SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3858/97 von Carlos Robles Piquer (PPE) an die Kommission (5. Dezember 1997)

Betrifft: Fortsetzung der Gemeinschaftsbemühungen um den Wiederaufbau der russischen Wissenschaft

Immer wieder gibt es Nachrichten über die dürftige Ausstattung und die Desorganisation der russischen Wissenschaft (vgl. Science in Russia: the diamonds in the rubble, The Economist, 8. November 1997). Dennoch scheint es dort eine gewisse Bereitschaft zu geben, nicht nur den Haushalt, sondern auch die einschlägigen öffentlichen Ausgaben aufzustocken, die für die Einrichtung eines privaten Netzes, innerhalb dessen innovationsfördernde Maßnahmen wie in den Vereinigten Staaten, Japan und Europa unterstützt werden können, eine auschlaggebende Rolle spielen.

In ihrem Arbeitsprogramm für 1998 schlägt die Kommission eine Intensivierung der Beziehungen der EU zu Rußland vor. Sind in diesem Rahmen Maßnahmen für die Unterstützung der russischen Zentren geplant, die sich um internationale Zusammenarbeit bemühen, um Programme voranzubringen, die andernfalls nicht lebensfähig wären? In welchem Umfang soll das geschehen?

Eine wichtige Rolle hat darüber hinaus das International Science and Technology Centre (ISTC) gespielt, das die Abwanderung russischer Wissenschaftler mit technologisch-militärischer Expertise verhindern sollte und dessen Ergebnisse 1996 vom amerikanischen National Research Council (NRC) evaluiert wurden. Hat auch die Kommission ebenfalls eine Evaluierung vorgenommen oder plant sie eine solche?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (22. Januar 1998)

Die Zusammenarbeit der Gemeinschaft mit Rußland und die Unterstützung Rußlands durch die Gemeinschaft im Bereich von Wissenschaft und Technologie haben sich von 1993 bis 1997 stufenweise und in unterschiedlichen Ausprägungen entwickelt. Der Finanzbeitrag der Gemeinschaft betrug in den vier Jahren insgesamt etwa 100 Mio. Ecu; für 1998 wird er sich auf etwa 25 Mio. Ecu belaufen. Über 28.000 russische Forscher sind an folgenden Programmen beteiligt: INTAS, dessen Haushalt zu 95% von der Gemeinschaft bereitgestellt wird; Inco-Copernicus, das russischen Forschern die Teilnahme an Maßnahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit sowie an den spezifischen Programmen zum Vierten Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration ermöglicht; und das 1994 von den Vereinigten Staaten, Japan und der Russischen Föderation gemeinsam eingerichtete Internationale Wissenschafts- und Technologiezentrum (IWTZ), zu dessen Haushalt die Gemeinschaft über das Förderprogramm TACIS etwa 17 Mio. Ecu beisteuert, wovon über 80% russischen Forschern zugute kommen.

Um die russische Beteiligung an diesen Forschungstätigkeiten verstärkt zu fördern, haben die russischen Ministerien für Wissenschaft und Technologie einerseits und Bildung andererseits drei regionale Informations- und Beratungszentren (in Sankt Petersburg, Moskau und Novosibirsk) eingerichtet, die von der Kommission durch Schulung der Mitarbeiter, Bereitstellung von Dokumentationsmaterial und durch praktische Ratschläge konkret unterstützt worden sind. Dieses Netz sowie weitere Projekte aus dem Bereich der wissenschaftlich-technischen Entwicklung sollen 1998 mit Unterstützung von TACIS intensiviert und erweitert werden. Ein künftiges Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, zu dessen Aushandlung die Kommission am 10. November 1997 ermächtigt worden ist, soll dazu beitragen, die Maßnahmen der Zusammenarbeit besser zu koordinieren und im beiderseitigen Interesse weitere Maßnahmen festzulegen.

Das IWTZ wird von den Vertragsparteien des Übereinkommens (den Vereinigten Staaten, Japan, der Russischen Föderation und der Gemeinschaft) alle zwei Jahre einem Bewertungsverfahren unterzogen. Diese Bewertung ergänzt die auf Veranlassung einzelner Parteien durchgeführten Evaluierungen (z.B. den Beitrag des National Research Council), die jährliche Haushaltskontrolle und die Bewertung der einzelnen Projekte. Die Bewertung der einzelnen Projekte wird entweder im Rahmen der vom Verwaltungsrat beschlossenen allgemeinen Haushaltskontrolle von europäischen Prüfern durchgeführt oder von den für das Follow-up von Projekten des TACIS-Programms zuständigen Stellen.