SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0080/01

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(29. Januar 2001)

Betrifft: Die Integration von Galicien in das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz im Zeitraum 2000-2006

Am 20. Dezember 2000 unterzeichneten die Autonome Regierung von Galicien, vertreten durch ihren Präsidenten, und die Regierung des spanischen Staates, vertreten durch den Entwicklungsminister, ein Kooperationsabkommen, an dem auch das staatliche Unternehmen RENFE beteiligt war, über den Bau und die Modernisierung des internen Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetzes von Galicien und seine Anbindung an die Netze in Spanien und im Zentrum Europas, über Orense und Valladolid, und, ebenfalls als Hochgeschwindigkeitsverbindung mit Portugal, ab der Küstenstrecke Corunha-Vigo nach Porto und Lissabon. Die Zeitungen berichteten, dass die Vorhaben von der spanischen Regierung im Hinblick auf den Erhalt der notwendigen Gemeinschaftsfinanzierung eingereicht werden, wobei die galicische Regierung darauf bestand, dass die Arbeiten im Haushaltszeitraum 2000-2006 durchgeführt werden. Gestern, zwei Wochen später, unterzeichneten derselbe Entwicklungsminister und die Präsidenten der autonomen Gemeinschaften von Murcia, Valencia, Castilla-La Mancha und Madrid ein anderes Abkommen über den Bau des Hochgeschwindigkeitsnetzes im Raum Madrid, Cuenca, Albacete, Alicante, Murcia, Valencia, wobei mitgeteilt wurde, dass einige Teilstücke, die von der Europäischen Union kofinanziert werden, bereits im Jahr 2005 in Betrieb genommen werden.

Wird die Kommission da bereits ein Jahr des Zeitraums 2000-2006 vergangen ist, der in den Haushaltsvorausschätzungen der Agenda 2000 für den Kohäsionsfonds und die Strukturfonds berücksichtigt wurde schließlich mitteilen, welche Eisenbahnstrecken innerhalb des Gebiets des spanischen Staates von der Europäischen Gemeinschaft kofinanziert werden und welche Baumaßnahmen innerhalb dieses Zeitraums von sieben Jahren vorgesehen sind? Sind in dieser Kofinanzierung der Europäischen Union die entsprechenden Hochgeschwindigkeitsverbindungen in Galicien eingeschlossen, wie es in dem Abkommen vorgesehen ist, das der Präsident der Junta de Galiza und der Entwicklungsminister des spanischen Staates unterzeichnet haben? Ist es sicher, wie es von diesen Behörden angekündigt wurde, dass der Bau des galicischen Hochgeschwindigkeitsnetzes im ersten Halbjahr 2001 angefangen wird? Ist vorgesehen, dass das galicische Hochgeschwindigkeitsnetz eine internationale Spurweite aufweist?

Antwort von Herrn Barnier Im Namen der Kommission

(2. April 2001)

Für die Auswahl der im Rahmen der Operationellen Programme aus den Strukturfonds zu finanzierenden Projekte sind die nationalen Stellen zuständig. Das Ergebnis dieser Auswahl, die nach Annahme der Ergänzung der entsprechenden Programmplanung stattfindet, wird der Kommission erst in der Phase der Umsetzung des Programms mitgeteilt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die Kommission nicht in der Lage, sich zu den konkreten Maßnahmen zu äußern, die im Rahmen des Operationellen Programms Galicien für den Zeitraum 2000-2006 kofinanziert werden sollen.

Auch die Auswahl der Projekte, die der Kommission zur Kofinanzierung aus dem Kohäsionsfonds vorgelegt werden, liegt ausschließlich in den Händen des Mitgliedstaats. Die spanische Regierung legt der Kommission regelmäßig Projekte vor, hat jedoch bis jetzt noch keinen Antrag auf Gewährung von Mitteln zur Kofinanzierung eines Hochgeschwindigkeitsstrecken-Projekts in Galicien eingereicht.

Nach der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems(1) müssen bei Bauvorhaben für neue Hochgeschwindigkeitsstrecken das Lichtraumprofil sowie Spurweite und Gleisabstand die gleichen sein wie im europäischen Bahnnetz.

(1) ABl. L 235 vom 17.9.1996.