Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Aids ist eine Infektionskrankheit , und deshalb hat sie nicht nur für den einzelnen und seine Familie Bedeutung , sondern auch für die Gesellschaft , und in besonderen Regionen der Welt führt Aids zu einer bereits heute absehbaren ökonomischen und gesellschaftlichen Katastrophe , weil die leistungsfähigste Schicht der Bevölkerung und die Kinder dieser Länder von der Seuche dahingerafft werden . Wie groß die Katastrophe wird , hängt vom Vermögen der Menschheit ab , die Dimension zu erkennen , national , europäisch und interna tional angemessene Maßnahmen zu ergreifen . Der Schlüssel dazu heißt Forschung . Retroviren gehören zu den ersten bekannten Viren . Vor über 80 Jahren wurden sie als Erreger der infektiösen Pferdeanämie erkannt . Der hohe St and der Wissenschaft und die interna tionale Kooperation 12634 Deutscher Bundestag _ 12 . Wahlperiode _ 147 . Sitzung . Bonn , Freitag , den 12 . März 1993 Helga Otto ermöglichten in beispielhaft kurzer Zeit die Erforschung der Retroviren . In diesem Zusammenhang muß man die Namen Robert Gallo und Montagnier nennen . Mit jeder neuen wissenschaftlichen Erkenntnis tun sich immer neue Fragen auf , die gelöst werden wollen , und zwar mit dem Ziel , der Entwicklung eines brauchbaren Impfstoffes und einer lebensrettenden Therapie näherzukommen . Da die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt war , wurde die Aids- Forschung seit 1983 zunächst großzügig und breit gefördert und führte auch in bestimmten Detailbereichen zu einem ansehnlichen Erfolg . Jedoch wird im Endbericht der Enquete-Kommission das Problem der Kontinuität der Forschung angesprochen und empfohlen , dafür zu sorgen , daß bislang erfolgreich arbeitenden Forschergruppen die Fortsetzung ihrer Arbeit ermöglicht werde . Forschungsbedarf besteht jetzt u . a . in der Sozialwissenschaft , in der klinischen Forschung über die Unbedenklichkeit von Langzeitbehandlungen mit Virustatika , über neue Chemotherapeutika und besondere Therapieansätze bei Kindern , über Nachweismethoden und zur Transmission des Virus sowie zur Verhinderung dieser . Auch ist die Frage über die konzeptionelle Gestaltung ansetzender Prävention und von betreutem Wohnen Aidskranker nicht ausreichend beantwortet . Ein Land mit einer rudimentär angelegten Epidemiologie , die das Interesse des einzelnen vor das Interesse der Gemeinschaft stellt , muß sich nicht wundern , der Gefahren einer sich ausbreitenden Seuche nicht Herr zu werden . Die Forschung stößt mangels verfügbarer Daten jedenfalls im Bereich der Epidemiologie schnell an ihre Grenzen . Die Bundesrepublik beabsichtigt nun , die Aids - Forschung in die übliche Forschungsförderung einzugruppieren . Das Abschieben dieser Forschung auf die Länderebene ist der Bedeutung dieser Krankheit nicht angemessen , da es sich um eine Infektionskrankheit handelt . Ich glaube , diese satte Gesellschaft ist überhaupt nicht mehr in der Lage , auf eine Infektionskrankheit angemessen zu reagieren . Solange die bereits genannten Ziele , nämlich die mögliche Impfung und die Therapie , nicht erreicht sind und sich das Unheil weiter über uns und den Entwicklungsländern zusammenbraut , dürfen wir in Sachen Aids und besonders in der Forschung nicht nachlassen . . Dabei haben wir doch alle Voraussetzungen für die HIV-Forschung in unserem Lande geschaffen . Es gibt hochqualifizierte Leute auf allen Gebieten der Virusforschung , den dazugehörigen Nachwuchs und entsprechende Arbeitsmöglichkeiten . Aber was tut die Bundesregierung ? Sie läßt hochqualifizierte Leute außer Landes gehen . Ich nenne in diesem Zusammenhang Frau Karin Mölling , die jetzt nach Zürich gehen wird , um dort die Leitung eines Instituts zu übernehmen . Das ist für uns eine Blamage . Entweder hat die Schweiz mehr Geld oder mehr Einsicht in den Ernst der Lage . . Gentechnik und die Gentherapie sind für uns und auch für die HIV-Infizierten die Hoffnung . Das Virus , gegen das es noch kein Mittel gibt , ist ungleich gefährlicher als die Gentechnik . Also fördern wir doch ausreichend und gezielt die Aids-Forschung . Die bessere Einbettung in die inte rnationale AidsForschung könnte durch die Zusammenarbeit der spezialisierten Institute und der Universitäten mühelos gelingen , und so könnte die Lösung langfristiger Probleme schneller und kostengünstiger herbeigeführt werden . Es gibt Vorschläge zur Neukonstruktion der HIV - Forschung in Deutschland , die sich an Erfahrungen anderer Länder wie England , Frankreich und USA anlehnen . Demnach soll unter Nutzung der vorhandenen personellen und apparativen sowie institutionellen Voraussetzungen gemeinsam über einen Forschungsrat unter Einbeziehung der Wissenschaftler , der Legislative und der Exekutive die Aids-Forschung strategisch und langfristig betrieben werden . . Daß es diese langfristigen Probleme gibt , hängt nicht nur mit dem außergewöhnlichen Vermehrungsvorgang der Retroviren , der hohen Variabilität der HIV - Viren und ihrer Fähigkeit zur heimlichen Integra tion der Erbsubstanz in das Genom der menschlichen Zelle zusammen ; es gibt auch Folgekrankheiten wie die therapieresistente Tuberkulose der HIV-Infizierten . Das könnte eine große gesundheitspolitische Bedeutung allein dadurch bekommen , daß die Ansteckungsgefahr in Schulen und öffentlichen Verkehrsmitteln steigt . Die Bekämpfung einer wiederkehrenden , diesmal therapieresistenten Tuberkulose wird jedenfalls teurer als die HIV-Forschung finanzstarker und kompetenter Partner , die wir im Vergleich zu anderen Ländern trotz derzeitiger Probleme haben . Bei knappen Kassen ist es eine Frage der Prioritäten , welche Forschungsfelder und in welcher Größenordnung besetzt werden . Ein Land , in dem immer noch über 20 % des Forschungshaushalts in die Luft- und Raumfahrtforschung gesteckt werden , kann nicht von sich behaupten , daß es die Zeichen der Zeit richtig zu deuten vermag . . Im Haushalt 1993 sind für die Aids-Forschung beim Bundesministerium für Gesundheit 1 ,38 Millionen DM und beim BMFT 21 Millionen DM angegeben . Dies ist nicht wenig , aber gegen den gefräßigen Tiger Luft- und Raumfahrt ist die Gesundheitsforschung ein lächerlicher Zwerg . . _ Das müßten Sie als Arzt mir eigentlich bestätigen , denn die Gesundheitsforschung ist ein Bereich , der immer relativ schlecht wegkommt . . Dabei geben wir pro Jahr 13 ,6 % unseres Bruttosozialprodukts für das Gesundheitswesen aus . Ich bin sicher , die Aids-Forschung verdient weiterhin unsere ungeschmälerte Aufmerksamkeit ; sonst wird es in den internationalen Gremien vielleicht bald heißen : Deutschland , wo seid ihr ? .