SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0030/01

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(17. Januar 2001)

Betrifft: Erhalt und Wiederaufbau historischer Paläste

Vor einigen Jahren führte die Kommission (GD X) jährlich ein Programm zur Erhaltung des architektonischen und kulturellen Erbes durch, das zumindest teilweise der Notwendigkeit entsprach, zahlreiche historische Monumente vor dem Verfall zu retten. Das kürzlich aufgelegte Programm Kultur 2000 hat sich diesen Zielsetzungen aber wohl nicht verschrieben. Gibt es andere Finanzinstrumente, Programme und Initiativen, deren Zweck in der Rettung und im Wiederaufbau von historischen Gebäuden besteht, die erhaltenswert sind und die für die Ausbildung von Künstlern genutzt werden könnten?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(29. März 2001)

Das Programm, auf das die Frau Abgeordnete verweist, war das Programm Raphael, das folgende Ziele verfolgte: Unterstützung von Maßnahmen zur Erhaltung, zum Schutz und zur Erschließung des europäischen Kulturerbes durch Zusammenarbeit auf europäischer Ebene, Förderung des Erfahrungsaustauschs und Entwicklung der anzuwendenden Verfahren, Verbesserung des Zugangs zu den Kulturgütern, Teilhabe am Kulturerbe und Sensibilisierung der Öffentlichkeit.

Das Programm Kultur 2000 stützt sich auf die Errungenschaften der vorhergehenden Programme (Raphael, Kaleidoskop und Ariane), strebt aber auch eine Rationalisierung und eine Verstärkung der kulturellen Tätigkeit der Gemeinschaft an.

Hinsichtlich des Kulturerbes verfolgt das Programm Kultur 2000 folgende Ziele: Gemeinsame Nutzung und Erschließung des gemeinsamen kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung auf europäischer Ebene; Verbreitung von Know-how und Förderung optimaler Verfahren in Bezug auf die Erhaltung und Bewahrung dieses Erbes(1), und zwar durch die Unterstützung von Kooperationsprojekten zum Erhalt, zur gemeinsamen Nutzung, zur Erschließung und zum Schutz des gemeinsamen kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung auf europäischer Ebene(2) (Aktion 1), die Schaffung eines Bewusstseins für die kulturellen Stätten und Denkmäler auf dem Gebiet der Gemeinschaft, um die Kenntnis der europäischen Kultur zu verbessern(3) (Aktion 2) und die Unterstützung von Projekten zur Erhaltung und zum Schutz des kulturellen Erbes von herausragender Bedeutung, die zur Entwicklung und Verbreitung innovativer Konzepte, Methoden und Techniken auf europäischer Ebene beitragen und die Bezeichnung europäische Laboratorien für das Kulturerbe verdienen(5) (Aktion 3).

Außerdem weist die Kommission die Frau Abgeordnete darauf hin, daß die Ausschreibung im Rahmen des Programms Kultur 2000 (für die drei Programmaktionen) die Gewährung von Zuschüssen für etwa 55 im Jahr 2001 durchzuführende Projekte zur Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes Europas (bewegliches, unbewegliches, architektonisches und archäologisches Erbe)(4) vorsieht.

Das Programm Kultur 2000 ist das einzige Instrument im Bereich der kulturellen Zusammenarbeit, das (unter anderem) den Schutz des kulturellen Erbes in Europa zum Ziel hat.

Allerdings heißt es in Artikel 151 Absatz 4 (vormals Artikel 128) des EG-Vertrags: Die Gemeinschaft trägt bei ihrer Tätigkeit aufgrund anderer Bestimmungen dieses Vertrags den kulturellen Aspekten Rechnung; folglich sind fast überall im Haushaltsplan der Gemeinschaft (potentiell) kulturbezogene Maßnahmen zu finden. Dabei ist insbesondere in Bezug auf das Kulturerbe auf Aktionen hinzuweisen, die der Regionalpolitik und der Forschungspolitik zuzurechnen sind.

So wird beispielsweise in der neuen Strukturfondsverordnung die wichtige Rolle der kulturellen Dimension des Lebensumfelds für die regionale Entwicklung anerkannt; in diesem Kontext sieht die neue Verordnung für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ausdrücklich die Möglichkeit einer Kofinanzierung von kulturbezogenen Projekten vor (Kulturtourismus und Schaffung von Arbeitsplätzen, Investitionen, Managementsysteme und Modernisierung der kulturellen Dienstleistungen, Erschließung des kulturellen Erbes). Diesbezüglich verweist die Kommission die Frau Abgeordnete beispielsweise darauf, daß die operationellen Pläne des EFRE für 2000-2006 in Griechenland und Portugal zur Erschließung des kulturellen und geschichtlichen Erbes Investitionen von 334 Mio. (davon 250 Mio. vom EFRE) bzw. von 260 Mio. (davon mehr als 187 Mio. vom EFRE) vorsehen.

Darüber hinaus ist eine der Prioritäten der Initiative Leader+ (im Rahmen des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL)) die Valorisierung der natürlichen und kulturellen Ressourcen.

Schließlich sehen die von der Kommission für die Programme der Gemeinschaftsinitiativen Interreg III und Urban II festgelegten Leitlinien vor: Förderung der Umwelt und nachhaltige Bewirtschaftung des Kulturerbes. bzw. Renovierung bestehender Gebäude () einschließlich des Schutzes und der Erschließung des historischen und kulturellen Erbes.

Im Bereich der Forschung beinhaltet das 5. Rahmenprogramm der Gemeinschaft für Forschung und technologische Entwicklung im Rahmen des Programms Energie, Umwelt und nachhaltige Entwicklung die Aktion Die Stadt von morgen und das kulturelle Erbe, die unter anderem einen Ansatz mit dem Titel umfasst: Schutz, Bewahrung und Stärkung des kulturellen Erbes Europas.

(1) Beschluß Nr. 508/2000/EG des Parlaments und des Rates vom 14. Februar 2000 ABl. L 63 vom 10.3.2000.

(2) Ibid., S. 5.

(3) Ibid., S. 6.

(4) ABl. C 21 vom 24.1.2001.

(5) Ibid., S. 6.