Der wissenschaftliche Nachwuchs ist der Garant einer guten Zukunft: Viele globale Herausforderungen, etwa der Sieg über die Volkskrankheiten, die Bewältigung des Klimawandels oder die Sicherung der Welternährung, werden wir nur bewältigen, wenn gute Wissenschaftler auch in Zukunft weiter engagiert und couragiert an deren Lösung arbeiten. An dem Umgang mit unseren zukünftigen Talenten und Leistungsträgern der Gesellschaft entscheidet sich, wie unsere Hochschulen und unser Land im globalen Wettbewerb von Wissenschaft und Forschung dastehen werden. Deshalb sind eine ausgezeichnete Ausbildung, gute Arbeitsbedingungen und kalkulierbare Berufsperspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses und im Besonderen von Promovierenden für die Bundesregierung von großer Bedeutung. Die Bundesregierung kümmert sich auf vielfache Weise um die Zukunftschancen von Promovierenden im Besonderen und von Nachwuchswissenschaftlern im Allgemeinen: So schaffen wir mit der Exzellenzinitiative 5 400 neue Beschäftigungsmöglichkeiten für den Nachwuchs; 45 Graduiertenschulen sind entstanden. Auch in den großen thematischen Rahmenprogrammen, so etwa aktuell im Rahmenprogramm der Geistes- und Sozialwissenschaften, und im Gesundheitsforschungsprogramm sind Nachwuchsgruppen als wichtiges strukturbildendes Element verankert. Die Mittel für die Promotionsstudierenden in den Begabtenförderwerken haben wir von 30 auf 50 Millionen Euro jährlich angehoben. Damit stehen jedem Promovierenden monatlich 1 050 Euro zur Verfügung. Die Programme „PhD-Net“ und „International Promovieren“ sind große Erfolge. Die Mittel des DAAD und für die Alexander-von-Humboldt-Stiftung steigen im jüngst beschlossenen Haushalt 2013 erneut an. Dies ermöglicht es, dass mehr Promovierende internationale Erfahrung sammeln können. Mit dem KISSWIN-Netzwerk fördern wir den regelmäßigen Austausch und die Information Promovierender über ihre Karriereoptionen. Nicht zuletzt haben wir mit dem erstmals 2008 von Bundesministerin Annette Schavan vorgelegten „Bundesbericht zur Förderung des Wissenschaftlichen Nachwuchses“ ein neues Instrument geschaffen, das die Situation und die Fördernotwendigkeiten transparent macht. Im kommenden Jahr werden wir den nächsten Bericht vorlegen. Ich glaube, diese Bilanz ist beeindruckend, und dennoch sage ich ausdrücklich: Es besteht an diversen Stellen Verbesserungsbedarf, der jedoch vielfach nicht durch den Gesetzgeber, sondern nur durch eine Veränderung der Kultur an den Hochschulen erreicht werden kann. Auch der Wissenschaftsrat konstatiert, dass es kein legislatives Defizit bei der arbeitsrechtlichen Ausgestaltung der Beschäftigungsverhältnisse von Promovenden gibt. Die Schaffung von zusätzlichen Stellen statt der Ausgestaltung als Stipendium, die Abkehr von unzumutbar kurzen Laufzeiten der Verträge, bessere pädagogische Betreuung und ebenso die Planbarkeit und Flexibilität von Karriereverläufen kann nicht gesetzlich verordnet, sondern nur durch die Hochschulen gelebt werden. Das bestehende Lehrstuhlsystem, in dem dem Lehrstuhlinhaber mehrere Assistenten unterstellt sind, reflektiert nicht mehr die Bedürfnisse einer modernen Forschungspolitik. Damit Hochschulen auch für Spitzenforscher attraktiver werden, sollte man darüber nachdenken, in Experimentalfakultäten mehr Selbstständigkeit des Nachwuchses von Anfang an zu praktizieren. Die Universitäten und außeruniversitären Einrichtungen müssen Qualitätsstandards für die Arbeitsund Beschäftigungsbedingungen von Promovenden genauso wie für deren Ausbildung definieren und umsetzen. Die im Antrag geforderte Datengewinnung über Promovierende ist in der Tat erforderlich und wurde von uns bereits in Angriff genommen. Wir benötigen Daten über Promovierende auch zur Weiterentwicklung des Hochschul- und Wissenschaftssytems – und zwar hinsichtlich seiner nationalen wie auch internationalen Bedeutung. Das Institut für Forschungsinformation und Qualitätssicherung, iFQ, stellt zu diesem Zweck am 30. November 2012 die mit Mitteln