SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3592/01

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(8. Januar 2002)

Betrifft: Landwirtschaftliche Öko-Maßnahmen und traditionelle Olivenhaine

Die landwirtschaftlichen Öko-Beihilfen für traditionelle Olivenhaine sind von grundlegender Bedeutung für die Aufrechterhaltung eines für die Erhaltung der Artenvielfalt (Flora und Fauna) wichtigen Ökosystems und für die Erhaltung der Landschaft in (wirtschaftlich und sozial) im Niedergang befindlichen portugiesischen Regionen mit Problemen der Landflucht, die sich verschärfen, wie aus den Daten der letzten Volkszählung (2001) hervorgeht. Somit stellen Olivenhaine weiterhin eine wichtige Einkommens- und Beschäftigungsquelle dar.

Auf die Frage nach den Kriterien, die in der nationalen Regelung für landwirtschaftliche Öko-Maßnahmen zur Erhaltung der traditionellen Olivenhaine zugrundegelegt wurden, antwortete die portugiesische Regierung, dies sei eine Entscheidung der Europäischen Kommission gewesen.

Diese Kriterien insbesondere die Verwendung des sogenannten Indexes der Physiographischen Qualifizierung der Parzelle (IQFP) (die nach der nationalen Regelung 3, 4 oder 5 entsprechen muss) haben zur Folge, dass die landwirtschaftlichen Öko-Beihilfen für einen großen Teil der portugiesischen traditionellen Olivenhaine, die bei regionalen Landgütern angesiedelt sind in Trás-os Montes und Alto Douro, in der Beira Interior und im Alentejo wegfallen.

In diesem Zusammenhang wird die Kommission um Antwort auf folgende Fragen ersucht:

- Welche Motive haben ihre Entscheidung bestimmt?

- Welche Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen, um dieses Problem zu lösen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(12. Februar 2002)

Agrarumweltmaßnahmen sollen Landbewirtschaftungsmethoden fördern, die den Schutz und die Verbesserung vom Umwelt und natürlichen Ressourcen, den Erhalt und die Verbesserung der Kulturflächen mit hohem natürlichem Wert für die Landschaft, die Wahrung traditioneller Eigenschaften der landwirtschaftlichen Nutzflächen und nicht zuletzt den Schutz der genetischen Vielfalt zum Ziel haben. Folglich werden Umweltbeihilfen nur für Verpflichtungen zur Durchführung umweltfreundlicher Maßnahmen vergeben, die nachweislich über gute landwirtschaftliche Arbeitspraktiken herkömmlicher Art hinausgehen.

In diesem Zusammenhang werden Umweltbeihilfen auch für den traditionellen Olivenanbau gemäß den von der Frau Abgeordneten genannten Kriterien vergeben. Diese Kriterien wurden im Rahmen des in Zusammenarbeit mit den portugiesischen Behörden für die Entwicklung des ländlichen Raums erstellten Plans vorgeschlagen und von der Kommission gebilligt. Sie gehen über die Kriterien der bereits erwähnten guten landwirtschaftlichen Arbeitspraktiken hinaus. Es handelt sich nicht um produktgebundene Beihilfen, sondern um Anreize für eine umweltfreundliche Landbewirtschaftung, zum Beispiel kein Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, Ausästen mindestens alle drei Jahre, Unkrautbekämpfung usw.

Die für die Verpflichtung zur Erbringung von Umweltdienstleistungen vergebenen Beihilfen werden nach Maßgabe der Einkommensverluste und zusätzlichen Kosten unter besonderer Berücksichtigung der Notwendigkeit berechnet, finanzielle Anreize zu setzen. Folglich handelt es sich bei diesen Beihilfen nicht um eine bloße Ausgleichszahlung. Eine solche Zahlung wäre mit den geltenden Bestimmungen ohnehin nicht vereinbar.