DE Amtsblatt der Europäischen Union L 21/116

ENTSCHEIDUNG DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE

Nr. 185/16/COL

vom 12. Oktober 2016

über die Annahme des Netzleistungsplans für den zweiten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2015-2019) [2017/134]

DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE —

gestützt auf den Rechtsakt gemäß Nummer 66t des Anhangs XIII zum EWR-Abkommen (Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums, in der geänderten Fassung) in der durch das Protokoll 1 zum EWR-Abkommen an das EWR-Abkommen angepassten Fassung, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,

gestützt auf den Rechtsakt gemäß Nummer 66xf des Anhangs XIII zum EWR-Abkommen (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen) in der durch das Protokoll 1 zum EWR-Abkommen an das EWR-Abkommen angepassten Fassung, insbesondere auf Artikel 6 Buchstabe d,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Einklang mit dem Rechtsakt gemäß Nummer 66wn des Anhangs XIII zum EWR-Abkommen (Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission vom 7. Juli 2011 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010) trägt der Netzmanager zur Umsetzung des Leistungssystems bei.

(2) Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 hat der Netzmanager einen Netzleistungsplan für den zweiten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2015-2019) ausgearbeitet.

(3) Der Netzleistungsplan wurde anhand der unionsweit geltenden Leistungsziele (1) sowie anhand der entsprechenden Kriterien in Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 und sonstiger in dieser Verordnung festgelegter Anforderungen bewertet.

(4) Die Bewertung hat ergeben, dass der Netzleistungsplan diesen Zielen, Kriterien und Anforderungen genügt. So entsprechen die für die wesentlichen Leistungsbereiche Sicherheit, Umwelt und Kapazität festgelegten Ziele den jeweiligen Unionszielen und sind damit mit diesen Zielen vereinbar. Auch sind die für den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz festgesetzten Ziele mit den Unionszielen vereinbar, zumal die Prognosen für die Senkung der Kosten je Leistungseinheit über den für die Union festgesetzten Zielwerten liegen.

(5) Daher sollte die EFTA-Überwachungsbehörde die endgültige Fassung des Netzleistungsplans in seiner Fassung vom Juni 2015, die vom Netzmanager ausgearbeitet wurde, annehmen —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Netzleistungsplan für den zweiten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2015-2019) wird in der vom Netzmanager vorgelegten Fassung vom Juni 2015 angenommen.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 12. Oktober 2016. Für die EFTA-Überwachungsbehörde Sven Erik SVEDMAN Der Präsident Helga JÓNSDÓTTIR Mitglied des Kollegiums

(1) Der Rechtsakt gemäß Nummer 66xe des Anhangs XIII zum EWR-Abkommen (Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission vom 11. März 2014 zur Festlegung unionsweiter Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz und Warnschwellen für den zweiten Bezugszeitraum 2015-2019).