SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3533/96 von Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission (4. Dezember 1996)

Betrifft: Produktionsverlagerung von Grundig Portugal (Fabrik für Audio-/Hifi-Anlagen) in Braga (Portugal)

Jüngsten Informationen zufolge beabsichtigt Grundig Portugal - Fabrik für Audio-/Hifi-Anlagen, ihre Fabrik in Braga zu verkaufen und die Produktion von Audio-/Hifi-Anlagen nach Ungarn zu verlagern. Mit dieser Produktionsverlagerung ist auch die Absicht verbunden, die Beschäftigung von rund 700 Angestellten in Frage zu stellen, die gegebenenfalls im Rahmen einer Massenentlassung ihre Arbeit verlieren würden.

Hinzu kommt, daß das multinationale Unternehmen, allein zwischen 1989 und 1992, eine PEDIP-Beihilfe im Gesamtwert von rd. 1 Milliarde Escudos (5 Millionen Ecu) erhalten hat, wovon 75% aus einer Mitfinanzierung der Gemeinschaft stammten, und daß die Errichtung des Gebäudes, das jetzt verkauft werden soll, mit diesen Mitteln finanziert wurde. Es soll hier auch darauf hingewiesen werden, daß Grundig Portugal nur 34, statt der 59 Arbeitsplätze, zu denen sie sich verpflichtet hatte, geschaffen und gleichzeitig die Zahl der Arbeiter in der Fabrik beträchtlich herabgesetzt hat.

Wir gehen davon aus, daß Grundig Portugal zu einem späteren Zeitpunkt noch weitere Anträge auf eine gemeinschaftliche Beihilfe aus PEDIP II - Unterprogramm Industrie des II. GFK gestellt hat.

Vor diesem Hintergrund möchte ich folgendes von der Kommission wissen: Beabsichtigt sie, sich in diese geplante Produktionsverlagerung, vor allem in den Verkauf von Gebäuden, die mit Mitteln aus PEDIP I finanziert wurden, einzuschalten, um Grundig Portugal gegebenfalls zu zwingen, die aus dem Gemeinschafts- und dem nationalen Haushalt erhaltenen Beträge zu erstatten?

Hat Grundig Portugal nach 1994 für weitere Projekte eine Gemeinschaftsbeihilfe beantragt? Wie gedenkt die Kommission, falls dies der Fall ist, vorzugehen?

Hält es die Kommission, sollte sich die Verlagerung der Produktion von Audio-/Hifi-Anlagen nach Ungarn bestätigen, für möglich, daß Grundig dort erneut Gemeinschaftsbeihilfen erhält?

Ergänzende Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (25. März 1997)

Ergänzend zu ihrer Antwort vom 9. Januar 1997 ((ABl. C 83 vom 14.3.1997, S. 131. )) kann die Kommission nunmehr folgendes mitteilen.

Im Rahmen des Sonderprogramms zur Förderung der industriellen Entwicklung in Portugal (Pedip I) haben Grundig und die verbundenen Unternehmen Beihilfen erhalten, die aus der besonderen Pedip-Haushaltslinie "Linha or*amental especifica (LÖ)", dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Europäischen Sozialfonds kofinanziert wurden. Die Zahlungen wurden von den portugiesischen Behörden getätigt, die für die Durchführung der mit den betreffenden Unternehmen ausgehandelten Verträge zuständig waren. Gemäß den Angaben, die diese Behörden der Kommission übermittelt haben, sind die von Grundig und den verbundenen Unternehmen geschaffenen 53 Arbeitssplätze während der vierjährigen Laufzeit der Investitionsverträge bestehen geblieben. Grundig hat damit seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den portugiesischen Behörden erfuellt. Zum möglichen Verkauf eines im Rahmen von Pedip I kofinanzierten Gebäudes setzt die Kommission ihre Erkundigungen bei den portugiesischen Behörden fort.

Im Rahmen von Pedip II hat Grundig neue Finanzierungsanträge gestellt, die von den portugiesischen Behörden geprüft wurden. Letztere teilten der Kommission mit, daß eine Investitionsstudie und drei kleinere Projekte in den Bereichen Zertifizierung und Kalibrierung gebilligt wurden und Investitionsbeihilfen im Gesamtbetrag von 350 000 Ecu erhalten werden. Ein grosses Investitionsprojekt wurde von dem für die Auswahl zuständigen Ausschuß als nicht förderfähig erachtet.

Bezueglich etwaiger Tätigkeiten von Grundig in Ungarn gibt es derzeit keine von der Gemeinschaft mitfinanzierte Beihilferegelung, aus der solche Investitionen unterstützt werden könnten.