Partei: SPD
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das wichtigste Thema dieser Debatte ist selbstverständlich die Flüchtlingspolitik. Ich möchte trotzdem meinen Schwerpunkt auf den Sport legen. Denn auch der Sport kann für Flüchtlinge eine Brücke in unsere Gesellschaft bauen. Grundsätzlich, Herr Minister, hat es der Sport im BMI-Haushalt nicht immer leicht, sich zu behaupten. Das galt nie für die Höhe des Haushaltsvolumens oder für die konkrete Sportförderung, aber politisch wurde der BMI-Haushalt immer von anderen Themen dominiert. Auch in diesen Haushaltsberatungen ist das sehr offensichtlich. Flüchtlingspolitik ist das beherrschende Thema, und das ist auch richtig und gut so. Gleichwohl, auch der Sport geht weiter. Hamburger Zeitungen fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte schon, ob in diese Zeiten überhaupt eine Olympiabewerbung passt. Ich meine: Ja, unbedingt. Der Sport leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration. Er kann ihn leisten. Nicht nur der Sport kann das leisten – viele andere Bereiche der Gesellschaft können es auch –, und der Sport kann es schon gar nicht alleine tun, aber er leistet einen wichtigen Beitrag. Er ermöglicht Gemeinschaftserlebnisse, er lehrt Regeln, und er ist gewöhnlich sehr fair. Dem Spitzensport, den wir fördern, kommt gemeinsam mit dem Breitensport eine enorme gesellschaftliche Bedeutung zu. In diesem Sinne hat das Bundesministerium des Innern einen sehr guten Haushaltsentwurf vorgelegt, der auf hohem Niveau verbleibt, was angesichts der Herausforderungen unserer Zeit wahrlich keine Selbstverständlichkeit ist. Ich möchte einige Punkte positiv hervorheben. So ist die Förderung für „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“, worüber wir im Parlament sehr gestritten haben, fortgeschrieben worden. Sie bleibt erhalten. Es gibt Aufwuchs für wichtige Projekte für Fair Play und im Kampf gegen Rechtsextremismus. Auch das ist ein sehr aktuelles Thema. Der Haushalt sorgt weiter dafür, dass Doping bekämpft werden kann, mit Zuschüssen an die WADA und an die NADA. Dazu passt auch unser Anti-Doping-Gesetz, das wir im Parlament noch beraten und beschließen werden. Ich möchte zusätzlich sehr positiv erwähnen, dass die Förderung bei IAT und FES, die beide für den Spitzensport einen sehr wichtigen Beitrag leisten, auf hohem Niveau erhalten geblieben ist. Wenn es uns gelingt, der Sportwissenschaft ein wenig Konkurrenz einzuhauchen und dort zu neuen Ergebnissen zu kommen, dann ist das auch nicht schlecht. Aber wo Licht ist, da ist auch Schatten. Das Erste, worüber man im Haushalt stolpert, Herr Minister, ist, dass bei der Olympiabewerbung für Hamburg eine Null eingestellt ist. Wir hatten im Nachtragshaushalt 10 Millionen Euro für dieses Jahr und für die beiden folgenden Jahre beschlossen. Ich hatte erwartet, dass das im Haushalt auch so fortgeschrieben wird. Das ist nicht der Fall. Ich habe heute schon einmal mit Herrn Staatssekretär Schröder darüber diskutiert. Ich habe die Gründe nicht genau verstanden. Auch aus dem Schwerpunktpapier des Einzelplans 06 geht das nicht eindeutig hervor. Aber dafür gibt es auch noch die Ausschussberatungen, in denen wir dies beraten können. Der Ansatz für den Behindertensport erfährt leider eine leichte Absenkung. Es handelt sich zwar nur um 7 000 Euro. Gleichwohl ist das ein falsches Signal, das wir an dieser für unsere Gesellschaft so wichtigen Stelle aussenden. Auch die Mittel für Verbände mit besonderer Aufgabenstellung werden erheblich gekürzt. Aber all das sind Themen, die wir in den Ausschussberatungen behandeln werden. Es gibt neben dem Haushalt in der Sportpolitik eine wichtige Sache, die ich ganz kurz ansprechen möchte, Herr Minister. Der deutsche Sport steht vor einer Neuausrichtung der Spitzensportförderung. Dazu haben Sie ein Beratungsgremium aus jeweils drei Mitgliedern des BMI und des DOSB einberufen. Auch die SMK ist vertreten. Sieben Expertinnen und Experten runden dieses Gremium ab. Wir Abgeordnete sind nicht dabei. Aber wir sind der Haushaltsgesetzgeber. Ich finde, Sie müssen schon versuchen, uns an den Tisch zu holen und unseren Sachverstand einzubeziehen. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, diese Forderung noch einmal zu untermauern. Ich glaube, wir Sportpolitikerinnen und Sportpolitiker wären sehr froh, wenn wir dabei wären. Vielen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit und einen schönen Abend.