Partei: FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Drohnen beschäftigt die Medien und die Öffentlichkeit seit Monaten. Da wir jetzt über Euro Hawk reden, ist es um eine Facette reicher. Euro Hawk ist aber nicht an der gesellschaftlichen Diskussion über den werteorientierten Einsatz solcher Waffen gescheitert, sondern Euro Hawk ist an anderen Dingen gescheitert. Ich bin Ihnen sehr dankbar, Herr Minister, dass Sie heute Morgen im Ausschuss die Zusammenhänge und die Abläufe sehr deutlich, sehr nüchtern und sachlich dargestellt haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, uns als Abgeordneten des Deutschen Bundestages obliegt die Aufgabe, unseren Soldaten das beste, das technisch anspruchsvollste Material für ihre Einsätze zur Verfügung zu stellen. Deswegen war es für mich und meine Fraktion immer wichtig, vor jeder Beschaffung eine sicherheitspolitische Begründung zu geben. Diesem Anspruch, Herr Arnold, sind auch Sie damals im Jahr 2002 nachgekommen, indem Sie eine Fähigkeitsanalyse durchgeführt haben. Es erstaunt mich, wenn Sie – Sie sind seit dem Jahr 2002 der verteidigungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion – sich heute hier an dieses Rednerpult stellen und so tun, als wüssten Sie über die Probleme, die mit Euro Hawk bzw. mit der Beschaffung verbunden sind, gerade erst seit einigen Wochen und als wäre dieses Problem erst virulent geworden, seitdem Thomas de Maizière als Minister Verantwortung trägt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen eines: Rüstungsprozesse sind komplex. Die entsprechenden Beschaffungen sind technisch anspruchsvoll, und sie beruhen auf Kooperationen von Firmen. Ich gebe Ihnen sehr recht, Herr Kollege Arnold, wenn Sie in dieser Woche in einer militärtechnischen Zeitschrift feststellen, dass sich Deutschland zukünftig Rüstung nur noch in internationalen Kooperationen leisten kann. Rüstungsprojekte sind sehr anspruchsvoll. Deswegen haben sich diese Projekte in den letzten Jahrzehnten nicht auf eine Legislaturperiode beschränkt, sondern waren immer legislaturperiodenübergreifend. Es gab immer einen Konsens in diesem Haus, das versucht wird, Rüstungsprojekte über das Ende von Legislaturperioden hinweg fortzusetzen. Ich erwarte von der Opposition, dass sie auch in diesem Fall diesen Konsens mit uns sucht. Wir haben ein System entwickelt, das, wie sich zeigt, viel Geld kostet. Wir müssen jetzt feststellen: Es ist schwierig, für die Plattform Euro Hawk eine flugrechtliche Zulassung zu bekommen. – Mit der Riesensumme, die investiert wurde, wurde aber auch eine Fähigkeit entwickelt, die in ganz besonderer Weise dem Schutz unserer Soldaten dient. Ich glaube, wir sollten uns Gedanken darüber machen, wie wir das Aufklärungssystem, das entwickelt wurde, in den Einsatz bringen können, wie wir aus dem Geld, das ausgegeben wurde, Nutzen ziehen können. Da sind Äußerungen, dass Deutschland keine Drohnen brauche, wenig hilfreich. Ganz im Gegenteil: Sie zeigen sogar, dass sich maßgebliche und wichtige Politiker in diesem Haus mit dem Thema ganz offensichtlich nicht beschäftigt haben; denn es sind schon Drohnen im Einsatz. Wenn Sie unsere Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten fragen, dann werden sie Ihnen sehr deutlich sagen, wie wichtig die kleine Drohne Mikado ist, wie wichtig ALADIN ist, wie wichtig LUNA ist und wie wichtig vor allen Dingen Heron in Afghanistan ist. Was zeigt uns diese ganze Entwicklung, meine sehr geehrten Damen und Herren? Sie zeigt, dass die Neuausrichtung der Bundeswehr und die damit verbundene Strukturreform der richtige Ansatz sind. Aber heute ist auch klar geworden: Es gibt Abläufe im Ministerium, die intransparent sind und es schwer machen, bestimmte Beschaffungsvorgänge den Soldaten, aber auch den Menschen im Lande zu erklären. Deswegen halte ich es für richtig, dass wir – auch und vor allem in der Regierungskoalition – diese Strukturreform angestoßen haben, um bestimmte Prozesse transparenter zu machen und um nachvollziehbarer zu machen – auch für die Bevölkerung in diesem Land –, wie die Steuergelder eingesetzt werden. Ich glaube, wir sollten uns zusammensetzen und gemeinsam nach einem Weg suchen, wie wir das System Euro Hawk mit seiner hervorragenden Fähigkeit, nämlich dem Integrierten Signal-Intelligence-System, künftig einsetzen können. Vielen herzlichen Dank.