Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt _ dieser plakative Satz wird dem Wirtschaftsminister zugeschrieben . . Egal , ob er ihn wirklich gesagt hat oder nicht , dieser Satz ist jedenfalls ebenso trivial wie falsch . . Der Staat ist in den Wirtschaftskreislauf eingebunden , ist wesentlicher Auftraggeber , ist Nachfrager , ist größter Arbeitgeber . Der Staat , insbesondere der Bund , verteilt in großem Maße Volkseinkommen um . Auch in dem großen Sektor Staat finden also Wirtschaft und Beeinflussung von Wirtschaft statt . Was auch immer die Bundesregierung tut , sie setzt wirtschaftliche Tatsachen . Was wir Sozialdemokraten kritisieren , ist , daß sich die Bundesregierung und ihr verantwortlicher Wirtschaftsminister im Moment eher aus dem systematischen wirtschaftspolitischen Handeln verabschiedet haben . Ein Kommentar des Handelsblatts vom 16 . November 93 ist sehr bezeichnend mit À la Brüning überschrieben . . Ich denke , daß wir uns in diesem Hause in der Analyse der Lage einig sind . Dazu ist ja in der Elefantenrunde viel gesagt worden : Kurz gesagt , die Lage ist gekennzeichnet durch eine tiefgreifende und , wie uns die Sachverständigen sagen _ jedenfalls , was den Arbeitsmarkt betrifft _ , auch noch über das nächste Jahr andauernde Rezession einerseits und die strukturellen Probleme der deutschen Einheit andererseits . Ich stelle fest : Die Arbeitslosigkeit ist , jedenfalls aus unserer Sicht , die größte Geißel dieser Gesellschaft . Die strukturelle , wi rtschaftliche , soziale , kulturelle Zusammenführung unseres Landes , Ost und West , muß konsequent vollendet werden , und die Sanierung der Staatsfinanzen ist eine dringliche Aufgabe . . Da haben wir auch Gemeinsamkeiten , denke ich . Wir Sozialdemokraten ziehen aus dieser Situation die Konsequenz , einen nationalen Beschäftigungspakt zu fordern , . wobei der fundamentale Unterschied zwischen Ihren Auffassungen , Herr Weng , und unseren darin besteht , daß für uns die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit die alleroberste , wirklich die oberste Priorität hat , weil sie eine Bedrohung des sozialen und politischen Konsenses unserer Demokratie darstellt . und weil sie die Grundlage auch für die Sicherung der Staatseinnahmen , also auch der Konsolidierung der Staatsfinanzen , darstellt . Es gibt hier tatsächlich eine Rangigkeit . . Es ist eine Tatsache , daß die Arbeitslosigkeit eben insbesondere die neuen Bundesländer betrifft . Der Vereinigungsprozeß wird nur in dem Maße erfolgreich sein , in dem wir den Menschen dort Perspektiven vermitteln . Perspektive heißt Integration in die Gesellschaft , und das weiß ich aus Hunderten , aus Tausenden Gesprächen in meinen Sprechstunden vor Ort , im Wahlkreis , und in den gesamten neuen Ländern . Integration in die Gesellschaft heißt die Möglichkeit für jeden , der es will , auf einem Arbeitsplatz in diesem Prozeß mitzuwirken . Die Marktwirtschaft _ ich denke , auch da haben wir wieder keine Differenzen , Herr Minister _ hat sich immer als effizientes und vielleicht als effizientestes Steuerungssystem der Wirtschaft erwiesen . . Es ist aber ebenso wichtige Erkenntnis , daß der Rahmen für marktwirtschaftliches Handeln durch entschlossene und gezielte Politik gesetzt werden muß . Dafür ist der Wirtschaftsminister da , und dazu muß er dafür sorgen , daß auch der Bundeshaushalt , der ja eine wichtige Rolle im Wirtschaftskreislauf spielt , entsprechend gesteuert und eingesetzt wird . Nils Diederich  Vielleicht darf ich einmal zurückblicken . Auch der Aufbau der Bundesrepublik unter Wirtschaftsminister Erhard ist unter der Überschrift Neoliberalismus dennoch nur so gut gelaufen , wie er laufen konnte , indem eben die Bundesregierung unter der Führung von Herrn Erhard die wirtschaftspolitischen Instrumente auch systematisch eingesetzt hat . Wir sind heute in derselben Situation . Für uns , Herr Minister , senden Sie weder die richtigen Impulse für den Haushalt aus , noch haben Sie bisher die Ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente hinreichend genutzt . . Meine Damen und Herren , der Beschluß der Koalition , bei