SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0852/00

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(21. März 2000)

Betrifft: Mosambik

Es sind bereits viele Tage seit den tragischen Ereignissen in Mosambik vergangen, die dazu geführt haben, daß eine Million Menschen unter den Folgen der schweren Überschwemmungen durch heftige Regenfälle zu leiden haben und Tote, Vermißte und umfassende materielle Schäden zu verzeichnen sind. Doch weder die Europäische Union noch die Mitgliedstaaten haben die so dringend notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Schäden zu mindern, die Verletzten zu versorgen, die Opfer zu ernähren und den Verlust von weiteren Menschenleben zu verhindern.

Was ist der Grund für diese Teilnahmslosigkeit der EU, und welche Maßnahmen wird die Kommission ergreifen, um in Mosambik und in anderen Ländern in naher Zukunft dieses unannehmbare Verhalten zu korrigieren?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(28. April 2000)

Seit Ausbruch der Krise in Mosambik wurde die Regierung von der Kommission und den Mitgliedstaaten sowohl mit Finanzmitteln als auch mit Naturalien unterstützt. Alle Mitgliedstaaten haben großzügig auf den ersten Appell der Regierung von Mosambik reagiert und Nahrungsmittelhilfe, Hubschrauber, Transportflugzeuge, Personal, Arzneimittel, Trinkwasser, Zelte und Decken und über die Vereinten Nationen, vor allem dem Welternährungsprogramm, auch finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Von dem Geber-Kontrollsystem des Amts der Vereinten Nationen für die Koordinierung der humanitären Hilfe (UNOCHA) wurde bestätigt, daß der Löwenanteil der Hilfe der internationalen Gemeinschaft für Mosambik von der Gemeinschaft geleistet wurde und allein für die ersten Rettungs- und Hilfsphasen auf etwa 120 Mio. Euro geschätzt wird.

Obgleich die Kommission nicht direkt an den Such- und Rettungsmaßnahmen beteiligt war, hat sie über ihr Amt für humanitäre Hilfe (ECHO), dessen Partner vor Ort von der ersten Phase der Überschwemmungen Anfang Februar an einsatzfähig waren, umgehend reagiert. Das für die Entwicklungszusammenarbeit zuständige Kommissionsmitglied und der portugiesische Außenminister haben Mosambik einige Tage nach der zweiten durch den Zyklon Eline hervorgerufenen Flutwelle einen Besuch abgestattet, um den entstandenen Schaden aus nächster Nähe zu bewerten; gleichzeitig wurde ein hochrangiger ECHO-Spezialist in Maputo eingesetzt, um die Nothilfe- und Wiederansiedlungsstrategie der Kommission mit der Regierung, den Vereinten Nationen, der Delegation und den Missionen der Mitgliedstaaten vor Ort zu koordinieren.

An Finanzressourcen stellte die Kommission 1 Mio. Euro als Soforthilfe zugunsten der Opfer der ersten Überschwemmungswelle in Mosambik und Botswana bereit. Auch auf die folgende durch den Zyklon Eline hervorgerufene Flutwelle reagierte sie umgehend, indem sie weitere 2 Mio. Euro als Soforthilfe als Unterstützung für die aus ihren Häusern Vertriebenen ankündigte und dem Kommissionsbeauftragten und der Regierung Mosambiks einen vor Ort verfügbaren Betrag in Höhe von 1,4 Mio. Euro zur Verbesserung der Ernährungssicherheit der Betroffenen zur Verfügung stellte.

Darüber hinaus wurden seitdem 5,58 Mio. Euro für Nothilfe- und Wiederansiedlungsmaßnahmen vorgesehen, die insbesondere zum Ziel haben, 100 000 Personen, die aus den durch die Überschwemmungen am stärksten betroffenen Provinzen vertriebenen wurden, Unterkünfte, Wasser und Hygieneeinrichtungen sowie medizinische Grundversorgung zur Verfügung zu stellen und ihre Wiederansiedlung durch die Bereitstellung von Saatgut und Geräten, die eine zweite Ernte ermöglichen, und die Instandsetzung primärer Gesundheitseinrichtungen in kleinerem Maßstab zu beschleunigen. Die Hilfsmaßnahmen der Kommission und ihrer Partner in Mosambik werden voraussichtlich noch mindestens sechs Monate lang fortgesetzt; außerdem ist aufgrund der Ergebnisse einer gleichzeitig durchgeführten Bedarfsermittlungsmission in Madagaskar eine Hilfe zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe in diesem Gebiet geplant.

Um die mittelfristigen Aufgaben bei der Rehabilitation der betroffenen Gebiete meistern zu können, kündigte das zuständige Kommissionsmitglied bei seinem Besuch in Mosambik vom 2.-3. März 2000 an, daß zunächst ein Betrag von 21 Mio. Euro an zusätzlichen Mitteln freigegeben werde. Dieser Betrag kann gegebenenfalls erhöht werden, wenn der Bedarf für den Wiederaufbau und die Rehabilitation endgültig feststeht.

Schließlich soll die vor der Flutkatastrophe vorgesehene verstärkte Zusammenarbeit mit Mosambik bestehenbleiben, um das in diesem Land in den letzten Jahren erzielte schnelle Wachstum aufrechtzuerhalten. Dies wird Aufwendungen zur Folge haben, die für dieses Jahr im Vergleich zu den 100 Mio. Euro für 1999 auf 150 Mio. Euro geschätzt werden.

Die hohe Zahl der Interventionen zeigt, daß die Kommission und die Mitgliedstaaten die Regierung von Mosambik großzügig, schnell und in verantwortungsvoller Weise unterstützt haben. Die von den Vereinten Nationen (OCHA) in Maputo Mitte März veröffentlichten Angaben weisen internationale Beiträge in Höhe von 115 Mio. Euro aus, von denen die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft 85 Mio. Euro, d.h. fast 74 % des Gesamtbetrags, geleistet haben.

Die Kommission wird sich über ihre Delegation in Maputo und gemeinsam mit den Mitgliedstaaten auch weiterhin aktiv an dem von der Regierung geleiteten Koordinierungsmechanismus der Geber vor Ort beteiligen. Diese Koordinierungsgruppen der Geber verfolgen aufmerksam die laufend durchgeführten Bedarfsermittlungen, und die Kommission wird anhand der Ergebnisse Entscheidungen über eventuelle künftige Maßnahmen treffen.