Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die heutige Aktuelle Stunde ist in der Tat eine Stunde der Selbstentlarvung der Opposition. Sie haben eine Aktuelle Stunde beantragt. In Wirklichkeit wollen Sie hier ein Tribunal durchführen. Sie geben vor, einen Sachverhalt aufzuklären. In Wirklichkeit wollen Sie Rufmord an einem Mitglied der Bundesregierung begehen. Das ist die Wahrheit in diesem Haus. Herr Trittin, Herr Oppermann, das, was Sie beide heute hier aufgeführt haben, ist wahrlich keine parlamentarische Oppositionsarbeit. Es ist wirklich nur schäbig und diesem Hause absolut unwürdig, was Sie hier geleistet haben. Herr Bartels, Sie haben ja recht, wenn Sie sagen, man könnte auch Wichtigeres diskutieren. Aber Sie haben es in der Hand; Sie hatten es in der Hand. Sie haben diese Aktuelle Stunde beantragt zu diesem Thema, zu nichts anderem. Sie haben die drängenden und gewichtigen Fragen, über die wir uns auch in der Politik in Deutschland und in Europa unterhalten könnten, beiseitegeräumt und muten jetzt der Öffentlichkeit Ihre kleinkrämerische Selbstbeschäftigungstherapie zu. Das ist die Realität in diesem Haus. Meine Damen und Herren, wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass Sie zu verantwortungsvoller Oppositionsarbeit nicht fähig sind, dann haben Sie ihn heute geliefert. Ich kann Ihnen versichern: Das, was Sie hier heute aufgeführt haben, wird nicht einmal als Randnotiz in der Geschichte dieses Hauses erscheinen. Es ist übrigens nicht der erste Versuch von SPD und Grünen, dass sie einen ihnen unliebsamen Unionspolitiker hier beschädigen. Sie haben schon ab und zu einmal versucht, an dem Lack zu kratzen. Der Grund dafür ist einfach: Ihnen schmeckt es nicht, dass Karl-Theodor zu Guttenberg ein hohes Ansehen und Vertrauen bei den Menschen genießt. Ihnen schmeckt es nicht, dass er als Verteidigungsminister eine herausragende Arbeit macht. Ihnen schmeckt es nicht, dass er durch seine Präsenz vor Ort, bei der Truppe im Einsatz, Solidarität zeigt und Solidarität zurückbekommt. Vor allem schmeckt es Ihnen nicht, dass über 70 Prozent der Menschen in Deutschland auch in dieser Debatte hinter ihm stehen. Das schmeckt Ihnen einfach nicht. Die Menschen fragen sich zu Recht – freuen Sie sich nicht zu früh! –, ob die Opposition in Deutschland sich nicht mit ihren Sorgen, Anliegen und Nöten beschäftigt, sondern mit anderen Dingen. Glauben Sie mir: Die Menschen durchschauen Ihre taktischen Spielchen. Die Menschen durchschauen auch, dass es Ihnen nicht um die Sache geht, sondern nur darum, einem Politiker ans Zeug zu flicken. Das ist das, was eigentlich im Vordergrund steht. Das sollten Sie sich, Herr Oppermann – weil Sie ja immer fleißig dazwischenrufen –, schon einmal überlegen, und Sie sollten zur Kenntnis nehmen, dass 71 Prozent der SPD-Anhänger mit der Arbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg zufrieden sind. Frau Sager, Sie sollten zur Kenntnis nehmen, dass 61 Prozent der Grünen-Anhänger mit der Arbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg zufrieden sind. Frau Sager und Herr Oppermann, da sollten Sie sich lieber einmal fragen, ob Sie bei Ihrer unwürdigen Hatz gegen den Verteidigungsminister überhaupt das Vertrauen Ihrer eigenen Anhängerschaft haben. Das Vertrauen der Menschen in diesem Land haben Sie auf jeden Fall nicht. Wissen Sie, die Menschen in diesem Land durchschauen das, und sie wissen, dass Sie nur ein einziges Ziel haben: ein Mitglied dieser Bundesregierung zu beschädigen. Die Menschen durchschauen, dass Sie billigend in Kauf nehmen, einen Kollateralschaden anzurichten, der der Bundeswehr schadet. Sie sind diejenigen, die der Bundeswehr in dieser Sache in einem schwierigen und höchst gefährlichen Einsatz schaden. Sie sind diejenigen, die dem großen Reformprozess der Bundeswehr schaden. Deswegen nenne ich Ihr Verhalten hier perfide und verantwortungslos. Meine Damen und Herren, Sie sind es, die großen Schaden diesem Parlament, der Politik und auch der Bundeswehr in diesem Land zufügen. Herr Trittin, erkennen Sie an, dass Karl-Theodor zu Guttenberg Fehler eingeräumt und sich aufrichtig entschuldigt hat. Erkennen Sie an, dass er selbst gehandelt und den Doktortitel abgelegt hat. Erkennen Sie endlich, dass Sie sich verrannt haben, und geben Sie doch einfach zu, dass es Ihnen nicht um die Sache, sondern um eine schäbige Kampagne gegen den Bundesminister geht. Dann wären wir viel näher bei der Wahrheit als bei alldem, was wir von Ihnen hier gehört haben.