Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Sehr geehrte Damen und Herren Sachverständige ! Wenn wir über Kultur in Deutschland sprechen , dann dürfen wir die Auswirkungen des demografischen Wandels auch auf den kulturellen Bereich nicht außer Acht lassen . Deshalb stand für uns , die Mitglieder der Enquete-Kommission , nie zur Debatte , wie viel Kultur wir uns in Zukunft noch leisten können ; vielmehr ging es um die Frage , welche Herausforderungen unsere Gesellschaft bewältigen muss , damit die Kulturlandschaft in Deutschland nicht nur erhalten wird , sondern sich auch weiterhin mannigfaltig entwickeln kann . Da sich der demografische Wandel in den Regionen unterschiedlich vollzieht , gibt es bisher noch keine flächendeckenden politischen Lösungsansätze für die per-spektivische Lösung dieses Problems . Es gibt Regionen , viele davon im Osten Deutschlands , die sich schon seit Jahren in einem solch enormen Strukturwandel befinden , dass dort auf politischer Ebene und auf der Ebene der Kulturschaffenden bereits reagiert wird bzw . reagiert werden musste . Auf den dortigen Erkenntnissen kann man deutschlandweit aufbauen . Die neuen Länder haben eine alte , vielfältige Kulturlandschaft in das vereinigte Deutschland eingebracht . Ich würde mich freuen , wenn auch Dresden seiner Verantwortung gerecht würde und ein Weltkulturerbe nicht weniger schätzte als eine Brücke . Die Erhaltung des Kulturguts und die Förderung kultureller Infrastruktur in den neuen Ländern liegen trotz unterschiedlicher gesellschaftlicher Rahmenbedingungen in gesamtdeutscher Verantwortung . Da hierfür Geld benötigt wird , empfiehlt die Enquete-Kommission Bund und Ländern , die Verwendung von 2 Prozent der in Korb II bis 2019 als zweckgebundene Zuweisungen des Bundes zur Verfügung stehenden Mittel für die Kultur in den neuen Ländern verbindlich festzuschreiben . Das sogenannte Leuchtturmprogramm hat sich als Erfolg erwiesen . Deshalb empfehlen wir , das in den neuen Ländern bewährte Programm auf den gesamten Staat auszudehnen . Aufgrund der gesellschaftlichen Umstrukturierung sind vor allem ländliche Regionen einer enormen Bevölkerungsausdünnung ausgesetzt , die die Gefahr mit sich bringt , dass es dort kein flächendeckendes kulturelles Angebot mehr gibt . Das bedeutet für die Menschen , die dort leben , nicht nur lange Wege zur Kultur , sondern auch , dass ihre Regionen zunehmend an Attraktivität verlieren , was dann häufig noch mehr Ausdünnung nach sich zieht und damit ein immer geringeres Angebot an Arbeitsplätzen zur Folge hat . Gleichzeitig müssen aber viele Steuergelder aufgewendet werden , um für die immer geringer werdende Zahl von Menschen lebensnotwendige Infrastrukturen zu erhalten . Nun könnte man ja auf den Gedanken kommen , dass , wenn es weniger Menschen gibt , auch weniger Kultur benötigt würde . Das ist meiner Meinung nach der falsche Ansatz ; denn es ist festzustellen , dass sich nur ein bestimmter Prozentsatz der Bevölkerung als Kulturkonsument sieht . Dieser Anteil ist in den vergangenen Jahren fast gleich geblieben . Hier muss angesetzt werden ; denn hier liegt ein enormes Potenzial für die Kultur brach . Das kann aber nur über ein ansprechendes und vor allem nahes kulturelles Angebot und - das darf in diesem Zusammenhang auch nicht vergessen werden - eine bessere kulturelle Bildung genutzt werden . Diese stellt nämlich eine Grundlage für wachsendes Interesse an Kultur dar . Bei der Kultur im ländlichen Raum spielt das bürgerschaftliche Engagement eine besonders große Rolle . Es gibt bereits Regionen , in denen das kulturelle Angebot ausschließlich auf den Schultern von engagierten Bürgerinnen und Bürgern und dort lebenden Künstlerinnen und Künstlern liegt . Dabei sind auch Laienkultur und Brauchtum ein selbstverständlicher und unverzichtbarer Bestandteil der Kulturlandschaft . Deutschland wäre ein