Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe, trotz – oder wegen – Bahnstreik sind Sie hiergeblieben. Das freut mich natürlich; denn das Thema Familienpolitik ist zentral und liegt uns besonders am Herzen. Dafür möchte ich Ihnen natürlich danken. – Das war jetzt keine Kritik. Der Familienbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2012 hat das Thema „Zeit für Familie“ als Schwerpunkt. Das ist ein sehr wichtiges Thema für einzelne Familien und auch für unser Land. Wir setzen uns für mehr Zeitsouveränität ein und greifen die Empfehlungen der Sachverständigenkommission auf. Wir wollen es den Familien ermöglich, ihr Leben frei nach ihren persönlichen Wünschen und individuellen Zielen zu gestalten. Wenn beide Elternteile einer Erwerbstätigkeit nachgehen wollen oder müssen, ist es Aufgabe der Politik, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Familienpolitik bedeutet, Familien im Alltag zu entlasten und ihnen mehr Möglichkeiten für ein gemeinsames Miteinander und Füreinander zu eröffnen, damit sie sich frei entfalten und ihre Ziele verfolgen können. Meine Kinder sind mittlerweile erwachsen und gehen ihre eigenen Wege. Ich erinnere mich aber noch sehr gut an meine eigene Zeit als junge berufstätige Mutter, in der es nicht so einfach war, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Heute erleichtern die gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen diese Aufgabe. Es besteht aber nach wie vor Handlungsbedarf. Der vorliegende Bericht bietet eine gute Grundlage, an der wir gemeinsam ansetzen sollten. Ein zentraler Punkt einer modernen Familienzeitpolitik ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Denn Familien brauchen notwendige Auszeiten in unterschiedlichen Lebensphasen. Insbesondere in Zeiten der Familiengründung und der Pflege von Angehörigen ist es für Familien wichtig, die Möglichkeit zu haben, ihre Zeit flexibel einzuteilen. Nach der Einführung des Elterngeldes folgt nun also die Weiterentwicklung durch das Elterngeld Plus. Darüber freuen wir uns als SPD-Fraktion sehr; denn dadurch werden im Alltag mehr Flexibilität und Zeiträume geschaffen. Um Eltern dieses zu ermöglichen, ist auch eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung notwendig. Mit der Aufstockung des Sondervermögens Kinderbetreuungsausbau auf 1 Milliarde Euro werden nun zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen. Jedoch müssen auch Zeitstrukturen mehr an die Alltagsrealität der Familien angepasst werden. In dem Bericht wird eine bessere Abstimmung zwischen Arbeitszeiten und Öffnungszeiten von Kitas, Schulen, Behörden und Kultureinrichtungen gefordert. Ebenso wird die Bedeutung von Ganztagsschulen hervorgehoben. Ausreichend Plätze gibt es bislang leider nicht. Hier ist eine Baustelle, an der wir noch zu arbeiten haben. Viele Familien fragen sich, wie sie die Kinderbetreuung während der Schulferien organisieren können. Initiativen vor Ort leisten hier bereits gute Arbeit. Es müssen aber weitere Schritte ergriffen werden, um Familien zu unterstützen. Flexiblere Arbeitszeitmodelle sollten daher, langfristig gesehen, unbedingt unterstützt werden. Für uns Sozialdemokraten bleibt die Familienarbeitszeit das Ziel; denn sie ist der richtige Weg hin zu einer nachhaltigen Familienpolitik. Sie entspricht den Wünschen vieler Eltern, da sie Müttern und Vätern partnerschaftlich mehr Freiraum erlaubt. Auch beim Thema Pflege sah die Sachverständigenkommission weiteren Handlungsbedarf; denn auch dieser Bereich berührt Familien und deren Zeitmanagement stark. Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf entlasten wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich der verantwortungsvollen Aufgabe der Pflege ihrer Angehörigen stellen wollen oder aufgrund ihrer Familiensituation stellen müssen. Familien können somit souverän über ihre Zeit entscheiden und mehr füreinander da sein. Es ist wichtig und richtig, dass sich in dem Bericht dem Thema Familienzeitpolitik gewidmet wird. Die gesellschafts- und familienpolitischen Rahmenbedingungen an die heutigen Lebensmodelle der Bevölkerung anzupassen, ist für die Funktionsfähigkeit unserer modernen Gesellschaft unerlässlich. Erste zentrale Maßnahmen zur Ermöglichung von mehr Flexibilität im Alltag und mehr Partnerschaftlichkeit sind bereits auf den Weg gebracht. Die Ergebnisse des Berichtes zeigen uns aber, dass es noch weitere wichtige Bereiche in der Familienzeitpolitik gibt, an denen wir arbeiten müssen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Familie ist eine wichtige Säule in unserem Leben. Sie bietet Schutz, Sicherheit, Geborgenheit und Liebe. Sie ist das Fundament einer funktionierenden Gesellschaft. Um diese Säule auch weiterhin stabil zu halten, müssen wir gemeinsam „Zeit für Familie“ schaffen. Lassen Sie uns die Ergebnisse des Familienberichtes dazu nutzen, dieses Ziel mit voller Energie weiter zu verfolgen. Ich danke Ihnen ganz herzlich und wünsche Ihnen noch einen schönen Heimweg.