Regierung

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Die Regierung ist eine der höchsten Institutionen eines Staates.
Sie leitet, lenkt und beaufsichtigt die Politik nach innen und außen.
Eine Regierung besteht in der Regel aus einem Regierungschef und mehreren Ministern mit jeweils eigenen Ministerien.
In einem präsidentiellen System wie zum Beispiel den Vereinigten Staaten ist das Staatsoberhaupt zugleich Regierungschef.
Oftmals stellt die Bezeichnung Regierung ein Synonym für die Exekutive (ausführende Gewalt) eines Staates oder staatsähnlichen Gebildes dar.
Die Regierungsgewalt wird auch als Gubernative bezeichnet.
== Entwicklung
=== Etymologie
Das Wort Regierung bildete sich aus dem seit dem 13. Jahrhundert gebrauchten mittelhochdeutschen regieren, welches über das altfranzösische reger aus lateinisch regere entstand.
Dieses bedeutete im engeren Sinne so viel wie "richten" bzw. "lenken" und im weiteren Sinne "führen", "leiten".
Heute gebrauchte verwandte Wörter desselben Ursprungs sind Regent, Regiment, Regime, Regie, Rektor und das grammatische Fachwort Rektion.
Das Regierung entsprechende angelsächsische Wort government und das französische gouvernement haben ihre Wurzeln im Begriff des gubernator, der seinen Ursprung im griechischen uv hat, was so viel wie "Steuermann" bedeutet.
=== Funktionswandel
==== Zur Zeit des Absolutismus
Das zentrale und leitende Organ der Staatsmacht entstand in Europa mit der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft.
Erste Ansätze dazu, darunter die zentralisierte Lenkung des Staates und seiner Bevölkerung mithilfe von Armee, Polizei, Bürokratie, Richterstand usw. fanden sich schon in der Absoluten Monarchie.
Obwohl die absolutistischen Monarchen durch die Zentralisierung der Regierungsfunktionen ihre Position stärkten, begaben sie sich dadurch gleichzeitig in finanzielle Abhängigkeit von den Handwerkszünften und dem sich in seiner Entstehung befindenden Bürgertum.
==== In der Moderne
In den meisten europäischen Sprachen umfasste der Regierungsbegriff bis zur zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts die umfassende Ausübung der Staatsgewalt.
Aufgabe der Regierung war es, nicht nur den Staat, sondern die gesamte Gesellschaft zu lenken.
Mit der Entstehung der liberalen Verfassungsstaaten setzte sich die Idee der gesellschaftlichen Eigensteuerung durch.
Die Aufgabe der Regierung beschränkte sich von da an mehr und mehr auf die Außenpolitik und die staatsorganisatorische Tätigkeit des Gesetzesvollzugs.
Im Unterschied zur rein gesetzesabhängigen Verwaltung wurde die Regierung dabei vorwiegend administrativ tätig.
== Weitere Begriffsverwendungen
In den Bundesländern Deutschlands nennt man die auf der Ebene der Regierungsbezirke gebildete Mittelbehörde der staatlichen Verwaltung Regierungspräsidium oder Bezirksregierung.
In Bayern heißt diese Behörde schlicht Regierung, zum Beispiel die Regierung von Oberbayern.
Eine Notregierung ist in großen Krisenzeiten (Krieg/Katastrophen) eine stark eingeschränkte Regierung eines Landes (siehe Regierungsbunker).
== Zustandekommen einer Regierung
Eine Regierung kann je nach Herrschaftsform unterschiedlich zustande kommen:
Die Wählbarkeit eines Regierungsmitglieds kann von bestimmten Voraussetzungen abhängig sein.
Solche Kriterien können sein: das Lebensalter (Demokratie), das Geschlecht (Demokratie), der Besitzstand (Plutokratie), die Abstammung (Aristokratie, Monarchie).
In der theoretisch vorstellbaren Anarchie gäbe es keine Regierung sowie keine Hierarchie, sondern Selbstorganisation und Selbstverwaltung.
In Deutschland kommt die Bundesregierung in einem zweistufigen Verfahren zustande.
Zuerst wird der Bundeskanzler vom Bundespräsidenten gegenüber dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen.
Dabei richtet er sich üblicher- aber nicht notwendigerweise nach dem Wunschkandidaten der stärksten Koalition.
Ist ein Bundeskanzler gewählt, bestimmt dieser die restlichen Mitglieder der Regierung (Bundesminister), welche vom Bundespräsidenten ernannt werden müssen (Art.
63 und Art.
64 GG).
In Österreich werden gemäß Art.
70 B-VG der Bundeskanzler und auf dessen Vorschlag die restlichen Mitglieder der Bundesregierung vom Bundespräsidenten ernannt.
Spricht der Nationalrat der Regierung oder einzelnen ihrer Mitglieder das Misstrauen aus, hat der Bundespräsident diese sofort ihres Amtes zu entheben.
