Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man mit den Soldaten im Einsatzgebiet oder mit ihren Familien spricht, dann weiß man, dass die Betreuungskommunikation, also die Möglichkeit, aus dem Einsatzgebiet mit den Familienangehörigen zu Hause Kontakt aufzunehmen, eines der wichtigsten Anliegen überhaupt ist. Früher bestand die Betreuungskommunikation vor allem aus Feldpost und Telefon. Auch heute noch gehören sie zu den Kommunikationsmöglichkeiten. Aber darüber hinaus besteht heute der Bedarf nach einigermaßen schnellen Internetzugängen. Aber genau daran hapert es an vielen Einsatzorten. Beschwerden über die Internetanbindung erleben wir auf jeder Reise, insbesondere auf Reisen nach Afghanistan. Aber auch im Norden des Kosovo und auf hoher See ist die Anbindung nach Meinung vieler Soldaten, nach Meinung des Wehrbeauftragten und auch nach unserer Meinung nicht zufriedenstellend. Wir haben das in den vergangenen Monaten im Verteidigungsausschuss mehrmals thematisiert. Daraus ist der Antrag entstanden, den wir als Koalition gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und der Grünen eingebracht haben und über den wir heute abstimmen. Das Signal, das davon ausgehen soll, ist klar: Bei dem Thema Betreuungskommunikation ziehen wir alle an einem Strang. Ich darf mich ganz herzlich bei den Kollegen Schnurr und Klingbeil sowie bei der Kollegin Brugger bedanken, mit denen wir diesen Antrag gemeinsam erarbeitet haben. Das Internet bietet heute Kommunikationsmöglichkeiten, die vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wären. Es geht nicht mehr nur darum, eine E-Mail aus dem Einsatzgebiet zu schreiben oder auf Webseiten zu surfen. Es gibt heute beispielsweise über Skype die Möglichkeit, Videotelefonie durchzuführen. Genau das wollen die Soldaten und ihre Angehörigen. Die Soldaten wollen das aber nicht in einem Internetcafé quasi öffentlich tun, wo der Kamerad auf dem Platz nebenan mit einem halben Ohr zuhören kann, sondern in den Unterkunftsgebäuden, wo die Soldaten zumindest ein wenig Privatsphäre haben. Natürlich ist es schwierig, im Einsatzgebiet die gleiche Internetperformance wie in Deutschland zu bieten; das versteht jeder. Aber es wird dann schwierig, die Gründe für die schlechtere Performance zu erklären, wenn der Eindruck entsteht, dass andere Nationen ihren Soldaten am gleichen Ort genau diesen Service bieten. Wenn man sich die Details vor Augen führt, mag es sachliche Gründe geben, warum es bei dem einen geht und bei dem anderen nicht. Aber wenn das so ist, muss es sehr transparent sein. Wenn der Eindruck entsteht, die Bundeswehr würde die Betreuungskommunikation ihrer Soldaten im Einsatz vernachlässigen, dann ist das für die Motivation der Soldaten fatal. Es ist nicht so, dass nichts passiert. Man kann sagen: Die Bundeswehr bemüht sich, dem wachsenden Bedarf der Soldaten Rechnung zu tragen. Erst im Juli 2011 hat ein neuer Anbieter, Astrium, die Betreuungskommunikation übernommen. Aber nachdem danach das verbesserte Angebot, das Astrium bereitstellt, immer noch nicht ausreichend war, hat es im November eine umfangreiche Studie gegeben, wie man dieses Angebot im Rahmen des bestehenden Vertrages weiter verbessern kann. Meiner Ansicht nach ist das auch der richtige Ansatz. Jetzt eine Neuausschreibung zu fordern, würde wieder langwierige Vertragsverhandlungen nach sich ziehen, der bestehende Anbieter würde nichts mehr investieren, und die Infrastruktur müsste gegebenenfalls ab- und neu aufgebaut werden. Es würde den Soldaten, die heute und in den nächsten Monaten im Einsatz sind, überhaupt nichts bringen. Das wäre auch schwer zu vermitteln. Das Ganze würde auch vor dem Hintergrund geschehen, dass wir in Afghanistan bereits mit den Abzugsplanungen beginnen. Wir müssen also das Beste aus der Situation machen. Hier gibt es Möglichkeiten zur Verbesserung. Bisher wurden alle Standorte über Satellit versorgt. Kommerzielle Satellitenkapazitäten, insbesondere über Afghanistan, sind ein knappes Gut. Im Moment werden die beiden großen Standorte Kunduz und Masar-i-Scharif über ein Glasfaserkabel an das Netz der Afghan Telecom angeschlossen. Wenn diese Leitung steht, dann kann die Anbindung in diesen Lagern darüber verbessert werden und die freiwerdenden Satellitenkapazitäten würden für die Standorte Faizabad, Taloqan oder das OP North zur Verfügung stehen. Aber die Bandbreite ist nur ein Teil des Problems. Auch die WLAN-Ausstattung in den Unterkünften muss verbessert werden. Deswegen fordern wir in unserem Antrag, dass in Zukunft von Anfang an, wenn solche Unterkünfte aufgebaut werden, eine entsprechende WLAN-Versorgung integriert ist. Das gehört heutzutage dazu, genauso wie der Strom- oder der Wasseranschluss. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, für die Bundeswehr sind die besseren Möglichkeiten der Betreuungskommunikation eine große Chance. Sie kann damit die immer häufiger werdenden Einsätze für die Soldaten und ihre Familien erträglicher gestalten und damit indirekt die Akzeptanz und die Bereitschaft der Soldaten in den Einsatzgebieten erhöhen. Wir Abgeordnete fordern die Bundesregierung und die Bundeswehr auf, diese Chance aktiv zu nutzen und die Situation für unsere Soldaten im Einsatz schnellstmöglich zu verbessern. Dies haben wir in einem gemeinsamen Antrag zum Ausdruck gebracht. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie um Ihre Zustimmung dafür. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.