SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1935/98

von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission

(18. Juni 1998)

Betrifft: Airbags und Sicherheit im Strassenverkehr

In Italien ist der Einbau von Airbags als Sicherheitssystem derzeit durch kein Gesetz geregelt, trotz der Tatsache, daß durch Airbags Unfälle passieren, weil sie sich entweder gar nicht oder mit zu starkem Druck öffnen. Es hat angeblich auch Fälle gegeben, bei denen Airbags sich aufgrund von Funkwellen durch Mobiltelefone geöffnet haben.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang und auch angesichts ihrer Verpflichtung, die sie konkret mit ihrem Vorschlag vom 14. Mai 1997 über ein gemeinschaftliches Aktionsprogramm für die Verhütung von Unfällen eingegangen ist, folgende Fragen beantworten:

1. Gibt es weitere Programme oder Richtlinien zur Verhütung von Unfällen im Strassenverkehr oder in bezug auf die Strassenverkehrssicherheit?

2. Gibt es Programme oder Dokumente für die Strassenverkehrserziehung als wesentliches Instrument zur Verhütung von Unfällen?

3. Gibt es Vorschriften für die Verwendung oder die Eigenschaften von Airbags?

4. Gibt es derartige Vorschriften in anderen europäischen Ländern?

5. Kann die Kommission generell hierzu Stellung beziehen?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(10. September 1998)

Wie der Frau Abgeordneten sicher bekannt ist, wurde in der Mitteilung über die Förderung der Strassenverkehrssicherheit in der EU(1) ein ehrgeiziges Programm für 1997-2001 festgelegt, das sowohl legislative als auch andere Maßnahmen zur Verbesserung der Strassenverkehrssicherheit enthält.

Allerdings gibt es derzeit keine spezifischen Rechtsvorschriften, die den Einbau von Airbags in Autos verlangen oder Leistungsspezifikationen für Airbags festlegen.

Airbags werden aber im Rahmen von Frontal- und Seitenaufprallprüfungen gemäß den Anforderungen und Bedingungen der Richtlinien 96/27/EC(2) und 96/79/EC(3) getestet, und die Ergebnisse dieser Prüfungen sind bei der Ausstattung der getesteten Fahrzeuge mit Airbags zu berücksichtigen. Die beiden Richtlinien gelten ab dem 1. Oktober 1998 für neue Autotypen und ab dem 1. Oktober 2003 für alle Neuwagen. Zudem hat die moderne Airbagtechnologie in Forschungsprogrammen der Europäischen Union und internationaler Gremien einen wichtigen Stellenwert und war vor kurzem auch Thema der 16. internationalen Technikkonferenz über mehr Sicherheit von Fahrzeugen in Windsor, Kanada. Die Kommission verfolgt diese Entwicklungen mit grossem Interesse und wird je nach den Ergebnissen der Forschungsarbeiten erforderlichenfalls Gesetzesvorschläge vorlegen.

Im Zusammenhang mit der elektromagnetischen Kompatibilität wird auf die Richtlinie 95/54/EC(4) verwiesen, in der Anforderungen an die elektromagnetische Störfestigkeit der gesamten im Auto installierten Ausrüstung, einschließlich der Airbags, festgelegt sind.

Eine aufgrund eines Produktionsfehlers fehlerhafte Erdung, die eine statische elektrische Aufladung verursachte, gab unlängst Anlaß zur Besorgnis; der Fehler wurde im Rahmen einer Rückrufaktion behoben. Der Kommission sind keine ähnlichen Fälle bekannt, und sie ist deshalb der Auffassung, daß die derzeitigen Normen und Initiativen zur Anpassung der Vorschriften auf diesem Gebiet ausreichen.

Die Kommission ist zusammen mit verantwortlichen Herstellern natürlich bestrebt, zu gewährleisten, daß alle Einrichtungen für die Sicherheit von Fahrzeugführern, Passagieren und Fußgängern einwandfrei funktionieren.

(1) KOM(97) 131 endg.

(2) ABl. L 169 vom 8.7.1996.

(3) ABl. L 18 vom 21.1.1997.

(4) ABl. L 266 vom 8.11.1995.