Partei: GRUENE
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Meine Fraktion , Bündnis 90/Die Grünen , hatte zu Beginn dieser Legislaturperiode beschlossen , Afrika zu einem Schwerpunkt in unserer Nord-Süd-Politik zu machen . Ich danke meiner Fraktion , daß sie heute morgen nicht in diese populistische Falle hineingerannt ist , die Armen des Südens gegen die Armen des Nordens auszuspielen . Wir wollten eine innenpolitische Debatte nach der Afrika- Debatte . . Wir haben Afrika aus drei Gründen zum Schwerpunkt gemacht : Erstens . Die Afrikapolitik der Bundesregierung hat große Defizite . Diesem Mißstand gilt es unsere Alternativen entgegenzusetzen .  Zweitens . Der afrikanische Kontinent wird bei uns - fälschlicherweise - immer nur eindimensional als Krisenkontinent dargestellt . Unser südlicher Nachbarkontinent sollte aber in seiner ganzen Differenziertheit und in seinen widersprüchlichen Entwicklungen wahrgenommen werden . . noch : Uschi Eid Drittens . Über 30 Jahre nach der Unabhängigkeit der meisten afrikanischen Staaten ist es hierzulande vorherrschende Meinung , daß aktuelle Krisen in Afrika nichts mehr mit der Kolonialgeschichte zu tun haben . Die völlig richtige Benennung der Verantwortung der afrikanischen Eliten , wie es zum Beispiel die Kamerunerin Axel Kabou getan hat , darf aber nicht dazu führen , daß wir den heute noch wirksamen kolonialen Einfluß bagatellisieren . Einseitige , auf den Export ins Mutterland gerichtete Wirtschaftsstrukturen und willkürliche Grenzziehungen sind nur zwei Stichworte , die ich nennen möchte . An dieser Stelle möchte ich in Erinnerung rufen , daß sich die blutige Niederschlagung des Widerstandes in Namibia und Tansania gegen die deutsche Kolonialherrschaft in diesem Jahr zum neunzigstenmal jährt . Von etwa 80 000 Hereros lebten nach dem Tod von Jakob Morenga am 20 . September 1907 nur noch etwa 12 000 in deutschen Gefangenenlagern . Ich hätte hier gerne ein Wort an den Bundeskanzler gerichtet . Ich hätte ihn gerne gefragt , was er sich eigentlich gedacht hat , als er im September 1995 einen zugegebenermaßen vielbeachteten , aber längst überfälligen Staatsbesuch im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika machte und sich weigerte , die Stätten der deutsch-namibischen Wunden zu besuchen und ein Memorandum des Herero-Chiefs Rirurako entgegenzunehmen . . Die britische Königin hat sich bei den Maori für das Leid , das der britische Kolonialismus den Maori zugefügt hat , entschuldigt . Viele hatten - vergebens - auf eine vergleichbare Geste in Windhuk vom Kanzler gewartet . Daß er diese Größe nicht gezeigt hat , finde ich enttäuschend . . Aber Geschichtslosigkeit hinsichtlich Afrika scheint in der CDU System zu haben . Davon möchte ich zum Beispiel meine sehr geschätzten Kollegen Graf von Waldburg-Zeil und Karl-Heinz Hornhues ausnehmen . Wie sonst aber erklärt sich , daß in Berlin Eberhard Diepgen beim Empfang des südafrikanischen Staatspräsidenten Nelson Mandela als einziges Datum die EU-SADC-Konferenz 1994 genannt hat - diese war zwar gut , Herr Außenminister ; aber er hat nur dieses eine Datum genannt - , als er auf die Beziehungen Berlins zu Afrika zu sprechen kam ? Dies ist schlicht und ergreifend peinlich . . Diese beunruhigende Geschichtslosigkeit veranlaßt mich , einen Vorschlag zu machen . Es ist an der Zeit , die historischen Beziehungen