Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! In den bisherigen Reden ist deutlich geworden , dass die wirtschaftliche und soziale Situation der Mehrheit der Künstler in Deutschland wahrlich alarmierend ist . Der Ausdruck brotlose Kunst , den man zurzeit in der Bevölkerung des Öfteren mit Bezug auf die Bundesregierung hört , erhält dabei wirklich eine praktische Bedeutung . - Ich will keinesfalls künstlerische Kreativität mit der Arbeit der Bundesregierung vergleichen . Damit würde ich allen Künstlern im Lande Unrecht tun . Denn Kunst und Kultur sind interessant , was man von der Arbeit der Bundesregierung absolut nicht sagen kann . Eigentlich wären beim Thema soziale Lage von Künstlern SPD und Grüne mit ihrer Kulturstaatsministerin gefordert gewesen , sich der wirtschaftlichen Belange der künstlerischen Berufe anzunehmen . Hier hätte doch die Staatsministerin mit neuen Ideen punkten können . Aber Fehlanzeige ! Sie kümmert sich stattdessen lieber um die Präsentation der Sammlungen Flick und Newton und vernachlässigt dabei junge Künstlerinnen und Künstler . Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Große Anfrage sind - das wurde schon gesagt - sehr enttäuschend . In der Einleitung betont die Bundesregierung zwar , dass sie die Lage der Kulturschaffenden kontinuierlich beobachtet und durch die Kulturverträglichkeitsprüfung sicherstellen will , dass sich Gesetzesvorhaben nicht nachteilig auf den Kulturbereich auswirken . Aber das ist auch schon alles . Wenn man das Thema vernachlässigt , hat man halt keine Zahlen und Fakten . Außerdem vermisse ich die Bereitschaft , auf unsere Fragen einzugehen . Nur mit der Frage 20 - Bereich Hochschulen - hat man sich lange befasst . Obwohl man keine Zuständigkeiten hat , wurde ausführlich geantwortet . Das ist typisch : keine Bundeszuständigkeit , aber immer den Versuch unternehmen , den Ländern in die Kulturhoheit hineinzureden . Das Ziel der Bundesregierung sollte doch sein , nur dort , wo der Bund die Zuständigkeit besitzt , zeitgemäße Rahmenbedingungen zu schaffen , die es den Kunst- und Kultureinrichtungen erlauben , im Sinne der freien künstlerischen Gestaltung zu arbeiten . Meine Damen und Herren , es ist schon erstaunlich , dass die Bundesregierung es entschieden ablehnt , die soziale Lage der Künstler durch Maßnahmen in der Sozialgesetzgebung zu verbessern . Wir haben gehört , dass das Jahreseinkommen gerade 11 000 Euro beträgt . Demgegenüber verdienen in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherte rund 29 000 Euro . Viele Künstler haben schon während ihrer aktiven Berufszeit zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel . Als Rentner werden sie dann , wie die Bundesregierung bestätigt , auf die soziale Grundsicherung angewiesen sein . Zudem wird die Zahl der arbeitlosen Künstler immer größer . - Kollege Barthel , darüber sollten wir uns unterhalten . Das wäre die Antwort auf unsere Anfrage gewesen . Da hätten Sie Ideen entwickeln können . Frau Staatsministerin , in unserer Großen Anfrage haben wir die Sparte Literatur nicht ausdrücklich erwähnt . Aber dass Sie Ihr Lieblingsthema Literatur mit keinem Wort erwähnen , stimmt schon bedenklich . Bei Ihrer Vorliebe für Literatur müssten Sie doch mit den Sorgen und Nöten dieser Branche vertraut sein . Gerade Frau Weiss darf auf diesem Auge nicht blind sein . Sie hätte zumindest die bei der Künstlersozialkasse verfügbaren Daten wortreich nutzen können . - Herr Kollege , wir haben sie nicht vergessen , sondern wir haben gewartet , ob die Bundesregierung darauf eingeht . - Wir haben viel gefragt und keine Antwort bekommen . Die wirtschaftliche Lage der Schriftsteller , Übersetzer und der Autorinnen und Autoren sowie die Entwicklung des Buchmarktes wurden von Ihnen leider vollkommen außen vor gelassen . Die Regierung Schröder ist doch mit dem Grundsatz angetreten , der Kultur einen neuen Stellenwert zu geben . - Das Gegenteil ist der Fall . Man könnte es aber auch so formulieren : Deutschland versteht sich zwar als Kulturnation - wir werben weltweit mit unserer kulturellen Vergangenheit und mit den Namen unserer großen Künstler - , aber wir achten nicht darauf , dass diejenigen , die in unserem Lande heute künstlerisch tätig sind , auch nur halbwegs ein Auskommen haben . Ihnen genügt offenbar der Bezug auf die große Geschichte ; denn mit ihr muss man sich ja nicht auseinander setzen , weil ihre Anerkennung weltweit gesichert ist . Meine Damen und Herren , nachdenklich stimmen allerdings die boulevard-spektakulären TV-Demoskopien des ZDF vom November vergangenen Jahres . Dabei ging es um die Frage : Wer ist der beste Deutsche ? Als geborene Nürnbergerin fiel mir auf , dass Albrecht Dürer , der Weltkünstler der Renaissance , bei diesem Kulturevent nur auf Platz 91 der 100 meistgenannten Deutschen zu finden war . Die Boulevardjury der Deutschen repräsentierte das klägliche Niveau der an der Auswahl beteiligten Fernsehkonsumenten . Denn diese hielten Beate Uhse und Dieter Bohlen für bedeutsamer und besser als den Meister der Apokalypse und der Aposteltafeln . Hier wäre die Kulturstaatsministerin dringend gefordert , Kunst und Kultur unter die Leute zu bringen . Denn es ist ihre Aufgabe , der Allgemeinheit Kunst und Kultur näher zu bringen . - Sie lachen zwar , aber ich glaube , hinter Ihrem Lachen verbirgt sich die ernste Erkenntnis , dass Sie dies in den letzten Jahren versäumt haben . Trotz der gleichen Startbedingungen , was die Spielregeln des Kunstmarktes angeht , stehen Künstlerinnen im Unterschied zu ihren Kollegen jedoch sehr schnell schlechter da . Die Gründe hierfür zu erforschen wäre auch die Aufgabe der Ministerin , und zwar in Zusammenarbeit mit der Bundesfrauenministerin . Kunst braucht aber auch Gunst - die Gunst des Publikums und die der Förderer . Das bedeutet nicht , den Staat aus seiner Verantwortung zu entlassen . Aber Kulturförderung ist in erster Linie Aufgabe des Staates . Kulturpolitik ist mehr als die direkte Kulturförderung . Kulturpolitik wird in entscheidendem Maße auch vom Finanzminister und vom Wirtschafts- und Arbeitsminister geprägt . Denn Kunst und Kultur sind mehr als nur weiche Standortfaktoren . Kunst und Kultur sind die Kulissen unseres Lebens und bestimmen maßgeblich unsere Sozialisation . Deshalb braucht unsere Gesellschaft den schöpferischen Geist der Künstler . Denn Kunst und Kultur sind keine Zutat , sondern der Sauerstoff einer Nation . Ihre Förderung sollten wir parteiübergreifend anpacken .