SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3452/00

von Giovanni Pittella (PSE) an die Kommission

(7. November 2000)

Betrifft: Jahresbericht zum Drogenproblem

In den vergangenen Tagen wurde der Jahresbericht 2000 zur Entwicklung der Drogenproblematik in der Europäischen Union veröffentlicht. Dieser Bericht stellt einen ersten wichtigen Schritt bei der Beurteilung der Ergebnisse der Strategie für den Zeitraum 2000-2004 dar, die von der Europäischen Union auf dem Europäischen Rat von Helsinki 1999 angenommen worden war.

Der Bericht gelangt u.a. zu folgenden Ergebnissen:

- Cannabis ist nach wie vor die meistverbreitete Droge innerhalb der EU; mindestens 45 Millionen europäische Bürger haben mindestens einmal Cannabis probiert; sie ist die wichtigste Droge bei Drogendelikten und vor allem bei Jüngeren stark verbreitet;

- Anfetamine und Extasy erscheinen auf Platz 2 der Rangliste, ihre Verwendung verlagert sich von großen Diskotheken auf dezentralisierte kleinere Orte;

- der Kokainkonsum weitet sich auf breitere Bevölkerungsschichten aus;

- bei den Konsumenten von Heroin handelt es sich überwiegend um Erwachsene mit schwerwiegenden sozialen, psychologischen und gesundheitlichen Problemen;

- Infektionen von HIV sowie Hepatitis B und C bei Drogenabhängigen, die ihre Drogen intravenös konsumieren, haben sich anscheinend stabilisiert;

- in vielen europäischen Staaten richtet sich die Politik zur Bekämpfung des Drogenkonsums eher auf eine Verringerung der Nachfrage als auf eine Verringerung des Angebots und basiert sich auf Maßnahmen der Prävention und der Abschreckung der Kriminalität, wobei insbesondere auf sorgfältige wissenschaftliche Untersuchungen zurückgegriffen wird; darüber hinaus werden Maßnahmen der Entkriminalisierung von Drogendelikten nach Maßgabe der Intensität und der Qualität des Drogenkonsums vorgesehen.

Hält es die Kommission angesichts dieses Sachverhalts für erforderlich, unmittelbare Maßnahmen oder Leitlinien für die Mitgliedstaaten vorzusehen, die den genannten Tendenzen und den neuen Merkmalen des Drogenkonsums entsprechen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(25. Januar 2001)

Die Informationen des Jahresberichts 2000 der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) sowie die Erkenntnisse aus früheren Berichten wurden sorgfältig geprüft und bei der Erarbeitung der EU-Drogenstrategie(1) und des EU-Drogenaktionsplans 2000-2004(2) herangezogen. Durch diese Berichte hat die Kommission nunmehr ein sehr viel genaueres und verlässlicheres Bild der Drogenproblematik in der Union.

Der Drogenaktionsplan der Union schafft einen allgemeinen Rahmen für drogenspezifische Aktionen und Strategien in der Union. Er fördert ein ausgewogenes und integriertes Konzept zu Drogenfragen, bei dem die Reduzierung von Angebot und Nachfrage sowie Maßnahmen gegen den illegalen Drogenhandel als einander verstärkende Faktoren betrachtet werden.

Die von dem Herrn Abgeordneten herausgehobenen Faktoren und Trends werden von der Kommission bei der Umsetzung des Drogenaktionsplans der Union berücksichtigt. Insbesondere spielen sie bei der Auswahl der im Rahmen verschiedener Gemeinschaftsprogramme zu finanzierenden Projekte eine Rolle.

Über das Gemeinschaftsprogramm zur Drogenprävention wurden bereits viele Projekte mit direktem Bezug zu den Kernfragen des EBDD-Berichts finanziert. Auch das gemeinschaftliche Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung finanziert drogenrelevante Forschungsarbeiten.

Auf dem Gebiet der Verbrechensbekämpfung hat die Kommission im November 2000 eine Mitteilung zur Kriminalprävention in der Union(3) gebilligt, in der ein globales Konzept und gemeinsame Leitlinien zur Bekämpfung von Verbrechen auch der organisierten Kriminalität vorgeschlagen werden. Darin wird auch eine Entscheidung des Rates zur Aufstellung eines Programms für die Förderung, den Austausch, die Aus- und Fortbildung und die Kooperation im Bereich der Kriminalprävention (Hippokrates) vorgeschlagen.

(1) Rat der Europäischen Union, Brüssel, 1. Dezember 1999, 12555/3/99, Rev. 3, limité Cordrogue 64.

(2) Rat der Europäischen Union, Brüssel, 7. Juni 2000/9283/00, limité, Cordrogue 32.

(3) KOM(2000) 786 endg.