SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1078/02

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(18. April 2002)

Betrifft: Grenzüberschreitende Bahnlinie Groningen Bremen; ständig hinausgezögerte Erneuerung der Bahnstrecke zwischen Nieuweschans und Leer

1. Erinnert sich die Kommission an meine Anfrage Nr. E-0178/00(1) vom 31. Januar 2000 zur bevorstehenden Einstellung des Zugverkehrs zwischen Groningen in den Niederlanden und dem deutschen Eisenbahnknotenpunkt Leer an der Strecke nach Bremen nach der Überholung der 17 km zwischen den Grenzorten Nieuweschans und Weener sowie an ihre Antwort vom 30. März 2000 mit der beruhigenden abschließenden Feststellung, dass die Erneuerung dieser Strecke im Jahr 2000 durchgeführt werden sollte und anschließend die Unternehmen DB Regio und NoordNed diese Linie betreiben sollten?

2. Ist der Kommission bekannt, dass nach Beantwortung dieser Fragen der Zugverkehr am 28.5.2000 bis zum 1. Dezember 2000 eingestellt wurde, jedoch anschließend nicht wieder aufgenommen werden konnte, weil mit der Erneuerung der stark verwahrlosten Strecke erst im zweiten Halbjahr 2001 begonnen werden sollte?

3. Inwiefern gehen die Verschleppung und Behinderung des Vorhabens zurück auf immer wieder auftauchende deutsche und niederländische Pläne für den Bau einer Magnetschwebebahn (TransRapid) auf der Strecke Amsterdam-Lelystad-Groningen-Bremen-Hamburg-Schwerin-Berlin, durch welche die bestehenden Verkehrsströme zu einem Grenzübergang in der Nähe von Nieuweschans und Leer verlagert würden? Wirken sich diese Pläne tatsächlich noch immer auf anstehende Entscheidungen über die Zukunft der konventionellen Eisenbahnstrecke Groningen-Bremen aus?

4. Erfuellt diese Strecke einschließlich der Bahnhöfe, Brücken und ebenerdigen Bahnübergänge mittlerweile noch alle Kriterien für die Verbesserungen, die durch die Vergabe von finanziellen Zuschüssen auf dem Gebiet des transeuropäischen Verkehrsnetzes im Rahmen des Interreg-Programms angestrebt wurden? Wurden inzwischen alle von der EU bereitgestellten Mittel für die Zwecke verwendet, für die sie bestimmt waren? Falls nein, warum nicht?

5. Gibt es abgesehen von den in den folgenden Anfragen angesprochenen Meinungsverschiedenheiten über den Betrieb noch technische Gründe, die verhindern, dass der Zugverkehr auf dieser Strecke unverzüglich wieder aufgenommen wird?

Quelle: Het Openbaar Vervoer/Railnieuws, Jahrgang 45, Nr. 522, März 2002, rail@wanadoo.nl

(1) ABl. C 330 E vom 21.11.2000, S. 98.

Zusätzliche gemeinsame Antwortvon Frau de Palacio im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-1078/02, E-1079/02 und E-1080/02

(27. September 2002)

Die Kommission wurde von den zuständigen deutschen und niederländischen Behörden informiert, dass die Erneuerung der Strecke zwischen Groningen und Leer abgeschlossen ist und dass zurzeit drei Züge in beide Richtungen mit Triebfahrzeugwechsel in Nieuweschans (NL), an der niederländisch-deutschen Grenze, verkehren. Bis Ende 2002 ist eine Erweiterung des Verkehrs auf sieben direkte Verbindungen pro Richtung vorgesehen.

Die Behörden haben eine öffentliche Ausschreibung für den Betrieb 1999/2000 durchgeführt. Der Vertrag für den Lokalverkehr in Groningen wurde an Noordned vergeben. Beim grenzüberschreitenden Betrieb mussten zunächst verschiedene Schwierigkeiten im Hinblick auf die Fahrzeuge und das zugelassene Zugpersonal ausgeräumt werden, bevor die eigentlichen Verträge mit den Eisenbahnunternehmen Noordned und DB Regio geschlossen werden konnten.

Die von der Kommission in Auftrag gegebene OGM-Studie (Organisation, gestion, marketing)(1), zur Bewertung des tatsächlichen und möglichen Marktes für internationale Schienenpersonenverkehrsdienste hat ergeben, dass Behörden den regionalen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr häufig vernachlässigen und dass sich das Beförderungsangebot verschlechtert. Im Falle der Verbindung zwischen Groningen und Leer beschlossen die Behörden beider Seiten regionale grenzüberschreitende Schienenverkehrsdienste einzurichten und haben dies erfolgreich umgesetzt. Ein anderes Beispiel für eine Wiedereröffnung einer grenzüberschreitenden Verbindung ist der Betrieb zwischen Gronau (D) und Enschede (NL) dem das Interreg-Programm Gelder für die Erneuerung der Strecke zugeführt hat. Wie in der Mitteilung Schaffung eines integrierten europäischen Eisenbahnraum(2) angekündigt, wird sich die Kommission einsetzen, um den grenzüberschreitenden Schienenverkehr zu verbessern und wird eine Verordnung über Fahrgastrechte vorschlagen.

Die Erneuerung der bestehenden Verbindung zwischen Groningen und Leer ist Gegenstand von Kofinanzierungsentscheidungen im Rahmen des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) und des Interreg-Programms und dient der kurz- und mittelfristigen Verbesserung von grenzüberschreitenden Schienenverbindungen. Der Bau einer Magnetschwebebahn zwischen Amsterdam, Groningen, Bremen und Hamburg ist bis zu diesem Zeitpunkt nicht im Rahmen des transeuropäischen Verkehrsnetzes in Erwägung gezogen worden; ein derartiger Vorschlag müsste durch einen fundierten Nachweis von technischer, wirtschaftlicher und finanzieller Tragfähigkeit begründet werden.

Die zuständigen nationalen Behörden haben der Kommission gegenüber bestätigt, dass das Erneuerungsprojekt gemäß den ursprünglichen Zielen durchgeführt worden ist. Die Kommission beabsichtigt, eine Finanzierung im Rahmen des TEN-V-Haushalts nach einer abschließenden technischen und finanziellen Prüfung, formell im Herbst 2002 zu beschließen.

Der Kommission sind keine technischen Faktoren bekannt, die der sofortigen Aufnahme des Streckenbetriebs im Wege stuenden.

(1) Siehe http://europa.eu.int/comm/transport/rail/library/ogm-report.pdf.

(2) KOM(2002) 18 endg.