Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Es ist nicht selbstverständlich , dass beim Kanzleramt die Kultur ressortiert . Aber daran sehen wir : Hier geht es um Grundsätzliches , um die Einsicht nämlich , dass nationale Identität vor allem aus dem Kulturleben eines Landes wächst , aus dem traditionellen Erbe übrigens ebenso wie aus der künstlerischen Avantgarde . Diese Bundesregierung mit Bernd Neumann als Staatsminister für Kultur und Medien kann eine stolze und auch , wie es in einer Zeitung stand , fröhliche Zwischenbilanz ziehen . Noch nie stieg der Kulturetat so steil an wie seiner , und noch nie hat eine Bundesregierung die Rolle der Kultur so eindrucksvoll auch im Haushalt gestärkt wie diese , lieber Steffen . Seit der Wende gab es übrigens auch keine Bundesregierung , die die kulturpolitische Rolle der Hauptstadt so souverän anerkannt hat wie die Regierung Merkel . Der Kulturetat ist 2006 um 2 ,1 Prozent gestiegen , 2007 um weitere 3 ,5 Prozent und jetzt zum dritten Mal in Folge um 1 ,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr . Dass darüber hinaus im zweiten Jahr seiner Amtszeit ein nationaler Kulturinvestitionsplan in Höhe von 400 Mil-lionen Euro gelingen konnte , hat Bernd Neumann zu Recht staunende Bewunderung eingebracht : Vom Wunder von Bernd ist die Rede , von Neumanns Kampfdiplomatie und vom Neumann im Glück . Chapeau , Herr Staatsminister , dass dieses Lob auch noch vom immer nörgelnden Deutschen Kulturrat kommt . Das ist doch ein wahrer Ritterschlag . Ein Glück für uns ist ebenso , dass die CDU/CSU in Steffen Kampeter einen wahren Kulturfreund als Chefhaushälter hat . Das ist auch ein Gewinn für die Kultur in unserem Land , für deren Bedeutung so das Bewusstsein geschärft wird - nicht nur mit der entsprechenden Finanzierung vieler Maßnahmen , aber eben auch nicht ohne sie . Ich darf zum Beispiel daran erinnern , dass nach 30 Jahren Hängepartie endlich die UNESCO-Konvention zum Kulturgüterschutz umgesetzt sowie die Übereinkunft zur kulturellen Vielfalt vom Kabinett verabschiedet wurde . Bernd Neumann hat - das wissen Sie - die Filmförderung und mit der EU-Fernsehrichtlinie auch die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt sowie die Deutsche Welle nach langen Jahren der Kürzung endlich wieder angemessen finanziert . Frau Göring-Eckardt , es ist richtig , dass Erinnerungskultur hier eine zentrale Bedeutung hat . Aber ich muss Sie korrigieren : Bei der Anhörung war es die Mehrheit der Anzuhörenden , die das Konzept der Regierung zur Fortschreibung des Gedenkstättenkonzepts unterstützt hat . Es geht darum , die Unterstützung der Bundesregierung für national bedeutsame Gedenkstätten der NS-Terrorherrschaft zu verstetigen , aber gleichzeitig die Aufarbeitung der SED-Diktatur in angemessener Weise zu verstärken . Das ist von fast allen Anzuhörenden getragen worden . Hierzu gehört auch - Frau Merkel hat es erwähnt - das sichtbare Zeichen gegen Zwangsmigration , Flucht und Vertreibung . Jetzt , nachdem das Konzept vorliegt , ist es Sache des Parlaments , dieses wichtige Vorhaben zum Erfolg zu führen . In diesem Zusammenhang sind auch die Anstrengungen des Kulturstaatsministers zu nennen , um in Fragen der Restitution von Kulturgut möglichst zu bundesweit einheitlichen , moralischen Maßstäben entsprechenden und transparenten Lösungen zu kommen . Die Verbesserung der Provenienzrecherche ist Voraussetzung dafür . Dafür liegt ein neues , solide finanziertes Konzept vor . Außer zur Initiative Ein Netz für Kinder oder zum NRW-Projekt Jedem Kind ein Instrument möchte ich als Berliner Abgeordnete - sehen Sie es mir bitte nach - Folgendes sagen : Bernd Neumann hat - dafür danke ich ihm - ein großes Herz für die Hauptstadt . Das Bode-Museum wurde im Oktober 2006 wiedereröffnet . Für die Errichtung des neuen Eingangsgebäudes auf der Museumsinsel sind immerhin zusätzliche Mittel in Höhe von 73 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden . Was lange währt , wird bekanntlich endlich gut . Daher bin ich zuversichtlich , dass die Verhandlungen des Bundes mit Berlin in Sachen Staatsoper - auch hier geht es immerhin um 200 Millionen Euro - erfolgreich zu Ende gebracht werden . - Wenn der Senat mitmacht . Das Bekenntnis zur Kultur ist für uns immer auch ein Bekenntnis zu den Wertegrundlagen unserer Gesellschaft . Kultur ist kein dekorativer Luxus , den sich eine Gesellschaft leistet , sondern eine Vorleistung , die , so meine ich , allen zugute kommt . Diese Regierung hat eindrucksvoll unter Beweis gestellt , dass sie die Bedeutung der Kultur für die Kulturnation Deutschland erkannt hat . Daher darf , wie ich meine , nicht nur die Frankfurter Rundschau unseren Kulturstaatsminister getrost als den Herbstmeister der Großen Koalition würdigen . Ich danke Ihnen .