Partei: FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In genau einem Monat ist Heiligabend. Dann kommt der Weihnachtsmann. Beim Einzelplan 30 hat man den Eindruck: Der Weihnachtsmann war schon da und hat üppige Geschenke mitgebracht. Doch ehe ich zu den Zahlen komme – das muss man als Haushälter tun –, bedanke ich mich bei den Berichterstattern, besonders bei Dir, Ecki Rehberg, auch bei Dir, Klaus Hagemann, und natürlich bei dem Ministerium von Frau Schavan, einem kompetenten Haus. Der Einzelplan 30 umfasst einen Aufwuchs von rund 11 Prozent; das sind 1,3 Milliarden Euro mehr. Es ist klar, dass es da der Opposition schwerfällt, eine Kritik anzubringen; dieser Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung ist nämlich einfach ein Erfolgshaushalt. Ich möchte ein paar Zahlen nennen; denn Zahlen lügen nicht. Gerade im Bereich des Bildungswesens gibt es zum Beispiel bei der Position „Studenten- und Wissenschaftleraustausch“ ein Plus von 22 Prozent auf 135 Millionen Euro. Bei den Zuschüssen zur Begabtenförderung gibt es ein Plus von 34 Prozent; das bedeutet eine Aufstockung auf 264 Millionen Euro. Auch haben wir die Position „Verbesserung der Berufsorientierung“ auf 65 Millionen Euro aufgestockt. Ein anderes Stichwort ist der Fachkräftemangel. Hier haben wir die richtigen Weichen gestellt. Wir müssen in die Köpfe investieren. Das machen wir; die Zahlen lügen nicht. Die Position „Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems“ wurde um 17 Prozent auf 4,8 Milliarden Euro erhöht. Das ist richtig viel Geld. Dafür vielen Dank an die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler! Die Mittel für den Qualitätspakt Lehre wurden um 25 Prozent auf immerhin 175 Millionen Euro aufgestockt. Wir investieren in die Forschung – zum Beispiel in die Gesundheitsforschung, die Klimaforschung, die naturwissenschaftliche Forschung –, Stichwort „Hightech-Strategie“, insgesamt 4,8 Milliarden Euro; das ist ein Plus von 7 Prozent. Das kann sich doch sehen lassen. Wir haben auch die Mittel für zahlreiche Institute erhöht: Als Zuschuss vom Bund erhalten das Bundesinstitut für Berufsbildung 35 Millionen Euro, die Deutsche Forschungsgemeinschaft 982 Millionen Euro, die MaxPlanck-Gesellschaft 678 Millionen Euro, die LeibnizGesellschaft über 380 Millionen Euro, die FraunhoferGesellschaft 462 Millionen Euro und die Helmholtz-Gemeinschaft sage und schreibe 1,83 Milliarden Euro. Das lässt sich sehen. Ein Dank an die Institute für ihre Leistung für unser Land! Das sind erst einmal Zahlen. Diese Zahlen lassen sich besser verstehen, wenn man Vergleiche zieht. Wie war es denn unter Rot-Grün? Von 1998 bis 2005, also in sieben Haushalten, gab es einen Aufwuchs von 908 Millionen Euro. Das war in sieben Jahren Rot-Grün. Richten wir den Blick auf unsere christlich-liberale Koalition: In drei Haushalten gab es einen Aufwuchs von 2,7 Milliarden Euro – das ist der Unterschied –, und das, obwohl wir die Schuldenbremse einhalten, obwohl wir sparen und obwohl wir die Nettokreditaufnahme gesenkt haben. – Wir machen weniger Schulden. Ich erinnere daran, wer Schulden gemacht hat: Sie haben in sieben Jahren RotGrün fast 300 Milliarden Euro Schulden gemacht. Sie haben unter Rot-Grün alles schuldenfinanziert. Heute werfen Sie uns vor, Schulden zu machen. So funktioniert das nicht. Kollege Leutert hat davon gesprochen, wir gäben das Geld nicht aus. Ist das denn schlimm? Der Haushalt legt die maximalen Ausgaben fest: 306 Milliarden Euro. Wenn wir weniger ausgeben, ist das nicht schlimm, Michael Leutert. – Nein, es ist nicht schlimm, wenn auch in den Ministerien gespart wird. Wir müssen das Geld nicht ausgeben. Es gibt keinen Zwang, Geld auszugeben. Auch das gehört zur soliden Haushaltsführung. Ich fasse zusammen: Rot-Grün hat in sieben Jahren für Forschung und Bildung fast nichts gemacht. Hier geht jetzt der D-Zug ab, oder, um beim Bild von Weihnachten zu bleiben: Bei euch gab es Bockwurst, bei uns gibt es Weihnachtsgänse. In diesem Sinne ein herzliches Glückauf aus dem Erzgebirge.