SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0105/03

von Luciano Caveri (ELDR) an die Kommission

(28. Januar 2003)

Betrifft: Verdopplung der Straßentunnel Montblanc und Fréjus

Während das Eisenbahnvorhaben Turin-Lyon wohl leider zum x-ten Male zum Stillstand gekommen ist, lanciert die italienische Regierung erneut die sofortige Verdopplung der beiden in Betrieb befindlichen Tunnel, Montblanc und Fréjus, die zum transeuropäischen Verkehrsnetz gehören, mit einer neuen Röhre, ohne dabei den Angaben des Weißbuchs zur Verkehrspolitik sowie der Alpenkonvention und ihres Verkehrsprotokolls Rechnung zu tragen, in denen der Eisenbahn im Alpenraum Vorrang vor einer weiteren Aufwertung des Straßenverkehrs eingeräumt wird. Außerdem sei auf die absolute Ablehnung seitens der örtlichen Bevölkerung auf beiden Seiten der Alpen und das mäßige Interesse der französischen Regierung hingewiesen. Welche Angaben besitzt die Kommission hierzu, und wie bewertet sie aufgrund dessen die Lage?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(7. März 2003)

Der Kommission ist nichts von einem Programm für den sofortigen Bau einer jeweils zweiten Röhre in den Straßentunneln am Mont Blanc und bei Fréjus bekannt, das von der italienischen Regierung unterstützt werden soll. Es gibt allerdings ein Projekt für den Bau eines Rettungsgangs parallel zum bestehenden Tunnel, jedoch nur am Fréjus-Tunnel.

Mit ihren Vorgaben für die Programme der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds für den Zeitraum 2000-2006 strebt die Kommission die Förderung der Gleichberechtigung der verschiedenen Verkehrsträger an.

Die Kommission misst der Suche nach einer Lösung für den Gütertransport über die Alpen vor allem zwischen Frankreich und Italien große Bedeutung bei. Sie ist daher nach wie vor äußerst besorgt ob der Auswirkungen des ständig wachsenden Güterverkehrsaufkommens in den Alpen auf die Sicherheit, die Umwelt und die Lebensqualität der Anwohner. In diesem Zusammenhang kommt der neuen transalpinen Eisenbahnverbindung Lyon-Turin bei der Bewältigung der zunehmenden Staus in diesem Gebiet besondere Bedeutung zu. Dies hat die Kommission wiederholt vor dem Parlament, aber auch gegenüber den Behörden der beiden an diesem Projekt beteiligten Länder ausgeführt. Ferner spielt in Anbetracht der unausweichlichen Erweiterung der Union nach Osten die Verbindung Lyon-Turin künftig eine Schlüsselrolle für die wachsende Mobilität von Gütern und Personen zwischen den westlichen Teilen der Union und den Ländern im Donauraum und auf dem Balkan durch die wirtschaftlich dynamischen Regionen Norditaliens. Derzeit ist diese Verbindung das einzige Eisenbahngroßprojekt mit Schwerpunkt Frachtbeförderung zwischen Ost und West, das sich in einem fortgeschrittenen Planungsstadium befindet. In diesem Zusammenhang sind bereits 100 Mio. EUR für Untersuchungen im Streckenabschnitt Montmélian-Bussoleno im Mehrjahresrichtprogramm (PPI) des Haushalts für das Transeuropäische Verkehrsnetz veranschlagt. Damit das bereits angelaufene Untersuchungsprogramm effizienter ablaufen kann, wurde eine deutliche Aufstockung der finanziellen Unterstützung für 2002 beschlossen, und zwar durch Bündelung von Mitteln auf dieses Jahr, die eigentlich über einen längeren Zeitraum vergeben werden sollten. Bisher wurde die Förderung durch die Gemeinschaft immer durch gleich hohe Kofinanzierungsbeiträge der beiden Staaten ergänzt.

Zur Erinnerung sei noch darauf verwiesen, dass die französische Nationalversammlung am 13. Februar 2002 in erster Lesung den Gesetzesentwurf über die Billigung des Abkommens vom 29. Januar 2001 zwischen der französischen und der italienischen Regierung über den Bau der Verbindung Lyon-Turin bis zum Jahr 2015 angenommen hat. Am 18. September 2002 vollzog auch das italienische Parlament diesen Schritt.

Abschließend sei informationshalber noch auf die Ergebnisse einer Studie von Lyon Turin ferroviaire (LTF), Réseau ferré de France (RFF) und Réseau ferré italien (RFI) verwiesen, in der von der völligen Auslastung der Eisenbahnachse Frankreich-Italien in den nächsten 15 Jahren sowie einem erheblichen Anwachsen des Straßengüterverkehrs auf allen französischen Strecken die Rede ist, sollte das Projekt Lyon-Turin nicht Wirklichkeit werden. Anders in der Schweiz: Dort wird man nach Durchführung der Eisenbahnprojekte in den nächsten rund 30 Jahren den Straßenverkehr in den Griff bekommen können.