Partei: CDU/CSU
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt noch genau fünf Besucher auf der Zuschauertribüne und vielleicht den einen oder anderen Zuhörer zu Hause. Henry Ford sagte einmal: „Die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes beginnt nicht in der Fabrikhalle oder im Forschungslabor. Sie beginnt im Klassenzimmer.“ Für diese Aussage gibt es viele Belege. Die Wissenschaft würde die Aussage Fords insofern als eine gültige Hypothese anerkennen. Deshalb ist es wirtschaftlich sinnvoll und politisch allemal klug, dass wir die Investitionen in die Bildungs- und Forschungslandschaft Deutschlands für 2016 auf ein neues Rekordniveau heben. Seit Beginn unserer Regierungsverantwortung erhöhten wir diese von 7,6 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf nunmehr rund 16,4 Milliarden Euro im Jahr 2016. Das ist aus meiner Sicht alles andere als Mittelmaß. Auch die Wissenschaft, vertreten durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, DIW, bestätigt dies. Seit 2007 ist in Deutschland eine deutliche Steigerung der Forschungsaktivitäten festzustellen. Dies hält bis heute an. Anders als früher beteiligt sich heute der Bund deutlich stärker an den Forschungsinvestitionen. Dies bezeichnet das DIW als den Politikwechsel, der wesentlich dazu beigetragen hat, dass es Deutschland heute so gut geht. In diesem Sinne habe ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Ressort auch für das kommende Haushaltsjahr für einen weiteren Mittelaufwuchs gekämpft, und zwar mit Erfolg. Der Haushaltsausschuss beschloss in der vergangenen Sitzungswoche einen Etat, der die Regierungsvorlage nochmals um 50 Millionen Euro übersteigt. Damit investieren wir weiter in Wirtschaftswachstum, Forschungs- und Entwicklungsleistung und damit auch in den kontinuierlichen Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt. Um hier im Plenum noch einmal deutlich zu machen, wo die Akzente gesetzt werden, nenne ich unter anderem die zusätzlichen 20 Millionen Euro für Innovationen und Strukturentwicklungen in der beruflichen Bildung sowie die Verbesserungen beim Meister-BAföG mit 14 Millionen Euro. Das zeigt, dass ein Schwerpunkt auf der beruflichen Bildung liegt. Des Weiteren haben die Förderung einer Initiative zur Ausbildung von IT-Sicherheitsexperten am Fraunhofer-Institut und die Zuschüsse an deutsche Begabtenförderwerke einen Zuwachs um 6 Millionen bzw. 4,5 Millionen Euro erfahren. Was mich besonders freut, sind die zusätzlichen Mittel für die Bekämpfung der vernachlässigten Krankheiten. Dafür haben wir uns im vergangenen Sommer starkgemacht. Ich möchte vor dem Hintergrund der Ereignisse in den letzten Wochen und Monaten hierauf noch einmal besonders eingehen. Unser Ansatz in der Bekämpfung der vernachlässigten und armutsassoziierten Krankheiten ist die Förderung der zugehörigen Gesundheitsforschung mit besonderem Augenmerk auf die Produktentwicklungspartnerschaften, auf Englisch: PDPs. Nach dem Auslaufen der ersten Förderrunde in diesem Jahr wird es nun eine zweite Förderrunde für die PDPs in den kommenden fünf Jahren geben, in denen der Mitteleinsatz auf nunmehr insgesamt 50 Millionen Euro verdoppelt wird. Hier danke ich ganz besonders dem Kollegen Röspel, dass wir das gut zusammen auf den Weg gebracht haben, auch mit der Unterstützung von Anette Hübinger. Da die Ministerin eben in meine Richtung gezeigt hat, als sie vom Drängen der Fachpolitiker sprach, möchte ich mich explizit an dieser Stelle dafür bedanken, dass diesem Drängen auch nachgegeben wurde. Die Forschung ist insgesamt auf einem guten Weg, und es gibt bereits vielversprechende Kandidaten für zukünftige Impfstoffe und Heilmittel. So stieg die Zahl der aussichtsreichen Medikamente von 350 in 2012 auf 500 in 2015. Auf diesen Lorbeeren darf man sich aber nicht ausruhen. Auch darf man den begonnenen Kampf gegen die vernachlässigten Krankheiten nicht eindimensional sehen. Primär geht es um die Verbesserung des Lebens in den ärmsten Regionen dieser Welt. Wir wollen den Menschen in ihrer Heimat eine gute Gesundheitsversorgung ermöglichen und ihnen damit auch eine Perspektive in ihrem eigenen Land bieten. Entsprechend ein gutes Leben zu fördern, das ist unser Ziel. Davon profitiert aber auch die Gesundheit der Menschen hierzulande