SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0272/02

von Roger Helmer (PPE-DE) an die Kommission

(1. Februar 2002)

Betrifft: Vorbereitung für die Tagung des Europäischen Rates in Barcelona

Auf seiner Tagung in Lissabon im Jahre 2000 forderte der Europäische Rat den Rat und die Kommission auf, gegebenenfalls zusammen mit den Mitgliedstaaten Schritte zu unternehmen, um Hindernisse für die Mobilität von Forschern in Europa bis zum Jahre 2002 zu beseitigen und hochqualifizierte Forscher für Europa zu gewinnen und zu halten. Welche Schritte sind unternommen worden? Wird die Zielvorgabe eingehalten werden? Wie überwacht die Kommission entsprechende Fortschritte?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(14. März 2002)

Im Anschluss an die Tagung des Europäischen Rates vom 23./24. März 2000 in Lissabon hat die Kommission im Zeitraum Juli 2000 bis April 2001 eine Hochrangige Gruppe aus Vertretern der Mitgliedstaaten einberufen. In ihrem Bericht(1) zeigte die Gruppe die Haupthindernisse auf, die sich der innereuropäischen und internationalen Mobilität der Forscher entgegenstellen können, und wies auf eine Reihe empfehlenswerter Verfahren der Mitgliedstaaten als Abhilfemaßnahmen hin. Ferner legte sie kurz- bis mittelfristige spezifische Aktionslinien dar. Aufgrund dieser Arbeiten legte die Kommission im Juni 2001 eine Mobilitätsstrategie für den Europäischen Forschungsraum(2) fest, die sie dem Parlament und dem Rat vorlegte. Diese Strategie soll über mehrere konkrete Initiativen günstige Voraussetzungen für die Mobilität der Forscher schaffen. Sie wurde vom Rat in seiner Entschließung vom 10. Dezember 2001(3) befürwortet.

Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen sollen die Informationsvermittlung und Hilfestellung aus der Nähe verbessern, um europäische und internationale Forscher für Europa zu gewinnen:

- Schaffung eines Internet-Portals, das nationale und gemeinschaftliche Webseiten miteinander verbindet und die einzige Anlaufstelle für den Zugang zu Informationen über Rechtsetzung und geltende Rechtsvorschriften, Unterstützungsprogramme sowie Stellen- und Ausbildungsangebote in der Forschung bildet. Ein Prototyp dürfte im Herbst 2002 getestet werden;

- Aufbau eines Netzes vorhandener bzw. entstehender europäischer Mobilitätszentren, die Forscher und ihre Familie in allen Bereichen, die die Mobilitätsbedingungen im europäischen Gastland betreffen, unmittelbar unterstützen: Einreisebedingungen, Sozialversicherung, Steuerwesen, Rentenansprüche, Zugang zu Wohnungen, Bildungssystemen u. a. Dieses Netz soll im Herbst 2002 offiziell aufgebaut sein.

Parallel dazu wurde ein Austausch von Informationen und empfehlenswerten Verfahren zwischen und mit den Mitgliedstaaten und Beitrittsländern eingeleitet. Schon 2001 ließen sich dank eines ersten Austausches über die Einreisebedingungen für ausländische Forscher die verschiedenen Rechts- und Verwaltungssysteme in der Union klarer gestalten. Durch diesen Austausch konnten die Besonderheiten der Forschung im Bereich der Einreise- und Aufenthaltsbedingungen für Forscher aus Drittländern besser berücksichtigt werden.

Im Laufe des Jahres 2002 werden ähnliche Maßnahmen in Bezug auf Sozial- und steuerrechtliche Vorschriften durchgeführt. Sie werden mit den Tätigkeiten der Kommission und der Mitgliedstaaten im Bereich der Qualifikation und Mobilität der Arbeitnehmer(4) sowie der in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräfte und Ausbilder(5) koordiniert. Insbesondere wurde im November 2001 eine gemeinsame Task Force gebildet, um bis Ende 2002 ein gemeinsames Konzept der Aspekte von Forschung und Bildung einschließlich Fragen der Mobilität festzulegen.

Mit dem künftigen Rahmenprogramm 2002-2006 schließlich werden die Maßnahmen zur Verbesserung der Bedingungen für die Mobilität von Forschern durch einen höheren direkten Zuschuss abgerundet(6).

Die Durchführung der Mobilitätsstrategie im Bereich der Forschung wird von einer Steering Group überwacht. Sie besteht aus Vertretern, die von den Forschungsministern der Union und der Beitrittsländer benannt werden, und kann sich auf eine Jahresübersicht über die erzielten Fortschritte stützen.

Insgesamt erweisen sich die in Lissabon (am 23./24. März 2000) eingeleiteten Maßnahmen, mit denen die Hindernisse für die Mobilität abgebaut und die besten Forscher gewonnen bzw. gehalten werden sollen, als ein weites Feld, das ein Bündel entschlossener und koordinierter Schritte auf allen Ebenen erfordert, einschließlich und insbesondere seitens der Mitgliedstaaten. Die Maßnahmen, die über 2002 hinaus fortgesetzt werden sollen, sind bereits angelaufen. So wird die durch die Mobilitätsstrategie geschaffene Dynamik bereits Ende dieses Jahres bedeutende Forschritte ermöglicht haben.

(1) http://europa.eu.int/comm/research/fp5/pdf/finalreportmobilityhleg.pdf.

(2) KOM(2001) 331 endg.

(3) ABl. C 367 vom 21.12.2001.

(4) S. Mitteilung der Kommission an den Rat Neue europäische Arbeitsmärkte offen und zugänglich für alle, KOM(2001) 116 endg. vom 28. Februar 2001 und Aktionsplan der Kommission für Qualifikation und Mobilität, KOM(2002) 72 endg. vom 13. Februar 2002.

(5) Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juli 2001 über die Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern in der Gemeinschaft, ABl. L 215 vom 9.8.2001.

(6) http://www.ce.cec./sg_vista/cgi-bin/repo.