SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0625/02

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) und Ioannis Marínos (PPE-DE) an die Kommission

(6. März 2002)

Betrifft: Praktiken des Cedefop

Laut einem Artikel des angesehenen Informationsblattes Agence Europe (Nr. 8131, 18.1.02) hat der Europäische Bürgerbeauftragte beschlossen, eine Untersuchung zu der sprachlichen Ausdrucksweise des Cedefop bei seiner Kommunikation mit den Bürgern durchzuführen. In dem Artikel werden in vollem Umfang die abwertenden Ausdrücke wiedergegeben, die in offiziellen Dokumenten dieses dezentralisierten Organs verwendet werden, um dessen Meinung über die Bürger zu Papier zu bringen, die gegen seine Praktiken demonstriert haben. Es sei bemerkt, dass diese Agentur die Gemeinschaftsorgane und die internationale Presse wegen ihrer Praktiken nicht zum ersten Mal beschäftigt; denn im vergangenen Dezember teilte der Rechnungshof der Europäischen Union mit, dass viele der Personaleinstellungen, die das Cedefop vorgenommen habe, unzureichend begründet seien. Diese Situation hat negative Folgen für Griechenland, dass das Zentrum beherbergt und alles tut, um seine Funktion aufzuwerten und ihm seine Aufgabe zu erleichtern, und nun unter den Folgen seiner Praktiken zu leiden hat.

Welches ist der Standpunkt der Kommission zu dieser Vorgehensweise von Cedefop? Wer ist verantwortlich für die unangemessene Ausdrucksweise in seinen Dokumenten? Wer ist konkret verantwortlich für die festgestellten Unregelmäßigkeiten bei den Einstellungen? In wie viel und in welchen Sprachen werden die Dokumente und die Informationsbulletins des Cedefop herausgegeben?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(24. April 2002)

Cedefop ist eine dezentralisierte Behörde entsprechend der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 Artikel 7 § 4 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung(1). Sie ist eine in der Personalpolitik autonome Behörde, die nicht der Kontrolle der Kommission unterliegt, jedoch im Verwaltungsrat vertreten ist. Laut Geschäftsordnung ist der Direktor für sämtliche Personalangelegenheiten und für die Einstellung und Entlassung von Personal(2) zuständig. Schriftliche Stellungnahmen an den Bürgerbeauftragten werden von dem für Personalangelegenheiten zuständigen Direktor unterzeichnet.

Am 7. Januar 2002 leitete der Bürgerbeauftragte auf eigene Initiative eine Untersuchung ein und übermittelte ein Schreiben an den Vorsitzenden des Aufsichtsrats über den im Schriftverkehr von Cedefop, nicht gegenüber der Öffentlichkeit, sondern zwischen Cedefop und dem Büro des Bürgerbeauftragten, verwendeten Sprachgebrauch. Am 6. März 2002 hat der Vorsitzende des Verwaltungsrats im Namen von Cedefop geantwortet.

In dieser Antwort bedauerte Cedefop die in den Stellungnahmen zu Beschwerden verwendete Ausdrucksweise und erklärt, er habe nicht damit gerechnet, dass dieser Schriftverkehr veröffentlicht werde. Cedefop betonte, dass seine Dienststellen stets sehr darum bemüht gewesen seien, im Umgang mit der Öffentlichkeit und den Beschwerdeführern höflich und verständnisvoll zu sein. Dies galt auch für die drei im Schreiben des Bürgerbeauftragten angeführten Beschwerdeführer. Das Büro hat den Direktor aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen und Anweisung zu geben, dass das Personal jegliche Wiederholungen unangemessener Ausdrucksweisen bei schriftlichen Stellungnahmen über Beschwerden künftig vermeidet.

Am 13. März 2002 schrieb der Bürgerbeauftragte an den Vorsitzenden des Verwaltungsrats, dass auf der Grundlage seiner Untersuchungen offensichtlich keine administrativen Unregelmäßigkeiten seitens Cedefop aufgetreten seien. Der Bürgerbeauftragte hat daher den Fall abgeschlossen.

Die Kommission möchte die Herren Abgeordneten auf ihre frühere Antwort auf die schriftliche Anfrage E-3675/01 durch Herrn Marínos(3) zur Cedefop-Einstellungspolitik und insbesondere zur Feststellung des Rechnungshofs im Bericht vom Dezember 2001 verweisen, da zahlreiche Einstellungen durch Cedefop unzureichend begründet seien.

Gedruckte und elektronische Informationen (http://www.cedefop.eu.int/) über Cedefop, seine Aufgaben, Tätigkeit und Leistungen (Cedefop in brief) stehen in allen 11 Amtssprachen der Gemeinschaft zur Verfügung. Es soll sichergestellt werden, dass Zusammenfassungen der wichtigsten Cedefop-Veröffentlichungen in allen Amtssprachen herausgegeben werden (z.B. Kompetent für die Zukunft Ausbildung und Lernen in Europa, zweiter Bericht Berufsbildungsforschung in Europa). Ein Großteil der Cedefop-Informationsquellen im European Training Village (www.trainingvillage.gr) stehen in Englisch, Französisch, Deutsch und Spanisch sowie im Europäischen Amtsblatt Vocational Training(4) zur Verfügung. Cedefop veröffentlicht ein vierteljährliches Informationsbulletin (Cedefop Info) in Englisch, Französisch und Deutsch.

(1) ABl. L 39 vom 13.2.1975.

(2) Vgl. Antwort auf die schriftliche Anfrage E-2549/98, ABl. C 118 vom 29.4.1999.

(3) ABl. C 147 E vom 20.6.2002.

(4) Die europäische Zeitschrift liegt auch in Portugiesisch vor, jedoch sind für diese Fassung die portugiesischen Behörden zuständig.