Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Schon als Schüler war ich von der Chemie fasziniert . Ich habe dann ein paar Semester Chemie studiert . Die ungeheure Vielfalt der Stoffe , die wir erzeugen und mit denen wir umgehen , fand ich großartig . Später bin ich dann in die Physik und in die Biologie gewechselt . Die Faszination ist bei mir aber auf jeden Fall geblieben . Ich bewundere die Tausende von Chemikern , Ingenieuren und Managern , die es geschafft haben , Hunderttausende verschiedene Stoffe zu produzieren , zu prüfen , auf den Markt zu bringen und damit Millionen von Arbeitsplätzen zu schaffen . Wir haben allen Grund , mit der Chemiebranche pfleglich umzugehen . Die Chemiebranche ist in höherem Maße als fast alle anderen Branchen auf dauerndes Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher angewiesen . Das weiß man aus den vergangenen 20 bis 30 Jahren Umwelt- und Verbraucherpolitik . Dieses auf Dauer zu erhalten ist die eigentliche Absicht , die hinter REACH steht . Es besteht doch kein Zweifel an dem grundlegenden Reformbedarf bezüglich der Regelung bei Chemikalien . In den Worten des Sachverständigenrats für Umweltfragen duldet die bisherige Chemikalienpolitik - ich zitiere - nicht zu verantwortende Wissenslücken hinsichtlich der Eigenschaften und Verwendungen Zehntausender auf dem Markt befindlicher Altstoffe . Das geltende Kontrollsystem ist schwerfällig und zeitaufwendig . Die Jahreszahl 2003 ist dabei genannt worden . Die Überwindung dieses nicht zu verantwortenden Zustands ist aber auch nicht ohne Aufwand zu erreichen . Das sieht jeder , der sich den REACH-Verordnungsentwurf vom Oktober 2003 anschaut . Alle bisherigen Rednerinnen und Redner haben die Notwendigkeit einer Kostenbegrenzung und der Folgenabschätzung betont . Ich möchte erwähnen , dass der Entwurf vom Oktober im Gegensatz zu früheren Entwürfen - einschließlich des Weißbuchs - einigen dieser Bedenken bereits Rechnung trägt . Ich will aber nicht bestreiten , dass es noch Nachbesserungsbedarf gibt . Das ist in unserem Antrag zum Ausdruck gebracht worden . Wir treten hier in einen Prozess von zehn Jahren ein ; das geht ja nicht von heute auf morgen . Noch immer stellen sich die Kosten für einzelne mittelständische Hersteller - Frau Dött hat darauf hingewiesen - insbesondere von Fein- und Spezialchemikalien besorgniserregend hoch dar . Auf der anderen Seite sind gerade für die Fein- und Spezialchemikalien aus Deutschland die Weltmarktchancen ausgezeichnet . Gerade in China , aber auch in anderen dicht besiedelten asiatischen Ländern beobachten wir in den letzten zehn Jahren eine laufende , teilweise rasante Verschärfung der Gesundheits- und Umweltauflagen . Die Behörden wollen immer genauer wissen , was sich hinter den importierten Chemikalien verbirgt und wo es möglicherweise Risiken gibt . Das gilt ganz besonders für Altstoffe . Frau Vogel-Sperl hat schon mit Recht darauf hingewiesen , dass es für unsere Innovationskraft sehr darauf ankommt , die Ungleichbehandlung von Altstoffen und Neustoffen zugunsten der Neustoffe zu beenden , damit wieder Innovationskraft in unser Land kommt . Das ist für die Weltmärkte besonders wichtig . Wir Deutschen sollten bald dazu übergehen , REACH als Marketinginstrument für die Länder , in denen die Besorgnis über Bedrohungen aus der Chemie in den letzten zehn Jahren rasant angestiegen ist , zu verwenden . Wir stehen zu unserer Chemiebranche . Wir stehen aber auch zu unserer Chemiepolitik . Sie hat die Zielsetzung , auch künftigen Generationen , jungen Menschen wie erfahrenen Ingenieuren , die Freude am Umgang mit Stoffen und an der Chemie zu erhalten . In diesem Sinne können wir unseren Antrag zur REACH-Verordnung nur unterstützen . Vielen Dank .