Darüber hinaus kann das Staatsoberhaupt einzelne Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers oder die gesamte Regierung nach eigenem Ermessen entlassen.
In der Schweiz wird die Regierung auf Bundesebene von den vereinigten zwei Kammern des Parlaments gewählt, in den Kantonen vom Volk: siehe Politisches System der Schweiz#Bundesebene und Politisches System der Schweiz#Kantonale Ebene
In den Niederlanden hatte der König bzw. die Königin bis 2012 die Aufgabe, nach einer Wahl ohne eine absolute Mehrheit für eine Partei einen bestimmten Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Nach langer Debatte beschloss das niederländische Parlament 2012, ihm/ihr diese Rolle zu nehmen.
In Italien beauftragt nach einer Parlamentswahl der Italienische Staatspräsident einen Politiker mit der Regierungsbildung (siehe auch Politisches System Italiens).
In Griechenland ist das Procedere wie folgt:
Die Partei, die bei einer Parlamentswahl die meisten Stimmen bekommen hat, bekommt als erste drei Tage Zeit zur Bildung einer Regierung.
Scheitert sie, bekommt die zweitstärkste Partei drei Tage Zeit usw.
Dieses Procedere fand nach der griechischen Parlamentswahl am 6. Mai 2012 international große Beachtung.
Die Führer der drei größten Parteien scheiterten nacheinander.
Danach führte Staatspräsident Karolos Papoulias gemäß der Verfassung letzte Gespräche mit den Chefs aller Parteien führen, um sie möglichst doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen.
Da dies nicht gelang, rief er Neuwahlen aus (diese fanden am 17. Juni 2012 statt).
Großbritannien: siehe Politisches System des Vereinigten Königreichs (wegen des Mehrheitswahlrechts im UK gibt es meist klare Mehrheiten.
2010 bildete sich zum ersten Mal seit langem eine Koalitionsregierung, siehe Kabinett Cameron I).
== Formen und Funktionsweisen
Regierungen lassen sich nach unterschiedlichen Kriterien klassifizieren.
Man unterscheidet sie
nach dem Staatsaufbau :
nach der Machtverteilung gegenüber den Legislativorganen:
in einem parlamentarischen Regierungssystem nach dem Partizipationsgehalt der Parlamentarier in der Regierung:
Außer bei der Versammlungsregierung ist die Regierung auch im parlamentarischen System kein exekutiver Ausschuss des Parlaments, sondern ein eigenständiges Organ, das seine Entscheidungen eigenverantwortlich trifft.
Die Organisation innerhalb der Regierung kann
In der Präsidialregierung hat der Regierungschef eine überragende Macht gegenüber den Ressortleitern.
Diese entscheiden Sachfragen nicht eigenverantwortlich.
Sie sind nur Gehilfen im Rang von Staatssekretären.
Beispielhaft für dieses System ist die US-amerikanische Regierung.
Im Kollegial- bzw. Kabinettsystem hat jeder Minister sein eigenes Ressort, unterliegt aber den gemeinsamen Beschlüssen des Kabinetts.
Der Regierungschef ist ebenfalls an die Entscheidungen gebunden, wie zum Beispiel in der deutschen Bundesregierung.
Die Aufgaben einer Regierung werden in der Regel durch eine Verfassung festgelegt.

Klexikon (einfache Sprache):
Eine Regierung ist eine Gruppe von Menschen.
Sie trifft wichtige Entscheidungen für alle Einwohner in einem Staat.
Dabei helfen ihr die Beamten und Staatsangestellten, die man die Verwaltung des Staates nennt.
Die Verwaltung führt aus, was Parlament und Regierung beschlossen haben.
In Deutschland und Österreich heißt die Regierung Bundesregierung, in der Schweiz Bundesrat.
Wer zur Regierung gehört, das ist von Land zu Land anders.
Oft ist es die Volksvertretung, das Parlament also, das die Regierung wählt.
In manchen Staaten bestimmt das Staatsoberhaupt, zum Beispiel ein König oder Präsident, wer in der Regierung sitzt.
In anderen Staaten gehört das Staatsoberhaupt selbst zur Regierung und sucht sich die anderen Regierungsmitglieder aus.
In vielen Staaten kann eine Regierung auch wieder abgesetzt werden.
Wenn die Volksvertretung oder das Staatsoberhaupt mit der Regierung unzufrieden ist, dann kommt es zu einer neuen.
Das nennt man einen Regierungswechsel.
== Wer gehört zu einer Regierung?
In vielen Staaten besteht eine Regierung aus einem Regierungschef und sonstigen Regierungsmitgliedern.
Häufig heißen die Regierungsmitglieder Minister.
Ein Minister war früher ein wichtiger Diener des Königs.
Heute sind es Beamte, die vom Staat bezahlt werden, ähnlich wie andere Beamte auch.
Es gibt verschiedene Namen für den Regierungschef:
In ganz vielen Staaten heißen sie Ministerpräsident, auch in den meisten deutschen Bundesländern.
