SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2865/98

von Hiltrud Breyer (V) an die Kommission

(28. September 1998)

Betrifft: Grenzwertorientierung an Kindern - Kinderverträglichkeitsprüfung - Ökologische Kinderrechte

Grenzwerte, die in den verschiedenen Umweltrichtlinien der Europäischen Union festgelegt sind, orientieren sich ausschließlich an der Statur eines erwachsenen Menschen. Kinder reagieren aufgrund ihrer Grösse und ihres noch nicht ausgewachsenen Körpers auf Verschmutzungen aus der Umwelt sehr sensibel und häufig mit Krankheiten wie Allergien, Bronchitis oder psychosomatischen Krankheiten. Bisher sind Kinder mit ihrer besonderen Befindlichkeit nicht in die Berechnung von Grenzwerten miteinbezogen worden.

Plant die Kommission, in Zukunft die Berechnung von Grenzwerten an Kindern zu orientieren? Wenn nein, warum nicht? Wie gedenkt die Kommission mit diesem Problem umzugehen?

Wird in der sich gerade in Arbeit befindlichen Ozon-Richtlinie der Gesundheitszustand von Kindern bei erhöhtem Ozon berücksichtigt und der Grenzwert für Ozon noch niedriger gesetzt?

Ist die Kommission der Auffassung, daß sobald wie möglich der Umweltverträglichkeitsprüfung auch eine Kinderverträglichkeitsprüfung für Grossprojekte zur Seite gestellt werden sollte? Wenn ja, wie gedenkt die Kommission diese auszugestalten? Wie soll eine Richtlinie zur Kinderverträglichkeitsprüfung umgesetzt werden?

Könnte sich die Kommission vorstellen, für die erwähnten Bereiche Grenzwerte und Kinderverträglichkeitsprüfung bei Grossprojekten die Gesetzesinitiative zu übernehmen?

Antwort von Frau Bjerregaard Im Namen der Kommission

(18. November 1998)

Zwar hat die Frau Abgeordnete recht mit ihrer Feststellung, daß Kinder auf Verschmutzungen aus der Umwelt weitaus empfindlicher als Erwachsene reagieren. Es ist jedoch nicht zutreffend, daß Kinder bei der Festlegung von Standards für Umweltschutzrichtlinien nicht berücksichtigt werden. Beispielsweise stellen die jüngsten Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die wissenschaftliche Grundlage für die vorgeschlagene Überarbeitung der Trinkwasserrichtlinie(1) dar. In diesen Leitlinien werden Kinder nicht nur immer dann berücksichtigt, wenn wissenschaftlich relevante Daten vorliegen, sondern sie dienen oftmals auch als Referenz gemäß dem Prinzip, daß, wenn durch einen Grenzwert der Schutz von Kindern gewährleistet ist, dies auch für Erwachsene der Fall sein dürfte.

Auch bei der Festlegung neuer Schwellenwerte für Ozon stützt sich die Kommission auf die Fachkenntnis der WHO. Auf der Grundlage der jüngsten Leitlinien wurden im Rahmen des Vorschlags für eine Einzelrichtlinie über Ozon ein langfristiges Ziel und eine langfristige Zielvorgabe für den Schutz der menschlichen Gesundheit festgelegt. Die WHO erkennt in ihren Leitlinien an, daß Kinder eine besonders empfindliche Bevölkerungsgruppe darstellen.

Dieser Standpunkt wird auch in einem Positionspapier über Ozon deutlich, das von einer Arbeitsgruppe mit Sachverständigen aus Mitgliedstaaten, Nichtregierungsorganisationen (NRO), der WHO und anderen einschlägigen Einrichtungen erstellt wurde und mit dem die Kommission bei der Ausarbeitung der einschlägigen Rechtsvorschriften unterstützt werden soll. Der Forderung, den Schutz der Gesundheit von Kindern als empfindlichem Teil der Bevölkerung zu gewährleisten, wird daher durchaus nachgekommen.

(1) KOM(97) 49 endg.