Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Wir haben sieben Redner der Opposition gehört . Alle suhlen sich im Pessimismus wie Schwarzkittel im Sumpf und im Moor . Es ist unglaublich , wie man ein neues Jahr so beginnen kann . In der Sprache der Börsianer handelt es sich dabei um eine richtige faule Bärenversammlung . Da lobe ich mir unsere beiden Bullen , die Kraft und Stärke für die Zukunft mitbringen , während Sie nur warten , dass Ihnen ein Honigfass vor die Füße fällt . - Nein , meine Damen und Herren , bei Ihnen ist die Depression weit verbreitet . Aber die Zukunft gehört nicht den Pessimisten , sondern denen , die mit Tatkraft und Optimismus handeln . Deshalb werden Sie in diesem Jahr in Ihrem Pessimismus versumpfen . Sie spekulieren auf eine Baisse , ganz nach dem Modell des Sonthofener Programms - es müsse alles noch tiefer sinken , hat Ihr Idol Franz Josef gesagt - , damit Sie mit Ihren Schweinereien in den politischen Vorstellungen durchkommen . Herr Merz spricht es als Einziger ehrlich an . Die anderen reden drum herum . Herr Merz verdient zumindest Punkte für seine Ehrlichkeit , weil er ausspricht , dass er auf die Arbeitnehmer losgehen und Sozial ab bau betreiben will . Die anderen - heute insbesondere Frau Kollegin Wöhrl mit ihrer neuen Frisur - verdienen den ersten Preis für die größte Scheinheiligkeit . Mit dieser Spekulation auf die Baissen ohne Ideen kommen wir nicht weiter . Ein Weiteres trägt dazu bei , nämlich Ihr Hängen an den Zahlen , Ihre Fixierung auf die Zahlen der Professoren und Institute . Wer die Prognosen der vergangenen Jahre evaluiert , wird feststellen , dass der Wetterbericht treffsicherer ist als die Herren Professoren in ihrem Bereich . Der Unterschied zwischen der Wissenschaft und der Politik ist folgender : Wenn die Professoren falsche Prognosen abgeben , stellen sie einen Antrag auf Förderung weiterer Forschungen . Wenn wir aufbauend auf deren falschen Prognosen zu falschen Ergebnissen kommen , kriegen wir einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss . Ich versichere Ihnen : Wer auf die Professoren baut , hat auf Sand gebaut . Auch unter ihnen gibt es übrigens Zweckpessimisten , was auch mit der Nähe zu manchen Verbänden zu tun hat . Deshalb kommt es darauf an , dass wir handeln , statt uns in die Depression reden zu lassen . Sie versündigen sich an der wirtschaftlichen Stimmung , wenn Sie sich im Pessimismus suhlen und meinen , Sie müssten als Retter gerufen werden , weil das Land in Not ist . Das hat schon Herr Stoiber vergeblich versucht . Die Deutschen haben gesagt : Nein danke , Edmund , saniere lieber Kirch und Co . und die Maxhütte , als dich uns anzudienen ! Dann hat Herr Merz versucht , Hans Eichel eine Staatsverschuldung in Höhe von 800 Milliarden Euro anzuhängen . Das ist ein starkes Stück . Schließlich sind 750 Milliarden Euro davon die Erbschaft der schwarz- blau-gelben Koalition . Wir zahlen pro Jahr allein mindestens 30 Milliarden Euro für Schulden , die Sie , Herr Brüderle , und Ihre Brüder und Schwestern von der schwarzen Seite uns hinterlassen haben . Jede Minute muss für Ihre Schulden eine Summe im Wert eines Einfamilienhauses aufgebracht werden , Herr Brüderle . Wir könnten eine Konjunkturausgleichsrücklage von einer riesigen Größenordnung haben , wenn Sie das Land nicht an die Wand gefahren hätten . Der Einzige , der Schulden getilgt hat , war Hans mit seinem Glück , nämlich mit den UMTS-Erlösen - das ist die Realität - , während Sie Jahr für Jahr alles verwirtschaftet haben . Deshalb sind Sie die Letzten , die daran Kritik üben sollten . Wer so wie Sie im Glashaus sitzt , sollte aufpassen , dass ihm nicht das ganze Greenhouse auf den Kopf fällt , sobald er nur einen Stein anfasst . Lassen Sie uns auch das Positive sehen : In diesem Land gibt es Preisstabilität . Dieses Land hat wettbewerbs fähige Lohnstückkosten . Dieses Land hat einen Handels bilanz überschuss . Dieses Land hat einen Leis tungsbilanz über schuss . Dieses Land verfügt über beträchtliche Innovationen . Meine Damen und Herren , dieses Land hat eine Bundesregierung , die handelt . DIE GRÜNEN) Ich erinnere etwa an das Programm Kapital für Arbeit . Helfen Sie doch mit , dass die Banken die Mittelständler nicht verjagen , wenn sie Anträge im Rahmen dieses Programmes stellen . Heute sagen die Banken , sie tauschten Bundeskredite gegen eigene Kredite , weil sie sich selber sanieren wollen . Dasselbe gilt für die Bankzinsen : Helft doch mit , dass die deutsche Bankenlandschaft endlich die Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank für Investitionen und für die Mittelständler freigibt . Das ist unser Auftrag . DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren , dieses Land ist in der Lage , seine Probleme zu lösen . Wenn Sie sich weiterhin in Pessimismus suhlen wollen , dann lösen wir die Probleme eben allein . Dann bleiben Sie im Sumpf sitzen und werden irgendwann zur Moorleiche . DIE GRÜNEN)