SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3689/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(17. Januar 2002)

Betrifft: Zerstörung des europäischen Kulturerbes. Der Fall von Manises/Valencia (Spanien)

Der Bürgermeister der Ortschaft Manises (Valencia) hat ohne jede städtebauliche Begründung den Abriss der Mauer um das Haus für Kultur und Jugend angeordnet, ein architektonische Element, das Bestandteil des historischen, 1925 erbauten Karmeliterklosters ist. Verbände und Parteien haben verschiedene Protestaktionen gegen den Abriss organisiert und wurden dabei von den Anwohnern unterstützt. Die Bürgerinnen und Bürger von Manises halten das Verschwinden der historischen Mauer für eine Negation unserer Geschichte und eine Zerstörung unserer Vergangenheit und unseres Erbes. Es handelt sich um eine weitere Zerstörungsaktion dieses Bürgermeisters innerhalb weniger Monate. Im August ließ er Teile des archäologischen Wasserfiltersystems (Los Filtros) einreißen, wenig später traf es einen Park, der als grüne Barriere gegen den Flughafenlärm diente. Heute wird dort ein Wohnkomplex gebaut.

Trotz einiger europäischer Instrumente zur Erhaltung des historischen, künstlerischen und kulturellen Erbes Artikel 151 des EU-Vertrags und Empfehlung 75/65/EWG(1) , liegt die Verwaltung dieses Erbes nach wie vor ausschließlich in den Händen der Mitgliedstaaten, weshalb die Erhaltung oder Zerstörung dessen, was unser gemeinsames europäische Erbe sein könnte, im Ermessen der jeweiligen Regierenden liegt, die, wie im Fall von Manises, nicht immer für die Erhaltung der Kulturgüter sorgen, die die europäische Identität prägen.

Wie die Kommission gegenüber der Fragestellerin im Zusammenhang mit den Anfragen E-2416/00, E-2417/00, E-2418/00(2) und E-3846/00(3) die sich auf die Zerstörung der historischen Gebäude des Viertels Cabanyal-Canyamelar in Valencia bezogen , eingeräumt hat, fallen alle Maßnahme bzw. Vorhaben, die das kulturelle Erbe betreffen, in den Bereich der Richtlinie 97/11/EG(4), weshalb die zuständigen örtlichen Regierungen sie einer Verträglichkeitsprüfung unterziehen sollten, da es in der Verantwortung des Mitgliedstaaten liegt, über die Einhaltung der genannten Vorschriften zu wachen.

Wie kann die Kommission, als Hüterin der Verträge, dafür sorgen, dass die Forderungen der Bürgerinnen und Bürger nach Erhaltung des kulturellen Erbes wie im Fall von Manises und anderswo auf Unionsgebiet von den nationalen, lokalen und regionalen Regierungen berücksichtigt werden, um die Vorgaben von Artikel 15 des Vertrags und der Empfehlung 75/65/EWG zu erfuellen?

Was gedenkt die Kommission zu unternehmen, um zu erreichen, dass der spanische Staat von seinen lokalen Behörden die korrekte Umsetzung der Richtlinie zur Erhaltung des kulturellen Erbes einfordert?

(1) ABl. L 21 vom 28.1.1975, S. 22.

(2) ABl. C 136 E vom 8.5.2001, S. 31.

(3) ABl. C 187 E vom 3.7.2001, S. 61.

(4) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(4. April 2002)

Weder die Bestimmungen des Artikels 151 des EG-Vertrags noch die Empfehlung 75/65/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1974 an die Mitgliedstaaten zum Schutz des baulichen Kulturerbes und des natürlichen Lebensraums(1) bieten der Kommission eine Handhabe, in dem von der Frau Abgeordneten gewünschten Sinn tätig zu werden.

Zum Thema Umweltverträglichkeitsprüfung weist die Kommission wie bereits in der Antwort auf die Anfrage E-3845/00(2) erwähnt darauf hin, dass in diesem Fall der Entschluss zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsstudie von dem Mitgliedstaat auf der Grundlage bestimmter Schwellenwerte oder Kriterien oder einer Einzelfalluntersuchung ausgehen muss, wobei in allen Fällen die Kriterien in Anhang III der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(3) zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG anzuwenden sind.

(1) ABl. L 21 vom 28.1.1975.

(2) ABl. C 187 E vom 3.7.2001.

(3) ABl. L 73 vom 14.3.1997.