Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Wir diskutieren heute den Entschließungsantrag zum Zwischen- und Endbericht der Enquete-Kommission Gefahren von Aids und wirksame Wege zu ihrer Eindämmung . Beide Berichte sind im Laufe der letzten Wahlperiode mit einer Reihe von Empfehlungen dem Deutschen Bundestag übergeben worden . Die Enquete-Kommission wurde eingerichtet , weil durch eine kontroverse öffentliche Diskussion das Thema Aids breite Teile der Bevölkerung verunsicherte . Eine neue Krankheit mit bis dahin unbekannten Übertragungswegen füllte zu jenem Zeitpunkt die Schlagzeilen . Viele gerufene und ungerufene Experten meldeten sich zu Wort und versuchten , mit Halbwissen und gezielten Desinformationen die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen . Sie erreichten damit eine Verunsicherung der Bevölkerung , wie wir sie im Zusammenhang mit einer Krankheit in den letzten Jahrzehnten nicht mehr erlebt hatten . Aids wurde zu einem Politikum . In dieser Vielfalt verwirrender Stimmen hatten es die Mahner aus dem Bereich der seriösen Wissenschaft , die wirklich kenntnisreichen Ärzte und Sozialwissenschaftler , schwer , sich Gehör zu verschaffen . Ich glaube , es ist der Enquete-Kommission gelungen , durch sachliche Arbeit , durch Einbinden des Sachverstandes aus den verschiedensten Wissenschaftsbereichen deutlich zu machen , welche Strategie zur Bekämpfung , Eindämmung , Linderung und Behandlung von HIV und Aids für die Zukunft sinnvoll und erfolgversprechend ist . Während der Arbeit der Enquete-Kommission gab es eine enge Kooperation der Länder und der Bundesregierung mit der Enquete-Kommission . So wurden die Aussagen und Stellungnahmen Be troffener , in der Prävention und Be treuung engagierter Laien , auf die HIV-Infektion und Aids spezialisierter Ärzte und der gesamten Wissenschafts-Community schnell in politisches Handeln umgesetzt . Als Fazit läßt sich feststellen , daß alle damals im Bundestag vertretenen Parteien die Überzeugung teilten , daß der Prävention eindeutig Vorrang vor restriktivem staatlichem H andeln einzuräumen sei . Der Enquete-Bericht bestätigt in vielen einzelnen Punkten die Politik der Bundesregierung und der Länder im Umgang mit der HIV-Infektion und der Krankheit Aids . Ich bin fest davon überzeugt , daß die massenmediale Aufklärung in Kombination mit der zielgruppenspezifischen Prävention und der S trategie , möglichst 12618 Deutscher Bundestag _ 12 . Wahlperiode _ 147 . Sitzung . Bonn , Freitag , den 12 . März 1993 Hans-Peter Voigt  viel personale Kombination , persönliche Gespräche im Bereich der Hauptbetroffenen zu organisieren , dazu geführt hat , daß wir im Vergleich mit anderen Ländern niedrigere Zuwachsraten bei den Neuinfektionen haben . Die Analysen der Präventionsmaßnahmen des letzten Jahrzehnts zeigen eindeutig : Der größte Erfolg ist dort zu erzielen , wo es gelingt , die Kompetenz von Laien durch die Organisation von Selbsthilfegruppen einzubinden , wo die Kommunikationsstrukturen der jeweiligen Betroffenengruppen genutzt werden , wo die Verhütungsbotschaften und die Präventionsinhalte in der Sprache der jeweiligen sozialen Gruppen vermittelt werden . Wenn ich die Zuwachsraten aus dem Jahre 1992 mit denen von 1987 vergleiche , kann ich feststellen , daß in der Bundesrepublik Deutschland die Zuwachsraten pro Jahr an Aidsfällen etwa gleichgeblieben sind , während sie sich in der Schweiz , in Frankreich und in Spanien verdoppelt haben . In Italien sind sie sogar um das Dreifache gestiegen . Derartige Zahlen dürfen nicht dazu führen , daß man sich auf den Ergebnissen ausruht ; aber sie belegen , daß die Bundesrepublik Deutschland in ihrem Präventionsansatz richtig gelegen hat und einen erfolgversprechenden Weg gegangen ist . Ich möchte mich in meinen Ausführungen auf die Prävention und auf das Thema Aids und die Dritte Welt konzentrieren . Zu Fragen des Krankheitsbildes und dem Problem HIV-infizierter Bluter wird