SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2282/01

von Patricia McKenna (Verts/ALE) an die Kommission

(31. Juli 2001)

Betrifft: Finanzhilfe der Europäischen Kommission für Paraguay

Wie viel Geld hat die Europäische Kommission in den letzten fünf Jahren Paraguay insgesamt zukommen lassen, und welche Summen erhielt im selben Zeitraum die Nichtregierungsorganisation AMAR (Hilfe für stark gefährdete Minderjährige und Heranwachsende)?

Kann die Kommission mitteilen, welchen rechtlichen Status AMAR hat und welche Rolle die Organisation in Paraguay genau spielt, da es den Anschein hat, dass sie als Unterauftragnehmer und/oder Vermittlungsstelle zwischen NRO und der EU fungiert?

Aus sicheren Quellen haben wir erfahren, dass über die Art und Weise, wie EU-Mittel von AMAR ausgegeben werden, Beschwerden laut wurden. Kann die Kommission mitteilen, ob regelmäßige Rechnungsprüfungen von AMAR durchgeführt wurden und ob dabei irgendwelche Unregelmäßigkeiten aufgedeckt wurden?

Kann die Kommission mitteilen, welche Maßnahmen sie vorschlägt oder bereits ergriffen hat, um diese Unregelmäßigkeiten zu beheben?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(15. Oktober 2001)

Die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und Paraguay erfolgt aufgrund eines Rahmenabkommens über die Zusammenarbeit, das zwischen der Kommission und der Regierung von Paraguay 1991 unterzeichnet wurde. Im Rahmen dieses Abkommens, in dem die thematischen Bereiche der Zusammenarbeit festgelegt sind, hat die Gemeinschaft bisher 90,3 Millionen gebunden.

Einer der prioritären Bereiche der Zusammenarbeit ist die soziale Entwicklung. In diesem Bereich finanziert die Gemeinschaft zur Zeit gemeinsam mit der Regierung von Paraguay das Projekt PRY/B7-0310/96/007 Unterstützung stark gefährdeter Kinder und Jugendlicher (auch als AMAR-Projekt bekannt). Der Beitrag der Gemeinschaft zu diesem Projekt beläuft sich auf 10 030 000 über einen Zeitraum von fünf Jahren.

AMAR ist keine Nichtregierungsorganisation (NRO), sondern ein Projekt, das nach den Bestimmungen für die Außenhilfe der Gemeinschaft verwaltet wird. Seine Rechtsstellung wird durch das Finanzierungsabkommen geregelt, das 1997 von der Kommission und der Regierung von Paraguay unterzeichnet wurde.

Das System zur Verwaltung der Außenhilfe der Gemeinschaft soll ein effektives Projektmanagement gewährleisten und zur nachhaltigen Entwicklung der begünstigten Länder beitragen.

Die allgemeinen Verfahren für Finanzierungsprojekte der Gemeinschaft in Südamerika stellen sich wie folgt dar:

- Die vorrangigen Bereiche der Zusammenarbeit und die Projektinhalte werden von der Kommission und dem Empfängerland gemeinsam festgelegt.

- Auf dieser Grundlage entsendet die Kommission eine Identifizierungsmission, die den Projektvorschlag ausarbeiten soll.

- Der Projektvorschlag und später der Finanzierungsvorschlag müssen von der Kommission, den Mitgliedstaaten und dem Empfängerland genehmigt werden. Der Finanzierungsvorschlag ist die Grundlage für das Finanzierungsabkommen, das von der Kommission und der Regierung unterzeichnet wird und den rechtlichen Rahmen eines Projekts darstellt.

- Die Kommission führt dann eine Ausschreibung durch, um den Vertrag über die Technische Hilfe für das Projekt zu schließen. Die Technische Hilfe umfasst im Allgemeinen einen europäischen Kodirektor und einen Projektverwalter sowie je nach Erfordernissen des jeweiligen Projekts weitere Sachverständige.

- Die Regierung des Partnerlandes ernennt ihrerseits einen inländischen Kodirektor. Der europäische und der inländische Kodirektor leiten die Projektmanagementeinheit, die für das tägliche Projektmanagement verantwortlich ist.

- Zu den Hauptaufgaben der Projektmanagementeinheit gehören die Erstellung von Arbeitsplänen sowie von technischen und Finanzberichten, ferner die Durchführung des Projektmonitorings und der jährlichen Finanzprüfungen. Die Kommission stellt die Mittel für das Projekt nur bereit, wenn die oben genannten Verfahren eingehalten werden.

Die Projektmanagementeinheit für das AMAR-Projekt nahm ihre Tätigkeit Anfang 1999 auf und hat seither zwei jährliche Rechnungsprüfungen für die Finanzjahre 1999 und 2000 vorgenommen. Aus beiden Rechnungsprüfungen ging hervor, dass die Projektausgaben berechtigt waren und im Einklang mit dem Finanzierungsabkommen erfolgten. Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.