SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3649/01

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(14. Januar 2002)

Betrifft: Terrorismus, Somalia und Informationen

Die jüngsten Ereignisse im Rahmen der Bekämpfung des Terrorismus haben ergeben, dass Somalia eines der Länder ist, in dem einflussreiche Gruppen tätig sind, die Verbindung zum islamischen Fundamentalismus haben, von dem sie Gelder, Waffen und Ausbilder zur Organisation von Ausbildungslagern für Terroristen erhalten.

In Anbetracht dieser Tatsachen wurde auch eine eventuelle militärische Intervention in Erwägung gezogen, um den Versuch jeglicher terroristischer Aktionen von Somalia aus zu verhindern.

Kann die Kommission in Anbetracht dieser Situation, und um der Bevölkerung Informationen zu erteilen, die zu einer Stärkung der Demokratie und zur Bekämpfung des Fundamentalismus beitragen, mitteilen, ob

- sie es für sinnvoll und zweckmäßig hält, eine unabhängiges Informationsnetz in somalischer Sprache einzurichten, um die Bevölkerung korrekt zu informieren;

- sie die Auffassung teilt, dass eine korrekte Information in der heutigen Situation zur Befriedung und zur Einrichtung eines echten demokratischen Systems mit dem Konsens der Bevölkerung der unterschiedlichen Ethnien und Regionen beitragen wird?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(22. Februar 2002)

Die Kommission ist der Auffassung, dass Informationsarbeit am besten von Informationsprofis geleistet wird. Unlängst leistete die Kommission einen Beitrag zur Finanzierung gezielter Ausbildungsinitiativen für Somalia in diesem Bereich in enger Zusammenarbeit mit dem BBC World Service.

Das Hauptziel des Projekts war ein Ausbildungsprogramm für Journalisten, das sowohl technische als auch redaktionelle Fähigkeiten, das Abfassen von Texten und die Produktion abdeckte. Durch die Entwicklung und Konsolidierung dieser Fertigkeiten im Rahmen des Ausbildungsprogramms sollten somalische Journalisten in die Lage versetzt werden, Material zu produzieren, das dem Aufbau einer starken pluralistischen Gesellschaft förderlich ist. Insgesamt 83 somalische Zeitungs-, Radio- und Fernsehjournalisten nahmen an den in verschiedenen Landesteilen Somalias abgehaltenen BBC-Kursen und Workshops teil.

Sollte die Lage in Somalia die Entwicklung einer demokratischen Informationspraxis zulassen, könnte die Kommission eine Zusammenarbeit mit anerkannten Organisationen in Erwägung ziehen, um weitere Maßnahmen zur Stärkung der Berichterstattung in Somalia zu fördern.

Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass eine adäquate Berichterstattung allein für das ordnungsgemäße Funktionieren einer Demokratie nicht ausreicht. Im Falle Somalias kann der Großteil der Bevölkerung weder lesen noch schreiben, und die öffentliche Meinung wird auf Clanebene und durch örtliche Interessen dominiert. Traditionelle und religiöse Führer spielen daher bei der Meinungsbildung eine wichtige Rolle. Zudem ist die Informationsverbreitung in Somalia durch hohe Investitionskosten, logistische Probleme und den Krieg beschränkt.

Ein Teil der Bevölkerung kommt jedoch in den Genuss einer diversifizierteren Berichterstattung, da der Zusammenbruch des Staates die Multiplikation schriftlicher und audiovisueller Informationsquellen förderte, und es werden bereits täglich ausländische Programme in somalischer Sprache ausgestrahlt.