SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2853/97 von Bárbara Dührkop Dührkop (PSE) an die Kommission (11. September 1997)

Betrifft: Kritik von 33 Hochschulen an der Verwaltung des Programms Sokrates

Die "Coimbra-Gruppe", der 33 europäische Hochschulen angehören, hat die Verwaltung des Programms Sokrates wegen der geringen Mittel kritisiert, die für die Projekte zur Verfügung stehen, was für die Hochschulen enttäuschend ist, da sie umfangreiche Vorbereitungsarbeiten für die Projekte zu leisten haben.

Kann die Kommission Zusicherungen für die Zukunft des Programms und die Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel für die Durchführung der Projekte geben?

Was meint die Kommission zu der Kritik der "Coimbra-Gruppe"?

Stimmt sie ihrem Standpunkt zu? Welche Maßnahmen gedenkt sie zu treffen? Hält sie eine Mittelaufstockung um 50 Mio Ecu für zwei Jahre für ausreichend, um diesen finanziellen Engpaß zu überwinden?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (28. Oktober 1997)

Der Kommission ist die Kritik der Hochschulen und Hochschulkonsortien - so der "Coimbra-Gruppe" - an der Mittelausstattung der transnationalen Kooperationsaktitiväten im Rahmen der institutionellen Erasmus-Verträge des Sokrates-Programms bekannt.

Das Budget für diese Maßnahme wurde insgesamt im Vergleich zum Vorjahr allerdings leicht aufgestockt. Allerdings wurden bisher die Mittel über die koordinierende Hochschule jeder Kooperationstätigkeit ausgezahlt, die dann die Aufgabe hatte, die Mittel auf die einzelnen Partner zu verteilen. Auf diese Weise erhielten lediglich 300 koordinierende Einrichtungen die Gemeinschaftsbeihilfe, die für alle Partnereinrichtungen bestimmt war. 1997 erhält jetzt erstmals jede der mehr als 1 500 an Erasmus beteiligten Hochschulen eine Gesamtbeihilfe als Beitrag zur Finanzierung der gesamten Palette ihrer Erasmus-Aktivitäten. Dadurch konnte die Beihilfe der Gemeinschaft für jede Institution sehr viel deutlicher sichtbar werden. Der institutionelle Ansatz verdeutlicht die Verantwortung jeder Partneruniversität, zum Erfolg der Kooperationstätigkeiten beizutragen, indem sie die Beihilfe aus Sokrates-Erasmus zur Ergänzung ihrer eigenen Ressourcen und anderer Finanzierungsquellen nutzt.

Trotzdem ist natürlich die durchschnittliche Beihilfe von 17 000 Ecu bescheiden, und die gesamten zur Verfügung stehenden Mittel machen nur etwa 10 % des Mittelbedarfs aus. Die Kommission ist sich über die Unzulänglichkeit der Finanzierung für das Sokrates-Programm als Ganzes im Klaren, für das sie ein höheres Budget beantragt hatte, als letztlich verabschiedet. Entsprechend den seinerzeit vereinbarten Verfahren hat die Kommission eine Aufstockung um 50 Mio. Ecu für den finanziellen Rahmen des Programms in den Jahren 1998 und 1999 vorgeschlagen. Diese Summe wird von der Kommission als notwendiges Minimum dafür angesehen, die Fähigkeit des Programms zur Erreichung seiner Zielsetzungen wieder herzustellen. In einem positiveren Haushaltsklima hätte die Kommission nicht gezögert, entsprechend ihren ursprünglichen Vorschlägen einen höheren Betrag vorzuschlagen. Der Vorschlag der Kommission zur Aufstockung der Mittel wird zur Zeit im Parlament und Rat diskutiert. Das Parlament hat in erster Lesung eine Aufstockung um 100 Mio. Ecu für die zwei in Frage stehenden Jahre vorgeschlagen. Der Rat hat sich politisch nur auf eine Erhöhung von 25 Mio. Ecu verständigen können.