Partei: FDP
Sehr verehrte Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Lassen Sie mich inAntwort zu der Rede von Ihnen , Herr Kollege Weis , sagen : Da unterscheiden wir uns . Ich halte das überhaupt nicht für ein ausgelutschtes Thema , sondern ich halte das für ein außerordentlich wichtiges Zukunftsthema , ein Technologiethema . . Herr Kollege , Sie müssen sich da schon ein bisschen systematischer vorbereiten . Wir reden nicht nur über Anträge , sondern auch über eine Große Anfrage der FDP Das müsste man Ihnen eigentlich auch gesagt oder aufgeschrieben haben . . Ich denke , dass sich aus der Antwort der Bundesregierung Diskussionsnotwendigkeiten ergeben . Ich bin schon ein bisschen erstaunt , wie Sie damit umgehen . Es ist ja interessant , wie Sie Ihre ganze Redezeit auf eine Person fixieren und dass anscheinend Ihrer Meinung nach alle anderen nichts dazu zu sagen haben . . Herr Kollege Weis , es ist ja auch nicht ganz uninteressant , mit welcher Macht sich die Regierung und die Regierungsvertreter jetzt in dieses Thema einbringen , obwohl das Haus ja breit besetzt ist _ fünf Staatssekretäre und ein Minister . Ich finde es gut , dass der Minister nachAmerika fährt und dort für den Transrapid kämpft . Ich fände es noch besser , wenn wir ihm vielleicht auch aus dieser Runde das eine oder andere Argument mit auf den Weg geben könnten . . Das Thema ist also nicht ausgelutscht , sondern vielmehr hochaktuell . Das Thema ist auch nicht abgearbeitet . Auch das wollen wir sehr deutlich festhalten . . _ Die neuen Erkenntnisse sind durchaus in der Antwort auf die Große Anfrage nachzulesen . Bis zu dem Zeitpunkt , an dem wir die Große Anfrage gestellt hatten , war eben nicht klar , wie es mit der Versuchsanlage in Lathen weitergeht . Es war nicht klar , welche Koordinationen es zwischen der Referenzstrecke und einer Anwendungsstrecke geben sollte . Ich finde es schon höchst spaßig , dass Sie das fragen . Sie haben doch alle Anstrengungen unternommen , um den Transrapid zu beerdigen . . Sie haben doch bis jetzt noch nicht verstanden , welche ökologischen Chancen der Transrapid bietet . . Ich finde es höchst interessant , wie sich die Waage angesichts der aktuellen Diskussion um Mineralölpreise und -besteuerung zugunsten des Transrapid verändert . Das wird eine hochspannende Diskussion werden , die wir hier zu führen haben . . Es ist deswegen gut , dass das Thema hier heute behandelt wird . Ich glaube , es ist völlig klar , dass die FDP immer für den Transrapid war . Wir möchten , dass er endlich schwebt und die Transrapid-Technologie wirklich zu einer Erfolgsstory in Deutschland wird . Ich gebe Herrn Fischer Recht , denn auch ich halte es nach wie vor für eine Fehlentscheidung , die Planung für die Transrapidstrecke Hamburg_Berlin einzustellen . Der Transrapid ist in besonderer Weise geeignet , Großraumvernetzung sicher zu stellen . Für eine Anwendung in diesen Bereichen ist er in höchstem Maße qualifiziert . Ich finde es auch gut , Herr Kollege Weis _ das haben Sie ja auch angesprochen _ , dass jetzt auf der TransrapidVersuchsstrecke im Emsland zukünftige Möglichkeiten der Anwendung , zum Beispiel intelligente Anwendung in regionaleren Verkehren , erprobt werden . Nur mit 28 Millionen DM ist das mit der derzeitigen Strecke , so Reinhard Weis  11604 wie sie dort besteht , überhaupt nicht machbar . Sie müssten aus der Antwort der Bundesregierung auf unsere Große Anfrage Ableitungen herstellen . Sie müssten sich dafür engagieren , dass die Strecke im Emsland besser wird . Ich war ja nun dabei , als die chinesischen Vertreter dort herumfuhren . Wenn ein Chinese hinterher keine Miene verzieht , aber sagt , er habe Kopfschmerzen , dann weiß ich ziemlich genau , was er sagen wollte . . Die Strecke ist im Moment in keinem verkaufsfähigen Zustand . Das muss man ganz klar sagen . . Die Technologie , die dort erprobt wird , muss sich durch den schlechten Zustand der Strecke unter Wert verkaufen . Das müssen und wollen wir doch auch gemeinsam ändern , wenn ich die Antwort der Bundesregierung auf