Partei: SPD
Meine Damen und Herren ! Nach all diesen Beiträgen habe ich den Eindruck , dass es hinsichtlich der Unterstützung und der Förderung der Breitenkultur überhaupt keinen Dissens gibt . Es stellt sich jetzt nur die Frage , wie und wie stark man fördert . Aber eines sollte man nicht machen , nämlich das bürgerschaftliche Engagement im Hinblick auf die Breitenkultur als Alternative zur öffentlichen Förderung der Breitenkultur hinstellen , wie Sie das teilweise getan haben . Das wäre sehr schlecht . Wir Kulturpolitiker wollen , dass das gesamte Spektrum der Kultur und nicht nur die Breitenkultur gefördert wird . Wenn wir uns die entsprechenden Stiftungen anschauen , dann können wir erkennen , dass die Förderung der Kultur schon sehr weit gediehen ist . Das heißt aber nicht , dass wir in unseren Bemühungen nachlassen dürfen . Ich wundere mich , dass von der Opposition nur ein Mitglied des Kulturausschusses anwesend ist . Woran liegt das ? Ich glaube nicht , dass kein Interesse an der Breitenkultur besteht . Ich glaube vielmehr , dass sich viele gefragt haben , warum eine Debatte über eine Große Anfrage auf der Tagesordnung steht , zu der es noch keine Antworten gibt . Worüber sollen wir diskutieren ? Ich bin schon sechs Jahre Mitglied dieses Hauses . Aber ich habe noch nie über eine Große Anfrage diskutiert , ohne dass die entsprechenden Antworten vorlagen . Was wir hier tun ist eine Art Trockenschwimmkurs . Uns bleibt also nichts anderes übrig , als das über die Breitenkultur zu sagen , was wir schon immer sagen wollten . Ich gestehe , dass das nicht schlecht sein muss . Trotzdem muss ich sagen , dass diese Debatte nur den Zweck hat , sich einmal zu diesem Thema allgemein zu äußern . Das müssen Sie doch zugeben . Da ich nicht weiß , zu welcher Frage ich eigentlich Stellung nehmen soll , habe ich mir einmal die neue musikzeitung , die ich sehr schätze , angeschaut . Dort finden sich Kommentare von Frau Connemann zu dieser Anfrage . Teilweise werfen Sie , Frau Connemann , der Staatsministerin vor - das finde ich ein bisschen trau-rig - , sie interessiere sich nicht für Breitenkultur . Außerdem äußern Sie den Verdacht , dass - auf sie bezogen - die Politiker in jede Oper gehen , aber die Breitenkultur aus den Augen verlieren . Ich glaube , die Staatsministerin hat in ihrem kurzen Beitrag ziemlich deutlich gemacht , wie weit die Förderung durch die Bundesebene gediehen ist . Insoweit , Frau Connemann , finde ich Ihre Kommentare nicht sehr treffend . Wir alle halten die Förderung der Breitenkultur für wichtig und notwendig . Ich war vor meiner Abgeordnetenzeit journalistisch tätig und weiß , dass ein Ehrenkodex lautet : Erst informieren und dann werten . Bei Ihnen ist es offensichtlich umgekehrt . Das ist kein guter Stil . Sie sollten davon wegkommen . Was bedeutet eigentlich der Begriff Breitenkultur ? Diese Große Anfrage hat mich veranlasst , einmal in verschiedenen Lexika nachzuschauen , was darunter zu verstehen ist . Mein Problem war , dass ich diesen Begriff nicht gefunden habe . In Ihrer Großen Anfrage - jetzt komme ich doch noch darauf zu sprechen - ist von Breitenkultur wie auch von Laienkultur und manchmal von Breiten- bzw . Laienkultur die Rede . Man könnte jetzt sagen , dies sei nicht wichtig , weil wir alle wissen , worum es geht . Aber ich habe die Erfahrung gemacht : Wer die Begriffe nicht klar definiert , kann auch nicht klar darüber denken . Deswegen scheint es mir wichtig zu sein , den Begriff Breitenkultur zu definieren . Ihre erste Frage bezieht sich darauf , was die Bundesregierung unter Breitenkultur versteht . An diese Frage hängen Sie 56 Fragen an . Wir müssen zwar über eine entsprechende Definition reden . Dennoch glaube ich nicht , dass es allein um eine Definition der Breitenkultur geht . Denn es gibt auch eine Überschneidung mit der Soziokultur . Insofern ist das nicht nur etwas für das stille Kämmerlein , sondern geht weiter . Die Antragsteller haben ganz am Anfang ihrer Großen Anfrage darauf hingewiesen , dass das Subsidiaritätsprinzip gilt . An diesem Punkt sind wir uns einig . Aber Sie halten das in Ihren Fragen gar nicht durch . Bei einer Frage - sehen Sie , ich gehe doch auf Ihre Fragen ein - ist mir das besonders aufgefallen . Ich meine den zweiten Teil von Frage 15 , die sich auf Immigranten und Kultur bezieht : Wie informiert die Bundesregierung Immigranten über die Möglichkeiten des bürgerschaftlichen Engagements in Laienkulturvereinen mit überwiegend deutschen Mitgliedern ? Arme Frau Weiss ! Wie soll sie diese Frage beantworten ? Ich kann mir das praktisch nicht vorstellen . Zum Beispiel wohne ich hier in Berlin noch in einem kleinen Bezirk mit 330 000 Einwohnern . Gott sei Dank haben wir dort viele dieser Laien- und Kulturvereine - ich bin übrigens in einem Mitglied - , in denen viel gemacht wird . Wie aber sollen wir von der Bundesebene aus Immigranten aufzeigen , wo sie Laienkultur zusammen mit der deutschen Bevölkerung machen können ? Man sieht also , dass Sie bei Ihrer Großen Anfrage einfach einmal alles das aufgeschrieben haben , was möglich erschien .  Ich möchte ja gerne , dass der Bund in Sachen Kultur mehr Kompetenzen bekommt . Das gestehe ich . - Dazu eine Fußnote . Nach dem , was ich heute Morgen gehört habe , nach der Debatte über Föderalismus müssen wir Kulturpolitiker aufpassen , dass die Kulturpolitik nicht auf dem Altar des Ausgleiches geopfert wird . Das bitte ich zu bedenken . Zum Abschluss möchte ich einen versöhnlichen Satz sagen . Ich glaube , wir sind in der Tat alle von der Bedeutung der Breitenkultur überzeugt . Ich finde es auch richtig , dass in Ihrer Großen Anfrage das bürgerschaftliche Engagement ganz stark betont wird . Darüber besteht Einigkeit . Ich würde mich aber freuen , dass wir das nächste Mal erst dann über eine Große Anfrage diskutieren , wenn wir auch die Antworten haben . Ich bedanke mich .