Partei: FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde mich bemühen, in dem Wirrwarr von Zahlen einige andere Akzente zu setzen, auch deswegen, weil übrigens meine Kämmerin schon am Anfang meiner Amtszeit gesagt hat: Der Röhlinger versteht nichts von Finanzwirtschaft, aber er ist sparsam. – Damit konnte ich sehr gut leben; denn wenn man sich gut beraten lässt, kann man vor dem Hintergrund auch erfolgreich sein. Zunächst ein uneingeschränkter Dank auch in diesem Zusammenhang an die Helfer, an die Feuerwehren und Polizisten vor Ort. Ich habe mir in Jena die neuralgischen Punkte angeschaut und muss sagen: Wir haben unsere Aufgaben – bei uns fand die Jahrhundertflut 1994 statt – offensichtlich so gut gemacht, dass die neuralgischen Punkte dem Wasser standgehalten haben. Aber es war wesentlich mehr. Wir haben uns in Übereinstimmung mit den Dezernenten in Jena darauf verständigt, dass wir parteiübergreifend – die MdBs aus Ostthüringen – an die zuständigen Minister in Thüringen schreiben werden, dass insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Talsperren und den Wehren und den Kommunen vor Ort verbessert werden kann und muss. Ich persönlich bin davon überzeugt, dass das eintreffen wird, was viele bislang nicht wahrhaben wollen: Die Zahl der Unwetter wird zunehmen, und das nicht nur kurzfristig. An den Anfang möchte ich meinen Dank an diejenigen stellen, die in den vergangenen Jahren dazu beigetragen haben, dass es den Kommunen deutlich besser geht. Tatsächlich waren die letzten vier Jahre für die Kommunen vier gute Jahre, auch wenn die Opposition das nicht wahrhaben will. Ein Blick in die Zeitung des Deutschen Städtetags, der nun weiß Gott kein Vertreter der FDP-Politik ist, macht das deutlich. Im Übrigen kommt mir die Differenzierung in reiche und arme Städte bei Ihrer Kritik viel zu kurz, insbesondere bei Ihnen, Frau Göring-Eckardt. Sie müssten als gebürtige Thüringerin doch eigentlich aus eigener Anschauung wissen, dass es in einer beachtlichen Anzahl an Städten in Thüringen gelungen ist, im Verhältnis zur Vergangenheit ungeahnte Fortschritte zu erzielen, insbesondere wenn es um die Erfüllung der von Ihnen erwähnten kulturellen Ansprüche geht, und die Lebensqualität zu verbessern. Im Übrigen, Frau Göring-Eckardt, bin ich es als Christ gewohnt, zuerst einmal Danke zu sagen, bevor ich die Hand aufhalte und fordere: immer noch mehr, mehr, mehr! – Auch dem Bund stehen nur Steuergelder zur Verfügung. Das Ergebnis ist, dass man mit 80 Milliarden Euro in die neue Legislaturperiode startet. Wie ich höre, können diese 80 Milliarden Euro egalisiert werden. Das alles spiegelt sich in den aktuellen Zahlen wider. Wie ich sehe – das verwundert mich nicht –, geht meine Redezeit zu Ende. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei Ihnen herzlich zu bedanken. Das ist heute mein letztes Grußwort von diesem Pult aus. Meine Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter war für mich eine sehr lehrreiche Zeit. Es war für mich sehr interessant, über die Barriere zu steigen und Kommunalpolitik aus der Sicht eines Bundestagsabgeordneten zu betrachten. Ich habe viel gelernt und habe viel Verständnis, wenn sich die Länder bemühen, Städte zu unterstützen, aber dann das Feedback fehlt. Man darf nicht vergessen: Letztlich werden die Steuergelder der öffentlichen Hand verbraten. Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen ungeachtet der Fraktionszugehörigkeit viel Freude – bleiben Sie gesund! – und uns weiterhin gute Erfolge.