SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0488/98 von Patricia McKenna (V) an die Kommission (17. Februar 1998)

Betrifft: Tätigkeiten zur Information über den Vertrag von Amsterdam

Die Europäische Kommission setzte vor kurzem die zweite Auflage ihrer Broschüre "A new Treaty for Europe: citizen's guide" als kostenlose Einlage in irischen Zeitungen in Umlauf. Die Broschüre wurde als Teil des Informationsprogramms Prince gedruckt.

Vergangenen Sommer erklärte die Kommission, daß für die erste Auflage dieser Broschüre 534.000 Exemplare für die EU insgesamt und 3.000 eigens für Irland gedruckt worden seien.

Wieviele Exemplare wurden für die zweite Auflage gedruckt? Kann die Kommission eine Übersicht darüber vorlegen, wieviele Exemplare für die einzelnen Mitgliedstaaten bereitgestellt wurden?

Wieviel hat die Kommission für Druck und Verteilung der Broschüre bisher aufgewandt? Kann sie eine Übersicht für die Ausgaben je Mitgliedstaat vorlegen?

Wieviel weitere Exemplare der Broschüre (jetzige und künftige Auflagen) will die Kommission noch drucken lassen, und kann sie eine Übersicht über die Anzahl vorlegen, die sie für die einzelnen Mitgliedstaaten bereitstellen will?

Die Kommission bereitet in Irland ausserdem öffentliche Seminare und Vorträge über den Vertrag von Amsterdam vor. Kann sie genaue Angaben über die Zahl der von ihr in Irland zum Vertrag von Amsterdam geplanten Veranstaltungen machen, diese Zahlen mit den entsprechenden für andere Mitgliedstaaten vergleichen und die Angaben einzeln auflisten? Im Rahmen welcher Programme finden diese Veranstaltungen statt?

Kann die Kommission eine Aufstellung darüber vorlegen, wieviel jeweils in jedem Mitgliedstaat für solche Veranstaltungen ausgegeben wird?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission (7. April 1998)

Die Kosten der ersten Auflage der Broschüre "Ein neuer Vertrag für Europa-Leitfaden für Bürger" beliefen sich auf 99.050 Ecu. Dafür wurden 534.000 Broschüren zu einem Preis von 0,18 Ecu pro Einheit gedruckt. Für die zweite Auflage -Gesamtpreis 161.480 Ecu - wurden 1.384.000 Broschüren zu einem Preis von 0,12 Ecu pro Einheit gedruckt. Die Broschüren wurden in den Mitgliedstaaten über die Informationsbüros des Parlaments und die Vertretungen der Kommission in folgender Stückzahl verbreitet:

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Der Frau Abgeordneten wurde bereits mitgeteilt, daß auch die Delegationen der Kommission in Drittländern und die auf bestimmten Verteilern stehenden Personen Broschüren erhalten haben. Die vorstehende Tabelle umfasst neben zahlreichen mailings für bestimmte Zielgruppen auch Broschüren, die die Kommission auf Anfrage direkt an die Bürger abgibt. Es liegen keine Angaben darüber vor, in welchem Verhältnis die Broschüren auf die einzelnen Mitgliedstaaten verteilt wurden.

Die Kommission führt in den Mitgliedstaaten keine öffentlichen Seminare oder Vorträge zum Vertrag von Amsterdam durch. Sie hat allerdings eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen (AP/97 - 01/TF) für Projekte im Bereich Öffentlichkeitsarbeit veröffentlicht, für die eine Kofinanzierung durch die Kommission im Rahmen der vorrangigen Informationskampagne "Europa gemeinsam gestalten", eine der drei Initiativen im Rahmen von Prince (Programm zur Information der Bürger Europas), die vom Parlament und der Kommission gemeinsam beschlossen wurden, beantragt werden kann. Die Kommission wird der Frau Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments eine Aufschlüsselung der im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen kofinanzierten Projekte nach Mitgliedstaaten übermitteln. Es wurden drei irische Projekte für eine Kofinanzierung ausgewählt (je ein Projekt des Irish Council of Trade Unions ICTU, des National Women's Council of Ireland und der European Movement). In der Zwischenzeit hat der ICTU die Kommission allerdings gebeten, die geplante Aktivität zu annulieren.

Die Kommission veranstaltet zwar keine Vorträge oder Seminare in Irland, sie führt aber in Zusammenarbeit mit dem Informationsbüro des Parlaments eine Reihe von Diskussionen zu Themen im Zusammenhang mit dem Vertrag von Amsterdam durch, bei denen auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Vertretrn beider Seiten geachtet wird. Von den insgesamt sechs geplanten Debatten haben zwei bereits stattgefunden. Die Kosten für diese Veranstaltungen (Werbung und Imbiß, nicht aber Verwaltungsausgaben), die sich auf etwa £ 25.600 belaufen, werden zum Teil im Rahmen des vom Parlament genehmigten Programms Prince gedeckt.