SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3401/97 von José Pomés Ruiz (PPE) an die Kommission (16. Oktober 1997)

Betrifft: Projektsituation

Pamplona, die Hauptstadt der Autonomen Provinz Navarra in Spanien, das in einem vorwiegend ländlichen Gebiet mit wirtschaftlich unverkennbaren Engpässen liegt, ist von einer strukturellen Arbeitslosigkeit mit steigender Tendenz betroffen.

Der Kommission wurden verschiedene Projekte zur Genehmigung vorgelegt, die für die Unterstützung der Wirtschaft in dieser Region sehr hilfreich wären.

Kann die Kommission mitteilen, welches der derzeitige Bearbeitungsstand der Eingaben bezueglich der Stadt Pamplona sowie der für Navarra-Spanien vorgeschlagenen anderen Projekte ist?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (14. November 1997)

Im Zusammenhang mit Informationen die Interventionen der Strukturfondsinterventionen zugunsten der Region Navarra für den gesamten Programmplanungszeitraum 1994-1999 verweist die Kommission den Herrn Abgeordneten auf ihre Antwort auf die Schriftliche Anfrage E-2102/97 von Herrn Campoy Zueco ((ABl. C 60 vom 25.2.1998, S. 97. )).

Was die Stadt Pamplona betrifft, so können die Bezirke La Milagrosa, Chantrea/Orvina und Rochapea/San Jorge die Intervention des EFRE im Rahmen von Ziel 2 in Anspruch nehmen; das entspricht einer Bevölkerung von 67 000 Einwohnern (von insgesamt 180 000 Einwohnern nach der Volkszählung von 1991) und einer Fläche von 14 km2.

Folgende konkrete Vorhaben werden während des obengenannten Zeitraums in Pamplona über die noch laufenden oder bereits abgeschlossenen regionalen Interventionen aus dem EFRE kofinanziert und fallen unter das operationelle Ziel-2-Programm (1994-1996):

- Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in diesen Bezirken entsprechend den von den Regionalbehörden aufgestellten Plänen für Produktionsanlagen von Industriebetrieben (Zinsvergünstigungen für Darlehen oder Zuschüsse), Ausstattung oder Instandsetzungsetzungsarbeiten an Fremdenverkehrsbetrieben sowie für Qualität und Design (Maßnahmen 1.1, 1.3, 1.4, und 1.5 des Förderschwerpunktes);

- Bau und Ausstattung von Gewächshäusern und Werkstätten sowie die Anlage von Versuchsfeldern an der Hochschule für Agraringenieure (Maßnahme 3.1);

- Ausstattung der Labors an den Hochschulen für Wirtschaftsingenieure und Nachrichtentechniker;

- Instandsetzung der Bahnhofsgleise (Renfe) (Maßnahme 4.2).

In der Region Navarra beteiligt sich der Kohäsionsfonds an der Finanzierung folgenden Vorhaben:

- Wasseraufbereitungsanlage in Eguillor: Vorhaben zur Verbesserung der Wasserversorgung in Pamplona mit 1 146 000 Ecu;

- Kläranlage in Arazuri Comarque (Pamplona) mit 18 911 662 Ecu;

- Abfallwiederaufbereitungsanlage in La Ribera-Tudela mit 2 485 310 Ecu;

- Autobahn 121-A in Port de Velate mit 24 154 308 Ecu;

- Vorhaben der technischen Hilfe für die Errichtung von Industriemülldeponien in Navarra mit 492 954 Ecu.

Folgende Vorhaben betreffen neben Navarra noch weitere Regionen in Spanien:

- Pichra: Integriertes Programm für das Flusseinzugsgebiet zur Wiederherstellung des wasser-und forstwirtschaftlichen Gleichgewichts, Bodenerhaltung und Wasserbewirtschaftung;

- Aufforstung und ergänzende Arbeiten zur Bekämpfung der Verödung und Versteppung und Wiederherstellung der durch Brände im Einzugsgebiet des Ebro geschädigten Ökosysteme (15 352 436 Ecu).

Im übrigen möchte die Kommission den Herrn Abgeordneten darauf hinweisen, daß die wesentlichen Angaben zu den Entscheidungen über die Gewährung einer Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds im Amtsblatt veröffentlicht sind.