SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1707/01

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(14. Juni 2001)

Betrifft: Verkehrsachse Vic - Olot (Katalonien - Spanien)

Bei der Verkehrsachse Vic - Olot handelt es sich um eine Straßenverbindung, die einer Autobahn vergleichbar ist und Ökosysteme von hohem ökologischem Wert gefährdet. Die Straßenverbindung verläuft durch ein Berggebiet mit Feuchtklima,

in dem die heimischen Wälder und Pflanzen in vielen Fällen die südliche Grenze ihrer Verbreitung bilden. In Tälern eingeschlossene landwirtschaftliche Nutzflächen mit sehr fruchtbaren Böden und eine Landschaft von einzigartiger Schönheit werden erhebliche und irreversible Umweltschäden erleiden.

Die im Rahmen des Verkehrsprojekts geplante Trassenführung umfasst auch den Bau des Tunnels von Bracons und wird Naturschutzgebiete durchqueren, die im Netz Natura 2000 ausgewiesen sind.

Hat die Kommission die Gewissheit, dass die Vor- und Nachteile dieser Verkehrsinfrastruktur bis hin zu den letzten Auswirkungen abgewogen worden sind und dass das Vorsorgeprinzip berücksichtigt worden ist, das bei sämtlichen öffentlichen Arbeiten zu beachten ist, die mit schwerwiegenden Beeinträchtigungen für die Umwelt und die Bevölkerung einer Region einhergehen?

Kann die Kommission mitteilen, ob das Projekt in den Genuss von Finanzmitteln aus dem Kohäsionsfonds kommen wird?

Ist die Kommission nicht der Ansicht, dass in diesem Falle die Richtlinien 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung(1) und 92/43/EWG über geschützte Lebensräume(2) zur Anwendung kommen müssen?

Welche Schritte kann die Kommission unternehmen, um zu gewährleisten, dass im vorliegenden Falle die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft über den Umweltschutz eingehalten werden?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(23. Juli 2001)

Der Kommission ist der vom Herrn Abgeordneten genannte Vorgang bekannt.

Im Anschluss an die Schriftliche Anfrage E-374/99 von Herrn Gutiérrez Diaz(1) hat die Kommission im Jahr 1999 von Amts wegen Ermittlungen eingeleitet, um zu prüfen, ob bei dem betreffenden Projekt das geltende Gemeinschaftsrecht eingehalten wird.

Im Rahmen der Prüfung des Sachverhalts auf Ersuchen der Kommission haben die spanischen Behörden die für das Projekt durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Informationen zu einer Reihe von Maßnahmen übermittelt: Maßnahmen zur Verringerung der Auswirkungen auf die Populationen, Ausgleichsmaßnahmen für landwirtschaftliche Nutzflächen, für wildlebende Tiere und Pflanzen vorgesehene Ausgleichsmaßnahmen wie beispielsweise die Finanzierung ökologischer Studien in dem Gebiet und die Erstellung eines speziellen Plans für den Schutz der Flüsse und der durch den Zugang zum Tunnel von Braçons betroffenen Gebiete.

Unter diesen Umständen konnte die Kommission auf der Grundlage der übermittelten Angaben keine Verletzung der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2) oder der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(3) feststellen. Sie hat die Ermittlungen am 28. März 2001 eingestellt.

Was eine eventuelle Kofinanzierung der Fernstraße Vic-Olot aus dem Kohäsionsfonds betrifft, so verweist die Kommission den Herrn Abgeordneten auf ihre Antwort auf die Schriftliche Anfrage E-4162/00 von Herrn Knörr Borras(4).

(1) ABl. C 341 vom 29.11.1999.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.

(3) ABl. L 175 vom 5.7.1985 und geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997, ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(4) ABl. C 235 E vom 21.8.2001, S. 83.