Partei: FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kollege Arnold, ich bin doch einigermaßen erstaunt, wie Sie als verteidigungspolitischer Sprecher Ihrer Fraktion in diesem Hause einerseits Details aus einer laufenden Ermittlung ausbreiten und sie als Fakten und belegte Tatsachen darstellen. – Verzeihung, wir sind hier nicht bei der Bild-Zeitung, sondern im Deutschen Bundestag. Andererseits unterstellen Sie dem Minister, dass er nicht hinreichend informiert habe. Das ist schon eine merkwürdige Art und Weise, mit diesem Sachverhalt umzugehen. Aber im Grunde genommen ist es doch auch ein Indiz für das, was zurzeit geschieht. Vorgänge, die stattgefunden haben, die vom Wehrbeauftragten korrekt und dankenswerterweise dargestellt worden sind und die im Bundesministerium der Verteidigung angenommen worden sind und unverzüglich zur Aufklärung gebracht werden, werden dafür benutzt, einen Skandal heraufzubeschwören, der am Ende nur einem schadet, und zwar der Bundeswehr. Deswegen bin ich froh, dass der Wehrbeauftragte in seiner Pressekonferenz und in der Presseberichterstattung sehr deutlich gemacht hat, dass die Truppe keine „Chaos-Truppe“ ist, sondern es sich hier um Einzelverfehlungen handelt, die aufgeklärt werden müssen, jawohl. Hier geht es auch um das Ansehen der Bundeswehr. Der Minister hat in Sachen „Gorch Fock“ zwei Ermittlungsteams eingesetzt – Herr Schmidt, wenn Sie heute Morgen im Verteidigungsausschuss gewesen wären, dann hätten Sie sich das anhören und dazu Stellung nehmen können –, die sowohl vor Ort als auch in der Marineschule genau diese Vorwürfe, die unerträglich sind, die wir alle nicht im Raume stehen lassen können, möglichst unverzüglich aufklären sollen. Zur Redlichkeit gehört aber auch, dass man den Leuten die Möglichkeit gibt, sauber zu ermitteln, das heißt, dass man ihnen die Zeit gibt, die notwendig ist, um alle Parteien anzuhören. An dieser Stelle möchte ich sehr deutlich sagen: Ich finde die Entscheidung des Ministers, Herrn Kommandanten Schatz, wie es häufig formuliert worden ist, „aus dem Verkehr zu ziehen“, richtig. Er hat ihn aber nicht aus dem Verkehr gezogen, sondern er hat ihn vor den Anwürfen, die zu erwarten waren, in Schutz genommen. – Sie können gleich zu Wort kommen, Frau Künast. Ich erinnere mich noch an die Diskussion über Oberst Klein, der wochenlang regelrecht durch die Medien gejagt worden ist. Für die einen war er der Kriegsheld, für die anderen war er der Kriegsverbrecher; Sie müssen einmal mit der Familie reden. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen ist klar, dass es ein Gebot der Fürsorge ist, die eigenen Mitarbeiter zu schützen. Herr Minister, bei dieser Entscheidung haben Sie in jedem Fall unsere Rückendeckung. Ich wünsche mir, dass wir maßhalten – das ist im Sinne unserer Streitkräfte –, dass die Dinge, die Fragen, die Vorwürfe, die im Raum stehen, zeitnah, aber auch seriös aufgeklärt werden. Ich würde mir wünschen, dass am Ende der Reise diejenigen, die jetzt dazu beitragen, dass unsere Streitkräfte in einem Bild erscheinen, das ihnen in keiner Weise entspricht, so fair sind, dass sie Manns und Frau genug sind, um das auch so darzustellen und sich dann vor unsere Streitkräfte zu stellen. Herr Kollege Arnold, ich habe Ihr Pressestatement nach der heutigen Ausschusssitzung gehört. Ich habe nicht verstanden, warum Sie die Marine massiv angegriffen haben. – Doch. Das ist ganz deutlich geworden. Sie haben den Inspekteur der Marine angegriffen, noch bevor uns der Abschlussbericht dieser beiden Untersuchungsteams vorliegt. Meine herzliche Bitte: Abrüsten, sich an den Fakten orientieren und dafür sorgen, dass wir für unsere Bundeswehr in Zukunft das Richtige tun und wir sie nicht schlechtmachen, was in vielen Diskussionen jetzt der Fall ist! Ich habe Vertrauen in unsere Bundeswehr, und ich habe Vertrauen in die Führung unserer Bundeswehr. An dieser Stelle bedanke ich mich bei dem Minister noch einmal ausdrücklich dafür, dass er uns im Ausschuss heute eine umfassende und zeitnahe Aufklärung zugesichert hat. Vielen Dank.