SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0585/03

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(28. Februar 2003)

Betrifft: Schritte in Richtung auf eine Normierung und Kompatibilität von Hochgeschwindigkeitszügen in Europa

1. Was gibt der Kommission die Sicherheit für die Annahme, dass die französische LGV-Est, die Paris ab 2006 mit Nancy, Metz und Straßburg verbinden wird, im internationalen Reiseverkehr in der geplanten Weise nicht nur mit modernisierten französischen TGV PDSE-Zügen, sondern auch mit deutschem ICE-Material befahren werden kann?

2. Was gibt der Kommission die Sicherheit für die Annahme, dass die grenzüberschreitende Strecke Perpignan-Figueres durch den Pertuis-Tunnel, auf der im Jahre 2006 der Betrieb aufgenommen werden soll, sowohl mit Varianten des französischen TGV als auch mit dem spanischen Velaro/AVE S 103 und dem Talgo 350 bedient werden kann?

3. Wie wird erreicht, dass die Techniken für gleisbogenabhängige Wagenkastensteuerung, der Achsantrieb, die Kupplungen, die Bahnsteighöhe und die Hoechstgeschwindigkeiten von Hochgeschwindigkeitszügen so aufeinander abgestimmt sind, dass diese, sofern ihre Installationen für den Anschluss an verschiedene Netzspannungen geeignet sind, alle Hochgeschwindigkeitsstrecken in Europa befahren können?

4. Sind der kürzlich entwickelte spanische Talgo 350 und der französische Elisa/Automotrice à Grande Vitesse die ersten Züge, die den Anforderungen an volle Kompatibilität und den höchster Sicherheit genügen, oder gilt dies erst für Züge einer folgenden oder noch späteren Generation?

5. Auf welche Weise wird die Kommission dafür sorgen, dass Schienenwege und rollendes Material in ganz Europa kurzfristig den höchsten Sicherheitsanforderungen genügen und voll kompatibel und zugänglich werden? Welche Rolle spielt hier das Projekt High Speed Europe von SNCF, DB und Trenitalia, die angeblich einen einzigen Typ von Hochgeschwindigkeitszügen anstreben? Weshalb beteiligen sich andere europäische Länder, in denen es Hochgeschwindigkeitszüge gibt (Spanien, Schweden), nicht daran?

6. Wann ist nach Dafürhalten der Kommission mit Ergebnissen des in Frage 5 genannten Projekts für das bestehende Material zu rechnen, und wann im Hinblick auf das neue Material?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(25. April 2003)

Wie die Kommission bereits in ihren Antworten auf die schriftlichen Anfragen E-0473/03(1), E-0580/03(2), E-0583/03(3) und E-0584/03(4) des Herrn Abgeordneten erläutert hat, wurde mit der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitseisenbahnsystems(5) und der Richtlinie 2001/16/EG des Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems(6) die Weiterentwicklung des europäischen Regelwerks in Gang gesetzt. Diese Richtlinien sehen ein Verfahren für die Annahme technischer Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) vor. Im Hochgeschwindigkeitsbereich wurde die erste Generation von TSI am 30. Mai 2002 von der Kommission verabschiedet; sie gilt für alle neuen Infrastrukturprojekte und alles neue rollende Material seit dem 1. Dezember 2002. Diese TSI finden unter bestimmten Voraussetzungen auch auf Umbau- und Erneuerungsprojekte Anwendung.

Folglich müssten die vom Herrn Abgeordneten genannten Strecken und das von ihm zitierte rollende Material, dessen Indienstnahme ab 2006 erfolgen soll, im gesamten Netz ohne technische Probleme verkehren können.

Beim Projekt High Speed Europe würde es um die Erstellung eines gemeinsamen Lastenheftes für die am Projekt teilnehmenden Unternehmen im Hinblick auf die Bestellung einer neuen Generation von Hochgeschwindigkeitszügen gehen. Sollte es dazu kommen, würde das Projekt einen Beitrag zu den im EG-Vertrag angestrebten Zielen Interoperabilität und Binnenmarkt leisten. Zum derzeitigen Zeitpunkt liegen der Kommission jedoch keinerlei Informationen vor, anhand derer sie die Fragen des Herrn Abgeordneten zu diesem Projekt beantworten könnte. Im Übrigen handelt es sich dabei um vertrauliche wirtschaftliche Informationen.

(1) Siehe Seite 134.

(2) Siehe Seite 149.

(3) Siehe Seite 150.

(4) Siehe Seite 151.

(5) ABl. L 235 vom 17.9.1996.

(6) ABl. L 110 vom 20.4.2001.