SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0156/03

von Jillian Evans (Verts/ALE) an die Kommission

(29. Januar 2003)

Betrifft: Misshandlung von Tieren auf europäischen Viehmärkten

Alljährlich werden Tausende von Tieren wie Pferde von osteuropäischen Besitzern und Händlern in Länder der Europäischen Union, insbesondere in die südlicheren Länder, transportiert. Diese Tiere werden

häufig misshandelt, geschlagen und gequält und werden nicht nach den Tierschutzvorschriften der EU transportiert. Warum werden die Vorschriften über die Empfindungsfähigkeit der Tiere in diesen Fällen nicht angewandt und durchgesetzt, um eine solche grausame und inhumane Behandlung von Tieren zu unterbinden?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(28. Februar 2003)

Tiere werden im Protokoll zum EU-Vertrag über den Schutz und das Wohlergehen der Tiere als fühlende Lebewesen anerkannt, außerdem verpflichten diese Vorschriften die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten bei der Festlegung und Durchführung der gemeinschaftlichen Politik in den Bereichen Landwirtschaft, Verkehr, Binnenmarkt und Forschung den Tierschutzbelangen uneingeschränkt Rechnung zu tragen.

Die wichtigsten Gemeinschaftsvorschriften über den Schutz von Tieren beim Transport sind in der Ratsrichtlinie 91/628/EWG in der Fassung der Richtlinie 95/29/EG(1) festgeschrieben. Zwar gilt die Richtlinie nur auf dem derzeitigen Hoheitsgebiet der Union, doch sind die Kandidatenländer zur Zeit dabei, ihre Rechtsvorschriften mit diesen Vorgaben in Einklang zu bringen.

Die Kommission räumt ein, dass der Transport von Schlachtpferden aus mittel- und osteuropäischen Ländern in die Gemeinschaft in der Vergangenheit Anlass zu berechtigter Besorgnis im Zusammenhang mit dem Tierschutz gegeben hat. Das Lebensmittel- und Veterinäramt der Kommission hat auf diese Problematik in mehreren seiner Inspektionsberichte hingewiesen. Außerdem haben Tierschutzorganisationen häufig über angebliche Verstöße gegen die Richtlinie berichtet.

Die Kommission intervenierte bei den betreffenden Mitgliedstaaten nachdrücklich, wenn ihr solche Probleme gemeldet wurden. In neueren Inspektionsberichten des Lebensmittel- und Veterinäramts wurde auf einige Verbesserungen im Zustand der Pferde hingewiesen, die nach langen Transportzeiten aus Mittel- und Osteuropa in süditalienischen Schlachtbetrieben eintreffen.

Die Kommission wird demnächst einen Vorschlag für eine neue Ratsverordnung über den Schutz von Tieren beim Transport vorlegen mit Vorschriften, die eine direkte Verbesserung der Situation bei Pferdetransporten anstreben, etwa durch die Auflage, dass die für den Transport der Tiere eingesetzten Fahrzeuge in einzelne Raumbereiche unterteilt werden müssen.

Umfassendere und strengere Anforderungen für die Registrierung der Transportunternehmer und die Schulung des mit den Tieren umgehenden Personals dürften ebenfalls dazu beitragen, die Tierschutzbelange bei Transporten besser zu berücksichtigen.

Nicht zuletzt bedeutet der Beitritt der wichtigsten Herkunfts- und Durchfuhrländer der in die Gemeinschaft importierten Schlachtpferde auch, dass in den meisten Fällen der gesamte Transport auf einem Gebiet stattfindet, in dem die Vorgaben des Gemeinschaftsrechts uneingeschränkt durchgesetzt werden können.

(1) ABl. L 148 vom 30.6.1995.