Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Von dem wunderbaren, gelegentlich ein wenig satirisch daherkommenden Mark Twain stammt der Satz: Kultur ist das, was übrig bleibt, wenn der letzte Dollar ausgegeben ist. – Hier ist er einmal ganz nüchtern gewesen. In der Tat, Mark Twain hat recht: Kultur ist eben mehr als alles andere, Kultur ist ein Wert an sich. Geld ist nicht alles; das wissen wir hier besser als alle anderen. Ohne Dollars und Euros geht es halt nicht. Zum Glück haben Bundestag und Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode den Etat des Staatsministers für Kultur immer wieder ein wenig aufwachsen lassen. Es wäre schön, wenn es dabei bliebe. Gerade in Zeiten ökonomischer Krisen, wie wir sie nicht nur in Europa, sondern weltweit seit Jahren erleben, wird die Wertegemeinschaft, wird das, was wir das Kulturprojekt Europa nennen, immer wichtiger. Wo, wenn nicht in der Kultur, können Antworten gesucht werden auf die Frage, was uns zusammenhält? Die Frage stellt sich einmal mehr in einem so intensiven Gedenkjahr wie 2014. Welche Werte erkennen wir eigentlich als gemeinsames Fundament an? Eine Kulturnation wie Deutschland, die in ihren Traditionen so reich, aber in ihren Brüchen auch so radikal ist – mehr als alle anderen –, muss sich mehr denn je nach ihrer Rolle im heutigen und im zukünftigen Europa fragen. Ich glaube, Antworten auf diese Fragen sind wir schuldig, und zwar vor Deutschland, vor Europa und auch vor den Augen der Welt. Ein Blick auf unsere ja so sperrige Geschichte macht deutlich, dass die Kultur in den vergangenen Jahrhunderten in Deutschland immer eine besondere Rolle gespielt hat. Sie war und ist bis heute das geistige Band, das uns auch über manche föderalen Schwierigkeiten hinweg zusammenhält. Deutschland war zuerst eine Kultur- und dann eine politische Nation. Nationale Identität wächst eben auch zuallererst aus dem Kulturleben eines Landes. Aus den Zusammenbrüchen unserer Geschichte mit zwei Diktaturen in einem Jahrhundert haben wir eine Lehre gezogen. Bereits in Art. 5 Abs. 3 unseres Grundgesetzes heißt es: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“. Das ist der oberste Grundsatz jeder verantwortlichen Kulturpolitik. Frei sein können Kunst und Wissenschaft nur, wenn der Staat ihre Freiheiten schützt. Diese staatliche Fürsorge für die Kultur und ihre Freiheit, die mit dem Mut zum Experiment natürlich auch das Risiko des Scheiterns einschließt, hat immer wieder weltweit beachtete Leistungen hervorgebracht. Dieses hartnäckige Engagement für die Künste, die ja nicht immer leicht zu ertragen sind, hat entscheidenden Anteil am mittlerweile wieder hohen Ansehen Deutschlands in der Welt. Eine solche Kultur ist eben nicht das Ergebnis des Wirtschaftswachstums; sie ist vielmehr dessen Voraussetzung. Kulturelle Existenz in Deutschland ist keine Ausstattung, die sich unsere Nation leistet, sondern eine Vorleistung. Wir haben dafür Sorge zu tragen, dass sie allen zugutekommt. Eine so verstandene Kultur ist auch kein dekorativer Luxus, sondern Ausdruck eines menschlichen Grundbedürfnisses. Sie ist nicht allein Standortfaktor, sondern auch Ausdruck von Humanität. Deshalb ist es mir besonders wichtig, neben der Fürsorge für unser kulturelles Erbe, also für die Institutionen, ganz besonders auch die Künstler in den Blick zu nehmen, die Kreativen, und Sorge für die Rahmenbedingungen zu tragen, unter denen sie leben. – Danke, ich habe auch Sie persönlich gemeint. Denn es sind ja die Künstler, die uns immer wieder mit ihren herausragenden Leistungen beglücken. Ich finde, das, was von den Kreativen kommt, darf auch mal wehtun, darf auch unbequem sein. Sie sind das kritische Korrektiv, das wir brauchen und von dem eine vitale Gesellschaft lebt. Sie dürfen uns zum Nachdenken und auch zur Kritik herausfordern. Ich bin Ihnen ausdrücklich dankbar dafür, dass das immer wieder und so hartnäckig passiert. Bei einem solchen Verständnis von