Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland und Afghanistan verbindet eine lange Freundschaft. Vor 100 Jahren begann die Niedermayer-Mission. Deutschland hat über viele Jahrzehnte den Kontakt zu den Stämmen am Hindukusch gehalten. Ich erinnere nur an die 1924 in Kabul gegründete Amani-Oberrealschule. Diese langjährige Tradition der Entwicklungszusammenarbeit haben wir seit 2001 wieder verstärkt. Ich finde es wirklich bedauerlich, Herr Gehrcke, wie Sie die Leistungen unserer zivilen Entwicklungshelfer und Soldaten schlechtreden. Auch wenn heute noch nicht alles gut ist in Afghanistan; wir reden hier immerhin von einem der ärmsten und am wenigsten entwickelten Länder der Erde. Ja, die anfangs gesteckten Ziele der Mission waren unrealistisch hoch. Ich bin Ihnen, Herr Nouripour, dankbar für Ihre offenen Worte dazu, dass Rot-Grün anfangs unsere Soldaten unvorbereitet und ohne die richtige Ausrüstung in den Einsatz geschickt hat. Dennoch haben unsere Männer und Frauen in den 13 Jahren von ISAF viel erreicht. Schauen wir zurück in die 90er-Jahre! Als die Taliban 1996 Kabul eroberten, musste Schukria Barakzai wie alle Frauen ihr Studium abbrechen. Drei Jahre später wurde sie von den Taliban körperlich gezüchtigt. Sie hatte es gewagt, zum Arzt zu gehen, zwar in ihrer Burka, aber ohne männliche Begleitung. Meine Damen und Herren, seit ISAF hat sich viel in Afghanistan verändert. Besuchte 2001 nur 1 Million Kinder, ausschließlich Jungen, eine Schule, lernen heute 8,5 Millionen Kinder lesen und schreiben, darunter 3,5 Millionen Mädchen. Deutliche Fortschritte gibt es auch bei der medizinischen Grundversorgung. Stand sie 2001 nur ganz wenigen zur Verfügung, ist sie heute dem Großteil der Bevölkerung zugänglich. Die Müttersterblichkeit ist um 80 Prozent zurückgegangen. Zwar leben immer noch viele Menschen in Armut, doch das ProKopf-Einkommen hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Für mehrere Millionen Menschen gibt es neue Straßen und Brücken, Strom und Trinkwasser. Dies alles war nur durch die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft möglich. Durch einen vernetzten Ansatz von Militär, Polizei, Entwicklungszusammenarbeit und Diplomatie haben wir viel für die Kinder, Frauen und Männer in Afghanistan erreicht. Deutschland ist der drittgrößte Geldgeber für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung. Das BMZ unterstützt die afghanische Bevölkerung jedes Jahr mit 430 Millionen Euro. Wir haben auch das wichtigste sicherheitspolitische Ziel des Afghanistan-Einsatzes erreicht. Das Land ist kein Rückzugsort mehr für den international tätigen Terrorismus. Allerdings haben wir einen hohen Preis dafür bezahlt. 55 gefallene Kameraden – das ist auch für uns Parlamentarier schwer zu ertragen. Auch haben wir eine Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten, die an Körper und Seele verwundet aus dem Einsatz zurückgekehrt sind. Für sie wollen wir mehr tun. Mein persönlicher Dank und der Dank der CDU/ CSU-Fraktion gilt allen, die vor Ort oder auch in der Heimat ihren Beitrag für Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan geleistet haben oder nach wie vor leisten. Auf diesem langen Weg haben wir gemeinsam schon viel erreicht. So konnte Schukria Barakzai wie auch viele andere Frauen nach dem Ende der Schreckensherrschaft der Taliban ihr Studium wieder aufnehmen. Als eine von 67 Parlamentarierinnen kämpft sie heute für die Rechte und den Schutz von Frauen und Mädchen in Afghanistan. Dabei unterstützen wir sie und ihre Landsleute. Vielen Dank.