SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0977/00

von Juan Ojeda Sanz (PPE-DE) an die Kommission

(22. März 2000)

Betrifft: Situation im europäischen Schiffbau

Im Februar und März dieses Jahres legte eine Delegation der Europäischen Kommission den koreanischen Behörden erneut die großen Befürchtungen dar, die der europäische Schiffbausektor angesichts der unlauteren Methoden hegt, die dieses Land allem Anschein nach anwendet und die den europäischen Schiffbau an den Rand des Abgrunds gedrängt haben.

Kann die Kommission erläutern, welche Themen angesprochen wurden und aus welchen Gründen es zu keiner Einigung gekommen ist?

Der Kommission ist die verzweifelte Lage dieses Sektors bekannt. Welche Maßnahmen wird sie als nächstes ergreifen?

Schließen sich die Vereinigten Staaten und Japan den Beschwerden der Europäischen Union an, zumal dies eine Frage ist, die nicht nur Europa betrifft?

Wird die Kommission für den Fall, daß Korea unnachgiebig bleibt, dieses Thema mit Unterstützung des europäischen Schiffbaus der Welthandelsorganisation vorlegen?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(18. April 2000)

Die Kommission teilt die vom Herrn Parlamentarier angeführten Befürchtungen über die Lage des europäischen Schiffbausektors.

Auf der Grundlage der Schlußfolgerungen des Rates Industrie vom 9. November 1999 nahm die Kommission Gespräche mit Korea auf, um den unlauteren Praktiken der koreanischen Werften ein Ende zu machen. Es fanden drei bilaterale Treffen statt, das erste in Paris im Dezember 1999, das zweite in Seoul im Februar 2000 und das dritte in Brüssel vom 14. bis 16. März 2000. Die Kommission bemühte sich bei diesen Gesprächen um klare Zusagen Koreas zur Stabilisierung des internationalen Schiffbausektors im Interesse einer Anhebung der Preise. Die Erreichung dieser Ziele setzt voraus, daß sich Korea dazu verpflichtet, nicht zugunsten seiner angeschlagenen Werften zu intervenieren und den Sektor weder direkt noch indirekt zu subventionieren. Auch Zusagen bezüglich der finanziellen Transparenz und der Einhaltung der internationalen Rechnungslegungsgrundsätze sind erforderlich.

Am 29. März 2000 unterbreitete Korea eine Vereinbarte Niederschrift, in der es bis auf wenige Ausnahmen die Vorschläge der Kommission akzeptierte. Sollte die Vereinbarung in absehbarer Zeit in Kraft treten, so wird die Kommission zusammen mit der europäischen Industrie und den Mitgliedstaaten die Einhaltung der koreanischen Verpflichtungen sehr genau überwachen.

Wenn diese Verpflichtungen nicht erfuellt werden oder sich die Marktlage nicht erkennbar verbessert, hat der betroffene Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Absicht, auf der Grundlage der Verordnung über Handelshemmnisse (Verordnung (EG) Nr. 3286/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 zur Festlegung der Verfahren der Gemeinschaft im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik zur Ausübung der Rechte der Gemeinschaft nach internationalen Handelsregeln, insbesondere den im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbarten Regeln(1)) bei der Kommission ein Eingreifen gegen die koreanischen Subventionspraktiken zu beantragen. Sollte der Antrag

ausreichende Beweise enthalten, so würde die Kommission ein Untersuchungsverfahren einleiten, das vor dem Streitbeilegungsorgan der WTO enden könnte. Die Kommission könnte somit einen Weg finden, um die beanstandeten Praktiken zu sanktionieren.

Die Kommission ist bereit vorzuschlagen, im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft alle zur Verfügung stehenden handelspolitischen Schutzinstrumente einzusetzen, um die Probleme in diesem Sektor zu lösen.

Die japanische Schiffbauindustrie, die ebenfalls unter der aggressiven koreanischen Konkurrenz leidet, erwägt ebenfalls, bei der WTO gegen Korea vorzugehen. Die japanischen Behörden wollen sich einer etwaigen Beschwerde der Gemeinschaft bei der WTO anschließen. Auch die amerikanische Industrie hat bei ihren Behörden ein entsprechendes handelspolitisches Vorgehen gegenüber Korea beantragt.

Die Kommission verfolgt diese Frage und die Auswirkungen des unlauteren Wettbewerbs der koreanischen Werften auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft mit besonderer Aufmerksamkeit.

(1) ABl. L 349 vom 31.12.1994.