SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2808/00

von Jeffrey Titford (EDD) an die Kommission

(5. September 2000)

Betrifft: Förderung der Europäischen Dimension an Schulen

Können Romano Prodi oder das zuständige Kommissionsmitglied folgende Fragen beantworten:

1. Wie viele Mittel wurden zur Förderung der Europäischen Dimension an britischen Schulen bereitgestellt?

2. Wie gedenkt die Europäische Union die Europäische Dimension zu fördern? Wird dies durch Broschüren, Arbeitsblätter, Bücher und Konferenzen geschehen?

3. Wie viele Mittel sollen gemäß dem oft bekundeten Wunsch der Europäischen Union, die kulturelle Vielfalt zu fördern und die Identität der Nationalstaaten zu erhalten, für die Förderung der britischen Identität gegenüber einer europäischen Identität ausgegeben werden?

4. Werden Eltern ihre Kinder vom Unterricht zur Förderung der Europäischen Dimension befreien können?

5. Wie sehen die Vorschläge der Europäischen Kommission aus, um ihr Programm zur Entwicklung einer Europäischen Dimension zu fördern, wenn sie demgegenüber gleichzeitig britischen Rechtsvorschriften nachkommen will, wonach Unterricht über umstrittene Fragen immer ausgewogen (Erziehungsgesetz) sein muss?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(5. Oktober 2000)

Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten darauf hin, daß die Förderung der europäischen Dimension an Schulen in den Zuständigkeitsbereich und unter die Verantwortung der Mitgliedstaaten fällt, dies entsprechend Artikel 149 (ex-Artikel 126) EG-Vertrag, der folgendes festhält: Die Gemeinschaft trägt zur Entwicklung einer qualitativ hochstehenden Bildung dadurch bei, daß sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördert und die Tätigkeit der Mitgliedstaaten unter strikter Beachtung der Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Lehrinhalte und die Gestaltung des Bildungssystems sowie der Vielfalt ihrer Kulturen und Sprachen erforderlichenfalls unterstützt und ergänzt. Ferner besagt dieser Artikel, daß die Tätigkeit der Gemeinschaft u.a. folgendes Ziel hat: mldr Entwicklung der europäischen Dimension im Bildungswesen, insbesondere durch Erlernen und Verbreitung der Sprachen der Mitgliedstaaten.

Zur Förderung der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bildungswesen haben das Parlament und der Rat das Sokrates-Programm angenommen.(1) Im Bereich der Schulbildung trägt dieses Programm insofern zur Förderung der europäischen Dimension bei, als es von den Mitgliedstaaten unterbreitete Projekte für Partnerschaften zwischen Schulen verschiedener Mitgliedstaaten, transnationale Projekte für die berufsbegleitende Ausbildung des Bildungspersonals sowie transnationale Netze, die sich mit aktuellen Bildungsfragen befassen, unterstützt.

In diesem Zusammenhang ist folgendes festzuhalten:

1. es werden keine besonderen Mittel eigens zur Förderung der europäischen Dimension bereitgestellt;

2. die Modalitäten für die Förderung dieser Dimension hängen vom Inhalt der Projekte ab, die von den Mitgliedstaaten vorgelegt werden;

3. der transnationale Charakter der Projekte gewährleistet die kulturelle Vielfalt und die Berücksichtigung der nationalen Eigenständigkeit;

4. und 5. die Gestaltung der Bildungssysteme, einschließlich der Lehrinhalte, sowie die Regelungen betreffend den Pflichtunterricht fallen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten.

(1) Beschluss Nr. 253/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Januar 2000 über die Durchführung der zweiten Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der allgemeinen Bildung (Sokrates), ABl. L 28 vom 3.2.2000.