SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3538/00

von Avril Doyle (PPE-DE) an die Kommission

(13. November 2000)

Betrifft: Die Menschenrechtslage in Kolumbien und das Leben von Pater Brendan Forde

In Anbetracht der Tatsache, daß in dem Schreiben vom 18. September, das ich von Kommissionsmitglied Nielson zur Menschenrechtssituation in der Region von La Union, in der Pater Brendan Forde lebt, erhalten habe, die Lage als ruhig bezeichnet wird,

und daß in dem Bericht der innerkirchlichen Kommission für Gerechtigkeit und Frieden in Bogota, der auch an das Kabinett von Herrn Nielson gesandt wurde, jedoch anderslautende Informationen enthalten sind, wird die Kommission um folgende Auskunft gebeten:

1. Kann sich die Kommission mit Hilfe ihrer Informationsquellen in der Region Klarheit über die Menschenrechtslage verschaffen?

2. Kann die Kommission in Erfahrung bringen, weshalb die von der kolumbianischen Regierung eingesetzte Untersuchungskommission, die den Mord an sechs Männern in der Friedensgemeinschaft von Pater Forde im Dorf La Union am 8. Juli untersuchen soll, keinen Bericht und auch keine Mitteilung über ihre Untersuchungsergebnisse veröffentlicht hat?

3. Kann die Kommission mir und der Familie von Pater Forde zusichern, daß sie alles in ihrer Macht Stehende tut, um daraufhin zu wirken, daß den Menschenrechtsverletzungen, die zur Zeit in Kolumbien und in dem Dorf von Pater Forde stattfinden, ein Ende gesetzt wird?

Gemeinsame Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-3537/00 und E-3538/00

(13. Dezember 2000)

Nach dem Massaker in La Unión hat die Europäische Union umgehend die Regierung Kolumbiens aufgefordert, die genauen Umstände dieses Verbrechens zu untersuchen. Die Regierung Kolumbiens hat eine aus Beamten der Staatsanwaltschaft, Generalstaatsanwaltschaft und des Amts des Bürgerbeauftragten bestehende Kommission zur Untersuchung des Massakers eingesetzt. Diese Beamten haben zwei Untersuchungsmissionen durchgeführt die letzte Anfang November ihren Bericht jedoch noch nicht erstellt. Der Druck von internationaler Seite sollte in jedem Fall aufrecht erhalten werden, um zu gewährleisten, daß die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.

Die Union hat wiederholt betont, wie wichtig es ist, bei den Menschrechten Fortschritte zu erzielen. Die jüngste Gelegenheit hierzu bot sich am 24. Oktober 2000 in Bogota, als Kolumbien ein internationales Treffen zur Förderung des Friedensprozesses einberufen hatte. Die Kommission hat den Eindruck, daß die Bereitschaft der kolumbianischen Behörden wächst, diesen Forderungen zu entsprechen. Die Regierung hat bereits die ersten dahingehenden Schritte unternommen (die Entlassung von an Menschenrechtsverletzungen beteiligten Armeeoffizieren aus dem Dienst, die Überstellung von Angehörigen des Militärs an die zivile Gerichtsbarkeit). Aber es gibt mit Sicherheit noch viel zu tun, und die internationale Gemeinschaft sollte auch weiterhin ihre Menschenrechtspolitik aktiv vorantreiben.

Die Kommission kennt die Internierungssituation der Friedensgemeinschaft von La Unión/Urabá, für die Pater Forde arbeitet. Dennoch unterstützt die Kommission die Friedensgemeinschaften aktiv durch spezifische, von NRO durchgeführte Maßnahmen im Zusammenhang mit ihrem Bedarf an humanitärer Hilfe. Ferner unterstützt sie diese Gemeinschaften durch ihre aktive Teilnahme an der Mesa por la paz en Urabá (einer Plattform für den Frieden, die aus verschiedenen nationalen und internationalen Gruppen besteht) die die Menschenrechtslage in der Gegend der Friedensgemeinschaften überwacht.