WelcheMaßnahmengedenktdieKommissionimHinblickaufzulässigeGrenzwertefürKadmiumundBlei
inWildpilzenangesichtsdesUmstandszuergreifen,dassgefährlicheSchwermetallkonzentrationenbeifreiinderEuropäischenUnionindenHandelgebrachtenWildpilzenfestgestelltwurden(
3)?
(1) Associazione Italiana Industrie Prodotti Alimentari /dash 20.April1999; Rundbrief an die Mitgliederfirmen zum
Thema„ItalienischerAußenhandel/dashPilze1998“);Mailand.
(2) ABl.L77vom16.3.2001,S.1.
(3) CocchiL.et.Al.2001/dashSchwermetalleundradioaktiveIsotopeinPilzen:gesundheitlicheAspekte/dashUnterlagen
desII.InternationalenKongressesfürMykotoxikologie,Viterbo, 6./7.Dezember 2001.AssociazioneMicologica
BresadolaCentrostudimicologici2002,17:73-91.
AntwortvonHerrnByrneimNamenderKommission
(31.Juli2003)
DieRechtsvorschriftenüberSchadstoffeinLebensmittelnschreibenfüralleZuchtpilzeHöchstgrenzenfür
BleiundKadmiumvor.Wildpilzefallenderzeitnichthierunter,dazumZeitpunktderFestsetzungdieser
GrenzwertekeineDatenfürdenHinweisvorlagen,dassdieAufnahmevonBleiundKadmiummitderNahrungausWildpilzenfürdieöffentlicheGesundheitbedenklichsei.
Die Mitgliedstaaten haben vor kurzem neue Daten über Blei- und Kadmiummengen in verschiedenen
Nahrungsmittelngesammelt.DerBerichtsollvoraussichtlichEnde2003fertiggestelltsein.DieserBerichtsollzurÜberprüfungderHöchstgrenzenfürBleiundKadmiuminLebensmittelndienen.
(2004/C33E/249) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2269/03
vonHiltrudBreyer(Verts/ALE)andieKommission
(9.Juli2003)
Betrifft:Bienensterben/EinsatzdesPestizid-WirkstoffsImidacloprid
ImkerinFrankreich,Deutschland,ItalienundÖsterreichberichtenübereinstimmendvoneinemmassiven
Bienensterben.IneinigenRegionensindbiszu80%allerBienenvölkerabgestorben.DiesführtebereitszuErtragseinbußenvonmehrerentausendTonnenHonigproJahr.DaHonigbienenaußerdemdengrößtenTeilderBlütenbestäubungenerbringen,gehenauchdieErträgevonÄpfeln,BirnenundRapszurück.
FranzösischeImker,diebereitsseit1994untergroßenBienensterbenleiden,machenhierfürdasvonder
FirmaBayerCropscienceverkaufteInsektengiftGaucho(WirkstoffImidacloprid)verantwortlich.Imidaclo-
pridwirdsowohlalsSpritzmittelalsauchzurBehandlungvonSaatgutverwendet.Solchesystemischen
InsektengiftesteigenausdemSamenindiePflanzeundsindspäterinallenPflanzenteilenzufinden.Schadinsekten sterben, wenn sie von der Pflanzefressen /dash da der Wirkstoffaber auch in die Pollenwandert, werden auch Bienen geschädigt. Das französische Umweltministerium verhängte daher einGaucho-VerbotimSonnenblumen-Anbau.
Die Schädlichkeit von Imidacloprid ist unbestritten /dash auf jeder Packung findet sich der Hinweis
„bienengefährlich“.MehrereTestshabengezeigt,dassderEinsatzdesPestizidsdenOrientierungssinnderTierestört.NebendemfranzösischenImker-VerbandUnionNationaled’ApiculteursforderndaherauchderDeutscheBerufsimkerbund,derNaturschutzbundunddieCoordinationgegenBAYER-GefahreneinenpräventivenAnwendungs-Stoppvon„Gaucho“.
