SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2297/01

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(31. Juli 2001)

Betrifft: Anerkennung der Homöopathie als Fachgebiet in Griechenland

Die Griechische Gesellschaft für Homöopathie beschwert sich darüber, dass in Griechenland die Durchführung homöopathischer Therapien durch die Ärzte offiziell nicht anerkannt ist, was zu beruflichen Problemen für sie führt, die ihre ausländischen Kollegen nicht haben.

Das Europäische Parlament forderte in seiner Entschließung R4-0075/1997(1) vom 29.5.1997 die Europäische Kommission u. a. auf einen Prozess der Anerkennung nichtkonventioneller medizinischer Richtungen einzuleiten , während der Europarat in seiner Entschließung vom 11.6.1999 einen gemeinsamen europäischen Ansatz für die nichtkonventionellen Medizinrichtungen unterstützte.

Da in vielen Mitgliedstaaten die Homöopathie als besondere Fachrichtung der Allgemeinmedizin anerkannt wird, wird die Kommission um Auskunft ersucht, wie sie die Gleichstellung der Ärzte, die diese Fachrichtung praktizieren, die Angleichung ihrer beruflichen Qualifikationen und die Freizügigkeit sowie die Ausübung dieses Berufs in einem anderen Mitgliedstaat zu gewährleisten beabsichtigt.

(1) ABl. C 182 vom 16.6.1997, S. 15.

Antwort von Frederik Bolkestein im Namen der Kommission

(21. September 2001)

Da der Beruf des Homöopathen auf Gemeinschaftsebene nicht harmonisiert ist, kann jeder Mitgliedstaat die Ausübung dieses Berufs auf seinem Staatsgebiet nach freiem Ermessen regeln. Die griechischen Behörden haben somit das Recht, die Ausübung dieser Fachrichtung auf dem griechischen Staatsgebiet nicht anzuerkennen.

Was die Möglichkeit für griechische Homöopathen anbetrifft, ihren Beruf in einem anderen Mitgliedstaat auszuüben, möchte die Kommission auf das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Oktober 1990 im Fall Bouchoucha hinweisen (Rechtssache C-61/89); darin kam der Gerichtshof zu dem Schluss: Solange es in Bezug auf die Tätigkeiten, deren Ausübung ausschließlich Ärzten vorbehalten ist, an einer Harmonisierung auf Gemeinschaftsebene fehlt, steht Artikel 52 EWG-Vertrag dem nicht entgegen, dass ein Mitgliedstaat eine arztähnliche Tätigkeit den Inhabern eines Diploms eines Doktors der Medizin vorbehält.

Wenn eine Person, die in Griechenland die Qualifikation als Homöopath besitzt, keine Ausbildung zum Doktor der Medizin durchlaufen hat, darf sie als Homöopath nicht in Mitgliedstaaten tätig sein, in denen diese Tätigkeit einem Doktor der Medizin vorbehalten ist. Im umgekehrten Fall dürfte die Person diese Tätigkeit im Prinzip ungehindert ausüben, da ihr Diplom als Doktor der Medizin von den Behörden der Mitgliedstaaten anerkannt worden ist, in dem sie diesen Beruf ausüben möchte.

Was eine europäische Harmonisierung der Bedingungen für die Ausübung des Homöopathenberufs anbelangt, möchte die Kommission betonen, dass sie nur dann eine besondere Richtlinie erarbeitet, wenn drei Bedingungen erfuellt sind: starker Konsens unter den einschlägigen Berufsverbänden, Befürwortung durch eine deutliche Mehrheit der Behörden in den Mitgliedstaaten sowie Garantie, dass eine derartige Initiative einen deutlichen Zusatznutzen gegenüber dem bestehenden Anerkennungssystem bringt. Derzeit ist aber keine einzige der genannten Bedingungen erfuellt. Im Übrigen muss betont werden, dass eine europäische Vorschrift nur verabschiedet werden kann, wenn Einstimmigkeit im Rat erzielt wird.