Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine sehr geehrten Damen und Herren ! Herr Präsident , ich möchte Sie bitten , etwas Nachsicht walten zu lassen , weil man in sieben Minuten Redezeit mit dem ganzen Mist , den man sich heute hier hat anhören müssen , gar nicht aufräumen kann . Besonders bei Ihnen , Frau Kollegin Hirsch , hat man nach jeder Rede das Gefühl , Schmerzensgeld beantragen zu müssen , weil das , was da jedes Mal von Ihrer Seite kommt , unter aller Kanone ist . Ein Jahr große Koalition , ein Jahr Bundesbildungs- und Bundesforschungsministerin Annette Schavan - ein gutes Jahr für Deutschland . Sehr geehrte Frau Ministerin , ich möchte Ihnen auch im Namen der CDU/CSU-Fraktion ganz herzlich für das bisher Erreichte danken , insbesondere für die Exzellenzinitiative . Ich danke auch den Mitgliedern des Haushaltsausschusses und des Bildungsausschusses für diesen großartigen Bildungsetat . Im Bildungsetat 2007 werden die Investitionen in Bildung und Forschung weiter aufgestockt . Ich danke Ihnen deswegen ganz besonders für die Exzellenzinitiative , die die Spitzenforschung fördert , weil ich mich natürlich freue , dass die bayerischen Hochschulen ihre herausragende Stellung bestätigen konnten . Wir freuen uns sehr , dass zwei der bundesweit insgesamt drei Eliteuniversitäten in Bayern sind . Eine persönliche Anmerkung : Auch die Würzburger Julius-Maximilian-Universität konnte sich mit einer Graduiertenschule durchsetzen . Auch dazu meinen herzlichen Glückwunsch ! Insgesamt gehen elf von 38 bewilligten Anträgen in allen drei Förderlinien nach Bayern . Das entspricht einer Fördersumme von knapp 70 Millionen Euro . Damit fließt über ein Drittel der gesamten Bewilligungssumme an bayerische Hochschulen . Da zeigt sich , dass Leistung belohnt wird . Selbstverständlich haben auch viele andere Hochschulen in Deutschland in diesem Wettbewerb gut abgeschnitten . Deshalb werden die Mittel für die Exzellenzinitiative von knapp 2 Milliarden Euro wie zugesagt fließen . - Herr Tauss , Karlsruhe hätten Sie besser erwähnen können ; das ist nicht meine Aufgabe . - Ja , aber ich bin insbesondere Interessenvertreterin für Bayern ; als solche sehe ich mich . Deswegen freue ich mich natürlich besonders über unser gutes Abschneiden . Die Förderung brauchen wir , damit Deutschland für die Zukunft bestens aufgestellt ist . Die deutsche Forschung ist hervorragend . Wir müssen allerdings unseren dritten Platz bei den Forschungsergebnissen halten bzw . verbessern ; denn nur so sind wir fähig , im Wettbewerb mit anderen Staaten zu bestehen . Die Fähigkeiten , die wir an dieser Stelle haben , müssen wir aber auch in Markterfolge umsetzen . Die Bundesregierung tut dies beispielsweise mit der Hightechstrategie . Kernelement dieser Strategie ist die Forschungsprämie , die in dieser Debatte schon mehrfach erwähnt wurde . Mit dieser Forschungsprämie wird die Wissenschaft mobilisiert , auf den Mittelstand zuzugehen . Schließlich ist der Mittelstand das Kernelement unserer Wirtschaft . So setzt unsere exzellente Wissenschaft zusammen mit dem kompetenten Mittelstand die Forschungsergebnisse um . Durch die Forschungsprämie der Bundesregierung wird die Hochschule mit einem 25-prozentigen Aufschlag auf das Auftragsvolumen eines Unternehmens unterstützt . Unter einer zukunftsweisenden Bildungs- und Forschungspolitik verstehen wir , mit innovativen Finanzierungsmitteln Innovation zu fördern . Darunter verstehen wir aber auch die Sicherung des Standortes Deutschland und die Sicherung von Arbeitsplätzen , Herr Barth . Zukunftsweisende Politik besteht auch darin , den Jugendlichen in unserem Land Möglichkeiten zu bieten . Deshalb sind die Mittel für die Strukturprogramme der beruflichen Bildung um ein Viertel erhöht worden und deshalb bleibt die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstellen auf dem hohen Niveau von 2006 . Hier spielt auch die Begabtenförderung eine große Rolle . In der beruflichen Bildung und auch in der studentischen Begabtenförderung wird es daher einen Aufwuchs der Mittel um 10 Prozent geben . Eine ideologische Gleichmacherei wie in den von Ihnen regierten Ländern ist mit uns nicht zu machen . Nur eine exzellente Spitze bringt Arbeitsplätze nach Deutschland und hält sie hier . Hervorragenden Beschäftigten in der Wirtschaft oder in der Wissenschaft müssen wir hier ansprechende Rahmenbedingungen und eine Perspektive bieten . Sie zu fördern bedeutet , in die Zukunft zu investieren und gleichzeitig Arbeitsplätze zu sichern . Aber jeden , wie Sie es wollen , nur ein bisschen und dann auch nur tröpfchenweise zu fördern , bringt am Ende niemandem etwas und ist keine zielgerichtete Politik . Wir müssen aber auch für Wissenschaftler aus dem Ausland attraktiver sein . Deshalb ist ein Austausch von Studenten und Wissenschaftlern für unser Land ein großer Gewinn . Dieser Austausch muss selbstverständlich in beide Richtungen stattfinden . Dazu haben wir den Etat für die Austauschprogramme um 5 Millionen Euro erhöht ; denn nur mithilfe des Austausches wird Deutschland weltweit als Standort für Forschung , Wissenschaft und Qualifizierung noch bekannter . Unser Ziel muss es sein , die weltweit besten Nachwuchswissenschaftler für Deutschland zu gewinnen . Mit diesem Etat ist Deutschland gut auf die Zukunft vorbereitet . Er garantiert Austausch und Förderung - insbesondere Elitenförderung - sowie vor allem Perspektiven für Jugendliche . Gerade der letzte Punkt , die Zukunftsperspektive von jungen Menschen , sollte uns allen wichtig sein . Um ihnen einen guten Start ins zukünftige Berufsleben zu ermöglichen , ist es entscheidend , dass die Förderung der überbetrieblichen Berufsausbildung auf dem hohen Niveau bleibt , das die Union für den jetzigen Haushalt durchgesetzt hat . Die Erhöhungen im Bildungs- und Forschungsetat - trotz angespannter Haushaltslage - zeigen die Weitsicht unserer Regierung . Ich denke , dass das gesamte Haus gar nicht anders kann , als dem Bildungsetat zuzustimmen . - Meinetwegen auch zu feiern , Herr Barth . Ich finde es schon interessant , dass Sie sich am Schulterklopfen stören . Wir hätten nichts dagegen , wenn Sie endlich über Ihren Schatten sprängen und uns ebenfalls auf die Schulter klopfen würden . Das wäre angemessen . Wir sind uns sicherlich alle darin einig , dass noch mehr für den Bildungsetat getan werden muss . Unsere Ministerin und wir haben diesbezüglich vorgelegt . Jetzt liegt es an Ihnen - bitte überzeugen Sie auch Frau Flach davon - , mit uns gemeinsam auf diesem Weg voranzuschreiten . Ich möchte mit einem Zitat Hegels enden : Der Mensch ist , was er als Mensch sein soll , erst durch Bildung . Vielen Dank .