Kultur verbieten sich eine allzu kleinliche Steuerung und ein staatliches Kriterienkorsett. Künstler brauchen keine autoritativen Vorgaben; was sie brauchen, sind Inspiration, Anstöße und unseren gemeinsamen Diskurs. Lassen Sie mich an dieser Stelle als Münsteranerin in Berlin und als Berlinerin in diesem Amt ein Wort zu Berlin sagen. Mein Berliner Kollege Swen Schulz, meine Kollegin Högl, mir wird immer unterstellt, ich würde jetzt nur noch Berlin sehen. Aber Berlin ist eben die Hauptstadt, und das, was in dieser Hauptstadt kulturell gelingt, wird in den Augen der Welt dem ganzen Land gutgeschrieben. Andererseits wird – jedenfalls in den Augen der Öffentlichkeit – für das, was hier schiefgeht, auch das ganze Land verantwortlich gemacht. Kulturpolitik in Berlin ist also, ob man das will oder nicht, immer auch Bundespolitik, und die Bundeskulturpolitik in und für Berlin ist Ausdruck der Anerkennung der besonderen Rolle der Hauptstadt für die Nation. Gleich wird es Ihnen nicht so gefallen. – In der Kulturpolitik muss den Ländern klargemacht werden, dass Berlin kein konkurrierendes Bundesland, kein Bundesland wie jedes andere ist, sondern unser aller Mittelpunkt. Berlin selbst muss dem Bund aber auch klarmachen, dass er als Erster von einer kulturell blühenden Hauptstadt profitiert. Ich würde mich schon freuen – da können Sie mir alle helfen –, wenn Berlin auch einmal Danke sagen würde oder einfach nur erkennen ließe, dass Hauptstadt sein auch eine dienende Funktion ist. Um also allen Mutmaßungen entgegenzutreten: Ich verstehe mich als Kulturstaatsministerin für ganz Deutschland, nicht nur, aber ganz besonders auch für Berlin, unsere Hauptstadt. Deshalb hat mich meine erste Dienstreise nach Frankfurt geführt und dort nicht in einen Tempel der Hochkultur, sondern ins Jüdische Museum. Dort wird nämlich gerade sehr eindrucksvoll in einer kleinen Kammerausstellung gezeigt, dass es den Nazis 1938 nicht nur und nicht in erster Linie darum ging, die Kunst der Moderne als entartet zu diffamieren, sondern dass das Hauptziel war, auch im Kunstbetrieb jüdische Mitbürger und Akteure zu eliminieren. Deshalb bleiben Provenienzrecherche und Restitution, also die Rückgabe geraubter Güter, für uns ein ganz wichtiges Anliegen. Es gehört zu unseren großen Verantwortungen, uns unserer Geschichte und ihren Folgen immer wieder und auch auf diesem bitteren Feld zu stellen, damit das geschehene Unrecht nicht auch noch latent fortdauert. Ich finde es schlicht unerträglich, dass sich immer noch Naziraubkunst in deutschen Museen befindet. Allerdings ist in puncto Provenienzrecherche in den vergangenen Jahren sehr viel geschehen. Die Arbeitsstelle für Provenienzforschung hat 2008 ihre Arbeit aufgenommen; finanziert wird sie übrigens vom Bund und von den Ländern. Seitdem sind 14,5 Millionen Euro in die Herkunftssuche geflossen. Was häufig nicht gesehen wird: 90 000 Objekte in 67 Museen und mehr als 520 000 Bücher und Drucke in 20 Bibliotheken wurden mittlerweile überprüft. Nach unseren Erkenntnissen wurden bis September letzten Jahres mehr als 12 200 Objekte – meist diskret – zurückgegeben. Die Koordinierungsstelle Magdeburg, die Arbeitsstelle für Provenienzforschung und die Limbach-Kommission leisten eine hervorragende Arbeit, die übrigens im Ausland sehr wohl anerkannt wird. Aber es fehlt ein erkennbarer Ansprechpartner. Darum sollen die Aktivitäten von Bund, Ländern und Kommunen in den Bereichen Provenienzforschung und Restitution, also tatsächliche Rückgabe, künftig gebündelt und nachhaltig – ich spreche von einer Verdopplung der Bundesleistungen – gestärkt werden. Ich habe dazu viele Gespräche mit Länderkollegen geführt und nur positive Rückmeldung bekommen. Es geht uns um mehr als um Kunstobjekte. Es geht um das große Unrecht, um geraubte Identität, um den Verlust von Erinnerungen, die ja mit diesen Stücken verbunden waren, an geliebte Menschen. Ich finde, hier darf sich keine öffentliche