SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1426/01

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(17. Mai 2001)

Betrifft: Kinderhandel

Die Unicef hat vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass ein Schiff (zu Recht als Schiff des Schreckens bezeichnet) mit 250 halb verhungerten und wie Tiere zusammengepferchten Kindern an Bord, im Golf von Guinea eine Anlegemöglichkeit suchte. Heute wissen wir, dass dieses Schiff im Hafen von Cotonou im Benin angelegt hat, ohne dass im Laderaum eine Spur der Kinder gefunden worden wäre. In der Erwartung, dass die Untersuchungen Licht in diese Angelegenheit bringen werden, sind wir tief bestürzt angesichts des furchtbaren Phänomens, dass laut Unicef weltweit rund 250 Millionen Kinder wie Sklaven gehalten werden.

Hat die Kommission in Ermangelung konkreter Maßnahmen zur Bekämpfung solcher Vorkommnisse die Existenz und die Schwere dieses Phänomens zur Kenntnis genommen?

Hat sie die Absicht, sich dafür einzusetzen, dass politischer Druck auf die Länder ausgeübt wird, die bekanntermaßen die Versklavung von Kindern betreiben?

Wird sie, auch in Zusammenarbeit mit anderen internationalen Gremien, die sich zugunsten von Kindern einsetzen, Programme zur Bekämpfung des Phänomens insgesamt durchführen und dort aktiv werden, wo dieser Handel des Schreckens beginnt und endet (leider auch in Europa)?

Hält sie es nicht für angezeigt, im Geiste des ausgerechnet in Cotonou unterzeichneten Partnerschaftsabkommens mit der EU, eine wirksame Zusammenarbeit auf diesem Gebiet mit den AKP-Staaten aufzunehmen, an der auch die nationalen Polizeien beteiligt werden, um das Phänomen möglichst entschlossen zu bekämpfen?

Hält sie es nicht für dringend geboten, die Regierungen der Mitgliedstaaten aufzufordern, Europol spezifische Kompetenzen zur Bekämpfung des Kinderhandels zu übertragen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(20. Juli 2001)

Die Kommission hat ihre Maßnahmen und Anmerkungen zum Problem des Kinderhandels in ihrer Antwort auf die mündliche Anfrage H-0432/01 von Frau Kratsa während der Fragestunde im Rahmen der Plenartagung des Parlaments im Mai 2001(1) erläutert.

Gemäß Artikel 2 Absatz 2 des Europol-Übereinkommens vom 26. Juli 1995(2) wird Europol, um die in Absatz 1 genannten Ziele schrittweise zu erreichen, [] zunächst bei der Verhütung und der Bekämpfung [] der Schleuserkriminalität, des Menschenhandels tätig, somit besitzt Europol bereits die Kompetenz, den Kinderhandel zu bekämpfen.

Menschenhandel ist eine der Prioritäten Europols. Die operationelle Task Force der Polizeichefs der Gemeinschaft erörterte dieses Thema auf ihrer Sitzung vom 8./9. März 2001. Sie forderte Europol auf, Treffen von Sachverständigen zu organisieren, Bedrohungsanalysen zu erstellen und Arbeitsdateien zu Analysezwecken zu errichten.

Die Kommission hat dem Rat am 30. November 2000 Vorschläge für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie(3) unterbreitet. Ziel dieser Vorschläge ist es, den Mangel gemeinsam festgelegter Definitionen, Tatbestandsmerkmale und Sanktionen in der Strafgesetzgebung der Mitgliedstaaten in diesen Bereichen zu beheben, um auf diese Weise eine effiziente Zusammenarbeit im Justizwesen und bei der Durchsetzung der Rechtsvorschriften zu entwickeln. Diese Vorschläge werden derzeit vom Rat und vom Parlament geprüft.

(1) Mündliche Antwort vom 15.5.2001.

(2) ABl. C 316 vom 27.11.1995.

(3) ABl. C 62 E vom 27.2.2001.