Partei: GRUENE
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Sehr verehrte Damen und Herren ! Die Rednerin der SPD hat im Hinblick auf diesen Gesetzentwurf von einem großen Wurf gesprochen . Ich muss Ihnen sagen : Ein großer Wurf sähe anders aus . Natürlich ist es - deswegen stimmen wir auch zu - ganz sinnvoll und vernünftig , Abgabenpflichten und Verwerterpflichten stärker zu überprüfen . Aber ein großer Wurf - der in der Tat auch notwendig wäre - würde sich dem von Frau Connemann angesprochenen Wandel viel intensiver zuwenden . Er würde einmal analysieren , wie sich die Produktionsstrukturen und -bedingungen eigentlich verändert haben . Wenn ich Ihnen das jetzt darlege , Herr Kolb , dann werden Sie auch sehen , warum unser Entschließungsantrag nicht obsolet ist .  Ich habe mir einen Satz aus Ihrer Rede , Frau Connemann , direkt aufgeschrieben . Sie sagen , die Zahl der selbstständigen Künstler steigt , warum auch immer . Ich sage Ihnen einmal warum : Hauptursache sind Outsourcing-Strategien der verschiedenen Unternehmen in der Kulturwirtschaft , um Personalkosten zu senken . Wir haben weiterhin einen Kostensenkungsdruck durch sinkende öffentliche Kulturausgaben ; von 2001 auf 2004 sind das minus 6 ,2 Prozent . Auch da wird verstärkt auf Auslagerungen zurückgegriffen . Zum Beispiel die festen Ensembles in den Theatern schrumpfen auf ein Minimum , da diese verstärkt auf Gastspiele zurückgreifen , die dann wiederum mit freien Schauspielern arbeiten . Im Entschließungsantrag ist auch noch einmal die besondere Entwicklung im Verlagswesen erwähnt , wo Leute ausgegliedert werden , die als unabhängige Produktions- und Produzentenleiter weitere Produzenten beschäftigen , sich also in dieser Doppelrolle als Subunternehmer und Auftraggeber und Auftragnehmer befinden . Das ist auf jeden Fall - Sie streiten das nicht ab , Herr Tauss - die Ursache dafür , warum sich die Versichertenzahlen in den letzten Jahren verdreifacht haben und warum die Verwerterzahlen sich nur in etwa verdoppelt haben . An dieser Stelle geht die Schere auseinander . Auf diese Entwicklung geben Sie absehbar keine Antwort . Wir versuchen mit unserem Entschließungsantrag , wenigstens eine dieser Fehlentwicklungen anzusprechen .  Wir verlangen nicht mehr und nicht weniger , als dass diese Regierung ihre Kapazitäten und Möglichkeiten nutzt , um das Problem einmal zu erheben und für diese Entwicklung eine Lösung vorzuschlagen . Wir sind schon sehr bescheiden . Da hat nun die Regierung bei diesem Gesetzesvorhaben - es ist ja ein relativ kleines Gesetz - schon allein zu dem Entwurf ein Büchlein - recht stabil , Hardcover - mit 250 Seiten herausgebracht .  Wenn man dann nach Daten sucht in diesem Buch , die die von mir beschriebenen Veränderungen in den Produktionsstrukturen beschreiben könnten , findet man nichts . Der Teil zum Arbeitsmarkt umfasst circa sechs Seiten , ist sehr allgemein , und es fehlt jegliche Datenbasis . Das trifft auch genau das , was das WZB in der Anhörung im Jahr 2004 vor der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland gesagt hat . Frau Connemann , Sie sind da ja die Vorsitzende . Da hat das WZB schon beklagt , dass es eine mangelhafte Datenlage gibt und dass man die Funktionsweisen und Mechanismen auf den Arbeitsmärkten nicht so analysieren kann , wie es für die selbstständigen Künstlerinnen und Künstler erforderlich wäre . Unser Entschließungsantrag ist mithin überhaupt nicht überholt , sondern deutet an dieser Stelle auf eine Lücke im Regierungshandeln hin , die in der letzten Legislaturperiode , aber auch jetzt mit der breiten Mehrheit der Großen Koalition bei weitem nicht geschlossen wird . Deswegen kann man von einem großen Wurf wahrlich nicht sprechen , wohl aber von einem vernünftigen Gesetz . - Und jetzt , Frau Connemann , rufen Sie mir hier zu , ich solle auf die Ergebnisse der Enquete-Kommission warten . Ja , die Veränderungen im Künstlergewerbe vollziehen sich schneller , als die Enquete-Kommission mit ihren Beratungen nachkommen kann . Darauf kann man nicht warten . Handeln sollte , Herr Thönnes , die Regierung . Sie sollte relativ schnell auf diese drängenden Probleme eine Antwort geben . Vielen Dank .