Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir in Deutschland so viele Kultureinrichtungen haben, das verdanken wir den Anstrengungen in den Gemeinden und Kommunen, in den Ländern und eben auch im Bund. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe für alle staatlichen Ebenen. Ich bin froh und stolz, dass wir uns da alle tatkräftig die Hand reichen. Darüber, dass wir auf Bundesebene einen Aufwuchs von 5,8 Prozent haben, kann man sich nur freuen. Ich finde, das ist ein gutes Zeichen dafür, dass wir im Kulturbereich in den letzten Jahren kontinuierlich eine Menge getan haben. Den Investitionsstau haben wir aufgelöst, zum Beispiel beim Humboldt-Forum, was die Staatsministerin schon erwähnt hat. Wir haben im Blick, dass die Kulturförderung des Bundes auch in die Fläche geht. Der Bund hat diverse Möglichkeiten, Länder und Kommunen im Kulturbereich stärker zu unterstützen – das ist unstrittig –, auch in Form von Leuchtturmprojekten, deren Strahlkraft über die Ländergrenzen hinausreicht. Kulturförderung bedeutet aber nicht nur, Einrichtungen und Projekte finanziell auszustatten, sondern auch Investitionen in diejenigen, die das Hervorbringen von Kunst und Kultur zu ihrem Erwerb gemacht haben. Es ist daher Aufgabe der Politik, unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Künstlerinnen und Künstler, die unser Leben mit ihrer Arbeit in so vielerlei Hinsicht bereichern, nicht durch das soziale Netz fallen. Aus aktuellem Anlass will ich deshalb an dieser Stelle ganz klar sagen: Das solidarische System der Künstlersozialversicherung ist für uns als SPD-Bundestagsfraktion nicht verhandelbar. Unternehmen, die eine künstlerische Leistung in Anspruch nehmen, müssen hierfür einen Beitrag leisten. Den Versuch der Unternehmer- und Arbeitgeberverbände, die sozialen Lasten einseitig auf die Künstler abzuwälzen, weisen wir daher entschieden zurück. Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat dafür gesorgt, dass durch effizientere Prüfungen und gerechtere Lastenverteilung die Abgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent gesenkt werden konnte. Die Versicherung steht finanziell gesund da. Die SPD-Fraktion wird sich daher auch weiterhin für den Erhalt dieses Systems einsetzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser kulturelles Erbe hat sich überhaupt erst durch Heterogenität und Verschiedenheit entwickelt. Dieses kulturelle Erbe verpflichtet uns auch zu Humanität, einer Humanität, die im letzten Jahr von vielen Ehren- und Hauptamtlichen auch im kulturellen Sektor in unserem Land bereits gelebt wurde. Kunst und Kultur sind wichtige Orte der Begegnung, des Austausches und der Teilhabe. Kultur baut Brücken. Auf diese Weise entsteht ein neues Wirgefühl. Kultur fügt Neues und Bestehendes zusammen. Viele Kultureinrichtungen haben es sich zur Aufgabe gemacht, die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft stärker widerzuspiegeln und ihre interkulturelle Öffnung weiter voranzutreiben. Das finden wir gut. Das unterstützen wir. Deshalb stehen wir dahinter, dass das Programm „Kultur macht stark“ in Zukunft weiterhin mit einer guten finanziellen Basis ausgestattet ist. Ich möchte auch noch kurz auf den Filmbereich zu sprechen kommen. Ich begrüße, dass der Entwurf fortschreibt, was wir im parlamentarischen Verfahren im letzten Jahr beschlossen haben, nämlich die kulturelle Filmförderung auf 15 Millionen Euro aufwachsen zu lassen. Das ist jetzt im Ansatz festgeschrieben. Es war höchste Zeit für diesen Mittelaufwuchs. Denn durch die zusätzliche FFG-Förderung auf Bundesebene und durch den DFFF war das künstlerisch orientierte Filmschaffen ein bisschen ins Hintertreffen geraten. Mit Blick auf die Zielstellung im neuen FFG, mit dem wir weniger Filme mit größeren Budgets fördern wollen, ist die kulturelle Filmförderung eine unverzichtbare Ergänzung. Bei aller Freude darüber, dass wir so viel geschafft haben, müssen wir aber im Blick behalten, dass wir noch über ein schlüssiges Förderkonzept im Filmbereich diskutieren müssen. Das steht noch aus. Es ist dringend notwendig, damit wir die einzelnen Förderinstrumente sinnvoll voneinander abgrenzen. Die Digitalisierung findet sich dieses Mal mit 1 Million Euro wieder. Das ist gut und richtig so. Ich bin mir sicher, dass wir die Gespräche, die wir an dieser Stelle mit den Ländern führen, in Kürze erfolgreich abschließen und so den Knoten durchschlagen werden. So können wir noch in dieser Legislaturperiode den bei der Digitalisierung notwendigen und sinnvollen Schritt gehen. In den Blick nehmen müssen wir auch die Stiftung Deutsche Kinemathek, die zu 100 Prozent vom Bund getragen wird. Es ist wichtig, dass wir – so haben wir es im Koalitionsvertrag festgeschrieben – die Deutsche Kinemathek weiterhin stärken. Das werden wir im parlamentarischen Verfahren noch einmal zu besprechen haben. Durch den DFFF und die weitere Förderung, die wir im Wirtschaftsministerium angesiedelt haben – 50 Millionen Euro für den DFFF und 10 Millionen Euro im Wirtschaftsministerium –, ist der Filmbereich wirklich auf einem guten Weg. Wir müssen aber nicht nur über ein Gesamtkonzept diskutieren, sondern auch über die Tatsache, dass wir in Deutschland im Vergleich zu unseren Nachbarländern mit dem DFFF mittlerweile ein bisschen ins Hintertreffen geraten. Wir müssen im Auge behalten, ob wir da nicht über andere Modelle des Anreizes sprechen sollten. Denn wir erkennen, dass große Filmproduktionen Deutschland leider Gottes in der letzten Zeit verlassen haben.