Partei: SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So ein bisschen ist man versucht, etwas Ähnliches zu machen, nämlich die Haushaltsberatung hier mit einem Parteitag zu verwechseln, sei es von der CSU oder von der Linkspartei. Nun sagt Oscar Wilde: Widerstehe nie einer Versuchung. Du weißt nicht, ob sie wiederkommt. – Ich ahne, dass, je näher wir an die Bundestagswahl kommen, diese Versuchungen wieder entstehen. Deshalb will ich ihr heute nicht erliegen, sondern ich möchte gern fokussieren, und zwar auf einen Bereich der Bildungspolitik, der mir besonders am Herzen liegt, der uns auch als Fraktion in besonderer Weise am Herzen liegt. Das ist die Weiterbildung. Es stimmt nicht, liebe Frau Gohlke, dass da nichts passiert sei. Ganz im Gegenteil: Die Weiterbildung ist ein wichtiger Teil des Bildungsbereichs; klar. Stichworte wie: „Wirtschaft 4.0“, „Dynamik des Wissens“ legen das nahe und machen es zur Binsenweisheit, dass wir in dem Bereich arbeiten müssen. Wir haben das getan – als Fraktion und als Koalition, und zwar in allen Bereichen der Weiterbildung: von der Einstiegsqualifizierung, der Alphabetisierung, der Grundbildung – die Stichworte sind genannt worden – bis hin zur Aufstiegsfortbildung. Mit der substanziellen Reform des Meister-BAföGs haben wir einen wichtigen Beitrag geleistet. Ich will daran erinnern: 2015 hat der Bundeshaushalt 181 Millionen Euro für diesen Bereich vorgesehen; 2017 sieht er 264 Millionen Euro vor. Das ist eine Steigerung um 40 Prozent. Das ist nicht nichts, liebe Frau Gohlke. Auch in der Einstiegsqualifizierung wurde vieles getan – darauf hat mein Kollege Ernst Dieter Rossmann schon hingewiesen –, und zwar über Ressortgrenzen hinweg. Das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Weiterbildung im Rahmen der Einstiegsqualifizierung. Dafür haben wir zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, die Jahr für Jahr ansteigen und nach Lage der Dinge im Jahre 2019 die 200-Millionen-Euro-Marke überschreiten werden. Das ist für die Weiterbildung ein großer Schritt nach vorne. Ich könnte weitere Beispiele anführen, will aber nur signalisieren: Wir sind auf dem Weg, und zwar auf einem guten Weg. Ich will stichwortartig drei Punkte für künftige Aktivitäten im Bereich der Weiterbildung nennen, die uns als SPD-Fraktion und mir persönlich sehr wichtig sind: Erstens. In einer sozialdemokratisch gestalteten Zukunft sind nicht nur die Studierenden an den Hochschulen von Studiengebühren befreit. In einer solchen Zukunft sind auch Meisterschülerinnen und Meisterschüler von den Gebühren für die Meisterkurse befreit. Zweitens. In einer sozialdemokratisch gestalteten Zukunft sind die Förderbedingungen von BAföG und Meister-BAföG nicht nur einander angenähert – das haben wir in dieser Wahlperiode geschafft –, sondern tatsächlich gleich. Das wollen wir gerne in der nächsten Wahlperiode erreichen. Drittens. In einer sozialdemokratisch gestalteten Zukunft schaffen wir es, über die Feststellung von Berufsqualifizierungen – auch über informell erworbene – allen Menschen eine Weiterbildung anzubieten und sie in Weiterbildung zu bringen, die ihnen ein selbstbestimmtes und unabhängiges Leben ermöglicht. Ich betone dabei: alle Menschen, nicht die eine oder die andere Gruppe, schon gar nicht die eine Gruppe gegen die andere Gruppe. Wir brauchen weniger Gegeneinander und mehr Miteinander. Das ist die Aufgabe, die wir in diesem Land erledigen müssen. Dann haben wir eine Perspektive, die uns weiterbringt. Vielen Dank.