Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Vorhang zu für das Trauerspiel Transrapid ! Das Stück ist lang und hat sich im Laufe der Zeit von einem Innovationsstück und Lustspiel zu einem Trauerspiel entwickelt . . Der Spielplan sieht folgendermaßen aus _ er umfasst sehr viele Seiten _ : 1922 wurde diese Technik erfunden , 1969 gab Verkehrsminister Leber von der SPD . den Auftrag zur Durchführung eines Transrapidprojektes ; merken Sie sich das bitte einmal . 1979 wurde der Transrapid vorgestellt und 1983 in Betrieb genommen . 1992 kam es zur Aufnahme der Magnetschwebebahnverbindung Hamburg_Berlin in den Bundesverkehrswegeplan . 1998 erfolgte die Planfeststellung für die Strecke Hamburg_Berlin , jetzt , im Jahre 2000 , die Beerdigung . Nachdem kritisiert worden ist , dass unser Kollege Dirk Fischer nicht anwesend ist , muss ich fragen : Wo ist denn eigentlich der Grabredner Klimmt ? Er hat sich ja immer für den Transrapid ausgesprochen . Wenn er meint , dass er eine andere Strecke schneller realisieren kann , dann täuscht er sich . Machbarkeitsstudien können vielleicht schnell durchgeführt werden , aber die Planungszeiten bis zur Baureife sind lang . Wir haben ja heute von den Grünen gehört , dass sie sich von dieser Technik verabschieden . Mit dem Aus für den Transrapid ist der Abschied von der Zukunftsfähigkeit des Technologiestandortes Deutschland eingeläutet . Die Aussicht auf viele Arbeitsplätze ist zerstört . Viele bereits vorhandene Arbeitsplätze werden vernichtet werden . Ich habe gerade gehört , dass es sich in der ersten Phase um 100 Arbeitsplätze handelt . Es ist eine Schande für die Bundesregierung , dass eine neue Verkehrstechnik bei uns nicht mehr durchzusetzen ist . . Wo bleibt denn eigentlich die Glaubwürdigkeit des Bundeskanzlers , der zwar vollmundig getönt hat , der Transrapid werde gebaut , der aber jetzt auf Tauchstation gegangen ist ? Für Panzerlieferungen hat Schröder eine Koalitionskrise riskiert . Für die Realisierung des Transrapid rührt er aber keinen Finger . . Das ist die widersprüchliche Politik von Rot-Grün , mit der Deutschland im weltweiten Wettbewerb um Hightecharbeitsplätze ins Abseits gestellt wird . Wenn beim Transrapid von mangelnder Wirtschaftlichkeit die Rede ist , dann muss ich sagen , dass dies ein an den Haaren herbeigezogenes Argument ist . Es geht nicht um Wirtschaftlichkeit , sondern um eine neue Technik , die in Deutschland angewendet werden soll . Auch manche ICE-Strecke rechnet sich nicht sofort . Es muss daher ein entsprechendes Angebot geschaffen werden . Die Behauptung , die ICE-Trasse Hamburg_ Berlin könne mit 350 Millionen DM gebaut werden _ wie Mehdorn im Ausschuss sagte _ , ist doch unsinnig und auch gelogen ; denn man braucht wesentlich mehr Geld für den Bau der Strecke Hamburg_Berlin . Kollege Schmidt , da Sie von der Wirtschaftlichkeit und den Fahrgastzahlen geredet haben , muss ich Ihnen Folgendes sagen : Sie haben einmal eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet . In der Antwort der Bundesregierung steht , dass sich die Fahrgastzahlen für den Transrapid nach Angaben der DB aufgrund der bekannten ICE-Zahlen für die Strecke Hamburg_Berlin rechnen . Diese Tatsache muss man im Kopf haben . Aber Mehdorn will jetzt nichts mehr von dieser Strecke wissen . . Es ist auch klar , dass bei der Anwendung von neuen Technologien in aller Regel zunächst einmal Unwirtschaftlichkeit in Kauf genommen werden muss . Auch der Airbus hat viele Jahre rote Zahlen geschrieben , bevor er zum Plus-Geschäft wurde . Kollege Schmidt , Sie müssen die FAZ schon richtig zitieren . Glauben Sie denn im Ernst das , was in diesem FAZ-Artikel steht , nämlich dass sich eine Strecke Berlin_Warschau_Moskau rechnet ? . Ich kann nur darüber lachen , welche Zahlen in diesem Zusammenhang im Umlauf sind . Sie müssen die Artikel schon richtig zitieren , Herr Kollege Schmidt . Ein Punkt ist heute in der Aktuellen Stunde ganz deutlich geworden : Die Grünen würden am liebsten wieder mit der Pferdekutsche fahren . . _ Ist in Ordnung , Sie benutzen die Schnecke . _ Die Grünen haben sich heute von der neuen Technik verabschiedet . Die SPD ist eingeknickt und gibt den Grünen nach . . Im Grunde genommen ist das eine ganz große Schande für die Regierungskoalition . . Die technologische Leistungsfähigkeit und das Ansehen Deutschlands nehmen mit diesem Aus ganz großen Schaden . .