Partei: CDU/CSU
HIV/Aids ist nach wie vor eine furchtbare Geißel der Menschheit. In vielen Teilen der Erde ist die Krankheit geradezu eine Plage biblischen Ausmaßes, um mit „altertümlichen Worten“ eine brandaktuelle Katastrophe – die Pest unserer Zeit – zu beschreiben. 30 Millionen Menschen weltweit sind der Epidemie bereits zum Opfer gefallen. Schätzungsweise 34 Millionen Menschen sind weltweit mit dem Virus infiziert; ein Großteil von ihnen lebt in Entwicklungsländern. Die Hauptlast der tückischen Krankheit trägt Afrika südlich der Sahara, wo fast 23 Millionen Menschen mit dem HI-Virus leben. Es gibt einzelne Länder in Subsahara-Afrika, in denen mehr als 20 Prozent der Bevölkerung zwischen 15 und 49 Jahren infiziert sind. Diese tückische Krankheit zerstört: Sie zerstört die Leben der Betroffenen. Sie zerstört aber auch häufig die Leben der Familien der Betroffenen. Weltweit haben mehr als 16 Millionen Kinder zwischen 0 und 17 Jahren einen Elternteil oder beide Eltern aufgrund der Immunschwächekrankheit verloren. Kinder können nicht zur Schule gehen, weil sie ihre Angehörigen pflegen oder Geld verdienen müssen, um die sozialen Folgen der Krankheit abzumildern. Sie zerstört in Ländern mit sehr hohen Infektionsraten auch die Entwicklungs- und Wirtschaftschancen, weil von HIV/Aids häufig besonders junge Menschen in ihrem produktivsten Alter betroffen sind. Die Immunschwächekrankheit ist damit ein nicht zu unterschätzendes Armutsrisiko für ganze Gesellschaften. Neben der menschlichen Tragödie, die HIV/ Aids über jede einzelne betroffene Familie bringt, ist sie in vielen Ländern Afrikas südlich der Sahara somit auch eine gesamtgesellschaftliche und wirtschaftliche Katastrophe, die die Entwicklung der Länder entscheidend hemmt. Auch wenn es mittlerweile Behandlungsmöglichkeiten und Therapien gibt, die das Leben mit der Immunschwäche erleichtern, so gibt es immer noch keine Heilung. Es ist daher gut und richtig, dass wir uns heute im Plenum des Deutschen Bundestages mit diesem wichtigen Thema beschäftigen. Das Gesicht der Krankheit wird immer weiblicher. Frauen tragen die Hauptlast der Epidemie. Sie pflegen kranke Angehörige, kümmern sich um Aidswaisen und sind zudem auch noch einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt. In Subsahara-Afrika sind mittlerweile mehr als doppelt so viele junge Frauen wie junge Männer in der Altersgruppe von 15 bis 24 Jahren mit HIV infiziert. Für Frauen ist es häufig besonders schwer, sich vor einer Ansteckung zu schützen, denn viele Männer verweigern den Gebrauch von Kondomen. Oft sind Frauen und Mädchen sexueller Gewalt ausgesetzt. Viele Frauen können in Bezug auf Verhütung und Sexualität kein selbstbestimmtes Leben führen. Aus dem häufig eingeschränkten Zugang zu Bildung resultiert dann auch noch ein geringes Wissen über sexuell übertragbare Krankheiten und den Schutz vor Ansteckung. Frauen sind besonders gefährdet, sich mit der tückischen Immunschwächekrankheit anzustecken. Bei all unseren Bestrebungen im Kampf gegen HIV/Aids muss daher ein zentrales Augenmerk auf Frauen und Mädchen liegen. In der letzten Sitzungswoche habe ich als Sprecherin des Parlamentarischen Beirates der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung eine Sitzung zum Thema Verhütungsmittel geleitet. Dort wurde eine Auswahl von am Bedarf und an der Situation angepassten Verhütungsmitteln präsentiert – unter anderem auch das Kondom für die Frau. Ich gebe an dieser Stelle zu, dass das Kondom für die Frau bei mir – und nicht nur bei mir – erst einmal ungläubige Blicke hervorgerufen hat, da es doch ein bisschen an eine kleine Plastiktüte erinnert. Aber der Hintergrund ist leider bitter ernst: Männer verweigern sich Kondomen, und daher werden Präventionsmaßnahmen benötigt, die Frauen selbstbestimmt verwenden können – und das Frauenkondom ist eine dieser Präventionsmaßnahmen. Das Problem ist bislang jedoch noch, dass Kondome für die Frau um ein Vielfaches teurer sind als Männerkondome und die Akzeptanz noch steigerungswürdig ist. Aber es wird daran gearbeitet und geforscht, die Frauenkondome noch benutzerfreundlicher und mit einem höheren Tragekomfort auszugestalten. Solange es keine Heilung bei und keine Impfstoffe gegen HIV/Aids gibt, sind Prävention und Infektionsvorbeugung die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Epidemie. Richtigerweise liegt daher ein Schwerpunkt der deutschen Unterstützung auf der Prävention. Dazu gehören Präventionsmittel, die Frauen selbstbestimmt und oft sogar ohne das Wissen der Männer anwenden können. Es gibt mittlerweile mehrere Produktpartnerschaften, die es sich zum Ziel gemacht haben, Mikrobizide zu entwickeln, mit deren Hilfe sich Frauen eigenverantwortlich vor einer Ansteckung schützen können. Geforscht wird derzeit an Cremes oder monatlichen Vaginalringen, die den Frauen endlich eine eigene Präventionsmaßnahme im Kampf gegen eine Ansteckung an die Hand geben würde. Zur Prävention gehört natürlich auch die Aufklärung über Sexualität, sexuell übertragbare Krankheiten und den Schutz vor Ansteckung. Nur wer weiß, wie man sich anstecken kann und welche Maßnahmen gegen eine Ansteckung helfen, kann sich schützen. In erfolgreichen Aufklärungsstrategien müssen Männer wie Frauen und Jungen wie Mädchen eingebunden sein. Nur mit der Einbeziehung von Männern und Jungen werden sich beispielsweise die Akzeptanz und der Gebrauch von Kondomen für Männer steigern lassen. Ich brauche an dieser Stelle nicht zu betonen, dass das Männerkondom eines der preisgünstigsten und effektivsten Instrumente gegen eine Ansteckung ist. Erfolgreiche Aufklärung hat individuelle Verhaltensänderungen wie beispielsweise den Gebrauch von Kondomen zur Folge. Aufklärung kann ein sehr hartes Stück Arbeit sein, wenn sie tradierte Verhaltensweisen aufbrechen muss. Fatale Mythen, wie in Afrika, wo es Männer gibt, die glauben, dass Geschlechtsverkehr mit einer Jungfrau sie von ihrer Aidserkrankung heilt, können Aufklärung noch zusätzlich erschweren. Deutschland gehört weltweit zu den größten Gebern im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit HIV/Aids und hat sich verpflichtet, von 2008 bis 2015 mindestens 4 Milliarden Euro für die Bekämpfung von HIV, Malaria, Tuberkulose und für die benötigte Stärkung von Gesundheitssystemen bereitzustellen. Neben bilateralen Auszahlungen zur Bekämpfung von HIV/Aids ist Deutschland mit 200 Millionen Euro jährlich der viertZu Protokoll gegebene Reden größte Geber des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria; rund die Hälfte der Beiträge an den Globalen Fonds kommen der HIV/Aids-Bekämpfung zugute. Zudem unterstützt Deutschland unter anderem UNAids, die EU und die Weltgesundheitsorganisation bei der HIV/Aids-Bekämpfung. Die International Planned Parenthood Federation, IPPF, die sich für eine Stärkung der sexuellen und reproduktiven Rechte einsetzt, erhielt insgesamt 4,9 Millionen Euro im Jahr 2010. In den letzten Jahren hat es gute Erfolge bei der HIV/ Aids-Bekämpfung gegeben. So ist die Zahl der HIVNeuinfektionen und der mit der Epidemie zusammenhängenden Todesfälle auf dem niedrigsten Stand seit dem Höhepunkt der Aids-Katastrophe. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind aber nach wie vor groß. Bislang hat über die Hälfte der Menschen, die eine Therapie benötigen, keinen Zugang zu den lebensrettenden Medikamenten. Jedes Jahr infizieren sich immer noch 390 000 Neugeborene durch die Übertragung des HI-Virus der eigenen Mutter. Durch die mütterliche Einnahme von antiretroviralen Medikamenten kann das Übertragungsrisiko auf bis zu 2 Prozent gesenkt werden. Jeden Tag infizieren sich mehr als 7 000 Menschen neu, und täglich sterben fast 5 000 Menschen an der Erkrankung. Es ist also noch ein sehr weiter Weg bis zur Vision „Null HIV-Neuinfektionen, null Diskriminierung und null Todesfälle durch Aids“ der Vereinten Nation. Aber auch bis zu Erreichung des Universal Access, der bis 2015 weltweit allen von HIV betroffenen Menschen universellen Zugang zu Prävention, Behandlung, Versorgung und Pflege ermöglichen soll, gibt es noch einige Herausforderungen anzugehen. Ich bin in der Regel keine Freundin der brachialen Ausdrücke, aber diese heimtückische Krankheit gehört ausgerottet. Es wäre ein Segen für die Menschheit, wenn es irgendwann gelingen könnte, dass dieser furchtbare Virus vom Angesicht der Erde verschwindet und die Vision der Vereinten Nationen „Null Ansteckung, null Diskriminierung und null Todesfälle“ wahr würde. Auch wenn der Weg lang ist, so können wir dieser Vision durch gute und erfolgreiche Prävention und Aufklärung, eine für alle zugängliche Behandlung und Versorgung der Betroffenen sowie durch Forschung jedes Jahr vielleicht ein bisschen näher kommen. Deutschland stellt sich dabei seiner Verantwortung im Kampf gegen die HIV/Aids-Epidemie und wird dies auch weiterhin tun.