Partei: FDP
Die Ergebnisse der aktuellen Entwicklungsforschung verdeutlichen die zentrale Bedeutung der ersten Lebensjahre für die körperliche und geistige Entwicklung der Kinder. Ohne Zweifel müssen Verfügbarkeit und Qualität frühkindlicher und vorschulischer Bildungs- und Betreuungsangebote der Wichtigkeit der ersten Lebensjahre Rechnung tragen. Für die Bundesregierung ist die Verfügbarkeit eines bedarfsgerechten Betreuungsangebots für die frühkindliche Entwicklung von Anfang an eine der Hauptprioritäten in dieser Legislaturperiode. Eine besondere Rolle kommt hierbei den Kindertagesstätten zu. Ihr Beitrag hinsichtlich der späteren Schulund Karrierebildung ist immens: Nach einer Studie der Bertelsmann Stiftung erhöht sich für den Durchschnitt der Kinder die Wahrscheinlichkeit, ein Gymnasium zu besuchen, von 36 Prozent auf rund 50 Prozent, wenn sie eine Krippe besucht haben. Krippen und Kindertagesstätten sind Bildungseinrichtungen, die einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung, Förderung und Unterstützung von Kindern leisten. Frühkindliche Bildung ist nämlich ein entscheidender Faktor für Chancengerechtigkeit und kann helfen, die Armutsspirale zu durchbrechen. Kindertagesstätten sollten daher verstärkt als Orte der Bildung, Erziehung und Betreuung anerkannt und genutzt werden, da sie einen Beitrag zu mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit leisten. Gerade dieser Aspekt ist für uns von besonderer Bedeutung; denn wir wollen, dass alle Kinder, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, die Chance auf eine gute Bildung erhalten. Aber auch vom Standpunkt einer erfolgreichen Vereinbarung von Familie und Beruf ist der bedarfsgerechte Ausbau der Kindertagesbetreuung ein wesentlicher Faktor. Echte Wahlfreiheit beider Eltern, wie sie ihre berufliche Tätigkeit mit familiären Aufgaben vereinbaren wollen, kann es nur geben, wenn auch eine ausreichende Zahl an qualitativ hochwertigen Betreuungsplätzen existiert. Mit dem im Dezember 2008 beschlossenen Kinderförderungsgesetz wurde der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige eingeführt. Anvisiert wurde hierbei eine Betreuungsquote von 35 Prozent. Während Kritiker diese Zahl anfänglich als viel zu hoch eingestuft hatten, zeigen jüngste Berechnungen, dass dies nicht der Fall ist. Der Bedarf an Betreuungsplätzen steigt. Der aktuelle Ländermonitor „Frühkindliche Bildungssysteme 2010“ der Bertelsmann Stiftung belegt eindrucksvoll: Immer mehr Eltern nutzen frühkindliche Betreuungsangebote. Die steigende Nachfrage bestätigt die Richtigkeit des im Kinderförderungsgesetz verankerten Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz bis 2013. Die Studie zeigt aber auch, dass wir in unseren Anstrengungen beim Ausbau jetzt nicht nachlassen dürfen. Beispiele von Kommunen aus Ostdeutschland, wo die Betreuungsquote bei teilweise über 60 Prozent liegt, zeigen, dass es durchaus möglich ist, ein entsprechendes Angebot für die Kleinkindbetreuung bereitzustellen. Es gilt nach wie vor: Alle Kommunen müssen sich weiterhin individuell auf den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch vorbereiten. Ziel muss sein, für die Kinder ein flächendeckendes Angebot an frühkindlichen Bildungseinrichtungen bereitzustellen und damit auch allen arbeitswilligen Müttern und Vätern die Möglichkeit zu bieten, Beruf und Familie zu vereinbaren. Dies muss im Sinne einer modernen Gesellschaft Priorität haben. Für die FDP ist aber auch klar: Ein zügigerer Ausbau der Kindertagesbetreuung wird nur dann erreicht werden, wenn private Initiativen wie Elternvereine, privatgewerbliche Einrichtungen und Betriebe verstärkt Kindertagesbetreuung, vor allem im Krippenbereich, anbieten. Private und privat-gewerbliche Träger sollten daher einen gleichberechtigten Zugang zu öffentlicher Förderung haben. Die unterschiedliche Behandlung privatgewerblicher und frei-gemeinnütziger Träger ist ein Hindernis beim Erreichen der im KiföG gesteckten Ziele. Es ist das erklärte Ziel dieser christlich-liberalen Koalition, diese Ziele zu erreichen. Dabei kommen verschiedene Faktoren zum Tragen. Ein Teil des Mehrbedarfs kann durch Betreuungsplätze gedeckt werden, die frei werden, weil in Folge des demografischen Wandels die Zahl der Kinder sinkt. Dennoch werden zahlreiche zusätzliche Einrichtungen benötigt, um den Bedarf zu decken und ein möglichst wohnortnahes Angebot zu gewährleisten. Die Kosten des Ausbaus belaufen sich auf ein Gesamtvolumen von 12 Milliarden Euro. Bund, Länder und Kommunen haben vereinbart, jeweils ein Drittel der Kosten zu übernehmen. Die Bundesregierung hat gemäß dieser Vereinbarung 4 Milliarden Euro als Beteiligung an den Gesamtkosten des Ausbaus bereitgestellt. Weiterhin werden ab 2013 jährlich 770 Millionen Euro zur Deckung der laufenden Betriebskosten zur Verfügung gestellt. Es besteht ein breiter Konsens in dieser Koalition über die Notwendigkeit eines besseren Betreuungsangebotes in Deutschland. Diese Notwendigkeit wird deutlich durch die Priorisierung, die der Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige in den laufenden Haushaltsverhandlungen hat: Nicht nur wurde das Sondervermögen für den Kitaausbau von den Sparbemühungen ausgenommen, es sollen auch in den nächsten 4 Jahren zusätzlich in die Verbesserung der Qualität der frühkindlichen Bildung investiert werden. Eine bessere Zu Protokoll gegebene Reden Qualifizierung des Personals, Maßnahmen für eine Erhöhung der Anzahl von männlichen Erziehern und eine intensivere Sprachförderung sind dabei wesentliche Ziele, die wir aktiv verfolgen werden. Wir stehen zu dem im KiföG beschlossenen Ziel beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige, und gemeinsam mit den Ländern und Kommunen werden wir dieses Ziel bis 2013 auch erreichen.