SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1010/00

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(31. März 2000)

Betrifft: Bekämpfung der Aids-Epidemie in Afrika

Die Daten über die Ausbreitung von Aids in Afrika und seiner verheerenden Auswirkungen in den Ländern Afrikas südlich der Sahara sind erschütternd. Von den 33,6 Millionen Aidskranken in der Welt entfallen 23,3 Millionen auf diese Region. In Afrika sind der Seuche bereits 13,7 Millionen Menschen (zehnmal mehr als in den afrikanischen Kriegen) zum Opfer gefallen, und sie hat 10 Millionen Kinder, deren Zahl sich Ende 2000 auf 13 Millionen belaufen wird, zu Waisen gemacht.

Nachdem der Generalsekretär der UNO Aids zur Pest Afrikas des 21. Jahrhunderts erklärt hat und darauf hinwies, daß unverzüglich Präventionsmaßnahmen eingeleitet, preisgünstige Arzneimittel hergestellt und mit absoluter Priorität verteilt werden müßten, stellte der UN-Sicherheitsrat weitere 100 Millionen Dollar für die Bekämpfung von Aids zur Verfügung.

1. Inwieweit trägt die Europäische Union dazu bei?

2. Welche Staaten erhalten EU-Hilfen?

3. Gibt es Instrumente zur Kontrolle der Verwaltung und Effizienz dieser Hilfen?

4. Wäre es in Anbetracht des Ausmaßes der Tragödie im Gebiet südlich der Sahara nicht zweckmäßiger, die Anstrengungen in dieser Region zu konzentrieren?

5. Besteht eine Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und anderen internationalen Organisationen im Hinblick auf eine einheitliche schwerpunktmäßige Bekämpfung von Aids auf diesem Kontinent?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(12. Mai 2000)

Die Kommission ist über das tragische Ausmaß der AIDS-Epidemie (erworbenes Immunschwäche-Syndrom) in Afrika sehr besorgt und hat in den letzten Jahren viel unternommen, um solide Partnerschaften mit den am meisten betroffenen Ländern aufzubauen. Hierfür stehen ihr im wesentlichen zwei Instrumente zur Verfügung: Zum einen wurden aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) 30 Mio. für Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in den Jahren 1999/2000 bereitgestellt. Ausgehend von der Überlegung, daß ein langfristiger Erfolg auch von der Berücksichtigung der HIV/AIDS-Prävention und -Therapie im Rahmen multisektoraler Konzepte abhängt, wird mit den EEF-Programmen auch die Entwicklung der Gesundheitssysteme gefördert. Zum anderen wurden 1999 aus der speziellen Haushaltslinie für Bevölkerung und HIV/AIDS-Bekämpfung 16,5 Mio. für HIV/AIDS-Maßnahmen zur Verfügung gestellt, mehr als die Hälfte davon für Afrika. Im Jahr 2000 sind 20 Mio. für Maßnahmen in folgenden Bereichen vorgesehen: allgemeine Verbesserung des Zugangs zu den Diensten zur Förderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit, Prävention der Mutter-Kind-Übertragung, Entwicklung von finanziell tragbaren Möglichkeiten zur Verbesserung der Basisversorgung von Personen mit HIV/AIDS oder sexuell übertragbaren Krankheiten, Verständnis der wirtschaftlichen und der die öffentliche Gesundheit betreffenden Schlüsselfragen im Hinblick auf eine etwaige AIDS-Impfung sowie Entwicklung von Sektorstrategien, um den am stärksten gefährdeten Frauen in Entwicklungsländern mikrobizide Produkte zugänglich zu machen.

Außerdem ist die Kommission im Jahr 2000 dem Appell der Vereinten Nationen für eine Partnerschaft für Afrika nachgekommen, der auf ein stärkeres politisches Engagement für die Bekämpfung von HIV/AIDS in Afrika abzielt. So hat sie mit den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet und stellt 20 Mio. für spezifische Maßnahmen in diesem Bereich zur Verfügung.

Die meisten der von der Kommission gewährten Mittel fließen nach Afrika, doch ist die Kommission wie auch andere Partner der Auffassung, daß Prävention in den Ländern, in denen AIDS ebenfalls zur Epidemie zu werden droht, wie zum Teil in Asien oder Lateinamerika, für die weltweite Kontrolle der Verbreitung der Krankheit von grundlegender Bedeutung ist.

Die von der Kommission gewährte Hilfe wird regelmäßig überprüft. Zwei umfassende Evaluierungen wurden bereits durchgeführt (1993 und 1997). Eine dritte Evaluierung lief 1999 an, die sämtliche Maßnahmen im Gesundheitssektor zum Gegenstand hat.

Die Kommission arbeitet sehr eng mit den Partnern der Vereinten Nationen zusammen, insbesondere mit dem gemeinsamen AIDS-Programm der Vereinten Nationen (UNAIDS) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO), aber auch mit der Entwicklungshilfeagentur der Vereinigten Staaten (USAID) und der Weltbank. Sie beteiligt sich darüber hinaus mit den internationalen Partnern an den großen Debatten über den Zugang zu Arzneimitteln im weiteren Kontext des Übereinkommens über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS) sowie im Rahmen der Verhandlungen mit der pharmazeutischen Industrie.

In der Mitteilung an das Parlament und den Rat über größere Solidarität im Kampf gegen AIDS in Entwicklungsländern(1) betont die Kommission ihr Engagement für einen Ausbau der Zusammenarbeit mit allen öffentlichen und privaten Akteuren des Sektors, für eine Verbesserung des Zugangs zur medizinischen Versorgung und für die Entwicklung neuer Mechanismen zur Stärkung der finanziellen Solidarität.

In den letzten Jahren konnte die Kommission durch ihr entsprechendes Rahmenprogramm eine sehr bedeutende Forschungstätigkeit organisieren und finanzieren. Dazu gehört auch die jüngste Studie, in der die Ausbreitung des HIV-Virus in Gruppen junger Mädchen in Ostafrika dokumentiert wurde. Die Forschung nach Impfstoffen wurde ebenfalls ganz erheblich intensiviert. So wurde Anfang des Jahres ein Cluster für HIV-Impfungen gebildet, an dem verschiedene Partner aus der Gemeinschaft beteiligt sind (Budget rund 20 Mio.). Ferner läuft derzeit ein Großversuch mit in der Gemeinschaft entwickelten Mikrobiziden

als zusätzliche, der Kontrolle der Frauen unterliegende Möglichkeit zur HIV-Prävention. Weitere Forschungen betreffen die Bekämpfung der Tuberkulose, der Haupttodesursache bei AIDS. Die Kommission will ihre Anstrengungen im Bereich der Forschung in naher Zukunft beträchtlich ausbauen.

(1) KOM(98) 407.