SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0631/98 von Friedhelm Frischenschlager (ELDR) an die Kommission (9. März 1998)

Betrifft: Frauenbeschäftigungsprojekte in der EU

Wie hoch sind die für 1998 beschlossenenen und für 1999 geplanten Fördermittel der Europäischen Kommission (ESF, EAGFL-Garantie und Ausrichtung), die für Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsinitiativen bestimmt sind?

Bitte spezifizieren Sie die unterschiedlichen Kategorien wie z.B. Ausbildung, Strukturverbesserung etc.

Wie hoch ist der prozentuale Anteil dieser Mittel, die speziell für Frauenbeschäftigungsprojekte zur Verfügung stehen werden? Bitte spezifizieren Sie diese ebenso nach Kategorien?

Wieviele österreichische Frauenbeschäftigungsprojekte sind 1996 und 1997 bei der Kommission (GD V, VI, XVI) eingereicht worden?

In welchem Verhältnis steht die Zahl der genehmigten österreichischen Projekte zu der Zahl der für andere Mitgliedstaaten genehmigten Projekte?

Wieviele dieser Projekte wurden genehmigt, abgelehnt bzw. befinden sich noch in Evaluierung?

Welches waren die häufigsten Ablehnungsgründe für österreichische Projekte?

Wie hoch ist das für 1996 und 1997 genehmigte Fördervolumen, bzw. wie hoch waren die tatsächlichen Auszahlungen für Frauenprojekte?

Wie lange dauert durchschnittlich die Behandlung von der Einreichung bis zur Genehmigung oder Ablehnung der Projekte?

Wieviel Zeit verstreicht durchschnittlich zwischen der Genehmigung von Projekten und der tatsächlichen Überweisung der zugesagten finanziellen Mittel?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (14. Mai 1998)

Über die "Gemeinschaftsinitiative Beschäftigung und Entwicklung der Humanressourcen (EMPLOYMENT)" ist folgendes zu berichten:

Für die "Gemeinschaftsinitiative zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen im Bereich Beschäftigung und berufliche Bildung (NOW)", die einen Teilbereich der Gemeinschaftsinitiative EMPLOYMENT bildet, ist ein Beitrag von 496 Mio. Ecu (Preise von 1996) für die gesamte Gemeinschaft für den Zeitraum 1994*1999 vorgesehen. NOW konzentriert sich auf Maßnahmen, die darauf abzielen, die Berufstätigkeit von Frauen zu fördern, die Arbeitslosigkeit zu verringern und die allgemeine Situation erwerbstätiger Frauen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. In der ersten Runde der Projektdurchführung wurden ca. 750 NOW-Projekte in allen Mitgliedstaaten finanziert. In der zweiten Runde, die den Zeitraum 1997*1999 umfasst, wurden bisher nahezu 1 000 Projekte in der gesamten Gemeinschaft ausgewählt.

Nach dem vereinbarten operationellen Programm im Rahmen von EMPLOYMENT erhält Österreich einen Gemeinschaftsbeitrag von 5,84 Mio. Ecu aus NOW-Mitteln im Zeitraum 1995*1999. In den Jahren 1996, 1997, 1998 und 1999 beläuft sich dieser Beitrag für Österreich auf jeweils 1,23, 1,29, 1,34 und 1,40 Mio. Ecu.

In der ersten Projektrunde 1995-1997 wurden 16 österreichische NOW-Projekte eingeleitet. In der zweiten Runde wurden 18 NOW-Projekte zur Durchführung im Zeitraum 1998*1999 ausgewählt. Die Dauer der Projekte beträgt zwischen 18 Monaten und 3 Jahren.

Der Anteil des Förderschwerpunkts "Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern" im Rahmen von Ziel 3 beträgt etwa 17,5 %. Ausgehend von diesem Prozentsatz lässt sich schätzen, daß 1996 ca. 12,5 Mio. Ecu für Frauenbeschäftigungsprojekte ausgegeben wurden und 1997 ca. 16,7 Mio. Ecu. Die Auszahlung der ESF-Mittel erfolgt in Raten über das Schatzamt in Wien; es ist daher nicht möglich, anhand der gegenwärtig verfügbaren Informationen genauere Angaben zur tatsächlichen Höhe der Ausgaben für Frauenbeschäftigungsprojekte zu machen. Auch ist es nicht möglich, Erklärungen abzugeben über den Zeitraum, der zwischen der Genehmigung und der Überweisung der Mittel für ein bestimmtes Projekt vergeht.

Allgemein kann gesagt werden, daß, während in dem Einheitlichen Programmplanungsdokument für Ziel 3 für Österreich spezielle Mittel für "Frauenbeschäftigungsprojekte" im Rahmen des Förderschwerpunkts "Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern" reserviert sind, Frauen auch aus allen Maßnahmen im Bereich der anderen Schwerpunkte Nutzen ziehen (Unterstützung der vom strukturellen Wandel betroffenen Arbeitskräfte, Eingliederung von Langzeitarbeitslosen, älteren Menschen und von Ausgrenzung bedrohten Personen, Eingliederung von behinderten Menschen und Erleichterung der Eingliederung von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt). Dasselbe trifft zu für ESF-Interventionen im Rahmen der Ziele 1, 2, 4 und 5b. Zum Beispiel waren 1997 im Rahmen von Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen (Ziel 3) in Österreich über 50 % der Teilnehmer Frauen. Spezielle "Frauenbeschäftigungsprojekte" können im Rahmen der anderen Schwerpunkte nicht getrennt ermittelt werden.

Ausführliche Informationen über Genehmigung, Ablehnung, Evaluierung und Zahlungen hinsichtlich individueller Projekte müssen bei den österreichischen Behörden eingeholt werden, da die Kommission nicht auf Projektebene tätig wird.