SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0885/00

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(22. März 2000)

Betrifft: Im Rahmen von LIFE II finanzierte Vorhaben

Im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften wurde am 24. Februar 2000 die Mitteilung von sechs Entscheidungen (Nr. C(1999) 1800, C(1999) 4712, C(1999)2414, C(1999) 4063, C(1999) 2073 und C(1999) 2261) zur Gewährung finanzieller Unterstützung von Demonstrationsvorhaben durch das gemeinschaftliche Finanzierungsinstrument für die Umwelt LIFE veröffentlicht(1).

Im Anschluß an diese Entscheidungen wurden im Jahr 1999 94 Vorhaben im Rahmen von LIFE-Natur und 152 Vorhaben im Rahmen von LIFE-Umwelt ausgewählt, die von Organisationen, Einrichtungen (öffentlichen oder privaten), lokalen Gebietskörperschaften und Unternehmen vorgelegt worden waren.

Für diese Vorhaben wurden insgesamt 64,8 Millionen Euro für LIFE-Natur (7,9 Millionen davon für von italienischen Antragstellern vorgeschlagene Vorhaben) und insgesamt 65 Millionen Euro für LIFE-Umwelt (9,4 Millionen davon für von italienischen Antragstellern vorgelegte Vorhaben) bereitgestellt. Für die 26 Vorhaben im Rahmen von LIFE-Umwelt und die 19 Vorhaben im Rahmen von LIFE-Natur kam Italien folglich in den Genuß von insgesamt 17,3 Millionen Euro, was ungefähr 33,5 Milliarden Lire entspricht.

Die Begünstigten dieser Vorhaben kommen aus folgenden Regionen: Lombardei (7 Vorhaben), Venetien (8 Vorhaben) Emilia-Romagna (2 Vorhaben), Ligurien (3 Vorhaben), Toskana (6 Vorhaben), Kalabrien (1 Vorhaben), Umbrien (1 Vorhaben), Sizilien (4 Vorhaben), Basilicata (1 Vorhaben), Latium (9 Vorhaben), Apulien (1 Vorhaben) und Sardinien (2 Vorhaben). Von den von italienischen Antragstellern vorgelegten Vorhaben wurde keines aus Piemont ausgewählt.

Kann die Kommission erläutern, warum kein ausgewähltes italienisches Vorhaben aus der Region Piemont kommt, und ob dies auf einen Mangel an ausreichenden Informationen zurückzuführen ist? Wenn ja, kann man erfahren, wer dafür verantwortlich ist?

Kann die Kommission schließlich mitteilen, ob Vorhaben von Antragstellern aus der Region Piemont vorgelegt worden sind, und wenn ja, um wie viele Projekte es sich dabei handelte und warum keines ausgewählt worden ist?

(1) ABl. C 52 vom 24.2.2000, S. 4.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(18. April 2000)

Die Auswahl der Vorhaben, die die italienische Regierung der Kommission 1999 für eine finanzielle Unterstützung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1404/96 des Rates vom 15. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1973/92 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Umwelt (LIFE)(1) übermittelt hat, ist nach den Kriterien des Artikels 9a und gemäß dem Verfahren nach Artikel 13 der Verordnung erfolgt.

Die verfügbaren Haushaltsmittel ließen nur die Unterstützung eines Teils der ausgewählten Vorhaben in der während der Bewertung festgelegten Reihenfolge zu.

Im Haushaltsjahr 1999 konnte sich wie aus sieben weiteren italienischen Regionen kein Vorhaben von Interessenten aus der Region Piemont so weit vorne plazieren, daß eine Finanzierung möglich gewesen wäre.

Nach Ansicht der Kommission ist dieses Ergebnis nicht auf einen Mangel an ausreichenden Informationen über das Gebiet der Region Piemont zurückzuführen, für das im Gegenteil 1999 ein LIFE-Informationstag in Turin abgehalten wurde, den die Regionalbehörden unter Beteiligung der Kommission organisiert hatten.

1999 wurden 12 Vorhaben für eine Finanzierung im Rahmen der LIFE-Verordnung von Interessenten aus Piemont vorgelegt, wobei es sich bei all diesen Vorhaben um Maßnahmen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b handelte.

Unter den Vorhaben, die 1999 eine LIFE-Unterstützung erhalten haben, sind dagegen das Vorhaben LIFE 99 ENV/IT/000051 (Empfänger der Unterstützung ist CENSIS in Rom) in der Provinz Novara sowie das Vorhaben LIFE 99 NAT/IT/6279 zu nennen, das vom Umweltministerium in Zusammenarbeit mit sämtlichen Regionen Italiens durchgeführt wird.

(1) ABl. L 181 vom 20.7.1996.