Partei: SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage Sie: Was wäre unsere Wirtschaft ohne den Tourismus? Ich freue mich, dass dieser wichtige Wirtschaftszweig in dieser Debatte auch einmal zu Wort kommt. Die Tourismuswirtschaft ist ein echtes Schwergewicht. Leider werden die Potenziale nicht immer erkannt. Ich nenne dazu nur zwei Zahlen: 4 Prozent der Bruttowertschöpfung werden vom Tourismus erzielt. 3 Millionen Menschen sind direkt in der Branche beschäftigt. Die Tourismuswirtschaft kann sich also durchaus mit der Autoindustrie, dem Maschinenbau und der Finanzwirtschaft messen. Darüber hinaus erlebt die Tourismuswirtschaft seit acht Jahren einen robusten Aufschwung. Der Tourismus ist somit ein starkes Zugpferd, vor allem auch in strukturschwachen Regionen. Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es wichtig und zu begrüßen, dass der Tourismus im Haushalt angemessen berücksichtigt worden ist. So wird die Deutsche Zentrale für Tourismus, die für das Auslandsmarketing zuständig ist, zusätzlich zum bisherigen Budget von 30,6 Millionen Euro 2 Millionen Euro jährlich für Onlinemarketing und die Schaffung der dafür notwendigen digitalen Infrastruktur erhalten. Das, meine Damen und Herren, wird dazu beitragen, dass die Zahl der Übernachtungen ausländischer Gäste bis 2030 um sage und schreibe 50 Prozent steigt. Das wiederum wird zu Steuermehreinnahmen von schätzungsweise 250 Millionen Euro pro Jahr führen. Dies, meine Damen und Herren, ist also gut angelegtes Geld, das wir hier und heute im Haushalt absichern werden. Es wird eine hohe Rendite für unser Land bringen. SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsvertrag auf eine nationale Tourismusstrategie verständigt. Dies, meine Damen und Herren, ist dringend notwendig, weil die Tourismusbranche an sich sehr kleinteilig aufgestellt und oft von unterschiedlichen Interessenlagen geleitet ist. Deshalb ist es dringend notwendig, dass wir eine bessere Koordinierung zwischen allen Akteuren in der Tourismuswirtschaft hinbekommen. Auch auf politischer Ebene müssen wir etwas tun. Hier müssen wir die Zuständigkeiten besser bündeln. Wir brauchen einheitliche Rahmenbedingungen. Wir müssen uns zum Beispiel auf einheitliche Zertifizierungen, Qualitätsstandards und Konzepte für barrierefreie Reiseketten verständigen. Ein weiteres wichtiges Thema der nationalen Tourismusstrategie wird sein, Antworten auf den Fachkräftemangel zu finden. Hier ist besonders das Hotel- und Gaststättengewerbe betroffen. Natürlich ist zum einen die Branche selbst gefordert. Sie muss sich attraktiv für Nachwuchskräfte und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufstellen. Das wird nur über bessere Arbeitsund Ausbildungsbedingungen, über faire Bezahlung und über planbare Arbeitszeiten gelingen. Zum anderen muss aber auch die Politik handeln, zum Beispiel durch die Modernisierung der Ausbildungsverordnungen, eine bessere Ausstattung der Berufsschulen, eine Mindestausbildungsvergütung und auch durch ein Zuwanderungsgesetz, auf das die Branche seit langem wartet. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Digitalisierung. Hier müssen wir auch ran. Deutschland darf den Anschluss nicht verlieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass Tourismusdestinationen in Funklöchern verschwinden. Damit der Tourismus weiterhin ein wirtschaftliches Schwergewicht bleibt, ist also noch einiges zu tun. Mit den Maßnahmen, die wir heute hier im Haushalt verabschieden, gehen wir in die richtige Richtung und geben wir dem Tourismus gute Wachstumsperspektiven auch für die Zukunft.