SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0769/00

von Maria Carrilho (PSE) an die Kommission

(9. März 2000)

Betrifft: Mosambik

Derzeit ist noch nicht absehbar, welche Ausmaße die Tragödie hat, die über Mosambik, das Land und die Bevölkerung, hereingebrochen ist. Das gilt nicht nur für die unmittelbare Zukunft, in der die Frage des Überlebens absoluten Vorrang hat, sondern auch für die Zeit danach, die Phase des Wiederaufbaus wenn es entscheidend sein wird, dem Volk von Mosambik wieder Hoffnung zu machen und ihm Mittel an die Hand zu geben, um den Weg fortzusetzen, auf dem in jüngster Vergangenheit so positive Ergebnisse in der Entwicklung des Landes erzielt wurden.

1. Wie gedenkt die Kommission, die so rasch Soforthilfe geleistet hat, sicherzustellen, daß von dieser Phase möglichst bald zum Wiederaufbau übergegangen werden kann?

2. Welche materiellen und organisatorischen Hilfsmittel gedenkt sie in der Phase des Wiederaufbaus zur Verfügung zu stellen und, falls dies möglich ist, in welchem zeitlichen Rahmen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(17. April 2000)

Die vom Amt für humanitäre Hilfen der Europäischen Gemeinschaft (ECHO) durchgeführten Hilfemaßnahmen der Kommission zugunsten des von Überschwemmungen heimgesuchten Mosambik werden voraussichtlich noch mindestens sechs Monate lang fortgesetzt. Die Aktivitäten sind in zwei Phasen unterteilt: Die erste ist hauptsächlich darauf ausgerichtet, für die sozial Schwächsten der durch die Überschwemmungen vertriebenen Bevölkerung Unterkünfte, Wasser und Hygieneeinrichtungen bereitzustellen und eine Gesundheitsfürsorge zu gewährleisten; die zweite Phase (die in manchen Fällen parallel zur ersten durchgeführt wird) zielt darauf ab, die Wiederansiedlung der Vertriebenen zu unterstützen, namentlich durch die Bereitstellung von Saatgut und Gerät und durch die Instandsetzung von wichtigen Gesundheitseinrichtungen in kleinerem Maßstab.

Von Anfang an waren im Krisengebiet Partnerorganisationen der Kommission tätig, und im Februar 2000 wurde ein ranghoher Spezialist nach Maputo entsandt, um den humanitären Bedarf abzuschätzen und die Nothilfe- und Wiederansiedlungsstrategie der Kommission mit dem Staatlichen Katastrophenschutzinstitut (INGC), der Delegation und den Missionen der Mitgliedstaaten vor Ort zu koordinieren. Inzwischen wurde ein zweiter Technische-Hilfe-Experte nach Mosambik entsandt, um die Umsetzung der von der Kommission finanzierten Hilfe zu überwachen und für die Koordinierung sowie einen reibungslosen Übergang zu denWiederaufbau- und Entwicklungsmaßnahmen zu sorgen. Schließlich wird der Delegation noch ein weiterer Beamter zugeordnet, der diese bei der operativen Umsetzung der Kommissionsmaßnahmen in der Wiederaufbauphase unterstützen soll.

Die Kommission ist sich durch darüber im klaren, wie wichtig ein reibungsloser Übergang von Nothilfe und Wiederansiedlung zu Wiederaufbau und Entwicklung ist. Eine in Maputo eingerichtete mosambikanische Task Force, die für eine enge Koordinierung zwischen ECHO, der Generaldirektion Entwicklung und dem Gemeinsamen Dienst der Außenbeziehungen sorgen soll, unterstützt die dortige Delegation nach Kräften dabei, für die Maßnahmen der Kommission eine zusammenhängende Gesamtstrategie zu entwickeln. Bei der Erarbeitung dieser Strategie, die einer für Ende April 2000 anberaumten Geberkonferenz vorgelegt werden soll, wird von einer Gesamtübersicht über die Lage in den betroffenen Gebieten ausgegangen, wobei auch die Ergebnisse der zur Zeit in Mosambik für einige Sektoren vorgenommenen Bedarfsbewertungen berücksichtigt werden.

An Finanzressourcen wurden Mosambik bereits 4,15 Mio. Euro zur Finanzierung von Soforthilfe zur Verfügung gestellt; ein Beschluß über weitere 5,58 Mio. Euro steht bevor. Überdies hat das für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige Mitglied der Kommission für die Wiederaufbauphase zunächst weitere 21 Mio. Euro zugesagt und die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Aussicht gestellt, wenn sich bei den Bedarfsbewertungen genaue Ergebnisse abzeichnen. Die Bereitstellung der Kommissionsmittel für den Wiederaufbaubedarf erfolgt in enger Koordinierung mit den Mitgliedstaaten und anderen Gebern.

Darüber hinaus ist die Kommission zur Zeit dabei, zusammen mit der Regierung von Mosambik und der Weltbank für die Jahre 2000 und 2001 den Bedarf an zusätzlicher Budgethilfe festzustellen. Demnächst werden der Kommission Vorschläge für eine Unterstützung des Landes zur Erhaltung makroökonomischer Stabilität vorgelegt. In diesem Zusammenhang könnten weitere Mittel in Höhe von bis zu 15 Mio. Euro bereitgestellt werden.

Ungeachtet all dieser Hilfen forciert die Kommission die Durchführung ihres regulären Entwicklungsprogramms in Mosambik, von dem keinerlei Mittel umgeleitet wurden. Im Gegenteil: die Auszahlungen sollen beschleunigt werden und im Jahr 2000 rund 150 Mio. Euro gegenüber 100 Mio. Euro im Jahre 1999 erreichen.

Die Maßnahmen der Kommission in der Nothilfe- und Wiederansiedlungsphase laufen voraussichtlich noch mindestens sechs Monate. Momentan arbeitet die Kommission daran, ihre Hilfe für die Wiederaufbauphase festzulegen; beide Phasen sollen ineinandergreifen, um jegliche Unterbrechung bei den Hilfemaßnahmen zu vermeiden.