Partei: SPD
Werter Kollege , ich werde im Laufe meiner Rede auch darauf eingehen . Dann werde ich Ihnen den genauen Entwicklungsverlauf erklären .  Heidi Knake-Werner 20208 Die Bundesregierung hat die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit zu einer Gesamtaufgabe gemacht . Das heißt , wir haben zum Beispiel durch die Familienförderungsgesetze im steuerlichen Bereich etwas getan , um die Voraussetzungen für Bildung und Ausbildung auch in den Familien zu verbessern . Es gibt neue Freibeträge für die Betreuung , die Erziehung und _ das möchte ich betonen _ die Ausbildung der jungen Menschen . Ab dem 1 . Januar 2002 gibt es pro Kind einen Freibetrag von insgesamt 11 340 DM für Erziehung und Ausbildung . Wir haben die BaföG-Leistungen zum 1 . April 2001 nach zehn Jahren Stagnation kräftig erhöht . Es gibt das neue Gesetz zur Elternzeit und den Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit . Es gibt das Aktionsprogramm Jugend für Demokratie und Toleranz und natürlich auch das JUMP- Programm . . Ich sage noch einmal : Sie müssen sich der Sache schon seriös _ das gilt auch für Sie , Kollege Niebel _ annehmen . Es geht darum , jungen Menschen in schwierigen Zeiten und bei einer schwächeren Konjunktur Sicherheit und Chancen für ihre materielle Lebensführung , für ihre soziale Anerkennung und den menschlichen Zusammenhalt _ auch Solidarität genannt _ zu geben . . Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit den Freunden von Bündnis 90/Die Grünen waren es doch , die Anfang 1999 mit dem Sofortprogramm JUMP ein massives Programm aufgelegt haben , um den jungen Menschen diese Chancen zu ermöglichen . . Wenn wir zur aktuellen Diskussion kommen , dann müssen Sie feststellen _ ich will jetzt die Frage beantworten _ : Im Oktober dieses Jahres sind knapp 17 000 junge Menschen neu ins Programm gekommen . Das sind für das Jahr 2001 bislang 123 000 junge Menschen , von denen sich im Augenblick 93 000 konkret in Fördermaßnahmen befinden . Die durchschnittliche Dauer solcher Fördermaßnahmen beläuft sich je nach Bestimmung und Art der Maßnahme im Augenblick auf 240 Tage . Das Ergebnis der Begleitforschung _ jetzt kommen wir zur Substanz _ ist eindeutig : In diesen drei Jahren wurden als Nebeneffekt durch die Beratungstätigkeit insgesamt 40 000 neue betriebliche Ausbildungsverhältnisse geschaffen . Im Jahr 1999 , Kollegin Dückert , waren es 14 000 , im Jahr 2000 17 000 und in diesem Jahr waren es bislang 9 000 weitere betriebliche Ausbildungsplätze . Seit dem 1 . Januar 1999 bis zum Sommer dieses Jahres haben insgesamt _ das wurde schon gesagt _ 333 000 junge Menschen an diesem Programm teilgenommen . Von den Jugendlichen , die heuer in diesem Programm sind . _ hören Sie es sich an , damit Sie die Ergebnisse der Begleitforschung mitbekommen _ , wurden 33 000 junge Menschen mit Lohnkostenzuschüssen in den ersten Arbeitsmarkt integriert . . 27 000 Jugendliche traten in Qualifizierungs-AB-Maß- nahmen ein . 21 000 junge Menschen starteten Trainingsmaßnahmen . 