DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/667

(2004/C 78 E/0710)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3882/03

von Cristina Gutiérrez-Cortines (PPE-DE),

Bernd Lange (PSE), Karl-Heinz Florenz (PPE-DE)

und Ria Oomen-Ruijten (PPE-DE) an die Kommission

(16. Dezember 2003)

Betrifft: Initiative Inspire

Für Politiken der EU, die eine räumliche Dimension haben, wie u.a. das Netzwerk Natura 2000, die Wasserrahmen-Richtlinie und die künftige Politik für den Bodenschutz, sind umfassende Umweltinformationen auf der Grundlage der Kartographie erforderlich, damit sie durchgeführt werden können.

Das Europäische Parlament forderte die Kommission in seinem Bericht über eine spezifische Bodenschutzstrategie (A5-0354/03), der am 19. November angenommen wurde, eindringlich auf, diese Frage rasch in Angriff zu nehmen.

In diesem Sinne begrüßen wir die Legislativinitiative Inspire, zu deren Vorlage sich die Kommissionsmitglieder Solbes, Busquin und Wallström in der Vereinbarung von 2002 und im Arbeitsprogramm der Kommission für 2003 verpflichtet haben.

Die Informationen, die von der Kommission im Internet angeboten werden, lassen dank der Beiträge öffentlicher und privater Einrichtungen und der Unterstützung der Mitgliedstaaten sowie der Beitrittsländer große Fortschritte im Hinblick auf die Verwirklichung dieser Initiative erkennen.

Wir sind uns bewusst, dass, solange es kein rechtliches Mandat gibt, die Hindernisse für eine Weiterentwicklung bei der Erfassung von Daten nicht beseitigt werden und infolgedessen die Umsetzung der Gemeinschaftspolitiken mit räumlicher Dimension erheblich verzögert würde. Deshalb stellt die Initiative Inspire unserer Auffassung nach das geeignete Instrument dar.

Wird die Kommission die Legislativinitiative Inspire annehmen, wie dies in den obengenannten Dokumenten vorgesehen ist, und wird sie ihre Zusage in Bezug auf die angegebenen Termine einhalten?

Wenn ja, kann uns die Kommission über die Fortschritte informieren, die bislang hinsichtlich der Grundzüge des künftigen Vorschlags erzielt wurden?

Wenn nicht, kann die Kommission die Gründe darlegen, weshalb sie ihre Haltung in Bezug auf die in der Vereinbarung und im Arbeitsprogramm vorgesehenen Termine geändert hat?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(5. Februar 2004)

Grundlage der Zusammenarbeit zur Entfaltung der Initiative Inspire zwischen der Generaldirektion Umwelt, Eurostat und der Gemeinsamen Forschungsstelle war die 2002 von den für Umwelt, für Wirtschaft und Finanzen und für Forschung zuständigen Kommissionsmitgliedern unterzeichnete Absichtserklärung zu Inspire. Wichtigstes Ziel von Inspire ist die Bereitstellung harmonisierter Quellen geografischer Informationen zur Unterstützung der Aufstellung, Umsetzung und Bewertung politischer Konzepte der Gemeinschaft.

Wie in der Absichtserklärung erläutert, besteht die erste Phase der Initiative in der Festlegung eines Rechtsrahmens für die Koordinierung der Sammlung und Nutzung geografischer Informationen sowie des Zugangs zu ihnen. Im Einklang mit der Absichtserklärung hatte die Kommission in ihrem Arbeitsprogramm 2003 die Annahme eines Rechtsrahmens für Inspire geplant, einschließlich der Ausarbeitung einer ausführlichen Folgenabschätzung.

Wegen der Dringlichkeit anderer legislativer Vorschläge Ende des Jahres 2003 sah sich die Kommission veranlasst, ihre Annahme der Initiative Inspire aufzuschieben. Außerdem hatten sich aus der ausführlichen Folgenabschätzung Fragen bezüglich der mit Inspire angestrebten Ziele und des möglichen Investitionsbedarfs für die Durchführung des Programms herausgeschält, die weiterer Überlegungen bedurften.

Daher hat die Kommission die Annahme des Vorschlags für Inspire in ihr Arbeitsprogramm 2004 verschoben. Inspire bleibt eine unabhängige Initiative, doch es wird dafür gesorgt, dass es zu Synergien mit anderen verwandten Aktionen im Sinne eines komplementären Ansatzes kommen kann. Den in der Folgenabschätzung aufgeworfenen Fragen in Bezug auf den Investitionsbedarf wird Rechnung getragen, indem der Geltungsbereich von Inspire entsprechend den wichtigsten Anforderungen einer Gemeinschaftsinitiative ausgerichtet und die Analyse der Auswirkungen überarbeitet werden.

Gestärkt durch die Unterstützung für Inspire durch viele Beteiligte setzt sich die Kommission weiterhin für die Initiative ein und ist fest entschlossen, den Legislativvorschlag zu Inspire während des zweiten Quartals 2004 zur Annahme vorzubereiten. Dieser neue gemeinsame geografische Rahmen soll dann ein erster Schritt hin zur Schaffung eines branchenübergreifenden Rahmens für die Behandlung und den Zugang zu Informationen mit räumlicher Dimension werden.