Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin ! Meine sehr geehrten Herren und Damen ! Herr Fischer , als ich Ihren Worten gelauscht habe , blühte in mir die Hoffnung auf , dass die Nanotechnologie dazu verhilft , das Langzeitgedächtnis der Menschen zu reaktivieren und die Wahrnehmung zu verbessern . Ich komme auf den Rahmen zu sprechen , in dem das Ganze stattfindet . Die Regierung Kohl hat damals bei Forschung und Entwicklung einen beispiellosen Raubbau betrieben . Zwischen 1992 und 1998 sind die Mittel für das - für unser Land so wichtige - Feld Bildung und Forschung um umgerechnet 670 Millionen Euro gekürzt worden . Diese Bundesregierung hat die Mittel für Bildung und Forschung seit 1999 um rund 1 Milliarde Euro erhöht . Das ist der grundlegende Unterschied zwischen Ihnen und uns . Ein zentrales Ziel der Innovationspolitik der Bundesregierung ist - damit will ich auf die Nanotechnologie , unserem Hauptpunkt heute , zurückkommen - , Deutschland auf dem Gebiet der Hochtechnologie dauerhaft an der Weltspitze zu positionieren . In dem Maße , in dem es uns gelingt , die Chancen , die in den technologischen Entwicklungen liegen , für die deutsche Wirtschaft zu aktivieren , nutzen wir auch die Chancen für unser Land für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für wirtschaftliches Wachstum ; denn die Fähigkeit zu Innovationen , insbesondere im Bereich neuer Technologien wie der Nanotechnologie , wird zu dem Differenzierungsmerkmal hoch entwickelter Volkswirtschaften . Deshalb haben wir die Innovationsoffensive gestartet , mit der wir die Potenziale der wichtigen Schlüsseltechnologien für unser Land erschließen wollen . Das BMBF-Rahmenkonzept Nanotechnologie erobert Märkte steht beispielhaft dafür , wie wir die Innovationskraft des Standorts Deutschland stärken wollen , und zwar in Partnerschaft - ich sage das ausdrücklich - mit Wissenschaft und Wirtschaft . Die Nanotechnologie ist eine der Schlüsseltechnologien , der Basistechnologien , die viele neue Wachstumsfelder erschließt - die Kolleginnen und Kollegen haben darauf hingewiesen - , in vielen Branchen aber auch Wachstumstreiber ist . Bereits heute profitiert eine ganze Reihe von Branchen davon : die Chemie , die Automobilindustrie , der Maschinenbau , die gesamte Sensorik , die Elektronik . Der Wettlauf bei der Eroberung des Nanokosmos ist weltweit bereits in vollem Gange . Unsere Ausgangsposition ist gut . Das liegt nicht zuletzt daran , dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung die herausragende Bedeutung dieser Schlüsseltechnologie sehr frühzeitig erkannt hat . Durch eine parallele Förderstrategie - durch die Förderung von Kompetenzzentren sozusagen als wichtigem Rückgrat für die nanotechnologische Forschung und durch die gleichzeitige Projektförderung , mit der wir auch immer wieder die Verbindung zwischen Forschung und Wirtschaft herstellen - haben wir wirklich einen Vorsprung gegenüber vielen anderen Ländern erreicht . Wir stehen in der Forschung mit den USA an der Spitze . Hinzu kommt , dass auch die auf die Nanotechnologieprodukte ausgerichteten Firmen an Anzahl und Renommee deutlich zugelegt haben . Etwa die Hälfte der in Europa ansässigen Firmen in diesem Bereich stammt aus Deutschland . Bei den Patentanmeldungen liegen wir weltweit auf Platz zwei - hinter den USA , aber vor Japan . Diese wirtschafts- und forschungspolitischen Erfolge fußen auf der erfolgreichen Förderpolitik . Wir investieren in Deutschland jährlich rund 300 Millionen Euro an öffentlichen Fördermitteln in die Nanotechnologie . Das sind 40 Prozent der gesamten Investitionen in diesen Forschungsbereich in Europa . Ich sage ausdrücklich : Europa gibt für diesen Technologiebereich wirklich nur unwesentlich weniger aus als die hoch gelobten USA . Ich nehme einmal Ihren Vergleich auf , Frau Flach . Die USA haben dreimal so viel Bevölkerung wie Deutschland . Wir geben 300 Millionen Euro aus . Die USA geben 850 Millionen Euro aus . Das liegt also auf dem gleichen Niveau , wenn wir das zu unserer Bevölkerungszahl ins Verhältnis setzen . Da muss man schon die richtigen Relationen sehen und das wissen Sie auch . Ich kenne Sie lange genug , um zu wissen , dass Sie das richtig einschätzen können . Für diese Bundesregierung - das sage ich ausdrücklich - hat die Nanotechnologie Priorität . Das macht auch der Anstieg bei der Projektförderung für die Nanotechnologie deutlich . Da kann keine Rede von Kürzungen sein ; im Gegenteil : Wir haben die Mittel trotz der angespannten Haushaltslage seit 1998 mehr als vervierfacht , nämlich von damals 27 ,6 Millionen Euro auf inzwischen 123 ,8 Millionen Euro . Die institutionelle Förderung kommt , wie gesagt , immer noch dazu . Wir werden auch im Haushalt 2005 einen Schwerpunkt auf die Nanotechnologie setzen . Das heißt , wir werden die Mittel auch weiterhin erhöhen , um die gute Position , die wir auf diesem Gebiet inzwischen erreicht haben , zu halten und auszubauen . Der Aufbruch , der in der wachsenden Dynamik der Nanotechnologie sichtbar wird , ist geschafft . Jetzt kommt es darauf an , das , was wir in der Forschung erreicht haben , weiter auszubauen und vor allen Dingen die Anwendungspotenziale für die am Standort Deutschland wichtigen Industriebranchen zu erschließen . Wir wollen nicht nur in der Forschung Nummer eins sein , sondern wir wollen auch das Exportland Nummer eins für Nanoprodukte werden . Das ist die Zielsetzung unseres neuen Förderkonzepts . Das von mir am 9 . März vorgelegte Rahmenkonzept Nanotechnologie erobert Märkte bündelt die in den einschlägigen Fachthemen geförderten Aspekte der Nanotechnologie zu einer nationalen Gesamtstrategie und macht damit auch deren kritische Masse sichtbar . Entscheidende Elemente unseres Konzeptes sind an der wirtschaftlichen Wertschöpfungskette ausgerichtete Leitinnovationen . Ich denke , wir Forschungspolitiker sind uns einig , dass das der richtige Weg ist , weil wir bei Leitinnovationen schon bei der Forschung Umsetzung , Anwendung und Marketing berücksichtigen . In enger Abstimmung mit Wirtschaft und Wissenschaft haben wir vier Leitinnovationen entwickelt : die Leitinnovation Nano-Fab mit einem Schwerpunkt auf der Elektronikfabrikation , die Leitinnovation Nano-Lux für Licht- und optische Technologien , die Leitinnovation Nano-Mobil - dieser Begriff ist selbsterklärend - und die Leitinnovation Nano-for-Life . Das sind die vier wichtigen Leitinnovationen . Ebenfalls Bestandteil des Rahmenkonzeptes ist die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen . Darauf hat Frau Burchardt schon hingewiesen . Ich bin davon überzeugt , dass wir damit wirklich die Grundlage dafür gelegt haben , dass wir auch in der Anwendung , in der Produktion und im Export so erfolgreich sein werden , wie wir es in der Forschung schon sind . Vielen Dank .