zwischen Deutschland und Afrika , insbesondere zu den ehemaligen deutschen Kolonien , öffentlich zu diskutieren . In diesem Sinne verstehen wir , Bündnis 90/Die Grünen , Afrikapolitik als eine innenpolitische Aufgabe . Der Deutsche Bundestag könnte den Rahmen zur Verfügung stellen , damit Expertinnen und Experten und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft aus Afrika und aus Deutschland unsere gemeinsame Geschichte aufarbeiten . Als Ergebnis könnte möglicherweise eine Versöhnungsvereinbarung mit den ehemaligen Kolonien getroffen werden . Daß wir uns in dieser Hinsicht nicht auf den Bundeskanzler verlassen können , hat er bei seiner Reise nach Namibia bewiesen . Wo liegen nun die Defizite der Afrikapolitik der Bundesregierung ? Erstens . Afrika spielt in der deutschen Außenpolitik eine marginale Rolle , die in keiner Weise der Bedeutung unserer Nachbarn im Süden entspricht . . Zweitens . Die Grundsätze und Ziele der Afrikapolitik , wie sie zum Beispiel in den Leitlinien von Accra oder in verschiedenen Anträgen des Deutschen Bundestages dargelegt sind , werden nur unzureichend , zögerlich und halbherzig in die politische Praxis umgesetzt . Drittens . Die Bundesregierung ist zuwenig initiativ bei der Entwicklung einer kohärenten europäischen Afrikapolitik ; das haben verschiedene Vorredner schon gesagt . Nationale Eigeninteressen und die quasi Aufteilung Afrikas in anglophone und frankophone Einflußzonen behindern ein abgestimmtes europäisches Handeln . Was dabei herauskommt , sehen wir in Burundi , Ruanda und Zaire . Viertens . Die deutsche Afrikapolitik leistet keinen ausreichenden Beitrag , um den Teufelskreis von Preisverfall , Verschuldung und wirtschaftlichem Niedergang zu durchbrechen und damit die Armut wirksam zu bekämpfen . Fünftens . In Afrika fordern derzeit rund 15 Kriege und bewaffnete Konflikte täglich viele Opfer . Die Defizite in der Ausgestaltung einer Krisenprävention in der Außen- und Entwicklungspolitik nehmen wir , Bündnis 90/Die Grünen , deshalb nicht mehr länger hin . Die 310 Millionen DM für den Bundeswehreinsatz in Somalia zum Beispiel hätten konfliktpräventiv Besseres bewirkt . . Sechstens . Von dem jüngst verabschiedeten Entwicklungshilfehaushalt ist auch Afrika betroffen . Wir sind besorgt , daß sich die drastischen Einschnitte längerfristig negativ auf die Unterstützung sinnvoller Entwicklungsprozesse auswirken werden . Hier möchte ich mich an Bundesminister Spranger wenden . Ich halte es für ein nicht besonders gelungenes , um nicht zu sagen : ein fast plumpes Ablenkungsmanöver , wenn Sie , Herr Spranger , die Grünen für die Haushaltskürzungen verantwortlich machen . Wir haben hier nicht die Mehrheit . Sie sitzen am Kabinettstisch . Die CDU/CSU und die FDP tragen die . noch : Uschi Eid im Deutschen Bundestag die Grünen verantwortlich gemacht . Das weise ich hiermit zurück . . Liebe Kolleginnen und Kollegen , Afrika steht heute am Scheideweg . Demokratisierung , Friedenssicherung und wirtschaftlicher Aufbau gehören ebenso zur afrikanischen Realität wie Armut , Staatszerfall und humanitäre Katastrophen . Vor diesem Hintergrund muß sich die Bundesregierung bei der Entwicklung ihrer Afrikapolitik von folgenden zentralen Fragestellungen leiten lassen . Wie können innergesellschaftliche Konflikte geregelt werden , ohne daß es zu gewaltsamen Ausbrüchen kommt ? Wie können