Institution wegducken. Bei der Restitution geht es nicht in erster Linie um materielle Werte. Den Anspruchstellern ist besonders wichtig, dass sie, die Opfer, auch als Opfer anerkannt werden. Sie möchten, dass wir alle ihre zerstörten Lebensläufe kennen und dass durch die Anerkennung das Unglück und das Leid, das sie erlitten haben, wenigstens nachträglich sichtbar werden. Ich finde, es ist unsere moralische Pflicht, genau das zu leisten. Deshalb ist auch klar, dass die Museen künftig nicht nur, wie bisher, an ihrer Ankaufs- und Ausstellungspolitik, sondern auch daran gemessen werden, wie sie mit ihrer Geschichte und mit der Geschichte ihrer Sammlung umgehen. Weil das nur gemeinsam gelingt, habe ich ein zweites wichtiges Thema auf meiner Agenda: Wir möchten enger mit den Ländern zusammenarbeiten. Ich habe mit den 16 Länderministern inzwischen verabredet, dass wir uns, wenn es irgendwie geht, zweimal im Jahr treffen. Das erste Treffen soll auf meine Einladung hin stattfinden. Dazu möchte ich dann auch die kommunalen Spitzenverbände einladen, weil immerhin 44 Prozent der Kulturleistungen in Deutschland von den wackeren Kommunen erbracht werden. Der zweite Besuch – ich respektiere ja mit großer Begeisterung die Kulturhoheit der Länder – soll dann von der KMK selber ausgehen. Wir wollen gemeinsam Strategien dafür entwickeln, wie wir unsere kulturelle Infrastruktur retten können; denn sie wird sich ja vor dem Hintergrund der Demografie und der ethnischen Durchmischung verändern. Dazu gehört eben auch die Stabilisierung der Künstlersozialversicherung; denn der Erfolg der Kreativwirtschaft, die in Deutschland hinter der Automobilindustrie mittlerweile immerhin an zweiter Stelle rangiert, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die allerwenigsten Künstler und Kreativen Großverdiener sind. Die Einführung der Künstlersozialversicherung vor 31 Jahren war ein sozial- und kulturpolitischer Meilenstein. Die Künstlersozialkasse garantiert bis heute ganz wesentlich die soziale Absicherung der freiberuflich tätigen Künstler und Publizisten, und ich finde, wir dürfen bei aller immer wieder laut werdenden Kritik aus einschlägigen Kreisen nicht zusehen, wie diese Errungenschaft jetzt beschädigt wird. Das hat nämlich auch etwas mit Gerechtigkeit zu tun. Wer künstlerische Leistungen in Anspruch nimmt, der muss eben auch ein bisschen dafür Sorge tragen, dass Künstler von ihrer Arbeit leben und nicht nur knapp überleben können, also angemessen bezahlt werden. Andererseits sollen die, die regelmäßig Abgaben entrichten, eben nicht zu Zahlmeistern werden, weil sich die anderen drücken. Deshalb ist eine stärkere, intensivere Prüfung notwendig. Im vergangenen Sommer waren wir kurz davor, das durchzusetzen. Ich bin meiner Kollegin Nahles sehr dankbar, dass auch sie das Thema Künstlersozialkasse ganz oben auf ihre Agenda gesetzt hat. Vielleicht schaffen wir es jetzt. – Ja, ich finde, das ist einen Applaus wert. Die Absicherung ist das eine, noch wichtiger ist es aber, dass Künstler von ihrer kreativen Arbeit überhaupt leben können – auch im digitalen Zeitalter. In der kommenden Legislaturperiode wird es deshalb darum gehen, das Urheberrecht weiter an das digitale Umfeld anzupassen. Es gilt vor allem, den Wert geistigen Eigentums besser zu vermitteln. Künstlerische Leistungen sind im Internet ja frei verfügbar; das ist unbestritten. Umsonst dürfen sie aber nicht sein. Urheberrechtsverletzungen im Netz verursachen gravierende Schäden, nicht nur volkswirtschaftlich. Deshalb müssen wir in der Rechtsdurchsetzung konsequenter sein, und die Rechteinhaber stehen für mich dabei im Mittelpunkt. Wir wollen die Verbraucher nicht sanktionieren, sondern sensibilisieren und aufklären. Mit den digitalen Techniken sind nicht nur Risiken verbunden, sondern sie eröffnen auch einen ganz anderen Zugang zu Kultur und Bildung. Deshalb ist es uns ein wichtiges Anliegen, das kulturelle Erbe zu digitalisieren. Ich möchte