Partei: SPD
Sie haben dieAntwort auf diese Frage schon wiederholt aus dem Haus erhalten . . Was ist eigentlich so sensationell und schlimm daran , dass man bei einer Firma , die sich imAufbau befindet , nach einem Jahr merkt , dass Menschen und Konzepte möglicherweise nicht so zusammenpassen , wie man das brauchte und wollte ? . ­ Lassen Sie einmal , Herr Koppelin . ­ Sie haben wirklich nicht begriffen , was Kooperation mit der Wirtschaft heißt . . Im Gegensatz zum Staat , bei dem ein Ministerialdirektor mit einem großen Beharrungsvermögen auf seinem Sessel bleiben kann , ist es der Vorteil in der Wirtschaft , dass man reagieren und austauschen kann , wenn die Dinge nicht so funktionieren , wie man es sich vorstellt . Das geschieht im Alltag doch jeden Tag . Was soll das Geschrei an diesem Punkt ? . Lassen Sie mich noch ganz kurz zur Ausgangslage des Liegenschaftsmanagements kommen . 12 Prozent des Etats werden derzeit für die Verwaltung der Liegenschaften ausgegeben .Aufgrund der Reduzierung der Standorte der Bundeswehr kann sich doch jeder vorstellen , dass dieses Liegenschaftsmanagement angepasst werden muss . Ansonsten würde uns noch mehr Geld für den investiven Bereich fehlen . Jeder von uns , der Standorte besucht , hat schon gesehen , wie unwirtschaftlich dort gelegentlich gedacht wird . . Es sind dort zum Teil nämlich Flächen vorhanden und es werden Gebäude unterhalten , die man nicht mehr benötigt . Die Soldaten , die sich darüber Gedanken machen , sind für die Kosten im Grunde genommen gar nicht zuständig . Sie leben nach dem Motto : Die Kosten sind ohnehin da , also braucht sich niemand so richtig darum zu kümmern . Genauso ist es . Wer dies nicht ändert , schadet der Bundeswehr . . Herr Breuer , der Bundesrechnungshof , den Sie so gerne zitieren , sagte exakt das Gleiche in seinem Bericht vom Jahr 2001 : Es fehlt im Liegenschaftsbereich an Transparenz und Konzeption . Ich sage dies nur nebenbei . Ich nenne zwei Beispiele , die zeigen , wie notwendig der Wandel ist : In der Wirtschaft kostet das Managen jedes Quadratmeters einer Liegenschaft 5 Euro . Bei der Bundeswehr kostet das Bewirtschaften eines Quadratmeters 11 Euro . Wollen wir das Geld wirklich für so etwas statt für einsatzfähige Soldaten ausgeben ? . Deutscher Bundestag ­ 14 . Wahlperiode ­ 239 . Sitzung . Berlin , Donnerstag , den 6 . Juni 2002 Rainer Arnold 23953 Die Bundeswehr hat 600 Stromlieferverträge abgeschlossen . Ich will gar nicht wissen , wie viele Menschen sich damit befassen , diese zu administrieren . Das kostet viel Geld . Das Schlimmste ist aber , dass wir im Durchschnitt 8 Cent für jede Kilowattstunde zahlen . In der Wirtschaft bezahlt man 5 ,5 Cent . An den Beispielen erkennt man , was alles machbar wäre , wenn es hier eine koordinierte Liegenschaftsplanung gäbe . . Dieses Liegenschaftsmanagement bietet die Chance , in den nächsten zehn Jahren zwischen 2 ,5 Milliarden und 4 Milliarden einzusparen . Das ist notwendig , um die Liegenschaften zu modernisieren und zu sanieren . Wir besuchen beide in der Tat Standorte , Herr Breuer , und Sie haben Recht : Das Personal ­ das finde ich besonders schlimm ­ ist verunsichert ­ . wie in jedem Unternehmen , das einem schwierigen Modernisierungsprozess unterworfen ist . Das war bei Daimler nicht anders . Aber statt den Menschen mit den Fakten und der Wahrheit Halt und Sicherheit zu geben , reisen Sie mit Ihren Kollegen herum und schüren unnötig Ängste . Das ist schäbig . . Es bleibt dabei : Das neue Liegenschaftsmanagement stellt die exakte sozialverträgliche Antwort auf die Verkleinerung der Bundeswehr dar . Es wird keine betriebsbedingten Kündigungen geben und es muss auch niemand gehen , sondern Dienstherr bleibt die Bundeswehr . Das heißt , die Sicherung der Arbeitsplätze bedeutet vor allem für bewegliche Mitarbeiter ­ von denen haben wir zum Glück sehr viele , die gute Arbeit leisten und darunter leiden , dass der bürokratische Rahmen so eng ist ­ eine Chance , sich zu entwickeln und neue berufliche Perspektiven zu erschließen . Das Liegenschaftsmanagement bietet aber nicht nur dem Personal eine Chance , sondern vor allen Dingen auch den Soldaten als Nutzer durch eine deutliche Verbesserung der Qualität an den Standorten . Sie werden in Zukunft diese Leistungen bestellen und sich aussuchen können , welche Leistungen sie wirklich brauchen . Sie sind dann auch für die Kosten ein Stück weit stärker verantwortlich . Gut ausgebildete Offiziere wünschen sich doch eine solche Mitwirkung . Wir schicken sie auf die Hochschule und sie kommen teilweise als Betriebswirte zurück . Wir müssen sie gewähren lassen ; dann kommt auch etwas Vernünftiges dabei heraus . . Das Liegenschaftsmanagement bedeutet auch für den Bundeswehretat eine gute Chance . Wir haben die bevorstehende Entlastung bereits im 35 . Finanzplan mit berücksichtigt . Lassen Sie mich zum Schluss festhalten : Wer diese Vorteile blockiert oder immer wieder Sand ins Getriebe streut , kocht entweder vordergründig politische Wahlkampfsüppchen . oder hat sich möglicherweise persönlich als Beschäftigter allzu bequem in der alten Struktur eingerichtet . Das gibt es gelegentlich ; das muss auch offen angesprochen werden . . Wer es aber ­ andersherum betrachtet ­ mit der Bundeswehr und ihremAuftrag gut meint und die Soldaten bei ihrer Auftragserfüllung unterstützen will , muss den eingeschlagenen Weg der Modernisierung gerade bei dem Liegenschaftsmanagement nachhaltig und mit aller Kraft unterstützen . Herzlichen Dank . .