SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2607/02

von Graham Watson (ELDR) an die Kommission

(18. September 2002)

Betrifft: EU-Hilfe für Afghanistan

Kann die Kommission mitteilen, ob der von der EU als humanitäre Hilfe für Afghanistan zugesagte Betrag von 22 Millionen EUR in seiner Gesamtheit ausgezahlt worden ist?

Wenn nein, wie viel an Hilfe ist bis jetzt ausgezahlt worden?

Kann die Kommission die Gründe für etwaige Verzögerungen erläutern und ihren Zeitplan für die Verwirklichung der Hilfszusage mitteilen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(8. November 2002)

Das Europäisches Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) hat bisher 63,254 Mio. EUR bereitgestellt. Die ursprüngliche Programmierung von 35 Mio. EUR hat sich eindeutig als unzureichend erwiesen. Daher hat ECHO die Stärkung seiner Finanzierungskapazitäten aus der Soforthilfereserve der EG beantragt. Weitere 25 Mio. EUR wurden ECHO für die Region gewährt. Kürzlich wurde ein zweiter Antrag bei der Haushaltsbehörde gestellt, um die Gesamtzuweisungen auf 70 Mio. EUR zu erhöhen.

Dies zeigt eindeutig, dass ECHO bei weitem die 35 Mio. EUR überschritten hat, die ursprünglich für diese Region programmiert worden waren; dies ist teilweise darauf zurückzuführen, dass die massive Rückkehr von afghanischen Flüchtlingen in ihre Heimat unterstützt werden muss, nachdem sie Jahre in Iran und Pakistan verbracht haben.

Von diesen 63,254 Mio. EUR wurden bereits 45,609 Mio. EUR internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen zugewiesen und die Maßnahmen sind am Laufen. Der jüngste Finanzierungsbeschluss in Höhe von 17,645 Mio. EUR wird demnächst von der Kommission angenommen. Sobald die EG dem Finanzierungsvorschlag zugestimmt hat, werden die Verträge unterzeichnet.

Nachstehend wurde eine kurze Erläuterung der dieses Jahr bereits angenommenen Finanzierungsbeschlüsse aufgeführt:

- Ein erster Finanzierungsbeschluss in Höhe von 17 085 Mio. EUR wurde am 5. April 2002 angenommen. Die Projekte zielen darauf ab, die gefährdeten Bevölkerungsgruppen, die immer noch unter der Dürre leiden, sowie die restlichen Binnenvertriebenen im Land zu unterstützen. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Rückkehr der Flüchtlinge bereits in großem Umfang eingesetzt, daher musste ECHO reagieren und zur Unterstützung der Reintegration Unterkünfte bereitstellen sowie Gesundheitsversorgungsprogramme durchführen. Einige Projekte stehen kurz vor ihrem Abschluss, die meisten laufen jedoch immer noch.

- Ein zweiter Finanzierungsbeschluss in Höhe von 2 050 Mio. EUR wurde am 26. April 2002 angenommen, um den von dem Erdbeben, das den Distrikt Nahreen verwüstete, betroffenen Menschen Soforthilfe zu leisten. Alle Projekte sind noch am Laufen.

- Ein dritter Finanzierungsbeschluss in Höhe von 9 250 Mio. EUR wurde am 11. Juni 2002 angenommen. Mit diesem Finanzierungsbeschluss sollen die Repatriierung und Reintegration der Rückkehrer unterstützt werden. Ferner wurden der neuen Welle afghanischer Flüchtlinge in Pakistan Unterstützung zuteil. Alle Maßnahmen laufen noch.

- Ein vierter Finanzierungsbeschluss in Höhe von 0,5 Mio. EUR wurde am 24. Juli 2002 angenommen, um den von dem Erdbeben in Iran betroffenen Menschen Soforthilfe zu leisten. Die gemeinsame Maßnahme mit der Internationalen Förderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften ist noch nicht abgeschlossen.

- Ein fünfter Finanzierungsbeschluss in Höhe von 16 724 Mio. EUR wurde am 9. August 2002 angenommen.

Dieser Finanzierungsvorschlag hat folgende Schwerpunktbereiche:

- Unterstützung der von der Dürre betroffenen Bevölkerung in Afghanistan und Pakistan,

- Unterstützung der Rückkehrer vor dem Winter durch Bereitstellung von Unterkünften und Gesundheitsprogramme

- Unterstützung der neuen Welle von Flüchtlingen in Pakistan

Die Maßnahmen kommen gut voran.

Über den sechsten Finanzierungsbeschluss in Höhe von 17 645 Mio. EUR wird gegenwärtig intern beraten und er dürfte in Kürze von der Kommission angenommen werden.

Eine Tabelle mit dem genauen Inhalt der Beschlüsse wird direkt an den Herrn Abgeordneten und das Sekretariat des Parlaments übermittelt.