hier aber nicht verschweigen, dass das vor allen Dingen sehr teuer ist. Trotzdem ist es bitter, dass wir hier im Vergleich zu anderen Ländern, wie Frankreich, weit hinterherhinken. Das betrifft vor allen Dingen unser nationales Filmerbe, das nicht nur digitalisiert, sondern auch viel besser aufbewahrt werden muss. Als Kulturpolitikerin ist es mir in diesem Kontext wichtig, dass wir auch hier nach den gesellschaftlichen Veränderungen und den Werten fragen, die nicht im Rausch des technisch Machbaren untergehen dürfen. Erlauben Sie mir zum Schluss bitte noch ein Wort zu meinem Herzensanliegen, zum größten Kulturprojekt Europas; denn das entsteht in Berlins Mitte auf dem zentralen Platz der Republik: Es ist das Humboldt-Forum. Das ist schon lange kein Luftschloss mehr. Sie sehen, dass der Keller gedeckt ist und dass es auf starken Fundamenten steht. Ich traue der Stiftung auch zu, dass am Jahresende der Rohbau zu sehen sein wird. Ich möchte versuchen, anhand von zehn einfachen Punkten zu sagen, warum ich eine so leidenschaftliche Verfechterin bin. Erstens. Deutschland hat als einzige Nation der Welt die historische Chance, den zentralen Platz der Republik am Beginn des 21. Jahrhunderts neu zu definieren. Wir machen kein Parkhaus, kein Hotel und auch kein Central Park East, sondern wir laden die Kunst ein. Zweitens. In einer einzigartigen Verbindung werden die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Universität und die Bibliothek die Mitte der Hauptstadt bespielen. Drittens. Hier sollen sich vor allen Dingen die außereuropäischen Künste selbstbewusst darstellen. Viertens. Das Ganze geschieht im direkten Dialog mit unserer eigenen Kunstgeschichte, gegenüber auf der Museumsinsel. Fünftens. Es soll um die Betrachtung der großen Menschheitsthemen gehen, wie die Grenzen des Lebens, Geburt, Tod, Gott, die Bedeutung der Religion, Identität und Migration. Hier erfahren wir das, was wir alle über unser Leben wissen wollen. Sechstens. Wir alle erleben immer wieder, was es heißt, als Minderheit in einer Diaspora zu leben, zum Beispiel ich als Katholikin in Marzahn oder die Schwaben in Prenzlauer Berg. Kosmopolitische Städte wie Berlin sind unsere Zukunft. In Museen gilt dieser Unterschied nicht; da sind alle Menschen gleich. Die Unterschiede sind kleiner als die Gemeinsamkeiten. Siebentens. Ich finde, es muss eine Vision für Berlin, die Hauptstadt, her, für Deutschland, eine der bedeutendsten Kulturnationen der Welt. Ich glaube, das kann an diesem Platz in aufregenden Kunstpräsentationen seinen Ausdruck finden. Achtens. Wir wollen die Diskussion interdisziplinär und auf hohem Niveau führen. Neuntens. Berlin ist der Sehnsuchtsort für viele junge Menschen, die Deutschland attraktiv finden. Wir laden die Jugend ein, denn dort sprechen wir eine neue, junge Sprache. Zehntens und last, but not least. Das Humboldt-Forum ist mit einer einzigartigen Idee verbunden. Es geht dabei ja nicht um ein besseres Völkerkundemuseum oder um die pragmatische Unterbringung unserer Sammlung. Es geht um neuartige Kunst- und Kulturerfahrung und um das Wissen über gleichberechtigte Weltkulturen und neue Kompetenzen im Weltverständnis. Damit das gelingt, müssen wir nicht nur das bauliche Entstehen begleiten, sondern wir müssen sehr schnell die Inhalte durch eine Intendanz profilieren, um die ich mich sehr zügig kümmern möchte. Letzter Satz. Der Name „Humboldt-Forum“ steht für die Tradition der Aufklärung, für die weltoffene und selbstbewusste Annäherung der Völker und für das Ideal eines friedlichen Dialogs. Für diese Ideen müssen wir werben. Sie sind von grundlegender Bedeutung für uns in der Gegenwart und in der Zukunft; denn Kultur ist ein Modus für das Zusammenleben. Kultur darf, ja, sie muss zuweilen Zumutung sein. Wenn sie darüber hinaus noch unterhält, umso besser. Wenn wir für all das Sorge tragen, dann bleibt sie uns, selbst wenn Mark Twains letzter Dollar ausgegeben ist. Ich danke Ihnen.