Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als unser erster Bundeskanzler, Konrad Adenauer, 1957 die gesetzliche Krankenversicherung auf Umlagefinanzierung umstellte, hat er gesagt: Kinder kriegen die Leute sowieso. – Das war, glaube ich, der einzige große Irrtum, dem Konrad Adenauer aufgesessen ist. Denn wir haben in den letzten Jahren zwar sehr viel für die Familien und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf getan. – Doch, wir haben sehr viel getan, um alle technischen Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern. Meine Kollegen haben es vorhin im Detail aufgezählt. Wir haben das Elterngeld eingeführt und Betreuungsplätze für unter Dreijährige geschaffen. Zu Beginn unserer Regierungszeit vor zwei Jahren haben wir beschlossen, das Kindergeld um 20 Euro zu erhöhen, und viele andere Maßnahmen mehr durchgeführt. Dennoch – das macht mich an dieser Stelle betroffen – ist die Geburtenrate in all diesen Jahren relativ unverändert geblieben. Natürlich ist das nicht alles, aber die Geburtenrate ist das Ergebnis einer Familienpolitik, über die wir reden müssen. Als ich selber unlängst mit meinem Vater, der mittlerweile 82 Jahre alt ist, im Krankenhaus war, habe ich vieles begriffen. Man glaubt vielleicht, dass in unserer Gesellschaft heute vieles vom Staat übernommen wird, dass vieles selbstverständlich ist und Sicherheit bringt. Am Ende braucht man aber doch Kinder, die für einen selbst eine große Stütze sind. Da habe ich begriffen, was ich früher nicht in diesem Maße gesehen habe, nämlich wie wichtig es ist, eigene Kinder zu haben. Der Sozialstaat heute kann das nicht alles ersetzen. So wichtig es ist, über diese vielen technischen Faktoren, wie ich sie weiterhin nenne, wie Teilzeitarbeit, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und finanzielle Aspekte zu reden, gibt es noch eine Menge, was wir tun können und auch tun werden. Ich habe vorhin gerne dem Kollegen Peter Tauber Redezeit abgegeben; denn ich habe es genossen, ihm zuzuhören. Es geht dabei nicht nur um sogenannte technische Faktoren, sondern auch um unsere Kultur. Ich frage mich, warum die Familien in Frankreich mehr Kinder bekommen als die in Deutschland. – Es geht doch nicht nur um die Betreuung, Frau Kollegin. Sie können das doch nicht darauf reduzieren. Ich jedenfalls finde, dass man das nicht kann. Ich bin froh, dass wir heute über das Thema Familienpolitik einmal so grundsätzlich reden können und dass Sie den Aufschlag dafür gemacht haben. – Frau Kollegin, ich glaube, Sie werden dem Thema nicht gerecht, wenn Sie die ganze Zeit dazwischenrufen. Wir müssen eine Diskussion darüber führen, welche Faktoren es noch gibt, die eine Kultur für mehr Kinder und mehr Kinderfreundlichkeit begründen und die die Menschen in diesem Land ermuntern, wieder mehr Kinder zu bekommen. Das ist die Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Die Geburtenrate muss wieder steigen. Ich möchte nicht in einer Gesellschaft leben, die nur noch aus alten Menschen besteht. – Wir können das natürlich nicht anordnen, sondern müssen auf diejenigen, die Kinder haben und Familie und Beruf miteinander verbinden, als Vorbilder verweisen und ein positives Klima schaffen. Wir müssen zeigen, wie wichtig es ist, Kinder zu haben, egal in welchem Lebensabschnitt, auch im Alter, um wieder Lust auf Kinder zu machen. Daran fehlt es bisher. Hier müssen wir viel mehr tun. Vielen Dank.