SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0682/00

von Glenys Kinnock (PSE) an die Kommission

(9. März 2000)

Betrifft: Vorbereitungen auf die Millenniums-Versammlung (Millenniums-Gipfel) der Vereinten Nationen

Kann die Kommission mitteilen, welche Vorbereitungen für den Millenniums-Gipfel der Vereinten Nationen im September 2000 getroffen werden?

Könnte sie insbesondere Angaben darüber machen, was sie tun will, um die Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten und in der Zivilgesellschaft zu fördern und um Vorschläge zur Stärkung des UN-Systems als Zentrum internationaler Entscheidungen auf der Grundlage von Gleichheit, Gerechtigkeit, Demokratie, Umweltverträglichkeit und Verantwortlichkeit auszuarbeiten, wie in der Charta für globale Demokratie vorgesehen?

Gemeinsame Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0681/00 und E-0682/00

(28. April 2000)

Die Gemeinschaft spielt bei den Vorbereitungen für den Millennium-Gipfel eine Schlüsselrolle. Die Kommission und die Mitgliedstaaten sehen in dem Gipfel (5. bis 8. September 2000, New York) und dem Forum der Nichtregierungsorganisationen (NRO) (22. bis 26. Mai 2000, New York, Sitz der Vereinten Nationen), einschließlich des Vorbereitungsprozesses eine Gelegenheit, um zu einem Konsens über die künftige Ausrichtung der Organisation zu gelangen, was auch den weiteren Reformbemühungen zur Stärkung des Systems der Vereinten Nationen dienlich wäre. Daher beteiligt sich die Kommission aktiv an den Vorbereitungen für den Millennium-Gipfel und an der regelmäßigen Koordinierung zwischen New York und Brüssel, wobei bisher Fragen wie Dauer, Form, Themen, Beteiligung der Zivilgesellschaft und Ergebnisse angesprochen wurden.

Hinsichtlich der Form, hat die Gemeinschaft darauf bestanden, den Gipfel interaktiv zu gestalten. Kurze offizielle Erklärungen sollen mit Rundtischgesprächen zu verschiedenen Themen gekoppelt werden, wobei die Menschenrechte das übergreifende Grundthema darstellen. Im März 2000 gab das Generalsekretariat der Vereinten Nationen (UNSG) einen Bericht heraus, der die Debatte über den Millennium-Gipfel voranbringen soll.

Was die Teilnahme der Zivilgesellschaft angeht, so begrüßt die Gemeinschaft den Vorschlag des Vorsitzenden der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNGA), daß ein Sprecher des Millennium-Forums vor dem Plenum des Millennium-Gipfels sprechen sollte.

Als Ergebnis bevorzugt die Gemeinschaft eine prägnante politische Erklärung, in der die Staats- und Regierungschefs ihrem Festhalten an den Zielen, Grundsätzen und Idealen der Vereinten Nationen Ausdruck verleihen, und der die Berichte der Vorsitzenden der Runden Tische als Anhang beigefügt werden.

Der Kommissionspräsident wird am Gipfel teilnehmen und vor dem Plenum eine Rede halten. Darüber hinaus hofft die Kommission, die Gelegenheit zur Teilnahme an einem der vier Runden Tische zu erhalten.

Bei der Vorbereitung der Millennium-Versammlung und des Berichts des Generalsekretariats für die Millennium-Versammlung, fanden bereits fünf informelle regionale Anhörungen in Zusammenarbeit mit den fünf Regionalausschüssen der Vereinten Nationen statt, um im Zusammenhang mit der Frage, wie die Vereinten Nationen angesichts der künftigen Herausforderungen in den Bereichen Frieden und Sicherheit, Entwicklung, humanitäre Angelegenheiten und Menschenrechte am besten gestärkt werden können, innovativen Ansichten und Vorschlägen Raum zu geben. Vertreter der Zivilgesellschaft wurden von den Vereinten Nationen eingeladen, neben den Mitgliedstaaten teilzunehmen.

Das Millennium-Forum wird Vertreter der Zivilgesellschaft aus allen Teilen der Welt zusammenbringen. Es wird sich um eine Veranstaltung mit Beratungscharakter handeln, deren Teilnehmer auf der Grundlage von Kriterien wie Geschlecht, Thema, Fachkenntnisse und Herkunft ausgewählt werden. Nicht nur traditionelle Nichtregierungsorganisationen, sondern auch andere größere Gruppen wie Jugendliche, Parlamentarier, Kommunalbehörden, indigene Bevölkerung, Forschungseinrichtungen und Hochschulen, der Privatsektor und berühmte Persönlichkeiten wie Nobelpreisträger werden vertreten sein.

Weitere Informationen erhalten Sie auf den folgenden Internet-Sites:

http://www.un.org/millennium (Internet-Website der Vereinten Nationen);

http://www.globalpolicy.org/ngos/docs99/gpfrep.htm (Website des Global Policy Forum).