Partei: FDP
Vielen Dank. Ich dachte schon, es käme gar keine Frage mehr und Ihr Beitrag wäre nur ein Koreferat. Die Vorvorgängerin im Amt des Gesundheitsministers hat sich immer an dieses Rednerpult gestellt und erklärt, dass soundsoviele Milliarden Euro für die Versorgung zur Verfügung gestellt werden und alles bestens ist. Es war unser Gesundheitsminister, Minister Rösler – Rösler, das sagte ich gerade –, der dieses Problem, dass wir auf einen Ärztemangel zusteuern und in bestimmten Regionen schon einen Ärztemangel haben, zum ersten Mal beschrieben hat. Das wurde hier zum ersten Mal artikuliert. Es wurden jetzt auch Strategien entworfen. Wenn Sie sich unseren Entwurf des Versorgungsgesetzes anschauen, dann sehen Sie, dass wir gerade dieses Problem angehen, indem wir die Versorgung anders und zielgenauer definieren und Ärzte über Anreize dazu bringen wollen, sich auch in solchen Gegenden niederzulassen. Unabhängig davon muss man die Ärzte natürlich informieren. Es muss sich für die Ärzte auch irgendwie rechnen, dass sie sich um Prävention bemühen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, immer mehr Menschenwerden immer älter. Wir wollen ihre Lebensqualität fördern. Durch körperliche und geistige Fitness wird die Lebensfreude erhalten und werden die Krankenversicherungen entlastet. Bewegung, gesunde Ernährung und soziale Teilhabe schützen vor Demenz. Die präventiven Potenziale in diesem Feld werden bei weitem nicht ausreichend genutzt. Ältere Menschen werden allerdings seltener über das Internet oder über Institutionen angesprochen. Hier können Initiativen über Wohnheime, Kommunen oder auch kirchliche Gemeinden ansetzen. Meine Damen und Herren, wir haben zahlreiche Instrumente zur Prävention, die wir nur besser nutzen müssen. Sehr wichtig ist die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die mehr Projekte für ältere und für sozial benachteiligte Menschen starten könnte. Sehr wichtig sind auch die Krankenkassen. Sie sind nach § 20 SGB V dazu berufen, sich um Maßnahmen der primären Prävention zu kümmern. Eine bessere Koordination zwischen den Kassen über Ziele und Maßnahmen der Prävention scheint mir dringend erforderlich zu sein. Die Kassen müssen schon aus Eigeninteresse stärker initiativ werden; denn jede vermiedene Krankheit spart Geld und stärkt die Position der Kasse im Wettbewerb. Zu einer erfolgreichen Strategie gehören für mich noch zwei weitere Aspekte. Wir benötigen eine bessere Bündelung von Informationen für Patienten. Je besser Menschen informiert sind, desto eher übernehmen sie Verantwortung für die eigene Gesundheit. Informationen sollten über Ärzte, Schulen, Krankenkassen, Betriebe und soziale Hilfsdienste so kanalisiert werden, dass sie die Menschen nicht nur erreichen, sondern auch motivieren. Außerdem benötigen wir bundesweit einheitliche Qualitätsstandards für alle Arten von Präventionsleistungen. Dies würde auch den Kassen bei der Abstimmung ihrer Maßnahmen helfen. Die Standards sind zuverlässig einzuhalten. Daher brauchen wir so bald wie möglich ein einheitliches Verfahren zur Überprüfung der Wirkungen präventiver Leistungen. Für all dies benötigen wir weder ein Gesetz noch eine neue Behörde, sondern guten Willen und Einfallsreichtum. Wichtig sind Anreizsysteme, ein besserer Informationsfluss und eine bessere Koordination der Krankenkassen. Wie ich eingangs sagte: Viele Wege führen nach Rom. Die Liberalen möchten, dass wir den besten einschlagen.