Partei: FDP
Vielen Dank , Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Es wird niemanden verblüffen , wenn ich zunächst die Gelegenheit beim Schopf ergreife , um im Namen meiner Fraktion dem Bundesaußenminister Klaus Kinkel herzlich für seine Arbeit für unser Land , für Europa , aber auch für den Frieden in der Welt zu danken . Herr Kinkel , herzlichen Dank ! Machen Sie weiter so ! . Herr Zöpel , bei mir ist richtige Freude aufgekommen , als ich Ihren Worten gelauscht habe . Vor allem hat mir das gutgetan , was Sie über den weitverbreiteten Provinzialismus gesagt haben . Ich kann Ihre Worte nur aus voller Seele teilen . Das gilt auch in Richtung auf den Bundesrat , der durch einzelne seiner Mitglieder oder Vertreter der Bundesländer durch die Debatte um die Verschiebung des Euro nachdrücklich unterstrichen hat , daß das sächsische oder bayerische Hemd bei weitem näherliegt als der europäische Rock . . - Nichts gegen das bayerische Hemd . Dagegen würde ich als Bayer nie etwas zu sagen wagen . Herr Zöpel , ein Weiteres , das Sie gesagt haben , war sehr vernünftig ; denn man sollte die Außenpolitik nicht dazu benutzen , in einen Standortwettbewerb einzutreten , der die eigene Rolle gegenüber den Interessen der anderen ohne Rücksicht durchzusetzen versucht . Das ist auch nicht die Politik , die diese Bundesregierung wie die Bundesregierungen in der Vergangenheit betrieben hat . Ich möchte die Reihe der liberalen Außenminister noch einmal nennen dürfen : Scheel , Genscher , Kinkel . Hier gibt es eine Kontinuität , die sich nicht nur an dem orientiert , was von Fall zu Fall an Entscheidungen ansteht , sondern hier gibt es eine Kontinuität von Werten und von einer wertorientierten , den Menschenrechten verpflichteten Außenpolitik . Es ist ganz klar , daß deutsche Außenpolitik auch die deutschen Interessen vertreten muß . Es hat sich aber erwiesen , daß die Vertretung eigener Interessen nicht möglich ist , wenn die Art , in der die Interessen vertreten werden , gegen die elementaren Interessen anderer gerichtet wird . Das ist doch auch die Logik unserer Bemühungen um die europäische Einigung , um unsere Rolle in den Vereinten Nationen . Herr Zöpel , Sie haben recht , wenn Sie anmahnen , daß wir Weltinnenpolitik machen müssen . Aber wir sollten nicht verkennen , wo die eigentlichen Probleme liegen . Probleme entstehen doch dann , wenn zwei Völkerrechtsprinzipien unversöhnlich aufeinanderprallen , wenn ein Widerspruch besteht , wenn zum Beispiel das Recht auf Selbstbestimmung in Widerstreit mit dem Recht und dem Anspruch einzelner Länder , ihre territoriale Integrität zu bewahren , gerät . Ich nenne nur Kurdistan . Dann bekommen wir Probleme und müssen die Entscheidung darüber treffen , wie wir uns verhalten und woran wir uns orientieren wollen . In solchen Fällen ist es sehr gut , wenn man Prinzipien hat , die sich bewährt haben und an denen man sich orientieren kann . Außenminister Kinkel wird nicht müde , immer wieder die Bedeutung der drei Säulen der Außenpolitik zu betonen . Das sind die traditionelle Außenpolitik , die Außenwirtschaftspolitik - selbstverständlich in dem Sinne , wie ich sie umschrieben habe - und die auswärtige Kulturpolitik . Hier gefällt mir der Ausdruck wesentlich besser , den Bundespräsident Herzog geprägt hat : kulturelle Außenpolitik .  Ich glaube , daß wir ihnen in Zukunft ein noch stärkeres Augenmerk als bisher widmen müssen . Ich bin den Haushältern und dem Außenminister , der schwer dafür gekämpft hat , dankbar , daß die Einschnitte in diesem Bereich nicht so bitter sein werden , wie das zu befürchten war . Wir müssen doch sehen , daß die kulturelle Dimension unserer Beziehungen zu den anderen Ländern , zu unseren Nachbarn - genauso wie im Inneren - immer bedeutender wird und daß wir mit anderen nicht richtig umgehen können , wenn wir uns nicht darum bemühen , sie zu verstehen . Das gilt für ihre Traditionen , ihre Herkunft und für das , was sie auf Grund ihrer Wertvorstellungen für richtig halten . Dies gilt auch dann , wenn das ganz anders ist als das , was wir gewöhnt sind . Wir müssen uns darum bemühen , das zu verstehen , genauso wie sich unsere auswärtige Kulturpolitik nicht darin erschöpfen darf , den Ländern und Völkern weit weg von uns jetzt auf Glanzpostillen darzulegen , wie toll doch Beethoven war oder wie großartig irgendwelche kulturellen Errungenschaften heute bei uns sind . Nein , es geht darum , ein gegenseitiges Verständnis von Kulturen zu erwecken , die auf den ersten Blick nur schwer in Einklang zu bringen wären . Das fängt natürlich - da haben Sie recht - bei uns zu Hause an . Wir können vieles wieder kaputtmachen , was wir durch auswärtige Kulturpolitik aufgebaut haben , wenn wir hier mit den bei uns lebenden . noch : Ulrich Irmer Menschen zu verstehen . . Insofern plädiere ich hier noch einmal an alle : Wenn wir von auswärtiger Kulturpolitik reden , müssen wir uns darüber im klaren sein , daß sie im Grunde - für jeden Bürger zu verwirklichen möglich - hier bei uns vor jeder Haustür anfängt . Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit . .