SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2349/02

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(30. Juli 2002)

Betrifft: Schutz des Feuchtbiotops Schoiniás

In meinen Anfragen (P-2323/00(1) und E-0332/01(2)) über die Eingliederung von Schoiniás (Attika) in das Netz Natura 2000 und den Schutz dieses Feuchtbiotops teilte die Kommission mit, sie werde erst dann eine genaue Antwort geben können, wenn das betreffende Dossiers geprüft und eine Stellungnahme erfolgt sei zu den Vorteilen einer Erhaltung des Geländes und den von den griechischen Behörden vorgelegten Angaben.

Bei der Kommission ist inzwischen eine offizielle Beschwerde anhängig. Der griechische Staatsrat (= Oberstes Verwaltungsgericht) wies indessen die Klage von Umweltverbänden ab, weil sie nicht rechtzeitig eingereicht worden war; kann die Kommission angesichts dieser Sachlage mitteilen, ob sie ihrerseits das Dossier gründlich geprüft hat und ob es in dieser Angelegenheit neue Entwicklungen gibt?

(1) ABl. C 72 E vom 6.3.2001, S. 193.

(2) ABl. C 261 E vom 18.9.2001, S. 82.

Antwort von Frau Wallström Im Namen der Kommission

(23. September 2002)

Hinsichtlich der Beschwerde über den Bau der olympischen Ruder- und Kanusportanlage in Schinias/Marathon (Griechenland) war die Kommission bestrebt, a) das Gebiet durch seine Aufnahme in das aufgrund der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG(1) aufgebaute ökologische Netz Natura 2000 angemessen zu schützen und b) sicherzustellen, dass diese Anlage so gebaut und das Gebiet künftig so genutzt wird, dass seine Bedeutung für wildlebende Tiere und Pflanzen erhalten bleibt bzw. wieder hergestellt wird.

Seit der Antwort der Kommission auf die früheren schriftlichen Anfragen (P-2323 und E-0332/01) des Herrn Abgeordneten hat die griechische Regierung weitere einschlägige Unterlagen übermittelt und fanden weitere Kontakte mit ihr statt. Dies hat zu einer Verbesserung des Projektkonzepts geführt, so dass sich der Habitatverlust auf ein Minimum beschränkt und die ökologische Qualität des Gebiets gestiegen ist. Auch wurden Fortschritte im Hinblick auf die Schaffung eines Nationalparks durch Veröffentlichung des gemeinsamen Ministerbeschlusses über die Verwaltung und den Managementplan des Nationalparks erzielt. Einige Punkte der Durchführung des Programms zur Wiederherstellung des Feuchtgebiets sowie der Zeitrahmen für sämtliche vorgeschlagenen Arbeiten sind noch abzuklären. Was die Gründung und Arbeitsweise der Verwaltungsstelle für den Nationalpark betrifft, sei darauf hingewiesen, dass eine nationale Rechtsvorschrift (Präsidialverordnung) noch aussteht.

Ferner haben die griechischen Behörden das Gebiet Schinias-Marathon im August 2000 als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung vorgeschlagen und bei der Kommission die entsprechenden Standard-Datenbögen, eine digitale Karte und eine Datei eingereicht, die für die vorgeschlagene Aufnahme des Gebiets in das Netz Natura 2000 erforderlich sind. Diese Unterlagen werden derzeit von der Kommission geprüft.

Somit wurden bislang offenbar erhebliche Fortschritte erzielt. Nach Prüfung der unlängst vorgelegten Informationen wird es der Kommission möglich sein, fundierte Schlüsse hinsichtlich der Vereinbarkeit des Gesamtvorschlags mit dem Naturschutzwert des Gebiets zu ziehen und zu beurteilen, ob der Vorschlag zufriedenstellend ist. Dies schließt nicht aus, dass die Kommission zusätzliche Punkte gegenüber den griechischen Behörden ansprechen kann, insbesondere die Einrichtung, Arbeitsweise und Finanzierung der Verwaltungsstelle des Schinias-Marathon-Nationalparks.

(1) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7).