Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Am 31 . Mai ist Weltnichtrauchertag . Das Motto in diesem Jahr lautet : Smoke-free inside : Create and enjoy , oder auf Deutsch : Rauchfrei genießen . Selten hat das Motto des Weltnichtrauchertages so gut gepasst wie in diesem Jahr ; denn genau das machen wir : Wir schaffen für den Bereich des Bundes und die öffentlichen Verkehrsmittel rauchfreie Räume . Die Deutsche Bahn hat ein deutliches Signal gesetzt , indem sie ihre Verkehrsmittel komplett für rauchfrei erklärt hat . Wir können diese rauchfreien Räume , liebe Kolleginnen und Kollegen , auch im Deutschen Bundestag zukünftig gemeinsam mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern genießen . SES 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kollegin Bender , ich bin zuversichtlich , dass durch die Gänge des Deutschen Bundestages keine Rauchschwaden wabern werden ; denn bei den Raucherräumen handelt es sich um abgetrennte Räumlichkeiten . Das ist ganz klar definiert . Wir werden ab 1 . September 2007 hier die Rauchfreiheit genießen . Deswegen bin ich froh , dass wir dieses Gesetz , dieses Nichtraucherschutzgesetz - man kann es nur immer wieder betonen - , heute passend zum Weltnichtrauchertag verabschieden . Liebe Kolleginnen und Kollegen , seit 1988 wird der Weltnichtrauchertag international begangen . Jahrelang war Deutschland in Sachen Nichtraucherschutz im internationalen Vergleich eher auf den hinteren Plätzen zu finden . Viele unserer europäischen Nachbarn - das müssen wir uns eingestehen - sind an uns vorbeigezogen , auch Länder wie Italien , Frankreich oder Irland , von denen wir das nie erwartet hätten . Aber in Deutschland sind Fortschritte zu verzeichnen . Dazu zählen sowohl gesetzliche Regelungen als auch breitangelegte Maßnahmen der Tabakprävention . Der Stimmungswechsel , der sich in Deutschland manifestiert , ist förmlich spürbar . Liebe Kolleginnen und Kollegen , die Maßnahmen sowohl gesetzlicher als auch präventiver Art zeigen Wirkung , und zwar beim Gesundheitsschutz . Wurden im Jahr 1996 durchschnittlich 372 Millionen Zigaretten konsumiert , waren es im Jahr 2005 nur noch 263 Millionen . Auch die Quote der jugendlichen Raucher ist in den letzten Jahren deutlich gesunken . Rauchen gilt für viele Jugendliche nicht länger als cool . Mit dem heutigen Tag sind wir auch in Sachen Schutz vor Passivrauch nicht mehr das Schlusslicht in Europa . Wir haben mehrfach gehört : Rauchen ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko . Wir haben die Gefahren durch das Passivrauchen jahrelang unterschätzt . Jetzt müssen wir zu dem Schluss kommen , dass ein Schutz vor dem Passivrauchen erforderlich ist . Da durch das Rauchen nicht nur die Gesundheit der Rauchenden , sondern auch die Gesundheit von Nichtrauchern stark gefährdet wird , sind klare und einheitliche Regelungen zum Schutz von Unbeteiligten erforderlich . Das Nichtraucherschutzgesetz hat auch präventiven Charakter . Das zeigen uns die Erfahrungen anderer Länder , in denen solche Gesetze auch einen gewissen Präventionscharakter entfaltet haben . Zwar konnte der Bund aufgrund seiner begrenzten Kompetenzen nur in einem bestimmten Bereich tätig werden . Aber hier haben wir Maßstäbe gesetzt , an denen sich nun auch die Bundesländer orientieren sollten . Unsere Linie ist klar : Grundsätzlich gilt das Rauchverbot . Ausnahmen sind , wenn gewollt , nur in abgeschlossenen Raucherräumen möglich . Ich verweise an dieser Stelle darauf , dass im Bundesministerium für Gesundheit Rauchfreiheit eingeführt wurde . Wir haben uns gegen Raucherräume entschieden . Ich kann nur empfehlen , dieses Vorgehen nachzuahmen . Wenn dieses Beispiel Schule macht - in den Ländern , in den Kommunalbehörden , in Krankenhäusern , in Schulen und vor allem in Gaststätten - , dann hat Deutschland gute Chancen , beim Nichtraucherschutz bald einen der vorderen Plätze in Europa zu belegen . Kollegin Bender hat darauf aufmerksam gemacht , dass die Bevölkerung dieses Konzept unterstützt . In Deutschland wünschen sich 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger eine rauchfreie Umgebung und rauchfreie Räume . Wir haben diesen Wunsch aufgegriffen . An dieser Stelle danke ich ganz ausdrücklich den Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen , die sich an dieser Initiative beteiligt haben . Abschließend appelliere ich noch einmal an die Bundesländer , selbst entsprechende gesetzliche Regelungen zu verabschieden , damit wir geschützt vor den Gefahren des Passivrauchens in das Jahr 2008 starten können . Der Ball liegt jetzt bei ihnen . Politik und Gesellschaft müssen ihre Verantwortung gemeinsam wahrnehmen und klare Signale setzen , damit wir in Zukunft überall rauchfrei genießen können , ganz nach dem Motto des Weltnichtrauchertages Smoke-free inside : Create and enjoy . Danke schön .