Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der heutigen Diskussion über die Hightech-Strategie der Bundesregierung wollen wir darstellen, wie sich die Rahmenbedingungen für Innovationen weiter verbessern. Innovationen haben keinen Selbstzweck. Sie sollen den Menschen nutzen. Das geschieht dadurch, dass vorhandene Produkte verbessert oder neue entwickelt werden. Eine gute Forschungs- und Innovationspolitik ist der Garant für neue Wertschöpfungsketten in unserer Volkswirtschaft. Doch dafür braucht man einen langen Atem. Kurzfristige Effekte können in bis zu drei Jahren erzielt werden, beispielsweise durch Forschungs- und Entwicklungskooperationen und die Bildung von regionalen Wirtschafts- und Forschungsnetzwerken. Mittelfristige Effekte treten nach bis zu sechs Jahren auf; sie zeigen sich in der kommerziellen Verwertung von Produkten oder der Bildung strategischer Allianzen von Unternehmungen. Bis zu zehn Jahre brauchen wir, um technische Veränderungen auf Zukunftsmärkten spürbar durchzusetzen. Die Hightech-Strategie der Bundesregierung ist auf dieses lange Zeitfenster ausgerichtet. Das dokumentiert eindrucksvoll der Innovationsreport des Deutschen Industrie- und Handelskammertages aus dem Jahre 2009. Dieser belegt, dass 30 Prozent der deutschen Unternehmen Innovationen auf eine verbesserte Forschungs- und Innovationspolitik zurückführen. Frau Ministerin, sehr geehrte Frau Professor Schavan, das ist Ihr Verdienst und sehr wohl auch das Verdienst Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen die Leistungen der Praktiker nicht verschweigen, zum Beispiel die der Techniker, der Chemielaboranten, der Mitarbeiter in den Forschungseinrichtungen, den Hochschulen, den Universitäten und den Unternehmen. Auch ihnen möchte ich für ihre Forschungs- und Entwicklungsarbeit einen herzlichen Dank aussprechen. Mittelständische Unternehmen sind Vorreiter des technologischen Fortschritts und Beschäftigungsmotor für unsere Wirtschaft. Denn im Mittelstand entstehen viele der Innovationen, welche die Industrie zu weltweiten Exportschlagern ausbaut. Das ist die Einheit von Industrie und Mittelstand, von der Sie, Herr Professor Riesenhuber, gerade gesprochen haben. Ich hoffe, dass auch bei der Kollegin Sager das eine oder andere Argument angekommen ist. Wir unterstützten die Hightech-Strategie 2020 mit der Förderinitiative „KMU-innovativ“ für kleine und mittelständische Unternehmen. Wir spüren, dass diese Regierungspolitik in unseren Regionen und Wahlkreisen ankommt. In meinem Wahlkreis Diepholz-Nienburg werden durch diese Programme Unternehmen aus der Wasserwirtschaft, dem Klimaschutz, der Fertigungstechnologie, der Pflanzenforschung, der Sicherheitsbranche und der Luftfahrttechnik gefördert. Information und Kommunikation sind die Grundlage für Innovation. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung eine Förderberatung des Bundes eingerichtet. Damit kommen die mittelständischen Unternehmungen schnell, einfach und unbürokratisch an die Förderprogramme der Hightech-Strategie. Mithilfe der Hightech-Strategie wollen wir Deutschland in Europa zum Schrittmacher für marktfähige Lösungen machen. Die Strategie „Europa 2020“ für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum nimmt die Hightech-Strategie 2020 der Bundesregierung auf. Die Europäische Kommission startet jetzt mit der Innovationsunion eine Initiative zur Forschungs- und Innovationspolitik. Damit greifen unsere Validierungsprozesse auf die europäische Ebene durch. Auf diese Weise wollen wir sicherstellen, dass innovative Ideen grenzüberschreitend in wachstums- und beschäftigungswirksame Produkte und Dienstleistungen umgesetzt werden. Das ist ein Erfolg, der unser aller Lebensqualität verbessert und unseren Arbeitsmarkt mit zukunftsfähigen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen bereichert. Ich halte fest: Die konservativ-liberale Bundesregierung hat mit der Hightech-Strategie einen Mehrwert in der Forschungspolitik in Europa erzielt. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.