Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Liebe Frau Lötzsch , lieber Herr Lafontaine , ich glaube , dass Ihre Reden außer Beleidigungen der Abgeordneten in der ersten Reihe der SPD-Fraktion inhaltlich nichts zu bieten hatten . Die Menschen draußen wollen keine Reden von Leuten hören , die vom Thema überhaupt keine Ahnung haben , die Dinge von sich geben , die völlig abstrus sind . Die Menschen brauchen Antworten auf die wirklich wichtigen Fragen nach der Mobilität der Zukunft , auf die Frage , wie es in Zukunft mit der Bahn weitergeht . Das wollen die Menschen hören und nicht das , was Sie in dieser Debatte gesagt haben . Wir alle von der Koalition können nachvollziehen , dass die Opposition in dieser Debatte gern ihr Mütchen kühlen möchte . Es ist Ihnen schon im Verkehrsausschuss in keiner Weise gelungen , auch nur einen Pflock einzuschlagen . Sie waren absolut zahnlos . Auch der Kollege Döring , der hier eine gute Rede gehalten hat , aber im Ausschuss nicht so viel hinbekommen hat , muss zugestehen , dass das Ganze im Sande verlaufen ist . - Kollege Hermann , dazu komme ich gleich noch . Liebe Kolleginnen und Kollegen , versuchen wir wieder , uns den inhaltlichen Themen zu widmen . Es geht doch darum , wie es mit der Verkehrspolitik und der Bahn weitergeht . Die SPD-Fraktion ist der Meinung - und Sie alle sollten daran ein Interesse haben - , dass wir eine starke Bahn brauchen . Wir brauchen eine wettbewerbsfähige Bahn . Wir brauchen eine Bahn , die in Deutschland einen anständigen Verkehr organisieren kann . Wir brauchen aber auch eine Bahn , die sich dem liberalisierten europäischen Wettbewerb stellen kann und eine Chance hat , den Verkehr in Europa vernünftig zu organisieren . Wir brauchen eine Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene . An der Erreichung dieses Zieles müssen wir gemeinsam arbeiten . Ich hoffe , dass wir nach dieser Debatte wieder zu einer sachlichen Arbeit im Ausschuss zurückkommen und uns diesen Fragen wirklich widmen . Minister Wolfgang Tiefensee hat unsere Interessen und die Interessen des Bundes als Eigentümer gegenüber der DB AG vertreten . Der Minister hat das , was falsch gelaufen ist , korrigiert . Der Minister hat zur Frage der Boni eine klare Position bezogen . Der Minister hat sich mit dem Bahnvorstand zu Recht angelegt , als es darum ging , einen Bedienzuschlag einzuführen , den wir , glaube ich , fraktionsübergreifend für absoluten Schwachsinn gehalten haben . Da gilt es , ihm den Rücken zu stärken . Wir sollten die Einflussmöglichkeiten , die wir zu Recht haben wollen , nutzen und als Eigentümer dafür sorgen , dass die Bahn so funktioniert , wie wir uns das vorstellen . Dazu gehört auch , dass wir jetzt im Ausschuss vernünftigerweise die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung weiterbearbeiten , um die Bahn an die Zügel zu nehmen und in die Richtung zu bringen , die wir wollen . Noch ein Wort zum Börsengang der Bahn . Verantwortliche Politik zeichnet sich dadurch aus , dass man dann , wenn man erkennt , dass das Umfeld den Börsengang nicht zulässt , sagt : Im Moment geht es einfach nicht . - Diesen Schritt ist die Bundesregierung gegangen , diesen Schritt sind wir gemeinsam gegangen ; denn es geht eben nicht darum , Volksvermögen zu verschleudern , wie immer wieder behauptet wird , sondern es geht darum , die Kapitalbasis der Bahn zu verbreitern , damit sie ihre Aufgaben in der Zukunft vernünftig wahrnehmen kann . Zum Schluss noch ein kritisches Wort in Richtung Bahnvorstand . Ich glaube , dass der Bahnvorstand aufhören muss , sich immer nur damit zu beschäftigen , welche Abgeordneten , welche Minister und welche Bürgermeister als nächstes zu beschimpfen sind . Der Bahnvorstand hat in nächster Zukunft genug zu tun , sich zu überlegen , wie es mit der Bahn weitergeht , wie die Kundenfreundlichkeit weiter verbessert werden kann und wie das inakzeptable Verhalten einzelner Schaffner gegenüber Kindern unterbunden werden kann . Ich hoffe , dass die Bahn schnellstmöglich daran arbeitet . Es gibt aber noch andere Dinge , Stichwort Boni . Ich kann nicht verstehen , dass man als Manager in einer solchen Situation den Bonus in Anspruch nimmt . Da ist mehr Fingerspitzengefühl gefragt . Das gilt auch für den Zug der Erinnerung . Ich bin immer noch der Meinung , dass sich die Bahn an dieser Stelle falsch verhalten hat . Zum Schluss : Lassen Sie uns nach dieser Debatte sachlich daran weiterarbeiten , wie wir die Mobilität der Zukunft gestalten . Ich glaube , dass uns als Mitgliedern des Verkehrsausschusses allen daran gelegen sein sollte , dass die Bahn dabei eine bedeutende Rolle spielt . Vielen Dank .