SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2112/99

von Sir Robert Atkins (PPE-DE) an die Kommission

(22. November 1999)

Betrifft: Luftverkehrskontrolle

Welche Gespräche wurden von der Europäischen Kommission mit den zuständigen Stellen der Regierungen der Mitgliedstaaten über die durch die Luftverkehrskontrolle bedingten Probleme und Verspätungen geführt? Worum ging es bei diesen Gesprächen?

Gemeinsame Antwort von Frau Loyola de Palacio im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-2106/99, E-2107/99, E-2108/99, E-2109/99, E-2110/99, E-2111/99, E-2112/99, E-2113/99, E-2114/99, E-2115/99, E-2116/99 und E-2117/99

(20. Dezember 1999)

Die Kommission hat eine Mitteilung(1) [Mitteilung der Kommission Die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums] veröffentlicht, die sich auf den Sachstand bei Verspätungen im Luftverkehr und neu zu ergreifende Initiativen für ein Flugverkehrsmanagement (ATM) bezieht, mit dem die Gemeinschaft das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts gewährleisten kann. In diesem Dokument, das am 1. Dezember 1999 verabschiedet und dem Rat wie dem Parlament vorgelegt wurde, sind die Fragen des Abgeordneten größtenteils beantwortet.

Bei der Vorbereitung dieser Mitteilung arbeitete die Kommission eng mit interessierten Kreisen, insbesondere Vertreterorganisationen von Luftraumnutzern, Flughäfen, Beschäftigten und Flugverkehrsdienstebetreibern zusammen. Außerdem ersuchte sie die zivilen Luftfahrtbehörden aller Mitgliedstaaten um Stellungnahme zu der Frage, welche Maßnahmen zu ergreifen seien, um die Lage zu ordnen.

Zuständig für die Verringerung von Verspätungen im Luftverkehr sind in erster Linie die Mitgliedstaaten und ihre Koordinierungsstelle, Eurocontrol. In diesem Zusammenhang obliegt es Fachleuten, operationelle Verfahren und technische Verbesserungen festzulegen und umzusetzen. Aufgabe der Gemeinschaft ist im wesentlichen, auf einzelstaatlicher und europäischer Ebene den organisatorischen Rahmen zu schaffen und damit sicherzustellen, daß solche Lösungen koordiniert und in sich stimmig von allen Seiten angenommen und umgesetzt werden. Aus diesem Grundbeschloß die Gemeinschaft 1998, Eurocontrol beizutreten und damit in dieser Organisation politischen Einfluß auszuüben. Die Verhandlungen darüber sind nahezu abgeschlossen, aber die Verfahren zur Ratifizierung können mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Die Kommission wird daher um eine frühzeitige Umsetzung der Mitgliedschaft für die Gemeinschaft nachsuchen.

Das Dokument zur Strategie ATM 2000+ wurde von Eurocontrol erstellt, und es liegt somit in der Zuständigkeit dieser Organisation, die in der Strategie enthaltenen Vorschläge zu verabschieden und umzusetzen. Die Kommission hat, wie auch Luftverkehrsnutzer, die Mitgliedstaaten und internationale Organisationen, zur Erarbeitung dieses Dokuments beigetragen. Die Kommission unterstützt die in der Strategie dargestellten allgemeinen Ziele und strategischen Grundsätze, gibt aber zu bedenken, daß es zur Formulierung eines ausgereiften, verläßlichen und soliden Plans, der alle erforderlichen technischen Entwicklungen erfaßt, um die geschätzte Verdoppelung des Verkehrs bis zum Jahr 2015 zu bewältigen, womöglich noch weiterer Arbeiten bedarf.

(1) KOM(1999) 614.