SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3650/97 von Irene Soltwedel-Schäfer (V) an die Kommission (19. November 1997)

Betrifft: BSE

In den vwd/Europanachrichten (Vereinigte Wirtschaftsdienste, Ausgabe vom 01.10.1997, Nr. 189 7810b) wird eine von dem Abgeordneten Friedrich Graefe zu Baringdorf im Namen der Grünen abgegebene Presseerklärung zitiert:

"Die EP-Delegation ist ganz selbstverständlich davon ausgegangen, daß die Inspektion der Kühlhäuser im Zentrum der Inspektionsreise stehen würde. Dort wurden aufgrund nicht ausreichender Beseitigungskapazitäten in den vergangenen Monaten die Körper von rund 250.000 Rindern zwischengelagert, die im Alter von über 30 Monaten präventiv notgeschlachtet worden waren." Daß jetzt kein zwischengelagertes BSE-verdächtiges Rindfleisch mehr zu beseitigen sei, könne eine gute oder eine schlechte Nachricht sein, so der Abgeordnete. Entweder habe die britische Regierung die Verarbeitungs- und Vernichtungskapazitäten deutlich erhöht, so daß wirklich alles verarbeitet worden sei, oder es gebe einen "fatalen Rechenfehler", der auch die illegalen Ausfuhren erklären könnte.

1. Inwieweit trifft es zu, daß 250.000 Rinder zwischengelagert wurden, die im Alter von über 30 Monaten präventiv notgeschlachtet worden waren?

2. Wie viele Kühlhäuser in Großbritannien, in denen notgeschlachtete Rinder zwischengelagert sind, gibt es im Zeitraum von Juli 1996 bis heute?

3. Wo befinden sich diese Kühlhäuser zur Lagerung von für die Beseitigung vorgesehenen Schlachtkörpern von Rindern?

4. Wie viele Rinder wurden monatlich im Zeitraum von Juli 1996 bis zum heutigen Tag notgeschlachtet?

Antwort von Frau Bonino im Namen der Kommission (13. Januar 1998)

1. Die sogenannte OTMS-Regelung (Regelung zur Schlachtung von Rindern mit einem Alter von mehr als 30 Monaten) ist seit Ende April 1996 in Kraft. Bis Anfang 1997 bestand der Engpaß des Systems in der Tierkörperbeseitigungskapazität. Die Beseitigungskapazität entsprach 25 000 bis 30 000 Rindern pro Woche, wohingegen während bestimmter Wochen im Herbst 1996 eine Schlachtkapazität von fast 60 000 Tieren erreicht wurde. Die Behörden des Vereinigten Königreiches beschlossen, Kühlhäuser zur Lagerung von Fleisch mit Knochen zu mieten, so daß Beseitigungskapazität vor allem für Innereien frei wurde.

Nach Angaben der Intervention Board Executive Agency (IBEA) wurden insgesamt 229 172 Tierkörper in Kühlhäuser geliefert.

2. und 3. Insgesamt wurden nach Angaben der IBEA 42 Kühlhäuser (28 in England, 2 in Wales, 6 in Schottland und 6 in Nordirland) im Rahmen der OTMS-Regelung genutzt. Ab Februar 1997 konnten Tierkörper aus Kühlhäusern (2 000 bis 2 500 Tonnen pro Woche) beseitigt werden, da die Schlachtrate auf 15 000 bis 20 000 Tier pro Woche zurückging. Sieht man von der Zeit der Einführung der Regelung und von Weihnachten 1996 ab, so betrug die niedrigste Anzahl geschlachteter Tiere pro Woche 6 534 (erste Februarwoche 1997).

Ende Oktober 1997 waren nach Angaben der Behörden des Vereinigten Königreichs sämtliche Lagerbestände an tiefgefrorenen Tierkörpern im Rahmen der OTMS-Regelung beseitigt (das heisst etwa 72 400 Tonnen tiefgefrorenes Rindfleisch). In Großbritannien war Mitte September 1997 und in Nordirland Ende Oktober kein im Rahmen der OTMS-Regelung tiefgefrorenes Rindfleisch mehr in Kühlhäusern eingelagert.

Die Erzeugnisse des Beseitigungsverfahrens werden unter der Aufsicht der Behörden bis zur endgültigen Beseitigung (derzeit durch eine einzige Verbrennungsanlage) zwischengelagert. In Großbritannien waren Ende Oktober 1997 insgesamt etwa 220 000 Tonnen Rindfleisch und Knochenmehl, 150 000 Tonnen Rindertalg und 47 000 Tonnen Blutmehl eingelagert. Ferner wurden etwa 45 000 Tonnen Rindfleisch und Knochenmehl in Nordirland eingelagert; dort gibt es keine Verbrennungsanlagen. Die Verbrennungskapazität ist jetzt der Engpaß im System. Bis Anfang November 1997 wurden lediglich 5 750 Tonnen Fleisch und Knochenmehl verbrannt.

4. Bis Anfang November 1997 unterlagen über 1,8 Millionen Rinder der OTMS-Regelung. Der Bericht über die Anzahl der im Rahmen der OTMS-Regelung geschlachteten Rinder wird ab Ende April 1996 wöchentlich unmittelbar dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments übermittelt.