SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0992/00

von Wolfgang Kreissl-Dörfler (PSE) an die Kommission

(31. März 2000)

Betrifft: Entwicklungsprojekt Pôles de Développement Rural (PPDR) in Kamerun, durchgeführt durch die GD VIII

Kann die Kommission zu folgenden Punkten im Zusammenhang mit dem Projekt Pôles de Développement Rural Stellung nehmen:

1. Ist eine Fortführung des Projektes geplant?

2. Wenn ja, ändern sich die Ziele und Leitlinien des PPDR?

Die mit der Evaluierung beauftragten Gutachter (GOPA Consultants, Bad Homburg) haben am 5. Mai 1999 eine Abschlußstudie vorgelegt, in der Verbesserungsvorschläge aufgeführt werden. Sie fordern eine eindeutige Rückkehr zur der ursprünglichen Kernaufgabe Verhaltensänderung des PPDR im Sinne der Stärkung der Selbstorganisationsfähigkeiten der lokalen Bevölkerung. Des weiteren wird eine Liste von Maßnahmen und Ergebnissen aufgeführt, die für eine Zielerreichung nützlich wären. In der Liste sind Maßnahmen wie eine stärkere Berücksichtigung der Bedingungen vor Ort sowie die Aufnahmefähigkeit und Kapazitäten der Empfänger zu finden. Zudem wird eine Unterstützung und Stärkung ausgewählter Teilnehmer empfohlen.

Könnte die Kommission Stellung zu den Verbesserungsvorschlägen der Gutachter nehmen und sagen:

- was im allgemeinen mit den Evaluierungsberichten geschieht, wer Zugang zu den Berichten hat und wie man Zugang zu den Berichten bekommt

- was im speziellen mit dem Bericht zum PPDR geschehen ist

- ob die vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen bei einer Neuauflage berücksichtigt werden?

Wenn das so ist, wie will die Kommission die Zusammenarbeit mit den lokalen NRO gestalten?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(19. Mai 2000)

Die Maßnahmen im Rahmen des Projekts pôles de développement rural (PPDR) liefen 1991 im Gebiet Bafut bezw. Ende 1992 in den Gebieten Sa'a, Ntui und Sangmélina an (Finanzierungsabkommen über insgesamt 10,3 Mio. im Rahmen des Dritten Lomé-Abkommens bzw. des 6. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF)). Dem Gesamtkonzept der Maßnahme entsprechend liegt ihr Schwerpunkt auf einer Stärkung der Kapazitäten in der Bevölkerung, damit diese ihre Entwicklung zwecks Verbesserung ihrer Lebensbedingungen und ihrer Umwelt selbst in die Hand nehmen kann. 1997/1998 wurde in den drei Gebieten Sa'a, Ntui und Sangmélina nach dem Projekt und bis zu einer zweiten, auf vier Jahre bemessenen Programmphase eine Zwischenphase eingeschaltet. Hierbei lag der Hauptschwerpunkt auf der Wirtschaftlichkeit und der Verwaltung der Projekte in der Landwirtschaft und der sozioökonomischen Infrastruktur.

Die Kommission und der nationale Anweisungsbefugte für den EEF nahmen 1995 gemeinsam eine Halbzeitevaluierung und im November 1998 eine weitere Evaluierung beim Abschluß der Zwischenphase vor. Dabei wurden die positiven Auswirkungen des Projekts für die Bevölkerung hervorgehoben, denn die Grundsätze der Partizipation hatten die Begünstigten in die Lage versetzt, die Verantwortung für ihre Kleinstprojekte selbst zu übernehmen. Gleichwohl wurde weiterer Handlungsbedarf festgestellt, um ein hinreichendes Maß an Partizipation zu erreichen und die Eigenverantwortung der Bevölkerung zu stärken.

Aufgrund der Evaluierungsergebnisse, zu denen unabhängige Gutachter gekommen waren, wurde der Hauptschwerpunkt auf die Wirtschaftlichkeit und die Verwaltung der Projekte in der Landwirtschaft und der sozioökonomischen Infrastruktur gelegt. Die Projektmaßnahmen wurden mit Blick auf die Fortführung der bisherigen und die Planung neuer Maßnahmen in zwei Teilprogrammen zusammengefaßt. Mit der Durchführung dieses neuen Programms dürfte im Laufe des ersten Halbjahrs 2000 begonnen werden.

Die Evaluierungsberichte, die aus dem EEF und nicht aus eigenen Mitteln der Gemeinschaft finanziert werden, gehören der Regierung des begünstigten Landes. Nichtsdestoweniger ist die Kommission dabei, die Evaluierungen zugänglich zu machen und deren Endfassungen auf der EUROPA-Site des Gemeinsamen Relex-Dienstes (SCR) http://europa.eu.int/comm/scr/evaluation/index.htm zu veröffentlichen. Bislang liegt der Bericht über das PPDR

nur in einer vorläufigen Fassung vor und ist momentan in gedruckter Form bei der Delegation der Kommission in Jaunde, bei den zuständigen Diensten der Kommission in Brüssel und beim nationalen Anweisungsbefugten für den EEF in Jaunde verfügbar. Die Verbesserungsvorschläge der Firma GOPA Consultants wurden bei der Neuformulierung des Programms berücksichtigt, soweit die Empfehlungen in diesem spezifischen Zusammenhang und für die Finanzierung der neuen Projektphase für zweckdienlich und angemessen erachtet wurden.

Die Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Organisationen (NRO) ist im Abkommen von Lomé durch die Artikel 252 bis 257 (Kleinstprojekte) sowie die Artikel 251a bis 251e (dezentrale Zusammenarbeit) geregelt; dort sind Zweck und Einzelheiten der Durchführung festgelegt. Im übrigen hat die Kommission einen Leitfaden für die dezentrale Zusammenarbeit (Note d'orientation sur la coopération décentralisée) veröffentlicht, der für alle Programme im Rahmen der dezentralen Zusammenarbeit gilt.