SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2472/01

von Alexander de Roo (Verts/ALE) an die Kommission

(4. September 2001)

Betrifft: Virus, der das Kümmern bei Ferkeln auslöst

Berichten in den niederländischen Medien zufolge (Kümmernde Ferkel enden doch im Schlachthaus, Volkskrant vom 17. August 2001) hat sich herausgestellt, dass in 36 % der niederländischen Ferkelerzeugerbetriebe Ferkel schwer unter dem Phänomen des Kümmerns (Postweaning Multisystemic Wasting Syndrome) leiden. Eine zunehmende Zahl der Ferkel derzeit bereits ein Viertel überlebt diese Viruserkrankung nicht.

Trotz der Bestimmungen des Gesetzes über die Fleischbeschau, denen zufolge Produkte von sichtbar kranken Tieren aus der Nahrungskette ferngehalten werden müssen, werden kranke Tiere geschlachtet, und ihr Fleisch wird für den menschlichen Verbrauch verarbeitet.

Ist der Europäischen Kommission diese Situation in den Niederlanden bekannt? Falls ja, ist die Europäische Kommission der Ansicht, dass die geltenden niederländischen Rechtsvorschriften nicht eingehalten werden?

Falls die Europäische Kommission der Ansicht ist, dass die Niederlande die geltenden Rechtsvorschriften nicht korrekt befolgen, welche Schritte gedenkt die Europäische Kommission dann zu unternehmen, um die Niederlande zur Einhaltung der geltenden europäischen Rechtsvorschriften zu zwingen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(28. September 2001)

Der Kommission ist das Auftreten der als Kümmern bezeichneten Erkrankung (Postweaning Multisystemic Wasting Syndrome PMWS) bei Schweinen sowohl in zahlreichen Mitgliedstaaten einschließlich der Niederlande als auch in Drittländern bekannt. Obwohl keinerlei Hinweise oder Verdachtsmomente vorliegen, dass diese Krankheit Risiken für die menschliche Gesundheit aufweist, finanziert die Kommission unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Bedeutung des Sektors der Schweinehaltung und der unklaren Ätiologie der Krankheit zwei Forschungsprojekte in diesem Bereich, die Anfang 2000 angelaufen sind.

Die Kommission verfügt nicht über Informationen, die beweisen, dass die von der Krankheit befallenen Schweine sowohl in den Niederlanden als auch in anderen Mitgliedstaaten auf übliche Art und Weise geschlachtet werden. Die Kommission bittet das Mitglied des Parlaments, ihr die in Seinem Besitz befindlichen Informationen vorzulegen.

Die Kommission macht das Mitglied des Parlaments auf die Tatsache aufmerksam, dass die betreffende Krankheit Schweine im Alter von fünf bis zwölf Wochen befällt. Aus diesem Grunde hält es die Kommission für unwahrscheinlich, dass die in die Lebensmittelkette kommenden Schweine von der betreffenden Krankheit befallen sind, da die Schlachtung der Schweine im Alter von ungefähr sechs Monaten erfolgt.

Gemäß der Richtlinie 64/433/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch(1) obliegt es auf jeden Fall dem amtlichen Tierarzt, bei der ante mortem-Prüfung festzustellen, ob ein zur Schlachtung gebrachtes Tier geeignet ist, in die Lebensmittelkette zu gelangen.

Sofern die Kommission mit Fakten befasst wird, die auf einen Verstoß gegen diese Vorschrift oder andere Elemente des Gemeinschaftsrechts schließen lassen, wird sie die notwendigen Schritte bei dem betroffenen Mitgliedstaat unternehmen und erforderlichenfalls ein Verstoßverfahren nach Artikel 226 (vormals Artikel 169) des EG-Vertrags einleiten.

(1) Amtsblatt B 121 vom 29.7.1964.