Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung verändert alle Lebensbereiche – das haben wir schon gehört –: Gesellschaft, Staat, Wirtschaft. Alle sind gleichermaßen davon betroffen. Die neuen Technologien verändern die Kommunikation, die Interaktion zwischen Menschen, zwischen Mensch und Maschine, zwischen Maschinen. Produktion und Internet verschmelzen zu cyberphysischen Systemen. Die Veränderungen sind so immens, dass manch einer von der „digitalen Revolution“ spricht. Die Digitalisierung eröffnet neue Möglichkeiten, sie bietet Chancen, nicht nur im persönlichen Bereich – das erleben wir täglich, wenn wir unsere Smartphones in der Hand halten und neue Angebote für irgendwelche Apps bekommen –, sondern auch im betrieblichen Bereich entstehen neue Möglichkeiten, neue Wege der Produktion und Dienstleistung. Die Fertigungsprozesse werden flexibler, effizienter, individueller und nachhaltiger. Neue Geschäftsmodelle entstehen, neue Arbeitsformen und Tätigkeitsfelder eröffnen sich. Die Maschinen können über das Internet gesteuert werden, sie kommunizieren selbstständig miteinander. Produkte werden über Chips mit Maschinen vernetzt sein. Die gesamte Wertschöpfungskette bis zum Kunden – alles automatisch, alles digital. Science-­Fiction wird Realität, werden Sie sich vielleicht denken. Wir möchten diese Realität mitgestalten. Industrie 4.0 ist für Deutschland von herausragender Bedeutung. Wir möchten, dass Deutschland Leitanbieter auf diesem Gebiet ist. Das klare Ziel der Koalition ist: Deutschland soll digitales Wachstumsland Nummer eins in Europa werden. Hierfür hat Deutschland die besten Voraussetzungen; Frau Ministerin hat bereits darauf hingewiesen. Im Übrigen: Herzlichen Dank, dass Sie heute selber zu diesem Thema gesprochen haben. Das unterstreicht noch einmal den Stellenwert dieses Themas im Bundesbildungsministerium. Sie haben es bereits angesprochen: Wir haben Spitzenpositionen im Maschinen- und Anlagenbau, in der Automobilindustrie, in der Elektrotechnik, in der Chemie und zunehmend auch bei der IT-Sicherheit, wenn ich nur an unsere drei Kompetenzzentren denke, die bereits mit Preisen ausgezeichnet wurden. Wir haben hervorragende Fachkräfte, einen starken Mittelstand. Deutschland ist – und auch deswegen ist das Thema für uns besonders wichtig – international führender Fabrikausrüster. Die geschaffene Plattform Industrie 4.0 ist im internationalen Vergleich eines der größten Netzwerke im Bereich Industrie 4.0. Und hier muss ich Sie, lieber Herr Kollege Heil, korrigieren. Das BMBF wirkt hier nicht nur mit, [SPD]: Doch, gemeinsam!) sondern wir sind Taktgeber in diesem Bereich und machen das gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium. [SPD]: Wichtig ist, dass es klappt!) – Ich gebe Ihnen recht: Es ist wichtig, dass es klappt. Deswegen ist es auch wichtig, dass die Ministerien in dem Bereich vertrauensvoll zusammenarbeiten. [SPD]: Wie immer!) Ich möchte eine weitere Stärke herausstellen, nämlich Wissenschaft und Forschung, die weltweit ein hohes Ansehen genießen. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit. Was bislang im Bereich Industrie 4.0 geleistet wurde, vor allem vonseiten des Bundesbildungsministeriums, des Zukunftsministeriums, ist beachtlich. Wir haben in unserem Antrag mehr als 30 Fördermaßnahmen aufgelistet: Grundlagenforschung, Arbeitsforschung, Sicherheit, Spitzencluster, Mittelstandsförderung, um nur einige wenige zu nennen. Auch wenn ich mir die Haushaltszahlen anschaue, meine sehr geehrten Damen und Herren, dann stelle ich fest, dass im Haushalt des Bundesbildungsministeriums die höchste Summe für den Bereich Industrie 4.0 eingestellt ist. Alles automatisch, alles digital! Wo bleibt der Mensch? Diese Frage kam schon. Haben wir Menschen in der Zukunft leere Fabriken? Nein, das werden wir nicht haben. Der Mensch wird auch weiterhin gebraucht, nur eben anders. Deshalb ist im Antrag ein Schwerpunkt auf Bildung, Weiterbildung und Forschung gelegt. Natürlich bedeutet Industrie 4.0 eine Veränderung der Arbeitsabläufe, der Tätigkeitsbeschreibung, der Arbeitsplatzgestaltung. Deswegen sind Qualifizierungsmaßnahmen nötig, Ausbildungsinhalte sind anzupassen. Hochschulen und Berufsschulen müssen sich auf Veränderungen einstellen; denn die Vermittlung von IT-Kompetenz muss in Zukunft einen noch höheren Stellenwert einnehmen. Auch Geringqualifizierte und An- und Ungelernte müssen natürlich mitgenommen werden. Das haben wir im Antrag entsprechend formuliert. Meine sehr geehrten Damen und Herren, im Rahmen des Förderprogramms „Innovationen für die Produktion, Dienstleistung und Arbeit von morgen“ ist in diesem Bereich bereits vieles angestoßen. Ich darf noch einmal die Summe nennen: Wir sind hier bei 1 Milliarde Euro, die das Bundesbildungsministerium bis 2020 hierfür vorgesehen hat. Unsere Betriebe, unsere Produktion und unser gesellschaftliches Miteinander verändern sich durch die fortschreitende Digitalisierung. Wir setzen auf die Chancen der Digitalisierung für Industrie, für Unternehmen und für die Gesellschaft. Wir wollen den Wandel gestalten und stärken hierfür Bildung, Forschung und Innovationen – anwendungsbezogen, mit Unternehmen, mit dem Handwerk. „Deutschland hat die Chance, das bessere Silicon Valley zu werden“, sagte Christoph Keese nach seinem USA-Aufenthalt 2014. Ich sage Ihnen: Nach meiner USA-Reise kann ich Ihnen bestätigen, dass er recht hat. Deswegen bitte ich Sie: Lassen Sie uns diese Chance gemeinsam nutzen! Wir sind überzeugt: Deutschland kann das.