SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1332/01

von Arlindo Cunha (PPE-DE) an die Kommission

(3. Mai 2001)

Betrifft: Neues Organigramm der Generaldirektion Fischerei

Mir zugetragenen Informationen zufolge ist die Generaldirektion Fischerei dabei, ein neues Organigramm anzuwenden, das vorsieht, dass die Fischereiabkommen mit den Ländern des Nordatlantiks und Nordeuropas in die Zuständigkeit einer Generaldirektion und die Fischereiabkommen mit anderen Drittländern in die Zuständigkeit einer anderen Direktion fallen würden.

Eine solche Situation wäre, sollte sie eintreten, politisch nicht haltbar, da sie auf eine Dualität der Kriterien für die Fischereiabkommen einerseits mit den Ländern im Norden der Europäischen Union und andererseits mit den Ländern im Süden der Union hindeuten würde; damit würde gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen, der für alle Fischereiabkommen und für alle Fischer der EU gilt.

Vor diesem Hintergrund möchte ich von der Kommission wissen, ob die genannten Informationen der Wahrheit entsprechen. Falls dies der Fall ist, möchte ich wissen, welche Gespräche mit den Berufsorganisationen des Fischereisektors geführt werden und worauf sich ein Beschluss der Kommission stützt.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(29. Juni 2001)

Der am 1. April 2001 angenommene neue Organisationsplan der Generaldirektion (GD) Fischerei hat nicht zum Ziel, zwischen den Abkommen mit nördlichen und denen mit südlichen Ländern zu unterscheiden. Vielmehr liegen dieser Unterteilung Überlegungen zugrunde, die die Politik oder die Vorgehensweise zum Gegenstand haben,

wobei die Direktion A für die Bestandserhaltung (insbesondere Bestände und Flotten) und die Direktion B für die Außenbeziehungen zuständig ist und multilaterale bzw. bilaterale Übereinkünfte von unterschiedlichen Referaten bearbeitet werden.

Es gibt keine Trennung zwischen Nord und Süd und sicher auch keine unterschiedliche Behandlung der einzelnen Mitgliedstaaten. Der neue Organisationsplan der GD Fischerei sieht lediglich vor, dass alle Abkommen, die sich auf finanzielle Leistungen für den Zugang zu Fischgründen stützen (etwa die Abkommen mit Grönland, Mauretanien oder Angola) in einem Referat der Direktion B bearbeitet werden. Hierdurch wird sichergestellt, dass sie in kohärenter Weise verwaltet werden.

Die Abkommen mit Drittländern wie etwa Norwegen oder Island, deren Hauptbestandteil der Austausch von Fischereirechten ist, werden in dem Referat der Direktion A bearbeitet, dass sich auch mit der Bestandsverwaltung befasst. Dies ist auch sinnvoll, weil die Fischereirechte nach diesen Abkommen Teil der TAC und der Fangquoten sind, die zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt werden müssen. Der Vorteil dieses Systems wird insbesondere bei Norwegen deutlich, mit dem die Kommission zur Zeit über die langfristigen technischen Maßnahmen zur Wiederauffuellung der Kabeljaubestände in der Nordsee verhandelt.

Durch die Arbeit im Beratenden Fischerei- und Aquakulturausschuss stehen wir in ständigem Dialog mit den Organisationen des Fischereisektors. Die interne Organisation ihrer Dienststellen regelt die Kommission aber unabhängig davon nach Gesichtspunkten des effizienten Mitteleinsatzes und der möglichst reibungslosen Umsetzung ihrer Politik.