Partei: GRUENE
Ich möchte gern im Zusammenhang vortragen . _ Weil das Problem schon sehr lange bekannt ist , hat sich diese Bundesregierung im Koalitionsvertrag vorgenommen , sich den Problemen zu stellen . Sie hat Verabredungen getroffen , die sie jetzt Stück für Stück umsetzt . Wir unterscheiden uns von Ihnen vor allen Dingen in einem : Wir stellen uns den finanziellen Rahmenbedingungen und fragen , was unter diesen Bedingungen an Detlef Parr 10540 Verbesserungen möglich ist . Wir fragen nicht , was wir alles versprechen können . . _ Ja , so ist Ihr Antrag . Auf dieser Basis haben wir übrigens im letzten Jahr einige Leistungsverbesserungen beschlossen , die unter der alten Regierung nicht durchzusetzen waren _ Herr Parr , da waren Sie noch nicht da _ , weil sie von der FDP verhindert worden sind . Die FDP hat vor 14 Tagen ihr soziales Herz entdeckt ; auch das haben wir erfahren . So schnell wird man von der Partei der Besserverdienenden zur Partei derer , die besser Spaß haben . Wir haben außerdem _ Frau Schmidt-Zadel hat darauf hingewiesen _ einen Referentenentwurf für ein Qualitätssicherungsgesetz vorgelegt , mit dem die Qualitätssicherung in einem bisher nicht gekannten Maß in den Alltag der Pflegeheime integriert wird . Darum geht es doch wohl in allererster Linie . Gleichzeitig stärken wir die zu Pflegenden und ihre Angehörigen , indem wir ihre Rechte als Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich machen . Auf diesem Gebiet werden wir zu einem Mehr an Selbstbestimmung kommen . Ich persönlich glaube , dass Selbstbestimmung in der Pflege erst noch Standard werden muss . Mit unserem Entwurf zur Qualitätssicherung knüpfen wir an die Diskussion der Fachleute auf dem Gebiet der Pflege an . Sie alle sind der Meinung , dass Qualität nur dann entstehen kann , wenn sie in den Heimen von allen Beteiligten getragen wird . Selbstverständlich braucht es dazu Kontrollen . Diese sollen auch in Zukunft mit aller Konsequenz durchgeführt werden . Qualität muss ein ständiger Verbesserungsprozess sein . Sie lässt sich nicht von oben aufstülpen .Ansonsten werden wir keine tatsächliche Verbesserung erreichen . Außerdem wollen wir endlich Verbesserungen für die Demenzkranken realisieren . Unser Vorschlag , den wir in die Diskussion eingebracht haben , lautet : ein Tag Entlastung durch Tagespflege . Dieser Ansatz nutzt sowohl den Pflegebedürftigen als auch den Angehörigen ; denn die Pflegebedürftigen können in Einrichtungen der Tagespflege ganz anders und viel stärker aktivierend betreut werden als das zu Hause möglich ist . Wir wissen , dass dieser Vorschlag auch in der Fachwelt umstritten ist . Deshalb führen wir zurzeit eine intensive Diskussion über die konkrete Ausgestaltung . Ich möchte auch die Union ausdrücklich auffordern , sich an dieser Diskussion zu beteiligen . Verbesserung der Qualität und Leistungsverbesserung für Demenzkranke _ in diesen Zielen sind wir uns einig . Deshalb fordere ich Sie auf , hier in einen ehrlichen Dialog mit konstruktiven Vorschlägen einzutreten . Voraussetzung dafür sind allerdings mehr Ehrlichkeit und keine Versprechungen , die unter den gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen nicht zu halten sind . . Ich hoffe nach wie vor auf diesen Dialog . Ich gehe davon aus , dass Ihr Antrag ein Diskussionsbeitrag in diese Richtung sein wird . Vielen Dank . .