Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zum Schuldenabbau und zur Sanierung der Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen – das haben wir mehrfach gehört – gibt es keine Alternative. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage: Können wir uns eine so umfangreiche, öffentlich finanzierte kulturelle Infrastruktur in Deutschland weiterhin leisten? Was bringt sie uns? Lassen Sie es mich ganz deutlich sagen: Der kulturelle Reichtum unseres Landes und seine Attraktivität auch im Ausland hängen nicht zuletzt mit unserer reichen, vielfältigen und dichten Kulturlandschaft zusammen. Das breite Angebot nicht nur in den Stadtzentren, sondern auch in den Regionen ist das Fundament unserer Kulturnation. Hier wird vieles gerade auch durch hohen bürgerschaftlichen Einsatz geleistet. Die Verbindung von öffentlicher Förderung mit privater Verantwortung für die Kultur in unserem Lande ist, so meine Überzeugung, unabdingbar, auch wenn keine Krisenszenarien drohen. Brauchen wir sie alle, die 150 Theater und die 130 Orchester, die die öffentliche Hand finanziert, die Tausenden von Museen, Galerien und Ausstellungshallen, trotz der überbordenden Angebote in den elektronischen Medien, trotz der vielfältigen privaten Freizeitangebote oder der Offerten des Tourismus? Meine Damen und Herren, meine Antwort ist: Ja, ja und nochmals ja. Es ist die Kultur, die unser Wertefundament bildet. Es sind die Künste, die uns zum Reflektieren und Besinnen ermuntern. Es ist dieses gleichsam überflüssig Scheinende, das ganz wesentlich die Basis unseres Gemeinwesens bildet. Lassen Sie es mich plastisch sagen: Kunst ist nicht das Sahnehäubchen, sondern die Hefe im Teig. Die Kultur ist gerade in der Krise ein unentbehrliches, wesentliches, integratives Element unserer Gesellschaft. Identität, Zugehörigkeit, Zusammenhalt – all das stiftet Kultur. Natürlich gibt es bei der notwendigen Haushaltssanierung erst einmal keine Tabus. Alle Ausgaben müssen auf den Prüfstand, und nicht jede Maßnahme und Förderung auch im Bereich der Kultur hält einer kritischen Überprüfung stand. Aber eines steht auch fest: Mit Kürzungen bei der Kultur kann man keine Haushalte sanieren. Der Anteil der Kulturausgaben in den Ländern und Gemeinden in Deutschland liegt bei mageren 1,9 Prozent, was immer noch mehr ist als beim Bund, weil dort die eigentliche Kompetenz liegt. Mit über 1,1 Milliarden Euro, die mein Haushalt im Bund ausmacht, liegen wir deutlich unter 1 Prozent. Selbst drastisches Sparen bei den Kulturausgaben bringt keinen bemerkenswerten Konsolidierungserfolg. Aber es zerschlägt so viele kleine und auch große kulturelle Einrichtungen und Aktivitäten, die unsere Gesellschaft so bunt und lebenswert machen. Deshalb bin ich stolz, dass diese Bundesregierung trotz drastischer und notwendiger Sparmaßnahmen die Kultur geschont hat. Damit will sie auch für die Haushalte von Ländern und Kommunen ein Beispiel geben. Nach meiner Übernahme des Amts als Kulturstaatsminister im Jahr 2005 gelang es, den Kulturhaushalt des Bundes Jahr für Jahr zu erhöhen, insbesondere parteiübergreifend durch den Haushaltsausschuss. Für den jetzt diskutierten Haushalt 2011 kann ich feststellen: Die Förderung kultureller Aktivitäten und Projekte wird fortgesetzt; sie bleibt unbeeinträchtigt. Es ist gelungen, den Kulturhaushalt 2011 trotz finanziell schwieriger Zeiten stabil zu halten und neue Schwerpunkte zu setzen. Ich verweise beispielsweise auf unsere Beteiligung bei der Vorbereitung des Jubiläums „500 Jahre Reformation“ im Jahre 2017. Hierfür haben wir jährlich zusätzlich 5 Millionen Euro für die nächsten Jahre eingestellt. Ich verweise auf beträchtliche Summen in den nächsten Jahren für die notwendige flächendeckende Digitalisierung der Kinos. Kollegin Krüger-Leißner und Kollege Börnsen waren ja kürzlich dabei. An uns liegt es nicht, dass wir da nicht zu Potte kommen. Im Gegenteil: Wir müssen diejenigen, um die es eigentlich geht, nämlich die Filmwirtschaft, noch treiben, damit es zu Ergebnissen kommt. Vielleicht sollte ich noch sagen, dass es auch gelungen ist, für die nächsten Jahre, von 2011 bis 2014, aus dem Bereich der Forschungsmittel zusätzlich 41 Millionen Euro für den BKM zu bekommen. Auch hier haben wir Möglichkeiten, Neues zu machen. Lieber