Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der demografische Wandel verändert seit Jahr und Tag schleichend unsere Gesellschaft. Die Politik be­ fasst sich damit ebenfalls seit Jahren, wie nicht zuletzt die Demografiegipfel der Bundesregierung zeigen. Bei 2) Ergebnisse Seite 12359 und Seite 12362 dem heute zu debattierenden Antrag ging es uns Koali­ tionsfraktionen darum, die Demografiepolitik um die Facette der Kulturförderung zu erweitern; denn Kultur ist der Kitt, der gesellschaftliche Veränderungen positiv vorantreibt. Was heißt es, wenn eine Stadt wie Dessau ein Theater mit 1 000 Sitzplätzen, aber nur noch 84 000 Einwohner hat? Wie wandelt sich das Kulturpublikum? Wie lässt sich bei schrumpfenden kommunalen Etats das kulturelle Angebot vor Ort noch finanzieren? Man gerät bei sol­ chen Fragen leicht in die Versuchung, über Kulturpolitik als Ganzes zu debattieren. Allein die Vielfalt an existie­ renden Projekten, aber auch an Förderinstrumenten und Kulturpreisen ist eindrucksvoll; aber es droht auch die Gefahr, sich zu verzetteln. Daher kamen wir – in diesem Zusammenhang danke ich recht herzlich meinen Mit­ berichterstattern Ute Bertram, Michael Kretschmer und dem Kollegen Blienert – während der Erarbeitung unse­ res Antrages zu dem Schluss, uns auf das kulturelle Le­ ben im ländlichen Raum zu konzentrieren. Ja, es stimmt: Der ländliche Raum ist nicht automatisch mit Bevölkerungsabwanderung und -alterung gleichzu­ setzen. In manchen Gegenden Süddeutschlands sind die Immobilienpreise so hoch, dass es manchem Städter die Tränen in die Augen treibt. Die Bodensee-Region oder auch das bayerische Voralpenland brauchen das kultur­ politische Engagement des Bundes eher weniger. Es wird hingegen dort benötigt, wo durch Bevölkerungsschwund und eine alternde Bevölkerung die vorhandene kulturelle Infrastruktur nicht mehr eins zu eins mit den dort leben­ den Menschen harmoniert. Eines ist mir ganz besonders wichtig: Keiner Kom­ mune ist mit der Mentalität geholfen, dass der Letzte das Licht ausmacht. Eine Verliererdiskussion, wie wir sie in den letzten Jahren gelegentlich geführt haben, ist nicht angemessen. Alle Kommunen sollten stärker ihre vielfäl­ tigen Erfolge herausstellen und würdigen. Voraussetzung dafür ist aber, den immateriellen Wert der Kultur anzu­ erkennen. In Kindergärten, Schulen, Kirchen oder der freiwilligen Feuerwehr wird exzellente Arbeit geleistet. Mehr Selbstbewusstsein, positives Denken und der Wille zum praktischen Handeln tun gut. – Dies war eines der vielen wichtigen Ergebnisse eines Fachgespräches zu le­ bendigen Kulturräumen im demografischen Wandel, das meine Fraktion mit Experten geführt hat. Als Folge des demografischen Wandels brauchen wir ein neues Denken auch im Kulturbereich. Teilweise sind neue Strukturen erforderlich, um die anstehenden Aufga­ ben viel zielgerichteter erfüllen zu können. Die Akteure aus dem Kulturbereich regen selbst an, Kooperationen generell auszuweiten und zu stärken. Wir brauchen nicht das eine große nationale Gesamtkonzept. Vielmehr hilft es, die vor Ort jeweils vorhandenen Akteure – die Kom­ munalverwaltung, die Vereine, die Ehrenämtler, aber auch die ansässigen Unternehmen – zusammenzubringen und die Kräfte dort zu bündeln. Meine Damen und Herren, wir müssen das Rad nicht immer neu erfinden. Von gelingenden Lösungen in einer Region kann anderswo gelernt und profitiert werden. Modellhafte Projekte in Sachsen können zum Beispiel auch in Mecklenburg-Vorpommern oder Rheinland-Pfalz funktionieren. Deshalb setzen wir uns für die Schaffung einer Plattform für Praxisbeispiele ein. Auch streben wir eine Bündelung bereits vorhandener Förderdatenbanken und eine Vereinfachung der Antragsverfahren für Förder­ gelder an. Mir ist es wichtig, dass wir die jungen Leute ausbilden und begeistern, mit Ideen und auch mit Schaffenskraft für ihre Region Verantwortung zu übernehmen und ihre Heimat mitzugestalten. Mir ist wichtig, unsere ländli­ chen Regionen zu beleben und zu zeigen, dass man auch jenseits der urbanen Zentren mit hoher Lebensqualität leben kann. Bürgerschaftliches Engagement im Kultur­ bereich trägt in besonderem Maße zu einer gesteigerten Identifizierung mit der Heimat bei – bei denjenigen, die sich engagieren, genauso wie bei denjenigen, die als Zu­ hörer oder Zuschauer von einem kulturellen Angebot profitieren. Menschen, die sich mit ihrer Heimat identifizieren, können dies weitergeben und auch besser