Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Verehrte Kolleginnen und Kollegen ! Ich gehöre einer Partei an , der man einen gewissen Wunsch nach Autosuggestion nachsagt . Diese Autosuggestion , jedenfalls mein persönliches Vermögen dazu , ist aber nicht so stark , dass ich jetzt so weit gehe , alle schönen und hehren Worte , die heute gesprochen worden sind , für bare Münze zu nehmen . Das gilt insbesondere , was die Rolle von Kunst und Kultur in diesem Hause und die Möglichkeiten des Bundes , sie durchzusetzen , anbelangt . Lieber Herr Nida-Rümelin , es ist immer wieder eine Freude , Ihnen zuzuhören . Was Sie sagen , ist von hohem intellektuellen Glanz . . Mit anderen Worten : Es handelt sich um schöne intellektuelle Wolken . Nur , im Zusammenhang mit dem Thema , über das wir heute zu sprechen haben und bei dem es in der Tat einige Probleme gibt , war es nun wirklich nicht allzu konkret , was Sie gesagt haben . . Da ich im Gegensatz zu meinen Vorrednern , die zum Teil weit über zehn Minuten Redezeit hatten , nur einen sehr knappen Zeitrahmen habe , um den vielfältigen Erwartungen an meine Rede zu genügen , will ich gleich Wasser in den Wein schütten , wie man es von mir erwartet : . Wir haben mitnichten , weder im Deutschen Bundestag noch in den Landtagen , die Fragen geklärt , die sich im Verhältnis zwischen Bund und Ländern abzeichnen . Es Antje Vollmer 25183 gibt eine klare Kompetenzzuweisung im deutschen Grundgesetz . Das hat Michael Naumann einmal als Verfassungsfolklore abgetan .Aber wir haben von diesen Fakten auszugehen und müssen die Empfindlichkeiten der Länder zur Kenntnis nehmen . Diese hängen natürlich auch damit zusammen , dass die Kompetenzen der Länder in anderen Gebieten über Jahre und Jahrzehnte immer weiter beschnitten wurden . Wir als Kulturpolitiker des Bundes werden uns also gemeinsam darauf einzustellen haben _ hier ist sicherlich einmal die Gemeinsamkeit zu betonen _ , dass es Widerstand gibt . Das heißt , wir werden wohl von uns aus Vorschläge machen müssen , wie wir die nationale Verantwortung des Bundes in Zukunft geregelt sehen wollen . Wir gehen , jedenfalls was die Frage der Bundeskulturstiftung anbelangt , ein gutes Stück mit . Wir sind allerdings auch der Meinung , dass wir alle Anstrengungen unternehmen müssen , um die Kulturstiftung der Länder mit der Bundeskulturstiftung zusammenzuführen . . Wir müssen aber , liebe Kolleginnen und Kollegen , uns auch Gedanken darüber machen , wie wir das Erfolg versprechend umsetzen können .Alle Redner haben ja betont , dass das nicht zulasten der Projekte gehen darf ; denn Kompetenzstreitigkeiten langweilen die Künstler und sind eigentlich nur eine Sache der Politiker . Wir müssen also dazu beitragen , dass die Politik stärkere Verantwortung für Kunst und Kultur wahrnimmt . Es gibt dafür ja ein Beispiel in Berlin : Der Hauptstadtkulturvertrag hat immerhin dazu geführt , dass fünf konkrete Projekte in die finanzielle und sonstige Verantwortung des Bundes übertragen wurden . Ich bin wohl etwas mehr als all meine Vorredner bereit , eine Entflechtung auch bei sonstigen kulturellen Projekten durchzuführen . Ich frage mich : Bedarf es wirklich einer finanziellen Unterstützung des Bundes für die Festspiele in Bayreuth ? Bedarf es überhaupt finanzieller Unterstützung für die Festspiele in Bayreuth ? Bedarf es wirklich einer Unterstützung der Bamberger Symphoniker , der Philharmonia Hungarica , des Deutschen Museums usw . ? Darüber müssen wir reden . Können wir nicht den Ländern sagen : Ihr übernehmt für diese Leuchttürme die alleinige Verantwortung ; wir als Bund konzentrieren uns auf die unverzichtbaren Aufgaben , die vom Bund wahrgenommen werden müssen ? . Dazu gehören sicherlich , aber nicht allein , die Hauptstadtkulturförderung , die Schaffung von Rahmenbedingungen , die auswärtige Kulturpolitik und einige andere Projekte , zu denen die Bundeskulturstiftung Anstöße geben muss . Ich will abschließend _ diese Legislaturperiode ist ja nunmehr herum _ gerne bestätigen , dass es , wie es der Kollege Lammert gesagt hat , überwiegend Freude gemacht hat , in diesem Ausschuss zu arbeiten , auch wenn nicht immer Konsens bestand . Ich finde aber , dass zur Politik auch Streit und Diskurs gehören . In der nächsten Legislaturperiode haben wir eine großeAufgabe vor uns . Ich will , lieber Herr Nida-Rümelin , nicht die Spiele fortsetzen , wer nach dem 22 . September die Verantwortung trägt . . Wer auch immer , Herr Tauss . _ Aber dann wird sehr konkret zu klären sein , wie wir dem Kulturföderalismus unter Berücksichtigung der Empfindlichkeiten , die es ja gibt , sauber Rechnung tragen , sodass im Ergebnis _ das wollen wir ja alle _ wirklich eine Stärkung von Kunst und Kultur erreicht wird , ohne dass Empfindlichkeiten der Länder berührt werden , Eifersüchteleien entstehen oder Kompetenzstreitigkeiten fortgesetzt werden . Es bleibt also noch eine Menge für uns zu tun . Ich freue mich auf diese Aufgabe . Den Kollegen , die mich hier so erwartungsfroh anschauen , muss ich leider sagen : Ich werde mich auch in Zukunft darum bemühen , im Ausschuss für Kultur und Medien mitzuarbeiten . Ich muss Sie also enttäuschen : Ich werde mich weiter für diese Fragen einsetzen . Vielen Dank , meine Damen und Herren . .