SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3507/01

von Mogens Camre (UEN) an die Kommission

(12. Dezember 2001)

Betrifft: Nahrungsmittelhilfe für Tadschikistan

Tadschikistan in Zentralasien mit einer Bevölkerung von etwa 6 Millionen Einwohnern leidet aufgrund einer Dürrezeit während der Wachstumsperiode unter schwerem Nahrungsmittelmangel. In dem Land hat längere Zeit Bürgerkrieg geherrscht, der die wirtschaftliche Entwicklung zunichte gemacht hat. Das Rote Kreuz hat eine Hilfsaktion organisiert, doch verfügt es nicht über ausreichende Mittel, um die erforderliche Hilfe zu finanzieren.

Welche Mittel hat die Kommission zur Verfügung, die für eine Hilfsaktion in Tadschikistan verwendet werden können? Was beabsichtigt die Kommission zu unternehmen, um dem drohenden Notstand in Tadschikistan entgegenzuwirken?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(28. Januar 2002)

Die Kommission ist sich der schwierigen Lage in Tadschikistan bewusst. Sie ergreift sowohl im Rahmen von Tacis und des Programms für Nahrungsmittelhilfe/Ernährungssicherheit zur Bereitstellung von langfristiger wirtschaftlicher Hilfe als auch im Rahmen der humanitären Hilfe Maßnahmen zur Verbesserung der Lage.

Tacis und Programm für Nahrungsmittelhilfe/Ernährungssicherheit

Seit 1996 unterstützt die Kommission die Ernährungssicherung über eine Budgethilfe in Höhe von 8 Mio. Euro.

Das entsprechende Programm wurde 1997 wegen der schlechten Sicherheitslage ausgesetzt und wird im Januar 2002 mit technischer Unterstützung vor Ort wieder aufgenommen (hierzu wurden Mittel in Höhe von 1 Mio. Euro gebunden).

Diese Direkthilfe für die Regierung wird ergänzt von einer Zuweisung in Höhe von 3,7 Mio. Euro für das Jahr 2001 zu Gunsten gefährdeter Bevölkerungsgruppen, die im Rahmen des Welternährungsprogramms (WEP) unterstützt werden. Diese Nahrungsmittelhilfe besteht aus 10 000 Tonnen Mais und 500 Tonnen Öl.

Für punktuelle Hilfe gemäß dem durch die Nichtregierungsorganisationen (NROs) ermittelten Bedarf und auf Grundlage der vorgeschlagenen Projekte können im Rahmen der globalen Mittelzuweisung von Euronaid weitere Nahrungsmittel, Werkzeuge und Saatgut zur Verfügung gestellt werden.

Mit besonderem Bezug auf die weltweiten Mittelerfordernisse des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) wurden bei der Haushaltslinie für Nahrungsmittelhilfe und Ernährungssicherheit für 2002 Mittel in Höhe von 8 Mio. Euro eingesetzt.

Humanitäre Hilfe

Die Kommission hat über ihr Amt für Humanitäre Hilfe (ECHO) seit 1992 humanitäre Hilfe im Wert von 125 Mio. Euro zugunsten von Tadschikistan geleistet und ist damit der bei weitem größte Geber humanitärer Hilfe. Zur Verfügung gestellt wurden hauptsächlich Nahrungsmittel.

Im Jahr 2001 fasste die Kommission zwei Finanzierungsbeschlüsse über humanitäre Hilfe zugunsten von Tadschikistan im Gesamtwert von 12 Mio. Euro (ein Globalplan über 10 Mio. Euro vom Juli 2001 und ein besonderer Beschluss über Soforthilfe wegen Dürre über 2 Mio. Euro vom August 2001). Fast 6 Mio. Euro sind für Nahrungsmittelhilfe oder Ernährungssicherung bestimmt.

Das Rote Kreuz führt in Tadschikistan zur Zeit von ECHO finanzierte Projekte im Wert von 1,85 Mio. Euro durch, wovon 1,1 Mio. Euro für Zusatznahrung und zur Ernährungssicherung eingesetzt werden.

ECHO beabsichtigt, die Unterstützung für die schwächsten Bevölkerungsgruppen in Tadschikistan über ein weiteres Programm, das im April 2002 anläuft und zwölf Monate dauern soll, fortzuführen. In der Zwischenzeit verfolgt das Amt die Dürre genau und kann, falls erforderlich, weitere Soforthilfe leisten.