AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(16.Juni2003)
DieKommissionhatsichbeiderAusarbeitungdesVorschlagsfüreingemeinschaftsweitesSystemfürden
Handel mit Treibhausgasemissionsberechtigungen sehr sorgfältig mit den angesprochenen Aspektenbefasst.
GenerelllegtdieKommissionWertdarauf,sorgfältigzwischenZielenundInstrumentenzuunterscheiden.
DerHandelmitTreibhausgasemissionsberechtigungen isteinInstrument,mitdessenHilfeZielvorgabenumgesetzt werden sollen, die von der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten im Rahmen des Kyoto-Protokolls angenommen wurden. Das allgemeine Ziel der vorgeschlagenen Richtlinie besteht in derSchaffungeinesSystemsfürdenHandelmitTreibhausgasemissionsberechtigungeninderGemeinschaft;zudiesem Zweck wird ein Gemeinschaftsrahmen festgelegt und ein gemeinschaftsweiter Markt für Treib-
hausgasemissionsberechtigungensichergestellt.EinderartigesInstrumentisteinGrundpfeilerderStrategie
derKommissionfüreinemöglichstkostengünstigeVerwirklichungderZielvorgabendesKyoto-Protokolls.Im Vergleich zu anderen Instrumenten wird der Handel mit Treibhausgasemissionsberechtigungenvoraussichtlich die Kosten der Emissionsreduzierungen verringern, denn er sorgt dafür, dass dieseReduzierungendortvorgenommenwerden,wosieamwenigstenkosten.
AlsGemeinschaftsinstrumentwird der Handel mitTreibhausgasemissionsberechtigungen einen gemein-
samen Markt schaffen und einen einheitlichen Preis für die Berechtigungen für alle beteiligtenUnternehmengewährleisten.AufdieseWeisewerdenpotenzielleVerzerrungenaufgefangen.
Dieses Gemeinschaftsinstrument gestattet ferner die Übertragung von Berechtigungen innerhalb des
Binnenmarktes,undesistdahervorgesehen,dassderTransfervonProduktionskapazitätenwährendeinerHandelsperiodemiteinerentsprechendenÜbertragungderBerechtigungen verbundenwird,diesowohlinnerhalb eines Mitgliedstaats als auch in grenzüberschreitender Form stattfinden kann. Inwieweit einUnternehmenvorübergehendvonderSchließungeinerProduktionsstätteprofitierenwird,hängtvonderUmsetzungderRichtlinieineinzelstaatlichesRechtab.
DieRichtlinielegtdemBetreibereinerAnlagenureineRechenschaftspflichtfürdievorOrtfreigesetzten
unmittelbarenEmissionenauf.MaßnahmenderBetreiberzurindirektenReduzierungderTreibhausgas-emissionenfallennichtindenAnwendungsbereichderRichtlinie.
(2004/C33E/131) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-1554/03
vonJeanLambert(Verts/ALE)andieKommission
(2.Mai2003)
Betrifft:KoordinierungsgruppefürdasAfghanistan-Rückkehrprogramm
Die vorliegende Anfrage bezieht sich auf die Sitzung der Koordinierungsgruppe für das Afghanistan-
Rückkehrprogramm(ACRG),dieam30.Aprilstattfindensoll.
DerVorsitzendederOrganisationfürAfghanistanimVereinigtenKönigreich(UKAfghanAssociation)ist
nichtlängerzudieserSitzungeingeladen.KanndieKommissiondaherFolgendesmitteilen:
/dash WelcheOrganisationenkonsultierendieKommissionundderRatdiesbezüglich?
/dash WievieleAfghanenoderafghanischeOrganisationensindselbst/dashimGegensatzzuVermittlern/dash
unmittelbaranKommissions-undRatsgesprächenüberdiesesThemabeteiligt?
/dash ErwägtdieKommissionirgendwelcheMöglichkeitenfür(anderealsallebereitsbeteiligten)afghanische
Organisationen,einenBeitragzurDiskussionzuleisten?
AntwortvonHerrnVitorinoimNamenderKommission
(4.Juni2003)
DieSitzungderKoordinierungsgruppefürdasAfghanistan-Rückkehrprogramm(ACRG),aufdiederHerr
AbgeordneteBezugnimmt,fandtatsächlicham30.April2003statt.TeilnehmerwarenunteranderemdiebesondersvonderProblematikderRückkehrafghanischerStaatsangehörigerbetroffenenMitgliedstaaten.Mehrere internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NRO), die besonders imBereichRückkehrprogramme,ÜberwachungderMenschenrechtssituationundFlüchtlingsschutztätigsind,wiedasUNHCR,AmnestyInternational,derEuropäischeRatfürFlüchtlingeundLandesverwiesene(ECRE)und die Internationale Organisation für Migration (IOM), nahmen ebenfalls teil. Wie in den meistenC33E/132 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
vorangegangenenSitzungenunterrichtetendieOrganisationendieACRGüberverschiedeneEntwicklungen
inAfghanistan,unterbreitetenEmpfehlungenzurRückkehrafghanischerStaatsbürgerundvermitteltensoderGruppewichtigeErkenntnisse.
