Partei: GRUENE
Zum industriepolitischen Nutzen . Sie haben das Gutachten sicherlich gelesen . Darin wird insbesondere hervorgehoben , dass der industriepolitische Nutzen dadurch entsteht , dass der deutsche Schiffsbau erheblich vom Transrapid profitiert . Ich kann mir das immer noch nicht erklären ; aber es steht in dem Gutachten und wird dort nicht weiter ausgeführt . Weil das so exotisch ist , lautet meine Frage : Ist untersucht worden , ob , wenn man das Geld , das für den Transrapid aufgewendet wird , direkt in die Weiterentwicklung des deutschen Schiffsbaus stecken würde , nicht ein größerer Effekt für den deutschen Schiffsbau entstehen würde ? Man glaubt es ja kaum ; aber laut Gutachten und laut Nutzen-Kosten-Analyse , auf die sich die Bundesregierung stützt , entsteht ein erheblicher Teil des industriepolitischen Nutzens angeblich im Schiffsbau . Das ist nicht meine Idee ! Achim Großmann , Parl . Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr , Bau und Stadtentwicklung : Nein ; aber ich will Ihnen mit meiner Antwort zeigen , dass Sie außergewöhnlich verengend auf das Gutachten eingegangen sind . Sie haben davon gesprochen , dass Ihnen das Gutachten vorliegt . Aufgrund dessen könnten Sie sich eine Menge Antworten selber geben ; aber es geht ja auch darum , dass wir das Parlament informieren . Ich will aus dem Gutachten zitieren , zunächst einmal was die Wirkungen betrifft ; das ist das , was ich eben Opportunitätsbetrachtung genannt habe . Dort heißt es wörtlich - ich zitiere - : Den Produktions- und Beschäftigungssteigerungen stehen allerdings kontraktive Wirkungen gegenüber , die gegengerechnet werden müssen . Diese ergeben sich daraus , dass die finanziellen Mittel , die für den Bau der Transrapidstrecke gebunden sind , anderen alternativen Verwendungszwecken entzogen sind . Es wird angenommen , dass in Höhe der Investitionssumme die allgemeine Staatsnachfrage nach Gütern und Dienstleistungen  gemindert wird . Dasselbe gilt - das fasse ich jetzt zusammen - natürlich auch für das Ausland . Wenn Sie in der Kurzfassung sehen , welchen industriepolitischen Nutzen der Gutachter aufgelistet hat , dann müssen Sie schon aus Gründen der Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit feststellen , dass der von Ihnen genannte Aspekt nicht gerade im Vordergrund steht , sondern nur ein zusätzliches Detail ist . Im Gutachten heißt es - ich kann da nur den Gutachter zitieren - : Steigerung der Wertschöpfung , Einkommen und Beschäftigung aus einer Transrapidanwendung in Deutschland . Diese Wirkungen entstehen aus Herstellung , Instandhaltung und Betrieb des Transrapid . Exporterfolge der deutschen Transrapidindustrie im Ausland . Diese schlagen sich in Deutschland nieder in Steigerungen der Wertschöpfung und Beschäftigung für Herstellung und Instandhaltung des Transrapid . Stärkung der Systemkompetenz in der Transrapidtechnologie . Ohne Referenzstrecke in Deutschland würden Innovationen ausbleiben und die Systemkompetenz verloren gehen . Dann folgen Hinweise auf die vielfältigen Dienstleistungen , die damit zusammenhängen , und auf die Wirkungen , die aus den Forschungs- und Entwicklungsausgaben für den Transrapid entstehen : Sie fördern die Humankapitalbildung und steigern die Produktivität . Dann geht es um die Spin-off-Effekte des Transrapid , von denen andere Industrien profitieren können , also um die innovative Befruchtung anderer Technologien . Weiterhin geht es um die Wirkungen auf die sektorale und regionale Struktur der Wirtschaft usw . Das heißt , die zentralen Bedeutungen des industriepolitischen Nutzens liegen nicht in dem speziellen Punkt , den Sie in Ihrer Frage angesprochen haben .