bestehende afrikanische Konfliktlösungsmechanismen unterstützt werden , damit sie eine größere Wirkung erzielen als bisher ? Wie lassen sich Demokratisierungsprozesse stabilisieren , um einen Rückfall in autoritäre Strukturen zu verhindern ? Mit welchen Strategien können eine wirksame Bekämpfung der Armut und ein wirtschaftlicher Aufbau erreicht werden ? Unsere Fraktion kann für die vielschichtigen Fragen keine Patentrezepte anbieten . Das wollen wir auch nicht ; das wäre vermessen . Wir haben uns aber bemüht , in unserem heute vorliegenden Antrag Deutsche Afrikapolitik - Solidarität mit den Menschen Afrikas ist notwendig in neun Handlungsfeldern konkret aufzuzeigen , wo der Reformbedarf in der deutschen Afrikapolitik liegt . Diese sind erstens eine Ökologiepolitik zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen ; zweitens eine Politik der Entschuldung und Armutsbekämpfung ; drittens Förderung der ländlichen Entwicklung , die die Ernährung sichert ; viertens Entwicklung einer alternativen Strukturanpassung ; fünftens Umsetzung einer kohärenten Afrikapolitik auf bilateraler und multilateraler Ebene ; sechstens Unterstützung von Krisenprävention und ziviler Konfliktbearbeitung ; siebtens Förderung von Demokratie und Sicherung der Menschenrechte ; achtens Reform der Entwicklungszusammenarbeit und neuntens das Begreifen von Afrikapolitik auch als innenpolitische Aufgabe . Da der Antrag in den Ausschüssen weiter beraten wird , will ich hier nur auf einige Punkte eingehen . Grundsätzlich wollen wir , Bündnis 90/Die Grünen , daß sich der Deutsche Bundestag uneingeschränkt und nachdrücklich zur Partnerschaft Deutschlands mit Afrika bekennt : auf der Grundlage der Eigenständigkeit und Gleichberechtigung , der Verurteilung des Rassismus und der Gewalt gegen afrikanische Mitmenschen bei uns in Deutschland sowie der Solidarität mit allen , die in Afrika für Menschenrechte kämpfen . . Nun zu einigen Punkten aus unserem Antrag . Verschuldung ist und bleibt eines der Haupthindernisse für die zukünftige Entwicklung der Länder im Süden . Dies gilt insbesondere für die Länder südlich der Sahara . Ihr Schuldendienst beträgt jährlich rund 12 Milliarden US-Dollar . Das ist mehr , als man in Afrika für das Gesundheitswesen ausgeben kann . Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf , die von IWF und Weltbank beschlossene Initiative zur multilateralen Entschuldung voranzutreiben , das heißt die Zahl der berechtigten Länder - das sind vor allem afrikanische - deutlich auszuweiten und eine schnellere Umsetzung zu erreichen . Gegenüber den am höchsten verschuldeten afrikanischen Ländern soll die Bundesregierung Schuldenverzichte vornehmen , die über die Vereinbarungen des Pariser Clubs hinausgehen . Die Forderungen aus DDR- Altschulden müssen endlich vollständig aufgehoben werden . . In Zeiten zunehmender internationaler wirtschaftlicher Verflechtung gewinnen auch für die Länder Afrikas die handelspolitischen Rahmenbedingungen stark an Bedeutung . Zumindest Teilen Afrikas droht eine Art Zwangsabkoppelung vom Weltmarkt , mit allen negativen Folgen . Die Investitionen , die in Entwicklungsländer gehen , fließen nämlich zu rund 90 Prozent in einige wenige asiatische und südamerikanische Schwellenländer . Um zu verhindern , daß Afrika auch im Rahmen der Welthandelsorganisation zu den Verlierern gehört , fordert unsere