SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2943/02

von Hanja Maij-Weggen (PPE-DE) an die Kommission

(18. Oktober 2002)

Betrifft: Situation der Kinderbetreuung in den Mitgliedstaaten und Förderung der Kinderbetreuung

In den Schlussfolgerungen des Europäischen Rats von Barcelona (Ziffer 32 fünfter Gedankenstrich) heißt es, dass die Mitgliedstaaten dafür sorgen sollen, dass bis 2010 das Betreuungsangebot für mindestens 90 % der Kinder zwischen drei Jahren und dem Schulpflichtalter und für mindestens 33 % der Kinder unter 3 Jahren geregelt ist.

Kann die Kommission für jeden Mitgliedstaat angeben, wie die derzeitige Lage für Kinder unter 3 Jahren und für Kinder zwischen 3 Jahren und dem Schulpflichtalter ist?

Wie gedenkt die Kommission diese Bestrebungen zu fördern und zu kontrollieren?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(5. Dezember 2002)

Im Jahr 2002 wurden die Mitgliedstaaten zum ersten Mal gebeten, in ihren Nationalen Aktionsplänen für Beschäftigung (NAP) auf der Grundlage eines vereinbarten Indikators Angaben zur Situation der Kinderbetreuung zu machen. Elf Mitgliedstaaten lieferten Informationen, neun davon Daten über das Kinderbetreuungsangebot. Diese Auskünfte und Daten sind eine wichtige Informationsquelle zur Lage der Kinderbetreuung in der Union. Ein Überblick über das Kinderbetreuungsangebot in den Mitgliedstaaten ist dem Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichtes 2002 zu entnehmen, der von der Kommission am 13. November 2002 angenommen wurde: (http://europa.eu.int/comm/employment_social/news/2002/nov/jer2002_en.pdf(1)).

Diese Angaben erlauben jedoch keinen Vergleich zwischen den Mitgliedstaaten, da sie auf den NAP 2002 beruhen, die nur Daten aus nationalen Quellen umfassen, die den auf Unionsebene vereinbarten Indikatoren nicht entsprechen. Folglich ist es schwierig, die Auswirkungen der in den NAP erwähnten Initiativen zu bewerten.

Gleichwohl lässt sich an Hand der Informationen, die den von den Mitgliedstaaten in den Jahren 2001 und 2002 vorgelegten NAP zu entnehmen waren, eine gewisse Entwicklung des Kinderbetreuungsangebots in den letzten zwei Jahren feststellen. So stellten einige Länder als Reaktion auf die Leitlinien für das Jahr 2001 quantitative Ziele für die Ausweitung des Kinderbetreuungsangebots auf, die sowohl als absolute Zahlen als auch als Prozentzahlen ausgedrückt waren.

Außerdem weisen die Angaben in den NAP darauf hin, dass das Kinderbetreuungsangebot weiter verbessert worden ist. Viele Länder berichten über eine Ausweitung der Kinderbetreuungsdienste, eine zunehmende Zahl von Mitgliedstaaten kündigt neue Maßnahmen an, und seit 2001 haben noch mehr Mitgliedstaaten quantitative Ziele für die Verbesserung des Kinderbetreuungsangebots aufgestellt und Fristen festgelegt.

Von den Zielen des Europäischen Rats von Barcelona sind wir jedoch noch weit entfernt. Trotz der konkreten Verbesserungen, die in den NAP zum Ausdruck kommen, ist das Angebot an guten und erschwinglichen Kinderbetreuungsdiensten noch nicht ausreichend, um den Bedarf zu decken, und dieser Mangel an Betreuungseinrichtungen hält Frauen von der Aufnahme einer Beschäftigung ab. Außerdem hat sich das Kinderbetreuungsangebot zwar in bestimmten Mitgliedstaaten gegenüber dem Vorjahr verbessert, doch ist es unmöglich, verschiedene Mitgliedstaaten miteinander zu vergleichen.

Aus diesem Grund führt die Kommission weitere Arbeiten zur Verbesserung der Statistiken über das Betreuungsangebot durch. Im Jahr 2002 leitete Eurostat eine Follow-up-Studie zu einer früheren Durchführbarkeitsstudie über Kinderbetreuungsstatistiken ein, mit deren Hilfe die beiden Indikatoren in den NAP von 2002 festgelegt worden waren, zu denen die Mitgliedstaaten sich äußern sollten. Diese Studie zielt darauf ab, Leitlinien für die Datenerhebung zu entwickeln, die der Verbesserung zunächst der einzelstaatlichen und später der gemeinschaftlichen Quellen dienen. Damit würde ein Vergleich der Daten und die Messung der Fortschritte in Richtung auf die Ziele von Barcelona ermöglicht. Ergebnisse werden voraussichtlich bis März 2003 vorliegen.

(1) Tabelle 6, S. 55-57.