SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1167/97 von Ludivina García Arias (PSE) an die Kommission (3. April 1997)

Betrifft: Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie, der Fischerei- und der Automobilindustrie Europas

In der Februar-Tagung 1997 wurden die Mitteilungen der EU-Kommission über die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie, der Fischerei- und der Automobilindustrie Europas gebilligt, mit denen das hervorragende Konzept der Kommission fortgesetzt wurde.

Angesichts der Vertiefung des Binnenmarkts und der ständig zunehmenden Globalisierung ist die Industrie stets aufs neue mit Änderungen und Anpassungen konfrontiert.

Inwieweit werden die entsprechenden europäischen Industriegewerkschaften zu diesen Fragen konsultiert? Hat die Kommission einen Mechanismus der ständigen Konsultation der Industriegewerkschaften bei diesen Programmen und ganz allgemein bei den industriellen Fragen im Zusammenhang mit diesen Politiken vorgesehen?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (30. Mai 1997)

Die europäischen Gewerkschaften werden regelmässig im Rahmen des sozialen Dialogs sowohl auf branchenübergreifender als auch auf Sektorebene von der Kommission angehört. Dabei werden auch Fragen im Zusammenhang mit dem Binnenmarkt und der Globalisierung sowie der Folgen für die Änderungen und Anpassungen der Industrie erörtert.

Am 18. September 1996 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung zur Entwicklung des sozialen Dialogs auf Gemeinschaftsebene ((KOM(96) 448 endg. )). Kapitel B behandelt den sozialen Dialog auf sektoraler Ebene, beschreibt dessen organisatorische Abwicklung in paritätischen Ausschüssen und informellen Arbeitsgruppen und erörtert die Entwicklungsperspektiven.

Der Herr Abgeordnete nennt drei Sektoren. In der Automobilindustrie gehen wie in den meisten Industriebranchen Leistungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit mit guten Beziehungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern meist Hand in Hand. Das gilt insbesondere für den Automobilsektor. Um die Auswirkungen der europäischen Politik auf die Automobilindustrie verfolgen zu können, hat die Kommission eine hochrangige Gruppe gegründet, in der Vertreter der Autohersteller, Zulieferer, Verbraucher, sozialen Partner, des Parlaments und der Kommission vertreten sind. Die erste Sitzung dieser hochrangigen Gruppen ist für den 24. Juni 1997 anberaumt.

In den maritimen Wirtschaftsbranchen sind europäische Gewerkschaften nicht nur in dem auf europäischer Ebene eingesetzten paritätischen Ausschuß für den Seeverkehr vertreten, sondern auch in dem jährlich tagenden Forum der Seewirtschaft (MIF), in der die wichtigsten Vertreter der maritimen Wirtschaftsbranchen zusammenkommen. 1994 wurde das Gremium für Humanressourcen gegründet, das auf höchster Ebene des Forums arbeitet (hochrangiges Gremium). Über diesen Konsultationsmechanismus finden die Ansichten und Empfehlungen der Gewerkschaften bei der Kommission Gehör.

Was die chemische Industrie anbelangt, äusserte die Kommission im Laufe der Gespräche, die sich nach der Veröffentlichung ihrer Mitteilung "Eine Politik der industriellen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen chemischen Industrie: ein Beispiel" ((KOM (96) 187 endg. )) ergaben, den Wunsch, für die nächsten Schritte im Zusammenhang mit der Mitteilung auf die aktive Mitarbeit der Arbeitnehmervertreter zählen zu können. Dementsprechend wirken mittlerweile Vertreter der europäischen Gewerkschaften des Bergbaus, der chemischen Industrie und der Energiewirtschaft in einigen Arbeitsgruppen mit, die sich mit den konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen chemischen Industrie befassen. Darüber hinaus nahmen sie am Forum über die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen chemischen Industrie teil, das die Kommission am 15. April 1997 in Brüssel veranstaltete.

Die Kommission wird dafür sorgen, daß Vertreter der Gewerkschaften wie auch andere betroffene Kreise in die Ausarbeitung und Umsetzung künftiger Maßnahmen einbezogen werden, die zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie und der Industrie insgesamt beitragen könnten. Diese Zusammenarbeit steht auf festen Füssen und ist Teil weitergehender jährlicher Kontakte mit Arbeitnehmervertretern, bei denen sämtliche Fragen der chemischen Industrie, z.B. im Fall der Kaliumindustrie, erörtert werden.