SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1508/98

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE) an die Kommission

(13. Mai 1998)

Betrifft: Informationsgesellschaft und wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt

Der Ausschuß für Regionalpolitik des Europäischen Parlaments hob hervor (Bericht A-0399/97), daß der Zugang zur Informationsgesellschaft im allgemeinen und die Fähigkeit, die Information zu nutzen und dann in Kenntnisse umzusetzen, im besonderen eine besondere Qualifizierung der menschlichen Ressourcen erfordern. In diesem Sinne wies der Ausschuß darauf hin, daß es im Vertrag von Amsterdam heißt, daß "die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft (...) auf die Entwicklung einer koordinierten Beschäftigungsstrategie und insbesondere auf die Förderung der Qualifizierung und Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer sowie der Fähigkeit der Arbeitsmärkte (hinarbeiten), auf die Erfordernisse des wirtschaftlichen Wandels zu reagieren, um die Ziele des Artikels B des Vertrags über die Europäische Union und des Artikels 2 des vorliegenden Vertrags zu erreichen"(Abschnitt 2, Kapitel 3, Artikel 1 eines neuen Titels, der nach dem gegenwärtigen Titel VI des EGV einzufügen ist).

Kann die Kommission mitteilen, ob sie diese Forderungen im Bereich der Informationsgesellschaft in den von den Mitgliedern der Kommission am 18. März d.J. gebilligten endgültigen Vorschlägen für die Reform der Strukturfonds, insbesondere im Rahmen des neuen, den menschlichen Ressourcen gewidmeten Ziels 3, berücksichtigt bzw. aufgegriffen hat?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission

(22. Juni 1998)

In ihrem Vorschlag für eine Verordnung des Rates betreffend den Europäischen Sozialfonds(1) hat die Kommission angeregt, daß der Fonds Maßnahmen zur Entwicklung der Humanressourcen unterstützen soll. Insbesondere soll der Europäische Sozialfonds zu Aktionen beitragen, die zur Verwirklichung der europäischen Beschäftigungsstrategie und der jährlich festgelegten beschäftigungspolitischen Leitlinien durchgeführt werden, sowie die Tätigkeiten der Mitgliedstaaten in den nachstehend aufgeführten Politikbereichen unterstützen und ergänzen:

- Entwicklung aktiver Arbeitsmarktpolitiken zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, zur Verhinderung von Langzeitarbeitslosigkeit, zur Erleichterung der Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt sowie zur Unterstützung der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen und von Berufsrückkehrern;

- Förderung der sozialen Eingliederung und der Chancengleichheit aller beim Zugang zum Arbeitsmarkt;

- Entwicklung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung im Rahmen einer Politik des lebenslangen Lernens, zur Verbesserung und Aufrechterhaltung der Beschäftigungsfähigkeit, der Mobilität sowie der Eingliederung in den Arbeitsmarkt;

- Verbesserung der Systeme zur Bereitstellung einer qualifizierten, gut ausgebildeten und anpassungsfähigen Arbeitnehmerschaft, zur Förderung der Innovation und der Anpassungsfähigkeit bei der Arbeitsorganisation, zur Förderung des Unternehmergeistes, zur Erleichterung der Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur Verstärkung des Arbeitskräftepotentials in Forschung, Wissenschaft und Technologie;

- Steigerung der Beteiligung von Frauen am Arbeitsmarkt, einschließlich ihres beruflichen Aufstiegs und ihres Zugangs zu neuen Beschäftigungsmöglichkeiten und zum Unternehmertum, sowie Verringerung der vertikalen und horizontalen Aufgliederung des Arbeitsmarkts.

Gemäß Artikel 2 Absatz 3 des Verordnungsvorschlags ist der sozialen und der arbeitsmarktspezifischen Dimension der Informationsgesellschaft Rechnung zu tragen, vor allem durch die Entwicklung von politischen Maßnahmen und Programmen, die das Beschäftigungspotential der Informationsgesellschaft nutzbar machen und einen gleichberechtigten Zugang zu ihren Möglichkeiten und Vorteilen sicherstellen sollen.

(1) KOM(98) 131 endg.