mein Kollege Herr Altherr sprechen . Erstens . Zur Prävention bei Heterosexuellen : In der Vergangenheit hat in der ärztlichen Praxis so gut wie keine Präventionsarbeit , bezogen auf HIV und Aids , stattgefunden . Die normale ärztliche Praxis ist stark im kurativen Bereich engagiert ; Gesundheitsförderungsmaßnahmen spielen eine untergeordnete Rolle . Hier sehe ich einen sehr wichtigen Ansatzpunkt . Die Bundesärztekammer ist aufzufordern , verstärkt Weiterbildungsmaßnahmen anzubieten , durch die der Arzt motiviert wird , Gespräche über die Verhütung von HIV-Infektionen mit seinen Patienten zu führen . . Der Arzt muß den Menschen deutlich machen , daß sie eine Eigenverantwortung für ihre Gesundheit , für ihr zukünftiges Leben und das ihrer Partner und für die Abwehr von Gefahren tragen . Der Arzt muß lernen , den Sextouristen anders anzusprechen als den bisexuellen Mann , die Alleinstehenden oder die vorübergehend getrennt Lebenden . Zweitens . Prävention bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen : Die HIV-Prävention in den Bereichen Schule , Berufsschule , außerschulische Jugendarbeit , Arbeitswelt sowie Bundeswehr und Zivildienst muß in eine ganzheitliche Gesundheitsförderungsstrategie , bei der Aids nur eines von vielen Themen ist , eingebunden werden . Jugendliche sind heute stark verunsichert . Obwohl sie durch Aids nicht mehr gefährdet sind als ältere Menschen , werden sie häufig zur Hauptbetroffenengruppe erklärt . Dem jungen Menschen sollte zunächst eine an der Realität orientierte Beschreibung der echten Bedrohung gegeben werden , um einer diffusen Aidsangst entgegenzuwirken . Bei der Information über die Übertragungswege einer HIV-Infektion und über ein angemessenes Vermeidungsverhalten müssen auch die grundsätzlichen Probleme angesprochen werden , die gerade junge Menschen bei der Gestaltung der Sexualität haben . Drittens . Prävention bei Frauen : Die deutliche Zunahme der Zahl von mit HIV infizierten Frauen in den letzten Jahren _ nicht nur in der Bundesrepublik , sondern weltweit _ rechtfertigt besondere Präventionsstrategien für Frauen . Sie sind allerdings mit besonderer Behutsamkeit zu entwickeln . Es muß der Eindruck vermieden werden , daß Frauen zu einer neuen Hauptbetroffenengruppe erklärt werden , daß neue Diskriminierungsstrategien entstehen . Viertens . Prävention in den neuen Bundesländern : In den jungen Bundesländern ist die epidemiologische Situation noch sehr günstig . Wir müssen große Anstrengungen unternehmen , um die Ausbreitung von HIV-Infektionen zu verhindern . Arbeitslosigkeit , Angst , Unsicherheit , Unzufriedenheit und Aggressivität können leicht zum Motor eines nicht gewollten Anstiegs der Zahl von HIV-Infektionen werden . Meine sehr verehrten Damen und Herren , ich komme jetzt zu einem weiteren , in meinen Augen sehr wichtigen Teil des Berichts der Enquete-Kommission , der leider in der letzten Zeit wenig Beachtung gefunden hat , von dem ich aber glaube , daß er uns in Zukunft ganz entscheidend beschäftigen wird : Es geht um HIV und Aids in der Dritten Welt . Die Anstrengungen zur Bekämpfung von HIV und Aids in den betroffenen Regionen der Dritten Welt müssen auch in Zukunft fortgesetzt und intensiviert werden . Wir müssen uns heute die Frage stellen : Welche zusätzlichen Maßnahmen müssen wir ergreifen , welche Denkansätze für unsere bisherige Strategie müssen wir überarbeiten , um in den Ländern der sogenannten Dritten Welt erfolgreicher gegen Aids vorgehen zu können ? Aids und seine Ausbreitung haben zutiefst und fundamental etwas mit den gesellschaftlichen Bedingungen zu tun , in denen die gefährdeten Gruppen von Menschen leben : Ungerechtigkeit , Benachteiligung , mangelnde Bildung und Armut sind Promotoren der Pandemie . Zu einer gesellschaftlich benachteiligten Gruppe oder am Rande stehenden Gruppe zu gehören erhöht das Risiko einer HIV-Infektion und mangelnder Fürsorge bei einer Aidserkrankung . Durch Aids ist uns allen deutlich gemacht worden , wie eng der Zusammenhang zwischen Gesundheitspolitik und anderen Politikbereichen gesehen werden muß , welche Ursachen die Ausbreitung einer Epidemie _ auch im 20 . Jahrhundert , in dem man glaubte , Infektionskrankheiten beherrschen zu können _ begünstigen und fördern . Wir alle mußten erkennen _ jeder auf seinem Gebiet : der Politiker , der Wissenschaftler , der Arzt , der Erzieher _ , daß wir ein gemeinsames Vorgehen entwickeln müssen . Keiner wird allein erfolgreich sein , allein in seiner Fachdisziplin , in seiner Kultur , in seinem Land und in seiner von eigenen Traditionen geprägten Region . Länder- und fächerübergreifende Hans-Peter Voigt  Kooperation ist der Schlüssel für ein gemeinsames erfolgreiches Vorgehen in der Zukunft . . Wir müssen dem Grundsatz , daß Gesundheit ein Menschenrecht ist und kein Privileg , zum Durchbruch verhelfen . Das ist nur durch eine Allianz aller Kräfte möglich , die sich darum bemühen , den Menschen in den Entwicklungsländern zu echter Selbstbestimmung zu verhelfen . Einige Bemerkungen zur Situation , zur Pandemie . Im Jahre 1992 hat die Weltgesundheitsorganisation errechnet , daß zwischen zehn und zwölf Millionen Erwachsene und eine Million Kinder durch HIV infiziert und über zwei Millionen Menschen an Aids erkrankt sind , seitdem diese Epidemie Ende der siebziger Jahre begonnen hat . Afrika ist nach wie vor der am härtesten betroffene Kontinent mit über sieben Millionen Infektionen unter der Erwachsenenbevölkerung ; davon entfallen 6 ,5 Millionen Infektionen auf die L ander südlich der Sahara . Da das Virus in dieser Region primär durch den Sexualkontakt zwischen Mann und Frau übertragen wird , haben wir etwa gleich hohe Anteile der Infizierten bei beiden Geschlechtern . In Ost- , Zentral- und Südafrika sind in einigen städtischen Zentren bereits ein Viertel bis ein Drittel aller Erwachsenen zwischen 15 und 49 Jahren infiziert . In vielen Städten erwartet man , daß sich die Todesrate innerhalb der sexuell aktiven Bevölkerung im Laufe der neunziger Jahre verdreifachen wird . In Lateinamerika erfolgt die Übertragung von HIV ebenfalls primär durch heterosexuelle Kontakte . In dieser Region gibt es bereits heute über eine Million Infektionen in der Erwachsenenbevölkerung . Die Entwicklung in Brasilien und in der Karibik ist in hohem Maße beunruhigend . Die am meisten beunruhigende Entwicklung wird im Augenblick in Süd- und Südostasien beobachtet , wo sich die Epidemie ähnlich schnell entwickelt wie vor zehn Jahren in den Ländern südlich der Sahara . Weit über eine Million Erwachsene sind in dieser Region bereits infiziert , die meisten von ihnen in Thailand , Indien und Burma . Auch hier wird das Virus vor allem durch heterosexuelle Kontakte übertragen , obwohl auch der Drogengebrauch in einigen Gebieten , vor allem im sogenannten goldenen Dreieck , eine große Rolle spielt . In Anbetracht der Geschwindigkeit , mit der sich die Infektion ausbreitet , und der Bevölkerungsdichte in diesem Teil der Welt zeigen die Vorausschätzungen der Weltgesundheitsorganisation , daß gegen Ende der neunziger Jahre mehr Asiaten pro Jahr neu infiziert werden als Afrikaner . Einige Bemerkungen zu den Auswirkungen . Schon heute ist die Situation , bezogen auf die Versorgung der an Aids Erkrankten in den Entwicklungsländern _ besonders in Afrika _ , dramatisch . Die finanziellen Unterstützungen und Haushaltsmittel sind ebenso wie die Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems bei weitem überfordert . In den Ländern südlich der Sahara gibt es Krankenhäuser , die zu 70 % mit Aids - patienten belegt sind . Die Kosten für eine Behandlung von Aids liegen bei 100 Dollar , wenn wenig Therapeutika und wenig Fürsorge angeboten werden ; bis zu 100 000 Dollar , wenn eine der modernen Medizin entsprechende Behandlung durchgeführt werden soll . Es ist leicht nachzuvollziehen , daß diese Mittel in keinem Land dieser Region zur Verfügung