Kollege Ehrmann, die Zeit erlaubt es mir, sogar auf Ihre beiden Bemerkungen einzugehen. Sie fragten nach der kulturellen Bildung. Darum brauchen Sie sich wirklich keine Sorgen zu machen. Inzwischen ist anerkannt, dass wir, obwohl der Bund dort keine Kompetenzen hat, mit unserer Schwerpunktsetzung im Bereich der kulturellen Bildung wirklich alles vorzeigen können. Im Prinzip brauchen wir für die Förderung besonderer Maßnahmen etwa 1 Million Euro. Im letzten Jahr hat der Haushaltsausschuss noch einmal 1 Million Euro draufgelegt. Die 1 Million Euro, die wir als Basis haben, dient dazu, besondere Projekte, Pilotprojekte, die in den Ländern und Kommunen stattfinden, zu fördern. Darüber hinaus – auch das hat es noch nie gegeben – habe ich im letzten Jahr erstmalig eine Preisverleihung für kulturelle Bildung vorgenommen; wir haben sie inzwischen das zweite Mal absolviert. Sie können also ganz sicher sein: Obwohl die Länder und Kommunen primär dafür zuständig sind – wie für Bildung überhaupt –, werden wir hier weiterhin einen Schwerpunkt setzen, weil wir glauben, dass kulturelle Bildung auch aus nationaler Verantwortung heraus gemacht werden muss, und weil wir das nicht allein den Ländern überlassen wollen. Der zweite Punkt, den Sie ansprachen, betraf den Denkmalschutz. Ja, es gibt ein großes Sparpaket. Ich habe schon gesagt, dass ich erreichen konnte, dass mein Bereich nicht entscheidend davon betroffen ist; andere Bereiche hingegen sind schon betroffen. Auch der Minister, der für Bau und Stadtentwicklung verantwortlich ist, der Kollege Ramsauer, stand vor der Aufgabe, zur Sanierung des Haushalts beizutragen, und zwar auch im Bereich Städtebausanierung. Auch mir wäre es lieber gewesen, wir hätten bei den alten Summen bleiben können. Aber ich muss eines sagen: Das, was wir noch gemeinsam in der Großen Koalition im Hinblick auf den Denkmalschutz mit Zusatzprogrammen gemacht haben – neben der normalen Förderung gab es ein Extraprogramm mit 40 Millionen Euro seitens des Bundes; die gleiche Summe kam von den Ländern hinzu –, kann sich sehen lassen. Ich wäre dankbar dafür, wenn man das wiederholen könnte. Ich bitte die Haushälter darum, sich hier innovativ zu verhalten. Aber Sie haben recht: In dem anderen Bereich ist reduziert worden. Ich hoffe, das gilt nicht auf Dauer, damit wir unser kulturelles Erbe insgesamt erhalten können. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Abschluss sagen: Dass es der Bundesregierung trotz ihres beachtlichen Haushaltskonsolidierungsprogramms – immerhin 80 Milliarden Euro bis 2014; dies sucht übrigens in Europa seinesgleichen – gelungen ist, den Kulturbereich im Bundeshaushalt vor dramatischen Kürzungen zu verschonen, ist im Vergleich mit anderen europäischen Regierungen einzigartig. In Frankreich wird der Kulturhaushalt um 5 Prozent zurückgefahren. Noch dramatischere Einbrüche bei der Kultur finden Sie in Griechenland und Italien, wo die Wiege unserer abendländischen Kultur stand. Über Großbritannien war vorgestern in den Schlagzeilen zu lesen: Der neue Kulturminister schlägt der Filmförderung den Kopf ab. – Das ist ungefähr so, Frau Kollegin Roth, als würden wir die ganze FFA und deren Zuschüsse abschaffen. In Großbritannien zeichnen sich Streichungen im Kulturbereich von rund 25 Prozent ab, sodass von Kulturschaffenden in Großbritannien die Kampagne „Save the Arts“ ins Leben gerufen wurde. Das alles ist auf die jeweilige nationale Regierung bezogen. Natürlich weiß ich, dass Länder und Kommunen in Deutschland vor großen Herausforderungen stehen. Die Arbeitsgruppe beim BMF wird voraussichtlich im Herbst einen Vorschlag vorlegen, wie die Finanzverteilung zwischen Gemeinden, Ländern und Bund generell erfolgen soll. Ich hoffe, dass Länder und Kommunen der Versuchung widerstehen, gerade den Kulturbereich als besondere Sparbüchse zu betrachten. Dafür gibt es gute und schlechte Beispiele. Für die Bundesregierung allerdings darf ich feststellen: Mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf 2011 wird die Aussage in der Koalitionsvereinbarung sowohl der Großen Koalition als auch der neuen christlich-liberalen Koalition, dass Ausgaben für Kultur keine Subvention, sondern Investitionen in die Zukunft unserer Gesellschaft sind, eindrucksvoll unterstrichen. Vielen Dank.