1. WiereagiertdieEUKommissionaufdasmassiveBienensterbeninallenTeilenEuropas?2. WieschätztdieEUKommissiondieRisikenfürdieLandwirtschaftein?6.2.2004DE C33E/243 AmtsblattderEuropäischenUnion
3. GibtesÜberlegungen,dieZulassungvonImidaclopridauszusetzen?
4. UnterstütztdieEUKommissionUntersuchungenzudenRisikenvonImidacloprid?
5. GibtesDruckseitensdesBayer-Konzerns,dieZulassungvonImidaclopridunangetastetzulassen?
AntwortvonHerrnByrneimNamenderKommission
(14.August2003)
DieKommissionmöchtedenHerrnAbgeordnetenaufihreAntwortaufdieschriftlicheAnfrageP-1804/02
vonHerrnSouchet(1)verweisen.
BeiderKommissionsindInformationenüberdenRückgangderBienenbeständeineinigenMitgliedstaaten
eingegangen.Derzeitistnichtwissenschaftlicherwiesen,dassdieserRückgangaufeineneinzigenFaktorwiedieVerwendungvonPestizidenzurückzuführenist.
AußerdemmöchtedieKommissiondaraufhinweisen,dassinderEtikettierungderPflanzenschutzmittel
aufdiejeweilsmitihnenverbundenenGefahrenhingewiesenwerdenmuss.DieserfolgtaufderGrundlagevonStandardtestsunterextremenExpositionsbedingungen.DieAngabenaufdemEtikettmüssenjedochim Zusammenhang mit der Gebrauchsanweisung gelesen werden. Die Mitgliedstaaten dürfen einPflanzenschutzmittelnichtzulassen,wennesdiesenAnweisungenzufolgeunannehmbareAuswirkungenaufNichtzielorganismenwieHonigbienenhat.
ImRahmenderÜberprüfungderbestehendenWirkstoffemussBayeralsderAnmelderfürImidacloprid
dem Bericht erstattenden Mitgliedstaat Deutschland spätestens am 30.November 2003 vollständigeUnterlagenvorlegen.DerKommissionistauchbekannt,dassinFrankreichbesondereStudiendurchgeführtwerden.EinPflanzenschutzmittelkannnurindiePositivlistederRichtlinie91/414/EWGdesRatesvom15.Juli1991überdasInverkehrbringenvonPflanzenschutzmitteln(
2)aufgenommenwerden,wennein
Anmelder nachweist, dass die Vorschriften des Artikels 5 der Richtlinie eingehalten werden. DieKommission gewährt keine finanzielle Beteiligung für die Studien, die erforderlich sind, um dieAnnehmbarkeiteinesPflanzenschutzmittelsnachzuweisen.
(1) ABl.C309Evom12.12.2002.
(2) ABl.L230vom19.8.1991.
(2004/C33E/250) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-2271/03
vonKonstantinosHatzidakis(PPE-DE)andieKommission
(7.Juli2003)
Betrifft:AbwicklungdesVorhabenszumBaueinesAbwassersystemsinderStadtZakynthos
VomKohäsionsfondsistdasVorhabenzumBaueinesAbwassersystemsfürdieStadtZakynthosfinanziert
worden. Als Termin für die Fertigstellung der Maßnahme war nach einem Änderungsbeschluss der30.12.2000 festgesetzt worden. Wegen der großen Verzögerung, die festgestellt worden ist, hat dieKommissiondieZahlungenfürdiegenannteMaßnahmegestoppt.NachmirvorliegendenInformationenhatdasgriechischeWirtschaftsministeriumeinediesbezüglicheKontrolleangekündigt.
KanndieKommissionmirmitteilen,zuwelchenProzentsatzdieMaßnahmebereitsdurchgeführtworden
ist,welcheZahlungenerfolgtsind,obihrdieSchlussfolgerungendesgriechischenWirtschaftsministeriumsvorliegen und welche weiteren Maßnahmen sie im Zusammenhang mit dem genannten Vorhaben zutreffengedenkt?
AntwortvonHerrnBarnierimNamenderKommission
(31.Juli2003)
Am30.Oktober2001unterbreitetedieZahlstellederKommissioneinenAntragaufZwischenzahlungfür
das oben genannte Projekt. Dieser Antrag ist noch unerledigt, da einige zusätzliche Informationenausstehen.C33E/244 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion