SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1785/02

von Jan Mulder (ELDR) an die Kommission

(17. Juni 2002)

Betrifft: Pflanzenschutzmittel Nitrofen in Futtermitteln

In der Bundesrepublik Deutschland wurde das Krebs erregende Pflanzenschutzmittel Nitrofen in Futtermitteln festgestellt. Inzwischen haben die deutschen Behörden verschiedene Quellen für die Verseuchung ermittelt.

Das Lebensmittel- und Veterinäramt in Dublin ist für die Überwachung der europäischen landwirtschaftlichen Erzeugung zuständig. Wie oft hat das Lebensmittel- und Veterinäramt in den letzten beiden Jahren entsprechende Kontrollen in der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt, und zu welchen Ergebnissen haben diese Kontrollen geführt?

Die Kommission beobachtet die Lage, wird aber vorerst nicht tätig.

Warum wird die Kommission in Anbetracht des umfangreichen Exports aus der Bundesrepublik Deutschland und des potenziellen Gesundheitsrisikos nicht tätig?

Welche Maßnahmen trifft die Kommission, um die Ausbreitung der Verseuchung zu verhindern und die betroffenen Erzeugnisse aus dem Handel zu nehmen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(17. Juli 2002)

Die Kommission hat die Nitrofen-Belastung in der Lebensmittel- und Futtermittelkette genau verfolgt, nachdem die deutschen Behörden sie über das Schnellwarnsystem von dem Fall in Kenntnis gesetzt hatten. Die Kommission setzte eine Taskforce ein, die den weiteren Verlauf verfolgen, die Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung feststellen und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen prüfen soll.

In den vergangenen drei Jahren wurden zwei Kontrollen in den einschlägigen Sektoren in Deutschland durchgeführt. Hierzu gehörten der ökologische Landbau, die Vermarktung und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln sowie Rückstände in Lebensmitteln. Die Kommission äußerte Deutschland gegenüber Empfehlungen für eine Optimierung des aktuellen Kontrollsystems. Die Berichte wurden dem Parlament nach dem üblichen Verfahren übermittelt und sind unter folgenden Internet-Adressen einsehbar: http://europa.eu.int/comm/food/fs/inspections/fnaoi/reports/organic_farming/germany/index_en.html und http://europa.eu.int/comm/food/fs/inspections/fnaoi/reports/pesticides/germany/index_en.html.

Die Kommission forderte die deutschen Behörden auf, regelmäßig über den Verlauf der Ermittlungen zu berichten. Die deutschen Behörden gaben an, dass ihren Nachforschungen zufolge der Ursprung der Kontaminierung in einer einzigen Lagerhalle zu finden sei und dass es keine weiteren Nachweise über andere Kontaminationsquellen gebe. Die Behörden prüften alle in dieser Lagerhalle gelagerten Güter und verfolgten deren Herkunft bis August 2001 über die verschiedenen Vertriebswege zurück: Händler, Getreidemühlen, Futtermittelhersteller, Betriebe mit Nutztieren. Landwirtschaftliche Betriebe wurden blockiert und überprüft. Futtermittel, Tiere und Lebensmittelerzeugnisse aus diesen Betrieben wurden analysiert und potentiell verseuchte, noch auf dem Markt befindliche Produkte wurden zurückgenommen. Mit den aus Deutschland exportierten Erzeugnissen wurde in gleicher Weise verfahren.

Die Kommission informierte die Mitgliedstaaten während der regelmäßigen Sitzungen der Ständigen Ausschüsse für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit und für den ökologischen Landbau, während der die deutschen Behörden die Situation umfassend erläutert hatten.

Am 11. Juni 2002 zeigte sich der Ständige Ausschuss zufrieden mit den von den deutschen Behörden ergriffenen Maßnahmen und stellte fest, dass es angesichts der vorliegenden Informationen zum gegebenen Zeitpunkt nicht erforderlich sei, zusätzliche Gemeinschaftsmaßnahmen zu ergreifen.

Das Lebensmittel- und Veterinäramt wird im Auftrag der Kommission einen Kontrollbesuch in Deutschland durchführen, um mögliche Schwachstellen im Kontrollsystem ausfindig zu machen und die von den deutschen Behörden ergriffenen Maßnahmen zu prüfen.