Partei: CDU/CSU
Verehrte, liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau 200 Jahre ist es her, dass Karl Drais zum ersten Mal mit seiner Draisine durch Mannheim fuhr. Damit war sozusagen der absolute Trend für das Fahrrad gesetzt. Ich glaube, er hätte sich damals tatsächlich nicht vorstellen können, welche Bedeutung dieser fahrbare Untersatz tatsächlich einmal gewinnen könnte und dass er es sozusagen zu einer Bundestagsdebatte bringen würde. Insofern ist es sehr wichtig, dass wir uns heute mit dem auseinandersetzen, was mit dem Radverkehr zu tun hat. Es ist viel dazu gesagt worden, wie viel Geld der Bund investiert. Es ist viel dazu gesagt worden, wie wichtig hier die enge Verzahnung von Bund, Ländern und Kommunen ist. Wichtig ist auch das, was vor Ort passiert. Lieber Herr Zierke, Sie haben mir da aus der Seele gesprochen: Das Bekenntnis zum Radverkehr darf nicht nur hier und in Sonntagsreden abgelegt werden, sondern man muss sich der Verantwortung stellen und sich zu dem Flächenverbrauch bekennen, der mit dem Ausbau der Radwege verbunden ist. Er führt aber zu einem Sicherheitsgewinn für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die sich für das Fahrrad interessieren und es benutzen wollen. Dass das Thema Radverkehr ein Wirtschaftsfaktor ist, haben wir heute auch schon gehört. Zum mittlerweile siebten Mal findet die VELOBerlin hier in der Messe statt. Daran sieht man: Es tut sich etwas in diesem Bereich. Das Fahrrad ist nicht mehr nur Fortbewegungsmittel, sondern durchaus auch in – es ist ein Trend. Lassen Sie mich, weil sonst schon alles beleuchtet worden ist, als Tourismuspolitikerin sagen: Das Thema Fahrradtourismus gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Das liegt natürlich auch an unseren bisher schon sehr guten Radwegen. Schauen wir uns gemeinsam die Zahlen an: 5,2 Millionen Bundesbürger haben im letzten Jahr einen reinen Fahrradurlaub unternommen, und zwar hier bei uns im Land. Das ist ein Zuwachs von über 16 Prozent. Kaum ein Bereich verzeichnet einen so großen Zuwachs. So schlecht kann es also um unsere Radwege in der Tat nicht bestellt sein. Der Radweg Deutsche Einheit – es ist gesagt worden – ist nicht mehr nur ein Radweg; es ist ein totaler Erlebnispfad. Man kann sich überall mit Touchpads über die Historie informieren. Es gibt freies WLAN für die, die da radeln. Das heißt, wir gehen hier schon einen Schritt in die richtige Richtung. Und jawohl: Wir als Bund bekennen uns zu unserer Verantwortung. Ein Fahrradweg gehört mittlerweile wie selbstverständlich zu einer Bundesstraße. Ich bin ja bei Ihnen: Das ist ausbaufähig, und wir müssen noch mehr investieren, aber dann bitte auch in Kooperation mit den Verantwortlichen vor Ort. Es kann nicht sein, dass immer nur die Antwort kommt: Das wollen wir hier jetzt nicht, weil vielleicht ein Molch über die Straße laufen könnte. – So funktioniert das nicht. Wir stellen 130 Millionen Euro nur für den Ausbau der Radinfrastruktur zur Verfügung. Der Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen ist schon angesprochen worden. Auch die Ertüchtigung von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen für Zwecke des Radverkehrs ist ein ganz wichtiger Punkt, nicht nur touristisch. Außerdem sind 25 Millionen Euro für den Ausbau der Radschnellwege vorgesehen, und damit sind wir Vorreiter in Europa; das muss man in aller Deutlichkeit sagen. Der Radverkehr gewinnt im Allgemeinen an Bedeutung: für Pendler, aber auch für diejenigen, die unser Land touristisch erkunden wollen. Liebe Frau Lühmann, wir wollen, dass die Menschen sicher unterwegs sind, und zwar von Anfang an. Ich als Mutter von zwei radelnden Fünfjährigen kann nur sagen: Ich bin heilfroh, dass sie ein bisschen länger auf dem Gehweg fahren dürfen; denn trotz Fahrradhelm ist einem nicht immer wohl dabei, wenn die Kinder mit dem Fahrrad unterwegs sind. Aber ich denke, es gehört bei uns dazu, dass die Kinder frühzeitig sicher radeln lernen. Wir müssen ihnen den Weg in den Verkehr ebnen. Der Bund übernimmt Verantwortung. Aber auch alle anderen Akteure sind in der Pflicht, sowohl an der Finanzierung als auch an der Planung mitzuwirken; denn sonst bekommen wir es bundesweit nicht hin. Bekennen Sie sich zur Ihrer Verantwortung! Dann sind wir auf einem sehr guten Weg. Vielen herzlichen Dank.