Partei: FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Beste an der Rede meines Vorredners waren die Pausen. Ich sage es einmal so: Wenn Fachkompetenz die Voraussetzung dafür wäre, vor dem Hohen Hause über dieses Thema reden zu dürfen, dann hätten ohnehin nur die Kollegen Otto, Ferlemann und Rehberg reden können. – Danke. Das wollte ich hören. Wir haben eine interessante Debatte gehabt. Ich freue mich darüber. Es war übrigens keineswegs die einzige im Laufe von zwei Jahren. Wenn Sie zurückblicken, wissen Sie, dass wir schon häufiger über die Themen der maritimen Wirtschaft geredet haben, natürlich insbesondere über die Bereiche Schiffbau, Schifffahrt und maritime Meerestechnik, aber eben auch über andere Bereiche. Ich freue mich grundsätzlich, wenn wir über dieses Thema reden, weil ich wie wohl der Großteil des Plenums der festen Überzeugung bin, dass man sich im Deutschen Bundestag generell mehr damit beschäftigen sollte; denn Schiffbau, Schifffahrt und maritime Meerestechnik sind Zukunftsfelder, bei denen wir gut beraten sind, Fördermittel zur Verfügung zu stellen und dafür zu sorgen, dass die Innovationsfähigkeit der unterschiedlichen Bereiche erhalten bleibt und ausgebaut wird. Glücklicherweise gibt es im Bereich des Schiffbaus nach wie vor weltmarktfähige Unternehmen. Die Werften in Papenburg und Flensburg wurden schon genannt. Wir haben dort glücklicherweise starke Player, und die müssen wir erhalten. Dazu ist das Bundeswirtschaftsministerium aufgefordert. Deswegen haben wir auch den Maritimen Koordinator dem Wirtschaftsministerium und nicht dem Verkehrsministerium zugeordnet. Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich Hans-Joachim Otto für seine Arbeit, die er im Laufe der letzten Jahre im Deutschen Bundestag und in der Regierung für Schiffbau und Schifffahrt geleistet hat. Ich danke auch Enak Ferlemann und dem Verkehrsministerium, die zusammen mit uns, den interessierten und begeisterten Parlamentariern, dafür gesorgt haben, dass die Zukunftsfähigkeit der deutschen Schifffahrt erhalten bleibt. Dem dient auch unser Antrag, den wir heute vorgelegt haben. Er listet noch einmal alles Gute auf, was wir im Laufe der letzten Jahre getan haben. Der Antrag der SPD zeigt, dass Sie im Grunde genommen nicht wissen, wie Sie damit umgehen sollen. Es ist nur von Prüfaufträgen die Rede. Eigentlich finden Sie gut, was wir gemacht haben. Das sollten Sie endlich zugeben, Herr Beckmeyer. Wünschenswert erscheint mir, dass die Kompetenzen des Maritimen Koordinators im Hinblick auf die Durchsetzungsfähigkeit an der einen oder anderen Stelle gestärkt werden. Denn es ist eine schwierige Aufgabe, in der Gemengelage zwischen den unterschiedlichen Ministerien wie Verkehrs- und Umweltministerium die Sicherheitsbelange sowohl im Inneren wie im Äußeren – ich denke dabei an den Zoll oder die Deutsche Marine – als auch im Ernährungsbereich, beispielsweise in der Fischerei, zu berücksichtigen. Das sind alles Bereiche, die die maritime Wirtschaft betreffen, und ich wäre dankbar, wenn wir als Parlament und in der Regierung dafür sorgen würden, dass die Kompetenzen dahin gehend gestärkt werden. Die maritime Sicherheit ist ein wichtiges Thema. Deswegen freue ich mich insbesondere, dass bei der kommenden Nationalen Maritimen Konferenz in Kiel das Thema „Maritime Sicherheit“ wieder als Workshop VII auf der Tagesordnung steht. Letztes Mal war das nicht der Fall. Ich denke, gerade im Hinblick auf das Thema Piraterie ist es wichtig, weiter daran zu arbeiten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, als wir mit der CDU/CSU die Regierung gebildet und die Aufgabenverteilung vorgenommen haben, stand den Reedern und Schiffbauern das Wasser bis zum Hals. Auf meinem Schlips sehen Sie die sogenannte Plimsoll-Marke bzw. Freibordmarke. Sie zeigt, wie weit ein Schiff beladen werden darf in Abhängigkeit zum Fahrtgebiet, beispielsweise im Winter im Nordatlantik oder im Tropenfrischwasser. Zu dem Zeitpunkt, als wir in der Regierung die Verantwortung übernommen haben, stand den Reedern und Schiffbauern das Wasser bis zum Hals. Sie waren kurz vorm Umkippen. Durch unsere gute Arbeit, die wir als Parlamentarier und als Regierung in den letzten Jahren geleistet haben, ist es uns gelungen, dafür zu sorgen, dass Schiffbau, Schifffahrt und maritime Meerestechnik in Deutschland weiterhin eine Zukunft haben. Dafür bedanke ich mich recht herzlich. Ich bin froh und dankbar, dass es auch nach dem 22. September so weitergehen wird; denn wohin rotgrünes Chaos führt, wenn es um Verkehrsinfrastruktur geht, sehen wir in Nordrhein-Westfalen und jetzt in Niedersachsen. Das wollen wir für Deutschland nicht, meine Damen und Herren. Vielen Dank.