Partei: SPD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Bericht an sich komme, einige einleitende Worte zum Elterngeld, weil es sozusagen für das Elterngeld Plus den Rahmen bildet. Das Elterngeld gibt es seit nunmehr elf Jahren als Leistung für Eltern nach der Geburt eines Kindes. Es orientiert sich am Einkommen der Eltern vor der Geburt und richtet sich an beide Elternteile. Damit ermöglicht es Eltern, nach der Geburt beruflich kürzerzutreten und sich gegenseitig zu unterstützen, ohne massive finanzielle Einbußen befürchten zu müssen. 65 Prozent des letzten Nettoeinkommens können Eltern im Rahmen des Elterngeldbezugs als Lohnersatzleistung erhalten. Bei niedrigeren Einkommen kann dieser Wert auf bis zu 100 Prozent anwachsen. Durch eine Bezugsdauer von zwölf Monaten und die beiden zusätzlichen Partnermonate sollten durchaus auch Väter ermutigt werden, sich stärker in die Kindererziehung einzubringen. Das ist auch der Fall: Die Zahl der Väter, die sich über diesen Weg Zeit für ihre Familien nehmen, hat stetig zugenommen und liegt heute bei 36 Prozent, also einem guten Drittel. Nun ist es Aufgabe der Politik, auf Lebensrealitäten und Wünsche von Eltern zu reagieren, da es für viele Eltern heute selbstverständlich ist, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren und auch gleichermaßen zu leben. Wir wissen das aus vielen Untersuchungen. Viele Väter wünschen sich, mehr Zeit mit den Kindern zu verbringen, und viele Mütter wünschen sich mehr Zeit für ihren Beruf. Deshalb erfordert dies in Bezug auf familienpolitische Leistungen mehr Flexibilität. Darauf haben wir mit dem zusätzlichen Angebot von Elterngeld Plus vor zweieinhalb Jahren reagiert. Es unterstützt vor allen Dingen Paare, die schon relativ bald nach der Geburt wieder in Teilzeit berufstätig sein wollen. Sie können bis zu 30 Stunden in der Woche arbeiten und erhalten das Elterngeld Plus bis zu 28 Monate lang. Man bekommt etwas weniger, dafür aber länger. Man kann sich die Leistungen individuell besser einteilen. Der zusätzliche Clou ist der Partnerschaftsbonus. Wenn beide Eltern zwischen 25 und 30 Stunden in der Woche berufstätig sind und sich damit in Beruf und Familie gegenseitig unterstützen, dann erhalten beide zusätzlich je vier Monate Elterngeld Plus. Der vorliegende Bericht zeigt, wie Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus in Anspruch genommen werden und wie sie sich auswirken. Die Zahlen sind eindeutig. Das Elterngeld Plus ist ein voller Erfolg. Seit seiner Einführung hat sich die Inanspruchnahme verdoppelt. Im dritten Quartal 2017 haben sich über 286 000 Eltern für das Elterngeld Plus entschieden. Das sind gut 28 Prozent der Eltern, die Elterngeld beziehen. 77 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer bewerten es als gute Sache und nur 1 Prozent als keine gute Sache. Spannend ist vor allen Dingen, dass bei den Vätern das Elterngeld Plus und der Partnerschaftsbonus noch beliebter sind als bei Müttern. Das Elterngeld Plus trägt dazu bei, die wirtschaftliche Lage der Familie stabil zu halten, auch wenn beide für eine gewisse Zeit ihre Erwerbstätigkeit reduzieren. Zugleich ermutigt es insbesondere Väter, sich mehr Zeit für die Kinder zu nehmen. 41 Prozent der Väter haben in der Befragung gesagt, sie hätten sich ohne diese Leistung weniger Zeit für die Betreuung ihres Kindes genommen. Im Bundesdurchschnitt haben sich zuletzt 27 Prozent der Väter, die Elterngeld Plus beantragt haben, auch für den Partnerschaftsbonus entschieden. Das ist allerdings regional recht unterschiedlich. In einigen Ländern waren es sogar bis zu 40 Prozent. Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus können auch Alleinerziehende und Getrennterziehende erhalten. Alleinerziehende bewerten das Elterngeld Plus ähnlich positiv wie Paareltern. Sie nutzen den Partnerschaftsbonus tendenziell sogar häufiger als die Paareltern. Die größere Flexibilität des Elterngeld Plus kommt auch Selbstständigen zugute, die weiterhin in Teilzeit erwerbstätig sein können. Das alles zeigt: Mit dem Elterngeld Plus können die Eltern ihr Leben nach ihren Wünschen flexibler gestalten und ihre Vorstellungen zur Erwerbstätigkeit während der Elternzeit besser umsetzen. Mit dem Partnerschaftsbonus erfüllt sich für viele der Wunsch nach partnerschaftlicher Vereinbarkeit. Zukünftig – noch ein kleiner Ausblick – wollen wir es Eltern noch einfacher machen, sich über Familienleistungen zu informieren und sie zu beantragen; denn gerade in dieser Lebensphase – das wissen alle Eltern – ist Zeit ein kostbares Gut und eine gute Planung die halbe Miete. Deshalb haben wir mit Elterngeld Digital einen Online-Antragsassistenten entwickelt. Man kann also am Rechner die einzelnen Einkünfte, die einzelnen Stunden hin- und herschieben und gucken, wann man wie viel Leistung bekommt. Künftig werden Eltern den Elterngeldantrag, wenn sie sich für ein Modell entschieden haben, bequem von zu Hause bearbeiten und abschicken können; sie müssen dann ihre Zeit nicht mit Behördengängen verbringen. Das ist auch ein wichtiger Beitrag, um Familien den Alltag ein Stück einfacher zu machen. Zielgenau nach den Wünschen und Lebenssituationen der Eltern: Das macht eine erfolgreiche und wirksame Familienpolitik aus. Diesen Weg müssen wir weitergehen, um Familien zu stärken. Dazu gehören natürlich auch noch weitere Verbesserungen – das wissen Sie alle –: Kinderbetreuung, Investitionen in Schulen, zielgerichtete Bekämpfung von Kinderarmut usw. Darüber sprechen wir ein anderes Mal. Vielen Dank.