SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2239/03

von Mario Borghezio (NI) an die Kommission

(7. Juli 2003)

Betrifft: Pest in Algerien, Kontrolle illegaler und ordnungsgemäßer Einwanderer aus den Risikogebieten

Das komplette Blackout der algerischen Behörden in Bezug auf die in Orano festgestellten Fälle von Pest entspricht einer Wiederholung der Fehler der chinesischen Regierung in den ersten Tagen nach dem Auftreten des SARS-Virus. Die katastrophalen hygienischen und gesundheitlichen Zustände in Algerien lassen die Gefahr einer Pestepidemie vor den Toren Europas jedoch sehr konkret werden. Aus der betroffenen Region stammen viele illegale Einwanderer, die in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union streben.

Kann die Kommission angeben, inwieweit sie sich mit diesem Problem befasst hat?

Hält die Kommission es für geboten, die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten über diese ernsthafte Gefahr in Kenntnis zu setzen, damit diese die erforderlichen Vorbeugungsmaßnahmen unter anderem im Gesundheitsbereich ergreifen können?

Inwieweit hält die Kommission die Einführung eines Gesundheitspasses für Bürger aus Drittländern, die ordnungsgemäß in die Europäische Union einreisen wollen, für dringend geboten?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(31. Juli 2003)

Bis zum 2. Juli 2003 hat das algerische Gesundheitsministerium der Weltgesundheitsorganisation (WHO) insgesamt 10 Fälle von Pest gemeldet, von denen acht im Labor bestätigt worden sind. Es waren dies acht Fälle von Beulenpest und zwei Fälle von septischer Pest, davon einer mit tödlichem Verlauf. Acht weitere Fälle werden noch untersucht. Die meisten Fälle wurden in der Nähe von Oran gezählt, in der Stadt Kehalia, 400 km westlich von Algier. Die Patienten wurden mit Antibiotika behandelt und entsprechende Vorbeugungsmaßnahmen wurden getroffen.

Die Kommission hat die Mitgliedstaaten durch das Gemeinschaftsnetz für übertragbare Erkrankungen das Beobachtungsstellen und Gesundheitsbehörden vernetzt (Entscheidung Nr. 2119/98/EG(1)) frühzeitig informiert. Dieses Netz ermöglicht den raschen Informationsaustausch in der Union und die Koordinierung der entsprechenden Maßnahmen. Die Kandidatenländer und die EFTA-Länder sind an dem Netz voll beteiligt und es besteht eine enge Zusammenarbeit mit der WHO bei der Übermittlung der Frühwarnungen.

Durch das Ausstellen von Gesundheitspässen ergeben sich nach Ansicht der Kommission keine Vorteile bei den Bemühungen um eine Kontrolle übertragbarer Krankheiten. Die Pest ist eine der drei internationalen Gesundheitsvorschriften unterliegenden und bei der WHO meldepflichtigen epidemischen Erkrankungen; sie ist in vielen Ländern Afrikas, Amerikas und Asiens endemisch. Eine wirksame Therapie steht zur Verfügung (Antibiotika und unterstützende Therapie) und ermöglicht bei rechtzeitiger Diagnosestellung die Heilung der Patienten. Ein Gesundheitspass kann das erforderliche Maß an Gesundheitsschutz nicht garantieren und könnte sogar ein falsches Sicherheitsgefühl fördern.

(1) Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Parlaments und des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft, ABl. L 268 vom 3.10.1998.