SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2235/00

von Maria Martens (PPE-DE) an die Kommission

(29. Juni 2000)

Betrifft: Probleme bei der Durchführung des Programms Kultur 2000

Bei der Durchführung des Programms Kultur 2000 wurden eine Reihe von Problemen festgestellt. Sie betreffen das Fehlen einer eindeutigen Planung und von Prioritäten für die nächste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für 2001. Außerdem drohen finanzielle Probleme für die Europäischen kulturellen Kontaktstellen infolge des Fehlens angemessener finanzieller Unterstützung. Schließlich ist die Kommission bei den Zahlungen für das Jahr 2000 im Rückstand.

1. Kann die Kommission die Gründe für das Fehlen einer eindeutigen Planung für die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für 2001 angeben?

2. Wie gedenkt die Kommission die Finanzierung der Europäischen kulturellen Kontaktstellen zu verbessern?

3. Bis wann können die Verträge und Zahlungen für die Vorhaben für das Jahr 2000 vorliegen bzw. erfolgen?

4. Was gedenkt die Kommission zur Lösung dieser Probleme zu unternehmen?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(7. September 2000)

Der Beschluss über das Programm Kultur 2000 (Nr. 508/2000/EG) wurde am 14. Februar 2000 von der Präsidentin des Parlaments und vom Präsidenten des Rates unterzeichnet und am 10. März 2000(1) im Amtsblatt veröffentlicht. Die Kommission konnte die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2000 erst nach diesem Datum veröffentlichen. Dies geschah im Schnellverfahren am 8. April 2000(2).

1. Die Kommission hatte beabsichtigt, die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für 2001 im Juli 2000 zu veröffentlichen. Um jedoch gemäß dem Wunsch des Parlaments den Akteuren aus den Beitrittsländern die Teilnahme am Programm Kultur 2000 zu ermöglichen, hat die Kommission beschlossen, die Aufforderung für 2001 im Herbst dieses Jahres parallel zur Annahme der Beschlüsse der Assoziationsräte über die Beteiligung der Beitrittsländer am Programm ab 2001 zu veröffentlichen. Die Prioritäten für das Jahr 2001 werden zu diesem Zeitpunkt eindeutig festgelegt.

2. Um die Finanzierung der kulturellen Kontaktstellen zu verbessern und der Tatsache Rechnung zu tragen, dass sie ausdrücklich im Programm Kultur 2000 genannt werden, hat die Kommission für das Jahr 2000 beschlossen, ihre vertraglichen Beziehungen zu diesen Stellen klarer zu definieren. Die Höhe der Finanzierung wird im übrigen alljährlich vom für die Durchführung des Programms Kultur 2000 zuständigen Ausschuss genehmigt. Der Beitrag der Kommission hängt davon ab, wie viel die Mitgliedstaaten ihren jeweiligen Kontaktstellen zuweisen, da Kommission und Mitgliedstaaten jeweils 50 % der Gesamtmittel aufbringen.

3. Gemäß der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2000, insbesondere des Teils Voraussichtlicher Zeitplan, beabsichtigt die Kommission, die ersten Verträge im September 2000 abzuschließen.

4. Die Kommission möchte die Frau Abgeordnete darauf hinweisen, dass sie bisher trotz schwieriger Umstände alle Fristen eingehalten hat. Sie bemüht sich darüber hinaus ständig darum, die Programme besser an die tatsächlichen Gegebenheiten und legitimen Bedürfnisse der Akteure im Kulturbereich anzupassen und dabei die geltenden Finanz- und Verwaltungsvorschriften einzuhalten.

(1) ABl. L 63 vom 10.3.2000.

(2) ABl. C 101 vom 8.4.2000.