Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen ! Herr Riesenhuber , ich habe Ihnen sehr begeistert zugehört . Ihre rhetorischen Fähigkeiten sind nicht zu schlagen . Aber beinahe hätten Sie gesagt _ Sie haben es wohl vergessen _ , Helmut Kohl habe das Internet erfunden . . Diesen Eindruck hatte ich , als Sie darauf hingewiesen haben , was alles Tolles Sie gemacht haben und dass wir das fortsetzen würden . So ist es nicht , Herr Riesenhuber ; auch Sie wissen das . Bis 1998 hatten wir eine Administration , die in diesem Bereich kaum ansprechbar war . . Ich will nicht die Frage der Rohrpost bemühen oder noch einmal darauf eingehen , dass der frühere Bundeskanzler Kohl die Datenhighways eher dem Verkehrsministerium zugeordnet hat . So war das doch , Herr Kollege . Sie waren übrigens einer der wenigen , der sich in der früheren Regierung tatsächlich darum bemüht hat , in diesem Bereich ein Ansprechpartner zu sein . . Das möchte ich Ihnen gerne zugestehen . Seit 1998 haben wir eine Bundesregierung , die in diesem Bereich so etwas wie einen Masterplan aufgestellt hat . Das ist das Aktionsprogramm , dessen Zwischenbilanz wir heute ziehen . Es gibt technische Innovationen , die den Lauf der Weltgeschichte entscheidend verändert haben . Die Erfindung des Buchdrucks , der Dampfmaschine , des Telefons oder des Automobils _ das muss ich als Niedersachse , aus der Nähe von Wolfsburg kommend , immer wieder feststellen _ sind solche Innovationen . Aber auch heute können wir feststellen , dass die neuen Medien , speziell das Internet , eine Technologie sind , die unsereArt zu leben , zu arbeiten und zu wirtschaften , massiv verändert . Wir haben eine Bundesregierung , die die Chancen und Aufgaben erkannt und genutzt hat , die wirtschaftlichen Potenziale , die diesem Bereich innewohnen , für unser Land zu erschließen . 1999 haben wir das Programm Innovationen und Arbeitsplätze für die Informationsgesellschaft des 21 . Jahrhunderts auf den Weg gebracht . Es umfasst klare Zielvereinbarungen und konkrete Maßnahmen , die in enger Abstimmung zwischen Politik und Wirtschaft , dem , was man Community nennt , umgesetzt worden sind . In der heutigen Debatte ziehen wir Bilanz . Um es vorwegzunehmen : Ich glaube , dass der Begriff Fortschrittsbericht , mit dem diese Bilanz übertitelt ist , sehr treffend ist , da dieser Bericht eine Erfolgsstory beschreibt , die wir seit 1998 in diesem Bereich geschrieben haben . . Ich möchte die Erfolge im Einzelnen darstellen , weil vorhin von Herrn Riesenhuber angemahnt wurde , konkret den Zusammenhang herzustellen zwischen einer Entwicklung , die sich Ihrer Meinung nach ganz automatisch vollzieht , und den Maßnahmen , die wir durchgeführt haben und die sicherlich in vielen Bereich dazu geführt haben , dass Effekte , die schon vorhanden waren , verstärkt wurden und so das Vorankommen befördert haben . Der erste Erfolg ist , dass sich die Zahl der Internetnutzer in unserer Regierungszeit von 14 Millionen auf über 30 Millionen verdoppelt hat . Natürlich , Herr Riesenhuber , wäre eine Steigerung auch zu erwarten gewesen , wenn wir nicht regiert hätten . Das will ich gar nicht bestreiten . Es ist aber auch wichtig , in der Politik den richtigen Hintergrund dafür zu schaffen : Die Kosten sind gesunken . Das hängt damit zusammen _ da sind wir uns sicherlich einig _ , dass wir eine wettbewerbsorientierte Telekommunikationspolitik machen . Ebenso spielt eine Rolle , dass wir für dieAkzeptanz des Internets in dieser Gesellschaft werben . Das hat diese Bundesregierung in einer vielfältigen Art und Weise getan . Wir haben zweitens bis Herbst 2001 alle Schulen ans Netz angeschlossen . . Auch das war eine Initiative , die mit der Politik dieser Bundesregierung zusammenhängt . Ich sage hier , im Gegensatz zu einigen anderen , nicht , wir hätten das Internet erfunden . Das ist Quatsch . Aber ohne die Initiative des Bundeskanzlers und der Bundesregierung , ohne die Zusammenarbeit mit D21 wäre es nicht gelungen , alle Schulen ans Netz zu bringen .Auch das ist eine ganz erhebliche Leistung . Drittens hat sich die Zahl der Mobilfunknutzer seit dem Jahr 2000 in Deutschland mehr als verdoppelt . Inzwischen übersteigt die Zahl dieser Anschlüsse sogar schon die Zahl der Festnetzanschlüsse .