SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1857/97 von Marjo Matikainen-Kallström (PPE) an die Kommission (30. Mai 1997)

Betrifft: Mobilität der Jugendlichen

Das EU-Bildungsprogramm Sokrates und dessen Unterprogramm Erasmus gehören zu den erfolgreichsten Programmen der EU. Die Zahl der Anträge für diese Programme nimmt ständig zu. Aber schon jetzt liegen so viele Anträge vor, daß die finanzielle Förderung, die die Studierenden erhalten, nicht ausreicht, um deren Aufwendungen zu begleichen.

Welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission einzuleiten, damit die Mittel für das Bildungsprogramm Sokrates erhöht werden und innerhalb des Bildungsprogramms Sokrates der Finanzierungsanteil für das Erasmus-Programm nicht gesenkt wird?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (16. Juli 1997)

Die Kommission teilt die vom Herrn Abgeordneten geäusserte Meinung, wonach Socrates und das Unterprogramm 1 (Erasmus) zu den erfolgreichsten Gemeinschaftsprogrammen gehören. Die Anzahl der Studenten, für die im Rahmen des Erasmus-Programms Mobilitätsstipendien beantragt wurden, ist seit Verabschiedung des ersten Erasmus-Programms im Jahre 1987 stetig angestiegen. Im Akademischen Jahr 1997/8 sind bei der Kommission Anträge für etwa 180 000 Studenten eingegangen. Die für das Programm verfügbaren Haushaltsmittel haben mit diesem zunehmenden Bedarf nicht Schritt gehalten. Es sei daran erinnert, daß die Kommission ursprünglich einen finanziellen Rahmen von 1,005 MEcu (Gemeinschaft der 12) für das Programm im Zeitraum 1995/6 vorgeschlagen hat. Der schließlich angenommene Betrag von 850 MEcu musste für die Gemeinschaft der 15 sowie für zusätzliche Aktivitäten, die während der Verhandlungen hinzukamen, ausreichen.

Gemäß der gemeinsamen Erklärung des Parlaments, des Rats und der Kommission am 14. März 1995 über den Abschluß des Schlichtungsverfahrens hat die Kommission am 14. März 1997 einen Bericht über die ersten beiden Jahre der Umsetzung des Programms ((KOM(97) 99 endg. )) sowie einen Vorschlag zur Erweiterung des finanziellen Rahmens für 1995/9 um 50 MEcu auf insgesamt 900 MEcu angenommen. Dieser Vorschlag liegt derzeit dem Parlament und dem Rat vor. Am 12. Juni 1997 stimmte das Parlament in erster Lösung für einen Änderungsantrag zur Aufstockung des zusätzlichen Betrags auf 100 MEcu. Die Kommission hat aus Gründen der Haushaltsdisziplin diesen Änderungsantrag in ihrem am 25. Juni 1997 angenommenen geänderten Vorschlag nicht berücksichtigt. Am 26. Juni 1997 einigte sich der Rat einstimmig über die Aufstockung um 25 MEcu, nahm jedoch einen gemeinsamen Standpunkt formell nicht an.

Der Beschluß zur Einrichtung des Programms legt fest, daß mindestens 55 % für Kapitel 1 des Programms ausgegeben werden sollen. Während der ersten beiden Jahren betrug der Anteil 56,9 %. Es wird darauf hingewiesen, daß Höhere Lehranstalten im Rahmen anderer Teile des Programms ebenfalls anspruchsberechtigt sind, z. B. für die Förderung des Sprachenunterrichts (Lingua) sowie des offenen und Fernunterrichts. Falls ein zusätzlicher Betrag für Socrates auf der Grundlage des oben erwähnten Vorschlags der Kommission bewilligt wird, werden mindestens 55 % dieses zusätzlichen Betrags für Erasmus ausgegeben. Allerdings ist darauf hinzuweisen, daß das Socrates-Programm ebenfalls innovative Maßnahmen enthält, die auf andere Sektoren der Bildungsgemeinschaft zielen, insbesondere den Schulsektor und die Erwachsenenbildung. Hierfür müssen daher angemessene finanzielle Vorkehrungen getroffen werden, damit das vom Gesetzgeber angestrebte Gesamtgleichgewicht aufrechterhalten wird.