Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz besonders grüße ich alle Angehörigen der Bundeswehr. Um Sie geht es nämlich in dieser Debatte. In den letzten Tagen haben Sie lesen und hören müssen, welche Probleme Ihr Arbeitgeber hat, dass die Ausstattung schlecht ist, dass die Ministerin Fehler macht. Überhaupt ist für einige Journalisten die Bundeswehr ein einziger Trümmerhaufen. Beim Lesen der Pressemappe habe ich an die gestrige Eröffnung der Ausstellung „Operation Heimkehr“ gedacht. Herr Königshaus, Sie haben gestern im PaulLöbe-Haus ein Grußwort dazu gesprochen. Die Berichte der Männer und Frauen, die im Kosovo, am Hindukusch, in Mali oder am Horn von Afrika ihren Dienst geleistet haben, prägen sich ein. Ich habe dieses besondere Buch gelesen. Ich lege auch Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ans Herz, es zu lesen. Die Erfahrungen, die unsere Soldatinnen und Soldaten gemacht haben, gehen unter die Haut. Es ist nicht irgendein Buch, es ist ein Buch zum Nachdenken. Ich stellte mir die Frage, als ich es gelesen hatte: Wie gehen wir, unsere Gesellschaft, mit unseren Mitbürgern und Mitbürgerinnen in Uniform um? Ich wünsche mir eine andere und eine objektivere Berichterstattung über den Zustand unserer Bundeswehr, mehr Berichte über die Menschen in der Bundeswehr. Die Missstände bei der Bundeswehr sind uns bekannt. Erst gestern haben wir im Ausschuss ausführlich darüber gesprochen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen muss geprüft werden, wo mehr Geld benötigt wird und wo Geld anders verteilt werden muss. Eine ehrliche Debatte ist mir dabei lieber als eine wohlfeile Bekundung. Fakt ist: Nur wer Probleme benennt, wer offen und ehrlich sagt, wo es klemmt, kann Probleme lösen. Ja, unsere Bundeswehr braucht Geld, und wir können es eigentlich gar nicht zulassen, dass jedes Jahr Millionen zurückgegeben werden. Wir brauchen aber auch einen guten Umgang mit dem Geld. Wir können von der Bevölkerung nicht Unterstützung erwarten, wenn sich der Eindruck eines Trümmerhaufens in den Köpfen festsetzt. Damit wir Abgeordnete unsere Aufgabe erledigen können, legt uns der Wehrbeauftragte des Bundestages seinen jährlichen Bericht vor. Der Bericht ist ehrlich und gilt als Mängelbericht. In diesem Bericht geht es um die materielle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Ganz wesentlich geht es hier aber auch um die Menschen in und bei der Bundeswehr. Die Statistik zum Bericht des Wehrbeauftragten zeigt mit 4 842 bearbeiteten Vorgängen für das Berichtsjahr 2013 eine enorm hohe Quote. Die meisten Probleme bezogen sich auf Menschenführung und soldatische Ordnung. Mit dem Attraktivitätsprogramm und dem Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr wird sich an dieser Zahl hoffentlich viel ändern. Es ist an der Zeit. Lieber Herr Königshaus, wir beraten heute, Monate später als geplant, Ihren Bericht für das Jahr 2013. Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter, Sie wissen, was nun kommt: Danke an Sie und an Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür, dass Sie uns Parlamentarier dabei unterstützen, unsere Arbeit zu machen; denn ohne Sie könnten wir uns kein umfassendes Bild über die innere Lage der Bundeswehr machen. Sie fassen zusammen, was die Soldatinnen und Soldaten bewegt. Sie zeigen keine Fotos wie die Ausstellung „Operation Heimkehr“, aber Sie bilden ab, was ist, und treten engagiert für Soldatinnen und Soldaten ein. Die Zusammenarbeit mit Ihnen schätze ich sehr, und ich weiß, dass vielen Kolleginnen und Kollegen das auch so geht. Ich war in der vergangenen Woche in Mayen. Mein Ziel war das dort ansässige Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr. Hier arbeiten mehr als 900 Angehörige der Bundeswehr für die Truppe im Einsatz. Hier sendet das berühmte Radio Andernach, das in diesem Jahr 40 Jahre alt wird. Auch hier lohnt ein Besuch. Ich war sehr beeindruckt von der Leistungsbereitschaft und – ja, ich möchte sagen – der Hingabe, mit der Soldatinnen und Soldaten und natürlich auch die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Dienst