Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Kulturelle Ausstrahlung und wissenschaftlich-technologische Leistungskraft tragen entscheidend zum positiven Bild Deutschlands im Ausland bei . Dies spiegelt sich im hohen Stellenwert der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik als integralem Bestandteil der deutschen Außenpolitik wider . Die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ermöglicht Verständigung und schafft Verständnis . Ein wesentlicher Erfolgsfaktor sind die unabhängigen Mittler- und Partnerorganisationen . Ihre Arbeit ist anerkannt , und ihre Glaubwürdigkeit ist hoch . In der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik spielt das Goethe-Institut eine zentrale Rolle . Es ist das kulturelle Gesicht Deutschlands im Ausland . Zugleich ist es ein wichtiger Akteur der internationalen kulturellen Zusammenarbeit . Seine Programm- und Spracharbeit ist anerkannt , die weltweite Präsenz mit 129 Instituten und die daraus entstandenen Netzwerke sind entscheidende , über Jahrzehnte aufgebaute Stärken . Auch in Zeiten knapper Kassen dürfen diese Errungenschaften nicht aufs Spiel gesetzt werden . Erfolgreich bleibt das Goethe-Institut nur , wenn es seine Strukturen und Aufgaben den sich verändernden politischen , wirtschaftlichen und kulturpolitischen Rahmenbedingungen anpasst . Dieser Herausforderung haben sich das Auswärtige Amt und das Goethe-Institut mit dem gemeinsam erarbeiteten Reformkonzept gestellt . Ich finde , das Ergebnis ist überzeugend . Die Reform des Goethe-Instituts , in die Anregungen aus dem parlamentarischen Raum eingeflossen sind , steht auf zwei miteinander verbundenen Säulen : erstens die Modernisierung der Strukturen und die Steigerung der Effizienz des Goethe-Instituts in der Zentrale in München wie in den Auslandsinstituten und zweitens die Sicherung des Netzwerks und die Anpassung an neue Aufgaben . Das Institutsnetz muss die gewachsene globale Verantwortung und die Interessen Deutschlands widerspiegeln . Kein Standort wird aufgegeben . Zu dem oft kolportierten Rückzug aus Europa kommt es nicht . In Regionen wie Asien , vor allem in China und Indien , Nah- und Mittelost/Golfregion muss das Goethe-Institut aber verstärkt präsent sein . Der Ausbau in Ost- und Südosteuropa soll konsolidiert werden . Dies sind langfristig lohnende Investitionen in die Zukunft Deutschlands . Die traditionellen Partnerregionen Europa , USA , Lateinamerika und Afrika werden hierbei nicht vernachlässigt . Inhaltlich wird sich das Goethe-Institut wieder stärker auf die im Rahmenvertrag mit dem Auswärtigen Amt vereinbarten Kernaufgaben konzentrieren : Förderung der deutschen Sprache im Ausland , Pflege der internationalen kulturellen Zusammenarbeit und Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes durch Informationen über das kulturelle , gesellschaftliche und politische Leben . Reformen kosten Geld . Im Rahmen der bisherigen Finanzplanung hätte sich das Reformkonzept nicht umsetzen lassen . Auswärtiges Amt und Goethe-Institut haben im Bundestag intensiv für das Reformkonzept geworben . Das Echo war bei allen Fraktionen positiv . Der Bundestag - das unterstreicht das - hat einstimmig beschlossen , die institutionelle Förderung des Goethe-Instituts im Haushaltsjahr 2007 um 13 ,5 Millionen Euro zu erhöhen . Diese Trendwende im Sinne einer besseren Mittelausstattung unterstreicht den hohen Stellenwert von Kultur und Bildung in der deutschen Außenpolitik . Die im Antrag der Koalitionsfraktionen enthaltene Bewertung der vor dem Goethe-Institut liegenden Herausforderungen wird von der Bundesregierung geteilt . Neben der Konzentration auf die Kernaufgaben sind dies die Sicherung und der Ausbau des Netzwerks , die Weiterentwicklung der Budgetierung , die Reorganisation der Zentrale in München und die verstärkte Zusammenarbeit mit anderen Mittlern der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik . Weitere Maßnahmen zielen auf die Prüfung günstigerer Unterbringungsmöglichkeiten im Ausland , höhere Einnahmen aus Sponsoring sowie die stärkere Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und privaten Kulturstiftungen . Lassen Sie mich an dieser Stelle einen ausdrücklichen Dank an die Abgeordneten aus dem Haushaltsausschuss , aus dem Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und aus dem Ausschuss für Kultur und Medien für ihr Engagement richten . Wir haben in der Vergangenheit bei der Begleitung der Arbeit des Goethe-Instituts eng zusammengearbeitet . Ich versichere Ihnen , dass dies auch in Zukunft so bleiben wird . Die Bundesregierung will ein zukunftsgerichtetes und wettbewerbsfähig aufgestelltes Goethe-Institut , das nachhaltig arbeitet und wirkt . Das Reformkonzept schafft hierfür die Basis . Die Unterstützung der Koalitionsfraktionen , die im vorliegenden Antrag zum Ausdruck kommt , trägt zur erfolgreichen Umsetzung dieser Reform-anstrengungen entscheidend bei . Vielen Dank für Ihre Unterstützung .