Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn wir heute über den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung debattieren, dann sprechen wir aus meiner Sicht über den wichtigsten Etat für die Zukunft unseres Landes; denn wir leben in einer Zeit, in der unser Leben sich dramatisch verändert. Wie unser Leben in 20, 30 oder 10 Jahren aussehen wird, können wir uns zum Teil nur in Ansätzen vorstellen. Ja, wir diskutieren heute schon viel über künstliche Intelligenz, selbstfahrende Autos, die Macht von Algorithmen, den Klimawandel, die Bio- und Gentechnik. Wir sehen Chancen, wir sehen Herausforderungen, und wir sehen auch manche Unwägbarkeit. Aufhalten lassen sich viele dieser Entwicklungen nicht mehr, aber wir können Einfluss auf sie nehmen. Wenn wir auch nicht vorhersehen können, wie diese Themen und noch vieles mehr unseren Alltag neu definieren werden, so wissen wir eines: Der entscheidende Faktor, ob unser Land weiterhin zur Weltspitze der führenden Industrienationen gehört, ist der Bereich „Bildung und Forschung“. Denn eines wollen wir nicht: dass die Zukunft von uns vor allem im Silicon Valley oder in China bestimmt wird. In keiner Phase seit der industriellen Revolution kam es mehr darauf an, was ein Land seinen Schülern, Auszubildenden und Studenten mit auf den Weg gibt, wie es sie auf ihrem Bildungsweg befähigt und stark macht für hervorragende Leistungen. Anders als in vielen Ländern ist die Frage von guter Bildung in Deutschland nicht ein Thema für eine kleine Elite, sondern wir können hier stolz auf öffentliche Bildungseinrichtungen in der Breite sein. Über 90 Prozent der Schülerinnen und Schüler besuchen eine Schule in öffentlicher Trägerschaft. Fast die Hälfte aller Schüler erwirbt inzwischen die allgemeine Hochschulreife. Ergänzende Hilfen auf dem Bildungsweg geben wir als Bund mit BAföG und Stipendien. Deutschland verfügt über verhältnismäßig wenig Rohstoffe, weshalb es seit jeher umso mehr auf das Wissen und Können seiner Bürgerinnen und Bürger ankommt. In unserem „Land der Dichter und Denker“ ist daher der Bereich „Bildung und Forschung“ seit Generationen Antriebsmotor für Wirtschaftskraft, Arbeitsplätze und Wohlstand. Dahinter steckt der Erfindergeist der Pioniere von Carl Benz bis Robert Koch, der vielen deutschen Nobelpreisträger und ebenso der Tüftler in den mittelständischen Betrieben. Und so gewährleistet gute Bildung und Forschung auch in Zukunft, dass die deutsche Wirtschaft und die Beschäftigten weiterhin vorne mitspielen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dafür brauchen wir aber nicht nur gut ausgebildete Entwickler, sondern ebenso hochqualifizierte Facharbeiter. Deshalb bin ich unserer neuen Bildungsministerin Anja Karliczek dankbar, dass sie offensiv auch die nichtakademische Bildung und berufsbegleitende Qualifizierung stärken will. Um die Gleichwertigkeit der beruflichen Bildung mit dem Studium zu unterstreichen, sollen Auszubildende die Möglichkeit haben, einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland zu absolvieren, um dort wichtige Erfahrungen zu machen. Aus diesem Grund unterstützen wir im parlamentarischen Verfahren, lieber Swen Schulz, eine Anschubfinanzierung für das Austauschprogramm „Berufliche Bildung für Auszubildende“. Ein weiteres Beispiel: Neu hinzu kommt das Austauschprogramm für FH-Studierende des Deutschen Akademischen Austauschdienstes. In den nächsten Jahren wollen wir unsere Fachhochschulen stärker internationalisieren. Bislang sind FH-Masterstudierende mit 36 Prozent weniger mobil als Uni-Masterstudierende mit 54 Prozent. Auch sollen die FHs genauso wie die Universitäten in der Lage sein, Forschungspartnerschaften mit anderen ausländischen Partnern zu knüpfen. Die spezifischen Stärken der FHs, also zum Beispiel die gute Vernetzung mit der Wirtschaft, sind international gefragt und sollen somit in den Fokus rücken. Blicken wir auf den Bereich Forschung. Fachhochschulen nehmen einen besonderen Platz im deutschen Bildungssystem ein. In den Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 haben wir uns für eine Erhöhung des Ansatzes für Forschung an den Fachhochschulen starkgemacht. Auch da danke ich dem Kollegen Swen Schulz für die gute Zusammenarbeit. Ich möchte ein weiteres Beispiel der IT-Sicherheit nennen. In diesem Jahr wurde das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit in Saarbrücken gegründet. Mit der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft und der Gesellschaft rückt die IT-Sicherheit in einen stärkeren Fokus. Viele unserer Smarthome-Geräte aus dem Alltag können für Internetattacken missbraucht werden. Der Bund unterstützt daher die Forschung zur Cybersicherheit. Ein letztes Beispiel, das mir persönlich besonders wichtig ist: Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, haben wir im parlamentarischen Verfahren eine halbe Million Euro für die Kinder- und Jugendgesundheit zur Verfügung gestellt. Der Bund finanziert Pilotprojekte in diesem Bereich. Wissenschaftler sollen Zivilisationskrankheiten, die Kinder und Jugendliche betreffen, erforschen und nach deren Ursachen suchen. Die Forschungsergebnisse werden uns helfen, die besten Methoden zu entwickeln, damit wir präventiv gegen diese Krankheiten vorgehen können. Der Einzelplan 30 beinhaltet Ausgaben in Höhe von 17,6 Milliarden Euro. Das ist viel Geld. Bevor die CDU/ CSU in die Regierungsverantwortung kam, waren es jährlich 10 Milliarden Euro weniger. Vor allen Dingen ist es aber auch eine Leistung, dass diese Summe in einem Haushalt erreicht wird, der erneut ohne neue Schulden auskommt. Darauf können wir als Koalition wirklich stolz sein. – Da müsste jetzt die SPD auch klatschen. – Danke schön. Das ist ein gutes und wichtiges Zeichen für die Zukunft unseres Landes und für die Menschen, die die Zukunft gestalten werden. Vielen Dank.