SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3386/97 von Patricia McKenna (V) an die Kommission (16. Oktober 1997)

Betrifft: Aufforstung mit Nadelbäumen in Irland

Irland weist mit Abstand die höchste Aufforstungsrate mit nichtheimischen Arten in der Europäischen Union auf. Schätzungen zufolge gehören 80% der in Irland gepflanzten Bäume zu nichtheimischen Arten, die grösste Rolle spielen dabei Sitka-Fichten. Spanien ist mit etwa 45% das Land mit der zweithöchsten Anpflanzungsrate nichtheimischer Arten.

Im vergangenen Jahr veröffentlichte die irische Regierung das Dokument "Wachstum für die Zukunft: ein strategischer Plan für die Entwicklung des Forstwirtschaftssektors". Obwohl in diesem Papier anerkannt wurde, daß ein gewisses Maß an Kritik von Umweltschützern an der Art der von dem staatlichen Unternehmen Coillte betriebenen Aufforstung geuebt wurde, wurde ebenfalls zu verstehen gegeben, daß man nicht wesentlich von dem Konzept abweichen wird, in dessen Rahmen Nadelbäume bevorzugt werden. 60% der jährlichen Aufforstung würden auf Sitka-Fichten entfallen, weitere 20% auf verschiedene Nadelbäume (z.B. gemeine Fichte, Douglasie, europäische Lärche und gemeine Kiefer). Inzwischen bleibt das Jahresziel für die Aufforstung mit Laubbäumen weiterhin bei 20%. Es wird keine Aufforstungsrate für heimische Arten genannt (obwohl erklärt wird, daß auf Eichen wenigstens ein Fünftel der Pflanzung von Laubbäumen entfallen sollte, wird nicht angegeben, ob diese Eichen in Irland heimische Arten sein sollten oder nicht).

Im Rahmen einer Studie, die ebenfalls im vergangenen Jahr von drei irischen Universitäten veröffentlicht wurde, wurde in Gebieten, die überwiegend mit Nadelbäumen aufgefordert wurden, eine hohe Übersäuerung festgestellt.

Die Aufforstung in Irland hängt maßgeblich von der finanziellen Unterstützung der EU ab. Die EU hat sich bereiterklärt, im Rahmen des operationellen Programms für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Forstwirtschaft 66 Mio Ir Pfund bereitzustellen, und bisher 65 Mio Pfund für forstwirtschaftliche Maßnahmen in Verbindung mit der GAP bereitgestellt.

Der grösste Teil dieser Beihilfen wird im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2080/92 ((ABl. L 215 vom 30.7.1992, S. 96 )) des Rates bereitgestellt, durch die eine Beihilferegelung für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft eingeführt wird. In Artikel 1 der Verordnung heisst es, daß diese Regelung u.a. darauf abzielt, "zu einer Bewirtschaftung des natürlichen Raums beizutragen, die mit dem ökologischen Gleichgewicht besser vereinbar ist".

Ist die Kommission der Ansicht, daß Irland gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstossen hat? Welche Maßnahmen wird sie ergreifen, um zu gewährleisten, daß im Rahmen der Aufforstungspolitik in Irland die Erfordernisse der Umwelt stärker berücksichtigt werden?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (11.November 1997)

Die Frau Abgeordnete weist zu Recht darauf hin, daß die Aufforstung in Irland maßgeblich von der finanziellen Unterstützung der Gemeinschaft abhängt. Diese wird grossteils im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2080/92 des Rates gewährt, durch die eine gemeinschaftliche Beihilferegelung für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft eingeführt wurde. Neben den von der Frau Abgeordneten bereits erwähnten Umweltzielen hat diese Regelung weitere wichtige Ziele wie zum Beispiel die Flankierung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) durch die Schaffung von Einkommensalternativen für Landwirte, die Verbesserung des Waldbestandes und die Bekämpfung des Treibhauseffekts durch die Steigerung der Kohlendioxidabsorption. Sowohl der langfristige strategische Plan der irischen Regierung für die Entwicklung des Forstwirtschaftssektors als auch das irische Aufforstungsprogramm im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2080/92 des Rates dienen diesen Zielen.

Das irische Aufforstungsprogramm entspricht dem vorrangigen Ziel der irischen Forstwirtschaft (und der Forstwirtschaft der meisten übrigen Mitgliedstaaten), Holz für eine Vielzahl von Anwendungen zu erzeugen. Dieses vorrangige Ziel bedeutet aber nicht, daß die vielen anderen Aspekte der Forstwirtschaft wie landwirtschaftliche Diversifizierung, ländliche Entwicklung, Beschäftigung, Umwelt, Fremdenverkehr und industrielle Entwicklung nicht berücksichtigt werden. Das Programm legt auch die Vorkehrungen fest, die gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) 2080/92 zur Beurteilung und zur Überwachung der Auswirkungen auf die Umwelt und der Vereinbarkeit mit den Raumordnungskriterien zu treffen sind. Umweltbelange im Zusammenhang mit Aufforstungsplänen, auf die im Programm Bezug genommen wird, schließen besondere Schutzgebiete, zum Naturerbe erklärte Gebiete, empfindliche Fischereibereiche sowie unter Denkmalschutz stehende unberührte Naturlandschaften, archäologische Stätten und Monumente mit ein. Irlands Forstwirtschaftspolitik verpflichtet auch zu einer regelmässigen Überprüfung und Verbesserung der Umweltmaßnahmen und zur Einführung einer Reihe neuer Maßnahmen einschließlich Leitlinien für den Holzeinschlag und die Erhaltung der Artenvielfalt, die beste forstliche Praxis sowie das Waldinventar, daneben aber auch zu einer Überprüfung der bestehenden Forstgesetzgebung.

Im Sinne des Umweltschutzes müssen die irischen Aufforstungsmaßnahmen auch dem gemeinschaftlichen Umweltrecht über die Erhaltung der natürlichen Lebensräume, die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten, die Wasserverschmutzung und die Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechen. Im Rahmen ihrer Bemühungen um den Umweltschutz und um die Vorteilhaftigkeit der irischen Aufforstungsmaßnahmen erörtert die Kommission regelmässig mit den irischen Behörden die Probleme im Zusammenhang mit dem ökologischen Gleichgewicht und der Einhaltung der Umweltvorschriften.

Die Kommission möchte die Frau Abgeordnete auch darauf hinweisen, daß sowohl Irland als auch die Gemeinschaft die Leitlinien für nachhaltige Forstwirtschaft in Europa, wie sie in der Entschließung No H1 der Ministerkonferenz von Helsinki über den Schutz der Wälder in Europa festgehalten sind, unterstützen. Diesen Leitlinien zufolge sollten die Baumarten den örtlichen Gegebenheiten entsprechen, und obwohl heimischen Baumarten möglichst Vorrang eingeräumt werden sollte, wird von der Anpflanzung nichtheimischer Baumarten nicht abgeraten. Nichtheimische Baumarten sollten nach einer Beurteilung ihrer möglichen negativen Auswirkungen dort akzeptiert werden, wo sie in bezug auf die Holzproduktion und in bezug auf andere Funktionen vorteilhafter sind als heimische Arten.

Die Kommission wird auch weiterhin die Durchführung des irischen Aufforstungsprogramms sowie die Erfuellung der Verpflichtungen, die Irland im bezug auf die ökologischen Auswirkungen seiner langfristigen Strategie für den Forstsektor eingegangen ist, überprüfen.