SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3389/98

von Konstantinos Hatzidakis (PPE) an die Kommission

(17. November 1998)

Betrifft: Stand des Baus der Fernstrasse Egnatia

Die Fernstrasse Egnatia gehört zu den 14 Großvorhaben von gemeinschaftlichem Interesse, die aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds kofinanziert werden. Die im Rahmen des II. Gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) für Griechenland vorgesehenen Gemeinschaftsmittel belaufen sich auf 825 Millionen ECU in dem Sechsjahreszeitraum 1994-1999 bei einer nationalen Beteiligung von 550 Millionen ECU. Jüngste Informationen von verschiedener Seite stimmen offenbar darin überein, daß die Verwirklichung des Vorhabens nur äusserst schleppend vorankommt.

Kann die Kommission folgendes mitteilen:

1. Wie hoch sind die bisher insgesamt abgerufenen Mittel für das Vorhaben und, falls diese nicht in vorgesehener Höhe abgerufen wurden, wie erklären sich diese Verzögerungen?

2. Wieviel Prozent des vorgesehenen nationalen Anteils wurden bisher von seiten Griechenlands gezahlt, und wie soll die nationale Beteiligung in ungeschmälerter Höhe sichergestellt werden?

3. Was ist für den Fall vorgesehen, daß Griechenland innerhalb der vorgesehenen Fristen die im Rahmen des II. GFK für dieses Vorhaben festgelegten Mittel in Anspruch zu nehmen vermag? Wird es eine Mittelübertragung nicht in Anspruch genommener Mittel auf das nächste GFK Griechenlands geben, werden diese Mittel endgültig verlorengehen oder ist eine andere Lösung vorgesehen?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission

(8. Januar 1999)

Der Bau der Egnatia-Autobahn wird im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert. Die Gesamtlänge der Autobahn beträgt 680 km. Davon wurden 120,5 km vor 1994 gebaut, 497 km sollen im Zeitraum 1994-1999 und 62,5 km in der Zeit danach fertiggestellt werden. Bis jetzt sind für diesen letzten Abschnitt noch keine Mittel bereitgestellt worden.

Von den 497 km, die entsprechend der gegenwärtigen Programmplanung im Zeitraum 1994-1999 gebaut werden sollen, werden 364 km aus dem Operationellen Programm "Strassenverkehrsachsen" des GFK und 113 km aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert.

Was den Stand der Ausschreibungen für diese 497 km angeht, so wird derzeit im Rahmen von 41 Verträgen an 403 km gebaut. Für 30,5 km dürfte die Ausschreibung bis Ende 1998 abgeschlossen sein, für weitere 27,5 km bis Ende 1999. Der 36 km lange Abschnitt Panagia - Grevena wird gemäß einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Griechenlands erst im Jahr 2000 ausgeschrieben, da für diesen Teil eine neue Studie zur Verbesserung des Schutzes des Braunbären erstellt werden soll.

Die öffentlichen Ausgaben im Rahmen des Operationellen Programms "Strassenverkehrsachsen" betragen insgesamt 825,6 Mio. ECU, wovon 495,4 Mio. ECU der EFRE-Beteiligung entsprechen und bereits in voller Höhe gebunden wurden. Die öffentlichen Aufwendungen im Rahmen des Kohäsionsfonds belaufen sich auf 360 Mio. ECU, davon werden 223 Mio. ECU aus dem Kohäsionsfonds finanziert. Auch diese Mittel sind bereits vollständig gebunden. Mit einem Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) von 215 Mio. ECU soll ein Teil des nationalen Beitrags gedeckt werden. Dieser nationale Beitrag wird aus dem öffentlichen Investitionsprogramm Griechenlands finanziert, wobei die Mittel zum Teil über das genannte EIB-Darlehen aufgebracht werden. Zwischen Anfang 1994 und Oktober 1998 haben die griechischen Behörden für das Egnatia-Vorhaben 222,2 Mio. ECU im Rahmen des Operationellen Programms "Strassenverkehrsachsen" sowie 207,6 Mio. ECU für die mit Kohäsionsfonds-Unterstützung finanzierten Vorhaben ausgezahlt.

Nach Einschätzung der für das Vorhaben verantwortlichen Egnatia AG werden die EFRE- und die Kohäsionsfondszuschüsse sowie die EIB-Darlehen bis Ende 2001, der in den einschlägigen Verordnungen vorgesehenen Frist, abgerufen werden.