Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Zum Schluß der Debatte kann ich nur feststellen , daß es allerhöchste Zeit ist , daß sich das System Verkehr der modernen Informationstechnik annimmt . . Denn Telematik eröffnet neue Dimensionen verkehrspolitischen Handelns . Komplex ist bei unserer föderalen Struktur allerdings das Zusammenwirken staatlicher Ebenen untereinander und mit der Privatwirtschaft . Ein koordiniertes Zusammenwirken staatlicher Ebenen , von Bund , Ländern und Kommunen , und privater Unternehmen ist die Voraussetzung für die Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen , damit sich der Zukunftsmarkt erfolgreich entfalten kann . Außerdem brauchen wir eine europaweite Abstimmung , damit alle Verkehrsträger , Straße , Schiene , Luft und Wasser , erfolgreich vernetzt werden können . Lassen Sie mich nur einen Teilaspekt der Telematik herausgreifen , nämlich die Vernetzung des Individualverkehrs mit dem öffentlichen Personennahverkehr . Das sind natürlich insbesondere Verkehrsleit- und Parkleitsysteme . Wenn es um die Lösung von Verkehrsproblemen in Ballungszentren geht , sind zwar in erster Linie die Kommunen gefordert ; dazu gehört aber , daß man dem Einsatz der Telematik im Verkehr positiv gegenübersteht . Vor allem rot-grüne Stadtregierungen betrachten die Telematik im Verkehr als Teufelswerk . und verkennen dabei die großen Chancen zukunftsfähiger Verkehrssysteme , die ein hohes Maß an Umweltverträglichkeit mit industrieller Modernisierung in einem volkswirtschaftlich relevanten Sektor verbinden . . . noch : Renate Blank In Nürnberg wurde , obwohl die positive Wirkung durchaus erkannt wurde , sogar absichtlich auf ein Verkehrsleitsystem verzichtet , weil Staus und Engpässe als öffentliche ideologische Rechtfertigung einer Anti-Auto- Politik wohlwollend in Kauf genommen werden . bzw . gefördert wurden . . Zum Beispiel wurde bei der Vorstellung eines Verkehrsleitsystems vom zuständigen Baureferenten mit Erschrecken ausgerufen : Dann würde ja der Verkehr flüssiger werden ; das ist nicht im Sinne rot-grüner Politik . Unser Bestreben ist , mit Telematik den Verkehr flüssiger zu gestalten , Fahrzeiten zu verkürzen und Staus zu vermeiden , damit weniger Umweltbelastung entsteht . . Warum ich das erzähle ? - In Nürnberg ist die rot-grüne Verweigerungs- und Verhinderungspolitik gescheitert . Dem Wähler ist die Technikfeindlichkeit endlich zuviel geworden . . Wer Telematik im Verkehr ablehnt oder nur road-pricing darunter versteht und auch denkt , daß dadurch eine Verlagerung auf Wohngebiete erfolgt , hat wirklich keine Ahnung davon , was Telematik alles kann . . Zum Beispiel ist eine Verbesserung der Verkehrssituation in Ballungsräumen durch die Beeinflussung von Verkehrsnachfrage , Verkehrsmittelwahl und Verkehrsablauf möglich . Ein Verkehrsleitsystem im Ballungsraum mit Park-and-Ride-Plätzen kann sogar die Bevorzugung des ÖPNV beinhalten . Aber so weit scheinen Sie , meine Damen und Herren von der Opposition , noch gar nicht gedacht zu haben . . Außerdem kann Parksuchverkehr fast vollständig vermieden werden . . Liebe Kolleginnen und Kollegen , lehnen Sie Telematik im Verkehr nicht ab ! . Sie schaden mit Ihrer Technikfeindlichkeit der Zukunft unseres Landes . . Im Bereich Verkehrstelematik sind wir derzeit noch führend in Europa , und es gilt , diesen Vorsprung zu halten und unserer deutschen Industrie einen europäischen und weltweiten Erfolg zu ermöglichen . Wenn Sie das Bündnis für Arbeit ernst nehmen , dann können Sie Telematik nicht ablehnen . . Denn die Verkehrstelematik gibt wichtige Impulse zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland . Es ist schon ausgeführt worden , daß das Marktvolumen im Bereich der Telematik . allein in Europa auf über 200 Milliarden DM in den nächsten 10 Jahren geschätzt wird . . Kollege Schmidt , Ihnen gegenüber kann man das nicht oft genug wiederholen . Sie wissen ja von Ihrer beruflichen Laufbahn her , daß es wichtig ist , richtige Dinge immer zu wiederholen , damit es endlich auch diejenigen , die es nicht glauben , kapieren . . Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition , überwinden Sie Ihre Technikfeindlichkeit , . und wirken Sie in Ihren Gebietskörperschaften darauf hin , daß im Zusammenwirken mit der Privatwirtschaft die Telematik gewinnen kann . Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit . .