SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2140/01

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an den Rat

(20. Juli 2001)

Betrifft: Bekämpfung von Krankheiten, unter denen die Dritte Welt leidet

Von den 1 223 Medikamenten, die zwischen 1975 und 1997 auf den Markt gebracht wurden, sind nur 13 zur Behandlung tropischer Krankheiten bestimmt, wobei 90 % der 17 Millionen Menschen, die jedes Jahr an Infektionskrankheiten sterben, in den ärmsten Ländern der Welt leben. Unterstützt der Rat angesichts dieser dramatischen Realität die von Brasilien vorgelegten Projekte, damit die WHO und die Mitgliedstaaten dieser Organisation eine Kampagne zur Bekämpfung von Krankheiten veranstalten, denen Millionen Menschen in Lateinamerika, Asien und Afrika zum Opfer fallen und um die sich die multinationalen Pharmaunternehmen, die nur aus reinen Profitgründen tätig werden, nicht kümmern?

Gemeinsame Antwortauf die Schriftlichen Anfragen E-2138/01 und E-2140/01

(29. November 2001)

Der Rat hat wiederholt seine große Besorgnis über die Lage zum Ausdruck gebracht, die durch die Verbreitung von übertragbaren Krankheiten insbesondere in den Entwicklungsländern und in erster Linie in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara entstanden ist.

Hauptziel der gemeinschaftlichen Entwicklungshilfepolitik ist die Linderung und letztlich die Beseitigung der Armut. Nach Auffassung des Rates ist ein beschleunigtes Vorgehen der Geberländer im Kampf gegen die übertragbaren Krankheiten, insbesondere HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose unbedingt erforderlich, da diese Krankheiten die Anstrengungen zur Armutslinderung zunichte machen können.

Deshalb hat der Rat die Mitteilung der Kommission über ein Programm für eine beschleunigte Aktion zur Bekämpfung der wichtigsten übertragbaren Krankheiten im Rahmen der Armutslinderung sehr begrüßt. Aus seiner Sicht bietet dieses ehrgeizige Programm zum richtigen Zeitpunkt einen geeigneten Rahmen für die vorrangigen Maßnahmen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten in den nächsten fünf Jahren.

Der Mangel an bezahlbaren Arzneimitteln stellt in vielen Entwicklungsländern insbesondere für die ärmsten Bevölkerungsgruppen ein ernstes Problem dar. Daher teilt der Rat die Auffassung der Kommission, dass in weit größerem Umfang weltweit eine wirksame abgestufte Preisbildung (tiered pricing) zugunsten der betroffenen Entwicklungsländer erfolgen sollte. Gleichzeitig ist sich der Rat jedoch auch der Gefahr bewusst, dass für spezifische Märkte bestimmte billige Arzneimittel umgeleitet werden und die Preise auf den Märkten der entwickelten Länder verfallen könnten.

Die finanzielle Unterstützung für Forschung und Entwicklung muss verstärkt und erhöht werden. Dabei müssen die Kapazitäten in den Entwicklungsländern gefördert und Anreize für die Entwicklung von neuen Behandlungsmethoden und Impfstoffen geschaffen werden.

Der Vorschlag des UN-Generalsekretärs zur Schaffung eines Weltgesundheitsfonds ist vom Rat uneingeschränkt begrüßt worden. Anlässlich des G8-Wirtschaftsgifels in Genua wurde der Fonds in enger Zusammenarbeit mit dem VN-Generalsekretär ins Leben gerufen.

Der Rat teilt die Auffassung der Kommission, dass der Fonds der Bekämpfung der drei wichtigsten übertragbaren Krankheiten, nämlich HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose, dienen sollte, und befürwortet eine gerechte Lastenaufteilung unter den OECD-Ländern sowie zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor. Die Finanzhilfen sollten dazu verwandt werden, die eigenen Gesundheitsstrategien der Partnerländer, einschließlich Vorbeugung, Zugang zur Gesundheitsfürsorge und Behandlung sowie kapazitätsverbessernde Maßnahmen zu unterstützen.