SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3282/01

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(27. November 2001)

Betrifft: Umweltverschmutzung in San Claudio (Oviedo-Asturien)

Der Umweltverband von San Claudio Aire Limpio (Amascal) hat sich bei verschiedenen Verwaltungen in Asturien über die Luft- und Bodenverschmutzung beschwert, die von dem in San Claudio, Gemeinde Oviedo (Asturien), niedergelassenen Unternehmen Indasa ausgeht. Dieses Unternehmen benutzt in seinem Schmelzofen Altschrott, Farbabfälle, Farben und Schmieröle, d. h. Materialien, die alle als gefährliche Abfälle eingestuft werden. Die Luft- und Bodenverschmutzung durch Schwermetalle (Blei, Kadmium usw.), die dieses Unternehmen verursacht, das zudem nur rund 300 Meter vom dicht bewohnten Zentrum entfernt ist, wodurch es gegen die spanischen Rechtsvorschriften verstößt, die vorsehen, dass diese Art von Industrie mehr als 2 000 Meter von den Wohnvierteln entfernt sein muss, ruft bei den Bewohnern Besorgnis hinsichtlich ihrer Gesundheit und der Zukunft ihres Wohnviertels hervor.

1966 verabschiedete die Europäische Gemeinschaft eine Rahmenrichtlinie mit dem Ziel, die Luftqualität zu verbessern; ferner gibt es gemeinschaftliche Rechtsvorschriften über nationale Emissionshöchstgrenzen. Was die Abfälle betrifft, so wurde die Richtlinie 75/442/EWG(1), die die Grundprinzipien der Sammlung, Beseitigung, Wiederverwendung und Behandlung dieser Abfälle festlegt, ergänzt durch die Richtlinie 78/319/EWG(2) über giftige und gefährliche Abfälle.

Im vorliegendem Fall könnten die folgenden Richtlinien zur Anwendung kommen:

- Richtlinie 1999/30/EG(3) über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel und Blei in der Luft;

- Richtlinie 82/884/EWG(4) und ihre Änderungen betreffend einen Grenzwert für den Bleigehalt in der Luft;

- Richtlinie 88/609/EWG(5) und ihre Änderungen zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft;

- Richtlinie 96/62/EG(6) über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission im vorliegendem Fall zu ergreifen, um die korrekte Anwendung der geltenden gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften zu gewährleisten?

(1) ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39.

(2) ABl. L 84 vom 31.3.1978, S. 43.

(3) ABl. L 163 vom 29.6.1999, S. 41.

(4) ABl. L 378 vom 31.12.1982, S. 15.

(5) ABl. L 336 vom 7.12.1988, S. 1.

(6) ABl. L 296 vom 21.11.1996, S. 55.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(25. Januar 2002)

Der Kommission sind die von der Frau Abgeordneten genannten Tatsachen bekannt, da sie bereits eine diesbezüglichen Beschwerde erhalten hat.

Es muss darauf hingewiesen werden, dass sich die Kommission im Laufe der Ermittlungen aufgrund dieser Beschwerde an die spanische Regierung gewandt und sie um eine Stellungnahme zur Anwendung der einschlägigen EU-Umweltvorschriften gebeten hat.

Die Antwort der spanischen Regierung ist gerade eingetroffen und wird zur Zeit von der Kommission geprüft. Die Kommission wird auf jeden Fall als Hüterin der Verträge die notwendigen Schritte unternehmen, damit das Gemeinschaftsrecht eingehalten wird.

Sie wird es nicht versäumen, die Frau Abgeordnete über die Ergebnisse ihrer Nachforschungen zu informieren.