SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2252/01

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(26. Juli 2001)

Betrifft: Umweltauswirkungen der Errichtung des Staudamms Aposelemi auf der Insel Kreta

Durch gemeinsamen Beschluss des Ministers für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten sowie des Finanzministers wurde in der Gegend Langada der Gemeinde Chersonisos, Verwaltungsbezirk Iraklio, Kreta, eine Fläche von 240 Hektar zwangsenteignet, um an dieser Stelle den Staudamm Aposelemi errichten zu können, der den ursprünglichen Studien zufolge jährlich 30 Millionen Kubikmeter Wasser speichern soll.

Die Zweckmäßigkeit des Vorhabens wird von einem regionalen Bürgerausschuss in Frage gestellt, der sich auf Studien des Fachbereichs Geologie der Universität Patras sowie anderer wissenschaftlicher Einrichtungen beruft und auf nachteilige Auswirkungen des Vorhabens auf Umwelt und Kultur hinweist, beispielsweise die Zerstörung der traditionellen Siedlung Sfendili, der reichen Flora und Fauna sowie der Anbaukulturen und die Verschlechterung des Mikroklimas der Region. Zudem wird die Kapazität des Projekts nach seiner Fertigstellung um jährlich 20 Millionen Kubikmeter Wasser unter der ursprünglich vorgesehenen Menge liegen.

Kann die Kommission mitteilen, ob beantragt wurde, dieses Vorhaben in das Gemeinschaftliche Förderkonzept aufzunehmen? Wenn ja, kann sie bestätigen, dass in den Umweltverträglichkeitsstudien alle Aspekte des Problems untersucht und entsprechende Alternativen geprüft wurden?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(29. Oktober 2001)

Die griechischen Behörden planen seit langem den Bau eines großen Staudammes am Fluss Aposelemi auf Kreta und haben eine Kofinanzierung dieses Projektes im Rahmen des Kohäsionsfonds beantragt. Dieser Staudamm soll das Problem der Trinkwasserversorgung für einen großen Teil Ostkretas lösen, das vor allem auf die Zunahme des Tourismus und einen allgemein steigenden Lebensstandard zurückzuführen ist.

Ein Teil der Voruntersuchungen und der für dieses Projekt notwendigen Enteignungen (ungefähr 3000 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche, bestehende Gebäude etc.) wurde bereits im Rahmen des Kohäsionsfonds kofinanziert. Daraufhin unterbreiteten die griechischen Behörden einen weiteren Kofinanzierungsantrag im Rahmen des Kohäsionsfonds für die zur Errichtung des Staudammes erforderlichen Tiefbauarbeiten. Dieser Antrag wird zur Zeit von der Kommission geprüft.

Soweit der Kommission bekannt ist, haben die griechischen Behörden das Verfahren gemäß der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1), das eine Prüfung der Auswirkungen auf die Umwelt vorsieht, abgeschlossen. Im Zuge der Untersuchungen wurden auch Trinkwasserversorgungsquellen geprüft, die Alternativen zum Staudamm darstellen könnten.

Dennoch hat die Kommission die genannten Behörden kürzlich um zusätzliche Informationen gebeten, unter anderem über eine weitere Untersuchung gemäß Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG(2) des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, im Zuge derer das Risiko der Errichtung des Staudammes für die beiden NATURA 2000 Gebiete geprüft werden soll, die durch den Bau beeinträchtigt werden könnten. Diese Untersuchung könnte gegebenenfalls zu einer Revision der Umweltauflagen und somit möglicherweise zu Änderungen bei diesem Bauvorhaben führen.

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates vom 16. Mai 1994 zur Errichtung des Kohäsionsfonds(3) muss jedes im Rahmen des Kohäsionsfonds kofinanzierte Projekt mit dem Gemeinschaftsrecht, auch im Hinblick auf den Umweltschutz, in Einklang stehen.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.

(3) ABl. L 130 vom 25.5.1994, in der durch die im ABl. L 161 vom 26.6.1999 veröffentlichten Verordnungen 1264/1999 und 1265/1999 geänderten Fassung.