Partei: FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich außerordentlich, dass wir heute im Deutschen Bundestag die Gelegenheit haben, uns einmal etwas ausführlicher mit der Musikförderung des Bundes auseinanderzusetzen. Musik ist für Deutschland ein ganz wichtiger Bereich deskulturellen Schaffens und integraler Bestandteil unseres kulturellen Erbes. Komponisten wie Bach, Brahms, Beethoven oder Schubert, um nur einige zu nennen, haben die musikalische Landschaft nicht nur Deutschlands, sondern der Welt geprägt. Deutsche Orchester sind in der Welt geschätzt und werden für ihre Darbietungen verehrt. Auch deutsche Musik, zum Beispiel von Kraftwerk oder der mitteldeutschen Band „Tokio Hotel“, war und ist ein Aushängeschild deutscher musikalischer Schaffenskraft. Ich lasse es mir in diesem Zusammenhang nicht nehmen, auch „Silbermond“ zu erwähnen. Diese Gruppe hatte schließlich ihre Anfänge als Schülerband in meinem Wahlkreis Bautzen. Die Förderung der Musik hat in Deutschland durchaus eine jahrhundertelange Tradition. Bereits an Fürstenhöfen fand sie statt. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt daher das Engagement sowohl des Staates als auch des Privatsektors; denn gerade Verlage und Label sorgen sich um eine blühende Musiklandschaft in Deutschland. Ohne diese Unterstützung wären viele Erfolge von Künstlerinnen und Künstlern einfach nicht denkbar. Ich denke, es ist unbestritten, dass für die Musikförderung in erster Linie Länder und Kommunen zuständig sind. Deshalb gibt es auch kein ganzheitliches Musikförderkonzept des Bundes, wie von der SPD gewünscht. Nur dort, wo das gesamtstaatliche Interesse es gebietet, kann der Bund als Förderer tätig werden. Dass sich der Bund dieser Verantwortung in entsprechenden Größenordnungen stellt, wissen wir nicht erst seit der Beantwortung der Großen Anfrage, über die wir gerade sprechen. Das spüren wir bei jeder Haushaltsdebatte. Auf die seit Jahren vorgenommenen Weichenstellungen – das wurde vom Kollegen Börnsen schon gesagt – können wir als Abgeordnete des Deutschen Bundestags durchaus stolz sein. Musik ist beides: Sie ist Kultur- und zugleich Wirtschaftsgut. 2009 setzte die Musikindustrie 5,5 Milliarden Euro um. Zehntausende Menschen arbeiten in diesem Sektor und finanzieren dadurch ihren Lebensunterhalt. Der Musiksektor ist somit ein wichtiger Bestandteil der Kultur- und Kreativwirtschaft unseres Landes. Dass es auch hier soziale Probleme gibt, ist uns allen bewusst. Wir haben in verschiedenen Bereichen versucht, nachzusteuern. Aber nicht alles ist Sache des Bundes. Wir können beispielsweise nicht beeinflussen, wie viel eine Schauspielerin oder ein Sänger an einem Landestheater verdient. Eine der größten Herausforderungen für die Musikwirtschaft ist ohne Zweifel die Digitalisierung. Lassen Sie mich an dieser Stelle ausdrücklich betonen: Kreativität muss sich lohnen. Kreative müssen von ihrer Arbeit leben können. Dies gelingt nur, wenn wir es schaffen, auch in Zeiten des Internets einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Rechteinhaber und der Nutzer geistigen Eigentums zu erzielen. Dazu gehört aber auch, dass die Wirtschaft weitere Modelle entwickelt, die es ermöglichen, zu attraktiven Bedingungen Werke legal im Internet zu erwerben. Auch damit begegnen wir nachhaltig den millionenfachen illegalen Downloads. Eines ist ganz klar: Die FDPBundestagsfraktion steht ohne Wenn und Aber für die Rechte der Urheber als geistiger Mütter und Väter ihrer Werke. Mit uns wird es immer eine Unterstützung für das geistige Eigentum geben. Das kann ich Ihnen versichern. Was tut der Bund konkret für die Förderung der Musiklandschaft in Deutschland und über die Grenzen hinaus? Dazu gibt die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD detailliert und umfassend Auskunft. Aber auch ein Blick in den jeweiligen Haushaltsplan des Bundes hilft hier weiter. 