Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Vor einigen Wochen nahm ich an einer Podiumsdiskussion teil , bei der es auch um solche Fragen ging . Dort berichtete ein Kinderarzt von einer Untersuchung , bei der Kinder in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kinder in der Bundesrepublik Deutschland befragt wurden . Sie wurden nicht danach befragt , wie sie sich verhalten , was sie machen , wie sie mit ihren Eltern zurechtkommen , sondern sie wurden schlicht und einfach gefragt : Was fällt dir beim Stichwort Gesundheit ein ? Den amerikanischen Kindern fiel ein : kein Junk food essen , nicht soviel Fernsehen gucken _ ich sagte ja , sie wurden nicht gefragt , ob sie es tun oder nicht , sondern sie wurden gefragt , was ihnen einfällt _ , viel draußen spielen , Sport treiben . Und was fiel den deutschen Kindern ein ? Arzt , Krankenhaus , Apotheke , Spritze , Krankenschwester . Ich meine , das zeigt etwas , was mit dem heute zu behandelnden Thema zu tun hat . Unabhängig davon , wie sie sich verhalten , wissen amerikanische Kinder offenbar besser , was ihrer Gesundheit guttut als deutsche Kinder . Das ist aber nicht allein Schuld der Politik , sondern das ist natürlich auch Schuld der Eltern , der Umwelt , des Fernsehens ; da kann man jetzt eine ganze Menge Leute und Faktoren aufzählen . Ich hatte nur so ein bißchen den Eindruck , als hätten die Kinder in Amerika den Gesundheitsbericht der Europäischen Kommission gelesen , in dem über die Determinanten , also die Dinge , die die Gesundheit bestimmen , folgendes steht . Negativ : Mißbrauch von Alkohol , von Tabak , von Drogen , von Arzneimitteln , zu wenig Bewegung und falsche Ernährung . . noch : Editha Limbach Und positiv dann natürlich genau das Umgekehrte _ darunter sind viele Faktoren , die in der Familie eine Rolle spielen _ : Zuwendung , Interesse , sich beheimatet fühlen und viele Dinge , die in einer Gesellschaft eine Rolle spielen , ob man nämlich die Kinder verjagt , weil sie ein bißchen Lärm machen , oder ob man in der Gaststätte fast Angst haben muß , ein Kind bei sich zu haben , weil es ja vielleicht kleckern oder den Ober einmal dumm angucken könnte . Gerade wenn man die Umwelt betont , muß man diese sehr umfassend betrachten . Ich selbst tue dies . Ich habe mich etwas gewundert , Herr Lennartz , daß Sie in Ihrem Antrag zu diesem Thema , das natürlich und richtigerweise hochemotional ist , weil Umwelt und Kindergesundheit zusammentreffen , arg negativ begonnen haben . Ich finde , daß man immer dann , wenn man den Leuten erst Angst macht und anschließend sagt , was man dagegen macht , wenig Echo findet . . Ich hätte mir gewünscht , Sie hätten darauf hingewiesen , daß z . B . die Kindersterblichkeit Gott sei Dank und erfreulicherweise enorm zurückgegangen ist . Ich hätte mich auch gefreut , wenn Sie darauf hingewiesen hätten , daß wir durch Vorsorgeuntersuchungen , Impfschutzmaßnahmen und dergleichen auf vielen Gebieten im Umgang mit Kinderkrankheiten sehr viel weiter sind , als es der Fall war , als wir kleine Kinder waren . Dann hätte ich gesagt : Heute aber haben wir neue Gefährdungen , über die wir nachdenken müssen , und zwar präventiv . Deshalb ist es richtig , wenn wir sagen : Auch eine gesunde Umwelt gehört zu den Voraussetzungen , damit Kinder und Erwachsene gesund leben können . Ich bin aber ein bißchen traurig über Ihren Antrag , weil ich dachte , wir hätten uns gemeinsam einige kluge Schritte vornehmen können . . In diesem Antrag stehen eine ganze Menge von Punkten . Dort ist einfach alles , was nur geht , zusammengepackt . Ich möchte hier keineswegs alle diese Punkte beurteilen , nehme aber einmal einen Punkt heraus , und zwar Punkt 18 : Maßnahmen gegen die ständig zunehmende Reizüberflutung von Kindern müssen ergriffen werden . Kinder im Alter von zehn Jahren sehen durchschnittlich zweieinhalb bis drei Stunden pro Tag fern . Das ist leider wahr . Ich frage mich aber : Was soll denn die Bundesregierung dagegen machen ? Soll sie verbieten , daß Kinder fernsehen ? Dann müßten wir in jedem Haushalt jemanden neben das Fernsehgerät stellen , der aufpaßt . . Bei dieser Frage spielen Erziehung , ein anderes interessantes Angebot und übrigens auch Hilfen für Eltern eine große Rolle . Wie sonst soll das gemacht werden ? . Ich will Ihnen einmal etwas sagen : Wenn es beispielsweise so außerordentlich schwer ist , den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchzusetzen , dann wundere ich mich nicht , daß manche Eltern , durch alle möglichen Dinge überlastet , in ihrer Verzweiflung die Kinder gelegentlich einmal eine Stunde vor den Fernseher setzen , um sie ruhigzustellen . Hätten wir z . B . genügend Kinderbetreuungsplätze , hätten die Kinder wenigstens in der Zeit genug andere Anregungen und müßten nicht vor das Fernsehgerät gesetzt werden . . Kommen wir nun zu etwas anderem . Sie haben gesagt , Sie wüßten praktisch schon , welche Umweltschäden auf die Gesundheit einwirkten . Allerdings haben Sie gesagt , es müsse mehr erforscht werden . Das ist wahr . Wenn man aber auf der einen Seite sagt , da muß viel mehr erforscht werden , auf der anderen Seite aber schon weiß , welche Folgen auftreten , dann frage ich mich : Wie ernst ist Ihnen eigentlich das eine oder das andere ? Wenn ich das richtig gelesen habe , hat der Ausschuß für Bildung , Wissenschaft , Forschung , Technologie und Technikfolgenabschätzung auf Anregung des Umweltausschusses das Büro für Technikfolgenabschätzung beauftragt , eine Studie zu einem Projekt Umwelt und Gesundheit zu entwickeln . Die Ergebnisse sollen im Mai 1996 vorliegen . Ich wäre froh , es kämen solche Ergebnisse dabei heraus , daß wir uns anschließend gemeinsam im Deutschen Bundestag daranmachen könnten , daraus Folgerungen zu ziehen und diese dann auch umzusetzen . Natürlich haben Sie auch einige Punkte dargelegt , bei denen wir völlig mit Ihnen übereinstimmen : Grenzwerte beim Trinkwasser , Grenzwerte in anderen Bereichen . Selbstverständlich ist das dringend nötig . Das ist auch eine staatliche Aufgabe . In Erfüllung dieser Aufgabe setzt sich die Bundesregierung , vom Bundestag unterstützt , auf der europäischen Ebene für vernünftige Regelungen ein . Das ist allemal besser , als wenn wir nur versuchten , etwas national zu entwickeln und dies überall sonst nicht so funktioniert . Genauso richtig ist Ihre Anregung bezüglich der Ausbildung der Mediziner , mehr zur Umweltmedizin überzugehen . . _ Selbstverständlich ist das richtig . Wie Sie aber wissen , bestimmt nicht die Bundesregierung und auch nicht der Bundestag per Gesetz darüber , was in diesem Bereich passiert . Das heißt , wir müssen auf allen Ebenen dafür sorgen , daß das erfolgt . Sie können nicht einfach hierherkommen und im Bundestag den Eindruck erwecken , als könne und müsse die Bundesregierung bzw . der Bundestag in . noch : Editha Limbach allen Feldern , vor allem auch dort , wo sie bzw . er es gar nicht kann , tätig werden . . Es gibt eine Menge Punkte in Ihrem Antrag _ ich führe sie jetzt nicht einzeln auf _ , wo es heißt : in Benehmen mit den Ländern . Wenn man einmal genau hinschaut , dann stellt man fest , daß es sich gerade um Länderaufgaben handelt . Über die Gesundheitserziehung in der Schule können wir hier im Bundestag soviel