SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3182/01

von Alexander de Roo (Verts/ALE) an die Kommission

(20. November 2001)

Betrifft: Deponie auf der Insel Gozo (Malta)

Auf der Insel Gozo unweit der Hauptinsel Malta gibt es eine Deponie, die nicht entsprechend grundlegendern Vorschriften errichtet wurde und welche der Umwelt und der Gesundheit der auf der Insel lebenden Menschen abträglich ist. Diese Deponie liegt in der Ortschaft Xaghra zwischen der Stadt Marsalforn und Ramla Bay. Der genaue Name des Gebiets ist Il Qortin. Die Deponie hat jetzt etwa die Größe von einem Quadratkilometer erreicht und ist etwa 40 Meter hoch.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission in Anbetracht der Tatsache, dass diese Deponie nur einige Meter von Wohnhäusern entfernt und sehr nahe am Meer gelegen ist, und auch weil alle Arten von giftigem und nichtgiftigem Abfall in diesem Gebiet deponiert werden, mit den Behörden auf Malta zu ergreifen, um die Gesundheit der Bewohner der Insel Gozo zu schützen?

Es sei darauf hingewiesen, dass der Rauch in Verbindung mit der Verbrennung des Mülls in der Deponie die Luft verschmutzt und in die Häuser der Bewohner eindringt.

Welche Hilfe gedenkt die Kommission der maltesischen Regierung zu gewähren, damit die Deponie geschlossen werden kann, da diese Praxis der Ablagerung von Müll derzeit die Grundrechte der Bewohner von Gozo und Malta beeinträchtigt?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(7. Januar 2002)

Im Jahr 2000 finanzierte die Kommission mit insgesamt 92 000 eine Studie zur Erarbeitung einer umfassenden Abfallentsorgungsstrategie für Malta. Diese Studie wurde im Mai 2001 abgeschlossen und von der maltesischen Regierung veröffentlicht. Auf eine öffentliche Debatte hin verabschiedete Malta die Strategie und ist im Begriff einen Abfallentsorgungsplan zu deren Umsetzung auszuarbeiten.

Dieser Plan gliedert sich in drei Aktionsfelder:

- Entsorgung von Abfällen der Gemeinden und toxischer Abfälle;

- Entsorgung von Bauabfällen und Abbruchmüll;

- Schließung, Sanierung, Wiederherstellung, Landschaftspflege und Nachsorge bei den bestehenden Abfalldeponien, einschließlich der Abfalldeponie Qortin in Gozo.

Unterstützt von Beratern arbeitet die maltesische Regierung am Entwurf technischer Beschreibungen, um zum Jahresende Ausschreibungen einleiten zu können, so dass spezialisierte Unternehmen zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen unter Vertrag genommen werden können.

Daneben hat die Kommission beschlossen, im Jahr 2002 ein beitrittsvorbereitendes Projekt für den Ausbau der maltesischen Verwaltungskapazität im Umweltbereich zu finanzieren. Dieses auf 1,4 Mio. Euro bezifferte Projekt wird neben anderen Maßnahmen einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der neu eingerichteten Abfallentsorgungsbehörde leisten und dieser erlauben, die Verträge bestmöglich zu vergeben und deren Ausführung zu kontrollieren.

Die Entwicklungen in diesem Bereich werden von der Kommission genau verfolgt.

Im Rahmen zukünftiger Diskussionen über die Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstands im Abfallbereich wird geprüft, wie die Leitlinien der Abfallstrategie in die Realität umgesetzt werden und insbesondere wie und welche Mittel bereitgestellt werden, um die Schließung, Sanierung, Wiederherstellung, Landschaftspflege und Nachsorge bei den bestehenden Abfalldeponien zu gewährleisten.