Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Deutsche Welle, unser Auslandsrundfunk, ist die mediale Visitenkarte Deutschlands in der Welt. Sie vermittelt das Bild unseres Landes weltweit. Dazu gehört die Darstellung deutscher Sichtweisen und Interessen sowie besonderer Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz. Die Pflege und Förderung der deutschen Sprache bleibt ein wichtiges Ziel. Wenn man weiß, dass ARD und ZDF für ihre Programme jährlich etwa 8,3 Milliarden Euro zur Verfügung haben, die Deutsche Welle dagegen mit 283 Millionen Euro im Jahr auskommen muss und damit Hörfunkprogramme in 30 verschiedenen Sprachen, ein 24-stündiges Fernsehprogramm, ein attraktives Internetangebot und eine Ausbildungsakademie verantwortet, dann ist die Leistung der Deutschen Welle gar nicht hoch genug zu bewerten. Deshalb möchte ich an dieser Stelle allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Welle und auch dem Intendanten Bettermann, der heute anwesend ist, einen herzlichen Dank sagen. Aufgrund der rasanten technischen Entwicklung gibt es einschneidende Veränderungen in der Mediennutzung. Damit der deutsche Auslandssender auch in Zukunft seinem Auftrag gerecht werden kann, ist eine strukturelle Neupositionierung der Deutschen Welle unabdingbar. Dabei muss die Deutsche Welle in Zukunft auf eine Stärkung des Internetangebots sowie auf regionale fremdsprachige TV- und Audioangebote setzen. Eine Reform der Angebots- und Verbreitungsstrategie der Deutschen Welle ist geboten. Der Sender wird dabei immer wieder prüfen müssen, auf welchem Übertragungsweg und mit welcher Sprache ein relevantes Publikum gefunden werden kann; denn auf das kommt es ja an. Die lineare Radioausstrahlung über Kurzwelle wird mit Ausnahme weniger Regionen wahrscheinlich zu beenden sein. Die von der Deutschen Welle vorgelegte Aufgabenplanung, über die wir jetzt diskutieren, trägt diesen notwendigen Veränderungen in vollem Umfang Rechnung. Deswegen hat die Bundesregierung ihr auch zugestimmt. Durch die Neupositionierung der Deutschen Welle entstehen Synergieeffekte, die sich auch finanziell auswirken. Wir werden etwaige frei werdende Mittel aber nicht einsparen, sondern im Haushalt der Deutschen Welle belassen, um dem Sender auch auf diese Weise zusätzliche Maßnahmen im Hinblick auf Programminnovationen und die Verstärkung der medialen Präsenz Deutschlands in der Welt zu ermöglichen. Zur Verbesserung des Angebots der Deutschen Welle können – so steht es im Übrigen auch in der Koalitionsvereinbarung – öffentlich-rechtliche und private Medienunternehmen einen Beitrag leisten. Die Bundesregierung sieht es deshalb als ein sehr wichtiges Ziel an, die Kooperation der Deutschen Welle mit ARD, ZDF und Deutschlandradio entscheidend zu verstärken. Hierin liegt auch ein Schlüssel für eine mögliche Qualitätsverbesserung bei vertretbaren Kosten. Dabei könnte zum Beispiel an das Modell German TV, das, soweit es die Programmbeschaffung und die Planung anbelangte, durchaus erfolgreich war, angeknüpft werden. Denkbar ist, wie bei German TV ein von ARD, ZDF und Deutscher Welle besetztes Gremium zu schaffen, das über die Zulieferung von Programmmaterial und den gemeinsamen Rechteerwerb sowie die Übernahme von ständigen Formaten berät und dies in Abstimmung mit den beteiligten Intendanten auch beschließt. Dabei ist die politische Unterstützung durch die Länder wichtig und unverzichtbar; sie sind in diesem Bereich auch zuständig. Ich habe deshalb Kontakt mit dem Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder – konkret: mit Staatssekretär Stadelmaier – aufgenommen, um diese Thematik alsbald gemeinsam erörtern zu können. Erfreulich ist: Es wurde die Bereitschaft zugesagt, dazu beizutragen, zu besseren Ergebnissen zu kommen. Meine Damen und Herren, ich komme zum letzten Punkt. In meiner bisherigen, mehr als fünfjährigen Amtszeit konnte sich die Deutsche Welle auf konstante finanzielle Rahmenbedingungen verlassen. Ich habe die drastischen jährlichen Kürzungen der damaligen rot-grünen Bundesregierung sofort beendet. Das haben wir zusammen in der Großen Koalition gemacht. Wir haben Sie, Frau Kollegin Schmidt, auf den Weg der Besserung geführt. Dies soll auch in Zukunft nicht anders sein. Trotz der drastischen Sparmaßnahmen im gesamten Bundeshaushalt im Umfang von 80 Milliarden Euro in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 habe ich für meinen Bereich entschieden, die Größenordnung des Haushaltes der Deutschen Welle im Wesentlichen beizubehalten, obwohl er mehr als ein Viertel meines Etats ausmacht. Dass dies keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt zum Beispiel ein Blick nach Großbritannien, wo wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise Kürzungen beim Auslandssender in der Größenordnung von 20 Prozent geplant sind. Wir stehen zu unserem Ziel, die mediale Präsenz Deutschlands in der Welt durch die Deutsche Welle zu erhalten und möglichst zu verbessern. Vielen Dank.