SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2625/98

von Carlos Robles Piquer (PPE) an die Kommission

(1. September 1998)

Betrifft: Verfahren zur Verbesserung der Information der Gemeinden über Gemeinschaftshilfen

Die Aussagen einiger lokaler Behörden, die sich darüber beklagen, daß viele Gemeinden in der Union nicht über die Hilfen im Rahmen von EU-Programmen, einschließlich der spezifischen Programme für Gemeinden, informiert sind, verleiht der Forderung nach wirkungsvollen Verfahren zum Ausgleich des Informationsmangels der Gemeinden in diesem Bereich neue Aktualität.

Kann die Kommission mitteilen, welche Vorschläge in Erwägung gezogen werden sollten, um durch Kampagnen und andere besonders effiziente Verfahren die Unkenntnis der Gemeinden in einem so wichtigen Bereich wie Förderung durch die EG zu bekämpfen?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission

(13. Oktober 1998)

Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten darauf hin, daß die meisten Förderprogramme der Gemeinschaft im Amtsblatt veröffentlicht werden. Zu fast allen Programmen gibt es Informationsdossiers, die die Kommission im allgemeinen an Interessenten verteilt. Parallel dazu verbreitet sie die Informationen auf elektronischem Weg durch den Europa-Server im World Wide Web (WWW) und durch spezifische Informationsdienste wie Cordis und Inforegio; letzterer informiert vor allem über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und über den Kohäsionsfonds. Ein grosser Teil der Informationen wird auch nach den herkömmlichen Methoden, d.h. in Papierform und auf Diskette, verbreitet.

Die Kommission hat 1994 eine breitangelegte und umfassende Informationskampagne über die Themen Regionalpolitik und Kohäsion eingeleitet mit dem Ziel, diese Bereiche ins Blickfeld zu rücken und für Transparenz zu sorgen. Ihre Zielgruppen sind die kommunalen, regionalen und nationalen Behörden, die Unternehmen auf der lokalen, regionalen, nationalen und europäischen Ebene, die Medien und Studienzentren. Im Rahmen dieser Kampagne sind über 100 Informationsschriften allgemeiner oder technischer Art erhältlich, die spezifische Fragen oder bestimmte Gebiete zum Gegenstand haben. In einem monatlichen Mitteilungsblatt wird über aktuelle Entwicklungen in der gemeinschaftlichen Regionalpolitik berichtet. Diese Veröffentlichungen werden in den elf Gemeinschaftssprachen regelmässig an 40 000 Adressen versandt (an alle lokalen Behörden, die 45 % der Empfänger stellen und an etwa 5 000 sonstige Interessenten).

Die Internet-Site über die Regionen (http://www.inforegio.cec.eu.int) ermöglicht den Zugriff auf eine Datenbank mit Informationen über alle Ziel 1 - , 2 - und 5b-Entwicklungsprogramme sowie über die von den Regionen durchgeführten Gemeinschaftsinitiativen.

Dieser Informationsfluß wird in den Mitgliedstaaten so weitgehend wie möglich durch die Vertretungen der Kommission ergänzt, die in enger Zusammenarbeit mit den allgemeinen und spezifischen Informationsstellen tätig sind. Letztere werden oftmals in Zusammenarbeit mit den Kommunal- oder Regionalbehörden bzw. von diesen betrieben. Auf nationaler Ebene werden die üblichen Informationskanäle der Mitgliedstaaten für die Förderprogramme der Gemeinschaft genutzt, um für eine angemessene und wirksame Verbreitung sachdienlicher Informationen zu sorgen.

Die Kommmission unternimmt grosse Anstrengungen, um all diese Informationsmöglichkeiten wirksamer aufeinander abzustimmen und so die Öffentlichkeit, einschließlich der verschiedenen behördlichen Ebenen und der Unternehmen, besser über die laufenden Förderprogramme zu informieren.

Eventülle Vorschläge des Herrn Abgeordneten zur Verbesserung des Systems werden von ihr gerne geprüft.