Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Dies ist eine Sternstunde für die Tourismuspolitiker des Deutschen Bundestages , weil wir den tourismuspolitischen Bericht in der Kernzeit debattieren können . Das freut uns und ist der Bedeutung des Tourismus angemessen . Wir danken der Bundesregierung für diesen sehr aussagekräftigen Bericht , in dem erstmals auch der Gender-Gedanke berücksichtigt wird . In dem Bericht wird der Tourismus unter anderem auch als Wirtschaftsfaktor behandelt . Minister Clement hat dies soeben sehr ausführlich dargelegt . Deshalb kann ich darauf verzichten . Ich möchte hier heute auf die Rolle des Parlaments und insbesondere auf die der Regierungsfraktionen für den Tourismus in Deutschland ausführlicher eingehen . Unser Bestreben war und ist es , den Stellenwert des Tourismus für Wachstum und Beschäftigung bei den Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft ins Bewusstsein zu bringen . Deshalb kann es als Erfolg bezeichnet werden , dass es gelungen ist , bei den Fraktionen des Deutschen Bundestages mehr Aufgeschlossenheit für Tourismusthemen zu erzielen , was auch durch gemeinschaftliche Anhörungen mit verschiedenen anderen Ausschüssen zum Ausdruck kommt . Dafür möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen bedanken . Erfreulich ist auch , dass der Tourismus nun als Fachbereich beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag und beim BDI etabliert ist . Wir erhoffen uns hiervon starke Wachstumsimpulse für den Deutschlandtourismus . Eine Erfolgsstory ist auch das von der Bundesregierung initiierte länderübergreifende Inlandsmarketing durch die Deutsche Zentrale für Tourismus , das nun seit drei Jahren besteht und das sich insbesondere bei der Hochwasserkatastrophe im letzten Jahr als Instrument für die betroffenen Regionen positiv ausgewirkt hat . Ich hoffe , dass es diese Zusammenarbeit auch über 2006 hinaus geben wird . Ein Blick zurück sei mir dennoch erlaubt . Zur Zeit unserer Regierungsübernahme war die touristische Situation von Stagnation und rückläufigen Zahlen geprägt . das der Fall !) - Nein , Herr Vorsitzender , so ist es nicht . Wenn Sie sich die Zahlen anschauen , dann werden Sie eines Besseren belehrt werden . In Ihrer Regierungszeit hatten Sie geplant , die Mittel für die Deutsche Zentrale für Tourismus um 11 Millionen DM - damals haben wir noch in D-Mark gerechnet - auf 25 Millionen DM zu kürzen . Dies wäre ein Kahlschlag gewesen . Das haben wir aufgrund der Änderung der Mehrheitsverhältnisse in diesem Haus stoppen können . Wir haben den Haushaltsansatz für die Deutsche Zentrale für Tourismus von einstmals 25 Millionen DM , die Sie angepeilt hatten , im Jahre 2004 auf 24 ,474 Millionen Euro erhöht . Damit haben wir das Ergebnis im Vergleich zu Ihnen fast verdoppelt . Unter anderem der guten Arbeit der DZT ist es zu verdanken , dass wir im Jahre 2002 fast 38 Millionen Übernachtungen von Ausländern in Deutschland hatten . Hierzu nur ein Zahlenvergleich : Von 1998 bis zum Jahr 2002 hat sich die Zahl der Übernachtungen in Deutschland trotz SARS , trotz des Irakkriegs , trotz der Ereignisse vom 11 . September 2001 insgesamt um 24 Millionen erhöht . Dies ist ein Faktum , das Sie nicht wegdiskutieren können . - Das sind die insgesamt getätigten Übernachtungen in Deutschland . Nur das ist eine aussagekräftige Zahl . Die Maßnahmen der DZT geben der Branche vielfache Wachstumsimpulse . Dadurch werden zielgerichtet Potenziale für den Deutschlandtourismus erschlossen . Ich möchte mich deshalb auch bei Frau Schörcher von der Deutschen Zentrale für Tourismus und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken . Im Bund-Länder-Ausschuss