Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen ! Liebe Kollegen ! Ich werde über den Sport sprechen . . _ Danke . Wir haben dem Sport wieder die Funktion zugewiesen , die ihm in unserer Gesellschaft zusteht , nämlich eine Querschnittsfunktion . Gesundheitspolitik , Sozialpolitik und Integrationspolitik spielen hierbei zusammen . Gerade für die Integrationspolitik hat der Sport in der heutigen Zeit eine besondere Bedeutung ; denn im Sport lernt man Fairness , toleranten Umgang und gewaltfreies Kräftemessen . Dies ist notwendig , um fremdenfeindlichen Tendenzen entgegenzutreten . Wir haben die Mittel für den Sport gegenüber dem Regierungsentwurf geringfügig erhöht , um diesen Zielen besser zu entsprechen . . Wir fordern aber auch die Bundesländer auf , mehr für den Sport zu tun , insbesondere für den Schulsport . Ich denke hierbei an die dritte Sportstunde . . Wir haben die Mittel für einige Bereiche erhöht . Unter anderem ist der Goldene Plan Ost wiederum mit 29 Millionen DM ausgestattet . Zusätzlich sind Verpflichtungsermächtigungen vorhanden , sodass die Sportstätten im Osten weiter auf Vordermann gebracht werden können . Es ist zum großen Teil in Vergessenheit geraten , dass wir für das Olympiastadion in Berlin und für das Zentralstadion in Leipzig im Haushalt immerhin noch 76 Millionen Euro ausweisen und damit dazu beitragen , dass die Fußballweltmeisterschaft auch in Ostdeutschland stattfinden kann . . Den Ansatz für den Sportstättenbau für den Hochleistungssport haben wir um immerhin 0 ,7 Millionen Euro auf 18 ,8 Millionen Euro erhöht , weil bekannt ist , dass auch in Westdeutschland verstärkt Defizite im Sportstättenbau vorhanden sind . Ferner weise ich darauf hin , dass bei den zentralen Maßnahmen ebenfalls eine maßvolle Erhöhung um 2 ,3 Millionen Euro erfolgt ist , weil wir erkannt haben , dass es in den letzten Jahren eine Erhöhung der Zahl der olympischen Disziplinen gegeben hat und wir bei der Nachwuchsförderung , beim Leistungssport und beim leistungsbezogenen Behindertensport einiges zulegen müssen . . Die nationale Dopingagentur wurde bereits erwähnt . Hierfür sind im Haushalt 10 Millionen etatisiert . . Wir hoffen , dass hierfür zusätzliche Gelder aus der Wirtschaft eingeworben werden können . Ähnliches muss man hinsichtlich der Errichtung des Fonds zur Entschädigung der DDR-Dopingopfer sagen , die Herr Hoyer erwähnte . Wir mussten diese Mittel allerdings sperren , weil noch viele Fragen zu klären sind , aber wir wollten ein deutliches Zeichen setzen . Hierzu müssen klare Kriterien erarbeitet und die rechtliche Grundlage erst noch geschaffen werden . Es ist aber auch anzumerken , dass diese Entscheidung eigentlich überfällig war , . denn von der Wiedervereinigung bis 1998 ist in dieser Richtung überhaupt nichts passiert . . Meine lieben Kolleginnen und Kollegen , die jüngste Anhörung im Sportausschuss zum Thema Bessere Rahmenbedingungen für Sportvereine ergab , dass die Anhebung der Übungsleiterpauschale von 2400 DM auf 3 600 DM ein richtiger Schritt war . . Der Personenkreis der davon Betroffenen sollte erweitert werden . Die neue Regelung der Sozialversicherungsträger zur Selbstständigkeit von Übungsleitern wurde ebenso als richtig eingestuft wie die Regelung der 630- Mark-Jobs , allerdings mit der Einschränkung _ das sage ich fairerweise dazu _ , dass mann im Sport dieAuffassung vertritt , dass nach wie vor zu viel Bürokratie dabei ist . . Schließlich wurde begrüßt , dass die Möglichkeit geschaffen wurde , bei Sportvereinen und Sportverbänden präventive Gesundheitsmaßnahmen durchzuführen , weil Helmut Wilhelm  20004 dies die Krankenkassen in Zukunft entlasten wird und somit volkswirtschaftlich vertretbar ist . . Ich möchte auch noch darauf hinweisen , dass in den Kommunen einiges in ihrer Einstellung zum Sport geändert werden muss . Wir hier können natürlich keine Vorschriften machen , aber Anregungen geben . Wir befinden uns im Sport insgesamt in einer Umbauphase . Individualisierung und Kommerzialisierung nehmen genauso zu wie die gewerblichen Sportangebote . Trotzdem ist festzuhalten , dass sich das ehrenamtliche Engagement weder quantitativ noch qualitativ in einer Krise befindet ; es geht um die mangelnde Wertschätzung der Betroffenen . Mit den Erhöhungen entsprechend unserer Initiative tragen wir zu einer Aufwertung bei . . Ich möchte ferner darauf hinweisen , dass wir glücklicherweise die Veränderung bei den Olympiastützpunkten zurücknehmen konnten , weil es neue Überlegungen gibt . Es bleibt aber trotz alledem festzuhalten , dass der Spitzensport weiterhin effizienter gestaltet werden muss und dass auch über das eine oder andere Konzept neu nachgedacht werden muss . Wir sind zu dieser Diskussion bereit . Liebe Kolleginnen und Kollegen , mit dem vorliegenden Sportetat machen wir deutlich : Sportpolitik ist für uns Gesellschaftspolitik _ in unseren Tagen wichtiger denn je . Der Sport ist bei Bundesinnenminister Otto Schily und bei der Regierungskoalition in besten Händen . .