Partei: CDU/CSU
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich heute zu dem Einsatz Atalanta sprechen darf. Ich darf meine kurzfristig erkrankte Kollegin Julia Obermeier vertreten, der ich von dieser Stelle gute Besserung wünschen möchte. Ich freue mich deswegen, weil ich mich noch gut an die Zeit vor fünf Jahren erinnern kann, als wir im Verteidigungsausschuss fast wöchentlich Berichte von entführten Handelsschiffen, von entführten Schiffen des Welternährungsprogramms bekamen, teilweise mit schauerlichen Darstellungen, mit welcher Brutalität die Piraten gegen die Besatzung vorgegangen sind. Horrende Lösegeldzahlungen sind damals geflossen. In Deutschland ist vor allem der Fall der „Hansa Stavanger“ aus dem Jahr 2009 bekannt. 24 Seeleute befanden sich vier Monate lang in Geiselhaft. Es wurden 2,5 Millionen Euro Lösegeld gezahlt. Das ist jetzt vorbei. Seit 2012 ist kein Schiff mehr erfolgreich entführt worden. Seit 2014 hat es keinen Piratenangriff mehr gegeben. Dass das so ist, dass der Golf von Aden heute nicht mehr zu den gefährlichsten Gewässern der Welt gehört, ist ein Verdienst der EU-Mission Atalanta. Meine Damen und Herren, ich habe nicht gedacht, dass ich dem Kollegen Neu von den Linken auch einmal zustimmen würde. In einem Punkt aber hat er Recht. Wenn Atalanta heute gestoppt würde, dann wäre die Piraterie sofort wieder am Laufen. Deswegen ist es wichtig und richtig, dass die Erfolgsgeschichte von Atalanta fortgesetzt wird. Atalanta bringt Sicherheit in den Golf von Aden, sichert Schiffe des Welternährungsprogramms und sichert Handelsschiffe. Etwa 20 000 Handelsschiffe durchqueren jedes Jahr dieses Seegebiet. Unsere deutschen Soldatinnen und Soldaten werden bei diesem Einsatz gebraucht. Gestatten Sie mir – ich bin Mitglied im Freundeskreis der Fregatte „Bayern“; dieses Schiff hat im Moment die Führungsrolle inne –, dass ich den Soldatinnen und Soldaten auf der Fregatte von dieser Stelle aus einen herzlichen Dank und Anerkennung für die Erfüllung eines anstrengenden und anspruchsvollen Auftrags dort unten sende. Es sind aber nicht nur die Soldaten auf der Fregatte „Bayern“, die im Moment gefordert sind. Wir erleben momentan, dass die Marine an allen Ecken und Enden gefordert ist. Ich habe gerade einmal nachgezählt: Allein in den letzten elf Monaten sind drei neue Aufgaben für die Marine hinzugekommen. Dabei handelt es sich zum einen um EUNAVFOR MED, zum anderen um den maritimen Anteil bei der Anti-IS-Mission. Drittens geht es um den NATO-Einsatz in der Ägäis. Deswegen ist es nicht nur militärisch richtig, sondern schafft auch Entlastung für die Marine, wenn wir im Rahmen der Befassung mit diesem Thema heute und in den kommenden Wochen die Mandatsobergrenze für die EU-Mission Atalanta weiter reduzieren können. Aber wir können den Einsatz nicht ganz einstellen. Deutschland hat auf EU-Ebene jetzt zwar angeregt, eine Strategie zu erarbeiten, wie Atalanta beendet werden kann, im Moment aber müssen wir sagen, dass wir noch auf diesen Einsatz angewiesen sind. Der Einsatz ist – das behauptet auch niemand – auch keine Lösung für das Problem in Somalia. Somalia braucht einen vernetzten Ansatz. Auf der einen Seite muss es in diesem Land stabile rechtsstaatliche Strukturen und funktionierende Sicherheitskräfte sowohl auf See als auch auf dem Land geben. Wir unterstützen Somalia auf diesem Weg durch die Mission EUTM Somalia. EUCAP NESTOR ist ja von den Kollegen schon angesprochen worden. Auf der anderen Seite brauchen die Menschen in Somalia humanitäre Hilfe, denn vielfach treibt sie die Armut in die Kriminalität. Deswegen unterstützt Deutschland Somalia jährlich mit 95 Millionen Euro Entwicklungshilfe. Wir wollen diesen Anteil in Zukunft weiter steigern. Damit dieses Geld aber wirkt, braucht es ein sicheres Umfeld, in dem es auch investiert bzw. ausgegeben werden kann. Da schließt sich der Kreis. Deswegen ist es wichtig, dass die EU-Mission Atalanta noch weiter fortgeführt wird. Sie ist nicht die Lösung, aber sie ist ein Stabilitätsfaktor in einem unruhigen Gebiet wie Somalia. Deshalb, meine Damen und Herren, werden meine Fraktion und ich diesem Einsatz zustimmen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.