Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am Ostersamstag, dem 31. März, ist es zum letzten Mal passiert: Vor dem Horn von Afrika haben Piraten ein Schiff attackiert. Es war ein Rohöltanker aus Liberia. Zwei Skiffs mit hoher Geschwindigkeit versuchten, das Schiff zu kapern. Die Mannschaft des Schiffs hat sich erfolgreich gewehrt und konnte die Piraten in die Flucht schlagen. Am 22. Februar lief es ähnlich ab: Ungefähr 1 500 Kilometer südlich – an der Küste vor Mogadischu – erwischte es einen Tanker aus Singapur, und im November war gleich in der Nähe ein Containerschiff aus Panama an der Reihe. Auch da hat die Mission Atalanta mit eingegriffen. Meine Damen und Herren, solche Vorfälle sind bei weitem nicht mehr so zahlreich wie 2011. Es gab damals 176 Angriffe auf Schiffe und 25 Schiffsentführungen. Dagegen sind das, was wir im Moment erleben, nur noch Einzelfälle. Trotzdem: Die Gefahr der Piraterie ist immer noch da. Dass es weniger geworden ist, hat zwei wesentliche Gründe. Erstens – der Kollege Gädechens hat es bereits sehr fachkundig angesprochen – haben die Reedereien mehr in die Sicherheit investiert, auch mit staatlicher Hilfe. Die Best Management Practices sind schon thematisiert worden. Der zweite Grund ist die Mission Atalanta. Seit 2011 sind wir mit dabei; seit 2008 besteht eine ständige militärische Präsenz im Indischen Ozean. Das Seegebiet wird auch von uns überwacht, und es kann im Ernstfall eingegriffen werden. Natürlich konnten wir, nachdem die Piraterie zurückgegangen war, auch unsere Präsenz vor Ort reduzieren. Wir sind zwar seit 2016 nicht mehr mit einem Schiff dort, es macht aber noch Sinn, dort präsent zu sein: erstens, um das, was wir an Sicherheit auf den Seewegen erreicht haben, nachhaltig zu sichern, zweitens, um auch gegen den Terrorismus, gegen Menschenschmuggel oder illegalen Waffenhandel vorzugehen. Es ist eine der gefährlichsten Regionen der Welt: das instabile Somalia auf der einen Seite der Küste und auf der anderen Seite der Jemen mit den Kriegshandlungen. Drittens – das ist hier auch schon angesprochen worden – macht es auch aus wirtschaftlichem Interesse Sinn. Durch den Golf von Aden fahren jedes Jahr 20 000 Schiffe. 90 Prozent des Handels zwischen Europa, Afrika und Asien werden darüber abgewickelt. Und ja, wir als Exportnation haben ein Interesse an sicheren Seewegen, und mit unserem Beitrag zu Atalanta leisten wir einen Beitrag zur Sicherheit auf den internationalen Seewegen. Wir tun es im Moment vorrangig mit unserem Seefernaufklärer, einem Flugzeug, das drei- bis viermal die Woche abhebt, in der Region unterwegs ist und im Auftrag von Atalanta verdächtige Bewegungen auf See aufklärt. Aber Deutschland leistet noch andere Beiträge, die vielleicht nicht so im Licht der Öffentlichkeit stehen. Einen will ich beispielhaft dafür, was die Marine leistet, nennen. Wir betreiben in Dschibuti eine hochmoderne Taucherkammer. Wenn ein Tauchunfall passiert – das geschieht meist dann, wenn ein Taucher zu schnell auftaucht und es dadurch zur Dekompressionskrankheit kommt –, kann man in solchen Taucherkammern die entsprechende Behandlung durchführen. Es ist die einzige Kammer im Umkreis von mehreren Hundert Kilometern, und immer wenn Partnernationen in Einsätze gehen, versichern sie sich, dass diese Kammer zur Verfügung steht, damit einem Taucher im Notfall geholfen werden kann. Das kommt nur drei- bis viermal im Jahr vor, aber unser Einsatz – die Bereitstellung der Kammer – wird hoch geschätzt, und wenn ein Notfall eintritt, ist sie wirklich lebensnotwendig. Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Atalanta ist ein erfolgreicher Einsatz. Der Einsatz liegt im deutschen Interesse. Wir leisten einen wichtigen Beitrag und wollen ihn auch weiterhin leisten. Ich bitte um Zustimmung und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.