Partei: SPD
Die Luftfahrtindustrie in Deutschland ist Motor für technologischen Fortschritt und wirtschaftliche Entwicklung . Sie vereinigt viele Hochtechnologien miteinander , die in unserem Kommunikationszeitalter von zentraler Bedeutung sind . Hier denke ich insbesondere an die Bereiche Elektronik , die Steuer- , Regel- und Werkstofftechnik . Hinzu kommen die positiven Auswirkungen auf andere Bereiche wie die Automobil- und Ausrüstungsindustrie , die Feinmechanik oder die Optik . Die Luftfahrt überwindet im wahrsten Sinne des Wortes Grenzen : Sie verbindet nicht nur Erdteile miteinander , sondern bringt Menschen zueinander und transportiert sie über den Globus . Die Luftfahrtindustrie hat in der Vergangenheit viele und vor allem hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen . Über 90 000 Menschen sind direkt in der Luft- und Raumfahrtindustrie beschäftigt , während der Umsatz von 14 ,8 Milliarden Euro im Jahr 2000 auf 22 ,7 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gestiegen ist . Dabei gehen ungefähr 65 Prozent des Umsatzes und der Beschäftigten auf die zivile Luftfahrt zurück . Weit mehr als 250 000 Menschen arbeiten zudem im Luftverkehrsbereich . Diese Zahlen können sich sehen lassen . Sie sind auch ein Beleg dafür , dass Deutschland eine technologische Spitzenposition bei der Luftfahrt innehat , die es zu festigen und auszubauen gilt . Wir können nicht mit Billiglöhnen in Asien oder Osteuropa konkurrieren . Deutschland braucht die techno-logisch besten und anspruchvollsten Produkte , damit wir unsere führende Stellung als Exportnation bewahren können . Darüber hinaus sind gut ausgebildete Facharbeiter gefragt , die die anspruchsvollen Tätigkeiten ausführen können . Um den Fachkräftemangel zu beheben , sind weitere Anstrengungen erforderlich . Die In-dustrie setzt hierbei auf die Nahwuchsförderung und stellt damit die richtigen Weichen . Natürlich macht die aktuelle Finanzkrise auch dieser Branche zu schaffen . Gerade in Zeiten wie diesen kommt es umso mehr darauf an , dass unser Land gestärkt daraus hervorgeht . Hier sind Investitionen in Spitzentechnologien und Forschungsprojekte besonders gefragt . Mit dem Luftfahrtforschungsprogramm der Bundesregierung sind wir gut vorbereitet . Als eines von 17 Leuchtturmprojekten der Hightech-Strategie sollen Unternehmen auch in Zukunft technologisch anspruchsvolle Arbeitsanteile mit hoher Wertschöpfung akquirieren können und hierzulande weitere Arbeitsplätze schaffen . Das Budget für das Luftfahrtforschungsprogramm ist in den vergangenen Jahren deutlich erhöht worden . Für den Zeitraum 2007 bis 2012 stellt die Bundesregierung Fördermittel in Höhe von insgesamt 634 Millionen Euro zur Verfügung . Dies verbessert die Rahmenbedingungen der zivilen Luftfahrt und trägt zur Stärkung des deutschen Standorts in einem verschärften internationalen Wettbewerb bei . Zu den Förderbereichen gehören neben Technologieprojekten für fortgeschrittene Fertigungs- und Montagekonzepte auch effiziente Antriebs- und innovative Energieversorgungssysteme . Ziel muss es sein , sowohl Fertigungskosten als auch das Gewicht abzusenken und zugleich die Sicherheit an Bord zu erhöhen . Eng verbunden mit den Erfolgen der Luftfahrtindustrie in Deutschland ist der Flugzeughersteller Airbus . Die Turbulenzen , in die das Unternehmen durch die Lieferverzögerung beim Airbus 380 und den schwachen Dollarkurs geraten war , sind weitgehend überwunden . Das Sanierungsprogramm „Power 8“ trägt . Die Politik unterstützt diesen Prozess . Sie sollte sich aber nicht in einzelne unternehmerische Entscheidungen einmischen . Airbus wird auf Dauer umso erfolgreicher sein , je mehr sich die Politik aus dem Unternehmen heraushalten kann . Es bleibt dabei , dass Deutschland und Frankreich hier an einem Strang ziehen müssen . Uns muss das Ziel einen , die Erfolgsgeschichte Airbus gemeinsam fortzuschreiben , und zwar im Interesse der Beschäftigten und im Interesse der europäischen Luftfahrtindustrie als einer wichtigen Zukunftsbranche . Eine schrittweise Einschränkung der Beteiligung beider Länder an Airbus , wie von der FDP gefordert , ist keine Frage , die unmittelbar ansteht . Jedenfalls muss es bei einer vernünftigen Balance bleiben , die sich in gleichen Aktienanteilen und einer effizienten Standortpolitik widerspiegelt . Deutschland darf kein Außenlager werden und muss bei Entwicklung und Produktion Kernkompe- tenzen behalten und Frankreich ebenbürtig bleiben . Unsere beiden Länder wissen um die Bedeutung der Luft- und Raumfahrtindustrie als Innovationsmotor und Wachstumsmarkt . Dies war und bleibt der entscheidende Grund für das staatliche Engagement . Insgesamt greift der FDP-Antrag , den wir heute debattieren , zu kurz . Vieles von dem , was er aufgreift , ist zudem bereits auf den Weg gebracht . Die Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel im Jahre 2012 ist bereits beschlossen . Das Bundeswirtschaftsministerium setzt sich dafür ein , die künftigen Zertifikatserlöse für die Forschung in diesem Bereich einzusetzen . Die offiziellen Forderungen nach einer Reduzierung der CO2-Emission bis 2020 um 50 Prozent , der Stickstoffoxid-Emissionen um 80 Prozent und des Lärms um 50 Prozent sind keine Erfindung des DLR , sondern offizielle Zielsetzungen von ACARE – Advisory Council for Aeronautics Research in Europe – und finden sich auch im Clean-Sky-Programm der EU-Kommission wieder . Letzteres ist als erstes Projekt seiner Art eine EU-weite öffentlich-private Partnerschaft , an der kleinere und mittlere Unternehmen , Universitäten und Forschungszentren sowie führende Unternehmen der Luftfahrtindustrie beteiligt werden . Hiermit wird einer neuen Generation umweltfreundlicherer , leiserer und effizienterer Flugzeuge der Boden bereitet . Alles in allem befindet sich die deutsche Luftfahrtindustrie auf einem guten Weg . Da wir in der Vergangenheit unsere Hausaufgaben gemacht haben , wird dieser Sektor die aktuelle Krise gut meistern und zur Stärkung der Wirtschaftskraft beitragen . Die SPD-Bundestagsfraktion wird auch in Zukunft ihren Beitrag dazu leisten , den Stellenwert der Luftfahrt weiter zu sichern und auszubauen .