SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1466/01

von Guido Podestà (PPE-DE) an den Rat

(21. Mai 2001)

Betrifft: Angriff auf die kulturelle Tradition in Afghanistan

Die Zerstörung der vorislamischen Buddha-Statuen, die aus dem zweiten Jahrhundert vor Christus stammten, stellt nicht nur einen Angriff auf das kulturelle Erbe der gesamten Menschheit dar und ist nicht nur die Fortsetzung einer kulturellen Katastrophe, die mit der Beschädigung von archäologischen Funden im Kabuler Museum begann, sondern sie ist das Zeichen für einen Fanatismus, der über einen rein religiösen Hintergrund hinausweist und sich fortzupflanzen droht, ungeachtet der zahlreichen gemeinsamen Appelle aus aller Welt.

Welche Maßnahmen gedenkt der Rat zu ergreifen, um das künstlerisch-kulturelle Erbe zu erhalten, das vom gegenwärtigen Regime in Afghanistan bedroht wird?

Welche Maßnahmen gedenkt er zu treffen, um diesen religiösen Fanatismus einzudämmen?

Welche Maßnahmen gedenkt der Rat zu ergreifen, um den Dialog mit den örtlichen Behörden zu intensivieren?

Welche Maßnahmen der Zusammenarbeit gedenkt er auf internationaler Ebene in die Wege zu leiten, insbesondere in Bezug auf Länder wie Pakistan, die Arabischen Emirate und Saudi-Arabien, die die Regierung der Taliban anerkannt haben, um Möglichkeiten einer Verständigung auszuloten?

Antwort

(20. November 2001)

1. Als das Taliban-Regime die Zerstörung von Kulturgütern in Afghanistan ankündigte, reagierte der Rat unverzüglich und bemühte sich, die Vernichtung des vielfältigen Kulturerbes zu verhindern. Es wurden mehrere Demarchen unternommen, unter anderem bei dem Außenminister der Taliban, Herrn Mutawakil, in Pakistan, in Saudi Arabien und in Abu Dhabi. Zudem verurteilte der Rat in seiner Erklärung vom 1. März 2001 mit größter Entschiedenheit die angeordnete Zerstörung. Leider zeigten sich die Taliban erneut völlig unempfänglich für den massiven internationalen Druck und die einhellige Verurteilung ihrer barbarischen Handlungen, auch seitens anderer islamischer Staaten.

2. Der Rat wird selbstverständlich weiterhin danach streben, jegliche weitere Verschlechterung der Lage zu verhindern, hat jedoch keine unrealistischen Erwartungen in Bezug auf die Aussichten, das inakzeptable Verhalten der Taliban beeinflussen zu können. Wie im Gemeinsamen Standpunkt vom Januar 2001 dargelegt, wird der Rat sich auch weiterhin für eine Einstellung der Kämpfe in Afghanistan und die Aushandlung einer politischen Lösung durch die Krieg führenden Parteien einsetzen. Zu diesem Zweck wird der Rat das Thema Afghanistan weiterhin in den regelmäßigen Treffen mit den Nachbarländern im Rahmen des politischen Dialogs zur Sprache bringen und diese auffordern, jede Einflussmöglichkeit zu nutzen, um eine Änderung in Afghanistan herbeizuführen.

3. Was die anderen in der Anfrage angesprochenen Probleme anbelangt, so hat der Rat bereits mehrfach und umfassend das Europäische Parlament über seinen Standpunkt zu verschiedenen Aspekten der Situation in Afghanistan unterrichtet. Da es keine besonderen neuen Entwicklungen gibt, ersucht der Rat den Herrn Abgeordneten, die Antworten auf die Anfragen 0-0032/2001, 0-0052/2001, H-0170/2001, H-0481/2001 und E-0088/2001 zu konsultieren.