SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2044/01

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(13. Juli 2001)

Betrifft: Athener Untergrundbahn: Bau- und Produktionsmängel und Geldbußen

Nach dem Expertenbericht der Gesellschaft Attiko Metro stellen sich bei der Athener Metro Versäumnisse, Mängel und Pfuschereien heraus, diese Tatsache veranlasste das griechische Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten, dem Konsortium für den Bau des Vorhabens eine Geldbuße von 5,35 Mrd. Drachmen aufzuerlegen. Die Mängel betreffen dem Bericht zufolge Mängel des rollenden Materials, erhebliche Lärmbelästigungen, Produktionsmängel der Motoren für die U-Bahn Wagen, geringere Lebensdauer ihrer Räder, Fehlen eines Blitzschutzes sowie Mängel in den Tunneln und an den Bahnhöfen mit der Folge, dass an vielen Stellen Feuchtigkeit eindringt.

Die EU hat das genannte Vorhaben zu einem großen Anteil mitfinanziert. Welche Ansicht vertritt die Europäische Kommission zu den erwähnten Mängeln? Waren sie ihren Dienststellen bekannt, bevor sie von den griechischen Behörden mitgeteilt wurden? Wie stellt sich die Kommission zur Verlängerung der U-Bahnstrecke auf der Linie Monastiraki-Aigaleos? Diese Linie soll binnen 1 160 Kalendertagen fertiggestellt sein, während der Vertrag lediglich 90 Tage Aushubarbeiten vorsieht: die griechischen Archäologen haben diesen Zeitraum öffentlich als völlig unzureichend für die Ausführung ihrer Aufgabe bezeichnet.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(13. September 2001)

Nach Auskünften der Gesellschaft Attiko Metro, des für die Neubaustrecken der Athener Untergrundbahn zuständigen Projektleiters, hat diese vor der vorläufigen Annahme des Vorhabens die Zahlungen an Auftragnehmer um einen Betrag gekürzt, der einer Reihe von Leistungen entsprach, die nicht völlig mit den Auftragsbestimmungen im Einklang standen. Die einbehaltene Summe soll dem Auftragnehmer als Anreiz dienen, die notwendigen Korrekturmaßnahmen zu treffen, woraufhin der volle Betrag gezahlt wird. Unterlässt ein Auftragnehmer die Korrekturmaßnahmen, so werden mit diesem Geld andere Auftragnehmer vergütet, deren Dienste für die notwendigen Instandsetzungsarbeiten benötigt werden.

Diese Vorgehensweise des Projektleiters ist gängige, bewährte Praxis und beruht auf internationalen Vorschriften für die Verwaltung von zivilen, elektromechanischen und elektronischen Großprojekten.

Im Rahmen der dezentralen Verwaltung der europäischen Regionalprogramme wird die Kommission gemäß dem Subsidiaritätsprinzip nicht systematisch über die Abwicklung von Verträgen unterrichtet, die die Mitgliedstaaten über Bauarbeiten an öffentlichen, aus den Gemeinschaftsfonds kofinanzierten Einrichtungen abschließen, es sei denn, die Kommission verlangt dies ausdrücklich.

Die Gesellschaft Attiko Metro hat der Kommission mitgeteilt, dass auf der Ausbaustrecke Monastiraki-Egaleo angesichts des erforderlichen hohen archäologischen Aufwands im Gebiet des Egaleo 1998 in allen Haltestellen und Schächten mit Forschungsarbeiten begonnen wurde. Dieses umfangreiche archäologische Forschungsprogramm wurde vielerorts bereits abgeschlossen bzw. steht kurz vor dem Abschluss. Der in den Ausschreibungsunterlagen vorgesehene Zeitraum von 90 Tagen für archäologische Arbeiten stellt lediglich eine Sicherheitsmarge für unvorhergesehene weitere Forschungen dar. Erforderlichenfalls kann dieser Zeitraum verlängert werden.