Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Keine Angst , ich werde jetzt nicht die Berichte der Enquete-Kommission vorlesen . Aber wir haben uns in den letzten beiden Jahren mit viel Zeit und auf vielen Seiten Papier mit einem Gegenstand befasst , der auf einem der winzigen i-Punkte in die Werner Lensing 24310 sem Bericht viel Platz fände , nämlich mit dem menschlichen Embryo in seinen frühesten Phasen . Wir haben uns mit folgenden Fragen befasst : Woher kommt dieser Embryo ? Was ist er ? Wohin geht er ? Was kann man mit ihm machen ? Was darf man mit ihm machen ? Was darf man nicht mit ihm machen ? Die erste Frage _ Woher kommt der Embryo ? _ haben wir relativ schnell und einfach beantworten können : Er ist entstanden aus der Verschmelzung von Ei und Samenzelle . Es bestand überwiegende Einigkeit in der Enquete-Kommission , dass das der einzige Weg ist , auf dem ein Embryo hergestellt werden darf . Das reproduktive oder das therapeutische Klonen ist _ so meint es zumindest die überwiegende Mehrheit in der Enquete-Kommission _ ein Tabu , das nicht gebrochen werden darf , weder in Deutschland noch in der Welt . . Die Frage Was ist der Embryo ? war schon etwas schwieriger . Aber wir haben gesehen : Er ist von Anfang an menschliches Leben ; er ist von Anfang an Mensch . Schwierig und kontrovers wurde es bei der dritten Frage : Wohin geht der Embryo ? Was kann man mit ihm machen ? Was darf man mit ihm machen ? Wir haben zwei Beispiele gehabt , nämlich auf der einen Seite den Embryo als Lieferanten für Stammzellen und auf der anderen Seite den Embryo als Objekt einer Präimplantationsdiagnostik , also einer Untersuchung auf mögliche Schäden . Zu der Frage Wohin geht der Embryo als Stammzellenlieferant ? haben wir unter großem Zeitdruck unseren Bericht verfasst , der dem Bundestag zum 30 . Januar vorlag , als dieser eine grundsätzliche Entscheidung traf und sich für den Import embryonaler Stammzellen aussprach , obwohl sich die Enquete-Kommission mit einer Mehrheit dagegen ausgesprochen hatte . Zu dem zweiten Thema _ der Embryo als Objekt einer Präimplantationsdiagnostik _ gibt es ebenfalls einen fundierten Bericht . Anders als bei den Stammzellen wird dieser Bericht Grundlage für eine sehr umfassende Diskussion in der nächsten Legislaturperiode sein können . Viele Kollegen haben schon gesagt : Es wird zu diskutieren sein , ob die Präimplantationsdiagnostik zugelassen werden kann oder nicht . Ich hoffe , dass der Bundestag dann der überwiegenden Mehrheit der Enquete-Kommission folgt und die Präimplantationsdiagnostik nicht zulassen wird . . Es sind viele Fragen offen geblieben . Sie sind schon genannt worden : Welches Bild von Behinderung gibt es in dieser Gesellschaft ? Wie geht man mit Behinderung um ? Was ist überhaupt Behinderung , Krankheit , Gesundheit ? Wie sieht das Gesundheitssystem der Zukunft aus ? Diese Fragen müssen in der nächsten Legislaturperiode diskutiert werden . Wir werden in der nächsten Legislaturperiode auch diskutieren müssen , in welcher Form dies geschieht : in Form einer Enquete-Kommission oder in Form eines Ethikforums . Diese Vorschläge gibt es . Wichtig aber ist mir : Die Zusammensetzung der Enquete-Kommission hat sich bewährt . Die Nobelpreisträgerin Christiane NüssleinVolhard hat am 29 .April in der Mitteldeutschen Zeitung die Enquete-Kommission kritisiert , weil sie nicht unabhängig sei , weil sie nur aus Politikern bestehe . Ich sage dazu : Das ist grundlegend falsch . Die Enquete hat sich gleichermaßen aus Politikern und Sachverständigen zusammengesetzt . Genau das war und ist ihre Stärke . . Sie ist nicht neutral , aber sie ist eben unabhängig . Keiner der Beteiligten hatte Interesse daran , bestimmte Entscheidungen zu treffen oder einen Vorteil aus ihnen zu ziehen . Wir haben den menschlichen Embryo aus unterschiedlichsten Perspektiven betrachtet : aus naturwissenschaftlicher , aus medizinischer , aus politikwissenschaftlicher Sicht . Wir hatten Psychologinnen , Volkswirtinnen , Theologen und Philosophen dabei ; viele der Politiker hatten einen dieser Berufe . Das war eine faszinierende Arbeit . Erlauben Sie mir abschließend eine persönliche Bemerkung : Ich habe in dieser Enquete eben durch diese unterschiedlichen Sichtweisen sehr viel gelernt . Mein herzlicher Dank dafür , dass ich habe lernen können , und für die verrichtete Arbeit gilt nicht nur den Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen , sondern vor allem den Sachverständigen _ sie sitzen auf der Tribüne _ , die ich herzlich begrüße , . und den Mitarbeitern des Sekretariats , die häufig genug unter uns gelitten haben . Das darf man an dieser Stelle sagen . Trotzdem herrschte eine sehr gute Atmosphäre . Auch dafür gilt mein besonderer Dank der Vorsitzenden Margot von Renesse . Es ist gut , wenn Politik in einer solchen Atmosphäre gemacht werden kann . Vielen Dank . .