SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0066/99

von Carlos Robles Piquer (PPE) an die Kommission

(27. Januar 1999)

Betrifft: Stand des Projektes der europäischen Eisenbahnkorridore

1995 unterbreitete die Kommission ein Projekt europäischer Eisenbahnkorridore, das eine Auswahl grenzueberschreitender Eisenbahnstrecken beinhaltet, für die einheitliche Verkehrsbedingungen geschaffen würden, um jedem europäischen Zug die Durchfahrt zu ermöglichen.

Eine dieser Strecken würde Valencia mit Rotterdam verbinden, und zwar über Barcelona, Lyon und Metz.

Kann die Kommission - angesichts der Tatsache, daß dieses Konzept, das auf keiner Rechtsgrundlage beruht und somit langwierige Verhandlungen erfordert - mitteilen, wie weit das genannte Projekt europäischer Eisenbahnkorridore gediehen ist, ob sie es über eine angemessene Rechtsgrundlage voranzutreiben oder mit anderen Mitteln zu unterstützen beabsichtigt und wie ihre Prognosen für die Durchführung dieses Projekts sind?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(16. März 1999)

Im Weißbuch zur Revitalisierung der Eisenbahn in der Gemeinschaft von 1996(1) schlug die Kommission vor, die Leistungsfähigkeit des grenzueberschreitenden Schienengüterverkehrs durch die Einrichtung einer Reihe transeuropäischer Güterverkehrskorridore zu steigern. Dieses Konzept wurde in einer späteren Mitteilung(2) weiterentwickelt, und danach wurden verschiedene Projekte vorgeschlagen und 1998 umgesetzt.

Der Vorschlag der Kommission stützte sich auf die Auffassung, daß eine intensivere freiwillige Zusammenarbeit zwischen Infrastrukturbetreibern bei der Zuteilung von Infrastrukturkapazität und der Erhebung von Gebühren für die Nutzung internationaler Schienenverkehrsrouten effizientere und wirtschaftlich attraktivere grenzueberschreitende Schienenverkehrsdienste hervorbringen könnte und ferner die Aussicht auf eine Öffnung dieser Korridore für alle zugelassenen Schienenverkehrsunternehmen bietet.

Die Kommission schlug zwar keine speziellen Routen vor, nannte im Weißbuch und in der Mitteilung jedoch einige potentielle Routen, um zu zeigen, wo die Entwicklung von Korridoren sinnvoll sein könnte. Die vorgeschlagenen Korridore würden Interoperabilitätsprobleme nicht lösen und unterlägen den auf den einzelnen Streckenabschnitten geltenden nationalen Regelungen. Bislang wurden von den beteiligten Infrastrukturbetreibern Korridore von Muizen (Belgien) über Frankreich und Luxemburg nach Gioia Tauro (Italien) und Barcelona (Spanien) sowie zwischen Skandinavien, den Niederlanden und Deutschland, über Österreich und die Schweiz nach Italien (Mailand, Gioia Tauro und Brindisi) eingerichtet. Diese Korridore sind nun betriebsbereit, und die ersten Dienste werden darauf abgewickelt.

Die Erfahrungen, die die Kommission bislang in diesem Bereich gesammelt hat, schlagen sich nieder in einem Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 95/19/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn und die Berechnung von Wegeentgelten(3). Über den Vorschlag wird derzeit im Rat und im Europäischen Parlament beraten(4). Ausserdem hat die Kommission in einer gesonderten Initiative die schrittweise Liberalisierung des Schienengüterverkehrs vorgeschlagen. Über diesen Vorschlag ist noch nicht entschieden. Die Kommission wird sich im Laufe des Jahres in einem Bericht über die Revision der transeuropäischen Netze und einem Bericht über die Interoperabilität des konventionellen Schienenverkehrs mit der Interoperabilität und anderen Infrastrukturproblemen des Schienengüterverkehrs befassen.

(1) KOM(96) 421.

(2) KOM(97) 242.

(3) ABl. L 143 vom 27.6.1995.

(4) KOM(98) 480.