SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2628/02

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(18. September 2002)

Betrifft: Massiver Anstieg der Warenpreise in Griechenland

Nach der Einführung des EUR ist in Griechenland sowie in anderen Mitgliedstaaten ein erheblicher und dauerhafter Anstieg der Preise für alle Güter des Grundbedarfs sowie für öffentliche und private Dienstleistungen zu verzeichnen. Dies führte dazu, dass Arbeitnehmer und Bürger, deren Einkommen immer mehr zusammenschmilzt, den Markt regelrecht boykottieren.

Das zuständige Kommissionsmitglied Solbes Mira hat in seiner Antwort auf eine frühere Anfrage (E-2639/2001(1)) erklärt, die Umstellung auf den Euro werde sich kurzfristig nur marginal auf die Teuerung auswirken, mittelfristig jedoch dazu beitragen, die Preise im Zaum zu halten.

1. Hat die Kommission untersucht, worauf diese erheblichen Preiserhöhungen in Griechenland zurückzuführen sind? Gab es entsprechende Preiserhöhungen zu Gewinnzwecken auch in anderen Mitgliedsländern?

2. Hat die Kommission überprüft, ob sich diese Preiserhöhungen in dem von den Mitgliedstaaten herausgegebenen Verbraucherpreisindex niederschlagen?

3. Prüft sie Vorschläge wie den Italiens über die Ausgabe einer Banknote im Wert von einem Euro? Wie wird sie die Stabilität der Einkommen sichern, die von diesen Preiserhöhungen, seien sie nun mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht vorgenommen, bedroht ist?

(1) ABl. C 115 E vom 16.5.2002, S. 136.

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(22. Oktober 2002)

1. Im allgemeinen Rahmen der Bewertung der Wirtschaftslage in den Mitgliedstaaten sowie auch im Rahmen der makroökonomischen Vorausschätzungen überwacht die Kommission regelmäßig die Preisentwicklungen insbesondere mittels des harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI), der darauf abzielt, ausreichende Vergleichsmöglichkeiten zwischen den Mitgliedstaaten sicherzustellen, sowie mittels anderer Preisindices, welche auf nationaler Ebene berechnet werden. In Griechenland wurde in den letzten Monaten des Jahres 2001 und den ersten Monaten des Jahres 2002 ein beschleunigter Anstieg sowohl des HVPI als auch des VPI (nationaler Verbraucherpreisindex) festgestellt. Zu den Faktoren, die die Preisentwicklungen in dieser Zeit beeinflusst haben, zählen u.a. die anhaltend schlechten Witterungsverhältnisse, die zu einem spektakulären Anstieg der Preise für unverarbeitete Nahrungsmittel, insbesondere Obst und Gemüse, führten; außerdem dürfte, wie aus einigen nationalen Erhebungen deutlich wird, die Aufrundung der Preise von Waren und Dienstleistungen im Gefolge der tatsächlichen Verwendung des Euro ab 1. Januar 2002 ebenfalls zum Verbraucherpreisauftrieb beigetragen haben. Allerdings hat sich der Anstieg der meisten Indices im zweiten Quartal 2002 infolge einer gewissen Veränderung der Basisindices abgeschwächt; diese positiven Entwicklungen könnten sich im weiteren Verlauf des Jahres 2002 fortsetzen, auch wenn die außenwirtschaftlichen Entwicklungen, insbesondere die Ölpreise, mit einer gewissen Unsicherheit behaftet sind. Generell hat die Euro-Einführung offensichtlich zu einem begrenzten Inflationsanstieg auf gesamtwirtschaftlicher Ebene geführt. In einigen Mitgliedstaaten haben sich einige Kategorien von Verbrauchsgütern und Dienstleistungen jedoch stärker verteuert als zu erwarten war. Unter anderem hierdurch ist in der Öffentlichkeit der Eindruck von einer erheblichen Verstärkung des Preisauftriebs auf gesamtwirtschaftlicher Ebene entstanden.

2. Das Statistische Amt Griechenlands übermittelt Eurostat monatlich eine Reihe von auf harmonisierten Definitionen und Regeln basierenden Preisindices für Verbrauchsgüter und Dienstleistungen. Eurostat hat in spezifischen Leitlinien ausgeführt, wie der harmonisierte Verbraucherpreisindex im Eurogebiet bei der Euro-Einführung zu berechnen sei. Griechenland hat diese Leitlinien befolgt. Die von Eurostat selbst veröffentlichten Analysen bezüglich des Preisauftriebs im Zusammenhang mit der Euro-Einführung basieren auf Daten für das Eurogebiet insgesamt und nicht auf Daten für einzelne Mitgliedstaaten. Spezifische Untersuchungen der Gründe der jüngsten Preiserhöhungen in Griechenland oder anderen Mitgliedstaaten des Eurogebiets hat Eurostat nicht angestellt.

3. Für die Wahl der Stückelung der Banknoten ist ausschließlich die Europäische Zentralbank zuständig. Die Entscheidung, sieben Geldscheine im Wert zwischen 5 und 500 EUR herzustellen, wurde nach vierjährigen Beratungen in der 1992 vom Ausschuss Zentralbankpräsidenten eingesetzten Arbeitsgruppe für Druck und Ausgabe einer europäischen Banknote getroffen. Die seit Anfang 2002 durchgeführten Eurobarometer-Umfragen zeigen, dass die Banknoten bei den Bürgern der Europäischen Union auf sehr große Akzeptanz stoßen und dass keinerlei Wunsch nach anderen Banknoten besteht. Der Vorschlag, 1- und 2-Euro-Banknoten einzuführen, hat bei den Ländern des Eurogebiets mit Ausnahme von Griechenland und Italien keine Zustimmung erfahren und stößt in einigen Fällen sogar auf heftigen Widerspruch (so sind beispielsweise 68 % der Franzosen gegen den Vorschlag).