SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1970/98

von Ernesto Caccavale (UPE) an die Kommission

(30. Juni 1998)

Betrifft: Schwerwiegende Unregelmässigkeiten bei den von der Europäischen Kommission durchgeführten Auswahlverfahren

Im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften vom 31. März 1998 wurde ein Auswahlverfahren für Verwaltungsreferendare bei der Europäischen Kommission ausgeschrieben und der 4. Mai 1998 als Bewerbungsfrist genannt. Einige potentielle Bewerber wandten sich an die Vertretungen der Europäischen Kommission in Rom und Mailand, um weitere Informationen darüber zu erhalten, wie der Bewerbungsfragebogen auszufuellen sei. Bei dieser Gelegenheit wurde ihnen unter Berufung auf "exakte, direkt aus Brüssel stammende Informationen" mitgeteilt, daß die Bewerbungsfrist "möglicherweise" bis zum 15. Mai 1998 verlängert werden würde. Hinterher stellte sich heraus, daß diese Nachricht jeder Grundlage entbehrte, und dies hatte zur Folge, daß viele Bewerber, die ihre Unterlagen verspätet einsandten, von dem Auswahlverfahren ausgeschlossen wurden.

1. Kann die Kommission mitteilen, ob sie eine Untersuchung durchzuführen beabsichtigt, um die für die Verbreitung dieser Falschinformationen verantwortlichen Personen festzustellen?

2. Kann die Kommission mitteilen, welche Maßnahmen sie zu ergreifen gedenkt, um diese schwerwiegenden Unregelmässigkeiten wiedergutzumachen?

3. Ist die Kommission nicht der Auffassung, daß es hinreichende Gründe dafür gibt, eine neue Frist für das Auswahlverfahren zu setzen, da andernfalls dessen Gültigkeit durchaus angefochten werden könnte?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(3. August 1998)

Wie vom Herrn Abgeordneten erwähnt, hat die Kommission am 31. März 1998 fünf allgemeine Auswahlverfahren für die Laufbahngruppe A veröffentlicht, bei denen der Anmeldeschluß für die Bewerbungen auf den 4. Mai 1998 festgesetzt war. Eine Fristverlängerung ist von der Kommission nicht beschlossen worden. Wäre dies der Fall gewesen, wäre sie im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in allen Sprachen und in allen Mitgliedstaaten bekanntgegeben worden.

Es trifft zu, daß bei der Vertretung der Kommission in Rom am Donnerstag, dem 30. April 1998, nachmittags, und am Montag, dem 4. Mai 1998, vormittags, die Falschmeldung kursierte, die Frist werde möglicherweise verlängert. Diese Falschmeldung wurde am Montag, dem 4. Mai 1998, vormittags, förmlich dementiert. Da Freitag, der 1. Mai 1998, in Italien ein Feiertag war, können nur sehr wenige potentielle Bewerber, die sich am 30. April 1998 im Laufe des Nachmittags und am 4. Mai 1998 im Laufe des Vormittags an die Vertretung der Kommission in Rom gewandt hatten, dieser Falschmeldung aufgesessen sein. Hätte es sich um eine offizielle Meldung gehandelt, hätte -wie oben bemerkt - im Amtsblatt in allen Sprachen und in allen Mitgliedstaaten eine Berichtigung veröffentlicht werden müssen. Eine sofortige Nachprüfung hat ergeben, daß die Fehlmeldung auf einen EDV-Bedienungsfehler in Brüssel zurückzuführen war.

Wie schon bei anderen Auswahlverfahren wurde eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nach Fristablauf abgesandt, und die Bewerber gaben für die verspätete Übermittlung unterschiedliche Gründe an, u.a. auch Gründe, für die sie nicht verantwortlich gemacht werden können. Die Kommission wird diese Fälle, wie bei allen Auswahlverfahren, nach den üblichen einschlägigen Verfahren einzeln prüfen.

Über die Zulassung zu den Vorauswahlprüfungen wird Mitte Juli 1998 entschieden.

Bei der Kommission sind für die fünf Auswahlverfahren insgesamt rund 30.000 Bewerbungen eingegangen, davon etwa 30 % aus Italien.