Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mit Menschen aus der Kreativbranche zusammentreffe, bin ich immer wieder begeistert von ihren tollen Ideen, von ihrem Einfallsreichtum, aber auch von ihrem Mut, eigene, selbstbestimmte Wege zu gehen. Kreativität ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Aber der Zusammenhang zwischen Ökonomie und Kreativität wird oft noch als Gegensatz empfunden; das riesige Potenzial wird allzu oft noch unterschätzt. Tatsache ist: Die Kreativwirtschaft sorgt für mehr Wachstum, vor allem dann, wenn es uns gelingt, die Kreativität für Produktinnovationen und zusätzliche Wertschöpfung nutzbar zu machen. Sie führt zu mehr Arbeitsplätzen und mehr kultureller Vielfalt. Künstler und Kreative sind Impulsgeber für gesellschaftliche Erneuerung. Sie sind diejenigen, die die Dinge aus anderen Blickwinkeln betrachten. Sie sind die Querdenker, die wir brauchen; denn sie entwickeln völlig neue Arbeitsstrukturen, Strukturen, die Ideen und Innovationen befördern. Von dieser anderen, unverkrampften Herangehensweise könnten wir in vielen Bereichen profitieren, und da schließe ich die Politik mit ein. Was können wir tun, um die Rahmenbedingungen für die Kreativwirtschaft zu verbessern? Die herkömmlichen Förderprogramme passen oft nicht zu den spezifischen Anforderungen der Kreativen. Auch die klassische Kreditfinanzierung scheitert oft an Eigenkapitalmangel oder daran, dass immaterielle Güter von den Kapitalgebern nicht anerkannt werden. Es gibt zwar bereits vielfältige Förderungsansätze, doch diese müssen bekannter und besser aufeinander abgestimmt werden. Deshalb fordern wir eine öffentliche Datenbank. In ihr sollten die Fördermöglichkeiten übersichtlich und transparent dargestellt werden. Hinzu kommt: Förderprogramme müssen nicht nur die Gründungs-, sondern vor allem auch die Wachstumsphasen junger Unternehmen berücksichtigen. Ein wesentliches Hemmnis für junge Unternehmen aus der Kreativwirtschaft ist der schlechte Zugang zu Risikokapital. Deshalb fordern wir Bürgschaften der öffentlichen Hand, einen erleichterten Zugang zu Mikrokrediten, bessere Rahmenbedingungen für innovative Finanzierungsmethoden wie beispielsweise Schwarmfinanzierung, das sogenannte Crowdfunding. Wir fordern auch, dass die Kürzung des Gründungszuschusses der Arbeitsagentur, die Sie, die schwarzgelbe Bundesregierung, zu verantworten haben, zurückgenommen wird. Denn gerade der Gründungszuschuss hat vielen Menschen eine Brücke aus der Arbeitslosigkeit in die Selbstständigkeit gebaut und war gerade auch für die kreative Branche sehr wichtig. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Koalition schreibt in ihrem Antrag zu Recht, dass es auch die SPD war, liebe Kollegin Rita Pawelski, die die Initiative „Kultur- und Kreativwirtschaft“ der Bundesregierung 2007 in der Großen Koalition auf den Weg gebracht hat. Jedoch ist aus unserer Sicht seit 2009 leider nicht mehr viel passiert. Das belegt auch Ihr unambitionierter Antrag, der uns heute hier vorgelegt wurde, sehr eindrucksvoll. Mein Fazit: Aus den vielen spannenden Gesprächen und Begegnungen mit den Kreativen bei der Arbeit unserer Projektgruppe in der Fraktion, aber auch in meinem Wahlkreis habe ich eines gelernt: Man muss sehr genau hinschauen, was man eigentlich tut, um zu helfen. Wir haben das getan: Wir haben hingeschaut, und wir haben zugehört. Wir stellen fest: Es ist zwar schon viel getan worden, aber es gibt noch viel zu verbessern. Ein „Weiter so!“ reicht nicht aus. Ich habe es eingangs schon gesagt: Kreativität ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Mit unserem Kreativpakt wird eine SPD-geführte Bundesregierung diesen Rohstoff fördern.