SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0317/03

von Francisca Sauquillo Pérez del Arco (PSE) an den Rat

(10. Februar 2003)

Betrifft: Zusammenarbeit mit Brasilien

Zählen die Beziehungen zu Brasilien angesichts der Tatsache, dass es in Brasilien 50 Millionen Arme gibt, und angesichts der Initiative des Präsidenten da Silva, sich in seiner Amtszeit auf die soziale Entwicklung seines Landes zu konzentrieren und zunächst den Hunger zu beseitigen, unter dem ein großer Teil seiner Bevölkerung leidet, zu den Prioritäten des Rates?

Kann Präsident da Silva gegebenenfalls mit der Hilfe der Mitgliedstaaten der EU rechnen?

Inwieweit tragen die Mitgliedstaaten der EU zur Nahrungsmittelhilfe für Brasilien bei?

Antwort

(13. Mai 2003)

1. Die EU hat wiederholt ihre Absicht bekräftigt, ihre Beziehungen zu Brasilien in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Handel und Zusammenarbeit sowohl auf bilateraler Ebene als auch im Rahmen der biregionalen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Mercosur zu intensivieren. Derzeit betrifft die Zusammenarbeit zwischen der EG und Brasilien Projekte im Gesamtwert von rund 210 Millionen Euro. Die meisten Finanzmittel für laufende Projekte entfallen auf den Umweltsektor (80 Millionen Euro), und zwar hauptsächlich im Rahmen des Pilotprogramms zum Erhalt des brasilianischen Regenwaldes (PPG7). Hoechste Priorität im Sozialbereich ist die Bekämpfung der Armut; hier werden zwei wesentliche Projekte mit einem Gesamtwert von 12,6 Millionen Euro durchgeführt. Viele europäische NRO betreiben mit finanzieller Unterstützung durch die EG aktive Entwicklungsprojekte in Brasilien, die in der Regel auf die Verbesserung der Lebensbedingungen von benachteiligten Bevölkerungsgruppen ausgerichtet sind. In den Jahren 1999 und 2000 beliefen sich die Finanzmittel der EG für Tätigkeiten von NRO in Brasilien auf 43 Millionen Euro.

2. Ferner sei besonders auf die am 19. November 2002 von der Europäischen Kommission und Brasilien unterzeichnete Vereinbarung (Memorandum of Understanding) über Zusammenarbeit hingewiesen. Diese Vereinbarung, in der ein vorläufiges Budget von 64 Millionen Euro vorgesehen ist, legt die Prioritäten für die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der EG und Brasilien bis Ende 2006 fest. Die Vereinbarung betrifft fünf Schwerpunktbereiche: öffentliche Verwaltung, wirtschaftliche Zusammenarbeit, soziale Entwicklung, F & E und Umweltschutz. Drei Projekte, die im Rahmen dieser Vereinbarung angenommen wurden, sind bereits angelaufen: Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, Unterstützung der Steuerreform und Ausbildung der Polizeikräfte im Bereich Menschenrechte. Ein viertes Projekt für die Errichtung eines Netzwerks von Technologiezentren ist in Vorbereitung.

Es wird darauf hingewiesen, dass in der Vereinbarung ausdrücklich die Möglichkeit einer Anpassung falls die Parteien dies für notwendig halten vorgesehen ist. Die zuständigen EU-Behörden werden falls erforderlich etwaige Anträge der brasilianischen Behörden auf eine Anpassung der oben genannten vereinbarten Prioritäten der Zusammenarbeit sorgfältig prüfen.

3. Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Mercosur hat die Europäische Kommission das regionale Richtprogramm im Wert von 48 Millionen Euro für den Zeitraum 2002-2006 angenommen. Dieses Richtprogramm umfasst Unterstützung für die Verwirklichung des Mercosur-Binnenmarkts, für die Stärkung des Aufbaus von Institutionen sowie der sektoriellen Politik des Mercosur und für die Verbesserung der Möglichkeiten von Akteuren der Zivilgesellschaft, einen aktiven Beitrag zur weiteren Integration und zu den Beziehungen zwischen der EU und dem Mercosur zu leisten.

4. Was die Nahrungsmittelhilfe für Brasilien betrifft, so scheint es Übereinstimmung darüber zu geben, dass der Hunger in Brasilien nicht auf einen Mangel an Nahrungsmitteln oder an Verteilungskanälen zurückzuführen ist, sondern eher auf die niedrige Kaufkraft großer Teile der brasilianischen Bevölkerung. Daher haben sich die Bemühungen internationaler Geber auf die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen für diese Bevölkerungsgruppen konzentriert.