Dazu ist eine umfassende Organisation der Festlichkeiten und Feiern erforderlich, die außer in den
Vereinigten Staatenauch insbesondereindenLändern stattfindenwerden,indenenwie inItaliendieLuftfahrtGeschichtegeschriebenhat.
DemvomAeroCluborganisierteEreignisistnichtnurwegenseineshistorischenStellenwertsundseiner
Bedeutung als Gedenkfeier besonders wichtig, sondern auch wegen der Entscheidung, in RichtungOsteuropazufliegen,wobeidieHauptstädtederinKürzederEuropäischenUnionbeitretendenLänderüberflogenwerdensollen.DiessolleineArtWillkommensgrußandieseLänderseinundalsZeichenderZuwendungundÖffnungderMitgliedsländeransieverstandenwerden.
EtappendesFlugeswerdendiewichtigstenStädtederanstehendenundderkünftigenErweiterungsein,wie
Istanbul,Odessa,Budapest,Sofia,Burgas,Arad,Bukarest,ZagrebundZadar,indenendieTeilnehmerdes
FlugesStationmachenwerden,umeinigederbedeutendstenSeitenderosteuropäischenKulturzuerleben
undkennenzulernen,dieimmermehrauchTeilderKulturderEuropäischenUnionwerden.
Kann die Kommission angesichts der großen Bedeutung des Projekts /dash vor allem mit Blick auf die
kulturelleundsozialeIntegrationOsteuropas/dashundangesichtsderTatsache,dassdieUnioneigensfürdiesenZweckzahlreicheFinanzierungsprogrammewieSapardoderISPAundvieleandereProgrammezurFinanzierungkleinererProjekteeingerichtethat,Folgendesmitteilen:
1. GibtesProgramme,andenendasobenbeschriebeneProjektteilnehmen kann,umEU-Mittelzur
Finanzierungzuerhalten?
2. KanndieEUdiesesProjektaufandereWeisefinanziellunterstützen?
AntwortvonHerrnVerheugenimNamenderKommission
(26.März2003)
Die Programme, auf die sich die Frau Abgeordnete bezieht (Sapard, ISPA) sind Instrumente der
Heranführungshilfe, mit denen Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Verkehr und UmweltschutzsowieInvestitionenindieLandwirtschaftunddieEntwicklungdesländlichenRaumsgefördertwerdensollen.ImRahmendesProgrammsPharekönnenkeineweiterenFinanzierungsmöglichkeiteninAnspruchgenommenwerden.WasdasProgrammPrinceanbetrifft,soisteshauptsächlichfürdieInformationder
BürgerinderjetzigenUnionvorgesehen.Hierseinochhinzugefügt,dassProjektenurimRahmeneines
laufenden Programms, für daseine entsprechende Haushaltslinie eingerichtet wurde, finanziert werdenkönnen.
SoweitderKommissionbekanntist,gibteszurZeitkeinProgramm,dassdieFinanzierungeinessolchen
Projektsermöglichenwürde.
DieKommissionistinAnbetrachtdesgegenwärtigenStadiumssowiederinhaltlichenPlanungdesProjekts
der Ansicht, dass das Gedenken an das betreffende Ereignis Aufgabe der privaten Vereinigungen undOrganisationenderLuftfahrtist.
DieKommissionmöchteimZusammenhangmitderBehandlungentsprechenderAnfragendaranerinnern,
dassdieHeranführungshilfezugunstenderBeitrittsländernichtfüraußerhalbdieserLänderentworfeneProjektevorgesehenist,dienichtmitdenBedürfnissenimZugederBeitrittsvorbereitungimZusammen-hangstehen.
(2004/C33E/043) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-0515/03
vonMietSmet(PPE-DE)andieKommission
(24.Februar2003)
Betrifft:RechtederFrauinÄgypten
DieZusammenarbeitzwischenderEuropäischenUnionundÄgyptenbasiertaufderPartnerschaftEuropa-
Mittelmeer.DiesePartnerschaftEuropa-MittelmeerstütztsichaufdieErklärungvonBarcelona,dievondenMitgliedstaatenderEUundden12PartnerländernausdemMittelmeerraumunterzeichnetwurde.ImJahre2001unterzeichnetendieEuropäischeUnionundÄgypteneinAssoziierungsabkommen.6.2.2004DE C33E/45 AmtsblattderEuropäischenUnion
TrotzderTatsache,dasssowohlinderErklärungvonBarcelonaalsauchimAssoziierungsabkommenmit
ÄgyptenaufdieMenschenrechteverwiesenwird,werdendieRechtederFrauinÄgyptennichtimmerrespektiert.AFPberichteteüberVerstümmelungägyptischerFrauenandenGenitalienunddiskriminie-rendeRechtsvorschriften,u.a.inBezugaufdieEhescheidung.
HatdieEUaufdiesegrobenVerletzungenderRechtederFraubereitsreagiert?Wennnein,beabsichtigtsie
aufdieseVerletzungenzureagieren?
