Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Medizinprodukte, um die es heute geht, umfassen eine sehr große Bandbreite von medizinisch-technischen Produkten und Verfahren, die im Idealfall Leben retten, heilen helfen und die Lebensqualität der Menschen verbessern. Konkret handelt es sich um die ganze Palette der Medizinprodukte, die weit gefächert ist: vom Pflaster über das Fieberthermometer bis hin zum MRT. Laut Schätzungen des BMG befinden sich momentan rund 400 000 verschiedene Medizinprodukte auf dem Markt. Ohne Zweifel bilden die Medizinprodukte eine sehr heterogene Produktgruppe. Viele der Produkte zeichnen sich durch einen sehr kurzen Lebenszyklus aus. Diese Besonderheiten der Branche müssen bei der Nutzenbewertung berücksichtigt werden. Bereits im Koalitionsvertrag hat sich die Große Koalition darauf verständigt, dass neue Medizinprodukte mit hoher Risikoklasse im Krankenhaus einer Nutzenbewertung unterliegen sollen. Mit § 137 h SGB V – Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse – haben wir uns im Rahmen des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes an die Umsetzung gemacht. Für neuartige Medizinprodukte der beiden höchsten Risikoklassen gibt es ab 2016 eine Nutzenbewertung. In die Nutzenbewertung einbezogen werden Produkte hoher Risikoklassen, die ein neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept aufweisen. Das gilt für die Risikoklassen IIb und III, wenn sie einen besonders invasiven Charakter aufweisen. Bis zum 31. Dezember dieses Jahres erarbeitet das BMG im Benehmen mit dem Bundesforschungsministerium eine Rechtsverordnung, in der Begriffe wie „neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept“ und „besonders invasiv“ konkretisiert werden. Die Zusammenarbeit bei der Erstellung dieser Rechtsverordnung läuft sehr gut. Dafür möchte ich mich bei der Frau Staatssekretärin bedanken. Aus Sicht der deutschen Medizinproduktehersteller ist § 137 h SGB V von großer Bedeutung. Aber noch deutlich wichtiger sind die Ergebnisse der EU-Trilogverhandlungen; denn sie werden einen wesentlichen Einfluss darauf haben, wie schnell deutsche Hersteller neue Produkte entwickeln können und ob sie in anderen Ländern der EU weiterhin die Möglichkeit des Marktzutritts haben werden. Der Weltmarkt für Medizintechnik ist bereits heute von großer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland, und seine Bedeutung wird in Zukunft noch wachsen. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag die Medizintechnikbranche als wichtigen Leitmarkt in Deutschland hervorgehoben. Die deutschen Medizinproduktehersteller sind die wichtigsten und auch zahlenmäßig die stärksten Unternehmen dieses Sektors in Europa. Knapp 95 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in der deutschen Medizintechnikindustrie beschäftigt. In Deutschland produzieren etwa 1 200 Unternehmen, von Großunternehmen bis hin zu KMUs, Waren im Wert von jährlich 22 Milliarden Euro. Davon gehen rund 66 Prozent in den Export. Weltweit liegt Deutschland damit bei Medizinprodukteinnovationen an zweiter Stelle hinter den USA. Medizintechnik made in Germany ist international gefragt. Trotz alledem steht außer Frage: Medizinprodukte müssen sicher sein. Wir müssen mit rechtlichen Rahmenbedingungen Patientensicherheit, Versorgungsqualität und die Leistungsfähigkeit unserer Gesundheitssystems gewährleisten. Wir müssen Risiken bewerten und Patienten schützen.