des BMBF geförderte „Machbarkeitsstudie zur Doktorandenerfassung und Qualitätssicherung von Promotionen an deutschen Hochschulen“ vor. Wir versprechen uns vergleichbare Informationen über Doktoranden von dem Beginn ihrer Promotionsphase an, um auf der Grundlage zuverlässiger Daten den notwendigen Reformprozess voranzutreiben. Zur Unterstützung der Karriereforschung von Promovierten beteiligt sich auch das Statistische Bundesamt auf Veranlassung des BMBF an einer internationalen Studie von UNESCO, OECD und Eurostat. Erste Ergebnisse für Deutschland werden im Frühjahr 2013 vorliegen. Datengewinnung über Promovierende ist nur ein Element des Engagements der Bundesregierung. Das BMBF hat vielfältige Initiativen gestartet, um Hochschulforschung zu initiieren. Seit August 2012 läuft unsere Ausschreibung „Forschung zu den Karrierebedingungen und Karriereentwicklungen des WissenZu Protokoll gegebene Reden schaftlichen Nachwuchses“. Mithilfe der geförderten Forschungsvorhaben werden wir dieses Feld systematisch und kontinuierlich aus- und aufbauen. Hinzu kommt, dass die Arbeitsgruppe des Wissenschaftsrates „Karrierewege im Wissenschaftssystem“ derzeit Empfehlungen erarbeitet, die sich auch mit den Möglichkeiten einer aktiven Personalentwicklung durch die Hochschulen und Forschungsinstitute befasst. Dabei werden Karriereperspektiven jenseits der ordentlichen Professur in den Blick genommen und wird ermittelt, wie sie sich in Forschung und Lehre, Administration und Management herausgebildet haben. Eine Erhöhung der Planstellen an unseren Hochschulen und Forschungseinrichtungen kann aber nur eine der Lösungen sein. Wir müssen den Promovenden auch alternative Karrierewege außerhalb der Wissenschaft aufzeigen. Die im Antrag geforderte Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes wäre kontraproduktiv: Die sogenannte Tarifsperre des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes gilt nur für den Kernbestand der Befristungsregelungen und besagt konkret, dass davon nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. Unzulässig sind damit aber nur solche Vereinbarungen der Tarifpartner, die den konkreten Befristungstatbeständen zuwiderlaufen. Den Tarifparteien stehen daher ausreichende Bereiche zur tariflichen Regelung zur Verfügung. So könnten sie sich selbstverständlich auf bestimmte Mindestvertragslaufzeiten verständigen und sie an Qualifikationszeiten oder der Dauer von Drittmittelförderung orientieren. Gesetzgeberische Maßnahmen wären hier nicht zielführend. Eine notwendigerweise allgemeine gesetzliche Regelung würde zudem den spezifischen Verhältnissen in den unterschiedlichen Forschungsbereichen kaum Rechnung tragen können. Auf Initiative des BMBF wurde im Anschluss an die Evaluation des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes in der Allianz der Wissenschaftsorganisationen ein Diskussionsprozess in Gang gesetzt, der mit der im Dezember 2011 erfolgten klaren Positionierung der Allianz und den von der Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz im April dieses Jahres beschlossenen Leitlinien zu ersten Ergebnissen geführt hat. Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind sich ihrer Verantwortung für die Nachwuchsförderung, auch im Sinne von besserer Planbarkeit und Transparenz wissenschaftlicher Karrierewege, bewusst. Dieser eingeleitete Prozess muss jetzt zielgerichtet weitergeführt werden. Gesetzliche Maßnahmen, wie sie in dem Antrag gefordert werden, wären daher der falsche Weg und würden das von uns angestrebte Ziel, für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlässliche Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, erheblich beeinträchtigen. Die Bundesregierung wird auch in Zukunft intensiv für die Interessen von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern eintreten. Jedem Einzelnen von ihnen wünsche ich viel Erfolg. Denn jede Erkenntnis eines jungen Forschers bringt unser Land voran: unseren Wohlstand, unsere Gesundheit, unsere Umwelt, unsere Gesellschaft.