SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0222/01

von Nelly Maes (Verts/ALE) an den Rat

(8. Februar 2001)

Betrifft: Verwendung abgereicherten Urans bei der Schnellen Eingreiftruppe der EU

In der Entschließung (B5-0047, B5-0049, B5-0050, B5-0051 und B5-0054/2001) zur Verwendung abgereichteren Urans, die das Europäische Parlament am 17. Januar 2001 angenommen hat, wird darum ersucht, auf der Grundlage des Vorsorgeprinzips vorläufig kein abgereichertes Uran mehr zu verwenden.

Einige Mitgliedstaaten und Mitgliedsländer der NATO sind jedoch fest entschlossen, in Challenger-Panzern und Sea Harrier-Kampfflugzeugen weiterhin Munition mit abgereichertem Uran zu verwenden, und zwar im Rahmen der Schnellen Eingreiftruppe.

Kann der Rat eine Liste der derzeit verwendeten Munition freigeben, die abgereichertes Uran enthält?

Falls nein, warum nicht?

Falls ja, ist der Rat bereit, das Vorsorgeprinzip (vom EP angeführt) gelten zu lassen und die Mitgliedstaaten zu ersuchen, keine derartige Munition mehr zu verwenden?

Antwort

(10. Juli 2001)

Der Rat hat die Frage des abgereicherten Urans in Munition am 22. Januar 2001 erörtert und seine Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, völlige Klarheit in dieser Frage zu schaffen. Ferner haben die Minister umfassende Transparenz und einen offenen Austausch von Informationen zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten wie auch mit den Organisationen gefordert, die in dieser Angelegenheit Untersuchungen anstellen.

Der Rat verfügt nicht über eine Liste der gegenwärtig verwendeten Munition, die abgereichertes Uran enthält. Die Entscheidung über die Verwendung der verschiedenen Munitionsarten wird jeweils von den Mitgliedstaaten auf der Grundlage ihrer nationalen Souveränität getroffen.

Im Lichte des von verschiedenen internationalen Organisationen zusammengetragenen wissenschaftlichen Beweismaterials hat der Rat am 9. April 2001 einen Gedankenaustausch über Munition mit abgereichertem Uran geführt.

Am Ende dieses Gedankenaustausches fasste die Präsidentin die Aussprache wie folgt zusammen:

- Der Rat nimmt Kenntnis von den Arbeiten, die von mehreren internationalen Organisationen (UNEP, WHO, NATO, von der Kommission eingesetzte Ad-hoc-Sachverständigengruppe) in Bezug auf die Frage durchgeführt wurden, welche Folgen der Einsatz von Munition mit abgereichertem Uran auf dem Balkan für die Gesundheit und die Umwelt haben könnte.

- Nach diesen detaillierten und objektiven Untersuchungen gibt es keinen wissenschaftlichen Beweis für einen Zusammenhang zwischen der Verwendung abgereicherten Urans und den verschiedenen Krankheiten, die bei der Bevölkerung oder bei denjenigen Personen, die in diesen Konfliktgebieten eingesetzt wurden, aufgetreten sind.

- In Anbetracht der offensichtlichen Gesundheits- und Umweltprobleme in der Region sollte der Rat jedoch nach wie vor mögliche weitere Untersuchungen genau verfolgen und die Frage gegebenenfalls in einem späteren Stadium erneut prüfen.

- Die Kommission prüft im Rahmen der laufenden Projekte bereits einige Umweltprobleme in den Regionen. Der Rat fordert die Kommission auf, die Ergebnisse der Berichte über abgereichertes Uran sowie die Gesamtlage im Bereich der Umwelt- und der Gesundheitsfragen bei der Ausarbeitung neuer Länderstrategien für alle Länder auf dem Westlichen Balkan zu berücksichtigen.