SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0462/97 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (19. Februar 1997)

Betrifft: Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie

Die Kommission vertritt die Auffassung, daß die chemische Industrie der EU, die zu den modernsten und konkurrenzfähigsten der Welt zu zählen ist, eine Reihe von Herausforderungen gegenübersteht, die angegangen werden müssen, wenn sie ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten und, wenn möglich, sogar stärken soll. Dazu gehören:

- die enge Verknüpfung chemischer Produkte mit der Umwelt- und Gesundheitspolitik

- die europäische und weltweite Dimension ihrer Märkte

- die Abhängigkeit von Rohstoffen und Energieträgerimporten

- die starke Abhängigkeit von Kapital und FTE.

Aus diesem Grund wird ein Katalog von Maßnahmen aufgestellt, der von der Industrie, der Kommission und den Mitgliedstaaten fortgeführt werden sollte. Die zu entwickelnden Maßnahmen folgen den vier vorrangigen Handlungsbereichen aus der Mitteilung der Kommission über die industrielle Wettbewerbsfähigkeit:

- Maßnahmen zur Verbesserung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen

- Maßnahmen zur Sicherung eines funktionierenden Wettbewerbs

- Maßnahmen zur Förderung immaterieller Investitionen

- Maßnahmen zur Förderung der industriellen Zusammenarbeit.

Kann die Kommission:

1. eine fundierte wissenschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse über die neue Rechtsvorschrift für die Einstufung, Verpackung und Verwendung von Chemikalien durchführen lassen,

2. den Weg für eine echte Liberalisierung des Handels mit Schwellenländern freigeben und dafür sorgen, daß die Verzerrungen aufgrund unterschiedlicher Umweltschutzbestimmungen beseitigt werden?

Darüber hinaus sollte die chemische Industrie freiwillige Konzepte und Vereinbarungen ausarbeiten, welche die bestehenden Rechtsvorschriften ergänzen oder über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen.

Gemeinsame Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0460/97 und E-0462/97 (02. April 1997)

Die Kommission teilt die Auffassung des Herrn Abgeordneten über die grosse Bedeutung der aufgeworfenen Fragen. Sie gehören tatsächlich zum übergeordneten Kontext der Maßnahmen, die die Kommission in ihrer Mitteilung über "Eine Politik der industriellen Wettbewerbsfähigkeit für die europäische chemische Industrie: ein Beispiel" ((KOM(96) 187 endg. )) zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie der Gemeinschaft festgelegt hat.

Die Kommission berücksichtigt dabei den am 13. März 1997 auf der Plenartagung angenommenen Bericht des Parlaments zu der genannten Mitteilung sowie die Schlußfolgerungen des Rates (Industrie) vom 14. November 1996 und die Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 31. Oktober 1996.

Die Kommission ist sich auch der grundlegenden Bedeutung einer Zusammenarbeit zwischen Industrie, Arbeitnehmern, Wissenschaft, Universitäten und anderen Beteiligten aus der Chemiebranche bewusst. Sie hat deren Beteiligung im Rahmen des Begleitprogramms zu der Mitteilung und insbesondere innerhalb der Arbeitsgruppen zur Entwicklung der verschiedenen Maßnahmen stets sichergestellt und wird dies auch weiterhin tun. Die Arbeitsgruppen Binnenmarkt, Umweltaspekte, Forschung und Entwicklung (Aus- und Fortbildung) und industrielle Zusammenarbeit mit Drittländern decken die von dem Herrn Abgeordneten genannten Bereiche ab.