SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2375/00

von Dana Scallon (PPE-DE) an die Kommission

(13. Juli 2000)

Betrifft: Europäisches Journalistenzentrum

Das Europäische Journalistenzentrum ist die einzige gesamteuropäische Ausbildungsstätte für Journalismus und als ausgezeichnetes und wichtiges Zentrum des Journalismus in allen europäischen Staaten bekannt.

Bei der Gründung des Zentrums steuerte die Kommission 450 000 Euro, d.h. 90 %, zu seinem Etat bei. Bereits 1999 war der Haushaltsplan des Zentrums so stark angewachsen, daß der unveränderte Zuschuß der Kommission 1999 nur noch 26 % zu seiner Finanzierung beitrug. Dieser erstaunliche Anstieg der Finanzierung durch den Privatsektor und andere Investoren, der mit der Vermehrung der von dem Zentrum angebotenen Projekte und Programme einhergeht, bezeugen den Erfolg der Initiative und beweisen, daß die Mittel der Kommission sinnvoll ausgegeben wurden und weiter einer zukunftsträchtigen, Impulse vermittelnden Initiative zugutekommen.

Letztes Jahr teilte die Kommission dem Zentrum mit, daß der bisherige Zuschuß ab 2001 wegfallen soll, es jedoch für Vorhaben der derzeitig von ihm angebotenen Art Direktfinanzierung beantragen könne.

Das Zentrum begrüßte diesen Vorschlag in der Annahme, es könne im Wettbewerb um Zuschüsse erfolgreich sein. Nach dem Sturz der früheren Kommission und der anschließenden Umstrukturierung sieht sich das Zentrum nun in einer Lage, in der es noch nicht über die endgültigen strategischen Weichenstellungen in Bezug auf diesen Beschluß unterrichtet wurde. Wenn nichts geschieht, steht das Zentrum ab Dezember ohne Zuschüsse da, kann sich aber noch nicht um Verträge bewerben, um die entgangenen Mittel wieder hereinzuholen. Der drohende Verlust von 25 % seiner Einnahmen ohne Aussicht auf eine erfolgreiche Ausschreibung als Alternative macht Projektvorschläge, eine Finanzplanung und Verwaltung unmöglich.

Kann die Kommission mitteilen, welche Haushaltslinien und Ausschreibungen für Projekte in Frage kommen, um diese Haushaltslinie zur Finanzierung des Europäischen Journalistenzentrums abzulösen?

Kann die Kommission mitteilen, wann diese Haushaltszahlen bekanntgegeben und welcher zeitliche Rahmen für die Bewerbung und die Vergabebeschlüsse vorgegeben werden sollen?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(26. September 2000)

Das Europäische Journalistenzentrum in Maastricht hat seit seiner Gründung im Jahr 1994 sehr wichtige Ausbildungsmaßnahmen für Journalisten aus allen Mitgliedstaaten und den Beitrittsländern aus Mittel- und Osteuropa durchgeführt. Die Kommission weiß, wie wichtig diese Maßnahmen sind, und hat das Zentrum von Anfang an unterstützt.

Was die Finanzierung in der Vergangenheit anbelangt, so irrt die Frau Abgeordnete jedoch in zwei Punkten.

Die Kommission hat das Zentrum von 1992 bis 1998 mit jährlich 500 000, 1999 mit 450 000 unterstützt. Auch in diesem Jahr beträgt der Zuschuss insgesamt wieder ungefähr 450 000.

Die Kommission hat ferner dem Vorstand des Europäischen Journalistenzentrums bereits im November 1998 mitgeteilt, dass die allgemeine Förderung im Jahr 2000 auslaufen würde. Dieser Beschluss wurde frühzeitig mitgeteilt, um einen angemessenen Übergangszeitraum zu ermöglichen und dem Zentrum genügend Zeit zu geben, neue Initiativen und Möglichkeiten zu erkunden.

Das Europäische Journalistenzentrum kann an allen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen der Kommission teilnehmen, z.B. der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Projekte von Vereinigungen und Verbände von europäischem Interesse (Haushaltslinie A-3024) und der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur Unterstützung für Informationskampagnen von Nichtregierungsorganisationen (Haushaltslinie B3-300). Informationen über die allgemeinen Teilnahmebedingungen und Fristen können dem Amtsblatt entnommen oder auf dem Server Europa abgerufen werden.