Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! In dieser Legislaturperiode wird ein deutlicher Schwerpunkt auf Innovation und Fortschritt gesetzt . Keine Bundesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat so viel wie diese für Forschung und Entwicklung getan . Denn wir alle wissen , dass wir nur mit den besten Produkten und mit Innovation unseren Lebensstandard in Deutschland halten können . Wir haben uns in einer ganz umfassenden Weise für Bildung und Forschung eingesetzt : Wir haben die Exzellenzinitiative auf den Weg gebracht , um Spitzenwissenschaftler und den Nachwuchs in den Naturwissenschaften zu fördern . Wir haben das BAföG erhöht , um den akademischen Nachwuchs zu fördern . Wir haben den Bildungsgipfel auf den Weg gebracht , Frau Kollegin , um in einem nationalen Kraftakt zwischen Ländern und Bund etwas für die Bildung zu tun , und zwar von den Gymnasiasten bis hin zu den Kindern in der vorschulischen Bildung . 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung ausgeben zu wollen , das ist eine gewaltige Aufgabe , die wir gemeinsam angehen . Damit setzen wir ein deutliches Zeichen . Was wir heute tun , ist nicht minder wichtig . Es ist die Fortführung dieser Politik für Bildung , die das Versprechen beinhaltet , dass Aufstieg und Wohlstand durch Bildung erreicht werden können . Die ganze Welt ist voller Anerkennung für die deutschen Meister , Techniker und Fachwirte . Sie sind unsere Praxiselite . Ihr Fachwissen , ihre Führungskompetenz sind der Schlüssel zum Erfolg . Sie sind die Basis für die Qualität Made in Germany , den größten Wettbewerbsvorteil , den Deutschland hat . Aus diesem Grund setzen wir in diesem Bereich ganz konsequent eine Politik fort , die wir 1996 mit dem damaligen Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers begonnen haben , der das Meister-BAföG eingeführt hat . Im Jahr 2007 wurden damit insgesamt 134 000 Personen gefördert . Allein diese Zahl zeigt , zu welch großem Erfolg die Politik von Jürgen Rüttgers geführt hat . Wir wollen , dass es noch mehr werden . Deswegen werden wir gemeinsam in der Koalition die Ausgaben für das Meister-BAföG deutlich erhöhen und die Förderkonditionen verbessern . Wir werden den Kreis der Förderberechtigten deutlich ausweiten und mehr Geld in diesem Bereich ausgeben . Wir wollen , dass auch die in Deutschland lebenden Ausländer , die hier ausgebildet wurden , in Zukunft von diesen Möglichkeiten profitieren können ; denn wir brauchen auch diese Fachkräfte und wollen sie mobilisieren . Wir wollen dieser Gruppe in unserer Bevölkerung eine Chance geben und sie mitnehmen . Meine Damen und Herren , die Fortbildung soll auch in einem anderen Bereich , nämlich in der Altenpflege , in Zukunft gefördert werden . Dies ist ein wichtiger Bereich . Gerade hier ist Qualität notwendig . Wir wollen denjenigen , die in Pflegeheimen arbeiten , die Chance geben , sich weiterzuqualifizieren und ein höheres Einkommen zu erzielen . Auch hier gilt : Aufstieg durch Bildung . Wir wollen den beruflichen Aufstieg bzw . die Höherqualifizierung des Einzelnen erreichen . Dafür setzen wir klare Leistungsanreize . Beim Bestehen der Fortbildungsprüfung gibt es einen Erlass von 25 Prozent auf die Restdarlehensschuld . Wir wollen damit die Abbrecherquote von 20 Prozent , die im Vergleich zu der im Studium eher gering ist , weiter senken . Wir wollen und werden für Unternehmensgründungen etwas tun : Diejenigen , die nach der Qualifizierung ein Unternehmen gründen und ausbilden , sollen stärker davon profitieren . Wir werden einen Anreiz für Ausbildung in diesem Bereich schaffen . Diejenigen , die ausbilden , werden noch stärker gefördert . Dieser Gesetzentwurf zum Meister-BAföG , der Entwurf eines Aufstiegsqualifizierungsgesetzes , ist ein wichtiger Schritt . Wir lassen ihn uns nicht kleinreden . Im Gegenteil : Wir sind stolz darauf . Wir glauben , dass wir damit Aufstieg durch Bildung und Wohlstand durch Qualifikation erreichen . Das gilt für jeden Einzelnen ; das gilt aber vor allen Dingen für unseren Wirtschaftsstandort Deutschland . Das Meister-BAföG leistet dazu einen wichtigen Beitrag . Deswegen werben wir für eine breite Zustimmung . Vielen Dank .