SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0456/96 von Jaime Valdivielso de Cué (PPE) an den Rat (22. Februar 1996)

Betrifft: Kulturprogramme Raphäl, Ariane usw.

Der grosse Reichtum Europas und seine kulturelle Vielfalt haben die Kommission bewogen, das künstlerischeund architektonische Erbe zu schützen und zu erschließen; ausserdem ist dem Sektor Kultur mit Inkrafttreten des Vertrags über die Europäische Union ein eigener Artikel gewidmet worden, nämlich Artikel 128. Die Bürger werden sich für die europäische Idee nur erwärmen, wenn wir die tieferen traditionellen und historischen Werte bewahren, die die Seele unserer Völker ausmachen. Wie das Europäische Parlament mehrfach bekundet hat, kann die Integration der EU nur dann Fortschritte machen, wenn diese Werte stets in Ehren gehalten und bewahrt werden, wobei das kulturelle Erbe zweifellos das am besten geeignete Instrument zur Erhaltung und Vervollkommnung dieser Werte darstellt. Hat der Rat angesichts dieses Tatbestand die negativen Auswirkungen einer Einstellung des Programms Raphäl bedacht? Der Rat fordert auf der einen Seite nachdrücklich, für alle kulturellen Maßnahmen der Gemeinschaft die vom Unionsvertrag (Art. 128) vorgesehene Rechtsgrundlage heranzuziehen und verhindert auf der anderen Seite das Anlaufen der Programme Ariane und Raphäl.

Welche Ziele verfolgt der Rat? Sollen kulturpolitische Maßnahmen Jahr für Jahr neu getroffen werden müssen und lediglich im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens beschlossen werden können? Ist der Rat der Auffaßsung, daß dies als Grundlage einer kohärenten und planmässigen Kulturpolitik auf mittlere und lange Sicht angesehen werden kann?

Misst der Rat der Förderung der Kulturpolitik, einem ausdrücklich im Vertrag (Art. 3 und 128) genannten Bereich, keinerlei Bedeutung zu?

Antwort (1. Juli 1996)

Der Rat hält es genau wie das Europäische Parlament für äusserst wichtig, daß die Gemeinschaft, wie es in Artikel 128 EG-Vertrag heisst, einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes leistet.

Seit Inkrafttreten des Vertrags über die Europäische Union sind der Rat und das Parlament mit drei Vorschlägen für Entscheidungen über kulturelle Programme befasst worden.

Der erste dieser drei Vorschläge, das Programm KALEIDOSKOP, ist kürzlich von Parlament und Rat verabschiedet worden.

Für den zweiten Vorschlag, der das Programm ARIANE betrifft, zeichnet sich nun eine positive Lösung ab; die Beratungen im Rat sind nämlich in konstruktiver Atmosphäre wieder aufgenommen worden, so daß die Festlegung eines gemeinsamen Standpunktes des Rates in Kürze möglich werden dürfte.

Für den dritten Vorschlag, das Programm RAPHÄL, konnte der Rat noch nicht die für die Festlegung eines gemeinsamen Standpunktes erforderliche Einstimmigkeit erreichen. Die Gespräche zur Lösung der Probleme, die das Dossier blockieren, werden fortgesetzt.

Der Rat hat sich um akzeptable Lösungen bemüht, die unter Wahrung des Geistes der Vorschläge zu dem erforderlichen gemeinsamen Nenner führen können.

Der Erfolg von KALEIDOSKOP und die Wiederbelebung von ARIANE zeugen von der positiven und entschlossenen Haltung des Rates.

Ferner werden Vermittlungsversuche nötig sein, um für ARIANE und RAPHÄL zu einem positiven Ergebnis zu kommen.

Der Rat, der im Falle von KALEIDOSKOP bereits die konstruktive Unterstützung des Parlaments gefunden hat, hofft, daß das Parlament den rechtlichen und institutionellen Schwierigkeiten des Entscheidungsprozesses Rechnung trägt und den Rat wie bereits in der Vergangenheit bei der Suche nach einer ausgewogenen Lösung unterstützt.