Fraktion , daß der Marktzugang für die ärmsten Länder durch Zollabbau verbessert werden muß . Aber ihr Recht , ihre eigenen Märkte zu schützen , ist anzuerkennen . Es muß alles unterlassen werden , was das vordringlichste Ziel , nämlich die Ernährungssicherung , untergräbt . . Ein wichtiges Handlungsfeld deutscher Afrikapolitik sind Krisenprävention und zivile Konfliktbearbeitung . Das haben einige Vorredner bereits gesagt ; darin sind wir uns also im großen und ganzen einig . Der bekannte Hamburger Friedensforscher Volker Matthies stellte die Frage : Warum brechen Kriege nicht aus , und welchen Beitrag kann man dazu leisten ? Nicht mehr die Ursachen von Krieg , sondern die Ursachen des Friedens stehen im Mittelpunkt . Die neue Leitfrage heißt also : Wie verbreite ich Frieden ? 90 Prozent der derzeitigen Kriege und Bürgerkriege finden in Entwicklungsländern statt . Sie brechen aber nicht aus heiterem Himmel aus , sondern kündigen sich über verschiedene Stadien an . Politische , soziale , kulturelle Differenzen und gegensätzliche Interessen führen oft zu Spannungen und Konflikten . Im Frühstadium können sie oft durch Dialog , Kompromiß oder Vertrag befriedet werden . Ist dieser Zeitpunkt verpaßt , wird der Konflikt durch gewaltbereite Kräfte angeheizt , und es droht der offene Ausbruch von Gewalt . Dieser Prozeß ist beeinflußbar . Aber genau das hat man beispielsweise in Burundi nicht genügend getan . Man hat diesen Prozeß in den letzten zwei , drei Jahren dort sehr gut studieren kön . noch : Uschi Eid es dann , nach drei Jahren Gewalt , zum Putsch . Die demokratisch gewählten Institutionen wurden außer Kraft gesetzt ; viele Abgeordnete - über 25 - sind ermordet worden , andere haben das Land verlassen , und einige , darunter der Parlamentspräsident , haben sich in die Residenz des deutschen Botschafters geflüchtet . Herr Bundesaußenminister , ich möchte mich für meine Fraktion - ich glaube , ich spreche im Namen des ganzen Deutschen Bundestages - bei Herrn Botschafter Morast und besonders auch bei Frau Morast ganz herzlich dafür bedanken , daß sie diese vielen Abgeordneten in der Residenz für viele Wochen beherbergt haben . Das war keine leichte Aufgabe . . Als Folge der Zunahme von Konflikten wird die Entwicklungspolitik zum Reparaturbetrieb . Die Mittel , die eigentlich für längerfristige Entwicklungsaufgaben vorgesehen sind , werden entzogen und zunehmend für die Behebung von Krisenfolgen verwendet . Da der Dialog , die einfachste Form der Friedenspolitik , und damit die klassische Diplomatie nicht immer erfolgreich sind , sind andere Politikfelder gefordert , vor allen Dingen die Entwicklungspolitik . Ich gehe davon aus , Herr Minister Spranger , wir sind uns darin einig , daß die Unterstützung von Demokratie und Partizipation , des Justizwesens und der Zivilisierung von Militär und Polizei zentrale Aufgaben für die politische und gesellschaftliche Stabilität und damit für den Entwicklungserfolg eines Landes sind . Aber diese Einigkeit darf nicht darüber hinwegtäuschen , daß es in der Praxis noch erhebliche Defizite gibt . Die Region der Großen Seen in Afrika bietet das jüngste Beispiel für das totale Versagen der Politik . Ich werfe der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft vor , die bedrohlichen Signale , die diese Region seit Jahren aussendet , nicht ernst genommen zu haben . . Trotz der Rückkehr Hunderttausender Flüchtlinge nach Ruanda ist die Lage in diesem Gebiet keineswegs entschärft . Seit der Bundestagsdebatte im Dezember hat sich die Situation in Zaire weiter zugespitzt . Es gibt Informationen , wonach eine Söldnertruppe , angeheuert von ehemaligen französischen Offizieren , dem bedrängten Diktator Mobutu zu Hilfe eilen soll . . Ich fordere die Bundesregierung auf , gegenüber unseren französischen Freunden deutliche Worte zu finden . Dem Mobutu-Regime muß jegliche direkte und indirekte Unterstützung entzogen werden . . Die Kongo-Krise der 60er Jahre ist ein warnendes Beispiel . Ausländische Söldner haben auf dem afrikanischen Kontinent nichts zu suchen . Das gleiche gilt für Waffen und Rüstungsexporte . . Innenpolitisch fordere ich die Bundesregierung auf , keine Flüchtlinge nach Zaire abzuschieben . . Nachdem die Politik versagt hat - das gilt nicht nur für das Gebiet der Großen Seen - , wird schnell der Ruf nach humanitärer Hilfe laut . Damit komme ich zum letzten Punkt , der mich zunehmend beunruhigt : Humanitäre Hilfe - so notwendig sie im Einzelfall auch ist - wird immer mehr zum Politikersatz und tritt immer häufiger an die Stelle von vorausschauender Außen- und Entwicklungspolitik . Es muß klar sein : Humanitäre Hilfe ist Nothilfe . Sie hat keine gestaltende Wirkung . Die Bundesregierung hat trotz gegenteiliger Beschwörungen bisher keine überzeugenden Aktivitäten im Krisen- und Konfliktmanagement entwickelt . Somalia und Ruanda sind beredte Beispiele hierfür . Das Weltgewissen wird beruhigt , erweckt doch der humanitäre Aktionismus den Anschein , als geschehe etwas . Aber ich habe noch immer Hoffnung auf eine Änderung dieser Politik . Unsere Vorschläge hierzu liegen auf dem Tisch . Ich möchte hier zum Schluß eine Stimme aus dem Süden zu Wort kommen lassen . Es ist die Stimme von Odette Kum'a Ndumbe aus Kamerun . Sie hat 1995 in Berlin auf dem Afrika-Kongreß meiner Fraktion und der Heinrich- Böll-Stiftung folgendes gesagt : Mein Afrika ist ein Ort , wo ein Kind viele Mütter und Väter hat , Wird von den einen in Schutz genommen , wenn die anderen schimpfen . Mein Afrika ist ein Ort , wo man das Gefühl hat , zusammenzugehören , Wo die Freundin eine Schwester ist und deren Mutter meine Mutter ist . Mein Afrika hat herrliche Wälder , Flüsse und Berge . In meinem Afrika haben die Menschen Zeit füreinander Und eine einmalige Beziehung zu der Erde ihrer Ahnen und zu den Ahnen selbst . In meinem Afrika gibt es fröhliche , königlich elegante Menschen , Deren Anblick allein mich fröhlich stimmt . In meinem Afrika lacht man laut und zusammen , wenn Grund zur Freude ist . Man weint aber auch laut und zusammen , wenn Grund zum Weinen ist . . . . Was ? Du möchtest gern meine Mutter Afrika kennenlernen ? Streng Dich ein wenig an ! Wirf einen Blick in Dein tiefstes Inneres ! Wasche den Vorurteils- , Klischee- , Komplexstaub weg und komm zu ihr ! . noch : Uschi Eid Es ist eine Liebesgeschichte ! Liebst Du sie , wird sie Dir ihre Arme öffnen und Dich aufnehmen wie eine Tochter , Wie einen Sohn , Dann wirst Du eingeführt in die Geheimnisse ihrer Schätze , In die Vertraulichkeit ihrer Gefühle , Glaub mir , Du wirst es nie bereuen . Dann wird unsere Welt anfangen , ihre wahre Gestalt anzunehmen , Nämlich die einer einzigen und gemeinsamen Welt von Töchtern und Söhnen Unserer Mutter Erde . .