Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin ! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen ! Liebe Frau Kollegin Hinz , das Zünden der Rakete ist mein Bild ; ich halte es für nicht in Ordnung , dass Sie es übernehmen . - Nein . Aber genauso wenig halte ich Folgendes für gut : Sie zählen im Prinzip auf der einen Seite auf , was alles geschehen ist , und bestätigen damit , was alles passiert ist . Sie haben eine ganze Reihe von Themen aufgezählt , und Sie suchen immer nur das Haar in der Suppe , das vielleicht links herum oder rechts herum etwas anders ist , und so haben es viele andere auch gemacht . Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen , ich stelle mir nur vor , wir stünden heute in einer wirtschaftlichen Entwicklung , wie wir sie leider viele Jahre hatten , als die Wirtschaftskraft eher abnahm , als die Arbeitslosigkeit stieg , als wir Jahr für Jahr überlegen mussten , woher wir das Geld bekommen bzw . wie wir die Neuverschuldung eindämmen . Stünden wir nicht vor einer Situation , in der wir es Gott sei Dank geschafft haben , die Richtung zu ändern , in der wir mittlerweile mehr Arbeitskräfte vermittelt haben - übrigens auch hochqualifizierte ältere Arbeitskräfte - , in der es Wirtschaftswachstum gibt , dann hätten wir überhaupt nicht die Gelegenheit , uns darüber zu unterhalten , wie wir mehr Mittel in Forschung und Entwicklung investieren , und zwar mehr als 6 Milliarden Euro in den nächsten Jahren . Diese Chance nutzen wir auch . Aber einfach nur das Geld in die Hand zu nehmen , ist nicht das Einzige . Wir haben auch einiges fortgesetzt , was einige - vielleicht nicht Sie persönlich - angekündigt haben , was aber finanziell gar nicht untermauert wurde . Ich erinnere nur an die Exzellenzinitiative , die ich als hervorragend erachte , die aber vorher in keiner Weise finanziell untermauert worden war . - Sie war in keiner Weise vorher finanziell untermauert . Letztendlich haben erst wir das Geld tatsächlich zur Verfügung gestellt . Ich erinnere an den Hochschulpakt , liebe Frau Hinz . Zu behaupten , dass die Ministerin zum Hochschulpakt gedrängt werden musste , ist unzutreffend . - Ich weiß ja nicht , auf welcher Veranstaltung Sie waren . Ich glaube , wir sind gemeinsam im selben Ausschuss und waren uns eigentlich immer einig , dass dies nicht ganz einfach ist und dass man es gemeinsam mit den Ländern und nicht gegen die Länder machen muss . Das war eine Riesenleistung von unserer Ministerin Annette Schavan . Dass wir in Zukunft 90 000 zusätzliche Studienplätze aufbauen werden , ist eine riesige Leistung . Damit bin ich bei dem , was für uns das Wichtigste ist . Wir können letztendlich in Deutschland nur mit der Ressource haushalten , die wir im größten Maße haben , nämlich mit den Menschen und dem , was sie im Kopf haben , was sie können und die der Realität umsetzen . Deshalb haben wir auf der einen Seite Geld in die Hand genommen ; aber auf der anderen Seite haben wir versucht , Instrumente zu finden , um dies gemeinsam mit der Wirtschaft umzusetzen . Sie haben die Forschungsprämie angegriffen . Ich bitte Sie : Das braucht auch alles erst einmal Zeit , anzulaufen . - Was heißt denn nicht so ? Sie wissen genau , wie die Regularien bei der Forschungsprämie sind , dass nämlich erst einmal die Anträge geschrieben und sie erst am Ende des Projektes abgerechnet werden . Wie soll denn das so schnell funktionieren ? Ich habe erst in der letzten Woche mit Fachhochschulen telefoniert . Sie werden es umsetzen , aber sie müssen sich auch erst auf die neuen Instrumente einstellen . Jetzt tun Sie doch nicht so , als ob nach einem Jahr schon alles erledigt sein sollte . Vielmehr ist jetzt entscheidend , dass wir die richtigen Weichenstellungen vornehmen werden . Wir haben die Forschungsprämien und den Spitzenclusterwettbewerb auf den Weg gebracht . Hiermit werden die Strukturen mit Sicherheit so angelegt , dass sich neue , innovative Ideen herausbilden , und zwar themenoffen . Nicht wir schreiben vor , was sie zu machen haben , sondern vor Ort werden sich die Unternehmen gemeinsam mit den Forschungseinrichtungen überlegen : Wo könnten die größten Zukunftsfelder sein ? Wo könnten die meisten Arbeitsplätze entstehen ? Dies setzen wir mit einem Wettbewerb um , und das zeigt wieder , dass Wettbewerb das Beste ist , was passieren kann . Meine sehr geehrten Damen und Herren , wir ziehen hier nach nur einem Jahr Resümee . Viele wären froh gewesen , nach einem Jahr überhaupt ein solches Resümee ziehen zu können . Die Ministerin hat es angesprochen : Auch in der Wirtschaft wird mehr Geld für Forschung und Entwicklung in die Hand genommen . Wie gesagt , die Zahl der Arbeitsplätze steigt . Das Beste , was wir heute tun könnten , wäre , Mut und Zuversicht auszustrahlen , den Menschen , die draußen arbeiten und die etwas im Kopf haben , Mut zuzusprechen , sich vielleicht selbstständig zu machen oder sich etwas risikobereiter in einem Unternehmen zu engagieren , damit wir auch zukünftig mehr Arbeitsplätze haben und nicht nur alles verwalten . Ich halte das für die richtige Richtung , für die wir in den nächsten Jahren - hoffentlich gibt es noch viele Jahre Exzellenzinitiative - gemeinsam arbeiten sollten .