Partei: SPD
Meine sehr geehrten Damen und Herren ! Zunächst möchte ich an die Überschrift erinnern , unter der wir hier diskutieren : Kulturfinanzierung in der Bundeshauptstadt 2001 bis 2004 sowie künftige Förderung der Kultur in der Bundesstadt Bonn . Ich als Berliner bin erstaunt , dass das Wort Bonn , obwohl es zum Thema gehört , nicht ein einziges Mal ausgesprochen worden ist . Keiner redet über Bonn . So will ich das als Berliner tun , der zugegebenermaßen eine Portion Lokalpatriotismus in sich trägt . Ich finde , das hat die Bundesstadt Bonn verdient . Ich glaube , auch die Bundesregierung hat es verdient , dass man einmal daran erinnert , dass durch den Bonn-Vertrag 150 Millionen Euro für die Kultur nach Bonn fließen . Auch als Berliner sage ich : Ich freue mich , dass es der Stadt Bonn im Vergleich zu anderen Städten gut geht und dass der Umzug nicht zuletzt auch Dank der Hilfe , die die Bundesregierung geleistet hat , keine negativen Wirkungen auf die kulturelle Szene in Bonn hat . Ich meine schon , dass man das erwähnen sollte . Übrigens - erlauben Sie mir , dies zu sagen : Die Deutsche Welle ist jetzt auch in Bonn . Das ist zwar nicht Teil der Bonner Kulturförderung , aber ich glaube , die Stadt ist nicht traurig darüber , dass jetzt nicht nur die Telekom , sondern auch die Deutsche Welle dort ist . Lassen Sie mich nun doch noch zu Berlin kommen . Ich glaube , zwei Dinge sollte man aufgrund der allgemeinen Diskussion in der Bundesrepublik immer erwähnen , wenn man über die Finanzierung der Hauptstadtkultur spricht . Erstens . Es gibt den großen Konsens aller Fraktionen , dass der Bund eine Verpflichtung gegenüber der Hauptstadt Berlin hat . Das ist keine Selbstverständlichkeit . Es war richtig , dass Frau Weiss diesen Beschluss des Bundestages gleich am Anfang noch einmal aufgeführt hat . Zweitens - auch das möchte ich in diesem Zusammenhang gerne erwähnen . In diesem Punkt gibt es zum Glück keine Auseinandersetzung zwischen dem Bund und den Ländern darüber , ob der Bund das darf . Das erfreut mich in einem starken Maße . Ich möchte jetzt nicht weiter auf das eingehen , was ich mir aufgeschrieben habe , sondern auf die netten Dinge , die Sie hier gesagt haben . Ich fange mit der Übernahme der Institutionen an . Frau Weiss hat richtigerweise gesagt , dass wir das Berlin-Engagement nicht nur quantitativ erweitert haben , sondern dass wir es , um ihre Worte zu gebrauchen , vom Kopf auf die Füße gestellt haben . Das heißt , wir haben ihm eine Struktur gegeben . Es wird immer die Frage gestellt , ob wir die richtigen Institutionen übernommen haben . Herr Nooke , Sie sagen , dass das alles falsch ist , und sprechen von strukturellen Fehlern . Ich möchte gerne wissen , was Sie übernommen hätten . Was wäre das Richtige gewesen ? Gibt es überhaupt die richtige Institution ? - Ich bitte Sie , das war ja unstrittig ; darum geht es doch nicht , das gab es vorher schon . - Es wird immer gesagt , dass das , was wir übernommen haben , nicht das Richtige war . Sie nennen aber keinerlei Alternativen dazu . Ich finde es auch wichtig , dass sich der Bund - insbesondere durch Frau Weiss - nicht nur materiell engagiert . Besonders die Beteiligung an der Reform der Opernstruktur ist für mich ein wichtiges Beispiel . Es ist gut , dass sich der Bund auch in die Reformdiskussion im Land Berlin einklinkt . Wir haben vor kurzem gehört , was die Deutsche Nationalstiftung zu Berlin gesagt hat . Deshalb ist es eine gute Sache , dass sich der Bund daran beteiligt . Ich finde den Begriff strukturelle Partnerschaft passend ; denn ich halte es für richtig , dass es hier , wenn wir als Bund unsere Verpflichtung ernst nehmen , nicht nur darum gehen darf , Geld in die Stadt zu stecken . Wir müssen auch eine Partnerschaft mit dem Land Berlin eingehen , ohne dass der Eindruck entsteht , dass der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages ein Ersatz-Kulturausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses und die Staatsministerin für Kultur und Medien eine Neben-Kultursenatorin des Landes Berlin ist . Man muss aufpassen , dass dies nicht durcheinander geht . Ich finde diese strukturelle Partnerschaft hervorragend . Sie haben die Opernreform in einer negativen Form geschildert . Ich kann Ihnen nur eines sagen : Sie wird nur dann gelingen , wenn alle Beteiligten sie wollen und wenn alle Beteiligten sich darum bemühen , dass sie ein Erfolg wird . Das ist eine Alternative für mich . Die Alternative dazu wäre die Schließung einer großen Oper in Berlin . Das wäre ein fatales Signal für die gesamte Theaterlandschaft , von der wir erwarten , dass sie in ihren Häusern Reformen betreibt . Es wäre ein scheußliches Signal , wenn dies schief geht und eine Oper geschlossen werden müsste . Wenn es gut geht und dieses Reformprojekt unter Beteiligung aller gelingt , dann löst dies einen starken Impuls für die Reformbewegungen und -bestrebungen in unserer gesamten Landschaft aus . Eines ist mir klar : Wenn wir nicht auch im Kulturbereich Reformen voranbringen , dann werden wir die noch immer blühende Kulturlandschaft und die Vielfältigkeit unserer Kulturlandschaft in Zukunft bestimmt vermissen . Deshalb finde ich es gut , dass wir mit dieser Reform der Opernstruktur exemplarisch etwas voranbringen , was nicht nur für die Hauptstadt , sondern auch für das ganze Land von Bedeutung ist . Ich kann aufgrund der Beschränkung meiner Redezeit nicht mehr auf weitere Punkte eingehen . Der Hauptstadtkulturfonds ist jedenfalls für mich eine Perle des Hauptstadtkulturvertrages . Dabei geht es nicht nur um Repräsentation , sondern auch darum , das Kreative und Innovative in der Hauptstadt zu entwickeln . Dass Sie der Meinung sind , dies sei ein Sumpf , finde ich bedauerlich . Aber , Herr Otto , darüber werden wir uns im Ausschuss noch genügend unterhalten können . Ich bedanke mich .