Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Frau Krüger-Leißner , gerade wir Mitglieder des Kulturausschusses sollten hier doch nicht Weisheiten , die schon lange in unserem Volke und auch in anderen Völkern gewachsen sind , infrage stellen . Eine Volksweisheit sagt : Es gibt keine dummen Fragen , es gibt höchstens dumme Antworten . Hier wird so getan , als wenn das umgekehrt gesagt werden könnte . - Frau Vollmer , ich komme gleich zu Ihnen . Sie sagten in dieser Debatte - und ich fand das richtig - , dass die Situation , in der sich Künstlerinnen und Künstler befinden , häufig verklärt wird . Gerade wenn sie häufig verklärt wird , wäre es doch richtig , sehr viel konkretes Datenmaterial über Künstlerinnen und Künstler zu sammeln und über dieses Datenmaterial zu verfügen . Ich weiß gar nicht , inwieweit das der Arbeit der Enquete-Kommission widersprechen würde . Ich glaube vielmehr , dass die Arbeit der Enquete-Kommission auf diesem Datenmaterial fußen könnte und dass man daraus entsprechende Rückschlüsse ableiten könnte . Nun wird hier von Rot-Grün - das ist ja Ihr Rückzugsgefecht - immer viel von der Kulturverträglichkeitsprüfung gesprochen . Sie mag ja richtig sein . Wir wollen aber auch wissen , wie erträglich die Kultur , der Kunstbetrieb für die Künstlerinnen und Künstler in Deutschland ist . Das ist auch eine wichtige Frage . Deshalb hätte man für Aufklärung über das sorgen müssen , was die Bundesregierung hier nicht gesagt hat , wobei man gar nicht sagen kann , dass sie überhaupt etwas gesagt hat . - Sie sehen , meine Krücken fallen schon um .  - Herr Otto ist sehr bemüht , wie wir sehen . - Herr Otto , Sie wissen , Deutschland geht an Krücken . Deswegen tue ich es auch . Es wäre jetzt ungemein wichtig , daraus ein Stück Bestimmung abzuleiten . Wir haben aber nur eine konkrete Antwort erhalten : Die soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler wird durch das Einkommen bestimmt . Das ist schlecht genug . Nun kann man sagen , dass wir vorher auch nicht über Datenmaterial verfügt haben . Ich sage hier ganz deutlich : Ich finde , es hat sich gelohnt , dass wir für diesen Bereich einen Staatsminister bzw . eine Staatsministerin bekommen haben . - Ich habe gar nichts dagegen , dass Sie klatschen . - Da wir diese Institution jetzt schon einmal haben , hielte ich es für selbstverständlich , dass man über die Situation der Künstlerinnen und Künstler in Deutschland auch etwas erfährt und dass man in einem solchen Hause über das entsprechende Informationsmaterial verfügt . Nun könnte man es einem Staatsminister ja noch zugestehen , ein halbes Jahr nachdem das Staatsministerium geschaffen worden ist , zu erklären , er habe keine Informationen . Nach fünf Jahren müsste es der Staatsministerin aber gelingen , die entsprechenden Informationen hier zu präsentieren . Ich finde , es ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung , dass sie so geantwortet hat , wie sie es getan hat . Ich rede in diesem Zusammenhang gar nicht von den Koalitionsfraktionen , weil es nicht ihre Aufgabe ist , dieses Datenmaterial herbeizuschaffen . Frau Connemann , Herr Otto und Frau Blank haben entsprechende Beispiele gebracht . Frau Krüger-Leißner , Sie selbst sind darauf eingegangen und haben versucht , das im Nachhinein zu kaschieren . Bezogen auf die Künstlerinnen und Künstler in Deutschland sage ich : Ihr Stellenwert für unsere Nation wird nicht richtig erfasst , wenn man über kein entsprechendes Datenmaterial verfügt . Frau Weiss Sie haben argumentiert , es gehe doch um Freiräume . Natürlich geht es um Freiräume . Der Mensch überschreitet ständig Grenzen . Ich bin den Künstlerinnen und Künstlern dankbar , dass sie diese Grenzen ausloten und sie nicht in der Weise überschreiten , wie es andere in der Geschichte der Menschheit getan haben . Das ist etwas Wertvolles . Wir haben nach der sozialen und wirtschaftlichen Stellung der Künstlerinnen und Künstler gefragt . Es ist wichtig , das zu erfahren . Gerade dann , wenn man Freiräume wahrnehmen muss , ist es wichtig , wie man wirtschaftlich in diesen Freiräumen gestellt ist . Insofern kann ich nur sagen : Es müsste jetzt schnellstens gelingen - dabei kann man sich nicht alleine auf die Enquete-Kommission verlassen - , über dieses Datenmaterial zu verfügen , damit wir alle gemeinsam - ich sage das für das ganze Haus - die richtige Politik für die Künstlerinnen und Künstler und ihre soziale und wirtschaftliche Stellung betreiben können . Vielen Dank , dass Sie mir zugehört haben .