Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gutes Essen ist wichtig. Es ist eine Frage von Gesundheit, Genuss und Lebensqualität. Und ganz besonders wichtig ist: Das Essen muss schmecken. Das ist den meisten Menschen deutlich bewusst. In einem anstrengenden Alltag in Beruf und Familie ist es jedoch oft nicht so einfach, auch noch auf eine ausgewogene Ernährung zu achten. Ich glaube, viele von uns hier im Raum können ein Lied davon singen. Ich möchte die Debatte heute dazu nutzen, ganz zu Beginn meiner Ausführungen im Namen der SPD-Bundestagsfraktion denjenigen Danke zu sagen, die in unserem Land gute Produkte herstellen. Das sind die Landwirtinnen und Landwirte, die jeden Tag unterwegs sind. Denen sage ich erst einmal ein großes Dankeschön für die hervorragende Arbeit, die sie jeden Tag leisten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Geschmack allein macht aber nicht gesundes Essen aus. Die Art, wie Lebensmittel produziert und konsumiert werden, hat weitreichende Konsequenzen für Menschen, Tiere und Umwelt. Daher muss Politik Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sichere und gesunde Lebensmittel erzeugt werden. Sie muss durch einfache, verständliche und verlässliche Verbraucherinformationen bewusste Konsum­ entscheidungen ermöglichen und gegen Verbrauchertäuschung entschieden vorgehen. Viele diesbezügliche Kennzeichnungen sind in den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches beschrieben. Es gibt aber deutliche Kritik am Deutschen Lebensmittelbuch. Dabei handelt es sich um vier wesentliche Punkte: Erstens. Es fehlt an einer klaren Zielsetzung. Zweitens. Es mangelt an einer effektiven Umsetzung des Lebensmittelbuches. Hier spiele ich auf die langsame Änderungs- bzw. Anpassungsgeschwindigkeit der Leitsätze an. Drittens. Es fehlt an einer personellen und finanziellen Ausstattung, die eine vernünftige Arbeit gewährleistet. Viertens. Es fehlt – das ist schon angeklungen – an Transparenz. Wir, die SPD-Bundestagsfraktion, fordern mehr Transparenz über den Meinungsbildungsprozess gerade innerhalb der Kommission. Das ist dringend notwendig. Beim Einkauf im Supermarkt fällt vielen von uns mittlerweile auf, dass die Zusammensetzung der Lebensmittel nicht mehr dem entspricht, was eigentlich versprochen wird. Produktverpackung und Werbung suggerieren eine Qualität oder Herkunft, die in der Ware oft nicht drinsteckt. Begriffe wie „Hausmacherkost“ oder „stärkt die Abwehrkräfte“ täuschen zum einen über den eigentlichen industriellen Herstellungsprozess hinweg. Zum anderen suggerieren sie dem Verbraucher eine Extraportion Gesundheit. Gerade das Onlineportal Lebensmittelklarheit.de ist ein unverzichtbares Projekt, wenn es darum geht, mehr Transparenz für den Verbraucher herzustellen. Hier können Aufmachung und Kennzeichnungspraktiken bei Lebensmitteln gemeldet werden, durch die sich der Verbraucher offensichtlich getäuscht fühlt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, dass das Projekt Lebensmittelklarheit weiter vo­ rangetrieben und im Bundeshaushalt fest verankert wird. Und das ist gut so. Zur Veranschaulichung will ich noch zwei Beispiele nennen. Dabei geht es einmal um Lebensmittelimi­ tate. Die kommen immer häufiger vor. Aus preiswerten Rohstoffen entstehen Analogkäse oder Schinkenimitate. Zwar sind diese Produkte nicht verboten, wichtig ist jedoch, dass der Verbraucher erkennen kann, ob er ein echtes oder nachgemachtes Lebensmittel kauft. Ein anderes Beispiel betrifft die Kennzeichnung von Fruchtsaftgetränken. Irreführende bunte Bilder wecken falsche Erwartungen beim Verbraucher. Das darf nicht sein. Dagegen muss man vorgehen. Um es auf den Punkt zu bringen: Wichtig ist, dass nur noch draufsteht, was drin ist, und drin ist, was draufsteht. Und das sollte, bitte, für die Verbraucherinnen und Verbraucher verständlich sein. Liebe Kolleginnen und Kollegen, zunehmend wird auch die Herkunft des Nahrungsmittels vom Verbraucher als ein bestimmender Faktor der Kaufentscheidung gesehen. Ich glaube, jeder von uns stellt in seinem Wahlkreis bzw. seiner Region fest, dass die regional hergestellten Produkte immer wichtiger werden und regionale Produkte ein wesentlicher Grund für Kaufentscheidungen der Verbraucherinnen und Verbraucher sind. Meine Heimat Westfalen – oder besser gesagt: Südwestfalen – ist eine Region, in der zahlreiche kulinarische Spezialitäten zu Hause sind. Dabei handelt es sich um die „westfälischen Fünf“. Schinken, Mettwurst, Pumpernickel, Stuten und Korn stehen gerade für traditionelle Produkte nationaler Herkunft und Qualität. Ich möchte an dieser Stelle gar nicht vom guten sauerländischen Bier sprechen. Aber ein Blick auf den Kollegen Willi Brase zeigt mir: Auch im Siegerland gibt es hervorragende Produkte, gerade auch in flüssiger Form. – Jetzt habe ich etwas angerichtet?