Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Kennen Sie eine familienpolitische Maßnahme, die größere Auswirkungen hat als die Bereitstellung frühkindlicher Bildung? Und kennen Sie George Bernard Shaw? Er hat einmal ganz treffend gesagt: „Das unterhaltsamste Spielzeug eines Kindes ist ein anderes Kind.“ Kinder brauchen andere Kinder. Die Erfahrungen, die sie in einer Kita machen, die frühkindliche Bildung, die sie dort erfahren, gehören zu dem Besten und Wichtigsten, was wir unseren Kindern mitgeben können. Es war daher ein großer und vor allem ein mutiger Schritt, als die SPD den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr durchgesetzt hat. Seit dem 1. August 2013 haben alle Kinder ab eins einen Anspruch auf die Förderung in einer Kita oder Kindertagespflege. Das ist ein Meilenstein in der deutschen Familienpolitik, ein Meilenstein, auf den wir stolz sind. Der Ausbau der Betreuungsplätze läuft deutschlandweit auf Hochtouren, und der Bund lässt die Länder und Kommunen bei dieser wichtigen gesamtgesellschaftlichen Aufgabe bestimmt nicht im Stich: 5,4 Milliarden Euro werden den Ländern bis 2014 insgesamt für die Kosten des Ausbaus der U-3-Betreuung zur Verfügung gestellt. 5,4 Milliarden Euro! Ab dem nächsten Jahr stellt der Bund dann jährlich 845 Millionen Euro für die Betriebskosten der Kitas bereit, und das dauerhaft. Damit schaffen wir die Voraussetzungen für eine flächendeckende Versorgung mit guten Betreuungsangeboten. Doch es kann – und in diesem Punkt stimme ich Ihrem Antrag, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, völlig zu – nicht nur um Platzzahlen gehen, auch die Qualität muss stimmen. Gute Bildung, Betreuung und Erziehung setzen gute Rahmenbedingungen voraus. Es geht um nichts weniger als um die Förderung und die Zukunft unserer Kinder. Hier besteht derzeit in einigen Bereichen noch Nachholbedarf – keine Frage. Dies zeigt auch die Nationale Untersuchung zur Bildung, Betreuung und Erziehung in der frühen Kindheit. Fakt ist aber doch: In Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren viel getan. In allen Bundesländern wurden Bildungspläne und Sprachförderkonzepte in der frühkindlichen Bildung erarbeitet und umgesetzt. Zusätzliche Erzieherstellen wurden geschaffen. Das bedeutet mehr Zeit und bessere Betreuung für jedes einzelne Kind. Die Einführung des Rechtsanspruchs war ein Meilenstein. Aber natürlich ist der Weg damit noch lange nicht zu Ende. Als nächsten Schritt wünsche ich mir ganz persönlich einen weiteren flächendeckenden Ausbau guter Ganztagsschulangebote; denn wir, die SPD, wollen, dass Eltern endlich unabhängig und selbstständig entscheiden können, wie sie Beruf und Familie miteinander vereinbaren, ohne von äußeren Zwängen in ein bestimmtes Modell gedrängt zu werden. Übrigens zielt in diese Richtung auch die kürzlich von Manuela Schwesig vorgestellte Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Jede Familie soll den für sie richtigen Weg finden, um Familie und Beruf zu vereinbaren. Durch das ElterngeldPlus und den Partnerschaftsbonus flexibilisieren wir die Elternzeit. Wir ermöglichen Eltern, individueller zu sein und mehr Zeit für und mit ihren Familien zu haben. Diese Verbesserung der Arbeits- und Elternzeiten muss einen weiteren Ausbau der Betreuungsangebote nach sich ziehen – ist ja logisch. Ohne eine ausreichende Versorgung mit qualitativ hochwertigen Betreuungsangeboten werden junge Eltern die geschaffenen Wahlmöglichkeiten nicht ausschöpfen können. Langfristig kämpfen wir deshalb dafür, dass jede Familie überall in Deutschland ein ganztägiges Betreuungsangebot vorfindet, ein Betreuungsangebot, das zu ihr und ihren Lebensumständen passt, damit jedes Kind in Deutschland die Chance erhält, mit anderen Kindern zu spielen und zu lernen – unabhängig von seiner Herkunft, unabhängig von Handicaps, unabhängig vom sozialen Status seiner Eltern. Lassen Sie uns gemeinsam weiter für dieses Ziel arbeiten. Packen wir es an! Vielen Dank.