DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/552

(2004/C 88 E/0563)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0939/04

von Robert Evans (PSE) an die Kommission

(26. März 2004)

Betrifft: Äthiopien

Es scheint, die Krise in Äthiopien hält weiter an, und nur wenig deutet auf eine Verbesserung der Situation hin.

Würde die Kommission Auskunft über die laufenden Beiträge der EU zur Nahrungs- und Entwicklungshilfe geben? Ist sie der Meinung, dass diese der derzeitigen Situation angemessen sind?

Würde die Kommission ebenfalls darüber informieren, ob die Gespräche mit der äthiopischen Regierung über Nahrungssicherheit voranschreiten?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(27. April 2004)

Die Kommission setzt zur Förderung der langfristigen Ernährungssicherheit und zur Bekämpfung der Hungersnot alle ihr zu Gebote stehenden finanziellen und politischen Instrumente ein. Für Äthiopien ist somit umfassende Hilfe vorgesehen.

So stellte die Kommission in der Tat im Jahr 2003 — einem für Äthiopien sehr schwierigen Jahr — Nahrungsmittelhilfe in noch nie da gewesenem Umfang bereit. Über 400 000 Tonnen Getreide im Wert von 120 Mio. EUR wurden zur Verfügung gestellt (360 000 Tonnen wurden ausgeliefert), um etwa 13 Mio. Menschen in einer sehr unsicheren Ernährungslage zu versorgen. Die Haupternte (Kremt) von September 2003 bis November 2003 war ungewöhnlich gut, daher waren die Nahrungsmittel leichter und zu günstigeren Preisen erhältlich. Große Mengen an absatzfähigen Getreideüberschüssen wurden gelagert (laut dem SIDA/WFP/EG (1) Bericht über die Verfügbarkeit von Getreide handelt es sich um 1,1 Mio. Tonnen). Trotzdem ist die Lage immer noch sehr kritisch, im Jahr 2004 müssen über sieben Millionen Menschen mit fast 1 Mio. Tonnen Nahrungsmittelhilfe versorgt werden. Aufgrund der vorhandenen Überschüsse sollen dieses Jahr so wenig Nahrungsmittel wie möglich eingeführt werden, um eine Benachteiligung der örtlichen Erzeuger zu vermeiden.

Die Kommission sieht vor, im Jahr 2004 20 % der benötigten Nahrungsmittel zur Verfügung zustellen. Diese Nahrungsmittel werden hauptsächlich auf dem äthiopischen Inlandsmarkt erworben, um Marktverzerrungen zu vermeiden.

Obwohl die Soforthilfe der Kommission in der Nahrungsmittelkrise im Jahr 2003 sehr wirksam war, ist die Kommission dennoch sehr besorgt darüber, dass weite Teile der Bevölkerung Äthiopiens benachteiligt werden und zunehmend verarmen. Nahrungsmittelhilfe rettet zwar Leben, aber der Lebensunterhalt wird dadurch nicht gesichert und mit jeder erneuten Krise verarmen und befinden sich immer mehr Menschen in einer chronisch unsicheren Ernährungslage.

Die Kommission führt seit 1996 einen Dialog mit der äthiopischen Regierung, den Mitgliedstaaten und anderen Gebern, der in den letzten Jahren besonders intensiviert wurde. Im Laufe dieses Dialogs wurde deutlich, dass das Problem der chronischen Ernährungsunsicherheit im Rahmen verschiedener Maßnahmen bewältigt und eine langfristige Strategie zur Ernährungssicherheit entwickelt werden muss. Seit 1998 unterstützt die Kommission diese Bemühungen finanziell durch drei Programme mit einem Gesamtumfang von 46 Mio. EUR.

Die strategischen Arbeiten der Regierung führten im vergangenen Jahr zu der Initiative „Neue Koalition für Ernährungssicherheit in Äthiopien“. Mit diesem neuen Programm sollen „Sicherheitsnetze“ für die Bevölkerungsschichten geschaffen werden, die strukturell benachteiligt sind bzw. sich in chronisch unsicherer Ernährungslage befinden. Ziel dieses Programms ist, die Nothilfe allmählich durch diese „Sicherheitsnetze“ zu ersetzen. Alle Geber, einschließlich der Vereinigten Staaten und Nichtregierungsorganisationen (NRO) sollen von diesem Programm überzeugt werden, damit sie ihre Programme für Nahrungsmittelhilfe zugunsten eines strukturierteren Konzepts für Ernährungssicherheit umstellen.

Die Kommission wird mit 120 Mio. EUR eine mehrjährige Strategie zur Ernährungssicherheit unterstützen. Davon werden 60 Mio. EUR im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), des nationalen Richtprogramms (NRP) und des 9. EEF insbesondere für „Sicherheitsnetze“ und 60 Mio. EUR im Rahmen der Haushaltslinie Nahrungsmittelhilfe bereitgestellt. Diese Mittel werden im Laufe des Jahres 2004 im Rahmen eines Budgethilfeprogramms zur Verfügung gestellt.

Zusätzlich zur Nahrungsmittelhilfe wurden im Jahr 2003 wegen der Dürre 4 Mio. EUR vom Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission (ECHO) bereitgestellt. Diese Hilfe kam vor allem den Hirten und ihren Viehbeständen zugute, um weiterhin das Grundnahrungsmittel Milch herstellen zu können. Außerdem wurden die schwer Unterernährten mit therapeutischer Nahrung versorgt. Im November 2003 wurden dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes 2 Mio. EUR für die Gesundheitsversorgung sowie für den einjährigen Schutz von Opfern des ethnischen Konflikts in Äthiopien unter der Genfer Konvention zur Verfügung gestellt. Ferner wurden die Opfer der Dürre in Äthiopien im März 2004 mit 1 Mio. EUR unterstützt. ECHO verfolgt die humanitäre Lage weiterhin sehr aufmerksam und ist stets bereit, auch andere Nothilfe als Nahrungsmittelhilfe zu leisten.

(1) Swedish International Development Authority/Welternährungsprogramm/Europäische Gemeinschaft.