SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2669/00

von Carlos Coelho (PPE-DE) an die Kommission

(25. Juli 2000)

Betrifft: Finanzierungsverzögerungen (Alzheimer-Pilotvorhaben)

1999 wurde eine Abänderung zum Haushaltsplan angenommen, mit der 2,5 Millionen Euro innerhalb der Rubrik Pilotvorhaben zur Verbesserung der Lebensqualität von Personen, die unter neuro-degenerativen Erkrankungen wie der Alzheimer-Krankheit und verwandten Erkrankungen leiden, sowie derjenigen Personen, die die Erkrankten nicht berufsmäßig betreuen bereitgestellt werden.

Die Kommission hat aber bisher keine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen in diesem Sinne veröffentlicht. Informationen zufolge, die uns von der Organisation Alzheimer Europe übermittelt wurden, scheint die Kommission zu beabsichtigen, den für die Durchführung von Alzheimer-Pilotvorhaben bereitgestellten Betrag auf den für Maßnahmen zur Förderung der Gesundheit bestimmten allgemeinen Haushaltsplan zu übertragen, wodurch die verschiedenen europäischen Organisationen, die sich für die von dieser Krankheit betroffenen 4,8 Millionen Personen in der Europäischen Union einsetzen, mit ernsthaften Überlebensschwierigkeiten konfrontiert würden.

Vor diesem Hintergrund ersuche ich die Kommission um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welches sind die Gründe für diese Verzögerung? Wurde aufgrund dieser Verzögerung tatsächlich beschlossen, die bereitgestellten Mittel auf die für Maßnahmen zur Gesundheitsförderung im allgemeinen bestimmten Haushaltslinien zu übertragen?

2. Könnte man mir eine Liste der Programme dieser und anderer ähnlicher Vereinigungen übermitteln, deren Finanzierung zwar bereits gebilligt, aber noch nicht vorgenommen worden ist?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(10. Oktober 2000)

Der Herr Abgeordnete wird auf die Antwort der Kommission auf die schriftliche Anfrage 2402/00 von Herrn Staes über die Verwendung der im Haushalt vorgesehenen Mittel in Höhe von 2,5 Mio. verwiesen.

1. Die Haushaltslinie B3-4307, die im August 1999 nach der interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 beschlossen wurde, verstößt gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung, insbesondere gegen Ziffer 37. Die Kommission hat die Gründe für ihre Weigerung, diese Haushaltslinie durchzuführen, dargelegt (Schreiben des für den Haushalt zuständigen Kommissionsmitglieds vom 11. Juli 2000 an Herrn Wynn, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Parlaments). Die Kommission kann daher die Mittel dieser Haushaltslinie nicht binden und wird die bereitgestellten Mittel auch nicht anderweitig verwenden.

Aus Sicht der Kommission wurde ferner klargestellt, dass sie innerhalb der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz nicht über die administrativen Ressourcen zur Verwaltung dieser Haushaltslinie verfügt. Aufgrund der politischen Prioritäten und der Verpflichtungen dieser Kommission, für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Tätigkeiten und Ressourcen und die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung zu sorgen, sowie angesichts der unzureichenden personellen Ausstattung dieser Dienststelle wird die Kommission im Rahmen des Peer-Review-Prozesses die Aufstockung der personellen Mittel vorschlagen. Die Kommission hofft, dass der Herr Abgeordnete und seine Kollegen im Parlament die im Rahmen dieses Prozesses dargelegten Personalwünsche der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz unterstützen werden.

Es könnte sein, dass Maßnahmen im Zusammenhang mit bestimmten gesundheitlichen Interventionen wie bei der Alzheimer-Krankheit, die auf den bisherigen Erfahrungen aufbauen, im Rahmen der neuen Strategie im Bereich der öffentlichen Gesundheit durchgeführt werden, wenn diese von Parlament und Rat genehmigt wird. Finanzierungsmöglichkeiten für die Alzheimer-Forschung bestehen auch im Rahmen des Fünften Forschungsrahmenprogramms der Generaldirektion Forschung.

Die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Alzheimer-Krankheit und verwandter Erkrankungen ist ein wichtiger Bestandteil unserer gemeinsamen Bemühungen um die Ausarbeitung und Umsetzung einer neuen Strategie im Bereich der öffentlichen Gesundheit. Die Kommission möchte die Vertreter von Einrichtungen, die sich mit neuro-degenerativen Erkrankungen befassen, ermuntern, eng mit ihren Dienststellen zusammenzuarbeiten.

2. 1996, 1997 und 1998 wurden von Alzheimer Europa und ähnlichen Einrichtungen 56 Projekte im Zusammenhang mit Alzheimer vorgeschlagen und für eine Finanzierung ausgewählt. Für alle Projekte wurden die entsprechenden Haushaltsmittel gebunden und erste Zahlungen vorgenommen. Bei fast 80 % dieser Projekte wurden außerdem die Abschlusszahlungen geleistet. Bei den verbleibenden Projekten fehlen entweder Abschlussberichte oder Schlussabrechnungen, wurden zusätzliche Informationen von den Vertragspartnern angefordert, oder die Bearbeitung ist noch nicht abgeschlossen.