SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1889/00

von Elly Plooij-van Gorsel (ELDR) an die Kommission

(16. Juni 2000)

Betrifft: Politik und Ausgaben auf dem IKT-Sektor in der Außen-/Entwicklungspolitik der Europäischen Union

Das Internet bietet zahlreiche neue Möglichkeiten nicht nur im Bildungs- und Gesundheitsbereich, sondern auch in Fragen wie Menschenrechte, Demokratisierung, Umwelt, Sozialstruktur und freier Zugang zur Information. Die Verbreitung des Internets und weltweiter Telekommunikationstechnologien bietet auch Perspektiven für neue Lernmethoden, die an die Bedürfnisse der Entwicklungsländer angepaßt werden können. In den immer erfolgreicheren Volkswirtschaften Südostasiens gibt es bereits einen hohen Prozentsatz privater Investitionen, die insbesondere über die Marktmechanismen getätigt werden.

1. Ist die Kommission auch der Auffassung, daß IKT einen vorrangigen Stellenwert in der Entwicklungspolitik der Europäischen Union haben sollte? Falls ja, kann sie Beispiele für entsprechende Vorhaben geben?

2. Kann die Kommission mitteilen, welcher prozentuale Anteil der Entwicklungshilfe insbesondere für Ausbildung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie verwendet wird?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(7. September 2000)

Die Kommission hat der Gruppe der acht wichtigsten Industriestaaten (G8) vorgeschlagen, die E-Entwicklungsinitiative auf dem gerade zu Ende gegangenen Gipfeltreffen in Okinawa zu lancieren. Im Rahmen dieser Initiative soll der Dialog mit den Entwicklungsländern gefördert werden, der darauf abzielt, sie in die globale Wirtschaft zu integrieren. Die Kommission ist bereit, ihren Teil dazu beizutragen, und hat insbesondere vorgeschlagen, den Schwerpunkt auf die folgenden drei Schlüsselbereiche zu setzen: Entwicklung der Infrastrukturen und Verbesserung der Konnektivität, Förderung der Bereitstellung von sozialen Grundleistungen und Aufbau der Humankapazitäten, Förderung marktfreundlicher Politiken und Gewährleistung der politischen Kohärenz.

Die Kommission ist in der Tat der Ansicht, dass die Informationsgesellschaft in den Entwicklungsländern nur dann Fuß fassen kann, wenn ein breites Spektrum miteinander verbundener Aspekte berücksichtigt wird, von denen die Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) einer unter vielen ist. Hierbei muss jedoch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass sich die IKT nicht unmittelbar auf arme Menschen und Länder mit geringem Einkommen auswirken. Milliarden armer Menschen haben keinen Zugang zu grundlegenden Infrastrukturen wie Elektrizität und Telefon, die eine Voraussetzung für die Nutzung neuer Technologien sind.

Die Kommission ist bereits aktiv damit beschäftigt, über ihre Generaldirektionen (GD) Außenbeziehungen, Entwicklung und Informationsgesellschaft die Informationsgesellschaft in den Entwicklungsländern zu unterstützen. So hat sie insbesondere ein bedeutendes Programm für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im Mittelmeerraum in die Wege geleitet, und zwar die Initiative Informationsgesellschaft Europa-Mittelmeer (Eumedis), die fünf strategische Sektoren (Ausbildung, elektronischer Geschäftsverkehr, Gesundheit, kulturelles Erbe/Tourismus, Industrie/Innovation) umfasst und besonders darauf abhebt, die Konnektivität zwischen den Netzen zu verbessern. Eumedis verfügt über ein Budget von insgesamt 45 Mio.. Darüber hinaus wurde ein gezieltes Projekt zur Modernisierung der Rahmenvorschriften im Bereich Telekommunikation mit einem Budget von 2,5 Mio. aufgestellt.

Ferner wird ein umfassendes Programm für Asien (Asia-ICT) mit einem Gesamtbudget von 25 Mio. durchgeführt. Das übergeordnete Ziel des Programms ist die volle Ausschöpfung des IKT-Potentials in den Bereichen, die für die sozio-ökonomische Entwicklung der asiatischen Gesellschaften und Länder besonders relevant sind, sowie die Unterstützung der daran beteiligten Länder in Süd- und Südostasien bei der Eingliederung in die globale Informationsgesellschaft. Das Programm wird das gegenseitige Verständnis fördern, Kontakte anregen und die Entwicklung von Anwendungen für vorrangige Bereiche wie Landwirtschaft, Bildung, Gesundheit, Transport, soziale Bereiche, Tourismus, intelligente Fertigung und elektronischer Geschäftsverkehr unterstützen.

Maßnahmen in diesem Bereich in Lateinamerika zählen zu den Prioritäten, die von den Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel von Rio im Juni 1999 beschlossen wurden. Die Kommission arbeitet zur Zeit eine Mitteilung über die Folgemaßnahmen des Gipfels von Rio aus.

Im Mai 2000 unterzeichnete die Kommission mit der Weltbank und anderen Gebern ein Kofinanzierungsabkommen für die African Virtual University (AVU). Die AVU unterrichtet über das Internet in verschiedenen Fachbereichen, einschließlich der IKT-Ausbildung. Die Mittel in Höhe von 1,1 Mio. sind der einzige finanzielle Beitrag der Gemeinschaft zur IKT-Ausbildung im Raum Afrika, Karibik und Pazifik (weitere Informationen: www.avu.org).