Tourismus wurde vor einer Woche eine Studie der DZT mit ersten Zahlen , Daten und Fakten zum Inlandstourismus vorgestellt . Ein Ergebnis dieser Repräsentativbefragung bestätigt : Urlaub in Deutschland ist in . Die aktuellsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes bestätigen dies . Nach der Statistiknovelle , die wir angeregt haben und nach der seit Januar dieses Jahres erstmals die Zimmerauslastung erfasst wird , ist die Auslastung der Zimmer im ersten Halbjahr kontinuierlich von 27 Prozent im Januar auf 43 Prozent im Juli gestiegen . Sie strafen sich also Lügen mit Ihren Aussagen , die Sie hier getroffen haben . Insgesamt kommt man damit für das erste Halbjahr auf eine Auslastung von 37 Prozent , bei den Hotels auf mehr als 40 Prozent . Das ist mehr , als in Ihrer Regierungszeit zu verzeichnen war . Von Januar bis August wurden 234 Millionen Gästeübernachtungen gezählt ; das entspricht in etwa dem Vorjahresergebnis . Die Zahl der Gästeübernachtungen im August ist im Vergleich zu dem entsprechenden Vorjahresmonat um 6 Prozent bzw . zum Juli dieses Jahres um 8 Prozent höher . Der Auslandstourismus hat im August sogar um 1 Prozent zugenommen . - Aber ich möchte mich jetzt nicht weiter mit Zahlen aufhalten . Deutschland ist ein sicheres Reiseland . Deshalb entscheiden sich viele Gäste , zu uns zu kommen . Die Bundesregierung hat in der Zeit nach dem 11 . September 2001 und den vielen anderen Ereignissen mit umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen dafür gesorgt , dass unser Land ein sicheres Reiseland bleibt . Deutschland hat von der Ferienwohnung bis zum Fünf-Sterne-Hotel gute Unterkünfte , eine gute Küche , köstliche Weine und ein gutes Bier , das sich international messen lassen kann . Deutschland hat ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis . Wir sind zwar bei den Dienstleistungen bestimmt noch keine Weltmeister , aber wir stärken Qualität durch verschiedene Modellprojekte , die der Bund finanziert hat . Damit kommen wir dem Ziel Der Kunde ist König näher . Deshalb gilt mein Dank allen Dienstleistern im Tourismus . In der vergangenen Legislaturperiode haben wir die Trinkgeldbesteuerung abgeschafft . - Dass dies auf Initiative der FDP geschah , ist ein Märchen . Aber die FDP hat uns dabei unterstützt . Dadurch haben wir die Beschäftigten im Hotel- und Gaststättengewerbe motiviert , höchste Leistungen zu erbringen . Dies gilt auch für die Betriebsrente , die durch die Zusammenarbeit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten und des DEHOGA eingeführt wurde . Auf die Mehrwertsteuer will ich nicht mehr eingehen . Da befinden wir uns in Europa in einem guten Mittelfeld . Diese Sache ist es nicht wert , dass man sich damit noch einmal auseinander setzt ; das alles haben wir schon längst abgehandelt . Deutschland hat vielfältige attraktive touristische Angebote und eine gute Verkehrsinfrastruktur , die durch den Bundesverkehrswegeplan noch einmal verbessert werden wird . Deshalb kommen viele ausländische Gäste zu uns . China wurde schon erwähnt . Deutschland hat ein interessantes Kulturangebot . Gerade Ostdeutschland hat die Chance , im Tourismus weiter voranzukommen . Leider wird hierzu im Bericht nichts ausgeführt . Wir werden in einer gemeinsamen Anhörung mit dem Kulturausschuss entsprechende Akzente setzen . Deutschland hat - Frau Kollegin Kurth hat es schon angesprochen - viel Natur zu bieten . Familienurlaub in Deutschland wird unser nächstes Thema sein . Ich freue mich , dass wir mit unserem Antrag im Sommer dieses Jahres gerade im Bereich des barrierefreien Tourismus Schwerpunkte gesetzt haben . Ich sehe , dass meine Zeit abläuft .