Partei: CDU/CSU
Die medizinische Verwendung von Silber ist uralt. Schon im alten Ägypten wurden Wunden mit Silberfolien behandelt. Silbersulfadiazin wurde in den 60er-Jahren zu medizinischen Zwecken erfolgreich angewendet. Heute erlebt Silber angesichts einer steigenden Anzahl von antibiotikaresistenten Mikroorganismen in Form von Nanosilber, das aufgrund anderer Eigenschaften eine höhere Wirksamkeit hat, eine neue Blüte. So ist beispielsweise die Beschichtung medizinischer Geräte zur Aufrechterhaltung der Keimfreiheit ein ganz wichtiges Anwendungsgebiet. Die Verunreinigungsgefahr durch Keime, die heute ein nicht unerhebliches Problem in Krankenhäusern darstellt, kann in Zukunft erheblich reduziert werden. Schon heute stecken sich in Deutschland jedes Jahr bis zu 1 Million Menschen in Kliniken mit multiresistenten Erregern an. Davon versterben 20 000 bis 40 000 Patienten jährlich. Die bislang genutzte Desinfektion mit herkömmlichen Mitteln in Krankenhäusern ist oft unzureichend, teuer und belastet zusätzlich die Umwelt. Nanosilber wird wegen seiner hohen antibakteriellen Eigenschaften aber nicht nur für medizinische Zwecke, sondern auch in zahlreichen Produkten des Alltags eingesetzt. In Lebensmitteln ist die Verwendung von Nanosilber nicht zugelassen. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt auf ein vollständiges und sofortiges Verbot der Verwendung von Nanosilber ab. Silber ist in sehr hohen Dosierungen bedenklich. Ob Nanosilber im täglichen Gebrauch allerdings ein Risiko für Mensch und Umwelt darstellt, ist derzeit noch Gegenstand laufender wissenschaftlicher Untersuchungen, da noch zu wenig gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen. Die Anwendung von Nanosilber muss verantwortungsvoll angegangen werden. Die offenen Fragen, wie die nach eventuell auftretenden Resistenzen, müssen geklärt und Risiken ausgeschlossen werden. Es gilt zu klären, in welchen verbrauchernahen Produkten Nanosilber überhaupt und in welcher Konzentration Verwendung findet. Auch die Auswirkungen auf das Ökosystem, insbesondere die Belastung des Abwassers und dessen Wiederaufbereitung in den Kläranlagen, müssen untersucht werden. Wo stehen wir heute im Bereich der Risikoforschung? Die Bundesregierung hat allein 2010 14 Millionen Euro in Projekte der Risiko- und Begleitforschung investiert. Der Anteil an Projekten der Ressorts beläuft sich dabei derzeit auf 230 Millionen Euro im Jahr und damit auf 6,2 Prozent; das ist international Spitze! Zum Vergleich: USA 5 Prozent, UK 4 Prozent und Japan 2,4 Prozent. Auch ich bin der Meinung, dass wir mehr Erkenntnisse zu den potenziellen Risiken brauchen, bevor Nanotechnologie verstärkt in verbrauchernahen Produkten eingesetzt wird, aber wir brauchen keine Panikmache. Der Verbraucherschutz in Deutschland trägt dieser hohen Verantwortung Rechnung. Nennen möchte ich das laufende Projekt DaNa, das den Einfluss von unterschiedlichen nanosilberhaltigen Materialien von gebundenem Silber und gelösten Silbernanopartikeln auf Organismen und Umwelt untersucht. Hier werden mögliche Wirkungen von Nanosilber geprüft, und es wird mehr Transparenz geschaffen. Wichtig auch das Projekt UMSICHT: Es untersucht das Verhalten und den Verbleib von Silbernanopartikeln in Textilien und beschäftigt sich mit der Gefährdungsund Risikoabschätzung für Silbernanomaterialien auf die Umwelt. Werden neue Chemikalien oder Materialien entdeckt oder entwickelt, müssen sie nach der gesetzlichen Vorgabe auf ihre Unbedenklichkeit getestet werden. Hierfür gibt es Chemikalien-, Lebensmittel-, Kosmetik- und Waschmittelverordnungen und weitere Regularien. Wir haben in Deutschland eine ganze Reihe Prüfungsregister: So regelt beispielsweise REACH als Verordnung die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Mit den bestehenden rechtlichen Regelungen ist also ein umfassender Schutz des Verbrauchers gewährleistet. Hersteller und Inverkehrbringer von Produkten, welche unter dem Einsatz von Nanotechnologie hergestellt werden, sind im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht für die Einhaltung der verbraucherrechtlichen Vorschriften verantwortlich. Auch müssen nach der europäischen Kosmetikverordnung von 2009 kosmetische Mittel, die Nanomaterialien enthalten, ab dem 1. Januar 2013 der EU-Kommission vorab gemeldet werden. Die Bundesregierung beschäftigt sich mit den verschiedenen Risiken, die sich im Bereich der Nanotechnologie ergeben können. So sieht der Nanoaktionsplan 2015 der Bundesregierung eine aktive Begleitung der Diskussion auf nationaler und europäischer Ebene vor. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Angesichts des noch laufenden Prozesses wissenschaftlicher Auseinandersetzungen mit dieser neuen Technologie ist der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen übereilt und nicht zielführend. Es geht nicht um eine generelle Erlaubnis oder um ein Verbot, sondern um eine sinnvolle und konstruktive Auseinandersetzung mit den Chancen und den Risiken, die sich hier ergeben. Große Potenziale aus Zukunftstechnologien können nicht einfach aufgrund von spekulativ geschürten Ängsten beiseite geschoben werden. Das Marktpotenzial für nanotechnologisch basierte Produkte ist gewaltig. Nanosilber ist nur ein Aspekt. Zu Protokoll gegebene Reden Für Nanoprodukte wird insgesamt ein Weltmarktvolumen von 3 Billionen Euro im Jahr 2015 prognostiziert. Besonders viele Hoffnungen richten sich auf das Potenzial der Nanotechnologie für die Lösung der großen Probleme unserer Zeit: Ressourcenknappheit, Umweltverschmutzung und Krankheiten. Nanotechnologie schafft hochqualifizierte Arbeitsplätze, schont die Ressourcen und verspricht Renditen für den Wirtschaftsstandort – Made in Germany – Deutschland. Wir haben derzeit in Deutschland insgesamt 980 Unternehmen, die mit Nanotechnologie arbeiten, davon 242 Großunternehmen und 740 kleine und mittelständische Unternehmen, KMU. Die Gesamtzahl der Beschäftigten in dieser Zukunftstechnologie beläuft sich derzeit auf etwa 63 000, Tendenz steigend. Lassen sie uns die Chancen der Nanotechnologien nutzen und dabei die Risiken rechtzeitig erkennen und damit umgehen. Was wir brauchen, ist keine Stigmatisierung, sondern Fortschritt mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein.