SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2098/97 von Hiltrud Breyer (V) an die Kommission (19. Juni 1997)

Betrifft: Elektronikschrott

1. Fördert die Kommission eine innovative Produktentwicklung? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

2. Ist die Kommission der Meinung, daß eine innovative Produktentwicklung einen Wettbewerbsvorteil darstellt?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (25. Juli 1997)

Informationstechnologie, Telekommunikation und Konsumgüterelektronik zählen zu den Industriebereichen mit den schnellsten Veränderungen, den höchsten Ausgaben im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) und der höchsten Innovationsrate. Die Unternehmen müssen sich permanent der Herausforderung des globalen Wettbewerbs und dem öffentlichen Druck im Zusammenhang mit Themen wie der Umwelt stellen. Viele Produkte sind bereits mit verbesserten Eigenschaften wie beispielsweise geringerem Stromverbrauch im Betriebs- und Standby-Zustand erhältlich. Mehr und mehr Produkte werden bereits im Hinblick auf die spätere Entsorgung entwickelt (einfache Zerlegung, Kennzeichnung der Teile und Materialien, Entfernen gefährlicher Substanzen). Die Unternehmen sind sich der Notwendigkeit einer ständigen Produktverbesserung bewusst, um den wachsenden Ansprüchen von Behörden und Verbrauchern gerecht zu werden. Die Kommission erkennt die Bemühungen der Industrie an, ihre Produkte auf einem dynamischen weltweiten Markt ständig zu verbessern (einschließlich der Umweltaspekte). Sie verpflichtet sich, den Fortschritt der Industrie im Hinblick auf die Umweltverträglichkeit ihrer Produkte zum Zeitpunkt der Entsorgung zu verfolgen. Gemeinschaftsprogramme für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) (insbesondere die Informationstechnologieprogramme) haben dazu beigetragen, bessere Arbeitsmittel und Produktionsverfahren zu entwickeln, die durch Begleitmaßnahmen und die Verwendung bestmöglicher Verfahren gefördert werden.

Die Kommission bereitet derzeit eine Mitteilung über die Wettbewerbsfähigkeit der Recyclingindustrie vor. Diese Mitteilung ist das Ergebnis von Beratungen mit der Industrie und analysiert die Schlüsselfaktoren, die die Wettbewerbsstellung der Industrie im Recyclingbereich bestimmen. Sie beschäftigt sich unter anderem auch mit dem Thema Elektronikschrott. Die Mitteilung enthält eine Reihe von Empfehlungen zur Entwicklung von Recyclingaktivitäten bei gleichzeitiger Förderung des Umweltschutzes. Weitere Empfehlungen betreffen die Entwicklung neuer Märkte für Recyclingmaterial und die Notwendigkeit eines wachsenden Verständnisses für den Lebenszyklus von Produkten. Besonderer Nachdruck wird dabei auf die Innovationsförderung in der Recyclingindustrie, vemehrte Informationen über FTE und die Verbreitung bestmöglicher Verfahren gelegt. Dazu notwendig sind die Entwicklung von Qualitätsstrategien und die Ausbildung von Recyclingunternehmen. Die Schwierigkeiten beim Recycling komplexer Produkte (wie z.B. elektronischen Geräten) sollen durch eine verbesserte Konstruktion behoben werden. Ferner wird die Notwendigkeit von Normen hervorgehoben und die potentielle Diskriminierung von Recyclingprodukten in den bestehenden Normen anerkannt. Die Mitteilung empfieht darüber hinaus die Gründung eines Recycling-Forums, im Rahmen dessen die Hauptakteure des Recyclingbereichs die verschiedenen künftigen Perspektiven diskutieren können. Dieses Forum soll seine Tätigkeit Ende 1997 für 12 Monate aufnehmen. Eine seiner Aufgaben wird darin liegen, über die mögliche Gründung eines europäischen Recyclingzentrum zu diskutieren, das sich mit Themen wie Technologieueberwachung, Verbreitung bestmöglicher Verfahren und Innovationsförderung beschäftigen könnte.

Die Kommission führt derzeit eine Studie durch, um Umweltkriterien für die Vergabe des Umweltzeichens an die Produktgruppe "Personal-Computer" zu ermitteln. Im Rahmen des Gemeinschaftssystems für die Vergabe von Umweltzeichen wird diese Initiative die Möglichkeit bieten, umweltbewusste Innovationen in der Computerindustrie zu zertifizieren.