SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2059/00

von Elisa Damião (PSE) an die Kommission

(30. Juni 2000)

Betrifft: Arbeitsunfälle

Trotz der Weiterentwicklung der Rechtsvorschriften in der Europäischen Union, die auf einen besseren Schutz und die verstärkte Sicherheit der Arbeitnehmer abzielen, insbesondere im Bauwesen und in der Verarbeitungsindustrie, hat die Zahl der Unfälle und der Unfälle mit tödlichem Ausgang zugenommen.

Daraus läßt sich schließen, daß es nicht ausreicht, Rechtsvorschriften zu erlassen, sondern daß auch überprüft werden muß, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen adäquat sind und ob sie angewandt werden.

Die Kommission wird gebeten, die Indikatoren anzugeben, über die sie hinsichtlich der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verfügt, und wie sie die Arbeit der nationalen Inspektions- und Verwaltungsgremien bewertet.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(28. Juli 2000)

Die Kommission teilt uneingeschränkt die Auffassung der Frau Abgeordneten, dass es nicht ausreicht, Arbeitsschutz-Richtlinien zu verabschieden und umzusetzen. Es ist auch zu gewährleisten, dass sie in der Praxis tatsächlich angewandt werden.

Die Politik der Kommission in diesem Bereich zielt darauf ab, dass die nationalen Rechtsvorschriften, mit denen die Richtlinien umgesetzt werden, ihren Zweck erfuellen und zu einem spürbaren Rückgang der Arbeitsunfälle und der Berufskrankheiten führen.

Bereits in seinem letzten Programm für Sicherheit und Gesundheitschutz am Arbeitsplatz (1996-2000)(1) hat die Kommission eine Bewertung der Wirksamkeit der bestehenden Rechtsvorschriften vorgesehen.

Diese Bewertung soll unter anderem folgende Erkenntnisse liefern: Stand der praktischen Anwendung vor Ort sowie einschlägige Maßnahmen der verschiedenen Akteure und dabei aufgetretene Schwierigkeiten.

Zur Erleichterung der Bewertung arbeitet die Kommission seit 1990 an einer Harmonisierung der Statistiken über Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten.(2) Die entsprechenden Indikatoren haben für den Zeitraum 1993-1996(3) ergeben, dass die Quote der tödlichen Arbeitsunfällen sowie der Unfälle mit mehr als drei Tagen Arbeitsunterbrechung leicht zurückgegangen ist.

Darüber hinaus plant die Kommission die Entwicklung weiterer Indikatoren, z. B. über das Vorhandensein angemessener Einrichtungen zur Unfallverhütung und die Investitionen in die Arbeitsschutzausbildung. Auf diese Weise will man weiteren Aufschluss über die Wirksamkeit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften gewinnen.

Um dazu beizutragen, dass diese Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten wirksam und einheitlich angewandt werden, hat die Kommission durch Beschluss vom 12. Juli 1995(4) einen Ausschuss Hoher Arbeitsaufsichtsbeamter eingesetzt, dessen Hauptaufgabe die Koordination der Gewerbeaufsicht und die Erleichterung des Erfahrungsaustausches in diesem Bereich ist.

Besonders eingehend befasst sich der Ausschuss in seiner Arbeit mit der Kontrolle und Überwachung der Hochrisikosektoren und -tätigkeiten. Zu diesem Zweck behandelt er in Sondersitzungen den Arbeitsschutz in der Landwirtschaft, im Bauwesen und bei der Arbeit unter Asbestexposition.

(1) KOM(95) 282 endg.

(2) Projekte SEAT und EODS.

(3) Eurostat, Statistik kurz gefasst, Bevölkerung und soziale Bedingungen, Thema 3-4/2000.

(4) ABl. L 188 vom 9.8.1995.