leisten. Auch in Mayen geht es darum, Bilder zu zeigen und zu sagen, was im Auslandseinsatz los ist. Ich glaube, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen mehr und wir müssen anders über die Bundeswehr und über unsere sicherheits- und verteidigungspolitischen Gedanken sprechen. Wir können das Thema keiner kleinen Elite überlassen. Wir sprechen oft über Herausforderungen, vor denen wir international stehen, und wir meinen dabei manchmal tatsächlich Gefahren. Wir müssen also darüber reden, was die Bundeswehr leisten kann und was sie leisten soll, am besten ohne Abkürzungen, sodass alle verstehen, worum es geht. Wir können nicht davon ausgehen, dass uns viele Bürger via Fernseher oder Internet zu dieser Zeit zuschauen. Natürlich wären wir froh, wenn bei der Beratung zum Bericht des Wehrbeauftragten mehr Kolleginnen und Kollegen anwesend wären. Vielen Dank an Sie, die Sie anwesend sind! Wir müssen mit unserem politischen Fachthema zu den Bürgern und nicht umgekehrt. Die Truppe mit ihren Einsätzen im Ausland hat den Wehrbeauftragten in seinem Bericht beschäftigt. Man kann sich nur schwer vorstellen, was es heißt, im Einsatz zu sein. Ein ganzes Kapitel nehmen die Auslandseinsätze im Bericht des Wehrbeauftragten ein. Die Stellungnahmen des BMVg dazu habe ich zur Kenntnis genommen. Bei meinem Besuch in Masar-i-Scharif und Trabzon habe ich mir selbst ein kleines Bild von der Situation machen können. An Trabzon denke ich oft. Die Bundeswehr verschifft hier seit April 2013 Material aus dem Afghanistan-Einsatz zurück nach Deutschland. Es ist eine logistische Meisterleistung, die die Soldatinnen und Soldaten dort vollbringen! Eine Verbesserung der Betreuungskommunikation im Einsatz wird es ebenso geben wie Verbesserungen bei der Einsatz- und Beschädigtenversorgung. Natürlich muss die persönliche Ausrüstung den Erfordernissen angemessen sein. Wir Sozialdemokraten werden bei den Haushaltsberatungen sagen, wo wir Handlungsbedarf sehen und wie die Mittel dafür erwirtschaftet werden. Gerade die derzeit rund 3 470 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz, die gemeinsam mit unseren internationalen Partnern im Ausland ausbilden, Wege sichern, schützen und auch beschützen, verdienen unsere besondere Anerkennung. Aber nicht nur das: Die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz verdienen den besonderen Einsatz von uns Bundestagsabgeordneten, wenn es darum geht, dafür zu sorgen, dass sie ihre Arbeit gut und vor allem sicher erledigen können. Für Sicherheit und Gesundheit im Ausland sorgt der Sanitätsdienst. Hier geht es manchmal um Leben und Tod und manchmal um ein Pflaster. Organisatorisch muss hier einiges passieren, wie die Eingaben an Sie ganz deutlich zeigen. Auch wenn das Geld nicht alles ist: Die Stellenzulagen in diesem Bereich sind aus meiner Sicht wichtig und sollten ausgeweitet werden; denn wer gut behandeln soll, muss auch gut behandelt werden. Gerade und ganz besonders im Einsatz wird deutlich, wie wichtig und wie hervorragend ausgebildet die Männer und Frauen sind. In Gesprächen höre ich immer wieder, dass der Sanitätsdienst im Einsatz tadellos funktioniert. Wenn der Sanitätsbereich als Patient bezeichnet wird, dann deshalb, weil der Spagat, der zwischen Inlands- und Auslandseinsätzen zu absolvieren ist, nicht optimal gelingen kann. Die primäre Aufgabe des Sanitätsdienstes ist die Unterstützung der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Aber es muss auch Sorge dafür getragen werden, dass unsere Soldatinnen und Soldaten zu Hause gut versorgt werden. Soldatinnen und Soldaten sollten in Bundeswehrkrankenhäusern immer die wichtigsten Patienten sein. Kranke Soldatinnen und Soldaten im Inland sollten keine gefühlten Weltreisen zu den regionalen Sanitätseinrichtungen unternehmen müssen, um versorgt werden zu können. Meine Damen und Herren, ich möchte unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz ganz liebe Grüße senden und ihnen eine gesunde Rückkehr wünschen. Ich danke Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche uns allen Gottes Segen.