SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2960/97 von Angela Sierra González (GÜ/NGL) an die Kommission (17. September 1997)

Betrifft: Vorhaben der Errichtung einer monumentalen Skulptur auf dem Berg Tindaya (Kanarische Inseln)

Auf der Insel Fuerteventura (Kanarische Inseln) plant die kanarische Regierung die Errichtung einer Skulptur im Innern des Tindaya-Berges, wobei dieser nach den Plänen des Bildhauers Eduardo Chillida ausgehöhlt und im Innern ein Würfel von 50x50x50 m geschaffen werden soll.

Der Tindaya-Berg ist zur Zeit ein Ort von (nicht nur natürlichem und geologischem, sondern auch) kulturellem, ethnographischem und arachnologischem Interesse und wurde auch auf der Grundlage des Gesetzes über die Schutzgebiete auf den Kanarischen Inseln zum "nationalen Denkmal" sowie durch das Gesetz über das spanische Kulturerbe zum "Gut von kulturellem Interesse" erklärt (da erste bedeutende prähispanische Felsgravuren beherbergt).

Verschiedene Juristen, Ökologen und Bürgerinitiativen haben gegen den Plan einer monumentalen Skulptur auf dem Tindaya protestiert und dabei erklärt, daß dies eine nicht wiedergutzumachende Schädigung der Umgebung des Berges und der kulturellen Schätze bedeuten würde, die er beherbergt, ohne daß dadurch die künstlerische Qualität des Werkes des Bildhauers Eduardo Chillida in irgendeiner Weise herabgesetzt werden soll.

Kennt die Kommission das beschriebene Vorhaben sowie den Protest der Bürger dagegen?

Kann die Kommission in Anbetracht der Bestimmungen über den Schutz des europäischen kulturellen Erbes im EU-Vertrag, der Schlußfolgerungen des Rates, insbesondere der vom 12. November 1992 über die Leitlinien für die kulturelle Tätigkeit der Gemeinschaft und der verschiedenen Entschließungen des Europäischen Parlaments zur Erhaltung der Kulturgüter und des kulturellen Erbes der Völker Europas....mitteilen, auf welche Art und Weise sie handeln will, um den Respekt des Geistes der obengenannten Dokumente im Falle des Tindaya-Berges zu gewährleisten?

Ist die Kommission der Ansicht, daß Vorhaben, wie das für den Tindaya-Berg oben beschriebene den Bestrebungen von Gemeinschaftsprogrammen, wie z.B. von Raphäl, widersprechen, wo es heisst, daß die Mitgliedstaaten "die Erhaltung des Kulturerbes fördern" sollen?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission (4. November 1997)

Die Kommission kennt das Projekt und weiß, daß dagegen protestiert wird.

Der Kommission ist unbedingt an der Erhaltung des europäischen Kulturerbes gelegen, was sich an ihren Maßnahmen eindeutig ablesen lässt. Grundlagen ihres Vorgehens bilden die Schlußfolgerungen des Europäischen Rates vom November 1992, die verschiedenen Entschließungen des Europäischen Parlaments sowie Artikel 128 des EG-Vertrags.

Wie der Frau Abgeordneten sicher bekannt ist, sind inzwischen alle Maßnahmen der Kommission im Zusammenhang mit dem kulturellen Erbe im Raphäl-Programm festgeschrieben: Danach kann - wie Artikel 128 EG-Vertrag bestimmt - die Gemeinschaft die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten nur fördern, soweit Maßnahmen zur Erhaltung des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung durchgeführt werden sollen. Die Gemeinschaft und insbesondere die Kommission sind jedoch nicht befugt, auf nationaler oder regionaler Ebene und in Bereichen zu intervenieren, die ausschließlich in die Zuständigkeit nationaler oder regionaler Behörden fallen.

Für Maßnahmen zum Schutz des kulturellen, ethnographischen und archäologischen Charakters des Tindaya-Berges sind daher ausschließlich die nationalen bzw. regionalen Behörden in Spanien zuständig.

In diesem Zusammenhang vertritt die Kommission nicht den Standpunkt, daß Projekte dieser Art dem Raphäl-Programm zuwiderlaufen, da dieses Programm die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Erhaltung des Kulturerbes fördern soll.