SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1819/96 von Johanna Maij-Weggen (PPE) an die Kommission (5. Juli 1996)

Betrifft: Umfrage über die Haltung der niederländischen Bevölkerung zu Europa

1. Ist die Kommission über die Ergebnisse einer Umfrage im Auftrag der Zeitung "NRC-Handelsblad" und der Universität Amsterdam unterrichtet, aus der hervorgehen soll, daß die niederländische Bevölkerung zur europäischen Integration wesentlich weniger positiv eingestellt ist, als dies aus den Untersuchungen hervorgeht, auf denen Eurobarometer beruht?

2. Was hält die Kommission von einer Befragungsmethode, bei der bei allen Fragen darauf hingewiesen wird, daß die Entscheidung für mehr Integration zur Folge hat, daß die Niederlande einen Teil ihrer Zuständigkeiten verlieren? Hält die Kommission dieses Vorgehen für ausreichend objektiv, um es künftig auch bei Eurobarometer anzuwenden?

3. Warum fragt die Kommission im Rahmen ihres Eurobarometer nie, was die Niederländer von der Abschaffung des niederländischen Königshauses oder der niederländischen Sprache oder davon halten, daß das niederländische Heer der Führung Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands unterstellt werden soll - Fragen, die in der genannten Umfrage durchaus gestellt werden? Passen solche Fragen nach Auffassung der Kommission nicht zu einem objektiven Eurobarometer, weil derartige Vorhaben überhaupt nicht zur Debatte stehen?

4. Ist die Kommission bereit, ihr Vorgehen im Hinblick auf Eurobarometer an der erforderlichen Objektivität zu messen und dies mit der Objektivität der erwähnten Umfrage zu vergleichen, die im Auftrag einer seriösen Zeitung und einer renommierten Universität durchgeführt wurde?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission (16. September 1996)

1. Die Kommission dankt der Frau Abgeordneten für den Hinweis auf eine im Auftrag von NRC-Handelsblad und zwei Forschern der Universität Amsterdam in den Niederlanden durchgeführte Meinungsumfrage über die europäische Integration. Im Gegensatz zu dem, was die Veranstalter dieser Umfrage behaupten, stützen sich die Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage auch auf solche Aspekte der europäischen Integration, bei denen sich ein erheblicher Teil der niederländischen Öffentlichkeit gegenüber einer weiteren Integration verhalten geäussert hat. So ziehen beispielsweise 45% der befragten Niederländer für die Beschlüsse des Rates das Verfahren "ein Land, eine Stimme" vor, d.h. daß ein grösserer Mitgliedstaat nicht mehr Stimmengewicht erhält als die kleineren Staaten, und 54% der befragten Niederländer befürchten, daß die kleineren Staaten an Einfluß verlieren, gegenüber 41% die meinen, daß dies nicht der Fall sein wird. Generell hängen die Ergebnisse von Meinungsumfragen bekanntlich von dem genauen Wortlaut der Fragen ab. Ein direkter Vergleich von Antworten auf unterschiedliche Fragen ist daher nicht möglich. Darauf dürften auch die noch verbleibenden Unterschiede zwischen den Ergebnissen der NRC-Umfrage und von Eurobarometer beruhen.

2. Ob es sachgerecht ist, eine Frage mit der Behauptung zu verbinden, daß ein Votum für eine weitere Integration für die Niederlande den Verlust eines Teils ihrer Souveränität mit sich bringen könnte, ist nicht nur ein methodisches, sondern auch ein theoretisches wie faktisches Problem und hängt sicherlich von dem jeweils angesprochenen Thema ab. Jedenfalls sagen 6 von 10 Niederländern, daß die Gemeinschaft lediglich für Angelegenheiten zuständig sein sollte, die von nationalen, regionalen und lokalen Behörden nicht effizient geregelt werden können.

3. Die mögliche Reaktion der niederländischen Bevölkerung auf eine Abschaffung der niederländischen Monarchie steht in keinem Zusammenhang mit Fragen der europäischen Integration, so daß die Kommission keine Veranlassung sieht, derartige Themen in ihren Eurobarometer-Umfragen zu behandeln. Die Frage, ob die Niederländer befürchten, daß ihre Sprache immer seltener gebraucht wird, beantwortete jeder dritte mit ja. Die Einführung einer gemeinsamen europäischen Streitmacht betrachten 38% der befragten Niederländer als wichtige Priorität; 58% sind gegenteiliger Auffassung. Sicher könnte es aufschlußreich sein, Bürger zu fragen, welche Nationalität ihrer Meinung nach der Befehlshaber von Streitkräften aus verschiedenen Mitgliedstaaten bei einer gemeinsamen Operation der WEU oder der NATO haben sollte, doch hält die Kommission diese Frage gegenwärtig nicht für vorrangig.

4. Daß die Kommission sich bei ihren Meinungsumfragen auf methodisch zuverlässiger Grundlage bewegt, kann seit mehr als zwanzig Jahren von jedem beliebigen Forscher wissenschaftlich überprüft werden. Die Ergebnisse werden in der Regel in sozialwissenschaftlichen Archiven abgelegt.