SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1360/00

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(4. Mai 2000)

Betrifft: Verbindung zwischen Galicien und Madrid durch eine Hochgeschwindigkeitseisenbahn

In ihrer Antwort auf meine Anfragen betreffend Galicien und die Hochgeschwindigkeitseisenbahn (H-0456/99(1), E-1438/99, E-1440/99(2)) vom September 1999 erklärte die Kommission, daß in den gemeinschaftlichen Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes kein Projekt für den Anschluß von Galicien an Zentralspanien durch eine Hochgeschwindigkeitsstrecke vorgesehen ist.

Offensichtlich stehen die Presseerklärungen der Verantwortlichen der galicischen Regierung in Widerspruch zu den Klarstellungen der Kommission vor dem Europäischen Parlament. Der Minister für öffentliche Arbeiten der galicischen Regionalregierung erklärte, daß die Regionalregierung über Haushaltsmittel der EU und die Zusage der spanischen Regierung für die Anbindung der Städte La Coruña und Vigo an Madrid durch eine Hochleistungsstrecke über Valladolid bis zum Jahr 2007 verfügt. Ferner stellten die Verantwortlichen der autonomen Regierung von Galicien eine Verbindung in 4,5 Stunden für das Jahr 2007 in Aussicht, die durch Investitionen der Europäischen Union finanziert werden soll.

Die Eisenbahnverbindung zwischen Galicien und der Kastilischen Hochebene ist so veraltet, daß die Züge die Strecke zwischen Galicien und Madrid derzeit in acht bis zwölf Stunden zurücklegen (mindestens 8,05 Stunden ab Vigo, 8,35 ab La Coruña, 9,40 ab Lugo und 12 ab Ferrol), was einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 70 km/h entspricht. Das für die Verkehrspolitik zuständige Mitglied der Kommission gab folgende Erklärung ab: Die Entscheidung über den Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Galicien und Madrid über Valladolid fällt ebenso wie die diesbezüglichen Planungsarbeiten gemäß dem Subsidiaritätsprinzip in den grundsätzlichen Zuständigkeitsbereich des spanischen Staates. Die spanische Regierung legte im letzten Quartal 1999 der Kommission ihren Vorschlag für das Gemeinschaftliche Förderkonzept vor.

Kann die Kommission zusichern, daß die Anbindung Galiciens an die großen europäischen Infrastrukturnetze bis 2007 fertiggestellt wird? Hat die spanische Regierung bereits ein operatives Programm mit einer detaillierten Darstellung ihrer Vorschläge für die nächsten sieben Jahre vorgelegt, bei dessen Einreichung es zu Verzögerungen gekommen ist? Wenn dem so ist, kann die Kommission bestätigen, daß Galicien im Jahr 2007 durch eine Hochgeschwindigkeitsstrecke, die mit der AVE-Strecke Madrid-Sevilla bzw. mit der geplanten Strecke Madrid-Barcelona vergleichbar ist, angebunden sein wird?

(1) Verhandlungen des Europäischen Parlaments (September 1999).

(2) ABl. C 170 E vom 20.6.2000, S. 15.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(15. Juni 2000)

Am 29. Oktober 1999 hat die spanische Regierung der Kommission ihren Regionalentwicklungsplan für die spanischen Regionen vorgelegt, die im Programmplanungszeitraum 2000-2006 im Rahmen von Ziel 1 förderfähig sind. In diesem Plan wird auf die schlechte Eisenbahnverbindung zwischen Galicien und dem Zentrum der iberischen Halbinsel hingewiesen und vorgeschlagen, das Eisenbahnnetz und die Zugverbindungen zwischen Galicien und Madrid zu verbessern, ohne dass aber konkrete Maßnahmen genannt werden, mit denen dieses Ziel erreicht werden kann.

Die Kommission ist der Ansicht, dass Maßnahmen zur Lösung dieses Problems in das Gemeinschaftliche Förderkonzept (GFK) 2000-2006 für die spanischen Ziel-1-Regionen aufgenommen werden könnten, kann sich aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht verbindlich äußern, da die Verhandlungen mit den spanischen Behörden am 4. Mai begonnen haben und noch nicht abgeschlossen sind.

Ferner haben die spanischen Behörden der Kommission am 28. April 2000 das Operationelle Programm für Galicien für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 vorgelegt, das derzeit auf seine Zulässigkeit hin geprüft wird.