Partei: GRUENE
Frau Präsidentin ! Meine werten Kolleginnen und Kollegen ! Geoinformationen stellen eine wichtige Datenbasis dar . Sie machen Planungen zielgenau und effektiv . Rot-Grün hat die Bedeutung der Geoinformationen stets erkannt und ernst genommen . Dafür , Frau Dominke , braucht es nicht die Aufforderung der Union . Ihre Ablehnung auch einzelner wichtiger Punkte dieses Antrags zeigt wiederum , dass Sie es mit dem Ausbau der Nutzung von Geoinformationen nicht sehr ernst meinen . Rot-Grün hingegen hat die Möglichkeiten der Erfassung von Geoinformationen stetig ausgeweitet . Vor allem in der Forschungsförderung wurde darauf Wert gelegt . Ich erinnere nur an den Ausbau der Satellitenbeobachtung , zum Beispiel über Envisat , oder auch die kontinuierliche Verdichtung von Messstationen , beispielsweise bei der Erfassung von Umweltdaten . In den verschiedensten Bereichen liefern Geoinformationen die entscheidende Planungsbasis . Dazu gehören so wichtige Felder wie der Hochwasserschutz und die Hochwasserwarnung , Waldschadensüberwachung , Gewässergüte , Luftreinhaltung oder andere Umweltschutzdaten , zum Beispiel auch für die Klimaforschung . Besonders bedeutsam sind Geoinformationen neben dem Umweltschutz aber auch für Planungen in der Landwirtschaft , für den Verkehr , in der Raumordnung und für vieles mehr . Aufgrund der heutigen , umfassend ausgeweiteten Möglichkeiten liegen eine Fülle von Daten vor , die aufgearbeitet und zur Verfügung gestellt werden müssen . Sie bieten eine hervorragende Basis für eine wirtschaftliche Nutzung mit der Option neuer Wertschöpfung und der Schaffung neuer qualifizierter Arbeitsplätze sowie innovativer Produkte . Zurzeit können längst nicht alle Geoinformationen genutzt werden . Aber in den letzten Jahren wurden die Verarbeitungs- und Nutzungsmöglichkeiten vor allem durch die Arbeit des Interministeriellen Ausschusses für Geoinformationswesen Zug um Zug verbessert . Diese Erfolge gilt es auszuweiten . Im vorliegenden Antrag der Koalitionsfraktionen werden dazu entsprechende Vorschläge gemacht . Sie dienen zur Unterstützung und Vertiefung der bisherigen Arbeit der Bundesregierung . Eine wichtige Aufgabe wird es sein , die Koordinierung des Geoinformationswesens auf Bundes- und Länderebene zu verstärken . Auch die unentgeltliche Grundversorgung mit Geodaten , zum Beispiel über das Internet , sollte deutlich ausgeweitet und verbessert werden . Die zügige Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes wird weitere Möglichkeiten bieten . Aus der Sicht von Bündnis 90/Die Grünen hat der weitere Ausbau des deutschen Notfallvorsorge-Informationssystems eine besondere Bedeutung . Gerade die Hochwasserkatastrophen der letzten Monate zeigen , dass weitere Verbesserungen notwendig sind . Informationslücken gab es zum Beispiel beim fränkischen Hochwasser im Januar dieses Jahres . Verbesserungen lassen sich mit dem Ausbau der Datenerfassung , der Datenverarbeitung und der Datenauswertung schaffen . Eine verbesserte Datenlage zur Hochwasserwarnung hilft aktuelle Schäden vermeiden und ergibt zudem Erkenntnisse für einen verbesserten Hochwasserschutz . Damit das wirtschaftliche Potenzial von Geoinformationen wirklich genutzt werden kann , ist eine verstärkte Kooperation mit der Wirtschaft anzustreben . Vor allem auch kleine und mittlere Unternehmen müssen in die Lage versetzt werden , kostengünstig und unbürokratisch auf die für sie interessanten Geoinformationen zurückgreifen zu können . In dem von Rot-Grün heute vorgelegten Antrag zur Nutzung von Geoinformationen werden umfassende und detaillierte Vorschläge gemacht , um eine verstärkte Nutzung zu ermöglichen . Die Umsetzung dieser Vorschläge wird einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Notfallvorsorge und der Umweltbeobachtung , zur Umweltverbesserung sowie zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen mithilfe gezielter Planungen für Infrastrukturmaßnahmen oder von neuen Produkten und Dienstleistungen leisten . Wenn Sie , meine Damen und Herren von der Union , es mit dem Ausbau des Geoinformationssystems ernst meinen , dann können Sie unserem Antrag nur zustimmen ; denn er wird weitere Verbesserungen ermöglichen .