Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Bundestag! Liebe Besucher im Bundestag! Guten Morgen! Wir haben uns sicher alle schon einmal gefragt: Leben wir, um zu arbeiten, oder arbeiten wir, um zu leben? Die Wahrheit liegt – wie so oft im Leben – wohl in der Mitte. Arbeit ist für viele Erfüllung, gehört selbstverständlich dazu und ist sinnstiftend. Idealerweise macht Arbeit Spaß. Arbeit kann auch anstrengend sein, und Arbeit kann Menschen auch krankmachen. Auch keine Arbeit kann krankmachen. Die Bedürfnisse bzw. die Arbeitswelt insgesamt haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Die Digitalisierung beeinflusst die Entwicklungen in allen Lebensbereichen. Der Austausch von Informationen, Gütern und Dienstleistungen sowie die Vernetzung der Märkte nehmen immer mehr Fahrt auf. Die Digitalisierung ist gut und wichtig und richtig und dringender denn je notwendig in einer ländlichen Region wie der, aus der ich komme. Mit dem von Bundesminister Alexander Dobrindt mit aller Kraft und viel Geld vorangetriebenen Ausbau des Breitbandes schließen wir letzte Lücken, fördern Wirtschaftswachstum und auch die Entstehung neuer und flexiblerer Arbeitsplätze. Erst vorgestern durfte ich, wie einige Kollegen hier auch, einen Förderbescheid für Beraterleistungen für die Breitbandentwicklung entgegennehmen, und zwar für die Gemeinde Pfaffenhausen im Hochschwarzwald. Der Hochschwarzwald hat bekanntlich eine nicht ganz einfache Topografie, was den Breitbandausbau erschwert. Auch Löffingen im Hochschwarzwald kommt in den Genuss der Bundesförderung. Mit dem schnellen Zugang zum Internet machen wir die Betriebe wettbewerbsfähig und investieren in die Zukunft und damit auch in die Flexibilität der Arbeit für Arbeitnehmer. – Nein, Frau Pothmer. Ich komme zum Punkt. Danke schön für den Hinweis. Die Digitalisierung hat selbstverständlich unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeitszeit und Folgen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Das geht von der Gesamtarbeitszeit bis zur Präsenzzeit und zum Homeoffice. Die tägliche Höchstarbeitszeit ist im Arbeitszeitgesetz geregelt. Es schreibt den Achtstundentag vor, lässt aber auch viele Ausnahmen zu. Ich erinnere nur an die Gastronomen, die eine viel längere Arbeitszeit gefordert haben, was wir im Grunde ablehnen. Das zeigt, dass Flexibilität in beide Richtungen und von beiden Seiten, der Seite der Arbeitnehmer und der Seite der Arbeitgeber, erwünscht ist, dass die Wünsche und Vorstellungen unterschiedlich und sehr individuell sind. Das zeigt auch, dass die Politik Rahmenbedingungen schaffen muss, um den Bedürfnissen der Beschäftigten und der Betriebe zu entsprechen. Wir müssen beide in den Blick nehmen; die beiden gehören zusammen, meine Damen und Herren. Der Mensch steht für uns Christdemokraten im Mittelpunkt, aber nicht nur der Arbeitnehmer, sondern auch der Arbeitgeber; Arbeitgeber sind auch Menschen. Ich spreche nicht von Großfirmen. Ich spreche nicht von DAX-Konzernen, sondern von vielen Millionen Familienbetrieben, Kleinunternehmern, Mittelständlern, die das Rückgrat unserer Wirtschaft sind und den größten Teil der Arbeitsplätze bereitstellen. Ganz besonders kleine Unternehmen kennen die persönliche Situation ihrer Arbeitnehmer. Sie nehmen Rücksicht darauf, zum größten Teil, freiwillig. Wenn wir diese mit Gesetzen knebeln, wird der Betriebsfrieden leiden, und die freiwillige Bereitschaft zur Rücksichtnahme wird mit Sicherheit abnehmen. Außerdem haben wir in dieser Legislaturperiode bereits einige wichtige Maßnahmen ergriffen, um die Arbeitsbedingungen und damit die Lebenssituation von Beschäftigten, insbesondere auch von Familien, zu verbessern. Allen voran ist natürlich der Mindestlohn zu nennen, der rund 3,7 Millionen Beschäftigten im Niedriglohnbereich, davon zwei Drittel Frauen, eine neue Perspektive eröffnet. Wir haben die Betreuung