SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3085/00

von Brigitte Langenhagen (PPE-DE) an die Kommission

(2. Oktober 2000)

Betrifft: Zahlungsmodi im Rahmen des Bildungsprojekts Comenius

In jüngster Zeit häufen sich Anfragen, welche über schleppende oder gänzlich ausbleibende Zahlungen zugesagter Gelder im Rahmen des Comenius-Programms klagen. Dadurch sind Projekte in ihrem Bestand gefährdet, vorgesehene Reisen müssen mangels Finanzierung wieder abgesagt werden, und das meistens mit vorausgegangenen unvermeidlichen und nicht unerheblichen Mühen und Kosten. Dies führt in nicht unerheblichem Maße zu Frustration gegenüber europäischen Programmen und Institutionen. Die Bürger vertrauen auf die Zusage der Kommission und warten vergeblich auf die zugesagten oder in Aussicht gestellten Gelder.

Ich bitte die Kommission daher um Beantwortung folgender Fragen:

1. Worin liegt die verzögerte Auszahlung zugesagter Gelder begründet?

2. Ist sich die Kommission bewusst, was es für Folgen hat, wenn versprochene und von der Kommission genehmigte Projekte auf die lange Bank geschoben oder ganz aufgegeben werden müssen, weil sie ohne die finanzielle Unterstützung aus dem Programm nicht existieren können?

3. Was gedenkt die Kommission zu unternehmen, um die Finanzierung solcher Projekte ohne zeitliche Verzögerungen sicherzustellen?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(20. November 2000)

Die Verzögerungen bei der Auszahlung der Vorschüsse für die dezentralisierten Aktionen im Rahmen des Sokrates-Programms sind ungewöhnlich; sie sind im wesentlichen darauf zurückzuführen, dass das Jahr 2000 das erste Jahr der Durchführung des neuen Programms ist. Der Beschluss über die zweite Phase von Sokrates ist erst in der ersten Hälfte des laufenden Jahres verabschiedet worden.

Das neue Programm führte neue Elemente in die Programmverwaltung ein. Auch gab es Verzögerungen bei der Benennung der Nationalen Agenturen durch einige Mitgliedstaaten sowie bei der Aufstellung der Arbeitsprogramme und der Funktionshaushalte der Agenturen. Auf Seiten der Kommission benötigte die Konzeption einer neuen einheitlichen Funktionsvereinbarung zwischen der Kommission und den Nationalen Agenturen, die in Übereinstimmung mit der größeren Verantwortung der Nationalen Agenturen für die Verwaltung der dezentralisierten Geldmittel eine bessere Überwachung der Buchführung ermöglicht, mehr Zeit als ursprünglich vorgesehen. Trotz dieser Schwierigkeiten hat die Kommission alle erforderlichen Maßnahmen getroffen, um mit den Zahlungen für die dezentralisierten Aktionen so schnell wie möglich fortfahren zu können.

Was die Situation in Deutschland betrifft, so hat die Kommission den Zahlungsauftrag für die Überweisung der Geldmittel im Rahmen der Funktionsvereinbarung mit dem Pädagogischen Austauschdienst (PAD), die einen Teil der laufenden Kosten der Nationalen Agentur abdecken, bereits erteilt. Was die Geldmittel für die dezentralisierten Aktionen u.a. im Rahmen von Comenius anbelangt, so wurde dem PAD bereits am 14. September der entsprechende Vertrag zugeschickt. Der PAD bestand jedoch auf einer Aufgliederung des Vertrages, um nicht für die Weitergabe eines Teils der Gelder an die andere, für einen Teil der Aktion Comenius zuständige deutsche Nationale Agentur, die Carl-Duisberg-Gesellschaft (CDG), verantwortlich zu sein.

Dieses Vorgehen, von dem die Kommission dringend abriet, hat für den PAD und vor allem die CDG eine weitere Verzögerung der Mittelauszahlung zur Folge. Der neue Vertrag für den PAD wird dieser Tage zugestellt werden. Bei umgehender Rücksendung des unterschriebenen Vertrages kann der PAD mit der Überweisung der dezentralisierten Geldmittel bis Ende November/Anfang Dezember rechnen. Es wird dann Aufgabe des PAD sein, die Gemeinschaftsmittel ohne weiteren Verzug an die Schulen weiterzuleiten. Für die CDG bedeutet diese Aufteilung des Vertrages jedoch eine größere Verzögerung, da ein völlig neuer Vertrag erst innerhalb der Kommission durch die Instanzen der Finanzkontrolle laufen muss. Dennoch wird die Kommission alles tun, um die Verzögerungen auch für die CDG auf ein Minimum zu beschränken.

Da sich diese Probleme nur in diesem Jahr des Übergangs zur zweiten Phase des Sokrates-Programms stellen, werden in Zukunft keine ähnlichen Verzögerungen erwartet.