Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Frau Ministerin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Liebe Kollegen ! Als letzter Redner der CDU/CSU in dieser Debatte über den Einzelplan Bildung und Forschung muss ich natürlich auf einige Punkte eingehen , die von Vorrednern hervorgehoben wurden . Frau Hinz , Sie haben sich darüber beklagt und die Gefahr an die Wand gemalt , dass die Gleichberechtigung der Frauen ins Hintertreffen geraten könnte . Ich bin jetzt von zehn Rednern in dieser Debatte der dritte Mann . Wenn dieses Parlament einigermaßen Spiegel unserer Gesellschaft ist , dann ist es um die Frauen in Forschung und Bildung nicht schlecht bestellt . Das ist ein weiter Weg , den ich jetzt gehe , aber ich will dies ansprechen , um zu verdeutlichen , wie dürftig die Kritik und die Argumente gegen den Entwurf waren , die vonseiten der Opposition vorgetragen wurden . Sie haben wirklich die letzten Punkte , die Sie irgendwie finden konnten , herangezogen . Es hätte diesem Parlament gut getan und es wäre ein schönes Zeichen für die Bevölkerung gewesen , wenn Sie gesagt hätten , dass wir in der Frage , dass wir für Bildung und Forschung mehr tun müssen , in diesem Haus übereinstimmen und dass wir der Auffassung sind , auf dem richtigen Weg zu sein . Stattdessen haben Sie künstlich an irgendwelchen Punkten herumgekrittelt . Das führt uns aber nicht weiter . Einen Punkt , Frau Hinz , will ich noch ansprechen : Sie haben gesagt , die Grundlagenforschung würde ins Hintertreffen geraten . Diese Aussage halte ich nun wirklich für abwegig . Sie wissen , dass wir die Mittel für die großen Forschungsorganisationen seit Jahren um jährlich 3 Prozentpunkte erhöhen . Hören Sie sich einmal an , wie das von denjenigen , die in diesem Bereich arbeiten , beurteilt wird . Mlynek , der Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft , hat dazu gesagt : Das 6-Milliarden-Euro-Programm wird einen positiven Impuls für Deutschland als Innovationsstandort setzen . Gerade die Grundlagenforschung ist ein Motor für Innovationen und damit auch für Wertschöpfung und die Entstehung neuer Arbeitsplätze . - Besser hätte auch ich das nicht formulieren können . Hier schlagen Sie Schlachten , die niemand angefangen hat . Denn gerade die Mittel für die Grundlagenforschung werden auf wirklich sinnvolle Weise vom Parlament bereitgestellt und vom Ministerium eingesetzt . Ich glaube , in dieser Frage hätte uns etwas mehr Gemeinsamkeit und Übereinstimmung auch in der öffentlichen Wahrnehmung und Darstellung gut getan . Ich will noch eines nachtragen - denn offensichtlich ist das in der Sommerpause untergegangen - : Lieber Kollege Hagemann , Sie haben in einer Ihrer kurzen Zwischenfragen , die Sie im Wechselspiel mit dem Kollegen Kröning gestellt haben , nach der Umsetzung gefragt . Der entsprechende Bericht liegt uns vor . Am 20 . Juli dieses Jahres wurde er unseren Büros zugesandt . Ich habe eine Kopie dieses Berichts , die ich Ihnen gleich geben werde , bei mir , sodass auch Sie ihn sich anschauen können . Lassen Sie uns dann in der Arbeitsgruppe und im Ausschuss in aller Ruhe beraten , wie die Umsetzung in Zukunft angegangen wird . Eines muss klar sein : Wir brauchen in Zukunft noch mehr helle Köpfe in Deutschland . Im Hinblick auf die Lohnkosten können wir in Europa nämlich keinen Wettbewerb gewinnen . Wir müssen , was die Ideen betrifft , besser und schneller sein , und wir müssen in der technischen Entwicklung vorne sein . Vor allem - das Schöne ist , dass wir das in dieser Deutlichkeit nun erstmals in der parlamentarischen Beratung zum Haushaltsentwurf festgehalten haben - müssen wir all das zusammenführen und in Form einer Strategie , der Hightechstrategie , dafür sorgen , dass die Ideen , die bei uns entwickelt wurden , in Patente , in die Produktion , in neue Verfahren , in den Markt und somit auch in den Export fließen .