SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0426/98

von Esko Seppänen (GUE/NGL) an die Kommission

(24. Februar 1998)

Betrifft: Durch die Schweinepest verursachte Schäden und Ausgleich der Verluste

Die Schweinepest ist eine Haustierseuche, die zur Schlachtung von hunderttausenden Schweinen in verschiedenen Ländern gezwungen hat. Die Schweinepest ist schwer zu verhindern. Welche Maßnahmen hat die Kommission eingeleitet, um die Auswirkungen der Schweinepest zu begrenzen?

Wie groß ist nach Einschätzung der Kommission der durch die Pest für die Tierhalter entstandene wirtschaftliche Schaden? Welchen Anteil dieser Verluste hat die EU ersetzt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(6. Mai 1998)

Im Zuge der Verwirklichung des Binnenmarktes hat die Gemeinschaft eine umfassende Veterinärgesetzgebung erlassen, darunter auch die Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest(1). Nach der geltenden Regelung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Vorschriften zur Verhütung, Bekämpfung und Tilgung der klassischen Schweinepest und anderer wirtschaftlich bedeutender Tierseuchen durchzusetzen.

Die Kommission ihrerseits kontrolliert, ob die einschlägigen Maßnahmen umfassend und vorschriftsgemäß angewendet werden, und schreibt erforderlichenfalls weitere Maßnahmen vor. Bei ihren Bemühungen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest wird die Kommission von den Sachverständigen des Wissenschaftlichen Veterinär-ausschusses und des Gemeinschaftlichen Referenzlabors technisch unterstützt. Sie ist sich jedoch darüber im klaren, daß die Schweinepestepidemie, die in den vergangenen 14 Monaten in einigen Mitgliedstaaten grassierte, durchaus nicht zu unterschätzen ist, und hat eine Reihe spezifischer Maßnahmen und Aktionen erlassen.

Die Schweinepestsituation in der Gemeinschaft wird von der Kommission und den Mitgliedstaaten im Rahmen des Ständigen Veterinärausschusses, der zweimal im Monat zusammentritt, kontinuierlich überwacht. Im Einklang mit den Stellungnahmen des Ständigen Veterinärausschusses hat die Kommission zum Schutz gegen die Verschleppung der Seuche aus den Niederlanden, Spanien und Deutschland eine Reihe von Entscheidungen erlassen. Sie führt Kontrollen in den Mitgliedstaaten durch, um sicherzustellen, daß die Rechtsvorschriften ordnungsgemäß angewendet werden. Um den Mitgliedstaaten eine angemessene Finanzhilfe für erste Maßnahmen zur Bekämpfung der Seuche zu gewähren und die wirtschaftlichen Folgen der beschlossenen Maßnahmen zu mildern, sind einige spezifische Entscheidungen und Verordnungen erlassen worden.

Am 6./7. April 1998 hat ein von der Kommission veranstaltetes und unterstütztes wissenschaftliches Seminar über das ungelöste Problem des Fortbestehens der klassischen Schweinepest in der Schwarzwildpopulation bestimmter deutscher, italienischer und französischer Gebiete stattgefunden. Die Frage wird sowohl im Ständigen als auch im Wissenschaftlichen Veterinärausschuß weitererörtert, um zu prüfen, ob die bisherigen Maßnahmen noch angemessen sind.

Die mit der Seuche verbundenen wirtschaftlichen Verluste lassen sich kaum genau abschätzen. Die betroffenen Mitgliedstaaten zahlen für die Seuchenschlachtung von Schweinen eine Entschädigung, die die Kommission zu 50 % erstattet (schätzungsweise belief sich die finanzielle Beteiligung der Kommission an Seuchenausbrüchen im Jahre 1997 auf 116,8 Mio. Ecu). Darüber hinaus hat die Kommission zur außerordentlichen Marktstützung in den betroffenen Mitgliedstaaten noch andere Entscheidungen erlassen. Die Kosten dieser Marktstützungsmaßnahmen werden zu 70 % von der Gemeinschaft getragen (die gemeinschaftliche Beteiligung für 1997 belief sich auf 497,59 Mio. Ecu).

(1) ABl. L 47 vom 21.2.1980.