DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/903

(2004/C 84 E/0998)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0891/04

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(22. März 2004)

Betrifft: Schließung der Fabrik der Gruppe Valeo in Portugal

Das multinationale französische Unternehmen Valeo teilte den Arbeitnehmern seiner Fabrik von Santo Tirso, Portugal, mündlich mit, dass es in Anbetracht einer Umstrukturierung die Absicht hat, diese Fabrik zu schließen, wodurch den dort beschäftigten 330 Arbeitnehmern die Entlassung droht. In Wirklichkeit hat das Unternehmen bereits Maschinen dieser Fabrik nach Marokko verlagert und die Zahl seiner Arbeitnehmer verringert.

Es sei darauf hingewiesen, dass diese französische Unternehmensgruppe, die in verschiedenen Ländern Europas Fabriken, Forschungs- und Verteilungszentren unterhält, zwei Fabriken in Portugal (Santo Tirso und Viana do Castelo) betreibt, wo elektronische und Verbindungskomponenten hergestellt werden.

Es ist bekannt, dass die Gruppe, die mehr als 68 000 Arbeitnehmer in verschiedenen Ländern der Welt beschäftigt und 129 Fabriken, 65 Forschungszentren und 9 Verteilungszentren unterhält, 2003 mehr als 9 Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftete. Die Kommission wird daher um folgende Angaben gebeten:

1. Hat die Unternehmensgruppe Valeo Gemeinschaftsbeihilfen für ihre Fabriken in Portugal erhalten? Hat sie Beihilfen in anderen Ländern Europas erhalten?

2. Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, um die Rechte der Arbeitnehmer der Gruppe Valeo in Portugal, insbesondere die Arbeitsplätze, zu sichern?

3. Welche Strategie verfolgt die Kommission, um zu verhindern, dass weiterhin derartige Verlagerungen von multinationalen Unternehmen verzeichnet werden, was zur Zunahme der Arbeitslosigkeit führt und die Entwicklung verschiedener portugiesischer Regionen zum Stillstand bringt?

Antwort von Herrn Dimas im Namen der Kommission

(30. April 2004)

Zum ersten Teil der Frage möchte die Kommission der Frau Abgeordneten mitteilen, dass die Unternehmensgruppe VALEO keine Gemeinschaftsbeihilfen über den Europäischen Sozialfonds oder den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erhalten hat.

Bezüglich des zweiten und dritten Teils der Frage möchte die Kommission die Frau Abgeordnete auf ihre Antwort auf die schriftlichen Anfragen P-376/04 von Frau Luciana Sbarbati (1) (insbesondere Ziffer 2 und 3) und P-0528/03 von Frau Bastos (2) (insbesondere Ziffer 2) verweisen.

Die Kommission ist sich des Phänomens der Firmenverlagerungen in der Union bewusst. Dieses Problem steht vor allem mit der Befürchtung in Verbindung, es werde zu einem Industrialisierungsrückgang kommen, worauf die Kommission auf Ersuchen des Europäischen Rates von 2003 zunächst reagiert hat in ihrer Mitteilung „Einige Kernpunkte der europäischen Wettbewerbsfähigkeit — Hin zu einem integrierten Konzept“ (3). Mehrere Politikbereiche der Gemeinschaft tragen tatsächlich zur Schaffung unternehmensfreundlicher Rahmenbedingungen in Europa bei.

Die Kommission wird ihre Arbeit fortsetzen; auch will sie die Analyse des Begriffs der Deindustrialisierung vertiefen und in ihrer nächsten Mitteilung zur Industriepolitik konkrete Aktionslinien vorschlagen.

(1) Siehe Seite 204.

(2) ABl. C 161 E vom 10.7.2003.

(3) KOM(2003) 704 endg.