Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige von Ihnen werden sich sicherlich noch an den 24. Oktober 2007 erinnern. An diesem Tag haben wir hier über Fraktionsgrenzen hinweg in großer Einigkeit, was ja in diesem Haus sehr selten vorkommt, den Antrag „Kultur- und Kreativwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa stärken“ auf den Weg gebracht. Wir haben damals eine Tür aufgestoßen, hinter der sich unglaubliche Potenziale verborgen hielten, ja versteckt wurden. Aber bevor wir diese Tür öffnen konnten, mussten wir – lieber Herr Ehrmann, Sie werden sich daran erinnern – unglaublich viel Staub und Spinnweben wegfegen; denn diese große Branche, die wir kreiert haben, Kultur- und Kreativwirtschaft, hatte weder ein politisches Gewicht hier in diesem Hause noch einen Namen, der diese großartige Branche zusammengefasst hätte. All dies haben wir in langer Arbeit, in über eineinhalbjähriger Arbeit, auf den Weg gebracht. Darum verstehe ich, Frau Rößner und Herr Klingbeil, Ihre Kritik überhaupt gar nicht. Wir haben etwas verändert. Sie hatten damals, als Sie an der Regierung waren, auch die Möglichkeit, diese großartige Branche nach vorne zu pushen. Aber Sie haben nichts getan. Erst im Jahr 2007 – das war die Geburtsstunde der Kultur- und Kreativwirtschaft – wurde hier in dieser Regierung etwas getan, und diese Regierung hat das umgesetzt. Ich denke nur einmal an folgende Stichworte: Wir haben einen intensiven Dialog mit der Kultur und mit den Kreativschaffenden geführt und ein regelmäßiges Monitoring sowie verbesserte Informations- und Beratungsangebote eingeführt, wobei ich hier das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes mit seinen Regionalbüros besonders hervorheben und für seine Arbeit loben möchte. Wir haben die Unterstützung bei Finanzierung, Export und Entwicklung vorangebracht. Wir hatten den Start einer Gründerinitiative und des Wettbewerbs „Kultur- und Kreativpiloten Deutschland“ und, und, und. Ein Blick auf die Homepage zeigt, was sich in dieser Branche an Unglaublichem tut und bewegt. Sie sollten sich auch einmal mit diesen Sachen beschäftigen, ehe Sie hier nur kritisieren. Meine Damen und Herren, diese Entwicklung zeigt doch deutlich: Unser gemeinsamer Antrag, an dem ja auch die Grünen und natürlich auch die FDP beteiligt waren – wir haben damals schon sehr gut zusammengearbeitet –, hat Wirkung entfaltet. Nach vielen Jahren des Dornröschenschlafs hat Deutschland es geschafft, endlich eine Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft zu entwickeln. Ich sage noch einmal: 2007 war die Geburtsstunde dieser Branche. Ein großes Dankeschön geht daher an die Bundesregierung für ihr großartiges Engagement und vor allem an das Wirtschaftsministerium – Herr Staatssekretär, geben Sie diesen Dank bitte weiter; dieser gilt natürlich auch für Sie – und an unseren Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Aber, meine Damen und Herren, dieser Erfolg wird nicht als Hängematte zum Ausruhen genutzt, sondern ist Sprungbrett in die Zukunft. Auch wenn wir uns auf einem sehr, sehr guten Weg befinden, sind noch längst nicht alle Chancen genutzt. Das sagen wir auch deutlich. Wir wissen, dass Stillstand Rückschritt ist. Das gilt auch für diesen Bereich. Wir arbeiten weiter. Mit diesem Antrag zeigen wir, dass wir weiterarbeiten. Ein aktuelles Gutachten bestätigt, dass die Kulturund Kreativwirtschaft zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Gesamtwirtschaft erheblich beiträgt. Sie ist sehr innovativ, Vorreiter im Einsatz neuer Methoden und Formen der Arbeitsgestaltung sowie Innovationstreiber für andere Branchen. Doch die Forscher machen auch deutlich, dass eine noch stärkere Sichtbarkeit der Kulturund Kreativwirtschaft bei Unternehmen, zum Beispiel in der Industrie oder im Handel, notwendig