Partei: CDU/CSU
Wir befinden uns derzeit in einem medialen Umbruch, dessen Ausmaß noch kaum zu erfassen ist. Das Internet ist im Begriff, unsere wirtschaftlichen, sozialen und politischen Bereiche immer mehr zu durchdringen. Die Omnipräsenz des World Wide Web ermöglicht es uns, Informationen, Bilder oder Videos jederzeit und überall online abzurufen. Eine immer und überall verfügbare Webseite ist zugänglicher als eine Bibliothek mit eingeschränkten Öffnungszeiten und einem begrenzten Bücherbestand. Die Digitalisierung von Büchern, Kunstwerken und weiteren Exponaten ermöglicht die Verbreitung kultureller und wissenschaftlicher Inhalte über das Internet und stellt gleichzeitig sicher, dass unser kulturelles Erbe auch für nachfolgende Generationen bewahrt wird. Und das ist wichtiger denn je: Uns allen in Erinnerung geblieben sind der schreckliche Einsturz des Kölner Stadtarchivs oder der Brand der Anna-Amalia-Bibliothek und der damit verbundene unwiederbringliche Verlust der hochwertigen Exponate und bibliophilen Kostbarkeiten. Unsere Bibliotheken, Archive und Museen sind das Gedächtnis unserer Kultur; sie sind die Hüter einzigartiger und unwiederbringlicher Originale. Die christlichdemokratische Union hat sich zum Ziel gesetzt, eine Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe anzustoßen. Wir sehen die Digitalisierung von Kulturgütern als eine der Kernaufgaben unserer Kulturpolitik. Die Deutsche Digitale Bibliothek, die sich seit 2009 im Aufbau befindet, ist mit der Digitalisierung von Büchern, Kunstwerken, Archivalien, Filmen und anderen Exponaten betraut. Die Aufgabe des Kompetenzzentrums DDB wird es sein, in den nächsten Jahren rund 30 000 Digitalisate verschiedener Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen aus ganz Deutschland der Öffentlichkeit sukzessive und vor allen Dingen – auch das ist uns wichtig – unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Durch die Überführung der digitalen Wissensplattform DDB in die Europäische Digitale Bibliothek „Europeana“ wird es uns gelingen, künftig mehr Menschen für Kunst und Kultur zu begeistern – vielleicht auch diejenigen, die noch nie ein Museum besucht haben, sich nun aber per Mausklick schnell und unkompliziert in virtuelle Kunsträume begeben können. Im europäischen Rahmen stellt Deutschland schon heute nach Frankreich den zweitgrößten Anteil der in der „Europeana“ enthaltenen Digitalisate, und zwar 17,9 Prozent. Der deutsche Anteil in der „Europeana“ wird sich mit Inbetriebnahme der DDB weiter ausbauen. Das Digitalisierungsprojekt DDB ist ein Erfolgsprojekt, das rasch weiter ausgebaut und vorangetrieben werden muss. In diesem Punkt sind wir uns alle einig, denke ich. Eine Finanzierungsgrundlage schaffen vor allem Fördermittel der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Doch um das groß angelegte Projekt der Digitalisierungsoffensive weiter auszubauen, sind wir auf zusätzliche Finanzierungsquellen angewiesen. Allein die öffentliche Hand ist nicht in der Lage, dieses Projekt zu stemmen. Wir begrüßen daher eine Kooperation mit privaten Unternehmen, um die Entwicklung der DDB zu beschleunigen. Ihnen, Kolleginnen und Kollegen der Linken, geht das alles wieder nicht schnell genug. Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang auf ein essenzielles Problem hinweisen, das mit der Digitalisierung einhergeht, das Ihnen auch bekannt ist: Bei einem Großteil des zu digitalisierenden Kulturerbes sind Rechteinhaber zuweilen nicht mehr auffindbar, oder die Werke sind vergriffen. Wir brauchen daher vernünftige Regelungen zum Umgang mit diesen Werken. Die Regelungen dazu sollen im sogenannten dritten Korb, der anstehenden Reform des Urheberrechts, gefunden werden. Wie wichtig diese Rechtsgrundlage ist, zeigt uns der Fall Google, auf den Sie in Ihrem Antrag hinweisen. Selbstverständlich ist das groß angelegte Digitalisierungsprojekt des Unternehmens begrüßenswert. Allerdings weist der Gesetzgeber im Falle der vergriffenen und verwaisten Werke zu Recht auf Schranken und Grenzen hin. Gleichzeitig gilt es zu bedenken, dass Google nicht völlig ohne kommerzielle Interessen handeln kann. Umso wichtiger ist es, ausgewogene und wohlbedachte Vereinbarungen zu treffen, um die Produzentenseite und auch die Nutzer bei einer uneingeschränkten Bereitstellung kulturellen Erbes in digitaler Form zu berücksichtigen. Unser durch die DDB geplantes Digitalisierungskonzept wird allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Kulturgütern und wissenschaftlichen Informationen erleichtern, was eine Demokratisierung von Kulturwissen zur Folge haben wird. Dafür stehen wir mit unserer Kulturpolitik.