SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3975/00

von Armando Cossutta (GUE/NGL) an die Kommission

(20. Dezember 2000)

Betrifft: Defekte Reifen

In den Vereinigten Staaten hat das Amt für Strassenverkehrssicherheit (National Highway Traffic Society Administration NHTSA) die Rücknahme von 24 Reifenmodellen angeordnet, bei denen ein hohes Risiko von Laufflächenablösung nachgewiesen worden war. Diese Reifen, ein Erzeugnis der Firestone Bridgestone USA, einer Filiale der japanischen Bridgestone Corporation, wurden überwiegend auf Fahrzeuge der Marke Ford und Nissan sowie General Motors montiert.

Unfälle aufgrund defekter Reifen haben in den Vereinigten Staaten zu 88 Todesopfern und 250 Verletzten, in Venezuela zu 46 Todesopfern und einer ungenauen Zahl von Verletzten geführt. Reifen diesen Typs sollen ferner in weiteren 16 Ländern verkauft worden sein.

Die betroffenen Unternehmen ihrerseits sollen die Schwachstellen ihrer Reifen, die ihnen angeblich seit langem bekannt waren, verheimlicht haben.

Jüngsten Meldungen zufolge soll das NHTSA auch eine Untersuchung gegen Goodyear eingeleitet haben, deren Reifen vom Typ E für 31 Unfälle mit 15 Todesopfern verantwortlich sein sollen. Goodyear zufolge soll die Hälfte der 27 Millionen Reifen diesen Typs immer noch in Verkehr sein.

1. Kann die Kommission angeben, inwieweit diese Reifen auch auf dem europäischen Markt verkauft worden sind?

2. Welche Dringlichkeitsmaßnahmen hat die Kommission gegebenenfalls ergriffen, um dafür Sorge zu tragen, daß derartige gefährliche Reifen unverzüglich aus dem Verkehr gezogen werden?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(14. Februar 2001)

Der Kommission ist das Gefährdungspotential bestimmter Reifenmodelle wohl bekannt, und sie hat veranlasst, daß die Lage und die in der Gemeinschaft getroffenen Maßnahmen für solche Reifen geprüft werden.

So hat sich die Kommission bereits im August 2000 bei Firestone/Bridgestone Europe danach erkundigt, welche Maßnahmen für den europäischen Markt geplant sind. Das Unternehmen hat daraufhin mitgeteilt, daß entsprechende Maßnahmen wie in den Vereinigten Staaten auf Freiwilligkeitsbasis auch in der Gemeinschaft in Gang gesetzt werden.

Am 12. September 2000 hat Frankreich über das Schnellwarnsystem (RAPEX), das durch die Richtlinie 92/59/EWG des Rates vom 29. Juni 1992 über die Allgemeine Produktsicherheit(1) eingeführt worden ist, die Kommission davon unterrichtet, daß das Inverkehrbringen von drei Reifenmodellen des Herstellers Bridgestone/Firestone ausgesetzt worden ist und weitere Maßnahmen hierzu verfügt worden sind.

Nahezu alle Mitgliedstaaten haben der Kommission gemeldet, daß Rückrufaktionen auf ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet gestartet worden sind. Außerdem sind Bedienstete der Kommission zweimal mit Vertretern von Firestone/Bridgestone zusammengetroffen, um näheres über die Rückrufkampagne in Europa und ihre Ergebnisse zu erfahren.

Der durch die Richtlinie eingesetzte Ausschuß für Produktsicherheitsnotfälle hat auf seinem Treffen vom 15. Dezember 2000 eine Lagebeurteilung vorgenommen. Dabei wurde allgemein festgestellt, daß die von Firestone/Bridgestone getroffenen Maßnahmen zufriedenstellend und keine weiteren Vorkehrungen auf Gemeinschaftsebene notwendig sind.

Die Kommission wird die Entwicklung im Zusammenhang mit dem freiwilligen Rückruf durch Bridgestone/Firestone sowie sonstige Probleme, die möglicherweise bei einigen Goodyear-Reifen aufgetreten sind, weiter im Auge behalten.

(1) ABl. L 228 vom 11.8.1992.