SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0108/97 von Carlos Robles Piquer (PPE) an die Kommission (29. Januar 1997)

Betrifft: Böing und Airbus

Plant die Kommission angesichts der Übernahme von Böing durch Douglas und anderer besorgniserregender Anzeichen, wie der Krise von Fokker, irgendeine Initiative, um die Position der europäischen Flugzeugindustrie und insbesondere des Flugzeugproduzenten Airbus zu stärken?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (11. April 1997)

Die Kommission teilt die Ansicht, daß eine gesunde und wettbewerbsfähige Luftfahrtindustrie für Europa lebenswichtig ist. Dies ist insbesondere der Fall, weil die Luftfahrttechnik eine technologisch führende Rolle spielt, die sich in vielen Bereichen vorteilhaft auswirkt, und 350.000 Arbeitnehmer unmittelbar in diesem Wirtschaftszweig und viele weitere Arbeitnehmer in der Zulieferindustrie beschäftigt sind.

Die Kommission hat ihr Konzept für die Luftfahrtindustrie in der Gemeinschaft in der 1992 veröffentlichten Mitteilung "Die europäische Luftfahrtindustrie: Bestandsaufnahme und mögliche Gemeinschaftsaktionen" ((KOM(92) 164 endg. )) dargelegt. Zu den in dieser Mitteilung genannten Hauptzielen gehört die Schaffung eines geeigneten Rahmens für die Weiterentwicklung der Industrie, die Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen in Europa und weltweit sowie die Aufrechterhaltung einer leistungsfähigen Technologiebasis.

Im Jahr 1992 wurde auch die Vereinbarung zwischen der Gemeinschaft und den USA über den Handel mit zivilen Großflugzeugen unterzeichnet. Die Vereinbarung sollte hauptsächlich aus der Sicht des Jahres 1992 gleiche Bedingungen für die Weiterentwicklung der jeweiligen Luftfahrtindustrien schaffen. Im Rahmen dieser Vereinbarung kommt die Kommission zweimal jährlich mit den amerikanischen Behörden zusammen, um Konsultationen durchzuführen, das ordnungsgemässe Funktionieren der Vereinbarung sicherzustellen und die Entwicklung des Markts für zivile Großflugzeuge zu überwachen.

Die gegenwärtigen Anstrengungen zur Konsolidierung und Umstrukturierung innerhalb der europäischen Luftfahrtindustrie können für die Stärkung des Sektors und seine zunehmende Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt nur förderlich sein. Die Initiative zu einer solchen Umstrukturierung und Veränderung muß von der Industrie selbst ausgehen. Die Kommission ist aber bemüht, diesen Vorgang zu unterstützen, soweit ihre Kompetenzen dies zulassen.

Die Kommission kommt in diesem Zusammenhang regelmässig mit Vertretern der Industrie und des Parlaments zusammen.

Im November 1996 haben die Kommission und das Parlament gemeinsam das Forum der europäischen Luft- und Raumfahrtindustrie ausgerichtet, an dem eine Reihe von Mitgliedern des Parlaments und auch der Präsident der Kommission teilnahmen. Diese Veranstaltung war eine herausragende Plattform für die Diskussion aller Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Luft- und Raumfahrtindustrie stellen.

Innerhalb der Kommission untersucht die Task Force zum "Flugzeug der neuen Generation", die sich mit Forschungs- und Industriefragen beschäftigt, wie F& E-Maßnahmen für die europäische Luft- und Raumfahrtindustrie wirksamer gestaltet werden können.

Das Fusionsvorhaben von McDonnell Douglas und Böing wird anhand der Kriterien und Verfahren der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates vom 21. Dezember 1989 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen ((ABl. L 395 vom 30.12.1989, berichtigte Fassung ABl. L 257 vom 21.9.1990. )) zur Zeit von der Kommission daraufhin geprüft, welche Auswirkungen es auf die Wettbewerbsbedingungen in der Gemeinschaft hat.