SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2260/99

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(13. Dezember 1999)

Betrifft: Umwelt- und Denkmalschutz im Landstrich Dos Llometes in Valencia (Spanien)

Die Urbanisierung des Landstrichs Dos Llometes de Massarrojos (Valencia) hat zu Anzeigen von Anrainern und Organisationen geführt, denen zufolge dieses Projekt dem Umwelt- und Denkmalschutz zuwiderläuft.

Die Anzeigeerstatter (hauptsächlich der Umweltschutzverband Colla Ecologista de Massarrojos) haben ihre Anzeige gegen den Bauherrn (Miguel Onofre) beim Amtsgericht Nummer 14 von Valencia eingebracht. Im Rahmen dieser Anzeige wird dem Richter ein Bericht der Societat Valenciana d'Ornitologia (Ornithologische Gesellschaft von Valencia) vorgelegt,

dem zufolge dieser Landstrich der Lebensraum von 65 Vogelarten ist, von denen 47 geschützt sind, sowie eine Studie der Universität Valencia, die das Gebiet als möglichen paläontologischen Fundort von zehn Millionen Jahre alten Fossilien beschreibt.

Wäre die Kommission bereit, anhand des Berichts der Societat Valenciana d'Ornitologia zu prüfen, ob die in der Klageschrift genannten Arten durch die Richtlinie 79/409/EWG(1) über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten geschützt sind, und, wenn dem so ist, angesichts dieses Verstoßes gegen die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften einzugreifen?

Könnte die Kommission ferner feststellen, ob beim Projekt Dos Llometes ein Verstoß gegen die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften in bezug auf die Richtlinie 92/43/EWG(2) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen vorliegt?

Zieht es die Kommission in Erwägung, die zuständigen Behörden um Aufklärung zu ersuchen, ob für die Realisierung des Projektes Dos Llometes die gemäß Richtlinie 85/337/EWG(3) vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde?

Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß die Zerstörung des geschichtlichen Erbes, die mit der Urbanisierung von Dos Llometes einhergehen würde, in direktem Widerspruch zu den Bestimmungen in ihrer Empfehlung 75/65/EWG(4) an die Mitgliedstaaten zum Schutz des baulichen Kulturerbes und des natürlichen Lebensraums steht?

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(3) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(4) ABl. L 21 vom 28.1.1975, S. 22.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(24. Januar 2000)

Die Kommission hat keinerlei Kenntnis von den von der Frau Abgeordneten erwähnten Fakten. Sie ist bereit, den Bericht der Societat Valenciana d'Ornitologia zu prüfen, um festzustellen, ob die in der Klageschrift, die dem Untersuchungsrichter vorgelegt wurde, erwähnten Arten gemäß der Richtlinie 79/409/EWG vom 2. April 1979 über Erhaltung der wildlebenden Vogelarten geschützt sind. Wenn ja, wird die Kommission die spanischen Behörden um Stellungnahme ersuchen.

Um zu ermitteln, ob ein Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht und insbesondere die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen vorliegt, sollte das Projekt Les Dos Llometes bekannt sein. Das Gebiet von Les Dos Llometes de Massarojos (Valencia) wurde von den spanischen Behörden allerdings nicht auf ihre Liste der Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse im Hinblick auf eine Aufnahme in das künftige Netz Natura 2000 gesetzt. Unter diesen Bedingungen kann die Kommission aufgrund der von der Frau Abgeordneten erteilten Informationen nicht ermitteln, ob ein Verstoß gegen die Richtlinie 92/43/EWG vorliegt.

Der Kommission ist nicht bekannt, ob im Zusammenhang mit diesem Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten durchgeführt worden ist. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, daß nach Artikel 2 dieser Richtlinie für Projekte, bei denen aufgrund ihrer Art, Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, vor der Genehmigungserteilung eine Prüfung in bezug auf ihre Auswirkungen durchgeführt werden muß. Diese Bestimmung gilt für die in Anhang I und II der Richtlinie erwähnten Projekte. Nach Artikel 4 Absatz 2 sind Projekte der in Anhang II aufgezählten Klassen einer Prüfung gemäß den Artikeln 5 bis 10 zu unterziehen, wenn ihre Merkmale nach Auffassung der Mitgliedstaaten dies erfordern. Die Richtlinie 85/337/EWG findet in diesem Fall sicherlich Anwendung, und somit fallen die diesbezüglichen Einrichtungen in den Geltungsbereich von Anhang II der Richtlinie. Für die Projekte dieser Klasse ist somit nach Artikel 5 bis 10 der Richtlinie eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig, wenn ihre Eigenschaften dies nach Ansicht des betreffenden Mitgliedstaates erfordern. Ferner ist daraufhinzuweisen, daß die Richtlinie 85/337/EWG durch die Richtlinie 97/11/EG(1) geändert wurde. Nach Artikel 3.2 der Richtlinie 97/11/EG gelten jedoch für Genehmigungsanträge, die vor dem 14. März 1999 eingereicht wurden, die Vorschriften der Richtlinie 85/337/EWG in der Fassung vor ihrer Änderung.

Hinsichtlich eines möglichen Widserspruchs zwischen dem Projekt Les Dos Llometes und der Empfehlung 75/65/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1974 an die Mitgliedstaaten zum Schutz des baulichen Kulturerbes und des natürlichen Lebensraums ist darauf hinzuweisen, daß eine Empfehlung nach dem Gemeinschaftsrecht einen Rechtsakt ohne zwingenden Charakter für die Mitgliedstaaten darstellt.

(1) ABl. L 73 vom 14.3.1997.