SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0837/96 von Cristiana Muscardini (NI) an die Kommission (12. April 1996)

Betrifft: Von Blei ausgehende Gefahren

Bekanntlich verursacht die Bleiexposition schwere Gesundheitsschäden bei Menschen aller Altersgruppen. Insbesondere für Kinder besteht eine weitaus grössere Gefahr, da ihr rasch wachsender Organismus die Schadstoffe weitaus schneller aufnimmt als der eines Erwachsenen. Der Bleigehalt im Blut wird bekanntlich in Mikrogramm je Liter angegeben.

In den Vereinigten Staaten wird ein Niveau von 10 Mikrogramm je Liter als hoch und alarmierend angesehen. Kann die Kommission

1. mitteilen, welches Niveau in den Mitgliedstaaten als hoch angesehen wird;

2. mitteilen, ob sie, falls die Niveaus unterschiedlich sind, die Möglichkeit in Betracht gezogen hat, Vorschläge zur Harmonisierung vorzulegen;

3. unter diesen Voraussetzungen angeben, ob es eine Methode gibt, um die Bleibelastung zu bekämpfen (Aufklärung der Öffentlichkeit, nationale institutionelle Informationskampagnen, usw.), und nach gegenseitiger Abstimmung das am besten geeignete Mittel vorschlagen, um die zur Verringerung der Risiken verfügbaren Technologien (abatement, enclosure, incapsulating) zu verbessern?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (27. Juni 1996)

In der Richtlinie 77/312/EWG wurde ein vier Jahre lang anwendbares gemeinsames Verfahren zur biologischen Überwachung der Bevölkerung auf Gefährdung durch Blei festgelegt ((ABl. L 105 vom 28.4.1977. )). Darin war ein Referenzwert für den Blutbleispiegel von 20 ìg/100 ml festgelegt worden. Später durchgeführte Messungen ((KEG/LUX/V/E/3/14/86 vom 2.7.1986. )) ergaben einen Mittelwert von 13 ìg//100 ml Blut für die Gemeinschaft als Ganzes. Neuere Arbeiten im Rahmen des Euro-Terviht-Projekts ((Die Daten werden zur Zeit statistisch ausgewertet und sollen im Oktober 1996 in der Fachzeitschrift "The science of the total environment" veröffentlicht werden (Spurenelement-Bezugswerte in Geweben von Einwohnern der Gemeinschaft). )) ergaben 1995 Werte von 6,8 ìg/100 ml Blut für Dänemark bzw. 7,2 ìg/100 ml Blut für Spanien. In Italien wurde 1990 für die Lombardei ein Blutbleispiegel von 9,2 ìg/100 ml ermittelt. 1995 wurden für die Abruzzen 8,2 ìg/100 ml und für die Marken 7,9 ìg/100 ml angegeben. Diese neueren Werte liegen deutlich unter dem US-Bezugswert von 10 ìg/100 ml Blut.

Die Blutblei-Bezugswerte deuten nicht unbedingt auf schädliche Auswirkungen für die Gesundheit hin. Es handelt sich dabei vielmehr um Auslösewerte für das Ergreifen entsprechender Maßnahmen. Bei Überschreiten der Referenzwerte nach Richtlinie 77/312/EWG sollten die Mitgliedstaaten die Gültigkeit der Ergebnisse überprüfen, die Expositionsquellen feststellen, auf die diese Überschreitung zurückzuführen ist, und nach ihrem Ermessen entsprechende Maßnahmen treffen. Eine Harmonisierung der Referenzwerte plant die Kommission allerdings nicht.

Was darüber hinaus den Arbeitsplatz betrifft, so regelt die Richtlinie des Rates 82/605/EWG ((ABl. L 247 vom 23.8.1982. )) den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch metallisches Blei und seine Ionenverbindungen am Arbeitsplatz.

Am wirksamsten wird die Bleibelastung durch Prüfung der Belastungsquellen angegangen. Hierzu wurden Blei und Bleiverbindungen im Rahmen der Richtlinie 67/548/EWG ((ABl. 196 vom 16.8.1967. )) (Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher chemischer Stoffe) und der Richtlinie 88/379/EWG ((ABl. L 187 vom 16.7.1988. )) (Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen) entsprechend eingestuft. Anhang II der Richtlinie des Rates 88/379/EWG, zum dritten Mal angepasst durch die Richtlinie 93/18/EWG ((ABl. L 104 vom 29.4.1993. )), legt spezielle Bestimmungen für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von bleihaltigen Farben und Lacken fest, speziell wo diese in Kontakt mit Kindern kommen können.

Darüber hinaus untersagte die Richtlinie des Rates 89/677/EWG ((ABl. L 398 vom 30.12.1989. )) die Verwendung von Bleikarbonaten und Bleisulfaten in Farben, und die Richtlinie des Parlaments und des Rates 94/60/EG ((ABl. L 365 vom 31.12.1994. )), die spätestens zum 20. Juni 1996 umgesetzt sein muß, verbietet mit einigen Ausnahmeregelungen die Verwendung sämtlicher Bleiverbindungen in Stoffen und Zubereitungen, die zum Verkauf an die Allgemeinheit auf den Markt gebracht werden.