SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4162/00

von Gorka Knörr Borràs (Verts/ALE) an die Kommission

(16. Januar 2001)

Betrifft: Straßenachse Vic-Olot

Das Projekt der Straßenachse Vic-Olot im Nordwesten Spaniens gibt großen Teilen der Bevölkerung und den meisten politischen Parteien der autonomen Gemeinschaft Katalonien Anlaß zur Besorgnis.

Gründe für diese Besorgnis sind:

1. die ökologischen und sozioökonomischen Auswirkungen im Bezirk Garrotxa der Provinz Gerona,

2. die Rechtmäßigkeit der Bearbeitung des Antrags des Projekts durch die Behörden, der Aufteilung des ursprünglichen Projekts in drei Teile, der Umweltverträglichkeitsprüfung und die fragwürdige Einhaltung der Richtlinien des Rates 92/43/EWG(1) (Lebensraumrichtlinie), 79/409/EWG(2) (wildlebende Vogelarten) und 97/11/EG(3) (Umweltverträglichkeitsprüfung),

3. der Umstand, daß versucht wird, dieses Vorhaben als Teil der Katalanischen Querachse (C-25) zu verkaufen, obwohl es sich hier um ein völlig anderes Projekt handelt.

Muss eine Straße Teil des transeuropäischen Straßennetzes sein, damit hierfür Mittel aus dem Kohäsionsfonds beantrag werden können? Reicht ein allgemeiner Antrag, um Mittel aus dem Kohäsionsfonds zu erhalten oder muß das Projekt, für das sie beantragt werden, genau erläutert werden? Ist den Verwaltungsstellen der Kommission bekannt, daß es sich bei der Achse Vic-Olot, die den Code C-37 trägt, um eine völlig andere Achse als die Querachse Kataloniens handelt, die den Code C-25 trägt? Ist die katalanische Querachse (Straßenverbindung zwischen Lérida, Vic und Gerona) Teil des transeuropäischen Straßennetzes? Gehört die Achse Vic-Olot dazu? Wurden Mittel aus dem Kohäsionsfonds für die Strecke Manlleu-Torelló der Achse Vic-Olot beantragt? Hat die Kommission Kenntnis von der Umweltverträglichkeitsstudie über dieses Vorhaben und darüber, inwieweit die Richtlinie 85/337/EWG(4) eingehalten wird?

Bestehen angesichts des Unfalls im Montblanc-Tunnel neue Rechtsvorschriften über Tunnels? Falls ja, um welche Rechtsvorschriften handelt es sich?

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

(3) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.

(4) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(15. März 2001)

Gemäß der Entscheidung 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Ausbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) ist die Straßenverbindung zwischen Lerida, Vic und Gerona als Bestandteil dieses Netzes vorgesehen.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung für diese Strecke hat gezeigt, daß negative Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind.

Der Kohäsionsfonds leistet Beiträge zur Kofinanzierung von Projekten, die Teil der transeuropäischen Verkehrsnetze sind. Dies gilt in bestimmten Fällen und unter bestimmten Voraussetzungen auch für im Rahmen dieser Netze ausgewiesene Regionalverbindungen. Die Förderung aus diesem Fonds setzt voraus, daß der Mitgliedstaat einen entsprechenden Antrag stellt, in dem unter anderem der genaue Standort und die wichtigsten technischen Merkmale des Projekts aufgeführt sind. Ein Antrag auf Kofinanzierung der Achse Vic-Olot aus Mitteln des Kohäsionsfonds liegt der Kommission bisher nicht vor.

Zur Zeit gibt es keine europäischen Rechtsvorschriften über die Sicherheit von Tunneln. Die Kommission wird in den nächsten Monaten die in den einzelnen Mitgliedstaaten geltenden Bestimmungen prüfen und gegebenenfalls Maßnahmen auf europäischer Ebene vorschlagen.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.