SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1667/02

von Carlos Carnero González (PSE) an die Kommission

(5. Juni 2002)

Betrifft: Vergabe von blauen Flaggen

Wir stehen kurz vor dem Sommeranfang, und wie schon seit vielen Jahren erfahren wir Spanier aus der Presse, dass die NRO Europäische Stiftung für Umwelterziehung (FEEE) blaue Flaggen für verschiedene spanische Strände vergibt. Dieser Umstand, der sich jedes Jahr wiederholt, führt zu Verwirrung in der öffentlichen Meinung über die Einbindung der europäischen Institutionen bei dieser Vergabe, wodurch der Name der EU geschädigt wird, und über die Garantien und die Unterstützung, die die Europäische Kommission im Zusammenhang mit der Vergabe dieser Flaggen leistet.

Kann die Kommission Auskunft darüber erteilen, welche Beziehungen die FEEE zu den Gemeinschaftsinstitutionen unterhält, inwieweit die Kommission oder eine andere europäische Institution für die Vergabe dieser blauen Flaggen verantwortlich ist, und nach welchen Kriterien sie vergeben werden? Gibt es Garantien für die Bürger hinsichtlich der Qualität der Badegewässer, wenn für einen Strand eine blaue Flagge vergeben wird? Gibt es einen Mechanismus, nach dem die Kommission die Qualität der Badegewässer in der EU überwacht?

Antwort von Frau Wallström Im Namen der Kommission

(3. Juli 2002)

Die Kampagne der Blauen Flagge ist eine Initiative der Stiftung für Umwelterziehung (FEEE), die ihren Sitz in Kopenhagen, Dänemark, hat. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Öffentlichkeit über die Qualität der Strände in verschiedenen europäischen Ländern innerhalb und außerhalb der Union zu informieren und das Umweltbewusstsein der lokalen Behörden und Reiseveranstalter zu schärfen. Der FEEE sind Verbände in den teilnehmenden Ländern angeschlossen, die Strände, die eine Blaue Flagge beantragen, im Hinblick auf ihre Qualität prüfen. Dieser Bewertung orientiert sich an vier Schwerpunkten, für die verpflichtende Kriterien und Leitwerte vorgegeben werden: Umwelterziehung und -informationen, Umweltmanagement, Sicherheit und Service sowie Wasserqualität. Die Kriterien für die Wasserqualität basieren auf den Leitwerten der Richtlinie 76/160/EWG des Rates vom 8. Dezember 1975 über die Qualität der Badegewässer(1) (Badegewässerrichtlinie).

Die Kommission hat sich in der Vergangenheit an den Arbeiten der FEEE-Jury beteiligt, deren Aufgabe es ist, über die Vergabe der Blauen Flagge zu entscheiden, wenn die nationalen Jurys nicht in der Lage sind, eine solche Entscheidung zu treffen, und zudem die Entscheidungen der angeschlossenen nationalen Verbände zu ratifizieren. Die FEEE erhielt auch eine finanzielle Unterstützung der Kommission.

Die Kommission beschloss im Jahr 1998 allerdings, keinen finanziellen Zuschuss für die Kampagne des Jahres 1999 zu gewähren. Deshalb ist die Kommission auch nicht in der Jury vertreten, die die Blaue Flagge vergibt. Die Frage, welche Strände die Kriterien für die Vergabe der Blauen Flagge erfuellen, wird somit allein von der FEEE entschieden.

Die Kommission veröffentlicht jährlich ihren Bericht über die Qualität der Badegewässer in der Union; der aktuellste Bericht stammt vom Mai 2001. Dieser Bericht wird in allen Gemeinschaftssprachen veröffentlicht und ist ingedruckter Form sowie auf dem Internet verfügbar(2). Grundlage für die Erstellung des Berichts sind Überwachungspläne für eine vierzehntägige Kontrolle der Strände sowie die Qualitätsnormen der Badegewässerrichtlinie.

Die Kommission arbeitet derzeit an einem Vorschlag für das Europäische Parlament und den Rat, dessen Gegenstand die Überarbeitung der Badegewässerrichtlinie ist. Wichtigste Themen dieses Vorschlags sind neue Qualitätsnormen, eine angemessene Bewirtschaftung der Strände und geeignete Überwachungspläne sowie Informationen für die Öffentlichkeit über die Qualität der Badegewässer.

(1) ABl. L 31 vom 5.2.1976.

(2) http://europa.eu.int/water/water-bathing/report.html.