Partei: SPD
Gut , dann will ich unter Inkaufnahme dieses Risikos _ wenn es denn eines wäre _ auf etwas aufmerksam machen . . _ Dass die Diskussion in eine allgemeine Debatte überführt wird , ist doch kein Risiko . . Darüber müssten Sie sich doch eher freuen . Im Zusammenhang mit Informationen _ von denen ich zum ersten Mal am Montagabend dieser Woche gehört habe _ , dass wegen des Auffindens von Uran 236 möglicherweise die Frage auftaucht , ob Transurane _ das ist nicht nur Plutonium _ als Spuren in dieser Munition vorhanden sein könnten , habe ich unmittelbar veranlasst , erneut Bodenproben im Kosovo zu nehmen und sie daraufhin zu untersuchen . Ich habe unmittelbar veranlasst , dass die aus der Untersuchung der Soldaten und der Kontrollgruppen noch vorhandenen Proben ebenfalls daraufhin untersucht werden , und zwar durch dasselbe Institut , das dies vorher getan hat . Schließlich _ in der Hoffnung , dass ich Ihre Aufmerksamkeit bei einem durchaus ernsten Thema noch einen kurzen Moment beanspruchen darf _ habe ich gesagt _ und dabei komme ich auf meine Eingangsbemerkung zurück _ : Es ist nicht vertretbar , dass unter dem Mantel der nationalen Verantwortung für den Einsatz eines militärischen Mittels oder einer Munition innerhalb des Bündnisses unterschiedlich informiert wird . Wir werden dem nachgehen . Das war der Grund , weshalb wir den Geschäftsträger zu einem Gespräch einbestellt und die Ihnen bekannten Erwartungen formuliert haben . Nun wird dieses Thema noch zusätzlich mit etwas anderem vermischt . Das hat etwas mit Fragen zu DU-Versuchen zu tun . Hier muss ich mich zunächst auf das verlassen , was die damalige Bundesregierung dem Deutschen Bundestag 1995 und 1997 mitgeteilt hat . Es muss untersucht werden , ob diese Information komplett gewesen ist . Schließlich möchte ich Sie darauf aufmerksam machen , dass dies auch für zum Teil jahrzehntelang zurückliegende Vorgänge im Zusammenhang mit Röntgenstrahlung oder anderem gilt . Ich habe deshalb heute einen entsprechenden Arbeitsstab mit dem Ziel eingesetzt , . 20 , 30 Jahre zurückliegende Vorgänge _ zum großen Teil in Ihrer politischen Verantwortung _ sorgfältig untersuchen zu lassen und alle Fakten zu der Frage zu erheben , wie es eigentlich mit der Röntgen- , nicht Radarstrahlung ist , die offenkundig schädlich gewirkt hat , alle Fakten zu erheben , die mit der Erprobung von DU-Munition durch Firmen in Deutschland zu tun haben , alle Fakten zu erheben , die _ zum größten Teil in Ihrer Regierungszeit _ eine Rolle spielen . Ich werde dem langjährigen Mitherausgeber und Herausgeber der Zeit und stellvertretenden Vorsitzenden der Weizsäcker-Kommission , Herrn Theo Sommer , die Leitung dieses Arbeitsstabes übertragen , weil ich sehr gerne die Verantwortung für das übernehme , was in meiner Amtszeit geschieht oder nicht geschieht . Ich bin aber nicht bereit _ das sage ich auch hier im Deutschen Bundestag _ , die Verantwortung dafür zu Bundesminister Rudolf Scharping 14007 übernehmen , dass 1995 oder 1997 möglicherweise falsche Informationen gegeben worden sind . . Ich bin nicht bereit , die Verantwortung dafür zu übernehmen , dass es möglicherweise in den 60er- , 70er-Jahren , unter welcher Regierungsverantwortung auch immer , aufgrund mangelnder technischer Kenntnisse oder aufgrund anderer Umstände _ das wird aufzuklären sein _ einen unzureichenden Schutz an Radargeräten gegeben hat , der Röntgenstrahlung und Exposition mit Röntgenstrahlung ausgelöst haben mag und offenbar ausgelöst hat . Ich bin auch nicht bereit , die Verantwortung dafür zu übernehmen , dass bis Dezember 1997 in Kenntnis des Einsatzes von DU-Munition in Bosnien und Herzegowina in den Jahren 1996 und 1997 spezifisch bezogen auf DU- Munition keine einzige Entscheidung getroffen worden ist , obwohl es geboten gewesen wäre . Ich bin auch nicht bereit , mir einen Vorwurf anzuhören , der letzten Endes eher auf die Diskreditierung des Ministers denn auf sachliche Aufklärung hinausläuft . . Wir haben ganz im Gegensatz zu manchen anderen Debatten sorgfältig , auch auf der Grundlage eines als gering eingeschätzten Risikos , auf der Grundlage von Hinweisen _ nicht immer von offiziellen Informationen _ alle diese Maßnahmen eingeleitet . Wir werden auch in Zukunft alles tun , was zum Schutz von Gesundheit und körperlicher Unversehrtheit der Soldaten und übrigens auch der im Kosovo lebenden Zivilbevölkerung notwendig ist und was nach unabhängigem Rat von Medizinern und Wissenschaftlern entsprechend vorgeschlagen wurde . Das haben wir in der Vergangenheit getan und werden es auch in Zukunft tun . Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit . .