Partei: SPD
Meine Damen und Herren ! Ich bin sehr für eine Debatte zu diesem Thema , aber ich frage mich , warum die Opposition sie mit Unwahrheiten beschmutzt . . Es ist nicht so , dass die Arbeitslosigkeit stagniert , sondern wir haben die Arbeitslosigkeit um 10 Prozent reduziert , und zwar eine Arbeitslosigkeit , die wir von Ihnen übernommen haben . . Von 1 ,8 Millionen im Jahr 1982 auf 4 ,8 Millionen stieg sie in der Verantwortung Ihrer Regierung . . Ich kann ja verstehen , dass die Bewältigung des Problems einigen Leuten zu langsam ging . Aber ich kann nicht verstehen , dass diejenigen , die das Problem verursacht haben , nun mit dem Finger auf uns zeigen . . Ich freue mich über die zurückgehende Arbeitslosigkeit ; Sie haben Sorge . Besonders freut mich , dass die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen um 18 Prozent zurückgegangen ist . . Auch das ist nicht von alleine passiert . Wir haben dafür gesorgt , indem wir mit vielen Aktiven in den Arbeitsämtern konsequent für das Gesetz zur Integration Schwerbehinderter kämpfen und in den Betrieben und Köpfen Barrieren abbauen , um diese Menschen in den Arbeitsmarkt zu bringen . . Peter Rauen 23429 Warum haben Sie dagegen gestimmt ? Warum wollten Sie auch das nicht ? Ich freue mich , dass inzwischen 400 000 junge Menschen über das JUMP-Programm Zugang zu Arbeit , Ausbildung und Weiterbildung bekommen haben . Warum haben Sie dagegen gestimmt ? Warum freuen Sie sich nicht darüber ?  Herr Rauen , ich freue mich , dass 1 ,2 Millionen Menschen zusätzlich in Arbeit sind , seit wir die Regierung übernommen haben . Dafür brauche ich keine Rechenbeispiele ; ich freue mich einfach darüber . Warum freuen Sie sich nicht ? . Warum brauchen Sie eine Debatte , in der alles mies gemacht wird ? Diejenigen , die sich hineinknien , die den Karren aus dem Dreck ziehen , die vielen Tausenden von Menschen , die sich der schwierigen Herausforderung der Arbeitslosigkeit stellen , erleben eine Debatte , in der Sie alles und jedes mies machen . . Wir sind die drittstärkste Wirtschaftsnation der Welt . Was hören wir von Ihnen ? Von Ihnen hören wir , dass das Wachstum zu gering ist . Haben Sie denn vergessen , dass das Wachstum in der letzten Legislaturperiode gerade einmal halb so stark war wie jetzt ? Haben Sie das vergessen ? Das können Sie doch nicht vergessen haben ! . Wir freuen uns darüber , dass wir immer noch ein doppelt so hohes Wachstum haben , obwohl die Wirtschaft in den USA eingebrochen ist . Dafür stehen wir und dafür kämpfen wir . . _ Mein lieber Herr dahinten , der Sie von der roten Laterne sprechen : Die rote Laterne hat schon 1993 aufgeblinkt . Da waren Sie in der Regierungsverantwortung und haben freidemokratisch gelächelt . . Meine Damen und Herren von der Opposition , ich habe den Eindruck , dass Sie die Menschen nicht mögen , die gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen , dass Sie nicht zu unserem Land , das stark ist und sich den Herausforderungen stellt , stehen . Warum wohl ? Für was braucht die Opposition ein Schreckensbild , das sie den Menschen immer wieder vor Augen führt ? Wir stehen zu der Kampagne , 400000 junge Menschen , die Schwierigkeiten haben , in Arbeit zu bekommen . Bei Schwerbehinderten , die anderenfalls keine Arbeit gefunden hätten , ist die Arbeitslosigkeit um 18 Prozent gesunken . Die Arbeitslosigkeit insgesamt ist um 10 Prozent geringer geworden . In diesem Monat wird die Zahl der Arbeitslosen mit Sicherheit unter der 4-Millionen-Grenze liegen .  