SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0817/01

von Gian Gobbo (TDI) an die Kommission

(19. März 2001)

Betrifft: Situation der Kinder in Rumänien

Die Situation der Kinder in Rumänien ist äußerst besorgniserregend. Aus zahlreichen Presseorganen verlautet, daß Kinder und Jugendliche in Rumänien oft täglich Opfer von Gewalttaten und Missbräuchen sind. Besondere Sorge bereitet die Situation der Waisen, die verlassen wurden und nun in den Straßen von Bukarest und Timisoara oder in lagerähnlichen Waisenhäusern leben.

Viele dieser Kinder sind außerdem an Aids erkrankt, und die öffentlichen Einrichtungen in Rumänien sind häufig nicht in der Lage, die Kosten für komplizierte ärztliche Behandlungen zu übernehmen.

Ebenso wenig kann die systematische Ausbeutung der Kinder durch die örtliche Volksgruppe der Roma hingenommen werden, die bisweilen die Form eines echten neuen Sklaventums annimmt.

Die Kommission wird daher um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

- Welche Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen, um das Leben der rumänischen Kinder im Rahmen des Erweiterungsprozesses zu verbessern?

- Verfügt sie über Beweise in bezug auf die reißerische Berichterstattung in der Presse über den mutmaßlichen Handel mit rumänischen Kindern für Pädophilennetze, die auch innerhalb der Europäischen Union tätig sind, wobei dieser Handel - bisweilen - auch die illegale Ausfuhr von Organen umfassen soll und auch einige in Rumänien operierende internationale NRO darin verwickelt sein sollen?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(5. Juni 2001)

Die Europäische Union hat Rumänien seit 1990 vor allem im Rahmen des PHARE-Programms Unterstützung zur Verbesserung der heiklen Lage der in Heimen untergebrachten Kinder zukommen lassen. In den ersten Jahren handelte es sich dabei vor allem um humanitäre Hilfe (Lebensmittelhilfe, Heizöllieferungen, Medikamente, Reparaturen und Wartung in Kinderheimen), um einer akuten Notlage abzuhelfen. Die laufenden Programme hingegen sollen die strukturellen Probleme angehen und Reformen des Systems der Kinderbetreuung in Rumänien fördern.

Die Kommission und die rumänische Regierung führen zurzeit ein PHARE-Programm von 25 Millionen zur Unterstützung der laufenden Reform durch, das folgende Aspekte umfasst:

- Einrichtung und Weiterentwicklung integrierter gemeinschaftlicher Projekte zum Wohl der Kinder auf lokaler Ebene, wobei der Schwerpunkt auf die Verhinderung der Aussetzung und Heimeinweisung von Kindern gelegt wird.

- Umstrukturierung oder Schließung der Kinderheime nach altem Stil und gleichzeitiges Angebot alternativer Einrichtungen oder Dienstleistungen.

- Technische Unterstützung (Nutzung des Sachverstands der Mitgliedstaaten durch Partnerschaften, d.h. die Abordnung nationaler Experten an die rumänische Regierung), um die Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Arbeit und den Dienststellen für die Sozialfürsorge auf landesweiter und auf lokaler Ebene mit den für die Betreuung der Kinder zuständigen Stellen auf lokaler und nationaler Ebene zu vereinfachen.

Auf diese Weise soll die Effizienz der allgemeinen Sozialpolitik Rumäniens bei der Unterstützung von Familien mit gefährdeten Kindern gewährleistet und verhindert werden, daß Kinder ausgesetzt oder in Heime gegeben werden.

- Eine landesweite Kampagne zur Bewusstseinsbildung, um zu verhindern, daß Kinder ausgesetzt werden und stattdessen in ihre eigene Familie oder in Pflegefamilien zurückgeführt werden.

Was den vermeintlichen Handel mit Kindern aus Rumänien anbetrifft, so sind der Kommission entsprechende Behauptungen aus der Presse bekannt, doch es liegen keine Beweise für die Existenz von Netzen vor, die derartigen Menschenhandel betreiben.

Zum Thema der Adoptionen wird im Regelmäßigen Bericht 2000 der Kommission über die Fortschritte Rumäniens auf dem Weg zum Beitritt(1) darauf hingewiesen, daß die derzeitige Gesetzgebung zur internationalen Adoption weiterhin andere Beweggründe als das Wohl des Kindes zulassen könnte. Es wird ferner darauf hingewiesen, daß Rumänien seine Gesetzgebung an das Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption sowie die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes anpassen soll.

(1) KOM(2000) 710 final.