SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2950/97 von Florus Wijsenbeek (ELDR) an die Kommission (17. September 1997)

Betrifft: Europäisches System zur Zugsicherung (ETCS)

Ist der Kommission bekannt, daß es in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedliche Sicherungs- und Steuerungssysteme im Eisenbahnverkehr gibt?

Ist der Kommission ebenfalls bekannt, daß ein Vorschlag unterbreitet wurde, um ein ETCS (European Train Control System) zu schaffen, für das funktionale Spezifikationen ausgearbeitet werden müssen?

Ist der Kommission ebenfalls bekannt, daß die niederländische Eisenbahn beabsichtigt, ihre ATB-Sicherung aufzurüsten, indem sie eine neue Fassung dieses ATB-Systems entwickelt, und erst spät im nächsten Jahrtausend eine Anpassung an das ETCS vornimmt?

Sollte die Kommission nicht im Hinblick auf die "freight freeways" und im Rahmen der transeuropäischen Netze infolge ihrer Vorschläge über die Betriebsfähigkeit im Binnenmarkt darauf achten, daß alle in den Mitgliedstaaten tätigen Eisenbahngesellschaften baldmöglichst die im Rahmen des ETCS vorgesehenen Anpassungen vornehmen?

Sollte die Kommission nicht darauf achten, daß die bestehenden Systeme und die Aufrüstung dieser Systeme auf jeden Fall mit den künftigen ETCS kompatibel sein müssen?

Wenn ja, wie?

Wenn nein, warum nicht?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission (24. Oktober 1997)

Im Anschluß an die Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1990 über die Entwicklung eines europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes ((ABl. C 33 vom 8.2.1991. )) hat die Kommission ein integriertes Forschungsprogramm in die Wege geleitet, um die Entwicklung eines europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) zu fördern. Das ERTMS wird für das europäische Bahnsignalsystem normsetzend sein. Hierzu gehören ein Zugleitsystem und ein automatisches System zur Zugsicherung (ETCS - Europäisches Zugbeeinflussungssystem). Sobald die Entwicklung des Systems abgeschlossen ist, wird es die 13 unterschiedlichen Systeme, die derzeit in der Gemeinschaft in Betrieb sind, ergänzen und schrittweise ersetzen. Das System ist auch ein erster Schritt zur Integration der Verkehrs- und Infrastrukturverwaltung und der Kundendienste.

Die Kommission arbeitet derzeit Spezifikationen aus, die als gemeinsame Grundlage für die Einführung der ERTMS/ETCS-Systeme in der gesamten Gemeinschaft und in den mittel- und osteuropäischen Ländern dienen können.

Das niederländische "automatische trein beïnvlöding" (ATB) Signalsystem ist eines der in der Gemeinschaft vorhandenen 13 unterschiedlichen Systeme. Die Betuwe-Strecke in den Niederlanden dürfte zu den ersten Strecken Stecken zählen, die mit dem ERTMS/ETCS-System ausgestattet werden. Das ERTMS-System wird allerdings entweder als unabhängiges System oder in Verbindung mit einer bestehenden Signalinfrastruktur eingesetzt. Auf jeden Fall stellen spezielle Übertragungsmodule die Übersetzung zwischen den nationalen Signalcodes und dem ETMS-Format sicher. Damit können auch mit dem ERTMS ausgestattete Zuege auf Strecken verkehren, die mit dem bestehenden System ausgerüstet sind.

Seit 1989 wurden auch mit Blick auf die Interoperabilität der Netze erhebliche Anstrengungen unternommen, um das ERTMS-/ETCS-System zu fördern. Das System wird in naher Zukunft an mehreren Versuchsstrecken erprobt (Florenz-Arezzo, Berlin-Halle-Leipzig, Knotenpunkt Paris, Wien-Budapest, Madrid-Seville). Auf folgenden Hauptstrecken soll das ERTMS/ETCS-System erstmals eingesetzt werden: Köln-Frankfurt, HGZ Ost, Betuwe-Strecke, HGZ Süd, Wien-Budapest, Westküste Hauptstrecke, Madrid-Barcelona, Zaragoza-Vitoria-San Sebastian und Turin-Venedig.