Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor wenigen Tagen habe ich mit Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Kultur und Medien die europäischen Kulturhauptstädte 2014 besucht: Umeå in Schweden und Riga in Lettland. Insbesondere in Lettland begegnete uns ein Thema sehr intensiv, welches heute Vormittag in der Gedenkstunde und auch in den Reden meiner Kollegin Hiltrud Lotze und meines Kollegen Kruse eine wichtige Rolle gespielt hat: die Erinnerung an die Zeit der sowjetischen Besatzung und die immense Bedeutung der europäischen Integration für diese Staaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Ukraine wurde uns deutlich vermittelt, wie wichtig die mediale Berichterstattung und die Vielfalt der Medien sind. Lettland ist ein kleines Land, kaum groß genug für ein eigenes, vielfältiges und unabhängiges Medienangebot. Unsere Medienlandschaft dient dort als Vorbild für eine neue Struktur. Ich beschreibe dies, weil wir mit der konkreten Erwartung konfrontiert waren, den Aufbau eines unabhängigen und vielfältigen Medienangebotes zu unterstützen. Dabei fällt mir auf Bundesebene natürlich zuerst die Deutsche Welle ein. Diese bietet auch in dieser Region ein wichtiges Informationsangebot und ermöglicht es Journalistinnen und Journalisten aus aller Welt, an der Medienakademie das Handwerk des guten Journalismus zu erlernen. Ich spreche diesen Punkt an, weil wir mit der Bereitstellung von Haushaltsmitteln in der Verantwortung sind, die Arbeit der Deutschen Welle so zu finanzieren, dass sie das leisten kann, was von ihr erwartet wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn der Bund Kunst und Kultur fördert, dann geht es vor allem darum, unser reiches kulturelles Erbe zu sichern und unsere Erinnerungskultur zu pflegen. Es geht darum, neue Impulse zu setzen, das Innovative, das Zeitgenössische zu fördern. Wir wollen die kulturelle Infrastruktur unseres Landes in ihrer ganzen Vielfalt erhalten. Wir wollen den Menschen unabhängig von ihrer sozialen und individuellen Situation kulturelle Teilhabe ermöglichen. Der Haushalt der Beauftragten für Kultur und Medien für das laufende Jahr wird diesen Aufgaben gerecht. Mit dem Haushalt für 2015 wollen wir das konsequent fortführen. Damit setzen wir weiter um, was wir uns mit unserem Koalitionspartner vorgenommen haben. Lassen Sie mich nun einige Bereiche herausgreifen. Der Erhalt von Denkmälern ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Dabei hat sich das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes in den vergangenen Jahren als besonders wirksamer Beitrag zur Pflege der kulturellen Infrastruktur in der Fläche bewährt. Beim Tag des offenen Denkmals am kommenden Sonntag können wir uns allerorten davon wieder überzeugen. Deshalb unterstützt der Bund seit Jahren Substanzerhaltung und Restaurierung dieser Baudenkmäler. Auch in diesem Jahr werden wir uns bei den Haushältern dafür starkmachen müssen, dass die dafür notwendigen Mittel bereitgestellt werden. Unser neues Förderprogramm für die Kinodigitalisierung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie erfolgreich der Bund in die Fläche hineinwirkt und für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur sorgt; ein Programm übrigens, das wir in Umsetzung des Koalitionsvertrages ebenfalls im letzten Haushaltsverfahren beschlossen haben. Damit sichern wir zugleich das Angebot zu kultureller Teilhabe, gerade auch in den kleineren Orten und in den ländlichen Regionen. Unser kulturelles Erbe umfasst auch ein reiches Filmerbe. Hier stehen wir vor immensen Herausforderungen. Zwei Dinge sind im Wesentlichen zu leisten: Einerseits müssen die Filmträger, seien es Filmrollen