SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2786/96 von Antonio Trizza (NI) an die Kommission (21. Oktober 1996)

Betrifft: Verwirklichung der transeuropäischen Netze

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, falls am 14. Oktober 1996 in Luxemburg die Ablehnung bezueglich der Bereitstellung von 2.000 Milliarden Lire zur beschleunigten Verwirklichung der transeuropäischen Netze formell bestätigt wird?

Aus entsprechenden Berichten der Fachpresse geht nämlich hervor, daß die Finanzminister der Europäischen Union in Dublin eine ablehnende Haltung gegenüber dieser Forderung eingenommen haben und damit sowohl die Aktion der Kommission vereiteln als auch und vor allem den vom Europäischen Parlament nach den Gipfeltreffen von Essen und Korfu und auch im Zuge der Regierungskonferenz wiederholt zum Ausdruck gebrachten Wunsch missachten.

Sollte der Rat seine ablehnende Haltung beibehalten, so wäre das wichtigste Bauvorhaben zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem europäischen Norden und dem Süden durch die Schaffung des adriatischen Korridors gefährdet; die gesamte Wirtschaft im Süden und insbesondere in der Region Puglia hätte schwer darunter zu leiden.

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission (28. November 1996)

Wenngleich der Vorschlag der Kommission, den Hoechstbetrag der Mittelbindung der Haushaltslinie für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) in den Jahren 1998 und 1999 zu erhöhen, auf der Ratstagung "Wirtschafts- und Finanzfragen" abgelehnt wurde, gewährt die Kommission eine erhebliche finanzielle Unterstützung für diese Netze.

Nach der derzeitigen finanziellen Vorausschau belaufen sich die Mittel der Haushaltslinie für die transeuropäischen Verkehrsnetze auf 1,8 Mrd. Ecu für den Zeitraum 1995 bis 1999. Ein beträchtlicher Betrag steht auch aus den Strukturfonds zur Verfügung, insbesondere in den Ziel 1-Gebieten. Es wird stets darauf geachtet, daß diese Mittel möglichst wirksam eingesetzt werden, um die begrenzten Ressourcen auszuschöpfen, u.a. auch durch Förderung von Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor. Für die Finanzierung der Vorhaben sind in erster Linie die Mitgliedstaaten zuständig, da die Fertigstellung des transeuropäischen Verkehrsnetzes vor allem ihnen zugute kommen wird.

Das Projekt "Adriatischer Korridor" sieht eine alternative Strecke für die Anbindung Italiens, Griechenlands und des östlichen Mittelmeerraums an die zentralen Regionen der Gemeinschaft vor, wodurch die Überlandstrecke durch das ehemalige Jugoslawien umgangen wird. Das Projekt betrifft die Eisenbahn- und Strasseninfrastruktur, Häfen, die Anbindung von Häfen und den kombinierten Verkehr entlang der Adriaküste von Triest nach Brindisi. Im Jahre 1995 stellte die Gemeinschaft 1 Mio. Ecu für die Finanzierung einer Durchführbarkeitsstudie für dieses Projekt zur Verfügung. Diese Studie soll den Entscheidungsträgern eine Reihe technisch machbarer und wirtschaftlich lebensfähiger Optionen zur Verbesserung der Verkehrsdienste in diesem Korridor aufzeigen, wobei der Schwerpunkt auf dem Ausbau der bestehenden Infrastruktur liegt. Diese Studie kann auch dazu dienen, einen Überblick über die erforderlichen Investitionen zu geben, so daß ein Szenario für spätere Maßnahmen ausgearbeitet werden kann.