SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2075/97 von Maartje van Putten (PSE) an die Kommission (19. Juni 1997)

Betrifft: Staatliches System integrierter Schutzgebiete (NIPAS) auf den Philippinen

Unter Bezugnahme auf die Anfrage E-3115/96 ((ABl. C 105 vom 3.4.1997, S. 51.)) wird die Kommission gebeten, zur Vertiefung dieser Antwort folgende Fragen zu beantworten:

1. Inwieweit sind die Untersuchungen über die Anwesenheit von Ureinwohnergemeinschaften in den ausgewählten Gebieten abgeschlossen? Wer hat diese Untersuchungen in welcher Weise vorgenommen? Verfügt die Kommission über Angaben darüber, welche Völker in den Gebieten leben, welchen Wirtschaftsaktivitäten sie nachgehen und um wieviele Menschen es sich handelt?

2. Wie werden die Ureinwohner in der Verwaltung des NIPAS repräsentiert sein? Wird dies im Rahmen der "Project Area Management Boards" gewährleistet? Ist davon die Rede, daß ein bestimmter Prozentanteil der zu besetzenden Funktionen für Ureinwohner vorgesehen wird? Wenn ja: Um welche Funktionen handelt es sich?

3. Wie wird beispielsweise die Kommunikation zwischen den Ureinwohnergemeinschaften und den Mitarbeitern des NIPAS vor sich gehen?

4. Inwieweit ist der Inhalt des bilateralen Abkommens den betroffenen Ureinwohnergemeinschaften und ihren Organisationen bekannt? Ist das Abkommen den Betroffenen zur Kenntnis gebracht worden?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (28. Juli 1997)

1. Die Anwesenheit von Ureinwohnergemeinschaften wird von Mitarbeitern des Programms des staatlichen Systems integrierter Schutzgebiete (NIPAS) anhand von Sekundärliteratur, Kurzuntersuchungen in ländlichen Gebieten, "baseline"-Übersichten und direkten Kontakten mit Schlüsselinformanten in den Gebieten wie Stellen der Gemeindeverwaltung, Nichtregierungsorganisationen (NRO) und kirchlichen Gruppen sowie den Ureinwohnergemeinschaften und ihren Führern festgestellt. Für sechs der NIPAS-Schutzgebiete wurden praktisch alle Ureinwohnergemeinschaften ermittelt. Dabei erhält das NIPAS ausführlichere Angaben über die Ureinwohnergemeinschaften wie die verschiedenen Wirtschaftsaktivitäten, Siedlungsgebiete, Bevölkerungszahl sowie Ackerbau- und Fischereimethoden.

2. Jedes Schutzgebiet wird von einem Schutzgebiet-"Management board" (PAMB) geleitet. Die Ureinwohnervölker sind an der Verwaltung des staatlichen Systems integrierter Schutzgebiete (NIPAS) durch ihre Vertreter in dem Schutzgebiet-"Management board" in ihrem jeweiligen Gebiet beteiligt. Abschnitt 11 des Gesetzes der Republik Nr. 7586 von 1992 schreibt vor, daß ein Vertreter jeder Stammesgemeinschaft Mitglied des PAMB ist. Es gibt keine Vorschriften über den Prozentsatz an Stellen, die von Vertretern der Ureinwohnergemeinschaften zu besetzen sind, jedoch verfügt jede einzelne Gemeinschaft über einen Sitz im PAMB.

3. Ausser den in Punkt 1 beschriebenen Untersuchungen unterhält das NIPAS regelmässige Kontakte zu den Ureinwohnergemeinschaften durch seine Vertreter im PAMB. Der nationale Kodirektor des NIPAS sitzt als nicht stimmberechtigtes Mitglied im PAMB und tauscht Informationen über Pläne und Tätigkeiten des NIPAS aus. Das PAMB soll mindestens zweimal jährlich zusammentreten, jedoch finden in der Praxis die Sitzungen häufiger statt. Ausserdem steht das NIPAS mit den Ureinwohnergemeinschaften im Rahmen von Informations-, Bildungs- und Kommunikationsmaßnahmen in Verbindung.

4. Während der Anlaufphase des NIPAS wurde eine Reihe von Konsultationen abgehalten, bei denen die Gemeinschaften und ihre Vertreter über die geplanten Projekttätigkeiten unterrichtet wurden. Im Anschluß an diese anfänglichen Konsultationen setzt das NIPAS die Konsultationen fort und veranstaltet Seminare mit den unmittelbar Betroffenen. Diese Gelegenheiten wurden benutzt, um Unterlagen zu verteilen, die ausführliche Angaben über das bilaterale Abkommen zwischen der Kommission und den Philippinen über das NIPAS enthalten. Ausserdem wurden diese Angaben im Rahmen der Informations-, Bildungs- und Kommunikationsmaßnahmen weitergeleitet.