Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Lieber Herr Carstensen , es liegt mir eigentlich ganz fern , Sie mit einer Nachtigall zu vergleichen . Aber jetzt weiß ich wenigstens , woher die Worte Nachtigall , ick hör dir trapsen kommen . - Nein , das brauche ich nicht zu erklären . Das ist angesichts der Wahl in Schleswig-Holstein schon klar . Herr Steenblock hat schon eben darauf hingewiesen , dass durch Ihre Große Anfrage offensichtlich zum Ausdruck kommt , dass Sie einen ganz gewaltigen Lernbedarf haben . Nach dem , was ich gehört habe , muss ich ebenfalls sagen : Ich finde Ihre Fragen nicht so sonderlich schlau . Sie reden von der ersten Konferenz , die im maritimen Bereich durchgeführt werden sollte . Das ist absoluter Quatsch . In der nächsten Woche steht die vierte erfolgreiche maritime Konferenz an . Die Plätze sind ausgebucht , die Nachfrage ist riesengroß . Ich bin aber sicher , dass von Ihnen keiner dabei sein wird . - Nein , die Konferenz findet am Montag und am Dienstag statt . Daran kann man teilnehmen , ohne hier etwas zu versäumen . Das ist überhaupt kein Problem , Herr Austermann . Sie sind herzlich eingeladen , um sich zu überzeugen , wie viel Unterstützung unsere maritime Politik bekommt . Völlig falsch schätzen Sie offenbar auch die Initiative Zukunft Meer der schleswig-holsteinischen Landesregierung ein . Man sollte in jedem Fall klarstellen , dass es sich dabei nicht um eine einsame Idee oder um eine Veranstaltung der Landesregierung , sondern um eine Initiative handelt , mit der das Land zusammen mit den Unternehmen , den Verbänden und den Forschungseinrichtungen zukunftsweisende Politik gestaltet . Auch da sollten Sie sich besser einbringen . Wenn Sie das täten , dann brauchten Sie eine ganze Reihe Ihrer Fragen überhaupt nicht zu stellen . Das Gleiche gilt für die Nordseekommission . Sie fragen nach der Haltung der Bundesregierung . Herr Andres hat Ihnen gesagt : Die Bundesregierung unterstützt die Länder in dieser Frage . Es handelt sich nämlich um eine Kooperation von Regionen und nicht von Nationalstaaten . Da Sie so großen Wert darauf legen , zu erfahren , was Schleswig-Holstein an dieser Stelle macht : Schleswig-Holstein ist da federführend für die anderen nördlichen Länder . Der Bundesverkehrswegeplan bzw . die A 20 sind mehrfach angesprochen worden . Ich sage Ihnen eines : Genauso wie die gemeinsame Seehafenplattform von Bund und Ländern - diese Plattform ist schon ein bisschen älter - aufrechterhalten wird , ist der Bundesverkehrswegeplan mit den entsprechenden Schwerpunkten fortgeschrieben worden . Das heißt : Die Hinterlandanbindungen sind ein Schwerpunkt des Bundesverkehrswegeplans ; die A 20 gehört , was Schleswig-Holstein angeht , zum vordringlichen Bedarf ; im Hinblick auf Niedersachsen gehört sie nicht nur zum weiteren Bedarf , sondern unterliegt auch dem Planungsrecht . Herr Koppelin , Sie haben völlig zu Recht darauf hingewiesen - bloß mit den Zahlen waren Sie nicht ganz auf dem neuesten Stand - , dass ungefähr 2 Millionen Euro eingetrieben werden . Die öffentliche Hand hat dabei feste Zusagen bekommen . Die Wirtschaft ist noch nicht ganz so weit . Nach dem Stand von gestern hat sie feste Zusagen in Höhe von 300 000 Euro . Die 750 000 Euro , die sie bekommen soll , wird man zusammenbekommen . Wenn das geschehen ist , können wir die Planungen auf niedersächsischem Gebiet sehr gut vorantreiben . So viel dazu . NOK ist bereits erwähnt worden . Dazu brauche ich nichts zu sagen . Schauen wir uns doch einmal an , was von der Nordseeregion , unter anderem von Schleswig-Holstein , an Wirtschaftskraft ausgeht . Die Schiffsbeteiligung - sie ist überhaupt noch nicht erwähnt worden - ist ein ganz wesentlicher Wirtschaftsfaktor . Allein im letzten Jahr sind in Deutschland über 3 Milliarden Euro an Anlegerkapital für Schiffsbeteiligungen eingetrieben worden . Ich zitiere den Geschäftsführer eines entsprechenden Unternehmens : Im Jahr 2004 stimmte in diesem Markt einfach alles , . . . , das Wachstum der Weltwirtschaft , des Welthandels , der Umschlagszahlen , der Frachtraten , der Reedergewinne und nicht zuletzt auch der Erfolge eines durch den verstärkten Einstieg deutscher Banken ausgebauten Vertriebsmarktes . Davon geht Wirtschaftskraft aus , die in alle möglichen Regionen ausstrahlt . Das Gleiche gilt für die Werften . Werfen wir einfach einmal spaßeshalber , weil es so schön ist , einen Blick nach Schleswig-Holstein ! Da haben Sie Vorzeigewerften , Herr Carstensen . Darüber sollten Sie sich einmal informieren . Das gilt nicht nur für Lindenau , der im Grunde weltweit als Vater der Doppelhülle angesehen wird . Das gilt für die kleine Reederei Braren , die in Bezug auf den Blauen Umweltengel Vorreiter ist . Das gilt auch für die FSG . Da muss ich Herrn Börnsen ansprechen . Herr Börnsen , Sie haben im Dezember