SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0311/99

von Eolo Parodi (PPE) an die Kommission

(10. Februar 1999)

Betrifft: Autobahn "Edinburgh - Palermo" und Fertigstellung der A 12

Die Autobahn "Edinburgh - Palermo", eine der Nord-Süd-Achsen von strategischer Bedeutung für ganz Europa, ist auf einer Trasse von rd. 180 km zwischen Rosignano und Civitavecchia (Italien) aus unerklärlichen Gründen unterbrochen, was auf nationaler und gemeinschaftlicher Ebene zu einem Engpaß führt, der sich negativ auf die wirtschaftliche, soziale und handelspolitische Entwicklung des Nord-tyrrhenischen Küstengebiets auswirkt. Man denke nur an den Warenverkehr von und nach den Häfen und Flughäfen in diesem Gebiet, die Wiederherstellung des Gleichgewichts der Fahrzeugströme zwischen Nord- und Süditalien, das ohne die Fertigstellung dieser wichtigen Trasse nicht zufriedenstellend gewährleistet werden kann, auch in Anbetracht der Tatsache, daß die Autobahn A1, mit der der tyrrhenische Engpaß umgangen werden kann, vollständig ausgelastet ist (insbesondere zwischen Bologna und Florenz) und dafür nicht mehr in Frage kommen kann.

Die Fertigstellung der tyrrhenischen Autobahn A12 zwischen Rosignano und Civitavecchia ist daher eine absolute Notwendigkeit für eine optimale Verbindung zwischen dem tyrrhenischen Küstengebiet und Mittel- und Nordeuropa, um das reibungslose Funktionieren wichtiger Hafen- (Genua, La Spezia, Carrara, Livorno und Civitavecchia) und Flughafeninfrastrukturen (Genua, Pisa, Grosseto und Fiumicino) als Lösung für die Verkehrsprobleme auf der Achse Bologna-Florenz zu gewährleisten.

Die Kommission wird daher um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Ist sie nicht der Ansicht, daß die Fertigstellung der Autobahn Edinburgh-Palermo von vorrangiger Bedeutung für die Europäische Union ist?

2. Ist sie folglich nicht der Ansicht, daß bei der Revision der transeuropäischen Verkehrsnetze die Verwirklichung der Trasse zwischen Rosignano und Civitavecchia unter die vorrangigen europäischen Projekte aufgenommen werden muß?

3. Ist sie nicht der Ansicht, daß auch auf nationaler Ebene eine konkrete Verpflichtung der Regierung erforderlich ist, damit die A12 endlich fertiggestellt wird?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(16. März 1999)

1. Die Strassenverbindung von Edinburgh nach Palermo ist in Anhang I der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) als Vorhaben von gemeinsamem Interesse aufgeführt(1). Die Trasse zwischen Rossignano und Civitavecchia ist als geplantes Vorhaben ausgewiesen und könnte insofern auf Antrag des betreffenden Mitgliedstaats mit Gemeinschaftsmitteln gefördert werden.

2. Der Überarbeitung der TEN-Leitlinien Verkehr soll ein Bericht in Form eines Weißbuchs vorausgehen, in dem u.a. dargelegt werden soll, in welcher Weise die Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz geändert werden sollten. Daher wäre es zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht, eine Schlußfolgerung im Zusammenhang mit der Aktualisierung der Liste der spezifischen Vorhaben des Anhangs III zu ziehen.

3. Die Mitgliedstaaten sind dafür verantwortlich, die in den Leitlinien ausgewiesenen Vorhaben von gemeinsamem Interesse durchzuführen sowie die Prioritäten in ihren nationalen Plänen festzulegen. So obliegt es der italienischen Regierung, die endgültige Entscheidung über den Ausbau der Strecke Rossignano-Civitavecchia zu treffen.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.