Partei: SPD
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr“ – ich gehe davon aus, dass viele von Ihnen diese Redewendung kennen. In diesen Worten steckt viel Wahrheit; denn in der Tat lernen Kinder sehr viel leichter und sehr viel schneller als Erwachsene. Aber wir wissen genauso gut – das gilt für uns alle –: Wir brauchen die Bereitschaft zum lebenslangen Lernen, und es ist nie zu spät, etwas Neues dazuzulernen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Menschen brauchen aber nicht nur die Motivation, sondern auch die Möglichkeit, Neues dazuzulernen. Für 7,5 Millionen funktionale Analphabeten in unserem Land möchten wir mit der Dekade für Alphabetisierung neue Möglichkeiten und neue Strategien eröffnen, um Neues dazuzulernen. Politik muss nach unserer sozialdemokratischen Grundüberzeugung dafür Sorge tragen, dass allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe möglich wird. Selbstverständlich ist richtig lesen und schreiben können eine der wichtigsten Fähigkeiten, um gesellschaftliche Teilhabe realisieren zu können. Deswegen haben wir bereits im Koalitionsvertrag dafür gekämpft, dass aus der Nationalen Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung eine Dekade für Alphabetisierung geworden ist. Der Antrag von Union und SPD, den wir heute abschließend beraten, beschreibt, wie diese Alphabetisierungsdekade ausgestaltet werden kann. Auch ich darf, lieber Herr Kollege Jung, mich herzlich bei Ihnen bedanken für die gute Zusammenarbeit. Ich meine, es ist wirklich ein guter Antrag geworden, den wir erarbeitet haben. Die Kritik daran im Ausschuss war wenig substanziell und hat wenig Neues gebracht. Deswegen kann ich wirklich nicht verstehen, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken und von den Grünen, warum Sie nicht mitstimmen können, warum Sie nicht gemeinsam mit uns an einem Strang ziehen können. Es wurde bereits darauf hingewiesen: Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat unseren Antrag in einfache Sprache übersetzt. Diese neue Version unseres Antrags soll es den Betroffenen ermöglichen, sich selbst über ihre Belange zu informieren. Das ist also ein erster Schritt, um auf die Betroffenen zuzugehen. Ausgerufen wurde unsere Alphadekade bereits durch die Frau Ministerin und die Präsidentin der Kultusministerkonferenz; jetzt muss es also darum gehen, sie mit Leben zu füllen. Dabei muss das Rad nicht neu erfunden werden. Es gibt bereits viele gute und erprobte Ansätze, etablierte Projekte, die heute schon den Menschen helfen und die weitergeführt werden können. Genauso müssen wir aber Pilotprogramme, die sich bewährt haben, in die Breite tragen, und wir brauchen neue Förderprogramme, um die Träger der Erwachsenenbildung zu motivieren, in entsprechende Programme einzusteigen und Neuangebote zu entwickeln. Auch darauf ist schon hingewiesen worden, aber ich möchte es wiederholen: Trotz der Vielfalt der erfolgreichen Projekte haben sie eines gemeinsam: Sie sind für die Betroffenen leicht zu erreichen. Zum Beispiel lässt sich der Anruf beim Alphatelefon schnell und ohne Verpflichtung realisieren. Es droht keine öffentliche Brandmarkung, weil der Kontakt anonym bleiben kann. Ähnliches gilt für Onlineangebote. Man könnte hier viele weitere Beispiele aus den unterschiedlichen Bereichen aufzählen. Wir brauchen, liebe Frau Kollegin Hein, natürlich auch die Ausstellung im Magdeburger Rathaus; denn wir müssen schon mehrgleisig fahren. Wir müssen die Betroffenen erreichen, und wir müssen aber auch all diejenigen erreichen, die mit den Betroffenen zusammenkommen, die als Multiplikatoren in den Volkshochschulen, in den Betrieben, in den Schulen, in den Verbänden, in den Vereinen und wo auch immer mit Analphabeten zusammenkommen. Auch sie brauchen wir. Es geht darum, dass sie sich überlegen: Was können wir denn tun, um die Menschen anzusprechen? Unsere Alphadekade soll zuerst den Betroffenen selbst helfen – das ist ganz klar ; denn durch das Erlernen von Lesen und Schreiben, durch die Verbesserung des Lesens und Schreibens wird natürlich ein weiterer Grundstein gelegt für gesellschaftliche Teilhabe, aber auch für den weiteren beruflichen Erfolg. Immerhin ist ein Großteil der Betroffenen – darüber dürfen wir sehr froh sein, meine ich – berufstätig. Über berufliche Weiterbildung bieten sich neue Chancen, aus einer geringfügigen Beschäftigung in eine bessere berufliche Position zu kommen. Eins wissen wir doch alle miteinander: Das Angebot an Arbeitsplätzen für Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können, wird in diesem Land weniger und nicht mehr. Deswegen besteht auch ein gesamtgesellschaftliches Interesse, die Situation von Analphabetinnen und Analphabeten zu verbessern. Wir wollen aber auch all den Menschen helfen – Herr Kollege Jung hat darauf hingewiesen; das ist dringend notwendig –, die diese Angebote durchführen, also den vielen Kursleiterinnen und Kursleitern; denn sie brauchen wirklich endlich verlässliche Perspektiven und eine gerechte Bezahlung. Wir brauchen aber auch neue Forschungsaufträge; denn um die richtigen Wege zu finden, brauchen wir noch mehr wissenschaftlich fundierte Daten. Die „leo. – Level-One“-Studie war ein guter Anfang; aber sie muss fortgesetzt und differenziert werden. Wir müssen heute den Menschen helfen, die betroffen sind. Aber wir müssen auch in Zukunft dafür Sorge tragen – das möchte ich auch betonen –, dass keine Schülerin und kein Schüler mehr die Schule verlässt, ohne wirklich rechnen, schreiben und natürlich auch lesen zu können. Deswegen liegt uns daran, dass dieses Thema Teil des Bildungsberichtes wird. Denn wenn wir dieses Problem wirklich erfolgreich in Angriff nehmen wollen, müssen wir es langfristig im Auge behalten und müssen kontinuierlich an einer Lösung arbeiten. Nur dann werden wir erfolgreich sein. Ich muss zu guter Letzt noch einmal auf die Finanzierungsfrage zu sprechen kommen. Frau Ministerin Wanka hat 180 Millionen Euro für die nächsten zehn Jahre angekündigt. Für 2016 stehen im Haushalt 16,5 Millionen Euro zur Verfügung. Mal zehn genommen ergeben sich daraus keine 180 Millionen Euro. Frau Ministerin Wanka verweist zu Recht darauf, dass es auch einen Bedarf an Alphabetisierungsangeboten für Flüchtlinge gibt. Die errechneten Zahlen und der Bedarf von 180 Millionen Euro beziehen sich aber auf Zahlen, die vor dem Einsetzen des Flüchtlingsstroms erhoben wurden. Es ist richtig, auch für Flüchtlinge Angebote zu schaffen; aber dafür müssen weitere Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Auch ich möchte allen Akteuren danken, die sich landauf, landab engagieren, um Analphabetismus zu bekämpfen. Vor allen Dingen möchte ich aber all denen Danke sagen, die sich trauen und öffentlich bekennen, dass sie von diesem Problem betroffen sind. Damit tragen sie dazu bei, dass dieses Phänomen aus der Tabuzone herauskommt und sich letztlich mehr Menschen trauen, sich ihrem Problem zu stellen.