Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Soldatenberuf ist kein Beruf wie jeder andere. Der Dienst in den Streitkräften ist fordernd, außergewöhnlich und manchmal lebensgefährlich. Ob Piloten von Kampfjets, U-Boot-Fahrer, Scharfschützen, Instandsetzungsfeldwebel, Flugzeugmechaniker oder Sanitäter, alle Angehörigen der Bundeswehr haben den Auftrag, uns und unser Land zu verteidigen. Diese für die äußere Sicherheit unseres Staates wesentliche Aufgabe legen wir Tag für Tag in ihre Hände. Ich habe die Bundeswehr bei vielen Truppenbesuchen erlebt. Vor allem im Ausland wurde mir deutlich vor Augen geführt, welch herausragende Leistungen unsere Frauen und Männer in Uniform bei der Erfüllung ihres Dienstes erbringen. Die Attraktivität dieses einzigartigen Berufs fußt gleichermaßen auf zwei Säulen: Die erste Säule sind gutes Gerät, Material und Ausrüstung. Auch wenn die Industrie nicht immer liefert: Unser Anspruch ist und bleibt bestes und modernstes Gerät für unsere Bundeswehr. Deshalb streben wir auch eine moderate Erhöhung des Wehretats und die richtige Balance zwischen investiven Ausgaben und Betriebskosten an. Damit eine Mission erfüllt werden kann, braucht man aber mehr als das richtige Gerät; es kommt vor allem auf die Menschen an. Damit kommen wir zur zweiten Säule, zu den attraktiven Arbeitsbedingungen. Genau hier setzt die Attraktivitätsoffensive unserer Ministerin an. Diese Initiative kommt zum rechten Zeitpunkt: 2015 wird die Umsetzung der Bundeswehrreform für die Truppe immer greifbarer. Der erste Schritt der Offensive war die Agenda „Bundeswehr in Führung – Aktiv. Attraktiv. Anders.“ mit wichtigen Maßnahmen wie modernen Arbeitszeitmodellen, Angeboten zur Kinderbetreuung und modernen Unterkünften. Das Gesetzesvorhaben, über das wir heute beraten, stellt den zweiten Schritt der Attraktivitätsoffensive dar und umfasst die Teilbereiche: bessere Arbeitsbedingungen, attraktive Vergütung und bessere soziale Absicherung der Angehörigen der Bundeswehr. Zu den insgesamt 22 Maßnahmen gehören zum Beispiel eine Erhöhung des Wehrsolds, eine deutliche Steigerung bei Zulagen für besonders fordernde Aufgaben oder neue Teilzeitbeschäftigungsmodelle, um die Vereinbarkeit von Dienst und Familie zu verbessern. Wir brauchen dieses Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz, damit einer der größten öffentlichen Arbeitgeber Deutschlands auch künftig seinen hohen Personalbedarf decken kann. Wie der Vorsitzende des BundeswehrVerbandes, André Wüstner, richtig festgestellt hat, ist der Gesetzentwurf zentral, um qualifizierten Nachwuchs für die Truppe zu gewinnen. An dieser Stelle möchte ich dem BundeswehrVerband noch einmal herzlich für seinen vielfältigen Einsatz für die Soldatinnen und Soldaten danken. Der vorliegende Gesetzentwurf lässt keinen Zweifel: Wir befinden uns hier auf dem richtigen Weg, auch wenn noch nicht alles erreicht ist, was im Koalitionsvertrag steht. Wir werden uns auf alle Fälle auch weiterhin für eine Steigerung der Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr einsetzen. Aus zahlreichen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten weiß ich um Wünsche nach weiteren Verbesserungen beim Versorgungsausgleich oder bei der nachträglichen Versicherung von Soldaten auf Zeit. Ich hoffe, dass wir in den nun beginnenden parlamentarischen Beratungen noch die eine oder andere Verbesserung umsetzen können, zum Beispiel im Bereich des Berufsförderungsdienstes oder bei der Stichtagsregelung für die Entschädigung bei Einsatzunfällen. Konkret würde ich mir hier eine Rückdatierung auf 1991 wünschen, sodass auch der Einsatz in Kambodscha abgedeckt ist. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind mit einem hohen Risiko für unsere Soldatinnen und Soldaten behaftet. Deshalb setzen wir uns besonders für eine weitere Verbesserung der Versorgung von Einsatzgeschädigten und Hinterbliebenen ein, auch wenn die Fälle möglicherweise weit in der Vergangenheit liegen. Die Würdigung der Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten liegt mir ganz besonders am Herzen. Sie nehmen für unser Land eine schwere Belastung auf sich. Ihr Einsatz für unser Vaterland verdient unser aller Anerkennung und unser aller Respekt. Wir Parlamentarier – insbesondere spreche ich hier für meine CDU/CSU-Fraktion – stehen an der Seite unserer Streitkräfte. Das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz ist ein wichtiger Beitrag, um diese Leistung der Soldatinnen und Soldaten anzuerkennen. Ich danke unserer Verteidigungsministerin für diese wichtige Initiative und freue mich auf die weiteren parlamentarischen Beratungen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.