DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/129

(2004/C 88 E/0137)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3045/03

von Proinsias De Rossa (PSE) an die Kommission

(17. Oktober 2003)

Betrifft: Kinderarbeit

Ich begrüße die Zusage von Kommissionsmitglied Nielson in seiner Antwort auf meine mündliche Anfrage H-0405/03 (1), eine mögliche Unterstützung des Internationalen Programms der IAO zur Beseitigung der Kinderarbeit in Erwägung zu ziehen, sowie die vorgeschlagene Aufnahme der Kinderarbeit in die vorläufige Liste der gemeinsamen Ziele/Prioritäten zwischen der Kommission und der IAO im Rahmen der vorgeschlagenen Strategischen Partnerschaft zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der IAO.

Kann die Kommission schildern, welche Fortschritte bisher erzielt wurden, und kann sie mitteilen, wie sie ausreichende Mittel bereitzustellen gedenkt, um ein konkretes Follow-up in diesem Bereich zu ermöglichen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(21. November 2003)

Die Kommission wird bis Ende 2003 eine Strategische Partnerschaft mit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit auf den Weg bringen. Im Rahmen dieser Partnerschaft kommt der Entwicklung eines strategischen Konzepts für die Beseitigung der Kinderarbeit durch Förderung der Grundbildung oberste Priorität zu.

Mit dieser Strategie soll die Frage der Bildung im Kontext der Bekämpfung der Kinderarbeit angegangen werden. Dies ist vor allem im Hinblick auf die Anstrengungen der Kommission im Rahmen der Agenda „Bildung für alle“ von Bedeutung. Das oberste Ziel der gemeinschaftlichen Bildungspolitik – Bildung für alle im Einklang mit den Millennium-Entwicklungszielen – kann nur erreicht werden, wenn auch die Probleme von arbeitenden Kindern im Schulalter berücksichtigt werden.

In diesem Zusammenhang könnte es nützlich sein, die Ursachen für dieses Phänomen zu ermitteln und der Diskrepanz zwischen den gesetzlich verankerten Rechten der Kinder und der Realität, in der sie tagtäglich leben, auf den Grund zu gehen. Zu diesem Zweck könnte Not leidenden Familien mit gezielten Maßnahmen geholfen und über lokale Gemeinschaftsnetze Unterstützung gewährt werden.

Die Strategie gegen Kinderarbeit und für Bildung wird sich in dieser Pilotphase speziell auf die AKP-Region (Afrika, Karibik und Pazifik) konzentrieren. Die Kommission fasst ins Auge, hierfür auf die Zuweisung aus dem Europäische Entwicklungsfonds für die Zusammenarbeit zwischen den AKP-Staaten zurückzugreifen.

Durchführungspartner wird das Internationale Programm zur Abschaffung der Kinderarbeit (IPEC) der IAO sein. Diese strategische Aktion würde das bestehende IAO/IPEC-Programm ergänzen. Die Mittel werden hauptsächlich für Maßnahmen eingesetzt, die nicht zu den regulären Basisaktivitäten der IAO/IPEC gehören. Erstens ermöglichen es die von der Kommission bereitgestellten Mittel, verstärkt gezielte Aktionen zugunsten der AKP-Staaten durchzuführen, während ansonsten die IPEC-Maßnahmen meist Asien und Lateinamerika zugute kommen. Anhand der in Asien und Lateinamerika gesammelten Erfahrungen und ermittelten besten Vorgehensweisen sollen gezielte Maßnahmen in AKP-Staaten gefördert werden, so dass mehr Kinder, die nun Zwangsarbeit leisten müssen, die Primarschule besuchen und abschließen können. Zweitens werden mit diesen Mitteln gezielte Bildungsinitiativen unterstützt.

(1) Mündliche Antwort vom 1.7.2003.