SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3358/00

von Guido Viceconte (PPE-DE), Giuseppe Gargani (PPE-DE), Francesco Musotto (PPE-DE), Stefano Zappalà (PPE-DE), Luigi Cesaro (PPE-DE), Marcello Dell'Utri (PPE-DE), Mario Mauro (PPE-DE), Amalia Sartori (PPE-DE), Umberto Scapagnini (PPE-DE), Antonio Tajani (PPE-DE), Guido Podestà (PPE-DE), Raffaele Lombardo (PPE-DE) und Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(27. Oktober 2000)

Betrifft: Programm Jugend: Verzögerungen bei der Zusendung der Verträge und bei den Zahlungen

Obwohl die erste Auswahl der im Rahmen des Programms Jugend eingereichten Projekte im Mai stattfand, wurden die ausgewählten Projekte bisher noch nicht kofinanziert. Die Verzögerungen bei der Zusendung der Verträge und die nicht erfolgte Zahlung der vorgesehenen Vorschüsse stellen eine Vielzahl von Verbänden vor erhebliche Probleme, die sich auch auf die Durchführung der Projekte auswirken.

1. Kann die Kommission mitteilen, welcher Art diese Verzögerungen sind und ob sie auf interne Funktionsmängel zurückzuführen sind?

2. Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu treffen, um diesen Verzögerungen abzuhelfen?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(8. Dezember 2000)

Das Programm Jugend ist am Tag der Veröffentlichung des entsprechenden Programm-Beschlusses im Amtsblatt in Kraft getreten. Die Veröffentlichung fand erst am 18. Mai 2000 statt. Die Kommission hat die notwendigen Maßnahmen ergriffen, damit das verspätete Inkrafttreten für das sie nicht verantwortlich ist möglichst wenig negative Auswirkungen auf die Beihilfeempfänger hat.

Hinsichtlich der dezentralisierten Aktionen (etwa ¾ des Haushalts für das Programm) haben die meisten daran teilnehmenden nationalen Agenturen ihren Vertrag zwischen Ende August und Mitte September erhalten; dies ist eine sehr geringe Verzögerung, wenn man die geltenden Finanzverfahren bedenkt. Die Bereitstellung von entsprechenden Mitteln ist nunmehr sehr weit fortgeschritten. Die Agenturen sind daher künftig in der Lage, Zahlungen an die Beihilfeempfänger vorzunehmen.

Für die zentralisierten Aktionen hat die Kommission zusätzliche Auswahltermine angeboten, damit möglichst viele Organisationen ihre Projekte einreichen können und so gewissermaßen die verspätete Verabschiedung des Programms wettmachen können. Dies hat zu einer starken administrativen Belastung trotz begrenzter Mittel geführt.

Die meisten Verträge für die erste Auswahl (Mai) wurden übermittelt, und die Zahlungen wurden unmittelbar nach Rücksendung der Verträge seitens der Beihilfeempfänger vorgenommen. Die Übermittlung der Verträge für die zweite Auswahl wird in den nächsten Tagen stattfinden. Die dritte Auswahl wird gerade abgeschlossen.

Das Jahr 2000 hat die Merkmale eines Übergangsjahres, das durch die Unterbrechung zwischen der vorangehenden Programmgeneration (31. Dezember 1999) und dem Inkrafttreten des neuen Programms Jugend (viereinhalb Monate später) erschwert wurde.

Die Perspektiven für 2001 sind weit positiver. Nachdem die Kommission Übereinkommen über die Funktionsweise mit den nationalen Agenturen für zwei Jahre festgelegt hat, kann sie die dezentralisierten Mittel Anfang des Haushaltsjahres 2001 zur Verfügung stellen, so daß diese Agenturen rechtzeitig an die Beihilfeempfänger auszahlen können.

Ferner dürfte die laufende Vereinfachung der Verfahren und der Haushaltsabläufe innerhalb der Kommission eine erhebliche Verkürzung der Behandlungszeiten der zentral verwalteten Dossiers ermöglichen.