Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Hohes Haus ! Meine Damen und Herren ! Am 27 . Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch russische Soldaten befreit . Auschwitz steht symbolhaft für millionenfachen Mord _ vor allem an Juden , aber auch an anderen Volksgruppen . Es steht für Brutalität und Unmenschlichkeit , für Verfolgung und Unterdrückung , für die in perverser Perfektion organisierte Vernichtung von Menschen . Die Bilder von Leichenbergen , von ermordeten Kindern , Frauen und Männern , von ausgemergelten Körpern sind so eindringlich , daß sie sich nicht nur den Überlebenden und den Befreiern unauslöschlich eingemeißelt haben , sondern auch denjenigen , die heute deren Schilderungen nachlesen oder Bilddokumente betrachten . Warum diese Rückschau heute , nach über 50 Jahren ? Warum vor allem unser Wille , die Erinnerung lebendig zu halten ? Wäre nicht auch der Wunsch verständlich , Gewesenes zu vergessen , die Wunden vernarben und die Toten ruhen zu lassen ? Tatsächlich könnte heute das Vergessen eintreten ; denn Zeitzeugen sterben , und immer weniger Opfer können das Grauen des Erlittenen persönlich weitertragen . Geschichte verblaßt schnell , wenn sie nicht Teil des eigenen Erlebens war . Deshalb geht es darum , aus der Erinnerung immer wieder lebendige Zukunft werden zu lassen . Wir wollen nicht unser Entsetzen konservieren . Wir wollen Lehren ziehen , die auch die künftigen Generationen als Orientierung verstehen . Dieses Gedenken ist nicht als ein in die Zukunft wirkendes Schuldbekenntnis gemeint . Schuld ist immer höchst persönlich , ebenso wie Vergebung . Sie vererbt sich nicht . Aber die künftige Verantwortung der Deutschen für das Nie wieder ! ist besonders groß , weil sich früher viele Deutsche schuldig gemacht haben . Es ist wahr , daß sich Geschichte nicht wiederholt . Aber ebenso wahr ist , daß Geschichte die Voraussetzung der Gegenwart ist und daß der Umgang mit der Geschichte damit auch zum Fundament der Zukunft wird . An der Schwelle zum nächsten Jahrtausend ist schon das von meiner Generation Erlebte _ erst recht das von den Vorfahren Erlebte _ in Gefahr , in einer distanzierten Retrospektive zu verschwimmen , und die historischen Fakten drohen sich auf Jahreszahlen und Schlagworte zu reduzieren . Auch die größte Barbarei schrumpft dann zu einem anonymen Ereignis , das allmählich in ein mildes Licht nüchterner Beschreibung getaucht wird . Würden wir uns ein Auslöschen dieser Erinnerung wünschen , dann wären wir selbst die ersten Opfer einer Selbsttäuschung . Denn es ist vor allem unser Interesse , aus der Erinnerung zu lernen . Die Erinnerung gibt uns Kraft , weil sie Irrwege vermeiden hilft . Es gab und gibt viele totalitäre Bewegungen in der Welt . Intoleranz , Totalitarismus , Folter und Mord waren nicht auf den Nationalsozialismus beschränkt . Aber ohne wirkliches Beispiel war der in kalte Berechnung umgesetzte Wahn , der ganze Volksgruppen zuerst zu Untermenschen erklärte , dann entrechtete und schließlich ihre systematische physische Vernichtung organisierte . Die Nazis hatten die Definitionsmacht zu bestimmen , wer sein Leben verwirkt hatte , und sie exekutierten ihre völlig irrationalen Festlegungen mit brutaler Konsequenz . Nicht einmal Gefährlichkeit für das System oder Gegnerschaft zum System waren die Selektionskriterien , sondern abstruse Kategorien , denen die Betroffenen hilflos und unentrinnbar ausgeliefert waren , denen sie auch durch unauffälligstes Verhalten nicht ausweichen konnten . Weil sie einer willkürlich definierten Rasse angehörten oder sonstwie vom willkürlich