SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2760/99

von Olivier Dupuis (TDI) an die Kommission

(18. Januar 2000)

Betrifft: Straßenverbindung Tirana-Kukes-Prizren-Pristina

Der Konflikt im Kosovo und insbesondere die Auswanderung von Zehntausenden von Kosovaren nach Albanien haben nicht nur die Unzulänglichkeit der Verbindungswege zwischen Albanien und dem Kosovo gezeigt, sondern der Konflikt hat auch die vorhandenen Kommunikationswege schwer beschädigt.

Kann die Kommission alle ihr bekannten Informationen über die Projekte zur Wiederherstellung und Verbesserung der Straßenverbindung Tirana-Kukes-Prizren-Pristina mitteilen? Kann sie die Ausführungsfristen angeben? Kann sie zudem angeben, ob es sich ihrer Ansicht nach um ein vorrangiges Projekt der Union in der Region handelt? Kann sie schließlich die verschiedenen internationalen Organisationen (IBRD, Weltbank, usw.) angeben, die gegebenenfalls beschlossen haben, dieses Projekt zu finanzieren, und den Umfang jedes einzelnen Beitrags angeben?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(1. Februar 2000)

Die Kommission hält die Verbesserung der Straßenverbindungen im Kosovo wie in Albanien für vorrangig, insbesondere um den Handel und die Beförderung der humanitären Hilfe zu erleichtern. Ein Sofortprogramm wurde vor Winteranbruch aufgestellt, um die ununterbrochene Benutzung des Straßennetzes im Kosovo (gezielte Instandsetzung von Straßen) zu gewährleisten. Welche vorrangigen Straßen modernisiert werden sollen, wird aufgrund der Untersuchung der voraussichtlichen Verkehrsströme mit den Nachbarländern festgelegt werden. Die Straße Pristina-Skopje-Saloniki ist vorrangig, ihre Verbindung mit der Straße Tirana-Kukes ist eine weitere Möglichkeit, wie übrigens die Straße nach Montenegro (Podgorica-Bar). Die Straße Tirana-Kukes-Pristina befindet sich nicht in einem transeuropäischen Korridor oder auf einer wichtigen internationalen Transitstraße. Auf dem Abschnitt Tirana-Shkoder, der einem Teil der albanischen Nord-Süd-Verbindungsstraße entspricht, beteiligen sich bereits die Weltbank und die Italienische Zusammenarbeit an der Modernisierung. Für den Abschnitt Shkoder-Kukes hat die Weltbank gerade einen Zuschuß für die dringenden Instandsetzungen bewilligt. Schließlich könnte der letzte Abschnitt zwischen Kukes und der Grenze zum Kosovo (Morina) von der Amerikanischen Entwicklungsorganisation (USAID) finanziert werden. Die Kommission beteiligt sich nicht an der Finanzierung der Straße Tirana-Morina, jedoch in Albanien an mehreren wichtigen Projekten in dem paneuropäischen Korridor VIII und der Nord-Süd-Verbindungsstraße. Der allgemeine Zustand der Straße Tirana-Morina in Verbindung mit der mangelnden Instandhaltung führt dazu, daß sie während bestimmter Zeiträume im Winter unbenutzbar und das ganze Jahr über schwer befahrbar ist.

Die internationalen Organisationen wie die Weltbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) oder die Europäische Investitionsbank (EIB) sind nicht an der Finanzierung von Straßen im Kosovo beteiligt.

Die Kommission ist bereit, im Einvernehmen mit der Interimsverwaltung der Vereinten Nationen des Kosovo (UNMIK) die erforderlichen Untersuchungen für eine mögliche Verbesserung des Straßennetzes im Kosovo und die Perspektiven für ihre weiteren Maßnahmen in Albanien durchzuführen.