DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/226

(2004/C 88 E/0229)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0795/04

von Patricia McKenna (Verts/ALE) an die Kommission

(11. März 2004)

Betrifft: Schlammrutsch bei Windpark in Derrybrien

Im Nachgang zur Antwort der Kommission auf meine Anfrage P-3350/03 (1) bestätigen die von der Hibernian Wind Power Ltd, einem Tochterunternehmen der irischen Stromgesellschaft ESB, sowie dem Rat der Grafschaft Galway in Auftrag gegebenen und kürzlich veröffentlichten Gutachten, dass das Windpark-Vorhaben für den stärkeren Erdrutsch und darüber hinaus für mehrere kleinere vorhergehende Erdrutsche verantwortlich ist. Die Gutachten benennen zahlreiche Bereiche des Geländes, die ähnlichen Gefahren ausgesetzt sind. Insbesondere wird darauf verwiesen, dass wegen einer geringen Festigkeit des Erdreichs ein Erdrutsch unmittelbar oberhalb der Ortschaft nicht ausgeschlossen werden könne. Jedoch schenken die beiden Berichte den von der Torfschicht ausgehenden dynamischen Kräften nur wenig Aufmerksamkeit. Die Sicherheitsuntersuchung stützt sich anscheinend in weiten Teilen allein auf statische Belastungen. Folglich werden die Auswirkungen des Verkehrs von schweren Lastkraftwagen und von Kranbewegungen auf wenig tragfähigen Verkehrswegen sowie der auf dem Gelände eingesetzten Sprengstoffe tatsächlich nicht berücksichtigt. Darüber hinaus gelten die Sicherheitsprüfungen eher der Abwehr von Gefahren auf dem Gelände selbst als außerhalb. Die beiden Berichte nehmen zudem aufeinander Bezug und weisen beachtliche Übereinstimmungen auf. Es ist bekannt, dass beide Gutachtergruppen sich zu dieser Frage verständigten, was weitere Zweifel an ihrer tatsächlichen Unabhängigkeit aufkommen ließ.

Wird die Kommission nun darauf bestehen, dass gleich zu Anfang ein Planungsverfahren Anwendung findet, dem ein ordentliches und vollständiges Umweltverträglichkeitsgutachten zugrunde liegt, das sich auf das tatsächlich vorgeschlagene Projekt bezieht, und wird sie einfordern, dass das Vorhaben nur unter dem Vorbehalt einer erneuten Planungsgenehmigung fortgesetzt wird, um auf diese Weise dazu beizutragen, die Zukunft der Windenergie in Irland zu sichern? Unterstützt die Kommission die seitens der örtlichen Bevölkerung angeregten Bestrebungen, eine wirklich unabhängige Untersuchung des Vorhabens und seiner Auswirkungen in Auftrag zu geben, die vorrangig das Ziel verfolgt, weitere Umweltschäden zu vermeiden sowie Verletzungsgefahr oder gar Lebensgefahr für die Bevölkerung auszuschließen, die im Falle eines Erdrutsches oberhalb der Ortschaft Derrybrien bestehen würde?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(27. April 2004)

Die Kommission bestätigt, dass ihr die beiden Berichte, auf die sich die Frau Abgeordnete bezieht, im Zusammenhang mit mehreren Beschwerden zugegangen sind. Außerdem liegt der Kommission eine ausführliche Dokumentation über die verschiedenen, im Zusammenhang mit dem Windparkvorhaben in Derrybrien durchgeführten Genehmigungsverfahren vor. Da die Prüfung dieser Unterlagen noch nicht abgeschlossen ist, wäre es verfrüht, wenn sich die Kommission bereits jetzt über die zu ergreifenden Maßnahmen äußern würde.

(1) ABl. C 78 E vom 27.3.2004, S. 528.