Partei: FDP
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der letzten Lesung soll zunächst und hauptsächlich das Parlament zu Wort kommen, daher stehen mir nur wenige Minuten zu. Bevor ich zu der Friedenspolitik und einem wichtigen Anliegen komme, das uns alle hier in diesem Hause noch beschäftigen wird, will ich aber drei Vorbemerkungen machen. Waltraud WolffUlrich MaurerWinfried HermannDorothée MenznerPriska Hinz Uta ZapfCornelia MöhringUlrike Höfken Dagmar ZieglerNiema MovassatBärbel Höhn Manfred ZöllmerWolfgang NeškovićIngrid Hönlinger Brigitte ZypriesThomas NordUwe Kekeritz Petra PauKatja Keul DIE LINKEJens PetermannMemet Kilic Richard PitterleSven-Christian Kindler Yvonne PloetzMaria Anna Klein-Schmeink Ingrid RemmersUte Koczy Paul SchäferTom Koenigs Michael SchlechtSylvia Kotting-Uhl Dr. Herbert SchuiOliver Krischer Dr. Ilja SeifertAgnes Krumwiede Kathrin Senger-SchäferFritz Kuhn Raju SharmaStephan Kühn Dr. Petra SitteRenate Künast Kersten SteinkeMarkus Kurth Sabine StüberMonika Lazar Alexander SüßmairNicole Maisch Dr. Kirsten TackmannAgnes Malczak Frank TempelJerzy Montag Dr. Axel TroostKerstin Müller Alexander UlrichBeate Müller-Gemmeke Kathrin VoglerIngrid Nestle Sahra WagenknechtDr. Konstantin von Notz Halina WawzyniakOmid Nouripour Harald WeinbergFriedrich Ostendorff Jörn WunderlichDr. Hermann Ott Sabine ZimmermannLisa Paus Dr. Rosemarie HeinBrigitte Pothmer BÜNDNIS 90/Tabea Rößner DIE GRÜNENClaudia Roth Andrej Konstantin HunkoKerstin AndreaeKrista Sager Ulla JelpkeMarieluise BeckManuel Sarrazin Dr. Lukrezia JochimsenVolker BeckChristine Scheel Katja KippingCornelia BehmDr. Frithjof Schmidt Jan KorteBirgitt BenderDorothea Steiner Katrin KunertAlexander BondeDr. Wolfgang StrengmannCaren LayEkin DeligözKuhn Sabine LeidigKatja DörnerHans-Christian Ströbele Ralph LenkertHans-Josef FellDr. Harald Terpe Michael LeutertDr. Thomas GambkeMarkus Tressel Stefan LiebichKai GehringDaniela Wagner Ulla LötzerKatrin Göring-EckardtWolfgang Wieland Dr. Gesine LötzschBritta HaßelmannDr. Valerie Wilms Thomas LutzeBettina HerlitziusJosef Philip Winkler Erstens möchte ich mich bei den Berichterstattern und bei dem gesamten Haushaltsausschuss sehr herzlich bedanken. Ich danke Ihnen, Herr Frankenhauser, Herr Brandner, Herr Koppelin, Herr Kindler und Herr Leutert. Ich möchte mich ausdrücklich auch im Namen des gesamten Auswärtigen Amtes für die vorzügliche Zusammenarbeit bedanken. Zweitens, Frau Kollegin Künast, habe ich heute Morgen Ihre Rede – wie die gesamte Debatte – aufmerksam verfolgt. Sie haben uns als neue Bundesregierung und auch mich mit kritischem Unterton aufgefordert, mich mehr um den skandalösen Anstieg der deutschen Rüstungsexporte zu kümmern. Ich möchte zunächst einmal wiedergeben, was am 15. März 2010 von dem Institut SIPRI in Stockholm, das das herausgefunden und kritisiert hat, dazu gesagt worden ist, weil hier der Eindruck erweckt wird, als hätte diese neue Bundesregierung in den letzten Wochen ganz schnell noch ein paar U-Boote gebaut und in die Welt exportiert. Ich zitiere aus einer Meldung dazu: Wenig Verständnis zeigte der Brite für die Kritik von Grünen-Chefin Claudia Roth am Anstieg der deutschen Rüstungsexporte: – Jetzt kommt das wörtliche Zitat. – „Die meisten Verträge, die diese Verdoppelung bewirkt haben, wurden ja während der rot-grünen Regierungszeit abgeschlossen.“ Drittens, Frau Kollegin Künast, haben Sie mir vorgeworfen, ich hätte Brasilien nicht entdeckt. – Dann haben Sie es eben festgestellt. Ich glaube, das ist eine historische Tatsache, auf die wir uns zwanglos verständigen können. Ich möchte Ihnen Folgendes dazu sagen: Brasilien wurde vom Portugiesen Cabral entdeckt. Er reiste mit 13 Schiffen. Man wusste in Portugal also schon vor 500 Jahren, dass Delegationen zur Wahrnehmung der eigenen Landesinteressen gelegentlich hilfreich sind.