Partei: SPD
Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Für diese Debatte haben wir schlechten Anlass . Auch nach fünf Jahrzehnten des demokratischen Konsenses und der historischen Aufklärung ist der Antisemitismus in Deutschland nicht überwunden ; schlimmer noch : Antisemitische Ressentiments sind keine Randerscheinung , sondern entfalten ihre fatale Wirkung auch in der Mitte unserer Gesellschaft bis hinein in dieses Hohe Haus . Lassen Sie mich gerade wegen dieses Anlasses sagen : Es ist gut , dass wir diese Debatte führen . Noch besser ist es , dass alle Fraktionen des Deutschen Bundestages ohne Ausnahme für diese Debatte eingetreten sind und sie gemeinsam eine Entschließung gegen den Antisemitismus erarbeitet und zur Abstimmung eingebracht haben . Ich will an dieser Stelle zugleich auch ausdrücklich Verteidigungsminister Struck für seine unmissverständliche Personalentscheidung danken . Es geht aber , liebe Kolleginnen und Kollegen , heute um weit mehr als die bestürzenden Abstrusitäten eines einzelnen Abgeordneten . Es geht auch darum , dass es offenbar einen Bodensatz an latentem Antisemitismus gibt , der sich seit Jahren nicht verändert hat und der nach wie vor erschreckend hoch ist . Gerade erst hat das Magazin Stern via Umfrage ausgemacht , dass jeder fünfte Deutsche für judenfeindliche Vorurteile empfänglich sei . Da erscheint es geradezu symptomatisch , dass die Äußerungen des Herrn Hohmann erst so spät aufgefallen sind . Von seinen Zuhörern erfuhr er jedenfalls keinen Widerspruch . Viele meinen offenbar immer noch , für solche Äußerungen sei Platz in einer demokratischen Volkspartei . Es geht heute auch darum , dass nicht nur Ressentiments , sondern sogar gewalttätige Angriffe gegen Juden in Deutschland traurige Tagesordnung sind . Ich denke an die Brandanschläge auf deutsche Synagogen , die wir auch unter dem Eindruck der brutalen Anschläge in Istanbul nicht vergessen sollten . Ich denke an die Schändungen jüdischer Friedhöfe und an die vielen vermeintlich kleinen Übergriffe auf Menschen jüdischen Glaubens , über die wir in den Zeitungen oft nur versteckte Kurzmeldungen lesen können , letzte Woche zum Beispiel unter der lakonischen Überschrift Wieder antisemitischer Vorfall in Kreuzberg . In Berlin zum Beispiel hat der Verfassungsschutz in diesem Jahr eine erschreckende Zunahme rechtsextremer Gewalttaten registriert . Schließlich geht es heute auch um den europäischen , ja , den internationalen Kontext dieser Befunde . Nach einer vom Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung erstellten Studie , die in der letzten Woche richtigerweise auch gegen die Bedenken des Auftraggebers veröffentlicht wurde , nimmt die Zahl antisemitischer Attacken in vielen europäischen Ländern zu . Die Befunde dieser Studie müssen gewiss noch sorgfältig analysiert und diskutiert werden . Aber so viel scheint gesichert zu sein : Antisemitische Übergriffe gehen von radikalen Moslems ebenso wie von rechten Extremisten aus . Auch in Deutschland ist zu beobachten , dass islamistische Kräfte immer stärker den rechtsradikalen Gewalttätern in die Hände spielen - eine unheilvolle Allianz . Dass dies kein deutsches Problem allein ist , entlastet uns nicht ; es beschreibt aber die Dimension des Problems . Es bleibt ein Unterschied , ob heute 15 Prozent anderer Europäer oder 15 Prozent der Deutschen antisemitisch sind . Die Daten im Stern zeigen darüber hinaus , wie unzureichend sich die Bemühungen der letzten 50 Jahre offensichtlich ausgewirkt haben , antisemitisches Denken durch Aufklärung einzudämmen . Die Vermutung liegt nahe , dass viele , die die im Stern auf ihre Verbreitung untersuchten