Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Herr Minister Schily , dass Sie zu dem Sportetat , einem ebenfalls wichtigen Bereich in Ihrem Ministerium , keinen Satz gesagt haben , kann ich angesichts der nicht gerade erfreulichen Entwicklung verstehen , aber nicht ganz nachvollziehen . Herr Kollege Binding hat zu diesem Bereich gesprochen . Ich gebe den Dank für die gute Zusammenarbeit ausdrücklich zurück , möchte aber doch sagen : Wenn rot-grüne Kollegen von Verstetigung sprechen - so viel habe ich schon gelernt - , meinen sie eine ständige Abwärtsentwicklung . Das muss man an dieser Stelle deutlich sagen . Ich habe noch knapp fünf Minuten Zeit , um Ihnen anhand von fünf Punkten darzulegen , dass Rot-Grün den Sport nicht gefördert hat . Im Gegenteil : Die rot-grüne Bundesregierung hat die Förderung des Spitzensports - das ist eigentlich ihre originäre Aufgabe - in den vergangenen Jahren deutlich zurückgefahren . Das betrifft vor allen Dingen die Investitionen für die Einrichtungen des Spitzensports . Herr Schily , Sie haben die Mittel für diesen Bereich ganz konkret um 40 Pro-zent gekürzt . Ich meine , dass dies angesichts der internationalen Herausforderungen kaum verantwortbar ist . Sie zehren - das müssen Sie einfach sehen - von der Substanz . Goethe hat einmal gesagt : Was du ererbt von deinen Vätern hast , erwirb es , um es zu besitzen . Diesen Satz sollten Sie sich immer wieder vor Augen führen . Der zweite Punkt betrifft die zentralen Maßnahmen . Im Etat ist das die Größe , die für die Sportförderung von eigentlicher Bedeutung ist . Ein Blick in den Haushalt zeigt , dass der Ansatz in den vergangenen Jahren , so auch für 2003 , einigermaßen konstant geblieben ist - wenn er auch unter dem aus den Jahren 1996 und 1998 liegt - , allerdings bei gleichzeitig ständig steigenden Aufwendungen für Trainer und Trainingsmaßnahmen . Was das in der Realität für den Sport bedeutet , kann jeder selbst ermessen . Ich will nun zum dritten Punkt kommen . Er betrifft den auch vom Kollegen Binding angesprochenen Goldenen Plan Ost . Im Wahlkampf 1998 war noch von zusätzlichen jährlichen Investitionen in Höhe von 50 Mil-lionen Euro die Rede . 15 Millionen Euro sind es in den letzten beiden Jahren geworden . 2003 sollten nach dem Willen der Bundesregierung nur noch 8 Millionen Euro eingestellt werden . Wir haben uns im Ausschuss auf knapp 10 Millionen Euro geeinigt . Das ist angesichts der vergangenen Jahre nur ein Trostpflaster ; denn sowohl die Investitionen für die Sportstätten als auch für den Goldenen Plan Ost wirken sich in den einzelnen Kommunen aus . Dass diese Notwendigkeit besteht , zeigt ein Blick in die Sportstättenstatistik : 40 Prozent unserer Sportstätten sind hierzulande sanierungs- und renovierungsbedürftig . In den neuen Ländern sind es sogar 70 Prozent . Deshalb kann ich nur raten , in diese Bereiche zu investieren . Das belebt die Konjunktur und sichert unsere Zukunft . Lassen Sie mich einen vierten Punkt anführen . In einem Bereich zeigt sich Rot-Grün verblüffend großzügig , nämlich bei den repräsentativen Ausgaben im Zusammenhang mit der Austragung der Fußballweltmeister-schaft 2006 in unserem Lande . Unsere Fraktion steht klipp und klar zu dieser Fußball-WM ; das ist gar keine Frage . Daran zweifelt niemand . Aber die Zusage , Herr Schily , die Erlöse aus dem Münzverkauf - 30 Millio-nen Euro ab diesem Jahr - für ein Rahmenprogramm für die WM zur Verfügung zu stellen , kommt einem Freibrief für das Organisationskomitee gleich . Wir Parlamentarier haben nicht nur das Recht , sondern auch die Pflicht , genau hinzuschauen , in welcher Höhe und wofür diese Mittel verwendet werden sollen . Deshalb haben wir dort gekürzt . Diese Kürzung richtet sich nicht gegen den DFB . Dennoch wundert mich die das Parlament gewissermaßen diskreditierende Reaktion eines WM-Mitorganisators angesichts dieser Kürzung um 1 Million Euro für das Organisationskomitee . Ich meine , das ist auch für den größten deutschen Sportfachverband nicht akzeptabel . Herr Schily muss vielleicht noch lernen , dass der Haushalt hier im Parlament und nirgendwo sonst entschieden wird . Lassen Sie mich noch einen fünften Punkt anführen , die sportwissenschaftlichen Einrichtungen . Im Haushalt heißt dieser Posten Projektförderung für Sporteinrichtungen im Beitrittsgebiet . Dahinter verbergen sich das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft in Leipzig und die Forschungs- und Entwicklungsstelle für Sportgeräte hier in Berlin . Beide sind Topadressen , die für große Erfolge im Sport stehen . Auch für diesen Bereich sind die Mittelansätze nur geringfügig höher als im Jahr 2002 . Über die Jahre hinweg muss man von einem Abbau sprechen , nämlich deshalb , weil die Personalkosten - die Kosten des FES sind zu 85 Prozent Personalkosten - Jahr für Jahr steigen . Diese steigenden Personalkosten können nur durch Personalabbau aufgefangen werden . Hier appelliere ich an Sie : Stimmen Sie unserem Antrag , die Mittel auf 7 ,5 Millionen Euro zu erhöhen , zu , um den Bestand dieser für den Sport wichtigen Einrichtungen - dazu zählt auch das Bundesinstitut für Sportwissenschaft in Bonn - für die Zukunft zu sichern . Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit .