Bereits im Frühjahr 2001befasstesich eine Arbeitsgruppe ausVertretern der Mitgliedstaaten undder
betroffenen Kreise mitder allgemeinen Frage der zur Herstellung künstlicher Fingernägel verwendetenStoffe,und die Kommissionbat um Zusendung wissenschaftlicher Daten für die Sicherheitsbewertungdieser Stoffe. Auf Grundlage der von der Industrie zur Verfügung gestellten Daten wurde eineSicherheitsbewertung dreier Substanzen eingeleitet: Hydrochinon, Benzoylperoxid und Hydrochinon-methylether.DieseStoffeunterliegennundeninAnhangIIIderRichtliniefestgelegtenEinschränkungenundBedingungen.
StellteinMitgliedstaatgestütztaufeineausführlicheBegründungfest,dasseinkosmetischesMitteltrotz
Einhaltung der Vorschriften dieser Richtlinie eine Gefahr für die Gesundheit darstellt, so kann er dasInverkehrbringendieseskosmetischenMittelsinseinemHoheitsgebietvorläufiguntersagenunddiesdenanderen Mitgliedstaaten und der Kommission mitteilen (Artikel 12 der Richtlinie). Bisher hat dieKommissionvonkeinemMitgliedstaateinederartigeMitteilungübereinMethylmethacrylatenthaltendes
kosmetischesMittelerhalten.
Die Kommission wird die Industrie ersuchen, Informationen und wissenschaftliche Daten über ein
möglicherweisemitderVerwendungvonMethylmethacrylatinkosmetischenMittelnverbundenesRisikozurVerfügungzustellen,umgegebenenfallsdenWissenschaftlichenAusschussfürkosmetischeMittelundfürdenVerbraucherbestimmteNon-Food-Erzeugnisse(SCCNFP)zueinerSicherheitsbewertunganzuhören.Gestützt auf diese Sicherheitsbewertung könnte die Kommission anschließend geeignete Maßnahmenergreifen.
(1) Beschluss der Kommission 96/335/EG vom 8.Mai 1996 zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen
NomenklaturderBestandteilekosmetischerMittel,ABl.L132vom1.6.1996.
(2) Richtlinie76/768/EWGdesRatesvom27.Juli1976zurAngleichungderRechtsvorschriftenderMitgliedstaaten
überkosmetischeMittel,ABl.L262vom27.9.1976.
(2004/C58E/194) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2568/03
vonChristopherHuhne(ELDR)andieKommission
(6.August2003)
Betrifft:EG-AusschussfürdenFührerschein
1. KanndieKommission/dashimAnschlussanihreAntwortvom30.April2003aufdieschriftliche
AnfrageE-1231/03/dashPunkt4derursprünglichenAnfragebeantworten,nämlichobeseinenZeitplangibt,innerhalbdessensiemitEntwicklungenrechnet?
2. WannwirddiegeplantemedizinischeArbeitsgruppeeingesetztwerden?WasistihreAufgabe?3. IstdieKommissionselbstfürdieBenennungdieserArbeitsgruppezuständig?Fallsnicht,wersonst?
WergehörtderArbeitsgruppean?
4. WannwirddieArbeitsgruppeaufgefordertwerden,Berichtzuerstatten,insbesondereinderFrage
desFahrensmitbioptischenLinsen?
AntwortvonFraudePalacioimNamenderKommission
(11.September2003)
1. SeitderAntwortderKommissionaufdieSchriftlicheAnfrageE-1231/03desHerrnAbgeordneten(
1)
wurdenochkeinZeitplanerstellt,wederfürdiekünftigemedizinischeArbeitsgruppezurSehkraftnoch
zurspeziellenFragedesFahrensmitbifokalenLinsen.
2. ImRahmenderregulärenVerfahrenwurdedasParlamentdavonunterrichtet,dassderAusschussfür
denFührerscheinam22.Juli2003zusammentraf.DerAusschusserörtertedenZuständigkeitsbereichderkünftigenArbeitsgruppezurSehkraftundihreZusammensetzung.SowohlderZuständigkeitsbereichalsauch die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe werden voraussichtlich bei der nächsten Sitzung desAusschussesfürdenFührerscheinfestgelegt.DieseSitzungfindetimOktober2003statt.DasParlamentwirdordnungsgemäßdarüberunterrichtet.
