Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Zeiten wie diesen sollten wir jede Gelegenheit nutzen, um auch wieder einmal über europäische Erfolgsgeschichten zu reden. Der aktuelle Tagesordnungspunkt kommt da wie gerufen; denn die multinationale Marineoperation der Europäischen Union am Horn von Afrika ist genau das: eine Erfolgsgeschichte und ein, wenn nicht das Vorzeigeprojekt der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Es ist erst wenige Jahre her, dass rund um die Küste des bürgerkriegsgeschundenen Somalias, an einer der Hauptschlagadern des Welthandels, das historisch längst überwunden geglaubte Piratenunwesen wieder mit aller Macht auf­ flammte. Dachte man bei dem Wort „Piraten“ bis dahin doch eher unwillkürlich an Johnny Depp, an inszenierte Hollywood-Karibik, so änderte sich das an der Ostküste Afrikas ab 2005 schnell und drastisch. Schon der flüchtige Blick auf eine Karte, in der alle registrierten Angriffe somalischer Piraten zwischen 2005 und 2010 nach Ort und Zeit erfasst sind, macht klar: Was als küstennahes Phänomen mit Schwerpunkt im Golf von Aden begann, entwickelte sich rasant zu einer Bedrohung des gesamten Schiffsverkehrs in weiten Teilen des Indischen Ozeans. Von Jahr zu Jahr wagten sich die Piraten weiter aufs offene Meer hinaus. Heute, knapp fünf Jahre später, stellt sich die Situation völlig anders dar. Und das ist zu einem großen Teil auch Verdienst der Operation Atalanta, der historisch ersten europäischen Marinemission. Meine Vorredner und Herr Staatssekretär Brauksiepe haben bereits auf die Entwicklung der Zahlen hingewiesen. Ich erspare Ihnen und mir die Wiederholung. Mit der Sicherung der Seewege von und nach Somalia schafft die Operation Atalanta somit überhaupt erst eine der zentralen Voraussetzungen für den Einsatz der nachhaltigeren Instrumente des umfassenden Ansatzes der EU zur Stabilisierung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in Somalia. Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit der erstmaligen Mandatierung der Operation im Dezember 2008 hat die Deutsche Marine regelmäßig beträchtliche Kräfte und Fähigkeiten für diese europäische Seemission abgestellt. Mit dem Eintreffen der Fregatte „Bayern“ im Operationsgebiet Ende März hat Deutschland jetzt zum dritten Mal das Kommando der Task Force übernommen. In den kommenden Monaten wird Flottillenadmiral Jan Kaack von seinem Flaggschiff „Bayern“ aus den europäischen Einsatzverband führen. Herr Admiral Kaack, Ihnen, Ihrem Stab und allen Angehörigen der Mission wünsche ich ein gutes Gelingen. Kehren Sie beizeiten alle wohlbehalten nach Wilhelmshaven zurück! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Atalanta hat wesentlich dazu beigetragen, die Piraterie in den Gewässern am Horn von Afrika einzudämmen und zurückzudrängen. Die Symptome können auf See nicht bekämpft werden, die tieferen Ursachen lassen sich nur an Land beseitigen. Das erfordert mehr Ressourcen, aber es benötigt auch mehr Zeit. Diese Zeit verschafft uns auch die Operation Atalanta. Admiral Kaack hat in einem Interview anlässlich der Kommandoübernahme ein, wie ich finde, sehr treffendes und anschauliches Lagebild formuliert, das ich zum Abschluss gern zitieren möchte. Er sagte: Was die Piraterie in diesem Seegebiet angeht, vergleiche ich unseren Auftrag gern mit einem Druckverband, den man bei einer stark blutenden Wunde anlegt. Übt man genug Druck aus, stoppt die Blutung, lockert man zu früh, geht es wieder los. Dem, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen. Vielen Dank.