SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2857/96 von Jesús Cabezón Alonso (PSE) an die Kommission (25. Oktober 1996)

Betrifft: Programme für gesellschaftliche Randgruppen

Welche europäischen Netze und welche grenzueberschreitenden Programme, die gesellschaftliche Randgruppen, Armut und die Probleme älterer Menschen zum Ziel haben, gedenkt die Kommission in naher Zukunft mitzufinanzieren?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (21. Januar 1997)

Die für eine Finanzierung für das Jahr 1996 geeignetsten Projekte werden gegenwärtig von der Kommission ausgewählt. Die Auswahl erfolgt auf der Grundlage der Spezifikation und Erläuterungen zu den betreffenden Haushaltslinien. Die Anordnung des Gerichtshofs vom 24. September 1996 ((Rechtssachen C/239/96 R und C/240/96 R. )) findet Anwendung auf die finanziellen Verpflichtungen gemäß Haushaltsposten B3-4103 und B3-4104, und die Kommission darf vor Erlaß des Urteils des Gerichtshofs keine Zahlungen leisten.

Im Rahmen der Beschäftigungsinitiative der Gemeinschaft gab es in der ersten Projektrunde (1994-1999) drei Schwerpunktbereiche, von denen einer, nämlich die Benachteiligten im Rahmen von Horizon, speziell der Problematik der vom Arbeitsmarkt Ausgegrenzten gewidmet war. Die Projekte für die erste Runde waren von den nationalen Behörden ausgewählt worden.

Die Auswahl der Projekte für die zweite Runde (1997-1999) erfolgt in der Zeit vom 1. Januar 1997 bis zum 30. März 1997 im Rahmen eines neuen Schwerpunktbereichs der Beschäftigungsinitiative mit der Bezeichnung Beschäftigung-Integra. Nähere Auskünfte erteilen die nationalen Unterstützungsstrukturen in den einzelnen Mitgliedstaaten. Die Anschriften dieser Stellen werden dem Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments übermittelt werden.

In dem Weißbuch "Lehren und Lernen - Auf dem Weg zur kognitiven Gesellschaft" ((Dok. KOM(95) 590. )) ist als drittes Ziel die "Bekämpfung der Ausgrenzung" genannt. Zur Erreichung dieses Ziels wird in dem Weißbuch vorgeschlagen, Vorhaben zur sozialen und wirtschaftlichen Wiedereingliederung von jugendlichen Schulabgängern, die weder über einen Abschluß noch über eine Ausbildung verfügen, zu unterstützen. Über die Ingangsetzung der entsprechenden Pilotprojekte wird die Kommission Ende des Jahres entscheiden.

Im Rahmen der Aktion III.3.1 des Programms Sokrates sind Ende 1995 zwei Studien in Angriff genommen worden. Während sich die eine Studie mit Präventivmaßnahmen gegen Schulversagen und der Problematik des Übergangs in das Berufsleben befasst, werden in der zweiten Studie die auf Ebene der Bildungssysteme ergriffenen Maßnahmen zugunsten Jugendlicher analysiert, die ohne angemessene Qualifikation bereits aus dem Schulsystem ausgeschieden sind. Ab Beginn des Jahres 1997 wird die Kommission zwei weitere Studien in Angriff nehmen, die sich speziell mit dem Profil gefährdeter Jugendlicher und der Analyse der für eine reibungslose Eingliederung in das Erwerbsleben erforderlichen Mindestkompetenzen befassen werden.

In dem Programm Leonardo da Vinci gehört die Bekämpfung der Ausgrenzung zu den Prioritäten. Dabei geht es um die Verbesserung der Eingliederung besonders Benachteiligter durch Berufsberatung und berufliche Qualifizierung.

Eine bestimmte Anzahl der 1995 und 1996 ausgewählten Projekte befasst sich mit arbeitslosen Jugendlichen, Langzeitarbeitslosen und von Ausgrenzung besonders betroffenen Personen. Die diesbezueglich geförderten Projekte zielen auf der Grundlage transnationaler Partnerschaften unter Beteiligung einer Vielzahl Mitwirkender (Bildungsträger, Sozialpartner, Gebietskörperschaften, Freiwilligenorganisationen) darauf ab, neue Ansätze und neue Ausbildungsmethoden zu entwickeln, die besser auf die Besonderheiten dieser benachteiligten Personen abgestimmt sind.

Was das Programm Jugend für Europa betrifft, so werden Jahr für Jahr eine beträchtliche Anzahl von Projekten zur Förderung der sozialen Integration Jugendlicher unterstützt.