Partei: CDU/CSU
Ihre Frage war : Würden Sie mir beipflichten ? Das tue ich ausdrücklich . Das , was ich gesagt habe , ist wichtig . Trotzdem müssen wir bei unserer Linie bleiben und konsequent , besonnen und wachsam sein . Ich beginne mit einem Punkt , der deutlich macht , dass wir trotz aller Sparzwänge auch in diesem Haushalt Akzente in Richtung Innovation und Wachstum setzen . Trotz der Mittelknappheit wendet die Bundesregierung 60 Millionen Euro zusätzlich für ein Sofortprogramm im Bereich Forschung auf , um Erkenntnislücken im Zusammenhang mit dieser gefährlichen Tierseuche , aber auch bei Zoonosen generell in Deutschland zu schließen . Damit sollen zum Beispiel die Ausbruchursache der Vogelgrippe in Deutschland und die Infektionswege erforscht und insbesondere nach Möglichkeit in absehbarer Zeit ein Impfstoff entwickelt werden , der die Sicherheit von Tier und Mensch erhöht . Allein dieses Beispiel zeigt , wie man Sparen und Innovation vernünftig miteinander verbinden kann . Wir geben mehr für Innovationen aus . Ich teile ausdrücklich die Meinung , dass die Regierung und die Koalition jetzt eine zweite Etappe beschreiten . Ich nenne sie Pyrenäenetappe , weil es ein steiniger Weg wird . Auch im Haushalt des Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministeriums steht eine ganze Reihe von Baustellen an . Ich denke zum Beispiel an die Haltung von Schweinen und Hennen , die uns in diesen Tagen intensiv beschäftigt - ich werde pausenlos öffentlich zu bestimmten Dingen aufgefordert - , den verantwortlichen Umgang mit der Grünen Gentechnik , die Reform der agrarsozialen Sicherungssysteme , die Entbürokratisierung , die auch in der Landwirtschaft ein zentrales Thema darstellt , das die Bäuerinnen und Bauern besonders bewegt , und die Erarbeitung eines ressortübergreifenden Konzepts zur Förderung des ländlichen Raumes in der Bundesrepublik Deutschland . Ich möchte einige Schlaglichter auf diese Themen werfen , weil sie unmittelbar mit der Finanzausstattung unseres Haushalts zusammenhängen . Ich halte von der Grundausrichtung der Koalition , verlässliche Politik zu machen , sehr viel . Zu verlässlicher Politik gehört auch , dass man über schwierige Themen zuerst nachdenkt , bevor man sich öffentlich äußert und handelt . Das gilt für die Grüne Gentechnik ebenso wie für die Tierhaltung . Ich möchte zunächst einige Anmerkungen zur Tierhaltung machen . Zurzeit ist die Legehennenhaltung in der Diskussion . Niemand in der Koalition möchte zur alten Käfighaltung zurück und niemand ist der Auffassung , dass die geltende Rechtslage unverändert bleiben kann . Wenn die geltende Rechtslage beibehalten würde , hätte das zur Folge , was sich schon in den letzten Jahren abgezeichnet hat , dass es eine Hennenhaltung in Deutschland im nennenswerten Umfang nicht mehr gibt , die Investitionen im Ausland - insbesondere in Osteuropa - erfolgen und anschließend die im Ausland gelegten Eier nach Deutschland importiert werden . Ich bin dafür , dass wir uns gemeinsam und in aller Ruhe in der Koalition , aber auch darüber hinaus Gedanken über mögliche Anschlussregelungen zum 1 . Januar 2007 machen . Dazu finden in der Koalition sachliche und vernünftige Gespräche statt . Wenn diese abgeschlossen sind , dann werden wir auch eine öffentliche Debatte darüber führen . Ich bin sehr dafür , erst in der Koalition miteinander zu sprechen und dann eine Entscheidung zu fällen . Es kann sich also jeder die Pressemitteilungen sparen ; sie werden den Prozess nicht ändern . Wir bleiben bei unserer Grundrichtung . Das Gleiche gilt für die Grüne Gentechnik . Auch das ist eines der Themen , die ich bei meinem Amtsantritt vorgefunden habe . Wir wollen einen verantwortlichen Umgang mit der Grünen Gentechnik und auch ihre Weiterentwicklung , wir müssen aber immer eine vernünftige Balance zwischen der Förderung und Entwicklung einerseits und dem Schutz von Mensch und Umwelt andererseits finden . Auch hier gibt es einen großen Widerspruch in der öffentlichen Debatte . Nicht wenige , die öffentlich feststellen , es gebe noch viele Erkenntnislücken hinsichtlich der Auswirkungen auf die Böden , andere Pflanzen und der Wechselwirkungen in der freien Natur , fordern uns gleichzeitig auf , Deutschland zur gentechnikfreien Zone zu erklären . Darin liegt ein großer Widerspruch . Wenn man zu dem Ergebnis kommt , dass wir noch das eine oder andere im Zusammenhang mit der Grünen Gentechnik und ihrer Anwendung wissen wollen oder müssen , dann kann man nicht gleichzeitig dagegen sein , in Deutschland Forschung zu betreiben , um diese Erkenntnislücken zu schließen . Ich bleibe dabei - das ist zuallererst Aufgabe des zuständigen Ressorts - : Wir werden den Dialog mit allen Verantwortlichen führen . Das werde ich im April tun . Wir werden dann im Mai ein Eckpunktepapier für die Beratungen in der Koalition vornehmen , um schließlich auf dieser Grundlage zu entscheiden , wie wir mit der Nutzung der Grünen Gentechnik in der Bundesrepublik Deutschland weiter verfahren . Hierbei geht es insbesondere um die Anbau- und Haftungsregeln , aber auch um die Bedingungen für die Forschung in Deutschland ; denn bei uns muss Forschung ebenfalls möglich sein . Es darf nicht geschehen - wie auch bei der Tierhaltung nicht - , dass wir uns Regeln geben , die dazu führen , dass die Forschung im Ausland erfolgt und anschließend die Produkte dieser Forschung in die Bundesrepublik Deutschland importiert werden . Ein ganz großes Thema in den nächsten Monaten wird die Reform der agrarsozialen Sicherung sein . Ich bin sehr froh , dass es gelungen ist , in diesem Bundeshaushalt die Mittel für die agrarsoziale Sicherung unangetastet zu lassen . Das war im letzten Jahr nicht so . Wir haben nun die Mängel des letzten Jahres wieder ausgeglichen . Ich bin der Auffassung , dass man die Mittel für die agrarsoziale Sicherung nur dann reduzieren kann , wenn man gleichzeitig Strukturreformen bei der agrarsozialen Sicherung durchführt . Sonst bedeutet es für die Landwirte nichts anderes als eine Einkommenskürzung . Diese Strukturreformen sind schwierig . Da werden wir in der Koalition viel Gehirnschmalz aufwenden müssen . Ich nenne an erster Stelle die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften . Die Landwirte klagen zunehmend über die Höhe der Beiträge . Ich teile ihre Sorgen ausdrücklich . Ich weise darauf hin , dass die Verwaltungsausgaben in den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften im Durchschnitt bei 12 Prozent liegen , während die Verwaltungsausgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung im Durchschnitt noch nicht einmal 6 Prozent betragen . Ich sage allen , die in diesem Bereich der Verwaltung tätig sind : Wir müssen auf diesen Stand kommen und die Verwaltungskosten halbieren ; denn wir können angesichts der Lage in der Landwirtschaft nicht zunehmend mehr für die Selbstverwaltung ausgeben . Ich gehe davon aus , dass wir auch hier Ende Mai , nachdem wir in der Koalition darüber beraten haben , in der Lage sind , die notwendigen Entscheidungen herbeizuführen . Ich bin entschieden der Auffassung , dass wir die anstehende große Gesundheitsreform nutzen sollten , um die landwirtschaftliche Krankenversicherung mit der allgemeinen Krankenversicherung zu verzahnen . Nicht , dass die landwirtschaftlichen Krankenkassen aus der allgemeinen Krankenversicherung bedient werden sollen . Aber ich glaube , dass die demographische Herausforderung in der Landwirtschaft noch ein ganzes Stück größer ist als in der allgemeinen Sozialversicherung und dass die landwirtschaftliche Krankenversicherung nur dann ernsthaft eine Zukunft hat - ohne ständig am Tropf der öffentlichen Haushalte zu hängen - , wenn wir sie mit der allgemeinen Krankenversicherung stärker verzahnen . Ich bin deshalb sehr dafür , dass wir die landwirtschaftliche Krankenversicherung in die Grundentscheidung einbeziehen , die wir in den nächsten Wochen im Hinblick auf die allgemeine Krankenversicherung treffen . - Frau Höfken , darauf dürfen Sie gespannt sein . Zum Schluss werden Sie sogar überrascht sein , was wir alles zustande gebracht haben . Ein weiteres großes Thema ist der Bürokratieabbau . Natürlich braucht man auch in der Landwirtschaft eine Verwaltung . Eine Verwaltung ordnet ja , wenn sie vernünftig aufgebaut ist , die Systeme . Aber wir haben im landwirtschaftlichen Bereich die Grenze von der Verwaltung zur Schikane überschritten . Das muss man so deutlich sagen . Das hat zwei Ursachen . Die eine Ursache ist - hier bin ich sehr selbstkritisch - die These von der Eins-zu-eins-Umsetzung der EU-Richtlinien . Wenn man mit der Umsetzung der Richtlinien beginnt , dann wird man sehr schnell ernüchtert , insbesondere auf Bundesebene . Das sage ich für beide Koalitionsfraktionen . Wenn noch der Bundesrat die Bühne betritt , wird es entschieden schwieriger . Es werden dann viele Gründe angeführt , warum etwas so und nicht anders gemacht werden soll . Ich bin alles andere als amüsiert , dass man nun im Bundesrat versucht - Kollege Kelber , darin stimmen wir überein - , die Regelung der Schweinehaltung mit der der Hennenhaltung formal zu verbinden , wohl in der Erwartung , dass wir in Berlin dann wegen der notwendigen Umsetzung der EU-Richtlinie zur Schweinehaltung gezwungen wären , bei der Hennenhaltung alles zu akzeptieren , was im Bundesrat beschlossen wird . Ich spreche das so offen an : Es wird nicht gelingen , das eine mit dem anderen so zu verknüpfen ; das hat mit Eins-zu-eins-Umsetzung nichts zu tun . In dem anderen Punkt , nämlich der Kontrolle der landwirtschaftlichen Betriebe wegen der Direktzahlungen aus der Europäischen Union - die Fachleute nennen das Cross Compliance - , sind wir auf der europäischen Ebene in den letzten Tagen , was die Entschlackung betrifft , sehr erfolgreich gewesen . Ich kann dem Parlament hier mitteilen , dass es nach den Informationen der letzten Stunden gelungen ist , Cross Compliance - das ich im Grunde für notwendig halte : wenn 6 Milliarden Euro aus Steuermitteln als Direktzahlungen fließen , muss man auch kontrollieren , ob die Vorschriften im Pflanzenschutz , im Tierschutz , das Futtermittelrecht oder das Lebensmittelrecht eingehalten werden - sinnvoll weiterzuentwickeln . Aber dabei dürfen wir keine bürokratischen Ungeheuer aufbauen . Deshalb bin ich froh , dass die Kernanliegen , die Deutschland letztes Jahr im Dezember eingebracht hat , jetzt berücksichtigt worden sind : Die Kontrollen sollen sich jetzt auf die landwirtschaftliche Urproduktion - auch für diese gibt es Direktzahlungen aus Brüssel - konzentrieren und nicht auf die Weiterverarbeitung ; es gibt also keine Ausweitung auf andere Bereiche . Zweitens wird das Prinzip der Verhältnismäßigkeit eingeführt : Wenn eine Ohrmarke nicht angebracht ist , aber schon bestellt ist , ist es geradezu widersinnig , für diesen minimalen Verstoß finanziell eine maximale Bestrafung vorzunehmen . Deshalb wird jetzt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eingeführt . Drittens werden auf europäischer Ebene die Kontrollschwerpunkte definiert , die gewährleisten sollen , dass die Kontrollen auf die Schwerpunkte konzentriert werden , die für die Verbraucher wirklich relevant sind . Nur dürfen wir diesen Erfolg auf der europäischen Ebene , diesen bürokratischen Rückgang , jetzt nicht durch zusätzliche Bürokratie in der Bundesrepublik Deutschland konterkarieren . Ich bin mit den Bundesländern im Gespräch über das Problem von fachrechtlichen Prüfungen und Cross Compliance . Dieses Nebeneinander muss beendet werden : Wer in Cross Compliance war , braucht nicht mehr in fachrechtliche Prüfungen , und wer in fachrechtlichen Prüfungen war , muss nicht mehr in Cross Compliance ; das ist ein Übermaß . Ich bitte auch die Parlamente vor Ort , in den Bundesländern , mich zu unterstützen ; ich bin ziemlich sicher , dass das der Fall sein wird . Gut in diesem Haushalt ist , dass die nachwachsenden Rohstoffe uneingeschränkt gefördert werden : mit 53 ,6 Millionen Euro , kein einziger Cent wird gekürzt . Lieber Herr Goldmann , diese Entscheidung ist goldrichtig und sie ist kein Rückschritt in die Künast-Politik , sondern sie folgt der gesellschaftlichen Grundüberzeugung , dass das dritte Standbein der Landwirte , nämlich die Rohstoffproduktion , gefördert werden sollte , auch weil sie eine Voraussetzung für die zukünftige Wertschöpfung in den ländlichen Räumen ist . Keinerlei Kürzungen werden beim Verbraucherschutz vorgenommen : 104 Millionen Euro für den Verbraucherschutz . Ich bin froh , dass wir im Grundsatz so weit sind , dass sich die Fraktionen und die Bundesregierung mit dem seit fünf Jahren anstehenden Verbraucherinformationsgesetz