Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Gestatten Sie mir bitte als Bürgerin eines neuen Bundeslandes , Ihnen kurz die Situation im Hinblick auf Breitenkultur und die berechtigten Ängste zu schildern , die es bei uns in den neuen Ländern gibt , wenn die Fördermittel gekürzt würden . Wie ich mittlerweile mitbekommen habe , wird das doch nicht so drastisch geschehen . Dafür bedanke ich mich . Ich möchte trotzdem nicht auf eine Situationsschilderung verzichten , damit Sie die Befindlichkeit der Bürger dort ein bißchen nachempfinden können . Seit 1954 gab es in meinem Ort ein Kreiskulturhaus , unter dessen Dach sich neben einem großen Saal mehrere kleinere Räume befanden , in denen die unterschiedlichsten Volkskünstler arbeiten konnten . Es gab eine Bibliothek , ein Musikzimmer und ein großzügiges Maleratelier . Von 1978 bis 1990 gehörte ich diesem Malzirkel an . Sämtliche kulturellen Aktivitäten sind am 31 . Dezember 1990 eingestellt worden . Das Kreiskulturhaus beherbergt heute eine Möbelfiliale und ein Videozentrum . Die Kommune war nicht in der Lage , dieses Haus zu unterhalten . Das ist beileibe kein Einzelfall . Der Einigungsvertrag aber gebietet aber in Art . 35 , daß die kulturelle Substanz keinen Schaden nehmen dürfe , die kulturelle Infrastruktur zu entwickeln sei und folglich ihre Finanzierung gesichert werden müsse . Im gleichen Atemzug weist der Einigungsvertrag darauf hin , daß Schutz und Förderung von Kultur den neuen Ländern und Kommunen obliegen . Aber die neuen Länder können , wie wir schon gehört haben , ihre Kulturhoheit noch nicht eigenverantwortlich wahrnehmen . Der Aufschwung Ost hat nicht so wie erwartet gegriffen . Die Einnahmen der Kommunen lagen unter den damaligen Erwartungen . Es ist für mich auch als Designerin bitter , mit anzusehen , wie stark gerade die Breitenkultur unter dieser Finanznot leidet . In vielen ländlichen Gegenden waren Kulturhäuser und Jugendzentren Orte , in denen Ausstellungen , Lesungen sowie Konzerte stattfanden und Volkskunstzirkel arbeiteten , die besonders gern von den Bürgern angenommen wurden . Nach Umfragen der Stiftung Lesen und des Deutschen Kulturrates bei ostdeutschen Bürgermeistern hat sich die Zahl kultureller Einrichtungen halbiert . Das gleiche Schicksal widerfuhr den Kinos . Statt ihrer sehen wir nun als sichtbarstes Zeichen der neuen Zeit Porno-Shops , Würstchenbuden und Videotheken . Am stärksten hat der Abbau der kulturellen Infrastruktur bestimmte Zielgruppen , z . B . die Jugendlichen , getroffen . Sozial- und Freizeitangebote sind erst spärlich vorhanden . Wir brauchen uns nicht zu wundern , daß hier der Rechtsradikalismus nahrhaften Boden findet . Am deutlichsten aber ist der Abbau der öffentlichen Bibliotheken . Die Zahl der Ausleihstellen sank von 6 250 auf 2 900 , das sind ca . 50 % . Die Zahl der Benutzer und der Entleihungen wiederum ging nur um ein Drittel zurück . Der Bedarf ist also da . Nur , die Wege sind jetzt lang geworden , da die kleinen Dependencen in Schulen , Krankenhäusern und Altersheimen geschlossen wurden . Ein mobiler Bücherdienst aber kann von den Kreisverwaltungen finanziell noch nicht getragen werden . Schließung von kulturellen Einrichtungen bedeutet auch immer Personalabbau . In den hier genannten Bereichen sind besonders die Frauen betroffen . Die Probleme potenzieren sich , wenn die AB-Mittel noch auslaufen . Derzeit sind sie de facto die einzige Möglichkeit zur Finanzierung dieser Personalstellen . Damit Sie mich nicht falsch verstehen : Ich will hier wirklich keine Panikstimmung machen . Um Einschnitte im kulturellen Bereich wird man nicht herumkommen _ das wissen wir _ , und die Forderung nach Beibehaltung der bisherigen Förderungshöhe von 900 Millionen DM soll nicht nur genutzt werden , um Vorhandenes zu konservieren , was sowieso schon schwer genug fallen wird , sondern auch als Anfang eines Gestaltungsauftrages verstanden werden . Es hat nun wohl doch die Bundesregierung nachdenklich gestimmt , daß Alfred Gomolka im Auftrag aller Ministerpräsidenten der neuen Länder um eine erneute Zuweisung von 900 Millionen DM gebeten hat und diese Bitte als wirklichen Hilferuf an den Bundeskanzler herangetragen hat . Man weiß dort wohl am ehesten und am besten um die Befindlichkeiten der Bürger der ehemaligen DDR . Gerade in der Breitenkultur fanden viele eine Möglichkeit _ so auch ich _ , dem tristen DDR-Alltag zu entrinnen . Diese Strukturen haben es ihnen in den vergangenen Jahrzehnten erleichtert , ideologische Vereinnahmung , so gut es ging , von sich fernzuhalten . Ihre kulturelle Betätigung _ das sehe ich aus meinem eigenen Befinden _ war auch ein Stück ihrer Identität . Lassen Sie es bitte als Bundesregierung nicht zu , daß gerade im kulturellen Sektor diese Identität auch noch verschwindet _ in anderen Bereichen ist sie schon verlorengegangen _ , und das womöglich aus finanziellen Gründen , die man in späterer Zeit wohl nicht mehr nachvollziehen könnte ! .