SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2030/01

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(13. Juli 2001)

Betrifft: Galicien und die transeuropäischen Netze von Hochgeschwindigkeitszügen

Nach den Erklärungen des Ministers für Entwicklung des spanischen Staates und des Präsidenten der galicischen Regionalregierung über die Pläne für die Verbindung der Teilstrecke Sanabria-Ourense-Santiago mit der Meseta sowie der Teilstrecke La Coruña-Vigo-Porto mit Portugal hat Frau Loyola de Palacio, Kommissionsmitglied, am 6. Juni 2001 im Referenzdokument E-1046/01(1) auf meine Anfrage vom 3. April 2001 über die Anbindung Galiciens an die Transeuropäischen Verkehrsnetze durch Hochgeschwindigkeitszüge geantwortet.

Frau Loyola de Palacio, die die so genannten Erklärungen ignoriert hat und sich, davon gehen wir aus, an die der Kommission vorliegenden offiziellen Dokumente gehalten hat, hat geantwortet, die mögliche Anbindung Galiciens an das Netz von Hochgeschwindigkeitszügen würde über die Strecke Ponferrada-Monforte erfolgen.

Nachdem die galicische Regionalregierung Kenntnis von der Antwort der Kommission genommen hatte, bestand ihre Reaktion darin, die Erklärung der Kommission zu übergehen, Vorwürfe an die Dienststellen der Kommission zu richten und zu bestätigen, dass die Anbindung über die Teilstrecke Sanabria-Ourense-Santiago erfolgen würde.

Wie ist das alles zu verstehen? Welche Merkmale wird das voraussichtliche Hochgeschwindigkeitsnetz haben, das Galicien mit der Meseta und Portugal verbinden soll?

(1) ABl. C 340 E vom 4.12.2001, S. 155.

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(21. September 2001)

In der Antwort der Kommission auf die schriftliche Anfrage E-1046/01(1) des Herrn Abgeordneten wird auf die Leitlinien der Entscheidung Nr. 1692/96(2) Bezug genommen, die vom Parlament und vom Rat 1996 im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes angenommen wurde. Wie die Kommission bereits in ihrer Antwort auf die mündliche Anfrage H-530/01 des Herrn Abgeordneten in der Fragestunde der Sitzung vom Juli 2001(3) erklärte, werden diese Leitlinien zur Zeit überarbeitet.

Im Rahmen der Vorbereitung des überarbeiteten Vorschlags haben die spanischen innerstaatlichen Behörden der Kommission einen Antrag auf Einbeziehung des nationalen Plans für die Hochgeschwindigkeitsbahnverbindungen übermittelt. Dieser Plan umfasst entsprechend der Vereinbarung zwischen der spanischen und der galicischen Regierung insbesondere die Hochgeschwindigkeitsstrecken zwischen Madrid und Galicien über Sanabria, Orense bis Santiago sowie den Streckenabschnitt zwischen La Coruna, Vigo und der portugiesischen Grenze. Wie in ihrem am 12. September 2001(4) angenommenen Weißbuch über die europäische Verkehrspolitik bereits ausgeführt, beabsichtigt die Kommission, anläßlich dieser Überarbeitung die Liste der im Anhang III angeführten spezifischen Projekte zu ändern. Zu den in dem Weißbuch geplanten und zitierten Projekten gehört die Interoperabilität der Hochgeschwindigkeitseisenbahn des iberischen Netzes auf der Grundlage der spanischen und portugiesischen nationalen Pläne für Hochgeschwindigkeitsbahnverbindungen, die auch die obigen Verbindungen in Galicien umfassen.

Die Kommission möchte darauf hinweisen, dass die Definition der Hochgeschwindigkeitsverbindung dieses Plans derjenigen der Richtlinie 96/48/EG(5) des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems entspricht. In der betreffenden Richtlinie heißt es, dass die Hochgeschwindigkeitsverbindungen aus neuen, eigens für hohe Geschwindigkeiten gebauten Strecken, die für Geschwindigkeiten von über 250 km/h ausgelegt sind, aus eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken, die für Geschwindigkeiten von etwa 200 km/h ausgelegt sind, sowie aus eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken bestehen, bei denen die Geschwindigkeit von Fall zu Fall angepasst werden muss.

Die einzelnen Planungsphasen der geplanten Hochgeschwindigkeitsverbindungen in Portugal werden von der Kommission genau verfolgt. Dieser Plan umfasst die Atlantik-Eisenbahnachse, die Teil des vorrangigen Projekts Nr. 8 ist und zur Kontinuität und Interoperabilität der Verbindungen zwischen Spanien und Portugal beitragen dürfte.

(1) ABl. C 340 E vom 4.12.2001, S. 155.

(2) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(3) Antwort, 3.7.2001.

(4) KOM(2001) 370.

(5) ABl. L 235 vom 17.9.1996.