SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2156/96 von Bárbara Dührkop Dührkop (PSE) an die Kommission (2. August 1996)

Betrifft: Aktionen der Kommission für die interkulturelle Erziehung

In den Erläuterungen zur Linie B3-1001 des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 1996 heisst es, daß 5 Mio Ecu. "für die Erziehung der Kinder von Wanderarbeitnehmern sowie von Kindern von Personen, die einem Wandergewerbe nachgehen, von Nichtseßhaften und von Sinti und Roma und für die interkulturelle Erziehung (Kapitel II Aktion 2 des Programms Sokrates)" bestimmt sind.

Kann die Kommission im einzelnen angeben, welche diesbezueglichen Maßnahmen sie durchgeführt hat?

Welche finanziellen Verpflichtungen und welche Ausgaben wurden im Zusammenhang mit dieser Haushaltslinie getätigt?

Hat die Kommission die dem Programm Sokrates vorausgehenden Initiativen im Bereich der interkulturellen Erziehung berücksichtigt?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (16. September 1996)

Entsprechend Artikel 4 des Beschlusses Nr. 819/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 1995 ((ABl. L 87 vom 20.4.1995. )) hat die Kommission im Anschluß an die Stellungnahme, die der Sokrates-Ausschuß auf seiner Sitzung vom 28./29. Februar 1996 abgegeben hat, einen Arbeitsplan und einen Plan mit der Aufschlüsselung der finanziellen Mittel für das laufende Jahr erstellt. Dementsprechend werden für Aktion 2 Kapitel II des Sokrates-Programms (interkulturelle Erziehung; Erziehung der Kinder von Wanderarbeitnehmern sowie der Kinder von Personen, die einem Wandergewerbe nachgehen, von Nichtseßhaften und von Sinti und Roma) 6 Mio. Ecu. bereitgestellt, die wie folgt aufgeteilt werden: eine Tranche für neue Projekte und eine Tranche für die Mehrjahresprojekte 1995, für die bis 1. September 1996 eine Verlängerung beantragt werden muß.

Bis zum Stichdatum (1. März 1996) hatten die nationalen Stellen der Kommission 68 gebilligte neue Projekte für ein Gesamtvolumen in Höhe von 3,8 Mio. Ecu. unterbreitet. Die Kommission hat im Anschluß an die Stellungnahme, die der Unterausschuß "Schulbildung" auf seiner Sitzung vom 28. Juni 1996 abgegeben hat, 42 Projekte genehmigt und mit insgesamt 1,64 Mio. Ecu. bezuschusst. Ausserdem hat sie nach Absprache mit dem Sokrates-Ausschuß für die Verlängerung von drei Projekten, die von den Europäischen Vereinigungen unterbreitet worden sind, insgesamt 865 000 Ecu. bereitgestellt.

Im Jahr 1995 hatte die Kommission von 239 Projekten, die von den Mitgliedern der Ad-hoc-Gruppe unterbreitet worden waren und Maßnahmen umfassten, die bereits vor Annahme des Sokrates-Programms eingeleitet worden waren, 166 Projekte ausgewählt und mit rund 5,45 Mio. Ecu. bezuschusst. Da es sich hierbei grösstenteils um Mehrjahresprojekte handelte, geht die Kommission davon aus, daß bis zum Stichdatum (1. September 1996) für über 100 Projekte eine Verlängerung beantragt wird, so daß der hierfür vorgesehene Betrag in Höhe von 3,5 Mio. Ecu. überschritten werden dürfte.

Die Kommission übermittelt der Frau Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments unmittelbar ein Verzeichnis der Projekte, die von der Kommission im Jahr 1995 und in der ersten Phase 1996 finanziert wurden.