SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3159/98

von Concepció Ferrer (PPE) an die Kommission

(19. Oktober 1998)

Betrifft: Arbeitsprogramm 1998-2000 zum Ausbau lokaler und regionaler Verkehrsnetze

Die Kommission hat vor kurzem ihr Arbeitsprogramm 1998-2000 zum Ausbau lokaler und regionaler Verkehrsnetze vorgelegt, mit dem im Verkehrsbereich Anreize für den Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Gebieten der Europäischen Union geschaffen werden sollen.

Innerhalb dieses Programms beabsichtigt die Kommission ein Handbuch zu erstellen, in dem eine vergleichende Analyse des Personennahverkehrs durchgeführt wird.

Kann die Kommission mitteilen, nach welchen Kriterien die fünfzehn Städte ausgewählt wurden, die schlussendlich an der Erstellung dieses Handbuchs beteiligt sein werden?

Hat die Kommission Vorschläge für geeignete Städte aus allen Mitgliedstaaten erhalten?

Antwort von Herrn Kinnock Im Namen der Kommission

(30. November 1998)

Durch das von dem Herrn Abgeordneten angesprochene Pilot-Benchmarkingprojekt sollen die Methoden festgelegt werden, nach denen Städte die Leistungsfähigkeit ihrer Verkehrssysteme mit denjenigen anderer Städte vergleichen und aus besten Praktiken lernen können. Es deckt alle Träger des Personenverkehrs, nicht nur den öffentlichen Nahverkehr ab.

Die Kommission hat mehrere europäische Verbände von Gebietskörperschaften oder öffentlichen Verkehrsunternehmen aufgefordert, das Projekt interessierten Städten nahezubringen. 45 Städte (aus 8 Mitgliedstaaten sowie der Tschechischen Republik) haben Interesse bekundet. Aufgrund beschränkter Haushaltsmittel konnten nur 15 akzeptiert werden. Wie in dem Schreiben der Kommission über die Aufforderung zur Interessenbekundung bereits erwähnt, galten folgende Auswahlkriterien: Die auf höherer Ebene eingegangene Verpflichtung, Veränderungen einzuführen, um die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Nahverkehrssysteme zu verbessern; Mitarbeiter, die zur Teilnahme an dem Projekt zur Verfügung stehen; die Bereitstellung von Basisdaten über die jeweiligen Nahverkehrssysteme (zu Aspekten wie dem Umfang der Inanspruchnahme der verschiedenen Verkehrsträger, der Zahl der Fahrten, unterteilt nach Bevölkerungsgruppen, öffentliche Ausgaben im Verkehrsbereich) sowie die Bereitschaft, einen Teil dieser Daten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Ferner war die Kommission bestrebt, Teilnehmer aus Städten unterschiedlicher Grösse und aus verschiedenen Regionen der Gemeinschaft zu finden.

Die zuständigen Stellen von zwei spanischen Städten hatten ihr Interesse an einer Teilnahme an dem Projekt bekundet. Leider wurden weder von der einen noch von der anderen die Projektkriterien erfuellt. Eine Bewerbung bezog sich lediglich auf eine spezifische Form des öffentlichen Verkehrs und nicht auf das gesamte Verkehrssystem. Bei der anderen waren die vorgelegten Informationen für eine Bewertung nach den festgelegten Kriterien unzureichend. Das gezeigte Interesse wurde jedoch ebenso wie das aller anderen Bewerber sehr begrüsst.

Die Ergebnisse der ersten Stufe des Projekts (ein Leitfaden zur Bewertung der Leistungsfähigkeit) werden voraussichtlich im ersten Halbjahr 1999 vorliegen. Die Kommission wird dafür Sorge tragen, daß die nicht ausgewählten Städte eine Kopie erhalten und über die weitere Entwicklung des Projekts unterrichtet werden.