SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0783/02

von Brice Hortefeux (PPE-DE) an die Kommission

(20. März 2002)

Betrifft: Energieversorgung

In den 70er-Jahren war die Gemeinschaft die Leidtragende von Energiepreiserhöhungen, Konflikten im Nahen Osten und inflationären Petrodollars. Eine solche Situation kann sich offensichtlich wiederholen und wird wahrscheinlich durch die Entwicklung in den angrenzenden geografischen Räumen noch verschärft.

Die Kommission ist der Auffassung, dass die Union in 20 oder 30 Jahren zur Deckung ihres Erdölbedarfs zu 90 % von Einfuhren abhängig sein wird. Bei Erdgas soll der Anteil 70 % betragen; bei Kohle soll er sich auf fast 100 % belaufen. Die meisten unserer Energieeinfuhren kommen aus politisch instabilen Gebieten. Westeuropa, das eine der ausgeglichensten und friedlichsten Regionen geworden ist, kann von den Auswirkungen dieser externen Instabilität berührt werden.

Das Grünbuch der Kommission Hin zu einer europäischen Strategie für Energieversorgungssicherheit gibt einen allgemeinen Überblick über die Elemente, die die Versorgungssicherheit in den immer stärker voneinander abhängigen Volkswirtschaften von heute und morgen beeinflussen, auch wenn der Bezugszeitraum (bis 2030) unzureichend erscheint, denn es wäre vorzuziehen gewesen, Szenarien bis zum Jahre 2050 vorzusehen. In diesem Zusammenhang sollte man die Ereignisse vom 11. September nicht aus den Augen verlieren. Wie gedenkt die Kommission diese Überlegung weiterzubehandeln, konkret gesagt, mit welchen Mitteln, mit welchem Tempo und zu welchem Kostenaufwand können wir unsere Versorgungsquellen diversifizieren und neue Energiequellen fördern?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(22. April 2002)

Das Grünbuch der Kommission über die Energieversorgungssicherheit(1) gab in Europa und darüber hinaus den Anstoß zu einer bislang einmaligen, fünfzehnmonatigen Debatte über die Aussichten und Strategien der Energieversorgung. Die Risiken, die sich daraus ergeben, dass die Europäische Union bei ihrer Energieversorgung von Einfuhren abhängig ist, war bei der Debatte ein zentrales Thema.

Zurzeit befasst sich die Kommission mit der Entwicklung von Instrumenten, die der EU helfen werden, die Herausforderungen auf dem Gebiet der Energieversorgung zu bewältigen: zum Beispiel die Vorschläge für die Überarbeitung der Richtlinien zum Binnenmarkt(2), die Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt(3), das vorgeschlagene Paket zur Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen(4), der Vorschlag für eine Richtlinie über das Energieprofil von Gebäuden(5), der Vorschlag für eine Verordnung über staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau(6), die strategische Partnerschaft mit Russland, die sechsten Rahmenprogramme für Forschung und technologische Entwicklung und die Mitteilung über Energieinfrastruktur(7). Außerdem werden neue Vorschläge vorbereitet, bei denen es um die Steigerung der Energieeffizienz, die Stärkung unseres Systems der Sicherheitsreserven und die Untersuchung der künftigen Rolle der Energieerzeugung durch Kernkraft geht.

Die Kommission schlägt vor, dem Europäischen Rat auf seiner Tagung in Sevilla am 21. und 22. Juni 2002 einen zusammenfassenden Bericht über die Ergebnisse der Debatte zum Grünbuch und über künftige Maßnahmen zu unterbreiten.

(1) KOM(2000) 769 endg.

(2) KOM(2001) 125 endg.

(3) ABl. L 283 vom 27.10.2001.

(4) KOM(2001) 547 endg.

(5) KOM(2001) 226 endg.

(6) KOM(2001) 423 endg.

(7) KOM(2001) 775 endg.