Istein Mechanismus vorgesehen, um systematisch die Beachtung der Rechte der Frau in Ägypten zu
überwachenunddurchzusetzen?IsteineMöglichkeitvorgesehen,denAssoziierungsvertragmitÄgyptenaußerKraftzusetzen,wennindiesemLanddieRechtederFrauundganzallgemeindieMenschenrechtepermanentverletztwerden?Wennnein,wirddieEUkünftigdieseMöglichkeitvorsehen?
WennsowohldieKontrollewiedieDurchsetzungderBeachtungderRechtederFraugeregeltsindundein
etwaigesAußerkraftsetzendesAssoziierungsabkommensimHinblickaufÄgyptenvorgesehenist,giltdiesdannfüralleLänder,diemitderEUeinAssoziierungsabkommenimRahmenderErklärungvonBarcelonaunterzeichnethaben?
AntwortvonHerrnPattenimNamenderKommission
(25.März2003)
ÄgyptenhatdieKonventionüberdieBeseitigungallerFormenderDiskriminierunggegenüberFrauenund
die UN-Konvention über die Rechte des Kindes ratifiziert. Die Rechte der Frau sind auch in derUniversellenErklärungderMenschenrechteverankert,welchedieWahrungderdemokratischenGrund-sätzeunddieAchtungdergrundlegendenMenschenrechtefestschreibt;diesesindwesentlicheBestandteiledesAssoziationsabkommensEU-Ägypten,dasimJuni2001unterzeichnetwurdeundzurzeitratifiziertwird.
DieweiblicheGenitalverstümmelung(FGM)istinÄgyptenuntersagt,unddasPraktizierenderFGMin
staatlichenmedizinischen Einrichtungen unddurchdasmedizinischePersonalwurde1996perDekretverboten.DiesesVerbotwurdezwardurchVerfechterderFGMaufgerichtlichemWegevorübergehendzuFallgebracht,jedochvonderRegierungerneutdurchgesetzt.DiesePraxis,derdiemeistenFamilienihreweiblichenNachkommenunterziehen,istweitverbreitetundtiefverwurzeltinderKulturdesLandes.Zwischen80und90%allerägyptischenFrauen/dashunabhängigvonderReligionszugehörigkeit,derRegionoder der sozialen Schicht /dash wurden genitalverstümmelt. Hier handelt es sich nicht nur um eineGenderfrage,sondernauchumeineernsthafteVerletzungderRechtedesKindes.DieägyptischeRegierungscheint weiterhin bestrebt zu sein, FGM per Gesetz und mittels Maßnahmen zur Veränderung der
Verhaltensweisen durch Bildung, Beratung und Unterstützung von Initiativen der Zivilgesellschaft zu
bekämpfen;zahlreichepolitischeundreligiöseFührersindanderKampagnebeteiligt.DieEuropäischeUnionunterstütztdiesenAnsatzdurchihreProgrammeimBereichderreproduktivenGesundheitundderBasisgesundheitsdienstesowiedurchdieKofinanzierungeinschlägigerInitiativenderZivilgesellschaft(eineInitiative dientspeziell die Bekämpfung der FGM, eine andere unterstütztdie Registrierung weiblicherWähler).
InBezugaufdasScheidungsrechthatsichdieSituationseitdemJahr2000deutlichverbessert.Frauen
könnenjetztdieEheeinseitigbeenden,auchwenndiesnurunterderBedingungmöglichist,dasssieaufihrenAnspruchauffinanzielleUnterstützungverzichten.WeiterediskriminierendeAspektedesFamilien-rechts,sowohlsekulärenalsauchislamischenUrsprungs,werdennachundnachangegangen,auchwennweiter Ungleichheiten bestehen. Eine der strittigsten Fragen hängt mit dem Staatsbürgerschaftsrechtzusammen,dasKindernägyptischerMütterundnichtägyptischerVäterdieägyptischeStaatsangehörigkeitversagt.LangsamverbessertsichauchdieAlphabetisierungderMädchenundderZugangvonMädchenundjungenFrauenzuWeiterbildungundGesundheitseinrichtungen;dieUnionunterstütztdiesenProzessnach Kräften durch ihre bestehenden Programme im Bereich der Basisgesundheitsdienste und der
GrundbildungsowieinihrengeplantenProgrammenindenBereichenBerufsbildung,Regionalentwicklung
und Unterstützung der NRO, die mit den sozial am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppenarbeiten.
