Partei: SPD
Vielen Dank. – Wir reden hier heute über viel Geld: 122 Milliarden Euro, deutlich mehr als ein Drittel des Gesamtetats. Auch in diesem Jahr stellt dieser Einzelplan den mit Abstand umfangreichsten Einzeletat dar. In diesem Etat liegt eine wichtige Botschaft. Diese Zahlen drücken aus, was unsere Gesellschaft zusammenhält: Wir schaffen soziale Sicherheit, und wir schaffen vor allem auch Teilhabe. Das drückt sich ganz konkret in den vielen Maßnahmen und Initiativen aus, die wir hier finanzieren. Die Zuschüsse zur Rentenversicherung steigen auf 90,1 Milliarden Euro – mit dabei: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung –, 31,5 Milliarden Euro fließen in die Arbeitsförderung und in die Grundsicherung, in das Arbeitslosengeld II, und 1,5 Milliarden Euro leisten wir zur sozialen Entschädigung. Wir halten den Menschen den Rücken frei, wenn sie arbeitslos werden, und wir halten ihnen den Rücken frei, wenn sie durch eine anhaltende Krankheit aus dem Erwerbsleben ausscheiden müssen. Das gilt natürlich auch im Alter, wenn sie in Rente gehen. Daneben schaffen wir aber auch Chancen für Junge, zeigen Anerkennung für geleistete Arbeit und üben Solidarität. – Das alles steckt hinter diesen Zahlen. Ein Punkt steht dabei natürlich im Zentrum, nämlich die Arbeit. Arbeiten heißt für die Menschen, etwas leisten zu können und dafür dann auch verdiente Anerkennung zu bekommen. Dies für möglichst viele zu erreichen, ist unser Ehrgeiz. Es ist das zentrale Anliegen der Bundesregierung, denen, die Arbeit suchen, die Chance zu geben, Arbeit zu bekommen, für die, die hart arbeiten, einen fairen Lohn zu gewährleisten, denen, die besonders lange gearbeitet haben, keine Abschläge zuzumuten, und denen, die Kinder großziehen, diese Leistung auch bei der Rente anzuerkennen. Das alles gehen wir an. Ich verweise darauf, dass wir trotz sinkender Arbeitslosenzahlen die Mittel für die Betreuung und Vermittlung von Menschen, die Arbeit suchen, nicht absenken. Wir haben vielmehr eine zusätzliche Mittelübertragung von 350 Millionen Euro erreicht, die bereits in dieser Woche in den Jobcentern vor Ort angekommen ist. Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit – das ist mir ein persönliches Anliegen – bemühen wir uns, bei jungen Leuten Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Ich war vor einigen Wochen bei Airbus in Hamburg und habe dort einen jungen Mann getroffen, der Flugzeugteile verschraubte. Er hatte ordentlich zu tun. Man muss sich als Passagier – ich fliege ja häufig – darauf verlassen können, dass er seine Arbeit ordentlich macht. Als er mir seine Geschichte erzählte, erfuhr ich, dass es nicht selbstverständlich war, dass er dort seine Ausbildung machen konnte und eine Arbeit erhalten hat; denn er war in der Schule keine große Leuchte, wie man so sagt, und hat nur mit Mühe den Schulabschluss geschafft. Wenn sich nicht Leute um ihn gekümmert hätten, dann wäre er vielleicht nicht in Arbeit gekommen, sondern möglicherweise in einer Warteschleife oder in irgendeinem Gelegenheitsjob gelandet. Darum geht es: Unser Schwerpunkt soll sein, dass sich gerade im Übergang von der Schule in den Beruf mehr gekümmert wird, damit wir nicht reihenweise, wie das in den 2000er-Jahren leider zu oft passiert ist, junge Menschen verlieren, die dann keine Ausbildung machen. Jeder junge Mensch in Deutschland muss eine Ausbildung machen können und auch machen.