SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2787/01

von Pietro-Paolo Mennea (PPE-DE) an die Kommission

(1. Oktober 2001)

Betrifft: Umweltverschmutzung im Gebiet um Castel del Monte

Italienischen Pressemeldungen zufolge soll die Umweltzerstörung in Andria (Apulien) im Gebiet um das Castel del Monte, und zwar speziell im Wald von Finizio, in besorgniserregendem Maße voranschreiten, mit äußerst schädlichen Folgen für das dortige Ökosystem und die Schönheit der Landschaft.

Insbesondere die lokalen Behörden und die Bürger als hauptsächliche Nutznießer des Gebiets sind angesichts dieser Entwicklung besorgt.

Ist die Kommission nicht der Ansicht, dass diese Situation schädliche Folgen für die gesamte Gegend haben wird und dadurch die Landschaft eines Gebiets zerstört wird, das sowohl unter dem Aspekt seiner Naturschätze als auch in Anbetracht der Nähe zu dem Castel del Monte unter historischem Aspekt äußerst bedeutsam ist?

Kann sie außerdem mitteilen, ob sie aufgrund dieser leider auch an vielen anderen Orten gegebenen Situation die Einrichtung einer ständigen Beobachtungsstelle vorsieht, um das genaue Ausmaß der jeweils zu verzeichnenden Umweltverschmutzung festzustellen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(24. Oktober 2001)

Die Kommission verfügt lediglich über die Befugnisse, die ihr durch den EG-Vertrag verliehen werden. Insbesondere ist es ihre Aufgabe, die ordnungsgemäße Anwendung des Gemeinschaftsrechts in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Die Kommission hat gemäß Artikel 211 (ex-Artikel 155) EG-Vertrag, um das ordnungsgemäße Funktionieren und die Entwicklung des Gemeinsamen Marktes zu gewährleisten, für die Anwendung dieses Vertrags sowie der von den Organen aufgrund dieses Vertrags getroffenen Bestimmungen Sorge zu tragen. Nach Artikel 226 (ex-Artikel 169) EG-Vertrag gilt Folgendes: Hat nach Auffassung der Kommission ein Mitgliedstaat gegen eine Verpflichtung aus diesem Vertrag verstoßen, so gibt sie eine mit Gründen versehene Stellungnahme hierzu ab; sie hat dem Staat zuvor Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Kommt der Staat dieser Stellungnahme innerhalb der von der Kommission gesetzten Frist nicht nach, so kann die Kommission den Gerichtshof anrufen. Es liegt im Ermessen der Kommission, ein solches Verfahren einzuleiten(1).

Aufgrund der Informationen des Herrn Abgeordneten, zumal ohne nähere Angaben über die vorliegende Beeinträchtigung der Umwelt bzw. entstandene Umweltschäden, kann die Kommission nicht davon ausgehen, dass ein Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht vorliegt.

Die Kommission kann von sich aus nicht über alle Fälle unterrichtet sein, in denen eine mangelhafte Anwendung des Gemeinschaftsrechts durch die Mitgliedstaaten vorliegen könnte. Derartige Fälle werden der Kommission in der Regel durch Beschwerdeschreiben, schriftliche parlamentarische Anfragen und Petitionen an den Petitionsausschuss des Parlaments zur Kenntnis gebracht. Vermutete Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht müssen jedoch genau beschrieben werden, damit die Kommission sie anhand des geltenden Umweltrechts der Gemeinschaft prüfen kann.

(1) Die Prioritäten und Kriterien bei der Handhabung des Ermessensspielraums der Kommission werden im vierzehnten Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts (1996) beschrieben ABl. C 332 vom 3.11.1997.