SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2085/02

von Enrique Barón Crespo (PSE) an den Rat

(12. Juli 2002)

Betrifft: Aktionsplan für Diabetes-Kranke

Auf Initiative des Europäischen Parlaments wurde Diabetes als fortschreitende Krankheit in das VI. Rahmenforschungsprogramm aufgenommen. Die Zahl der Personen in der Gemeinschaft, bei denen Diabetes diagnostiziert wurde, liegt bei 19 Millionen, dazu kommen wahrscheinlich noch 6 Millionen weitere Diabetiker, bei denen die Krankheit nicht erkannt wurde. Wie denkt der Rat über die Notwendigkeit eines spezifischen und vorrangigen Aktionsplans (einhergehend mit der Harmonisierung der verschiedenen einzelstaatlichen Regelungen) für diese Krankheit, an der in Europa alle sechs Minuten ein Mensch stirbt?

Antwort

(6. Februar 2003)

Wie vom Herrn Abgeordneten bereits erwähnt, ist die Erforschung bestimmter Aspekte des Diabetes Teil der Forschungsprioritäten des vom Europäischen Parlament und dem Rat im Mitentscheidungsverfahren angenommenen Sechsten Forschungsrahmenprogramms. Diese Prioritäten sind genau definiert, damit die Ressourcen gezielt für eng abgesteckte und präzise definierte Bereiche eingesetzt werden, in denen sie eine kritische Masse erreichen und dem europäischen Bürger einen wirklichen Nutzeffekt bringen können. Der Beitrag der Gemeinschaft zur Finanzierung der Diabetesforschung in Europa macht jedoch nur einen sehr geringen Teil der auf dem Gebiet der öffentlichen und privaten FTE unternommenen beträchtlichen allgemeinen Bemühungen aus, die der Größenordnung des Gesundheitsproblems entsprechen.

In Abschnitt 1 des Rahmenprogramms, Integration der europäischen Forschung, ist unter der thematischen Priorität 1.1.1, Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie im Dienste der Gesundheit, Buchstabe B, Bekämpfung schwerer Krankheiten Folgendes vorgesehen:

Anwendungsorientierter Ansatz in Bezug auf Genomikkenntnisse und -technologien in der Medizin gegebenenfalls unter Einbeziehung der Tier- und Pflanzengenomik hauptsächlich in folgenden Bereichen(1):

- Bekämpfung von Diabetes, Krankheiten des Nervensystems (wie Alzheimer, Parkinson, die neue Variante der Creutzfeld-Jakob-Krankheit sowie gegebenenfalls Geisteskrankheiten), Herz-Kreislauf-Erkrankungen und seltenen Krankheiten;

()

Die am 30. September 2002 angenommene Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration: Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums (2002-2006) stellt in Bezug auf die Bekämpfung schwerer Krankheiten fest, dass es das Strategische Ziel dieses Forschungsschwerpunkts ist, auch unter Einsatz fortgeschrittener Gesundheitstechnologien bessere Strategien für Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten zu entwickeln und damit ein Leben und Altern bei guter Gesundheit zu ermöglichen. In diesem Bereich wird der Schwerpunkt ausschließlich darauf gelegt, die Genomik mit Hilfe aller relevanten Einrichtungen in etablierte Disziplinen der Erforschung von Krankheiten und Gesundheitsfaktoren einzubinden. Die Anstrengungen werden sich auf die Unterstützung der von Forschungsvorhaben konzentrieren, deren Ziel die Umsetzung von Grundlagenkenntnissen in die klinische Anwendung ist. Die Forschungsthemen und -ziele im Bereich der Bekämpfung von Diabetes konzentrieren sich auf die Einbeziehung klinischen Fachwissens in Modellsysteme und moderne Werkzeuge der funktionellen Genomik mit dem Ziel, einen Durchbruch bei der Vorbeugung und Behandlung dieser Krankheiten zu erzielen.

Die Forschungstätigkeiten in Europa werden zudem nach Abschnitt 3 des Rahmenprogramms Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums unterstützt. Im Rahmen dieses Abschnitts werden Mittel für Stipendien und für die Vernetzung nationaler Diabetes-Forschungstätigkeiten bereitgestellt. Dieser Teil des Programms gilt als besonders wichtiger Beitrag zur Schaffung eines europäischen Forschungsraums.

Das Sechste Rahmenprogramm wird also sicherlich einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Diabetes leisten und spiegelt den gemeinsamen Willen des Europäischen Parlaments und des Rates wider. Der Rat möchte den Herrn Abgeordneten ferner darauf hinweisen, dass die Mitgliedstaaten für die Gestaltung und die Leistungen ihrer eigenen Gesundheitsdienste verantwortlich sind. Ausserdem gilt, dass obschon nach Artikel 152 Absatz 4 Fördermaßnahmen, die den Schutz und die Verbesserung der menschlichen Gesundheit zum Ziel haben vorgesehen werden können jegliche Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten ausgeschlossen ist. Der Rat verfügt daher nicht über einen Handlungsrahmen zur Harmonisierung der verschiedenen Regelungen hinsichtlich Diabetes. Er hat jedoch wie oben dargelegt in den Bereichen, in denen er dazu befugt ist, Maßnahmen getroffen.

(1) Fußnote: Siehe auch Abschnitt 1.2.1 Unterstützung der Politiken und Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf und Kapitel III (Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums) hinsichtlich anderer gesundheitsbezogener Themen..