den Verwaltungsausgaben und bei den Zuweisungen und Zuwendungen pauschal 5 Milliarden DM einzusparen , mit der Sense über den Haushalt zu gehen , macht die Unfähigkeit der Koalition deutlich , sich den Problemen zu stellen und sie konkret zu lösen . Die Mehrheit des Parlaments hat damit auf die Möglichkeit verzichtet , selbst die Akzente zu setzen . Sie hat diese Aufgabe allein dem Finanzminister überlassen , der damit auch konkret Wirtschaftspolitik betreiben wird . Sie hat übrigens das Angebot der Sozialdemokraten im Ausschuß , gemeinsam die notwendigen Einsparungen zu definieren , ausgeschlagen und statt dessen ein Pauschalverfahren gewählt , es dem Finanzminister überlassen , dem Parlament zu sagen , was getan werden soll . . Nebenbei gesagt : Adolf Roth beklagte sich am Dienstag , man könne den Haushalt ja gar nicht so richtig diskutieren , weil man noch nicht wisse , wo der Finanzminister nun zuschlagen werde . Dann kann man nur sagen : Das haben Sie sich selber zuzuschreiben . . Um auf Ihre Verantwortung , Ihren Amtsbereich , zu kommen , Herr Minister : Die ungezielte Kürzung bei den Zuwendungen und Zuschüssen wirkt volkswirtschaftlich negativ . Sie führt unmittelbar zu Arbeitsplatzvernichtung . Sie wirkt prozyklisch . Sie verstärkt Abschwung und Rezession . Denn ein großer Teil der Zuwendungsempfänger _ Jugendverbände , Wohlfahrtsverbände , Organisationen , die sich der Fort- und Weiterbildung widmen , die der Kultur dienen , Verbraucherschutzorganisationen usw . _ erbringt gesellschaftliche Leistungen , die schon seit langem privatisiert sind . Es sind staatliche , gesellschaftliche oder vorstaatliche Aufgaben , die hier erfüllt werden . Es fehlt bei Ihrem Kürzungsbeschluß der Aspekt der Systematik , nämlich der volkswirtschaftlichen Steuerung . Ich fürchte , daß uns allen gemeinsam das , was Sie beschlossen haben , noch auf die Füße fallen wird . Was wir brauchen , ist eine Politik , die die Voraussetzung für einen sich selbst tragenden wirtschaftlichen Aufschwung in sich trägt und die Grundlage dafür legt . Gerade die Vielzahl kleiner Zuwendungsempfänger stellt wertvolle Arbeitsplätze und Beschäftigungspositionen zur Verfügung , die nunmehr gefährdet sind . Schauen wir uns den Einzelplan 09 _ Wirtschaft _ an . Von den rund 6 ,3 Milliarden DM Zuschüssen im Einzelplan des Bundeswirtschaftsministers ist ungefähr die Hälfte überhaupt nicht hinreichend verfügbar . Ich weiß nicht genau , wieviel es ist ; aber ich kann einmal ein Beispiel nennen . Die Verpflichtung gegenüber den Nachfolgestaaten der UdSSR , etwa das Wohnungsbauprogramm , umfaßt immerhin 1 ,9 Milliarden DM . Daran werden wir wohl wenig rütteln können . Wegen der Erfüllung von Verpflichtungen im Rahmen von Regierungsabkommen , etwa Jamburg mit 440 Millionen DM usw . , sind wir da nicht flexibel . Wenn also die aus gesetzlichen oder vertraglichen Gründen kaum variablen Ansätze rund die Hälfte der in Gruppe 6 enthaltenen Beträge in unserem Haushalt ausmachen , muß logischerweise bei anderen Bereichen sehr viel kräftiger zugegriffen werden . Daher fordere ich Sie auf , lieber Herr Minister Rexrodt , von dieser Stelle aus zu sagen , wo Sie die Akzente setzen wollen . . Wollen Sie die Beträge für die Verbraucherunterrichtung und Verbrauchervertretung noch weiter kürzen , als sie schon gekürzt worden sind ? Oder werden Sie etwa an die Substanz der Förderung für die neuen Länder herangehen ? Wollen Sie denn in einer Zeit , in der es darauf ankommt , Arbeitsplätze zu schaffen _ _  _ Nein , schauen Sie doch einmal unsere Förderungsprogramme an . Lieber Kurt Rossmanith , Sie wissen doch , was in diesem Einzelplan steht . Soll uns doch der Minister sagen , bei welchen konkreten Mittelstandsförderungsprogrammen , etwa in Richtung neue Länder , er kürzen wird . Ich möchte auch davor warnen , etwa an den Wismut-Komplex heranzugehen ; denn gerade diese Position dient ja arbeitsplatzschaffenden und arbeitsplatzerhaltenden Maßnahmen ebenso wie der ökologischen Erneuerung für eine arg benachteiligte Region . . Der Sachverständigenrat hat festgestellt , daß der Außenbeitrag der ostdeutschen Wirtschaft noch unbefriedigend ist , selbst wenn er geringfügig gewachsen ist . Wir denken , daß dieser Wachstumspfad zielgerichtet weiter beschritten werden muß . Wir fordern Sie daher auf , Herr Rexrodt , alles zu tun , um den wirtschaftlichen Austausch mit den europäischen Staaten zu erhalten . Wir kennen sehr genau die Problematik der Hermes-Bürgschaften , die eben Bürgschaften und nicht verlorene Zuschüsse sein sollen . Nichtsdestoweniger müssen die Exporte in das alte RGW-Gebiet für eine begrenzte und klar definierte Übergangszeit , die durch die Überwindung der Rezession gekennzeichnet ist , noch weiter gestützt werden . Wir Sozialdemokraten haben übrigens praktikable Vorschläge hierfür vorgelegt . Ich nenne das Stichwort 16684 Deutscher Bundestag _ 12 . Wahlperiode _ 193 . Sitzung . Bonn , Donnerstag , den 25 . November 1993 Nils Diederich  Handelsentwicklungsgesellschaften . Wir fordern Sie auf , Herr Rexrodt , zu überprüfen und mit uns zu diskutieren , inwieweit dieses Instrument noch zusätzliche Impulse vermitteln kann . . Nichtsdestoweniger müssen wir alles tun , um auch die neuen und die privatisierten Unternehmen in den neuen Ländern noch stärker in den Markt hineinzubringen . Das heißt internationaler Wettbewerb , d . h . aber auch Wettbewerb auf den westdeutschen Märkten . Ich denke , daß es die Aufgabe des Wirtschaftsministers ist , stärker als bisher diesen Unternehmen über die Durststrecke zu helfen , d . h . ihnen die Möglichkeit zu geben , die Erfahrungen zu sammeln , die an dem hart strukturierten Markt üblich sind . Herr Wirtschaftsminister , wenn ich immer wieder höre , daß es auch heute noch schwierig ist , Produkte aus Ostdeutschland etwa bei den großen Kaufhausketten zu listen , wenn ich höre , daß einzelne Kaufhausketten Produkte aus Ostdeutschland nur regional begrenzt für Ostdeutschland aufnehmen , dann ist das ein Skandal , bei dem der Bundeswirtschaftsminister immer wieder deutliche Worte an die Wirtschaft richten muß und sie bei ihrer Verantwortung packen muß . . _ Ich habe sehr wohl Ahnung , Herr Grünbeck ; denn ich habe mich sehr ausführlich gerade mit dieser Problematik befaßt . . Die Erhaltung industrieller Kerne ist ein ebenso häufig gebrauchtes wie unklares Modeschlagwort . Falsch ist sicher , wenn dabei lediglich an die Erhaltung bestehender Unternehmen gedacht wird , in der Hoffnung , daß die Konservierung altindustrieller Standorte allein zu neuem Wachstum führen wird . Sicher kann man damit vorübergehend Totalarbeitslosigkeit in bestimmten Regionen verhindern . Es muß aber eine aktive Strukturpolitik mit massiver Neuansiedlung hinzutreten . Nun wird Kurt Rossmanith gleich wieder zwischenrufen : Aufgabe der Länder ! Sehr richtig .  Aber da die neuen Länder überhaupt erst am Anfang ihrer Leistungsfähigkeit stehen , ist hier gerade der Bundeswirtschaftsminister gefordert , die reine Privatisierungspolitik der Treuhand durch eine entsprechende Standortförderungspolitik zu ergänzen . Ich denke , hier können wir mehr erwarten , als bisher getan worden ist . Die Standortdiskussion ist in der letzten Zeit intensiv geführt worden . Aber ich denke , sie ist aus unserer Sicht mit einer völlig falschen Akzentsetzung geführt worden . Denn immer wieder konzentriert sich die Diskussion ausschließlich auf den Faktor Lohn . Deutschland ist nun einmal ein Hochlohnland . Unsere Exportfähigkeit und damit die wirtschaftliche Existenzfähigkeit kann nicht über Rohstoffe oder Naturschätze gesichert werden , sondern nur durch das Kapital unserer physischen und geistigen Arbeitskraft , . und zwar in einem optimalen Verhältnis zwischen qualifizierten Lohnempfängern und unternehmerischen Einkommensbereichen . Deutschl and wird nie ein Billiglohnland werden , selbst wenn wir heute hören , daß bei Volkswagen im Rahmen eines Kompromisses massiver Lohnverzicht geübt wird . Übrigens , Herr Minister , Ihre Äußerung von einem zu schnellen Lohnanstieg in Ostdeutschland halte ich nicht für angebracht . Der Kanzler hat hier gesagt : Es gehören immer zwei dazu , die Verträge unterschreiben . Ich denke , bei diesem Punkt ist die Verantwortung