SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0379/02

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(21. Februar 2002)

Betrifft: Anerkennung der griechischen Schiffsklassifikationsgesellschaft

In ihrer Antwort auf meine Anfrage (E-2339/99)(1) führt die Kommission folgendes aus: Zum Zeitpunkt der Überprüfung hatte Ellinikos Niognomonas erst 941 Seeschiffe [über 100 BRZ] klassifiziert und beschäftigte 60 hauptamtliche Besichtiger. Entsprechend einer von EN vorgeschlagenen anderen Berechnungsmethode betrüge die Anzahl der hauptamtlichen Besichtiger 86 die von der Richtlinie vorgeschriebenen 100 würden also immer noch nicht erreicht [] Am 22. April 1998 wurde Ellinikos Niognomonas gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie für einen Zeitraum von drei Jahren anerkannt, während dessen EN nur für die griechische Verwaltung tätig werden darf.

Nunmehr wurde die griechische Schiffsklassifikationsgesellschaft EN nach einer Überprüfung durch den zuständigen Ausschuss der Europäischen Union sowie auf Beschluss der Kommission vom 13. Dezember 2001 wiederum als Schiffsüberprüfungs- und Besichtigungsorganisation nur für Griechenland und nur für den Zeitraum von drei Jahren anerkannt, da sie lediglich die qualitativen Kriterien der Richtlinie 94/57/EG(2) über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen erfuellt.

Kann die Kommission mitteilen, warum die Anerkennung der griechischen Schiffsklassifikationsgesellschaft EN wiederum auf Griechenland beschränkt ist? Welche Ergebnisse hat die Überprüfung der griechischen Schiffsklassifikationsgesellschaft EN ergeben? Hält sie die Ergebnisse der qualitativen Kontrolle für zufriedenstellend? Welche Mängel waren im Hinblick auf die quantitativen Kriterien zu verzeichnen?

(1) ABl. C 280 E vom 3.10.2000, S. 29.

(2) ABl. L 319 vom 12.12.1994, S. 20.

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(2. April 2002)

Gemäß der Richtlinie 94/57/EG des Rates vom 22. November 1994 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden(1) ist die Anerkennung der Gesellschaft Hellenic Register of Shipping (HRS) auf Griechenland beschränkt. Die Anerkennung ist mit Wirkung vom 13. Dezember 2001 für drei Jahre gültig und wurde auf besonderen Antrag des griechischen Handelsmarineministeriums ausgesprochen, nachdem die Kommission Beurteilungen vorgenommen und der dafür vorgesehene Ausschuss mit Vertretern der Mitgliedstaaten eine befürwortende Stellungnahme abgegeben hatte.

Die Kommission stellte bei ihren Beurteilungen fest, dass HRS alle Kriterien der Richtlinie 94/57/EG erfuellt. Nicht erfuellt wurden hingegen die für eine unbeschränkte Anerkennung notwendigen Kriterien der Nummern 2 und 3 des Abschnitts Allgemeine Anforderungen des Anhangs, nach denen eine Klassifikationsgesellschaft eine Flotte von mindestens 1 000 Seeschiffen klassifiziert haben und mindestens 100 hauptamtliche Besichtiger beschäftigen muss. Bei den vorgenannten Beurteilungen wurde festgestellt, dass HRS 349 Seeschiffe klassifiziert hatte und 68 hauptamtliche Besichtiger beschäftigte. Dies bedeutet unter Berücksichtigung aller anderen anerkannten Organisationen einen der besten Werte für das Verhältnis klassifizierte Tonnage je Besichtiger, doch reicht dies für eine unbeschränkte Anerkennung nicht aus.

Da HRS die quantitativen Kriterien im Anhang zu der Richtlinie nicht erfuellt, ist die Anerkennung der Gesellschaft auf Griechenland beschränkt. Berücksichtigt man jedoch, dass HRS sämtlichen qualitativen Kriterien der Richtlinie genügt, so könnte die Organisation durchaus im Namen anderer Behörden der Mitgliedstaaten, die der Kommission einen entsprechenden Antrag vorlegen, tätig werden.

(1) ABl. L 319 vom 12.12.1994.