Vorurteile hegen , gar nicht auf die Idee kommen , antisemitisch zu sein . Das ist keine Entschuldigung , sondern es ist das Problem , mit dem wir uns auseinander setzen müssen . Manifester wie latenter Antisemitismus sind eben keine gesellschaftlichen Randerscheinungen , sie sind diffus in unserer Mitte . Wilhelm Heitmeyer , dessen zweite Studie Deutsche Zustände ich vor einer Stunde vorgestellt habe , kommt zu dem bestürzenden Befund , dass gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit - so sein zentraler Begriff - in Deutschland zunimmt . Darin wiederum nimmt der Antisemitismus eine zentrale Stelle ein . 69 Prozent der Befragten stimmen zum Beispiel der Aussage zu : Ich ärgere mich darüber , dass den Deutschen auch heute noch die Verbrechen an den Juden vorgehalten werden . - Das sind nicht alles Antisemiten , wahrlich nicht . Aber der Befund verrät die prekäre Situation , die tiefe Unsicherheit , die uns im Umgang mit diesem Erbe irritieren und beschäftigen soll . Uns muss vor allem das Ineinander von Antisemitismus , Rechtsextremismus , Fremden- und Minderheitenfeindlichkeit sowie autoritären Einstellungen bei einem Teil der Bevölkerung beunruhigen . Selbstverständlich können Rechtsextremismus und Antisemitismus nicht absolut gleichgesetzt werden . Nicht jede rechtsextremistische Straftat richtet sich gegen Juden ; solche Straftaten richten sich genauso gegen Ausländer , gegen Menschen , die als ausländisch erscheinen , und gegen Menschen , die sich durch Kleidung , Habitus oder politische Ansichten von Rechtsextremisten unterscheiden . Rechtsextremismus ist antidemokratisch und verweigert insbesondere Minderheiten aller Art den ihnen zustehenden Schutz und Respekt . Umgekehrt ist nicht jeder , der antisemitische Ressentiments hegt , rechtsextremistisch . Wir wissen auch , dass nicht jeder Anschlag auf jüdische Einrichtungen und Symbole von Rechtsextremisten verübt wird . Bei dem geplanten Anschlag auf die neue Synagoge in München waren die Täter Rechtsextremisten , bei dem ausgeführten Anschlag auf die Synagoge in Düsseldorf im Sommer 2000 waren es fundamentalistische Islamisten . Dies gilt übrigens auch für die furchtbaren Anschläge vor wenigen Wochen in Istanbul . Der Düsseldorfer Brandanschlag vor fast drei Jahren macht übrigens deutlich , dass eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU , die bekanntermaßen noch für einige Jahre nicht auf der Tagesordnung stehen wird , keineswegs islamistisch motivierten antijüdischen Terror nach Europa brächte ; er ist schon da . Wer Düsseldorf nicht schon wieder verdrängt hatte , benötigte die Studie des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung nicht , um dies zu erkennen . Ich bin froh , dass auch in der CDU/CSU die unsinnige Verbindung zwischen solchen Anschlägen und der diskutierten EU-Mitgliedschaft der Türkei sehr bald zurückgewiesen worden ist . Diese Tatsachen und Beobachtungen erlauben zusammengenommen folgende Schlussfolgerung : Gerade wir Deutschen dürfen niemals darin nachlassen , antisemitische Vorurteile zurückzuweisen . Das hat sehr viel mit dem Holocaust zu tun . Aber es ist keineswegs die Last der Vergangenheit allein , die uns dazu verpflichtet . Denn die Ausgrenzung von Minderheiten - ganz gleich , ob sie sich ethnisch , religiös oder auf andere Weise definieren - ist entschieden undemokratisch und verletzt die Menschenwürde . Das ist inhuman und verfassungswidrig . Deswegen , um unseretwillen müssen wir uns dagegen wehren . Diese grundrechtliche , zutiefst demokratische Überzeugung und der Wille , auch für die Zukunft eine offene , liberale Gesellschaft zu gestalten , in der wir als Menschen