Partei: FDP
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Das SED-Regime hat Menschen systematisch zerbrochen und Lebensschicksale zerstört ; ich habe das an dieser Stelle in anderem Zusammenhang schon einmal gesagt . Aus politischen Gründen wurden mißliebige Bürger strafgerichtlich verfolgt , in psychiatrische Anstalten gesteckt , zwangsausgesiedelt , an Ausbildung und Fortkommen gehindert . Dieses Unrecht ist noch schlimmer als das Unrecht , das im Zusammenhang mit Eigentumsentzug und Vermögensentzug geschehen ist , weil es die Menschen selbst betraf . Das Bundesverfassungsgericht hat zu Recht darauf hingewiesen , daß bei den gesamten Wiedergutmachungsregelungen der Gleichheitssatz zu beachten ist . Daran sollten und wollen wir uns halten . Ich verstehe sehr wohl , daß die betroffenen Menschen , daß die Opfer auf rasche Hilfe drängen und hoffen . _ Ich will gleich noch etwas zum letzten Redebeitrag sagen ; ich will es mir allerdings noch etwas aufbewahren . _ Ich bleibe aber dabei : Wir dürfen auch keine falschen Hoffnungen wecken . Ich sage es nochmals : Ein Teil der Betroffenen wird sich trotz aller unserer Bemühungen noch etwas gedulden müssen , weil sich vierzig Jahre Unrecht dieses Ausmaßes _ auch das wiederhole ich _ beim besten Willen nicht in den paar Monaten seit der Wiedervereinigung aufarbeiten lassen . Wir haben gerade sieben Monate nach der Wiedervereinigung . Ich muß einfach einmal darauf hinweisen , daß diejenigen , die überzogene Forderungen stellen , sich aus meiner Sicht in mancher Beziehung ein wenig mäßigen sollten . _ Ich werde darauf noch eingehen . Es wäre aus meiner Sicht unverantwortlich , jetzt übereilte Regelungen zu treffen , deren Folgen niemand absehen kann . Wir müssen Prioritäten zweifellos dort setzen , wo das Unrecht am schwersten war und wo Hilfe u . a . aus Altersgründen wirklich not tut . Die Hinterlassenschaft der SED haben wir alle zusammen geerbt . Die Aufarbeitung von vierzig Jahren Diktatur und Verfolgung ist deshalb eine gesamtstaatliche , eine nationale Aufgabe . Der Deutsche Bundestag hat sich dieser Aufgabe , wie ich finde , eindrucksvoll angenommen . Dafür bin ich dankbar , gerade weil ich innerhalb der Bundesregierung für diesen nicht ganz einfachen Fragenkreis Verantwortung trage . Kurz nach Abschluß des Einigungsvertrages am 6 . September 1990 hat die Volkskammer der DDR noch ein umfassendes Rehabilitierungsgesetz beschlossen . Geregelt wurden damals die strafrechtliche , die verwaltungsrechtliche , die berufliche und die Rehabilitierung der Personen , die durch alliierte Besatzungsmächte in Gewahrsam genommen worden waren . In der Zusatzvereinbarung zum Einigungsvertrag wurden nur die strafrechtliche Rehabilitierung und aus der verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung die Fälle der Psychiatrieeinweisungen übernommen . Der Ausschuß Deutsche Einheit hat dem gesamtdeutschen Gesetzgeber die Aufgabe zugewiesen , die getroffenen Rehabilitierungsmaßnahmen zu überprüfen und neu zu regeln . Er hat außerdem klargestellt , daß die Überprüfung nicht auf die in Art . 17 des Einigungsvertrages genannte strafrechtliche Rehabilitierung beschränkt sein soll , und festgelegt _ das ist jetzt ganz wesentlich _ , daß eine angemessene Entschädigung zu gewähren ist . Wo stehen wir heute ? Zunächst zur strafrechtlichen Rehabilitierung : Diese richtet sich nach dem Rehabilitierungsgesetz , dem Häftlingshilfegesetz , und dem Vermögensgesetz . In der Praxis gibt es ganz gewaltige Probleme ; das will ich nicht leugnen . Bereits jetzt liegen 50 000 Anträge auf Rehabilitierung bei den Bezirksgerichten der fünf neuen Länder vor . Ich selber rechne mit etwa 100 000 Anträgen . Die Anträge sind meistens nicht genügend aufgearbeitet . Oft fehlen Unterlagen ; häufig wird das falsche Verfahren gewählt . Es fehlen aber vor allem die Richter . Fazit und Folge : Die Erledigung geht leider aus meiner Sicht nur äußerst schleppend voran . Zunächst müssen wir also , ob wir wollen oder nicht , genügend Richter aus den Altländern in die neuen Länder entsenden , fliegende