Partei: SPD
Sie kommen aus Hessen ? _ Gut . Frau Kollegin Flach , ich gebe Ihnen Recht . In der Tat haben sich sehr viele Lehrerinnen und Lehrer an hessischen und rheinland-pfälzischen Schulen beworben . In beiden Bundesländern regieren Sie mit . Das ist gar nicht schlecht .Aber alle Bewerbungen kamen aus Baden-Württemberg , wo Sie ebenfalls mitregieren . . _ Das war jetzt eher ein Schlag gegen das Land BadenWürttemberg . Ich möchte jetzt mit meiner Rede fortfahren . Unsere Bildungs- und Forschungspolitik hat die Grundlagen im materiellen Bereich verbessert . Wir haben die Rahmenbedingungen verbessert und verbessern sie weiter . Wir stellen Chancengleichheit her . Wir fördern die Kreativität durch Eigenverantwortung . Wir stärken die Forschung zugunsten von Menschen und nachhaltigem Wachstum . Wir werden die 150 Jahre alten Strukturen , die Sie , Herr Rachel , so lieben und an denen sich nichts verändern soll , aufbrechen , flexibilisieren und damit den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland fit machen . Ich möchte noch kurz auf drei zentrale Bereiche zu sprechen kommen , nämlich erstens den Ausbau von Forschung und Entwicklung in Schlüsseltechnologiebereichen , zweitens dieAttraktivität der Hochschulen und drittens die Modernisierung der Infrastruktur . Zunächst zu den Schlüsseltechnologien : Wir wollen , dass Deutschland in der Informationstechnik eine internationale Spitzenstellung erreicht . Ich hoffe , darüber sind wir uns einig . Im Bereich der Informationstechnik wurden die Fördermittel _ ich sage das , weil Sie so gerne über Zahlen reden _ um 15 Prozent erhöht . Das können Sie nicht bestreiten . Es gibt vieles , das zum Bereich der Zukunftstechnologien gehört , zum Beispiel optische und drahtlose Netze sowie Internetanwendungen . Deren Zahl ist seit 1998 _ die Ministerin hat darauf hingewiesen _ um 15 Prozent gestiegen . Ich glaube , das sagt schon alles . . _ Was heißt nicht wie versprochen ? Was haben Sie denn versprochen ? Wir wollten über Bildung reden und Sie haben gekürzt . Wir haben nicht gekürzt , sondern den Etat zum vierten Mal hintereinander erhöht . Das haben wir versprochen und das haben wir gehalten . Deutschland ist jetzt im europäischen Vergleich nicht mehr Schlusslicht . . Wir werden uns natürlich überlegen müssen _ das haben Sie angesprochen _ , wie wir im Bereich der Sicherheit vorankommen wollen . Das ist ausgesprochen wichtig ; denn eine im Kommunikationsbereich immer stärker vernetzte Gesellschaft wird immer anfälliger fürAngriffe . Im Sicherheitsbereich werden wir neue Schwerpunkte setzen . Man stelle sich einmal vor , es gelänge Terroristinnen und Terroristen , in die Datennetze des Frankfurter Flughafens einzudringen . Dann gäbe es eine ganz andere Form des Terrors ; denn die Terroristen müssten ihr Leben nicht mehr opfern , um ein Flugzeug zum Absturz zu bringen . Sie könnten vielmehr vom Boden aus Massenabstürze herbeiführen . Ich sage das nicht , um irgendwelche Horrorszenarien an die Wand zu malen , sondern um deutlich zu machen , dass wir die Befürchtungen , die vorhin auch in der Umweltdebatte zum Ausdruck kamen , ernst genommen haben und die Frage , wie mit kritischen Jörg Tauss 18606 Infrastrukturen umgegangen werden soll , aufgegriffen haben . Auch die Genomforschung ist vorhin angesprochen worden . Ich halte sie nicht für Teufelswerk , liebe Kollegin Böttcher . Es ist falsch , wenn Sie gewisseTechnologien wie zum Beispiel auch die Raumfahrt verteufeln . Wir werden darüber in einem angemessenen Rahmen diskutieren . Wir werden die Mittel _ darüber haben wir schon in der gestrigen Ausschusssitzung diskutiert _ moderat aufstocken . Es war immer ein menschliches Ziel , Grenzen zu überwinden . Das war