Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Der Ruf nach einer breiten sicherheitspolitischen Debatte gehört zu den Lieblingsrufen dieses Parlamentes , auch wenn er am Freitagnachmittag als Dienst zu ungünstiger Zeit erschallt . Er erschallt aber stets dann , wenn darüber Klage geführt wird , dass sich nur wenige Menschen in unserem Land mit den Dimensionen unserer Außen- und Sicherheitspolitik beschäftigen . Die Diskussion über ein Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin gehört zu dieser Debatte . Das begrüßen wir . Manchmal ist es so , dass einem nicht alles passt , was in einer solchen Debatte gesagt wird . Schon deswegen lohnt sie sich . Herr Minister , das Ehrenmal wird auf Ihre Initiative hin in Berlin gebaut . Sie haben dazu das volle Recht ; das streiten wir nicht ab . Im Grundsatz unterstützen wir Sie . Da Sie aber auf den Entwurf eingegangen sind und für den Entwurf um Unterstützung geworben haben , gestatten Sie mir einige Bemerkungen . In der Broschüre zum Ehrenmal der Bundeswehr findet sich der folgende Satz : Seit Gründung der Bundeswehr im Jahr 1955 sind mehr als 2 600 ihrer Soldaten im Dienst ums Leben gekommen . . . . Das sind bedrückende Zahlen , die uns allen zu denken geben . Denn jeder gefallene Soldat und jeder getötete Zivilist liegt all denjenigen auf dem Gewissen , die für die Bundeswehr Verantwortung tragen und den Einsätzen , besonders denen im Ausland , zugestimmt haben . Das stimmt . Denn diese Menschen zahlen einen erschütternden Preis für unser Engagement in den Kriegs- und Krisengebieten dieser Welt . Es ist aller Mühen wert , uns an sie zu erinnern und uns zu mahnen . So bedrückend diese Zahl von 2 600 Toten ist , Herr Minister , so schwer ist der Satz zu verstehen , diese seien im Dienst ums Leben gekommen . Denn das sind sie eben nicht . Hier liegt ein Zahlendurcheinander vor , auf das ich aufmerksam machen möchte , und auf das auch Hans-Ulrich Jörges im Stern zu Recht hinweist . Das mag kleinlich klingen ; aber das ist in diesem Zusammenhang von großer Bedeutung . Die allermeisten dieser 2 600 Menschen kamen eben nicht im Dienst ums Leben , sondern während der Zeit ihres Dienstes in der Bundeswehr . Das ist ein Unterschied . Wenn in der Begründung zu lesen ist , dass unsere Partner und Verbündeten ehrende Gedanken an Soldaten haben und dass wir uns dem anschließen wollen , weil es zur kulturellen Identität gehört , dann ist das wahr . Das Ehrenmal aber , über das wir heute sprechen , stellt gerade die Gefallenen nicht in sein Zentrum . Warum sonst wird auf alle Toten der Bundeswehr verwiesen ? Von den 2 600 stellen die Gefallenen eine verschwindend kleine Minderheit dar . Das unterscheidet diesen Plan für ein Ehrenmal elementar vom Invalidendom oder vom Altare della Patria , auf den es sich beruft . Dieses Ehrenmal ist ein deutscher Sonderweg . Humanität und Religion machen keinen Unterschied zwischen Toten , keinen Unterschied zwischen Gefallenen und Unfallopfern , zwischen denen , die an schweren Krankheiten gestorben sind , und denen , die sich umgebracht haben . Das Ehrenmal aber , über das wir heute diskutieren , will ja kein Zeichen allgemeiner Humanität oder Religiosität sein ; hier hat sich der Staat herauszuhalten . Das Ehrenmal - das nehme ich ihm auch ab - will in würdiger Form aller Toten der Bundeswehr gedenken , also all derjenigen , die in Ausübung ihres Dienstes im Inland wie im Ausland ihr Leben verloren haben . Für diese Interpretation spricht auch der künstlerische Entwurf , auf den Sie , Herr Kollege Jung , hingewiesen haben : die zerbrochenen Erkennungsmarken . Hier liegt die Verwirrung . Die Hälfte der Erkennungsmarken wird nämlich den Gefallenen abgenommen , also denjenigen , die getötet worden sind . Sie sind im Ersten und Zweiten Weltkrieg ein Zeichen massenhaften Sterbens gewesen . Passt das zu diesem Ehrenmal ? Gedenken wir an diesem Ort 2 600 gefallener Soldaten ? Nein . Für Frieden , Recht und Freiheit sind in Ausübung ihres Dienstes nur wenige gestorben , die hier geehrt werden sollen . Die anderen starben während ihrer Zeit als Angehörige der Bundeswehr , mehrheitlich ohne direkten Bezug zu ihrem Auftrag . Das ist ebenso tragisch und ebenso traurig , aber das gehört nicht in dieses Ehrenmal . Diese Unterscheidung ist deswegen so wichtig , weil die Entscheidung , die wir heute treffen , auch in zehn , 20 und 30 Jahren noch lesbar sein muss . Diese beabsichtigte Botschaft , die wir teilen , Herr Minister , braucht starke Zeichen , damit sie am Ende nicht fehlinterpretiert wird oder das gesamte Kunstwerk unlesbar macht . Lieber Kollege Stinner , im Original heißt es : Über Geschmack lässt sich nicht streiten ; das glaube auch ich . Der Künstler hat sich Gedanken gemacht . Das soll er auch tun . Er hat sich für ein starkes Zeichen entschieden . Aber dieses Zeichen ist in seiner Symbolik aufdringlich , und es lädt zu Fehlinterpretationen ein . Denn eine zerbrochene Erkennungsmarke ist kein allgemeines Zeichen für den Tod , sondern ein Zeichen für diejenigen , die auf dem Felde gefallen sind . Ich verstehe gut , dass Sie , Herr Minister , nicht allein derjenigen gedenken wollen , die in Auslandseinsätzen umgekommen sind ; daher teile ich das Ansinnen , keine Unterscheidungen zu treffen . Aber ich bitte Sie , noch einmal darüber nachzudenken , ob durch diese Symbolik nicht alle Gestorbenen in die Gruppe der Gefallenen vereinnahmt werden . Das wäre dann eher ein Kriegerdenkmal , und das will , glaube ich , gar keiner von uns . Diese naheliegende Fehlinterpretation ist für mich das größte Manko des geplanten Ehrenmals am Bendlerblock . Der Begriff Parlamentsarmee ist in diesem Hause oft erwähnt worden . Der Inhalt dieses Ausdrucks ist bei uns allen völlig unumstritten : Wir als Parlament sind nicht der IBuK , der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt - das ist der Kollege Jung - , aber wir tragen mehr Verantwortung für die Streitkräfte als viele andere Parlamente , auch als die unserer Verbündeten . Weil das so ist , appelliere ich in Anlehnung an das , was Sie , lieber Herr Stinner , gesagt haben , an uns alle : Machen wir uns gemeinsam auf den lang verabsäumten Weg , in unmittelbarer Nähe des Parlaments einen Ort zu schaffen , an dem wir derjenigen gedenken , die von uns in Einsätze entsandt worden sind , und derjenigen , die als zivile Mitarbeiter und als Mitarbeiter von Hilfsorganisationen starben . Ich rege an , dass wir uns auf einen solchen Gruppenantrag verständigen ; denn hier tragen wir gemeinsam Verantwortung . Die Verantwortung ist groß . Das ist bitter . Aber es ist notwendig . Hier , beim Parlament , das ist der richtige Ort , und an diesem Ort sollten wir eine Gedenkstätte schaffen . Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit .