Partei: SPD
Ich will diese Frage gerne beantworten : In der Tat war ich zum ersten Mal als 16-Jähriger und später als Abgeordneter mehrfach in der Asse . Die niedersächsische Landesregierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder hat als erste Landesregierung damit begonnen , Sanierungsmaßnahmen in der Asse durchzuführen - übrigens mit der Umweltministerin Monika Griefahn , einer sozialdemokratischen Kollegin hier im Deutschen Bundestag . Damals wurde damit begonnen , die Südflanke , so meine ich , zu stabilisieren , nachdem vorher dort jahrzehntelang nichts passiert war . Danach ist der Antrag durch das Forschungsministerium gestellt worden , mit der Planfeststellung zu beginnen . Ab diesem Moment waren wir an der Debatte über die Sicherungsmaßnahmen beteiligt . Wir haben sie so kritisch bewertet , wie Sie das auch heute von uns hören . Wir waren aber die Ersten in Niedersachsen , die Stützungsmaßnahmen in der Asse veranlasst haben . Vorher hat sich niemand darum gekümmert . Das ist die Antwort . Sie können aber gerne noch ein paar Fragen stellen . Verstehen Sie mich richtig : Ich bin doch nicht der Überzeugung , dass nur die Atomwirtschaft dort Fehler gemacht hat . Mich regt aber die pharisäerhafte Debatte auf . Ich sage Ihnen : Die Sozialdemokraten haben das nicht unter die Verantwortung des Umweltministeriums gestellt , die Christdemokraten haben das nicht getan , die Grünen haben nicht darum gekämpft , sondern alles beim Alten belassen , und die Linkspartei hat sozusagen die Gnade der späten Geburt . Für das Erbe ihrer Vorläuferorganisation SED sind wir in Morsleben allerdings auch zuständig . Wir alle haben dort also politisch unser Päckchen zu tragen . Ich wehre mich aber gegen diese pharisäerhafte Debatte , die Sie hier lostreten , wonach Sie das alles besser gemacht hätten und wonach es bei uns einen Schlingerkurs hinsichtlich der Finanzierung gebe . Das alles ist - seien Sie mir nicht böse - Kokolores . Daran stimmt nichts . Wir haben das endlich in den Griff bekommen und versuchen , mit großer Intensität weiter daran zu arbeiten . Die Menschen vor Ort erwarten von uns , dass wir diesen Zirkus nicht fortsetzen , - hört doch auf ! - , sondern in der Art und Weise , in der wir uns in der Sache einig sind , arbeiten . Es gibt zwei Dinge , die nicht gehen . Frau Kollegin Flachsbarth , es ist nicht möglich , mit dem Hinweis auf die angeblichen Sicherheitsbedenken das zu tun , was der Kollege Sander in Niedersachsen will , nämlich möglichst schnell alles zu verfüllen , Deckel drauf und Ende , ohne zu wissen , was sich darin befindet und ob es langzeitsicher ist . Das machen wir nicht . Wir können das nicht einfach nur deshalb , weil wir keine Lust mehr haben , uns damit zu befassen , zulasten unserer Urenkel vergraben . Das ist unmöglich . Zweitens geht es nicht an - das sage ich kritisch an die Grünen gerichtet - , dass wir den Fehler wiederholen , den die Atomindustrie gemacht hat . Die Atomindustrie hat politische Vorgaben machen wollen , wie mit der Asse umzugehen ist . Das hat dazu geführt , dass dieses Chaos entstanden ist . Jetzt sagt Ihr Landstagskollege in Niedersachsen : Der Gabriel muss das jetzt alles vor der Bundestagswahl entscheiden ; sonst glauben wir ihm nicht , dass das notfalls herausgeholt wird . - Tun Sie mir einen Gefallen , Frau Pothmer : Lassen Sie uns mit den Leuten reden , die etwas von der Sache verstehen . Sie gehören nicht dazu .