Partei: FDP
Wie die Fraktion der SPD in ihrem Antrag „Meeresforschung stärken – Potentiale ausschöpfen und Innovationen fördern“ richtig bemerkt, braucht es heute und auch zukünftig eine leistungsfähige Meeresforschung und Forschungsschiffflotte. Denn die Meere und Ozeane sind nicht nur Wirtschafts- und Lebensraum, sondern auch ein wichtiges gesellschaftliches Gut. Die Auswirkungen menschlichen Handelns auf dieses Ökosystem sind gerade in den letzten Dekaden enorm gestiegen. Ebenso wirken die Klima- und Ozeanschwankungen in unterschiedlichen Effekten nach Regionen und Ausmaß. So drängen beispielsweise zahlreiche Fragen über die Auswirkungen des Klimawandels, Fragen zur Förderung von Ressourcen und Rohstoffen unterm Meeresboden, zur Artenvielfalt in den Meeren oder zur Offshorewindkraft und dem Meeresboden in Küstennähe. Der Förderung und Weiterentwicklung der Meeresforschung kommt deshalb eine große Bedeutung zu, damit zukünftig Antworten auf die sich stellenden Fragen gegeben werden können. Hinter dem Schlagwort Meeresforschung verbirgt sich ein sehr differenzierter Forschungsbereich. So grenzt sich die Forschung zu Küsten- und Schelfmeeren von dem Bereich der Ozeanforschung oder der Meeresbodenforschung ab. Ebenso differenziert man die Tiefseeforschung und die Polarforschung. Der Antrag der SPD und deren Forderungen machen diese Unterscheidungen nicht, sondern greifen einzelne Forschungsfragen und Schwerpunkte auf, die in den Mittelpunkt gerückt werden. Die christlich-liberale Koalition hat sich demgegenüber jedoch den wissenschaftlichen Herausforderungen der Meeresforschung gestellt und bereits weitreichende Maßnahmen und Entscheidungen getroffen. Die christlich-liberale Koalition hat die Forschungsinfrastruktur in den Blick genommen, denn eine exzellente Forschung benötigt eine hervorragende Forschungsinfrastruktur. Wissenschaftler und Forschungseinrichtungen brauchen eine leistungsfähige Forschungsschiffflotte. Diese leistungsfähige und hervorragende Forschungsinfrastruktur haben wir bereits in Deutschland. Der Wissenschaftsrat attestiert 2010 in seinen „Empfehlungen zur zukünftigen Entwicklung der deutschen marinen Forschungsflotte“, dass „Deutschland eines der führenden Länder in der Erforschung der Rolle, Beschaffenheit und Prozesse der globalen Ozeane“ ist. Weiterhin wird Deutschland durch den Wissenschaftsrat eine gute wissenschaftliche Schwerpunktsetzung und internationale Sichtbarkeit in der Meeresforschung bescheinigt. Um die Leistungsfähigkeit der deutschen Meeresforschung zu erhalten, wird aktuell die Forschungsschiffflotte modernisiert. In dieser Phase wurde selbstverständlich geprüft, ob ein Parallelbetrieb der Forschungsschiffe Polarstern I und II für kurze Zeit möglich ist, um sowohl Arktis als auch Antarktis gleichzeitig durch Forschungsprojekte zu erforschen. Dieser Forderung vom Wissenschaftsrat, die die SPD in ihrem Antrag aufgreift, kann aufgrund der hohen Betriebskosten und geringen Kapazitäten leider nicht gefolgt werden. Aus Sicht der FDP muss sichergestellt werden, dass im Falle eines Parallelbetriebes die in der Diskussion stehende internationale Finanzierung folgt. Diese internationale Finanzierung, so die Information der Bundesregierung, ist jedoch nicht absehbar. Zudem existiert mit dem aktuellen Rahmenprogramm Forschung für nachhaltige Entwicklungen, FONA, bereits eine sehr gute Förderung zur Stärkung der Meeresforschung in Deutschland. Mit dem geplanten Nachfolgerahmenprogramm, welches ab 2015 neue Akzente aufgreift, werden nach Information des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, BMBF, auch eine engere Vernetzung von Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Wirtschaft zur Stärkung der marinen Forschung gefördert. Darüber hinaus erarbeitet das BMBF aktuell mit dem Konsortium DeutZu Protokoll gegebene Reden sche Meeresforschung, KDM, und den Bundesländern eine Forschungsprogrammatik zur Meeresforschung. Im Rahmen des geplanten Agendaprozesses „Nationale Plattform Küste“ sollen Fragestellungen identifiziert werden, die auch auf eine Zusammenarbeit zwischen Meeresforschung und Wirtschaft abzielen. Insofern sind die Forderungen der SPD in diesen Punkten bereits obsolet. Als christlich-liberale Koalition haben wir im Bereich Meeresforschung und Forschungsschiffflotte bereits zu Strategien gefunden, die weiter sind als die Opposition mit ihrem Antrag.