hier eine wirklich lustige Rede zu diesem Thema gehalten . Deshalb würde ich Ihnen raten : Gehen Sie einmal zur Flensburger Schiffbau-Gesellschaft  und bestellen Sie da ein Multifunktionsschiff , das dann schon eine Kreuzung aus Frachter und Fregatte sein sollte , das Chemikalien tankt , Schleppnetze auswirft und durch die Flensburger Förde in die Nordsee fährt ! - Das muss Ihre Vorstellung davon sein . - Ja , es ist so ! Man muss die Rede einmal nachlesen . Sie ist am 2 . Dezember hier im Plenum gehalten worden ; extrem belustigend . Nehmen wir aus der Initiative Zukunft Meer das Forschungsnetz Meerestechnik ! Herr Börnsen , Sie sind auch an der Stelle wieder nicht informiert ; Herr Carstensen , Sie sind es noch weniger . Das ist ein Trauerspiel für Sie als angeblich maritime Politiker in Schleswig-Holstein . Da fordern Sie für die Nordsee ein Tsunami-Frühwarnsystem und wissen offensichtlich nicht einmal , dass aus Schleswig-Holstein die Initiative GHyCoP kommt . - Sie dürfen im Protokoll nachlesen , wie man das schreibt und was sich dahinter verbirgt . Eine Kooperation aus kleinen und mittleren Unternehmen , von denen fast alle ihren Standort in Schleswig-Holstein haben , tritt jetzt als Anbieter auf , um die Morphologie des Meeresbodens zu vermessen , die Festlandssockel zu vermessen , damit man nicht nur seismographische Warnungen abgeben kann , sondern damit man auch in Erfahrung bringen kann , wo möglicherweise eine Katastrophe entsteht . Die ist nicht durch die Schwingungen des Erdbebens bedingt , sondern entsteht über die Morphologie des Meeresbodens . Das muss vermessen werden . Sie haben die Anbieter bei sich in Schleswig-Holstein . Unterstützen Sie die , sodass sie an Aufträge kommen ! Das wäre wichtig . Noch ein Wort zur Windenergie , auch wenn dazu schon eine ganze Menge gesagt worden ist .  33 Anträge für Offshore-Windparks liegen aktuell allein beim BSH . - 38 ? Nach meiner Information sind es 33 . 38 sind noch besser . Ich will die Zahl gern akzeptieren .  Auch da haben wir die technologische Führerschaft . Bisher haben sich Offshore-Windparks grundsätzlich höchstens nasse Füße geholt , aber waren nicht wirklich offshore . Bei richtigen Offshore-Windparks ist die gesamte Technologie ganz anders , das heißt , es gibt eine ganz andere Logistik , eine ganz andere Wartung , eine ganz andere Statik , eine ganz andere Technik . Hier möchte ich einmal auf Heide Simonis verweisen . Das größte Windkraftwerk der Welt wird zurzeit in Schleswig-Holstein gebaut . Das heißt , Heide Simonis ist die Mutter der Megawindräder . Das sollten Sie sich merken . Die Häfen sind schon erwähnt worden : Umschlagssteigerungen von 8 Prozent ; trimodale Transportketten . Noch ein letztes Wort zu den Nordseehäfen , weil mir das so wichtig ist . Sie tun so , als hielten Sie die Nordseehäfen hoch . Was machen Sie aber im Verkehrsausschuss oder im Plenum ? Was verstehen Sie vom Thema Port Package ? Die Position , die Sie dazu vertreten haben , ist wettbewerbsfeindlich ; sie ist einfach unglaublich . Die Hafenbetriebe , die eine funktionierende Infrastruktur haben , wollen Sie dem Wettbewerb so ausliefern , dass sie sich nicht mehr behaupten können . Für Hafenbetriebe ist nicht nur das wichtig , was im Hafen passiert ; sie brauchen ihr Hinterland , die Infrastruktur , die Logistik , Kontakte und das Vertrauen der Wirtschaft .  - Ja natürlich ! Sie haben gar keine Ahnung , wovon ich rede , Herr Carstensen !  Dieser Zwischenruf ist absolut peinlich . Was Ihr Kollege Börnsen im Verkehrsausschuss vorgeschlagen hat , ist so was von wettbewerbsfeindlich , wie es schlimmer überhaupt nicht mehr geht . Sie wollen den Ausverkauf unserer Hafeninfrastruktur an asiatische Monopolisten . Sie wollen , dass Großreedereien mit eigenen Terminals kommen . Sie wollen , dass die Ergebnisse der Wertschöpfung aus unseren Häfen nicht mehr in der EU , sondern in asiatischen Ländern abgegriffen werden .  Sie gefährden damit - das muss man Ihnen einmal klar sagen - über 300 000 Arbeitsplätze in den Nordseehäfen . Kein Wort vom Jade-Weser-Port , kein Wort dazu , dass sich ein wettbewerbsfähiger , konkurrenzfähiger Tiefwasserhafen in Planung befindet , der bald in Betrieb gehen soll ! Zur Schifffahrt will ich gar nichts mehr sagen ; dazu ist genug ausgeführt worden ; meine Zeit läuft ab . - Schade , nicht ? Ich hätte schon Lust , noch weiterzumachen . Als Letztes möchte ich aber noch zwei Dinge sagen : Erstens . Ihre Große Anfrage umgibt Sie nicht mit einem Heiligenschein ; sie ist scheinheilig . Zweitens . Als Niedersächsin - ich bin nicht aus Schleswig-Holstein - kann ich Ihnen eines weiß Gott sagen : Wenn Sie glauben , Sie könnten Heide Simonis aufs Altenteil setzen , dann sind Sie völlig schief gewickelt . Die Frau ist absolut gut und sie wird die Regierung weiter führen . Vielen Dank .