Partei: FDP
Sehr geehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen ! Liebe Kollegen ! Frau Knoche , eigentlich wollte ich nicht näher auf das eingehen , was Sie in Ihrer Rede vorgetragen haben . Ich möchte Ihnen an dieser Stelle nur einen guten Rat geben , nämlich dem Beispiel Ihres Fraktionskollegen Paul Schäfer zu folgen und selber in den Sudan zu fahren . Dann sollten Sie noch einmal Ihre Rede lesen und sie dahin befördern , wo sie hingehört . Ich bin sehr dankbar , dass heute fast alle Fraktionen unseren Bundeswehrsoldaten einen herzlichen Dank für die Leistung aussprechen , die sie vor Ort in einer unbewaffneten Militärmission erbringen . Ich bin auch sehr froh , dass diese Leistung zur Kenntnis genommen wird . Leider lag in der Vergangenheit die nötige Wertschätzung an der einen oder anderen Stelle - sei es in Form von finanzieller Unterstützung , sei es bei der Postversorgung oder Ähnlichem - im Argen . Insofern kann es heute einen Schub bewirken , dass wir mit großem Interesse verfolgen , was unsere Soldaten vor Ort leisten . Ich selber würde mich auch freuen , wenn wir viel mehr Informationen und Berichte - auch schriftlich - über die Erfahrungen der Soldatinnen und Soldaten vor Ort bekommen können . Denn auch nach Auffassung der FDP-Bundestagsfraktion handelt es sich bei diesem Mandat um einen sinnvollen und wichtigen Beitrag zur Implementierung des Friedensvertrages von Nairobi . Wie fragil die Stabilität im Südsudan ist , konnte man bei den bewaffneten Auseinandersetzungen in Malakal im November letzten Jahres beobachten . Leider kommt die Umsetzung des Friedensvertrages viel langsamer voran als notwendig . Weder die Rückverlegung der Truppen noch die konsequente Entwaffnung der ehemaligen Konfliktparteien ist bisher erreicht worden , obwohl diese Punkte essenzielle Bestandteile des Vertrages sind . Den zu entwaffnenden Gefolgsleuten der ehemaligen Konfliktparteien muss aber auch gleichzeitig eine Perspektive aufgezeigt werden , wie sie in Zukunft für ihren eigenen Lebensunterhalt sorgen können . Dabei ist die verantwortliche Institution DDR heillos überfordert . Insofern wäre ich froh , wenn wir auch diesen Prozess seitens der internationalen Staatengemeinschaft viel stärker unterstützen würden . Dazu muss neben den zivilen Perspektiven auch die Einbindung in die aufzustellenden integrierten Verbände zählen . Diese sollten aus den ehemaligen Soldaten der sich bekämpfenden Konfliktparteien gebildet werden . Auch dieses Vorhaben kommt seit Monaten nicht voran . Diese integrierten Verbände müssen aber in Zukunft das Rückgrat einer sich selbst tragenden Stabilität im Sudan werden . Hier muss UNMIS deutlich größere Anstrengungen unternehmen . Außerdem müssen die Grundlagen für das im Jahr 2011 anstehende Referendum über Teilung oder Einheit des Sudans geschaffen werden . Diese werden nach unserer Auffassung nur auf der Grundlage einer belastbaren Volkszählung Akzeptanz finden . Ohne diese droht das Aufbrechen neuer Rivalitäten . Im Hinblick auf diese politischen Herausforderungen steht die Bundesregierung in der Pflicht , innerhalb der Vereinten Nationen , aber auch im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft und des G-8-Vorsitzes diese dringend notwendigen Prozesse zu beschleunigen . Deutschland muss im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft darauf hinwirken , dass die Rolle der Afrikanischen Union in der Krisenprävention , Konfliktbeilegung und Friedenskonsolidierung gestärkt wird . Wir müssen eine angemessene Gesprächsgrundlage auch mit der sudanesischen Regierung finden , damit wir unter Beweis stellen können , dass uns die Entwicklung im Sudan am Herzen liegt . Die nächsten Jahre werden von erheblicher Bedeutung dafür sein , ob es gelingen wird , in Zentralafrika eine Stabilisierung herbeizuführen . Meine lieben Kolleginnen und Kollegen , ich kann Sie nur ermuntern , sich vor Ort selber ein Bild von der Situation zu machen . Vieles , was uns hier als sehr einfach erscheint , ist nämlich vor Ort unglaublich schwierig und langwierig . Ich denke , hier können wir als Parlamentarier persönlich eine wichtige Unterstützung leisten . Ich danke Ihnen .