SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2459/98

von Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission

(30. Juli 1998)

Betrifft: Unwetter und Schäden in der Landwirtschaft in Portugal

Bekanntlich haben die Witterungsbedingungen der letzten Zeit in Portugal (heftige Regengüsse, Hagel, starke Temperaturschwankungen) erhebliche Schäden in einigen der grundlegenden landwirtschaftlichen Bereichen meines Landes verursacht.

Der Verlust bei der "Pera Rocha" (Birnensorte) (etwa 70-80 % im ganzen Land), bei Kirschen (etwa 70 % in den Regionen Beira Interior und Trás-os-Montes), bei Wein (etwa 60 % in den Regionen Ribatejo, Entre Douro e Minho und Trás-os-Montes) und auch bei Oliven (vor allem im Alentejo und in Trás-os-Montes) sind einige der deutlichsten Beispiele.

Die gewaltigen Einkommenseinbussen, vor allem der kleinen Landwirte und der kleinen landwirtschaftlichen Familienunternehmen, liegen somit auf der Hand.

1. Hat die portugiesische Regierung der Kommission bereits eine erschöpfende mengen- und qualitätsmässige Bewertung der durch diese schlechten Witterungsbedingungen entstandenen Schäden vorgelegt, um administrative Maßnahmen und ausserordentliche Beihilfen zu beantragen, damit die nachteiligen Auswirkungen gemildert werden können? Falls ja, sieht sich die Kommission in der Lage, diesem Antrag stattzugeben?

2. Hält die Kommission es für angemessen, die Möglichkeit ins Auge zu fassen, mit zusätzlichen Mitteln einen Beitrag zu leisten, um die Folgen der in der Landwirtschaft aufgrund der in Portugal herrschenden schlechten Witterungsbedingungen entstandenen Schäden einzudämmen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(28. September 1998)

1. Die portugiesische Regierung hat bei der Kommission keine finanzielle Beihilfe beantragt, um die von dem Herrn Abgeordneten angesprochenen Einbussen bei den landwirtschaftlichen Einkommen abzudecken, denn es gibt keine Rechtsgrundlage, die es der Kommission ermöglichen würde, durch Unwetter verursachte Verluste in der landwirtschaftlichen Erzeugung auszugleichen.

2. Gemäß Artikel 5 Buchstabe h der Verordnung (EWG) 4256/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Durchführung der Verordnung (EWG) 2052/88 hinsichtlich des EAGFL, Abteilung Ausrichtung(1), geändert durch die Verordnung (EG) 2085/93(2), kann sich der EAGFL-Ausrichtung innerhalb des Finanzrahmens der im Gemeinschaftlichen Förderkonzept (GFK) festgelegten Strukturmaßnahmen finanziell am Wiederaufbau eines durch Naturkatastrophen zerstörten land- und forstwirtschaftlichen Produktionspotentials beteiligen.

Die portugiesischen Behörden haben in Zusammenhang mit den Unwettern vom November und Dezember 1997 eine finanzielle Beihilfe für den Wiederaufbau des zerstörten Produktionspotentials beantragt. Die Kommission hat diesem Antrag stattgegeben und 20 Millionen Ecu aus noch verfügbaren Mitteln des Ziels 5a bewilligt.

Ausserdem wurden der EAGFL-Ausrichtung und der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zugunsten der Azoren im Juli 1998 um 26,38 Millionen Ecu aus den Deflatorbeträgen des GFK für Portugal für 1998 aufgestockt, um die durch das Erdbeben vom 9. Juli 1998 entstandenen Schäden zu beheben.

(1) ABl. L 374 vom 31.12.1988.

(2) ABl. L 193 vom 31.7.1993.