ohne Angst verschieden sein können , einen uns in Europa . Wenn europäische Völker des Holocaust gedenken , dann tun sie das wohl vor allem deshalb , um diesen demokratischen Gestaltungswillen zu fördern . Für uns in Deutschland kommt die besondere geschichtliche Verantwortung für den Holocaust hinzu . Dieser Bruch in unserer Zivilisationsgeschichte ist zweifellos eine Last . Denn dadurch haben wir eine Vergangenheit , die nicht vergehen will ; sie begleitet uns vielmehr und bricht immer wieder auf . Wir müssen mit dieser Vergangenheit leben , auch wenn niemand - weder bei uns noch im Ausland - die heutige Generation mit Schuld für diese Vergangenheit belastet . Nichts wäre fataler , als die deutsche Geschichte - gewissermaßen aus einem unentrinnbaren Schuldzusammenhang heraus - misszuverstehen - im Sinne von Schuldweitergabe von Generation zu Generation . Die Kollektivschuldunterstellung namens Tätervolk ist irrational und falsch , ja das Wort gehört recht eigentlich in das Wörterbuch des Unmenschen . Was wir von Generation zu Generation weitergeben , sind - unvermeidlich - Erinnerungen und - vernünftigerweise - Verantwortung . Die Behauptung , dass uns Deutschen eine Kollektivschuld nachgetragen werde , dass wir von anderen an patriotischem Selbstbewusstsein gewissermaßen gehindert würden , ist nicht nur unwahr ; sie ist durchaus rechtsextremistisch und nationalistischer Natur . Schlimmer noch erscheint mir die Behauptung , Deutschland werde wegen des Holocaust genötigt und ausgenutzt . Auch wenn die Hinzufügung durch die Juden gelegentlich nicht ausdrücklich genannt wird , handelt es sich hierbei um eines der übelsten antisemitischen Klischees . Richtig ist , dass wir uns zur Wiedergutmachung von nationalsozialistischen Verbrechen verpflichtet haben . Soweit dies kollektiv an Israel und andere Staaten zu leisten war , haben wir diese Leistungen erbracht . Soweit sie moralisch bestimmten Opfergruppen zukommt , haben wir mit der Stiftung zur Entschädigung der Zwangsarbeiter einen noch bestehenden Mangel spät beseitigt . Soweit individuelle Ansprüche betroffen sind , haben wir gerade als Deutscher Bundestag erfahren , dass es noch immer unerledigte Fälle gibt und Streit darüber , wie und an wen solche Entschädigungen zu erfolgen haben . Von dieser Stelle aus kann ich nur mein Bedauern darüber zum Ausdruck bringen , dass das Grundstück , auf dem das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus steht - entgegen aller Kenntnis des Bundestages , der die Bebauung beschlossen hat - , Gegenstand eines solchen Streites ist . Ich vertraue darauf , dass er sorgfältig und fair entsprechend den gesetzlichen Regeln beigelegt wird . Eine andere Schlussfolgerung aus den eingangs dargelegten Beobachtungen ist , dass wir trotz allem und Gott sei Dank keinen Anlass haben , den Rechtsextremismus in Deutschland überzudramatisieren und dadurch aufzuwerten . Allerdings habe ich - gerade nach München - überhaupt kein Verständnis zum Beispiel für Arnulf Baring , der erst kürzlich mit der Verniedlichung hervorgetreten ist , die rechte Szene in Deutschland sei bis auf wenige , wie er sagte , Minderbemittelte ausgebrannt . Leider ist das nicht so . Noch weniger kann ich begreifen , dass derselbe in seinem Furor , einen Ruck in unserem Land auslösen zu wollen , ausgerechnet Hitler als Beispiel dafür anführt , wie Politik gesellschaftliche Energien auslösen kann . In einem ähnlichen Sinn äußerte sich übrigens Hans-Olaf Henkel . Er sagte wörtlich : Unsere Erbsünde lähmt das Land . Das ist eine zumindest missverständliche Äußerung . Beides zeigt , dass wir in Deutschland immer noch oder auch immer wieder einen