SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1520/98

von María Sornosa Martínez (GÜ/NGL) an die Kommission

(7. Mai 1998)

Betrifft: Umweltkatastrophe in Doñana

In den früheren Morgenstunden des Samstag, 25. April, kam es in der Mine von Aznalcóllar in der Provinz Sevilla zu einem Dammbruch, bei dem mehr als 5 Milliarden Liter durch hochgiftige Metallrückstände verseuchtes Abwasser in den Fluß Guadiâmar strömten, die weite Anbaugebiete überschwemmten und schließlich bis in den Naturpark Doñana vordrangen. Wie beurteilt die Kommission diese Umweltkatastrophe? Hat sie bereits Maßnahmen veranlasst, um dieser Katastrophe Herr zu werden? Unterhält sie zu diesem Zweck Kontakte zu den spanischen Behörden? Hält sie es für angebracht, Beobachter in das betroffene Gebiet zu entsenden, um sich vor Ort einen besseren Überblick über dieses bisher schlimmste ökologische Desaster in Spanien zu verschaffen? Ist die Kommission der Ansicht, daß eine Verbindung besteht zwischen diesem Unglück und der im Januar 1996 von der andalusischen Umweltschutzorganisation CEPA (Confederación Ecologista Pacifista de Andalucia) eingelegten Beschwerde, in der darauf aufmerksam gemacht wurde, daß aus dem Staubecken der Mine von Aznalcóllar giftiges Abwasser austritt?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(8. Juni 1998)

Die Kommission hat durch die Medien von der ökologischen Katastrophe Kenntnis erhalten, die in der Nähe des Nationalparks von Doñana eingetreten ist. Sie bedauert diesen Unfall sowie die Schäden für Umwelt, Landwirtschaft und Fischerei in der betroffenen Region.

Die Kommission hat mit den spanischen Behörden Kontakt aufgenommen und steht mit ihnen in einem ständigen Informationsaustausch im Zusammenhang mit den zum Schutz des Nationalparks und seiner Umgebung sowie zur Eindämmung der Folgen des Unfalls ergriffenen Maßnahmen. Die Kommission hat die spanischen Behörden von der Möglichkeit informiert, Sachverständige der Task Force der Gemeinschaft an den Unfallort zu entsenden, sofern diese es wünschen, um sie bei der Bewertung der Lage und der von ihnen ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Umweltauswirkungen, insbesondere zum Schutz des Parks von Doñana, zu unterstützen. Dies wurde von den spanischen Behörden positiv aufgenommen; das Angebot könnte sehr bald in Anspruch genommen werden.

Der Park von Doñana wurde von den spanischen Behörden als Sonderschutzgebiet für Vögel gemäß Artikel 4 der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 zur Erhaltung der wildlebenden Vogelarten(1) ausgewiesen.

Bei der Kommission ging Ende 1995 eine Beschwerde über die Verschmutzung der Flüsse Agrio und Guadiamar mit gefährlichen Stoffen durch die Bergbauaktivitäten des Unternehmens Boliden Apirsa S.L. in Aznalcóllar ein. Im Rahmen der diesbezueglichen Ermittlungen bat die Kommission die spanischen Behörden um Stellungnahme zu den Vorwürfen. Der Fall wurde auf die Tagesordnung der "Paket-Sitzung" über Beschwerden und Vertragsverletzungsverfahren im Bereich der Umwelt gesetzt, die im November 1996 in Madrid stattfand. Die spanischen Behörden haben die Kommission über zur Vermeidung der Umweltverschmutzung ergriffene Maßnahmen informiert. 1997 wurde der Beschwerdeführer von der Kommission über die Antwort der spanischen Behörden unterrichtet und aufgefordert, neue Informationen zu liefern, die die Fortsetzung der Untersuchung ermöglichen. Der Beschwerdeführer hat auf dieses Schreiben nicht geantwortet. Die Kommission beschloß am 25. März 1998 aufgrund der Informationen, die ihr von den spanischen Behörden übermittelt worden waren und aus denen hervorging, daß die notwendigen Maßnahmen zur Behebung des Mißstandes ergriffen worden waren, und in Anbetracht der Tatsache, daß sie nicht über neue Informationen verfügte, das Verfahren einzustellen. Der Beschwerdeführer wurde von der Kommission über diese Entscheidung unterrichtet.

Solange die Ursachen des Unfalls ungeklärt sind, kann sich die Kommission nicht zu einem möglichen Zusammenhang zwischen dem Unfall und der obenerwähnten Beschwerde äussern. Die Beschwerde bezog sich auf die Wasserverschmutzung durch gefährliche Stoffe beim normalen Betrieb des Unternehmens, während die Ursachen des Unfalls noch zu klären sind.

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979.