SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0807/99

von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission

(6. April 1999)

Betrifft: Türkische Ausfuhren von Stahlerzeugnissen

Die Türkei wurde von dem System der Gemeinschaftsüberwachung für Eisen- und Stahlerzeugnisse ausgenommen, unter das diese nach den EWG- und EGKS-Verträgen fallen; diese Maßnahme erfolgte trotz des Einspruchs Griechenlands, das rechtzeitig seine Einwände bei dem zuständigen Verwaltungsausschuß der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) geltend gemacht hatte.

Die genannte Ausnahmeregelung hat zur Folge, daß Ausfuhren türkischer Stahlerzeugnisse begünstigt behandelt werden, denn sie können zu Niedrigpreisen angeboten werden und schädigen damit die Produktion der EU-Mitgliedstaaten. Nach neuesten Statistiken haben die türkischen Stahlausfuhren im letzten Jahr um 105 % zugenommen; daraufhin musste insbesondere die griechische Stahlindustrie erhebliche Beeinträchtigungen hinnehmen. Griechenland hat vor kurzem offiziell beantragt, daß auch Ausfuhren von Stahlerzeugnissen aus der Türkei gemäß dem System der Gemeinschaftsüberwachung behandelt werden.

Kann die Kommission mitteilen, ob diese Ausfuhren nunmehr dementsprechend behandelt werden sollen und wann, sowie ob die Auswirkungen des Eindringens türkischer Stahlprodukte in die Märkte der Union auf die Gemeinschaftsproduktion solcher Produkte eingeschätzt worden sind?

Antwort von Herrn van den Brök im Namen der Kommission

(29. April 1999)

Die unter den EG-Vertrag fallenden Stahlerzeugnisse aus der Türkei wurden im März 1998 und die unter den Vertrag der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) fallenden Stahlerzeugnisse im Januar 1999 von dem Gemeinschaftssystem der vorherigen Überwachung ausgeschlossen, als die Türkei die noch verbleibenden Zölle auf Stahlimporte aus der Gemeinschaft abbaute.

1998 war ein starker Anstieg der Stahleinfuhren der Gemeinschaft aus Drittländern auf 23,5 Millionen Tonnen, d.h. 45 % mehr als 1997, zu verzeichnen. Die Einfuhren der Gemeinschaft aus der Türkei erhöhten sich um 66 % auf rund 1,7 Millionen Tonnen und die Stahleinfuhren Griechenlands aus der Türkei um 90 % auf 406.000 Tonnen. Etwa 23 % der gesamten Stahleinfuhren der Gemeinschaft aus der Türkei entfallen auf Griechenland.

Diese Entwicklungen traten ein, als die meisten türkischen Stahlerzeugnisse noch unter die vorherige gemeinschaftliche Überwachung fielen, bei der es sich um ein System der Vorabinformation über voraussichtliche Importtrends handelt, das sich auf automatische Einfuhrgenehmigungen stützt. Der Anstieg der Importe im Jahre 1998 ist somit nicht darauf zurückzuführen, ob ein Land an dem vorherigen gemeinschaftlichen Überwachungssytem teilgenommen hat oder nicht. Die Zunahme der Stahlimporte der Gemeinschaft aus Drittländern im allgemeinen einschließlich der Türkei hat ihren Ursprung in den Turbulenzen auf den internationalen Stahlmärkten, die durch die Krise in Südostasien und in Rußland ausgelöst wurden.

Die Kommission verfolgt aufmerksam die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise und steht in ständiger Verbindung mit zahlreichen Drittländern, zu denen auch die Türkei gehört, um die Entwicklungen im Stahlsektor zu diskutieren. Darüber hinaus werden zwischen der Kommission und der Türkei jeden Monat ausführliche Statistiken über den Handel mit Stahlerzeugnissen ausgetauscht.