Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter ! Im 48 . Bericht des Wehrbeauftragten werden wieder viele Problemfelder in unserer Bundeswehr aufgezeigt . Nicht wenige davon werden zum wiederholten Male angesprochen . Am Beispiel des Sanitätsdienstes lässt sich das erkennen . Neben manchen Einzelproblemen , die hoffentlich eine Ausnahme bleiben werden , werden im Bericht die Personalengpässe im Bereich der Bundeswehrkrankenhäuser , die Defizite bei der truppenärztlichen Versorgung und die schon angesprochene , sicherlich nicht zufriedenstellende Tagesantrittsstärke genannt . Diese Punkte sind teilweise durchaus als bedenklich anzusehen . Dennoch kann der Frage - ich zitiere aus Ihrem Bericht - , wie unter diesen Bedingungen die sanitätsdienstliche Versorgung langfristig gesichert und die Attraktivität des Sanitätsdienstes auf Dauer erhalten werden kann , mehreres entgegengehalten werden . Ich will es gleich vorweg sagen : Der Sanitätsdienst ist besser als sein Ruf . Das haben einzelne , interne Befragungen belegt . Ich muss hier nicht detailliert auf die hervorragende ärztliche Versorgung in den Einsatzgebieten verweisen . Der Anspruch an die Soldaten ist sehr hoch . Eine hervorragende Versorgung soll gewährleistet sein . Wir leisten dort Vorbildliches . An dieser Stelle gilt mein herzlicher Dank den Soldatinnen und Soldaten im Sanitätsdienst , aber auch allen anderen , die jetzt im Einsatz sind , sowie allen , die ihren Dienst schon geleistet haben oder noch leisten werden . Natürlich hat das Auswirkungen auf das Inland . Auf den Sanitätsdienst , der den sehr hohen Anforderungen , die an ihn gestellt werden , gerecht wird und seine Aufgaben erfüllt , werden natürlich zusätzliche Aufgaben zukommen . Im letzten Jahr - Herr Wehrbeauftragter , Sie haben das erwähnt - haben wir die Fußballweltmeisterschaft ausgerichtet . Der Sanitätsdienst war aber auch an der Bekämpfung der Vogelgrippe beteiligt . Herr Wehrbeauftragter , Sie halten Ihren Finger richtigerweise in die Wunde . Auch wenn durch die Umsetzung von Personal aus aufzulösenden Bundeswehrkrankenhäusern nicht alle Personalengpässe ausgeglichen werden konnten , ist die Umstrukturierung in diesem Bereich auf einem guten , wenn auch sicher nicht immer befriedigenden Weg . Die Krankenhäuser in Hamburg , Berlin und Ulm sind in die jeweilige Landesbettenplanung aufgenommen . Koblenz wird sicherlich bald folgen . 1 811 Betten werden dann in Bundeswehrkrankenhäusern zur Verfügung stehen . Gestern haben wir vom Inspekteur des Sanitätsdienstes Aktuelles dazu gehört . Die immer wieder angesprochenen posttraumatischen Belastungsstörungen werden nicht nur von uns Parlamentariern , sondern auch vom Sanitätsdienst sehr ernst genommen . 10 Prozent der erwähnten Betten werden für psychiatrische Behandlungen vorgehalten . 200 neue Dienstposten wurden dem Sanitätsdienst zugeordnet . Das wird sicherlich nicht für eine optimale Versorgung in allen Bereichen ausreichen . Die Tagesantrittsstärke , die von Kollegin Hoff angesprochen wurde , liegt derzeit bei über 60 Prozent , Tendenz steigend . In den letzten Jahren gab es hier eine Verbesserung . Eine Quote von 75 Prozent werden wir bis 2010 erreicht haben . Wir haben einen hohen Anspruch . Wir haben im Sanitätsdienst einen hohen Frauenanteil . 40 Prozent sind es derzeit , 50 Prozent sollen es werden . Der Anteil der Frauen ist im Sanitätsdienst also deutlich höher als in der Bundeswehr insgesamt . Das bringt sicherlich auch einige Probleme mit sich . Wir sind aber froh über jedes Kind , das geboren wird , auch wenn das die Konsequenz hat , dass ein Dienstposten zeitweise nicht besetzt werden kann . Dieser Situation müssen wir begegnen , um die truppenärztliche Versorgung auch im Inland - das ist ganz wichtig - weiterhin zu gewährleisten . Die unentgeltliche truppenärztliche Versorgung darf darunter nicht leiden . Die Aspekte , die ich jetzt angesprochen habe , sind mir natürlich nicht erst bekannt , seitdem ich vor wenigen Wochen Mitglied des Verteidigungsausschusses wurde . Ich komme aus einem Wahlkreis , in dem sich ein Sanitätsstandort befindet , nämlich aus Weißenfels . Seitdem er vor sechs Jahren aufgebaut wurde , war ich dort sehr häufig zugegen , nicht in meiner Funktion als Mitglied dieses Hauses , sondern als jemand , der sich dort mit dem Kommandeur , dem stellvertretenden Kommandeur und der Truppe engagiert . Ich denke , dass der Ruf des Sanitätsdienstes besser ist , als manche glauben . Meine Bewertung fällt positiver aus , als das , was wir auch hier manchmal hören , vermuten lässt . Ich hoffe , dass Probleme in Einzelfällen , die leider teilweise zu beklagen sind , durch pragmatisches Handeln vor Ort gelöst werden können , ohne dass wir eingreifen müssen . Lassen Sie mich zum Schluss - leider ist meine Redezeit schon zu Ende - noch eines ansprechen : Ich freue mich , dass im nächsten Jahr die Angleichung der Höhe der Ostbesoldung an das Westniveau bis zur Besoldungsgruppe A 9 stattfindet und dass im darauffolgenden Jahr auch in den höheren Besoldungsgruppen eine Angleichung erfolgen wird . Herr Wehrbeauftragter , Sie haben angesprochen - ich weiß , dass Ihnen dieses Thema sehr am Herzen liegt - , dass der Wehrsold im nächsten Jahr um 2 Euro erhöht wird . Dem werden wir alle zustimmen ; denn das ist eine Initiative aus diesem Haus . Ich denke , das ist im Sinne aller . Ich bedanke mich recht herzlich bei Ihnen , Herr Wehrbeauftragter , und vor allen Dingen bei Ihrem Hause . Ich hoffe , dass die Soldatinnen und Soldaten weiterhin Gebrauch davon machen , Sie als Ansprechpartner zu nutzen . Sie sollten dabei nicht zögern . Vielen Dank .