Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Maler Vincent van Gogh, der ehemalige Fußballnationaltorwart Robert Enke, der Gentleman-Playboy und spätere Kunstsammler Gunter Sachs, der Schauspieler Robin Williams, der Sänger der Band Nirwana, Kurt Cobain – diese Menschen hatten vermutlich nicht viele Gemeinsamkeiten; aber eines verbindet sie, nämlich dass sie ihrem Leben selbst ein Ende gesetzt haben. In ihrer Verzweiflung war der Tod offenbar der einzige Ausweg, die einzige Erlösung, um ihrem Leid zu entgehen. Genauso vielfältig wie die persönlichen Gründe, warum sich Menschen das Leben nehmen, ist die Art und Weise, wie dieser Entschluss letztendlich umgesetzt wird. Deshalb, Frau Klein-Schmeink, finde ich es ein bisschen enttäuschend, dass Sie in Ihrem Antrag den Eindruck erwecken, als gäbe es punktuelle Maßnahmen, um Suizide generell zu vermeiden. – Ich habe ihn sehr genau gelesen. Sie haben im Grunde gemacht, was Sie häufig in Ihren Anträgen machen: Es gibt ein buntes Potpourri von Forderungen aus allen möglichen Bereichen. Das reicht von Menschen mit Migrationshintergrund über Mitarbeiter im Strafvollzug bis hin zu bauordnungsrechtlichen Vorgaben; es ist alles drin. Immer soll es mehr geben; aber es werden keine konkreten Lösungsvorschläge genannt. Wir sind uns alle einig, dass wir Menschen in Krisen, die suizidale Gedanken haben und sich umbringen möchten, weil sie – aus welchen Gründen auch immer – ihr Leben nicht mehr lebenswert finden, helfen und ihnen Angebote machen müssen, um zu verhindern, dass es dazu kommt. Dazu gehört auch, dass wir die Thematik in der Öffentlichkeit konkret behandeln und das Thema enttabuisieren – denn leider ist es ein Tabuthema –, indem wir darüber sprechen. Insofern ist es gut, dass wir heute eine Debatte zu diesem Thema führen. Aber ich finde es schade, dass Sie suggerieren, die Bundesregierung und wir als Politiker würden überhaupt nichts machen. Es ist die Aufgabe der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Gesundheitsförderung und Prävention auf Bundesebene zusammen mit allen Trägern, den Ländern, den Kommunen, den Sozialversicherungsträgern und den freien Trägern, zu organisieren. Das gibt es bereits. Ich gebe Ihnen völlig recht, Frau Wöllert, dass Prävention und Gesundheitsförderung viel stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein rücken müssen. Darin sind wir uns alle einig. Hier gehen wir in dieselbe Richtung. Ich hatte selbst vor einiger Zeit in meinem Wahlkreis die Möglichkeit, einen Einblick in die gute Arbeit der Bundeszentrale zu bekommen. Ich habe damals mit Marlene Mortler die Jugendfilmtage eröffnet. In diesem Rahmen ging es um Drogen-, Alkohol- und Nikotinmissbrauch. Das zeigt, dass wir in der Politik auf einem guten Weg sind. Das Nationale Suizidpräventionsprogramm, mit dem die Suizidprävention unterstützt wird, ist bereits angesprochen worden. Das Bundesgesundheitsministerium ist, wie Sie wissen, seit der Einführung 2002 fachlich und finanziell eng damit vernetzt. Die Wichtigkeit des Themas zeigt sich auch an den vielen Projekten, die in diesem Bereich durchgeführt werden und die – das muss auch einmal gesagt werden – zu einer deutlichen Reduzierung der Suizidzahlen geführt haben. Aber das alles verschweigen Sie in Ihrem Antrag. Darin findet sich kein einziges Wort dazu. Konkret an die Fraktion der Grünen gerichtet möchte ich noch eines sagen: Ich finde es ein bisschen zynisch, wenn Sie in Ihrem Antrag alle möglichen Punkte aufführen, aber kein einziges Wort darüber verlieren, dass Sie tagtäglich der Legalisierung von Drogen, nämlich von Cannabis, das Wort reden. Dazu habe ich in Ihrem Antrag nichts gefunden. Aber bevor Sie jetzt wieder sagen, dass es keinen Zusammenhang, keine Korrelation mit unserem Thema gibt, sollten Sie sich mit den wissenschaftlichen Studien befassen. Es gibt eine tolle Studie – „toll“ in Anführungszeichen –, die ESPAD-Studie. Für das European School Survey Project on Alcohol and Other Drugs wurden 45 000 Jugendliche befragt. Die Studie hat gezeigt, dass es durch den Konsum von Cannabis eine signifikante Erhöhung des Suizidrisikos gegeben hat. Weil Sie jetzt vielleicht sagen, dass das nichts miteinander zu tun hat, habe ich noch eine Studie herausgesucht. Ein neuseeländisches und australisches Forschungsteam hat über 30 Jahre 1 265 Menschen, die im neuseeländischen Christchurch geboren wurden, wiederholt untersucht und mit ihnen geredet. Dabei ging es ausschließlich um den Konsum von Cannabis. Ich will nicht weiter darauf eingehen; aber als Fazit ist festgestellt worden, dass häufiger Cannabiskonsum die Wahrscheinlichkeit von Suizidgedanken und auch das Suizidrisiko erhöht. Auch das sollten Sie in Ihre Anträge mit aufnehmen.