DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/158

(2004/C 84 E/0196)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0078/04

von Proinsias De Rossa (PSE) an die Kommission

(20. Januar 2004)

Betrifft: Schengener Informationssystem und vermisste Personen

Die Kommission erklärt in ihrer Antwort auf meine schriftliche Anfrage Nr. E-3222/03 (1), dass betreffend die im September 2002 in Brüssel auf der Europäischen Konferenz zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels abgegebene Empfehlung eine Durchführbarkeitsstudie über die Einrichtung einer europäischen Datenbank für vermisste Personen zu erstellen, eine Empfehlung, die das Europäische Parlament in seiner jüngsten Entschließung zum Daphne II-Programm wiederaufgegriffen hat (P5_TA(2003)0366 — A5-0280/2003), bereits im Rahmen des Schengener Informationssystems (SIS) die Möglichkeit nach vermissten Personen und insbesondere Kindern zu suchen besteht und dass diese Möglichkeit mit der Entwicklung einer zweiten Generation des SIS beibehalten werden soll.

Könnte die Kommission Angaben darüber machen, welche Mitgliedstaaten diese Einrichtung benutzen und welche Schlussfolgerungen betreffend ihre Effizienz erzielt worden sind?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(20. Februar 2004)

Laut Artikel 97 des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen (2) (nachfolgend „Übereinkommen“ genannt) gilt: „Daten in Bezug auf Vermisste oder Personen, die im Interesse ihres eigenen Schutzes oder zur Gefahrenabwehr auf Ersuchen der zuständigen Behörde oder des zuständigen Gerichts der ausschreibenden Vertragspartei vorläufig in Gewahrsam genommen werden müssen, werden aufgenommen, damit die Polizeibehörden den Aufenthalt der ausschreibenden Vertrags- partei mitteilen oder die Person in Gewahrsam nehmen können, um deren Weiterreise zu verhindern, soweit es das nationale Recht erlaubt. Dies gilt insbesondere für Minderjährige und Personen, die aufgrund einer Anordnung einer zuständigen Stelle zwangsweise untergebracht werden müssen. Bei volljährigen Vermissten bedarf die Mitteilung der Einwilligung des Betroffenen.“

Laut Artikel 101 des Übereinkommens wird der Zugriff auf diese Daten ausschließlich den Stellen gewährt, die für Grenzkontrollen oder sonstige polizeiliche und zollrechtliche Überprüfungen im Inland sowie für deren Koordinierung zuständig sind.

Die Vertragsparteien des Übereinkommens sind für die Verwaltung des Schengener Informationssystems (SIS) zuständig und können daher Auskunft über die Schlussfolgerungen hinsichtlich der Wirksamkeit des Systems erteilen. Der Kommission ist bekannt, dass Ende 2003 rund 33 000 Personen aufgrund von Artikel 97 des Übereinkommens in der Datenbank SIS registriert waren. Rund 50 % dieser Personen waren minderjährig. Alle Schengen-Staaten — insbesondere jedoch Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien und Portugal — haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Daten über vermisste Personen auf der Grundlage von Artikel 97 mitzuteilen.

In seinen Schlussfolgerungen vom 8. Mai 2003 zur Brüsseler Erklärung zur Prävention und Bekämpfung des Menschenhandels (3) hat der Rat die Mitgliedstaaten gebeten, die Einrichtung einer europäischen Datenbank für vermisste Personen — unter Berücksichtigung der Entwicklung von SIS II — als politische Priorität zu betrachten. Die Kommission kann bestätigen, dass Angaben über vermisste Personen in die Datenbank SIS II aufgenommen werden können.

(1) ABl. C 78 E vom 27.3.2004, S. 493.

(2) ABl. L 239 vom 22.9.2000.

(3) ABl. C 137 vom 12.6.2003.