Partei: FDP
„Wissen ist Macht“, dieses, auf den englischen Philosophen Francis Bacon zurückgehende, geflügelte Wort trifft den Nagel auf den Kopf. In einer modernen Gesellschaft ist der Zugang zu Wissen unerlässlich. Für eine Wissensgesellschaft wie die unsere, ist Wissen nicht nur Macht. Es ist die Basis unserer Kulturnation, der Standortvorteil in Form von gut ausgebildeten Menschen oder der Dreh- und Angelpunkt von Wissenschaft und Forschung. Wissen ist schlichtweg der Rohstoff und die Basis des Wohlstandes in Deutschland und darüber hinaus in Europa. Nun prognostizieren Experten, dass innerhalb nur einer Generation nur noch das Wissen von einem Großteil der Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen werden wird, das im Internet auffindbar ist. Der Aufbau der Deutsche Digitalen Bibliothek, DDB, ist ein wichtiger Baustein zur Bewältigung der Aufgabe, Wissen und Kultur in so verschiedener Formen wie Schriftstücken, Werken der bildenden Kunst oder Filmen für zukünftige Generationen zu erhalten und allen Menschen zugänglich zu machen. Deshalb ist es von enormer Bedeutung, dass wir uns, zusammen mit unseren Kultur- und Wissenseinrichtungen, dieser Herausforderung stellen. 30 000 deutsche Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen stellen über die DDB-Digitalisate ihrer Bestände zur Verfügung. Damit entsteht eine Plattform, die die angeschlossenen Institutionen auf bisher nie gekannte Weise vernetzt und zugleich das in den Einrichtungen verfügbare Kultur- und Wissensgut einer umfassenden Öffentlichkeit zugänglich machen soll. Damit trägt die DDB nicht nur dem Zeitgeist der modernen Wissensgesellschaft Rechnung. Sie sichert darüber hinaus das kulturelle und wissenschaftliche Werk unserer Nation vor Katastrophen, so wie wir sie mit dem Brand der Herzogin-Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar und dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs erlebt haben. Natürlich ersetzt die Digitalisierung nicht die pflegliche Bewahrung unserer Schätze in den Museen, Bibliotheken und Archiven. Aber für den Fall, dass die Katastrophe tatsächlich eintritt, gibt es wenigstens noch einen digitalen Nachweis des Werkes, der unter anderem auch zur Rekonstruktion des Kulturgutes herangezogen werden kann, so wie es schon bei der Rekonstruktion des Bernsteinzimmers aufgrundlage von schwarz-weiß Fotos gelungen ist. Natürlich können Bund, Länder und Gemeinden diese Mammut-Aufgabe nicht alleine stemmen. Deswegen begrüßen wir jede bestehende Möglichkeit, zum Beispiel in Form einer Öffentlich-Privaten-Zusammenarbeit, die zu einer signifikanten Steigerung der Digitalisierungsrate der für die DDB vorgesehenen Werke führt. Allerdings sollte die Öffentlich-Private-Partnerschaft nur dort eingesetzt werden, wo, so unser Antrag, ausgewogene Vereinbarungen das Interesse der Allgemeinheit an einer uneingeschränkten Bereitstellung und Nutzung des kulturellen Erbes und der wissenschaftlichen Inhalte in digitaler Form berücksichtigen. Dies ist der Bayerischen Staatsbibliothek gelungen. Durch eine solche Partnerschaft hat sie ihre Digitalisierungsrate bedeutend erhöht, so dass der allergrößte Teil der in der DDB derzeit zugänglichen digitalisierten Werke aus dieser Bibliothek stammen. Unser Ziel ist es, die DDB zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Davon profitieren nicht nur die Menschen in Deutschland. Auch der Aufbau der europäischen digitaZu Protokoll gegebene Reden len Bibliothek EuroOPEANA wird durch die DDB gespeist. Derzeit stammen 17 Prozent der Digitalisate der EuroOPEANA aus Deutschland. Damit führen wir zusammen mit Frankreich die Liste der erfolgreichsten Länder an. Darauf kann man sich nicht ausruhen, aber es zeigt, dass wir auch auf europäischer Ebene ganz Vorne dabei sind. Um diesen Stand zu halten, beziehungsweise auszubauen, werden gerade die bereits genannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften immer bedeutsamer. Wichtige urheberrechtliche Fragen sind noch zu klären. Dem Umgang mit verwaisten Werken wird sich die Bundesregierung im Rahmen des Dritten Korbs zur Reform des Urheberrechts annehmen. Mit der Opposition sind wir uns, so glaube ich, in dem Ziel einig, dass es keine Alternative zum Aufbau von DDB und EuroOPEANA gibt. Während sich der Koalitions-Antrag aber auf das Machbare konzentriert und auch die Kultur- und Wissensinstitutionen sowie den Privaten Sektor mit in die Pflicht nimmt, gleicht der SPD Antrag einer „Wünsch-Dir-Was-Liste“, die in ihrer Konsequenz weder die Haushaltsplanung des Bundes im Besonderen, noch die derzeitige angespannte Finanzlage dieses Landes im Allgemeinen beachtet. Dies ist in meinen Augen nicht angebracht, erweckt der SPD-Antrag doch den Anschein, der Bund könne alles richten. Damit werden gerade auch vielen Einrichtungen Hoffnungen gemacht, die der Bund so nicht erfüllen kann. Bestimmte Prozesse und Entscheidungen kann der Bund den Kultur- und Wissensinstitutionen nicht abnehmen. Über WLan und Internetangebote in den Kultur- und Wissenseinrichtungen des Bundes entscheiden eben die genannten Institutionen selber im Rahmen ihrer Haushaltsmittel. Desgleichen gilt für Weiterbildungsmaßnahmen von Mitarbeitern in den genannten Einrichtungen. Auch ein jährlicher schriftlicher Sachstandsbericht zum Stand der Digitalisierung und zum Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie bindet Kräfte, die anderswo dringender gebraucht werden. Hier sollte man den Einrichtungen auch einfach mal vertrauen, dass sie den Ernst und die Wichtigkeit der Aufgabe der Digitalisierung erkannt haben. Das Thesenpapier des Deutschen Bibliothekenverbandes und die Erklärungen der Verantwortlichen des „Kompetenznetzwerks DDB“ zeigen, dass es wohl einer staatlichen Begleitung bedarf, nicht aber einer jährlichen staatlichen Kontrolle. Der Vorschlag der Fraktion Die Linke nach einem Gesetzentwurf zur Förderung der DDB ist ebenso abzulehnen. Durch das oft starre Korsett eines Gesetzes engen wir die Digitalisierungsbemühungen wichtiger Kultur- und Wissenseinrichtungen ein und verhindern so den wichtigen Spielraum, den Bibliotheken und andere Einrichtungen benötigen, um erfolgreich digitalisieren zu können. Auch können wir, gerade mit Blick auf zukünftige Öffentlich-Private-Partnerschaften, nicht ausschließen, dass eine neue kreative Idee der Zusammenarbeit, so wie sie die Bayerische Staatsbibliothek beschritten hat, durch ein Gesetz verhindert werden könnte. Dies passt auch nicht zum erklärten Ziel der Koalitionsfraktionen, die Digitalisierung gemeinsam mit anderen Partnern zu bewältigen. Der Staat allein wird eine solche Aufgabe wie die Digitalisierung des kulturellen und wissenschaftlichen Erbes Deutschlands nicht stemmen können. Ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss für Kultur und Medien.