Partei: CDU/CSU
Herr Kollege Kalb , ich kann das ausdrücklich bestätigen . Ich bitte um Entschuldigung , daß mir das in der Kürze der Zeit gar nicht so schnell eingefallen ist . Aber ich finde es toll , daß dies nun im Protokoll erscheint . Der Minister hat sich in diesem Jahr wirklich ganz intensiv um uns gekümmert . Es waren zwei Haushalte , und bei beiden hat er sich ganz intensiv um uns gekümmert . Herr Minister , wie immer mein Kompliment . Vielleicht lassen Sie mich daran anknüpfen , wie in der Demokratie Opposition stattfinden sollte , und daran , daß die Kollegen _ ich nannte bereits die Kollegin Wegner und auch den Kollegen Hampel _ nicht mehr in den Genuß kamen , in Rede und Gegenrede zwischen Opposition und Regierung bestimmte Standpunkte auszutauschen . Der Kollege Hampel weiß sehr genau , daß im Einzelplan 08 erhebliche Mittel vor allen Dingen zur Entwicklung der neuen Bundesländer vorhanden sind . Das Kapitel Nachfolge Treuhand ist abzuarbeiten . Ich möchte an dieser Stelle sagen , daß wir uns über die Parteigrenzen hinweg in einer sachlichen Arbeit auf den Weg machen und daß viele Vorschläge des Kollegen Hampel in den Haushalt eingearbeitet wurden . Zwei Dinge _ man muß sie nennen _ waren strittig . Es ging um die Deckungsfähigkeit von Maßnahmen zur Sanierung der ökologischen Altlasten und von Maßnahmen nach § 249 h AFG . Soweit ich erfahren habe , Kollege Hampel , will das Land Sachsen-Anhalt jetzt die einmal gegebene Zusage zur Aufstockung der Mittel für Maßnahmen nach § 249 h AFG , die wir um 100 Millionen DM erhöht haben , einseitig zurücknehmen und die Komplementärfinanzierung doch nicht zur Verfügung stellen . Wir hatten mit der Erhöhung dieser Mittel die Möglichkeiten , die der zweite Arbeitsmarkt bietet , im doch arg gebeutelten Chemiedreieck , verbessern wollen . Ich halte die Entscheidung des Landes Sachsen-Anhalt für nicht so glücklich . Vielleicht können Sie noch dafür sorgen , daß auch in diesem Bereich eine vernünftige Arbeit erfolgt . Eine Bemerkung möchte ich zum Kollegen Metzger machen . Lieber Oswald , du hast wie immer eine brillante Rede gehalten . . _ Doch , das macht er immer . Er ist eigentlich derjenige , der bei uns Opposition betreibt , und zwar in einer sachlichen Form . . Lieber Oswald , wie würden die Landwirte reagieren , wenn wir , wie du es vorgeschlagen hast , das Gasöl nicht mehr so verbilligen würden ? Sie würden den Acker noch weniger mechanisch bearbeiten und unter Umständen mehr Chemie einsetzen , um auf ihre Erträge zu kommen . Das kann doch wohl nicht im Sinne der Sparmaßnahmen sein . Ich denke , daß sich gerade auch die Grünen auf den Weg machen sollten , die Landwirtschaft so umzugestalten , daß der . noch : Susanne Jaffke technische Aufwand zwar hoch bleibt , aber die Aufwendungen für chemische Mittel zurückgeführt werden können . . In diesem Zusammenhang ist mir keine Mark zu schade , die wir für die Erhaltung unserer Kulturlandschaft im ländlichen Raum zur Verfügung stellen . Zum Schluß möchte ich eine Bemerkung zu meinem Freund Karl Diller loswerden . Karlchen hat heute wieder eine tolle Rede gehalten . Lieber Karl , wenn du wirklich alles glaubst , was du gesagt hast , . dann mußt du dir sofort die Kugel geben . . Ich sage dir ganz ehrlich : Leider Gottes war es mir nicht möglich , in der Ladenzeile eine Kugel zu beschaffen . Aber ich gebe dir einen kleinen Frischmacher . Er ist vielleicht ganz wichtig für die nächsten Anläufe , die zu nehmen sind . Denn auch eine Regierung kann nur gut sein , wenn die Opposition gut ist . Als alter Sportsmann will ich dir sagen : Man läuft nur selbst zu Höchstleistungen auf , wenn man den Gegner im Rücken hat . Dann kann man viel Adrenalin ausschütten . Im Moment spüren wir leider noch nicht so viel davon . Vielleicht nehmt ihr doch einmal die Worte eurer Heide Simonis ernst und jagt uns ein bißchen . Wir sind zu sportlichen Höchstleistungen fähig . Danke schön . .