2010 wurden insgesamt 44,2 Millionen Euro durch den Bund für die Musikförderung ausgegeben. Mit zahlreichen Maßnahmen bewahrt der Bund unser musikalisches Erbe, fördert zeitgenössische Musik und transportiert deutsches Musikschaffen im Rahmen der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik – zum Beispiel durch das Auswärtige Amt oder durch Mittlerorganisationen wie das Goethe-Institut – in alle Welt. Über die Kulturstiftung des Bundes wurde – das ist schon mehrfach erwähnt worden – das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ angeschoben und unterstützt. Es war erstmals im Ruhrgebiet verfügbar und ist inzwischen von elf Bundesländern aufgegriffen und eigenständig weitergeführt worden. Wir fördern Orchester wie die Rundfunkorchester und Chöre in Berlin und ebenso Sparten wie den Jazz durch Projekte wie das Bundesjazzorchester oder durch das Projekt „Jugend jazzt“. Wir unterstützen den Deutschen Musikrat jährlich mit rund 3 Millionen Euro. Was dort geleistet wird, ist durchaus sehenswert. Die schon erwähnte „Initiative Musik“ ist beispielgebend für den Export deutscher Musikkunst. Dadurch können wir Bands und Solokünstler hervorragend unterstützen und international bekannt machen. Ich möchte aber auch die Bayreuther Festspiele erwähnen. Der Bund bekennt sich ausdrücklich zu diesem Ereignis von Weltgeltung. Aber aus gegebenem Anlass möchte ich genauso deutlich darauf hinweisen, dass die bestehenden Probleme im Bereich der wirtschaftlichen Führung gelöst werden müssen. Ich möchte hier aber auch den Tanz thematisieren; denn er stellt für mich eine ganz besondere Form der Umsetzung von Musik dar. Dazu gehört zum einen die direkte Förderung des Tanzes. Zum anderen müssen Tänzer in besonderer Weise sozial abgesichert werden. Schließlich kann dieser Beruf aufgrund der körperlichen Belastung nur zeitlich begrenzt ausgeübt werden. Deshalb setzen wir Liberale uns sehr stark für die Stiftung „TANZ – Transition Zentrum Deutschland“ ein, die Tänzern hilft, nach dem Ende der Karriere eine neue berufliche Perspektive zu finden. Nach Ministerien aufgeschlüsselt, fördern neben dem BKM und dem Auswärtigen Amt das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Musik. Dies geschieht zum Beispiel im Rahmen der Initiative „Kultur- und Kreativwirtschaft“ oder, ganz konkret, durch Messeförderung im Ausland. Nennen möchte ich aber auch solche Forschungs- und Bildungsprojekte wie die Begleitforschung zum Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ oder den Bundeswettbewerb Komposition 2010, in dessen Rahmen sich Schülerinnen und Schüler mit Eigenkompositionen beteiligen konnten. Es ist mir wichtig, dass die Förderung durch den BKM und andere nachhaltig erfolgt. Es ist besonders erfreulich, dass man erkennen kann, dass die Ziele des Bundes tatsächlich erreicht werden; genannt wurde schon das sehr erfolgreiche Projekt „Jedem Kind ein Instrument“. Anschubfinanzierungen, gerade für Festivals, können nachweislich Anreize für neue Entwicklungen schaffen. Zu Recht spricht die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Große Anfrage von einem „kulturpädagogischen Impuls“. Damit stärken wir nicht nur die Kreativen im Bereich der Musik, sondern wir tun auch etwas für die kulturelle Bildung unserer jungen Menschen. Ich stelle also abschließend fest, dass wir, der Bund, im Bereich Musik gut aufgestellt sind. Natürlich könnte das eine oder andere noch umfassender gefördert werden. Da gibt es durchaus noch Spielraum, insbesondere beim Feintuning. Im Bereich Jazz sind wir das gerade angegangen. Ich bin mir durchaus bewusst – dafür stehe ich auch ein –, dass nicht alles, was über Jahrzehnte gefördert wurde, immer wieder gefördert werden muss. Da sollten wir tatsächlich einiges auf den Prüfstand stellen; vieles wächst nach, und die Töpfe werden nicht unbedingt größer. Deshalb muss man auch über Förderungen einmal neu nachdenken. Wichtig ist für uns als Kulturpolitiker, dass wir neuen Ideen gegenüber aufgeschlossen sind; denn Kunst und Kultur leben von der Kreativität der Menschen und sind damit eine ganz wichtige Voraussetzung für die weitere Entwicklung unserer gesamten Gesellschaft. Ich danke Ihnen.