Partei: SPD
Herr Kollege Raidel , da Sie sich wie auch andere Kollegen aus Ihrer Fraktion regelmäßig wiederholen , ohne auf Zahlen einzugehen , möchte ich Sie zunächst fragen , welchen Ihrer Finanzpläne ich eigentliche zugrunde legen soll . . Für das Jahr 1997 haben Sie in diversen Finanzplänen vorgesehen : 47 ,5 Milliarden DM , 47 ,9 Milliarden DM , 48 ,4 Milliarden DM , 46 ,5 Milliarden DM , 46 ,3 Milliarden DM _ das nenne ich eine solide Finanzplanung . Tatsächlich ausgegeben haben Sie 46 ,2 Milliarden DM . 1998 haben Sie in diversen Finanzplänen 48 ,4 Milliarden DM , 48 ,9 Milliarden DM , 46 ,9 Milliarden DM , 46 ,7 Milliarden DM , 46 ,7 Milliarden DM vorgesehen . Im Jahr 1999 _ das sage ich jetzt nur zur Verdeutlichung _ hat diese Koalition für die Bundeswehr 47 ,05 Milliarden DM und im Einzelplan 60 rund 600 Millionen DM eingeplant ; das macht rund 47 ,6 Milliarden DM . Ausgegeben hat sie 48 ,1 Milliarden DM . Genauso wird es übrigens im Jahre 2000 laufen . Das ist der erste Punkt . Zweiter Punkt . Sie sagen , Einsparungen bis zu 1 Milliarde DM seien unrealistisch . Ich sage Ihnen _ das habe ich schon im Verteidigungsausschuss und an anderer Stelle gesagt ; aber so ist es dann auch im Protokoll des Deutschen Bundestages _ : Wir rechnen mit sinkenden Betriebskosten in einer Größenordnung von 200 bis 250 Millionen DM . Wir haben im Haushaltsentwurf 2001 das Beschaffungsvolumen , das handelsüblich abgewickelt und marktüblich finanziert werden kann , mit einer Größenordnung von 370 Millionen DM identifiziert . . _ Was hat der denn damit zu tun ? Sie sind jetzt wirklich auf dem falschen Dampfer , Herr Kollege Nolting . Im Übrigen hat Ihre Tätigkeit dazu geführt , dass Liegenschaften frei geworden sind , die von der Wehr- und von der Bundesvermögensverwaltung folgendermaßen bewertet worden sind : geschätzter Verkehrswert für das Jahr 2001 370 Millionen DM . Ich sage Ihnen das nur ; Sie werden ja über den Haushaltsvollzug unschwer kontrollieren können , ob diese Ziele erreicht werden . Letzter Hinweis . Was die internationale Anerkennung angeht , beschleicht mich ein eigenartiges Gefühl . Alle meine Kollegen Verteidigungsminister begrüßen die Reform der Bundeswehr ; das haben sie ausdrücklich gesagt . Alle in der Wirtschaft begrüßen die Reform der Bundeswehr und die Einführung moderner Managementmethoden , die Kooperation mit der Wirtschaft . 85 Prozent der Angehörigen der Streitkräfte _ herausgefunden durch eine Umfrage von Emnid , durchgeführt mit 12 000 Angehörigen der Streitkräfte _ begrüßen die Reform der Streitkräfte . Die einzigen , die nörgeln , sind Sie . . Sie sagen übrigens weder zu den Besoldungsverbesserungen noch zur Neuordnung der Laufbahn Nein . . Sie sagen auch nicht Nein zur Neustrukturierung von Heer , Luftwaffe und Marine . Sie sagen nicht Nein zur Streitkräftebasis . _ Das alles scheint Ihnen doch offenbar recht zu sein . Wenn sich also der Dialog darauf begrenzt , die Frage zu stellen , ob eine richtige Vorstellung auch finanziert werden kann , dann bin ich bereit _ längs der Zahlen , die ich Ihnen gerade noch einmal genannt habe _ , in diesen Dialog einzutreten . Sie werden mir dann erläutern müssen , auf welcher Grundlage ich vergleichen soll , was Sie bisher geplant hatten ; denn ich habe für jedes Haushalts Hans Raidel 11894 jahr mindestens fünf Zahlen vorliegen und sie lauten immer anders _ vor allen Dingen anders als die Realität . .