DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/580

(2004/C 78 E/0614)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3544/03

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(28. November 2003)

Betrifft: Eurobarometer-Umfrage über die Gefahren für den Frieden

Die Kommission gibt in regelmäßigen Zeitabständen Erhebungen in Auftrag, die sogenannten Eurobarometer-Umfragen. Die Ergebnisse der letzten dieser Umfragen, bei der die europäischen Bürger befragt wurden, welche Länder ihrer Meinung nach die größte Gefahr für den Weltfrieden darstellen, löste allgemeine Empörung aus.

Das Ergebnis, wonach 60 % der Europäer Israel auf Platz 1 der Liste der gefährlichsten Länder setzen, löste bei der internationalen jüdischen Gemeinschaft Empörung und in der Öffentlichkeit allgemeine Bestürzung aus. Präsident Romano Prodi gab seiner Erschütterung mit den Worten Ausdruck, dass er schockiert und bestürzt über ein derartiges Ergebnis sei, das als Ausdruck neuer antisemitischer Tendenzen in Europa interpretiert worden sei. Seitdem gab es keine näheren Erklärungen, keinerlei Selbstkritik und auch keine Diskussionen darüber, aus welchen Gründen Europa Israel für die Hauptbedrohung des Friedens hält.

Aufgrund dieser Ergebnisse dürften somit berechtigte Zweifel an der politischen Zweckmäßigkeit dieser Umfrage und der Art und Weise, in der sie durchgeführt wurde, bestehen, da Präsident Prodi selbst die Formulierung und Art der Fragestellung beanstandete, bei der den befragten Personen eine begrenzte und nicht umfassende Liste von Ländern vorgelegt wurde, unter denen sie ihre Wahl zu treffen hatten. Man kann dann sogar an der Effizienz und Zweckmäßigkeit der Eurobarometer-Umfragen im allgemeinen zweifeln, da eine Erhebung als Selbstzweck, deren Ergebnisse keinerlei Verwendung finden und auch nicht als Anstoß für Diskussionen und eine eingehendere Befassung mit dem Thema dienen, nur eine unnötige Verschwendung öffentlicher Gelder darstellt.

Die Kommission wird daher um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Zu welchem Zweck wurde die Umfrage in Auftrag gegeben?

2. Wird sie die Ergebnisse dieser Umfrage in konstruktivem Sinne nutzen, um sich eingehender mit den Gründen der Ängste zu befassen und etwaigen Tendenzen, die, wenn sie sich verschärfen, zu einer antisemitischen Haltung führen können, entgegenzuwirken?

3. Was hat die Europäische Union die Ausschreibung für diese Umfrage gekostet, und was kosten allgemein die Eurobarometer-Umfragen?

4. Trifft es zu, dass es, wie Präsident Prodi behauptet, technische Fehler bei der Ausarbeitung des Fragebogens gab? Wie konnte das geschehen, ohne dass die Kommission darüber informiert wurde und das Vorhaben überwacht hat?

5. Wie ist es möglich, dass der Präsident der Kommission sich überrascht zeigt und die Ergebnisse einer Umfrage nicht kennt, die die Kommission selbst initiiert hat?

Antwort von Herrn Prodi Im Namen der Kommission

(13. Januar 2004)

Die Frau Abgeordnete wird auf die Antwort der Kommission auf die schriftliche Anfrage von Frau Muscardini (P-3334/03) (1) verwiesen.

Ergänzend möchte die Kommission der Frau Abgeordneten mitteilen, dass sie die Umfrage in Auftrag gegeben hat und dass der Fragebogen gemeinsam von der Generaldirektion Presse und Kommunikation und dem Vertragnehmer TNS Sofres ausgearbeitet wurde. Die Kommission ist sich der Grenzen der Frage nach den Ländern, die den Weltfrieden bedrohen, bewusst, hält aber die Antworten auf diese Frage für aufschlussreich, da sie beunruhigende Vorurteile der europäischen Bürger zeigen.

(1) Siehe Seite 263.