SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0181/98 von María Sornosa Martínez (GÜ/NGL) an die Kommission (5. Februar 1998)

Betrifft: Mögliches Umweltdelikt im Moor von Massamagrell

Es besteht die grosse Gefahr, daß das Moor von Massamagrell aufgrund der und Trockenlegungsmaßnahmen verschwindet, die auch das offiziell geschützte Moor von Rafäl y Vistabella schädigen.

Das Moor von Massamagrell wurde höchstwahrscheinlich in das Verzeichnis der Feuchtgebiete der Gemeinschaft Valencia aufgenommen, da es zum gleichen Ökosystem wie das Moor von Rafäl y Vistabella gehört, das im Flächennutzungsplan als besonderes Schutzgebiet ausgewiesen ist. Die Veröffentlichung des Verzeichnisses verzögert sich aber aus unerfindlichen Gründen, während zahlreiche Feuchtgebiete, die darin aufgenommen wurden und wahrscheinlich geschützt sind, zerstört werden.

Ich habe kürzlich in einer anderen Anfrage an die Kommission darauf hingewiesen, daß die ungerechtfertigte Verzögerung bei der Veröffentlichung des Verzeichnisses Unsicherheit und eine ökologische Gefahr hervorruft. Mit dieser Anfrage möchte ich erneut betonen, daß sich die Situation zu einem ökologischen Notfall entwickelt, der so schnell wie möglich behoben werden muß.

Das fehlende Umweltbewusstsein seitens der autonomen Regierung bedroht das Naturerbe der Feuchtgebiete unserer Gemeinschaft und verstösst gegen die Richtlinie 92/43/EWG ((ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7. )) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume. Der Küstenstreifen der Gemeinschaft Valencia, der reich an Feuchtgebieten ist, bildet ein ganzheitliches Ökosystem, dessen Einheit nicht aufgrund von städtebaulichen Interessen gefährdet werden darf.

1. Kann die Kommission die autonome Regierung der Gemeinschaft Valencia auffordern, das Verzeichnis unverzueglich zu veröffentlichen, da dieses bereits fertiggestellt ist und seine Zurückhaltung schwerwiegende Auswirkungen auf die Umwelt zeitigt?

2. Welche Maßnahmen kann die Kommission ergreifen, um zu gewährleisten, daß sich regionale, staatliche und europäische Verordnungen nicht überlappen und somit die ordnungsgemässe Durchführung europäischer Richtlinien verhindern?

3. Kann die Kommission ein Expertenteam entsenden, das die Bedeutung der Erhaltung sämtlicher Feuchtgebiete an der spanischen Mittelmeerküste als schützenswerte ökologische Einheit beurteilt?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (12. März 1998)

1. Es ist nicht Aufgabe der Kommission, sich an die regionale Regierung der Gemeinschaft Valencia zu wenden, um sie zur Veröffentlichung des Verzeichnisses der Feuchtgebiete dieser Region zu bewegen, da diese Maßnahme ausschließlich dem internen Recht dieser autonomen Gemeinschaft unterliegt.

Das erwähnte Gebiet wurde weder zum besonderen Schutzgebiet für Vögel im Sinne der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten ((ABl. L 103 vom 25.4.1979. )) erklärt noch wissenschaftlich als bedeutendes Vogelschutzgebiet erfasst.

Dieses Gebiet wurde von Spanien nicht zur Aufnahme in das Netz Natura 2000 im Sinne der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen ((ABl. L 206 vom 22.7.1992. )) vorgeschlagen. Der Kommission ist nicht bekannt, daß es einen natürlichen Lebensraum umfasst oder eine prioritäre Art beherbergt, der bzw. die aufgrund stichhaltiger und zuverlässiger wissenschaftlicher Informationen die Erhaltung dieses prioritären Lebensraumtyps bzw. dieser prioritären Art erfordert. Der Naturschutz dieses Gebiets liegt daher eher im nationalen als im gemeinschaftlichen Interesse.

Sollten der Kommission jedoch derartige Informationen zugehen, die belegen, daß dieses Gebiet für den Fortbestand eines prioritären Lebensraumtyps oder das Überleben einer prioritären Art unerläßlich ist, käme ein Verfahren nach Artikel 5 der Richtlinie 92/43/EWG in Betracht.

2. Die Kommission überwacht die ordnungsgemässe Anwendung der europäischen Richtlinien durch die Mitgliedstaaten. Was die Richtlinie 92/43/EG betrifft, hat die Kommission angesichts der verspäteten Übermittlung der spanischen Verzeichnisse ein Verstoßverfahren gegen Spanien eingeleitet. Im Anschluß an eine im November übersandte mit Gründen versehene Stellungnahme hat Spanien ein Gebietsverzeichnis übermittelt. Die Kommission prüft derzeit die von der spanischen Regierung gelieferten Unterlagen, um festzustellen, ob das Verfahren fortzusetzen ist.

3. Die Kommission prüft in Verbindung mit den Mitgliedstaaten und unabhängigen Sachverständigen in biogeographischen Sondersitzungen die von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen Gebietsverzeichnisse im Hinblick auf deren Aufnahme in das Netz Natura 2000. Angesichts der zahlreichen (mehreren tausend) vorgeschlagenen Gebiete kann deren Bedeutung nicht im einzelnen vor Ort überprüft werden.