Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Prävention ist bekanntlich noch immer die beste Medizin . Sie ist notwendig ; denn in Deutschland - wie auch in allen anderen Industrienationen - nimmt die Zahl der Krankheiten zu , die durch frühzeitige Prävention vermieden werden könnten . Das gilt für Fehlernährung , das gilt für Übergewicht , das gilt für Bewegungsmangel . All dies beeinträchtigt die Lebensqualität vieler Menschen , und diese Krankheiten können die Lebenserwartung verkürzen und bewirken hohe Kosten für Gesundheits- und Sozialsysteme . Die Bundesregierung hat deshalb gestern ein Eckpunktepapier beschlossen , das die Grundlage für einen nationalen Aktionsplan zur Prävention von Fehlernährung , Bewegungsmangel , Übergewicht und den damit zusammenhängenden Krankheiten sein soll . Denn dies ist eine der größten gesundheits- und ernährungspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre . Übergewicht und Adipositas , also Fettleibigkeit , sind maßgeblich beteiligt an der Entstehung von Zivilisationskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen , Diabetes mellitus Typ II sowie Rücken- und Gelenkbeschwerden . Eine bedarfsgerechte Versorgung mit Nährstoffen und ausreichend Bewegung bilden die Grundlagen für Gesundheit und Leistungsfähigkeit in allen Altersgruppen . Es gibt schon vielfältige Aktivitäten auf nationaler und europäischer Ebene sowie durch die Weltgesundheitsorganisation . Durch all diese Aktivitäten wurde bisher aber keine Trendwende herbeigeführt . Mit unserem Aktionsplan verfolgen wir daher die Ziele , die zum Teil durchaus erfolgreichen Projekte im staatlichen und im nichtstaatlichen Bereich zu identifizieren , zu vernetzen , besser aufeinander abzustimmen und als Qualitätsstandards für künftige Aktivitäten zu implementieren sowie eine Verständigung über verstärkt zu bearbeitende Schwerpunkte herbeizuführen . In diesem Aktionsplan werden konkrete Ziele , Handlungsfelder und Maßnahmen festgelegt , um die Menschen in Deutschland in ihrem Bemühen um einen gesunden Lebensstil mit ausgewogener Ernährung und ausreichender Bewegung zu unterstützen und damit auch ihre Lebensfreude zu erhöhen . Bevor ich auf Einzelheiten dieses Aktionsplans zu sprechen komme , möchte ich eine Grundbotschaft voranstellen : Es geht der Bundesregierung nicht darum , dass der Staat wieder einmal vorschreibt , wie die Bürgerinnen und Bürger zu leben haben . Wir wollen keinen Staatsdirigismus , keine von oben verordnete Moral der Lebensführung und keinen Feldzug gegen die Menschen oder einzelne Produkte . Wir wollen die Menschen in ihrem Bemühen um einen gesunden Lebensstil unterstützen . Beratung statt Bevormundung ist deshalb die Generallinie dieses Projekts . Ich möchte das auch von vielen anderen Dingen sauber abgrenzen , die uns hier beschäftigen . Vor wenigen Tagen haben wir hier über den Nichtraucherschutz debattiert . Wenn es um einen potenziell gesundheitsgefährdenden Stoff geht , dann haben wir die Verpflichtung , diesen gefährlichen Stoff von den Menschen fernzuhalten . Genauso ist es in der Lebensmittelpolitik selbstverständlich , Lebensmittel aus dem Verkehr zu ziehen , die für die Menschen ohne Zweifel gesundheitsschädlich sind . Wenn es aber darum geht , den richtigen Gebrauch von Lebensmitteln zu erwirken , dann sind Verbote nicht die richtige Antwort . Vor zwei Wochen bin ich Botschafter des Bieres geworden . Niemand wird bestreiten , dass durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch , also den mäßigen Gebrauch , von Bier keinerlei Gesundheitsgefahren hervorrufen werden . Der Missbrauch von Alkohol kann aber sehr wohl gesundheitsschädlich sein . Darum geht es : Die Menschen müssen über den richtigen Gebrauch von Lebensmitteln informiert und aufgeklärt werden . Wir alle miteinander können