SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1146/01

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(10. April 2001)

Betrifft: Schädigung der Umwelt auf der Insel Lanzarote (Kanarische Inseln, Spanien)

Die Insel Lanzarote, die zu den Kanarischen Inseln gehört, wurde von der Unesco zum Biosphärenreservat erklärt. Die Tätigkeit des kanarischen Künstlers César Manrique hat dazu beigetragen, die Insel vor einer Schädigung der natürlichen Umwelt, der Landschaft und des archäologische Erbes zu bewahren. Mittlerweile sind jedoch Gebiete von besonderem ökologischem und kulturellem Wert auf Grund der starken Belastung durch den Tourismus von der Zerstörung bedroht.

Der Bau des Jachthafens Marína del Rubicón in der Bucht von Berrugo (Playa Blanca) hat bereits zur teilweisen Zerstörung eines Gebiets von großem ökologischem und ethnographischem Wert in der Gemeinde Yaiza auf Lanzarote geführt. In der Gezeitenzone, in der es Sandbänke und Untiefen gibt, die ein ideales Ökosystem für die Fische bilden, in dem sie laichen und Nahrung finden können, wurden bereits Tausende Tonnen Steine und Kies deponiert, sodaß der Zugang zu dem kleinen Strand versperrt ist, von dem kleine Fischerboote der Gegend aufs Meer hinausfuhren. Außerdem sind archäologische und historische Überreste bedroht.

Welche Maßnahmen kann die Kommission treffen, um im vorliegenden Fall die Einhaltung der Richtlinien 85/337/EWG(1) und 92/43/EWG(2) über die Umweltverträglichkeitsprüfung und den Schutz der natürlichen Lebensräume zu gewährleisten?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. Juni 2001)

Der von der Frau Abgeordneten in ihrer schriftlichen Anfrage geschilderte Sachverhalt war der Kommission nicht bekannt.

Aufgrund der von der Frau Abgeordneten mitgeteilten Informationen hat die Kommission festgestellt, daß das Gebiet auf der Insel Lanzarote, in dem der betreffende Jachthafen gebaut werden soll, von den spanischen Behörden nicht als besonderes Schutzgebiet für Vögel im Sinne des Artikels 4 der

Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten(1) ausgewiesen wurde. Es handelt sich nach dem 1998 von nationalen Sachverständigen und Birdlife für die Kommission erstellten Verzeichnis auch nicht um ein Gebiet, das von Fachwissenschaftlern als Gebiet für die Erhaltung von Vogelarten eingestuft wurde. Außerdem haben die spanischen Behörden dieses Gebiet nicht in ihrer nationalen Liste der Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse aufgeführt, die nach der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen2 künftig in das Netz Natura 2000 aufgenommen werden könnten. Unter dem Aspekt des Naturschutzes scheinen mithin in diesem Fall ausschließlich die nationalen und regionalen Behörden zuständig zu sein.

Was die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten betrifft, ist darauf hinzuweisen, daß gemäß Artikel 2 dieser Richtlinie Projekte, bei denen insbesondere aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Folgen für die Umwelt zu rechnen ist, vor der Erteilung der Genehmigung einer Prüfung in bezug auf ihre Auswirkungen zu unterziehen sind.

Diese Bestimmung gilt für die in Anhang I und II der Richtlinie aufgeführten Projekte. In Anhang II ist unter Punkt 10 Buchstabe j) der Bau von Jachthäfen aufgeführt. Gemäß Artikel 4 Absatz 2 sind Projekte der in Anhang II aufgeführten Klassen einer Prüfung zu unterziehen, wenn ihre Merkmale nach Auffassung des betreffenden Mitgliedstaates dies erfordern.

Man beachte, daß die Richtlinie 85/337/EWG durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(2) geändert wurde. Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 97/11/EG gelten jedoch die Bestimmungen der Richtlinie 85/337/EWG in ihrer ursprünglichen Fassung, wenn vor dem 14. März 1999 ein Antrag auf Genehmigung eingereicht wurde.

Die Kommission hat sich jedoch an die spanischen Behörden gewandt, um ihre Stellungnahme zu dem von der Frau Abgeordneten aufgezeigten Sachverhalt einzuholen und sicherzustellen, daß das Gemeinschaftsrecht im vorliegenden Fall eingehalten wird.

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.