Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Ich habe im Untersuchungsausschuß über acht Stunden lang Gelegenheit gehabt , meine Position darzustellen . Deswegen bin ich sehr damit einverstanden , daß ich jetzt nur einige Minuten habe , um noch etwas zu sagen . . Ich möchte beginnen mit einem Dank an den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses , in diesem Fall des Untersuchungsausschusses , unseren Kollegen Kurt Rossmanith , für die hervorragende Arbeit , den fairen Umgang dort und die große Leistung , die er für die Bundeswehr in den letzten Monaten erbracht hat . . Ich füge hinzu : Ich habe nicht vergessen , in welcher Weise er angegriffen worden ist , aber auch in Schutz genommen worden ist von dem Kollegen Kolbow . Ich glaube , daß mancher Anlaß hat , über anständigen Umgang miteinander nachzudenken , wenn man sieht , welche große Leistung der Kurt Rossmanith hier in den letzten Monaten erbracht hat . Ich glaube , dafür sollten wir ihm alle noch einmal sehr , sehr herzlich danken . . Ich möchte mich auch dem Dank - ich bin zwar mit seiner Rede überhaupt nicht einverstanden , aber das wäre auch noch schöner , wenn ich das wäre ; das spielt auch überhaupt keine Rolle - an den Kollegen Heistermann anschließen . Man kann der Bundeswehr in mehrfacher Weise dienen . Nicht jeder kann das als Verteidigungsminister . Das müßt ihr einsehen . . Man kann das auch als Abgeordneter , und das hat nicht weniger Bedeutung . Bei ihm hat man immer gespürt , daß er letztlich der Bundeswehr dienen möchte . Im übrigen habe ich - vielleicht steht es mir als Verteidigungsminister nicht zu , dies zu sagen - , dieses Gefühl , wenn es harte Auseinandersetzungen . gibt , bei den allermeisten Abgeordneten des Verteidigungsausschusses . Bei manchen , die hier besonders töricht reden , denkt man , wenn man sie bei Truppenbesuchen sieht , daß auch sie sogar irgendwie ein Verhältnis zur Bundeswehr haben . . - Ich rede in Andeutungen . - . Es ist ein Gegenstand , der niemanden ruhig läßt . Ich bedanke mich übrigens auch sehr , daß Herr Wittmann hier ist . Das zeigt , dann , wenn hier über die Bundeswehr gesprochen wird - der macht jetzt etwas ganz anderes - treibt es ihn hierher . Was ich damit sagen will , ist - das wird auch für mich gelten - : Wer einmal der Bundeswehr gedient hat , als Parlamentarier , als Minister , sich in welcher Funktion auch immer mit ihr beschäftigt hat , wird nie wieder gleichgültig gegenüber der Bundeswehr sein . Deswegen möchte ich allen danken , die sich für die Bundeswehr engagieren . Das kann auf verschiedene Weise geschehen . Letztlich ist es doch ganz einfach , diesen Ausschuß zu würdigen . . Die Absicht war sehr schlecht , und ich weiß , Herr Kolbow , daß dieser Untersuchungsausschuß gegen Ihren Willen eingesetzt worden ist . . - Nein , in seiner eigenen Fraktion . Sie sind nicht an allem schuld . . Bei Ihnen ist diese schlechte Haltung weiter durchgängig gewesen . Ich habe auch ein ganz gutes bildliches Gedächtnis . Im Dezember , kurz vor der Einsetzung des Ausschusses , fand hier eine ganz andere Debatte als jetzt statt . . Da waren die Verteidigungspolitiker - ich werde das nie vergessen - in der Minderheit und sahen mit blassen Gesichtern , welche Leute aus ihren Fraktionen hier mit welcher Emotionalität - ich will jetzt keinen anderen Begriff verwenden - gesprochen haben . Mit ist auch Haß entgegengeschlagen . . - Ja , es ist so gewesen . - Ich bin da vielleicht ein bißchen sensibel . Aber es war so . Als ich zum Beispiel beim Traditionsverständnis darauf hingewiesen habe , warum ich ein Geschwader und eine Kaserne in Berlin nach dem General Steinhoff benannt habe , schallte mir ungefähr aus der dritten Reihe - es war kein Verteidigungspolitiker - Nazigeneral entgegen . Dabei war er einfach ein tapferer Flieger im Zweiten Weltkrieg , dem wir auch beim Aufbau der Bundeswehr viel zu verdanken haben . Das war erschreckend zu sehen . Diese Leute sind heute alle nicht mehr da . Das zeigt , warum der Ausschuß für die Bundeswehr nützlich gewesen ist . In diesem Punkt können wir alle übereinstimmen . Die Bundeswehr ist der eigentliche Gewinner . . Sie brauchten eben den Umweg über den Ausschuß , um ihre eigene Partei und ihre Fraktion davon zu überzeugen , daß sie ein falsches Bild