Partei: SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kabinett hat heute den Bundesbericht Energieforschung 2015 verabschiedet. Dieser Bericht schafft Transparenz in der öffentlichen Förderung der Energieforschung in Deutschland, und er dokumentiert unsere Ausrichtung der Energieforschung an den Notwendigkeiten der Energiewende. Unser langfristiges Ziel bis 2050 ist es, den Primärenergieverbrauch zu halbieren und den Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendenergieverbrauch auf 60 Prozent zu steigern. Gleichzeitig wollen wir die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industrielandes, unserer Unternehmen sichern, zum Klimaschutz beitragen, aber auch Versorgungssicherheit erhalten und neue Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen, um die Energiewende zu einem Exportschlager zu machen. Das alles gelingt nur mit raschem technischen Fortschritt. Dafür brauchen wir Forschung und Entwicklung. Wir müssen den Wirkungsgrad und die Systemintelligenz der erneuerbaren Energien weiter erhöhen. Wir müssen auch effizienter werden bei der Bereitstellung, Verteilung und vor allem bei der Nutzung von Energie. Wir müssen vorankommen bei der Entwicklung intelligenter Netze und technologisch wie wirtschaftlich tragfähiger Speicherlösungen, und wir wollen natürlich die energiebedingten Treibhausgasemissionen weiter reduzieren. All das geht nicht ohne Forschung und ohne Offenheit gegenüber technologischer Innovation. Die Bundesregierung hat daher die Energieforschung neu aufgestellt und aufgewertet. Im vergangenen Jahr haben wir 819 Millionen Euro dafür aufgewendet, neue Technologien für die Energieversorgung zu erforschen und bestehende weiterzuentwickeln. Meine Damen und Herren, das ist mehr als eine Verdopplung innerhalb der letzten zehn Jahre. Fast drei Viertel dieser Mittel, 74 Prozent, flossen in die Bereiche, die für den Erfolg der Energiewende besonders wichtig sind: in die Energieeffizienz und in die erneuerbaren Energien. Wir haben die einzelnen Felder der Energieforschungspolitik noch enger miteinander verzahnt. Das ist ein Synergieeffekt, der unmittelbar mit der Zusammenführung der Forschung im Wirtschaftsministerium zusammenhängt. Vorher gab es eine Aufteilung zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium. Zusammenarbeit und das Denken in systemischen Zusammenhängen sind entscheidend, um bei den Netzen, den Speichern und vor allen Dingen bei der effizienteren Energienutzung in Gebäuden voranzukommen. Deshalb bauen wir auch die Forschungszusammenarbeit mit den Bundesländern und auf europäischer Ebene aus. Zudem setzen wir auf flexible Förderung. Die Projektförderung ist hierfür das geeignete Instrument. Sie hat nunmehr einen Anteil von 63 Prozent erreicht, 515 Millionen Euro. 2011 waren es noch deutlich weniger, nämlich 57 Prozent. Dabei geht es um sehr vielfältige und spannende Projekte. In einem Monat zum Beispiel wird das Informationssystem EnArgus an den Start gehen. Es erfasst die vielseitigen Energieforschungsaktivitäten und stellt Einzelprojekte transparent dar. Zu den 2 400 laufenden Projekten gehören solche wie AmpaCity in Essen, bei dem das weltweit längste supraleitende Kabel verlegt und ins Stromnetz integriert wurde. Dazu gehören innovative Techniken, die die Schallemissionen von Offshore-Windenergieanlagen verringern und so zum Artenschutz im Meer beitragen. Weiter gehört dazu beispielsweise die Erprobung sogenannter virtueller Kraftwerke, also Kombikraftwerke. Auch der wichtigen Frage, wie man die Energieeffizienz in der Industrie erhöhen kann, wird in Forschungsprojekten nachgegangen. Zum Beispiel wird in der neuen ETA-Fabrik an der TU Darmstadt erstmals eine gesamte Fertigungskette der Metallverarbeitung energetisch optimiert. Dort wird eine Energieeinsparung um bis zu 40 Prozent erwartet. Getragen wird das Projekt von rund 20 Industriepartnern und Forschungsinstituten. Es ist damit hervorragend in Industrie, Forschung und Lehre eingebunden. Solche Vernetzungen wollen wir weiterentwickeln. Dafür haben wir beispielsweise Forschungsnetzwerke ins Leben gerufen, die in ausgewählten Bereichen – Stromnetze, Gebäudeeffizienz und Energiesystemanalyse – als Schnittstelle zwischen Forschung, Praxis und auch Politik dienen. Unser Ziel ist es, die Anwendungsorientierung der Energieforschung zu stärken. Wir wollen die Basis für neue marktreife Lösungen und Produkte schaffen. – Das, meine Damen und Herren, als kurze Einführung. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.