In Deutschland und Österreich heißt es Bundeskanzler.
Andere Länder nennen ihn Erster Minister oder Premierminister oder Premier, sprich: Prehm-Jeh.
In manchen Staaten ist das Staatsoberhaupt gleichzeitig Chef der Regierung.
Dann gibt es keinen eigenen Posten dafür.
Ein Beispiel sind die Vereinigten Staaten von Amerika.
Der Präsident ist Chef der Regierung und sucht sich selbst die Minister aus.
Je nach Staat gibt es auch noch stellvertretende Minister, die Vizeminister oder Staatssekretär heißen.
In manchen Staaten sagt man, dass auch sie Teil der Regierung sind.
Wenn dann trotzdem manchmal nur die Minister zusammensitzen und etwas entscheiden, dann ist das der Ministerrat.
In Deutschland und Österreich ist es ganz einfach:
Nur Bundeskanzler und Bundesminister sind die Bundesregierung, nicht auch noch die Staatssekretäre.
== Wie kommt eine Regierung zu ihren Entscheidungen?
Normalerweise soll eine Regierung etwas gemeinsam entscheiden, denn dazu hat man ja eine Regierung und nicht einfach einen einzigen Chef.
Über viele Dinge streiten sich die Minister gar nicht, und alle sagen zu einem Vorschlag Ja.
Das kommt daher, dass viele Vorschläge lange vorbereitet worden sind, bevor man darüber entscheidet.
Manchmal sind die Minister sich aber nicht einig.
Dann stimmen sie ab.
Der Vorschlag, den die meisten Minister gut finden, wird dann die Entscheidung der Regierung.
In manchen Ländern hat letztlich der Regierungschef das Sagen.
In den USA zum Beispiel ist der Präsident der Regierungschef und sucht sich seine Minister ganz allein aus.
Er entscheidet auch, was getan wird.
Allerdings wird ein guter Präsident immer versuchen, dass die Minister seine Vorschläge gut finden.
Wenn er immer nur allein bestimmen will, dann werden Minister wütend und verlassen von sich aus die Regierung.
Das Volk findet das meistens nicht gut und wählt den Präsident vielleicht nicht noch einmal.
Wenn in einem Staat eine kleine Gruppe oder nur ein Einzelner das Sagen hat, nennt man das eine Diktatur.
Was darf die Regierung in einer Diktatur?
Das kann auch sehr unterschiedlich sein.
Manchmal ist die Regierung selbst der Diktator, also der Alleinherrscher.
Oder aber der Diktator sitzt selbst nicht in der Regierung, gibt aber der Regierung Befehle.
Das kann ein Präsident oder der Chef der Armee sein, der in Wirklichkeit alle Macht hat.
== Wer passt auf, dass die Regierung nichts Falsches macht?
Regierungen haben oft viel Macht, und man will nicht, dass sie die Macht für etwas Falsches verwenden.
Was die Regierung macht, soll den Menschen im Land helfen, oder zumindest denen, die Hilfe brauchen.
Es soll vernünftig sein und auch auf lange Sicht funktionieren.
Ein Regierungsmitglied soll zum Beispiel nicht für etwas entscheiden, nur weil es ihm persönlich Geld einbringt.
Aufpassen, also kontrollieren, muss zunächst einmal derjenige, der die Regierung eingesetzt hat.
Das ist in manchen Staaten ein Präsident, in anderen das Parlament.
Auf jeden Fall hat das Parlament aufzupassen, dass die Regierung sich selbst an die Gesetze hält.
Außerdem macht das Parlament Gesetze und versucht damit, die Regierung in die richtige Richtung zu schubsen.
Im Parlament befinden sich Gruppen, die sowieso gegen die Regierung sind.
Im Land gibt es noch andere, die auf die Regierung aufpassen.
Dabei denkt man an Journalisten:
Sie schreiben für eine Zeitung, das Radio, Fernsehen oder eine Seite im Internet.
Sie wollen herausfinden, ob die Regierung was falsch gemacht hat, denn das finden die Leser interessant.
Ferner versuchen manche Vereine zu kontrollieren, ob die Regierung zum Beispiel das Geld des Staates sinnvoll ausgibt.
Aber was ist "richtig" und was ist "falsch"?
Darüber können die Menschen ganz verschiedene Meinungen haben.
Oftmals macht die Regierung etwas, das Vorteile hat, aber eben auch Nachteile.
Außerdem klagen manche Leute über die Regierung, weil sie immer gerne klagen.
Oder ein Journalist schreibt etwas sehr Schlechtes über die Regierung - nicht weil es wirklich stimmt, sondern weil seine Leser das gut finden.
Darum ist es gut, wenn man sich die Meinungen verschiedener Leute anhört.
Und es ist gut, wenn die Regierung das Gefühl hat, dass sie kontrolliert wird.
Denn dann passt sie selbst besser darauf auf, keine Fehler zu machen.