hier immer wieder dazulernen . Falsches Essen und zu wenig Bewegung führen bei immer mehr Menschen zur Einschränkung ihrer Lebensqualität . Ich sage noch einmal : Das betrifft nicht nur uns Deutsche , sondern alle Industrienationen . Rund 1 ,6 Mil-liarden Menschen auf der Welt sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation übergewichtig . Besonders betrüblich ist , dass darunter 20 Millionen Kinder unter fünf Jahren sind . In Europa sterben jährlich mehr als eine Million Menschen an durch Fettleibigkeit bedingten Krankheiten . Heute gibt es bereits 14 Millionen Kinder in Europa mit Übergewicht . Die Folgen , die deshalb auf uns zukommen , sind offenkundig . Die Kosten für die Behandlung von Krankheiten , die durch Fehlernährung und Übergewicht mitbedingt sind , werden allein in Deutschland mit 30 Prozent , also mit fast einem Drittel aller Gesundheitskosten kalkuliert . Das sind mehr als 70 Mil-liarden Euro . Alleine die Kosten für die Behandlung von Diabetes belaufen sich auf 30 Milliarden Euro . Erschreckend ist , dass 6 000 Kinder jährlich neu an Altersdiabetes erkranken . Es ist eine der ganz großen Herausforderungen in der Gesundheitspolitik , dass Altersdiabetes mittlerweile epidemische Auswirkungen im Kindheitsalter hat und dass wir hier nach allen Prognosen in den nächsten Jahren noch drastische Erhöhungen erleben werden . Neben dem individuellen Leid wird das auch Unsummen an Behandlungskosten verursachen ; denn kaum eine Behandlung ist wegen der vielfältigen Folgeerkrankungen so teuer wie die Behandlung von Diabetes . Dabei ist die Hauptursache von Diabetes längst bekannt : falsche Ernährung und zu wenig Bewegung . Wir wissen alle , dass es dafür persönliche , soziale und historische Ursachen gibt . Für die Generation , die den Zweiten Weltkrieg und die nachfolgenden Jahre mit Entbehrungen und Hunger erlebt hat , war es eine Wohltat , als es wieder Butter , Zucker , Nudeln und Fleisch gab . Diese Erfahrung aus der Notzeit wurde in vielen Familien weitergegeben und war auch eine Ursache für die Entwicklung der Folgezeit . In diesen Nachkriegsjahren gab es zu wenig zu essen und genug Bewegung . Heute gibt es - jedenfalls in den Industrienationen - in den allermeisten Fällen genug zu essen , aber zu wenig Bewegung . Wir wissen heute auch um die genetischen Strukturen , die die körperliche Konstitution festlegen . Dazu gehört auch , wie Studien ergaben , dass Menschen je nach genetischer Disposition ganz unterschiedliche Essensverwerter sind . Untersuchungen haben zudem gezeigt , dass sich die Ernährungsgewohnheiten im frühkindlichen Alter bis in die genetischen Strukturen niederschlagen und später nur schwer wieder verändert werden können . Alle diese Erkenntnisse zeigen , wie falsch es wäre , allen Menschen eine bestimmte Ernährung aufzuzwingen oder eine einheitliche Regel für ein ganzes Volk aufzustellen . Die Untersuchungen haben aber auch gezeigt , dass über die genetische oder historisch-soziale Vererbung hinaus jeder Mensch hinsichtlich der Ernährung einen eigenen disponiblen Handlungsbereich besitzt . Geschichte oder Gene können jedenfalls nicht mehr erklären , warum sich die Zahl der übergewichtigen und fettleibigen Kinder in der Zeit von 1985 bis 1999 verdoppelt hat . Man kann den Menschen als Ganzes nicht verändern , aber es gibt auch immer Möglichkeiten zu neuen Einsichten und Verhaltensweisen . Wenn einseitige Ernährung und Bewegungsmangel Hauptursachen für Übergewicht sind , dann muss man hier ansetzen und versuchen , Verbesserungen zu erreichen . Wir alle - mich eingeschlossen - kämpfen heute mit manchen negativen Folgen unseres modernen Lebensstils . In unserer hochindustrialisierten und technisierten Welt verbrauchen wir in unserer Arbeit nur noch einen Bruchteil der Energie von früher . Es gibt immer