festgelegten Menschenbild abwichen , bezeichnete man sie als Untermenschen , als Schädlinge oder als lebensunwertes Leben _ Juden , Sinti und Roma , Schwerstbehinderte , Homosexuelle , um nur die wichtigsten Gruppen zu nennen . Und wer erst einmal so eingestuft war , der mußte _ so wollte es die Ideologie _ vernichtet , ja er mußte ausgerottet werden . Die Wirkungen dieser Politik waren vor allem deshalb so furchtbar , weil sie sich wohldosiert in das öffentliche Bewußtsein einschlichen , ja weil sie wohldosiert den Gehirnen infiltriert wurden . Es gab keinen point of no return , an dem der Sprung von der Diskriminierung und Demütigung zur Vernichtung für jeden erkennbar geworden wäre . Die Gewöhnung an die kleinen Schritte half beim Wegschauen , und das Wegschauen half , Geschehendes zu übersehen oder gar nicht wissen zu wollen . Deshalb fielen auch die Hellsichtigen und Tapferen dem . noch : Bundespräsident Roman Herzog verhindern gewesen wäre . Selbst viele von den späteren Opfern verfielen zeitweise der Versuchung , die Entwicklung harmloser zu sehen , als sie wirklich war . Dabei war es im Rundfunk zu hören und in den Zeitungen zu lesen , wie die Juden und ihre Leidensgenossen Schritt für Schritt gedemütigt , ausgegrenzt und für rechtlos erklärt wurden , und das konnte jedermann wissen , der Augen zum Sehen und Ohren zum Hören hatte . Der rassistische Terror beschränkte sich ja nicht auf die ersten Monate , wo manche noch zu der Ausrede greifen mochten , daß Revolutionen eben nicht _ wie man sagte _ auf dem Sofa stattfänden , und er manifestierte sich auch nicht nur in den Konzentrations- und Vernichtungslagern , von denen sicher viele nicht gewußt haben , was dort vorging . Die allmähliche Eskalation der Gemeinheit fand aber öffentlich statt und konnte in den Gesetzblättern nachgelesen werden . Ich spreche von der Entfernung jüdischer Beamter und Richter aus dem Staatsdienst , vom Boykott jüdischer Kanzleien , Praxen und Geschäfte . Ich erinnere an die Nürnberger Gesetze , die _ von allem anderen abgesehen - - Kategorien der Viehzucht auf Menschen übertrugen . Ich erinnere daran , daß Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerschaft voneinander getrennt wurden ; die Staatsangehörigkeit wurde den Juden zunächst scheinbar großzügig belassen , aber sie bestand von da an nur noch in Pflichten , und die Rechte wurden in einer Reichsbürgerschaft zusammengefaßt , die den Juden selbstverständlich vorenthalten wurde . Ich erinnere an die Kontribution von 1 Milliarde Reichsmark , die den Juden _ also den Opfern ! _ nach der sogenannten Reichskristallnacht kollektiv auferlegt wurde . Und ich spreche nicht zuletzt vom Judenstern , der sie nicht nur als Untermenschen qualifizierte , sondern sie im Alltag auch jeder Gemeinheit und jedem Übergriff des Pöbels preisgab . In dieser Aufzählung sind die scheinbar kleinen Beschränkungen noch gar nicht erwähnt , die Nadelstiche und Demütigungen , die in ihrer Massierung zu einem Parialeben führten und die vor allem deshalb so gemein waren , weil sie wiederum an absolut willkürlich gewählte , sogenannte rassische Tatbestandselemente anknüpften : die fortschreitende Einengung des Wohnraums und der Bewegungsmöglichkeiten , der Ausschluß der Kinder aus den Schulen , das Verbot des Theater- und Kinobesuchs , das Verbot , öffentliche Verkehrs- und Informationsmittel , ja sogar Parkbänke zu benutzen , die Wegnahme von Schreibmaschinen , Radios , Schmuck , Pelzen , ja selbst von Haustieren . Der Wissenschaftler Victor Klemperer , der über die gesamte Zeit des nationalsozialistischen Regimes