SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2710/00

von Christopher Huhne (ELDR) an die Kommission

(1. September 2000)

Betrifft: Umstellung auf den Euro und Schattenwirtschaft

1. Kann die Kommission eigene Schätzungen sowie Schätzwerte von Wissenschaftlern oder vom Internationalen Währungsfonds aus jüngster Zeit über den Umfang der Schattenwirtschaft in den einzelnen Mitgliedstaaten vorlegen?

2. Wie wird sich der Umtausch der Landeswährungen in Euro-Banknoten und -münzen auf die Schattenwirtschaft in den einzelnen Mitgliedstaaten auswirken?

3. Welche wirtschaftlichen Auswirkungen, einschließlich einer möglichen Verzerrung der monetären Indikatoren, können sich daraus ergeben?

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(11. Oktober 2000)

1. Es sei daran erinnert, dass in den statistischen Erhebungen zahlreiche Transaktionen aus unterschiedlichen, legalen Gründen (Befreiungen, Schwellenwerte) nicht berücksichtigt werden. Die Kommission arbeitet eng mit den nationalen statistischen Ämtern zusammen, um zu versuchen, alle Tätigkeiten in die Berechnung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) einzubeziehen, unabhängig davon, ob sie gegenüber den Behörden erklärt worden sind oder nicht. Diese Bemühungen sind in dem Bericht(1) der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament beschrieben.

Die Europäische Kommission stellt keine Schätzungen zum Umfang der Schattenwirtschaft in den einzelnen Mitgliedstaaten an in diesem Zusammenhang sei der Herr Abgeordnete auf die Antwort auf seine schriftliche Anfrage E-2231/99(2) verwiesen , doch sind zu diesem Thema zahlreiche Studien veröffentlicht worden. Die Tabelle, die dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Europäischen Parlaments auf direktem Weg übermittelt wird, ist der Studie Shadow economies around the world size, causes and consequences, von F. Schneider und D. Enste, Arbeitspapier Nr. 196, September 1999, Ludwig-Maximillians-Universität und IFO-Institut für Wirtschaftsforschung, München, entnommen. Die Tabelle soll der Information dienen und erlaubt keine Rückschlüsse auf die Bewertung durch die Kommission.

2. Um den Umtausch der Banknoten im Jahr 2002 nicht zu komplizieren, haben sich die Mitgliedstaaten dafür ausgesprochen, keine zusätzlichen Kontrollen einzuführen. In Anwendung der Richtlinie 91/308/EG des Rates vom 10. Juni 1991 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zweck der Geldwäsche(3) sind die Banken nur gehalten, die Identität der Kunden festzustellen, die einen Betrag über 15000 EUR in einem einzigen Vorgang oder in mehreren Vorgängen umtauschen. Durch die Einführung der Euro-Banknoten und -Münzen wird sich jedoch der Umfang des umlaufenden und nicht auf Konten eingezahlten Geldes leicht verringern, weil für den kostenlosen Umtausch nationaler Banknoten und Münzen in Euro-Banknoten und -Münzen Obergrenzen bestehen.

3. Im Rahmen der Schattenwirtschaft erfolgende Geldgeschäfte werden in einem erheblichen Umfang bar d.h. mit Banknoten abgewickelt. Daher könnten Personen, die aktiv in derartige Aktivitäten involviert sind, davor zurückschrecken, in dem relativ kurzen Umstellungszeitraum hohe Beträge dieses Geldes am Bankschalter zu tauschen. Es ist zu erwarten, dass die Marktteilnehmer versuchen werden, ihren Bargeldbestand vor dem offiziellen Umstellungstermin zu reduzieren. Ähnliches gilt für Banknoten vor allem DM-Banknoten die im Ausland, insbesondere in den mittel- osteuropäischen Ländern (MOEL) im Umlauf sind. Wenn Inhaber von Euro-Banknoten Schwierigkeiten sehen, aus der Schattenwirtschaft stammendes Geld offiziell an den Bankschaltern zu tauschen, könnten sie es vorziehen, das Geld zuerst in Dollar und dann erst in Euro umzutauschen. Allerdings lassen sich keine Voraussagen zum Umfang dieser Aktivitäten machen und dürften sie sich nur vorübergehend auf die umlaufenden Banknoten auswirken. Seit Anfang dieses Jahres hat sich das Volumen der umlaufenden DM-Banknoten leicht verringert.

(1) KOM(96) 124 endg.

(2) ABl. C 170 E vom 20.6.2000.

(3) ABl. L 166 vom 28.6.1991.