SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1489/00

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(11. Mai 2000)

Betrifft: Zulässigkeit von Erzeugung und Vermarktung schnell wachsender Riesenlachse für den menschlichen Verzehr

1. In der niederländischen Tageszeitung Trouw vom 20. April 2000 wird gemeldet, daß das amerikanische Unternehmen AF Protein bereits seit Jahren an der Züchtung eines Salms arbeitet, der aufgrund eines genetisch manipulierten Hormons zehnmal so schnell wächst als normale Lachse und fünfmal so schwer wird wie seine natürlichen Artgenossen, und daß diese Lachse die ersten transgenen Tiere sein werden, die für den menschlichen Verzehr als geeignet betrachtet werden. Ist der Kommission diese Entwicklung bekannt?

2. Ist der Kommission bekannt, daß AF Protein beabsichtigt, das in Frage 1 genannte Produkt ab Ende 2000 auf den Markt zu bringen?

3. Teilt die Kommission die Auffassung der in dem betreffenden Zeitungsartikel zitierten Experten, die die Auffassung vertreten, daß andere bereits vor fünf Jahren von solchen Plänen Abstand genommen haben, daß Fische von Natur aus die am schnellsten wachsenden Tiere sind, daß ähnliche Probleme wie in der intensiven Schweine- und Gefluegelzucht entstehen können, daß es keine Notwendigkeit gibt, größere Fische zu züchten, daß die große Mehrheit der Verbraucher keinen Bedarf an solchen Produkten hat, daß es in Schottland bereits starken Widerstand gegen diese Art der Lachszucht gibt und daß hier lediglich versucht wird, mit einem qualitativ schlechteren, aber billigeren Produkt Wettbewerber aus dem Felde zu schlagen?

4. Ist die Kommission ebenfalls der Überzeugung, daß die Existenz solcher Fische schon wegen des Schutzes der natürlichen Habitate gegen Eindringlinge mit unbekannten Eigenschaften unerwünscht ist, und zwar nicht nur, weil sie entweichen können, wenn sie auf amerikanische Weise in Gewässern gezüchtet werden, die mit Meeren, Seen oder Flüssen offen verbunden sind, sondern auch weil menschliche Fehler oder Sabotage denkbar sind, und ist die Kommission nicht der Auffassung, daß daher allein schon aufgrund der Richtlinie 90/220/EWG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt(1) eine Zulassung nicht möglich ist?

5. Aufgrund welcher Tatsache kann das betreffende Unternehmen zur der Schlußfolgerung gelangt sein, daß derartige Fische vor dem Hintergrund der bestehenden gemeinschaftlichen bzw. nationalen Rechtsvorschriften auf dem europäischen Markt zugelassen werden?

6. Wie gedenkt die Kommission die Vermarktung dieses Produkts zu verhindern?

(1) ABl. L 117 vom 8.5.1990, S. 15.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(28. Juli 2000)

1. Der Kommission ist bekannt, dass mehrere Presseveröffentlichungen sich mit der Züchtung von genetisch verändertem Lachs befasst haben. Offensichtlich ist die Zucht dieser schnell wachsenden Lachse so weit fortgeschritten, dass eine Vermarktung möglich erscheint.

2. Wenn sie für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, unterliegen derartige Fische und daraus gewonnene Produkte der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten(1). Der Fisch wäre dann eingehend zu untersuchen, was mehrere Monate in Anspruch nehmen würde. Da noch kein entsprechender Antrag vorliegt, könnte eine Vermarktung des Fisches dieses Jahr nicht mehr genehmigt werden.

3. Der Kommission ist bekannt, dass vor einigen Jahren verschiedene Organisationen und Unternehmen in Europa sich nachdrücklich gegen gentechnische Eingriffe in der Fischzucht ausgesprochen haben.

4. Die vom Herrn Abgeordneten angesprochenen Probleme des natürlichen Habitats stehen in keinem Zusammenhang mit neuartigen Lebensmitteln.

Die Richtlinie des Rates 90/220/EWG vom 23. April 1990 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt betrifft die Freisetzung solcher Organismen sowohl zu experimentellen als auch kommerziellen Zwecken. Sie könnte damit auch für eine mögliche Freisetzung von mit einem genetisch veränderten Wachstumshormon behandeltem Lachs gelten. Anträge auf eine solche Freisetzung erfordern eine Bewertung der Gefährdung der menschlichen Gesundheit und der Umwelt. Darüber wird von Fall zu Fall entschieden. Eine Genehmigung wird nur erteilt, wenn kein Grund zu der Annahme besteht, dass die Freisetzung unter den Auflagen der Genehmigung die menschliche Gesundheit oder die Umwelt gefährdet.

Bisher sind keine Anträge gemäß Richtlinie 90/220/EWG auf eine kommerzielle Freisetzung von genetisch verändertem Lachs eingegangen und es wurde auch keine Genehmigung für eine derartige Freisetzung erteilt. Auch hat die Kommission keine Anmeldungen von Mitgliedstaaten in bezug auf eine experimentelle Freisetzung von genetisch verändertem Lachs gemäß den Bestimmungen der Richtlinie erhalten.

5. Alle Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die aus genetisch modifizierten Organismen bestehen oder solche Organismen enthalten, sowie daraus hergestellte Lebensmittel, die keine genetisch veränderten Organismen mehr enthalten, unterliegen der Verordnung über neuartige Lebensmittel, es sei denn, sie wurden in der Gemeinschaft in größerem Umfang vor Inkrafttreten der Verordnung vermarktet. Die Verordnung schließt aus, dass neuartige Lebensmittel ohne Genehmigung vermarktet werden.

6. Wenn ein Antrag gestellt wird, so wird die Entscheidung über die Vermarktung derartige Fische nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsvorschriften, insbesondere der Verordnung über neuartige Lebensmittel, getroffen.

(1) ABl. L 43 vom 14.2.1997.