Partei: CDU/CSU
Vor dem Hintergrund unserer globalen Herausforderungen bietet die Nanotechnologie als Schlüsseltechnologie viele neue Chancen in den Bereichen Klima, Energie, Gesundheit, Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation. Die Nanotechnologie hat unseren Alltag revolutioniert. Durch die speziellen Eigenschaften der Nanostrukturen ergeben sich neue funktionelle Eigenschaften für Industrie, Kosmetika, neue Diagnostika und Therapeutika. Nanotechnologie ermöglicht die Schaffung von neuen Werkstoffen für effiziente Energiespeicherung, neue innovative Speichersysteme, Klimaund Naturschutz. Auch im Bereich Medizin bietet Nanotechnologie neue Chancen. So können besser auf den Patienten zugeschnittene Implantate und Prothesen entwickelt werden, die eine bessere Funktionalität und Verträglichkeit aufweisen. Die Bundesregierung begleitet diese wichtigen technologischen Entwicklungen durch die gezielte Förderung von Studien, Verbraucherbefragungen und Dialogaktivitäten zwischen den gesellschaftlichen Gruppen. Wichtig ist dabei, eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erzielen. Dafür muss sie mit sachgerechten Informationen versorgt werden. Der Dialog mit den Bürgern hat nun auch schon Tradition. Das BMU führt zum Beispiel sehr erfolgreich die Plattform Nano-Dialog, und auch andere Projekte stoßen auf großes Interesse seitens der Bevölkerung. So haben wir die zentralen Punkte des Aktionsplans Nanotechnologie 2015 mit unserem Antrag noch einmal gestärkt. Für uns ist besonders wichtig, dass die Potenziale der Nanotechnologie bei Produktivitäts- und Wachstumssteigerungen ausgeschöpft werden und gleichzeitig der Nutzen für die Bevölkerung und der Verbraucherschutz betont werden. Es ist sehr wichtig, dass wir durch konstante Aufklärung ein breites Verständnis und auch Akzeptanz für das Thema schaffen. Dass für die Bundesregierung das hohe Schutzniveau von Mensch und Umwelt zentral ist, steht außer Frage. Wir müssen verantwortungsbewusst mit der Nanotechnologie umgehen und vorausschauend handeln. Auf vielen Gebieten, wie zum Beispiel in der Werkstoff- und Oberflächenverarbeitung, ist dies unbedenklicher und einfacher als auf anderen. So gibt es einige Unsicherheit im Bereich der Lebensmittel. Insgesamt befinden wir uns jedoch auf einem richtigen Weg, und auf EU-Ebene besteht bereits eine Vielzahl an Regelwerken zu Nanomaterialien. Horizon 2020 greift so auch in drei von fünf Unterpunkten die Sicherheit, den Arbeitsschutz sowie die Nachhaltigkeit von Nanotechnologie auf. Im Zusammenhang mit REACH wird derzeit in den entsprechenden Gremien geprüft, ob eine weitere Anpassung notwendig ist. Es ist ganz klar, dass sich die Bundesregierung hier maßgeblich engagiert. Für ein Moratorium, wie es in dem Antrag der Grünen verlangt wird, besteht momentan kein Anlass. Wir haben schon ausreichend Zulassungspflichten im Bereich der Lebensmittel wie auch bei den Lebensmittelkontaktmaterialien und bei Bedarfsgegenständen. Es gelten ganz einfach die allgemeinen lebensmittelrechtlichen Vorschriften. Auch Kosmetikhersteller sind verpflichtet, eine Bewertung der Sicherheit der Erzeugnisse vorzunehmen. In diesem Bereich wird nun sogar eine Notifizierungspflicht ab 2013 bestehen. Grundsätzlich lässt sich sagen: Es dürfen – ob Nanopartikel oder nicht – nur solche Produkte auf den Markt gebracht werden, die sicher sind. Das gilt ganz unabhängig von der Partikelgröße der eingesetzten Materialien oder Rohstoffe. „Nano“ bedeutet nicht automatisch eine Gefährdung, sondern weitere Parameter im Zusammenspiel mit „Nano“ spielen eine Rolle. Deshalb machen wir in unserem Antrag die sektorale Prüfung stark. Nanoprodukte müssen sich im Produktrecht, im Arzneimittelrecht oder auch im Chemikalienrecht bewähren. Eine spezielle Regelung für Nanomaterialien halte ich nicht für sinnvoll und auch nicht für rechtlich durchsetzbar. Dem Antrag der Grünen können wir deshalb auch nicht zustimmen. Daran schließt sich nun auch direkt das Thema der Erweiterung der Risikoforschung an. Die Bundesregierung hat im Rahmen des Aktionsplans einen Aufwuchs der Mittel vorgesehen. Dies befürworten wir auch in unserem Antrag. Die Höhe der Mittel hängt jedoch von der Exzellenz der eingereichten Projekte ab. Bei der Vergabe der Forschungsgelder ist die wissenschaftliche Qualität ausschlaggebendes Kriterium. Auch die Begleitforschung, die sich in Abgrenzung von der Risikoforschung eher um gesellschaftsrelevante Fragen wie die Akzeptanz in der Bevölkerung kümmert, hat unter dieser Regierung eine Steigerung um 150 Prozent erfahren. Im Jahr 2011 bedeutet dies einen Zuwachs auf 14 Millionen Euro. Ich möchte zum Schluss nochmals betonen, dass die Wettbewerbsfähigkeit am Standort Deutschland von höchster Wichtigkeit für uns ist. In der Nanotechnologie sehen wir ein immenses wirtschaftliches Potenzial: Denn in Deutschland hängen schon heute mehr als 63 000 Arbeitsplätze von der Nanotechnologie ab. Nicht nur die großen Unternehmen, sondern vor allem die KMU spielen im Bereich der Nanotechnologie und der neuen Materialien inzwischen eine Schlüsselrolle im Innovationsprozess. Mit diversen Fördermaßnahmen verfolgt die Bundesregierung das Ziel, das Innovationspotenzial der KMU im Bereich der Spitzenforschung zu stärken und sie für KMU attraktiver zu gestalten. Dies gelingt bisher auch schon sehr gut. So wurden in den letzten 20 Jahren zahlreiche kleine Unternehmen aus der Taufe gehoben. Als exportorientiertes, rohstoffarmes Land hängt Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit an Zukunftsmärkten wie der Nanotechnologie. Auf den Weltmärkten gibt es kaum noch ein Hightechprodukt, bei dem keine nanotechnologischen Verfahren eingesetzt werden. Diese Chance wollen wir wahrnehmen.