SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0288/00

von Bartho Pronk (PPE-DE) an die Kommission

(11. Februar 2000)

Betrifft: Mobiliar für Kommissionsmitglieder

Kommissionsmitglied Nielson hat Presseberichten zufolge erklärt, daß er seine Tätigkeit noch immer nicht gut ausüben kann, da ihm von der Verwaltung der Kommission in seinem Büro noch immer kein neues Mobiliar zur Verfügung gestellt wurde.

1. Hat Kommissionsmitglied Nielson diese Äußerung wirklich getan?

2. Hat das Kommissionsmitglied kein Mobiliar, oder hat es das von ihm gewünschte andere Mobiliar noch nicht erhalten?

3. Hat jedes neue Kommissionsmitglied Anspruch auf neues Mobiliar?

4. Falls ja, wie hoch sind die entsprechenden Kosten?

5. Was geschieht mit den alten ausrangierten Möbeln?

6. Wie steht die Kommission zu der Äußerung von Kommissionsmitglied Nielson, daß die Tatsache, daß er (d.h. Nielson) kein Mobiliar erhalten hat, den altmodischen Charakter der Kommission erkennen läßt?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(20. März 2000)

1. Herr Nielson wird in einem Interview, das in Commission en Direct (Nr. 150 vom 21-27. Januar 2000) abgedruckt wurde, tatsächlich mit der Bemerkung zitiert, daß seine Büromöbel beim Transport von Dänemark zwei Monate lang im Container festgelegen haben. Nicht zutreffend ist jedoch die Aussage, Herr Nielsen habe erklärt, wegen dieser Verzögerung seine Arbeit nicht ausüben zu können. Herr Nielsen würde sich weder hierdurch noch durch irgend etwas anderes von der Arbeit abhalten lassen.

2. Die neuen Kommissionsmitglieder waren darauf vorbereitet, daß sie ihre Arbeit noch vor dem Ausscheiden der ehemaligen Kommission aufnehmen würden. Herr Nielson erhielt zunächst wie die anderen Kommissionsmitglieder neue Möbel derselben Art, die auch den Direktoren in der Kommission zur Verfügung gestellt wird. Nach dem Ausscheiden der ehemaligen Kommission konnte Herr Nielsen die Büromöbel eines Amtsvorgängers verwenden. Diese Möbel waren weniger als fünf Jahre alt. Herr Nielsen erhielt die Möglichkeit, einen Teil davon zu ersetzen.

3. und 4. Alle neuen Kommissionsmitglieder haben Büromöbel ihrer Amtsvorgänger übernommen. Vom jeweiligen Vorgänger übernommene Möbel, die älter als fünf Jahre waren, konnten durch neue Möbel im Wert von höchstens 25 000 EUR ersetzt werden; diese müssen während der gesamten Amtszeit benutzt werden. Diejenigen, die weniger als fünf Jahre alte Möbel erhalten hatten, konnten lediglich einen Teil davon ersetzen; der hierfür bereitgestellte Betrag belief sich auf jeweils höchstens 12 500 EUR.

5. Die von den Nachfolgern der ehemaligen Kommissionsmitglieder nicht übernommenen Möbel werden inzwischen in den Kommissionsdienststellen anderweitig verwendet, so z. B. um Empfangshallen oder Besucherwartezimmer auszustatten oder gegebenenfalls den Bedarf von Beamten, zumeist Generaldirektoren, zu decken.

6. Die Bereitstellung von Möbeln für Kommissionsmitglieder erfolgt also nach eindeutigen Regeln, die es erleichtern, die Möbel in einer für alle Seiten zufriedenstellenden Weise zu ersetzen. Bei jeder Ausgabe aus dem Kommissionshaushalt müssen die Vorschriften der Haushaltsordnung genau eingehalten werden. Für die Beschaffung von in Belgien bestellten Standardmöbeln sind mindestens zwei Wochen zuzüglich der Lieferzeit anzusetzen. Die Möbel für Herrn Nielsen wurden jedoch direkt in Dänemark bestellt, was weitere Verzögerungen mit sich brachte. Es ist bedauerlich, daß bei Herrn Nielsen diese Verzögerungen aufgetreten sind.