Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Ich freue mich , heute zu diesem Thema reden zu dürfen , da ich ein leidenschaftlicher Besucher von Volksfesten bin . . Wenn man persönlich hinter einem Thema steht , lässt sich leichter darüber reden . Dieser Branche , klein- und mittelständisch geprägt und für Frohsinn sorgend , ist manchmal selbst nicht zum Lachen zumute , weil die Situation in vielen Bereichen _ ich werde gleich konkret darauf kommen _ wirklich schwierig ist . Umso mehr freut es mich , dass wir zu diesem Thema bei viel gegenseitiger Kompromissbereitschaft einen interfraktionellen Antrag hinbekommen haben . Frau Voß , ich empfand Ihre Polemik als völlig deplatziert , . weil Sie ganz genau wissen , dass die ursprüngliche Initiative bei der CDU/CSU lag und es ganz andere Ursachen hat , dass die Kollegen nicht zustimmen . Ein bisschen mehr Souveränität wäre ganz schön . . Die Kostensituation des Schaustellergewerbes ist in einigen Punkten sehr schwierig . Ich möchte das an einem Beispiel konkretisieren . Ich habe nämlichAnregungen für meine Rede , meine Herren auf der Zuschauertribüne , auf unserem traditionellen Volksfest bekommen , auf dem ich jedes Jahr mit Schaustellern zusammensitze . Die frage ich gerne : Wo sind denn die wahren Probleme ? Deshalb kann ich hier einiges beitragen . So wurde mir gesagt , dass ein Boxauto _ ich fahre bis heute gerne Boxauto _ 8 500 DM kostet , bis es auf der Bahn steht . Dieses Geld _ das bitte ich zu bedenken _ muss erst einmal eingefahren werden . Wenn das möglich sein soll , muss vieles stimmen . Ich muss auch die Probleme ansprechen , die im interfraktionellen Antrag nicht genannt werden konnten , weil er ansonsten keine Mehrheit bekommen hätte , zum Beispiel die Arbeitskräfte . Sie haben sich jetzt durchgerungen , Ausländer nach einer Wartezeit von zwölf Monaten arbeiten zu lassen . . Hätten Sie unserem Antrag zugestimmt , in dem wir vorgeschlagen haben , die Arbeitserlaubnispflicht ganz aufzuheben , wären wir ein ganzes Stück weiter . . Herr Staatssekretär Mosdorf hat vorhin zu Recht darauf hingewiesen , dass diese Regierung . _ nur Lärmen hilft auch nicht weiter _ auch viel Positives gemacht hat . Allerdings war es oft nur der Ausgleich für unsägliche Regelungen . Natürlich leidet die Branche massiv unter der Neuregelung der 630-Mark-Jobs . Das ist doch überhaupt keine Frage . . Natürlich leidet diese Branche , die hohe Transport- und Energiekosten hat , massiv unter der Ökosteuer . Auch das ist keine Frage . . Sylvia Voß 13768 _ Manchmal frage ich mich , wo Sie leben . Natürlich wird Ihnen jeder bestätigen , wie groß die Probleme in dieser Branche sind . Es wird nicht durch lautes Schreien besser , sondern nur dadurch , dass man die Konsequenzen zieht und dementsprechend handelt . . Ich spreche den folgenden Punkt ganz bewusst an . Wir appellieren immer an die Kommunen . Ich weiß nicht , ob das so produktiv ist , ob sich die Kommunen daraufhin nicht eher abschotten . Aber wir müssen es trotzdem tun ; denn die Entwicklung , die Jahrmärkte und die Volksfeste aus der Stadt herauszudrängen , ist verheerend für das Schaustellergewerbe . Denn dann sind es nicht mehr die Feste , die sie einmal waren . Deshalb sollten diejenigen von uns , die in der Kommunalpolitik tätig sind oder Einfluss haben , alles daransetzen , dass die traditionellen Volksfestplätze erhalten bleiben . . _ Herr Kollege , schreien Sie nicht dazwischen . Das steht auch so im Antrag . Da Sie ihn mit unterschrieben haben , sollten Sie mir auch in diesem Punkt zustimmen . . Probleme für die Schausteller sehe ich auch in den massiv erhöhtenAbgaben der Kommunen und in den Öffnungszeiten , um die es _ das weiß ich aus eigener Erfahrung _ immer mehr Konflikte gibt , weil diejenigen , die in unmittelbarer Nachbarschaft von Volksfestplätzen wohnen , durchzusetzen versuchen , dass die Jahrmärkte und Volksfeste früher schließen . Auch das ist natürlich für die Branche ein riesengroßes Problem . Hier müssen wir auf die Kommunen massiv einwirken . Wir haben das gemeinsame Ziel , Volksfeste und Jahrmärkte zu erhalten . Wir wollen dem Schaustellergewerbe helfen . Wir versprechen Ihnen : Wir werden das künftig , wo immer es geht , im Konsens tun . Ich sage Ihnen : Wenn Politik ein Stück weit Frohsinn fördern kann , dann ist das eine schöne Sache . Im Jahr des Tourismus gibt es den Wahlspruch : Deutschland _ nix wie hin ! Sagen wir doch jetzt : Jahrmärkte und Volksfeste _ nix wie hin ! Danke schön . .