Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen ! Es war einmal ein Kanzler , der versprach : Die Bundeswehr bekommt , was sie verdient . In der Tat kannte sich Herr Kohl mit Verdiensten aus ; mit schwarzen Konten kannte er sich wohl gut aus . . Aber nicht so ein ehemaliger Generalsekretär : Herr Rühe . . Ihn kommandierte der Kanzler ab auf die Hardthöhe . Der Generalsekretär wußte von nichts , und dieses Unwissen setzte er auf der Hardthöhe wohl fort . . Meine sehr verehrten Damen und Herren , es ist gut , daß unser Bundeskanzler Gerhard Schröder nun auf die Soldaten zugeht und ihnen sagt , wohin die Reise geht . . Das ist der Unterschied zu den Mauscheleien der Union . . Der griechische Philosoph Epiktet wußte schon : Menschen werden nicht durch die Dinge , die passieren , beunruhigt , sondern durch die Gedanken darüber . So ist es , meine sehr verehrten Herren und Damen von der Opposition , auch mit Ihren Gedanken über die Rede unseres Bundeskanzlers Gerhard Schröder vor der Kommandeurstagung . Unsicher , ja verunsichert war die Bundeswehr insbesondere durch einen Minister , . den Sie in Ihrer Regierungszeit gestellt haben : durch Herrn Rühe . Er hat den Soldatinnen und Soldaten nämlich untersagt , über die Zukunft der Bundeswehr nachzudenken . und Vorschläge zu Verbesserungen und Veränderungen zu machen . . Herr Rühe hat ganz einfach bestimmt , wie umstrukturiert wird , wann umstrukturiert wird und wie das Sparen gestaltet werden soll . . Mitdenken war verboten . . Bitte nur nicht den Maulkorb ablegen , den ich bei meinem Amtsantritt den Soldatinnen und Soldaten ausgehändigt habe _ das war doch die Devise Ihres Ministers .  Ich darf Sie noch einmal daran erinnern : Seit die Bundeswehr besteht , haben die SPD und ihre Repräsentanten in den verschiedenen Aufbauphasen und in den unterschiedlichsten Funktionen einen wesentlichen Anteil an der positiven Entwicklung unserer Streitkräfte . . Ab 1969 haben drei Verteidigungsminister der SPD _ Helmut Schmidt , Georg Leber und Hans Apel _ ihren maßgeblichen Anteil daran gehabt , . daß den Streitkräften in Struktur , Ausbildung und innerem Gefüge ein modernes und gesellschaftlich angemessenes Gewicht gegeben wurde . . _ Ich komme noch dazu . _ Unter Führung sozialdemokratischer Bundeskanzler wurde die gesellschaftliche Integration der Bundeswehr vollzogen . Viele Reformen sind umgesetzt worden , zum Beispiel bei den Universitäten . Auch bei der Modernisierung der Ausrüstung der Bundeswehr wurden in dieser Zeit die Weichen gestellt : Leopard-Panzer , Tornados und Fregatten . sind unter sozialdemokratischen Verteidigungsministern entwickelt und beschafft worden . . _ Ich kann selber schreiben , Herr Breuer . Das wissen Sie . _ Das heutige materielle Rückgrat der Bundeswehr _ . wenn Sie zuhören würden , bräuchte ich nicht so laut zu sein _ geht also auf SPD-Minister zurück .  Haben Sie das etwa vergessen ? Ich glaube , daß ich nicht übertreibe , wenn ich die sozialdemokratische Regierungsleistung jener Zeit als strukturprägenden und traditionsbildenden Abschnitt in der Entwicklung der Bundeswehr bezeichne . . Was haben wir nach Ihrer 16jährigen Regierungszeit vorgefunden ? Was haben Ihre Minister hinterlassen ? Skandale , Probleme und einen finanziellen Scherbenhaufen . Darüber will ich mich nicht weiter auslassen . Ich bleibe dabei : Die einzigen Minister , die die Bundeswehr auch zum Mitdenken aufforderten , waren sozialdemokratische Minister . . An diese Tradition knüpft auch der jetzige Minister , Rudolf Scharping , an . Meine sehr verehrten Herren und Damen von der CDU/CSU , mit dieser Aktuellen Stunde in diesem Hohen Hause erreichen Sie Verunsicherung bei der Bundeswehr _ ausgelöst von Ihnen . Sie betreiben eine unangemessene Aufwiegelung und Scharfmacherei . War das Ihre Absicht ? Ich hoffe , nicht . Ihre Absicht ist es , ein Ablenkungsmanöver zu inszenieren , damit die Öffentlichkeit und auch die Bundeswehr über Ihre delikaten Parteispenden getäuscht werden . . Ich empfehle Ihnen : Kehren Sie zum gepflegten Stil in unserem Haus zurück ! Bekennen Sie sich zu Ihren Fehltritten , damit die Glaubwürdigkeit der Politik und vor allen Dingen die Ehre der Politik wiederhergestellt werden ! Ich bitte Sie im Interesse unserer Bundeswehr und auch unserer Bürgerinnen und Bürger : Kehren Sie zur Sachlichkeit zurück ! Ich danke Ihnen . .