maßgeblich. In der globalisierten Welt kehren einige längst überwunden geglaubte Krankheiten zurück und können aufgrund fehlender diagnostischer Mittel und Ausbildung nicht sofort erkannt werden. Zunehmend entwickeln die Erreger von Infektionskrankheiten Resistenzen gegen einen oder mehrere Antibiotikawirkstoffe. Resistenzen heißt an dieser Stelle, dass wir die Patienten auch hier vor Ort nicht mehr adäquat behandeln können. Hiergegen müssen wir uns mit klar angelegter Forschung in den Gesundheitsbereichen – dort wird eine Viertelmilliarde Euro investiert – für die Zukunft wappnen. Ich betone daher bei jeder Gelegenheit, dass wir endlich verstehen müssen, dass die Ansteckungsgefahr nicht an Landesgrenzen endet. Die Weltgesundheit ist unser gemeinsames Gut. Wenn sie sich verschlechtert, betrifft dies jeden von uns – hier und überall. Daher ist es uns ein besonderes Anliegen, die Gesundheitsforschung in Deutschland weiter zu unterstützen und zu fördern; denn – Zitat –: Was nützet mir der Erde Geld? Kein kranker Mensch genießt die Welt! So hat schon Goethe pointiert gesagt. Dieser Erkenntnis trug auch der G-7-Gipfel der Gesundheits- und Forschungsminister Rechnung. Wir haben nun die Aufgabe, die entsprechenden Beschlüsse voranzutreiben, in Programme umzusetzen und konkrete Aktionspläne zu vereinbaren. Unsere Politik kann und muss also wichtige Impulse setzen. Wir können das, wie wir es mit der Schwerpunktsetzung in diesem Haushalt erneut gezeigt haben. Wir brauchen in Deutschland Wissenschaft und Forschung auf höchstem Niveau. Das ist wichtig, was die Spitze angeht, aber auch, was die Wirkung in der Breite angeht. Genau deshalb haben wir gemeinsam mit der Bundesregierung die Gesundheitsforschung nicht nur in den zurückliegenden Jahren weiter gestärkt. Dies ist nicht zuletzt ein wichtiges Signal für unsere Gesundheitswirtschaft, die zusammen mit dem Gesundheitssystem in Deutschland einen erheblichen Wirtschaftsfaktor ausmacht. Mehr als 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werden dort erwirtschaftet. Für diese notwendigen Innovationen in der Gesundheitswirtschaft haben die Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft bereits intensive Anstrengungen unternommen. Seite an Seite mit der öffentlichen Hand können sie die Zukunftsfähigkeit unseres Systems sichern. In Anbetracht dieser Herausforderungen haben wir den Auftrag, weiterhin konsequent einen integrierten Politikansatz zu verfolgen. Hier gibt es aus meiner Sicht noch einiges zu tun; denn die Innovationen brauchen durchschnittlich 14 Jahre, bis sie beim Patienten ankommen. Hier muss Forschung noch deutlich mehr leisten. Wir müssen in der Lage sein, dieses zu beschleunigen. Stellen Sie sich einen Patienten vor, der in einem Wissenschaftsmagazin liest, dass wir im Bereich der Forschung Mittel und Methoden, Medikamente und Therapien gegen seine Erkrankung entwickelt haben. Er schöpft Hoffnung und muss dann erfahren, dass es nun noch 10 bis 20 Jahre dauert, bis er von dieser Entwicklung profitiert. Das muss sich ändern. Unsere Investitionen in die Gesundheit der Menschen müssen schneller Früchte tragen. Wir investieren in medizinische Forschung und brauchen einen schnelleren Transfer zum Nutzen der Patienten. Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, mit der Bereitstellung weiterer Gelder wollen wir im kommenden Jahr die Digitalisierung und den damit verbundenen digitalen Wandel fördern. Auch dies ist ein wichtiger Impuls, nicht nur für die großen Unternehmen und einzelne Branchen, sondern gerade für den Mittelstand und annähernd jeden Sektor unserer Volkswirtschaft. Wie wir mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft umgehen, wird über die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschlands – hiermit begann ich – in der Zukunft wesentlich entscheiden. Mit dem erneuten Aufwuchs der Mittel für Bildung und Forschung in Deutschland haben wir deutlich gemacht, dass wir mit unserer Politik diese Zukunftsfragen anpacken. 16,4 Milliarden Euro – dies ist alles andere als Mittelmaß, Herr Mutlu –, investiert in Bildung, in Forschung, in die Köpfe der Menschen, in die Ideen von morgen, das ermöglicht Zukunftschancen pur. Diesen Weg beschreiten wir, und diesen Weg werden wir auch konsequent weitergehen. Herzlichen Dank.