Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Ich möchte das Parlament zunächst über den Anschlag informieren , dem unsere Soldaten im Wiederaufbauteam in Kunduz gestern Abend ausgesetzt waren . Bei diesem Anschlag wurden fünf Soldaten verletzt : drei deutsche und zwei Schweizer . Ein deutscher Oberfeldwebel erlitt schwere Verletzungen . Er ist noch in Kunduz operiert und heute über Termes nach Deutschland ausgeflogen worden und ist auf dem Weg zu uns . Sein Zustand ist stabil . Wir haben natürlich die Angehörigen der betroffenen Soldaten sowie die Militärattachés der anderen Nationen , die in Kunduz zusammen mit uns eingesetzt sind , verständigt . Diesem Raketeneinschlag , aus dem diese Verletzungen resultierten , ging um 18 .13 Uhr deutscher Zeit etwa 500 Meter nordwestlich unseres PRTs eine Explosion voraus . Es hat sich eine dritte Rakete gefunden , die abgeschossen wurde , die allerdings nicht explodiert ist und von uns entschärft worden ist . Meine Damen und Herren , das bestätigt die Einschätzung , zu der wir in den zuständigen Ausschüssen insgesamt gekommen sind , dass im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan , die am 9 . Oktober dieses Jahres stattfinden , diejenigen , die gegen eine demokratische Entwicklung in Afghanistan sind , massiv gegen diejenigen vorgehen werden , die diese demokratische Entwicklung mittragen und stützen . An dieser Stelle sollten wir unseren Soldaten in Kunduz , in Faizabad und in Kabul von hier aus alles Gute wünschen und ihnen für die Arbeit danken , die sie für die afghanische Bevölkerung tun . Ich weiß - ich wende mich jetzt direkt an die Kolleginnen und Kollegen der FDP-Fraktion - , dass Sie das Mandat in Kabul zwar für richtig halten - wir sind in Kabul mit insgesamt 8 000 Soldatinnen und Soldaten aus 36 Staaten ; davon stellt die Bundeswehr rund 2 000 - , dass Sie aber Probleme mit den Wiederaufbauteams in Kunduz und Faizabad haben . Ich bin dem Kollegen Leibrecht dankbar , der mich am Wochenende begleitet hat , um zu sehen , wie es in Faizabad und Kunduz aussieht , und möchte Sie alle herzlich bitten , auch die Fraktions- und Parteivorsitzenden , wenn es die Zeit erlaubt , unsere Soldaten dort zu besuchen . Für mich besteht kein Zweifel daran , dass es richtig ist , in Kunduz und Faizabad vertreten zu sein . In beiden PRTs gibt es Multinationalität : in Kunduz aus Frankreich , Belgien , Ungarn , der Schweiz und Großbritannien . Die Niederlande waren dort vertreten und gehen jetzt aufgrund der Erfahrungen , die sie mit unserem Wiederaufbauteam gemacht haben , in ein eigenes Team in der Provinz Baghlan . Es gibt auch Multinationalität in Faizabad . Anfang nächsten Jahres werden jeweils 40 Soldaten sowohl aus Tschechien als auch aus Dänemark hinzukommen . Kroatien hat eine Beteiligung im zivilen Bereich angekündigt . Ich möchte noch einmal betonen , dass wir die heute im Bundestag zu treffende Entscheidung über den Afghanistaneinsatz nicht als Routine ansehen sollten . Die gestrigen Erfahrungen zeigen , dass mit der Entscheidung , die wir jetzt treffen wollen , auch die Entscheidung über das Leben von deutschen Soldatinnen und Soldaten verbunden ist . Es ist kein Routineeinsatz , über den das Parlament zu entscheiden hat , sondern ein Einsatz , bei dem Soldaten gefährdet sind . Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit gegen Anschläge , wie wir sie gestern erlebt haben ; das sage ich als Verteidigungsminister . Wie soll man verhindern , dass von den Bergen in einigen tausend Metern Entfernung aus geschossen wird ? Unsere Soldaten wissen das . Sie sind sich der Gefahrensituation in Afghanistan bewusst . Sie nehmen ihren Auftrag sehr ernst ; sie sind überzeugt von diesem Auftrag . Das ist den Kolleginnen und Kollegen , die immer in Afghanistan sind , und denen , die mich bei dieser Reise begleitet haben , klar gemacht worden . Niemand stellt dieses Engagement infrage . Ich bin dem Bundestag auch sehr dankbar , dass er dieses Engagement mit trägt . Deutschland hat eine große Verantwortung für Afghanistan . In Deutschland wurden drei Konferenzen dazu durchgeführt . Es ist nun möglich , dass am 9 . Oktober ein Präsident gewählt werden kann , und zwar auch von Frauen . Der Anteil der Frauen an den registrierten Wählern in Afghanistan beträgt 48 Prozent . Das ist ein großer Erfolg , den man nicht klein reden darf . Ich bin froh und stolz darauf , dass die Bundeswehr zu diesem Erfolg wesentlich beigetragen hat . Ich denke , dass wir dieses Mandat verlängern sollten . Wir sollten die Aufgaben , die uns dort bevorstehen , ernst nehmen . Ich versichere , dass wir , wenn es nötig ist , bei der Ausstattung und Ausrüstung der dort eingesetzten Soldaten - Gleiches gilt für die Soldaten auf dem Balkan - Verbesserungen durchzuführen , dies selbstverständlich tun werden . Die Soldaten haben einen Anspruch darauf , das zu bekommen , was sie brauchen , um ihren Auftrag zu erfüllen . Dafür stehe ich als Verteidigungsminister und so wird es immer bleiben . Ich hoffe sehr , dass das Parlament die Arbeit der Bundeswehr auch in Afghanistan , worüber jetzt zu reden ist , honoriert und dass es anerkennt , welch große persönliche Leistung die Soldaten dort erbringen .