Partei: GRUENE
Vielen Dank , Herr Staatssekretär . - Zum Hintergrund der Frage , die Sie gerade beantworten wollten , weise ich darauf hin , dass gerade in der Stellungnahme des Bundesjugendkuratoriums gesagt wird , die Ausführungen in der Antwort , die Sie auf unsere Große Anfrage zur Jugendpolitik gegeben haben , stünden - Zitat - in scharfem Kontrast zur gegenwärtigen Wirklichkeit von Jugendpolitik . Deshalb bitte ich um Ihre Einschätzung zu zwei Vorschlägen , die das von der Bundesregierung berufene Sachverständigengremium Bundesjugendkuratorium unterbreitet hat . Erstens geht es um den Verbesserungsvorschlag des Bundesjugendkuratoriums , die Einführung eines regelmäßigen Jugendmonitorings zu prüfen . Mich interessiert , ob die Bundesregierung dazu bereits Prüfungen vorgenommen und Überlegungen angestellt hat , ob ein solches Jugendmonitoring künftig sinnvoll ist , um die Wissensbasis für eine zukunftsfähige Jugendpolitik zu erhöhen und um Daten über die Ressourcenverteilung innerhalb der jugendpolitischen Bereiche zu gewinnen , was angesichts des Kinder- und Jugendberichts vor allem im Jugendbereich sehr wichtig ist . Zu dem zweiten Vorschlag des Bundesjugendkuratoriums frage ich Sie : Halten Sie es für richtig , eine ressort-übergreifende Zuständigkeit des BMFSFJ durch eine Änderung der Geschäftsordnung der Bundesregierung zu erweitern ? Hermann Kues , Parl . Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie , Senioren , Frauen und Jugend : Zunächst einmal zu dem möglichen Mehrwert eines Jugendmonitorings : Hinsichtlich dessen , was hier zusammengefasst dargestellt wird , ist für uns nicht unmittelbar nachvollziehbar , was damit erreicht werden soll . Der bloße Hinweis auf lückenhaftes Wissen kann dies unseres Erachtens noch nicht rechtfertigen und schon gar nicht Antworten auf die Fragen geben , was künftig noch gemacht werden soll , wer es machen soll und wer es tatsächlich bezahlen soll . Es existiert eine bestimmte Ordnung der Zuständigkeiten von Bund , Ländern und Gemeinden in Bezug auf diese Themen und Fragestellungen . Im Grunde genommen gibt es bereits eine intensive Berichterstattung . Wir schaffen es gar nicht , die vielen Anregungen , die beispielsweise im 11 . , 12 . und 13 . Jugendbericht vorgegeben worden sind , von heute auf morgen umzusetzen ; denn dies ist ein Prozess , in den die verschiedenen Ebenen einbezogen werden müssen und in dem auch andere mitentscheiden . Das entscheidet weder allein das Bundesjugendministerium noch die Bundesregierung . Das allein hilft nicht . Man muss sich schon konkrete Gedanken über die Instrumente machen . Im Übrigen glaube ich , dass die Stellungnahme des Bundesjugendkuratoriums arg theoretisch und textlastig ist . Sie ersetzt nicht politische Überlegungen . Was die Zuständigkeiten angeht , verhält es sich so , dass das Bundesfamilienministerium innerhalb der Bundesregierung durchaus eine koordinierende Funktion innehat , was die Jugendpolitik angeht . Wenn Sie sich die unterschiedlichen Sachbereiche ansehen - wir haben ausdrücklich festgestellt , dass es sich um eine Querschnittsaufgabe handelt - , dann erkennen Sie , dass eine Fülle von Ressorts betroffen ist - vom Arbeitsministerium über das Bildungsministerium bis hin zum Gesundheitsministerium - , die dort in eigener Verantwortung tätig sind . Daher kann nicht alles ohne Weiteres konzentriert werden . Wenn man die Länder und die kommunale Ebene einbezieht , dann wird noch deutlicher , dass es dort immer eine vielschichtige Struktur geben wird und dass es daher darauf ankommt , dies kohärent zu gestalten . Ich glaube , es ist sachgerecht , die unterschiedliche Vielschichtigkeit in den einzelnen Regionen zu berücksichtigen ; denn wenn wir dies nicht hätten , fänden wir - je nach Region in Deutschland - keine unterschiedlichen Antworten . Deswegen halten wir an der föderalen Struktur fest .