beschäftigen und darüber entscheiden können . Ich denke , dass dieses Gesetz , wie man bei nüchterner Betrachtung zugeben muss , verbraucherpolitisch einen Durchbruch darstellt , mit dem auch Konsequenzen gezogen werden aus manchem Lebensmittelskandal der letzten Wochen . In diesem Gesetz ist zum Beispiel vorgeschrieben , dass die Staatsanwaltschaft ihre Kenntnisse den Lebensmittelbehörden mitteilt . Denn es war ein unerträglicher Zustand , dass die eine Staatsbehörde wusste , dass etwas faul ist , aber der anderen zuständigen Behörde , im Lebensmittelbereich , dies nicht mitgeteilt hat . Künftig wird es möglich sein , dass besonders raffgierige schwarze Schafe - wir haben es Gott sei Dank nicht mit mafiösen Strukturen zu tun , sondern nur mit raffgierigen Einzelfällen ; das ist eindeutig - nicht dadurch geschützt werden , dass sie , wenn sie ihre Ware bereits verkauft haben , nicht mehr öffentlich genannt werden dürfen . Ich bin froh , dass wir uns in der Koalition einig sind , dass auch dann Namen genannt werden dürfen , wenn das Produkt schon verkauft ist . Alles andere würde bedeuten , dass derjenige , der am Gesetz vorbei schnell verkauft hat , privilegiert ist gegenüber demjenigen , der so dumm war , dass sein Produkt noch auf dem Markt ist . Wir bekommen auch den Anspruch des Bürgers auf Informationen über die Produktbeschaffenheit von Lebensmitteln , Futtermitteln und Bedarfsgegenständen gegenüber einer Behörde , soweit sie dort vorliegen und verbraucherschutzpolitisch relevant sind . Zu der ständigen Behauptung , dass dieser Anspruch des Bürgers ins Leere gehe , weil wegen der Wahrung der Geschäftsgeheimnisse die Auskunft nicht erteilt werden dürfe , möchte ich sagen , dass eindeutig in dem Gesetz geregelt ist , dass Rechtsverstöße nicht durch Geschäftsgeheimnisse gedeckt werden . Es wäre aberwitzig , wenn jemand , der einen Rechtsverstoß begangen hat , sich anschließend auf das Geschäftsgeheimnis berufen könnte , um das Auskunftsbegehren der Bevölkerung zu umgehen . Ich bin der Meinung , dass wir in den ersten gut hundert Tagen viele Probleme , die auf uns eingeströmt sind - von der WTO über die Zuckermarktordnung und das Gammel- bzw . Ekelfleisch bis hin zur Vogelgrippe und aktuellen Schweinepest - , in guter koalitionärer Zusammenarbeit bewältigt haben . Jetzt kommen wir zur Pyrenäenetappe , die sehr steinig sein wird . Im nächsten Vierteljahr wird es eine Fülle von Baustellen und Themen geben , die für die Menschen und für die Agrarwirtschaft insgesamt von großer Bedeutung sind . Positiv festzuhalten ist die Tatsache , dass es uns in der Koalition gelungen ist , die verschiedenen Denkschulen und Produktionsprofile in der Agrarwirtschaft zusammengeführt zu haben . Diese haben sehr lange darunter gelitten , dass sie entweder ausgegrenzt und diskriminiert oder gegeneinander ausgespielt wurden . Jetzt haben wir in wenigen Wochen einen Geist des Dialogs und der Partnerschaft geschaffen . So war es beispielsweise vor wenigen Tagen bei einem Treffen bei der Bundeskanzlerin ganz selbstverständlich , dass die Geflügelhalter konventioneller Art und die des Ökolandbaus beieinander saßen und vernünftig die Argumente ausgetauscht haben . Genau das ist der richtige Ansatz : nicht das Gegeneinander , sondern partnerschaftliche Umgangsformen angesichts der Vielfalt innerhalb der Agrarwirtschaft . Ich bin überzeugt davon , dass wir , wenn wir diesen Geist weiter pflegen , die Probleme lösen und insgesamt viel für die Agrarwirtschaft tun . Die Agrarwirtschaft ist für unsere Volkswirtschaft von großer Bedeutung . 12 Prozent der Erwerbstätigen arbeiten in der Agrarwirtschaft . Das wird oft übersehen . In der Agrarwirtschaft sind exakt so viele Menschen beschäftigt wie im ganzen deutschen Gesundheitswesen , nämlich 4 Millionen . Diese haben eine ungeheure Bedeutung für den ländlichen Raum und für die Versorgung unserer Bevölkerung mit hochwertigen und sicheren Nahrungsmitteln . Deshalb plädiere ich weiter für diesen Geist der Partnerschaft und wende mich gegen Ausgrenzung und Diskriminierung . Die Zukunft liegt bei aller Pluralität und Vielfalt der Denkschulen letzten Endes in der Partnerschaft , weil wir dann alle miteinander gewinnen . Danke .