Partei: FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos da anschließen, wo mein Vorredner aufgehört hat: Heute ist in der Tat ein sehr schöner Tag, weil wir ein klares Signal an unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, aber auch hier in Deutschland sowie an ihre Familien senden. Nachdem wir im letzten Jahr das Einsatzversorgungsgesetz auf den Weg gebracht haben, geht es uns heute um die Verbesserung der Betreuungskommunikation in den Auslandseinsätzen. Es ist ein klares Signal, weil dieser Antrag aus der Mitte des Parlamentes kommt; er ist fraktionsübergreifend. Auch ich möchte gleich zu Beginn meinen Dank dafür aussprechen, dass wir diesen Antrag in sehr konstruktiven Gesprächen, in denen es manchmal um sehr detaillierte Ausformulierungen ging – ich hätte fast gesagt: wir haben beinahe über jedes Komma gesprochen –, zustande gebracht haben, in einer sehr zügigen Art und Weise. Ich möchte in diesen Dank auch all jene Kolleginnen und Kollegen aus den unterschiedlichen Fraktionen einbeziehen, die nicht nur mit unserem Know-how, sondern teilweise auch mit sehr spezifischem technischen Know-how gedient haben, beispielsweise unseren Kollegen Jimmy Schulz. Liebe Kollegen, wir befassen uns im Verteidigungsausschuss mit vielen Themen und sind immer bemüht, unseren Soldatinnen und Soldaten nach Möglichkeit eine gute Ausrüstung zu bieten sowie eine persönliche Ausstattung und Ausbildung zu gewährleisten; wir sind immer dabei, sie zu verbessern. In diesem Bereich hat sich eine Menge getan. Einige Maßnahmen haben viel Geld gekostet. Heute geht es um die Betreuungskommunikation, um eine Aufgabe, deren Realisierung nicht gleich zig Millionen Euro kostet, aber für die Truppe enorm wichtig ist und einen hohen Stellenwert hat. Die Bedeutung der Betreuungskommunikation für unsere Soldatinnen und Soldaten, aber insbesondere auch für ihre Familien ist uns allen bewusst. Ob bei Truppenbesuchen im Inland oder im Ausland: Das Thema wird bei jeder Gelegenheit, an jeder Stelle angesprochen. Teilweise erhalten wir E-Mails und Anrufe von Familienangehörigen, die auf die verbesserungsbedürftige Situation hinweisen. Wir wollen – das sagen wir heute ganz deutlich – eine bessere, modernere und angemessenere Betreuungskommunikation für unsere Soldatinnen und Soldaten. Wurde einst hauptsächlich über Briefe via Feldpost kommuniziert, existiert heute eine Vielzahl an Kommunikationsmöglichkeiten: das Telefonieren, das Verschicken von SMS, die Möglichkeiten, die über das Internet geboten werden, beispielsweise das Schreiben von E-Mails, der Download von Videos oder Musik, die man sich anschauen oder anhören kann, aber auch die Nutzung der entsprechenden Nachrichtenportale zur politischen Bildung, ganz besonders natürlich die Nutzung der technologischen Möglichkeiten der Videotelefonie bzw. von Skype. In unserem Antrag geht es uns heute um diese Feldpost 2.0. Die Betreuungskommunikation ist ein wichtiger und nicht kleinzuredender Faktor. Meine Vorredner hatten es bereits erwähnt: Ein Blick auf andere Nationen lässt die Erwartungen unserer eigenen Soldaten steigen. Teilweise können Telefonate, sogar Videotelefonate, über Dienstgeräte bzw. Dienstsatelliten getätigt werden; nicht so in Deutschland. In Deutschland wird die Betreuungskommunikation durch einen privaten Anbieter bereitgestellt. Durch den neuen Anbieter, der im letzten Jahr beauftragt wurde, hat sich die Situation schon verbessert. Ein vergleichbarer Standard wie hier in Deutschland wird es in Afghanistan auf absehbare Zeit aber nicht geben können. Ein Unterschied in der Übertragungsgeschwindigkeit wird beispielsweise immer vorhanden sein. Das dürfen wir nicht vergessen und nichts anderes versprechen. Die Notwendigkeit für weitere Verbesserungen ist offenkundig und besteht fort. Deshalb fordern wir in unserem Antrag erstens, dass die Videotelefonie in Unterkünften flächendeckend ermöglicht wird, damit in Echtzeit in Bild und Ton Kontakt zur Familie gehalten werden kann, dass die Soldaten sozusagen live mit ihren Familien oder ihrem sozialen Umfeld kommunizieren können, zweitens ein Umsetzungskonzept für eine kostenfreie Nutzung des Internets, drittens, dass die notwendige IT-Infrastruktur künftig in den Unterkünften integriert wird, viertens, dass entsprechende Maßnahmen ergriffen werden, um die Gewährleistung der Privatsphäre von Soldatinnen und Soldaten bei der Nutzung der Videotelefonie zu verbessern, und fünftens, dass die Soldaten im Einsatz die Möglichkeit bekommen, kostenfrei nach Deutschland zu telefonieren. Ein Großteil unserer Soldatinnen und Soldaten befindet sich 5 000 Kilometer von ihrer Heimat entfernt in einem herausfordernden und gefährlichen Einsatz. Die Belastungen für die Familien sind enorm und kaum vorstellbar. Die Scheidungs- und Trennungsquoten sprechen für sich. Eine moderne und zuverlässige Betreuungskommunikation ist auch Ausdruck einer Fürsorgepflicht gegenüber unseren Soldaten und deren sozialem Umfeld. Ich würde mich freuen, wenn das Ministerium nach Beschlussfassung hier im Hohen Hause eine rasche Umsetzung der Maßnahmen sicherstellen würde; denn es geht nicht nur darum, dass wir ein klares Signal an unsere Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien senden, Herr Minister, sondern auch darum, dass das Haus weiterhin schnell und möglichst unbürokratisch an der Umsetzung arbeitet. Eine moderne Armee braucht mehr als gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten und gepanzerte Fahrzeuge; eine moderne Armee muss auch auf die Wünsche der Soldaten eingehen. Wir wollen die bestmögliche Betreuungskommunikation für unsere Frauen und Männer im Einsatz. Anders formuliert: Deutschland muss auch vom Hindukusch aus erreichbar sein. Vielen Dank.