SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3218/01

von Jean Lambert (Verts/ALE) an die Kommission

(22. November 2001)

Betrifft: EU-Mittel für Transportinfrastrukturen auf dem Peloponnes

Wie zu erfahren ist, werden in den Bezirken Argolis und Arkadien auf dem Peloponnes (Griechenland) mit EU-Mitteln Straßen gebaut, während keine Mittel bereitgestellt werden, um die Eisenbahnstrecke in dieser Region auszubauen, was dringend erforderlich wäre.

Im Rahmen welches Programms werden Mittel für den Straßenbau bereitgestellt?

Ist die Kommission in irgendeiner Weise darum bemüht, dass parallel zu dem von der EU finanzierten Ausbau des Straßennetzes auch in die Eisenbahn investiert wird, sowohl auf dem Peloponnes als auch in Europa im Allgemeinen?

Welche Überlegungen und Faktoren liegen den Beschlüssen über den Ausbau der Transportinfrastruktur auf dem Peloponnes zugrunde?

Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die von der EU finanzierten Vorhaben auf dem Peloponnes durchgeführt?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(11. Februar 2002)

Im gemeinschaftlichen Förderkonzept (GFK) für Griechenland und für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 ist eine Entwicklungsstrategie definiert, die Straßen-, Schienen-, Hafen- und Flughafenprojekte umfasst und ausgehend von den vorhandenen Ressourcen Prioritäten aufstellt. Genauere Angaben zu den in diesem Bereich geplanten Interventionen finden sich in den operationellen Programmen.

Das operationelle Programm die Region Peloponnes sieht Mittel für den Bau von Straßen in den Provinzen Argolis und Arkadien vor.

In Griechenland sind im Rahmen der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 etwa 4 Mrd. Euro für Straßen- und 2 Mrd. Euro für Eisenbahnprojekte vorgesehen, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Kohäsionsfonds finanziert werden. Weitere 0,2 Mrd. Euro stellt die EU aus der TEN-Haushaltslinie für die Kofinanzierung von Studien bereit. Diese Beträge erhöhen sich durch die aus öffentlichen und privaten Quellen bereitgestellten Mittel auf mehr als das Doppelte und entsprechen dem Infrastrukturbedarf des Mitgliedstaats sowie der Fähigkeit seiner Behörden zur fristgerechten Umsetzung seines Programms. Vor allem bei den Investitionen in das Schienennetz bemühen sich die griechischen Behörden um eine Stärkung ihrer Projektmanagement-Fähigkeiten.

Nach dem für 2008 vorgesehenen Abschluss dieser Investitionsprogramme sollten die transeuropäischen Verkehrsnetze sowohl für die Straße als auch für die Schiene in Griechenland gemäß der vom Ministerrat der Europäischen Union für die fünfzehn Mitgliedstaaten entworfenen Verkehrsstrategie weitestgehend eingerichtet sein.

Die TEN-Priorität für das Schienennetz in der Region Peloponnes ist die Verbindung von Patras nach Korinth, die über Athen und Thessaloniki bis hin zur Grenze nach Bulgarien und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien führt. Für diese Verbindung ist eine Kofinanzierung der Gemeinschaft in Höhe von 0,4 Mrd. Euro vorgesehen. Nach ihrer Fertigstellung und Inbetriebnahme könnte die Qualität der Dienstleistungen weitere Investitionen in Nebenstrecken anderswo auf dem Peloponnes rechtfertigen. Dies hängt jedoch von den genauen Prognosen über das künftige Verkehrsaufkommen in der Region ab, bei denen auch Faktoren wie die Bevölkerungsdichte, die Wirtschaftsaktivität und die Topographie zu berücksichtigen sind. Für große Teile solcher Regionen kann der Ausbau des Straßennetzes zumindest mittelfristig die nachhaltigste Lösung darstellen.

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten darauf hinweisen, dass jedes von der Gemeinschaft kofinanzierte Projekt ob dem Peloponnes oder anderswo in der Gemeinschaft den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften und damit auch den Umweltschutzbestimmungen entsprechen muss und vorab einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen wird.