Partei: FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Allensbacher Jahrbuch beschreibt seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland die Bewusstseinslage in Deutschland. Im zwölften Jahrbuch aus dem Jahre 2010 heißt es: 96 Prozent der Menschen in Deutschland stimmen der Aussage zu, dass wir eine schöne Landschaft und eine herrliche Natur haben. 87 Prozent stimmen dieser Aussage zu: Bei uns gibt es gutes Essen und Trinken. Im Fazit: Landwirtschaft tut gut. Das ist ein hervorragendes Ergebnis, das unsere Landwirte erzielen. Dass das nicht nur graue Zahlen sind, zeigt sich auch daran, dass regionale Produkte an Beliebtheit gewinnen, und zwar nicht nur regionale Produkte, die bei uns hergestellt werden, sondern auch Produkte, für die die Idee aus Deutschland stammt, beispielsweise Lübecker Marzipan. Die Idee stammt aus Lübeck. Das ist ein hervorragendes Produkt, das sich großer Beliebtheit erfreut. Die drei Länder, in denen die meisten Menschen aus Deutschland Ferien machen, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, sind landwirtschaftlich strukturiert. Auch das zeigt, dass Landwirtschaft unserem Land guttut. Ich weiß, dass es Demonstrationen gegen die Ansiedlung landwirtschaftlicher Betriebe gibt. Ich weiß aber auch, dass dies Einzelereignisse sind; das macht das Allensbacher Jahrbuch deutlich. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 hat uns gezeigt, dass die lauten Rufer nicht automatisch die Mehrheit haben. Das wurde auch im Januar dieses Jahres in Berlin deutlich: Von 90 Verbänden eingeladen, haben 5 300 Menschen gegen unsere heimische Landwirtschaft demonstriert, aber 400 000 Menschen haben die Grüne Woche besucht und dafür sogar Eintritt gezahlt. Die Anerkennung für unsere Landwirtschaft ist also enorm groß. 5 Millionen Menschen sind in der Landwirtschaft und in den vor- und nachgelagerten Bereichen beschäftigt. Die Bruttowertschöpfung beträgt 140 Milliarden Euro. Das Exportvolumen beträgt 50 Milliarden Euro. Damit werden Arbeitsplätze in Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland gesichert. Die Regierungskoalition hat eine sehr gute Bilanz vorzuweisen: Waldgesetz und Waldstrategie sind auf den Weg gebracht, die Agrardieselbesteuerung konnte zurückgeführt werden, der Bereich der Pflanzenschutzmittelzulassungen wurde geordnet, über die Charta wird – das erkennt sogar die SPD an – eine gute Diskussion mit der Bevölkerung geführt, die Neuorganisation der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung wurde auf den Weg gebracht – schade, dass die SPD, obwohl sie im Plenum zustimmt, im Hintergrund dagegen arbeitet –, und auch das Problem mit der Fehlsteuerung des EEG im Bereich der Biomasse, das gerade vonseiten der SPD kritisiert wurde, haben wir behoben. – Du hast vollkommen recht, Wilhelm. Was ist weiterhin zu tun? Darauf wollen wir gerne zu sprechen kommen. Wenn wir uns den Agrarbericht anschauen, dann müssen wir feststellen, dass die Einkommen im Bereich der Landwirtschaft in den letzten fünf Jahren geringer waren als in den fünf Jahren davor, dass die Einkommen im Bereich der Landwirtschaft nach wie vor niedriger sind als die gewerblichen Vergleichseinkommen. Das bedeutet, dass man mit der Beendigung der Direktzahlungen die landwirtschaftlichen Betriebe letztlich in die Armut treiben würde. Das muss jeder wissen, der sagt: Wir wollen die Direktzahlungen beenden. – Das wollen wir nicht. Deswegen stehen wir zu den zwei Säulen der Landwirtschaft. Der Strukturwandel wird sich natürlich weiter vollziehen; das ist der entscheidende Impuls. Wir wollen diesen Strukturwandel begleiten, damit er sich nach ethischen Maßstäben und sozialverträglich vollzieht. Wir wollen den Strukturwandel nicht aufhalten; denn das würde Gelder kosten, die wir alle nicht haben – Sie übrigens auch nicht.