SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3546/00

von Glenys Kinnock (PSE) an die Kommission

(15. November 2000)

Betrifft: Bildung

In der Schlußerklärung des Weltbildungsforums wird die internationale Gemeinschaft aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß kein Land, das sich ernsthaft für Bildung für alle engagiert, nur dadurch am Erreichen dieses Ziels gehindert wird, daß ihm die Mittel dafür fehlen.

Wie gedenkt die Kommission als einer der größten Geber der Welt im Bildungssektor mit den südlichen Regierungen sowie anderen bilateralen und multilateralen Gebern zusammenzuarbeiten, um Verfahren für die Finanzierung nationaler Aktionspläne für den Bildungsbereich zu entwickeln?

Ist die Kommission auch der Auffassung, daß für die Finanzierung nationaler Pläne ein spezieller Abtretungs-Prozess entwickelt werden muß, und welchen Beitrag wird sie dazu leisten, daß dies auch geschieht?

Ist die Kommission ferner der Auffassung, daß die EU-Haushaltsmittel für die Unterstützung im Bildungsbereich jährlich aufgestockt werden sollten, um deutlich zu machen, daß die EU ihren Verpflichtungen nachkommt? Wird die Kommission darüber hinaus den Haushaltsbehörden künftig eine derartige Aufstockung vorschlagen?

Antwort von Herrn. Nielson im Namen der Kommission

(22. Januar 2001)

Die Kommission ist dem in der Schlußerklärung des Weltbildungsforums niedergelegten allgemeinen Grundsatz verpflichtet, dem zufolge diejenigen Länder Unterstützung erhalten sollen, die sich ernsthaft für Bildung für alle engagieren.

Gemäß den derzeit geltenden Verordnungen wird die Entwicklungshilfe der Kommission auf der Grundlage von Länderstrategien, nationalen Richtprogrammen und den Programmierungsleitlinien abgewickelt.

Unter Berücksichtigung dieser Sachlage ist die Kommission bereit, nationale Aktionspläne im Bildungsbereich zu unterstützen, mit denen die Ziele von Dakar erreicht werden sollen. Sie ist gerne gewillt, mit Partnerländern und allen Gebern gemeinsam die Fortschritte bis zum Jahr 2015 und das Erreichen der Zwischenziele zu überwachen, wie es im Rahmen des in Dakar verabschiedeten Aktionsrahmens beschlossen wurde. Sie wird in Zusammenarbeit mit den Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, den Nichtregierungsorganisationen (NRO) und den Partnerländern für die durch das Forum gesteckten Ziele eintreten.

Sie möchte die Zusammenarbeit mit den südlichen Ländern und anderen Gebern, insbesondere den Mitgliedstaaten, intensivieren, um die Ausarbeitung nationaler Aktionspläne zu fördern. Dabei wird es sich um eine Kooperation auf zentraler Ebene handeln, die durch mehr Komplementarität und Koordination im Rahmen der Entwicklungsprogrammierung gekennzeichnet sein soll. Auf dieser Grundlage veranstaltete die Kommission vor Kurzem ein Treffen mit Bildungsexperten aus den Mitgliedstaaten, um deren Standpunkte bei der Umsetzung des in Dakar beschlossenen Aktionsrahmens besser aufeinander abzustimmen. Die Gruppe soll in Zukunft weiter verstärkt werden, damit sie eine aktivere Rolle beim Prozess Bildung für alle spielen kann.

In demselben Zusammenhang nahm die Kommission kürzlich an der ersten Sitzung der Unesco-Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Aktionsrahmens von Dakar teil. Im Vorfeld stimmte sie ihre Standpunkte zu den Zielen und Inhalten der Arbeiten dieser Gruppe mit den Mitgliedstaaten ab.

Auf Landesebene beabsichtigt die Kommission, sich mit den Regierungen gegebenenfalls auf Verfahren zu einigen, die sich auf einen sektoralen Ansatz, die Beteiligung der Zivilgesellschaft und die enge Koordination mit allen Gebern stützen.

Nach Ansicht der Kommission sind keine neuen Verfahren erforderlich, sofern es für den gesamten Bildungssektor oder einen Teilsektor bereits ein angemessenes Finanzierungsverfahren gibt, selbst wenn es sich dabei nicht speziell um einen Nationalen Aktionsplan handelt. Dennoch ist es in bestimmten Fällen erforderlich, einen spezifischen Finanzierungsprozess für einen solchen Aktionsplan festzulegen, doch sollte dies stets im Rahmen der nationalen Politik und Planung im Entwicklungsbereich und auf sektoraler Ebene erfolgen.

Die Gemeinschaft hat sich nicht zur Schaffung eines Mechanismus verpflichtet, um Ressourcen für die Verwirklichung der Ziele im Bereich Bildung für alle zu mobilisieren. Allerdings betonten der Rat und die Kommission in ihrer Gemeinsamen Erklärung vom 10. November 2000, daß die fortlaufende Unterstützung sozialer Bereiche dem Grundsatz entspricht, der in den Programmen zur Armutsbekämpfung niedergelegt ist. Für die Kommission ist die Grundbildung daher weiterhin eine Priorität bei der Programmierung und Umsetzung ihrer Entwicklungshilfe.

In diesem Zusammenhang ist die Kommission bereit, einen Beitrag zu jeder Initiative zu prüfen, die die Weltbank zugunsten von Entwicklungsländern im Bereich der Überwachung und Umsetzung nationaler Pläne zur Förderung der Grundbildung ergreift.

Dabei ist eine gewisse Flexibilität erforderlich, um auf die Prioritäten der Empfängerländer eingehen und in komplementärer Weise mit anderen Gebern zusammenarbeiten zu können. Vor diesem Hintergrund ist die Kommission bereit, im Nachhinein darüber zu berichten, inwieweit sich die Mittelbindungen und Auszahlungen im Einklang mit den grundlegenden Prioritäten der Gemeinschaft entwickelt haben.