SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2260/02

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(17. Juli 2002)

Betrifft: Ausweitung der Umweltschäden durch die Müllverbrennungsanlage von Fervasa in Aldaia und Quart de Poblet

In meiner Anfrage E-2084/01(1) habe ich bereits bei der Kommission auf die Müllverbrennungsanlage hingewiesen, die die Firma Fervasa in der Nähe der Ortschaften Aldaia und Quart de Poblet betreibt. Obwohl die Anlage von Fervasa veraltet und überlastet ist, verstößt sie gegen Rechtsnormen (betreffend Planung und Lizenzen) und hat verschiedene schwerwiegende Auswirkungen auf die Umwelt, die ausführlich sowohl in meiner Anfrage E-2084/01 als auch in dem technischen Bericht dargestellt werden, den die Gemeindeverwaltung von Aldaia angefertigt hat und der der Kommission übermittelt wurde. Unter diesen Auswirkungen bedürfen besonders folgende einer dringenden Lösung: der Gestank, die Auswaschungen, die fluechtigen Rückstände, der übermäßige Verkehr von Lastwagen und die Entwertung der Grundstücke.

Die Situation ist besonders schwerwiegend, wenn man die Auswirkungen berücksichtigt, die die Anlage auf das Schutzgebiet von La Albufera und die Tier- und Pflanzenarten haben könnten, die es beherbergt. Tatsächlich liegt die Anlage von Fervasa auf den Terrassen des Steilufers des Poyo, wohin eine Menge von Müllsickerwasser gelangt, die aufgrund der Verbindung des Steilufers mit La Albufera eine langsame, aber stetige Verunreinigung des Untergrunds auslösen könnten, was nach 30 Jahren Betrieb der Anlage unabsehbare Folgen haben könnte.

Die Kommission hat sich in ihrer Antwort auf die obengenannte Anfrage verpflichtet, eine Untersuchung bei den spanischen Behörden zu eröffnen, um festzustellen, ob im Falle der Anlage von Fervasa gegen Gemeinschaftsrecht verstoßen wurde.

Die Antwort der Kommission datiert vom September 2001:

- Könnte die Kommission Angaben darüber machen, welche Maßnahmen sie trifft, um die schwere Schädigung der Umwelt wieder rückgängig zu machen, die die Anlage von Fervasa verursacht?

- Hat die Kommission irgendeine Art von Stellungnahme seitens der spanischen Behörden erhalten?

(1) ABl. C 40 E vom 14.2.2002, S. 182.

Antwort von Frau Wallström Im Namen der Kommission

(6. September 2002)

Auf die schriftliche Anfrage E-2084/01(1) hin, in der die Frau Abgeordnete auf die Müllverbrennungsanlage in dem Vogelschutzgebiet La Albufera, Valencia, hingewiesen hat, hat die Kommission von Amts wegen das Verfahren 2001/2166 eingeleitet und hat die spanischen Behörden um Stellungnahme zu dem Fall und um die nötigen Informationen über die fragliche Verbrennungsanlage ersucht.

In ihrer Antwort hat die spanische Regierung erklärt, dass es sich um eine Abfallverwertungsanlage zur Behandlung von Siedlungsmüll der Stadt Valencia handelt, die 1970 genehmigt wurde und den Naturpark La Albufera nicht direkt beeinträchtigt. Sie sei vielmehr in einem Industriegebiet in der Nähe der Schnellstraße nach Madrid und des Flughafens Manises gelegen und sei viel weiter vom Schutzgebiet von La Albufera entfernt als viele andere Industrieanlagen des Ballungsgebiets.

Die Regierung hat weiter angegeben, dass die Anlage mit einer Sickerwassersammeleinrichtung ausgerüstet ist und das Sickerwasser dann in der Kläranlage von Pinedo, Valencia aufbereitet wird.

Die spanische Regierung hat erklärt, dass der kommunale Abfallentsorgungsplan für das Ballungsgebiet von Valencia, der in Kürze genehmigt wird, vorsieht, dass die Anlage durch eine neue ersetzt werden soll, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen wird und in der die besten verfügbaren Verfahren angewandt werden, um eine Kontrolle des Sickerwassers und der Geruchsbelastung zu gewährleisten.

In Anbetracht der vorliegenden Informationen kann die Kommission daher den Fall nicht weiterverfolgen, zumal kein Hinweis auf eine Vertragsverletzung vorliegt.

Die Kommission schließt jedoch eine Untersuchung des Problems nicht aus, wenn die Frau Abgeordnete Beweise dafür vorlegen kann, dass eine Verletzung des Gemeinschaftsrechts vorliegt.

(1) ABl. C 40 E vom 14.2.2002.