weniger Schwerarbeiter . Das ist auf der einen Seite ein Segen und auf der anderen Seite eine Herausforderung . Moderne Maschinen ersetzen unsere Körperkraft . Autos und Aufzüge nehmen uns unsere täglichen Schritte ab . In den letzten 40 Jahren ist der notwendige Kalorienverbrauch bei Männern um 40 Prozent , bei Frauen um 30 Prozent zurückgegangen . Unsere Ernährung hat sich diesen reduzierten Anforderungen jedoch nicht angepasst . Hinzu kommt die Veränderung unserer Nahrungsmittel insgesamt . Mit Blick auf Fastfood , Fertigprodukte und funktionelle Lebensmittel kommt es einem so vor , als hätte sich das , was wir essen , in den letzten 30 Jahren stärker verändert als in den 30 000 Jahren davor . Es ist heute wichtiger denn je , dass wir wieder einen kenntnisreichen , verantwortungsvollen Umgang mit Lebensmitteln pflegen . In gleicher Weise haben sich die Lebensumstände der Kinder in den letzten Jahrzehnten drastisch verändert . Ich kann mich noch gut erinnern , dass wir viel auf der Straße , im Wald oder im Park gespielt haben . Diese Straßenkindheit im positiven Sinne ist weitgehend verlorengegangen . Jetzt sitzt ein Kind im Durchschnitt fünf Stunden vor dem Computer , dem Fernsehgerät oder der Spielkonsole . Diese Zeit geht für das Herumtollen , Fußballspielen oder Fahrradfahren verloren . Bewegung , die früher selbstverständlich war , muss wieder künstlich erlernt werden . Das gilt auch für uns Erwachsene . Sportliche Betätigung bleibt in unserem modernen und hektischen Alltag oft auf der Strecke . Wir Deutschen sollen sogar ganz besondere Bewegungsmuffel sein , wie internationale Studien zeigen . Laut der jüngsten Umfrage treiben nur 21 Prozent der Deutschen regelmäßig Sport . In anderen europäischen Ländern ist dieser Wert doppelt so hoch . Die Bundesregierung gibt deshalb mit dem Aktionsplan einen Startschuss zur Prävention von Fehlernährung , Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten . Erstens brauchen wir mehr Forschung im Bereich Ernährung und Gesundheit . Ich erinnere beispielsweise an die weit verbreiteten Ernährungsirrtümer . Bis vor kurzem standen zum Beispiel Eier als gefährliche Cholesterinbomben oder Nüsse als fette Dickmacher auf dem Index . Mittlerweile gibt es hier völlig neue Erkenntnisse . Heute darf und soll man wieder sein Frühstücksei essen , und Nüsse sind wegen ihrer ungesättigten Fettsäuren wieder wertvoll . Ich darf Ihnen in diesem Zusammenhang sagen : Wir haben die Ressortforschung in meinem Verantwortungsbereich reformiert . Die Ernährung wird in diesem reformierten Forschungskonzept einen ganz wichtigen Platz einnehmen . Zweitens . Wir müssen mehr Aufklärung über gesunde Lebensmittel leisten . Wir sollten keinen Kampf gegen Lebensmittelprodukte oder die Lebensmittelwirtschaft führen , sondern in erster Linie für einen vernünftigen Gebrauch von Lebensmitteln tätig sein . Ich sage hier als der für Ernährung zuständige Minister : Wir können heute trotz aller Skandale , die gelegentlich als Einzelfälle auftreten , auf die hohe Qualität unserer Lebensmittel zu Recht stolz sein . Ich sage auch hier den Satz : Die Qualität der Lebensmittel ist heute so hoch wie nie zuvor in der Menschheitsgeschichte . Es kommt auf den richtigen Gebrauch der Lebensmittel an . Deshalb wäre eine Olympiade der Verbote völlig falsch . Wir setzen auf Vernunft statt auf Vorschriften . Die Zeiten , in denen gutes Essen alleine einer gehobenen Gesellschaftsschicht vorbehalten war , sind glücklicherweise vorbei . Heute haben alle Menschen in unserem Lande genügend Möglichkeiten , gute und gesunde Lebensmittel zu kaufen . Leider sind besonders Kinder aus sozial benachteiligten Familien und solche mit Migrationshintergrund von Fehlernährung und mitunter von Unterernährung betroffen . Dabei ist gesundes Essen längst keine Frage