Partei: SPD
Verehrte Frau Lippmann , eines ist richtig : Die Krisenprävention _ einschließlich nicht militärischer Mittel _ ist vordringlich . Wir wollen den Frieden ohne den Einsatz von Militär . Aber ich muss Ihnen auch sagen : Wir leben in Sicherheit . Wir erkennen den Wert der Sicherheit nicht , so lange sie vorhanden ist . Wir spüren diesen ihren Wert erst , wenn sie gefährdet oder nicht mehr vorhanden ist . Diese Sicherheit haben wir durch unsere Bundeswehr und vor allem aufgrund unserer Alliierten lange Zeit bewahrt . Manfred Opel 14159 Sowohl Art . 5 des NATO-Vertrages wie auch des WEU-Vertrages legt fest , dass wir uns gegenseitig beistehen . Lange genug haben uns die Alliierten beigestanden . Wir wollen in Zukunft den Alliierten beistehen , vor allem in der vergrößerten NATO . Das ist unsere Aufgabe . Das heißt , dass wir in Zukunft Sicherheitsgeber sein werden . Das bedeutet , dass wir die Bundeswehr umstrukturieren müssen . . Wir haben weiter eine völlig neue Operationsführung . Wir haben sie deswegen , weil das Gefecht schneller geworden ist . Bei jedem Wetter und zu jeder Tageszeit muss man einsatzbereit sein . Dies bedeutet eine völlig neue Führung in den Streitkräften . Mit unseren Streitkräften müssen wir uns weiterentwickeln . Das hat auch Auswirkungen auf die Struktur und die Stationierung . Wir haben auch eine neue Technologie , die mehr Präzision , mehr Datenverarbeitung und eine verbesserte Einsatzfähigkeit nach sich zieht . Dies bedingt eine neue Struktur . Eine neue Struktur hat zwangsläufig eine neue Stationierung zur Folge . Es ist völlig egal , wie groß die Geldmittel für die Bundeswehr sind . Jeder in der politischen Verantwortung hätte eine Umstrukturierung vornehmen müssen . Es gehört eben auch zur Wahrheit , dass man sich dazu bekennt . Und es gehört zur Zukunft der Bundeswehr , dass man dies tut . Wir alle gemeinsam _ die Gemeinden , die Soldaten , die Bundeswehrangehörigen in Zivil und vor allen Dingen wir in diesem Hohen Hause _ müssen diese Umstrukturierung mittragen . Wir müssen zur Sicherheit der Bundeswehrangehörigen und ihrer Familien und nicht zu ihrer Verunsicherung beitragen . Das ist unsere Aufgabe , die im Zentrum dessen steht , was von der Politik erwartet wird . . _ Verehrter Herr Breuer , mit Ihrem Zwischenruf machen Sie genau das Gegenteil . Wir versuchen dadurch , dass wir eine klare Zeitvorgabe für unsere Entscheidung haben , klarzumachen . _ lassen Sie mich doch einfach ausreden _ , dass wir eine mit den Gemeinden und Ländern abgestimmte Politik wollen . Der Minister hat mit dem Ministerpräsidenten gesprochen . Er hat Ihnen alles das dargestellt , was auf der Tagesordnung steht . . _ Sie mögen es nicht wahrgenommen haben . Aber das ist Ihr Problem . Alle anderen , zum Beispiel die Soldaten , haben es wahrgenommen . . Wenn man mit Kommandeuren und Soldaten spricht , dann sagen diese , dass sie Ihre Verunsicherungskampagne überhaupt nicht verstehen . Sie haben zur Bundesregierung und zum Verteidigungsminister Vertrauen . Unbeschadet dessen , welche Klänge man heute aus dem Bundeswehr-Verband hört _ dies bedauere ich ausdrücklich ; ich bin seit 1958 Mitglied dieses Verbandes und habe solche Klänge noch nie gehört _ , . wird die Bundeswehr die Zukunft gewinnen . Wir werden die Zukunft der Bundeswehr garantieren und damit die Sicherheit unseres Landes . Vielen Dank . .