SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3669/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(15. Januar 2002)

Betrifft: Neue Umweltbedrohung für das Schutzgebiet Marjal de Pego-Oliva (Spanien)

Das Feuchtgebiet von Pego-Oliva, eines der bedeutendsten Feuchtgebiete Spaniens, das sowohl seitens der Behörden der Autonomen Region als auch im Rahmen der europäischen Rechtsvorschriften als Schutzgebiet ausgewiesen ist (Besonderes Schutzgebiet und Erhalt von Mitteln aus LIFE) sieht sich weiterhin gravierenden Umweltbelastungen ausgesetzt. Diese Probleme, die bereits in den Anfragen E-1526/99(1), E-0349/99(2), E-3006/98(3), E-3831/97(4), E-2834/97(5), E-1387/96(6) und E-2897/01(7) aufgezeigt wurden, veranlassten die Kommission dazu, bei den spanischen Behörden im Hinblick auf eine Prüfung der Situation zu intervenieren. Über die neuesten Ergebnisse dieser Untersuchung und den endgültigen Beschluss der Kommission in dieser Angelegenheit ist mir nichts bekannt.

Die Umweltschäden in diesem Naturgebiet nehmen jedoch weiter zu; so wurden insbesondere von den Einwohnern des Bezirks Revolta in der Gemeinde Oliva vor kurzem Klagen darüber laut, dass eine illegale Trocknungsanlage für Orangen die Gewässer des Naturgebiets von Pego-Oliva verschmutzt. Wie die Einwohner festgestellt haben, wird die Flüssigkeit, die beim Fäulnisprozess der Orangen entsteht,

direkt in die Wasserläufe des Gebiets eingeleitet. Infolgedessen ist in dem betreffenden Gebiet effektiv das Vorhandensein von Tierkadavern in der Umgebung der Trocknungsanlage festzustellen. Obgleich diese Trocknungsanlage für Orangen über keine Genehmigung seitens der Gemeinde verfügt und der Eigentümer der Anlage bereits in der Vergangenheit wegen Umweltvergehen verurteilt wurde, halten die Einleitungen, die die geschützten Lebensräume und Arten in dem Naturpark ernsthaft gefährden, weiter an.

Die Trocknungsanlage im Bezirk Revolta stellt eine weitere Umweltbelastung dar, die zu den bereits vorhandenen Umweltbelastungen hinzukommt, denen sich der Naturpark ausgesetzt sieht, in dem bereits die Hälfte der dort nistenden Vogelarten verschwunden sind und zahlreiche Arten, auch Fische, weiterhin durch eine intensive landwirtschaftliche Tätigkeit bedroht sind, bei der u. a. Schädlingsbekämpfungsmittel in die Gewässer gelangen.

Wie gedenkt die Kommission bei den spanischen Behörden darauf hinzuwirken, dass der Gefährdung des Feuchtgebiets von Pego-Oliva ein Ende gesetzt wird und ein ausreichender Schutz dieses Naturgebiets gewährleistet wird?

(1) ABl. C 27 E vom 29.1.2000, S. 109.

(2) ABl. C 341 vom 29.11.1999, S. 97.

(3) ABl. C 142 vom 21.5.1999, S. 68.

(4) ABl. C 187 vom 16.6.1998, S. 64.

(5) ABl. C 134 vom 30.4.1998, S. 23.

(6) ABl. C 356 vom 25.11.1996, S. 33.

(7) ABl. C 134 E vom 6.6.2002.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(4. März 2002)

Wir verweisen die Frau Abgeordnete auf die Antwort der Kommission auf ihre schriftliche Anfrage E-2897/01(1) bezüglich der Schritte, die die Kommission zur Verhinderung der Zerstörung des spanischen Feuchtgebiets Pego-Oliva eingeleitet hat.

Dazu sei angemerkt, dass die Kommission die Frage der Zerstörung des betreffenden Feuchtgebiets mehrfach geprüft hat. Im Rahmen dieser Prüfung wurden die spanischen Behörden befragt, um in Erfahrung zu bringen, ob das Gemeinschaftsrecht in diesem Fall eingehalten wurde. Die Antworten der spanischen Behörden waren Gegenstand einer eingehenden Prüfung, die keinerlei Verstoß gegen geltende Richtlinien erbracht hat.

Die von der Frau Abgeordneten in dieser schriftlichen Anfrage vorgetragenen Sachverhalte lassen nicht den Schluss zu, dass es zu einer nennenswerten Schädigung dieser geschützten Art käme. Aus diesem Grunde und mangels genauerer Angaben, die auf eine Verabsäumung der gemeinschaftsrechtlichen Verpflichtungen der spanischen Behörden schließen ließen, sieht sich die Kommission außer Stande, erneut in diesem Sinne zu intervenieren.

(1) ABl. C 134 E vom 6.6.2002.