SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1601/02

von Alexander Radwan (PPE-DE) an die Kommission

(5. Juni 2002)

Betrifft: Fördermittel für die Universität Oradea (Rumänien)

Die rumänische Universität Oradea ist an einigen EU-Programmen beteiligt.

Zur Universität Oradea gehören auch Institute in den Mitgliedstaaten.

1. Erhält die Universität Oradea die Zahlungen direkt von der Europäischen Union, die sie dann weiterleitet oder werden die Institute direkt gefördert?

2. Legt die Universität Oradea genau dar, welche Fakultäten und Institute wie viel Gelder aus der EU-Mittelvergabe erhalten?

3. Wie detailliert muss die Rechnungslegung erfolgen?

4. Inwieweit ist sichergestellt, dass die Gelder ausschließlich für öffentliche Zwecke verwendet werden?

5. Welche Zahlungen erhalten die verschiedenen Institute und kann man Einblick in die Rechnungslegung erlangen?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(18. Juli 2002)

1. Die Universität Oradea hat Gemeinschaftsmittel aus dem Programm Sokrates/Erasmus (Aktion 1 Hochschulverträge) erhalten, um das Europäische Systems zur Anrechnung von Studienleistungen einzuführen und Mobilitätsmaßnahmen zu organisieren. Im akademischen Jahr 2000/2001 war die Einrichtung Partner eines Projekts zur Lehrplanentwicklung, das von einer griechischen Hochschule koordiniert wurde, und hat hierfür Erasmus-Gelder erhalten. Diese Gelder wurden auf das von der Universität angegebene Konto überwiesen.

Im akademischen Jahr 2001/2002 war die Universität Oradea ebenfalls als Partner an zwei Intensivprogrammen, einem Projekt zur Lehrplanentwicklung und einem Projekt zur Verbreitung der Ergebnisse eines früheren Projekts zur Lehrplanentwicklung beteiligt. Aufgrund der diesjährigen Änderung des Finanzierungssystems wurden die Mittel für diese Aktivitäten an die koordinierenden Hochschulen überwiesen, die dafür zuständig sind, die entsprechenden Zuschüsse an die Partnerhochschulen weiterzuleiten.

Im Rahmen des Programms Leonardo wurde kein von der Universität Oradea koordiniertes zentralisiertes Projekt bezuschusst.

Die Universität Oradea war zusammen mit anderen öffentlichen Universitäten in Rumänien am aus dem Programm PHARE 1996 finanzierten Programm Hochschulreform beteiligt. Wie alle öffentlichen Universitäten des Programms erhielt die Universität Oradea keine direkten Zuschüsse, sondern Ausrüstung (Soft- und Hardware), konnte an Fortbildungen und Studienbesuchen teilnehmen und organisierte selbst ein Seminar.

Innerhalb des Fünften Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) wurde nur ein einziger Vertrag mit der Universität Oradea geschlossen, und zwar über eine Begleitmaßnahme, mit der eine hochrangige wissenschaftliche Konferenz unterstützt werden sollte (Vertrag Nr. HPCF-C2000-0039 European Summer School on geothermal energy applications).

Gemeinschaftsmittel aus dem Fünften Rahmenprogramm kann nur die juristische Person erhalten, die an FTE-Projekten teilnimmt und einen Vertrag mit der Gemeinschaft geschlossen hat. Die Zuschüsse werden daher gemäß den Bestimmungen des mit der Gemeinschaft geschlossenen Vertrags direkt an den Vertragspartner gezahlt.

2. Nach den geltenden Vorschriften ist die Universität für die Verteilung der Erasmus-Mittel an die Fakultäten zuständig, die laut Projektantrag am Projekt beteiligt sind. Da die Universität Vertragspartner der Kommission ist, muss sie einen Abschlussbericht über die bezuschussten Aktivitäten vorlegen. Dieser Bericht muss unter anderem einen Nachweis der von der Universität getätigten Ausgaben enthalten.

3. und 4. Der Abschlussbericht umfasst gemäß der Finanzvereinbarung eine Kostenaufstellung nach Erasmus-Aktivitäten und erstattungsfähigen Kosten. Der Zuschussempfänger muss außerdem einen Tätigkeitsbericht vorlegen. Der Abschlussbericht wird von der Kommission geprüft, die dabei vom Büro für technische Unterstützung und externen Sachverständigen unterstützt wird. Weist der Abschlussbericht Unstimmigkeiten im Hinblick auf den Antrag oder sonstige Mängel auf, fordert die Kommission den Zuschussempfänger auf, weitere Informationen vorzulegen und/oder Gelder zurückzuzahlen.

Der Abschlussbericht über Erasmus-Aktivitäten im akademischen Jahr 2000/2001 wurde am 1. November 2001 vorgelegt und wird derzeit geprüft. Der Abschlussbericht über Erasmus-Aktivitäten im akademischen Jahr 2001/2002 muss zum 1. November 2002 vorgelegt werden.

Beim obengenannten Forschungsvertrag musste die juristische Person folgende Ausgaben spezifizieren:

- Teilnahme junger Wissenschaftler (Reise- und Aufenthaltskosten, Teilnahmegebühren);

- Teilnahme geladener Hauptredner/Redner und wissenschaftlicher Organisatoren, einschließlich des wissenschaftlichen Konferenzausschusses unterschiedlicher Nationalität (Reise- und Aufenthaltskosten);

- Organisation des Projekts.

Der Gemeinschaftsbeitrag basiert auf einem Prozentsatz der eingereichten Kostenanträge, vorausgesetzt, diese Kosten sind für das Projekt erforderlich, tatsächlich angefallen und in der Rechnungsführung oder den Steuerunterlagen des Teilnehmers ausgewiesen, der die Ausgaben getätigt hat.

Die Durchführung von Aktivitäten, die aus Gemeinschaftsprogrammen bezuschusst werden, kann außerdem Gegenstand einer Rechnungsprüfung durch die Kommission oder den Europäischen Rechnungshof sein.

5. Siehe Punkt 1 und 2.