Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Frau Staatsminister , wir debattieren die Förderung deutschsprachiger deutscher Musik . Es geht heute nicht mehr um das Ob , sondern um das Wie . Musik ist die Sprache der Leidenschaft , Herr Otto . Leidenschaft allein hilft aber wenig . Das zeigt auch die heutige Debatte . Diese Debatte braucht vor allem Verantwortungsgefühl und Augenmaß . Ansonsten müssen wir weiterhin mit Urteilen rechnen - die Kollegin Griefahn wird sich daran erinnern - wie nach der Anhörung zur Musikquote . Ich zitiere aus der taz vom 7 . Oktober 2004 : Die Debatte war so hohl und hinfällig , dass sie umso leidenschaftlicher und lauter geführt werden musste .  Richtig ! Es ist ein Urteil , das ich teile . Damit stehe ich nicht alleine , Frau Kollegin Vollmer . Durch vorschnelle Festlegungen und pressewirksame Inszenierungen mutierte die Anhörung zu einem Spektakel , das weder der Kultur noch der Politik gerecht wurde . Wir haben durch die Anträge meiner Fraktion und der Koalition jetzt eine neue Chance auf eine Sachdebatte . Dabei darf und kann es nicht um die Frage gehen , was gute und was schlechte Musik ist . Es kann auch nicht um die Frage gehen , ob deutsche Musik per se besser als internationale ist . Es darf auch nicht um eine Zwangsquote gehen . Denn die Quote wird es realistischerweise nicht geben , nicht nur , weil uns als Mitglieder des Bundestages die Zuständigkeit fehlt - es wäre schön gewesen , wenn der eine oder andere Kollege dies bemerkt hätte - - Herr Otto und auch Herr Kampeter haben es be- merkt - , sondern auch wegen verfassungsrechtlicher Bedenken . Eine gesetzliche Regelung würde eine Einschränkung der Rundfunkfreiheit bedeuten . Meine Damen und Herren von der Koalition , die Quote ist passé , auch wenn der Antrag von Rot-Grün anders klingt und wenn in ihm von einem Anteil von annähernd 35 Prozent gesprochen wird . Aber im Ergebnis sollen sich die Sender selbst verpflichten . Es ist also eine bloße Scheinquote . Man kann auch sagen : Es ist eine Mogelpackung . Diese Mogelpackung unterscheidet sich ganz entscheidend von Ihren vehementen Forderungen nach einer Quote , Frau Kollegin Vollmer . Ich möchte aus der Süddeutschen Zeitung vom heutigen Tage zitieren : Als Tiger ist die . . . Quotenforderung gesprungen - als singender , klingender Bettvorleger landet sie nun . Im Ergebnis läuft es also bei beiden Anträgen auf eine Selbstverpflichtung hinaus . Wir wollen die Förderung von guten Noten statt von schlechten Quoten . Herr Barthel , auch ich möchte Ihnen ganz herzlich zum Geburtstag gratulieren . - Ich würde mich nicht geehrt fühlen , wenn ich nicht wenigstens einen Zuruf von Ihnen erhalten würde , Herr Tauss . Das würde nämlich zeigen , dass meine Rede nicht gut wäre . Also vielen Dank für Ihren Zuruf ! Im Gegensatz zu Ihrem Antrag , Herr Barthel , ist der Antrag von CDU/CSU eindeutig und übrigens auch rechtlich mangelfrei . Eine Quotierung deutscher Musik kann mit dem Schutz der deutschen Sprache , aber niemals mit dem Schutz des Produktionsstandortes Deutschland begründet werden . Das berücksichtigt Ihr Antrag nicht . Wir wollen eine freiwillige Selbstverpflichtung , aber die dafür umso mehr ; denn zur Kulturlandschaft Deutschlands gehört unstrittig die deutsche Sprache und damit auch deutschsprachige Musik . Wie könnte man es besser sagen als die Sängerin Inga Humpe in der Anhörung zur Musikquote : Sich in der eigenen Sprache auszudrücken . . . halte ich auch kulturell gesehen für etwas sehr Heilsames und sehr Wichtiges . Zur kulturellen Grundversorgung gehören auch der freie Zugang und die mögliche Teilhabe an Kultur . Aber gibt es in der Musikbranche wirklich noch einen freien Markt mit fairem Wettbewerb ? Gibt es noch Marktoffenheit und Markttransparenz ? Der Hörer kann schließlich nur das wählen , was seinem Ohr angeboten wird ; da sind wir uns einig . Nach Emnid sind mehr als 77 Prozent der Befragten mit der immer kleiner werdenden Titelauswahl der öffentlich-rechtlichen Hörfunksender unzufrieden . Ergo , es gibt eine erhebliche Beeinträchtigung der Konsumentensouveränität . Es gibt schwer überwindbare Hürden für Newcomer . Der Neuheitenanteil der öffentlich-rechtlichen Sender liegt laut Dahmen von der Popakademie heute bei knapp 15 Prozent , bei deutschsprachigen Neuheiten sogar bei nur 1 ,2 Prozent . Das ist definitiv zu wenig . Die Enquete-Kommission prüft zurzeit alle Möglichkeiten , wie wir die wirtschaftliche und soziale Situation von Künstlern sichern , aber auch den künstlerischen Nachwuchs fördern können . Die Ausweitung des Programmfensters für deutschsprachige Musik würde eine gute Möglichkeit bieten ; denn damit würden die Markteintrittschancen für junge Musiker deutlich verbessert . Es gibt ja bereits gute Erfahrungen mit entsprechenden Angeboten . Denken Sie unter anderem an Eins Live , an Radio Fritz , an Das Ding oder im privaten Bereich an Motor FM auf 106 ,8 , ein neuer , innovativer Sender , der den ganzen Tag nur deutsche Musik spielt . Die Verantwortlichen sind also auf einem guten Weg , meine Damen und Herren von der Koalition . Geben wir ihnen Zeit und Gelegenheit , sich über Wege der Selbstverpflichtung und Selbstkontrolle zu verständigen ! Es wäre schön gewesen , wenn wir das gemeinsam hätten tun können . Aber Ihr Antrag krankte daran , dass er zunächst durch die Flure geisterte , niemals öffentlich wurde und jetzt noch nicht einmal im Ausschuss debattiert werden soll . Vielmehr wird ohne weitere Beratung über ihn abgestimmt . Das zeigt mir - es tut mir Leid - , dass Sie Angst vor einer Auseinandersetzung haben , die Sie unter anderen Vorzeichen und vor dem Hintergrund eines gemeinsamen Ziels begonnen haben . Ich würde mir für die Zukunft wünschen , dass wir uns an der Musik ein Beispiel nehmen : Erst die harmonische Gemeinschaft der Einzeltöne macht nämlich eine gute Melodie . Vielen Dank .