auch der Tarifpartner sehr viel stärker gefragt . Wir sehen gerade in der jetzigen Zeit , daß die Tarifpartner diese Verantwortung übernehmen . Wir sollten hier aber nicht versuchen , einer Seite die Lasten aufzubürden , die die deutsche Einheit und die diese Rezession hervorrufen . . Übrigens hat selbst der Vorstandssprecher der Deutschen B ank , Herr Kopper , inzwischen festgestellt , daß der Begriff Standort zu einer reinen Worthülse verkommen ist . Große Konzerne bauen massiv Arbeitsplätze ab . Das ist nicht eine Frage der hohen Lohnbelastung . Vielmehr liegt das an der Tatsache , daß sich die großen Unternehmen in der deutschen Industrie zu lange auf errungenen Lorbeeren ausgeruht haben . und nunmehr gezwungen sind , zu verschlanken und zu verkürzen . Ich denke , daß wir gerade in dem Punkt auch den Wirtschaftsminister auffordern müssen , hier etwas dagegenzusetzen . . Wir Sozialdemokraten meinen , daß ein nationaler Beschäftigungspakt notwendig ist , um den Aufstieg zu flankieren ; denn Beseitigung der Arbeitslosigkeit ist die zentrale Aufgabe . Wir müssen die Kräfte in unserer Gesellschaft bündeln und auch zusammenführen . Dies wäre ja _ Sie haben doch die Instrumente , Herr Wirtschaftsminister _ auch Ihre Aufgabe . Ich denke , wir müssen den Menschen eine sichere und klare Perspektive geben . Daß dabei Opfer gebracht werden müssen , ist klar . Daß die Opfer auch gebracht werden , zeigt der Volkswagen-Kompromiß . Wir können als Sozialdemokraten aber nicht akzep Nils Diederich  tieren , daß diese Opfer den Schwächsten in unserer Gesellschaft allein abverlangt werden ; . wir können die Opfer auf dieser Seite nicht akzeptieren , wenn nicht die , die vermögend sind und sich zu allen Zeiten hohe Einkommen haben sichern können , ebenfalls angemessen daran beteiligt werden . Wenn wir also , meine Damen und Herren , die Situation verändern wollen , dann müssen wir dort etwas verändern , wo die Wirtschaft stattfindet , nämlich in der Wirtschaft , aber wir müssen es hier aus unserer Verantwortung als Bundesrepublik Deutschland , als Parlament , als Bundesregierung tun . Wir müssen besser werden durch mehr Qualifikation , durch bessere Ausbildung . Wir müssen in Deutschland innovativer werden durch entsprechende Förderung von Forschung und Spitzentechnologie . Wir müssen unternehmerischer werden durch systematische Mittelstandsförderung _ der Kollege Bury wird dazu noch etwas sagen _ , durch mehr Existenzgründungen , durch größere Flexibilität und Risikobereitschaft von Unternehmen . . Wir müssen arbeitsfähiger werden , indem wir mehr Menschen für den Arbeitsmarkt fit halten . Wir dürfen sie nicht zum alten Eisen werfen . Wir müssen ihnen die Chance lassen , wieder einzusteigen . Dies gilt insbesondere für Ostdeutschland , wo Millionen Arbeitskräfte im arbeitsfähigen Alter und mit guter Ausbildung sehnsüchtig auf eine neue Beschäftigung warten . Wir müssen schließlich flexibler werden , indem wir weniger Bürokratie und eine schlankere Verwaltung haben . Ich vermute , daß wir uns da wieder annähern , Herr Minister . Wir fordern die Bundesregierung auf , tätig zu werden , statt sich mit Pauschalkürzungen durchzumogeln . Es muß endlich eine systematische Verwaltungsreform in Gang gebracht werden , und gerade Sie , Herr Wirtschaftsminister , müssen einen Beitrag dafür leisten , die Bundesregierung dazu zu treiben , dies in Angriff zu nehmen . Ich denke , daß die Ins trumente für eine solche Politik bereitliegen . Sozialdemokraten haben auch immer deutlich gemacht , daß sie bereit sind , an diesem schwierigen Prozeß mitzuwirken . Herr Minister , ich denke , daß die Pauschalkürzungen , die wir jetzt vor uns haben , kontraproduktiv sind im Sinne dieser Forderungen , die ich hier vorgetragen habe . Erst wenn sie unseren Kriterien , die ich eben vorgetragen habe , genügen , können wir Ihrem Haushalt zustimmen . Ich fürchte , ein Sozialliberaler werden Sie nun nie werden . . Wir müssen uns also , denke ich , in einem Jahr einen anderen Koalitionspartner auswählen , wenn wir _ was ich unterstelle _ den Auftrag zur Regierungsbildung haben . Danke sehr . .