SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4119/97 von Marjo Matikainen-Kallström (PPE) an die Kommission (16. Januar 1998)

Betrifft: Von Afghanistan und Pakistan verursachte Drogenprobleme

Über die Grenzen Afghanistans und Pakistans gelangen jährlich beachtliche Mengen Drogen auf die Märkte Europas und der Vereinigten Staaten. Nach Statistiken der UN-Entwicklungshilfeorganisation UNDP produziert z.B. Afghanistan jährlich 2.300 t Opium, wovon zwei Drittel zu Heroin veredelt werden. Der grösste Teil des veredelten Stoffes und der Schmuggel auf die westlichen Märkte geht über Pakistan. Dieses Problem betrifft besonders stark die Europäische Union, auf deren Binnenmarkt die Drogen allzu leicht gelangen können. Die Aussengrenzen der Union müssen wirksamer überwacht werden, insbesondere durch einen wirksameren Datenaustausch und durch den Einsatz von Spitzentechnologie.

Welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission einzuleiten, um Afghanistan und Pakistan zu helfen und sie zu zwingen, einen stärkeren Kampf gegen die Hersteller, Veredler und Händler von Drogen zu führen? Welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission einzuleiten, um zu klären, mit welchen Mitteln die Aussengrenzen der Union wirksamer als bisher überwacht werden können, um die Drogenströme einzudämmen?

Antwort von Herrn Marín im Namen der Kommission (17. Februar 1998)

Die Mittel der Haushaltslinie B7-6210 dienen gegenwärtig der Finanzierung direkter Maßnahmen, wie Verhütung und Verringerung des Drogenmißbrauchs, Angebotskontrolle durch Verhinderung der Abzweigung von Ausgangsstoffen und von Maßnahmen gegen Geldwäsche in bestimmten Ländern.

Angesichts der derzeitigen Situation in Afghanistan kann die Kommission lediglich einige wenige, aber umfassende Projekte zur Behandlung und Rehabilitation von Abhängigen sowie zur Verhütung des Mißbrauchs in besonders von der Opiumsucht betroffenen Gebieten unterstützen. Die Kommission hat dem Programm der Vereinten Nationen für die Drogenbekämpfung (UNDCP) technische Hilfe für die Erhebung des Mohnanbaus zur Verfügung gestellt, die jährlich durchgeführt wird. Da in Afghanistan derzeit kein ordnungsgemäß funktionierendes verfassungsrechtliches System zur Strafverfolgung besteht, ist es der Kommission nicht möglich, in diesem Land vorstellig zu werden, damit Maßnahmen gegen Drogenerzeuger, -verarbeiter und -händler ergriffen werden.

In Pakistan, wo selbst sehr viele Drogenabhängige leben (Schätzungen gehen von 2 Mio. Heroinsüchtigen aus), hat sich die Kommission bemüht, die Gemeinschaftshilfe auf die Aktivitäten von Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen in Bereichen wie Verhütung des Drogenmißbrauchs, Ausbildung, Behandlung und Rehabilitation von Süchtigen zu konzentrieren. Ausserdem beteiligt sich die Kommission an einem Projekt des südasiatischen Verbands für regionale Zusammenarbeit (SAARC) für die Überwachung der Ausgangsstoffe, das vom UNDCP durchgeführt wird.

Um die Aussengrenzen der Gemeinschaft wirksamer überwachen zu können und damit den illegalen Handel von Drogen vor allem aus Afghanistan und Pakistan zu unterbinden, entwickelt die Kommission derzeit mit Hilfe der regionalen und nationalen PHARE-Drogenbekämpfungsprogramme die Kapazitäten von Durchfuhrländern wie Bulgarien, Rumänien und der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) bei der Überwachung ihrer Aussengrenzen und wichtigsten Eingangsstellen (z.B. internationale Flughäfen und Schwarzmeerhäfen).

Unter dem TACIS-Programm plant die Kommission auch die Durchführung konkreter Maßnahmen zur Eindämmung des illegalen Drogenhandels über die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).

Im Rahmen des von der Kommission geleiteten OISIN-Programms für die Zusammenarbeit der Polizei und Zollbehörden in der Gemeinschaft werden demnächst operationelle Projekte zur Verbesserung der Kontrollen an den Aussengrenzen der Gemeinschaft durchgeführt werden, um den illegalen Drogenhandel über die Balkanroute zu bekämpfen.