Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Roth, die Berlinale in diesen Tagen verschafft dem Kino und dem Film wieder einmal etwas mehr Aufmerksamkeit. Besonders viel Aufmerksamkeit genießen nationale und internationale Stars der Filmbranche. Tolle Filme und deren Macher stehen im Vordergrund. Die Besucher können das Erlebnis „Film im Kino“ genießen. Es gibt inzwischen viele unterschiedliche Möglichkeiten, Film zu erleben. Trotz aller Schwankungen – Wolfgang Börnsen hat schon einige Worte dazu gesagt – ist die Zahl der Kinobesucher Jahr für Jahr hoch. Das zeigt, wie sehr das Erlebnis „Film im Kino“ geschätzt wird. Die deutsche Filmlandschaft lebt natürlich von Vielfalt, auch bei den Kinos, Vielfalt nicht nur bei den Multiplexen in großen Städten, sondern auch bei vielen kleinen Kinos, gerade in den ländlichen Räumen. Die meisten Anwesenden kommen genauso wie ich aus Gegenden, die eher ländlich geprägt sind und in denen es kaum größere Städte gibt. Dort sind die kleinen Kinos besonders wichtig. Umso mehr freut es mich, festhalten zu können, dass wir unsere Hausaufgaben gemacht haben. Die Filmtheaterdigitalisierungsverordnung – eine sperrige Bezeichnung – ist seit gestern in Kraft. Die Förderung kann beginnen. Das ist vor allem dem Engagement unseres Staatsministers zu verdanken, der bei seinem Leib-und-MagenThema Film – das wissen alle – noch ein kleines bisschen mehr Engagement zeigt als ohnehin bei der Kultur insgesamt. Das alles gibt insbesondere vielen umsatzschwächeren Kinos, die im ländlichen Raum die kulturelle Grundversorgung sicherstellen, eine Chance. Wenn bestimmte strukturelle Kriterien erfüllt werden, gibt es einen erhöhten Förderzuschuss. Wenn wir feststellen, dass sich Ober- bzw. Untergrenzen, also Deckelungen, negativ auswirken, dann werden wir darüber noch einmal nachdenken. Wichtig ist aber, dass es nun losgeht. Die abgestimmten Förderprogramme von BKM und Filmförderungsanstalt umfassen auch die kommunalen Kinos. Die Förderprogramme sind weitestgehend kompatibel mit den bestehenden Förderprogrammen der Länder und haben dort weitere Impulse gegeben. Viele Länder haben nachgezogen – die Bayern waren die Ersten –, haben entsprechende Mittel in ihre Haushalte eingestellt und angekündigt, zu fördern. Im Grunde genommen kann man diejenigen, die jetzt noch sagen: „Es geht nicht“, an einer Hand abzählen. Von den vorhin Genannten befinden sich die meisten schon auf dem Weg. Wir haben auch die Verleiher ins Boot geholt, obwohl diese sich noch immer etwas zieren. Aber es ist absolut wichtig, auch die Verleiher zu berücksichtigen; denn sie sind im Grunde genommen die größten Nutznießer der Digitalisierung, jedenfalls in finanzieller Hinsicht. Die Digitalisierung ist eine tolle Sache für die Kinobesucher. Für die Verleiher bedeutet die Digitalisierung finanzielle Mehreinnahmen. Diese müssen in der Branche ankommen. Das Hauptproblem war, dass die Branche ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Das zu regeln, hat sich die christlich-liberale Koalition im November 2009 im Koalitionsvertrag zur Aufgabe gemacht. Wir haben im Mai 2010 ein Konzept vorgelegt und schließen heute diese Aufgabe ab. Ich habe nicht den Eindruck, dass das Verfahren besonders langsam war. Der SPD-Antrag, über den wir heute abstimmen – eigentlich hat er sich aus meiner Sicht erledigt –, stammt von März 2010. Er lief damit sozusagen dem Koalitionsvertrag hinterher. Da wir dieses Thema insgesamt sehr kollegial vorangebracht haben, verstehe ich nicht, warum wir heute über diesen Antrag abstimmen sollen. Dass er in Bälde erledigt sein wird, war in den letzten Wochen und Monaten absehbar. Wenn wir uns die heutige Abstimmung hätten sparen können und nur eine Debatte, zum Beispiel über eine europäische Verordnung, geführt hätten, wäre es auch gut gewesen. Stichwort: Mitteilung der Europäischen Kommission zur Digitalisierung. Auch die EU hat dieses Thema auf dem Schirm. Es ist schön, dass die EU das Ganze sieht. Wir sind – wie einige andere Länder, zum Beispiel Frankreich – schon ein Stückchen weiter. Für uns ist in diesem Zusammenhang wichtig, dass sichergestellt wird, dass die europäische Förderung um Deutschland keinen Bogen macht, sprich: Wenn wir in Deutschland unsere Leinwände frühzeitig digitalisiert haben, muss trotzdem der auf Deutschland entfallende Anteil der Fördermittel fließen, beispielsweise für Investitionen in andere Digitalisierungsprojekte. Das ist unsere Forderung an die Kommission. Wir haben noch genügend in Sachen Mediendigitalisierung vor.