erheblichen zeitgeschichtlichen , moralischen und politischen Aufklärungsbedarf haben . Eine weitere Beobachtung : Der Wandel der rechtsextremistischen Szene in Deutschland , die sich nicht mehr von minderbemittelten glatzköpfigen Schlägern symbolisieren und vertreten lassen will , sondern mehr und mehr - wie soll ich das nennen ? - in seriöse Gewänder schlüpft und die Junge Freiheit liest , muss Gegenstand der Aufklärung sein , ebenso wie die geschichtliche Lehre darüber , welche Gefahr gerade in Zeiten krisenhaft erfahrener wirtschaftlicher und sozialer Umbrüche und Unsicherheiten darin besteht , an demokratische Politik uneinlösbare Heils- und Erlösungserwartungen zu knüpfen . Die Gefahr besteht nicht nur darin , dass solche Erwartungen mit absoluter Sicherheit enttäuscht werden müssen . Sie besteht vor allem darin , dass pseudoreligiös aufgeladene Politikerwartung und -enttäuschung geradezu zwangsläufig Sündenböcke suchen muss , um alles , was Politik nicht so schnell lösen kann , diesen in die Schuhe zu schieben . Solche Sündenböcke werden immer Minderheiten sein - wir kennen das aus unserer Geschichte - , insbesondere solche , im Hinblick auf die Ressentiments allzu leicht gepflegt werden können , deren Anderssein unverstanden bleibt , deren fremd gebliebene Religion und Kultur zur Legendenbildung missbraucht werden können . Der Sündenbock des deutschen Nationalsozialismus waren die Juden . Ein obskures Weltjudentum musste für alle Beschwernisse des politischen , kulturellen und wirtschaftlichen Lebens herhalten . Die Absurdität wie auch die Primitivität der nationalsozialistischen Verschwörungstheorien sind niederschmetternd und aufgeklärter Menschen unwürdig . Aber sie tauchen - als Stückwerk oft - immer wieder auf . Auch diese Vergangenheit vergeht leider nicht , jedenfalls nicht von selbst . Im Kern versuchen antisemitische Argumentationen immer , es als plausibel erscheinen zu lassen , gegen Juden kollektiv vorzugehen . Eine bestimmte Art der Kritik an Israel zählt dazu wie auch die schlicht falsche Behauptung , man dürfe in Deutschland keine Kritik an der Politik des Staates Israel üben . Die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann , die sich besonders intensiv mit den Mechanismen des kulturellen Gedächtnisses befasst hat , schreibt aus Anlass des Falls Hohmann : Der Antisemitismus ist ein heimtückisches Problem , von dem man nicht hoffen darf , dass es sich mit dem Aussterben bestimmter Generationen von selber auflöst . Hier werden Erbschaften weitergereicht , die man immer wieder in den gesellschaftlichen Diskurs einzuschleusen versucht . Die Perfidie des Antisemitismus besteht also auch darin , dass er sich immer wieder selbst tradiert , erzeugt . Juden werden diskriminiert , weil sie schon immer diskriminiert wurden . Ihre Ausgrenzungs- und Opfererfahrung wird ihnen zum eigentlichen Vorwurf gemacht . Die Deutschen werden den Juden Auschwitz nie verzeihen - so lautet einer der bittersten Sätze zu diesem Thema . Wer den Kreislauf des Antisemitismus durchschaut , kann eigentlich nur empört darüber sein ; wer ihn nicht durchschaut , den müssen wir darüber aufklären - immer wieder - ; und wer ihn nicht durchschauen will , über den dürfen wir getrost empört sein . Die Erinnerung an den Holocaust brauchen wir gerade um der Aufklärung willen . Für die heute jungen Menschen sind der Nationalsozialismus und die Verbrechen an den Juden Ereignisse aus einer weit zurückliegenden Vergangenheit . Sie hatten kaum noch die Chance , Vertreter der Erlebnisgeneration kennen zu lernen . Sie müssen sich also ihren eigenen Zugang dazu verschaffen , eigene Formen der Erinnerung entwickeln . Sie können das wohl nur , wenn ihnen die Gelegenheit dazu geboten wird - möglichst ohne autoritären Zwang ! Inwieweit die Informationen , die ihnen dafür geboten werden , ausreichend sind , darüber mag man streiten und darüber muss man streiten können . Nicht streiten kann man , wie ich finde , darüber , dass kognitive Bearbeitung allein wohl nicht angemessen und ausreichend ist . Die Grausamkeit des Verbrechens , die Leiden der Opfer , aber auch die Unbedingtheit des Vorsatzes und der Anstrengung , dass so etwas nie wieder geschehen dürfe , müssen auch mit dem Herzen erfahrbar gemacht werden . Die demokratische Verfassung , die unveräußerlichen Menschenrechte , sie sind die besten Voraussetzungen , um Antisemitismus , um jede Form von Diskriminierung und Ausgrenzung zu verhindern . Menschlichkeit , Nächstenliebe , Solidarität , Humanismus , sie sind - wir wissen es doch - niemals allein eine Sache des Verstandes , sondern immer auch eine Sache des Gefühls . So verstandene Herzensbildung - ich verwende dieses gelegentlich konservativ erscheinende Wort ausdrücklich - ist das Ziel einer weit in spätere Generationen reichenden Kultur der Erinnerung . Sie ist notwendiger Teil der immer nötigen Aufklärung . Die Erinnerung hat für uns Deutsche einen doppelten Sinn , welcher auch unserer Entscheidung , ein Denkmal für die ermordeten Juden Europas zu bauen , zugrunde liegt . Es geht darum , den Opfern dieses singulären Verbrechens ein Andenken zu bewahren und ihnen wenigstens so posthum etwas von ihrer Würde zurückzugeben , die die deutschen Nationalsozialisten und ihre Helfer ihnen so vollständig genommen hatten . Das ist der eine Sinn . Der andere ist es , auch künftigen Generationen , die elementaren Lehren nicht nur von der Würde des Menschen , sondern auch von ihrer Verletzlichkeit zu vermitteln . Die Erkenntnis , dass der Holocaust ohne Antisemitismus nicht möglich , nicht denkbar gewesen wäre , gehört dazu . Der sich immer wieder selbst erzeugende Antisemitismus , seine mit deutscher Gründlichkeit zur Konsequenz des Holocaust getriebene Unmenschlichkeit unterscheiden nach meinem Empfinden die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus von anderen Naziopfern , obwohl sie mit ähnlicher Brutalität verfolgt wurden . Liebe Kolleginnen und Kollegen , lassen Sie mich zum Schluss noch einen Gedanken formulieren . So wie der einzelne Mensch , nicht nur der junge , ein legitimes Bedürfnis nach guten Eltern hat , nach Zugehörigkeit , nach einer positiven Identität , so gilt das wohl ähnlich auch für ein Volk . Nur fällt uns Deutschen ein selbstverständliches , ungebrochen positives Verhältnis zu unserer Geschichte schwer angesichts der Naziverbrechen . Trotzdem ist das wohl notwendig . Erinnern wir uns also auch , ohne den Zivilisationsbruch des Holocaust zu verdrängen , an die deutsche Befreiungs- , Demokratie- und Aufklärungsgeschichte . Wir haben eine . Auch wir Deutschen haben gelernt . Michael Wolffsohn , der Jude und deutsche Patriot , hat vor ein paar Tagen eine Veränderung gewürdigt : Am Ende des Zweiten Weltkriegs , so meint er , seien sicherlich die Hälfte der Deutschen antisemitisch gewesen ; heute seien aber 85 Prozent nicht antisemitisch . Ich füge hinzu : Das ist viel , aber nicht genug . Die Ablehnung und Überwindung von Antisemitismus und Rassismus , von Nationalismus und Intoleranz , das war die Raison d'Être der Bundesrepublik Deutschland seit ihrer Gründung nach Naziverbrechen , Krieg und deutscher Katastrophe . Sie muss es auch bleiben 60 Jahre später , nach dem historischen Glück der Wiedervereinigung inmitten eines sich vereinigenden Europas - um unserer Zukunft willen .