SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2458/98

von Honório Novo (GÜ/NGL) an den Rat

(30. Juli 1998)

Betrifft: Unwetter und Schäden in der Landwirtschaft in Portugal

Wie bekannt ist, haben die Witterungsbedingungen der letzten Zeit in Portugal (heftige Regengüsse, Hagel, starke Temperaturschwankungen) erhebliche Schäden in einigen der grundlegenden landwirtschaftlichen Bereichen meines Landes verursacht.

Der Verlust bei der "Pera Rocha" (Birnensorte) (etwa 70-80 % im ganzen Land), bei Kirschen (etwa 70 % in den Regionen Beira Interior und Trás-os-Montes), bei Wein (etwa 60 % in den Regionen Ribatejo, Entre Douro e Minho und Trás-os-Montes) und auch bei Oliven (vor allem im Alentejo und in Trás-os-Montes) sind einige der deutlichsten Beispiele. Die gewaltigen Einkommenseinbussen, vor allem der kleinen Landwirte und der kleinen landwirtschaftlichen Familienunternehmen, liegen somit auf der Hand.

Kann der Rat Auskunft darüber geben, ob er die Möglichkeit ins Auge fasst, mit zusätzlichen Mitteln zur Eindämmung der Schäden in der Landwirtschaft infolge der Unwetter in Portugal beizutrage

Antwort

(22. Oktober 1998)

Dem Rat ist die Lage, die in Portugal durch ungünstige Witterungsbedingungen verursacht wurde, bekannt.

Er erinnert daran, daß generell gesehen nach Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe b des EWG-Vertrags "Beihilfen zur Beseitigung von Schäden, die durch Naturkatastrophen oder sonstige aussergewöhnliche Ereignisse entstanden sind," mit dem "Gemeinsamen Markt vereinbar sind". Die Kommission stellt im Rahmen der Artikel 92 und 93 des Vertrags sicher, daß die in den Mitgliedstaaten bestehenden Beihilferegelungen mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar sind.

Was die horizontale Gemeinschaftsregelung im Agrarbereich anbelangt, so weist der Rat darauf hin, daß diese keine Finanzierung der durch Unwetter verursachten Ertragsverluste vorsieht.

In Artikel 5 Buchstabe h der Verordnung (EWG) 4256/88 zur Durchführung der Verordnung Nr. 2052/88 über die Strukturfonds hinsichtlich des EAGFL, Abteilung Ausrichtung(1), ist jedoch vorgesehen, daß sich dieser am Wiederaufbau eines durch Naturkatastrophen zerstörten land- und forstwirtschaftlichen Produktionspotentials finanziell beteiligen kann.

Ferner darf der Rat den Herrn Abgeordneten auf verschiedene Bestimmungen aufmerksam machen, die auf dem Sektor Obst und Gemüse nach der Verordnung (EG) 411/97 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zu der Grundverordnung für Obst und Gemüse hinsichtlich der operationellen Programme, der Betriebsfonds und der finanziellen Beihilfe der Gemeinschaft(2) vorgesehen sind.

Nach Artikel 2 Absatz 5 dieser Verordnung können insbesondere im Fall einer Naturkatastrophe, die von den zuständigen einzelstaatlichen Behörden festgestellt worden ist, bei der Berechnung des Werts der vermarkteten Erzeugung einer Erzeugerorganisation, die ein operationelles Programm vorgelegt hat, die letzten drei Jahre - und nicht nur das generell vorgesehene letzte Jahr - berücksichtigt werden.

Hiermit wird angestrebt, die Auswirkungen einer schlechten Ernte auf die Bestimmung der von der Kommission festgelegten Obergrenzen für die Beihilfe möglichst gering zu halten und zu vermeiden werden, daß die Durchführung des betreffenden operationellen Programms gefährdet wird.

Schließlich ist darauf hinzuweisen, daß Portugal die Kommission bereits mit diesem Problem befasst hat, die derzeit im Rahmen ihrer Zuständigkeiten anhand der von den portugiesischen Behörden übermittelten Unterlagen prüft, ob es möglich ist, spezifische Mittel anzuwenden, die mit den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft vereinbar sind.

(1) ABl. L 374 vom 31.12.1988, S. 25.

(2) ABl. L 63 vom 4.3.1997, S.9; ABl. L 202 vom 30.7.1997, S. 45.