SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0258/98

von Hiltrud Breyer (V) an die Kommission

(13. Februar 1998)

Betrifft: Berufs- und Erwerbsunfähigkeit

Allen Mitgliedstaaten der EU sollte die Erhaltung des Bruttosozialprodukts am Herzen liegen. Diese kann aber nur erreicht werden, wenn im Bereich Gesundheits-, Verbraucher- und Arbeitsschutz entsprechende Vorsorgemaßnahmen getroffen werden.

1. Ist der EU-Kommission bekannt, ob die Berufs- und Erwerbsunfähigkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten ansteigt?

2. Falls ja, welche Maßnahmen wird die Kommission treffen, um diesen Trend aufzuhalten?

Ergänzende Antwort

von Herrn Flynn im Namen der Kommission

(19. Mai 1998)

Zu ihrer Antwort vom 17. April 1998(1) kann die Kommission nunmehr folgende ergänzende Informationen mitteilen.

1. Der Rat hat auf der Grundlage des Artikels 118a des EG-Vertrags eine Reihe von Richtlinien zur Einführung von Maßnahmen verabschiedet, die die Mitgliedstaaten dazu anhalten sollen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeit zu verbessern. Die erste dieser Richtlinien, die Rahmenrichtlinie 89/391/EWG(2), erfaßt alle öffentlichen und privaten Tätigkeitsbereiche und sieht in Artikel 9 die Auflage für die Arbeitgeber vor, eine Liste der Unfälle zu führen, die für den Arbeitnehmer eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Tagen zur Folge hatten.

Auf dieser Grundlage und anhand der Informationen aus den Mitgliedstaaten arbeitet die Kommission harmonisierte Statistiken aus. Nach den neuesten der Kommission vorliegenden Daten(3) über Arbeitsunfälle auf europäischer Ebene wird die Zahl der Arbeitsunfälle, die 1994 einen Arbeitsausfall von mehr als drei Tagen zur Folge hatten, auf nahezu 5 Millionen für die gesamte Gemeinschaft geschätzt, was in etwa dem Ergebnis aus 1993 entspricht. Im Jahre 1994 wurden darüber hinaus 6.423 tödliche Arbeitsunfälle gegenüber 6.316 im Jahre 1993 gezählt, d.h. eine absolute Zunahme um 1,7 %. In Wirklichkeit hat sich jedoch der Häufigkeitsindex der tödlichen Arbeitsunfälle je 100.000 Beschäftigte unabhängig vom Aktivitätsniveau verbessert, da dieser 1993 bei tödlichen Unfällen 5,3 gegenüber 4,9 im Jahre 1994 betrug. Die Häufigkeit beträgt damit 1 tödlicher Unfall je 7.000 Arbeitnehmer in den Bereichen Bauwesen, Landwirtschaft und Transport (die als Aktivitäten mit hohem Risiko gelten), während bei der Gesamtheit der Tätigkeitsbereiche die Häufigkeit 1/16.000 beträgt.

Dies bedeutet, daß angesichts der Zunahme der erwerbstätigen Bevölkerung im Zeitraum 1993-1994 die Indexzahlen bei den Unfällen mit einem Arbeitsausfall von mehr als drei Tagen eine Stabilisierung und bei den tödlichen Unfällen eine Verbesserung ausweisen.

Eine vollständigere Analyse könnte später vorgenommen werden, wenn in den kommenden Monaten die Daten für 1995 vorliegen.

Zur dauernden Erwerbsunfähigkeit liegen der Kommission derzeit keine auf europäischer Ebene harmonisierte Daten vor. Allerdings haben sich bei dem Haushaltspanel (ECHP) von Eurostat als harmonisierter Quelle auf die 1994 gestellte Frage zu Schwierigkeiten, wegen chronischer Beeinträchtigungen eine Tätigkeit auszuüben, nahezu 8 % der europäischen Bevölkerung von 16 Jahren und darüber (EU-12) bei ihrer täglichen Beschäftigung wegen Krankheit, Behinderung oder eines chronischen Gesundheitsproblems physischer oder mentaler Natur als erheblich beeinträchtigt bezeichnet und 16 % waren ihrer Ansicht nach aus den gleichen Gründen "ein wenig" bei ihrer Tätigkeit beeinträchtigt.

Bei den erstatteten Leistungen kann unter Berücksichtigung der Heterogenität der Bewertungskriterien und der Erstattungssysteme (öffentlich oder privat) von einem Mitgliedstaaten zu anderen gesagt werden, daß die Erwerbsunfähigkeit auf europäischer Ebene im allgemeinen 8 % der gesamten Sozialleistungen im Jahre 1995(4) ausmacht, ein Betrag, der den Arbeitslosen- und Familienbeihilfen entspricht.

Die Analyse der verfügbaren nationalen Daten zum Vorruhestand wegen Verminderung der Arbeitsfähigkeit (Dänemark, Irland, Österreich, Finnland und Vereinigtes Königreich) hat gezeigt, daß in diesen fünf Mitgliedstaaten bei Dänemark und Irland eine leichte, beim Vereinigten Königreich und Finnland eine stärkere und in Österreich eine sehr starke ansteigende Tendenz festzustellen ist. Bei Belgien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden und Schweden liegen keine bzw. nur unzureichende Angaben vor.

2. Die bei den Arbeitsunfällen festzustellenden Besserungstendenzen lassen erkennen, daß die von der Gemeinschaft durchgeführte Politik bei der Prävention der Berufsrisiken allmählich Früchte trägt und daß ihre Möglichkeiten auch weiterhin ausgebaut werden sollten.

(1) ABl. C 304 vom 2.10.1998, S. 63.

(2) ABl. L 183 vom 29.6.1989.

(3) Quelle: EUROSTAT "Statistik kurzgefaßt" - Bevölkerung und soziale Bedingungen.

(4) Eurostat "Conditions in Europe" - Selected Social Indicators - December 1997.