SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3538/96 von Alexandros Alavanos (GÜ/NGL) an die Kommission (12. Dezember 1996)

Betrifft: 2. Gemeinschaftliches Förderkonzept - Programm zur Entwicklung der Telekommunikation in Griechenland durch die griechische Telekommunikationsgesellschaft (OTE)

Im 2. Gemeinschaftlichen Förderkonzept für Griechenland sind im landesweiten Programmteil Finanzierungen zum Ausbau und zur Modernisierung der Telekommunikation vorgesehen.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Welche Programme, deren Verwaltung die griechische Telekommunikationsgesellschaft (OTE) übernommen hat, fallen in diesen Bereich?

2. Wie sah die prozentuale Inanspruchnahme je Programm für die Jahre 1994, 1995 und 1996 aus?

3. Gibt es bei der Inanspruchnahme Verspätungen, und welche Hauptgründe gibt es hierfür?

4. Können Zahlen über den Fortgang der konkreten Durchführung der Vorhaben vorgelegt werden?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (23. Januar 1997)

1. Das operationelle Telekommunikationsprogramm (1994-1999) im Rahmen des zweiten Gemeinschaftlichen Förderkonzepts für Griechenland umfasst insgesamt sechs Unterprogramme mit jeweils mehreren Maßnahmen. Im Rahmen der Unterprogramme sind die folgenden Maßnahmen unter Leitung der griechischen Telekommunikationsgesellschaft (OTE) vorgesehen:

- Unterprogramm 2: Verbesserung der Qualität der Dienste und Bereitstellung des universellen Dienstes

Ziel dieses Unterprogramms ist die Modernisierung und die Verbesserung der Infrastruktur des Netzes in neun Regionen durch Schaffung von digitalen Ringnetzen, und zwar in den Regionen Westmakedonien, Epirus, Ostmakedonien, Mittelgriechenland, Peloponnes, Thessalien, nordägäische Inseln, Westgriechenland und ionische Inseln.

- Unterprogramm 3: Einführung neuer Technologien und fortgeschrittener Dienste im OTE-Netz und im Telekommunikationsumfeld im allgemeinen

Ziel dieses Unterprogramms ist die Förderung des Übergangs zur Informationsgesellschaft in Griechenland, insbesondere in den Randgebieten und auf den Inseln. Es umfasst sieben Maßnahmen, von denen sechs unter Leitung der OTE durchgeführt werden: ISDN-Bereitstellung (diensteintegrierendes Fernmeldenetz), ATM-Pilotanwendungen (asynchroner Transfermodus), IN (Intelligentes Netz), RITL-Studien und -Pilotanwendungen (Teilnehmeranschluß über Funk), FITL (Teilnehmeranschluß über Glasfaser), HDSL (digitaler Teilnehmeranschluß mit hoher Übertragungsrate), TFTS (Terrestrisches Flugtelefonsystem), TMN (Telekommunikationskontrollnetz).

- Unterprogramm 4: Umstrukturierung der OTE

Umstrukturierung der OTE im Rahmen von drei Maßnahmen zur Modernisierung der Gesellschaft, grundlegende Änderung des Erscheinungsbildes der OTE und ihre Umgestaltung zu einem modernen und wettbewerbsfähigen Telekommunikationsunternehmen.

- Unterprogramm 5: Humanressourcen

Dieses Unterprogramm umfasst insgesamt sechs Maßnahmen. Davon werden fünf unter der Leitung der OTE durchgeführt. Damit soll der Fortbildungsbedarf des OTE-Personals gedeckt werden, der durch die rasche Entwicklung bei den Telekommunikationstechnologien und die Bedürfnisse der Verbraucher bedingt ist.

2. Nach den Angaben, die die OTE in der ersten Sitzung des Begleitausschusses für das operationelle Telekommunikationsprogramm für Griechenland (Athen, 5.Dezember 1996) vorgelegt hat, wurden die Mittel - die Anerkennung der Förderfähigkeit der unter der Leitung der OTE durchgeführten Projekte durch die Kommission vorausgesetzt - folgendermassen in Anspruch genommen: 1994-1995: 100 %, 1996 (1.1. - 30.9.): 37 %.

3. Verzögerungen bei der Inanspruchnahme wurden insbesondere bei der Durchführung der Unterprogramme 3 und 4 festgestellt. Die OTE führt diese Verzögerungen vor allem auf folgendes zurück:

- Unterprogramm 3: Art der Projekte zur Entwicklung der neuen Dienste (umfangreiche und zeitaufwendige Ausarbeitungs- und Planungsphase), ursprüngliche Programmierung zu optimistisch, Verzögerungen bei den Ausschreibungsverfahren;

- Unterprogramm 4: Besonderheit der Projektziele, ursprüngliche Programmierung zu optimistisch, Verzögerungen bei den Ausschreibungsverfahren.

4. Zum Stand der konkreten Umsetzung der einzelnen Unterprogramme liegen (für die Zeit vom 1. April 1994 bis zum 30. September 1996 im Verhältnis zur gesamten Laufzeit des Programms) folgende Zahlen vor (Angaben der OTE):

- Unterprogramm 2: durchschnittlich 32 % - 51 % (Schätzung); (23 % für das Ringnetz in Mittelgriechenland);

- Unterprogramme 3 und 5: es liegen spezifische Angaben zur konkreten Umsetzung jeder einzelnen Maßnahme vor.