Die Durchsetzung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Frauen, in Ägypten obliegt der
Regierung, demParlamentundder Justiz. Gemeinsam mitvielen anderen Einrichtungen verfolgen dieDelegationderKommissionunddieBotschaftenderMitgliedstaateninKairodieMenschenrechtslageinÄgyptenfortlaufendundwerden/dashwannimmerdiesnotwendigist/dashüberdiegeeignetenKanälebeidenägyptischenBehördenvorstellig.DieUnionschaltetsichinEinzelfällenregelmäßigein.Fernerleistetsieaktive Unterstützung für ägyptische Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich für die Bürgerrechteeinsetzen.C33E/46 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
DasAssoziationsabkommenEU-ÄgyptensiehtwiealleanderenAssoziationsabkommenmitdenPartner-
ländernimMittelmeerraum einenstrukturiertenregelmäßigen politischenDialogvor.DieserbildeteinwichtigesweiteresForumfürdieVertragsparteienzurErörterungeinerbreitenPalettewichtigerFragenvongemeinsamem Interesse einschließlich Fragen der Demokratie und Menschenrechte. Die WahrungdemokratischerGrundsätzeunddieAchtungderMenschenrechtewerdenindemAbkommenausdrücklichals wesentliche Bestandteile des Abkommens erwähnt. Außerdem enthält das AssoziationsabkommenBestimmungen, aufgrund deren jede Vertragspartei im Falle schwerwiegender Verstöße gegen dasAbkommengeeigneteMaßnahmenergreifenkann.
(2004/C33E/044) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-0519/03
vonMietSmet(PPE-DE)andieKommission
(24.Februar2003)
Betrifft:RechtederFrauinKenia
DieZusammenarbeitzwischenderEuropäischenUnionundKeniabasiertaufderEU-AKP-Partnerschaft.In
demAbkommenvonCotonou,dasdenallgemeinenRahmenfürdieBeziehungenzwischenderEUunddenAKP-Staatenindenkommenden20Jahrenbildet,wurdedieBeachtungderMenschenrechteunddergleichenRechtevonFrauenundMännernwiederholtvonbeidenSeitenbetont.
ObwohlKeniadieseGrundsätzeunterschriebenhat,werdendieRechtederFrauinKenianichtimmer
respektiert.DieAgenciaEFEmeldete,dassdieVerstümmelungvonMädchenundFrauenandenGenitalien
inKenianochimmerweitverbreitetist.
HatdieEUaufdiesegrobenVerletzungenderRechtederFraubereitsreagiert?Wennnein,beabsichtigtsie,
aufdieseVerletzungenzureagieren?
Ist ein Mechanismus vorgesehen, um systematisch die Beachtung der Rechte der Frau in Kenia zu
überwachenunddurchzusetzen?IsteineMöglichkeitvorgesehen,dieZusammenarbeitzwischenKeniaundder EU außer Kraft zu setzen, wenn in diesem Land die Rechte der Frau und ganz allgemein dieMenschenrechte permanent verletzt werden? Wenn nein, wird die EU künftig solche Möglichkeitenvorsehen?
FallsdiebeidenvorigenFragennegativbeantwortetwerden,wirddieEUkünftigsolcheMöglichkeiten
vorsehen?
WennsowohldieKontrollewiedieDurchsetzungderBeachtungderRechtederFraugeregeltsindundein
etwaigesAußerkraftsetzenderZusammenarbeitzwischenKeniaundderEUvorgesehenist,giltdiesdannfüralleLänder,diedasAbkommenvonCotonouunterzeichnethaben?
AntwortvonHerrnNielsonimNamenderKommission
(4.April2003)
DieKommissionhatdieFragederMenschenrechteundderRechtederFraueinschließlichdesProblems
derweiblichenGenitalverstümmelunggegenüberderRegierungKeniasmehrfachzurSprachegebracht.Sieunterstützt darüber hinaus Initiativen der Zivilgesellschaft zur Stärkung der Rechte der Frau und zurFörderungderBeteiligungvonFrauenampolitischenEntscheidungsprozessundistauchaneinemProjektbeteiligt,dasspeziellaufdieVerhinderungderweiblichenGenitalverstümmelungimKisii-Gebietabzielt.
DieKommissionwirdweiterhingeeigneteMaßnahmenzurFörderungderMenschenrechteeinschließlich
derRechtederFrauundzurBekämpfungderweiblichenGenitalverstümmelungunterstützen.
DieUnionschlägtinsbesonderevor,denpolitischenDialogmitderneugewähltenRegierungKeniaszu
verstärkenundsichhierbeiunteranderemaufMenschenrechtsfragenzukonzentrieren.DieKommissionwirddarüberhinausweiterhinMenschenrechtsfrageneinschließlichgeschlechterspezifischerAngelegenhei-tenindengeeignetenForenundauchimRahmendesDialogsmitnichtstaatlichenAkteuren,diesichumdieÜberwachungundDurchsetzungderRechtederFraukümmern,zurSprachebringen.
Die Kommission stützt sich bei der Überwachung der Menschenrechtslage darüber hinaus auf inter-
nationaleInitiativenundinsbesondereaufdenAusschusszurBeseitigungjederFormvonDiskriminierungderFrau(CEDAW),demKeniainregelmäßigenAbständenBerichterstattenmuss.6.2.2004DE C33E/47 AmtsblattderEuropäischenUnion