reden und uns so einig sein , wie wir wollen . Ich glaube auch , wir sind uns einig . Wenn das aber auf der Länderebene von den Kultusministern nicht umgesetzt wird , dann stehen wir da . . Wir können hier beschließen , was wir wollen , weil nicht wir die Kompetenz haben , sondern andere . Ich meine , es gehört auch zur Fairneß , daß man in einen solchen Antrag nach Möglichkeit nicht alles Wünschenswerte hineinschreibt , sondern sehr konkret sagt : Da ist der Punkt , für den wir verantwortlich sind , und das wollen wir machen . Deshalb , meine ich , ist es zwingend erforderlich , daß wir uns in den Ausschüssen mit diesen Punkten befassen , damit wir wirklich zu dem Ergebnis kommen , das wir für unsere Kinder brauchen . Weil Sie so sehr auf die Umwelt hingewiesen haben , möchte ich folgendes sagen : Aus dem Bericht der EU-Kommission geht hervor , daß die häufigste Todesursache bei Kindern im Alter zwischen einem Jahr und 14 Jahren Unfälle sind . . _ Ja , und das hängt durchaus mit der Umwelt zusammen , weil es natürlich auch Unfälle in den Räumen gibt , in denen Kinder spielen , auf den Straßen , auf denen sie sich aufhalten . Aber bis zum fünften Lebensjahr finden die meisten Unfälle von Kindern zu Hause statt . Auch da frage ich mich : Sind das alles Dinge , die wir als Bundestag beschließen können ? Natürlich können wir beschließen : Es finden ab sofort keine Unfälle mehr statt ! . _ Ja , natürlich ist das Quatsch , Herr Lennartz . Deshalb sage ich es ja auch . Aber so etwas könnte man Ihrem Antrag gelegentlich entnehmen . Nein , wir müssen dazu beitragen , daß die Unfallgefahr gemindert wird . Das gehört auch zur Umwelt . Aber da frage ich mich z . B . auch , ob nicht manche Regelung auf Landesebene eher zu Unfällen beiträgt , statt sie zu verhindern . . _ Ja , das will ich Ihnen sofort sagen . Es gibt viele hunderttausend Vorschriften für einen Spielplatz mit der Folge , daß er so sicher eingerichtet wird _ ich weiß , daß da Haftungsgründe eine Rolle spielen ; dafür war ich lange genug in der Kommunalpolitik tätig _ , daß das Kind ein normales Verhalten _ wenn es stolpert , rutscht , fällt oder sonst etwas _ gar nicht mehr lernt . Ich kenne keinen Baum , der gleichmäßig dicke Äste hat , die kein bißchen dicker sein dürfen . Ich fände es viel schöner , wenn man den Kindern auf die Spielplätze Bäume setzte , auf denen man herumklettern darf und , weil man nicht so hoch klettert , sich allenfalls das Knie aufschürft , wenn man einmal herunterfällt . Ich habe das nur gesagt , weil ich denke , daß vieles von dem , was Sie beklagen , auch eine Folge dessen ist , wie wir uns als Erwachsene und als Verantwortliche innerhalb der Politik , aber auch außerhalb der Politik auf die Situation von Kindern einstellen und diese erleichtern . Da gibt es den Bereich , in dem wir gesetzliche Möglichkeiten haben . Da gibt es den Bereich , in dem wir mit Einfluß ausüben können . Da gibt es den Bereich , in dem Länder oder Kommunen gesetzliche Möglichkeiten haben . Und es gibt auch den Bereich , in dem Eltern , Erzieher , Verwandte selbst verantwortlich sind . Das trifft auch für Rauchen , Trinken , Medikamentenmißbrauch und dergleichen zu . Deshalb , meine ich , sollte man nicht , wie Sie das gemacht haben , immer wieder sagen , die Regierung müsse dieses und jenes tun , sondern statt dessen sagen , was wir alle gemeinsam auf allen Ebenen , auf denen wir Verantwortung haben , tun müssen , damit auch in Zukunft die Berichte , die wir über die Gesundheit unserer Kinder bekommen , so sind , daß wir uns freuen können , daß heute mehr Kinder gesund sind als vor vielen , vielen Jahren . .