Partei: CDU/CSU
Schön , dass wir uns kennen gelernt haben . Auch Ihren Fraktionskollegen , der in unserem Ausschuss Hauptberichterstatter ist , sieht man nicht so oft . Ich will Ihnen aber eine klare Antwort geben : Es gibt einen Koalitionsvertrag . Da steht drin , dass der Ausstieg so respektiert wird , wie er beschlossen wurde . Ich habe bezüglich des Zeitraums des Einsatzes von Kernenergie von absehbarer Zeit gesprochen . Damit halte ich mich selbstverständlich an die bestehenden Verträge . Ich möchte auch etwas zum Endlager sagen , weil das ja in die Zuständigkeit des Ministeriums fällt , und den Umweltminister ermuntern , die entsprechende Problematik zu lösen . Frau Künast hat , als sie die Qualität der Minister bewertete , den Umweltminister als - ich zitiere - möglichen Ausfall bezeichnet . Das kommt gerade von Frau Künast ! Dazu möchte ich sagen - - - Ich habe sie zitiert . Möglicher Ausfall war ein Zitat . Frau Künast scheint wohl Vorurteile zu haben . Sie scheint sich nicht vorstellen zu können - sie hat in ihrem eigenen Namen gesprochen - , dass ein roter Umweltminister besser sein könnte als ein grüner . - Das ist aber wahrscheinlich möglich . Ich möchte sie nur auffordern , die Vorurteile wegzulassen und einen Menschen nicht nur nach seinen Worten , sondern auch nach seinen Taten zu beurteilen . Wenn man Menschen so beurteilt , sollte man auch einen Minister so beurteilen . Das hat er auf jeden Fall verdient . Der Bundesminister hat die Einrichtung des Schachtes Konrad als Endlager für schwach radioaktive Stoffe wie zum Beispiel Abfälle aus Krankenhäusern immerhin schon als sehr wahrscheinlich bezeichnet . Das ist ein ganz gewaltiger Fortschritt , wenn man das mit der rot-grünen Politik vergleicht . Wenn dann aus der Wahrscheinlichkeit noch Sicherheit wird , dann würde ich das sehr begrüßen . Es ist natürlich richtig , dass ein klares Konzept für die Endlager gefunden werden muss . Es geht zum einen um ein Endlager für die schwach radioaktiven Stoffe , Schacht Konrad , und zum anderen um ein Endlager für die hoch radioaktiven Stoffe . Als Haushälter möchte ich darauf hinweisen , dass das Geld nicht zum Fenster hinaus geworfen werden darf . Eine weitere Standortsuche hätte Belastungen des Haushaltes oder der Stromverbraucher zur Folge . Das hat der Bundesrechnungshof bestätigt . Daran sollte man denken , wenn man weiter vorgeht . Man sollte klar sagen , dass die Suche nach den Endlagern im Haushalt 2007 und in den folgenden Haushalten veranschlagt und dokumentiert werden sollte . Zum Schluss möchte ich noch auf einige offene Fragen hinweisen . Es geht einmal um die Frage nach der Verwendung von Mitteln für die Öffentlichkeitsarbeit , aber auch um die Frage der Hilfskräfte im BMU , die langfristig gelöst werden sollte , die Frage nach der Verbände- und Projektförderung , die schon angesprochen worden ist , und die Frage , wie es eigentlich mit dem VN-Campus in Bonn weitergeht . Ist das eine Aufgabe des Bundesumweltministers ? Das sollte man sich einmal überlegen . Mit diesem Haushalt haben wir wichtige Schritte eingeleitet . Wir müssen uns klar machen , dass derjenige , der die Zukunft für mindestens so wichtig hält wie die Gegenwart , sich entsprechend vorbereiten muss . Zukunft hat , wer sie schneller erreicht als andere . Ich habe jetzt noch 0 ,5 Sekunden Redezeit . Ich möchte mit den Vorbereitungen für die Zukunft und für den Haushalt 2007 beginnen und , um bei der sportlichen Wortwahl zu bleiben , sagen : Bleiben wir am Ball ! Danke schön .