kulturell armes Land ohne die Tausenden Orchester , Chöre , Theater- und Tanzgruppen und Kulturvereine . Deshalb ist es notwendig , die Rahmenbedingungen für diese Gruppe zu garantieren und auch zu verbessern . Dank eines ausgeprägten Engagements von Künstlerinnen und Künstlern , aber auch von Kunst- und Kultur-interessierten finden wir auch in ländlichen Regionen ein vielseitiges Kulturangebot vor . Dieses Angebot zu erhalten , ist eine Herausforderung in Zeiten , in denen die Gelder für kulturelle Angebote in den Haushalten immer knapper werden . Das größte Problem hierbei ist aber oft nicht zu wenig Geld , sondern eine zu unstete Förderung , die oftmals von Jahr zu Jahr völlig offenlässt , ob überhaupt weiter gefördert wird und , wenn ja , in welcher Höhe . Als Schirmherrin eines solchen Festivals , nämlich des von Wustrau , weiß ich , wovon ich rede . Trotz unglaublichen Engagements und - das ist in Kulturkreisen leider oft der Fall - einer unglaublichen Bereitschaft zur Selbstausbeutung bei den Künstlerinnen und Künstlern stehen wir leider Jahr für Jahr vor der Frage , wie lange wir das durchhalten . Das könnte durch eine langfristige Planung bei den einzelnen Engagements verhindert werden . Wenn dann gleichzeitig noch alle Ressourcen ausgeschöpft würden , könnte auch eine möglichst hohe finanzielle Unabhängigkeit erreicht werden . Einen Ausgleich über Sponsoring oder Mitgliedsbeiträge zu erreichen , ist vor allem in ländlichen Regionen kaum möglich , weil viele bereits in mehreren Vereinen engagiert und am Ende ihrer finanziellen Möglichkeiten sind . Für überregional agierende Firmen und Konzerne ist der ländliche Raum für Sponsoring meist unattraktiv , weil zu wenige erreicht werden und es kein überregionales mediales Interesse gibt . Um solche Lücken zu schließen , müssen öffentliche Gelder so effektiv wie möglich eingesetzt werden . Eine Lösung sehen wir in der Enquete-Kommission in der Schaffung einer Kulturentwicklungsplanung ; dieser muss aber eine genaue Bedarfsanalyse vorausgehen , in der es an erster Stelle nicht um Mitteleinsparung , sondern um Erhalt durch Anpassung und Veränderung geht . Solch eine Kulturentwicklungsplanung kann aber auch nur dann ein wirklicher Erfolg werden , wenn kulturelle Institutionen stärker kommunen- und gegebenenfalls auch länderübergreifend genutzt werden . Auch der Zusammenschluss und die Mehrfachnutzung von spartenübergreifenden Kulturstätten kann eine Möglichkeit zur Lösung der anstehenden Probleme darstellen . Doch das setzt voraus , dass zum Beispiel vorhandene Konkurrenzsituationen zwischen Städten und ländlichem Raum ebenso überwunden werden müssen wie die zwischen öffentlich finanzierten Einrichtungen und Programmen . Deshalb sollte sich eine effektive Kulturentwicklungsplanung nicht nur an den Einrichtungen , sondern auch an den Nutzern ausrichten . Wichtig ist hierbei auch eine langfristige Sicht . Momentan gibt die ältere Generation , deren Anteil an der Gesamtgesellschaft immer größer wird , überdurchschnittlich viel Geld für Kultur aus . Doch es wäre kurzsichtig , nur darauf zu setzen . Denn wenn das so bleiben soll , muss auch die jüngere Generation sie ansprechende kulturelle Angebote erhalten . Wer als junger Mensch keinen Zugang zur Kultur findet , wird diesen im Alter nicht automatisch von selbst finden . Dabei ist die Förderung der kulturellen Bildung unerlässlich , wobei allerdings keine Verteilungskonflikte zwischen den Generationen geschaffen werden sollten . Nur so bedeuten sinkende Bevölkerungszahlen nicht gleichzeitig auch eine geringere Nachfrage nach kulturellen Angeboten . Deshalb ist ein demografischer Wandel kein unwiderlegbares Argument für den Rückbau kultureller Infrastruktur , sondern stellt eine lösbare gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar , zu deren Bewältigung ich hiermit alle aufrufe . Vielen Dank .