Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen ! In dem Bericht der Wehrbeauftragten spiegelt sich der Eindruck wider , den die Wehrbeauftragte , Frau Marienfeld , im politischen Bereich ebenso wie in der Truppe hinterläßt : Sehr informiert , sehr kompetent , sehr persönlich engagiert macht sie die berechtigten Anliegen der Soldaten zu ihren eigenen . . Dafür gebühren Ihnen , liebe Frau Marienfeld , höchstes Lob , Dank und Anerkennung . Ich danke auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute und konstruktive Arbeit zum Wohle der Soldaten . Mein Dank gilt auch der Bundesregierung ; denn wenn aus dem Bericht der Wehrbeauftragten für das Jahr 1995 , das fünfte Jahr der Einheit und somit das fünfte Jahr der Bundeswehrreform , eines deutlich wird , dann ist es das , daß die Bundesregierung trotz der schwierigen Rahmenbedingungen den Reformprozeß zielstrebig vorantreibt und fest in der Hand hält . Dem Bundesminister der Verteidigung , Volker Rühe , gilt ebenfalls mein besonderes Lob . Unter widrigsten Umständen gelang es ihm , mit der Bundeswehr die neuen , erweiterten Aufgaben zu gestalten . Durch eine ungeheure Anstrengung war nicht nur eine tiefgreifende Reform der deutschen Streitkräfte umzusetzen , viel weitgreifendere Aufgaben sind durch die Erfordernisse der neuen Weltordnung zu bewältigen gewesen , denen sich zuvor kein Bundesminister der Verteidigung hatte stellen müssen . Dabei gelang es dem Verteidigungsminister , die bei einer Reduzierung des Haushaltsanteiles von 18 auf 10 Prozent unvermeidbaren Friktionen im Inneren der Streitkräfte in den letzten Jahren nicht nach außen treten zu lassen . Wir leben in einer Zeit , in der es chic ist , das Negative zu entdecken . Doch hier sticht in beiden Fällen das Positive hervor . Die Wehrbeauftragte hat in ihren Schwerpunkten nach meinem Amtsverständnis auch ein Defizit im Umgang mit und zwischen den Soldaten angemerkt . Diese Beobachtung habe auch ich gemacht , aber sie ist eher die Ausnahme . Das Betriebsklima der Bundeswehr läßt gelegentlich zu wünschen übrig . Nicht nur im Verhältnis zwischen Vorgesetzten und Wehrpflichtigen bestehen Defizite , sondern unsere Aufmerksamkeit gehört auch , um es vorsichtig auszudrücken , einer kaum faßbaren Geringschätzung mancher Offiziere und Unteroffiziere untereinander . Alle Bemühungen um eine bessere Vermittlung der Bundeswehr in der Gesellschaft sind wertlos , wenn der Soldat im Alltag nicht unmittelbar die gebührende Achtung vor dem anderen lebt und erlebt . Die Sorge der Wehrbeauftragten bezüglich der Bewertung des Soldaten in bestimmten Gruppierungen der Bevölkerung teile ich . Wie zum Beispiel eine Landeskirche allen jungen wehrpflichtigen Gemeindemitgliedern ihre Hilfe bei der Kriegsdienstverweigerung in einer Form anbieten kann , die einer Empfehlung gleichkommt , ist mir genauso unverständlich wie der Wehrbeauftragten . . Ich gehe davon aus , daß das in diesem Haus von einer breiten Mehrheit genauso gesehen wird . Ebenso unverständlich ist mir neuerdings die Haltung vieler Gewerkschaftsfunktionäre , die in dieser Hinsicht die Verteidigung des Staates aufgeben , an dem ihre Vorgänger im Amt so engagiert mitgearbeitet haben . . Das Stagnieren der KDV-Zahlen hingegen ist ein erster beruhigender Ansatz . Die Trendwende bleibt für uns alle Aufgabe und Herausforderung . . Beruhigend ist auch die Tatsache , daß die Bundeswehr mit der Übernahme der schweren Verantwortung für den Einsatz in Bosnien und Kroatien nicht nur an Wertschätzung gewonnen hat , sondern auch dem Namen Deutschlands neue Anerkennung verschafft . . Dafür möchte ich allen Soldaten ganz herzlich Dank sagen .