SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1765/02

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(19. Juni 2002)

Betrifft: Nahrungsergänzungsmittel zur Reduzierung des Körpergewichts

Die Verbreitung und Verwendung von Nahrungsergänzungsmitteln zur Reduzierung des Körpergewichts haben unter der europäischen Bevölkerung in den letzten Jahren stark zugenommen und verschaffen den Herstellern darüber hinaus beträchtliche Einnahmen.

Die Werbung für die genannten Erzeugnisse ist oft irreführend und vermittelt keine erzieherische Botschaft in Sachen Ernährungsdisziplin, weil sie trügerische Versprechungen über die Dauer und die Art und Weise der Gewichtsreduktion enthält. Im übrigen sei daran erinnert, dass falsche Schlankheitsdiäten oft schwere psychosomatische Erkrankungen wie Anorexie und Bulimie auslösen.

Kann die Kommission angesichts dieser Tatsachen mitteilen:

1. ob Richtlinien, Studien und Untersuchungen zu diesem Thema vorliegen?

2. ob sie Initiativen zu ergreifen gedenkt, um die Verbreitung von Erzeugnissen ungeklärter Zusammensetzung zu verhindern, die wissenschaftlich nicht nachweisbare Wirkungen hervorrufen?

3. wie lautet das allgemeine Urteil der Kommission in dieser Angelegenheit?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(25. Juli 2002)

1. Die Kommission hat keine spezifischen Leitlinien erstellt und keine Studien oder Untersuchungen zu diesen Erzeugnissen durchgeführt.

2. Die Kommission arbeitet zur Zeit an einem Vorschlag, mit dem die Formulierung von Ernährungs-, funktionellen und Gesundheitsbehauptungen zu Lebensmitteln

geregelt und gewährleistet werden soll, dass die möglichen positiven ernährungsspezifischen oder physiologischen Auswirkungen von Lebensmitteln wissenschaftlich bewiesen sind und dem Verbraucher sachlich richtig mitgeteilt werden. Die vorgeschlagenen Rechtsvorschriften sollen für alle Lebensmittel gelten, einschließlich der hier angesprochenen Produkte, sofern sie als Lebensmittel vermarktet werden.

3. Die Kommission schließt sich den Bedenken der Frau Abgeordneten angesichts der Vielzahl der Nahrungsergänzungsmittel zur Reduzierung des Körpergewichts und ihrer dubiosen Vermarktungspraktiken an. Die derzeitigen Gemeinschaftsvorschriften zur Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln und der Werbung hierfür(Richtlinie 2000/13/EG des Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür(1)) schreiben eindeutig vor, dass die Etikettierung von Lebensmitteln und die entsprechende Werbung nicht irreführend sein dürfen, etwa dadurch, dass dem Lebensmittel Wirkungen oder Eigenschaften zugeschrieben werden, die es nicht besitzt. Die Verantwortung für die Kontrolle der sachgemäßen Umsetzung der in der Richtlinie festgelegten Vorschriften obliegt allerdings den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten. Darüber hinaus schreibt die Verordnung des Parlaments und des Rates über die Allgemeinen Grundsätze zum Lebensmittelrecht(2) vor, dass die Nahrungsmittelunternehmen dafür zu sorgen haben, dass die von ihnen in den Verkehr gebrachten Lebensmittel unbedenklich sind.

(1) ABl. L 13 vom 26.5.2000.

(2) Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der Allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit, ABl. L 31 vom 1.2.2002.