SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1147/98

von Panayotis Lambrias (PPE) an die Kommission

(24. April 1998)

Betrifft: Umweltschutz - IMPEL-Netz

Kann die Kommission mitteilen, welche Vorschläge sie zur Reorganisation und Verbesserung des europäischen Umweltnetzes IMPEL vorgelegt hat und in welchem Stadium sich die Schaffung nationaler Koordinierungsnetze und ihr Anschluß an das IMPEL mittels nationaler Koordinierungsstellen befindet?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(15. Mai 1998)

In ihrer Mitteilung über die Anwendung des Umweltrechts der Gemeinschaft vom 22. Oktober 1996(1) hat die Kommission anerkannt, daß die Koordinierung in Fragen der Anwendung des Umweltrechts der Gemeinschaft nicht nur auf der Ebene der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten nötig ist, sondern auch innerhalb der Mitgliedstaaten Koordinierungsbedarf besteht. Des weiteren wurde anerkannt, daß die Stärkung bestehender Netze, z.B. des IMPEL-Netzes (informelles Netz für die Anwendung und Durchsetzung des Umweltrechts), und die Einrichtung nationaler Netze dazu beitragen könnten, die aus einer dezentralen Anwendung und Durchsetzung der Umweltvorschriften der Gemeinschaft resultierenden Probleme zu verringern. Daher findet sich in der Mitteilung folgende Aussage:

"Die Kommission wird das IMPEL-Netz in seiner derzeitigen Form als nützliches Instrument der Zusammenarbeit und des Aufbaus von Kapazitäten prüfen und Vorschläge zur Verbesserung, Entwicklung und Umgestaltung seiner Aufgaben machen. Sie wird die Schaffung nationaler Koordinierungsnetze unterstützen, die über die nationalen Koordinatoren an IMPEL angebunden werden sollen."

Seit der Mitteilung und den Entschließungen des Rates und des Parlaments hierzu vom Mai und Juni 1997 hat die Rolle des IMPEL-Netzes deutlichere Konturen angenommen. Seit Mai 1997 gibt es im Rahmen des Netzes Plenarsitzungen, zwei ständige Ausschüsse sowie Ad-hoc-Arbeitsgruppen für spezielle Themen. Zu seinen Erfolgen im Jahre 1997 gehört die Verabschiedung eines Papiers über Mindestkriterien für Umweltprüfungen, die der Kommission als Grundlage für eine bevorstehende Initiative dienen wird. Mehr Informationen über die zurückliegenden Aktivitäten und das Arbeitsprogramm von IMPEL für 1998 wird die Kommission in ihrem jährlichen Umweltbericht vorlegen, der in diesem Sommer veröffentlicht wird.

Die Einrichtung nationaler Netze ist im wesentlichen Sache der Mitgliedstaaten, da diese zu entscheiden haben, wie sie ihre eigenen internen Inspektionssysteme und -verfahren bestmöglich organisieren. Soweit der Kommission bekannt ist, wurden im Rahmen von IMPEL noch keine speziellen Arbeiten auf diesem Gebiet durchgeführt, obwohl solche Netze bereits in einigen Mitgliedstaaten bestehen, in denen die Inspektionsaufgaben von den nationalen, regionalen und örtlichen Behörden gemeinsam wahrgenommen werden, wie in den Niederlanden und in Mitgliedstaaten wie Österreich, die ein föderales System aufweisen. Ferner wurde die Kommission darüber unterrichtet, daß in Italien zur Zeit die Einrichtung eines nationalen Netzes organisiert wird. An IMPEL-Sitzungen nehmen Vertreter regionaler und lokaler Inspektionsbehörden teil. Auf der nächsten IMPEL-Plenarsitzung im Dezember wird die Kommission die Einrichtung solcher nationalen Netze zur Sprache bringen.

(1) KOM(96) 500 endg.