Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben jetzt viele Zahlen gehört, und alle hier im Hohen Hause wissen nun, dass sich der Verteidigungshaushalt für das kommende Jahr auf rund 37 Milliarden Euro beläuft. Das ist viel Geld, und wir werden in Zukunft noch mehr Geld für unsere Sicherheit zur Verfügung stellen müssen. Hier müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber ehrlich sein: Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Und auch an der Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten darf nicht gespart werden. Das verstehen die Bürgerinnen und Bürger übrigens auch, wenn wir nicht um den heißen Brei herumreden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die meisten von Ihnen werden einen Autoführerschein haben. Sie haben das Autofahren mit einem Auto gelernt. Das ist ja wohl ganz normal, werden Sie jetzt sagen. Ich finde das auch. Aber dann sollte es auch für unsere Soldatinnen und Soldaten normal sein, beim Üben und Lernen das Material zu nutzen bzw. am Leib zu tragen, mit dem sie auch im Einsatz zurechtkommen müssen. Das kostet Geld. Wir sind das unseren Soldatinnen und Soldaten schuldig, die mit unserem Mandat in Einsätze gehen und sich darauf vorbereiten müssen. Gutes Üben muss mit der Realität übereinstimmen. Das ist auch eine Frage der Sicherheit, und Sicherheit sollte für unsere Soldaten gewährleistet sein. Die Ausstattung mit leistungsfähigen Großgeräten und ein moderner IT-Bereich sind sehr wichtig. Ich werde aber nicht müde, immer wieder auch zu sagen: Genauso wichtig ist die Ausstattung am Leibe. Hierfür muss noch mehr Geld fließen. Die Einsätze werden nicht weniger und erst recht nicht einfacher. Ich frage mich in die Zukunft blickend, ob es nicht sinnvoll wäre, wenn jede Soldatin und jeder Soldat über eine eigene Ausrüstung verfügen würde. Vielleicht können wir uns darüber Gedanken machen. Viele Gedanken gemacht haben wir uns auch über das Thema Unterbringung. Wer sagt, das sei ein alter Hut, der hat sich schon lange nicht mehr mit den Bundeswehrangehörigen unterhalten. Uns Politiker sollte nicht interessieren, was in Papieren steht und was man uns verspricht, sondern was wir bei unseren Besuchen der Truppe vorfinden, nämlich fehlende Betreuungseinrichtungen, marode Sporthallen und von Schließung bedrohte Mannschaftskantinen, weil sie nicht mehr den Vorschriften entsprechen. Es gibt jetzt zwar mehr Geld für den Einzelplan 14; damit werden wir aber nur reparieren können. Einer modernen Bundeswehr, die gut ausbildet auch gute Arbeit leisten soll, muss man mehr bieten, als das bisher der Fall war. An der Sicherheit dürfen wir nicht sparen – erst recht nicht an der Sicherheit für die Soldatinnen und Soldaten, die für unsere Sicherheit sorgen. Auch die Seele braucht Sicherheit. Wird sie krank, leiden darunter die im Einsatz Geschädigten, aber auch ihre Familien. Wir müssen also Geld für gemeinsame Therapien der Betroffenen mit ihren Familien aufwenden und entsprechendes Personal einsetzen. Wirtschaftliches Handeln ist wichtig und richtig; an der falschen Stelle zu sparen, ist gefährlich. Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andern zu. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, diesen guten Rat haben wir alle mitbekommen. Man kann den Rat auch umkehren: Was du willst, das man dir tu, das füg auch allen andern zu. Wir Politiker wollen unsere Arbeit gut ausgestattet erledigen. Für die Angehörigen der Bundeswehr, die mit unserem Mandat ihre Aufgaben erledigen, sollte das ebenso gelten. Wertschätzung beginnt mit Worten, die in Taten umgesetzt werden müssen, und dafür braucht man Geld. Sicherheit und Frieden: Darum geht es bei der Bundeswehr – und auch um gute Arbeit. In diesem Sinne danke ich unseren Haushältern und allen, die dienen. Dazu gehören auch die Angehörigen der Angehörigen der Bundeswehr. Ich wünsche Ihnen Gottes Segen. Danke.