SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0869/96 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (12. April 1996)

Betrifft: Telematikanwendungen im Verkehrswesen

Die Mitteilung der Kommission KOM(94) 0469 über Telematikanwendungen im europäischen Verkehrswesen soll Möglichkeiten zur Entwicklung der Telematikinfrastruktur für alle Verkehrsträger aufzeigen und enthält Vorschläge für Maßnahmen

- zur Erhöhung der Effizienz, Sicherheit und Umweltverträglichkeit des Verkehrs,

- zur Öffnung des Markts für verkehrsbezogene Telematikdienste und -produkte, denen die industrielle Effizienz zugute kommt, und

- zur Förderung neuer Partnerschaften zwischen öffentlichem und privatem Sektor zum Zweck der Realisierung von Telematikanwendungen im Verkehr.

Bereits jetzt stehen Telekommunikationstechnologien mit europäischen Standards zur Verfügung, die nachweislich bestens für konkrete Telematikanwendungen im Verkehrswesen zur Erhöhung der Sicherheit, Verringerung der Umweltbelastung, Vermeidung von Verkehrsstaus und besseren Ausnutzung der Fahrzeuge geeignet sind. Kann die Kommission daher mitteilen, ob sie es nicht für unbedingt notwendig hält, möglichst rasch einen angemessenen politischen Rahmen festzulegen und die Voraussetzungen für diese Anwendungen auf europäischer Ebene zu schaffen, um dann die Realisierung der Systeme soweit wie möglich der privaten Initiative zu überlassen.

Mikroökonomische Kosten-Nutzen-Analysen führen zur Entwicklung privater Initiativen, während die auf makroökonomischer Ebene unwägbare politische und soziale Dimensionen implizieren. Die Debatte über Ziele, Modalitäten und Konsequenzen muß so objektiv wie möglich geführt werden und der Meinung aller betroffenen Parteien Rechnung tragen.

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (24. Mai 1996)

Die Kommission ist sicher, daß Telematikanwendungen im Verkehr der Gesellschaft und der europäischen Wirtschaft erhebliche Vorteile bringen, wie durch die Ergebnisse der Forschung und technologischen Entwicklung (FTE) im dritten Rahmenprogramm demonstriert wurde.

Die Kommission hat bereits in ihrem Weißbuch über "Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" ((KOM(93) 700. )) die politische Debatte über das Thema eingeleitet, während die Gruppe von führenden Persönlichkeiten für die Anwendungen der Informationsgesellschaft (("Europa und die globale Informationsgesellschaft - Empfehlungen an den Europäischen Rat" - Schlußbericht der Bangemann-Gruppe, Mai 1994. )) Telematikanwendungen für den Strassen- und Luftverkehr in zehn vorrangigen Bereichen identifiziert hat. Auf seiner Tagung auf Korfu billigte der Europäische Rat diese Empfehlungen, und der Europäische Rat in Essen stimmte dem Bericht der hochrangigen Gruppe für Verkehrs- und Energiefragen (("Transeuropäische Netze - die Gruppe der persönlich Beauftragten der Staats- oder Regierungschefs - Bericht an den Europäischen Rat von Essen" - Schlußbericht der Christophersen-Gruppe, Dezember 1994. )) zu, der die Verwaltung der Netze durch die Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien von europäischem Interesse einbezog.

Im Anschluß an diese politischen Entwicklungen legte die Kommission in ihrer Mitteilung zu dem Thema einen Aktionsplan mit vier Hauptpunkten vor, nämlich die technische Harmonisierung, rechtliche und organisatorische Maßnahmen zum Ausbau der Telematikinfrastruktur und -dienstleistungen, die Beschreibung von Projekten von gemeinsamem Interesse, die im Rahmen der transeuropäischen Netze unterstützt werden könnten, die Fortsetzung von Maßnahmen für Forschung und Entwicklung und die Koordinierung der Bemühungen aller beteiligten Parteien.

Sowohl das Parlament als auch der Rat reagierten durch die Annahme von drei Entschließungen positiv ((- Entschließung des EP vom 29.6.1995 (EP 212.659/endg.). - Entschließung des Rates zur Telematik im Verkehr vom 24.10.1994 - ABl. C 309 vom 5.1.1994. - Entschließung des Rates zum Einsatz der Telematik im Strassenverkehr vom 28.9.1995 - ABl. C 264 vom 11.10.1995. )). Ausserdem bezog der Rat in seinen gemeinsamen Standpunkten zur Festlegung von Leitlinien für den Verkehr ((Gemeinsamer Standpunkt zu Richtlinien für transeuropäische Verkehrsnetze vom 23.9.1995 - ABl. C 331 vom 8.12.1995. )) und Telekommunikationsnetze ((Gemeinsamer Standpunkt zu Richtlinien für transeuropäische Kommunikationsnetze vom 21.3.1996. )) ergänzende Aspekte der Telematik für die Verwaltung von Netzen (Verkehr) und für Mehrwert-Informationsdienstleistungen (Telekommunikationsdienste) ein. Darüber hinaus umfasst das Vierte FTE-Rahmenprogramm in seinem Programm für Telematikanwendungen ((ABl. L 334 vom 22.12.1994. )) zahlreiche Telematikanwendungen im Verkehr.

In dem jüngsten Vorschlag der Kommission zur Verstärkung des Vierten Rahmenprogramms wurden die Telematikaspekte in alle verkehrsbezogenen Task Forces ((KOM(96)12 endg. )) einbezogen.

Folglich ist es offensichtlich, daß sowohl die politische Debatte und der politische Rahmen als auch die finanzielle Unterstützung und die FTE-Unterstützung bereits weit gediehen sind. Ausserdem kündigte die Kommission im Rahmen ihres Aktionsplans für die Informationsgesellschaft ((KOM(94) 347. )) ihre Absicht an, Harmonsierungs- und andere legislative Maßnahmen vorzuschlagen, die ein stabiles Umfeld für den Privatsektor schaffen sollen.

Ferner setzte die Kommission im Anschluß an die letzte Ratsentschließung eine hochrangige Gruppe von Beamten aus den Mitgliedstaaten ein, die sich durch die Zusammenarbeit mit allen anderen beteiligten Parteien an der Ermittlung der erforderlichen vorrangigen Maßnahmen zur Unterstützung des kurz- und mittelfristigen Einsatzes der Telematik beteiligen soll. Um diese Debatte zu erleichtern, wird die Kommission bald über die Ergebnisse der FTE und andere Maßnahmen auf technischer, wissenschaftlicher und sozialer Ebene berichten.