Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ministerin! Bei der Einbringung des Haushaltes vor ein paar Wochen stand ich auch an dieser Stelle und sagte, dass wir einen großartigen und gut ausgestatteten Etat beraten. Nach den abschließenden Beratungen muss ich jetzt feststellen: Er ist noch viel besser geworden. Über 21 Millionen Euro mehr haben wir in den parlamentarischen Beratungen on top erreicht. Das ist wichtig, und das ist richtig. An dieser Stelle möchte ich mich bei Alois Rainer, meinem Mitberichterstatter, bedanken, natürlich auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses, aber auch bei den Kolleginnen und Kollegen der Opposition für die gute Zusammenarbeit – zumal die Opposition an der einen oder anderen Stelle unseren Anträgen auch zugestimmt hat. Und das zeigt doch, dass wir mit den Schwerpunkten richtig liegen. Zu den Zahlen. Mit insgesamt 10,225 Milliarden Euro ist der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in diesem Jahr erneut angestiegen. Über 700 Millionen Euro mehr als noch 2017 stehen für gesetzliche Leistungen, Programme und Projekte für Jung und Alt, Männer und Frauen und die über 30 Millionen freiwillig Engagierten in unserem Land zur Verfügung – 10,225 Milliarden! Und was heißt das jetzt konkret? Rund 83 Prozent des Haushaltes geben wir für wichtige gesetzliche Leistungen aus. Das ist gut so. Das Elterngeld und das Elterngeld Plus haben einen Riesenerfolg, die Nachfrage steigt. Deswegen investieren wir da in diesem Jahr, wie schon gehört, 6,67 Milliarden Euro. Damit unterstützen wir Familien bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wir ermöglichen es Müttern, die das wollen, dass sie früher wieder arbeiten können, und wir haben mehr aktive Väter, die übrigens für die Kinder sehr wichtig sind – neben den Müttern. Wir reduzieren damit nicht zuletzt das Armutsrisiko vieler Familien. – Für den Unterhaltsvorschuss sind 866 Millionen Euro veranschlagt. Damit unterstützen wir viele Alleinerziehende. Neben den Pflichtaufgaben des BMFSFJ gibt es im Programmbereich viele gute Projekte und Initiativen, die wir weiterhin fördern. Zum Beispiel verstetigen wir die Mittel für die Mehrgenerationenhäuser. Dafür stellen wir 2018 und in den kommenden Jahren 17,5 Millionen Euro zur Verfügung. Gleiches gilt für die Jugendfreiwilligendienste. Hier haben wir Mittel in Höhe von 95,681 Millionen Euro festgeschrieben. Ein Programm – wir haben es eben mehrfach gehört – liegt vielen von uns besonders am Herzen: „Demokratie leben!“ Dieses Bundesprogramm, das das einzige ist, das Präventionsarbeit gegen alle Formen des Extremismus leistet, sichern wir mit mehr als 120 Millionen Euro in 2018 ab. Das ist gut so, das ist richtig so, und das ist ausbaufähig. Deshalb begrüßen wir auch ausdrücklich die angekündigte Entfristung des Programms. Die Mittel für den Bereich des Kinder- und Jugendplans als zentrales Förderinstrument der Kinder- und Jugendhilfe wächst um 5,6 Millionen Euro. Hier stellen wir mehr Geld für die Jugendverbandsarbeit, plus 3 Millionen Euro verstetigt, und für die Jugendmigrationsdienste, plus 2 Millionen Euro verstetigt, zur Verfügung. Das ist ein Erfolg, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die Förderung der deutsch-polnischen Beziehungen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit ist gerade in diesen Zeiten wichtiger denn je. Aus diesem Grund bekommt das Deutsch-Polnische Jugendwerk in 2018 mehr Geld von uns, und zwar 7 Millionen Euro, also 1 Million mehr. Das ist übrigens eine Vereinbarung, die über alle Fraktionen hinweg einstimmig beschlossen wurde. Deswegen sollte an dieser Stelle das Deutsch-Polnische Jugendwerk von allen Fraktionen Applaus bekommen und nicht nur von der Union und der SPD. Ein besonderer Erfolg für die SPD: die Aufstockung der Mittel für die Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit sowie für den Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt von 7 auf 9 Millionen Euro. Ich weiß, es ist ein sensibles Thema, es darf aber nicht vergessen werden. Der jetzt vom Haushaltsausschuss in der Bereinigungssitzung beratene Etat ist im Bereich des BMFSFJ die Startrampe für das, was wir gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in dieser Legislatur auf den Weg bringen wollen: Wir machen Politik, damit jedes Kind es packt, wir kümmern uns um die Kümmerer, und wir stärken Frauen. An diesen Leitsätzen werden wir uns im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend orientieren. Familien, Jung und Alt, ehrenamtlich Aktive und Frauen – sie alle können sich auf uns verlassen. Wir investieren mit diesem Geld in unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und wollen und werden das tägliche Leben von Menschen ganz konkret verbessern und so Deutschland zukunftsfähig machen. Ich freue mich übrigens schon jetzt auf die Haushaltsberatungen für das Jahr 2019: Offensive für sorgende Berufe, Gute-Kita-Gesetz, Ehrenamtsstiftung und die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen – das sollen nur ein paar Ausblicke sein. Packen wir es also an! Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Abschluss meiner Rede möchte ich Ihnen so kurz vor der parlamentarischen Sommerpause noch einen Impuls mitgeben. Kürzlich las ich in einem Tweet von einem Nutzer, dass die Klassenlehrerin seinem Kind nach dem ersten Schuljahr eine Hausaufgabe in die Sommerferien mitgegeben hat: erstens, auf einen Baum klettern, zweitens, auf einer Wiese liegen und in den Himmel gucken, drittens, nachts heimlich länger aufbleiben. – Ihnen einen schönen Sommer! In diesem Sinne: Vielen Dank.