SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2475/98

von Leonie van Bladel (UPE) an den Rat

(1. September 1998)

Betrifft: Europäische DNA-Datenbank mit Angaben über Mörder und Vergewaltiger sowie europäische Datenbank für vermisste Kinder

1. Ist dem Rat bewusst, daß bei der heutigen gesellschaftlichen Mobilität ein schneller und effizienter Informationsaustausch in bezug auf schwere Verbrechen wie Vergewaltigung und Mord sowie ein Austausch von Informationen über vermisste Kinder innerhalb Europas unbedingt notwendig ist?

2. Ist der Rat bereit, Maßnahmen einzuleiten, um so rasch wie möglich die Verwirklichung einer europäischen DNA-Datenbank durchzusetzen, damit auf europäischer Ebene so effizient und so schnell wie möglich DNA-Angaben über Serienvergewaltiger und -mörder sowie Kinderschänder und -mörder ausgetauscht werden können?

3. Wird der Rat so rasch wie möglich Maßnahmen treffen, um eine gemeinsame europäische Datenbank mit allen Angaben über vermisste Kinder einzurichten?

Antwort

(9. November 1998)

In der Entschließung des Rates vom 9. Juni 1997 über den Austausch von DNS-Analyseergebnissen(1) werden die Mitgliedstaaten ersucht, die Errichtung nationaler DNS-Datenbanken für den Austausch von DNS-Analyseergebnissen in Erwägung zu ziehen. Ausserdem werden sie ersucht, diese Datenbanken unter Verwendung derselben DNS-Marker nach gleichen Standards und kompatibel aufzubauen. Die Auswahl der zu verwendenden Marker und Standards und eines Systems für den Informationsaustausch muß auf der Grundlage von Studien erfolgen.

Die Entwicklung vereinbarter Marker und Standards für die DNS-Profilierung und des Systems für den Austausch von DNS-Daten zwischen den Mitgliedstaaten ist Gegenstand von Durchführbarkeitsstudien, die mit Hilfe des Europäischen Netzes der kriminaltechnischen Institute (ENFSI) und mit finanzieller Unterstützung der EU im Rahmen des STOP-Programms (Gemeinsame Maßnahme vom 29. November 1996 zur Aufstellung eines Förder- und Austauschprogramms für Personen, die für Maßnahmen gegen den Menschenhandel und die sexuelle Ausbeutung von Kindern zuständig sind)(2) ausgearbeitet werden.

Die Errichtung einer europäischen DNS-Datenbank sollte in einem zweiten Schritt geprüft werden, nachdem die Voraussetzungen für den Austausch von DNS-Analyseergebnissen geschaffen worden sind. Es ist zu prüfen, welche Rolle Europol in diesem Zusammenhang spielen kann.

Einige Mitgliedstaaten verfügen bereits über eine nationale DNS-Datenbank, andere werden in den nächsten Jahren eine solche einrichten. Die Arbeiten zur Vereinbarung gemeinsamer Marker und Standards werden fortgesetzt, damit dem Rat Vorschläge für die Erleichterung des Austauschs von DNS-Analyseergebnissen zwischen den Mitgliedstaaten vorgelegt werden können.

Als Teil der Durchführung der Gemeinsamen Maßnahme vom 24. Februar 1997 betreffend die Bekämpfung des Menschenhandels und der sexuellen Ausbeutung von Kindern(3) hat sich der Rat auf seiner Tagung vom 19. März 1998 über Vorschläge verständigt, durch die nationale Koordinierungsstellen für vermisste Personen geschaffen und die Funktionsweisen der bereits bestehenden Koordinierungsstellen verbessert werden sollen; hierbei soll den Kategorien vermisster Personen, die hochgradig gefährdet sind, Vorrang eingeräumt werden. Es wird ein Netz dieser nationalen Koordinierungsstellen eingerichtet.

In diesem Zusammenhang erinnert der Rat an die Arbeiten, die im Rahmen des Schengener Informationssystems (Artikel 97 des Schengener Übereinkommens vom 19. Juni 1990) und von Interpol (Automatisiertes Fahndungssystem) durchgeführt worden sind.

(1) ABl. C 193 vom 24.6.1997, S. 2.

(2) ABl. L 322 vom 12.12.1996, S. 7.

(3) ABl. L 63 vom 4.3.1997, S. 2.