Partei: PDS/LINKE
Erinnern Sie sich noch an das große Elbe-Hochwasser von 2005? Die Dresdner Altstadt stand damals mit ihren einmaligen Kulturschätzen unter Wasser. Danach sollte alles anders werden, wie nach jedem der sogenannten Jahrhunderthochwasser, die immer häufiger auftreten. Der Klimawandel hat uns auch mit den FlüsZu Protokoll gegebene Reden sen fest im Griff. Weil wir in den letzten hundert Jahren die Flüsse immer weiter ausgebaut haben, ist der materielle Schaden enorm hoch. Dabei ist die Elbe noch einer der naturnahen Flüsse. Zumindest auf 400 Kilometern im Mittellauf ist sie ohne Kanalisierung und wenig verbaut. Wer auf dem Elbe-Radweg unterwegs ist, fährt hier durch die schönste Auenlandschaft. Die Extremwetterlagen werden in den nächsten Jahren noch weiter zunehmen. Das bedeutet: noch häufiger Hochwasser. Aber genauso wird es extremes Niedrigwasser geben, wie wir es in diesen Tagen gerade erleben. Daran müssen wir uns nicht gewöhnen, daran müssen wir uns anpassen. Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns generell für eine naturnahe Entwicklung der Flüsse entscheiden. Das bedeutet Umdenken. Andere Wege suchen, ist immer ein hartes Stück Arbeit, auch wenn das Ziel klar ist. Das dauert und braucht Partner. Wenn wir uns die Elbe ansehen, dann können wir feststellen, dass es schon eine Menge von Einzelbausteinen gibt. Der Antrag der Grünen tut das Seinige dazu. Da können wir Linken in vielem zustimmen. Aber wir meinen, dass es an der Zeit ist, das Puzzle zusammenzusetzen. Ein Flusskonzept, davon war schon nach dem Hochwasser 2005 die Rede. Nun ist es offensichtlich so weit. Sei einigen Tagen liegen Eckpunkte für ein Gesamtkonzept für die Elbe im deutschen Flussraum vor. Jetzt geht es darum, aus den Eckpunkten ein strategisches Gesamtkonzept zu entwickeln. Das wird nur mit einem breiten gesellschaftlichen Beteiligungsprozess gehen. Es gibt viele verschiedene Nutzungsinteressen. Wir werden sicher noch öfter darüber diskutieren. Vorab zwei Punkte zu den Grünen-Forderungen. Die Schifffahrt auf der Elbe abzuschaffen, werden wir nicht unterstützen, aber wir fordern flussangepasste Schiffstypen. Die Bundesregierung hat zwei Investitionsförderprogramme für die Modernisierung der Binnenschiffsflotte. Das teilte sie auf unsere Kleine Anfrage hin mit. So weit, so gut. Aber sie teilte auch mit, dass sie flussangepasste Schiffstypen stärker fördern würde, wenn es dafür zusätzliches Geld im Haushalt gäbe. Das kann nicht sein, es dürften nur noch und ausschließlich flussangepasste Binnenschiffe mit öffentlichem Geld gefördert werden. Dann wird ein Schuh daraus. In Magdeburg wurde ein Container-Leichter als Prototyp für die Elbe entwickelt. Das sind unternehmerische Aktivitäten, die unterstützt werden sollten. Im Punkt Hochwasserschutz stimmen wir mit den Grünen überein. Warum hat der vorbeugende Hochwasserschutz für uns Linke eine so hohe Priorität? Der Hochwasserschutz wird so preiswerter, und gleichzeitig kann das Ökosystem Flusslandschaft aufatmen. Bei Lenzen wurde der Elbdeich auf einer Länge von 7,4 Kilometern zurückverlegt. Damit wurden zusätzliche Überflutungsflächen geschaffen und dem Fluss 420 Hektar Aue wiedergegeben. Der Rhythmus der Elbe hat mit Überflutung bei Hochwasser und Trockenheit bei Niedrigwasser in wenigen Jahren eine lebendige Auenlandschaft geschaffen. Ich kann Ihnen nur empfehlen, Kolleginnen und Kollegen: Setzen Sie sich aufs Fahrrad und schauen Sie sich das an! Dann wissen Sie, was ich meine.