Partei: FDP
Sehr geehrter Herr Präsident ! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen ! Wir reden hier zwar über 289 Seiten , aber jedenfalls meiner Meinung nach zählt in diesem Hohen Haus nicht die Quantität , sondern die Qualität . Ich kann Herrn Gehring nur zustimmen : Es fehlte bisher schon an einer eigenständigen Jugendpolitik , und auch in diesem Dokument reihen sich nur Unkonkretes und Unschlüssiges aneinander . Ich bin den Kolleginnen und Kollegen von den Grünen insofern dankbar , als sie mit ihrer Großen Anfrage den Finger in eine Wunde gelegt haben , die seit Amtsantritt der Bundesfamilienministerin klafft . All Ihren Eifer , Frau Ministerin , Ihre Ideen und Ihr Engagement für die zahlreichen Babys aus Ihrem Ministerium in Ehren , aber die Jugendpolitik vernachlässigen Sie stiefmütterlich . Das wird schon gleich in der Beantwortung der ersten Frage deutlich . Das wird uns schwarz auf weiß in der Antwort auf die Große Anfrage dokumentiert . Dort zählen Sie als gelungene Beispiele für die Förderung von Kindern und Jugendlichen das Elterngeld , die angestrebte Verbesserung der Kinderbetreuungssituation und das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser auf . Ganz ehrlich , das erschließt sich mir nicht . Nennen Sie mir einen Jugendlichen in Deutschland , der von diesen Programmen auch nur ein Stückchen weit profitiert hätte . Genau das ist die Krux Ihrer Politik . Sie verstehen unter Kinder- und Jugendpolitik die Förderung der Eltern . Das wird auf jeder einzelnen Seite der Antwort deutlich . Sie begreifen Kinder- und Jugendpolitik als Anhängsel der Familienpolitik , nicht aber als die Unterstützung der Kinder und Jugendlichen selbst . Es mangelt an einer eigenständigen Jugendpolitik und an einem Gesamtkonzept , das sich auf die Lebenswirklichkeit und die tatsächlichen Bedürfnisse der jungen Menschen konzentriert . Vertrauen in die zukünftigen Generationen , Glaubwürdigkeit und Wertschätzung signalisiert man meines Erachtens anders . Die FDP-Bundestagsfraktion denkt in der Kinder- und Jugendpolitik vom Kind und vom Jugendlichen aus , und wir denken gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen in Deutschland . Der Entschließungsantrag der Grünen geht in die richtige Richtung und spricht wichtige Aspekte der Gegenwart von Jugendlichen an . Die FDP ist allerdings in einigen Punkten anderer Meinung und wird sich deshalb enthalten . Aber im Grundsätzlichen sind wir beisammen . Wir müssen mit den Kindern reden , nicht nur über sie . Partizipation heißt das Zauberwort . Daher müssen wir meines Erachtens vor allen Dingen die Verbände und die Jugendarbeit in Deutschland stärken ; denn sie leisten unersetzliche Arbeit . Gerade heute wurde eine dimap-Studie veröffentlicht , die uns Politikern vorwirft , wir würden insbesondere im Internet nicht angemessen mit Jugendlichen kommunizieren . Die FDP-Bundestagsfraktion ist hier schon einen Schritt weiter . Wir machen den Jugendlichen ein Angebot . Dieses Angebot heißt www .jugendfraktion .de und ist seit gut einer Woche online . Als erste Fraktion im Deutschen Bundestag machen wir Politik verständlich , diskutieren mit den Jugendlichen und lassen sie zu Wort kommen . Wir wollen ihre Meinung hören und diese in unsere Entscheidungen einfließen lassen . Wir dürfen die politische Kommunikation nämlich nicht den rechten und linken Lagern in diesem Lande überlassen . Die demokratischen Parteien sind aufgefordert , hier tätig zu werden . Wir setzen auf frühestmögliche Bildung und auf Sensibilisierung für Politik . Nur so schaffen wir die Grundvoraussetzung für verantwortungsbewusste Wähler . Kinder und Jugendliche müssen für Politik gewonnen und dürfen nicht von ihr abgeschreckt werden . Mit diesem Mammutwerk gewinnen Sie keinen einzigen Jugendlichen , weder für Ihre - allenfalls spärlichen - Inhalte noch für die Politik als Ganzes . Ich lasse eine halbe Minute Redezeit schweigend verstreichen . Sie können diese Zeit nutzen , um über das nachzudenken , was ich soeben gesagt habe .