(2004/C58E/019) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-0454/03
vonGrahamWatson(ELDR)andieKommission
(19.Februar2003)
Betrifft:ChristenverfolgunginVietnam
Ist die Kommission über die fortdauernden Einschüchterungen, Verfolgungen und Terrorakte der
vietnamesischenBehördengegenunschuldigeChristeninzentralenHochlandvonVietnamunterrichtet?
WiegedenktdieKommissionDruckauszuüben,umdiesensinnlosenVerfolgungenundMordenEinhaltzu
gebieten?
AntwortvonHerrnPattenimNamenderKommission
(25.März2003)
Die Verfassung Vietnams garantiert Glaubens- und Religionsfreiheit. Die Regierung Vietnams erkennt
offiziellsechsReligionenan:eineBuddhistischeOrganisation,diezentraleBuddhistischeKircheVietnams,dieKatholischeKirche,zweiProtestantischeKirchen,denIslam,denHoa-Hao-BuddhismusunddenCao-Daoismus.
DieGesamtbevölkerungVietnamswirdauf78,5Millionengeschätzt.LautoffiziellenAngabengibtes7,5%
Buddhisten, doch viel mehr Vietnamesen geben an, Buddhisten zu sein, und in den letzten Jahrenbesuchten immer mehr Menschen die buddhistischen Pagoden. Es gibt etwa 6 bis 7 MillionenpraktizierendeKatholiken.DieübrigenvierReligionensollenungefähr3,5MillionenMitgliederinsgesamthaben, obwohl die Anzahl der Protestanten vor allem im Süden Vietnams und bei den ethnischenMinderheiteninländlichenGebietenindenletztenJahrenstarkzugenommenhat.
IndervietnamesischenVerfassungheißtesferner,dasses„verbotenist,dieGlaubens-oderReligions-
freiheitzuverletzen,sieauszunutzenodergegenGesetzeundPolitikendesStaateszuverstoßen“.DieseBestimmung soll das Bedürfnis der vietnamesischen Regierung widerspiegeln, die Geschwindigkeit desWandelszukontrollierenunddieKohäsioninderGesellschaftbeimÜbergangzueinerMarktwirtschaftzuwahren.SiekönntejedochauchgegennichtgenehmigtereligiöseBewegungengerichtetsein,dievonderRegierungalspolitischeAktivistenoderalspotenzielleElementederUneinigkeitbetrachtetwerden.
DieMeldungenüberSchikanengegenChristeninVietnam,vorallemunterdenMontagnard-undHmong-
Völkern,wurdenseitdengewaltsamenAufständenimzentralenHochlandimFebruar2001häufiger.InzahlreichenBerichtenhießes,dieSicherheitskräftehättenwiederholtHochlandbewohnermitGewaltzur
AufgabeihresGlaubenszwingenwollen.DieseBerichteundBerichteüberUnfalltodeoderMisshandlungen
inPolizeigewahrsamwerdenvondenvietnamesischenBehördenbestritten.Bisherwaresnichtmöglich,eineunabhängigeBestätigungderSachverhaltezuerhalten.
DerZugangzumzentralenHochlandvonVietnamistweiterhinsehrschwierig.Dennochgelangesim
Jahre2002zweiTroika-MissionenderEUunterBeteiligungderKommissionundmitZustimmungdervietnamesischenRegierungdorthinzuorganisieren,diezweitedavonimNovember2002.ImAnschlussandieletzteTroika-MissionhatdieKommissioninengerZusammenarbeitmitdenMitgliedstaatenderRegierungVietnamsimRahmendesKooperationsprogrammsKommission-VietnammöglicheAktivitätenangeboten, die sich unter anderem mit ethnischen Minderheiten und mit der Armutsbekämpfung imzentralenHochlandvonVietnambefassenunddergestalteinigederProblemederRegionanderWurzelbekämpfen.ImJanuar2003stimmtedieRegierungVietnamseinerUntersuchungsmissionderKommissioninderRegionindenkommendenWochenzu.
DiePolitikderKommissiongegenüberVietnambestehtdarin,FortschritteimBereichMenschenrechteund
DemokratisierungzufördernundihreBedenkenzuäußern,wennVerletzungenauftretenodersichdieSituationoffensichtlichverschlechtert.DieKommissionarbeitetengmitdenMitgliedstaatenzusammen,umdieEntwicklungenimBereichMenschenrechteimLandgenauzubeobachtenundbeteiligtsichanallendiesbezüglichenMaßnahmenderUniongegenüberdervietnamesischenRegierung.DieDelegationderKommissioninHanoiwirdzusammenmitdendiplomatischenVertretungenderMitgliedstaatendieEntwicklungen im zentralen Hochland Vietnams genau verfolgen und die entsprechenden Schrittevornehmen.C58E/18 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion