SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2594/98

von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission

(1. September 1998)

Betrifft: Umweltverschmutzung in Euböa durch Zementstaub

Die Einwohner von Chalkida (Insel Euböa) bekunden zur Zeit auf vielfältige Weise ihren Unwillen angesichts der Umweltverschmutzung, die das Zementwerk "Tsimenta Chalkidos" verursacht.

Dieses Unternehmen weigert sich, Umweltschutzmaßnahmen durchzuführen, mit der Folge, daß die Gesundheit der Einwohner von Chalkida und der weiteren Umgebung Schaden leidet und es in einem bisher nicht gekannten Ausmaß zu einer Zerstörung der empfindlichen Umgebung kommt.

Das Unternehmen "Tsimenta Chalkidos" wurde vor wenigen Jahren verkauft; zwei Hauptziele des Verkaufs waren eine grössere Zahl von Arbeitsplätzen sowie der Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Einwohner. Nachdem 1991 die Zahl der Beschäftigten bei 1.150 lag, hat sie sich bis heute auf die Hälfte verringert, während zugleich aber die Filter nicht modernisiert und die auf internationalen Normen beruhenden Umweltauflagen nicht erfuellt wurden.

Wie gedenkt die Kommission zu reagieren, um dieses Unternehmen zur Einhaltung der in bezug auf Umweltnormen eingegangenen Verpflichtungen zu zwingen?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(30. September 1998)

Zementwerke fallen unter die Richtlinie 84/360/EWG zur Bekämpfung der Luftverunreinigung durch Industrieanlagen(1). Nach dieser Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen ergreifen um sicherzustellen, daß vor Inbetriebnahme solcher Anlagen eine behördliche Genehmigung erteilt wurde. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn die Behörden überzeugt sind, daß alle geeigneten Maßnahmen zur Verhütung der Luftverschmutzung getroffen wurden, einschließlich der Verwendung der besten verfügbaren Technologien, sofern damit nicht übermässige Kosten verbunden sind, und der Betrieb der Anlage nicht in starkem Umfang zur Luftverschmutzung beiträgt. Die Mitgliedstaaten sollen ebenfalls politische Maßnahmen ergreifen und Strategien einschließlich geeigneter Maßnahmen entwickeln, um bestehende Anlagen an die neuesten technischen Entwicklungen anzupassen. Die Richtlinie legt jedoch keine Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe fest.

Anlagen zur Herstellung von Zementklinkern in Drehrohröfen mit einer Produktionskapazität von über 500 t pro Tag oder von Kalk in Drehrohröfen mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag oder in anderen Öfen mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag fallen in den Anwendungsbereich der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung(2). Diese Richtlinie tritt Ende Oktober 1999 in Kraft. Die Genehmigung für solche Anlagen basiert auch auf Emissionsgrenzwerten für Schadstoffe, ausgehend von den modernsten Technologien. Bestehende Anlagen müssen die Anforderungen der Richtlinie spätestens acht Jahre nach deren Inkrafttreten erfuellen.

Aufgrund der vom Herrn Abgeordneten gemachten Angaben lässt sich nicht feststellen, ob gegen das Gemeinschaftsrecht verstossen wurde. Die Kommission wird daher die griechischen Behörden schriftlich um zusätzliche Informationen ersuchen.

(1) ABl. L 188 vom 16.7.1984.

(2) ABl. L 257 vom 10.10.1996.