Rehabilitierungssenate usw . einrichten und versuchen , mit dem Richterproblem fertigzuwerden und alles Denkbare zu tun , was helfen kann . Ich habe das mit meinem Personalprogramm versucht . Es kann alles nur Stückwerk bleiben ; auch darauf muß ich hinweisen . Das letzte , was ich in diesem Zusammenhang getan habe , war mein positiv aufgenommener Appell beim Deutschen Anwaltstag in der letzten Woche . Die Anwälte sollen kostenlos bei der Aufarbeitung der unsortierten Rehabilitierungsanträge mitwirken . Dies ist mir zugesagt worden . Ich verspreche mir davon eine ganz gewaltige Verkürzung des Verfahrens . Das geltende Recht hat aber auch zahlreiche Lükken und Unklarheiten . Diese müssen ebenfalls beseitigt werden . Zum Beispiel trifft die Unterscheidung zwischen Rehablitierungs- und Kassationsverfahren die willkürliche Rechtspraxis in der DDR nicht . Die Rechtsprechung in der ehemaligen DDR bediente sich virtuos sowohl des politischen als auch des gewöhnlichen Strafrechts zur Durchsetzung ideologischer Ziele . Weiter : Die Rehabilitierung bleibt vielfach denjenigen versagt , die am 17 . Juni 1953 _ Herr Marschewski hat darauf hingewiesen _ z . B . durch Betriebsbesetzungen Widerstand geleistet haben , weil eben Rehabilitierung nur für f riedlichen und gewaltlosen Widerstand vorgesehen ist . Das ist undenkbar . Entscheidend für die Opfer ist natürlich in erster Linie die Entschädigungsregelung . Hier verweist das Rehabilitierungsgesetz auf das Häftlingshilfegesetz . Dies paßt aber nicht auf die Rehabilitierung , weil es ursprünglich als Eingliederungshilfe gedacht war und eben nicht als die jetzt benötigte Ausgleichsregelung für erlittene Nachteile . Das heißt , Unzuträglichkeiten sind zwangsläufig die Folge . Auch nach erfolgreichem Abschluß des Rehabilitierungsverfahrens muß derzeit der Betroffene ein weiteres langwieriges Anerkennungsverfahren vor einer anderen Behörde durchlaufen , um an Ausgleichszahlungen heranzukommen . In manchen Fällen geht er sogar trotz Rehabilitierung nach den Vorschriften des Häftlingshilfegesetzes leer aus , weil dieses andere Ausschlußtatbestände enthält . Die Leistungssätze nach dem Häftlingshilfegesetz sind viel zu gering ; Herr Marschewski hat es angesprochen . Es ist natürlich nicht denkbar , daß für zwei Jahre Freiheitsberaubung der Betroffene nicht einmal 2 000 DM , nämlich 80 DM für jeden Monat , erhält . Das ist viel zuwenig und muß geändert werden . Im Bereich der strafrechtlichen Rehabilitierung strebt die Bundesregierung deshalb folgende sofortige Sonderregelungen an _ ich hoffe , daß ich so schnell wie möglich , wenn es irgendwie geht , noch vor der Sommerpause , ein Gesetz vorlegen kann _ : Rehabilitierungsverfahren und Kassationsverfahren werden zu einem einheitlichen Rechtsinstitut der erweiterten Rehabilitierung zusammengefaßt . Das Verfahrensrecht wird im Interesse der Betroffenen vereinfacht . Es wird eine eigene , vom Häftlingshilfegesetz abgekoppelte soziale Ausgleichsregelung geschaffen . Die Entscheidung der Ge richte ist damit für die Vollzugsbehörden ebenfalls bindend . Die Entschädigung wird in Anpassung an die heutigen Verhältnisse erhöht . Im übrigen wird _ was ganz wichtig ist _ eine rückwirkende Stichtagsregelung geschaffen werden müssen . Wenn die Haft zu dauernden psychischen und physischen Schäden geführt hat , ist an Renten , Berufsschadensausgleich , Pflegezulagen usw . zu denken . Die Verhandlungen mit dem Finanzminister laufen ; sie werden in Kürze abgeschlossen sein . Ich finde es billig und auch ungerecht _ ich muß es deutlich sagen _ , wenn mir oder der Bundesregierung vorgeworfen wird , wir hätten die Zahlen noch nicht vorgelegt . Ich muß einmal ganz deutlich fragen : Wie soll ich sie denn vorlegen , wenn ich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in diesem Zusammenhang warten muß ? Das liegt _ ich habe es ja nun selber entgegengenommen _ erst ganz kurze Zeit zurück . Man muß sich , wenn man etwas fordert , auch überlegen , was man fordert . Ich muß fünf bis sechs verschiedene Ausgleichsleistungen in Konsens bringen , am Grundgesetz