DieKommissionhatniemalsafghanischeVertreter,diesichindenMitgliedstaatenbefinden,zuACRG-
Sitzungeneingeladen,sondernsichaufinoffizielleKontaktemitihnenunddieDarstellungihrerPositiondurchdenECREgestützt.InderbesagtenSitzungvom30.AprilwurdedieStellungnahmederBritishAfghanAssociationandieKommissionandieMitgliederderACRGverteilt,dieumBemerkungengebetenwurden.
WasunmittelbarandenBeratungenbeteiligteAfghanenbetrifft,teiltdieKommissionmit,dasssiedie
VertreterderafghanischenRegierungzuallenProblemenimZusammenhangmitderRückkehreingehendkonsultiert.SowohlderEU-SonderbeauftragteundderLeiterderKommissionsvertretunginKabulalsauchderGeneraldirektorderGeneraldirektionJustizundInneresderKommissioninBrüsselhabenmitdemafghanischenFlüchtlingsministerGesprächegeführt.AußerdemfolgtederafghanischeBotschafterbeiderGemeinschaftmehrfachderEinladungderKommissionzurTeilnahmeanSitzungenderACRG.
(2004/C33E/132) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1572/03
vonChristosFolias(PPE-DE)andieKommission
(8.Mai2003)
Betrifft:SchutzderWälderderGemeinschaftvorBränden
Der Schutz der Wälder vor Bränden ist ein besonders wichtiges und dringliches Anliegen der
Gemeinschaft.WäldertragenwesentlichzumSchutzundzurEntwicklungderLandwirtschaftunddesländlichenRaumesbei,derenExistenzvonderAnwesenheitunddemgutenZustanddesumgebendenWaldesabhängt.BekanntlichwirdgeradedieseFunktionderWälderinsbesondereimsüdlichenTeilderGemeinschaftdurchdiealljährlichen,ausgedehntenWaldbrändegefährdet.
KanndieKommissionerläutern,welcheMaßnahmendieEuropäischeUnionzurUnterstützungderOrgane
derFreiwilligenFeuerwehrindenMitgliedstaatenergreifenwill?
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(10.Juni2003)
DieKommissionhaterkannt,dassWälderdurchBrändeschwergeschädigtwerdenkönnen;dieseGefahr
bestehtvorallemfürdiesüdeuropäischenWälder.KoordinierungundDurchführungderForstpolitikistjedochhauptsächlichSachederMitgliedstaaten.DieEUhataberbeschlossen,siebeiderBekämpfungvonWaldbrändenzuunterstützen.AusdiesemGrundwurdeam23.Juli1992(
1)durchdieVerordnung(EWG)
Nr.2158/92desRateseinProgrammzumSchutzundzumMonitoringderWäldergegenBrändeinsLebengerufen.
DasProgrammsolltedazudienen,dieAnzahlderAusbrüchevonWaldbrändenunddasAusmaßder
brandgeschädigten Gebiete durch Waldschutzprogramme zu verringern, die von den Mitgliedstaatenausgearbeitetunddurchgeführtwerdenmussten.DieVerordnungwurdemehrereMaleüberarbeitetundliefam31.Dezember2002schließlichaus.
DieKommissionhatam15.Juli2002einenVorschlagübereineVerordnungdesEuropäischenParlaments
und Europäischen Rats bezüglich des Monitorings der Wälder und den Umweltwechselwirkungeninnerhalb der Gemeinschaft eingereicht („Forest Focus“)(
2). Ziel dieses Vorschlags ist es, ein neues
GemeinschaftsprogrammzumMonitoringderWälderunddenUmweltwechselwirkungeninsLebenzurufen,umdieWälderderGemeinschaftvorLuftverschmutzungundBrändenzuschützen.DieBeurteilung
desZustandsdesWaldökosystemsineinembreiterenKontextwürdesechsJahredauern(von2003bis
2008)undneueElementeeinschließen.
DerVorschlagumfasstfolgendeKomponenten:TätigkeitenimZusammenhangmitdemMonitoringvon
WaldbrändenundderenAuswirkungenaufdieWälder,StudienüberdieAuswirkungenderBrändeaufdasWaldökosystem sowie integrierte Projekte und Demonstrationsprojekte, die dazu beitragen könnten,WaldbrändezuvermeidenunddasÖkosystemzuschützen.DerVorschlagbeinhaltetkeineBrandschutz-6.2.2004DE C33E/133 AmtsblattderEuropäischenUnion