Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Liebe Kollegen und Kolleginnen ! Ich freue mich , dass inzwischen alle Fraktionen die große Bedeutung der Nanotechnologie erkannt haben , und bin sehr froh , dass dies nicht zuletzt auf einen Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung zurückzuführen ist , für dessen Gründung der Anstoß aus den Reihen der FDP kam . Ich bin genauso froh , dass wir mit Rainer Brüderle jemanden in unseren Reihen haben , der als Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz Anfang der 90er-Jahre eines der ersten Institute in diesem Bereich gründete . Man sieht also : Die FDP hat die Chancen dieser Technologie erkannt . Wir begrüßen es , dass dies nunmehr offenbar auch in den anderen Fraktionen der Fall ist . Wie so häufig ist Deutschland durch seine ausgezeichneten Wissenschaftler in der Grundlagenforschung der Nanotechnologie weit vorn . Ich glaube , das ist auch unbestritten . Es war der Deutsche Gerd Binnig , der 1986 mit seinem Schweizer Kollegen Heinrich Rohrer für die Entwicklung des Rastertunnelmikroskops den Nobelpreis erhielt . Diese Forscher haben uns die Welt des Nanokosmos eröffnet . Wir Deutsche gehören also zu den Ersten , die sich mit diesem Gebiet beschäftigt haben . Auch bei Publikationen und Patententwicklungen im Bereich der Nanotechnologie sind wir weltweit auf hohem Niveau . Ich sage ganz bewusst , Frau Bulmahn - es hat ja keinen Sinn , alles klein zu reden - : Deutschland ist in der Nanotechnologie weit vorn . Aber unsere Aufgabe ist natürlich , dass es auch so bleibt . Um diesen Punkt geht es heute . Ich sehe , dass Sie unseren jahrelangen Forderungen nachgekommen sind und versuchen , eine integrierte Strategie zu entwickeln . Leitinnovationen und eine Förderstrategie von der Idee bis zum Produkt sind richtig . Ich glaube , es gab keine Debatte in diesem Hause zu diesem Thema , in der ich das nicht immer wieder betont habe . Wir müssen die zahlreichen Anwendungen von Materialien in Nanogröße - diese Bereiche reichen von der Medizin über die optischen Technologien bis zur Elektronik , zur Chemie und zu neuen Werkstoffen - vernetzt sehen . Daran müssen wir unsere Strategien natürlich ausrichten . Frau Bulmahn , Sie versuchen , dies mit einem ressortübergreifenden Programm zu tun , das leider nach wie vor - das muss ich sehr deutlich sagen - Nanogröße hat . 290 Millionen Euro sind zwar kein Pappenstiel , liebe Kollegen von den Regierungsfraktionen ; aber die USA - Frau Burchardt , ich lasse nicht zu , dass Sie das einfach vom Tisch fegen - investieren allein im Jahr 2005 850 Millionen Euro , Japan investiert 800 Millionen Euro . Die Länder China und Indien , deren Bevölkerungen immer weiter wachsen , ziehen nach . Wir spielen in der Weltliga . Es hat überhaupt keinen Sinn , darauf hinzuweisen , dass wir uns mit diesen riesigen Technologieländern nicht vergleichen können . Auf diese Konkurrenz müssen wir uns einstellen und daran müssen wir unsere Programme ausrichten . Frau Ministerin , Sie haben eine ganze Reihe von wunderschönen Programmen mit vielen schönen Namen , vor allen Dingen was die Vorsilben angeht , versehen . Mich ärgern die in Ihrem Ministerium offensichtlich vorhandenen Neigungen , eine Art Umetikettierung vorzunehmen . Das , was früher Mikro oder Optik war , ist bei Ihnen heute Nano . Ich glaube , das wird uns nicht weiterführen . Der Haushalt wächst in diesem Bereich nicht . Wir haben uns mit Ihnen erst gestern darüber unterhalten . Sie sorgen dafür , dass alles schön sichtbar wird ; aber etwas wirklich Neues und in die Zukunft Weisendes ist Ihre Nanokampagne leider eben nicht . Außerdem sehe ich in Ihrem Antrag eine gefährliche Entwicklung . Herr Fell , da bin ich einfach anderer Meinung als Sie und einige Kollegen aus der SPD-Fraktion . Wir wissen selbstverständlich , dass es in jedem Technikbereich Gefahren gibt . Auch im Nanobereich wird es Gefahren geben . Darüber haben wir damals bei der Beratung des TAB-Berichts diskutiert . Trotzdem vertreten wir die Auffassung , dass wir die Chance nutzen müssen . Wir dürfen in die Diskussion in diesem Lande nicht erneut verzögernde Elemente einfließen lassen . Solche Elemente waren bei den Diskussionen über die Gentechnik und über die Kerntechnik unser Problem . Es gab eine große Anzahl von Bedenkenträgern , die sich bei jeder neuen Technologie zu Wort gemeldet haben und uns nicht weitergebracht haben . Meine Sorge ist , dass sich die Bedenkenträger bei Ihnen wieder durchsetzen und dass es erneut zur Bürokratisierung kommt . Ich bin ziemlich sicher : Eine Reihe von Regulierungen wird auf uns zukommen . Ich befürchte , dass es zu endlosen Diskussionen in so genannten Bürgerkonferenzen kommt , die zu ähnlich negativen Ergebnissen führen , wie wir es bei der Grünen Gentechnik eigentlich jeden Tag erleben . Für die FDP heißt Nanotechnologie natürlich auch die Berücksichtigung eventuell negativer Auswirkungen . Das ist keine Frage ; das müssen wir mit großem Ernst sagen . Aber wir stehen für die Chancen dieser Technologie ; denn wir stehen dafür , dass in diesem Land durch neue Technologien Arbeitsplätze geschaffen werden und dass es vorankommt . Lassen Sie uns bitte alle gemeinsam dafür arbeiten ! Wir haben heute einen ersten , sehr wichtigen Schritt in dieses neue Feld getan .