Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stellen die Berechnung der Förderung der Biokraftstoffe auf die Treibhausgasquote um. Das ist gut, das ist richtig. Damit geben wir einen Anreiz, auf klimafreundlichere Kraftstoffe umzusteigen. Je weniger Treibhausgasausstoß, desto besser für die Umwelt! Wir haben ehrgeizige Ziele, zum Beispiel die Treibhausgasreduzierung um 40 Prozent bis 2020. Dazu können wir auch persönlich beitragen. Wir sollten zum Beispiel vor jeder Autofahrt überlegen, ob diese wirklich notwendig ist. In meinem Frankfurter Wahlkreis versuche ich, möglichst viele Fahrten mit meinem Elektroroller oder mit meinem kleinen Elektroauto zurückzulegen. Hier in Berlin bin ich viel zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs. Aber Verbrauchsreduzierung allein reicht natürlich nicht aus. Deshalb komme ich wieder zu den Biokraftstoffen, die einen wichtigen Beitrag für das Klima leisten und ein Gegengewicht zu den fossilen Kraftstoffen sind. Wenn es um Biokraftstoffe geht, kommt von Kritikern immer das Stichwort „Palmöl“; das wurde auch heute Abend wieder deutlich. Dies höre ich aber selten, wenn es um Kosmetika oder Nahrungsmittel geht. In diese Produkte gehen aber 95 Prozent des weltweiten Palmölverbrauchs. Ich möchte nicht wissen, wie viele Produkte Sie, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, auch Sie, Herr Lenkert und Herr Meiwald, heute schon verwandt haben, die Palmöl enthalten. Das wäre wirklich spannend. Nur 5 Prozent des weltweiten Verbrauchs gehen in die energetische Nutzung. Für mich ist es wichtig, dass diese zertifiziert sind und nachhaltig produziert werden – dies ganz im Gegensatz zu der sonstigen Verwendung. Bei Biokraftstoffen geht es vor allem um die zweite Generation. Das sind Kraftstoffe, die aus Abfall- und Reststoffen wie Stroh oder Speisefett produziert werden. Es gibt ein schönes Beispiel aus Wien. Dort verteilt die Stadt an Privathaushalte für Altspeiseöle Sammelkübel, den sogenannten WÖLI. Ich bin sicher nicht die Einzige, die nicht weiß, wohin zum Beispiel mit dem Öl aus einem Glas wunderbar eingelegter sonnengetrockneter Tomaten. In Wien werden jährlich mehr als 320 000 Kilogramm an Altspeiseölen abgegeben. Daraus wird in etwa die gleiche Menge Biodiesel produziert. Für die gleiche Menge an Diesel aus Rapsöl wäre eine Fläche von knapp 1 000 Hektar notwendig. Vielleicht ist das Wiener Modell auch eins für Deutschland. Wenn wir unsere Ziele erreichen wollen, müssen wir uns in allen Bereichen anstrengen. Dazu gehört es, national seine Hausaufgaben zu machen; aber es gehört auch dazu, international dabei zu sein. Gerade fand der Klimagipfel in New York statt. Dort waren 125 Staats- und Regierungschefs. Es war das hochrangigste internationale Treffen zum Klimawandel seit dem Klimagipfel von Kopenhagen 2009. Frau Merkel war nicht anwesend. Sie zog es vor, beim BDI zum Tag der Deutschen Industrie die Eröffnungsrede zu halten. Zum Glück waren wir durch unsere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hervorragend vertreten. UN-Generalsekretär Ban sagte zur Eröffnung des UNKlimagipfels: Völker der Erde: Heute sind wir nicht zusammengekommen, um zu reden, sondern um Geschichte zu schreiben. Schade, dass unsere Bundeskanzlerin nicht mitschreiben konnte! Zum Schluss, Herr Möring, möchte auch ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Es war eine tolle Zusammenarbeit. Ich möchte mich auch beim BMUB, beim Ministerium, bedanken; wir haben wirklich tolle Vorlagen bekommen. Also herzlichen Dank! Bei Ihnen allen bedanke ich mich herzlich für die Aufmerksamkeit.