oder auch schon digitale Medien, gesichert werden. Viele sind akut vom Verfall bedroht, und es gibt bereits unwiederbringliche Verluste. Wir müssen das Material retten, und wir müssen nach Lösungen suchen, wie wir es langfristig erhalten können. Andererseits drohen viele Schätze in den Archiven zu verstauben, weil sie die Menschen nicht mehr erreichen. Ich habe eben von der Kinodigitalisierung gesprochen. Das bedeutet, dass die alten Filme auf analoger Rolle logischerweise nicht mehr auf die Leinwand gebracht werden können. Sie müssen erst digitalisiert werden. Das eröffnet natürlich auch neue Möglichkeiten; denn Filme werden heutzutage nicht nur im Kino, sondern immer häufiger über das Internet konsumiert. Wir stehen also vor der großen Aufgabe, unser Filmerbe zu digitalisieren. Die ersten Schritte dazu sind getan. In den vergangenen Jahren sind für diesen Zweck auch Mittel bereitgestellt worden, die allerdings ebenfalls nicht fortgeschrieben wurden. Unsere Aufgabe ist es jetzt, diesen Prozess gemeinsam mit allen Verantwortlichen auf „Dauer“ zu stellen. Dazu gehört es auch, die Einrichtungen des Kinematheksverbundes – die Stiftung Deutsche Kinemathek, das Deutsche Filminstitut und das Bundesfilmarchiv – weiter zu stärken. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das gilt auch für den Deutschen Filmförderfonds. Unser vorrangiges Ziel ist es, den überaus erfolgreichen Einsatz von Fördermitteln auf „Dauer“ zu stellen – und das auf hohem Niveau. Im Etatentwurf stehen 50 Millionen Euro für diesen Zweck. Ich werde mich im weiteren Verfahren dafür einsetzen, dass wir die deutsche Filmwirtschaft und den Filmproduktionsstandort Deutschland am Ende wieder mit 60 Millionen Euro fördern können. Die Erfahrung in der Vergangenheit hat gezeigt, dass jeder Förder-Euro aus dem DFFF 6 Euro an Investitionen auslöst. Und das bringt nicht zuletzt auch Beschäftigung für viele Filmschaffende. Die Debatte über den nächsten Einzelplan schließt insofern nahtlos an dieses Thema an. Denn Filmförderung ist im wahrsten Sinne auch kulturelle Förderung und Wirtschaftsförderung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich noch einen Posten im Haushalt ansprechen, der mich ganz besonders freut: der neue Preis für unabhängige Buchhandlungen. Denn gerade die „geistigen Tankstellen“, wie Helmut Schmidt die Buchhandlungen einmal bezeichnet hat, bilden die Grundlage für unsere vielfältige Buchkultur. Sie ermöglichen erst literarische Vielfalt und Qualität. Zudem sind sie Orte der Begegnung. Insofern ist das auch ein Preis, der insgesamt zur kulturellen Bildung beitragen sollte. Abschließend noch ein paar Worte zur sozialen Absicherung der Kulturschaffenden. Wenn wir kulturelle Vielfalt erhalten wollen, müssen wir auch diejenigen im Blick haben, die das Hervorbringen von Kunst und Kultur zu ihrem Erwerb gemacht haben. Oftmals arbeiten sie unter prekären Arbeitsbedingungen. Deshalb haben wir uns als eine der ersten und wichtigsten Maßnahmen die Künstlersozialkasse vorgenommen und auf sichere Beine gestellt. Ende des Jahres läuft aber die Regelung für den Arbeitslosengeldbezug von kurz befristet Beschäftigten aus. Besondere viele Kulturschaffende sind davon betroffen. Hier werden wir uns für eine vernünftige Anschlussregelung einsetzen, so wie wir es im Koalitionsvertrag angekündigt haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, wir haben schon einiges erreicht, aber wir müssen in den kommenden Haushaltsberatungen noch vieles umsetzen, was uns wichtig ist. Ich denke, das werden wir gemeinsam mit den Haushältern und im Ausschuss beraten und dementsprechend auf den Weg bringen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.