stehen . Dieses sind die direkten Kosten der Krankheit . Darüber hinaus sind die sozialen und ökonomischen Kosten und Folgen dieser Krankheit zu bedenken . Aids betrifft vor allem die jüngeren und mittelalten Erwachsenen , die zu den produktivsten Kräften innerhalb der Bevölkerung zu rechnen sind . Das sind die Menschen , die als Haupternährer für die Familie gelten , die die Säulen der Gesellschaft sind , die am meisten bereit und in der Lage sind zu arbeiten . In den Entwicklungsländern bedeutet soziale Sicherheit nicht die Finanzierung durch den Staat , sondern bedeutet , genug Menschen innerhalb der Familie zu haben , die für diese Familie arbeiten , um Lebensunterhalt und Wohnung sicherzustellen . Aids zerstört diese Strukturen mit verhängnisvollen Folgen , von denen somit auch viele Millionen Menschen getroffen werden , die nicht infiziert sind . Die Großfamilien verlieren die Wurzeln ihres Lebens , wenn der Vater oder die Mutter an den Folgen von Aids sterben _ und meistens sterben beide etwa zur gleichen Zeit . So sind bereits zwei Millionen Kinder zu Aidswaisen geworden . Weitere acht Millionen Kinder werden bis zum Ende dieses Jahrhunderts folgen . Ältere Menschen , die ihre erwachsenen Kinder durch Aids verloren haben , müssen den Rest ihres Lebens in Armut und ohne Fürsorge materieller und menschlicher Art verbringen . Sehr häufig haben sie noch die Waisen ihrer eigenen Kinder zu versorgen . Dadurch wird das Familienleben völlig verändert , verbunden mit Unruhe , Unsicherheit und der Aufhebung gewachsener traditioneller sozialer Bindungen . Durch den Tod von Millionen Erwachsener wird die Gesellschaft nicht nur im kleineren familiären Bereich getroffen . Es werden darüber hinaus die politischen Strukturen verunsichert und ihrer Führungskräfte beraubt . Wichtige Produktivkräfte , die in der Lage gewesen wären , durch ihre Arbeitskraft den niedrigen Wohlstand zu mehren , werden aus diesem Entwicklungsprozeß herausgerissen . Lassen Sie mich einige Bemerkungen zu den Ansätzen machen , die wir unterstützen können und von denen ich glaube , daß m an durch sie dieser schrecklichen Pandemie begegnen könnte . Erstens . Die Erfahrungen der letzten Jahre mit Präventionsstrategien unter der Führung der WHO haben gelehrt , daß eine der wichtigsten Voraussetzungen für die HIV-Prävention darin besteht , Safer Sex zu praktizieren . Die Menschen müssen aber auch auf die Gefahren anderer sexuell übertragbarer Krankheiten aufmerksam gemacht werden . Die Vermeidung dieser Krankheiten muß nach meiner Überzeugung zu einem wichtigen Schwerpunkt der jeweiligen Gesundheitssysteme werden . Außer Herpes sind alle anderen sexuell übertragbaren Krankheiten leicht zu diagnostizieren und nicht nur behandelbar , sondern mit Antibiotika auch heilbar . Wir wissen 12620 Deutscher Bundestag _ 12 . Wahlperiode _ 147 . Sitzung . Bonn , Freitag , den 12 . März 1993 Hans-Peter Voigt  heute , daß diese sexuell übertragbaren Krankheiten die HIV-Übertragung erleichtern , und zwar um einen Faktor zehn gegenüber der Situation , bei der wir eine bessere gesundheitliche Ausgangssituation haben , nämlich bezüglich der Transmissionsrate in den Industrieländern . Zweitens . Aus den Erfahrungen der letzten Jahre haben wir gelernt , daß die personale Kommunikation , d . h . die Vermittlung von Information und Aufklärung über Aids durch persönliche Ansprechpartner , eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine erfolgreiche und zeitstabile Verhaltensänderung ist . Ein Projekt , das in Simbabwe durchgeführt worden ist , bestätigt genau diese Erfahrungen , die auch in den westlichen Industrieländern gemacht worden sind . Bei diesem Projekt in Simbabwe wurden Sexarbeiter , Schauspieler und Musiker als Multiplikatoren für die Gesprächsführung über HIV und Aids geschult . Sie gingen dann hinaus und haben versucht , ihre Erkenntnisse in persönlichen Gesprächen anderen Menschen in ihrem persönlichen und beruflichen Umfeld zu vermitteln . Der Erfolg war außergewöhnlich stark . Es nahm nicht nur die Kenntnis über HIV und Aids zu , sondern 90 % der weiblichen Prostituierten benutzen seitdem Kondome bei ihrer Arbeit . Drittens . Durch die Organisation von Selbsthilfegruppen in den betroffenen Ländern der Dritten Welt binden wir in die Präventionsarbeit Menschen ein , die in der gleichen kulturellen Umgebung aufgewachsen sind , die die gleiche Sprache sprechen , die die Riten und Gebräuche kennen , die die Wünsche an die Lebenshaltung kennen , die eben aus dem gleichen sozialen Umfeld kommen , in dem die Menschen leben , die angesprochen werden sollen . In Uganda gibt es hierfür erfolgreiche Beispiele . Viertens . Lassen Sie mich zum Schluß noch den Zusammenhang zwischen der Aidsbekämpfung und der Familienplanung in der Dritten Welt aufzeigen . Aus vielen Bemerkungen haben Sie entnehmen können , wie einschneidend die HIV-Infektion und die daraus resultierende Aidserkrankung für die soziokulturellen Strukturen und die Familienstrukturen in den betroffenen Ländern sind . Es wird damit deutlich , daß alle Maßnahmen , die im Zusammenhang mit Bevölkerungspolitik und Familienplanung ergriffen werden , mit den Maßnahmen gegen Aids und dem Aufbau von soliden Gesundheitsstrukturen abgestimmt werden müssen . Familienplanung in der Dritten Welt und Aidsprävention müssen den Menschen das Rüstzeug vermitteln , mit dem eigenen Körper , mit der Gesundheit umgehen zu lernen . Der wichtigste Gesprächspartner dabei ist die Frau , die zu Selbständigkeit , Bildung und Eigenverantwortung geführt werden muß . Ihr muß vermittelt werden , daß HIV-Infektion und Aids durch Sexualkontakte übertragbare todbringende Krankheiten sind , daß HIV von der Mutter auf den Fötus und das Kind übertragbar ist , daß die Gefahr , infiziert zu werden , wesentlich größer ist , wenn die Sexualpartner bereits durch andere sexuell übertragbare Krankheiten vorgeschädigt sind , daß bei einer großen Zahl von Geburten ohne vernünftigen Abstand die Gesundheit der Mutter und ihre Abwehrkräfte stark geschädigt sind , daß das persönliche Wohlergehen durch eine große Zahl von Kindern gefährdet ist und daß Risikoschwangerschaften und ungewollte Schwangerschaften für ihre Gesundheit gefährlich sind . Ich denke , wir sollten gemeinsam darüber nachdenken , ob wir nicht durch Umschichtung unserer Haushaltsmittel im Etat für die Entwicklungshilfe wesentlich mehr für die Aktivitäten , die diesen vier von mir zitierten Punkten entsprechen , zur Verfügung stellen . Viele dieser Überlegungen nimmt eine Resolution auf , die anläßlich der 2 . Internationalen Aids- Ethik - Konferenz als Folgekonferenz in Bonn am 10 . und 11 . September 1992 verabschiedet worden ist . Diese Konferenz stand unter der Schirmherrschaft des Bundeskanzlers , der zu Beginn der Konferenz sein Engagement für die betroffenen Länder selbst deutlich gemacht hat . In dieser Resolution heißt es _ damit möchte ich schließen _ : Aids ist eine Krankheit , die keine Grenzen kennt . Aids betrifft alle und fordert auch alle zu internationaler Solidarität und Mithilfe heraus . Die bisherigen Entwicklungshilfeleistungen werden durch Aids gefährdet und sind zum Teil bereits zerstört . Eine weitere Destabilisierung der Weltgemeinschaft ist zu erwarten . Die Zusammenarbeit in der Entwicklungshilfe muß zur Erhaltung der Sozialstrukturen beitragen . Wirtschaftliche Strukturanpassungsprogramme dürfen bestehende Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge und -erziehung nicht stören . Der Kampf gegen Aids ist nicht möglich ohne eine alle Sektoren übergreifende Entwicklungsarbeit . Die Regierungen der G-7- und der EG-Länder sollten erkennen , daß es ein ethischer Imperativ ist , die Entwicklungsländer zu unterstützen und ihnen zu helfen , daß globale Solidarität dringend gefordert ist . Aids ist sowohl für die Indust rie- als auch für die Entwicklungsländer eine Herausforderung . .