Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Wiederum unternimmt die SPD einen Anschlag auf unsere christlich-abendländischen Grundwerte . Die Berliner Eltern werden bevormundet und die Berliner Schüler in ein Pflichtfach Werteunterricht gezwungen . Durch die zusätzlichen Unterrichtsstunden wird der Religionsunterricht an den Rand gedrängt . Was hinter diesem Vorstoß steckt , ist offenkundig : Die rot-dunkelrote Landesregierung versucht , die christliche Erziehung und Lehre aus dem Unterrichtsplan zu verbannen . In Berlin wird systematisch versucht , eine wertelose , staatsfixierte Generation heranzuziehen . Ein Staat , in dem das schon einmal versucht wurde , ist 1989 Gott sei Dank gescheitert . Berlin ist das einzige Bundesland in Deutschland , in dem es in den Schulen verboten ist , unser christliches Kreuz auch nur als Schmuckstück zu tragen . Nun soll Berlin auch das einzige Bundesland werden , in dem die Schüler in einen rein staatlichen Werteunterricht gezwungen werden . - Ich bin Katholikin und Christin ; mir ist das Kreuz näher als ein Kopftuch . Die rot-dunkelrote Landesregierung läuft neuen Ideen hinterher und wirft dabei traditionelle Werte über Bord . Diese Entwicklung ist unerträglich . Sie aber schauen dabei einfach zu . Mein Rat an Berlin ist , sich nicht nur allgemein am Schulsystem Bayerns zu orientieren , sondern sich bei der Vermittlung von Werten und Religion ganz konkret ein Beispiel an Bayern zu nehmen . Ein wichtiges Symbol für das Bekenntnis zu Werten und Religion sind die Kruzifixe in den bayerischen Klassenzimmern . Mir tut es in der Seele weh , zu wissen , dass die Schüler in allen anderen Bundesländern darauf verzichten müssen . Die rot-dunkelrote Landesregierung in Berlin ist offensichtlich der Meinung , dass man auf Werte und Weltanschauung verzichten kann . Unter dem Deckmantel Werteunterricht werden unsere traditionellen Werte aus der Schule verbannt . Stattdessen will der rot-dunkelrote Senat bestimmen , was richtig und was falsch ist . Eine wertentleerte Erziehung halte ich nicht nur für unerträglich , sondern auch für gefährlich ; denn durch diese staatliche Bevormundung wird den Schülern die Möglichkeit genommen , ihre eigenen Wurzeln kennen zu lernen . Ich muss schon sagen , dass der Weg , auf dem wir uns befinden , gefährlich ist . Denn in Deutschland ist die Situation momentan so , dass der 10-jährige Mohammed genau weiß , wofür seine Werte und seine Religion stehen , dass aber der 10-jährige Maxi dies mittlerweile nicht mehr weiß . Jetzt versuchen Sie , dem 10-jährigen Maxi auch noch seinen Religionsunterricht wegzunehmen . In Zeiten , die immer schwieriger werden , braucht unser Land ein gemeinsames Wertefundament , allerdings keines , das von Politikern ideologisch nach Gutdünken vorgegeben wird . Aber , meine lieben Kolleginnen und Kollegen , eigentlich dürften wir uns über diesen Vorstoß aus Berlin nicht wundern ; denn er passt zu unserer Bundesregierung , die die Abschaffung des 3 . Oktober als Feiertag forderte und ständig versucht , christliche Feiertage abzuschaffen und dafür muslimische Feiertage einzuführen . - Sie können nicht einmal Zitate richtig lesen . Aber ich hätte auch nichts anderes von Ihnen erwartet . Was ist von einer Regierung zu halten , von der sich über die Hälfte der Kabinettsmitglieder weigert , bei ihrem Amtseid die Formel so wahr mir Gott helfe zu verwenden ? Was sich die rot-dunkelrote Landesregierung mit diesem Vorschlag anmaßt , zeigt auch die Äußerung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin , der gesagt hat , Werte zu unterrichten sei Aufgabe des Staates . Aber welcher Staat kann festlegen , welche Werte unterrichtet werden müssen , welche falsch sind , welche richtig sind ? Ich möchte mich auch bei der Kirche bedanken , mit der wir sehr gut zusammenarbeiten . Kirche und Staat müssen gemeinsam dafür Sorge tragen , dass unsere Kinder einen Unterricht erhalten , der die christlich-abendländische Tradition unseres Landes vermittelt . Ich möchte als Katholikin besonders Bischof Huber danken , der sich gemeinsam mit Kardinal Sterzinsky dafür stark macht , dass die katholische und die evangelische Kirche hier zusammenstehen und notfalls auch vor dem Bundesverfassungsgericht klagen . Zum Schluss noch ein Wort an den Kanzler - vielleicht können Sie es an ihn weiterleiten , Herr Staatssekretär Körper - : Scheinheilig beim Papstbegräbnis stehen , aber untätig zusehen , wie die Berliner Genossen den Religionsunterricht abschaffen - das passt nicht zusammen !  Vielleicht richten Sie ihm aus , dass an dieser Stelle ein Machtwort angebracht wäre . Vielen Dank .