Partei: CDU/CSU
Wir debattieren heute einen Antrag der SPD-Fraktion unter dem Titel „Polarregionen schützen – Polarforschung stärken“. Primär fordert die SPD darin ein fokussierendes Programm für Polarforschung – sowohl in Deutschland als auch auf der Ebene der Europäischen Union im 8. Forschungsrahmenprogramm. Die Erforschung der Polargebiete steht heute noch am Anfang, die zentrale Arktis gehört zu den am wenigsten erforschten Regionen der Welt. Wissenschaft, Politik und Wirtschaft sind sich aber der Bedeutung der Gebiete für die Erforschung der Ursachen des Klimawandels und anderer geopolitischer Entwicklungen durchaus bewusst. Die Forderung der SPD, die Polarforschung zu stärken, ist daher grundlegend zu begrüßen. Jedoch teile ich nicht die Meinung der SPD-Fraktion, dass wir hierfür neue Strukturen benötigen. Deutschland ist im internationalen Vergleich eines der Länder, das der Polarforschung die stärkste Aufmerksamkeit zukommen lässt und aufgrund der äußerst erfolgreichen Forschung in diesem Bereich einen international führenden Ruf genießt. Auch in dem Antrag der SPD wird dies festgestellt. Der Erfolg der deutschen Polarforschung ist nach der Analyse des Alfred-WegenerInstituts für Polar- und Meeresforschung zum einen auf die langjährigen Forschungserfahrungen, zum anderen aber auch auf die gute Ausstattung mit wissenschaftlichen Infrastrukturen und Großgeräten – beispielsweise der Forschungseisbrecher Polarstern, die Neumeyer Station III oder das Polarflugzeug 5 – zurückzuführen. Noch 2011 soll das Polarflugzeug Polar 6 in Betrieb gehen, über einen Nachfolger für den Forschungseisbrecher Polarstern wird momentan intensiv diskutiert. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert das Alfred-Wegener-Institut 2011 mit rund 94 Millionen Euro. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium im Jahr 2011 die nationale Polarforschung an außeruniversitären Institutionen und Universitäten mit circa 10 Millionen Euro aus dem Rahmenprogramm „Forschung für nachhaltige Entwicklung“. Im Zuge der Verhandlungen zum 8. Forschungsrahmenprogramm hat die Bundesregierung das Ziel verfolgt, die bisher erfolgreiche Förderung der Polarforschung im Umweltteil des Rahmenprogramms fortzusetzen. Des Weiteren werden auch in Zukunft diverse europäische Förderinstrumente und Verfahren genutzt werden, um die deutsche mit der europäischen Polarforschung zu koordinieren. Eine enge Vernetzung der nationalen Forschung mit den Bemühungen der internationalen Partner ist eine Voraussetzung für deren Erfolg. Im Moment werden durch die deutsche Polarforschung Untersuchungen sowohl in der Arktis als auch in der Antarktis durchgeführt. Ein Schwerpunkt liegt derzeit aber auf der Arktisforschung, da dort jetzt und auch in Zukunft die größten Veränderungen zu erwarten sind. Diese Einschätzung deckt sich auch mit der Meinung von Frau Professor Karin Lochte, Direktorin des AWI, die diese Schwerpunktsetzung als durchaus gerechtfertigt ansieht. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung wird nun diesen Entwicklungen und Prognosen Rechnung tragen und veröffentlicht voraussichtlich noch in diesem Jahr eine Programmschrift „Arktisforschung“. Aber auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt der Fokus auf der Arktis liegt, wird die Antarktisforschung nicht in Vergessenheit geraten. Im Rahmen der Arktisforschung soll insbesondere zwei zentralen Fragen nachgegangen werden. Für die Entwicklung des globalen Klimas sind zum einen die Ursachen und Folgen der Erwärmung der Arktis und der Rückgang des Land- und Meereises von großer Bedeutung. Zum anderen trägt die Forschung über die Chancen und Risiken der Nutzung der in der Arktis vorhandenen unerschlossenen natürlichen Ressourcen zur nachhaltigen Entwicklung bei. Neben dem Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert auch das Bundeswirtschaftsministerium die deutsche Polarforschung. Das Auswärtige Amt hat im März dieses Jahres eine Konferenz unter dem Titel „Klimawandel, Völkerrecht und Arktisforschung – Rechtliche Aspekte der Meeresforschung im Arktischen Ozean“ veranstaltet. Im Zuge der Konferenz wurde gemeinsam mit den Partnernationen erörtert, unter welchen Bedingungen die Arktisforschung heute und in Zukunft betrieben werden kann. Die Bemühungen der Bundesressorts zeigen, welche Bedeutung der Polarforschung bereits heute beigemessen wird. Dieses Niveau gilt es zu halten bzw. soweit es möglich ist, zu erhöhen. Meines Erachtens benötigt die deutsche Polarforschung hierfür aber keine neuen Strukturen.