Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ich an Sprunginnovationen denke, dann denke ich zuerst einmal an meinen Wahlkreis Trier. Dort gab es bereits vor 2 000 Jahren neue Technologien. Die Römer hatten dort große Bauwerke vorangetrieben. Ich darf in diesem Zusammenhang die Römerbrücke nennen, die zu neuen Technologien, zum Wissenstransfer, zu neuen Innovationen und auch zu Informationsaustausch geführt hat, Herr Sattelberger. Ich denke dabei aber auch an meinen Beruf. Bevor ich in den Bundestag gekommen bin, war ich 20 Jahre als Diplomingenieur aktiv. Ich habe Innovationen vorangebracht, eigene Patente entwickelt und auch weiterentwickelt. Hier im Bundestag gilt es jetzt, die Innovationen, die durch die Digitalisierung entstanden sind, weiter voranzutreiben. In der Sache ist viel Tempo; da gebe ich Ihnen recht. Es gibt neue Transformationsprozesse, die wir weiterentwickeln müssen. Wir müssen uns darüber Gedanken machen, wo die Entwicklungen hingehen. In den USA sind große Mengen an Consumerdaten vorrätig. China hat eine Datenethik, die nicht mit unserer übereinstimmt. Das gilt es für uns zu nutzen. In den USA wird 35‑mal mehr Kapital in die Entwicklung künstlicher Intelligenz gesteckt als in Deutschland. Wir müssen uns aber auch auf unsere Stärken konzentrieren. Deutschland hat Spitzentechnologie. Wir sind ein Land mit klugen Köpfen. Es gibt viele große mittelständische Unternehmen, die Hidden Champions in der Welt sind. Es gilt nun, die Technologien weiterzuentwickeln. Man sollte nicht nur auf die negativen Dinge verweisen, sondern wir sollten den Mut haben, unsere Chancen zu nutzen, und eine Chance, die wir in Deutschland haben, ist die Qualität. Wir können durch Qualität überzeugen. Dadurch haben wir einen Wettbewerbsvorteil. Dies gilt es voranzubringen. Grundlage unseres Erfolgs ist die Regierungsarbeit der CDU/CSU seit 2005. Seit 2005 haben wir den Etat im Forschungsbereich mehr als verdoppelt. Mit dem Pakt für Forschung und Innovation bewegen wir uns in großen Schritten auf die Marke von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu. Daran wird deutlich, dass in neue Köpfe und neues Wissen in Deutschland investiert wird. Wir haben den Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative und diverse weitere Bund-Länder-Abkommen getroffen, mit denen weiter in den Hochschulbereich investiert wird. Diese Schwerpunktsetzung trägt Früchte, Herr Sattelberger. Beim Max-Planck-Institut kommen über 60 Prozent der neu eingestellten Mitarbeiter aus dem Ausland. Das heißt, Spitzenköpfe aus dem Ausland ziehen nach Deutschland. Deutschland ist ein Spitzenstandort im Bereich Forschung geworden. Jetzt müssen wir gucken: Wie können wir das Wissen weiter vorantreiben? Wie können wir den Transfer hinbekommen? Die Zahl von 60 Prozent sagt aber auch etwas aus über unseren eigenen Nachwuchs. Und genau darauf bezieht sich meine Kritik an Ihrem Antrag. Sie beschreiben sehr technokratisch, wie eine solche Agentur für radikale Innovation ausgerüstet sein muss. Aber was fehlt, sind exzellente Köpfe aus unserem eigenen Land. Wir müssen dafür sorgen, dass unser Nachwuchs so aufgestellt ist, dass er Spitzentechnologien weiterentwickeln kann. An dieser Stelle blicke ich in meinen Wahlkreis. Dort gibt es eine Schule, die mitmacht bei der vom BMBF geförderten Initiative „Leistung macht Schule“. Dieses Programm konzentriert sich auf die exzellenten Köpfe in unseren Schulen, die gefunden und gefördert werden müssen. Nur wenn wir auch hier bei uns Spitzenköpfe fördern, sind Sprunginnovationen möglich. Das wiederum ist die Voraussetzung für neue Technologien und Spitzenleistung in der Wirtschaft. An dieser Stelle darf ich die Ministerin, stellvertretend den anwesenden Staatssekretär, loben: Sie haben den Nachholbedarf erkannt. Die Ministerin hat nicht umsonst eine Agentur für Sprunginnovationen vorgeschlagen. Wir brauchen neue Innovationen, die das Potenzial haben, neue Märkte zu erschließen. Ich bin dafür, dass wir hier eine staatlich finanzierte Struktur schaffen, die relativ unabhängig vom Haushaltsrecht mit großer Freiheit Dinge weiterentwickelt. Diesen Weg gehen wir in der Koalition und im Ministerium, das ja diese Agentur vorgeschlagen hat. Wir können damit einen Nährboden schaffen für Topinnovationen. Wichtig ist, dass wir ein inhaltlich gutes Konzept ausarbeiten und ausreichend Mittel zur Verfügung stellen. Durch diese Agentur können wir einerseits die Bereiche, die wir bei uns bereits sehr gut weiterentwickelt haben, vorantreiben. Wir können damit unsere Stärken im Bereich der Gesundheitstechnologie, im Bereich der Mobilität – wir haben ja führende Automobilhersteller in Deutschland, die auch auf dem Weltmarkt gut platziert sind –, aber auch in anderen Bereichen, zum Beispiel in der Pflege, voranbringen und neue Lösungen finden. Durch einen guten Informationsaustausch können wir auch Grenzen zwischen den Wissenschaftsbereichen überwinden. Da genau setzt unsere Agentur für Sprung­ innovationen an. Ich kann die Ministerin nur dafür loben, dass sie diese Dinge vorantreibt, und sie dabei unterstützen. Wir müssen aber auch daran denken, dass wir die neuen Technologien für die Menschen entwickeln müssen, weil nur wenn wir Dinge für Menschen entwickeln, haben wir die Chance, sie am Markt zu platzieren und wirtschaftlichen Erfolg zu generieren. Wir können dadurch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands erhalten und gleichzeitig die Akzeptanz der Bevölkerung gewinnen. Das ist notwendig; denn nur durch Akzeptanz können wir das Vertrauen in neue Technologien vorantreiben. Nur so können wir dafür sorgen, dass Ängste verschwinden. Ich darf noch einmal sagen, dass wir Sprunginnovationen fördern wollen, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Das BMBF und unsere Ministerin treiben das stark voran. Ich freue mich schon auf die weiteren Diskussionen, Herr Sattelberger, im Ausschuss und im Plenarsaal. Vielen Dank.