SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0804/03

von Giovanni Pittella (PSE) an die Kommission

(17. März 2003)

Betrifft: Integrierte Territoriale Programme: Kalabrien

Die Region Kalabrien hat, wie andere süditalienische Regionen, im Rahmen der Planung 2000-2006 Integrierte Territoriale Programme (ITP) aufgelegt. Für dieses Instrument wurden finanzielle Mittel im Rahmen von Nachträgen vorgesehen. Die Durchführungsleitlinien wurde mit erheblicher Verspätung erlassen.

Im Rahmen dieser Leitlinien wurden die Nachtragsansätze geändert, was weitere erhebliche Nachteile für die institutionellen Akteure mit sich brachte, die für die ITP verantwortlich sind. Auf diese Weise schwinden die mit der ITP einhergehenden Erwartungen dahin, und es besteht die große Gefahr einer automatischen Aufhebung der Mittelbindungen.

Welche Maßnahmen wird die Europäische Kommission angesichts dieses Sachverhalts ergreifen, um die Situation aufzuklären und den möglichen Verlust der Mittel sowie das Scheitern der ITP in Kalabrien zu verhindern?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(22. April 2003)

Nach den geltenden Rechtsvorschriften wird das Voranschreiten der Interventionen von der Kommission fortlaufend begleitet. Diese erinnert die Mitgliedstaaten regelmäßig an die Wichtigkeit eines zufriedenstellenden Durchführungsrhythmus der Interventionen sowie an die finanziellen Konsequenzen, sollte dieser Rhythmus nicht eingehalten werden.

In diesem Zusammenhang hat die Kommission wie in ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-3891/02 des Herrn Abgeordneten(1) bereits erwähnt gemeinsam mit den nationalen Behörden beschlossen, punktuelle Maßnahmen zur Überwachung und Begleitung des operationellen Programms von Kalabrien durchzuführen, um den Problemen bei der Durchführung der betreffenden Maßnahmen auf den Grund zu gehen.

Auf diese Weise ist es gelungen, die Hindernisse festzustellen, die der Durchführung der Maßnahmen im Wege standen, und zu ermitteln, wie die operationellen Verfahren für die Durchführung der Programmmaßnahmen am besten wieder in Gang gesetzt werden können.

Bei den integrierten territorialen Projekten (ITP) hat die Kommission zwei Hauptursachen für die Verzögerungen ermittelt: zum einen das Management eines neuen, innovativen Prozesses für die Durchführung der Maßnahmen und zum anderen die Komplexität der von der Region angewendeten Verfahren.

Um der Region Kalabrien beim Management des Prozesses konkret zu helfen, hat der Begleitausschuss des gemeinschaftlichen Förderkonzepts für die in Italien unter Ziel 1 fallenden Regionen am 11. März 2003 beschlossen, partnerschaftliche Treffen zu den integrierten Projekten zu veranstalten und die systembezogenen Maßnahmen sowie die technische Unterstützung für die Durchführung der ITP zu verstärken.

Zur Vereinfachung der Verfahren hat die Verwaltungsbehörde des Programms neue Leitlinien aufgestellt. Diese umfassen das Verzeichnis der ITP und deren kartografische Darstellung, die verfügbaren Finanzmittel, die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Gebiete, die Zusammensetzung der Verwaltungseinrichtungen, Datenblätter zu den materiellen und immateriellen Infrastrukturen, Unterstützung für eine integrierte territoriale Programmplanung sowie die Verfahren für den Zugang zu den Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds.

(1) ABl. C 161 E vom 10.7.2003, S. 162.