SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1170/02

von Ioannis Averoff (PPE-DE)und Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(24. April 2002)

Betrifft: Bau der Athener Straßenbahn

Im Rahmen des strukturellen, operationellen Programms für Eisenbahn-, Luft- und Stadtverkehr (Drittes GFK) plant das griechische Verkehrsministerium den raschen Bau eines Straßenbahnnetzes für folgende Verkehrsachsen:

- Zappeion Nea Smyrni (Achilleos) Paleo Faliro Neo Faliro und

- Neo Faliro Paleo Faliro Agios Kosmas Glyfada.

Verkehrsspezialisten und andere Experten erheben jedoch Einwände gegen die endgültig festgelegte Streckenführung (nämlich durch Nea Smyrni anstatt durch die Syggrou-Allee und entlang dem Strand von Paleo Faliro) sowie gegen den Zeitplan für die Durchführung der Arbeiten, der sehr gedrängt ist, da er in die Planung für die Olympischen Spiele mithineingezwängt wurde, der wiederum keinerlei Spielraum mehr lässt, um etwaige Lücken bezüglich Arbeitsplanung und -überwachung zu beseitigen. Darüber hinaus haben die Bürger der Stadtviertel Nea Smyrni, Alimos, Glyfada und Paleo Faliro bereits gegen das Projekt protiestiert (sogar beim Staatsrat) und drei der betroffenen Stadträte haben die geplante Streckenführung mit der Begründung abgelehnt, dass dadurch ein Küstenstreifen von einzigartiger Schönheit verschandelt würde, ohne die eigentlichen Verkehrsprobleme zu lösen, da andere Verkehrsrouten deswegen verschmälert oder stillgelegt würden und gewisse Buslinien nach Fertigstellung der Arbeiten auf diesen Strecken gar nicht mehr oder nur noch unregelmäßig verkehrten.

Kann die Kommission daher folgende Mitteilung machen:

1. Wurde im Vorfeld eine umfassende Verkehrsanalyse vorgenommen? Wurde beizeiten eine Kosten-Nutzen-Analyse für das Projekt erstellt, wobei auch andere eventuell rentablere Lösungen berücksichtigt wurden? Welche Vergleichsstudie rechtfertigt die Wahl der Streckenführung durch den ersten Sektor anstatt durch die Syggrou-Allee (nach aktuellen Informationen liegt eine solche Studie überhaupt nicht vor)?

2. Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt (für dieses Projekt müssen 2 000 Bäume gefällt werden) und wurde die Öffentlichkeit zu dem Beschluss über die endgültige Streckenführung sowie zu der obengenannten Umweltverträglichkeitsprüfung konsultiert?

3. Wurden bezüglich des Wettbewerbs und bezüglich der Frage des gesellschaftlichen Nutzens dieses Projekts alle gemeinschaftlichen und einzelstaatlichen Vorschriften befolgt?

4. Welcher Zeitplan für die Projektdurchführung wurde erstellt und in wie weit ist er realistisch?

5. Wie erklärt sich die Tatsache, dass das Unternehmen TRAM S.A. trotz seines eindeutigen Mangels an einschlägigen Erfahrungen mit Großbauprojekten dennoch als das für dieses Projekt geeignetste Unternehmen ausgewählt wurde?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(12. Juni 2002)

Nach den Auskünften der für das operationelle Programm für Eisenbahn-, Luft- und Stadtverkehr verantwortlichen griechischen Behörde kann die Kommission die Anfrage der Herren Abgeordneten wie folgt beantworten:

1. Die umfassendste und neueste Analyse der Verkehrsinfrastruktur und der öffentlichen Verkehrsmittel in der Region Attika ist die von der Attiko Metro Company koordinierte Metro Development Study. Die Wahl der Streckenführung der Athener Straßenbahn, die die griechischen Behörden schließlich getroffen haben, trägt den Schlussfolgerungen dieser Analyse Rechnung. Es wurden alternative Streckenführungen geprüft, doch die in dieser Analyse empfohlene und schließlich zur Förderung ausgewählte kann die Verkehrsbedürfnisse eines Großteils des Athener Stadtgebietes besser erfuellen.

2. Die zuständige Behörde hat bestätigt, dass im Hinblick auf den Bau der Athener Straßenbahn eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt und die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften über Publizität und die Konsultation der Öffentlichkeit eingehalten wurden.

3. Die Gesellschaft Tram Ltd hat für das Projekt eine umfangreiche Informationskampagne in die Wege geleitet, die insbesondere an die neun von der Straßenbahn unmittelbar bedienten Stadtviertel gerichtet ist. Die zuständige Behörde hat bestätigt, dass alle einzelstaatlichen und gemeinschaftlichen Vorschriften über Ausschreibungsverfahren eingehalten wurden.

4. Die Fertigstellung des Projekts ist für die erste Hälfte des Jahres 2004 geplant, so dass es für die Olympischen Spiele 2004 genutzt werden kann. Die griechischen Behörden betrachten dieses Ziel zwar als ehrgeizig, aber realistisch.

5. Die Gesellschaft Tram Ltd ist eine Tochtergesellschaft der Attiko Metro Company mit großer Erfahrung im Bau und Betrieb von öffentlichen Schienenverkehrssystemen. Es sei daran erinnert, dass es sich um das erste Projekt dieser Art in Griechenland seit den 60er-Jahren handelt.