Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Der Tourismus ist eine innovative und wachstumsstarke Branche , die den wirtschaftlichen Aufschwung stärkt und Arbeits- und Ausbildungsplätze schafft . Lassen Sie mich gleich zu Beginn meiner Rede zu zwei Punkten ganz klar Position beziehen : Erstens : Stichwort Ausbildungsplätze . Die SPD steht zum Jugendarbeitsschutzgesetz . Wir wollen die Arbeitszeit für unter 18-Jährige nicht verlängern . Zweiter Punkt . Auch für die Tourismusbranche , für das Hotel- und Gaststättengewerbe muss gelten : Mindestlöhne statt Minilöhne . Bezüglich dieser Branche müssen wir uns ernsthaft mit unserer Forderung nach Mindestlöhnen auseinandersetzen . Bei den ausländischen Gästen steht das Reiseland Deutschland höher im Kurs denn je . Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes haben im ersten Quartal 2007 9 ,9 Millionen ausländische Gäste in Deutschland übernachtet . Das entspricht einem Gesamtplus von 7 Pro-zent . Rechnet man die Übernachtungen im Zusammenhang mit der Fußball-WM im letzten Jahr heraus , bleibt ein Plus von 5 Prozent . Aber auch im Inland tut sich etwas . Opaschowski sagt klar und deutlich : Die Deutschen wollen wieder mehr verreisen und die Krisenstimmung der letzten Jahre hinter sich lassen . Das ist ein positives Zeichen für die Menschen in unserem Land . Es gibt also einen Aufwärtstrend . Auch in diesem Jahr profitieren die Bundesländer von der steigenden Übernachtungszahl . Ganz besonders profitieren Berlin - Städtetourismus - und Mecklenburg-Vorpommern . Diese beiden Bundesländer stehen an der Spitze der Übernachtungsstatistik . Arbeitnehmer , Unternehmer , Verbände und die Politik haben gemeinsam zum Erfolg beigetragen . Im Rahmen von Haushaltsberatungen ist aber die hervorragende Arbeit der Deutschen Zentrale für Tourismus besonders hervorzuheben . Ohne sie hätten wir nicht so viele ausländische Gäste , ohne sie hätten wir aber auch keine so erfolgreiche Inlandswerbung . Deshalb freue ich mich besonders , dass dieser Haushaltstitel um 500 000 Euro aufgestockt wurde , und zwar nicht nur bezogen auf dieses Jahr . In der mittelfristigen Finanzplanung ist vorgesehen , den Titel immer wieder um diesen Betrag aufzustocken . Es ist hervorragend , dass das gelungen ist . Ich fordere die Unternehmen und die Länder , die zur Finanzierung der DZT beitragen , auf , das Handeln des Bundes als Vorbild zu nehmen und auch ein paar Euro mehr lockerzumachen . Sie sollten sagen : Da wird gute Arbeit geleistet ; auch wir sind bereit , mehr Geld einzubringen . Die Steigerung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit insbesondere im Weiterbildungsbereich wird durch die kontinuierliche Förderung unterstützt . Auch in diesem Bereich ist ein Aufwuchs zu verzeichnen , und zwar um 100 000 Euro . Dem Tourismus helfen GA-Mittel . Darum unterstütze ich die Forderung meines Kollegen Stiegler : Wir sollten im Rahmen der Haushaltsberatungen überlegen , ob wir hierfür nicht eine höhere Summe zur Verfügung stellen können . Auch die ERP-Förderung hilft dem Tourismus . Wenn wir uns als Querschnittsausschuss verstehen und uns bei Haushaltsberatungen auch die anderen Haushalte ansehen , dann stellen wir fest , dass wir hier Schwerpunkte unserer inhaltlichen Arbeit haben . Darum sage ich noch einmal deutlich : Wir finden die Familienerholungsstätten , den Jugendaustausch und die Förderung der Jugendherbergen in einem entsprechenden Haushalt . Es gibt den Urlaub auf dem Bauernhof , zahlreiche Projekte im Rahmen der Entwicklungshilfe und - das ist für mich ganz besonders wichtig - zahlreiche Projekte im Bereich des Bundesministeriums für Umwelt . Wir als Touristiker müssen es uns zum Auftrag machen , die Anforderungen von Klimaschutz und Tourismus zusammenzubringen . Hier haben wir eine große Aufgabe vor uns , die wir gern in Zusammenarbeit mit diesem Ministerium in Angriff nehmen . Ich möchte auch darauf hinweisen , dass der Bereich Kultur - er ist nicht im Wirtschaftsministerium angesiedelt - sehr wichtig für unseren Tourismus ist . Wir werden uns ernsthaft mit weiteren Themen zu befassen haben : der Sicherheit des Reisens , den Naturkatastrophen in Entwicklungsländern und ihren Auswirkungen auf unsere Touristen . Ich sage ganz klar und deutlich : Wir haben auch noch Hausaufgaben mit unseren Bundesländern zu machen , was die Ausweitung der Sommerferienregelung betrifft . Die Umfrage bei den Ministerpräsidenten dazu war nicht sehr ermutigend . Aber hier müssen wir am Ball bleiben . Tourismus boomt . Wir sind daran beteiligt . Wir machen diese Arbeit konsequent weiter . Danke schön .