auch bei den ersten Seefahrern und Raumfahrern so . Selbstverständlich ist die Raumfahrt auch ein kulturellerAuftrag . Wir haben dieAkzente hier völlig richtig gesetzt . Ich glaube , dass wir auch an diesem Punkt nicht polemisieren sollten . Man hat früher _ ich habe es vorhin gesagt _ in der DDR den Fliegerkosmonauten im offenen Wagen durch die Gegend gefahren _ nicht ? _ und jetzt wollen Sie in diesem Bereich alles kürzen . Man sollte in dieser Angelegenheit den Mittelweg beschreiten . Jetzt kommen wir zur Attraktivität der Hochschulen . Herr Kollege Rachel , das , was Sie im Hinblick auf die Strukturen der letzten 150 Jahre gesagt haben , zeigt eigentlich , dass Konservative schlechthin Probleme mit der Zukunft haben . Ich habe zumindest den Verdacht _ Frau Präsidentin , ich hoffe , Sie rügen mich jetzt nicht schon wieder , wie es mir gestern passiert ist _ , dass Sie auch ein wenig Probleme mit der Wahrheit haben . Es ist einfach nicht korrekt , wie Sie das mit dem Verbot der Habilitation dargestellt haben . Das wissen Sie . Herr Rachel , Sie orientieren sich an den letzten 150 Jahren . Ich empfehle Ihnen : Orientieren Sie sich doch einfach einmal an dem Leitbild Wissenschaft 2010 . Es handelt sich dabei um ein Papier , das Frau Schipanski , die einer CDU/CSU-geführten Landesregierung angehört , vorgelegt hat . Das , was in diesem Papier für das Jahr 2010 verlangt wird , erledigen wir jetzt mit der Dienstrechtsreform 2001 . . Schauen Sie sich dieses Papier an . Ihre Polemik wird hier nicht weiterführen . . _ An Ihnen ärgert mich gelegentlich , dass Sie hier Dinge behaupten , die schlichtweg nicht zutreffen , obwohl Ihnen die entsprechenden Texte vorliegen . Das ist übrigens auch gegenüber denjenigen , die zu vorgerückter Stunde noch auf der Tribüne sitzen , unfair . Sie wissen ganz genau , dass das , was Herr Loske gesagt hat , richtig ist . . _ Was heißt hier Lautstärke ersetzt nicht Qualität ! ? Ich versuche , Ihnen auch zu vorgerückter Stunde die Dinge ein wenig nahe zu bringen . Wenn mir das durch Lautstärke gelänge , dann wäre ich darüber froh . . Es wäre wichtig , dass Sie einmal den Gesetzentwurf lesen und erst danach darüber reden . Wenn das geschieht , dann hätten wir etwas erreicht . Frau Flach , was Sie zu der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe Hochschulen gesagt haben , verstehe ich nicht recht . Die Zahl von 1 ,1 Milliarden Euro allein im Hochschulbereich im Jahr 2002 ist sensationell .Aufgrund der BaföG-Reform _ Sie wissen das doch alles ; machen Sie nicht Opposition um der Opposition willen ! _ ist die Anzahl der geförderten Studenten auf einem Höchststand . Unsere Reformen im Hochschulbereich können sich alle sehen lassen . . _ Natürlich haben wir nicht all das gemacht , was wir wollten . Natürlich will ich viel mehr . Warten Sie einmal ab ! Die Bundestagswahlen nächstes Jahr werden wir gewinnen und dann werden wir Jahr für Jahr , wie von Beginn unserer Regierungszeit an , eine gute Politik machen . . Wie gesagt , dass wir eine gute Politik gemacht haben , können wir beweisen . Wir haben da kein Problem . Herr Rachel , Herr Glos hat in dieser Debatte _ schade , dass Herr Friedrich heute nicht da ist _ im Zusammenhang mit Ausländern eine unglaubliche Stimmungsmache betrieben . Ich hielte es für sehr fatal und für eine ganz schlimme Entwicklung , wenn wegen der Terroristen in Hamburg das Ziel der Internationalisierung unserer Hochschulen gefährdet würde . . Sie tragen eine große Verantwortung . Aufgrund dessen , was Sie zu Herrn Schilys Entwurf gesagt haben , habe ich zu Herrn Glos gesagt , es werde hier gehetzt , weswegen ich vom Präsidenten gerügt wurde . Aus diesem Grunde möchte ich meine Äußerung nicht wiederholen .