Partei: CDU/CSU
Herr Ströbele, 30 000 ist die Zahl, die mir vom Innenministerium genannt worden ist. Dabei handelt es sich um Sicherheitskräfte, die geschult worden sind. Wo die anderen geblieben sind, müssen Sie die afghanische Regierung fragen; denn wir führen keine Personalakten. Als Sie in Afghanistan waren, hätten Sie sicherlich die Gelegenheit gehabt, mit den afghanischen Entscheidungsträgern zu sprechen. Das Personalsystem in Afghanistan ist leider nicht so ausgefeilt wie hier. Denken Sie an die Probleme, die damals bei der Auszahlung des Lohnes aufgetreten sind. Das kann nicht bargeldlos erfolgen, sondern da wird das Geld direkt in die Hand gegeben. – Der eine oder andere wird sicherlich abhandengekommen sein. Entscheidend ist aber doch – das beantwortet auch Ihre Frage –: Es geht nicht nur darum, wer von der Fahne gegangen ist. Sie müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass die Qualität der Ausbildung, die wir zur Verfügung stellen, dazu führt, dass weniger Polizeioffiziere oder -beamte in Afghanistan getötet werden; denn wir haben im Bereich der Polizei höhere Verluste als beim Militär. Wenn Sie nähere Informationen möchten, dann wird Ihnen die afghanische Botschaft diese sicherlich zur Verfügung stehen. Wir haben viel über die Polizeibeamten gesprochen. Ich möchte an dieser Stelle denjenigen meinen herzlichen Dank aussprechen, die ihren Dienst in Afghanistan freiwillig versehen. Das ist nicht immer ganz leicht; das sollte man an dieser Stelle unterstreichen. Zum Schluss möchte ich noch auf ein Erfolgsrezept zu sprechen kommen, das möglicherweise demnächst sogar in China umgesetzt wird. Das hat mir zumindest der Präsident der Organisation gesagt, die auch im Inland ein sehr hohes Ansehen genießt. Ich spreche vom THW. Wir können es tagtäglich verfolgen: Egal welche Einsätze es wahrnimmt, ob der Einsturz des Stadtarchivs in Köln, beim Wirbelsturm Nargis in Myanmar, beim Erdbeben in China oder aktuell in Haiti und Chile, aber auch die kleinen Hilfseinsätze vor Ort – all das wird in Deutschland zur Kenntnis genommen. Es gibt ein hohes Aufgabenspektrum. Ich möchte an dieser Stelle lobend erwähnen, dass wir in diesem Bereich 80 000 ehrenamtliche Helfer haben; dem stehen lediglich 800 hauptamtliche Helfer gegenüber. Ich glaube, wenn man weiß, welche Arbeit von ihnen geleistet wird, dann kann man das gar nicht hoch genug schätzen. In den 668 Ortsverbänden wird hervorragende Arbeit geleistet. Der Haushalt, der mit 178 Millionen Euro veranschlagt ist und noch einen kleinen Aufwuchs erfahren hat, ist damit sehr gut aufgestellt, insbesondere unter dem Aspekt, dass nur 25 Prozent des Etats für Personalausgaben eingestellt worden sind. Auf den Bereich Sport gehe ich nur noch am Rande ein; der eine oder andere Kollege wird dazu bestimmt gleich Stellung nehmen. Es ist ein wichtiges Thema, insbesondere nach den Winterspielen in Vancouver, aber auch im Hinblick auf die Paralympics, die derzeit stattfinden. Ich wünsche unseren Athletinnen und Athleten alles Gute und auch, dass sie noch viele Medaillen erringen. Das wird für die Zukunft wichtig sein; denn der Erfolg hängt eng mit der Bewerbung Münchens zusammen. Wenn wir uns in der Welt gut präsentieren, wird die Chance, dass wir die Olympischen Winterspiele 2018 nach München holen, sicherlich steigen. Ich weiß, dass wir in Zukunft sparen müssen – wir werden in diesem Jahr noch über die Haushaltsaufstellung für das Jahr 2011 diskutieren –, wenn wir die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einhalten wollen. Das wird nicht einfach; aber ich bin der festen Überzeugung, dass wir dies in gemeinsamer Arbeit auch mit dem Bundesinnenministerium bewerkstelligen können. Herzlichen Dank.