Partei: GRUENE
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, Sie essen genüsslich einen Fisch. Der Fisch sieht gut aus, doch er hat einen komischen Beigeschmack, einen Plastikbeigeschmack. Der Fisch ist möglicherweise – mittlerweile sogar recht wahrscheinlich – voller Acrylate, Polyethylen und anderer Mikroplastikstoffe. Wir haben das Glück, dass die meisten dieser Stoffe im Moment diesen fiesen Beigeschmack nicht produzieren. Das ist aber auch das einzige Glück, das wir dabei haben. Letztlich sind diese Stoffe dort drin. Drei Viertel des Meeresmülls besteht nach Erkenntnissen des UBA mittlerweile aus Kunststoffen. Davon ist Mikroplastik – das ist ganz klar – nur ein kleiner Teil. Aber Mikroplastik wird überflüssigerweise Produkten künstlich hinzugefügt, bei denen man es eigentlich nicht braucht. Mikroplastik wird Peelings, Shampoos und Duschgel ganz bewusst beigemischt. Wir Grünen wollen dies stoppen. Deswegen haben wir den Antrag eingebracht und hoffen, hier eine große Mehrheit dafür zu finden. Die kleinen Plastikkügelchen landen am Ende des Tages in unseren Flüssen und dann im Meer. Dort schwimmt bereits viel zu viel Plastik herum, das nicht oder erst nach sehr langen Zeiträumen abgebaut wird – ein vermeidbares Umweltproblem. Mikroplastik aus Sonnencreme und Lippenstiften landet nach Gebrauch im Abwasser, kann aber in unseren Kläranlagen, zumindest mit der heutigen Technologie, nur unter sehr großem Aufwand und hohen Kosten entfernt werden. Das heißt, der größte Teil des Plastiks bleibt im Wasser, gelangt in die Flüsse und ins Meer. Der andere Teil, der abgesondert wird, landet im Klärschlamm; das ist letztlich auch nicht besser. Auch aktuelle Untersuchungen des AWI belegen: Wir haben hier einen großen Bedarf, etwas zu tun. Warum? Tiere verwechseln die kleinen Plastikkügelchen mit Nahrung. Nachgewiesen ist, dass Tiere deshalb verenden. Sie haben zwar ihr Hungergefühl bekämpft – es ist ja etwas in ihrem Bauch –, ihnen fehlen aber die Nährstoffe. Giftstoffe lagern sich an den kleinen Plastikpartikeln ab und gelangen dann in unsere Nahrungskette. In Honig, Trinkwasser und Bier lassen sich diese Plastikpartikel mittlerweile nachweisen. Welche gesundheitlichen Auswirkungen das auf uns Menschen hat, ist noch viel zu wenig erforscht. Was unternimmt die Bundesregierung dagegen? Das Problem ist seit einigen Jahren bekannt. Wir Grüne haben bereits im November 2012 kritische Fragen dazu gestellt und im Oktober 2014 eine Kleine Anfrage gestellt. Das Umweltministerium hat uns darauf geantwortet, dass Mikroplastik mittlerweile in mehr als 250 marinen Lebewesen gefunden wurde. Einige davon werden auch von uns gegessen. Es ist also kein Horrorszenario, sondern es ist schon Realität: Das Plastik landet am Ende des Tages auf unseren Tellern. Trotz immer mehr Plastik in Kosmetik und Reinigungsmitteln – das Umweltministerium nennt allein für PE eine Menge von 500 Tonnen in Deutschland – unternimmt die Regierung zu wenig, die Umwelt davor zu schützen. Wir hören: Unsere Regierung führt Gespräche mit den Herstellern. Das haben auch wir im vergangenen Mai getan. Es ist in der Tat ganz erfreulich, dass es den einen oder anderen Hersteller gibt, der aus dieser Technologie schon ausgestiegen ist. Aber es gibt, gerade im Weihnachtsgeschäft, immer noch Hersteller, die neue Produkte auf den Markt bringen, bei denen sie wiederum mit primärem Mikroplastik arbeiten. Das heißt, offensichtlich ist Freiwilligkeit nicht ausreichend. Wir beobachten, um es in ein einfaches Bild zu bringen, bei ganz vielen Umweltfragen immer wieder den gleichen Effekt. Wenn wir fragen: „Who wants change?“, dann sagen alle: „We“ oder „us“ oder „wir“ oder „wir alle“ und „selbstverständlich“. Aber wenn man die Frage stellt: „Who wants to change?“ – wer will wirklich etwas verändern? –, dann wird man sehr kleinlaut. Das ist, glaube ich, ein Teil unseres Problems, auch wenn es um Mikroplastik geht. Was können wir tun? Auf der EU-Ebene können wir Initiativen ergreifen, um die Abfallgesetzgebung zu verändern, Kosmetika in die Rahmenrichtlinien aufzunehmen – Stichwort „Kreislaufwirtschaft“ – und ähnliche Dinge. Es ist an der Zeit, zu handeln, und nicht nur zu reden. Es ist an der Zeit, dieses sinnlose Einbringen umweltschädlicher Stoffe einfach an der Quelle zu bekämpfen, statt uns hinterher unter Einsatz von sehr viel Geld daran abzuarbeiten, das Mikroplastik wieder aus der Umwelt herauszubekommen. Ich danke Ihnen.