SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3741/98

von Encarnación Redondo Jiménez (PPE) an die Kommission

(11. Dezember 1998)

Betrifft: Methylbromid (ozonabbauender Stoff) in der Landwirtschaft

Durch den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, wird der vereinbarte Zeitpunkt für die Einstellung der Produktion und Verwendung von Methylbromid im Jahr 2005 - wie im Montrealer Protokoll vereinbart - auf den 1. Januar 2001 vorgezogen.

1. Hat die Kommission dabei die wirtschaftlichen Kosten berücksichtigt, die mit dieser Entscheidung für die Landwirte, insbesondere für die Erzeuger von Obst und Gemüse, verbunden sind?

2. Gedenkt sie eine Entschädigung für die den genannten Erzeugern entstehenden Verluste zu leisten?

3. Subventioniert die Kommission Maßnahmen zur Erforschung von Alternativen zum Methylbromid, und räumt sie diesen den Vorrang ein, der durch das von der Kommission selbst vorgeschlagene Vorziehen der Frist geboten ist?

4. Falls die unter Punkt 3 erwähnten Alternativen subventioniert werden: Wann rechnet die Kommission dann mit den Ergebnissen, die eine Alternative zum Methylbromid bieten und deren Unschädlichkeit gewährleistet ist?

5. Wie gedenkt die Kommission die Einfuhr von Obst und Gemüse aus Drittländern zu kontrollieren, in denen das Verbot erst im Jahr 2005 endgültig in Kraft tritt?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(10. Februar 1999)

Bei der Ausarbeitung ihres Vorschlags für die Beendigung der Verwendung von Methylbromid im Jahre 2001(1) hat die Kommission den Umwelt-, technischen und wirtschaftlichen Faktoren voll Rechnung getragen. Der Kommission ist bekannt, daß technisch und wirtschaftlich durchführbare Alternativen für die meisten derzeitigen Methylbromidverwendungen bereits vorhanden sind. Für Verwendungszwecke, für die zum Zeitpunkt der Beendigung der Verwendung keine Alternative verfügbar ist, könnte eine Ausnahmegenehmigung für kritische Verwendungszwecke beantragt werden. Daraus folgt, daß die Kommission keine ernsthaften wirtschaftlichen Schwierigkeiten infolge der Beendigung der Verwendung von Methylbromid erwartet oder Ersatzzahlungen für notwendig hält.

Der Kommission ist bekannt, daß in der Gemeinschaft eine Anzahl Forschungsprojekte über Methylbromidersatzstoffe angelaufen sind. Grössere Projekte sind ferner dazu bestimmt, den Pflanzern die Anwendung bereits verfügbarer Alternativlösungen zu zu demonstrieren. Solche Projekte könnten für eine finanzielle Unterstützung durch die Gemeinschaft im Rahmen verschiedener Programme wie Fair, Meda und Life in Frage kommen. Die Kommission hat sich an der Finanzierung von zwei Arbeitstreffen beteiligt, auf denen mögliche Alternativstoffe für Methylbromid in den südlichen Mitgliedstaaten erörtert wurden (Tenerife im April 1997, Rom im Mai 1998); auf diesen Veranstaltungen wurden Einzelheiten für eine breite Palette von Alternativlösungen für Landbautechniken des Mittelmeerraums dargelegt, u. A. chemische und nichtchemische Verfahren, von denen mehrere als "umweltfreundlich" betrachtet werden können und die meisten dem Ziel einer dauerhaften und umweltgerechten Landwirtschaft näher kommen als die fortgesetzte Verwendung des hochgiftigen Methylbromids.

Die Kommission beabsichtigt nicht, die Einfuhr von Gartenbauprodukten aus Drittländern, in denen Methylbromid während längerer Zeitspannen eingesetzt werden könnte, in die Gemeinschaft zu überwachen. Wie aus den oben dargelegten Erwägungen hervorgeht, nimmt die Kommission nicht an, daß solche Erzeugnisse irgendwie bevorzugt werden, nur weil sie unter Verwendung von Methylbromid angebaut wurden. Im Gegenteil, mehrere Supermärkte auf den grösseren Märkten Nordeuropas haben bereits beschlossen, den Kauf von Früchten und Gemüsen, die unter Verwendung von Methylbromid erzeugt wurden, zu vermeiden. Die mit Methylbromid erzeugten Produkte laufen die Gefahr, wirtschaftlich benachteiligt und von den Verbrauchern gemieden zu werden. Ohne Methylbromid hergestellte Qualitätsprodukte können wettbewerbsfähig bleiben, wie es Pflanzer, die in der Gemeinsachaft und anderswo auf Methylbromid verzichten, gezeigt haben.

(1) ABl. C 286 vom 15.9.1998.