Was haben wir von Ihnen übernommen ? Im Januar/ Februar Ihres letzten Regierungsjahres 4 ,8 Millionen Arbeitslose . . Was ist dann passiert ? Menschen kamen massenweise in ABM und SAM . Das waren _ Herrn Kolb habe ich es vorhin aufgezeigt _ in Ostdeutschland fast 300 000 . Sie haben versucht , die Statistik zu manipulieren . Das lassen wir Ihnen nicht durchgehen . . Wir hatten im letzten Monat einen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 132 000 . Auch in diesem Monat wird es einen deutlichen Rückgang , nämlich um weit über 100 000 , geben . Das Job-AQTIV-Gesetz greift . Ich frage Sie : Sind Sie bereit , nun endlich bei Reformen mitzumachen ? . Sie haben sich gegen die jungen Menschen gestellt . Sie haben gegen das Job-AQTIV-Gesetz gestimmt . Sie haben gegen die Integration Schwerbehinderter gestimmt .  Sie dokumentieren uns ein Land , das so , wie Sie es darstellen , nun wirklich nicht ist . . _ Das ist richtig . Aber auch mit Unternehmern waren bei Ihnen 4 ,8 Millionen Menschen arbeitslos .  Auch mit Unternehmern waren bei Ihnen 1 ,2 Millionen Menschen weniger in Arbeit . Daran darf ich Sie erinnern . Ich kann überhaupt nicht erkennen , warum jemand , wenn diese rückwärts gerichtete Politik weitergeht und Bundesminister Walter Riester 23430 Sie sich allem verwehren , auf Sie setzen soll . Wenn Sie wieder in die Regierungsverantwortung kämen , . warum würden Sie nicht erneut unser Land in eine Arbeitslosigkeit von bis zu 5 oder 6 Millionen Arbeitslosen führen ? Sie standen kurz vor 5 Millionen . Wer sollte darauf vertrauen , dass Sie unserem Land bei all Ihrem Verweigern und Rückwärtsgerichtetem , bei all dem , wogegen Sie sich stemmen , tatsächlich einen Schub der Erneuerung bringen ? Daran glauben große Teile aus Ihren eigenen Reihen nicht mehr . Sonst würden Sie sich hier nicht so darstellen . . Wir werden konsequent den Weg der Absenkung der Arbeitslosigkeit , des Aufbaus von Beschäftigung ,  der Hilfe für Problemgruppen , die durch ein Wirtschaftswachstum allein keine Unterstützung erfahren und dieArbeit finden sollen , gehen . Diese Gruppen habe ich Ihnen aufgezählt ; gegen all diese Gruppen haben Sie sich gestellt . . _ Da hinten kräht wieder jemand Stimmt gar nicht ! . . Die Zahl von rund 196 000 arbeitslosen schwer behinderten Menschen haben wir um 35 000 reduziert . Das ist eine Leistung . Für jeden Einzelnen freue ich mich . . Ich darf Ihnen auch sagen , dass ABM und SAM  in weiten Bereichen Ostdeutschlands , wo es keine Arbeitsplätze zu vermitteln gibt , die bessere Alternative ist , als nur Leistungen zu beziehen . Das wissen wir . . Vor kurzem war ich in Rosenheim in Bayern . Dort bin ich vom Diakonischen Werk zu einer wichtigen Jugendinitiative eingeladen worden . In dieser wichtigen Jugendinitiative sind Menschen , die an AB-Maßnahmen teilnehmen . Sie haben Angst , wenn Ihnen erklärt wird , dass dies alles abgestellt werden soll . Diese jungen Menschen bekommen sonst keine Unterstützungsleistungen . Sie haben mich gefragt : Was ist zu erwarten , wenn es einen Regierungswechsel gibt ?  Ich habe sie nur mit dem konfrontiert , was Ihr Kandidat , meine Damen und Herren von der FDP , sagt . Dann sind sie blass geworden . Für mich ist auch dieser Bereich wichtig . Das war in dem Arbeitsamtsbezirk , der die geringste Arbeitslosigkeit aufweist , in dem diese jungen Menschen trotzdem keine Chancen haben , . aber Gott sei Dank vom Diakonischen Werk betreut werden . Diesen 18 Menschen , mit denen ich gesprochen habe , möchte ich ihre Chancen erhalten . Dies ist mir genauso wichtig wie Ihre angestrebten 18 Prozent . Herzlichen Dank , meine Damen und Herren . .