DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/167

(2004/C 84 E/0205)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0139/04

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(26. Januar 2004)

Betrifft: Finanzielle Unterstützung für die Untersee-Glasfaserkabelverbindung zu den Inseln Flores und Corvo

Das Untersee-Glasfaserkabel, das mit Gemeinschaftsmitteln kofinanziert wurde, verbindet derzeit alle Gebiete Portugals mit Ausnahme der Inseln Flores und Corvo in der Autonomen Region der Azoren, was eine schwere Benachteiligung für die Bewohner dieser Inseln der in äußerster Randlage gelegenen Inselgruppe der Azoren darstellt.

Die Kommission wird daher gebeten mitzuteilen, welche Möglichkeiten der Gemeinschaftsunterstützung, insbesondere der finanziellen Unterstützung, für die Untersee-Glasfaserkabelverbindung zu den Inseln Flores und Corvo bestehen.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(23. Februar 2004)

Die Untersee-Glasfaserkabel, die die Inselgruppe der Azoren mit dem Festland bzw. die Inseln selbst (mit Ausnahme der Inseln Flores und Corvo) verbindet, wurden vom Gemeinschaftsprogramm REGIS II kofinanziert. Die Kosten des ersten Kabels beliefen sich auf rund 16,6 Mio. EUR, die des zweiten auf rund 12,5 Mio. EUR. An der Kofinanzierung dieser Projekte beteiligte sich auch der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit jeweils 12,5 und 9,35 Mio. EUR. Das Programm REGIS II war eine Initiative der Gemeinschaft, die sich auf den Zeitraum 1994-1999 erstreckte.

Für die Einreichung von Anträgen und die Entscheidung über die Bewilligung von Finanzmitteln waren die regionalen Behörden zuständig, die sich darum bemühten, möglichst viele Projekte möglichst effizient umzusetzen. Die beiden Inseln Flores und Corvo haben zusammen eine Bevölkerung von 4 400 Einwohnern und sind von der nächst gelegenen Insel — der Insel Faial — 140 Seemeilen (rund 200 km) und von der am stärksten besiedelten Insel (Saint Miguel) rund 500 km entfernt. Wegen der hohen Kosten für eine Glasfaserkabelverbindung zu diesen beiden Inseln wurde beschlossen, auf alternative technische Mittel (Richtfunk und Satellit) zurückzugreifen.

Ein solches Projekt könnte im Rahmen des operationellen Programms POSI umgesetzt werden; bei der Wahl der zu fördernden Projekte muss aber auch deren Rentabilität im Hinblick auf den bestehenden und voraussichtlichen Verkehr sowie den Ergebnissen existierender alternativer Lösungen Rechnung getragen werden. Für die Genehmigung der eingereichten Projekte sind der Programm-Manager und die Einheit Programm-Management (auf nationaler Ebene) zuständig; diese müssen insbesondere die festgelegten Prioritäten und Auswahlkriterien sowie die wirtschaftliche Nachhaltigkeit der Vorhaben berücksichtigen, um die operationellen Projekte bei gleichzeitiger Einhaltung der geltenden Vorschriften — vor allem des Wettbewerbsrechts — möglichst effizient durchführen zu können.

Die Kommission beschäftigt sich im Übrigen mit der Frage der Anbindung der Regionen in äußerster Randlage an die anderen Gebiete der Europäischen Union und prüft die Mittel, mit denen sich deren Defizit so verringern lässt, dass dem von Portugal, Frankreich und Spanien im Juni 2003 an die Kommission gerichteten Memorandum entsprochen werden kann.