Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen ! Meine Kollegin Petra Merkel hat schon die wichtigsten Punkte des Kulturhaushalts skizziert . Ich danke ihr ganz herzlich für die geleistete Arbeit . Ich danke auch unserem haushaltspolitischen Sprecher Carsten Schneider . Denn das Engagement für die Kultur ist in der SPD-Fraktion sehr groß . Das machen die zusätzlichen Mittel für die UNESCO-Weltkulturerbestätten deutlich , die diese wirklich benötigen . Ganz herzlichen Dank dafür , auch den Kolleginnen und Kollegen aus der CDU/CSU-Fraktion , die mitgeholfen haben , das im Parlament zu erreichen . Gerade in diesen Zeiten wird deutlich - darauf hat auch Frau Göring-Eckardt hingewiesen - , wie sinnvoll staatliche Kulturfinanzierung ist . Kultur ist nämlich Lebensmittel , prägt die Kreativität und fördert Integration . Sie fördert ein friedliches Miteinander und das Zusammenleben . Kultur ist eine Wurzel unserer Gesellschaft , die einen Grundkonsens herstellt , der nicht durch das Wirtschaftssystem oder den Finanzmarkt entstehen kann . Ich denke , mit diesem Haushalt bekennt sich der Deutsche Bundestag zu der weitreichenden Bedeutung von Kultur . Ich glaube , das ist ein sehr gutes Zeichen . Die Kulturstiftung des Bundes , die bereits seit ihrer Gründung 2002 innovative Projekte mit nationaler und internationaler Strahlkraft fördert , ist ein Schwerpunkt unseres Engagements . Die Einschnitte bei der Projektförderung 2007 waren falsch , weil gerade die Projekte sehr wesentlich sind , um die Bevölkerung mit einzubeziehen . Deswegen bin ich sehr froh , dass im Haushalt der Jahre 2008 und 2009 wieder 1 Million Euro zusätzlich zur Verfügung steht , damit wir gerade auch solche Projekte fördern können und nicht immer nur Vorhaben von bestehenden Institutionen . Herzlichen Dank auch dafür . Ich kann mir auch gut vorstellen , dass es lohnend ist , aus den zusätzlichen Mitteln eine Aufstockung des Fonds Soziokultur vorzunehmen . Das ist eine Empfehlung der Enquete-Kommission . Gerade die Zahl der Projekte im interkulturellen Bereich nimmt zu . Die Zahl der Anträge steigt . Deswegen ist es sinnvoll , hier mehr Geld auszugeben . Ich freue mich zudem , dass das Institut für Kulturpolitik zusätzlich Geld bekommt , um im Auftrag der Enquete-Kommission eine Evaluation der soziokulturellen Zentren vorzunehmen . So sehen wir , wie die Arbeit weitergeht . Die Ruhr 2010 bekommt schon 2009 Geld . Das ist sehr sinnvoll . Ich komme aus dem Ruhrgebiet und weiß um die dortige kulturelle und soziale Vielfalt sowie um die vielen verschiedenen Initiativen . Wenn hier tatsächlich Sachen auf den Weg gebracht und verwirklicht werden , dann hat das eine nachhaltige Wirkung ; denn im Ruhrgebiet zeigt sich die Bedeutung des Zusammenlebens sehr stark . Das ist ein sehr guter Punkt . Auch das Zusammenleben mit den Sorben ist sehr wichtig . Das Parlament hat 600 000 Euro mehr genehmigt , sodass die kulturelle Identität der Sorben erhalten und dafür mehr getan werden kann . Das ist ein positiver Schritt . Initiative Musik . Nach anfänglichen Schwierigkeiten haben wir das Gefühl , dass hier viel Gutes bewegt wird . Dafür werden die Mittel erhöht . Damit betreiben wir aber keine Wirtschaftsförderung . Stattdessen steht in dem entsprechenden Haushaltsvermerk : Die Erhöhung der Mittel dient der Durchführung von Maßnahmen im Bereich Jazzmusik . Es geht nicht darum , ausschließlich den Stil Jazz zu fördern . Vielmehr geht es um diejenigen , die in vielen Bereichen auch ehrenamtliche Arbeit leisten , Musiker , Veranstalter und andere Engagierte . Es geht um ein Förderprogramm für Konzertklubs , Initiativen und Spielstätten , die sich der Livemusik widmen . Diese kommen sonst zu kurz . Ich finde es sehr gut , dass wir sie jetzt stärker berücksichtigen können . Im nächsten Jahr gibt es sehr viele Gedenktage . Wir haben in der letzten Sitzungswoche über das Gedenkstättenkonzept gesprochen . Ich bin froh , dass wir die notwendigen Mittel haben , um vieles von dem , was wir besprochen haben , zu verwirklichen , und dass wir Geld für die Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die friedliche Revolution von 1989 , aber auch für diejenigen , die sich für Freiheit und Einheit eingesetzt haben , eingestellt haben . Sachsen und insbesondere Leipzig werden dabei integriert . Wir bekommen beides hin . Sowohl in Leipzig als auch in Berlin soll der Menschen gedacht werden , die sich aktiv eingesetzt haben . Ich bewundere diese Menschen . Ich habe damals , als ich Bildungsreferentin beim CVJM war , mitbekommen , wie es in den Kirchen brodelte und was dort los war . Ich freue mich , dass wir das , was geplant ist , im nächsten Jahr auf den Weg bringen können . Wir werden im nächsten Jahr sicherlich sehr viel mit den Gedenkveranstaltungen zu tun haben . Herzlichen Dank an alle , die mitgeholfen haben .