Partei: SPD
Danke schön . - Gestatten Sie , dass ich auf Ihre erste Frage etwas ironisch antworte . Ihre Frage bzw . die Expertise des IWH unterstellt , dass Johann Sebastian Bach im Jahre 1708 offensichtlich gewusst hätte , was im Jahre 2008 vonstatten geht . Eine solche Prognose kann man nicht wirklich ernst nehmen . Man kann auch nicht - das ist das , was ich deutlich zu machen versucht habe - die gesamtwirtschaftliche Entwicklung , also die Steigerung des Bruttoinlandsproduktes , heranziehen , um Steigerungsraten insgesamt in die nächsten Jahre zu extrapolieren . Ich sage noch einmal : Es wird darauf ankommen , dass die Wirtschaftszweige in Ostdeutschland gefördert werden , die ein überproportionales Wachstum aufweisen . Dabei geht es um wesentlich mehr als 0 ,3 Prozent Wachstum . Beispielsweise bei der Industrieentwicklung ist das Verhältnis 6 : 10 . Es geht darum , diese Wirtschaftszweige zu fördern und mit Sondersituationen , zum Beispiel in der Bauwirtschaft , fertig zu werden . Das muss man separiert und nicht in einer einheitlichen Statistik betrachten . Jetzt komme ich zu Ihrer Frage nach unseren Instrumenten . Unsere Instrumente setzen genau dort an . Sie setzen bei der Förderung der Cluster , der Wirtschaftskerne , der Wachstumskerne an . Ich sage ausdrücklich : Es geht nicht nur um die Metropolregionen , es geht nicht nur um die ganz großen , sondern auch um die Wirtschafts- und Wachstumsregionen um Arnstadt , Eggesin und Torgelow herum , wo wir einen 300 bis 400 Mann starken Betrieb stabilisiert haben , der seinerseits Wirkung entfaltet . Natürlich geht es auch um Thalheim oder Frankfurt/Oder , um nur einige Beispiele zu nennen . Wir nutzen die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur . Durch die Wirtschaftsförderungsinstrumente wird Starkes stärker gemacht . Jetzt könnte der Vorwurf kommen : Ihr fördert vom grünen Tisch aus . Deshalb haben wir ein zweites Instrument , die Investitionszulage . Sie setzt an dem Punkt Entwicklung der Industrie an . Es gibt drei Vorbedingungen , die erfüllt sein müssen , um die Investitionszulage in Anspruch nehmen zu können : Industriearbeitsplätze schaffen , industrienahe Dienstleistungen ausbauen und im Beherbergungsgewerbe zusätzliche Arbeitsplätze schaffen . Ein Investor ist also in der Lage , auf dem flachen Land , in einem Gebiet , das er zunächst nicht auf dem Bildschirm bzw . auf seiner Landkarte hatte , einen Betrieb zu stabilisieren bzw . auszubauen . Die Fehmarnbeltquerung ist ein spezielles Problem . Der Bundesverkehrsminister steht in Diskussion mit seinem dänischen Kollegen . Die Bundesregierung muss gemeinsam mit dem Königreich Dänemark zu einer Lösung kommen , die die Infrastruktur in Europa im Blick behält . Wir sprechen häufig über transeuropäische Netze . Das ist ein solches Netz . Es wird übrigens auch europäisch gefördert . Wir müssen dafür sorgen - da gebe ich Ihnen völlig recht - , dass die Häfen in Ostdeutschland , speziell der Rostocker Hafen , aber auch der Wismarer und der Sassnitzer Hafen , stabilisiert werden und die Arbeitsplätze , die wegfallen könnten , wenn die Fährverbindungen eingeschränkt würden , in andere Branchen konvertiert werden , sodass die Arbeitslosigkeit nicht steigt , sondern im Gegenteil sogar sinkt . Aus diesem Grunde bemüht sich der Osten nicht nur um Hafenwirtschaft , sondern ist auch auf vielen anderen Gebieten stark . Ich habe den Unmut in der Region zur Kenntnis genommen . Bis zum Jahr 2018 - dann wird die Brücke frühestens fertig sein - , also in den nächsten neun oder zehn Jahren , können wir eine Menge dafür tun , Nordostdeutschland zu stabilisieren , auch mit Fehmarnbeltquerung .