SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2872/98

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE) an die Kommission

(28. September 1998)

Betrifft: Haushaltsansatz der Kommission für das gemeinsame Projekt "Kulturstadt Europas" im Jahr 2000

Angesichts des symbolischen Charakters der Jahreszahl 2000 hat die EU beschlossen, in diesem Jahr erstmals ein auf neun europäische Kulturstädte (Avignon, Krakau, Reykjavik, Santiago de Compostela, Helsinki, Bergen, Bologna, Brüssel, Prag) aufgeteiltes Projekt durchzuführen und somit Städte aus 5 Mitgliedstaaten mit anderen Städten aus 4 Nicht-Mitgliedstaaten zu verbinden. Bei diesem in Europa bisher beispiellosen kulturellen Kooperationsprojekt werden drei Städte des Nordens, drei aus Mitteleuropa und weitere drei aus dem Süden Europas in einem gemeinsamen Kulturprojekt vereint. Es liegt auf der Hand, daß ein so wichtiges und ehrgeiziges Projekt einer besonderen Unterstützung und einer angemessenen Finanzausstattung bedarf, damit es von dem Erfolg gekrönt wird, den ein für jedermann sichtbares, ganz Europa einbeziehendes gemeinsames Kulturprojekt und die Herstellung der Beziehungen, die dieses Projekt mit sich bringen kann und muß, darstellen. Im Gegensatz dazu stuende der Misserfolg, den ein blosses Nebeneinander von neun unterschiedlichen Projekten ohne jegliche Verbindung untereinander und ohne einen gemeinsamen Zusammenhang hinsichtlich einer kulturellen Einheit Europas bedingen könnte.

Kann die Kommission in Anbetracht dessen mitteilen, welche Pläne, Vorhaben, Programme und Unterstützungslinien vorgesehen sind, damit das Projekt der europäischen Kulturstädte im Jahr 2000 von dem verdienten Erfolg gekrönt werden kann?

Plant die Kommission insbesondere, einen Ansprechpartner für die Betreuung der verschiedenen Programme zu ernennen?

Kann die Kommission mitteilen, wie hoch der Gesamtbetrag der für dieses wichtige Ereignis vorgesehenen Haushaltsmittel ist und wie dieser aufgeschlüsselt ist, damit die Verantwortlichen ihre Aktivitäten entsprechend planen können?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission

(16. November 1998)

Die Veranstaltung "Kulturstadt Europas" ist bisher von den Regierungen organisiert worden, wobei die jeweiligen Städte im Wege einer politischen Entscheidung der Vertreter der Mitgliedstaaten ausgewählt wurden. Angesichts des zwischenstaatlichen Charakters der Initiative hat sich die Kommission bisher nur in der Weise beteiligt, daß sie auf der Grundlage des Beschlusses Nr. 719/96/EG vom 29. März 1996(1) (Aktion IV) über das Programm Kaleidoskop alljährlich einen Finanzbeitrag zu allen Veranstaltungen leistete, die die jeweilige Kulturstadt Europas vorschlug.

Auf der Ratstagung vom 20. November 1995 erklärten sich die Kulturminister damit einverstanden, für das Jahr 2000 angesichts der symbolhaften Bedeutung dieses Jahres neun Kulturstädte Europas auszuwählen. Die ausgewählten Städte haben sich im Interesse der Zusammenarbeit und Koordinierung zu einem Netz zusammengeschlossen. Die sie betreffenden Beschlüsse werden auf der Grundlage gemeinsamer Entwürfe in regelmässig stattfindenden Sitzungen des Netzes gemeinsam gefasst. Die Kommission hat an den Beratungen des Netzes nicht teilzunehmen. Das gemeinsame Sekretariat wird von einer von den neun Städten gebildeten Vereinigung wahrgenommen.

Als Beitrag zu den gemeinsamen Vorarbeiten der für 2000 ausgewählten neun Kulturstädte Europas gewährte die Kommission auf der Grundlage der von den Städten eingereichten konkreten Projekte 1997 einen Zuschuß in Höhe von 200.000 ECU und 1998 einen Zuschuß in Höhe von 250.000 ECU. Für 1999 kann sich die Kommission erst dann finanziell festlegen, wenn der Gemeinschaftshaushalt für 1999 förmlich genehmigt ist.

Am 30. Oktober 1997 unterbreitete die Kommission dem Parlament und dem Rat einen Vorschlag für die Gemeinschaftsinitiative "Kulturstadt Europas", der fester Bestandteil des Vorschlags sein wird, welchen die Kommission dem Parlament und dem Rat am 6. Mai 1998 für die Aufstellung des ersten Rahmenprogramms der Gemeinschaft zur Förderung der Kultur (2000-2004)(2) vorgelegt hat. In diesem letzten Vorschlag hat die Kommission für die Veranstaltung "Kulturstadt Europas" 2000 einen Beitrag in Höhe von 2,5 Mio. ECU veranschlagt.

Da das für die Annahme des Programms vorgesehene Legislativverfahren unter Artikel 189b des EG-Vertrags fällt, obliegt es nun dem Parlament und dem Rat, das Programm und die entsprechende Mittelausstattung festzulegen.

(1) ABl. L 99 vom 20.4.1996.

(2) ABl. C 211 vom 7.7.1998.