von der Bundeswehr hatten . Ich möchte auch gleich beim Thema Traditionsverständnis bleiben . In diesem Zusammenhang kam nämlich auch die Forderung , Rommel-Kasernen umzubenennen . . : Sehr richtig !) - Na gut , Sie können wir wirklich außen vor lassen . - Auch davon habe ich nichts mehr gehört . Ich glaube , daß der Untersuchungsausschuß nicht notwendig war ; denn was die Untersuchungen betrifft , haben wir alles Entscheidende selbst vorgelegt . Es gab die Absicht , die Bundeswehr unter Generalverdacht zu stellen und ihr zu schaden , vor allem von seiten der Grünen . Frau Beer , als Sie geredet haben - das war auch aus optischen Gründen so - , habe ich nur einmal in die Gesichter der SPD-Kollegen geschaut . . - Genau . - Das sagt alles über die Distanz , die es hier gibt , und auch über die unterschiedlichen Einstellungen . Letztlich hat es noch nie einen Untersuchungsausschuß gegeben , der sich immer mehr darauf verlegt hat , das Objekt der Untersuchung zu unterstützen . Ich habe es doch immer wieder erlebt : Es ist ein wirklicher Unterstützungsausschuß für die Bundeswehr geworden , nicht weil Sie das beabsichtigt hatten , sondern weil die Soldaten der Bundeswehr so überzeugend aufgetreten sind , daß sie sich um ihrer eigenen Glaubwürdigkeit willen nicht anders verhalten konnten . Deswegen ist die Bundeswehr der Gewinner . Die Bundeswehr hat - auch wenn das von Ihnen nicht beabsichtigt war - ein Gütesiegel bekommen . Es wird in Zukunft sehr viel schwerer sein , sie so zu diffamieren , wie es einige Wochen lang im Dezember und Januar der Fall war . . . Auch wenn es nicht beabsichtigt gewesen war , war es in dieser Weise doch letztlich nützlich . Wenn wir die Soldaten in Einsätze schicken , dann ist es ganz wichtig , daß die Debatten zu Hause zu einem Ende gebracht werden . Mit diesem Gütesiegel ist das auch geschehen . Eines konnte man auch spüren - auch wenn einige Wochen etwas hektisch waren - : Das Grundvertrauen in die Streitkräfte ist nie wirklich erschüttert worden . Das liegt an der Wehrpflicht und daran , daß es 8 Millionen Deutsche gibt , die gesagt haben : Moment mal , die Bundeswehr , die kenne ich doch . Die schrillen Fehlurteile , die es gegeben hat , haben dieses Vertrauen letztlich nicht erschüttern können . Ich möchte mich auch bei vielen Stimmen aus dem Ausland bedanken , die es in der kritischen Situation gegeben hat und die ihr Vertrauen zur Bundeswehr bekundet haben , als sich mancher in Deutschland selbst und auch den deutschen Streitkräften mißtraut hat . Ich richte meinen Dank noch einmal an alle , die sich wirklich sehr stark eingebracht haben . Ich weiß , was das für eine gewaltige Arbeitsbelastung nicht nur für den Vorsitzenden , sondern auch für die Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen , die dort eine spezifische Funktion gehabt haben , gewesen ist . Der Ausschuß ist in sein Gegenteil verkehrt worden . Man hat auch versucht , einmal ein bißchen am Minister zu rütteln . Auch das ist in sein Gegenteil verkehrt worden . . - Frau Beer , mit Ihrem Urteil kann ich gut leben . Am Ende steht die Bundeswehr gestärkt da . Das ist auch ganz wichtig in einer Zeit , in der die Politik möglicherweise schwierige Einsätze von ihr verlangt . Wir haben das letzte Woche in Bosnien gesehen . Dort sind die Probleme noch nicht gelöst . Wir haben die ungelösten Probleme im Kosovo . Deswegen möchte ich herzlich darum bitten : Diejenigen , die von Anfang an gesagt haben , daß sie Vertrauen in unsere Streitkräfte hätten , können stolz darauf sein , daß sie den Untersuchungsausschuß nicht brauchten , um dieses Vertrauen zur Bundeswehr zu haben . Die anderen mußten einen Umweg gehen . Einige , Frau Beer , sind überhaupt noch nicht angekommen , werden wahrscheinlich auch nie ankommen . . Durch das Ergebnis des Untersuchungsausschusses ist das Vertrauen in die Bundeswehr noch einmal gestärkt worden . Es gab glänzende Auftritte der Soldaten aller Bereiche der Bundeswehr . Deswegen sehen Sie einen zufriedenen Bundesverteidigungsminister , der dankbar dafür ist , daß es jetzt wieder mehr Konsens gibt und daß es in Zukunft schwerer sein wird , die Streitkräfte zu diffamieren . In diesem Sinne darf ich mich noch einmal bei all denjenigen herzlich bedanken , die dazu beigetragen haben . Vielen Dank . .