Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnern Sie sich noch an die orangefarbenen Telefone mit der Wählscheibe? Ja? Diese gibt es aber schon lange nicht mehr. Die Telekom stellt gerade deutschlandweit das Telefon von analog auf digital um. Die Technik hat sich enorm weiterentwickelt. Jetzt denken Sie einmal an Ihren Stromzähler. Das ist vermutlich noch so ein ziemlich alter Drehstromzähler, der so ähnlich heißt wie eine teure, schnelle und für ihre rote Farbe bekannte Automarke. Jetzt hat sich aber auch die Technik bei Stromzählern und bei den Stromnetzen insgesamt enorm verändert, so wie wir auch die fossile Stromproduktion auf eine auf erneuerbaren Energien basierende Stromproduktion schrittweise umstellen wollen. Dieses Projekt trägt einen schönen Namen: Energiewende. Dementsprechend reden wir heute über das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende. Mit diesem Gesetz wollen wir die alte, unflexible und unkommunikative Technik schrittweise durch eine neue ersetzen, die uns allen bei der Energiewende die Möglichkeiten bietet, die wir brauchen. In den nächsten 16 Jahren – meine Damen und Herren, ich wiederhole: 16 Jahren – sollen alle analogen Zähler durch digitale ersetzt werden, die in Sachen Design leider wenig an die schnellen roten Autos erinnern. Als es noch die orangefarbenen Telefone gab, hätte es kein Mensch für möglich gehalten, dass es irgendwann einmal Smartphones gibt. So wissen wir auch heute noch nicht, was wir in Zukunft alles mit den Smart-MeterGate­ways werden anfangen können. Bislang gibt es dafür viele Ideen, aber logischerweise kaum Anwendungen. Es macht keinen Sinn, an dieser Stelle Ängste zu schüren. Es steht für mich außer Frage, dass diese Anwendungen in der Zukunft entwickelt werden. Mir ist wichtig, dass alle Menschen mit einem Smart-Meter-Gateway selbst entscheiden können, wer ihre Daten bekommt. Dafür sorgen wir, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wenn es also irgendwann einmal solche Anwendungen gibt, müssen die Anbieter erst mit den Kunden Vereinbarungen schließen, bevor diese die Daten bekommen. Weiterhin ist der Schutz der Daten auch durch das enorm hohe Sicherheitsniveau der Gateways gewahrt. Drei Jahre ist mit dem BSI daran gearbeitet worden. Selbstverständlich wird dieses Schutzniveau immer wieder angepasst, sodass immer der höchste Standard vorliegt. Aber wir dürfen nicht nur isoliert auf dieses Gesetz blicken, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir müssen es im Zusammenhang mit anderen für die Energiewende wichtigen Vorhaben sehen, die wir dieser Tage beschließen wollen. Da ist zunächst einmal das Strommarktgesetz zu nennen. Dieses werden wir heute Abend noch verabschieden; ich werde es in meiner Rede gleich entsprechend würdigen. Dazu gehört auch das EEG 2016, zu dem es morgen die erste Lesung geben wird. Auch das wollen wir noch vor der Sommerpause verabschieden. Diese Gesetze gehören also zusammen. „Eerst so sitt Haak in’t Steel“, sagen wir in Ostfriesland. Also: Nur so wird das was. Wir gehen dieser Tage die entscheidenden Schritte für das langfristige Gelingen der Energiewende in Deutschland. Darauf können wir auch ein kleines Stück stolz sein. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.