von Kindern ausgebaut und tun es weiter, was vielen Hunderttausend Familien zu mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit verhilft. Das Elterngeld Plus wurde eingeführt. Die Familienpflegezeit wurde verbessert. Auch der im Koalitionsvertrag vereinbarte Rechtsanspruch auf Rückkehr aus der Teilzeit in die frühere Arbeitszeit, der hier schon mehrfach angemahnt wurde, wird folgen. Das haben Sie in Ihrem Antrag richtig erkannt, liebe Kollegen: Das haben wir noch nicht angepackt. Aber erstens haben wir schon eine Menge sozialpolitischer Vorhaben abgearbeitet, und zweitens dauert die Legislaturperiode bekanntlich vier Jahre. Also: Hoffnung, Kollege Rützel! – Danke für diesen Applaus. Ihr wisst schon, was ich meine. Wir sind in der Koalition. Nur, falls es da Zweifel gibt! Längst ist das Thema „Zukunft der Arbeit“ ganz oben auf der Agenda der Union. Da brauchen wir keine Nachhilfe. Am 15. Dezember letzten Jahres haben wir auf dem Parteitag der CDU Deutschlands in Karlsruhe intensiv über das Positionspapier „Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit“ diskutiert und es einstimmig angenommen. Wir reagieren damit auf die Veränderungen in der Arbeitswelt, auch auf den Wunsch nach mehr Souveränität in der Arbeitszeit. Ich kann das hier nicht alles ausführen. Sie können es aber gern unter www.cdu.de nachlesen, liebe Kollegen. Die Bundesregierung, die hier schon gescholten wurde, hat längst ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Die Opposition ist mit ihrer Forderung da ein bisschen hinterher. Das Forschungsprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung mit dem Titel „Innovationen für die Produktion, Dienstleistung und Arbeit von morgen“ setzt genau hier an. Es geht darum, Arbeit wirtschaftlich und sozial verträglich zu gestalten. Bis 2020 sind für das gesamte Programm etwa 1 Milliarde Euro vorgesehen. Die Bundesarbeitsministerin hat außerdem verkündet, einen Arbeitszeitdialog zu führen – mit der Wirtschaft, den Gewerkschaften, den Kirchen –, was ich ausdrücklich begrüße. Darüber hinaus plant das Ministerium ein Wahlarbeitszeitmodell. Auch bei anderen Themen malt die Opposition ein düsteres Bild von Deutschland. Warum eigentlich? Die Sklaverei ist abgeschafft. Über die Veränderungen in der Arbeitswelt hat mein Kollege Lagosky schon alles richtig ausgeführt. Sie scheinen da doch ein paar positive Entwicklungen verpasst zu haben. Es ist nicht alles so schlecht, wie Sie es manchmal darstellen. Ganz im Gegenteil: Die Mehrheit der Beschäftigten ist mit ihrer persönlichenArbeitssituation zufrieden. Ich selbst war lange Jahre berufstätig und alleinerziehend, in einer Zeit, als es noch keine Ganztagskitas, keine verlässlichen Grundschulen und anderes gab. Am flexibelsten in all den Jahren war mein Arbeitgeber – und das ist schon über 25 Jahre her. Diese Erfahrung haben viele Arbeitnehmer in meiner Umgebung auch gemacht. Während einer längeren Krankheitszeit habe ich sehr viel Homeoffice gemacht, auch ohne Gesetz. Und wenn Sie meiner persönlichen Erfahrung nicht glauben, dann fragen wir einmal die Statistik. Laut einer Befragung von Erwerbstätigen aus 2012 des Bundesinstituts für Berufsbildung und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin mit den Schwerpunkten Arbeitsbedingungen, Arbeitsbelastungen und gesundheitliche Beschwerden sind fast 80 Prozent der Befragten mit den Arbeitszeiten zufrieden oder sogar sehr zufrieden. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, DIW Berlin, kommt zu dem Ergebnis, dass nur jeder Achte mit seiner beruflichen Tätigkeit unzufrieden ist. Es gibt laut DIW auch kaum Unterschiede beim Ausmaß der Zufriedenheit hinsichtlich der Arbeitsbedingungen. Soll bedeuten, dass Arbeitnehmer nicht weniger zufrieden sind, wenn sie zum Beispiel Sonntags- oder Nachtarbeit leisten müssen oder eine Vollzeit- oder eine Teilzeitstelle haben.