Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung. Sehr geehrte Ministerin, es ist keine Schmeichelei, wenn ich sage, dass Sie eine schwierige Aufgabe stemmen müssen, und es ist kein Geheimnis, wenn ich sage, dass Sie unsere Unterstützung auch für das Attraktivitätsprogramm der Bundeswehr haben, übrigens auch deshalb, weil sich hier viele Ideen, Forderungen und Vorschläge von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den letzten Jahren finden. „Aktiv. Attraktiv. Anders. – Bundeswehr in Führung“, das klingt gut, das klingt spannend und einladend. Auch wenn es insgesamt für die Bundeswehr oder für den öffentlichen Dienst schwierig sein dürfte, tatsächlich attraktiver als die Wirtschaft zu sein, so ist es doch gut und richtig, dass mit dem Programm zur Attraktivitätssteigerung der Bundeswehr ein wichtiger Schritt gemacht worden ist. Wir Politikerinnen und Politiker kennen das ja gut: Wo neue Ideen sind, ist die Häme nicht weit. Kritik und Häme an den guten Ideen zur Verbesserung der Bundeswehr waren nicht nur bei manchen Medien zu finden. Flachbildschirme, hübschere Stuben, Kitas und Kosmetik – mehr scheint bei einigen Redakteuren und Besserwissern nach der Vorstellung des Attraktivitätsprogrammes der Bundeswehr nicht hängen geblieben zu sein. Hier möchte ich allen Lästerern mit auf den Weg geben: Man lebt auch bei der Bundeswehr im 21. Jahrhundert, sehr geehrten Damen und Herren. Man kann sich fragen, ob die Lästerer selber schon im Jahre 2014 angekommen sind. Wer mit Soldatinnen und Soldaten spricht, weiß, wie bescheiden sie sind. Das hat mich insbesondere bei meinen Besuchen in Afghanistan und in der Türkei sehr beeindruckt. Den Bundeswehrangehörigen geht es nicht um WLAN, Flat Screens oder Kuschelkissen; die Bundeswehrangehörigen wollen ihre Aufgabe so gut wie möglich erfüllen. Sie erwarten von einem professionellen Arbeitgeber nur zu Recht, dass ihnen die Ausstattung die Möglichkeit dazu gibt. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, 103 Millionen Euro kostet das Attraktivitätsprogramm – im Vergleich zum Gesamthaushalt eine kleine Summe. Und trotzdem: Diese Investition in die Zukunft ist sehr wichtig. Wir wollen gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen und sie gut ausbilden. Es ist richtig, dass es Versetzungen in Zukunft nur noch zweimal jährlich zum Halbjahreswechsel an den Schulen geben soll. So viel Planbarkeit ist notwendig. Hier ist es wichtig, dass bei notwendigen Umzügen Hilfe angeboten wird. Natürlich spielt auch die Betreuungskommunikation eine wichtige Rolle. Freie Internetnutzung und das kostenlose Telefonieren aus dem Einsatz nach Hause müssen selbstverständlich sein. Wir müssen über die Bundeswehr reden und über den Auftrag, den sie in den nächsten Jahren erfüllen soll. Das ist wichtig. Wir müssen auch sagen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Trainerinnen und Trainer sind, dass sie im Ausland ausbilden, dass sie helfen, dass sie gern gesehen werden. Unser Sanitätsdienst beispielsweise leistet Großartiges. In Leer habe ich bestaunen dürfen, wie hervorragend die Ausbildung funktioniert und wie das scheinbar Unmögliche mit sicheren Handgriffen aufgebaut wird. Weltweit genießt dieses Sanitätswesen einen guten Ruf. An den Standorten bei uns zu Hause sind die Bundeswehrkrankenhäuser sehr beliebt. Das Sanitätswesen braucht aber eine bessere Organisation. Hier muss schneller reagiert werden können, wenn beispielsweise durch Elternzeit oder Auslandseinsätze Vakanzen entstehen. Wir müssen aber auch erklären, dass die Soldatinnen und Soldaten unseren Bündnisauftrag mit bester Ausbildung und bester Ausrüstung erfüllen sollen. Es ist wichtig, dass wir alle Bürgerinnen und Bürger mitnehmen und dass wir so über Sicherheits- und Verteidigungspolitik sprechen, dass alle verstehen, was wir wollen. Der Arbeitgeber Bundeswehr sind wir alle. Damit meine ich nicht nur uns Parlamentarier, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Unsere Bundeswehr ist für Frieden und Freiheit unterwegs. Sie ist eine Armee im Einsatz. Aber sie ist keine Armee von Kriegstreibern. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit –