Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der aktuelle Monitoring-Report „Wirtschaft DIGITAL“, den das BMWi in Auftrag gegeben hat, zeigt, dass Deutschland im Zehn-Länder-Vergleich auf Platz sechs zurückgefallen ist. Ich denke, das ist ein Aha-Signal. Warum ist das so? Die Studie identifiziert dafür drei große Schwächen in Deutschland. Auf diese sind zum Beispiel die Vorredner in keiner Weise eingegangen, insbesondere die von der Opposition nicht. Erstens. Das ist die mangelnde Verfügbarkeit von Fachkräften. Erst wenn ich Fachkräfte habe, kann ich über Mitbestimmung reden oder – sage ich einmal – aus dem Grünbuch zitieren. Das ist der erste Punkt, warum Deutschland auf Platz sechs zurückgefallen ist, nämlich dass wir in diesem Bereich nicht ausreichend Fachkräfte haben. Zweitens. Die teilweise schlecht ausgebaute Netz­infrastruktur ist zu nennen; das ist angeführt worden. Drittens. Das ist der geringe Anteil an Exporten der Informations- und Kommunikationstechnologie. Das macht deutlich: Wir müssen bei der Digitalisierung der Wirtschaft erheblich an Tempo zulegen. Wir brauchen natürlich auch Antworten. Ich habe hier von der Opposition eigentlich nur Fragen vernommen. Wir versuchen mit dem Antrag, einige Antworten zu geben. Natürlich gelingt das nicht vollumfänglich. Aber wir laden Sie immer herzlich ein, sich mit Ihren Ideen zu beteiligen. Wir stehen dem offen gegenüber. Ich bin daher froh, dass sowohl das BMWi als auch das BMBF Förderprogramme aufgelegt haben, die einen ganz wichtigen Beitrag zum Gelingen der vierten indus­ triellen Revolution leisten werden. Dafür an dieser Stelle einmal ganz herzlichen Dank an die beiden Ministerien. Liebe Kolleginnen und Kollegen, 78 Prozent der für das Monitoring befragten Entscheidungsträger geben an, dass sie insbesondere im Bereich des Ausbaus der Fachkräfteförderung die Politik, also uns, in der Pflicht sehen. Industrie 4.0 – einige der Vorredner haben das bereits erwähnt – beschleunigt den Strukturwandel in der Arbeitswelt erheblich und verlangt den Beschäftigten neue Kompetenzen und mehr Flexibilität ab. Unser Blick muss dabei gerade auch auf den Menschen liegen, die eben weniger gut ausgebildet sind; denn – das muss man ehrlich sagen – gerade sie sind mit Industrie 4.0 besonderen Arbeitsplatzrisiken ausgesetzt. Ja, auch diesem Thema wenden wir uns in unserem Antrag zu. Gute Bildung von Anfang an und kontinuierliche berufsbegleitende Qualifizierung sind der Schlüssel für die erfolgreiche Umsetzung von Industrie 4.0. Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit die industrielle Revolution gelingt, wollen wir unser Aus- und Weiterbildungssystem modernisieren und die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung weiter verbessern; ein Thema, das insbesondere meiner Fraktion sehr am Herzen liegt. Dazu haben wir uns innerhalb der Koalitionsfraktionen mit dem vorliegenden Antrag auf verschiedene Maßnahmen verständigt. Es trifft nämlich nicht zu, Herr Behrens, dass es im Antrag nichts dazu gibt. Ich werde an dieser Stelle aber nur auf wenige Punkte eingehen können. Wir werden zum einen die Berufsschulen verstärkt darin unterstützen, dass sie sich den Anforderungen der Digitalisierung endlich stellen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Qualifizierungsbedarf von Berufsschullehrerinnen und Berufsschullehrern. Zum anderen starten wir eine Initiative zur Förderung der Digitalisierung in der beruflichen Ausbildung. Ich denke, auch das ist dringend geboten. Gleichzeitig unterstützen wir eine entsprechende technische Ausstattung in den überbetrieblichen Berufsbildungsstätten. Ja, Herr Gehring, sicherlich hätte man mehr finanzielle Mittel für diesen Bereich bereitstellen können. Mein Kollege Herr Stefinger hat aber gerade darauf hingewiesen, welche Mittel im Bildungsministerium für diesen Bereich eingesetzt werden. Wenn Sie die aktuellen Haushaltsverhandlungen verfolgt haben, dann wissen Sie, dass zum Beispiel für den Bereich Industrie 4.0 zusätzlich 11 Millionen Euro eingestellt worden sind. Ich denke, mit diesem Geld können wir sicherlich das eine oder andere Sinnvolle machen. Ich hoffe deshalb, dass das Ihre Kritik zum Teil vergessen lässt. Neben den genannten Maßnahmen im Bereich der Ausbildung ist auch die berufliche Fort- und Weiterbildung der Beschäftigten für den Erfolg von Industrie 4.0 enorm wichtig. Mich hat überrascht, dass dabei schon die 30- bis 40-Jährigen angesprochen sind. Sie müssen sich bereits heute zur Qualifizierung auf den Weg machen. Das erwartet man nicht, aber das ist schon die kritische Alterskohorte, die wir mit solchen Weiterbildungsmaßnahmen bedenken müssen. Deshalb werden wir sowohl die Schaffung von differenzierten und beschäftigungsorientierten Weiterbildungsangeboten unterstützen als auch die Beratungsangebote für Beschäftigte ausbauen. Denn so können sie sich über ihre Qualifikationsbedarfe umfassend informieren. Ich denke, das wird immer wichtiger werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir den Fachkräftebedarf in den technologiegeprägten Berufen nachhaltig decken wollen, geht es neben der Modernisierung der dualen Ausbildung auch um den systematischen Ausbau von Fort- und Weiterbildung. Es gibt Bereiche, die noch gar nicht bedacht wurden, die aber auch einen wesentlichen Inhalt haben. So geht es natürlich auch um die frühzeitige Sensibilisierung für Zukunftsfelder von Kindern und Jugendlichen. Ich denke in diesem Zusammenhang zum Beispiel an die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“, die sehr gute Projekte durchführt. Genauso wichtig ist es, endlich die Studienabbrecherquote in den MINT-Fächern deutlich zu reduzieren. In diesem Bereich verlieren wir enorm viel Fachkräftepotenzial. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, wir haben viel vor. Einiges davon ist in unserem Antrag enthalten. Jetzt muss es uns noch gelingen, diese Vorhaben ministeriumsübergreifend umzusetzen, und dann, denke ich, werden wir auch dem Thema Industrie 4.0 zum Erfolg verhelfen. Ich bin zuversichtlich. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.