SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2549/98

von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission

(1. September 1998)

Betrifft: Schwierigkeiten bei der Personaleinstellung für das CEDEFOP

Immer wieder bringt die griechische Presse Meldungen über die Schwierigkeiten bei der Personaleinstellung für das CEDEFOP und die sonderbaren Verfahren, die dabei befolgt werden. Besondere Aufmerksamkeit finden dabei die Stellenausschreibungen, denen merkwürdigerweise fast immer Berichtigungen folgen, was zu Verwirrung führt und bei den Kandidaten Betroffenheit auslöst.

Vor kurzem haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments den Jahresbericht 1997 des CEDEFOP und zugleich zwei "Beschwerdeschreiben" des Direktors dieses Zentrums, Herrn VAN RENS, an die Kommission erhalten. In dem Bericht heisst es (Seite 75), daß in dem Zentrum insgesamt 88 Bedienstete tätig sind, während in allen Unterlagen, die das CEDEFOP dem Sekretariat des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments (wie auch dem Rat) übermittelt hat, von 81 Bediensteten die Rede ist.

Die im Zusammenhang mit der Einstellung von Personal für das Zentrum befolgten Praktiken und die widersprüchlichen Angaben über die genaue Zahl der dort tätigen Bediensteten lassen die Arbeit des Zentrums verständlicherweise in einem merkwürdigen Licht erscheinen.

Kann die Kommission ihren offiziellen Standpunkt zu diesem Gesamtkomplex mitteilen und ferner darlegen, auf welche Weise sie transparente Einstellungsverfahren und Transparenz in der Arbeit des Zentrums gewährleisten will, damit endlich die herabwürdigenden Äusserungen über das Zentrum und auch über Griechenland aufhören, wo das Zentrum seinen Sitz hat und das sich aufs äusserste bemüht, den normalen Fortgang der Arbeiten des Zentrums sicherzustellen.

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(19. Oktober 1998)

Das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (CEDEFOP) ist eine durch eine eigene Verordnung eingerichtete, dezentral organisierte Stelle, die, wie alle Agenturen, bei der Festlegung ihrer Personalpolitik autonom ist. Die Kommission übt darüber nur insoweit eine Kontrolle aus, als sie im Verwaltungsrat des Zentrums vertreten ist. Durch einen Beschluß des Verwaltungsrates wurden die Befugnisse der Einstellungsbehörde für alle Laufbahn- und Besoldungsgruppen auf den Direktor des Zentrums übertragen. Nur die Ernennung oder Beförderung des Direktors selbst obliegt nach wie vor dem Verwaltungsrat (siehe Verordnung Nr. 337/75). Der Verwaltungsrat ist ferner für allgemeine Fragen der Personalpolitik und die damit zusammenhängenden finanziellen Aspekte zuständig. Er legt das jährliche Arbeitsprogramm fest und ergänzt den Voranschlag des Einnahmen- und Ausgabenplans um "einen Stellenplan, der für jede Laufbahngruppe einen Organisationsplan enthält, aus dem die Planstellen und der tatsächliche Personalbestand zum Zeitpunkt der Vorlage... hervorgehen" (siehe die Finanzvorschriften des CEDEFOP, Verordnung (EWG) 1416/76 des Rates, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) 1948/93 des Rates, Artikel 12 Absatz 1). Bei der Umsetzung dieser Bestimmung hat das Zentrum den Begriff "Laufbahngruppe" stets dahingehend ausgelegt, daß er sich auf die in Artikel 4 des Statuts aufgeführten vier Laufbahngruppen (A, B, C und D) bezieht und örtliche Bedienstete ausschließt. Die Zahl der 81 im Stellenplan aufgeführten Bediensteten wurde überschritten, weil im Jahresbericht auch sonstige Personen wie örtliche Bedienstete berücksichtigt wurden. Die meisten Agenturen und Gemeinschaftsinstitutionen haben in ihrem Haushaltsplan einen Posten mit jeweils unterschiedlich hoher Mittelausstattung für örtliche Bedienstete vorgesehen.

Der Herr Abgeordnete verweist auf zwei an den Haushaltsausschuß des Parlaments gerichtete Beschwerdeschreiben. Diese betrafen die Höhe des von der Kommission vorgeschlagenen Zuschusses für das Zentrum im Jahr 1999. Die Kommission weist darauf hin, daß sie bei ihren CEDEFOP-Mittelansätzen 1999 an die allgemeinen budgetären Zwänge gebunden war, die für den Haushaltsvorentwurf 1999 kennzeichnend sind.

Die Agenturen haben die Kommission jedoch in bestimmten Bereichen, insbesondere bei der Zahlung der Dienst- und Versorgungsbezuege und der Verwaltung der gemeinsamen Krankenfürsorge, um ihre Unterstützung gebeten und diese auch erhalten. Für die in Anspruch genommenen Leistungen zahlen sie eine Vergütung.

Im Bereich der Personalverwaltung sind die Beziehungen zwischen der Kommission und den Agenturen weniger formell. Die Kommission übt lediglich eine beratende Funktion bei Vorschlägen für die Einstufung des CEDEFOP-Personals aus. Sie gründet ihre Stellungnahmen auf die internen Vorschriften von 1983, die vom CEDEFOP auf alle Planstellen, auch auf Planstellen für leitendes Personal, angewandt werden. Der Finanzkontrolleur der Kommission, der auch für das CEDEFOP zuständig ist, überprüft die Einhaltung dieser Vorschriften, bevor er den vom Direktor des Zentrums in seiner Eigenschaft als Einstellungsbehörde vorgelegten Mittelbindungsanträgen seinen Sichtvermerk erteilt.

Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten ferner darauf hin, daß sie den Agenturen seit einigen Jahren auf deren Wunsch beratend zur Seite steht, um ihr Vorgehen bei der Anwendung des Statuts und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten mit jener der Gemeinschaftsorgane in Einklang zu bringen. Dies gilt auch für das nach Thessaloniki verlegte CEDEFOP.