Partei: PDS/LINKE
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! In der Debatte zum Haushalt 2007 am 24 . November letzten Jahres fragte mein Kollege Ilja Seifert den auch für Tourismus zuständigen Minister Michael Glos , ob er denn in seiner zwölfminütigen Rede auch zum Tourismus sprechen werde . Er antwortete - ich darf zitieren - : Ich selbst würde mich gerne sehr viel stärker dem Tourismus widmen , komme aber leider nicht dazu . Bemerkenswert ist auch , dass Minister Glos seit seinem Amtsantritt noch kein einziges Mal den Tourismusausschuss des Deutschen Bundestags besucht hat . Wie man sehen kann , hat er heute leider wieder keine Zeit , sich hier diesem Thema zu widmen , obwohl er in der nächsten Woche die ITB eröffnen möchte . Die Koalition will den positiven Beitrag des Tourismus zum Wirtschaftswachstum festigen . Schließlich ist der Tourismus eine Wachstumsbranche mit vielen Ressourcen . Das sehen wir genauso , und wir unterstützen das . Wirtschaftswachstum ist das eine . Wir brauchen aber einen sozialen , ökologischen und barrierefreien Tourismus . Deshalb sind wir für die Förderung von Qualitätstourismus . Das bedeutet für uns mehr und bessere Ausbildung sowie Mindestlohn statt Minijobs und prekäre Beschäftigungsverhältnisse . Mit Ihrer unsäglichen Rechnerei bei der Mehrwertsteuer haben Sie genau das Gegenteil von dem beschlossen , was den Tourismus fördert . Statt für Gaststätten und Hotels die Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Satz von 7 Prozent zu senken , haben Sie sie auf 19 Prozent angehoben . Sie haben eindeutig die Chance verpasst , den Tourismus zu stärken . Wir sehen Tourismuspolitik als Querschnittsthema , das sich wie ein roter Faden von der Bundesebene bis in die Kommunen durch alle Ressorts ziehen muss . Die Kommunen versuchen mit ihren immer weniger werdenden Mitteln , die Infrastruktur barrierefrei auszubauen und zu erhalten . Das Radwegenetz , der ÖPNV und kulturelle Einrichtungen sind als Standortfaktoren für den Tourismusbereich unerlässlich . Die Unterhaltung einer leistungsfähigen kommunalen Infrastruktur verlangt eine solide und verlässliche Finanzausstattung der Kommunen . - Es wäre nett , wenn Sie zuhören würden , Herr Kollege Brähmig . - Aber wenn die Unternehmensteuerreform in der Fassung vom 5 . Februar 2007 umgesetzt würde , müssten die Kommunen in Zukunft erneut mit erheblichen Steuerausfällen - zwischen 5 Milliarden und 10 Milliarden Euro - rechnen . Das ist nicht zu akzeptieren . Lassen wir doch die Schulklassen im Land mindestens einmal im Jahr auf Klassenfahrt gehen . Bei entsprechender Förderung des Kinder- und Jugendtourismus könnte die Bildungsarbeit der Schulen gut unterstützt und ein weiterer Zweig des Tourismus aufgebaut werden . Als sportpolitische Sprecherin meiner Fraktion sehe ich in der Entwicklung eines attraktiven Sporttourismus erheblichen Nachholbedarf . Wassersport , Radfahren , Wandern und Wellness sind Bereiche , die mit Blick auf Erholung und Gesundheitsvorsorge zunehmend an Bedeutung gewinnen werden . Wenn wir über den Tourismus der Zukunft reden , dann müssen wir auch entsprechende Entscheidungen treffen : Meine Fraktion will in Saßnitz auf Rügen ein Tourismusparadies und keine Bergbaulandschaft . Die Mondlandschaft in der Lausitz soll nicht erweitert , sondern touristisch entwickelt werden . Wir finden , dass sich die Ruppiner Heide in Brandenburg aus tourismuspolitischer Sicht nur friedlich nutzen lässt , also : kein Bombodrom ! Die Chancen des Tourismus im ländlichen Raum werden derzeit unzureichend genutzt . Im Rahmen der Förderung des ländlichen Raumes müssen landtouristische Angebote noch besser entwickelt werden . Der Strukturwandel in vielen ländlichen Gebieten hat zu Verlusten von Arbeitsplätzen geführt . Gerade hier ist der Tourismus in der Lage , das Wegbrechen von Arbeitsplätzen aufzufangen . Wir sehen neben einem Mindestlohn in Arbeitgeberzusammenschlüssen die Möglichkeit , die vielen saisonalen Beschäftigungsverhältnisse in dauerhafte Arbeitsverhältnisse umzuwandeln . Tourismus bedeutet auch das Recht auf Reisen für alle . Wir reden viel über Familienpolitik . Aber dabei muss berücksichtigt werden , dass auch Familien mit geringem Einkommen und ALG-II-Bezieher Urlaub und Erholung benötigen . Ich danke Ihnen .