SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3499/97 von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission (10. November 1997)

Betrifft: Finanzierung des schwimmenden Krankenhauses "Ippokratis" durch die Europäische Kommission

Das schwimmende Krankenhaus "Ippokratis" (ehemals PAROS EXPRESS), das nach Abschluß der Umbauarbeiten in Betrieb genommen werden sollte, liegt ungenutzt im Hafen von Piräus und verrottet. Der Umbau dieses ehemaligen Passagierschiffes in ein schwimmendes Diagnostikzentrum mit Hubschrauber-Landeplatz, das die entlegenen Inseln des Ägäischen Meeres bedienen sollte, ist von der Europäischen Kommission bereits mit 580 Millionen Drachmen (zu heutigen Kursen fast eine Milliarde) finanziert worden, ohne, daß es betriebsfähig gemacht worden wäre für Notfälle und die medizinische Vorsorge der Bewohner der entlegenen Ägäisinseln, deren Leben tagtäglich durch mangelnde ärztliche und medikamentöse Versorgung gefährdet ist.

Das Projekt wurde in das regionale Förderprogramm für die nördliche Ägäis 1989-1993 aufgenommen und sollte die oben geschilderten akuten Probleme lösen, damit den tragischen Todesfällen von Inselbewohnern in dieser Region ein Ende gesetzt würde.

Die Kommission wird um die Beantwortung folgender Fragen ersucht:

1. Gedenkt sie, die Wiedereinziehung der von ihr bewilligten Gelder zu beantragen?

2. Welche anderen Anstrengungen haben die griechischen Behörden unternommen, um die Lücke in der ärztlichen Versorgung der Bewohner dieser Region, die von der "Ippokratis" gewährleistet werden sollte, zu schließen?

3. Wer ist für die skandalöse Verschleuderung von Gemeinschaftsmitteln im Falle der "Ippokratis" verantwortlich?

4. Welche anderen Maßnahmen gedenkt die Kommission zu treffen, um derartige Vorkommnisse in der Zukunft zu vermeiden?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (16. Januar 1998)

Der Kommission ist das Problem bekannt, daß die griechischen Behörden das Projekt des Krankenhausschiffes "Ippokratis", das als schwimmendes Zentrum für Vorsorgemedizin dienen sollte, aufgegeben haben.

Bei ihren Kontakten mit den Behörden des Mitgliedstaats wies die Kommission mit Nachdruck darauf hin, daß der Gemeinschaftsbeitrag für das Schiff beim Finanzabschluß des Operationellen Programms für die nördliche Ägäis 1989-1993 im Antrag auf Auszahlung des für dieses Programm fälligen Restbetrags abgezogen werden muß. Die griechischen Behörden legten daraufhin der Kommission einen entsprechend geänderten Abschlußbericht vor. Demzufolge wird der dem Mitgliedstaat auszuzahlende Restbetrag um den Gemeinschaftsbeitrag für die Maßnahme 1.1.7 B "Instandsetzung und Umbau eines Schiffes in ein schwimmendes Zentrum für Vorsorgemedizin" des Operationellen Programms für die nördliche Ägäis 1989-1993 gekürzt.

Die Kommission hat von den griechischen Behörden keine spezifischen Vorschläge dazu erhalten, wie sie die medizinische Versorgung der Region namentlich im Bereich der Vorsorgemedizin zu gewährleisten gedenken. Jedoch wird zur Zeit die feste Infrastruktur der Krankenhäuser und Ambulatorien auf den Inseln des Ägäischen Meeres meist mit gemeinschaftlicher Kofinanzierung stark ausgebaut. Der Bedarf an Einrichtungen für Vorsorgemedizin kann unter anderem durch diesen Ausbau zum Teil gedeckt werden.

Es obliegt den Behörden des Mitgliedstaates zu prüfen, wer die etwaige Verantwortung für die Aufgabe des Projekts zu tragen hat, das jedenfalls nicht aus Gemeinschaftsmitteln finanziert werden wird. Die Kommission wird sich auch weiterhin nicht an der Finanzierung von Maßnahmen und Projekten beteiligen, die während ihrer Durchführung offensichtlich eingestellt werden.