SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0980/98

von Anna Karamanou (PSE) an die Kommission

(18. März 1998)

Betrifft: Schutz der Kinder vor gefährlichem Spielzeug

Nach einer von Greenpeace durchgeführten Studie wird ein Großteil des für Kleinkinder in der Europäischen Union bestimmten Spielzeugs aus PVC hergestellt, das toxische phthalische Verbindungen und Schwermetalle (Blei, Kadmium, usw.) abgeben kann, die dann in den empfindlichen Organismus der Kinder gelangen. Die Folgen kumulieren sich langfristig und führen zu Anomalien, auch im Fortpflanzungssystem. Auf der Oberfläche von Spielzeugen wurden infolge von PVC-Abnutzung Kadmiumkonzentrationen in 460facher Höhe der in den USA geltenden Grenzwerte festgestellt.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu treffen, um die Gesundheit der Kinder vor den gefährlichen toxischen Bestandteilen von Spielzeug zu schützen, und wann gedenkt sie, Grenzwerte für die Schwermetalle festzulegen, die zusätzlich zum PVC verwendet werden?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission

(23. April 1998)

Genaue Grenzwerte betreffend die maximale tägliche biologische Verfügbarkeit bestimmter Substanzen, einschließlich Blei und Kadmium, sind in der Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug(1) festgelegt.

Im einzelnen betragen diese (Tages)Grenzwerte, wie in Anhang II, Punkt II.3.2 festgelegt, 0,6 mg für Kadmium und 0,7 mg für Blei.

Außerdem muß Spielzeug "den einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft für bestimmte Gruppen von Erzeugnissen bzw. über das Verbot, die beschränkte Verwendung oder die Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe und Zubereitungen genügen"(Anhang II, Punkt II.3.1). Entsprechend der Richtlinie treffen die Mitgliedstaaten alle zweckdienlichen Maßnahmen, damit Spielzeug nur dann in den Verkehr gebracht werden kann, wenn es den in Anhang II angegebenen wesentlichen Sicherheitsanforderungen entspricht und verpflichten sich, diese Erzeugnisse aus dem Verkehr zu ziehen oder ihr Inverkehrbringen zu verbieten oder zu beschränken, wenn sie die Sicherheit oder Gesundheit von Benutzern oder von Dritten zu gefährden drohen. Die Mitgliedstaaten müssen die Kommission unverzüglich über solche Maßnahmen unterrichten.

Hinsichtlich der phthalischen Verbindungen, die die Frau Abgeordnete in ihrer Anfrage erwähnt, möchte die Kommission auf die Antworten verweisen, die sie auf die Anfrage H-114/97 von Herrn Spencer während der Fragestunde der Sitzung des Parlaments vom März 1997(2), auf die Anfrage H-423/97 von Herrn Pimenta während der Fragestunde der Sitzung des Parlaments vom Juni 1997(3), auf die schriftlichen Anfragen 2474/97 und 2475/97 von Frau Breyer(4) und die Anfrage H-921/97 von Herrn Fitzsimons während der Fragestunde der Sitzung des Parlaments vom Dezember 1997(5) gegeben hat.

Außerdem befaßt sich der wissenschaftliche Ausschuß "Toxizität, Ökotoxizität und Umwelt" mit dem Problem der Phthalate, und die Kommission bewertet die erste Stellungnahme dieses Ausschusses hinsichtlich kurz-, mittel- oder langfristiger Maßnahmen in dieser Angelegenheit.

(1) ABl. L 187 vom 16.7.1988.

(2) Verhandlungen des Europäischen Parlaments (März 1997).

(3) Verhandlungen des Europäischen Parlaments (Juni 1997).

(4) ABl. C 158 vom 25.5.1998.

(5) Verhandlungen des Europäischen Parlaments (Dezember 1997).