SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0498/01

von Markus Ferber (PPE-DE) an die Kommission

(22. Februar 2001)

Betrifft: Alpentransit: Brennerbasistunnel und Alpenpassage zwischen Lyon und Turin

Wie bewertet die Europäische Kommission die Tatsache, dass Frankreich und Italien eine neue Alpenpassage der Bahn zwischen Lyon und Turin geplant haben? Wird dies das einzige Projekt für den Alpentransit bleiben, und ist dadurch das Projekt des Bennerbasistunnels gefährdet? Oder wird Italien seine Zusage einhalten und ein zweites Großprojekt für den Alpentransit, einen Brennerbasistunnel, realisieren?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(23. April 2001)

Die Kommission begrüßt die Entscheidung der italienischen und der französischen Regierung in Bezug auf das Alpentransitprojekt Lyon Turin und spricht sich für eine beschleunigte Durchführung des Projekts aus. Dieses Projekt wurde im Rahmen der Leitlinien des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) als Projekt von gemeinsamem Interesse ausgewiesen und gehört darüber hinaus zu den 14 TEN-Verkehrsprojekten, die auf dem Europäischen Rat in Essen als vorrangig eingestuft wurden. Daher ist die Kommission verpflichtet, dieses Projekt mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen. Besondere Beachtung wird dabei dem geplanten Basistunnel Mont Cenis geschenkt, der die beiden betroffenen Mitgliedstaaten miteinander verbinden wird.

Die Strecke Lyon Turin wird nicht das einzige alpendurchquerende Eisenbahnprojekt des transeuropäischen Verkehrsnetzes bleiben. Das Brenner-Projekt, das München mit Verona verbindet und einen Basistunnel unter dem Brennerpass umfasst, der nach seinen Ausmaßen, technischen Merkmalen und Kosten mit demjenigen unter dem Mont Cenis vergleichbar ist, verdient gleichermaßen Aufmerksamkeit. Da dieses Projekt ebenfalls zu der Liste der Essener Projekte zählt, hat die Kommission in den letzten Jahren bereits erhebliche politische und finanzielle Unterstützung gewährt und eine Reihe von Initiativen ergriffen, um die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Parteien zu erleichtern. Die Kommission nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass dank des Engagements der betroffenen Mitgliedstaaten (d.h. vor allem Italiens und Österreichs) und mit Unterstützung durch die Kommission in den letzten Jahren mit den technischen Untersuchungen für den Abschnitt des Inntals in Österreich (für den nunmehr der Bau beginnen kann) und der Vorbereitung des Brenner-Basistunnels bereits merkliche Fortschritte erzielt wurden. Durch die Gründung der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung Brenner-Basistunnel (EWIV) Ende 1999 wurden die Voraussetzungen für eine effiziente Durchführung der technischen, ökologischen, geologischen, finanziellen und wirtschaftlichen Vorstudien geschaffen. Diese Studien sind nunmehr relativ weit gediehen und werden voraussichtlich in den Jahren 2006 oder 2007 abgeschlossen sein. Besondere Beachtung schenkt die Kommission Untersuchungen über alternative Finanzierungskonzepte zur Finanzierung des Brennerprojekts, die demnächst durchgeführt werden sollen, und sie bietet dabei entsprechende Hilfestellung an. Diese Maßnahmen zeigen nach Ansicht der Kommission, dass die italienische Regierung weiterhin an dem Brennerprojekt festhält.