Partei: SPD
Ich stelle noch einmal fest , Herr Kollege : Es werden in diesem Jahr insgesamt 386 Millionen DM mehr im investiven Bereich eingesetzt . Wenn man mehr Mittel für den Erhalt des Bestands verwendet , kann man allerdings nur weniger für Neubauten ausgeben . Das ist klar . Die Decke ist nicht lang genug , um beides gleichzeitig zu bedecken . Wir werden dafür sorgen , daß sowohl bei der Bahn als auch im Straßenbereich die vorhandene Infrastruktur voll belastbar bleibt . Wir werden auch dafür sorgen , daß es nicht wieder Situationen geben wird , die uns teuer zu stehen kommen . Wenn man zum Beispiel drei Jahre lang die Schlaglöcher einer Straße nicht flickt , dann wird die Sanierung der Straße nach fünf oder acht Jahren richtig teuer . Ähnliches gilt auch für den Schienenbereich . Deshalb werden wir besonderes Gewicht darauf legen , daß Instandhaltungsmaßnahmen rechtzeitig durchgeführt werden . . Im Bundesverkehrswegeplan wird deutlich , daß wir alle vier Verkehrsträger brauchen : die Straße , die Schiene , das Wasser und die Luft . Hier muß keiner Angst haben , daß der eine Bereich auf Kosten des anderen ausgebaut wird . Alle vier Verkehrsträger werden in gleicher Weise gebraucht . Dafür sprechen folgende markante Zahlen : In den nächsten Jahren wird das Verkehrsaufkommen weiter wachsen . Das Wachstum im Verkehrsbereich läßt sich nicht vom Wachstum des Bruttoinlandsprodukts entkoppeln . Deshalb wird das Verkehrsaufkommen in den nächsten Jahren um jeweils 2 Prozent _ manche sagen : eher um 3 Prozent _ steigen . Das heißt , daß in den nächsten 15 Jahren _ das ist für Verkehrsplaner eine kalkulierbare Größe _ das Verkehrsaufkommen im Güterbereich noch einmal um etwa 30 Prozent steigen wird . Heute werden etwa 65 Prozent der Güter auf der Straße und etwa 16 Prozent auf der Schiene transportiert . Wenn man sich vorstellt , daß das Verkehrsaufkommen auf der Straße gleichbleibt _ das ist ja schon zuviel _ und daß die neu benötigten Transportkapazitäten auf die Schiene verlagert werden , dann würde sich das Verkehrsaufkommen auf der Schiene verdreifachen . Das macht deutlich , vor welchen Aufgaben wir bei den verschiedenen Verkehrsträgern stehen . Wir müssen deshalb auch im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans erreichen , daß der kombinierte Verkehr eine größere Chance bekommt und daß die Verkehrsträger Straße , Schiene , Wasser und Luft in gleicher Weise optimiert werden . Nur wenn wir alle Verkehrsträger optimieren , werden wir unsere Mobilität behalten können . Mobilität , also die Fähigkeit , sich pünktlich , preiswert und ökologisch vernünftig zu bewegen , ist die Voraussetzung für Wohlstand . Wir wollen diesen Wohlstand erhalten . Wir wollen deshalb auch die Mobilität in diesem Land erhalten . Das ist keine Frage . . Die Koalition hat zugesagt , daß es eine Alternativprüfung im Bereich der großen Schienenkorridore MitteDeutschland-Bahn _ grob gesprochen : von Erfurt bis Görlitz , die Sachsen-Franken-Magistrale von Nürnberg bis Leipzig und die Magistrale von Erfurt nach Nürnberg geben wird . Die Prüfung ist bereits angelaufen . Wir werden uns in wenigen Wochen eine abschließende Meinung bilden . Danach werden wir die zuständigen Stellen und das Parlament informieren . Ich möchte noch etwas zur Deutschen Bahn AG und über die Schienennetze in Europa sagen . Wir haben die Harmonisierung der unterschiedlichen Eisenbahn- und Schienensysteme in Europa an die erste Stelle in den Beratungen im Verkehrsrat gesetzt . Wir brauchen eine europäische Eisenbahn . Wir werden die Frage , wie die Verkehrsträger Straße , Schiene , Luft und Wasser vernünftig miteinander kombiniert werden können , nur dann richtig beantworten , wenn wir dafür sorgen , daß die Güter , die über lange Strecken transportiert werden müssen , auf die Schiene verlagert werden . Das ist die Stärke der Schiene . Deshalb müssen die 15 verschiedenen Signal- und Leitsysteme , die fünf oder sechs verschiedenen elektrischen Systeme und die verschiedenen Schienenbreiten in Europa kompatibel gemacht werden . Wir müssen dafür sorgen , daß in Europa eine gemeinsame Politik für die Bahn gemacht wird , damit die Güter , die über lange Strecken transportiert werden müssen , von der Straße auf die Schiene verlagert werden können . .