messen und Dinge aufarbeiten , die eben nicht von heute auf morgen aufgearbeitet werden können . Dazu braucht man etwas Zeit zum Nachdenken . Wir können Gesetze in diesen schwierigen Komplexen auch nicht aus dem Boden stampfen . . Der falsche Weg wäre jetzt , die Leistungssätze für Freiheitsberaubung einseitig zu erhöhen . Wir brauchen wohldurchdachte , stimmige Lösungen , die sich in das spätere Gesamttableau einfügen . Klar muß im übrigen sein , was wir alles entschädigen wollen und entschädigen müssen . Zum Verwaltungsunrecht : Hier ist außer der Psychiatrieeinweisung gesetzlich leider noch nichts geregelt ; ich kann nichts dafür . Die Schwierigkeit fängt schon damit an , daß es ein Verwaltungshandeln in unserem rechtsstaatlichen Sinne in der DDR überhaupt nicht gab . Verwaltungsmäßiges Handeln gegenüber dem Bürger wurde weitgehend auch durch nichtstaatliche Stellen , Parteidienststellen oder gesellschaftliche Einrichtungen bestimmt . Der dringendste Handlungsbedarf besteht bei den Zwangsaussiedlungen im Grenzbereich ; das ist hier auch schon angesprochen worden . Dessen will ich mich besonders annehmen . Dabei geht es um die selektive Entfernung aller politisch mißliebigen Menschen aus dem Grenzbereich in einer Breite von ca . 5 km . Dabei sind über 50 000 Menschen bei Nacht und Nebel und unter teilweise entwürdigenden Umständen aus ihren Häusern heraus verhaftet und ins Innere der DDR verschleppt worden . Die Bundesregierung _ und damit auch ich _ wird im Hinblick auf die Betroffenen , die hier angesprochen sind , umgehend eine gesetzliche Regelung für die Rückgabe des Vermögens oder , wo dies nicht möglich ist , für Entschädigungen und moralische Wiedergutmachung vorlegen . Ebenso werden wir das Verwaltungsunrecht , das durch präventivpolizeiliche Maßnahmen , vor allem durch Schußwaffengebrauch an der Grenze und Freiheitsentziehungen ohne gerichtliche Kontrollen , etwa bei Demonstrationen , geschehen ist , in die Regelungen über die strafrechtliche Rehabilitierung einbeziehen . Das DDR-Gesetz betraf auch die Rehabilitierung der Menschen , die durch alliierte Besatzungsmächte in Gewahrsam genommen oder von sowjetischen Militärtribunalen verurteilt wurden . Diese Urteile von sowjetischen Militärtribunalen können wir aus völkerrechtlichen Gründen nicht aufheben . _ Ich habe mich persönlich um diese Fälle außerordentlich bemüht . Die Verhandlungen mit der Sowjetunion sind so verlaufen , wie ich es Ihnen hier schildere . _ Die Verurteilungen aufheben kann nur die Sowjetunion selbst ; vereinzelt ist es bereits geschehen . Sie hat uns zugesichert , daß sie das bei begründeten Anträgen und entsprechenden Nachweisen auch in Zukunft tun will .  Beide Personenkreise können aber bereits jetzt Leistungen nach dem Häftlingshilfegesetz _ der geplanten neuen Regelung angepaßt _ erhalten . Ich will klipp und klar sagen , daß wir uns bemühen werden , auch für diesen Bereich zu besseren Lösungen zu kommen .  Ich denke einmal _ vorsichtig _ laut daran , ob nicht eine Lösung gefunden werden könnte , die dem entspricht , was in anderem Zusammenhang im Deutschen Bundestag einmal geschehen ist , was die pauschale Aufhebung der Urteile oder mindestens die moralisch-ethische Wiedergutmachung in diesem Zusammenhang anbelangt .  Zu den dunkelsten Kapiteln der deutschen Justizgeschichte zählen die sogenannten Waldheim-Prozesse . Die damals ergangenen Urteile können jetzt schon aufgehoben werden . Die Strafverfahren im Zusammenhang mit diesen Waldheim-Prozessen sprachen dieser Bezeichnung hohn : Die Verfahren waren in aller Regel nicht öffentlich und dauerten selten länger als 15 Minuten . Es wurden zum Teil gegen 14jährige Jugendliche drakonische Freiheitsstrafen von 15 bis 20 Jahren verhängt , in einigen Fällen sogar die Todesstrafe . Den von unmenschlichen Haftbedingungen , von Krankheiten und Schwächen gezeichneten Angeklagten stand meist kein Verteidiger zur Seite . Oftmals lag das fertige Urteil bereits zu Beginn der Verhandlung auf dem Richtertisch . Meine Damen und Herren , ganz schwierig ist die Situation bei der beruflichen Rehabilitierung . Wir haben hier keine gesetzlichen Regelungen , und _ schlimmer noch _ wir haben überhaupt kein genaues Wissen . Typische Reaktionen des SED-Regimes auf Kritik , Auflehnung und Ausreiseversuche waren im beruflichen Bereich : Es gab keinen Zugang zur Ausbildung , zum Beruf mehr . Der Aufstieg in höhere Positionen wurde verhindert . Degradierung , Entlassung aus dem Beruf und Sippenhaft für Familienmitglieder waren an der Tagesordnung . Hier die nötige Klarheit zu gewinnen ist äußerst schwierig ; das brauche ich Ihnen nicht im einzelnen darzulegen . 