17000 Jugendliche nahmen Qualifizierungsmaßnahmen in Anspruch . Für die Frage zu Ostdeutschland ist noch wichtig : 4 500 junge Menschen konnten über die Mobilitätshilfen zur auswärtigen Arbeitsaufnahme gebracht werden . In der Folge der Vereinbarung des Bündnisses für Arbeit haben wir _ das habe ich schon gesagt _ nicht 1 000 , sondern 40 000 neue betriebliche Ausbildungsplätze geschaffen . Das sollten Sie sich einmal hinter die Ohren schreiben . Sie reden hier wirklich _ ohne Kenntnis der Fakten _ ins Leere . Das , was Sie betreiben , ist unverantwortlich gegenüber den jungen Menschen . . Ganz entscheidend ist die Tatsache , dass von den 93 000 , die sich momentan in konkreten Maßnahmen befinden , 80 Prozent arbeitslos waren . Davon waren 30 Prozent länger als sechs Monate arbeitslos . . Es geht darum , jungen Menschen , die sich in einer Situation der Chancenlosigkeit befinden , ganz gezielt Perspektiven zu erschließen . Das tun wir im Augenblick und auch im Osten . Ich möchte jetzt auf die Finanzen zu sprechen kommen , weil wir uns ja in einer Haushaltsdebatte befinden . Im Jahr 2000 wurden circa 1 ,9 Milliarden DM in das JUMP-Programm investiert . Bis jetzt sind bereits 2 ,3 Milliarden DM konkret in Maßnahmen gebunden . Ein Schwerpunkt des Programms _ es wäre schön , wenn der Kollege zuhören würde ; denn das , was ich jetzt sage , ist ein Teil der Antwort auf seine Frage _ waren die neuen Länder . Im letzten Jahr wurden knapp 44 Prozent aller Mittel des JUMP-Programms in die neuen Bundesländer investiert . Bis Anfang November des laufenden Jahres waren sogar knapp 55 Prozent der Mittel des gesamten Programms in Maßnahmen in den neuen Bundesländern gebunden . . Das bestätigen auch die Aussagen der Bundesanstalt für Arbeit . Eine wichtige Ergänzung : In Zeiten einer konjunkturellen Abschwächung ist es ganz besonders wichtig , die Jugendlichen nicht _ so , wie Sie es gemacht haben _ irgendwo stehen zu lassen , sondern sie _ das tun wir mit dem JUMP-Programm _ entsprechend zu qualifizieren . Auch das ist ein Teil meiner Antwort auf Ihre Frage . Ich weiß , dass die momentane Situation im Osten im Hinblick auf die Ausbildungsverhältnisse sehr schwierig ist . Aber umso mehr ist die Bedeutung des JUMP-Programms anzuerkennen , in dessen Rahmen junge Menschen durch Ewald Schurer 20209 verschiedene Maßnahmen _ betriebliche Ausbildungsplätze gibt es im Osten Deutschlands nämlich zu wenige _ für eine spätere Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt qualifiziert werden . Lassen Sie sich das , bitte schön , auch noch einmal von mir im Guten sagen . . Noch eines zum Schluss : Ein halbes Jahr nach dem Ausscheiden aus dem Programm _ das ist ein wichtiger Zeitpunkt , weil man dann feststellen kann , wie die Maß- nahmen auf die jungen Menschen gewirkt haben _ haben 24 Prozent der Geförderten einen ungeförderten Arbeitsplatz _ das ist ein wirklich großer Erfolg _ , haben rund 13 Prozent einen betrieblichen Ausbildungsplatz , machen circa 7 Prozent _ durch die Maßnahmen animiert _ eine weitere schulische Ausbildung und sind rund 22 Prozent der jungen Menschen in Fördermaßnahmen . Dass dann noch immer 25 Prozent der jungen Menschen , die an den Maßnahmen teilgenommen haben , leider wieder arbeitslos sind , ist nur zu verstehen , wenn man weiß , dass sie zu einer Klientel gehören , die bisher _ mit einer ganzen Reihe von Handicaps kämpfend _ alles andere als privilegiert gewesen ist . Unter diesen Jugendlichen befinden sich viele , die aus sozial benachteiligten Verhältnissen kommen und die deswegen im Rahmen der Fördermaßnahmen einer besonderen Fürsorge bedürfen . . Wichtig ist , dass das JUMP-Programm eine Philosophie hat _ deswegen ist es auch so erfolgreich , was im Widerspruch zu Ihrer partiellen und sehr autistischen Wahrnehmung steht _ : Die Jugendlichen werden individuell und entsprechend ihren persönlichen Bedürfnissen gefördert .