Partei: CDU/CSU
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Königshaus, Sie haben jetzt zum fünften und damit letzten Mal als Wehrbeauftragter den Deutschen Bundestag unterrichtet. Das ist immer der Moment, in dem dem Parlament und der Öffentlichkeit bewusst wird, wie wichtig der Wehrbeauftragte ist; denn dieser Bericht ist quasi ein Protokoll über all das, was Sie im letzten Jahr von den Soldatinnen und Soldaten an Nöten, an Sorgen, an Beschwerden erfahren haben, aber eben auch an Vorschlägen. Allein im Jahr 2014 haben Sie, Herr Königshaus, rund 4 400 Eingaben bearbeitet. Wenn man das einmal extrapoliert, dann sind das in Ihrer Amtszeit ungefähr 24 000 Eingaben gewesen, quer durch alle Bereiche der Bundeswehr. Das sind beeindruckende Zahlen; aber diese Zahlen sind eher trocken. Viel beeindruckender sind das Herzblut, die Hartnäckigkeit, die Empathie, aber vor allem auch der Sachverstand, mit dem Sie diese Eingaben bearbeitet haben. Dafür, lieber Herr Königshaus, danke ich Ihnen auch im Namen der Soldatinnen und Soldaten und dieses Parlamentes. Die Aufgabe des Wehrbeauftragten ist es, aus den Tausenden von Eingaben die Themen herauszudestillieren, die die Angehörigen der Bundeswehr bewegen, und ihnen damit dann auch eine Stimme zu geben. Das haben Sie getan. Das hilft der Bundeswehr, das hilft dem Parlament, das hilft der Regierung, die Themen politisch richtig zu setzen. Das ist Ihnen, lieber Herr Königshaus, zweifelsohne in hervorragender Weise gelungen. Wenn man Ihre Berichte durchblättert, sieht man das an den Themen: Neuausrichtung, Ausrüstung, Auslandseinsätze, Vereinbarkeit von Dienst und Familie, Personal – um nur ganz wenige zu nennen. Ihnen, lieber Herr Königshaus, lag immer sehr am Herzen, dass die Ausrüstung stimmt – zu Recht. Dahinter steht der gesamte Rüstungsprozess. Dieser Rüstungsprozess ist natürlich nicht das oberste Anliegen der Soldatinnen und Soldaten – die wollen wissen, was hinten rauskommt, was sie zum Schluss in den Händen halten. Aber der vorgelagerte Beschaffungsprozess ist wichtig für eine passgenaue Ausrüstung. Deshalb sind Sie auch einer der Treiber gewesen, der uns zum Schluss geholfen hat, den richtigen Weg einzuschlagen: Agenda Rüstung, Rüstungsgutachten, die neuen Projektstatusberichte, das Rüstungsboard. Das sind all die Dinge, die wir miteinander diskutieren. Diese sind jedoch kein Selbstzweck. Wir reden ja immer auf einem sehr hohen Abstraktionsniveau, immer enorm theorielastig; aber zu guter Letzt sind es diese Prozesse, die darüber entscheiden, wie gut ausgerüstet die Soldatinnen und Soldaten für uns in den Einsatz gehen. Das ist es, was wir uns immer wieder vor Augen führen müssen, wenn es bei einzelnen Rüstungsvorhaben Frust gibt, weil es langsam vorangeht, widersprüchlich, behäbig oder theorielastig ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, unter dem Strich kann das über Leben und Tod entscheiden. Deshalb lohnt sich jede Hartnäckigkeit und jeder lange Atem gerade bei diesen Themen. Ausrüstung, meine Damen und Herren, hat einen qualitativen, aber auch einen quantitativen Aspekt. Deshalb haben Sie, Herr Königshaus, zu Recht immer wieder gemahnt, die Truppe ausreichend mit Gerät auszustatten. Wir haben das aufgegriffen und betrachten noch einmal die Obergrenzen der Hauptwaffensysteme. Erste Entscheidungen sind gefallen: Wir werden das dynamische Verfügbarkeitsmanagement gar nicht erst einführen, und wir haben die Obergrenze beim Leopard 2 angehoben. Sie, Herr Königshaus, haben auch immer zu Recht betont, dass das modernste Material nichts nützt, wenn man das Personal dafür nicht hat. Ich erinnere mich noch sehr gut, wie Sie mir zu Beginn meiner Amtszeit den Rücken gestärkt haben, wie Sie aber auch gemahnt und mich auf die Schwachstellen gerade beim Thema Personal, gerade beim Thema Attraktivität hingewiesen haben. Sie haben mich gemahnt, hartnäckig zu bleiben. Sie haben mir dadurch am Anfang auch Sicherheit gegeben, wenn ich so manches Mal verunsichert war, ob das der richtige Pfad ist. Deshalb möchte ich Ihnen vor dem Hohen Hause von ganzem Herzen dafür danken. Vor allem weiß ich, wie dankbar die Truppe Ihnen dafür ist, Herr Königshaus. In Ihrer unnachahmlichen Art haben Sie auch noch ein Thema aufgegriffen, was vielleicht eines der – in Anführungszeichen – letzten Themen Ihrer Amtszeit ist – dies gibt aber auch uns den Schwung, es mit in die Zukunft hineinzutragen – das Thema der Ortskräfte in Afghanistan. Meine Damen und Herren, ich habe mir die Zahlen noch einmal angeschaut; wir sind da einfach zu langsam. Mir sagt auch mein Gefühl: Wir haben diesen Männern und Frauen in Afghanistan vertraut, wir haben ihnen indirekt das Leben der Soldatinnen und Soldaten anvertraut. Wenn sie nicht aufrichtig gewesen wären, hätte das Soldatenleben gekostet. Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass es eine unserer vornehmen Aufgaben ist, noch mehr Tempo in diesen Prozess hineinzubringen und großzügiger zu werden. Wir haben diesen Menschen vertraut. Wir sollten ihnen auch weiterhin vertrauen. Da ich beim Thema Vertrauen bin, erlauben Sie mir, lieber Kollege Königshaus, zu sagen: Sie haben sich das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten erworben, und Sie haben den Begriff Fürsorge weiß Gott mit Leben erfüllt. Vielen Dank.