des Geldbeutels mehr . Wir müssen uns an alle Bevölkerungsschichten wenden und konsequent über richtiges Ernährungsverhalten aufklären . Ich bin weiten Teilen der deutschen Lebensmittelwirtschaft dankbar , dass sie ihrerseits in Eigenverantwortung eine nicht irreführende , sondern eine hilfreiche Aufklärung und Information der Verbraucher betreibt . Wichtig ist , dass die Aufklärung auch in verändertes Verhalten mündet . Oft haben wir das Problem , dass sich die besten Empfehlungen über gesunde Ernährung und Bewegung nur schwer mit unseren beruflichen Anforderungen und dem individuellen Tagesablauf vereinbaren lassen . Mit Vorsätzen verhält es sich wie mit Aalen : Manches ist leichter zu fassen als zu halten . Deshalb müssen wir die Menschen durch eine gute Infrastruktur stärken und ihnen aufzeigen , wie man ungesunde Ernährungsgewohnheiten ablegen und Bewegungsarmut überwinden kann . Drittens . Wir wollen den Schwerpunkt auf die Prävention legen . Ich verweise auf die jüngste Gesundheitsreform - oft kritisiert , aber in diesem Punkt völlig unterschätzt - , durch die die Prävention zu einem zentralen Element gemacht wurde und die Unterstützung der ärztlichen Vorsorgeleistungen massiv nach vorne getrieben wird , zum Beispiel durch einen konsequenten Gesundheitscheck zur Früherkennung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen für Menschen , die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind . Wir brauchen individuellere Programme der Krankenkassen . Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt , dass man , wenn man für alle das Gleiche tut , für einige zu viel und für andere zu wenig macht . Das geschah oft mehr unter Werbegesichtspunkten der Sozialversicherung und weniger mit dem Ziel , den Menschen mit ihren individuellen Anliegen zu helfen . Die ersten Jahre der Kindheit haben entscheidenden Einfluss auf das künftige Körpergewicht ; das wissen wir alle . Deshalb ist es besonders wichtig , bereits bei Kleinkindern ein Bewusstsein für gesunde Ernährung und mehr Bewegung zu wecken . Das geht in erster Linie in der Familie . Das ist aber auch in den Kitas und den Schulen notwendig . Ich bemühe mich nachhaltig , die Kultusminister zu gewinnen , für das Thema Ernährung wieder als wichtigen und regelmäßigen Bestandteil unseres Schulunterrichts zu werben . Dabei geht es nicht nur um graue Theorie , sondern auch um die konkrete Praxis . Wir haben gemeinsam mit den deutschen Landfrauen und der Plattform Ernährung und Bewegung einen Ernährungsführerschein entwickelt . Ich erlaube mir , darauf hinzuweisen , dass es angesichts der zum Teil schwierigen motorischen Entwicklungen bei Kindern nachhaltig wünschenswert wäre , dass der Schulsport für Kinder und Jugendliche wieder einen deutlich höheren Stellenwert in Deutschland bekommt . Wir brauchen viertens eine Veränderung der Strukturen im Alltag . Denken Sie nur an unsere Esskultur . Das betrifft uns auch persönlich sehr stark . Jede dritte Mahlzeit wird außer Haus konsumiert . Wir sind deshalb mit Krankenhäusern , Kitas , Seniorenheimen und Betriebskantinen in Kontakt , um diese Verpflegung bedarfsgerecht und gesund zu gestalten . Wir wollen bundesweite Qualitätsstandards - nicht durch Paragrafen , sondern eigenverantwortliche , von der Politik unterstützte Qualitätsstandards - und vor allem auch die Möglichkeit , gutes Essen zu einem fairen Preis in Kantinen und ähnlichen Einrichtungen , vor allem in Schulen , anzubieten . Wir haben uns deshalb entschlossen , in Nordrhein-Westfalen ab dem 1 . Januar des nächsten Jahres kostenfrei bzw . deutlich kostenreduziert in den Schulen Milch oder Milchprodukte anstelle von Cola Light und anderen Softgetränken anzubieten . Das wird die Bundesregierung unterstützen . Ich möchte auch ein Wort zur Lebensmittelkennzeichnung sagen . Wenn