SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1492/96 von José Barros Moura (PSE) an die Kommission (12. Juni 1996)

Betrifft: Kinderarbeit

Die Kommission wird gebeten, die genauen Gründe anzugeben, die - einer Mitteilung des Europäischen Verbands der Schuhindustrie zufolge - die GD V veranlassten, gemeinsam mit den Gewerkschaften die Abhaltung einer Diskussion am 30. April unter Beteiligung von Gewerkschaften, der EG-Kommission, Italien und Portugal vorzuschlagen, wobei auf der Tagesordnung dieses Treffens (...) das Problem der Kinderarbeit stehen sollte?

Weshalb wurden nur diese beiden Länder ausgewählt? Bedeutet diese Wahl eine Auszeichnung der Industrie in den beiden Ländern, in denen sie eine grosse Rolle spielt - wie es der Fall ist für die portugiesische Industrie, die Hunderte von Unternehmen aufweist, etwa 50.000 Arbeitnehmer beschäftigt und 110 Millionen Paar Schuhe jährlich herstellt, wobei Portugal das zweitgrösste europäische Exportland und das neunte Exportland weltweit ist und einige der weltweit technologisch fortgeschrittensten Produktionsstätten aufweist, um zu demonstrieren, daß es möglich ist, wettbewerbsfähig zu sein, ohne auf Kinderarbeit zurückzugreifen?

Oder bedeutet dies eine Anspielung, die sich auf einzelne Fälle bezieht, in denen Kinderarbeit aufgedeckt wurde?

Kann die Kommission angeben, welche Maßnahmen sie zu ergreifen beabsichtigt, um - wobei die Spreu vom Weizen zu trennen ist - das Bild der Gemeinschaftsindustrie angesichts der Konkurrenz von Drittländern zu bewahren, die, obwohl sie in ihren eigenen Ländern weder irgendeine soziale Mindestklausel beachten noch die Grundrechte wahren, von öffentlichen Kampagnen profitiert, die scheinbar wohlmeinend sind und sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen, de facto jedoch hinterhältig sind, da sie darin bestehen, ausgehend von seltenen Einzelfällen von Kinderarbeit dieses Phänomen als allgemein verbreitet darzustellen?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (2. August 1996)

Die Kommission misst der Problematik der Kinderarbeit besondere Bedeutung bei. Sie vertritt die Meinung, daß entsprechend den Vereinbarungen des Weltgipfels für soziale Entwicklung (Kopenhagen, März 1995) die sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer geschützt werden müssen und es folglich angezeigt ist, die Einhaltung der einschlägigen Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) zu diesen Grundrechten, einschließlich des Verbots von Kinderarbeit, zu fördern.

Mit der Annahme des Allgemeinen Präferenzschemas ((Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19.12.1994 und Verordnung (EG) Nr. 1256/96 des Rates vom 20.6.1996 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 (ABl. L 348 vom 31.12.1994) bzw. für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1.7.1996 bis 30.6.1999 (ABl. L 160 vom 29.6.1996). )), das Sonderanreize für die Länder vorsieht, welche die internationalen Übereinkommen zur Abschaffung der Kinderarbeit einhalten, hat die Gemeinschaft belegt, welche grosse Bedeutung sie dieser Problematik im Rahmen ihrer Beziehungen zu den Entwicklungsländern beimisst.

Im Bereich der sozialpolitischen Maßnahmen der Gemeinschaft sei auf die Richtlinie über den Jugendarbeitsschutz ((Richtlinie 94/33/EG des Rates vom 22.6.1994 über den Jugendarbeitsschutz (ABl. L 216 vom 20.8.1994). )) hingewiesen, die der Rat 1994 angenommen hat.

Im Rahmen des sozialen Dialogs (Sektor "Schuhindustrie") haben die Sozialpartner am 7. März 1995 eine Charta über die Kinderarbeit angenommen, die auf diese Richtlinie Bezug nimmt. Sie haben beschlossen, Rundtischgespräche zu den Grundsätzen der Charta in den Mitgliedstaaten zu veranstalten. Der Kommission wurde ein Antrag auf finanzielle Beihilfe für die Organisation dieser Rundtischgespräche unterbreitet. Da es sich um eine Folgemaßnahme einer Vereinbarung im Rahmen des sozialen Dialogs auf europäischer Ebene zu einem für die Kommission wichtigen Thema handelt, hat die Kommission eine Beihilfe gewährt.

Infolge der vor kurzem im Rahmen des sozialen Dialogs stattgefundenen Diskussionen könnten die Informationsgespräche, die ursprünglich in Italien und Portugal stattfinden sollten, im Herbst in Brüssel mit Vertretern der Sozialpartner der verschiedenen Mitgliedstaaten abgehalten werden.