Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geisterschiffe haben seit jeher die Fantasie der Menschen beflügelt. Die bekannteste Legende ist sicherlich die vom fliegenden Holländer, von einem Kapitän, dessen Gotteslästerung sein Schiff zum ewigen Kreuzen auf den Weltmeeren verdammte. Künftig könnten Geisterschiffe jedoch nicht sagenumwoben, sondern als Containerriesen dem Horizont entgegenfahren: ohne Kapitän, ohne Besatzung an Bord, stattdessen ferngesteuert von einem Terminal und einer Kapitänin bzw. einem Kapitän am Bildschirm. Das wäre familienfreundlich. Nach der Schicht könnte man nach Hause oder zum Sport gehen oder sein Kind von der Kita abholen. Das hört sich jetzt noch nach Science-Fiction an, ist aber in der Entwicklung – das wissen viele von Ihnen –, und die grundlegende Technik dafür gibt es bereits. Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn das autonome Fahren noch Zukunftsmusik ist – da stehen noch viele rechtliche Fragen im Raum –, ist Fakt: Digitalisierung und Automatisierung schreiten immer rasanter voran, und sie werden die Arbeitswelt revolutionieren. Bereits jetzt ist mehr möglich, als sich der Einzelne vielleicht vorstellen kann. Hier wollen wir gewappnet sein. Deshalb ist die Ausrichtung der anstehenden 10. Nationalen Maritimen Konferenz auf das Schwerpunktthema Digitalisierung genau am Puls der Zeit. Ich danke unserem Maritimen Koordinator, Uwe Beckmeyer, für diese Weitsicht. Mit unserem Koalitionsantrag setzen wir einen Meilenstein zur Sicherung und zum Ausbau unserer Marktführerschaft und unseres maritimen Know-hows sowie zur Sicherung von Arbeit und Beschäftigung. Mein Dank geht auch an alle Kolleginnen und Kollegen, die mitgearbeitet haben, ganz besonders natürlich an meinen Kollegen von der CDU, Rüdiger Kruse, und meinen Ko-Lotsen aus der Küstengang, Johann Saathoff. Tatsache ist, dass wir vor wirklich schwierigen Zeiten stehen und dass sich die deutsche Handelsflotte seit 2013 um mehr als 20 Prozent reduziert hat. Auch die Zahl der Schiffe unter deutscher Flagge hat weiter abgenommen. Zur Sicherung von Arbeit und Beschäftigung haben wir auf der Maritimen Konferenz 2015 entsprechende Maßnahmen vereinbart, wie zum Beispiel die Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts von 40 Prozent auf 100 Prozent. Man muss sich nun die Frage stellen, ob das auch zielführend ist. Deshalb wird es im Jahre 2020 eine Evaluierung mit scharfem Blick auf Arbeit und Beschäftigung an Land und auf See geben. In diesem Zusammenhang weise ich ausdrücklich auf die Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung und die Reduzierung von fünf auf zwei europäische Seeleute hin. Der Verband Deutscher Reeder hat sich im Gegenzug in einer Vereinbarung mit dem Bundesverkehrsministerium verpflichtet, die Anzahl der deutschen und europäischen Seeleute zu stabilisieren und zu steigern. Auch das muss auf den Prüfstand. Auch hier steht eine Evaluierung an, und zwar 2020. Um es ganz klar zu sagen: Die Anzahl der Schiffe unter deutscher Flagge sagt nicht direkt etwas über die tatsächlichen Beschäftigungsverhältnisse aus. Diese Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung ist ohne den Sozialpartner getroffen worden. Deswegen ist Verdi aus dem Maritimen Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung ausgestiegen. Das ist sehr schade, jedoch verständlich. Unser Ziel ist – das hat mein Kollege Johann Saathoff ja auch ganz klar dargestellt –, alle Bündnispartner wieder an einen Tisch zu bekommen; denn mit Blick auf die Arbeit von morgen kann die Antwort nur heißen: Ausbildung, Weiterbildung und Qualifizierung. Dafür brauchen wir starke Tarifpartner und alle an Bord. Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Schluss komme ich noch zu einem anderen Thema: Mir persönlich liegt der Klimaschutz sehr am Herzen. Ich bin Anrainerin einer Hafenstadt, nämlich der Hafenstadt Kiel. Mit Blick auf gute Luft in den Hafenstädten und mit Blick auf die Feinstaubbelastung ist für mich „Landstrom“ das Zauberwort. Deshalb ist die Ermäßigung – besser noch der Wegfall – der EEG-Umlage für die Landstromversorgung von Schiffen während der Liegezeiten dringend notwendig. Das ist mein Ziel für die nächste Legislaturperiode. Vielen herzlichen Dank.