Partei: FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu Recht schauen wir mit Stolz auf die vielfältige Kulturlandschaft in Deutschland. Sie weist eine hohe Dichte auf, ist durch öffentliches und privates Engagement geprägt, und sie findet in den unterschiedlichsten Bereichen statt. Allein unsere Museen werden jährlich von über 105 Millionen Menschen besucht. Kultur hat in Deutschland zu Recht einen besonderen Stellenwert. Ich bin froh, dass auch wir vonseiten des Bundes einen kleinen Teil dazu beitragen können und dürfen, dass die Kulturlandschaft Deutschland weiter blüht. Zurzeit präsentiert sich Deutschland mit der Kulturhauptstadt Ruhr 2010 in besonderer Weise als Kulturnation. Diese Kulturhauptstadt steht für Kultur im Zeichen des Strukturwandels. Industriebrachen werden für die Kultur neu entdeckt und für die Menschen erschlossen. Dies zeigt, welche Kraft und Kreativität im Kultursektor stecken. Dabei steht Kultur nicht nur für ideelle Werte. Kulturförderung ist auch eine Investition in die Zukunft. Viele Gutachten zeigen, dass jeder so investierte Euro als Kulturrendite im Wirtschaftskreislauf bereits jetzt verdoppelt wird. Nicht umsonst spielt inzwischen die Kultur- und Kreativwirtschaft in einer Liga mit der Chemie- und Automobilindustrie. Ich glaube, dass wir darin übereinstimmen, dass die Bedeutung der Kultur nicht stark genug betont werden kann. Attraktive Kultureinrichtungen und Kulturangebote prägen entscheidend die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden. Sie sind damit identitätsstiftend. Das gilt sowohl für die Hoch- und Breitenkultur als auch für die Pflege kultureller Traditionen oder die Entwicklung alternativer Kunstprojekte. Besonders hohe Bedeutung kommt aber der kulturellen Bildung zu. Darum haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben – ich zitiere –: Wir wollen gemeinsam mit den Ländern den Zugang zu kulturellen Angeboten unabhängig von finanzieller Lage und sozialer Herkunft erleichtern und die Aktivitäten im Bereich der kulturellen Bildung verstärken; kulturelle Bildung ist auch ein Mittel der Integration. Durch entsprechende tägliche Nachrichten kann man den Eindruck gewinnen, dass unsere Gesellschaft zunehmend verroht und gerade junge Menschen Identitätsprobleme haben. Die Gewalt im Alltag nimmt ein immer größeres Ausmaß an. Wir Liberale meinen, dass gerade die kulturelle Bildung helfen kann, solche Tendenzen in der gesellschaftlichen Entwicklung zu stoppen. Kulturelle Bildung ist für uns eine gemeinsame Zukunftsaufgabe von höchster Priorität. Dem Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, ist es in den letzten Jahren, auch mit Unterstützung unserer Fraktion, gelungen, den Stellenwert der Kulturförderung des Bundes in den Haushaltsberatungen deutlich herauszustellen und sogar für einen Aufwuchs des Kulturetats zu sorgen. Dafür möchte ich dem Kulturstaatsminister ausdrücklich danken. Nun befinden wir uns in der größten Finanz- und Wirtschaftskrise, die dieses Land seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges erlebt hat. Geld muss gespart werden. Erfahrungsgemäß wird der Rotstift in solchen Zeiten gern bei den verhältnismäßig kleinen Kulturetats angesetzt. Gerade in den Ländern und Kommunen geschieht dies, weil die Kultur nur als freiwillige Aufgabe eingestuft ist. Pflichtaufgaben haben dann Vorrang. Dass es anders geht, zeigt zum Teil Sachsen. Dort ist Kulturförderung Pflichtaufgabe und im Kulturraumgesetz geregelt. Darüber hinaus hat die Kultur durch Art. 11 der Landesverfassung Verfassungsrang. Der mit dem Kulturraumgesetz verbundene Solidareffekt schafft Planbarkeit und Sicherheit nicht nur für Kulturdezernenten, sondern durchaus auch für Vereine und andere Körperschaften. Allerdings muss die soziale Lage vieler Künstlerinnen und Künstler noch viel stärker thematisiert werden. Ich will die Kultur nicht per se aus den Sparbemühungen ausschließen. Aber nach 18 Jahren als Beigeordneter in der kommunalen Kulturpolitik weiß ich, dass noch kein Haushalt durch Einsparungen im Kulturetat saniert worden ist. Aber schon so manches abgerissene Haus hat dauerhaft eine hässliche Baulücke hinterlassen. Das darf uns im Kulturbereich nicht passieren. – Dann sollen sie lieber das halbe Ordnungsamt schließen, als bei der Kultur zu sparen. – Trotz der klar verteilten Kompetenzen möchte ich den Ländern und Kommunen von massiven Einschnitten abraten. Gerade in Krisenzeiten sind Streichungen im Kulturbereich kontraproduktiv. Wie gesagt, die Kompetenzen sind in Deutschland klar verteilt. Kultur ist Ländersache. Die Bundesländer sind gefordert, ihre jeweiligen Landesgesetze so zu gestalten, dass die Kulturförderung auch in der Krise finanziell abgesichert bleibt. Ich hoffe, dass die Kultur bald in allen Bundesländern ganz selbstverständlich zu den Pflichtaufgaben gehört. Dabei wäre die Verankerung der Kultur als Staatsziel sehr hilfreich. Es wäre ein Zeichen dafür, was die Kultur unserer Nation wirklich wert ist. Ich will aber Engagement nicht nur von den Ländern fordern, sondern auch vom Bundestag. Ich stehe dazu, dass wir weiterhin den Bundesbeauftragten für Kultur und Medien unterstützen, wenn es um die Kulturförderung vonseiten des Bundes geht. Danke schön.