Partei: FDP
Sie meinen , ich bin schon erschöpft . Frau Kollegin Faße , Sie werden sich wundern , ich bin noch lange nicht erschöpft . Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Am 25 . Oktober 1998 . _ du wolltest mich nicht unterbrechen , hast du mir vorhin versprochen _ geriet der Holzfrachter Pallas in dänischen Gewässern in Seenot ; . es gab ein tagelanges Kompetenzwirrwarr ; vor Amrum kam es zu einer bösen Strandung mit großen Umweltschäden . Wir alle waren uns darin einig : Schnell , ganz schnell sollte möglichst viel getan werden . . Heute , über zwei Jahre später , liebe Kollegin Faße , müssen wir gemeinsam feststellen : Auf nationaler Ebene hat sich im Kern nichts getan . . Liebe Kollegin Faße , Sie müssen einmal mit Ihrer Kollegin Janz sprechen . Sie kennt sicherlich den Bericht , der im Weser-Kurier erschienen ist . Er ist mit der Überschrift Küstenschutz in der Flaute überschrieben . Weiter heißt es : Auch über zwei Jahre nach Pallas-Havarie fehlt Leitstelle für den Katastrophenfall . Der Kommentar ist mit Gefährliche Dümpelei überschrieben . Nach dem Bericht reagierte Ihre Kollegin Janz mit Kopfschütteln und Entsetzen auf die Ankündigung von Gert-Jürgen Scholz von der Projektgruppe Maritime Notfallvorsorge des Bodewig-Ministeriums , erst im Frühjahr mit Lösungen zu kommen . . Wer hat denn nun Recht ? Ich denke , in diesem Falle habe ich Recht . . Ich will noch eines nachlegen : Wenn Sie erklären , es habe sich etwas getan , muss ich Ihnen sagen : Am 7 . Dezember 2000 hat der Kollege Koppelin zusammen mit anderen Abgeordneten der FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt . Was ist aus den 30 Empfehlungen geworden ? Sie haben vorhin gesagt , daraus sei etwas Tolles geworden . Bis in der Antwort das erwähnt wird , was Sie vorhin ansprachen , muss man immerhin bis Punkt 6 lesen . Ich will Ihnen das einmal vorlesen : Zu nennen sind hier die Ausrüstung der Mehrzweckschiffe der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Mellum und Neuwerk mit _ man höre und staune _ hochfesten Kunststoff-Schleppleinen und zusätzlichen Draggen für die Aufnahme eigens ausgebrachter Anker . Das ist passiert . Jürgen Koppelin 14603 Für die übrigen Empfehlungen , die gegeben werden , lauten dieAntworten : Mitte 2001 , Anfang 2001 , Wir prüfen , Wir überprüfen , Wir sprechen miteinander . Es ist überhaupt nichts passiert , was dazu beitragen könnte , den Küstenschutz zu verbessern . . Auf nationaler Ebene ist nichts passiert , was die Seeschifffahrt betrifft . Ich will Ihnen noch etwas sagen , da Sie die IMO so sehr herausheben . Immerhin haben wir , liebe Kollegin Faße _ Sie sind auch Mitglied der Binnenschifffahrtsgruppe ; Sie sollten einmal zuhören _ , im Dezember 2000 eine dicke Überschrift Durchbruch bei weltweitem neuen Schiffssicherheitssystem in einem Bericht der IMO lesen können . Das war auch wichtig . Nachdem die Erika koppheister gegangen war und nachdem ein italienischer Chemietanker koppheister gegangen war , ist auf europäischer Ebene etwas passiert ; aber national ist nichts passiert . Die Dinge , die Sie hier ansprechen _ Sie wissen das auch _ , sind in dem Bericht erwähnt . Es heißt dort , sogar dick gedruckt , dass ab 2004 _ man höre und staune _ die bisher nur auf nationaler Ebene angewandten Regeln weltweit gelten sollen , die sich aber nur darauf beziehen , dass eine Blackbox bei den Schiffen eingerichtet werden soll , um Kollisionen zu vermeiden . Das ist die internationale Antwort , die richtig und notwendig ist ; aber im nationalen Bereich hat sich überhaupt nichts getan . In den Bereichen , in denen Sie national tätig sind _ wenn es zum Beispiel um die Auflösung der Seeämter geht _ , beschreiten Sie einen Weg , den jeder Fachmann als völlig falsch bezeichnet . Man kann kurz und gut ein relativ simples Fazit ziehen : Nach denAnträgen , die im Oktober 1998 auf den Weg gebracht worden sind _ wir waren ja damals ziemlich schnell _ , ist eindeutig nichts getan worden ; es ist nichts zum Schutz der Küste getan worden und es ist nichts getan worden , um die im Grunde genommen wunderbare Ressource Meer für unser Land zu nutzen . Das muss man Ihnen ganz massiv vorwerfen . .