Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Lieber Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe sportinteressierte Zuschauer oben auf den Rängen! Im 13. Sportbericht der Bundesregierung werden für die Jahre 2010 bis 2013 die zahlreichen Maßnahmen und Initiativen der Bundesregierung im Bereich der Sportförderung zusammengefasst. Auf ungefähr 140 Seiten wird dargestellt, wie einzelne Bundesministerien den Sport unterstützen und vorangebracht haben. Die Maßnahmen der einzelnen Ministerien reichen dabei über verschiedene Aktionsfelder vom Familiensport bis hin zur Förderung des Spitzensports. Für den Sport ist der Bundesinnenminister zuständig. Ich möchte an dieser Stelle Herrn Bundesinnenminister Thomas de Maizière ganz herzlich dafür danken, dass er dem Sport und dem Spitzensport eine große Förderung hat zuteilwerden lassen, nicht zuletzt dadurch, dass wir im laufenden Jahr eine Erhöhung des Sporthaushaltes von 15 Millionen Euro erhalten haben. Wir haben ja gerade gehört, wie wichtig es ist, den Spitzensport auf neue Ebenen zu heben; denn die Ergebnisse der Olympischen Spiele von Sotschi waren tatsächlich nicht berauschend. Die Sportberichte der Bundesregierung sind mittlerweile eine Art Standardwerk geworden. Hier können sich Bürger und Sportinteressierte umfassend informieren, was in der Sportförderung alles unternommen wird, welche Fördergrundsätze gelten und was zukünftig für und mit dem Sport bewegt werden soll. In diesem Sinne bietet der 13. Sportbericht zweierlei: eine Rückschau in die Vergangenheit – das ist hier eine durchaus positive sportpolitische Bilanz der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen in der 17. Wahlperiode – und, das ist noch viel wichtiger, einen Blick in die Zukunft, also auf die vielen Vorhaben und sportpolitischen Ziele in der 18. Wahlperiode. Letzteres wirft ein Schlaglicht auf die sportpolitischen Ziele im Koalitionsvertrag und auf das, was wir bereits auf den Weg gebracht haben, zum Beispiel das Anti-Doping-Gesetz, das wir bis zum Herbst dieses Jahres beschließen wollen. Ich glaube, wir sind hier auf einem guten Weg und werden ein gutes Gesetz hinbekommen. Wir wollen weiterhin die Konflikte im Bereich Sport und Lärm entschärfen. Des Weiteren wollen wir zusammen mit den Gesundheitspolitikern ein Präventionsgesetz auf den Weg bringen; dieses wird heute im Bundesrat beraten. Wir wollen zudem die wissenschaftliche Forschung unterstützen und die Sportförderung weiter reformieren. Ich bin sehr dankbar, dass der Innenminister und der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Herr Hörmann, dies zur Chefsache gemacht haben. Wir wollen auch weiterhin die Sportvereine stärken und von bürokratischen Hürden befreien, Stichwort Mindestlohn; ich darf mich bedanken, dass Detlev Pilger dieses Thema schon angesprochen hat. Ich freue mich besonders, dass es am 23. Februar dieses Jahres ein Gespräch geben wird, zu dem sich die Ministerin Andrea Nahles und Vertreter des BMAS mit dem Deutschen Olympischen Sportbund und dem Deutschen FußballBund treffen werden, um insbesondere die Probleme der von Detlev Pilger angesprochenen Athletinnen und Athleten, der Vereine und der Mitglieder des Ehrenamtes einem guten Konsens zuzuführen. Meine Damen und Herren, aufgrund der begrenzten Zeit möchte ich mich hier auf wenige Aspekte konzentrieren. Beginnen möchte ich mit der 5. Weltsportministerkonferenz, die im Mai 2013 hier in Berlin durchgeführt wurde. Das BMI hat zusammen mit dem organisierten Sport und zahlreichen Organisationen der Zivilgesellschaft sowie diversen Sportministerien die Berliner Erklärung erarbeitet. Die