Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen ! Deutschland als Forschungsstandort an der Weltspitze zu etablieren , dieses Ziel eint uns alle hier im Hohen Hause . Wenn es uns allerdings nicht gelingt , eine entsprechende Anzahl Forschungsstandorte in den neuen Ländern zu etablieren , die diesem Anspruch ebenfalls gerecht werden , wird Deutschland dieses Ziel insgesamt nicht erreichen können . Dessen sind sich die Bundesregierung und offenbar auch die Koalitionsfraktionen bewusst ; denn schon im Koalitionsvertrag ist das Ziel formuliert , eine Großforschungseinrichtung in den neuen Ländern anzusiedeln . Leider warten wir darauf bisher vergebens . Die größte Chance , Frau Ministerin , wurde bei der Neutronen-Spallationsquelle vertan . Die Beteiligung am europäischen Fusionsprojekt bei Greifswald und das Biomasseforschungszentrum in Leipzig können beide dem Anspruch einer Großforschungseinrichtung nicht gerecht werden . Der Bundesbericht Forschung und Innovation 2008 sagt viel über die hervorragende Arbeit der Forscher und Wissenschaftler an den Standorten in den neuen Ländern aus . Ich sage ausdrücklich nicht : der ostdeutschen Forscher ; denn es handelt sich hier in aller Regel um international zusammengesetzte und international agierende Forscherteams . Der Bericht weist aber auch auf grundlegende strukturelle Probleme hin . Für die , die ihn nicht auswendig gelernt haben wie die Kollegin Aigner , zitiere ich aus dem Bericht . Es heißt : Hinsichtlich des in Bund/Land-finanzierten Forschungseinrichtungen tätigen Personals besteht zum Bundesdurchschnitt ein deutlicher Rückstand . Entscheidende Ursache hierfür ist , dass Thüringen über keine Großforschungseinrichtung verfügt . Das ist ein Zitat aus dem Teil des Berichts für Thüringen . Weiter heißt es : Thüringen konnte im Jahr 2006 seinen Spitzenplatz innerhalb der neuen Länder mit 27 Patenten je 100 000 Einwohnern . . . behaupten , erreichte aber nicht den Durchschnitt der alten Länder  . Thüringen und Sachsen zählen hinsichtlich der FuE-Beschäftigten , so heißt es abschließend , zu den potenzialstärksten neuen Bundesländern . Dennoch wird das Niveau der alten Länder bei Weitem noch nicht erreicht . Das zeigt , dass es zwar ein Potenzial gibt , dass aber das Problem besteht , dass die Chancen zur Nutzung dieses Potenzials seitens des Bundes bisher verspielt oder einfach nicht ergriffen wurden . Viele Möglichkeiten hierzu wird es in den nächsten Jahren , insbesondere auf europäischer Ebene - hier spielt forschungspolitisch nun einmal die große Musik - , auch nicht mehr geben . In diesen Tagen gibt es nun diese große Chance . Die Bundesregierung hat die Bewerbung von Jena um den Sitz des Europäischen Technologieinstitutes unterstützt . Das freut mich ausdrücklich . Ich habe das Ihnen , Frau Ministerin , gegenüber auch zum Ausdruck gebracht . Es ist klar , dass es hier um mehr als nur um einen Verwaltungssitz geht . Jena ist nicht nur Sitz einer international anerkannten Universität , die übrigens dieses Jahr 450 Jahre alt wird , einer Fachhochschule , Standort von Hightechindustrie und Sitz von weltweit agierenden forschenden Unternehmen . In Jena gibt es 30 Forschungseinrichtungen , darunter drei Max-Planck-Institute , zwei Leibniz-Institute und ein Fraunhofer-Institut . Gerade die Aufgabe des Europäischen Technologieinstituts , die Zusammenarbeit von Forschung und Wirtschaft und damit auch Innovation und Spitzenforschung zu fördern , Cluster herauszubilden , Netzwerke der leistungsfähigsten , leistungsstärksten Institute , Universitäten und industriellen Forschungszentren aufzubauen , ist in Jena in den vergangenen Jahren bereits beispielhaft gelungen . Mit der Universität , der Fachhochschule , dem interdisziplinären Campus am Beutenberg und einer ganzen Reihe höchstkarätiger forschender Unternehmen hat sich Jena nicht nur zu einem Vorzeigestandort in den neuen Ländern entwickelt , sondern ist als Wissenschafts- und Forschungsstandort auch international ein Begriff . Darüber hinaus - das ist das Besondere an dieser Bewerbung - ist Jena mit seinen historisch gewachsenen Verbindungen nach Ost und West fast natürlicher Kristallisationspunkt für genau die Aufgabe , die das EIT hat , nämlich künftig Motor und Vermittler in der europäischen Forschungspolitik zu sein .