DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/698

(2004/C 84 E/0785)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0949/04

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(22. März 2004)

Betrifft: Schwierigkeiten für italienische Unternehmen des Gießereisektors

In den letzten Monaten hatten immer mehr italienische Unternehmen des Gießereisektors starke Produktionsrückschläge zu verzeichnen. Für diese alarmierende Situation gibt es zahlreiche Gründe, wie die zunehmende Verteuerung der Rohstoffe (Hämatitroheisen, Kugelgrafitguss, Gussbruch und Stahlschrott, Koks) insbesondere nach den von der chinesischen Regierung eingeführten Ausfuhrbeschränkungen und dem gleichzeitigen massiven Absatz von Rohstoffen in China selbst und der asiatischen Welt überhaupt (man denke nur daran, dass ein Drittel des weltweit verfügbaren Stahls insgesamt in China abgesetzt wird). Zahlreiche in diesem Sektor Beschäftigte beklagen sich außerdem über die Schwierigkeiten, die sich aus der in den italienischen Rechtsvorschriften vorgenommenen Einstufung des Schrotts unter den Abfällen ergibt. Diese und andere Faktoren haben in den letzten zwölf Monaten zu exponentiellen Erhöhungen der Gießereirohstoffe geführt, wobei die Verteuerung zwischen 45 und 70 % bei Schrott und 60 und 100 % bei Hochofen-Ferrolegierungen (Molybdän, Nickel, Vanadium) liegt. Diese Situation dürfte nicht tragbar sein und könnte bereits kurzfristig zu einer schweren Krise in der Industrie und auf dem Arbeitsmarkt führen.

Kann die Kommission mitteilen, welche Sofortmaßnahmen sie zu ergreifen gedenkt, um den oben dargelegten Schwierigkeiten zu begegnen, und ob sie nicht beabsichtigt, auf die Regierung in Peking Druck dahingehend auszuüben, dass Handelsabkommen geschlossen werden, durch die die Gemeinschaftsunternehmen des Sektors weniger benachteiligt werden?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(15. April 2004)

Die Kommission verfolgt die Entwicklung des Weltmarktes für Rohstoffe mit besonderer Aufmerksamkeit, was insbesondere für die Auswirkungen der steigenden Nachfrage des asiatischen Raums auf den Markt und die Preise für diese Produkte in den Ländern der Europäischen Union gilt. Zu den am stärksten betroffenen Industriesektoren zählt derzeit der Sektor der Gießereien, was auf die gleichzeitige Erhöhung der Preise für sämtliche von diesem Sektor benötigten Rohstoffe — u.a. für Schrott, Koks und Ferrolegierungen — zurückzuführen ist.

Die Kommission schließt sich der Analyse des verehrten Herrn Abgeordneten an, derzufolge einige der Schwierigkeiten der italienischen Gießereien mit der spektakulären Entwicklung der chinesischen Industrie zusammenhängen können, die wegen ihres steigenden Rohstoffbedarfs Spannungen am Markt sowie einen drastischen Anstieg der Weltmarktpreise nach sich gezogen hat.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Kommission mit den chinesischen Behörden in Verbindung gesetzt, um Lösungsmöglichkeiten für die direkt mit den handelspolitischen Maßnahmen der chinesischen Regierung zusammenhängenden Probleme insbesondere bezüglich der Exportlizenzen für Koks zu erarbeiten. China ist nämlich weltweit der größte Exporteur dieses Rohstoffs, wobei dieses Land wegen der steigenden Nachfrage am Binnenmarkt kürzlich versucht hat, durch restriktive handelspolitische Maßnahmen die Koksausfuhr einzudämmen. Die Kommission hat daraufhin in Verhandlungen mit den chinesischen Behörden die Frage der Vereinbarkeit solcher Maßnahmen mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WHO) angesprochen.

Bei den Problemen im Zusammenhang mit dem Schrott stellt sich die Lage anders dar. Die Gemeinschaft ist ein großer Produzent und Exporteur von Schrott, so dass sie sich mit keinen Versorgungsschwierigkeiten konfrontiert sieht. In der derzeitigen Situation, die durch drastisch steigende Weltmarktpreise gekennzeichnet ist, kann es jedoch auf allen Ebenen der Erfassung und des Vertriebs dieses Rohstoffs zu Spekulationen kommen, die möglicherweise dazu führen, dass sich die geringfügigen Marktungleichgewichte verstärken. Da Italien mit einem strukturell bedingten Mangel an Schrott zu kämpfen hat, leidet dieses Land rascher und unmittelbarer als die meisten anderen Gemeinschaftsländer unter dieser Situation, wenn sich die Lage am Markt verschlechtert.

Die Klassifizierung des Schrotts als Abfall fußt auf einer Rechtsvorschrift der Gemeinschaft, die darauf abzielt, dessen Wiederverwertung unter Gesichtspunkten des Umweltschutzes zu regeln. Es obliegt den nationalen oder lokalen Behörden, diese Vorschriften gemäß den Bestimmungen der Rahmenrichtlinie über Abfallmanagement (1) umzusetzen.

Die Kommission kann dem verehrten Herrn Abgeordneten zusichern, dass sie die Entwicklung des Rohstoffmarktes weiterhin mit größter Aufmerksamkeit zu verfolgen gedenkt, indem sie auf sämtliche ihr zur Verfügung stehenden Instrumente zurückgreift, damit gewährleistet ist, dass der Welthandel mit diesen Produkten unter Beachtung der Regeln eines offenen und fairen Wettbewerbs vonstatten geht.

(1) Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle, ABl. L 194 vom 25.7.1975.