht mit dem Fernziel einer parlamentarischen Versammlung , zu stellen . Ich meine , wir sollten in den Parlamentariergruppen dieses Hauses darüber diskutieren und die Einladung der finnisch-deutschen Parlamentariergruppe in Helsinki dazu nutzen , mit den Freundinnen und Freunden dort zu sprechen . Wir sollten dies auch mit der erstmals gebildeten schwedisch-deutschen Abgeordnetengruppe aus dem Riksdag in Stockholm erörtern . Eine engagiert aktive Bundesregierung in Ostseefragen , eine Initiative für die Ausweitung der Jugendkontakte in der Region und eine Stärkung des Parlamentarismus im Mare Balticum , das wären drei starke Pfeiler für Brücken , die verbinden , Brücken zur nachhaltigen Gestaltung einer friedlichen Zukunft in der Ostseeregion . .