Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Sehr geehrte Damen und Herren ! Mir wurde empfohlen , meine Rede vorzusingen . Das will ich Ihnen lieber ersparen . Herr Otto , ich glaube , das wäre nicht gut . Ich habe den Eindruck , dass unser Kulturstaatsminister Neumann in einer guten Kontinuität steht . Vieles , was Herr Börnsen gerade gesagt hat , war sorgfältig vorbereitet . Ich will die Verdienste von Herrn Neumann überhaupt nicht schmälern . Ich glaube , Sie haben sich wirklich wacker geschlagen und viel für den Kulturbereich herausgeholt . Schon im Regierungsentwurf war eine erhebliche Steigerung der Mittel zu verzeichnen . Ich will auch darauf hinweisen , dass Herr Kampeter und ich als Vertreter der großen Koalition für diesen Bereich noch einiges dazugelegt haben . Insofern sind wir im Bereich Kultur alle sehr erfolgreich . Herr Gysi , zu Ihnen : Es ist das zweite Mal gelungen , den Kulturetat zu steigern . Sowohl im Jahr 2006 als auch für das Haushaltsjahr 2007 gibt es Steigerungen , die Sie nicht wahrgenommen haben . Wir haben dem Kulturhaushalt im Rahmen des Haushalts des Sanierens , Reformierens und Investierens allerdings nichts schenken können . Im Kulturhaushalt war für das Jahr 2007 eine pauschale Minderausgabe in Höhe von 17 Millionen Euro veranschlagt , die auf Wunsch der Haushälter der großen Koalition reduziert wurde , nämlich um 7 Millionen Euro . 10 Millionen Euro sind also im Laufe des Haushaltsjahres zu erwirtschaften . Das ist realistischerweise zu schaffen . Erfreulich ist , wie gesagt , dass der Kulturetat steigt , sowohl 2006 als auch 2007 . Wir setzen mit diesem Etat sowohl im Bereich Film als auch im Bereich Musik neue Impulse . Die Film- und die Musikbranche sind eng mit der Wirtschaft verbunden . Insofern sind die eingestellten Mittel auch eine Spritze für die Wirtschaft . Wir fördern die Filmproduktion im kommenden Jahr mit insgesamt 60 Million Euro zusätzlich . Das bietet eine gute Chance zur Stärkung des Produktionsstandortes Deutschland und zur Sicherung von Arbeitsplätzen in einer Branche , die häufig ein Bild von Deutschland exportiert . Auch die Initiative Musik soll einen Impuls setzen . Im Haushalt 2007 wird sie mit 1 Millionen Euro ausgestattet . Sie soll die Rahmenbedingungen für Musik und Musikwirtschaft verbessern . Diese Initiative soll mindestens drei Säulen umfassen : Nachwuchsförderung , Migration und Pädagogik sowie - auch hier wieder - Export , nämlich Export von Musik . Die Mittel sind gesperrt , damit das Konzept entwickelt und beraten werden kann . Dazu wird Gelegenheit sein . Gestern war Welttag des Fernsehens . Ich komme zum Thema Deutsche Welle . Sie ist im Haushalt 2007 nicht von Kürzungen betroffen . In den vergangenen Jahren wurden von Intendanten Bettermann mit erheblichen Anstrengungen neue Strukturen geschaffen , die Wirkung zeigen . Ich möchte eine neue Perspektive hervorheben : die Kooperation von ARD und ZDF mit der Deutschen Welle . Die Deutsche Welle kann sich dadurch zu einem Auslandsfernsehen mit frischen Programmplanungen ausbauen . Neben den bewährten Produktionen der Deutschen Welle können dadurch mehr Informationen über Deutschland in alle Welt gesendet werden . Das nützt dem Bild unseres Landes und der Vermittlung unserer Kultur .