ist. Da fehlt noch etwas. Nur so sind die Innovationspotenziale noch besser zu heben. Aber sie sagen auch, die Kreativunternehmen müssen sich selbst stärker den Bedürfnissen, Mentalitäten und der Sprache des Kunden, also der anderen Seite, anpassen. Oftmals würden Kreative, so sagen es die Gutachter, eine zu enge Bindung an Kunden vermeiden, weil sie fürchten, dass sich der kreative oder künstlerische Mehrwert dadurch reduziert. Ich denke, diese Ängste sind unbegründet, wir müssen sie ihnen nehmen. Außerdem sind die Kreativunternehmen bei möglichen Partnern und Auftraggebern noch zu wenig bekannt. Da muss dringend nachgebessert werden. Meine Damen und Herren, ich sage deutlich: Wir sind gut, aber es gibt noch Potenzial, besser zu werden. Noch einmal sage ich: Stillstand ist Rückschritt. Daher unser Antrag. Wir wollen die Initiative weiter ausbauen. Wir wollen, dass Förderprogramme geprüft und im Sinne von kreativen und selbstständigen Unternehmen angepasst werden. Aber Kultur- und Kreativwirtschaft sind mehr als das, was heute hauptsächlich besprochen wurde. Sie sind mehr als Urheberrecht, digitale Welt oder Künstlersozialkasse. Darüber wurde von Ihnen hauptsächlich gesprochen. Ich denke bei der Kultur- und Kreativwirtschaft auch an den Bereich des Handwerks, den Frau Wöhrl schon angesprochen hat, oder ich denke an den unglaublich wichtigen Bereich der Vernetzung von Kultur- und Kreativwirtschaft mit dem Tourismus, von dem vor allem die Kommunen profitieren. Ohne Zweifel haben sich Kultur- und Kreativwirtschaft und Tourismus in den letzten Jahren zunehmend angenähert. Da ist viel passiert. Es sind erfolgreiche Ansätze für gemeinsames Handeln gefunden worden. Darauf möchte ich deutlich hinweisen. Wenn sich etwas entwickelt hat, wenn sich etwas spürbar verbessert hat, profitieren beide Seiten davon. Die kulturellen Angebote, die kulturellen Schätze unserer Städte tragen wesentlich dazu bei, den Tourismus zu fördern und die Standorte für den Tourismus attraktiv zu machen. Ich denke an Dresden. Dresden hat eine unglaublich schöne Landschaft. Deswegen kommen sicher viele Touristen. Aber das kulturelle Angebot dieser Stadt bringt doch die Menschen in diese Stadt. Die Semperoper, der Zwinger, das Grüne Gewölbe: Das alles sind Highlights, die die Menschen in die Stadt bringen. Ich denke an Wittenberg, an das Luther-Jahr 2017. Diese Stadt entwickelt sich so fantastisch. Die Menschen fahren dorthin, um die Kultur zu genießen. Sie bringen der Stadt aber auch Vorteile. Das muss man sehen. Ich denke an den 200. Geburtstag von Richard Wagner. Dieses Jubiläum nimmt die Deutsche Zentrale für Tourismus zum Anlass, Veranstaltungen an Wagners Wirkungsstätten besonders ins Rampenlicht zu rücken. Davon profitieren auch Städte wie Bayreuth, Nürnberg, Leipzig, Dresden und Weimar. Es sind historische Ereignisse, die Kultur und Tourismus zusammenbringen. Das müssen wir noch mehr stärken, weil wir davon unglaublich profitieren. Darum sage ich, meine Damen und Herren: Kultur und Tourismus sind doch fast ein ideales Paar. Die Kulturschaffenden und die Kreativen können einem wachsenden Publikum ihre Werke zeigen. Sie werden neue Zielgruppen entdecken, sie werden für sich werben können, und letztendlich – darüber muss man auch reden – bringt es ihnen verbesserte Einnahmen. Meine Damen und Herren, die Kultur- und Kreativwirtschaft erhält als Motor für Wachstum und Beschäftigung endlich die Beachtung, die sie verdient hat. Genau vor 1 948 Tagen haben wir hier gemeinsam den Beschluss gefasst, diese Branche zu stärken. Ganz ehrlich: Ich verstehe die scharfen Worte, die scharfen Zungen hier heute überhaupt nicht. Wir haben es doch gemeinsam geschafft, dieser Branche ein Gesicht zu geben. Zertreten Sie doch nicht das Gesicht, das Sie selber geschaffen haben! Vielen Dank.