SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0022/03

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(20. Januar 2003)

Betrifft: Die Umweltauswirkungen des Bergbauprojekts Agua Blanca in der Gemeinde Monesterio (Badajoz, Spanien)

In Monesterio (Badajoz) besteht in einem Gebiet, das als Naturschutzgebiet von hohem ökologischem Wert anerkannt ist, ein Projekt mit dem Namen Agua Blanca, das die Förderung von Nickel im Tagebau betrifft. Außerdem ist der Bau von drei Becken mit einer Fläche von über 100 Hektar vorgesehen, das hochgiftige Produkte enthalten soll. Die Arbeiten würden die Zerstörung eines Waldgebiets von über 350 Hektar, die Entstehung von Schlackenhalden und den Aushub von über 40 Millionen m3 Erde nach sich ziehen. In der Umweltverträglichkeitsstudie, die durchgeführt wurde, wird das Gebiet nicht in angemessener Weise evaluiert, und es werden einige der wichtigsten in dem Gebiet lebenden Arten außer Acht gelassen, wie der Schwarzstorch, der spanische Luchs, die Wildkatze, der Meloncillo, verschiedene Fledermausarten und die Geburtshelferkröte wie auch Pflanzenarten wie der Tamujo-Strauch, Orchideen usw., und hingegen andere Arten genannt, die dort nicht existieren, wie der Hermelin.

Dieses Bergbauprojekt stellt ein Beispiel für eine Entwicklung dar, die weder unter sozialen noch unter ökologischen Gesichtspunkten nachhaltig ist, und, wie Fälle wie der von Aznalcóllar zeigen, die Umwelt zerstört. Eines der größten Probleme im Zusammenhang mit diesem Projekt ist, dass sämtliche Schadstoffe im Falle einer Freisetzung oder Infiltrierung in den Ribera de Cala gelangen werden, der als Gewässer von Bedeutung für die Ichthyofauna in Europa und gemäß der Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume als schützenswerter Lebensraum eingestuft ist.

Die Kommission wird in Anbetracht der Tatsache, dass es sich um ein Projekt handelt, das gegen die Rechtsvorschriften der EU im Umweltbereich verstoßen könnte, gebeten mitzuteilen, welche Maßnahmen sie als Hüterin der Verträge zu treffen gedenkt, um die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts und insbesondere der Richtlinie 85/337/EG(1) über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten und der Richtlinie 92/43/EWG(2) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen zu gewährleisten.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(25. Februar 2003)

Zur Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) ist anzumerken, dass nach Artikel 2 dieser Richtlinie Projekte, bei denen insbesondere aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, vor Erteilung der Genehmigung einer Prüfung in bezug auf ihre Auswirkungen unterzogen werden. Artikel 3 besagt, dass bei dieser Prüfung in geeigneter Weise die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Projekts auf verschiedene Faktoren, darunter auch Fauna und Flora, identifiziert, beschrieben und bewertet werden.

Die Kommission wird sich unverzüglich an die spanischen Behörden wenden und sie nach dem Inhalt der vom Herrn Abgeordneten angezweifelten Umweltverträglichkeitsprüfung fragen und sie um Angaben zur eventuellen Anwendung der Richtlinie 85/337/EWG sowie der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 über die Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2) in dem in der vorliegenden schriftlichen Anfrage angesprochenen Fall bitten.

Die Kommission als Hüterin der Verträge wird auf jeden Fall die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass im vorliegenden Fall das Gemeinschaftsrecht eingehalten wird.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.