Partei: FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Heute in Anwesenheit von Herrn Professor Riesenhuber über Strategien für Forschung zu sprechen, ist für mich eine ganz besondere Freude. Ich will vor diesem Hohen Haus diesbezüglich ein Geheimnis lüften: Herr Professor Riesenhuber war einst Bundesminister für Forschung und Technologie und in dieser Funktion in Jena auf dem Beutenberg, und zwar an der Stelle, wo heute das Max-Planck-Institut, das Leibniz-Institut, das Fraunhofer-Institut und weitere Institute stehen. Ich war damals der Oberbürgermeister dieser Stadt. Mir war daran gelegen, das Potenzial, das in dieser Stadt seit Generationen vorhanden war, auszuschöpfen und weiterzuentwickeln. Lieber Herr Professor Riesenhuber, dass wir nun in diesem Hohen Hause als Redner einander ablösen, zeigt, dass zu diesem Zeitpunkt Strategien entwickelt worden sind, die dazu geführt haben, dass es in dieser Stadt vorwärtsgegangen ist. Ansonsten stünde ich heute nicht hier, und unserem Land ginge es nicht so gut. Ich kann mich gut erinnern, dass es im Jahre 1990 so schien – das wurde uns glauben gemacht –, als befänden wir uns an einem Übergang zur Informations- und Dienstleistungsgesellschaft. Die Realität sieht Gott sei Dank anders aus. Die Bundesrepublik Deutschland, im Herzen von Europa gelegen, ist eine starke Industrienation. Wir sind Jobmotor geworden. Wir sind mit der Krise schneller fertig geworden als andere Länder. Dabei ist festzuhalten: Die Bruttowertschöpfung in diesem Land liegt zu 25 Prozent in der materiellen Produktion und zu 25 Prozent in der Dienstleistungswirtschaft. Das ist ein gesundes Verhältnis und ein gutes Zeichen für die hohe Disponibilität unseres Landes in den vergangenen Jahren. Da wir gerade über Disponibilität sprechen, möchte ich noch auf eines hinweisen: Die Kraft, derer es bedurfte, diese Situation zu meistern, wurde aus der hohen Bildung und der Motivation der Bürger geschöpft. Dies gilt auch für die neuen Bundesländer; das wird häufig unterschätzt. Auch die Bürger der DDR waren gebildet. Wir waren nicht nur gebildet, sondern obendrein auch noch geschult: Wir haben mit einem hohen Abstraktionsvermögen auf Durchzug geschaltet, wenn die Rotlichtbestrahlung angestellt wurde; aber wenn es um wissenschaftliche Fakten ging, haben wir sehr aufmerksam zugehört und es uns gut gemerkt. Wie ist der gegenwärtige Stand? Führende Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft haben sich im Jahr 2010 in der Forschungsunion Wirtschaft–Wissenschaft zusammengetan. Erst gestern konnten wir die Vorstellung der Ergebnisse der Expertenkommission Forschung und Innovation, EFI, erleben. Nun sind beide Gremien heute in den Reden nicht so gut weggekommen. Mein Eindruck ist: Es war eine kluge Entscheidung der vorhergehenden Regierungen, sich des Rates von Experten zu bedienen. – Liebe Frau Sager, wir bedienen uns, um so gut aus der Krise herauszukommen, natürlich auch der Leistungen vorhergehender Regierungen. Es wäre doch töricht, so zu tun, als hätte das die bürgerliche Koalition allein geschafft. Sie dürfen davon ausgehen, dass wir die Chancen, die wir jetzt haben, mit besonderer Vehemenz nutzen. In der Forschung gibt es sehr positive Entwicklungen. Allein die Wirtschaft hat ihre Aufwendungen für Forschung und Entwicklung in den letzten fünf Jahren von 1,7 Prozent auf 1,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht. In Zahlen ausgedrückt bedeutet das: Die Wirtschaft gibt heute pro Jahr über 5,5 Milliarden Euro mehr aus als 2005. Nun sehe ich, dass das Licht blinkt. Die Präsidentin hat sich noch nicht zu Wort gemeldet; aber ich weiß, dass ich meine Ausführungen beenden sollte. Lassen Sie mich zusammenfassen: Heute ist ein guter Tag, weil wir uns im Hohen Hause über diese Dinge unterhalten können. Wir gehen auf eine gute Zeit zu. Ich bin so weit optimistisch, dass dies unter der christlich-liberalen Regierung besonders gut gelingen wird.