Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Nachfrageschub im neuen Jahr und Mit Dynamik ins Jahr 2005 : Reiseland Deutschland boomt , das sind zwei Überschriften von Presseerklärungen der DZT , zu der wir alle stehen und die wir alle gelobt haben . Seit Januar dieses Jahres haben wir einen deutlichen Zuwachs sowohl bei der Zahl der ausländischen Gäste als auch bei der Zahl der Inlandsbuchungen zu verzeichnen . Eine Umfrage hat ergeben , dass die Hotelbranche im laufenden Jahr eine Steigerung von bis zu 5 Prozent erwartet . Das sichert Einkommen und Arbeitsplätze in der Branche . Uns liegt ein sehr umfangreicher Tourismuspolitischer Bericht vor . Ich möchte dafür herzlich danken . Wir , die SPD-Fraktion , haben in den vergangenen Jahren konsequent zur Stärkung der Tourismusbranche beigetragen . Das wird auch so bleiben . Aber wir sollen hier eher darüber diskutieren , wofür der Bund zuständig ist , und nicht darüber , wofür die Länder zuständig sind . Der Frankfurter Flughafen liegt immer noch in Hessen , weswegen das Land Hessen zuständig ist . Wir können auch das Thema Kerosinbesteuerung erörtern . Es gibt über alle Parteigrenzen hinweg einen breiten Konsens , dass diese Angelegenheit nicht auf nationaler Ebene geregelt werden kann . Wie Sie wissen , ist das auch auf europäischer Ebene kaum zu regeln . Man kann der Bundesregierung daher keinen Vorwurf machen . Man muss die Tatsachen zur Kenntnis nehmen und versuchen , Veränderungen vorzunehmen . Der Finanzminister hat dieses Thema erst vor kurzem wieder auf europäischer Ebene angesprochen . Er hat also versucht , diesen Weg zu gehen . Mein lieber Kollege Brähmig , Sie haben sich hier mit der Verkehrsinfrastruktur ganz massiv auseinander gesetzt . Aber Sie haben leider nicht erwähnt - das tue ich dafür heute sehr gern - , dass uns für einen Zeitraum von vier Jahren 2 Milliarden Euro mehr für alle Bereiche der Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stehen . Das wird dem Tourismus helfen , Herr Brähmig . Wir haben in den vergangenen Jahren Anträge eingebracht , die sich mit dem barrierefreien Reisen , mit dem Tourismus in , an und auf dem Wasser , mit Chancen des Tourismus auf europäischer Ebene befasst haben . Heute beraten wir unseren Antrag zum Kulturtourismus . Herr Kollege Burgbacher , vielleicht hätten auch Sie auf die Idee kommen können , so einen schönen Antrag zu stellen . Möglicherweise können wir zusammenarbeiten . Ich will das heute nicht ausschließen . Wir alle treten für die DZT ein . Die DZT ist kontinuierlich mit Mitteln ausgestattet worden . Jeder kann sich mehr wünschen . Wir geben ihr mehr , nämlich 3 Millionen Euro mehr für die Erstellung des Gastgeberkonzeptes für die Fußballweltmeisterschaft . Sie hat also eine neue Aufgabe und mehr Geld . Wir wollen diese Fußballweltmeisterschaft nutzen , uns der Welt , also nach außen , positiv darzustellen . Wir wollen für Nachhaltigkeit sorgen . Da sind wir alle , der Tourismus , aber auch alle Bereiche um ihn herum , gefordert . In der nächsten Ausschusssitzung werden wir uns mit diesem Thema noch einmal sehr ausführlich befassen . Wir haben eine weitere Konsequenz gezogen , indem wir ein neues Berufsbild geschaffen haben . In Mecklenburg-Vorpommern gibt es die erste vollständige Berufsschulklasse für diesen neuen Beruf ; die DZT und die ersten Freizeitparks bilden aus . Wir sind also flexibel gewesen . Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag geht von bis zu 800 Ausbildungsverträgen aus . Wir machen uns stark und wir erreichen auch etwas für die Branche . Das zeigen die Aktivitäten der letzten Jahre . Ich sage noch einmal ganz deutlich : Wir haben uns auch im Ausschuss mit den neuen Berechnungssystemen auseinander gesetzt , und zwar sehr strittig . Aber wir brauchen natürlich seriöse europäisch und international vergleichbare Zahlen ; darauf sind wir angewiesen . Ich denke , es ist klar und es besteht weitgehend Einigkeit darüber , dass wie bisher zusätzliche Bereiche in die Berechnung aufgenommen werden sollen . Heute liegt auch ein FDP-Antrag vor . Wir lehnen ihn aus mehreren Gründen ab : Was die Mehrwertsteuersätze angeht , liegen wir im guten Mittelfeld . Wir haben daher keinen Anlass , die Steuersätze zu senken . Was die Fragen zum Jugendarbeitsschutzgesetz angeht , muss ich wirklich sagen : Wer meint , dadurch mehr Ausbildungsplätze schaffen zu können , dass die Nachtarbeitszeiten endlos ausgedehnt werden , der liegt falsch . Die Arbeitsplätze , die dadurch entstünden , wären dem unteren Lohnniveau zuzuordnen . Es ginge zum Beispiel darum , abends noch aufzuräumen ; zu lernen gäbe es da nichts mehr . Ich sage noch einmal ganz klar und deutlich : Der Tourismus in Deutschland boomt . Jeder hat eine Vorstellung davon , wie man etwas verbessern kann . Das gilt auch für uns . Wir glauben , dass unter anderem die Verabschiedung unseres heutigen Antrags zu einer Verbesserung beiträgt . Das Reiseland Deutschland hat von der weitestgehend guten Arbeit der DZT im Ausland wie im Inland profitiert . Deutschland ist in und das lassen wir uns von Ihnen nicht schlechtreden . Danke schön .