SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2585/01

von Juan Ojeda Sanz (PPE-DE) an die Kommission

(25. September 2001)

Betrifft: Unmittelbare Beziehungen zwischen den Bürgern und der Europäischen Union

Die unmittelbaren Beziehungen zwischen den Bürgern und der Europäischen Union spielen als eines der zentralen Anliegen für die Zukunft Europas eine wichtige Rolle. Dies betonte unlängst Kommissionspräsident Romano Prodi in seiner Rede am 4. September 2001 vor dem Plenum in Straßburg. Dabei verwies er vor allem auf das Kommunikationsdefizit zwischen der EU und ihren Bürgern. Darüber hinaus kritisiert der Europäische Bürgerbeauftragte, dass sich die Kommission nicht für die Bürger interessiere.

1998 wurde auf Betreiben des früheren Kommissionspräsidenten, Jacques Santer, und des britischen Premierministers Tony Blair im Anschluss an den Gipfel von Cardiff (VK) ein Dienst geschaffen, der den Bürgern helfen soll, Antworten auf Fragen zur Europäischen Union zu finden. Dieser Dienst mit der Bezeichnung Europe Direct bietet zudem Rechtsberatung in allen diesbezüglichen Fragen an, der aber bekanntlich seit März 2001 nicht mehr zur Verfügung steht.

Die Bürger können ihre Fragen telefonisch oder per E-Mail abklären. Da jedoch Telefonleitungen und E-Mail-Archive völlig überlastet sind, können die gewünschten Informationen nicht immer rechtzeitig geliefert werden.

Welchen Stellenwert misst die Kommission dieser Initiative bei? Wie hoch ist das entsprechende Budget? Sollte sich die Kommission nicht stärker auf die derzeit laufenden Aktivitäten konzentrieren?

Aufgrund welcher Kriterien wurde die Firma TechTeam mit der Leitung von Europe Direct beauftragt?

Wann will den Kommission den Rechtsberatungsdienst für alle EU-Bürger wiederaufnehmen?

Wie will die Kommission den Informationsdienst im Hinblick auf den Beitritt neuer Länder ausgestalten?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(31. Oktober 2001)

Die Kommission möchte den Bürgern einen raschen und bequemen Zugang zu den von ihnen benötigten Informationen gewährleisten. Der im Juni 1998 eingerichtete Dienst Europe Direct bietet die Möglichkeit, einen Dialog mit den Bürgern zu führen, ihre Anliegen und Fragen kennenzulernen und darauf einzugehen. Die Anfragen der Bürger werden in einer der elf Amtssprachen der Union beantwortet.

Der Dienst Europe Direct ist über EUROPA, die Website der Union und dem Internet gateway zu allen Institutionen der Union, zu erreichen. Da viele Bürger in der Union es noch immer vorziehen, ihre Fragen über das Telefon zu übermitteln, wurde in allen Mitgliedstaaten eine gebührenfreie Telefonnummer für Europe Direct eingerichtet, über die die Bürger mit dem Dienst auch per E-Mail korrespondieren können.

Der Dienst Europe Direct wurde im Juni 1998 eingerichtet, um den Bürgern einen direkten nutzerfreundlichen Zugang zu den Informationen über die Union zu gewährleisten.

Europe Direct hätte hausintern betrieben und ausgebaut werden können. Die Kommission hat aber beschlossen, den Betrieb des Dienstes einem externen Dienstleistungserbringer zu übertragen. Nach den üblichen Verfahren für das öffentliche Auftragswesen wurde ein Vertrag mit der Gesellschaft Global One, einem Mitglied von France Telecom, geschlossen, die den Dienst heute betreibt.

Die Kommission überprüft derzeit die Arbeitsweise von Europe Direct auf seine Effizienz und Wirtschaftlichkeit.

Der Dienst ist so strukturiert, dass er auf zwei Ebenen arbeitet: Allgemeine Fragen über die Union werden im Call Center beantwortet; die dort beschäftigten Personen haben eine speziell auf diese Tätigkeit abgestellte Schulung erhalten. Spezifischere Fragen über die Union, die weitere Nachforschungen erfordern, werden von einem Team innerhalb der Kommission bearbeitet.

Praktische Probleme, denen sich die Bürger bei der Ausübung ihrer Rechte im Binnenmarkt gegenübersehen, wurden bislang an den Wegweiserdienst weitergeleitet. Dieser auf die Beantwortung derartiger Fragen spezialisierte Dienst war entweder über Europe Direct oder per E-Mail zu erreichen. Die Kommission beabsichtigt, den zwischenzeitlich eingestellten Wegweiserdienst im ersten Halbjahr 2002 wieder aufzunehmen. Der Dienst wird dann erneut zur Beantwortung von Fragen der Unionsbürger und anderer Bürger, die die Rechte im Zusammenhang mit dem Binnenmarkt ausüben, zur Verfügung stehen.

Bürger mit Fragen zum Gemeinschaftsrecht können sich an den Dienst Eurojus wenden, der dezentral von den Vertretungen der Kommission in den Mitgliedstaaten betrieben wird. Nach einer gründlichen Überprüfung der Arbeitsweise des Dienste, wobei insbesondere die Aspekte Qualität und Effizienz im Mittelpunkt standen, wurde unlängst die Fortführung des Dienstes Eurojus beschlossen. Der Dienst wird derzeit modernisiert und so umstrukturiert, dass er den veränderten Bedürfnissen der Bürger gerecht wird.

Es versteht sich von selbst, dass mit dem Beitritt neuer Staaten zur Union die vorgenannten Dienste ausgebaut werden.