SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0658/96 von Karl Schweitzer (NI) an die Kommission (15. März 1996)

Betrifft: Transeuropäische Netze

Welche Projekte hat Österreich im Zusammenhang mit den Transeuropäischen Netzen eingereicht?

Kann die Kommission die genauen Trassenverläufe der möglichen Aus- und Neubauprojekte bekanntgeben?

Wann werden die Prioritätsprojekte formell beschlossen?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission (13. Mai 1996)

Die Verkehrsprojekte von gemeinsamem Interesse, denen Österreich zugestimmt hat, sind in dem vom Rat am 28. September 1995 festgelegten gemeinsamen Standpunkt (EG) Nr. 22/95 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes enthalten. Karten befinden sich in Anhang I, die Kriterien für die Auswahl der Vorhaben in Anhang II ((ABl. C 331 vom 8.12.1995. )). Die Leitlinien stellen einen allgemeinen Bezugsrahmen dar, während die genaue Festlegung der Streckenführung den nationalen Planungsverfahren unterliegt. Die Leitlinien sind nunmehr Gegenstand eines Vermittlungsverfahrens; es wird davon ausgegangen, daß sie noch vor der Sommerpause vom Parlament und vom Rat verabschiedet werden. Österreich hat für 1996 Anträge auf eine Förderung aus den für transeuropäische Netze bereitstehenden Haushaltsmitteln beantragt, und zwar vor allem für Studien über Abschnitte der Korridore oder Vorhaben von gemeinsamem Interesse (Brenner-Achse, Tauern-Achse, Pyhrn-Schober-Achse, Pontebbana-Achse, Donau-Achse, Koralmbahn Graz-Klagenfurt) sowie für Projekte aus dem Bereich des Luftverkehrsmanagements.

Für den Energiesektor sind die Österreich betreffenden Vorhaben von gemeinsamem Interesse im gemeinsamen Standpunkt (EG) Nr. 12/95 über eine Reihe von Leitlinien betreffend die transeuropäischen Netze im Energiebereich ((ABl. C 216 vom 21.8.1995. )) aufgeführt. Österreich ist an zwei Projekten unmittelbar beteiligt: an der Einrichtung eines Elektrizitäts-Verbundnetzes mit Italien und am Ausbau des vorhandenen Systems von Gaspipelines von Rußland durch die Ukraine in die Gemeinschaft. Eine Förderung aus den für transeuropäische Energienetze bereitstehenden Haushaltsmitteln wurde 1995 für weitere Studien über den italienischen Abschnitt des geplanten Elektrizitäts-Verbundnetzes zwischen Österreich und Italien gewährt.

Im Telekommunikationsbereich wurde seit 1993 eine Reihe von Pilotprojekten zum Ausbau des ISDN (diensteintegrierendes digitales Fernmeldenetz) zu einem transeuropäischen Telekommunikationsnetz eingeleitet. Die Auswahl der Projekte erfolgte mit Hilfe von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. 1995 wurden zwei Projekte ausgewählt, an deren Konsortien auch österreichische Unternehmen beteiligt sind. Es handelt sich um die Projekte TI2.7 über interregionale Lernprogramme unter Einsatz des Euro-ISDN und TI2.8 zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades des Euro-ISDN bei kleinen und mittleren Unternehmen. Diese Projekte wurden von dem für transeuropäische Telekommunikationsnetze zuständigen Finanzausschuß am 20. November 1995 positiv bewertet und am 19. Dezember 1995 von der Kommission angenommen. Die Auswahl der Projekte für 1996 erfolgt im Anschluß an eine Mitte April veröffentlichte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen und auf der Grundlage der Entscheidung Nr. 2717/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien für die Entwicklung des EURO-ISDN zu einem transeuropäischen Netz ((ABl. L 282 vom 24.11.1995. )).