SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1098/02

von Antonios Trakatellis (PPE-DE) an die Kommission

(18. April 2002)

Betrifft: Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz

Nach der Richtlinie 91/382/EWG(1) des Rates ist Asbest ein besonders gefährlicher Stoff, der zu ernsten Erkankungen führen kann und am Arbeitsplatz in unterschiedlichen Formen auftritt. Die Einhaltung von Mindestvorschriften für den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitstoffe hat gemäß der Richtlinie 98/24/EG(2) des Rates zum Ziel, den Schutz der Gesundheit und Sicherheit jedes einzelnen Arbeitnehmers zu gewährleisten sowie dafür zu sorgen, dass sämtliche Arbeitnehmer in der Gemeinschaft einen bestimmten Mindestschutz genießen.

In Griechenland gibt es viele, auch öffentliche Gebäude, bei deren Bau Asbest verwendet wurde. Das betrifft zum Beispiel das Amtsgericht und das Polizeigericht in Athen sowie Schulgebäude in Thessaloniki und im Verwaltungsbezirk Ilia.

An die Kommission werden in Anbetracht dieser Tatsachen folgende Fragen gerichtet:

1. Haben die griechischen Behörden zur Umsetzung der genannten Richtlinien Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen?

2. Hat die griechische Regierung die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Schadstoffe an den Arbeitsplätzen zu bestimmen und den Arbeitnehmern die notwendigen Informationen darüber zukommen zu lassen?

3. Sind an Arbeitsplätzen, an denen die Mindestvorschriften für den Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer nicht eingehalten werden, Kontrollen durchgeführt worden, und wenn ja, wie oft?

4. Sind der Kommission Einrichtungen bekannt, die den Vorschriften nicht genügen und in denen die Gesundheit der Arbeitnehmer gefährdet wird? Welche Maßnahmen beabsichtigt sie zu ergreifen, um diese Missstände zu beseitigen?

5. Gibt es Daten, die zeigen, dass die Grenzwerte dafür eingehalten werden, wie lange und wie stark die Arbeitnehmer schädlichen Arbeitsstoffen, zu denen auch Asbest zählt, ausgesetzt sein dürfen, damit die von diesen Stoffen ausgehenden Gefahren insbesondere in Gebäuden, die als Schulen genutzt werden, so gering wie möglich gehalten werden?

(1) ABl. L 206 vom 29.7.1991, S. 16.

(2) ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 11.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(23. Mai 2002)

Die Kommission teilt die Auffassung des Abgeordneten, dass die Einhaltung der Mindestanforderung für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit von Arbeitnehmern durch Gefahren der Asbestbelastung wichtig ist.

Für den Schutz der Arbeitnehmer gegen die Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz gibt es die Richtlinie 83/477/EWG(1). Diese Richtlinie wurde durch die Richtlinien 91/382/EWG(2) und 98/24/EG(3) geändert. Ferner hat die Kommission am 20. Juli 2001 einen Vorschlag für eine Richtlinie des Parlaments und des Rats zur Änderung der Richtlinie 83/477/EWG(4) des Rates verabschiedet, mit der der Schutz der Arbeitnehmer weiter verbessert werden soll. Die wichtigsten Bestimmungen des Vorschlags betreffen strengere Grenzwerte, Verpflichtung der Arbeitgeber zum Nachweis ihrer Befähigung zur Durchführung von Asbestentsorgungsarbeiten und die umfassende Verpflichtung zu Information der Arbeitnehmer.

Die griechischen Behörden haben nationale Gesetzes- und Verwaltungsbestimmungen zur Umsetzung der Richtlinien 91/382/EWG und 98/24/EG übermittelt.

Zu den anderen Fragen des Herrn Abgeordneten ist darauf zu verweisen, dass die korrekte Anwendung der nationalen Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen, die zur Umsetzung der Gemeinschaftsrichtlinien verabschiedet wurden, Aufgabe der Mitgliedstaaten ist. Die Kommission kann erst handeln, wenn sie Beweise für die systematische Nichteinhaltung der einzelstaatlichen Gesetzgebung gemäß der Richtlinien hat. Der Kommission lagen keine Hinweise vor, dass den oben erwähnten Richtlinien zuwiderlaufende nationale Bestimmungen umgesetzt wurden.

(1) Richtlinie 83/477/EWG des Rates vom 19. September 1983 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 8 der Richtlinie 80/1107/EWG), ABl. L 263 vom 24.9.1983.

(2) Richtlinie 91/382/EWG des Rates vom 25. Juni 1991 zur Änderung der Richtlinie 83/477/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 8 der Richtlinie 80/1107/EWG).

(3) Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG).

(4) ABl. C 304 E vom 30.10.2001.