SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3323/97 von Cristiana Muscardini (NI) an die Kommission (20. Oktober 1997)

Betrifft: Austausch von Wasserleitungsrohren

Die italienische Presse hat kürzlich einer Meldung aus Brüssel viel Bedeutung beigemessen, wonach die Union planen soll, die Wasserleitungsrohre ab einem bestimmten Einbautermin zu ersetzen, weil vermutet wird, daß sie wegen eines übermässigen Bleigehalts eine Gesundheitsgefährdung darstellen. An die Kommission werden die folgenden Fragen gerichtet:

1. Kann sie bestätigen, daß die Meldung zutrifft?

2. Wenn ja, kann sie den Tenor ihrer Vorschläge präzisieren?

3. Bis wann dürfte die Maßnahme abgeschlossen sein?

4. Hat sie einen Kostenvoranschlag der Maßnahme erstellt?

5. Hat sie - auch die psychologischen - Reaktionen gegenüber der Union bei Hausbesitzern bedacht, die in den letzten Jahren wegen der restriktiven Finanz- und Haushaltspolitik der Regierungen mit Blick auf die einheitliche Währung mit höheren Ausgaben belastet worden sind?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (26. November 1997)

Blei ist generell ein Giftstoff, der sich in den Knochen akkumuliert. Kleinkinder, Kinder bis zu sechs Jahrern und Schwangere reagieren auf Blei am empfindlichsten. Blei wirkt auf das Zentral- wie auch das periphere Nervensystem toxisch und verursacht u. a. subenzephalopatische neurologische und Verhaltens-Störungen. Die Weltgesundheitsorganisation hat als gesundheitspolitische Grundlage einen Leitwert von 10 ìg/l vorgeschlagen, der im allgemeinen von den Sachverständigen der ganzen Welt unterstützt wird. Die Kommission hat beschlossen, diese Norm in ihrem Vorschlag für die Überarbeitung der Trinkwasserrichtlinie zu übernehmen ((ABl. C 131 vom 30.5.1995. )). Der Wert von 10 ìg/l ist von allen Mitgliedstaaten als zweckmässig anerkannt worden. Zur Zeit wird eine Norm von 50ìg/l angewandt. Zur Einhaltung der vorgeschlagenen Norm werden alle bleihaltigen Leitungen und Armaturen ersetzt werden müssen.

Die Kommission ist sich der praktischen und finanziellen Folgen der vorgeschlagenen Norm bewusst. Deshalb hat sie für die Einhaltung der Anforderungen an den Bleigehalt eine Frist von fünfzehn Jahren vorgeschlagen. Es handelt sich dabei um eine Ausnahme zu der für die Einhaltung der Anforderungen der vorgeschlagenen Richtlinie geforderten Frist von fünf Jahren. Während der Zwischenzeit von fünf bis fünfzehn Jahren gilt eine Zwischennorm von 25 ìg/l. In erster Lesung des Vorschlags hatte das Parlament eine Übergangszeit von zehn anstatt fünfzehn Jahren gefordert. Die Kommission hält eine Frist von fünfzehn Jahren zur Einhaltung der Anforderungen für Blei angesichts der oben dargelegten Erwägungen für einen vernünftigen Kompromiß.

Auf der Ratstagung über Umweltfragen vom Oktober 1997 wurde eine politische Einigung über einen gemeinsamen Standpunkt zur Trinkwasserrichtlinie erzielt ((ABl. C 231 vom 15.7.1997. )), der den Hoechstgehalt für Blei auf 10 ìg/l und die Frist für die Einhaltung dieser Norm auf fünfzehn Jahre festlegt.

Die Kosten der Einhaltung der Vorschrift für den Bleigehalt werden auf 27 000 bis 37 000 Mio. Ecu geschätzt (dieser Wert entspricht den Kosten für die 12 Mitgliedstaaten, da die Studie 1994 durchgeführt wurde). Die Eigentümer von Privathäusern sollen über die Vorteile des Ersatzes bleihaltiger Rohrleitungen unterrichtet werden. Sie werden jedoch nicht auf Grund von Rechtsvorschriften der Gemeinschaft dazu verpflichtet, solche Leitungen zu ersetzen.