SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2185/98

von Graham Watson (ELDR) an die Kommission

(7. Juli 1998)

Betrifft: Waisenhäuser in Rumänien

In aktuellen Berichten wird auf den ständigen Mißbrauch von vielen Kindern in rumänischen staatlichen Waisenhäusern hingewiesen. In einem Waisenhaus in Braila, Seetia RMPSC, sollen die Kinder systematisch durch den Direktor, Dr. Stefan Bobecescu, und seine Mitarbeiter mißbraucht werden.

Seit Juni des vergangenen Jahres sind nach ihren mehrfachen Beschwerden über das in dem Waisenhaus bestehende Regime britische Helfer und ein rumänischer Sprachtherapeut gezwungen worden, Braila zu verlassen. Die Sterberate in dem Waisenhaus ist alarmierend. Von 47 Kindern sind mindestens 7 in den vergangenen 18 Monaten gestorben und in den jüngsten zugänglichen Berichten vom Januar dieses Jahres werden drei weitere Fälle genannt.

Was beabsichtigt die Kommission zu unternehmen, um mit den rumänischen Behörden über diese Berichte ins Gespräch zu kommen?

Beabsichtigt die Kommission auf die rumänischen Behörden Druck auszuüben, um es EU-Helfern zu ermöglichen, in dem Waisenhaus das Wohlbefinden der Kinder zu überprüfen?

Welche Maßnahmen hat die EU eingeleitet, um die Lage in den rumänischen Waisenhäusern zu überwachen, nachdem nach der Revolution von 1989 die ersten Befürchtungen geäussert wurden?

Antwort von Herrn Van den Brök im Namen der Kommission

(27. Juli 1998)

Die Kommission hat die rumänischen Behörden auf den Fall des Waisenhauses in Braila angesprochen. Die Einrichtung gilt als Krankenhaus und nicht als Waisenhaus und fällt in die Zuständigkeit des rumänischen Gesundheitsministeriums. Dem Ministerium sind die Probleme dort wohl bekannt, und es ist bemüht, Abhilfe zu schaffen.

Die Kommission hat sich mit der Situation in rumänischen Waisenhäusern viele Jahre hindurch befasst und wird dies im Zuge der Beobachtung der Umsetzung der Beitrittspartnerschaft auch weiterhin tun, in der die Fortführung der Reform des Kinderschutzes eine der Prioritäten ist. Im Rahmen der Aktion Phare hat Rumänien ausgiebig Unterstützung für den Bereich Kinderschutz erhalten. 1994 wurde ein Programm zur Reform des Kinderschutzes eingeleitet, mit dem die rumänische Regierung bei der Umsetzung einer den gesamten Bereich der Kinderfürsorge umfassenden Reformstrategie unterstützt wird. Rumänien hat in dieser Beziehung bereits Fortschritte erzielt. Der institutionelle Rahmen des Kinderschutzes ist bereits von Grund auf erneuert. Auf zentralstaatlicher Ebene wurde die Abteilung Kinderschutz eingerichtet, die für Politik und Strategieplanung im Bereich der Reform des Kinderschutzes zuständig ist. Sämtliche operativen Zuständigkeiten betreffend den Schutz von Kindern in Not wurden von den einzelnen staatlichen Ministerien auf die Bezirke übertragen: durch die Zuständigkeitsübertragung auf die dezentrale Ebene kann den Bedürfnissen der Kinder effizienter Rechnung getragen werden. In jedem Bezirk wurde ein Ausschuß für den Kinderschutz eingerichtet, der für einzelne Kinder betreffende Entscheidungen und die amtliche Anerkennung nichtstaatlicher Organisationen (NRO) zuständig ist. Da ein weitergehendes Engagement des tertiären Sektors für den Kinderschutz wünschenswert erscheint, wurden weitere Reformmaßnahmen eingeleitet bzw. geplant, durch die die Mitwirkung der NRO im Bereich Kinderschutz nachhaltig gefördert wird. Der Tertiärsektor hat einen nationalen Verband der im Kinderschutz tätigen NRO gegründet.