Tagebuch geführt hat , hat alle diese Dinge exakt festgehalten ; ich empfehle die Lektüre seiner beiden Bände jedem , der sich nicht nur darüber informieren will , wie Totalitarismus endet , sondern der auch wissen will , wie er beginnt und wie er sich Stück für Stück entfaltet . Einfacher und kürzer zu lesen ist Ingeborg Hechts Als unsichtbare Mauern wuchsen _ auch dies ein hochdramatisches Buch . Mir ist das deshalb so wichtig , weil ich nicht glaube , daß bei der Aufarbeitung dieses Teils unserer Geschichte heute noch Schuldfragen im Vordergrund stehen . Viele haben sich schuldig gemacht , aber die entscheidende Aufgabe ist es heute , eine Wiederholung zu verhindern _ wo und in welcher Form auch immer . Dazu gehört beides : die Kenntnis der Folgen von Rassismus und Totalitarismus und die Kenntnis der Anfänge , die oft im Kleinen , ja sogar im Banalen liegen können . Im Großen ist das alles noch verhältnismäßig einfach . Wir Deutschen haben mehr als andere lernen müssen , daß das absolut Unfaßbare trotz allem geschehen kann . Die Erinnerung hat es uns aber auch erleichtert , daraus die Lehre zu ziehen , und am klarsten ist diese Lehre in Artikel 1 unseres Grundgesetzes formuliert : Die Würde des Menschen ist unantastbar . Der Satz kennt keine Relativierung . Unter dem Grundgesetz gibt es keine wertvollen und wertlosen Menschen , keine Herrenmenschen und keine Untermenschen , keine Volks- und Klassenfeinde , kein lebensunwertes Leben . Unsere Verfassung enthält also alle rechtlichen Sicherungen gegen Totalitarismus und Rassismus , mehr als jede andere Verfassung der Welt , und darauf können wir stolz sein . Aber den einzelnen Menschen kann man gegen diese Dinge nicht nur mit Rechtsnormen immunisieren . Dazu bedarf es zusätzlicher Anstrengungen , gerade bei denen , die das große Verbrechen nicht mehr selbst erlebt haben und denen auch nicht mehr durch Zeitzeugen Erlebtes vermittelt werden kann . Das war der Grund dafür , daß ich vor zwei Wochen den 27 . Januar , den Tag der Befreiung von Auschwitz , mit Zustimmung aller Fraktionen zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt habe . Ich weiß , daß die menschliche Sprache nicht ausreicht , in einer kurzen Formel das zum Ausdruck zu bringen , was damit wirklich gemeint ist . Opfer des Holocaust wäre ein zu enger Begriff gewesen , weil die nationalsozialistische Rassenpolitik mehr Menschen betroffen hat als die Juden . Opfer der nationalsozialistischen Rassenpolitik , Opfer des nationalsozialistischen Rassenwahns oder ähnliche Ausdrücke wären andererseits nicht stark genug gewesen , das Entsetzen dieses Teils unserer Geschichte annähernd wiederzugeben . So habe ich es bei der in unseren Sprachgebrauch eingegangenen Formulierung Opfer des Nationalsozialismus belassen , wohl wissend , daß manch einer bei weiter Auslegung darunter auch die Opfer des nationalsozialistischen Krieges und der Nachkriegszeit , die Opfer von Flucht , Vertreibung und Verschleppung verstehen wird . Auch diese Opfer werden wir nicht vergessen . Aber ihrer erinnern wir uns seit langen Jahren am Volkstrauertag , und dabei soll es bleiben . Ich würde mir nur wünschen , daß auch dieser Gedenktag sich wieder mehr in unserem Bewußtsein verankern wollte und daß alle , die mir schreiben , ich solle auch für die Opfer von Vertreibung einen Gedenktag schaffen , zu den Veranstaltungen am Volkstrauertag gehen . Der 27 . Januar soll dem Gedenken an die Opfer der Ideologie vom nordischen Herrenmenschen und von den . noch : Bundespräsident Roman Herzog Datums zeigt das unmißverständlich . Ich verbinde damit die Hoffnung , wir möchten gemeinsam Formen des Erinnerns finden , die zuverlässig in die Zukunft wirken . Mir geht es nicht darum , nur die Verantwortlichen in der Politik anzusprechen . Gedenkstunden allein nehmen nur allzu leicht den Charakter von Pflichtübungen und Alibiveranstaltungen an , und darum kann es nicht gehen . Die Bürger unseres Landes sollen wenigstens einmal im Jahr selbst über das Geschehene nachdenken und vor allem über die Folgerungen , die daraus zu ziehen sind . Das wäre mein wichtigster Wunsch . Ganz besonders wichtig aber ist es , unsere jungen Menschen zu erreichen und ihren Blick für _ möglicherweise _ kommende Gefahren zu schärfen . Ich hoffe hier auf die Hilfe der Medien und vor allem der Lehrer , aber auch aller anderen gesellschaftlichen Kräfte , die dazu beitragen können . Und wiederum sage ich : Das Allerwichtigste ist es , den Jungen den Blick dafür zu schärfen , woran man Rassismus und Totalitarismus in den Anfängen erkennt . Denn im Kampf gegen diese Grundübel des 20 . Jahrhunderts kommt es vor allem anderen auf rechtzeitige Gegenwehr an . Die Erfahrung der NS-Zeit verlangt von uns und allen künftigen Generationen , nicht erst aktiv zu werden , wenn sich die Schlinge schon um den eigenen Hals legt . Nicht abwarten , ob die Katastrophe vielleicht ausbleibt , sondern verhindern , daß sie überhaupt die Chance bekommt einzutreten . Ich weiß , daß unsere Schulen in dieser Frage schon Beachtliches geleistet haben und leisten . Aber es lohnt sich , hier noch weiter nachzudenken . Die theoretische Darstellung von Totalitarismus und Rassismus reicht gewiß nicht aus , und wahrscheinlich reicht nicht einmal die Statistik des Grauens aus , das der Nationalsozialismus hinterlassen hat ; denn _ seien wir ehrlich _ die erfaßt ja schon kaum ein erwachsenes Gehirn . Aber vielleicht verstehen Jugendliche anderes , in seiner Zeichenhaftigkeit ja besser als Erwachsene : _ die Trennung der Kinder von ihren Eltern , das Leben der Kinder in den Lagern , ihre permanente Angst _ und ihre Tapferkeit . Und dann vor allem die scheinbaren Kleinigkeiten : _ der Verlust des eigenen Zimmers , schon in der fortschreitenden Einengung des Wohnraums , _ der Verlust der Schul- und Spielkameraden , durch die Ausschulung und durch das zunehmende Gemiedenwerden , _ die Wegnahme der Radiogeräte , die jener jungen Generation wahrscheinlich genausoviel bedeuteten wie unseren Kindern Fernsehen und Walkman , _ und schließlich _ das ist fast jedem Kind verständlich _ die Wegnahme der Haustiere ; der kleine Kater der Professorenfamilie Klemperer könnte insoweit fast zum Schlüssel für kindliches Verstehen werden . Das alles sind Gründe dafür , warum ich meine , daß sich der Appell des neues Gedenktages vor allem an die Institutionen unseres Landes richtet , die den Schlüssel zu Erziehung und Information besitzen , also an Schulen und Medien . Mit öffentlichen Feierstunden allein ist hier wenig getan , und wenn sie noch so nachdenklich verlaufen . Überhaupt erscheint es mir sinnvoll , den 27 . Januar nicht als Feiertag zu begehen , auch nicht im Sinne der Feiertagsgesetze , sondern als wirklichen Tag des Gedenkens , in einer nachdenklichen Stunde inmitten der Alltagsarbeit , auch der Alltagsarbeit eines Parlamentes . Deshalb bin ich besonders dankbar dafür , daß die heutige erste öffentliche Gedenkstunde im Deutschen Bundestag stattfindet , bei den gewählten Vertretern des deutschen Volkes . Wichtiger als die Form aber ist mir das Gedenken selbst , das in stiller , nicht pompöser Form und inmitten der Tagesarbeit stattfinden sollte , so wie wir es auch von unseren Mitbürgern erwarten . Der heutige Tag , der eine Woche vor dem Gedenktag liegt , kann _ trotz des ungewöhnlichen Datums _ vielleicht am besten zeigen , was ich meine . Gewiß , dieser Termin ist zunächst aus der doppelten Schwierigkeit entstanden , daß am 27 . Januar keine ordentliche Parlamentssitzung geplant war und daß ich mich an diesem Tage auf einer Auslandsreise befinde , die lange vor der Entscheidung für den 27 . Januar geplant und festgelegt war . Die Verlegung des ersten Gedenktages auf das Jahr 1997 , die ich auch in Erwägung gezogen habe , wäre mir aber nicht sinnvoll erschienen . Ich hätte es nicht für richtig gehalten , nach den Erinnerungs- und Besinnungstagen des Jahres 1995 eine Zäsur eintreten zu lassen . Bei einem Gedenktag , bei dem es vorrangig nicht auf öffentliche Feierlichkeiten , sondern auf das Nachdenken der vielen ankommt , ist das , wie ich glaube , eine zumindest vertretbare Lösung . Es ist zugleich ein glückliches Zusammentreffen , daß vor wenigen Tagen in diesem Parlament die erste Rede eines israelischen Staatspräsidenten stattgefunden hat . Denn : Ein Vermächtnis der deutschen Verstrickungen in die NS-Diktatur und ihre Verbrechen ist auch unsere besondere Solidarität mit dem Staate Israel . Was David Ben Gurion und Konrad Adenauer und viele andere einst begründet haben , ist zu einer engen Partnerschaft erwachsen , über die wir Deutschen froh sind und für die wir Israel dankbar sind . Ich weiß gar nicht , ob es jeder in Deutschland bemerkt hat , daß Präsident Ezer Weizman , als er vor wenigen Tagen in diesem Haus von der Pflicht des Gedenkens gesprochen hat , uns mit liebe Freunde angeredet hat . Ich wünsche mir , daß der 27 . Januar zu einem Gedenktag des deutschen Volkes , zu einem wirklichen Tag des Gedenkens , ja des Nachdenkens wird . Nur so vermeiden wir , daß er Alibiwirkungen entfaltet , um die es uns am allerwenigsten gehen darf . Eine Kollektivschuld des deutschen Volkes an den Verbrechen des Nationalsozialismus können wir , wie ich schon sagte , nicht anerkennen ; ein solches Eingeständnis würde zumindest denen nicht gerecht , die Leben , Freiheit und Gesundheit im Kampf gegen den Nationalsozialismus und im Einsatz für seine . noch : Bundespräsident Roman Herzog dem wir heute leben . Aber eine kollektive Verantwortung gibt es , und wir haben sie stets bejaht . Sie geht in zwei Richtungen : _ Zunächst darf das Erinnern nicht aufhören ; denn ohne Erinnerung gibt es weder Überwindung des Bösen noch Lehren für die Zukunft . _ Und zum anderen zielt die kollektive Verantwortung genau auf die Verwirklichung dieser Lehren , die immer wieder auf dasselbe hinauslaufen : Demokratie , Rechtsstaat , Menschenrechte , Würde des Menschen . Aber hier beginnt das Problem : Wer Unfreiheit und Willkür kennt , der weiß Freiheit und Recht zu schätzen . Die Selbstverständlichkeit aber , mit der unser Volk Freiheit und Recht erleben darf , vermittelt mitunter zuwenig Gespür für die Gefahren von Willkür und Unfreiheit . Das ist das große Problem , vor dem jeder länger bestehende demokratische Rechtsstaat steht . In Deutschland ist es aber empfindlicher als anderswo ; denn hier und von hier aus sind die Scheußlichkeiten begangen worden , deren wir uns heute erinnern , und hier hat es eine Generation der Zeitzeugen gegeben , die für sich die Konsequenzen aus jenen Erfahrungen gezogen hatte , die jetzt aber abtritt . Deshalb meine Mahnung zum Erinnern , deshalb meine Mahnung zur Weitergabe der Erinnerung _ nicht nur am 27 . Januar . Aber vielleicht kann dieser Gedenktag , dieser Denk-Tag uns dabei helfen .