Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Die sechs führenden wirtschaftswissenschaftlichen Institute , die gestern ihr Gutachten veröffentlicht haben , beginnen das Kapitel über die Entwicklung in Deutschland mit dem Satz : Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Frühjahr 2002 am Beginn eines Aufschwungs . Sie fahren fort , dass dieser Aufschwung im Laufe des Jahres an Dynamik gewinnen wird und dass sich die Wachstumsrate nach einem anfänglich schwächeren Wachstum verstärken wird . . Der Durchschnittssatz von 0 ,9 Prozent bezüglich des Wachstums bedeutet , dass wir im Herbst einen richtig kräftigen Aufschwung in der Größenordnung von 3 Prozent haben werden . . Was sagt die CDU/CSU dazu ? _ Sie malt alles schwarz , weil gute Nachrichten für unser Land Sie , Herr Wissmann und Herr Doss , unglücklich machen . . Ich nenne nur ein Beispiel . Institute wie die Deutsche Bundesbank haben herausgestrichen , dass es der deutschen Wirtschaft trotzAbschwächung derWeltkonjunktur im vergangenen Jahr gelungen ist , ihre Exporte weiter zu steigern . Dass unser Anteil am Welthandel sich weiter erhöht hat , kommt doch nicht von ungefähr , das ist ein Erfolg . . Was sagen Sie dazu ? Noch gestern gibt Herr Wissmann eine Presseerklärung . Er kommentiert das mit der Bemerkung , die deutsche Wirtschaft hänge am Tropf , . am Tropf der anderen Länder . . Das ist so , als wenn Sie einem Olympiasieger , der auf dem Treppchen steht , statt ihm zu gratulieren , vorwerfen , dass er sich bei den Kreismeisterschaften gedrückt hat . Das ist Ihr Kommentar ! . Dazu kann ich Ihnen nur sagen : Sie können das natürlich weitermachen . Sie können auch weiter versuchen , mit Herrn Brüderle in eine Konkurrenz zu treten , wer das kürzeste Gedächtnis hat . . Das wird Ihnen aber nichts nutzen , weil sich die Menschen in Deutschland von Ihrer Art , eine schwarze Laterne zu schwenken , nicht beeindrucken lassen werden . . Ihre schwarze Laterne entwickelt übrigens überhaupt keine Leuchtkraft . Ich möchte , weil das leider in der bisherigen Debatte _ zumindest von den Kollegen Ihrer Fraktion _ überhaupt nicht aufgegriffen wurde , noch etwas präziser darauf zurückkommen , was denn wirklich in dem Gutachten der Institute steht . Die Institute sagen , dass alle wichtigen Komponenten der Nachfrage im Laufe dieses Jahres wieder kräftig zulegen . . Es ist erstens das klassische Muster eines Konjunkturaufschwungs in Deutschland fast immer gewesen , dass die Auslandsnachfrage steigt , weil wir erfolgreich sind , weil wir ein wettbewerbsfähiges , auch preislich wettbewerbsfähiges Angebot haben . Zweitens _ lesen Sie doch auch einmal das Gutachten _ greifen wieder , gerade auch vor diesem Hintergrund , die Ausrüstungsinvestitionen der Unternehmen . Die dritte Komponente : Die private Verbrauchsnachfrage nimmt zu , nicht ausschließlich , aber auch dadurch , dass im nächsten Jahr die nächste Stufe der Steuerreform den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zusätzliches Geld in der Tasche lassen wird . Das wird sich ebenso wie die Zunahme der Beschäftigung in einer Zunahme von Kaufkraft und von Verbrauch niederschlagen . Die Institute haben zum ersten Mal seit langem auf das deutliche Signal verwiesen , dass die Industrie in Ostdeutschland es geschafft hat , die Wachstumsraten zu steigern . Nach wie vor gibt es in Ostdeutschland Probleme mit der Bauwirtschaft , aber die Industrie hat höhere Wachstumsraten als in Westdeutschland . Es gelingt ihr in zunehmendem Maße , auch international erfolgreich zu sein . Was ist Ihr Kommentar ? _ Das Schwenken der schwarzen Laterne . Meine letzte Bemerkung betrifft denArbeitsmarkt , wie sich nämlich , was Sie so gern verschweigen , die Arbeitslosenzahlen und die Beschäftigungszahlen unter Ihrer Hansjürgen Doss 23170 Verantwortung entwickelt haben . Es war ein allgemeiner Niedergang des deutschen Arbeitsmarktes . Seit 1998 verzeichnen wir eine Zunahme der Beschäftigung in Deutschland von gut 1 Million Menschen . . _ Das ist überhaupt keine Fälschung . Wir haben genau die gleichen Kriterien . . _ Das wissen Sie auch , Herr Schauerte . . Dass Sie das wider besseres Wissen immer wieder falsch darlegen , hätte ich Ihnen eigentlich nicht zugetraut . Wir haben nach den gleichen Kriterien wie vorher eine Zunahme der Beschäftigung um gut 1 Million zu verzeichnen , und wir haben zum ersten Mal seit langem die Situation , dass am Beginn eines neuen Aufschwungs _ man kann auch sagen , am Ende eines Abschwungs _ die Sockelarbeitslosigkeit niedriger ist als am Ende des vorherigen Konjunkturzyklus . Jetzt kommt es auf Stetigkeit , Verlässlichkeit und Konsolidierung des Haushaltes an . Das soll meine Schlussbemerkung sein : Sie reden hier immer vom Schlusslicht ; aber unter Ihrer Verantwortung war das genauso wie heute . .