Partei: SPD
Anschließend , Frau Flach , wenn Sie damit einverstanden sind . Ich möchte den folgenden Punkt erst im Zusammenhang darstellen . Zweitens , Exzellenzinitiative für die Hochschulen : Sie ist die zweite wichtige Säule neben dem Pakt für Forschung . Wir sind alle davon überzeugt , dass die Hochschulen eine Schlüsselrolle bei der Innovationsfähigkeit unseres Landes spielen . Sie müssen weiter gestärkt werden . Zu diesem Zweck ist bereits in den vergangenen Jahren eine ganze Menge geschehen . Stichworte sind das neue Besoldungsgesetz , aber auch die Bachelor- und Masterstudiengänge , die Einführung der Juniorprofessur und die Programme und Preise zur Nachwuchsförderung . Wir haben in Deutschland sehr viele leistungsfähige Hochschulen . Es geht jetzt darum , das Profil der Hochschulen noch weiter zu stärken , und zwar so , dass es weltweit erkennbar wird . Es kann nicht angehen , dass es unsere Hochschulen im internationalen Vergleich mit Mühe nur unter die ersten 50 schaffen . Um die Forschung an unseren Hochschulen deutlich zu stärken , haben wir das Verfahren eines Wettbewerbs vorgeschlagen . Die Hochschulen müssen sich im Wettbewerb behaupten können . Es geht darum , dass wir die Universitäten in ihren Anstrengungen unterstützen , zu wirklich forschungsstarken Universitäten zu werden . Die Eckpunkte für die Exzellenzinitiative sind zwischen Bund und Ländern geklärt . Der Bund ist bereit , 75 Prozent der Kosten in Höhe von insgesamt 1 ,9 Milliarden Euro zu übernehmen . Dieses Geld werden wir den Hochschulen in den nächsten Jahren für den Aufbau von Spitzenuniversitäten , fachbezogenen Exzellenzclustern und Graduiertenschulen zur Verfügung stellen . Die Förderung von Spitzenleistungen geht übrigens nicht zulasten der Breite . Die Mittel für den Wettbewerb werden den Hochschulen vielmehr zusätzlich zur Verfügung gestellt . Der Hochschulbau wird weiterhin mit 925 Millionen Euro gefördert . Ich will in Erinnerung rufen , dass wir seit 1998 735 Millionen Euro zusätzlich in den Hochschulbau investiert haben . Wir stellen im kommenden Jahr insgesamt rund 3 ,4 Milliarden Euro für den Hochschulbereich zur Verfügung . Das sind 26 ,8 Prozent mehr als 1998 . Das sind die Fakten , über die wir heute reden . Der Bund hat also sowohl seine Breitenförderung wie auch seine Spitzenförderung der Hochschulen massiv ausgebaut . Leider haben die Länder keine vergleichbaren Steigerungsraten aufzuweisen . Sie liegen deutlich darunter . Zum Beispiel wendet Bayern nur ein Zehntel dessen mehr auf , was wir zusätzlich aufgewandt haben . Wenn dies anders wäre , stünden wir insgesamt wesentlich besser da . Ich schlage den Bogen zum Anfang meiner Rede . Wir kommen nur weiter voran , wenn wir eine Subvention streichen , wovon Bund und Länder profitieren . Deshalb ist es so wichtig , diese Entscheidung zu treffen . Die Bund/Länder-Kommission hat den Pakt für Forschung und Innovation und die Exzellenzinitiative am 15 . November noch einmal grundsätzlich bestätigt . Die Ministerpräsidenten der Länder haben Mitte Dezember die Chance , dieses größte Investitionsvorhaben des vergangenen Jahrzehnts für unsere Hochschulen und außer-universitären Forschungseinrichtungen auf den Weg zu bringen . Deshalb , meine sehr geehrten Herren und Damen von der CSU , sage ich Ihnen : Sie müssen es wollen . Dann wird es im Dezember zusammen mit Ihrem Ministerpräsidenten beschlossen werden . Jetzt kann Frau Flach eine Zwischenfrage stellen .