SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2482/99

von Liam Hyland (UEN) an die Kommission

(16. Dezember 1999)

Betrifft: Reaktion der EU auf die Krise auf dem Schweinefleischmarkt

Wie der Kommission sicherlich bekannt ist, wurden die Preise für Schweinefleisch 1998 durch die Kombination von interner Versorgung und den Handelsbedingungen des Weltmarktes schwer betroffen und lagen trotz marktstützender Maßnahmen am Jahresende um 40 % unter denen des entsprechenden Zeitraums 1996 und 1997. Nach Angaben der Kommission wurden die Mechanismen übereinstimmend als ausreichend betrachtet, wenn sie uneffizient eingesetzt werden.

Wird die Kommission nun kurz vor Ende des Jahres 1999 eine aktualisierte Bewertung des Schweinefleischmarktes für die EU insgesamt abgeben, und wie bewertet sie insbesondere die Wirksamkeit der Mechanismen, die ihrer Ansicht nach ausreichend waren, um die Krise zu bewältigen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(18. Januar 2000)

Es ist bedauerlich, daß sich die Marktbedingungen für Schweinefleisch seit dem Sommer 1998 verschlechtert haben. Hauptgrund für die niedrigen Preise ist das anhaltende Überangebot. Während bestimmter Zeiträume gab es auch Schwierigkeiten auf den Ausfuhrmärkten; geringe Ausfuhren können aber kaum für die niedrigen Schweinefleischpreise verantwortlich gemacht werden, da die Ausfuhrmengen stetig gestiegen sind (1997 um 13 %, 1998 um 16 % und 1999 um mehr als 20 %).

Nach den außergewöhnlich guten Jahren 1996 und 1997 haben die Schweinefleischerzeuger europaweit ihre Herden vergrößert und dementsprechend große Mengen produziert. So nahm die Erzeugung 1998 um 1,2 Mio Tonnen bzw. 8 % auf insgesamt 17,6 Mio. Tonnen zu. Für 1999 wird mit einem weiteren Produktionsanstieg um 2 % und für 2000 mit einer Stabilisierung gerechnet. Es ist aber nicht zu erwarten, daß die Ausfuhrmärkte diesen starken Angebotszuwachs aufnehmen können, da jährlich kaum mehr als 3 Mio. Tonnen auf den Weltmarkt gehen.

Die Kommission hat den Schweinefleischmarkt seit Frühjahr 1998 aktiv gestützt, indem sie die Ausfuhrerstattungen erhöht, eine Beihilfe für die private Lagerhaltung eingeführt und Schweinefleisch als Nahrungsmittelhilfe nach Rußland geliefert hat. Die Kommission ist zwar verpflichtet, den Markt im Falle von Schwierigkeiten zu stützen, damit der Sektor nicht zu stark geschädigt wird, eigentlich aber sollte sich der Schweinefleischmarkt selbst regulieren, weil eine Wechselwirkung zwischen Preisen und Angebot besteht. Die Kommission hat zur Marktstützung in großem Umfang Ausfuhrerstattungen eingesetzt; da die Aufnahmefähigkeit der Weltmärkte aber begrenzt ist, ist auch eine Ausfuhrstützung nur in begrenztem Maße möglich. Außerdem müssen dabei die im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbarten Hoechstgrenzen berücksichtigt werden.

Seit dem Sommer 1999 haben sich die Preise wieder deutlich erholt, wobei aber unlängst wieder ein saisonbedingter Preisrückgang zu verzeichnen war, weil das Angebot im letzten Quartal eines Jahres im allgemeinen sehr hoch ist.

Dabei ist zu bedenken, daß der Schweinefleischsektor saisonalen Schwankungen wie auch längerfristigen Zyklen unterliegt, wobei sich Preise und Angebot gegenseitig beeinflussen. Den Schweinefleischproduzenten ist bekannt, daß es nach guten immer wieder auch schlechte Jahre gibt und sie dementsprechend Vorsorge treffen müssen. Diese Regel haben leider nicht alle beachtet.

Die Kommission hat mit den Mitgliedstaaten mehrmals andere mögliche Maßnahmen erörtert (Einrichtung von Solidaritätsfonds auf freiwilliger Basis), die Vorschläge fanden jedoch wenig Zustimmung.