Partei: SPD
Lieber Kollege Mayer , wenn Sie feststellen , daß es in Deutschland offensichtlich ein sehr statisches Verhältnis zwischen Vollbeschäftigten- bzw . Angestelltenverhältnissen und der Selbständigkeit gibt , dann ist das nach den vielen Jahren Ihrer Regierung eine traurige Bilanz . Aber Sie haben recht : Wir müssen Brücken bauen . Wir brauchen sehr viel mehr Flexibilität . Es wird in Zukunft _ das wissen wir beide _ immer mehr unterbrochene und im Unterschied zur Vergangenheit veränderte Biographien geben . Es wird Biographien geben , bei denen es nicht mehr so ist , daß der Maschinenschlosser seine Lehre macht , 40 Jahre lang in einem Unternehmen arbeitet und hinterher dort noch seinen Jungen unterbringt . Es wird also neue Biographien geben . Es gibt auch Biographien , in denen Zeiten der Selbständigkeit , der Teilzeit- und der Vollzeitbeschäftigung vorkommen . Sie haben also völlig recht : Wir müssen Brücken bauen . Da ist auch das Sozialrecht gefordert ; das ist überhaupt keine Frage . Hier müssen wir experimentieren und Erfahrungen sammeln . Dann müssen wir versuchen , Lösungen anzubieten . Was das Venture Capital , die Leistungen , Erfahrungen und Erfolge der alten Regierung angeht , will ich wirklich nicht auf die Frage der Datenautobahn und den Verweis des früheren Bundeskanzlers auf den Verkehrsminister zurückkommen . Wir haben Anstrengungen unternommen . . _ Ich spreche nur von dem Klima , das es durchaus gab . Es gab doch Probleme . Wir haben jetzt aufgeholt . Ich weiß auch , daß Sie eine Reihe von Initiativen ergriffen haben . Wir alle wissen aber , daß wir , wenn wir uns mit den Skandinaviern , den Briten , Amerikanern und Kanadiern vergleichen , wirklich einen Nachholbedarf haben . Den wollen wir gemeinsam angehen . Ich darf jetzt die Gelegenheit nutzen , Herr Präsident , noch eine Frage , die Herr Koppelin angeschnitten hat und die ich noch nicht beantwortet habe , zu beantworten . Wir haben , was die Haushaltsmittel angeht , tatsächlich Konsequenzen aus der Prioritätensetzung gezogen . Wir haben ausdrücklich gesagt , daß wir trotz der Sparzwänge und der schwierigen finanziellen Situation , in der wir uns befinden , den Multimediabereich in unserem Ministerium so positionieren wollen , daß es keine Einbrüche geben wird . Für diese neuen Technologiegebiete streben wir eine Erhöhung der Fördermittel im Jahr 2000 um 10 Millionen auf 47 Millionen DM an . Darüber hinaus ist ein weiterer Aufwuchs im Rahmen der von der Bundesregierung geplanten Innovationsmilliarde vorgesehen . Sie wissen , wir haben alle gemeinsam bedauert , daß der Forschungs- und Technologieetat in den letzten Jahren real um 30 Prozent gesenkt wurde . Deshalb hat die neue Bundesregierung , haben der Bundeskanzler und der Finanzminister mit den Ressorts entschieden , jedes Jahr eine zusätzliche Innovationsmilliarde vorzusehen . Diese wird im Wettbewerb zwischen dem Bundesbildungsministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium vergeben , um genau in diesem Sektor die notwendigen Prioritäten setzen zu können . Das heißt : Wir sparen nicht nur gezielt , sondern wir investieren auch intelligent mit diesen zusätzlichen , allerdings begrenzten Mitteln . Deshalb , Herr Koppelin , ist es wichtig , daß wir darauf achten , daß diese Dinge _ ich sage das in Richtung Haushalt _ nicht unter die Räder kommen .