Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Die Kollegin Vogt hat gütigerweise auf mein fortgeschrittenes Lebensalter hingewiesen . Ich kann die Kollegin Vogt beruhigen :Auch im fortgeschrittenen Lebensalter gehe ich mit diesen modernen Kommunikations- und Informationsmedien um . Das tue ich , um nicht jegliche Autorität bei meinen Nachkommen zu verlieren . Ich glaube schon , dass wir die Debatte nicht so führen sollten _ das sage ich gerade an die Adresse des Kollegen Mayer _ , dass wir jetzt die großen Perspektiven und Chancen , die mit diesen Medien verbunden sind , zerreden . Das darf nicht geschehen ! . Das , was an Informationsvermittlung , an Informationsgewinnung und an Steuerungsmöglichkeiten über diese Medien für die Menschheit möglich geworden ist , eröffnet ungeahnte Dimensionen . Darauf sollten wir immer wieder hinweisen . Ich habe allerdings in meiner Verantwortung als Innenminister auch immer darauf hingewiesen , und zwar vonAnfang an , Herr Kollege Mayer , dass wir nicht euphorisch werden sollten und dass wir den Sicherheitsaspekt immer sehr ernst nehmen müssen . Wir haben das als Bundesregierung auch unter Beweis gestellt . Sie wissen , es gab einige apokalyptische Voraussagen , was das Jahr-2000-Problem angeht . Die gegenwärtige Bundesregierung hat das gut bewältigt . Allerdings muss ich Ihnen sagen : Die Vorbereitungen der alten Bundesregierung _ ich will das zurückhaltend ausdrücken _ waren etwas dürftig . . Norbert Geis 9556 Ich halte jedoch nichts davon , dass wir nun alle Fragen miteinander vermischen . Frau Bonitz , bei Ihnen habe ich beim besten Willen nicht erkennen können , dass Sie irgendwie eine Übersicht gewonnen hätten . Wir können natürlich diese Debatte erweitern und darüber sprechen , was wir gegen die Übermittlung krimineller Inhalte über das Internet tun . Diesbezüglich gibt es einige Ansätze . Das ist eine schwierige Frage , weil man sich dabei in einen gewissen Gegensatz zum Schutz der Privatsphäre und der Geschäftsgeheimnisse begibt . Ich erinnere _ Herr Mosdorf hat das auch angesprochen _ an Kryptographien und Ähnliches . Aber ich will das nicht vertiefen , zumal Sie da auch bei der falschen Adresse waren . Zwar kümmert sich das Bundeskriminalamt um diese Dinge , aber das dürfen Sie nicht mit der Tätigkeit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vermengen . Ich glaube , wir sollten diese Aktuelle Stunde nutzen , um uns über die Frage zu unterhalten , die mit den Sicherheitsaspekten im engeren Sinne zu tun hat : Welche Angriffsflächen ergeben sich aus einem so tief vernetzten System , wie wir es haben ? . Das ist die eigentliche Frage , mit der wir uns heute zu beschäftigen haben . Dabei darf man die Dinge nicht durcheinander bringen . Wir haben unterschiedliche Angriffsflächen . Es gibt den Versuch , den man gemeinhin mit den Hackern in Verbindung bringt , sich unbefugt Zugang zu Daten zu verschaffen . Das ist die eine Angriffsfläche . Wir haben eine andere Angriffsfläche , die man durchaus auch mit Computersabotage in Verbindung bringen kann , dass man also eine bestimmte Website überlädt und damit Denial of Service herbeiführt . Das war das , was uns im Februar beschäftigt hat . Übrigens war das der Anlass für die Taskforce , die ich eingesetzt habe . Es war richtig , eine solche Taskforce einzusetzen und nicht erst lange zu warten , ob irgendwelche Ressortabgrenzungen stattfinden . Sie wissen , wie mühsam es ist , Ressortzuständigkeiten zu überwinden . Nein , wir haben sofort gehandelt . Wir haben die dafür notwendigen Maßnahmen ergriffen , die richtigen Personen zusammengebracht und selbstverständlich auch _ das sage ich Ihnen , Herr Otto _ die Privatwirtschaft einbezogen . Da haben Sie völlig Recht : Das kann der Staat nicht allein , das kann die Privatwirtschaft nicht allein . Das ist ein typischer Fall des Zusammenwirkens des Staates und der privaten Industrie . Jetzt haben wir es mit einem Angriff zu tun , der sicherlich Dimensionen hat , die außergewöhnlich sind . Ich teile dieAuffassung aller , die hier zumAusdruck gebracht haben , dass das Strafrecht bei der Abwehr solcher Angriffe an allerletzter Stelle steht . Strafrechtsdrohungen haben zwar auch präventiven Charakter , aber in diesem Fall wahrscheinlich nur in sehr geringerem Maße . Mich in die Psyche des Philippinos hineinzuversetzen , um festzustellen , warum er nun mit der Gesellschaft entzweit ist _ oder was da sonst war _ das soll mich heute nicht beschäftigen . Trotzdem müssen wir die strafrechtliche Seite angehen . Der Europarat ist damit beschäftigt . Ich will das nicht vertiefen . Der entscheidende Punkt ist die technische Prävention , . und zwar die softwaretechnische Prävention ; auf sie kommt es an . . Ich will das jetzt nicht alles wiederholen . Interessant ist , dass es bemerkenswerte Parallelen zur Natur gibt . Wir sprechen vom Virus . Wir haben von der Monokultur gehört . Herr Otto hat völlig zu Recht darüber gesprochen . Ich gebe Herrn Otto vollständig Recht : Es ist auch meine Auffassung _ Herr Heil hat ebenfalls darüber gesprochen _ , dass Monokulturen für Viren besonders anfällig sind . Das ist übrigens in der Natur genauso . Die Wälder sind am ehesten dort zugrunde gegangen , wo sie Monokulturen waren . Mischwälder sind weniger anfällig für Krankheiten . Das gilt übrigens auch für die Zusammensetzung der Gesellschaft . Das spricht für unser Staatsbürgerschaftsrecht . . Aber das nur am Rande . Ich denke , wir müssen in der Tat dafür sorgen , dass die Systeme so ausdifferenziert sind , dass die Krankheitsanfälligkeit , die Schadensanfälligkeit zumindest herabgesetzt wird . Nun haben wir es mit einem Sachverhalt zu tun , auf den wir im Moment noch keine Antwort haben . Diesbezüglich hat aber auch die alte Bundesregierung _ wir sollten uns da nichts einreden , lieber Kollege Mayer _ nichts zustande gebracht . Es geht darum , dass wir nicht im Vorhinein wissen , wie neue Viren beschaffen sind . Das ist wie in der Medizin : Es treten immer wieder neue Viren auf . Deshalb kommt es zunächst einmal darauf an , mit diesem Sachverhalt klarzukommen . . _ Lassen Sie das doch ! Ich habe Ihnen ja auch zugehört . Beinahe hätte ich Sie jetzt als Herr Virus angesprochen . Das wäre aber nicht gerecht , Herr Mayer . Es lag auch hier der Sachverhalt vor , dass der Virus nicht bekannt war . . Wir konnten ihn auch mit den Virenschutzprogrammen nicht sofort identifizieren . Es gab auch keine Vorwarnzeit _ das ist ein Unterschied zu anderen Sachverhalten , bei denen es rechtzeitig eine Warnung gab _ , weil der Virus zunächst in Deutschland aufgetreten ist . Ich möchte in diesem Zusammenhang der Arbeit meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik Anerkennung zollen . Das ist übrigens eine Einrichtung , Bundesminister Otto Schily 9557 auf die wir stolz sein können , denn nicht alle Länder haben so etwas . . Ich bin stolz darauf , dass ich deren Mittel gegen bestehende Haushaltszwänge erhöht habe . Wir haben also sofort , kurz nach dem Auftreten dieses Virus , warnen können . Es hätten sich viele Schäden vermeiden lassen können , wenn diese Warnungen ernst genommen worden wären . Wir haben den Virus in kurzer Zeit identifizieren und analysieren können . Bereits am folgenden Tage haben wir eine Virusabwehr in die Scanner integriert . Das ist , wie ich glaube , eine gute Leistung .