Partei: CDU/CSU
Nein, Herr Röspel hatte genug Zeit. – Wir wollen Probleme und Vorbehalte als Herausforderung für Wissenschaft und Forschung verstanden wissen. Wir wollen uns allen Herausforderungen stellen und Probleme lösen. Das ist verantwortungsvolle und vorausschauende Politik. Unser Ziel ist ein sicherer und verantwortungsvoller Umgang mit neuen Technologien, der neue Chancen eröffnet und diese nicht verhindert. Dabei dürfen wir keine wissenschaftlichen Erkenntnisse ungeprüft verwerfen und damit bereits im Vorfeld die Nutzungspotenziale und Marktchancen unbeachtet lassen. Ziel muss es sein, die Risiken sachlich und frühzeitig zu erkennen und mögliche Gefährdungen konsequent zu vermeiden. Dazu brauchen wir erfahrene Forscher, aber auch neugierige und forschungshungrige junge Menschen. Wir müssen daher qualifizierte Nachwuchs- und Arbeitskräfte frühzeitig gewinnen und ausbilden. Dies hat die Bundesregierung früh erkannt. So fördern wir unter anderem Informationsangebote für Schüler zur Studien- und Berufswahl, aber auch zur beruflichen Weiterbildung. Da die Öffentlichkeit einen Anspruch auf volle Teilhabe und maximale Transparenz bei all diesen Prozessen hat, führt die Bundesregierung Bürgerdialoge. Dies ist im Übrigen ein Instrument, auf das auch andere Länder setzen, wie wir auf der EPTA-Konferenz in Berlin hören konnten. Es entspricht unserem Demokratieverständnis, die Bürgerinnen und Bürger an der Suche nach Antworten auf Zukunftsfragen zu beteiligen. Hierzu gehört aber auch eine vertrauensbildende Information über diese Technologie, die einer pauschalen Verteufelung entgegenwirkt. In diesem Zusammenhang ist es eine positive Entwicklung, dass wir voraussichtlich im November die Gründung eines deutschen Verbands Nanotechnologie zu erwarten haben. Ich habe mir das einmal angeschaut. Der Verband, der dort gegründet werden soll, hat sich diverse Ziele gesetzt. Ich will nur einige nennen: Für die Mitglieder soll ein starkes Netzwerk gebildet werden. Der Verband will in einen offenen Dialog mit Politik, Wirtschaft und Gesellschaft treten. Er will Debatten über Chancen und Risiken der Nanotechnologie proaktiv führen. Er will umfassende und sachliche Informationen über den Einsatz der Nanotechnologie anbieten. Er will Richtlinien entwickeln, um den Arbeitsschutz all derer zu gewährleisten, die am Arbeitsplatz mit Nanomaterialien in Berührung kommen. Er will wissenschaftlich-technische Fragestellungen in Expertenhand legen. Er will die Ausund Weiterbildung von Fachkräften fördern. Ich glaube, dass dies auch im Sinne der Verantwortung, die aus unserer Sicht bei der Wirtschaft liegt, ein sehr guter Schritt ist. Wir sollten außerdem festhalten: In dem kürzlich erschienenen Gutachten „Vorsorgestrategien bei Nanomaterialien“ des Sachverständigenrates für Umweltfragen wird festgestellt, dass es keine Erkenntnisse und keine Nachweise in Bezug auf pauschale negative Umweltund Gesundheitseinflüsse durch den Einsatz von Nanotechnologie gibt. – Ja, das ist wichtig in der Diskussion, die wir öffentlich führen. Darauf müssen wir immer wieder verweisen, damit diese Technologie nicht in eine Ecke gestellt wird, in die sie schlicht nicht gehört. In dieser Woche hat die EU-Kommission endlich eine Empfehlung für eine gemeinsame Definition für Nanomaterialien vorgelegt. Das ist ein zentrales Anliegen in unserem Antrag. Die Definition basiert auf einem Ansatz, bei dem die Größe der konstituierenden Partikel und nicht etwaige Gefahren oder Risiken berücksichtigt werden. Ich will die genaue Definition jetzt nicht vorlesen. Aber immerhin hat die Kommission diese Definition nach zwei Jahren endlich hinbekommen. Damit ist ein wichtiger Schritt im Hinblick auf den Umgang mit etwaigen Umwelt- und Gesundheitsrisiken gegangen worden. Nanomaterialien sind daher immer, wie jeder andere Stoff auch, einer Einzelfallprüfung zu unterziehen. Ich glaube, ebenso wie der Kollege Neumann, dass ein Nanoproduktregister oder eine Nanodatenbank, vor allem auf nationaler Ebene, nicht notwendig ist. Lassen Sie uns die vorhandenen und bewährten Instrumente nutzen, beispielsweise die Chemikalienverordnung REACH, statt neue bürokratische Hemmnisse aufzubauen. Das war auch die Empfehlung der Sachverständigen auf der von uns schon mehrfach erwähnten Konferenz. Dank der Definition wird es für Unternehmen leichter, ihre Registrierungsdossiers zu bewerten und exakt zu bestimmen, wann sie ihre Produkte als Nanomaterialien betrachten sollten. In der Nanotechnologie warten noch viele Herausforderungen und – Gott sei Dank – noch viel mehr Chancen auf uns. Packen wir es in diesem Sinne an! Danke schön.