SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0895/98 von Daniela Raschhofer (NI) an die Kommission (26. März 1998)

Betrifft: Studie über die sozioökonomische Auswirkung der Kohäsionsfonds

Im Juni 1995 wurde die London School auf Economics beauftragt, eine Studie über die Auswirkungen des Kohäsionsfonds zu erstellen (6/SG.H/1994 "Study of the socio-economic impact of Cohesion Fund projects"). Im Januar 1997 wurde diese Studie fertiggestellt und der Kommission übermittelt.

1. Welche grundsätzlichen, neuen Erkenntnisse brachte die Studie?

2. Welchen Einfluß haben die Ergebnisse auf die weitere Evaluierung der Projekte des Kohäsionsfonds?

3. Inwiefern findet das Ergebnis der Studie einen Niederschlag in der laufenden Programmierungsperiode?

4. Wie hoch waren die Honorarkosten für die Erstellung der Studie?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (24. April 1998)

Die Studie wurde von der Kommission in Auftrag gegeben, um den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 vom 16. Mai 1994 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ((ABl. L 130 vom 25.5.1994. )) zu genügen. Diese sieht vor, daß die einzelnen Vorhaben vor einer Genehmigung der Unterstützung systematisch beurteilt werden müssen und daß die Kommission Jahresberichte über die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Fonds erstellt.

Hauptziel der Studie war es, neue Verfahren zu entwickeln, mit denen die sozioökonomischen Auswirkungen der unterstützten Vorhaben beurteilt werden können. Nach einem offenen Ausschreibungsverfahren erhielt die London School of Economics & Political Science (LSE) im Juli 1995 den Auftrag zur Durchführung dieser Studie. Ein überarbeiteter Abschlußbericht, der aus Angaben zur Fachliteratur, einer Beschreibung der Datensammlungen und Wirtschaftsmodellen besteht, wurde der Kommission im Dezember 1996 vorgelegt und Anfang 1997 formell angenommen. Am 12. Juni 1997 wurde der Bericht Vertretern der Mitgliedstaaten, des Parlaments, des Rechnungshofs, der Europäischen Investitionsbank und anderen Personen vorgestellt.

1. Die Wirtschaftswissenschaftler der LSE haben drei Arten von Modellansätzen entwickelt, um die Auswirkungen von Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Verkehr und Umwelt zu quantifizieren: VAR-Modelle (Autoregressions-Vektormodelle), durchrechenbare allgemeine Gleichgewichtsmodelle und Modelle der Verteilungsdynamik. Diese Modelle sind insofern innovativ, als hierfür die neuesten ökonometrischen Verfahren herangezogen wurden und sich die Modelle auf detaillierte regionale Strukturdaten stützen. Die Studie erbrachte u. a. folgende Ergebnisse:

- Gestützt auf die Analyse der historischen Trends wurde festgestellt, daß öffentliche Infrastrukturinvestitionen der Kohäsions-Mitgliedstaaten zu einer starken Zunahme privater Investitionen geführt und damit die regionale und nationale Wirtschaftstätigkeit angekurbelt haben.

- Ausserdem geht aus der Studie hervor, daß die unterstützten Vorhaben in hohem Masse beschäftigungswirksam sind. So werden in der Bauphase vorübergehende Arbeitsplätze und in der Betriebsphase eher Dauerarbeitsplätze geschaffen.

- Bei Verkehrsinfrastrukturinvestitionen kann mit diesen Modellen gemessen werden, wie sich diese Investitionen im Zuge der voraussichtlich geringeren Transportkosten auf die regionalen und nationalen Einkommen, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, die Standortverlagerung von Unternehmen und die Zu- und Abwanderung auswirken.

- Es wurde festgestellt, daß die anhand von Projektsimulationen geschätzten Einkommenseffekte in vielen Fällen höher ausfielen als bei herkömmlichen Verfahren der Projektbeurteilung wie z. B. der Kosten-Nutzen-Analyse.

- Aus den Modellen wird deutlich, daß die Investitionen erhebliche wirtschaftliche Wirkungen zwischen den Regionen und zwischen den Kohäsionsmitgliedstaaten und den übrigen Mitgliedstaaten zeitigen.

2. Die Ergebnisse der Studie werden zur Zeit noch geprüft und einige Modelle noch verfeinert. Sie werden aber bereits bei einer umfassenden Auswahl der vom Kohäsionsfonds geförderten Vorhaben angewendet. Generell sollen die Auswirkungen von bezuschussten Vorhaben mit Hilfe vergleichbarer Verfahren in allen Mitgliedstaaten systematisch untersucht werden. Die Ergebnisse dieser Bewertungen sollen andere Verfahren wie die Kosten-Nutzen-Analyse bei der Vorausbeurteilung von Vorhaben, für die eine Unterstützung beantragt wird, und insbesondere bei der Ex-post-Bewertung der Auswirkungen dieser Vorhaben ergänzen.

3. Die Ergebnisse dieser Studie sind wichtig für die Beurteilung der allgemeinen Wirksamkeit der Strukturpolitik. Zwar wurden die Modelle speziell für aus dem Kohäsionsfonds unterstützte Vorhaben entwickelt, doch können sie auch für die Bewertung der Auswirkungen ähnlicher Infrastrukturinvestitionen genutzt werden, die eine Unterstützung aus den Strukturfonds oder anderen gemeinschaftlichen Finanzinstrumenten erhalten.

4. Die Kosten der Studie beliefen sich auf 674 404 Ecu. Der Abschlußbericht über die Studie ist allgemein zugänglich und wird in diesem Jahr veröffentlicht. Die gewünschten Informationen werden dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments unmittelbar zugestandt.