Partei: independent
Herr Präsident ! Meine sehr geehrten Damen und Herren ! Ich finde es sehr wichtig , dass sich der Deutsche Bundestag mit einem kulturpolitischen Thema beschäftigt , das für den gesellschaftlichen Kanon von sehr großer Bedeutung ist . Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich - darin stimme ich Ihnen völlig zu , Frau Connemann - in der Breitenkultur quer durch alle Sparten , entweder ehrenamtlich oder hauptberuflich , aber immer künstlerisch aktiv , ideenreich und kreativ . Breitenkultur bildet also durchaus den Humus , der Spitzenleistungen in der Kultur erst möglich macht . Zur Definition des Begriffs Breitenkultur werden Sie in unserer Antwort auf Ihre Große Anfrage einiges lesen können . Wichtig erscheinen mir in der heutigen Debatte zwei Aspekte : Erstens . Breitenkultur ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von ihrer Ausbildung eine aktive Teilhabe an kulturellen Prozessen . Zweitens . Die Förderung der Breitenkultur ist eine kulturpolitische Strategie , um mehr Bürgerinnen und Bürger für Kunst und Kultur zu interessieren und auch zur Teilhabe zu befähigen . Wesentliche Träger der Breitenkultur sind vor diesem Hintergrund die Laienkulturvereine und die Laienkulturinitiativen , aber auch - um nur einige zu nennen - die Volkshochschulen , die Stadtbibliotheken , die Stadtteilbibliotheken , die Kunst- und Musikschulen , die soziokulturellen Zentren und die Geschichtswerkstätten . Ich bin über den Zeitpunkt , den Sie für diese Debatte gewählt haben , etwas überrascht und verwundert . Nachdem Ihre Große Anfrage zur Breitenkultur im November vergangenen Jahres in meiner Behörde eingegangen war , habe ich dem Präsidenten des Bundestages umgehend mitgeteilt , dass sie Anfang Juli dieses Jahres beantwortet wird . Kritik an dieser Planung ist mir bisher nicht zu Ohren gekommen . Der Zeitrahmen lässt sich gar nicht enger fassen , weil die Anfrage , wie Sie wissen , aus 57 Einzelfragen besteht , die zum Teil sehr umfänglich und mitunter etwas vage formuliert sind . Aber angesichts der Spannbreite der einzelnen Fragen und angesichts der Komplexität des erbetenen Datenmaterials ist die Beteiligung einer Reihe von Ressorts auch in den Ländern vonnöten . Ebenso ist es natürlich sinnvoll , Institute und Verbände einzubeziehen . Vor diesem Hintergrund muss schon die Frage erlaubt sein , warum wir die heutige Debatte eigentlich führen . Mich haben aber nicht nur das Verfahren befremdet , sondern auch die inhaltlichen Schwerpunkte . Der Begriff der Breitenkultur lässt sich nicht präzise abgrenzen . Er findet in den amtlichen Statistiken keine Anwendung , was die Ermittlung von gesicherten empirischen Daten erheblich erschwert . Auch ist eigentlich völlig unstrittig , dass die Förderung der Breitenkultur vorrangig eine Kernaufgabe der Länder und Kommunen ist . Die Strukturen dieser sehr speziellen Kulturförderung setzen lokal an . Sie entfalten sich in aller Regel aus dem bürgerschaftlichen Engagement in den Kommunen , in den Regionen . Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips dürfte für den Bereich der Breitenkultur daher außer Zweifel stehen . Die Bundesregierung hat - im Rahmen ihrer sehr begrenzten Zuständigkeit - in den vergangenen Jahren sehr viel dafür getan , die Breitenkultur aufzuwerten . Das geschah zunächst einmal dadurch - ich darf Sie vielleicht an die Folgen für diesen Kulturbereich erinnern - , dass rechtliche Rahmenbedingungen für das kulturelle Leben insgesamt verbessert werden konnten . Es war mein Amt , das die Reform des steuerlichen und zivilen Stiftungsrechts befördert hat . Ich darf auf die neue Struktur im Spendenrecht aufmerksam machen . Für die Breitenkultur ist es sehr relevant , dass das Durchlaufspendenverfahren beseitigt wurde . Auch die Erhöhung der Übungsleiterpauschale muss hier unbedingt erwähnt werden . Das sind ganz wichtige Stützpunkte . Außerdem fördere ich aus meinem Haushalt einzelne Bereiche der Breitenkultur , was von den Ländern im Übrigen durchaus heftig torpediert wird . Zu nennen sind die beiden Hauptsäulen unserer Förderung : die Dachverbände der Laienmusik und der Fonds Soziokultur . Um aufzugreifen , was schon angesprochen worden ist - ich nenne das drastischste Beispiel - : Im Gegensatz etwa zum unionsgeführten Land Niedersachsen habe ich die Förderung der Soziokultur nicht nur nicht gekürzt , sondern die Bundesförderung des Fonds Soziokultur sogar auf 1 Million Euro jährlich verdoppelt . Bei aller Wertschätzung für die Sache , die Sie in diesem Handeln vielleicht erkennen können , registriere ich verwundert , dass Ihnen plötzlich so sehr daran gelegen ist , die Breitenkultur auf die bundespolitische Ebene zu heben . Ich habe gar nichts dagegen . Aber warum ist es Ihnen so wichtig ? Eigentlich ist es doch unser aller Auffassung , dass man dieser Verantwortung gerade in den Ländern nachkommen muss . Die Bundesregierung weiß sehr genau um die Bedeutung von soziokulturellen Strukturen der Breitenkultur . Sie trägt deshalb in vielfältiger Weise zur Entwicklung von Kunst und Kultur bei . Wir versuchen , der Breitenkultur Wertschätzung zukommen zu lassen , weil wir wissen , dass die Breitenkultur unsere Bürgergesellschaft in schönster Weise prägt . Unter diesen Vorzeichen freue ich mich sehr auf die weitere Diskussion . Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage zur Situation der Breitenkultur in Deutschland wird Anlass für eine erneute Debatte über dieses Thema sein . Ich danke Ihnen .