unsere Große Anfrage richtig verstanden habe . Ich habe mich gefreut , als ich dieAntworten las , es gibt nun nämlich für zwei Jahre Klarheit für Anwendungen in Lathen und intensive Bemühungen , eine Strecke in Deutschland zu finden , wo diese Technologie zur Anwendung kommt . Oder sind die Antworten , die dort stehen , alle gelogen ? Sind wir uns da einig ? . Wir tun jetzt alles , damit die Situation in Lathen besser wird und dort vernünftige Erprobungen stattfinden können . Parallel tun wir alles , damit eine Anwendung in Deutschland möglich wird . Oder ist das alles dummes Zeug , wenn dort niedergeschrieben steht , dass man diese fünf Strecken erproben , untersuchen und für diese fünf Strecken Machbarkeitsstudien erstellen will ? Wollen Sie wirklich , dass das gemacht wird ? Wollen Sie wirklich , dass es zu einer Anwendung in Deutschland kommt ? Dann müssen Sie das auch ausführen , was in guten Worten in der Antwort geschrieben steht . . Dann müssen Sie zum Beispiel deutlich machen , was das heißt : Ressourcen bringen , um im Rahmen eines Technologiesicherungsprogramms die Weichen zu stellen , damit es zur Anwendung in Deutschland kommt . . Dafür ist sicherlich viel mehr nötig als nur Geld bereitstellen . Vielmehr müssen alle Beteiligten intensiv auf eine Anwendung hin arbeiten . Insofern ist die Große Anfrage , die wir gestellt haben , und die Antworten , die wir bekommen haben , ein Beitrag dazu , dass der Transrapid _ ich sage das einmal so _ wieder richtig ins Leben kommen kann . Wir waren in Sorge _ das waren Sie doch auch , lassen Sie uns doch nicht die Gemeinsamkeiten zerreden _ , dass Arbeitsplätze in Kassel verloren gehen oder dass die Ingenieure die Versuchsanlage in Lathen verlassen könnten , weil sie nicht wussten , wie es mit dieser Technologie weitergehen sollte . Lassen Sie uns doch die Gemeinsamkeiten herausstellen . Lassen Sie uns alles tun , um eine vernünftige zukunftsfähige Versuchsanlage gemeinsam auf den Weg zu bringen , auf der wir das erproben können , was den Transrapid noch intelligenter , noch besser und noch ökologischer macht . Ich bin hundertprozentig dafür , dass wir Begegnungsverkehre erproben und dass wir Nahverkehre erproben . . _ Nein , dafür ist das Geld eben nicht da . Schauen Sie in den Haushalt hinein ! . _ Natürlich , er ist im Fernstreckenbereich erprobt . Herr Hasenfratz , was soll das ? Fragen Sie mich oder fragen Sie in den Raum ? Dann erbitte ich auch , dass Sie meiner Antwort zuhören . Er ist in dem Bereich anwendungsreif , in dem er bis jetzt erprobt worden ist . Er ist als Nahverkehrsmittel nicht in dem Maße erprobt , das wissen Sie doch auch . Wenn Sie Strecken aufzeigen , die Nahverkehrscharakter haben , müssen Sie auch zur Erprobung von Nahverkehrsnotwendigkeiten Ja sagen . Das ist zwingend , das ergibt sich . Dafür müssen Sie die Weichen stellen . . _ Vielleicht bin ich sogar ein Stück naiv . Ich glaube Ihnen von den Sozialdemokraten , dass Sie eine vernünftige Versuchsanlage und dass Sie eine Anwendung in Deutschland wollen . Ich hoffe , dass Ihr Minister nicht nur hilft den Transrapid nach Amerika und nach China zu verkaufen , sondern dass wir diese Technologie , die für unser Land besonders wichtig ist , auch hier zur Anwendung bringen . Ich vertraue nach wie vor darauf , dass Sie die Grünen , die in dieser Frage eine andere Position haben , dazu bewegen , endlich eine gute Technologie in Deutschland zur Anwendung zu bringen . Wir könnten schon viel weiter sein . . Noch haben wir Vorsprung gegenüber den Japanern . Die Japaner schauen nach wie vor neidisch zu uns herüber . In einer Technologie tun sie das noch und das ist diese Technologie . . Deswegen bitte ich Sie sehr herzlich : Lassen Sie uns die Gemeinsamkeit untermauern ! Erproben jetzt , anwenden später _ lassen Sie uns diesen doppelten Schritt gemeinsam tun , damit dies endlich zur Anwendung in Deutschland kommt . Herzlichen Dank . . Hans-Michael Goldmann 11605 Vizepräsidentin Anke Fuchs : Jetzt hat das Wort die Kollegin Franziska Eichstädt-Bohlig , Bündnis 90/Die Grünen .