SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1241/01

von Juan Naranjo Escobar (PPE-DE) an die Kommission

(26. April 2001)

Betrifft: Senkung des privaten Verkehrsaufkommens in den Städten

Die Europäische Union bemüht sich um die Senkung der Benutzung von Privatwagen in den Städten. Das für Umwelt zuständige Mitglied der Kommission, Margot Wallström, und Minister verschiedener Länder der Union

stellten kürzlich in Madrid die Kampagne Autofreier Tag in Europa vor, der am 22. September 2001 stattfinden soll und für den die Europäische Kommission 1 Million ausgibt. In diesem Jahr soll diese Veranstaltung größere Wirkung zeigen, zumal bislang zwei neue Länder, Holland und Ungarn, beschlossen haben, sich dieser Initiative anzuschließen; man denkt sogar daran, auch Nicht-EU-Mitgliedstaaten zur Teilnahme zu bewegen.

Solche Initiativen sind Teil der Bemühungen, die innerhalb der EU unternommen werden müssen, um die Auswirkungen des Klimawandels zu bekämpfen; sie sind jedoch keineswegs ausreichend. Welche anderen Initiativen plant die Kommission, um der praktisch unaufhaltsamen Verschlechterung der Umwelt, die wir täglich erleben, Einhalt zu gebieten? Gibt es von Seiten der Kommission weitere Maßnahmen, die die Verwurzelung einer Kultur des öffentlichen Verkehrs oder anderer umweltfreundlicherer Verkehrsarten begünstigen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(21. Juni 2001)

Oberster Grundsatz für diesbezügliche Maßnahmen ist die Einbeziehung der Umweltbelange in die sektoralen Politiken mit dem Ziel, eine nachhaltige Entwicklung zu fördern (Artikel 6 des Vertrags von Amsterdam). Im Bereich des Verkehrs wird dieser Prozess von der gemeinsamen Gruppe von Verkehrs- und Umweltsachverständigen unterstützt, in der die Generaldirektion Verkehr und Energie und die Generaldirektion Umwelt gemeinsam den Vorsitz innehaben. Die Sachverständigengruppe hat im Zusammenhang mit der Integrationsstrategie des Rates (Verkehr) eine Analyse erstellt und Empfehlungen ausgearbeitet. Der letzte Bericht der Gruppe ist über Internet(1) abrufbar.

Was die Verlagerung des Verkehrs auf öffentliche Verkehrsmittel und andere weniger umweltschädliche Verkehrsträger angeht, so muß unterschieden werden zwischen Nahverkehr und Außerortsverkehr. Für den Außerortsverkehr dürfte die vor kurzem erfolgte Annahme des Eisenbahnpakets(2) dazu beitragen, daß das erklärte Ziel der Kommission, die Wiederbelebung der Eisenbahn, erreicht wird. Die Kommission ist dabei, ein Weißbuch über die gemeinsame Verkehrspolitik auszuarbeiten, das demnächst erscheinen wird und in dem weitere Maßnahmen in diesem Sektor dargelegt werden. Hinsichtlich des Nahverkehrs sind die Zuständigkeiten der Kommission soweit sie über Maßnahmen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit etwa durch einen autofreien Tag in Europa hinausgehen aufgrund der Subsidiarität begrenzt. Die Aktionen umfassen den Austausch bewährter Praktiken im Nahverkehr(3) und die Finanzierung von Demonstrationsprojekten durch die Civitas-Initiative (City-vitality-Sustainability)(4). Die Überlegungen der Kommission im Bereich des Nahverkehrs sollen in einer demnächst erscheinenden Mitteilung über alternative Kraftstoffe, die auch einen Vorschlag für eine Richtlinie, die die Verwendung eines bestimmten Prozentsatzes von Biokraftstoffen vorschreibt, sowie in einer für Ende 2001 vorgesehenen Mitteilung über umweltverträglichen Nahverkehr näher erläutert werden.

(1) http://europa.eu.int/comm/environment/trans/.

(2) ABl. L 75 vom 15.3.2001.

(3) http://www.eltis.org/.

(4) http://europa.eu.int/comm/energy_transport/en/cut_en/cut_civitas_en.html.