SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3111/98

von Lissy Gröner (PSE) an die Kommission

(16. Oktober 1998)

Betrifft: Verfahrensvereinfachung für Förderanträge bei der Europäischen Kommission

Anhand des äusserst langwierigen Verfahrens um eine EU-Förderung für die Internationalen Literaturtage INTERLIT 4 in Erlangen trat wieder einmal die Schwerfälligkeit und Kompliziertheit der Förderpraxis bei der Europäischen Kommission zutage. Die Antragsteller hatten sich seit 1994 umfassend und sorgfältig bei allen zuständigen Instanzen um die Unterstützung ihres Antrages bemüht, was mit einem erheblichen Zeit- und Sachaufwand verbunden war.

Nur dank äusserst sparsamer Geschäftsführung konnten die Internationalen Literaturtage im Herbst 1997 auch ohne Unionsförderung stattfinden. In der Zwischenzeit wurde der INTERLIT-Antrag mündlich und informell von der Kommission abgelehnt. Bis heute warten die Antragsteller auf eine offizielle schriftliche Absage der Kommission und eine transparente Begründung für deren Entscheidung.

1. Mit welcher Begründung wurde trotz vorheriger positiver Bewertung des Projektes INTERLIT eine Förderung abgelehnt?

2. Warum haben die Antragsteller keine formelle Absage bekommen?

3. Mit welchen Instrumenten gedenkt die Europäische Kommission, die Antragstellung zu vereinfachen und die Antragsbearbeitung transparenter und zuegiger zu gestalten?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission

(4. Dezember 1998)

Entsprechend dem Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 2085/97/EG vom 6. Oktober 1997 über ein Förderprogramm im Bereich Buch und Lesen, einschließlich Übersetzung (ARIANE)(1) verläuft das Verfahren zur Auswahl der Projekte in zwei Phasen.

In der ersten oder Vorauswahlphase vergewissert sich die Kommission, daß die eingereichten Projektvorschläge die Voraussetzungen für eine Förderung im Rahmen dieses Programms erfuellen; die Förderkriterien sind in der im Amtsblatt veröffentlichten Ausschreibung im einzelnen aufgeführt.

Die zweite Phase ist in Artikel 5 des Beschlusses des Parlaments und des Rates über das Programm ARIANE geregelt. Gemäß diesem Artikel unterbreitet die Kommission dem Programmausschuß Entwürfe der Modalitäten und Auswahlkriterien sowie Einzelheiten der für die ausgewählten Projekte gewährten finanziellen Unterstützung. Der ARIANE-Programmausschuß ist am 3. Oktober 1997 zusammengetreten. Die Kommission wird bei der Auswahl der zu fördernden Projekte von einer Gruppe unabhängiger Sachverständiger aus dem Kulturbereich unterstützt, die sich gutachtlich zur künstlerischen und kulturellen Qualität der eingereichten Bewerbungen äussern.

1. Zu ihrem Bedauern muß die Kommission der Frau Abgeordneten mitteilen, daß das von ihr angesprochene Projekt zwar die formale Vorauswahlphase erfolgreich durchlaufen hat, bei der Endauswahl jedoch leider nicht zustimmend beschieden wurde.

2. Die Projektträger wurden Anfang 1998 von den Durchführungsergebnissen des Programms ARIANE im Jahr 1997 unterrichtet. Nachdem zwischenzeitlich der Programmausschuß zur Beschlußfassung zusammengetreten war, wurden sie von der Kommission - auf entsprechende Rückfrage ihrerseits - mündlich von der Ablehnung ihres Vorschlags in Kenntnis gesetzt.

3. Die Kommission möchte in diesem Zusammenhang die Frau Abgeordnete ausdrücklich darauf hinweisen, daß sie gehalten ist, bei der Auswahl der Bewerber nach den Modalitäten zu verfahren, die von Parlament und Rat in ihrem Beschluß Nr. 2085/97/EG vom 6. Oktober 1997(2) festgelegt wurden. Sie wendet diese Modalitäten stets strikt und unter Gewährleistung grösstmöglicher Transparenz an.

(1) ABl. L 291 vom 24.10.1997.

(2) ABl. C 136 vom 1.5.1997.