Partei: SPD
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Stephan Mayer hat gerade gesagt, wir sollten uns davor hüten, alles, was Zeitgeist ist, in unsere Verfassung aufzunehmen. Dem kann man zustimmen. Aber Kultur und Sport, das ist alles andere als Zeitgeist, zumindest in meinen Augen und in den Augen der SPDFraktion. Deswegen haben wir uns ganz bewusst dafür entschieden, heute einen Vorschlag auf den Tisch zu legen, über den wir mit Ihnen diskutieren wollen. Wir schlagen vor, Kultur und Sport ins Grundgesetz aufzunehmen, weil wir explizit der Meinung sind, dass es beim Sport nicht um bloße Körperertüchtigung geht, sondern dass Sport darüber hinaus eine große Bedeutung für unsere Gesellschaft hat. Das hat nicht erst die SPD-Fraktion erkannt, sondern das ist letztendlich Allgemeingut. Das zeigt allein schon ein Vers, der dem Herrn Ringelnatz zugeschrieben wird: Sport stärkt Arme, Rumpf und Beine … und er schützt uns durch Vereine vor der Einsamkeit. Das bringt es eigentlich auf den Punkt, worum es hier im Bereich des Sports geht. Sport hat eine große Bedeutung für unsere Gesellschaft, und deswegen sind wir der Meinung, dass wir diese im Grundgesetz definieren sollten. Ich will ein paar Punkte ansprechen, die wir auch im Sportausschuss Woche für Woche diskutieren und die unserer Meinung nach für unsere Gesellschaft wichtig sind. Wir wissen doch um die Kraft des Sports beispielsweise bei der Integration von Menschen mit Handicap, von Menschen unterschiedlichen Geschlechts, unterschiedlicher Generationen und unterschiedlicher Herkunft. Ich erwähne die vielen Migrantinnen und Migranten, die durch den Sport in unsere Gesellschaft integriert werden. Wir wissen, dass der Sport – wie wahrscheinlich nichts anderes in der Gesellschaft – Menschen zusammenbringen kann. Deswegen müssen wir darüber diskutieren – und deshalb sind wir auch dafür –, den Sport im Grundgesetz zu verankern Wir denken an den Bereich Prävention. Schließlich wissen wir aus der wissenschaftlichen Forschung: Sport und Bewegung bringen einen großen Benefit für uns alle, weil wir beispielsweise weniger Ausgaben für den Gesundheitsbereich tätigen müssen. Sport und Bewegung bringen dem Einzelnen etwas, aber auch der gesamten Gesellschaft. Ich denke an das Thema Rehabilitation. Neulich haben wir im Sportausschuss über die Funktion und Bedeutung des Sports bei der Überwindung von schweren Krankheiten gesprochen. Es ist wirklich unglaublich – das muss man sich einmal vor Augen führen –, was Sport und Bewegung bewirken können. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sport ist auch sozialer Kitt in unserer Gesellschaft; auch das muss man immer wieder betonen und herausstellen. Über die Millionen von Ehrenamtlichen, die sich im Sport engagieren, schaffen wir es doch, dass das Leben für viele lebens- und liebenswert wird. Auch wegen dieser Aspekte meinen wir, dass der Sport zusammen mit der Kultur ins Grundgesetz aufgenommen gehört. Des Weiteren schafft es der Sport, Werte zu vermitteln – Werte, die aus verschiedenen Gründen woanders, beispielsweise in der Schule oder im Elternhaus, womöglich nicht optimal vermittelt werden können. Ich denke an Werte wie Zusammenstehen, Teamgeist, den fairen Umgang mit anderen und an das Erlernen der Fähigkeit, mit Niederlagen oder Siegen umzugehen. Sport trägt dazu bei, insbesondere die Persönlichkeitsentwicklung junger Leute positiv zu beeinflussen. Weil der Sport so etwas wie einen Kompass für das weitere Leben darstellen kann, meinen wir, dass es durchaus berechtigt ist, mit Ihnen zusammen zu diskutieren, wie wir Sport und Kultur im Grundgesetz verankern können. Wir müssen den Sport schützen. Es gibt nämlich Gefahren – das hören wir in unserer parlamentarischen Arbeit immer wieder von Experten –, die den Sport kaputtmachen können. Ich nenne das Beispiel Doping. Ich nenne aber auch das Beispiel Wettmanipulation, und es gibt viele andere mehr. Der Sport ist in Gefahr. Uns wurde beispielsweise vom Bundesrechnungshof gesagt, dass auf Bundesebene eine gesetzliche Grundlage fehle, um insbesondere für den Spitzensport immense Summen bereitzustellen. Deswegen wäre es gut, wenn wir als Gesetzgeber nach Möglichkeiten suchen würden, wie wir die gesetzlichen Grundlagen an dieser Stelle schaffen könnten. Ich glaube, eine Diskussion darüber ist überfällig. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist nicht ausschließlich die SPD, die darüber diskutiert. Vielmehr wissen wir ganz genau, dass die Diskussion auch in den anderen Fraktionen und Parteien geführt wird. Wir haben in der Vergangenheit mit Interesse wahrgenommen, dass zum Beispiel die FDP einen Parteitagsbeschluss getroffen hat und dass sogar im Regierungsprogramm steht, Sport und Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen. Herr Westerwelle hat sich mehrfach entsprechend geäußert. Auch der Kollege Lutz Knopek hat geschrieben, dass er dafür ist, Sport ins Grundgesetz aufzunehmen. Insofern, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich noch einmal dafür werben, dass wir in eine sachliche Diskussion darüber eintreten, wie wir es schaffen können, Kultur und Sport ins Grundgesetz aufzunehmen. Wir sind auch offen, wenn es darum geht, die eine oder andere Formulierung zu ändern. Herr Ruppert, Sie hatten angesprochen, dass Ihnen die Formulierung nicht so passt. Aber ich denke, es liegt jetzt ein Vorschlag auf dem Tisch, über den wir mit Ihnen, aber natürlich auch mit den Experten aus den Sportverbänden oder aus dem Kulturbereich, in den parlamentarischen Beratungen im Hinblick darauf sprechen wollen, wie wir es schaffen können, Kultur und Sport ins Grundgesetz aufzunehmen. Ich will noch einmal dafür werben, dass wir dies nicht emotional aufgeladen, sondern in einer Weise tun, in der wir miteinander umzugehen gewohnt sind, wenn es um solche übergeordneten Fragen geht. Deswegen, Herr Kollege Deutschmann, habe ich mich über Ihren offenen Redebeitrag zu diesem Thema sehr gefreut. Wir sind gespannt darauf, wie sich die Diskussion zu diesem Thema in den nächsten Wochen und Monaten weiterentwickeln wird. Ganz herzlichen Dank.