3. DieMitgliederdesFührerscheinausschussesunterbreiteneinenVorschlagzurZusammensetzungder
künftigenArbeitsgruppezurSehkraftundihrenZuständigkeiten.6.3.2004DE C58E/181 AmtsblattderEuropäischenUnion
4. BislangwurdenochkeinZeitpunktfürdieVorlageeinesBerichtsdurchdiekünftigeArbeitsgruppe
zurSehkraftfestgelegt.Wiebereitsgesagt,istdasFahrenmitbiofokalenLinsenkeinvorrangigesThemadieserArbeitsgruppe,daessichnochinderexperimentellenPhasebefindet.EswirdsicherlichnocheinermehrjährigenForschungundGesprächenbedürfen,bevoresoffiziellerlaubtwird.
(1) SieheSeite52.
(2004/C58E/195) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2575/03
vonPhilipClaeys(NI)andieKommission
(6.August2003)
Betrifft:AnsiedlungvonneuenBeamteninundumBrüssel
Im Mai 2004 treten 10 neue Mitgliedstaaten der EU bei. Selbstverständlich ist dieser Beitritt mit der
EinstellungvonneuenBeamtenausdenbetreffendenLändernverbunden.DieErfahrunglehrt,dassdasGrosderheuteinBrüsselarbeitendeneuropäischenBeamtenesvorzieht,sichineinerder19Gemeindender Brüsseler Hauptstadtregion oder in den Randgebieten Brüssels niederzulassen. Vor allem in dieserletztgenanntenRegion,diesichimflämischenundalsoniederländischsprachigenGebietbefindet,ergebensichabereineReihevonProblemen.ProblemesozialerArt(diezahlreicheAnwesenheitvoneuropäischenBeamten in einigen Gemeinden führt zu einer Überhitzung der Miet- und Immobilienpreise, weshalbziemlichvielejungeflämischeFamilienihrGebietverlassenmüssen),aberauchvonsprachpolitischerArt.Viele flämische Randgemeinden haben zu schaffen mit dem Problem von französischsprachigen(belgischen) Zuwanderern, die den niederländischsprachigen Charakter der Gegend nicht anerkennenwollen. Die allmähliche „Verfranzösisierung“ von Teilen von Flämisch-Brabant ist ein beträchtlichespolitisches Problem. In mehreren Gemeinden (den so genannten „faciliteitengemeenten“) sind dieflämischen ursprünglichen Einwohner bereits in die Minderheit geraten. Die starke zahlenmäßigeAnwesenheitvoneuropäischenBeamten,diederniederländischenSprachenichtmächtigsind,hatdieProbleme häufig noch verschlimmert. Nicht, weil diese Beamten aus bösem Willen gehandelt haben,sondernmeistensausanderenGründenwiez.B.MangelanInformation.
Es gibt Mittel, um die Probleme zu lösen. Neuen (oder sogar derzeitigen) Beamten können Anreize
angebotenwerden,umsichimnahegelegenenWallonisch-Brabantniederzulassen.DiesesPersonenkönnenauchfürdiepolitischeLageimRandgebietumBrüsselsensibilisiertwerden;dieMöglichkeit,umvondenGemeindenorganisierteniederländischeSprachkursezubesuchen,kanngefördertwerden,usw.
IstdieKommissionbereit,dieseundanderemöglicheMaßnahmen/dashimHinblickaufdenZeitpunktder
Erweiterung/dashzuprüfen,umesneuenBeamtenleichterzumachen,sichanzusiedeln?
AntwortvonHerrnKinnockimNamenderKommission
(29.September2003)
BeidenregelmäßigstattfindendenEinführungsveranstaltungenfürneueBediensteteerläutertder(fürden
EmpfangunddieInformationderneuenBedienstetenzuständige)Adminfo-DienstmündlichundinseinerBroschüre „Willkommen bei der Kommission“ auch schriftlich die verschiedenen Aspekte der Nieder-lassung in den Brüsseler Randgemeinden sowie die Existenz der drei Amtssprachen und der nieder-ländisch-,französisch-undzweisprachigenGebiete.
NachArtikel20desStatutskannderBeamteamOrtseinerdienstlichenVerwendungoderinsolcher
EntfernungvondiesemOrtWohnungnehmen,dasserinderAusübungseinesAmtesnichtbehindertist.Im Rahmen dieser Bestimmungen ist die Auswahl des Wohnortes natürlich jedem Beamten selbstüberlassen. In jedem Fall hat die Kommission weder den Wunsch noch die Befugnisse oder dieFinanzmittel,umihrenBeamtenAnreizefürdieNiederlassunginbestimmtenGebietenzugeben.
DemHerrnAbgeordnetenistsicherlichbekannt,dassdieMuttersprachedermeistenKommissionsbeamten,
diesichindenBrüsselerRandgemeindenniederlassen,wederNiederländischnochFranzösischist.C58E/182 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion