Partei: CDU/CSU
Nur bei bestimmten Rednern. Danke! Von unserem Haus wird ein wesentlicher Schub für dieses absolut wichtige Zukunftsthema ausgehen. Die Digitalisierung – das ist hier jetzt mehrfach angesprochen worden – ist Voraussetzung für Wachstum und Wohlstand. Sie umfasst inzwischen alle Lebensbereiche. Das wird auch klar, wenn man sich hier umschaut. Der Kollege von Notz zeigt dies gerade in besonderem Maße; er kann ja ohne digitales Werkzeug bzw. Spielzeug gar nicht mehr auskommen. Sowohl der Unterausschuss Neue Medien als auch die Enquete-Kommission – auch das ist mehrfach angesprochen worden – haben die Handlungsempfehlung ausgesprochen, diesen Ausschuss einzusetzen. Bei aller leiser, aber typischer Oppositionskritik – diese gehört hier dazu – sind Sie ja mit uns der Meinung – das zeigt auch Ihre Zustimmung –, dass dies ein richtiger, wichtiger und guter Schritt ist. Ich bin mir sicher, dass der Ausschuss seine Arbeit erfolgreich aufnehmen wird. Bereits im Koalitionsvertrag haben wir die digitale Agenda im Wesentlichen beschrieben: „Chancen für eine starke Wirtschaft, gerechte Bildung und ein freies und sicheres Internet“. Als Verkehrspolitiker und verkehrspolitischer Sprecher meiner Fraktion – den Verkehrspolitikern liegt dieser Ausschuss ja auch am Herzen – sage ich, dass es wichtig war, die Verkehrspolitik um die digitale Infrastruktur zu erweitern. Denn dort sehen wir große Chancen und Handlungsfelder. Der Breitbandausbau wurde bereits angesprochen, auch und insbesondere – erlauben Sie mir, das so zu sagen – der Ausbau im ländlichen Raum. Das ist vergleichbar mit einer Autobahnauffahrt; diese wollen wir ja auch in allen Regionen unseres Landes haben. Dass es sich um ein Querschnittsthema handelt, das in mehreren Ministerien verankert ist, muss ich auch nicht wiederholen. Das haben wir bereits gehört. Das macht den Ausschuss, lieber Kollege von Notz – das können Sie gleich so twittern oder facebooken; ich weiß nicht, was Sie gerade machen –, so wichtig. Dieser Ausschuss Digitale Agenda wird einen Modernisierungsschub geben. – Der Ausschuss für sich und die positiven Ergebnisse, die wir dort erzielen werden. – Es geht um Teilhabe an technischen Innovationen. Es geht um Zugang zur digitalen Welt, und es geht letztlich um Chancen- und Generationengerechtigkeit in ganz Deutschland. – Ja, es gibt auch Senioren, die das machen, so wie Sie. Vor diesem Hintergrund – das halte ich auch für ganz wichtig; das möchte ich unterstreichen – hat unser Bundesminister Alexander Dobrindt mit innovationswilligen Unternehmen die Netzallianz initiiert. Ein erstes Treffen ist schon in Bälde abzusehen. Ich glaube, dass wir auch von dort neue Impulse für eine leistungsstarke Netzinfrastruktur und für einen leistungsstarken Netzzugang – der Ausschuss wird sich ja unter anderem mit diesen Themen befassen – bekommen. Die Ausführungen zeigen – letztlich sind sie ja bei allen Rednern relativ deckungsgleich, wenn ich jetzt einmal von den kleinen Verästelungen absehe –, dass es notwendig ist, das Thema Digitalisierung gesamtheitlich zu denken und zu diskutieren. Es ist notwendig, der Handlungsempfehlung zu folgen und diesen Ausschuss einzusetzen. Die Einsetzung des Ausschusses ist gut. Sie erfolgt rechtzeitig, und die Themen sind gut umschrieben. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit im Ausschuss Digitale Agenda. Wir freuen uns auf einen Modernisierungsschub in unserem Land. Herzlichen Dank.