SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2194/99

von Michael Cashman (PSE) an die Kommission

(19. November 1999)

Betrifft: Mikrowellenstrahlung und elektromagnetische Felder

Kann die Kommission Auskunft darüber geben, ob und inwieweit die von Antennen, die Mikrowellen für Mobiltelefone aussenden, ausgehenden Gefahren wissenschaftlich untersucht wurden? Bestehen Pläne für weitere Forschungsarbeiten auf diesem Gebiet? Wie steht die Kommission zu den Behauptungen, wonach bei Personen, die Mikrowellenstrahlung ausgesetzt sind, eine erhöhte Gefahr besteht, an Leukämie oder einer anderen Form von Krebs zu erkranken? Bestehen auf EU-Ebene diesbezügliche Rechtsvorschriften? Wie wird diese Frage in den einzelnen Mitgliedstaaten behandelt bzw. geregelt?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(16. Dezember 1999)

Am 9. März 1999 haben Rat und Parlament die Richtlinie 1999/5/EG über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität(1) verabschiedet. Darin werden das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Funkanlagen geregelt. Die Richtlinie sieht vor, daß die Mitgliedstaaten Betriebsbeschränkungen aus Gründen des Gesundheitsschutzes veranlassen können, etwa durch Vorschreiben eines Mindestabstandes zwischen Funkanlage und Öffentlichkeit.

Am 12. Juli 1999 hat der Rat die von der Kommission vorgeschlagene Empfehlung 1999/519/EG zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern(2) angenommen. Darin wird die wissenschaftliche Stellungnahme der Internationalen Kommission zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung berücksichtigt, die vom wissenschaftlichen Lenkungsausschuß der Kommission in bezug auf nachgewiesene Auswirkungen der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern auf die menschliche Gesundheit mitgetragen worden ist.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, daß bei den umfassenden Forschungsarbeiten, die in Europa über die koordinierte Aktion der COST 244- und 244a-Projekte in den vergangenen zehn Jahren durchgeführt wurden, keine reproduzierbaren gesundheitsschädigenden Auswirkungen bei den für Mobiltelefone und Masten typischen Funkfrequenzemissionen nachgewiesen worden sind.

Sollte es irgendwelche gesundheitlichen Schadwirkungen geben, kann es sich nur um bisher unbekannte Langzeiteffekte handeln. Die Forschungen zur Erfassung solcher längerfristigen Wirkungen sollten daher weitergehen. Die Ergebnisse laufender und künftiger Forschungen auf diesem Gebiet werden im Rahmen des in der Empfehlung vorgesehenen Berichterstattungsverfahrens geprüft werden.

Im Zusammenhang mit dem 5. Rahmenprogramm Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration sieht das Programm über Lebensqualität und Management biologischer Ressourcen in seiner Leitaktion 4 Umwelt und Gesundheit spezielle Forschungen zu den gesundheitlichen Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung und insbesondere epidemiologische und biomedizinische Studien zur Ermittlung möglicher Effekte nichtionisierender Strahlung vor, insbesondere durch Mobiltelefone und Antennen (Punkt 2 des Arbeitsprogramms zur Lebensqualität(3)). Mehrere Anträge zu diesem Bereich werden z.Zt. im Hinblick auf eine mögliche Finanzierung aus dem 1999er Haushalt geprüft.

(1) ABl. L 91 vom 7.4.1999.

(2) ABl. L 199 vom 30.7.1999.

(3) Beschluß der Kommission Nr. C/99/493 vom 4.3.1999.