SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0301/02

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(11. Februar 2002)

Betrifft: Umweltmaßnahmen in Stadtgebieten in Griechenland

Gemäß einer Untersuchung des nationalen Zentrums für Umwelt und nachhaltige Entwicklung liegen die Emissionen in die Luft pro Einheit des Bruttosozialprodukts in Griechenland höher als der Durchschnittswert der EU, wobei sich, wie aus der Studie hervorgeht, die Kohlendioxidemissionen verdreifacht haben.

1. Verfügt die Kommission über Informationen, aus denen das jeweilige Niveau der Schadstoffemissionen pro Mitgliedstaat der EU hervorgehen.

2. Ist die Kommission zufrieden mit der Art und Weise der Verwaltung der Umwelt in Stadtgebieten in Griechenland und wenn nein, wo liegt das Problem?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(21. März 2002)

Die Kommission verfügt über mehrere Möglichkeiten, Zugang zu Emissionsdaten aus den Mitgliedstaaten zu erhalten. Dabei sind Daten über Emissionen sowohl herkömmlicher Luftschadstoffe (wie Schwefel und Stickstoffoxide und fluechtige organische Verbindungen) als auch von Treibhausgasen verfügbar. Die Gemeinschaft wie auch die Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien internationaler Übereinkommen wie des Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa und des Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen, die die Länder zur Meldung ihrer Emissionsdaten verpflichten. Die Europäische Umweltagentur spielt eine wichtige Rolle bei der Sammlung und Verarbeitung der Daten für die Gemeinschaft.

Kürzlich auf Gemeinschaftsebene verabschiedete Instrumente wie die Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe(1) und das Schadstoffemissionskataster im Rahmen der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung(2) sind weitere Mechanismen, mit denen Emissionsdaten eingeholt werden können.

Die Qualität der städtischen Umwelt ist Gegenstand mehrerer Instrumente und Maßnahmen der Kommission. Dazu gehören Programme und Rechtsvorschriften auf Gebieten wie Luft, Wasser, Abfall, Verkehr und Raumordnung. In diesem Zusammenhang werden häufig die Fortschritte auf dem Gebiet der Qualität der städtischen Umwelt in allen Mitgliedstaaten bewertet, und falls die Rechtsvorschriften nicht zufriedenstellend eingehalten werden, werden entsprechende Maßnahmen ergriffen. Darüber hinaus wird die Kommission gemäß einer Forderung im 6. Umweltaktionsprogramm eine themenbezogene Strategie zur städtischen Umwelt entwickeln. Diese dient auch der Überwachung, Verwaltung und Verbesserung der Umwelt in Stadtgebieten in allen Mitgliedstaaten, einschließlich Griechenland.

Griechenland hat besondere Probleme hinsichtlich der Qualität der städtischen Umwelt auf Gebieten wie Wasseraufbereitung, Luftverschmutzung, Verkehrsüberwachung und Abfallentsorgung. Der Kommission liegt viel daran zu sehen, dass diese auch angegangen werden, und wird dafür sorgen, dass den bereits bestehenden Verpflichtungen nachgekommen wird und künftige Maßnahmen diesen speziellen Problemen und Gegebenheiten Rechnung tragen.

(1) ABl. L 309 vom 27.11.2001.

(2) ABl. L 257 vom 10.10.1996.