von den Staaten unterzeichnete Selbstverpflichtung listet auf über 20 Seiten konkrete Punkte auf, um den Sport weltweit voranzubringen. Es geht um Themenblöcke wie den freien Zugang zum Sport, Investitionen in Sportprogramme oder auch die Wahrung der Integrität des Sports. Dabei wurde nicht nur national ein Meilenstein in der Sportpolitik gelegt, sondern es wurden auch international neue Maßstäbe gesetzt. Offenbar hat die Berliner Erklärung auch bei internationalen Sportverbänden große Beachtung gefunden. Unter anderem hat das Internationale Olympische Komitee im Dezember 2014 die Reformagenda 2020 verabschiedet und dabei gleichzeitig gezeigt, dass sich der Sport weiterentwickeln muss. Auf 40 Punkte ist man dabei gekommen. Die IOC-Reformagenda 2020 weist auch zahlreiche Schnittstellen mit der Berliner Erklärung auf. Sie können daher in einem Kontext gesehen werden. Der Sport muss sich wandeln, gerade weil die internationalen Sportverbände vor allem in den westlichen Gesellschaften an Vertrauen und Glaubwürdigkeit eingebüßt haben. Gründe dafür sind – das wurde heute schon mehrfach erwähnt – Gigantismus, fehlende Nachhaltigkeit, Verschwendung und Korruption, Umweltzerstörung und nicht zuletzt auch massive Menschenrechtsverletzungen. Das IOC hat in seiner Agenda 2020 einen neuen Kurs eingeschlagen. Mitverantwortlich hierfür ist Thomas Bach, der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, der diesen Kurswechsel im internationalen Sportgeschehen eingeleitet hat. Nicht ohne Grund wird dieses Reformvorhaben ein bisschen Zeit in Anspruch nehmen. Es ist auf das Jahr 2020 datiert. Das IOC wird sich an der Umsetzung messen lassen müssen. Der 13. Sportbericht der Bundesregierung geht auch auf die misslungenen, gescheiterten Bewerbungen um die Olympischen Winterspiele 2018 und 2022 ein. Die Ablehnung vieler Bürger gründet häufig in einer großen Skepsis gegenüber den internationalen Verbänden. Die Bewerbungskonzepte von Hamburg und Berlin für die Sommerspiele 2024 und 2028 stehen dagegen auch im Zeichen der IOC-Agenda. Mit beiden Städten können wir zeigen, dass wir es – auch im Vergleich zu anderen Nationen – anders und in nicht wenigen Kritikpunkten besser machen können. Es hilft nicht weiter, sich über Großsportereignisse in anderen Ländern zu beschweren, sondern wir müssen, ähnlich wie beim Fußball, zeigen, dass wir nachhaltige, freundliche und vor allem an den Menschen ausgerichtete Großsportereignisse umsetzen können. Natürlich müssen wir auch die Bürger mitnehmen; sie müssen dafür begeistert werden. Bei der eigenen Meinung über die Austragung von Olympischen Spielen steht – nicht zu Unrecht – häufig die Frage im Raum: Wem nutzt das Großsportereignis eigentlich? Was bringt es mir persönlich, meinen Kindern, meiner Familie, meinem Verein, meinem Umfeld? Diese Frage lässt sich am besten mit Blick auf die Olympischen Spiele 1972 in München beantworten. Viele für uns heute selbstverständliche Voraussetzungen im Breiten- und im Spitzensport bilden das Erbe der Olympischen Spiele 1972. Vieles wurde eigens für die Spiele ins Leben gerufen oder weiter befördert: der Schulsport, „Jugend trainiert für Olympia“, die anschließende Olympische Erziehung, die Jugendlager bei Olympischen Spielen, die Bundesleistungszentren, die Olympiastützpunkte, zahlreiche Trainingsstätten, die nun auch vom Breitensport genutzt werden können. Weitere infrastrukturelle Errungenschaften abseits des Sports wurden eingeführt. Deshalb: Lassen Sie uns alle zusammen die Spiele nach Deutschland holen! Die Chancen und die Vorteile wird auch der Breitensport nutzen können. Meine Damen und Herren – –