Partei: FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, auch im Namen meiner Fraktion wünsche ich Ihnen herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Geburtstag! Wir wünschen Ihnen Gesundheit, Mut und Kraft für die Aufgaben in dem Bereich, den Sie hier vertreten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Bundesbericht Forschung und Innovation zeigt, dass Deutschland ein führender Forschungs- und Industriestandort ist und auch künftig Schrittmacher für Forschung, Entwicklung und Innovation sein wird. Die Weichen zu einem effizienten Forschungs- und Innovationssystem sind richtig gestellt. Eines ist gewiss: Wir wollen damit das Leben der Menschen besser und lebenswerter gestalten, für die Wirtschaft in unserem Land Wertschöpfungspotenziale eröffnen, Arbeitsplätze schaffen sowie talentierte und hochqualifizierte Menschen fördern und deren Potenziale nutzen. Wir sind uns doch alle einig: Ein einfaches Weiter-so kann es nach der Empfehlung der Expertenkommission Forschung und Innovation nicht geben. Die Zielrichtung ist, dass unser Forschungs- und Innovationssystem seine Stärken noch besser ausspielt. Dazu zählt natürlich auch die Aufdeckung aller stillen Reserven, insbesondere – das will ich hervorheben – in der Grundlagenforschung. Diese bildet ein riesiges Potenzial für spätere Anwendungen in der Wirtschaft. Wir brauchen – es ist wichtig, das an dieser Stelle immer wieder zu sagen – vor allen Dingen Mut, auch Mut zu neuen Wegen. Wir müssen forschende Unternehmen unabhängig von der Größe unterstützen. Hier geht es um die sogenannten Cluster; das ist ein schreckliches Wort, aber es bringt die Verbindung zum Ausdruck. Wir müssen deutlich machen: Wir wissen, wo der Bund die Wirtschaft und deren Innovationsvorhaben unterstützen soll. Mit unserem Antrag „Brücken bauen – Grundlagenforschung durch Validierungsförderung der Wirtschaft nahebringen“ fordern wir die Bundesregierung auf, ein Konzept zur Validierungsförderung vorzulegen. Ein solches Konzept liegt uns jetzt vor und wird 2011 umgesetzt. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, ich freue mich, dass auch Sie so positiv zu diesem Instrument stehen und es eigentlich unterstützen. Ich verstehe allerdings nicht so richtig, warum Sie mit Ihrem Antrag den Aufbau neuer und großer bürokratischer Strukturen fordern. Es geht doch darum – das ist mein Verständnis der Sache –, mit diesem neuen Förderinstrument Wissenschaftler zu unterstützen, die ihre eigenen Forschungsergebnisse auf ihre wirtschaftliche Anwendbarkeit hin untersuchen wollen. Es soll doch eine Bewegung aus der Wissenschaft heraus entstehen, mit flachen Strukturen, kurzen Antragswegen und vor allen Dingen schnellen Entscheidungswegen, gerade ohne einen Aufbau neuer Verwaltungsstrukturen. Die Devise muss lauten: einfach, schnell und gut. Alles andere – ich glaube, da sind wir uns einig – ist sehr kontraproduktiv. Allerdings muss die Validierungsförderung technologieoffen ausgestaltet werden und vor allen Dingen auf die Potenziale der akademischen Forschung ausgerichtet sein. Es ist der falsche Weg, der Validierungsförderung von vornherein Fesseln anzulegen, indem man sie, wie Sie sagen, zunächst auf „wenige, dynamische Forschungsfelder“ ausrichtet. Wir werden aber in der nächsten Woche im Ausschuss Gelegenheit haben, die vorliegenden Vorschläge mit Ihnen intensiv zu diskutieren. Lassen Sie mich etwas zu den Forschungs- und Entwicklungsleistungen Deutschlands sagen. Ich hatte gestern Gelegenheit, die ILA zu besuchen und mit den Ausstellern zu sprechen. Es war sehr beeindruckend, zu sehen, wo und in welchem Umfang Forschung und Entwicklung in deutschen bzw. in Deutschland ansässigen Unternehmen stattfindet. 90 Prozent der Ausgaben für Forschung und Entwicklung der deutschen Wirtschaft investiert die Industrie. Es ist ein unglaubliches Potenzial an Innovationskraft vorhanden. Das ist ein gutes Zeichen. Es lässt auch in Krisenzeiten den Kurs der deutschen Wirtschaft hin zu Forschung und Entwicklung erkennen. Lassen Sie mich eines feststellen: Für den heutigen und künftigen Wohlstand spielt die industrielle Kompetenz unserer Volkswirtschaft eine entscheidende Rolle. Das schließt eine enge Verflechtung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit Großunternehmen, die sogenannten Cluster, ein. Deutschlands Stärke ist die Verbindung aus bestehender Produktionskompetenz und der Anwendung immer wieder neuer Technologien. Es geht darum, die Innovationskraft gerade jener Bereiche zu stützen, die letztendlich die Grundlage für die Steigerung des Steueraufkommens in unserem Land schaffen. Die Zahlen zum tatsächlichen Steueraufkommen in unserem Land in den vergangenen fünf Jahren zeigen, wie stabil und belastbar eigentlich unser Fundament auch während der letzten Krise war. Für uns heißt das: Der Weg, den wir mit der Bereitstellung von 12 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Entwicklung eingeschlagen haben, ist richtig. Wir dürfen uns auf keinen Fall beirren lassen. Das ist der Weg in die Zukunft; da sind wir uns einig. Ich will mit einem Zitat von Frau Marie von Ebner-Eschenbach schließen, die so treffend bemerkt hat: Wer aufhört, besser werden zu wollen, hört auf, gut zu sein! Ich bedanke mich.