Partei: FDP
Warum ist der christlich-liberalen Koalition die Kultur- und Kreativwirtschaft so wichtig? Wir wissen, dass Kreativität nicht von alleine kommt und sich erfolgreich in unserem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben entwickelt. Auch die Herausbildung von Kreativität kann und muss man fördern. Gerade in einem Land wie Deutschland sind Ideen die wichtigste Ressource, über die wir verfügen und die uns in der momentan wirtschaftlich stabilen Lage hält. Kreativität und Wohlstand gehören für uns Liberale zusammen. Ohne Kreativität entstehen kein Wohlstand, keine Jobs und kein auskömmliches Leben. Zugleich erfüllt und bereichert Kreativität in Form von Kunst und Kulturangeboten unser gesamtes gesellschaftliches Leben. Ohne Kultur als Antriebskraft ist unsere Zivilisation so nicht denkbar. Wie ich bereits in der ersten Lesung erklärt habe, befindet sich die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren unterschiedlichen Teilbereichen auf Augenhöhe mit der deutschen Automobil- oder Chemieindustrie. Dass dies so ist, ist Resultat der harten Arbeit der Kreativen. Deshalb tut der Bund das Seine, um kreatives Schaffen in Deutschland zu unterstützen. Mit ihrer Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft bietet die Bundesregierung den Kreativen Deutschlands ein seit Jahren bewährtes hervorragendes Werkzeug an, um die Wettbewerbsfähigkeit und Innovativkraft dieses Wirtschaftszweiges zu stärken. Wie ich in der ersten Lesung unseres Antrags „Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft erhöhen – Initiative der Bundesregierung verstetigen und ausbauen“ dargelegt habe, sind wir grundsätzlich sehr zufrieden mit dem Erreichten. Die regelmäßigen Monitoring-Berichte geben uns recht, dass jeder in die Initiative investierte Euro eine sinnvolle Maßnahme darstellt. Ziel unseres Antrages ist es, die Potenziale des Kulturund Kreativsektors noch stärker bewusst zu machen und die Vernetzung mit anderen Bereichen zu fördern. Länder wie Österreich machen es uns vor: Gerade im Bereich Kulturtourismus kann man durch gezielte Aktionen einen Mehrwert für die gesamte Wirtschaft unseres Landes erzielen. Mit unserem Antrag knüpfen wir an die bestehende Initiative der Bundesregierung an. Einer umfassenden Überarbeitung des Konzeptes, so wie dies die SPD fordert, bedarf es aus unserer Sicht nicht. Vielmehr halten wir an dem bestehenden Rahmen ausdrücklich fest. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine Branche, die zwei Welten berührt: Zum einen geht es um Kulturgüter, zum anderen geht es um Wirtschaftsgüter. Wenn uns nun die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorwirft, der Antrag sei zu wirtschaftsfokussiert, dann geht dieser Vorwurf ins Leere. Natürlich haben die verschiedenen Ministerien und Einrichtungen der Bundesregierung unterschiedliche Zuständigkeiten. Die klassische Kulturförderung ist völlig zu Recht beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien angesiedelt. Die Wirtschaftsförderung erZu Protokoll gegebene Reden folgt durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Da kann es nicht ausbleiben, dass sich unser Antrag auch mit Wirtschaftsfragen beschäftigt. Schließlich ist das Bundeswirtschaftsministerium mit der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft auch im Wesentlichen der Adressat unseres Antrages. Durch die sehr gute Zusammenarbeit zwischen dem BMWi und des BKM wird aber beiden Gütern Gerechtigkeit zuteil. Eine Sonderposition in unserem Antrag räumen wir der kulturellen Bildung ein, da ohne sie die Kreativität nicht zur Entfaltung kommen könnte. Für uns Liberale ist die kulturelle Bildung einer der wichtigsten auslösenden Faktoren für Kreativität. Ohne sie entsteht kein Kunst- und Kulturgut, entsteht kein Internet-Start-up und entsteht keine Innovation in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Darum bekennen wir Liberale uns ganz ausdrücklich zur Förderung der kulturellen Bildung im Verbund mit der vorschulischen und schulischen Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen. Unser Antrag baut auf den Erfolgen der Vergangenheit auf und entwickelt diese weiter. Damit geht die christlich-liberale Koalition einen zielorientierten und damit richtigen Weg. Es bringt nichts, das Rad andauernd neu zu erfinden, wie die SPD es mit ihrem Antrag versucht. Deswegen werden wir den Antrag der SPD ablehnen.