SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3039/02

von Caroline Lucas (Verts/ALE) an die Kommission

(24. Oktober 2002)

Betrifft: Iberischer Luchs

Der Iberische Luchs (Lynx pardina) ist eine der Arten, die gemäß Anhang II der Richtlinie 92/43/EWG(1) des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen Priorität genießen. In Südspanien und Portugal gibt es weniger als 150 dieser Luchse. Sie könnten bereits 2005 ausgestorben sein.

Welche von der EU finanzierten Projekte fasst die Kommission ins Auge, um das Aussterben des Iberischen Luchses zu verhindern?

Hält die Kommission die Projekte des Odelouca-Damms, des Alqueva-Damms und der Autobahn A2 im Hinblick auf die Verpflichtungen der portugiesischen Regierung für vereinbar mit den Bestimmungen der Richtlinie 92/43/EWG des Rates?

Sind der Kommission Bestrebungen der portugiesischen Regierung bekannt, den Iberischen Luchs für ausgestorben zu erklären?

Wie beabsichtigt die Kommission, auf die spanische und portugiesische Regierung dahingehend Druck auszuüben, dass sie Maßnahmen zur Wiederansiedlung von Kaninchen (eine Nahrungsquelle für Luchse), die Erhaltung alter Korkbäume, in denen Luchse häufig nisten, Maßnahmen zur Wiederherstellung der Lebensräume der Luchse und Investitionen in nachhaltige traditionelle Systeme der Landwirtschaft fördert?

(1) ABL L 206 vom 22.07.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(27. November 2002)

Die Kommission unterstützt bereits seit mehreren Jahren sowohl in Portugal als auch in Spanien Projekte zur Erhaltung des Iberischen Luchses. Fördergelder der Gemeinschaft wurden insbesondere bereitgestellt für verschiedene LIFE-Natur-Projekte zur Verbesserung der Kenntnisse über die Art und zur Schaffung geeigneter Bedingungen Lebensräume und Nahrungsressourcen für die Erhaltung des Iberischen Luchs in Gebieten, wo er noch vorkommt, bzw. um die Rückkehr der Art in Regionen zu ermöglichen, in denen sie in jüngster Vergangenheit noch vorkam. Beispiele hierfür sind das Projekt Wiederherstellung von Lebensräumen und Beutemöglichkeiten für Lynx pardinus in Serra da Malcata in Portugal sowie die diesem Jahr in Spanien anlaufenden Projekte zur Erhaltung des Iberischen Luchses in Montes de Toledo Guadalmena und in Andalusien.

Die Kommission ist sich der möglichen Auswirkungen der von der Frau Abgeordneten genannten Vorhaben auf die Natur und insbesondere auf den Iberischen Luchs voll bewusst. Aus diesem Grund hat die Kommission in Bezug auf den Damm von Odelouca und die Autobahn A2 Vertragsverletzungsverfahren gegen Portugal eingeleitet. In Bezug auf den Bau der Autobahn A2 hat die Kommission am 16. Oktober 2002 beschlossen, Portugal wegen eines Verstoßes gegen die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, während sie in Bezug auf den geplanten Damm von Odelouca eine mit Gründen versehene Stellungnahme an die portugiesische Regierung gerichtet hat. Im letztgenannten Fall prüft die Kommission derzeit die zuletzt von den portugiesischen Behörden und dem Beschwerdeführer übermittelten Informationen, bevor sie über ihr weiteres Vorgehen entscheidet. Was den Damm von Alqueva betrifft, so wurde eine Beschwerde über die Auswirkungen auf den Iberischen Luchs nicht weiterverfolgt, nachdem die Kommission zu dem Schluss gekommen war, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden, und die Auswirkungen des Damms auf den Lebensraum des Iberischen Luchses zu minimieren und die negativen Auswirkungen dieses Vorhabens zu kompensieren.

Die Kommission hat keine Kenntnis von Bestrebungen der portugiesischen Regierung, den Iberischen Luchs als ausgestorben zu erklären.

Zur letzten Frage der Frau Abgeordneten: Es obliegt allein den Mitgliedstaaten, geeignete Maßnahmen zum Schutz der von der Richtlinie 92/43/EWG erfassten Lebensräume und Arten zu ergreifen. Die Kommission hat allerdings die Möglichkeit, durch den Einsatz von Gemeinschaftsmitteln bestimmte Maßnahmen zu fördern, die zur Naturerhaltung

in Europa beitragen. Einige der obengenannten LIFE-Natur-Projekte umfassen Maßnahmen zur Konsolidierung der Wildkaninchenpopulationen in potenziellen Lebensräumen des Iberischen Luchses sowie zur Erhaltung und Wiederaufforstung von Korkeichenwäldern in diesen Gebieten. Durch agrar- und umweltpolitische Maßnahmen fördert die Kommission Methoden der nachhaltigen Landwirtschaft, die in erheblichem Umfang zur Naturerhaltung beitragen.