SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1662/01

von José Ribeiro e Castro (UEN) an den Rat

(1. Juni 2001)

Betrifft: Unsicherheit in Südafrika. Morde an Mitgliedern der dort ansässigen portugiesischen Gemeinschaft

Die Form, wie das Apartheid-Regime in Südafrika beendet wurde, der gesamte Übergangsprozess und das Funktionieren der demokratischen Institutionen in den letzten Jahren fanden international allgemeine Anerkennung ebenso wie die große Wirkung der Person Nelson Mandela und die Bewunderung und Würdigung seines Beispiels. Dies soll hier nicht in Frage gestellt werden.

Jedoch hat in den letzten Jahren eine Welle von Gewaltkriminalität, die offensichtlich mit verschärften sozialen Problemen einhergeht, die südafrikanische Gesellschaft schwer erschüttert und besonders schwer Mitglieder der dort wohnhaften portugiesischen Gemeinschaft, die vor allem kleine Läden betreiben, heimgesucht.

Am letzten Wochenende wurde diesmal in Kapstadt wieder ein kleiner portugiesischer Händler, Noel Bernardo Nunes, 65 Jahre, seit 40 Jahren in Südafrika lebend, ermordet. Seit Beginn des Jahres erreicht die Zahl ermordeter Portugiesen bereits ein Dutzend, und Presseangaben zufolge beläuft sich die Zahl der Todesopfer dieser Welle krimineller Gewalt in den letzten vier Jahren auf 388 Portugiesen, mit einem besonderen Schwerpunkt in der Gegend von Johannesburg.

Die berechtigte Unruhe, die diese Tatbestände in der portugiesischen Gemeinschaft ausgelöst haben, hat dazu geführt, dass sie vor einigen Monaten auf die Straße gegangen ist und für den nötigen Schutz demonstriert hat. Jedoch ließ eine Reihe von Missverständnissen und eine falsche Auffassung von Teilen der südafrikanischen Regierung diese Initiative in eine bedauerliche Polemik abgleiten. Die Angelegenheit ist natürlich politisch heikel, obwohl das Wichtigste die Ergreifung wirksamer Maßnahmen ist, die die Sicherheit und das Leben der Menschen angemessen gewährleisten.

Diese portugiesischen Bürger sind auch Bürger der Europäischen Union, die in der Lage ist, bei den südafrikanischen Behörden vorstellig zu werden und auch die notwendige Unterstützung anzubieten.

Verfolgt der Rat die Zunahme der Gewaltkriminalität in Südafrika, der so viele Portugiesen, die ermordet wurden, zum Opfer gefallen sind und die berechtigte Beunruhigung ausgelöst hat? Welche Maßnahmen hat er diesbezüglich bei der südafrikanischen Regierung bereits ergriffen oder gedenkt er zu ergreifen?

Antwort

(21. November 2001)

In Bezug auf die Zunahme der Gewaltkriminalität in Südafrika kann der Rat dem Herrn Abgeordneten versichern, dass er die Lage beobachtet und dies auch weiterhin tun wird. Sicher ist dem Herrn Abgeordneten bekannt, dass die Zunahme der Gewaltkriminalität in Südafrika ein allgemeines Problem ist, das alle Rassen, Nationalitäten und Gesellschaftsschichten im Lande und nicht allein die dort ansässige portugiesische Gemeinschaft betrifft. Südafrika ist jedoch ein unabhängiges Land mit einer demokratisch gewählten Regierung, und der Rat ist nach wie vor davon überzeugt, dass die südafrikanischen Behörden alles ihnen Mögliche tun, um die bedauerliche Lage im Land in den Griff zu bekommen und die Wahrung der Menschenrechte zu gewährleisten.

Der Rat ist sich allerdings auch darüber im Klaren, dass sich Südafrika in einer schwierigen Wirtschaftslage befindet, und finanziert deshalb seit einigen Jahren das Europäische Programm für den Wiederaufbau und die Entwicklung Südafrikas (EPRD), eines der umfangreichsten Entwicklungsprogramme der EU für ein einzelnes Land. Einige der zahlreichen Programme, welche die EU im Rahmen des EPRD finanziert, sind darauf ausgerichtet, die soziale Struktur in Südafrika zu verbessern, beispielsweise durch bessere Gesundheitsdienste, bessere Wohnungen und die Bekämpfung von Problemen im Zusammenhang mit Drogen. Eines dieser Programme dient dem Ausbau der Kapazitäten und der institutionellen Entwicklung der südafrikanischen Polizeidienste. Mit Hilfe dieser positiven Maßnahmen will die EU die Lebensqualität in Südafrika verbessern und damit auch das Ausmaß der Gewalt verringern.