DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/859

(2004/C 78 E/0913)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3821/03

von Joan Vallvé (ELDR) an die Kommission

(12. Dezember 2003)

Betrifft: Auswirkungen des Ausbaus des Flughafens von Ibiza auf die Umwelt

Mit Datum vom 3. Februar 2003 reichte der Abgeordnete die Anfrage E-0209/03 (1) über die Umweltauswirkungen ein, die sich ergeben würden, wenn der geplante Ausbau des Flughafens von Ibiza durchgeführt werden sollte.

In ihrer Antwort vom 14. März 2003 teilte die Kommission mit, dass sie gerade eine diesbezügliche Beschwerde prüfe, woraufhin der Abgeordnete am 11. September 2003 eine neue Anfrage (E-2745/03) (2) einreichte, um herauszufinden, ob die Kommission infolge der eingereichten Beschwerde zu konkreten Schlussfolgerungen gelangt war.

In der Antwort auf diese zweite Anfrage vom 16. Oktober 2003 erklärte Frau Wallström, dass die Kommission die spanischen Behörden aufgefordert hatte, zusätzliche Informationen über dieses Vorhaben und eine Kopie der im Rahmen des Vorhabens erstellten Umweltverträglichkeitserklärung vorzulegen sowie die Maßnahmen zu beschreiben, die zur Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (3) getroffen wurden.

Ferner erklärte die Kommission, dass sie diese Angelegenheit bei einem Austausch mit den spanischen Behörden im Rahmen eines bilateralen Treffens im Oktober 2003 behandeln wollte, bei dem im Zusammenhang mit Beschwerden und Verstößen im Umweltbereich in Spanien Bilanz gezogen werden sollte.

Hat die Kommission die notwendigen Informationen von den spanischen Behörden erhalten? Hat das geplante bilaterale Treffen bereits stattgefunden? Wenn dem so ist, zu welchen Schlussfolgerungen ist die Kommission in diesem Treffen gelangt, wie das Problem des Verstoßes gegen verschiedene EU-Umweltrichtlinien infolge des Ausbaus des Flughafens von Ibiza gelöst werden kann?

Antwort von Frau Wallström Im Namen der Kommission

(5. Februar 2004)

Wie bereits in der Antwort auf die schriftliche Anfrage E-2745/03 des Herrn Abgeordneten angekündigt, erörterte die Kommission mit den spanischen Behörden die Anwendung des Umweltrechts der Gemeinschaft im Rahmen des Projektes zur Erweiterung des Flughafens Ibiza anlässlich eines bilateralen Treffens in Madrid im Oktober 2003. In der Folge übermittelten die spanischen Behörden einen Bericht mit ihren Bemerkungen zu den angesprochenen Sachverhalten.

Gemäß diesem Bericht wird für das Projekt zur Erweiterung des Flughafens Ibiza derzeit eine Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend den Gemeinschaftsvorschriften durchgeführt.

Die spanischen Behörden geben an, sie hätten die Beschwerden der verschiedenen Organisationen und Institutionen bei diesem Verfahren berücksichtigt. So haben sie das Projekt dahingehend geändert, dass nur noch Arbeiten in dem Bereich außerhalb des Natura-2000-Gebietes ES0000084 (Ses Salines d'Eivissa i Formentera) geplant sind. Derzeit umfasse das Projekt ausschließlich Arbeiten für eine neue Landebahn für Notlandungen und eine neue Übungsfläche für die Feuerwehr.

Die Kommission prüft derzeit die von den spanischen Behörden übermittelten Informationen. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird die Kommission ihre Schlussfolgerungen ziehen.

(1) ABl. C 222 E vom 18.9.2003, S. 163.

(2) Siehe Seite, 161.

(3) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.