40 Jahre staatliche Verfolgung und Willkür in allen beruflichen Bereichen sind zu erforschen , zu systematisieren und zu bewerten . Um die einzelnen Fallgruppen genauer auszuarbeiten , die Anzahl der Betroffenen hochzurechnen und taugliche Beweismittel für spätere Anerkennungsverfahren zu finden , untersuchen wir im Augenblick die Akten der Gauck-Behörde . Ganz wichtig ist außerdem die Auswertung von vielen Tausenden von Eingaben , die das Bundesjustizministerium erreicht haben . Wir versuchen , auch über demoskopische Erhebungen weiterzukommen . Es wäre unverantwortlich _ ich sage es noch einmal _ , ohne diese Vorarbeiten und ohne genauere Kenntnis über die Zahl der Betroffenen Lösungen zu präsentieren und festzuschreiben . Die Vorarbeiten kosten aber Zeit ; Zeit , die wir für eine gerechte Lösung brauchen . Schließlich : Für die Regelung des Zugangs zu den Stasi-Akten scheint sich ja jetzt _ wenn ich das in aller Kürze sagen darf _ eine Lösung abzuzeichnen . Ich will zusammenfassen . In der Präambel des Rehabilitierungsgesetzes steht : Die Rehabilitierung ist ein wesentliches Element der Politik zur demokratischen Erneuerung der Gesellschaft , des Staates , des Rechts . Richtig . Aber es dürfen _ nochmals _ keine unerfüllbaren Hoffnungen geweckt werden . Die finanziellen Auswirkungen der Rehabilitierung müssen bedacht werden . Es muß eine gerechte , am Gleichheitssatz ausgerichtete Regelung getroffen werden . Die Betroffenen werden trotz aller Bemühungen _ ich sage es noch einmal , auch wenn sich Frau Köppe an den Kopf faßt _ etwas Geduld brauchen . Notwendig ist _ ich sage auch das noch einmal _ die Konzentration auf die Fälle , in denen schnelle und sofortige Hilfe wirklich not tut ; Stichworte : erheblicher Eingriff , Fortdauer der Folgen . Ich habe allergrößtes Verständnis für die berechtigten Erwartungen der Opfer . Deshalb : Was sofort gemacht werden kann , wird vorrangig in Ang riff genommen . Das verspreche ich Ihnen . Wir werden in Kürze einen Gesetzentwurf vorlegen ; die Rahmenabstimmung mit den Ländern läuft . Selbstverständlich ist beschlossen , daß wir insbesondere die Betroffenen aus den neuen Ländern in die Gesetzgebungsarbeit einbeziehen , weil wir aus ihren Erfahrungen natürlich profitieren würden . Es würde uns bei dieser Arbeit und es würde erst recht den Opfern des SED-Unrechtsregimes viel helfen , wenn wir den übergreifenden Konsens , der sich heute für mich jedenfalls ein wenig gezeigt hat , bewahren könnten . Ich möchte zum Schluß gern noch zwei Dinge sagen , Frau Köppe . Ich möchte sagen , daß ich auch persönlich tief betroffen bin durch das Leid , das mir aus diesen Tausenden von Anträgen , aus den Akten und aus den Gesamtzusammenhängen entgegenschlägt . Schon deshalb verspreche ich , daß ich auch persönlich alles tun werde , um zu helfen , wo es nur irgendwie geht . Aber ich möchte gern das , was Sie vorher dem Kollegen Marschewski gegenüber gesagt haben _ Stichwort Heuchelei _ zurückweisen , und zwar scharf zurückweisen . Wissen Sie , Frau Köppe , ich habe so ein bißchen den Eindruck _ und den gebe ich dann doch wieder _ : Es gibt einige , die nichts für diese 40 Jahre Unrechtsstaat können , überhaupt nichts , die aber nun seit Monaten mit ungeheuren Anstrengungen dabei sind , diesen ganzen Mist aufzuarbeiten . Ich muß Ihnen sagen , daß es dann manchmal bitter ist , wenn man solche Angriffe , wie vorher von Ihnen gestartet , hört . Sie sind zutiefst ungerecht . Ich sage Ihnen noch einmal : Ich weise es mit Nachdruck zurück . .