Partei: FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Prognosen der Wirtschaftsweisen sagen der deutschen Wirtschaft in diesem und auch im nächsten Jahr solide Wachstumszahlen voraus, während andere Länder noch in starkem Maße mit den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise kämpfen. Gleichzeitig sinkt die Arbeitslosenquote auf den niedrigsten Wert seit Anfang der 90er-Jahre. Wenn man sich die Gründe für diesen Aufschwung ansieht, dann erkennt man, dass auch die Kultur- und Kreativwirtschaft zu diesem Erfolg beiträgt. Selbst in der jüngsten Wirtschaftskrise sank der Umsatz der Kultur- und Kreativindustrie vergleichsweise nur leicht um 3,5 Prozent, während der Rückgang in der Gesamtwirtschaft 8,5 Prozent betrug. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im letzten Jahr sogar um rund 24 000 auf 787 000 gestiegen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass sich auch die Europäische Union der Erschließung dieses Potenzials annimmt. Schließlich arbeiten in der EU über 5 Millionen Menschen in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Damit leisten sie einen Beitrag zum EU-Bruttoinlandsprodukt von circa 2,6 Prozent. Die Kultur- und Kreativindustrie hilft beim Strukturwandel. Dort, wo alte Industrien niedergehen, blühen neue kreative Unternehmen auf. Das Ruhrgebiet als Kulturhauptstadt – RUHR.2010 – zeigt, wie auch Kultur helfen kann, den notwendigen Strukturwandel zu bewältigen. Wir stehen in einem weltweiten Wettbewerb. Gute Ideen zu haben, war immer ein Standortvorteil Deutschlands. Aufstrebende Länder wie China und Indien haben, was Kreativität und Innovation angeht, inzwischen immer öfter die Nase vorn. Hier muss Europa wieder aufschließen. Das Grünbuch der Europäischen Union zur Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien dient der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Ziel ist es, wichtige Triebkräfte zu unterstützen und gleichzeitig Hemmnisse abzubauen. Das betrifft den Ausbau der Infrastruktur, zum Beispiel durch flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet sowohl im ländlichen als auch im städtischen Raum, genauso wie die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle. Hier leistet das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes mit seinen acht Regionalbüros eine sehr wichtige Arbeit. Wir unterstützen mit unserem Entschließungsantrag vom 7. Juli ausdrücklich die Initiative der EU-Kommission. Das Potenzial der Kultur- und Kreativindustrien ist einfach zu groß und zu wichtig, als dass man diese Entwicklung dem Zufall überlassen sollte. Wir brauchen vielmehr einen systematischen Ansatz, um das Wachstum dieses Wirtschaftszweiges weiter zu befördern. Ohne Frage: Kreativität hängt auch immer von guter Bildung ab. Das betrifft nicht nur die Naturwissenschaften, sondern genauso den kulturellen Bereich. Auch hier ist die Ebene der Europäischen Union noch stärker gefordert. Ohne Kreativität gibt es keine Innovationen, und ohne Innovationen gibt es kein Wirtschaftswachstum. Ein Fundament jeder Kreativität ist für uns Liberale der Schutz des geistigen Eigentums. Dort, wo Ideen und geistige Leistungen nicht mehr ausreichend geschützt sind, wird es über kurz oder lang einen Rückgang an Kreativität geben. Kreativität muss sich lohnen, auch in Form einer angemessenen Vergütung. Daher verdient die kreative Leistung unsere besondere Aufmerksamkeit. Vielen Dank.