SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0467/96 von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE) an die Kommission (29. Februar 1996)

Betrifft: Einbeziehung des Atlantischen Bogens in die Entwicklung des Kurzstreckenseeverkehrs in Europa

In ihrer Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen über die Entwicklung des Kurzstreckenseeverkehrs in Europa: Perspektiven und Herausforderungen (KOM (95)0317 end) vom 5.7.1995 geht die Kommission in ihren Schlußfolgerungen nicht auf die von den Regionen des Atlantischen Bogens in diesem Bereich durchgeführten Arbeiten ein. Auch der Ausschuß der Regionen wies in seiner Stellungnahme Nr. 33/96 vom 18. Januar 1996 (Punkt 10) darauf hin, daß diese Arbeiten in der Mitteilung der Kommission nicht berücksichtigt wurden. Die Nordsee, die Ostsee und das Mittelmeer wurden jedoch berücksichtigt, und für sie wurden, wie übrigens auch für das Schwarze Meer, mit Blick auf die Erweiterung "Arbeitsgruppen" für die Entwicklung des Kurzstreckenseeverkehrs eingesetzt.

Im Atlantischen Bogen befinden sich unter anderem auch Meeresrandregionen von fünf Mitgliedstaaten (davon auch drei der vier aus dem Kohäsionsfonds geförderten Länder) und zahlreiche Ziel 1-Regionen. Kann die Kommission erklären, wie es zu einem solchen Versäumnis kommen konnte? Hätte nach Ansicht der Kommission der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt der heutigen Europäischen Union nicht auch eine Berücksichtigung der spezifischen Probleme des Atlantischen Bogens in der genannten Mitteilung erfordert?

Ist die Kommission deshalb bereit, eine Arbeitsgruppe "Atlantik" einzusetzen, um die spezifischen Probleme dieser wichtigen, im Niedergang befindlichen Meeresrandregionen anzugehen?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission (28. März 1996)

Nach Ansicht der Kommission ist es nicht zutreffend, daß die von den Regionen des Atlantischen Bogens durchgeführte Analyse der Lage des Kurzstreckenseeverkehrs in der Mitteilung der Kommission nicht berücksichtigt wurde. Der Kommission sind die diesbezueglichen Arbeiten des Atlantischen Bogens bekannt; diese wurden von ihr mit Interesse verfolgt. Eine der im Rahmen des Programms Atlantis des Atlantischen Bogens durchgeführten Studien wird in der Mitteilung ausdrücklich zitiert. Die Analyse, die Gegenstand der Mitteilung ist, berücksichtigte - auch dort, wo nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird - Studien des Atlantischen Bogens und ähnliche Studien.

In der Mitteilung wird die Lage des Kurzstreckenseeverkehrs in der Gemeinschaft insgesamt untersucht, nicht jedoch einzelne geographische Gebiete, mit Ausnahme einer Zusammenfassung der Berichte über die von der Kommission mitfinanzierten Korridor-Studien, die in die Mitteilung aufgenommen wurde. Die anderen Berichte über einzelne geographische Gebiete wurden nicht in dieser Form zusammengefasst, da ein Dokument von begrenztem Umfang erstellt werden musste.

Durch die Arbeitsgruppen zur Schiffahrt in der Ostsee, im Schwarzen Meer und im Mittelmeer soll die Rolle der Schiffahrt im Rahmen der Beziehungen zwischen der Gemeinschaft und den Drittländern in diesen Nachbarregionen gestärkt werden. Da sich die Frage der Aussenbeziehungen im Fall des Atlantischen Bogens nicht stellt, beabsichtigt die Kommission nicht, eine derartige Arbeitsgruppe für dieses Gebiet einzusetzen.

Die Kommission bekräftigt erneut ihr Interesse am Ausbau des Kurzstreckenseeverkehrs in dem geographischen Gebiet des Atlantischen Bogens sowie ihre Überzeugung, daß der Kurzstreckenseeverkehr zur Entwicklung maritimer Randgebiete beitragen kann.