SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1075/99

von Anne McIntosh (PPE) an die Kommission

(20. April 1999)

Betrifft: Beitrittsländer

Kann die Kommission eine Bewertung vornehmen, in welchem Ausmaß Ungarn, Polen und die Tschechische Republik die im Abkommen von Kopenhagen niedergelegten Kriterien erfuellen und auf dem Weg sind, den vereinbarten Zeitplan für den Beitritt zur Europäischen Union einzuhalten?

Antwort Herr van den Brök Im Namen der Kommission

(3. Mai 1999)

Das Maß in dem Ungarn, Polen und die Tschechische Republik die in Kopenhagen aufgestellten Beitrittskriterien erfuellen, wird in den regelmässigen Berichten der Kommission von 1998 analysiert.

Von Ungarn werden die politischen Kriterien von Kopenhagen weiterhin eingehalten. In Zukunft ist jedoch auf eine effizientere Korruptionsbekämpfung und die Verbesserung der Situation der Roma zu achten. Ungarn kann als funktionierende Marktwirtschaft angesehen werden. Es dürfte in der Lage sein, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union mittelfristig gesehen standzuhalten, vorausgesetzt, daß es die Bedingungen für eine Integration des Handels und eine fortschreitende Unternehmensumstrukturierung weiterhin aufrechterhält. Die Umsetzung des gemeinsamen Besitzstandes ist in Ungarn stetig vorangeschritten und ging im allgemeinen mit adäquaten institutionellen und Finanzvorschriften einher, die die Durchführung erleichtern. Die Kommission ist der Ansicht, daß die ständigen Fortschritte Ungarns, wenn sie von Dauer sind, es diesem Land ermöglichen werden, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen mittelfristig gesehen zu erfuellen, vorausgesetzt, daß die Umsetzung im Bereich des Umweltschutzes beschleunigt wird.

Polen erfuellt weiterhin die politischen Kriterien von Kopenhagen. Es kann als funktionierende Marktwirtschaft angesehen werden und dürfte in der Lage sein, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union mittelfristig gesehen standzuhalten, vorausgesetzt, daß es die wirtschaftliche Umstrukturierung vorantreibt und weiterhin Rückschritte in der Handelspolitik vermeidet. Der Rhytmus der Übernahme des allgemeinen Besitzstandes ist in Polen unregelmässig, und es gibt Defizite bei den Verwaltungs- und den instituionellen Kapazitäten in bestimmten Schlüsselbereichen, wie insbesondere dem Umweltschutz, der Normung und der Kontrolle der staatlichen Beihilfen. Die bislang bei der industriellen Umstrukturierung und in der Rechts- und Innenpolitik erzielten Fortschritte sollten erhalten werden. Trotzdem ist die Kommission der Ansicht daß die Fortschritte Polens, wenn sie von Dauer sind, es diesem Land ermöglichen werden, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen mittelfristig gesehen zu erfuellen.

Auch die Tschechische Republik erfuellt weiterhin die politischen Kriterien von Kopenhagen, wenn auch die Lage der Roma in der tschechischen Gesellschaft künftig zu überwachen ist. Die Tschechische Republik kann als funktionierende Marktwirtschaft angesehen werden und dürfte in der Lage sein, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union mittelfristig gesehen standzuhalten, vorausgesetzt, daß sie die Unternehmensführung verbessert und die Umstrukturierung der Unternehmen beschleunigt. Die Tschechische Republik dürfte in der Lage sein, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erfuellen, vorausgesetzt daß die Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes und die Stärkung der damit zusammenhängenden Verwaltungsstrukturen schnell erfolgt, um den schleppenden Fortschritt der letzten Jahre, insbesondere im Bereich des Binnenmarktes, der Landwirtschaft und der Rechts- und Innenpolitik wettzumachen.