Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen ! Die Kunst ist eine Vermittlerin des Unaussprechlichen , sagte - na ja , wer wohl ? - natürlich Goethe . Er hat Recht . Ich habe das sehr plastisch erlebt , als wir das Goethe-Institut in Afghanistan vor fast vier Jahren eröffnet haben . Damals hat ein bayerischer Zitherspieler gemeinsam mit afghanischen Musikern auf traditionellen Instrumenten , die sie sechs Jahre lang nicht auspacken durften , musiziert . Das mitzubekommen war sehr bewegend . Denn sie konnten nicht miteinander sprechen , aber miteinander musizieren . Und obwohl die Stadt im Aufbau war und obwohl die Leute andere Sorgen hatten , war das Goethe-Institut voll . Das zeigt uns , dass das Goethe-Institut eben nicht nur , wie oft behauptet wird , elitäre Kreise anspricht , sondern auch Menschen im Alltag . Jährlich sind das weltweit 13 Millionen Menschen und inzwischen zusätzlich 8 Millionen über das Internet . Damit ist das Goethe-In-stitut die größte Mittlerorganisation in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik . Ich freue mich , dass wir es - dank unseres Außenministers , Frank Walter Steinmeier , aber auch dank der gemeinsamen Kraft des Haushaltsausschusses , der verschiedenen Ausschüsse für Außenpolitik und Kultur und Medien und des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik - geschafft haben , in diesem Jahr mehr Geld für die Goethe-Institute auf den Weg zu bringen und , was mir noch wichtiger ist , die Budgetierung ab 2008 endlich zu verankern . Wir fordern das schon seit fast zehn Jahren . Lothar Mark und ich haben schon im Jahre 1998 einen solchen Antrag eingebracht . Jetzt ist es endlich so weit : Die Budgetierung kommt . In diesen Wochen werden die entsprechenden Zielvereinbarungen formuliert . Aber ein bisschen fehlt noch - das ist ein Auftrag an die Regierung - : Es müssen ein flexibler Stellenplan und ein modernes Liegenschaftsmanagement her ; denn wenn mit diesem Geld nicht frei operiert werden kann , nützt die Budgetierung nichts . Das konnten wir gerade erst am Beispiel der neuen Institute beobachten . Dort fehlte der Stellenplan . Deswegen konnten dort , obwohl das Geld da ist , bisher keine Leute eingestellt werden . Hier muss noch nachgearbeitet werden . Im Hinblick auf die Umsetzung des Neukonzeptes möchte ich den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Goethe-Instituts meinen Dank aussprechen . Sie haben aufgrund der Neustrukturierung harte Arbeit hinter sich , aber auch noch vor sich ; denn überall ist eine Überprüfung des Vorgehens erforderlich . Das Personal in der Zentrale wird um 70 Stellen reduziert . Einzelne Standorte werden evaluiert . Es wird geprüft , wie die Präsenzform geändert werden muss . Es werden zwar keine Institute geschlossen , aber unter Umständen ändert sich die Präsenzform . Das heißt , das eine Mal gibt es einen Lesesaal , ein anderes Mal ein Infozentrum oder ein Vollinstitut , oder es werden Sprachkurse angeboten . Viel Neuorganisation ist zu bewältigen . Für die große Mühe und das Engagement , mit dem im Moment sehr viel auf die Beine gestellt wird , bedanke ich mich herzlich . Wichtig ist : Wir wollen vor Ort immer jeweils einen Raum und Mitarbeiter behalten . Alle Redner haben da-rauf hingewiesen , dass auf europäischer Ebene und im transatlantischen Verhältnis mehr geschehen muss . In dieser Hinsicht war die Schließung sicherlich ein Fehler . Auch in Indien kam es schon im Jahre 1996 zur Schließung von Goethe-Instituten , zum Beispiel in Hyderabad , was nicht besonders klug war . Ich möchte ganz deutlich sagen : Das ist nicht unter Rot-Grün geschehen , sondern dafür waren Sie von der FDP verantwortlich . Aber das ist jetzt egal . Heute haben wir alle erkannt , dass wir an dieser Stelle weitermachen müssen . Ich sage nur : Jeder hat sein Scherflein beizutragen . In diesem Jahr werden neue Präsenzformen entstehen : vier in Indien , acht in China und 13 bis 14 in der islamischen Welt . Ein weiterer wichtiger Punkt sind die Projektmittel . Auch hier müssen wir , wie ich glaube , nacharbeiten . Die institutionellen Projekte wurden auf den Weg gebracht . In Mittelostafrika gibt es neben dem Institut in Addis Abeba nur das Institut in Nairobi . Dafür stehen pro Jahr Projektmittel in Höhe von insgesamt 43 600 Euro zur Verfügung . Von diesem Betrag werden allerdings auch noch die Spracharbeit und die Anschaffungen für die Bibliothek bezahlt . Hier müssen wir mehr tun . Wichtig ist mir - auch das ist ein Auftrag an das Auswärtige Amt - : Wenn wir den kulturellen Dialog , der zur Kernkompetenz des Goethe-Instituts gehört , organisieren , dann müssen wir dafür sorgen , dass im Rahmen der Zielvereinbarungen keine Einzelzuweisungen für Projekte erfolgen , sondern dass die kulturelle Eigenständigkeit der Goethe-Institute - die eine große Stärke ist - erhalten bleibt . Ich freue mich auf die weitere fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Unterausschuss . Wir diskutieren konstruktiv und begleiten das Auswärtige Amt in einem ordentlichen Dialog . Ich glaube , die Arbeit , die wir tun , ist gut . Das Goethe-Institut kann sich also von uns unterstützt fühlen . Wir werden uns im Zusammenhang mit den Berichten und , wenn die Zielvereinbarungen abgeschlossen sind , noch einmal im Einzelnen informieren . Ich hoffe auf ein weiterhin gutes Gelingen , auch gemeinsam im zuständigen Ausschuss . Danke schön .