SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1791/03

von Claude Moraes (PSE) an die Kommission

(28. Mai 2003)

Betrifft: Multilaterale Handelsgespräche von Doha

In den multilateralen Handelsgesprächen von Doha wurde der 31. März als letzter Termin für eine Vereinbarung über den Geltungsbereich der Gespräche zur Liberalisierung des Agrarhandels festgelegt.

Im Zeitplan von Doha war auch vorgeschlagen worden, bis Ende 2002 eine Vereinbarung über einen verbesserten Zugang zu billigeren Generika zur Bekämpfung von HIV/Aids und anderen Krankheiten für Entwicklungsländer abzuschließen.

Welche Auffassung vertritt die Kommission zu den Fortschritten bzw. zum Ausbleiben von Fortschritten in den Handelsgesprächen von Doha, insbesondere im Hinblick auf den Handel mit Agrarerzeugnissen sowie den Zugang zu billigen Generika für Entwicklungsländer?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Lamy im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-1779/03, E-1784/03 und E-1791/03

(27. Juni 2003)

Die Kommission ist darüber enttäuscht, dass bisher kein Einvernehmen über die Lösung der Probleme erzielt werden konnte, mit denen Entwicklungsländer ohne eigene oder mit nur unzureichender Arzneimittelherstellung (Absatz 6 der Erklärung von Doha über öffentliche Gesundheit und das TRIPS) konfrontiert sind. Sie ist bestrebt, gemeinsam mit den WTO-Partnern noch vor der Ministertagung in Cancun im September 2003 eine geeignete Lösung auszuarbeiten. Diese Lösung sollte in keinem Fall die im November 2001 angenommene Erklärung von Doha über öffentliche Gesundheit und das TRIPS unterminieren.

Die Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln ist Teil der umfassenderen und ehrgeizigen Strategie der Kommission im Rahmen des EG-Aktionsprogramms zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. Die Kommission arbeitet gleichzeitig an der Umsetzung einer Reihe von Maßnahmen, die demselben Ziel dienen: Beschleunigung der Maßnahmen und Verbesserung der Ergebnisse im Gesundheitssektor, insbesondere im Bereich HIV/AIDS, Tuberkulose (TB) und Malaria. Daher ist die Kommission entschlossen, die Erklärung von Doha über öffentliche Gesundheit und das TRIPS in ihre Handelspolitik einzubeziehen, insbesondere durch technische Hilfe bei der Umsetzung des TRIPS. Nach Ansicht der Kommission kann durch die ordnungsgemäße Umsetzung dieses Übereinkommens der Zugang zu Arzneimitteln, einschließlich antiretroviralen Mitteln zur Behandlung von HIV/AIDS verbessert werden. Die Kommission hat vor Kurzem eine Mitteilung an den TRIPS-Rat über die Umsetzung der Erklärung von Doha über öffentliche Gesundheit und das TRIPS angenommen, in der sie alle für technische Hilfe zuständigen Einrichtungen, insbesondere mulilaterale Organisationen auffordert, diese Aufgabe gemeinsam mit ihr zu bewältigen und die Erklärung von Doha in vollem Umfang in ihre jeweiligen politischen Strategien und Maßnahmen einzubeziehen. Die Entwicklungsländer der WTO begrüßten diese Mitteilung.

Während der Gesprächsrunde, die auf Einladung des Kommissars für Handel und des Kommissars für Forschung und Technologische Entwicklung am 28. April 2003 stattfand, wurden die Teilnehmer über die Mitwirkung der Kommission am G8-Gipfeltreffen in Evian informiert.

Die wichtigste Schlussfolgerung der Gesprächsrunde war die Erkenntnis, dass der politische Wille aller erforderlich ist, um den Zugang zu Arzneimitteln zu verbessern. In diesem Zusammenhang wurde die entscheidende Bedeutung einer Staffelung der Preise von Arzneimittel in Verbindung mit anderen politischen Maßnahmen, wie sie im Aktionsprogramm der Gemeinschaft dargelegt sind, hervorgehoben. Betont wurde auch Notwendigkeit echter Partnerschaften zwischen Industrie- und Entwicklungsländern bei den Bestrebungen die Forschung voranzutreiben und den Zugang der Entwicklungsländer zu Arzneimitteln zu verbessern.