SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1148/98

von Panayotis Lambrias (PPE) an die Kommission

(24. April 1998)

Betrifft: Verschmutzung des Schwarzen Meeres

Im Schwarzen Meer ist eine überaus starke Verschmutzung festzustellen, die sowohl aus der regionalen Verschmutzung seiner Umgebung als auch aus Flüssen stammt, die durch mehrere Länder fließen und in dieses Meer münden. Diese Verschmutzung gelangt dann in die Ägäis und ins Mittelmeer.

Kann die Kommission im Rahmen der Zusammenarbeit der Gemeinschaft mit Drittländern und internationalen Organisationen im Umweltschutzbereich mitteilen:

1. welche Maßnahmen sie zur Förderung der umweltpolitischen Zusammenarbeit aller betreffenden Kreise (Staaten, internationale Organisation, NRO und Industrie) in dieser Region ergriffen hat und

2. welche positiven Perspektiven ein Zusammenschluß internationaler und regionaler Umweltnetze für eine wirksame Entwicklung der Umweltpolitik und eine bessere Durchsetzung des Umweltrechtes öffnet?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(15. Mai 1998)

Das wichtigste regionale Netz zum Schutz des Schwarzen Meeres ist das Umweltprogramm für das Schwarze Meer (BSEP). Die Kommission hat das BSEP seit seiner Grüngung im Juni 1993 unterstützt. Für Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem BSEP wurden insgesamt 2.2 Mio. Ecu aus dem Programm Phare und 6.6 Mio. Ecu aus dem Programm Tacis aufgewendet. Das BSEP wurde außerdem von der "Global environment Facility" der Weltbank und einigen Mitgliedstaaten unterstützt.

Ferner bietet eine umfassendere politische Zusammenarbeit im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum (BSEC) Gelegenheit zur Errichtung von Netzen zugunsten dieses geographischen Raums. In ihrer Mitteilung über regionale Zusammenarbeit am Schwarzen Meer an den Rat vom November 1997(1) verwies die Kommission auf die Notwendigkeit einer stärkeren Beteiligung der Gemeinschaft an der regionalen Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum. Sie regte an, die Gemeinschaft solle im Schwarzmeer-Umweltrat (BSEC) um einen Beobachterstatus nachsuchen. In dieser Mitteilung wird ferner die Notwendigkeit hervorgehoben, das Übereinkommen von Bukarest über die Erhaltung des Schwarzen Meeres und den im Oktober 1996 angenommenen strategischen Aktionsplan des BSEP durchzuführen.

Im Dezember 1997 übermittelte die Kommission dem Rat ferner einen Bericht über regionale Zusammenarbeit in Europa(2). Darin wird die Unterstützung der Zusammenarbeit in regionalen Netzen wie BSEC durch die Gemeinschaft in den künftigen Jahren als sehr wichtig bezeichnet.

Weitere Netze für Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum sind die Bank für die Entwicklung von Handel und Entwicklung der Region des Schwarzen Meeres in Thessaloniki, das regionale Energiezentrum für das Schwarze Meer in Sofia und das Studienzentrum für das Schwarze Meer in Athen. Einige davon wurden von der Gemeinschaft unterstützt.

Außerdem hat die Kommission die Errichtung und den Betrieb der mit der Durchführung des internationalen Übereinkommens zum Schutz der Donau, die die wichtigste Verschmutzungsquelle des Schwarzen Meeres darstellt, beauftragten Stellen finanziell unterstützt.

Generell hat die Kommission alle internationalen Netze und Stellen, die die Umweltlage im Schwarzmeerraum beeinflussen können, politisch und finanziell unterstützt. Die Unterstützung der Uferstaaten des Schwarzen Meeres durch Phare wird im Rahmen der Strategie zur Erweiterung der Gemeinschaft fortgesetzt. Es obliegt nun den beteiligten Ländern, ein wirksames Funktionieren der internationalen Netze zum Schutz der Umwelt im Schwarzmeerraum zu gewährleisten.

(1) KOM(97) 597 endg.

(2) KOM(97) 659 endg.