Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Viele sehen aus wie Buntstifte; sie schmecken nach Kaugummi, nach Schokolade, Melone oder Brombeere. Es gibt sie schon ab 8 Euro zu kaufen und wahrscheinlich auch am nächsten Kiosk, und online gibt es sie auch. Sie sind auffallend beliebt auf dem Schulhof, wo sie gerade zum neuen Lifestyle-Produkt avancieren. Dort heben sie so manchen in den Status der Coolness, und manchem Sechstklässler ist das sein Taschengeld wert. Wenn Sie jetzt an Süßkram denken, wie Gummibärchen, Lakritzschnecken oder Ähnliches, dann liegen Sie schon fast richtig, jedenfalls aus rechtlicher Sicht; denn einen Unterschied gibt es da im Moment noch nicht. Die Rede ist jedoch nicht von Süßigkeiten, sondern von elektronischen Zigaretten und von E-Shishas, von jenen Gerätschaften, die herkömmliche Tabakwaren simulieren, es aber nicht sind. Jedenfalls werden sie bislang nicht als solche behandelt und unterliegen deshalb auch keinerlei vergleichbaren Beschränkungen, nicht einmal für Kinder und Jugendliche. Sie werden derzeit ohne Einschränkungen an Kinder verkauft, und das, obwohl beim Konsum dieser vermeintlichen Glimmstängel Gesundheitsgefahren bestehen. Mit dem Gesetz, das uns hier im Entwurf vorliegt, räumen wir mit diesem Missstand auf und stellen sicher, dass zum Schutz von Kindern und Jugendlichen die Abgabe- und Konsumverbote von Tabakwaren auf E-Zigaretten und E-Shishas ausgedehnt werden. Außerdem stellen wir sicher, dass Tabakwaren, E-Zigaretten und E-Shishas auch über den Versandhandel nur an Erwachsene abgegeben werden dürfen. Schließlich dehnen wir das im Jugendarbeitsschutzgesetz verankerte Verbot der Abgabe von Tabakwaren auf E-Zigaretten und E-Shishas aus. Doch nun von vorn. Warum ist es höchste Zeit zu handeln? Worum handelt es sich bei E-Zigaretten und E-Shishas eigentlich? Die Technik dieser beiden Geräte ist weitgehend identisch; es gibt nur kleine Unterschiede. Beide, E-Zigarette und E-Shisha, bestehen aus einem Mundstück, einer Kartusche mit Flüssigkeit, einem Verdampfer sowie einer Batterie. Bei der Verwendung verdampft die Flüssigkeit, die auch Liquid genannt wird, und der dabei entstehende Nebel wird vom Verwender inhaliert. Was da mit jedem Atemzug inhaliert wird, ist ein Gemisch aus verschiedenen Chemikalien. Der Grundstoff ist in aller Regel Propylenglykol – das wurde schon angesprochen –, dem die fantasievollsten Aromastoffe und häufig auch Nikotin zugesetzt werden. Dies wird über die Atemwege in die Lunge aufgenommen. Den meisten von Ihnen werden diese Chemikalien – ich gebe zu, auch mir – unbekannt sein. Ich möchte Ihnen daher kurz darstellen, womit wir es hier zu tun haben. Propylenglykol, der erwähnte Grundstoff, sorgt für den Nebel. Er wird daher beispielsweise auch auf Theaterbühnen verwendet oder in Diskos. Außerdem findet er industrielle Verwendung, zum Beispiel im Frostschutz und in Enteisungsmitteln für Autos, Flugzeuge und Boote. Das Deutsche Krebsforschungszentrum in der Helmholtz-Gemeinschaft gibt als Kurzzeitfolgen an: Atemwegsreizungen, Husten, eine Beeinträchtigung der Lungenfunktion, Augenreizungen, Schwindel, Müdigkeit und Schlaflosigkeit. Bei manchen Aromastoffen, die beigemischt werden, beispielsweise Menthol oder Vanillin, handelt es sich um Kontaktallergene. Daher ist nicht auszuschließen, dass diese Stoffe Allergien auslösen. Darüber hinaus hat das Bundesinstitut für Risikobewertung festgestellt, dass durch die aromatisierten Liquids Stammzellen geschädigt werden können, die bei Wachstum und Entwicklung sowie bei Regenerierung des geschädigten Lungengewebes nach Infektionskrankheiten oder Entzündungen eine wichtige Rolle spielen. In einzelnen Liquids wurden geringe Mengen sogenannter Nitrosamine nachgewiesen. Im Nebel verschiedener E-Zigaretten wurde zum Beispiel auch Formaldehyd festgestellt. Alle diese Substanzen – man kann es genauer nachlesen – können Krebs erzeugen. Außerdem enthält der Nebel von E-Zigaretten und E-Shishas feine und ultrafeine Partikel; das wurde schon angesprochen. Diese können die Wachstumsphase beeinträchtigen, und bei Kindern auch die Lungenentwicklung. Ich glaube, für die Darstellung der Wirkungen des Nikotins brauche ich meine Energien nicht mehr zu verschwenden; sie dürften hinlänglich bekannt sein. Kurzum: Bei den E-Shishas und den E-Zigaretten, egal ob mit oder ohne Nikotin – es gibt beides –, haben wir es nicht mit harmlosen Produkten zu tun. Doch nicht nur das. Es wurde schon angesprochen, dass sich Kinder davon besonders angezogen fühlen – von den bunten Farben, von den leckeren Aromen von Früchten, vom Geschmack von Süßigkeiten und Getränken. Das kann eben auch dazu führen, dass man sich langsam an das Rauchen gewöhnt. Wie ebenfalls schon angesprochen, führt das bei jungen Menschen, anders als bei Erwachsenen, eher zu einem Einstieg ins Rauchen. Bereits jeder dritte Jugendliche hat eine E-Shisha, eine E-Zigarette oder eine Tabakzigarette verwendet. Wenn wir nichts dagegen unternehmen, dann schauen wir zu, wie Jugendliche, vor allem Kinder, Gesundheitsgefahren ausgesetzt werden. Es liegt uns am Herzen, Kinder und Jugendliche zu schützen. Ihr Schutz ist eine der wichtigsten Aufgaben des Familienausschusses. Hier gehen Jugendschutz und gesundheitlicher Verbraucherschutz Hand in Hand. Umso wichtiger ist es, dass wir diese Aufgabe jetzt konsequent angehen und keine Hintertüren offenlassen – für die Gesundheit unserer Kinder. Vielen Dank.