Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen am Beginn eines Zeitenwechsels: weg von einer Mobilität im Straßenverkehr, die im Wesentlichen auf der Verbrennung von fossilen Brennstoffen basiert, hin zu einer CO2-armen oder gar CO2-freien Mobilität, basierend auf hybriden oder rein elektrischen Antrieben mit Strom aus erneuerbaren Energien. Das ist Teil unseres Energiekonzeptes und unseres heutigen Antrages. Gerade mit Blick auf das Klima und die zur Neige gehenden fossilen Brennstoffe ist dieser Weg alternativlos. Dieser Zeitenwechsel wird sich über Jahrzehnte hinziehen. Er wird uns, das Autoland Deutschland, mehr als die meisten anderen Länder treffen; denn an seinem Ende wird eine andere Automobilindustrie mit völlig neuen Wertschöpfungsketten stehen. Die Industrie hat die Herausforderung bereits angenommen. Jeder deutsche Hersteller arbeitet mit Hochdruck an hybriden oder rein elektrischen Antriebskonzepten. Gestern hat zum Beispiel die Firma Audi in Ingolstadt ein neues, 65 Millionen Euro teures Entwicklungs- und Prüfzentrum für Elektroantriebe eingeweiht. Die Bundesregierung hat die Herausforderung ebenfalls angenommen und die wichtigsten Akteure der Nationalen Plattform Elektromobilität an einen Tisch geholt. Der erste Zwischenbericht wird in Kürze vorliegen. Wir von der christlich-liberalen Koalition haben diese Herausforderung auch angenommen und arbeiten seit Monaten mit Sachverständigen an den richtigen politischen Rahmenbedingungen. Ein Ergebnis dieser Arbeit liegt heute in Form unseres Antrags dem Deutschen Bundestag zur Beratung vor. Es kann uns nur gemeinsam gelingen, unsere führende Weltmarktposition bei den konventionellen Antrieben in das Zeitalter der Elektromobilität zu übertragen. Die Karten werden neu gemischt. Wir müssen anerkennen, dass im Bereich Forschung und Technologie vor allem die asiatischen Länder wie Japan, Korea und China im Moment die Nase vorn haben. Das letzte EFIGutachten zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands hat uns das eindrucksvoll aufgezeigt. An diesem Punkt stehen wir als Staat in der Verantwortung. Wir müssen die Wissenschaft und die Industrie dabei unterstützen, den Rückstand im Bereich der Grundlagenforschung aufzuholen. Die Bundesregierung macht dies bereits im großen Umfang. Allein das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt im Rahmen der Hightech-Strategie jedes Jahr rund 100 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Ein Leuchtturmprojekt ist die groß angelegte Innovationsallianz „Lithium-IonenBatterie“, in der 57 Projektpartner aus 27 Forschungseinrichtungen sowie 30 Unternehmen gemeinsam an dieser Schlüsseltechnologie arbeiten. Das Projekt läuft bis 2015. Das BMBF fördert es mit 60 Millionen Euro. Die Industrie gibt zusätzlich 360 Millionen Euro, sodass allein für dieses Vorhaben insgesamt 420 Millionen Euro investiert werden. Auch die Hochschulen leisten ihren Beitrag. Beispielsweise hat die TU München das Wissenschaftszentrum Elektromobilität eingerichtet, in dem 36 Lehrstühle aus fünf Fakultäten das Thema interdisziplinär bearbeiten und in Forschung und Lehre verankern. – Das sind nur zwei Beispiele für Initiativen, die dazu beitragen, unseren technologischen Rückstand aufzuholen. Diesen Weg müssen wir unbedingt fortsetzen. Nichtsdestotrotz stehen wir erst am Anfang des Zeitenwechsels. Unser Ziel ist es, die Zahl der Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen von heute praktisch null auf mindestens 1 Million im Jahr 2020 zu erhöhen. Das ist ambitioniert. Gemessen an der Zahl von heute circa 50 Millionen Fahrzeugen in Deutschland läge der Anteil der Elektrofahrzeuge dann trotzdem nur bei 2 Prozent. Deswegen ist es wichtig, heute keine überzogenen Erwartungen in der Bevölkerung zu wecken, die später vielleicht enttäuscht werden, und vor allem nicht die weitere Optimierung des Verbrennungsmotors zu vernachlässigen. Der Verbrennungsmotor wird auf absehbare Zeit noch den allergrößten Anteil unserer Fahrzeuge antreiben. Das elektromobile Zeitalter kommt; aber es kommt nicht von heute auf morgen. Wir brauchen einen langen Atem und eine langfristige Strategie, die uns auch in der Phase nach der Euphorie kontinuierlich weiter nach vorne bringt. Dazu leisten wir heute unseren Beitrag. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.