SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3422/00

von Ioannis Marínos (PPE-DE) an die Kommission

(7. November 2000)

Betrifft: Europäische Agentur für den Wiederaufbau

Der Rat erließ am 15.11.1999 die Verordnung Nr. 2454/1999(1) zur Änderung von Verordnung 1628/96(2) und legte damit die Grundlagen für die Schaffung der Europäischen Agentur für den Wiederaufbau. Die erste Sitzung des Verwaltungsrates dieser Agentur fand am 17.1.2000 an ihrem Sitz Thessaloniki in Anwesenheit von Kommissionsmitglied Chris Patten statt; er betonte in seiner Ansprache die Rolle, welche die Agentur beim Wiederaufbau des Kosovo und bei der Rückkehr der von dort vertriebenen Flüchtlinge spielen könnte.

Der jüngste Wechsel auf der politischen Bühne Jugoslawiens eröffnet zweifellos neue Horizonte für die Wiedereingliederung des Landes in die europäische Völkerfamilie und für den Abbau der Spannungen zwischen den ethnischen im Kosovo siedelnden Gruppen; zugleich könnte er die Arbeit der Europäischen Agentur für den Wiederaufbau für alle seine Bewohner noch fruchtbarer machen.

Kann die Kommission eine Bewertung der bisher geleisteten Tätigkeit der Europäischen Agentur für den Wiederraufbau vornehmen und Angaben über die Gesamthöhe der Mittel machen, die sie verwaltet und zur Verfügung gestellt hat? Über wie viel Personal mit welchem Ausbildungsniveau und welcher Spezialisierung und bestehend aus welchen Nationalitäten verfügt die Agentur, welche Initiativen wurden ergriffen und von ihrem Verwaltungssitz Thessaloniki aus durchgeführt, wo und zu welchen Zwecken wurden die entsprechenden Mittel eingesetzt und wie viele Flüchtlinge (Angehörige aller ethnischen Gruppen des Kosovo) sind an ihre Wohnorte zurückgekehrt und haben sich dort wieder auf Dauer niedergelassen?

(1) ABl. L 299 vom 20.11.1999, S. 1.

(2) ABl. L 204 vom 14.8.1996, S. 1.

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(8. Dezember 2000)

Die Europäische Agentur für den Wiederaufbau nahm ihre Arbeit vor Ort im Februar 2000 auf. In der Folge hat die Agentur rasch begonnen, die erforderlichen Ausschreibungen zu starten und die Mittel abzurufen, die für die Arbeiten im Kosovo dringend nötig sind.

Im Jahr 2000 war die Agentur in den Bereichen Energie, Verkehr und Wasser tätig. Nachdem es im Jahr 1999 gelungen ist, 3500 Häuser wiederaufzubauen, stehen im Jahr 2000 bis zu 8000 gravierend beschädigte oder vollständig zerstörte Wohneinheiten zum Wiederaufbau an. Zusätzlich wurde Hilfe in den Bereichen Wirtschaftsentwicklung, Landwirtschaft und Gesundheitsreform geleistet.

Was die Rückkehr von Flüchtlingen betrifft, so liegt Schätzungen des Hochkommissars der Vereinten Nationen für das Flüchtlingswesen zufolge die Zahl der aus den Flüchtlingslagern in die Region zurückgekehrten zum 1. Oktober 2000 bei 785 000. Seit Juli 1999 sind 200 000 Menschen freiwillig oder gezwungen aus Asylländern zurückgekehrt. Diese Schätzungen geben keine Auskunft darüber, wie viele dieser Flüchtlinge sich wieder in ihre Wohnungen zurückgekehrt sind.

Als die Agentur für den Wiederaufbau im Februar 2000 errichtet wurde, erbte sie die Durchführung der Kosovo-Programme für die Jahre 1998/1999 und 2000, die mit insgesamt 394,5 Mio. ausgestattet sind. 100 % des Budgets wurden bereits gebunden, 80 % der Mittel wurden abgerufen und 40 % der abgerufenen Mittel wurden bereits ausbezahlt.

Die Agentur beschäftigt derzeit 47 internationale Mitarbeiter mit Zeitverträgen (temporary agents). Davon sind sechs in Thessaloniki und 41 in Pristina stationiert. Drei weitere internationale Mitarbeiter sollen im Laufe der nächsten Monate ihren Dienst in Thessaloniki antreten. 34 der 47 ausländischen Mitarbeiter fallen unter die Kategorie A (Universitätsabschluß), 12 sind Assistenten der Kategorie B und es gibt eine Sekretärin der Kategorie C. Darüber hinaus beschäftigt die Agentur gegenwärtig 45 lokale Mitarbeiter, von denen 34 im operationellen Zentrum in Pristina arbeiten, neun in Thessaloniki und zwei im Unterstützungsbüro in Skopje.

Die allgemeinen Dienststellen der Agentur befinden sich in der Zentralstelle in Thessaloniki und sind für die Verwaltung der gesamten Agentur zuständig, einschließlich für die Vorbereitung monatlicher Treffen des Verwaltungsgremiums der Agentur. Die allgemeinen Dienststellen betreiben auch den juristischen Dienst der Agentur, Information und Öffentlichkeitsarbeit sowie Personalverwaltung.

Gemäß Artikel 18 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1628 des Rates vom 25. Juli 1996 über die Hilfe für Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die Bundesrepublik Jugoslawien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2454/1999 des Rates vom 15. November 1999, erhält das Parlament einen vierteljährlichen Bericht, der detaillierte Angaben über die operationellen und verwaltungsmäßigen Aktivitäten der Agentur enthält. Der erste Vierteljahresbericht wurde am 17. Mai 2000 übermittelt, der zweite am 27. September 2000.