wir vom aufgeklärten , informierten Bürger sprechen , sind Transparenz und auch die Kennzeichnung ein ganz wichtiges Mittel . Ich habe dabei gewisse Vorbehalte , nämlich dass die Kennzeichnung in einem Umfang gestaltet ist , dass sie fast an die Medikamentenbeipackzettel heranreicht , mit der Folge , dass die abschreckende Wirkung bzw . die Desinformation oft größer ist als die Hilfe für die Leser des Beipackzettels . Die Informationen dürfen nicht irreführend sein . Es kommt immer der Vorschlag , mit dem ich mich schon seit Monaten beschäftige : Wir machen einen roten Punkt , einen gelben Punkt , einen grünen Punkt . Dann hat die Bevölkerung eine Information , was wegzulassen und was zu konsumieren ist . Das Problem dabei ist , dass auch viele Lebensmittel , die mit einem roten Punkt versehen würden - denken Sie an Fettprodukte - , sehr wohl wichtige Nährwertstoffe für die Menschen beinhalten und dass es hierbei auch wieder darauf ankommt , sie in richtigem Maß zu gebrauchen und nicht im Übermaß . Ein reiner roter Punkt könnte sehr schnell dazu führen , dass die Menschen die Finger von etwas lassen , das , in richtigem Maße verwendet , sehr wohl als Nährstoff für den menschlichen Körper notwendig ist . Lassen Sie uns darüber weiter nachdenken . Dabei lohnt es sich auch , streitig zu diskutieren . Aber , Frau Künast , wenn Sie das jetzt als das Allheilmittel ansehen , wie ich es in den letzten Tagen lesen durfte , dann frage ich mich , warum Sie in den vielen Jahren , in denen Sie vor mir Verantwortung trugen , dieses Punktesystem nicht realisiert haben . Ich möchte auch die Plattform Ernährung und Bewegung in Deutschland nicht unerwähnt lassen . Das ist ein Zusammenschluss von Politik , Wirtschaft , Wissenschaft , Sport , Eltern und Ärzten . Da gab es zahlreiche Initiativen und Projekte . Ich würde mir wünschen , dass wir das Potenzial dieser Plattform künftig noch besser ausschöpfen . Dazu würde gehören , dass sich noch mehr Bundesländer dieser Plattform freiwillig anschließen . Der Beitrag dafür ist geringer , als es oft bei einem Sportverein der Fall ist . Ich würde mir wünschen , dass wir diese Plattform so in das Bewusstsein der Bevölkerung bringen , dass diese sehr segensreiche Arbeit gerade in den Schulen noch stärker angenommen wird . Wir haben vor kurzem gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und der EU eine Konferenz zu dem Thema Gesunde Ernährung und mehr Bewegung durchgeführt . Alle Mitgliedstaaten in Europa waren sich unter unserer Präsidentschaft über zwei Ziele einig : Bis zum Jahr 2020 wollen wir die Zunahme des Übergewichts bei Kindern stoppen und die Zahl übergewichtiger Menschen in Europa verringern . Ich bin froh über einen solchen Zeitraum ; denn unser Aktionsplan soll kein Aktionismus sein . Wir verstehen ihn vielmehr als einen Dauerprozess , der in der Realität etwas nachhaltig verändert . Auf diese Nachhaltigkeit kommt es ganz entscheidend an . Wir dürfen uns nicht mit einer Bundestagsdebatte oder mit einer politischen Diskussion begnügen . All dies , was jetzt an Vorschlägen auf dem Tisch liegt oder im Rahmen der Debatte über den Aktionsplan noch eingeführt wird , muss realisiert werden . Wir werden hierbei nur nachhaltig und nicht mit Aktionismen vorwärts kommen . Ich bitte , dass wir diese Diskussion auf der einen Seite natürlich mit dem nötigen Ernst und mit Elan , auf der anderen Seite aber auch mit Spaß und Freude führen , nicht verbiestert . Mir ist manches in den letzten Tagen schon wieder zu verbissen und zu verbiestert vorgekommen . Ich glaube , dass man nur mit einer gesunden , zuversichtlichen und freudigen Grundeinstellung , die die Quelle jeder Veränderung ist , die Menschen mitnimmt und in der Realität etwas in Richtung mehr Lebensqualität für die Menschen verändert . Vielen Dank .