Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Angesichts des Themas der Aktuellen Stunde haben wir wieder einmal mehr Grund , froh zu sein , dass es eine neue Bundesregierung gibt ; . denn wir haben einen Innenminister . Vizepräsidentin Petra Bläss 9541 _ wenn Sie ihn lieben , umso schöner _ , der auch in Bezug auf die Informationstechnik auf der Höhe der Zeit ist , und das , obwohl er selbst nicht zu der Generation gehört , von der man sagen könnte , sie sei mit Computern groß geworden . Aber im Gegensatz zu seinem Vorgänger hat sich der heutige Innenminister direkt nach seiner Amtsübernahme dem Thema der Informationstechnik angenommen und hat das , was im Bundestag lange vorbereitet wurde und Ihnen auch schon aufgrund der Arbeit der EnqueteKommission in der letzten Legislaturperiode hätte bekannt sein können , angepackt und in die Praxis umgesetzt . Wir haben einen Maßnahmenkatalog vorgelegt , der sich sehen lassen kann . Die heutige Aktuelle Stunde soll auch dazu dienen , diesen Katalog der Öffentlichkeit aus aktuellem Anlass in Erinnerung zu rufen und auf ihn aufmerksam zu machen . Wir haben das Paket mit Sofortmaßnahmen für ein sicheres Internet verabschiedet , das den einzelnen Bürgerinnen und Bürgern , die das Internet benutzen , nicht nur die Anwendung des Internets erleichtert , sondern auch Schutz vor schädlichen Programmen durch Virenscanner , durch Einstellungen in Webbrowsern und SoftwareFirewalls ermöglichen wird . Es gibt für Netzvermittler die Möglichkeit , dass bei den Servicebetreibern ein Notfallplan entwickelt und etabliert wird . Wir können Maßnahmen ergreifen , die verhindern , dass gefälschte Adressen ankommen können . Zum Beispiel ist die Technik für Paketfilter vorhanden ; sie müssen lediglich entsprechend eingesetzt werden . Diejenigen , die ihre Seiten selbst ins Netz stellen , können ihre Dateien täglich auf Viren undAngriffsprogramme hin überprüfen . Wir halten es für dringend notwendig , dass wir uns in dieser Frage gemeinsam an die Öffentlichkeit wenden . Wenn Sie in Ihren Wahlkreisen unterwegs sind , dann werden Sie feststellen , dass gerade im Mittelstand mit dem Thema Sicherheit im Netz häufig sehr sorglos umgegangen wird und dass viele schon jetzt mögliche Sicherheitsanwendungen nicht genutzt werden , sodass es unsere Aufgabe auch ist , auf diesem Gebiet Sensibilisierung herzustellen _ etwas , was Sie in Ihrer Regierungszeit versäumt haben . An diese Aufgabe müssen wir alle zusammen herangehen . Es hilft nicht , wenn nur die Bundesregierung und nur die Abgeordneten der Regierungskoalition dafür werben ; vielmehr brauchen wir den Einsatz des gesamten Parlaments . Wir müssen Öffentlichkeit herstellen , damit auch private Anwender um die Gefahren wissen , in die sie sich begeben , wenn sie sich im Internet bewegen und wenn sie Angriffen wie den zuletzt durchgeführten begegnen wollen . Wir haben erlebt , dass es vermutlich ein Einzelner geschafft hat , innerhalb von nur 72 Stunden einen Schaden von über 10 Milliarden US-Dollar anzurichten . Von der Aktion eines Einzelnen sind etwa 45 Millionen Computer betroffen ; deshalb ist es notwendig , dass wir dieses Thema sehr viel ernster nehmen , als Sie es in der Vergangenheit getan haben . Wie gesagt , wir haben von Anfang an alles dafür getan . Der Maßnahmenkatalog musste überhaupt erst entwickelt werden , weil Ihr Innenminister leider das ignoriert hat , was zum Teil auch Sie in der Enquete-Kommission vertreten haben . Ihm fehlte möglicherweise der Bezug zu dem Medium ; das muss man verstehen . Ich bin dafür _ ich hoffe , dass auch Sie das zum Ausdruck bringen _ , dass wir dieses Thema nicht klein reden . Wir sollten die vorhandenen Anstrengungen , Erfolge und Hilfestellungen nicht zerreden ; stattdessen sollten auch Sie in dieser Debatte die Gelegenheit nutzen , die Bevölkerung zu sensibilisieren und aufzuklären . Sie sollten vor allem die Größe haben , die Leistungen der Bundesregierung anzuerkennen . Hören Sie auf , an diesem Bereich herumzumäkeln ! .