Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Frau Hein, natürlich komme ich gleich zu Ihnen. Der Antrag, den Sie heute vorgelegt haben, ist wesentlich besser als die Anträge, die sonst von Ihnen kommen. Das ist schon mal eine tolle Sache. Allerdings ist in diesem Antrag auch einiges enthalten, das völlig unnötig ist. Zum Beispiel fordern Sie, dass die Kommunen mit in die Programme einsteigen können. Das ist schon jetzt möglich. Beispielsweise beteiligen sich Musik- und Volkshochschulen an diesem Programm, und das sind städtische Einrichtungen. Ich gehe einmal ein kleines Stück zurück. Als wir in der letzten Legislaturperiode – gemeinsam mit dem Kollegen Marcus Weinberg – gesagt haben, dass wir in diesem Bereich etwas tun müssen, war es ja nicht so, dass der Bund noch nie etwas für kulturelle Bildung getan hat. Er tut dies auch weiterhin, zum Beispiel im Kinder- und Jugendplan des Bundes; dort ist kulturelle Bildung aber Mittel zum Zweck. Die Einsicht, dass kulturelle Bildung auch Bildung ist, musste man erst einmal im Bildungsausschuss herstellen. Ich bin sehr froh, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung von Anfang an eine große Offenheit gezeigt hat, dieses Programm zu unterstützen. Natürlich gab es auch viel Kritik daran und die Frage, was Theaterspiel und Musik mit Bildung zu tun haben. Nicht alle Kolleginnen und Kollegen waren überzeugt, dass dies eine gute Sache ist. Sie waren damals schon deshalb dagegen, weil wir – damals übrigens mit der FDP – diesen Antrag eingebracht haben. Wenn man sich die Protokolle einmal anschaut, sieht man, dass es inhaltlich überhaupt keine Gründe dafür gab. Aber dass es Skepsis gab, will ich schon einmal erwähnen. Umso schöner ist es, dass Sie nach einem Lernprozess gesagt haben: Das ist ein gutes Programm; daran sollten wir festhalten. Das Besondere an diesem Programm ist, dass wir Stärken stärken. Das ist etwas, was in einer Bildungsbiografie in der Schule normalerweise nicht unbedingt vorkommt. Dort lernen die jungen Leute nämlich vor allem, was sie nicht können. Deshalb ist die kulturelle Bildung als Ergänzung im außerschulischen Bereich besonders wertvoll. Wenn wir mit der kulturellen Bildung flächendeckend junge Menschen erreichen, dann ist das eine tolle Sache. Ich finde es super, dass wir mit diesem Antrag das Ministerium ermutigt haben, das Programm fortzuführen. Zum Verwaltungsaufwand gibt es sicher einiges zu sagen. Frau Hein, Sie haben gesagt, der Verwaltungsaufwand sei so hoch. Ich habe, bevor ich in den Deutschen Bundestag gekommen bin, 15 Jahre lang kulturelle Jugendbildung gemacht. Natürlich ist das aufwendig, aber es lohnt sich. In solch einem Antrag muss man beispielsweise genau schreiben, was man erreichen will. Man muss seine pädagogischen Ziele formulieren. Das sollte in einer Qualität sein, die auch denjenigen, die kultureller Bildung etwas skeptischer gegenüberstehen, zeigt, dass wir es mit dieser Sache ernst meinen. Das Besondere an „Kultur macht stark“ war von Anfang an, dass die Leute sich nicht jährlich um die Mittel bewerben mussten. Beim Kinder- und Jugendplan des Bundes muss man die Mittel von Jahr zu Jahr neu beantragen. Bei „Kultur macht stark“ ist das eben nicht so. Die Zahlen sind genannt worden: Durch die Bündnisse haben wir knapp eine halbe Million junger Menschen erreicht. Ich denke, das spricht für dieses Programm. Es spricht auch dafür, dass wir uns weiter darum kümmern sollten. Im Übrigen haben wir mit „Kultur macht stark“ auch anderen Ländern ein gutes Beispiel gegeben. Wir behandeln dieses Thema beispielsweise im Kulturausschuss des Europarates und sind uns auch dort oft fraktionsübergreifend einig. Denn bei kultureller Bildung geht es nicht nur um Bildungserfolge – natürlich geht es auch darum, vor allen Dingen um Bildungserfolge für diejenigen, die in der Schule nicht so sehr mit Bildungserfolgen verwöhnt worden sind –, sondern auch um eine aktive Teilhabe in der Gesellschaft, um Engagement und Partizipation, ja letzten Endes um das, was wir den Humus für Demokratie nennen; das geschieht genau dort. – Lieber Stefan Kaufmann, ich finde es gut, dass du als Berichterstatter für den Bereich EU das besonders unterstützt. Es ist deshalb gut, wenn wir heute fraktionsübergreifend ein starkes Signal senden. Das gelingt nicht immer; aber die Kinder und Jugendlichen, die mit kultureller Bildung nicht nur selbst bereichert werden, sondern auch unsere Gesellschaft bereichern, sind es allemal wert. Vielen Dank.