Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Lassen Sie mich zunächst ein Wort des Dankes an Sie , Herr Kollege Riesenhuber , dafür loswerden , dass Sie unserenAntrag so wunderbar gelobt haben . Ich will Ihnen allerdings sagen : Sie verdanken diesen Innovationsschub nicht Hubertus Schmoldt , sondern den Kollegen Hubertus Heil und Jörg Tauss , die selber das Internet anwenden ; der Kollege Tauss gehört sogar zu den Motoren und den Pionieren in der Politik , was das Internet anbelangt . Auch das gehört zur Wahrheit . . Gestatten Sie mir auch noch eine Bemerkung an die FDP Herr Brüderle , ich war schon erschrocken darüber , wie Sie Deutschland und eine wachsende Ökonomie in Deutschland heruntergeredet haben . Ihre Rede hat die New Economy in Deutschland wirklich nicht verdient . . Die Tatsachen sehen auch völlig anders aus . Wachstum : plus rund 3 Prozent , Anteil am Bruttoinlandsprodukt : 5 ,5 Prozent . Das sind die Fakten , Herr Brüderle . . Nehmen Sie sie zur Kenntnis . Das ist Real Economy . Das zeigt deutlich , wie weit Sie nicht nur von der New Economy , sondern auch von der tatsächlichen Wirtschaft in Deutschland entfernt sind . . Mit der D-21-Initiative wurde ein einmaliges Forum der Zusammenarbeit ins Leben gerufen , an dem Unternehmer , Institutionen und Politiker teilnehmen , um gemeinsam den Wandel von der Industrie- zur Informationsgesellschaft zu moderieren und zu beschleunigen . Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über eine gute , in Teilbereichen sogar vorbildliche technische Telekommunikationsinfrastruktur . Der deutsche Markt für Informations- und Telekommunikationstechnik ist 1999 von 195 Milliarden DM um 9 ,6 Prozent auf 214 Milliarden DM gewachsen . Das sind die genannten 5 ,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts . In den nächsten Jahren wird sogar mit einem zusätzlichen Wachstum gerechnet . Bereits in fünf Jahren soll die IT-Branche die 300-Milliarden-DM-Schwelle überspringen . Sie wird damit zum größten deutschen Wirtschaftszweig überhaupt . Das ist ein Grund zur Freude und nicht zum Herunterreden und Kaputtreden . . Deshalb wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen die Chance geben , an diesem Wirtschaftsaufschwung teilzuhaben . Der Aufbruch in dieses digitale Zeitalter bringt nämlich Veränderungen mit sich . Qualifikationsanforderungen , Arbeitsinhalte und die Arbeitsorganisation müssen modifiziert und angepasst werden . Deshalb wollen wir die digitale Spaltung in unserer Gesellschaft in user und loser vermeiden . Das ist nicht nur eine soziale Frage , sondern auch eine Frage der Zukunftsfähigkeit unserer traditionellen Wirtschaft , der so genannten Old Economy . . Alle Menschen sollen einen gleichberechtigten und freien Zugang zu qualitativ hochwertigen Informationen Martin Mayer  14830 haben . Deshalb begrüßen wir auch ausdrücklich das 10-Punkte-Programm der Bundesregierung Internet für alle , das bereits am 18 . September 2000 vorgelegt wurde . Die Fortentwicklung der Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen ist dabei nur eine von vielen nationalen und internationalen Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung der Sicherheit im Internet . Dies ist auch besonders wichtig , wenn man bedenkt , dass die Internetnutzung in Deutschland in allen Bevölkerungsgruppen und Bevölkerungsschichten in den letzten zwei Jahren drastisch zugenommen hat . Wie stark sie zugenommen hat , können Sie auch daran erkennen , dass in unserem Antrag noch die alte Zahl von 34 Prozent enthalten ist , es heute aber bereits 40 Prozent der Deutschen sind , die das Internet nutzen . Auch das ist ein Grund zur Freude und macht deutlich , wie dynamisch dieser Bereich ist . Deshalb verdient er es nicht , hier kaputtgeredet zu werden . . Die Internetwirtschaft kann bis zum Jahre 2010 einen Nettoeffekt von 750 000 Arbeitsplätzen auf dem deutschen Arbeitsmarkt bewirken . Diese Chance unterstützt die Bundesregierung mit ihren Maßnahmen . Ganz im Mittelpunkt stehen dabei die kleinen und mittleren Unternehmen . Das zeigt das Beispiel der Green Card . Daran lässt sich deutlich machen , wie groß der IT-Fachkräfte-Mangel im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen geworden ist . 64 Prozent beträgt der Anteil der ausländischen Fachkräfte an den IT-Spezialisten in den kleinen und mittleren Unternehmen Deutschlands . Dass dieser Mangel durch ausländische Fachkräfte ausgeglichen werden kann , wird durch die Green Card ermöglicht . Das macht deutlich , wie überfällig die Initiative der Bundesregierung war und wie groß Ihre Versäumnisse in den letzten Jahren gewesen sind . . Bemerkenswert finde ich an dieser Stelle , dass BadenWürttemberg den dritthöchsten Anteil an ausländischen IT-Spezialisten , die die Green Card nutzen , aufweist , obwohl sich damals ausgerechnet der baden-württembergische Ministerpräsident vehement gegen die Einführung der Green Card ausgesprochen hat . . Das macht deutlich : Wären wir Teufel bzw . der CDU gefolgt , wäre Deutschland der Verlierer gewesen . Deshalb können wir die Initiativen der Bundesregierung nur begrüßen . . Vergessen wird auch gerne , dass die Green Card zugleich eine Ausbildungskomponente beinhaltet .