SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1056/00

von Theresa Villiers (PPE-DE) an den Rat

(6. April 2000)

Betrifft: Zypern

Die Beitrittsverhandlungen mit Zypern stellen für die EU eine besondere Herausforderung dar.

Wieviele finanzielle Mittel wurden bisher insgesamt zur Verfügung gestellt, um den Beitritt Zypern zu unterstützen? Welche Verpflichtungen wurden in bezug auf die künftige Finanzierung eingegangen?

Welche Mittel wurden für Vorhaben zur Verfügung gestellt, die darauf abzielen, die Aussöhnung zwischen den beiden Gemeinschaften auf Zypern zu fördern?

Kann der Rat für den Fall, daß derartige Mittel zur Verfügung gestellt wurden, Einzelheiten über Art und Anzahl derartiger Aussöhnungsvorhaben angeben?

Die 1999 angenommene UN-Resolution 1283 stellt fest, daß Verbindungen und Kontakte zwischen der griechischen Gemeinschaft und der türkischen Gemeinschaft auf Zypern in Anbetracht der von dem türkischen Besatzungsregime (dem Denktash-Regime) auferlegten Einschränkungen äußerst begrenzt bleiben. Stießen der Rat bzw. seine Bediensteten oder Angestellten auf Schwierigkeiten bei der Verwirklichung der Vorhaben zur Förderung der Aussöhnung zwischen den beiden zypriotischen Gemeinschaften?

Wenn ja, könnte der Rat diese Schwierigkeiten im einzelnen erläutern und angeben, ob sie noch weiterbestehen? Könnte er insbesondere angeben, welche Rolle das Denktash-Regime bei der Blockierung oder Behinderung derartiger Aussöhnungsvorhaben spielte?

Sind dem Rat andere, nicht von der EU ausgehende Initiativen im Hinblick auf die Aussöhnung zwischen den beiden zypriotischen Gemeinschaften bekannt, die vom Denktash-Regime blockiert oder in irgendeiner Weise behindert wurden?

Antwort

(8. Juni 2000)

Die Verordnung Nr. 555/2000 des Rates über die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Heranführungsstrategie für die Republik Zypern und die Republik Malta schließt sich an die Vierten Finanzprotokolle mit beiden Ländern an und soll der Unterstützung von Kooperationsprojekten und -maßnahmen dienen, mit denen die genannten Länder im Einklang mit den Prioritäten, die in den jeweiligen Beitrittspartnerschaften festgelegt worden sind, auf den Beitritt vorbereitet werden sollen. Im besonderen Falle Zyperns können auch Maßnahmen finanziert werden, die zur Aussöhnung der beiden Volksgruppen beitragen.

Der als finanzieller Bezugsrahmen für den Zeitraum 2000-2004 dienende Betrag, der in der genannten Verordnung festgelegt worden ist, beläuft sich für Zypern und Malta zusammen auf 95 Mio. EUR; die jährlichen Mittel für jedes Land werden von der Haushaltsbehörde innerhalb der durch die Finanzielle Vorausschau gesetzten Grenzen bewilligt.

Was Projekte betrifft, die beide Volksgruppen Zyperns betreffen, so mißt der Rat der Förderung von Projekten, die der Aussöhnung zwischen der griechischen und der türkischen Volksgruppe Zyperns dienen, große Bedeutung bei und wird alles tun, um solche Projekte zu erleichtern. Die Union hofft, daß die vom VN-Generalsekretär im Dezember 1999 in New York eingeleiteten indirekten Gespräche zu einer Annäherung der beiden Volksgruppen führen und somit den Aussöhnungsprozeß voranbringen werden.

Die Kommission prüft derzeit Projekte, die beide Volksgruppen Zyperns betreffen und im Rahmen der genannten Verordnung finanziert werden sollen. Die Arbeiten befinden sich momentan in der Phase der Vorplanung. Von den für das Jahr 2000 bereits gebundenen 9 Mio. EUR betreffen 6 Mio. EUR Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Heranführungsstrategie für Zypern und sind 3 Mio. EUR Projekten vorbehalten, die beide Volksgruppen einbeziehen.