vermitteln. Da­ her liegt mir besonders die Breitenkultur am Herzen. Ich bin fest davon überzeugt: Kultur stiftet Identität, Brei­ tenkultur stiftet Pluralität. Gerade in einer Zeit, die von Schnelligkeit geprägt ist, wächst bei vielen Menschen das Bedürfnis nach Bindung. Die Breitenkultur ist der fruchtbare Boden, wo die Menschen Wurzeln schlagen, persönliche Werte entfalten und soziale Beziehungen aufbauen können. Dieser Punkt beleuchtet aber noch ein anderes Spek­ trum: Kultur dient auch der Integration. Uns allen ist bewusst, dass wir vor neuen sozialen Herausforderun­ gen stehen. Kultur kann gerade im ländlichen Raum zur Integration von Flüchtlingen genutzt werden. Musik, Tanz oder auch der Sportverein dienen als eine Brücke zur Kontaktaufnahme mit Flüchtlingen, ohne dass man gleich über die Sprachbarriere stolpert. Meine Damen und Herren, ein Kulturbegriff, der nur die Staatsoper oder die Nationalgalerie in den Blick nimmt, ist längst nicht mehr zeitgemäß, so wichtig diese Leuchttürme auch sind, und das aus zwei Gründen. Ers­ tens erreicht die Breitenkultur viel mehr Menschen als die Hochkultur, und sie wird von den Menschen gelebt. Die Menschen konsumieren Kultur nicht, sie erschaffen sie selbst. Breitenkultur bedeutet Teilhabe der Bürger. Zweitens ist sie besonders für den ländlichen Raum un­ verzichtbar. Wir brauchen also beides: die kulturellen Spitzenleistungen, zum Beispiel von Gerhard Richter, und die Musikschulen und die Heimatvereine im länd­ lichen Raum. Das Engagement des Bundes für die Kulturland­ schaft in Deutschland ist schon jetzt stark und nimmt immer mehr zu, obwohl Kulturförderung, wie wir alle wissen, zunächst Aufgabe der Länder und Kommunen ist. Beleg dafür sind die abermals gestiegenen Mittel im BKM-Haushalt. Ich danke ausdrücklich Staatsministerin ­ onika Grütters für ihren besonderen Einsatz für das M kulturelle Leben abseits der Metropolen. In den Medien lesen wir viel über neue Museen oder Schlösser in Berlin. Aber die bisherige Amtszeit der Beauftragten für Kultur und Medien ist genauso durch dezentrales Engagement für die Kultur geprägt. Beispiel­ haft zu nennen sind hier der erfolgreich gestartete Deut­ sche Buchhandlungspreis und der geplante Theaterpreis für mittlere und kleinere Häuser. Sie wirken vor allem in den Mittelzentren und in der Fläche. Auch das in der letzten Legislaturperiode begonnene Förderprogramm von Bund und Ländern zur Kinodigitalisierung, das In­ vest-Ost-Programm und die Fortführung der Denkmal­ schutzsonderprogramme gehören in diese eindrucksvolle Reihe. Meine Damen und Herren, mit unserem Antrag regen wir nun ein Pilotprojekt der BKM zu den Herausforde­ rungen des demografischen Wandels für die kulturelle Bildung an. Die Bedeutung der kulturellen Bildung darf ja in keiner Sonntagsrede fehlen. Sie ist aber vom demo­ grafischen Wandel besonders betroffen. Das Publikum von Kultur verändert sich, und in einer schrumpfenden Bevölkerung muss es uns daran gelegen sein, alle Kinder und Jugendlichen mit Kultur in Berührung zu bringen. Kulturelle Bildung ist das entscheidende Fundament für die Kultur der Zukunft. Last but not least freue ich mich, dass es uns gelun­ genist, de zu verstetigen. Mit dieser Auszeichnung führen wir der Welt die große Bandbreite deutscher Musikinstrumen­ Endgültiges Ergebnis Abgegebene Stimmen: davon ja: nein: enthalten: Michae Ja Helmut CDU/CSU Stephan Albani Katrin Albsteiger Artur Auernhammer Thomas Bareiß Norbert Barthle Günter Baumann Maik Beermann Manfred Behrens Veronika Bellmann Sybille Benning Dr. Andre Berghegger Dr. Christoph Bergner Ute Bertram Peter Beyer tenbaukunst vor Augen. Hier jedenfalls gilt die Marke „made in Germany“ noch etwas. In meiner Heimat liegt der vogtländische Musikwinkel, wo sich eine weltweit einmalige Konzentration des Musikinstrumentenbaus befindet. Diese 350 Jahre alte Tradition ist unter anderem für meine Heimat identitätsstiftend und somit ein wei­ teres Beispiel für die sinnstiftende Wirkung von Kultur. Ich komme zum Schluss. Der demografische Wandel wirkt sich regional jeweils verschieden aus. Zwar tragen wir mit dieser Debatte beileibe noch nicht zur kulturellen Vielfalt bei; aber wir beschreiben die reiche kulturelle Vielfalt, die wir in Deutschland haben und um die uns die ganze Welt beneidet. Das kann man gar nicht oft genug tun; denn die kulturelle Vielfalt gilt es überall, vor allem auch im ländlichen Raum, zu bewahren. Vielen Dank.