SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1085/01

von Olle Schmidt (ELDR) an die Kommission

(26. März 2001)

Betrifft: Hilfe für die Opfer des Hurrikans Mitch

Nachdem der Hurrikan Mitch große Teile von Honduras verwüstet und dabei 10 000 Menschenleben vernichtet hatte, hat die EU Wiederaufbauhilfen in Höhe von 2,2 Milliarden Schwedischen Kronen versprochen.

Mehr als zwei Jahre nach dem Unglück sind aber offenbar erst ein Zehntel dieser Gelder bei den Opfern des Hurrikans angenommen. Während andere Länder ihre Hilfeprojekte durchgezogen haben, ist von den in Brüssel versprochenen EU-Milliarden kaum ein Zehntel bei den Empfängern angekommen die restlichen Gelder scheinen in Brüssel zurückgehalten zu werden.

Wie will die Kommission ihre Verfahren ändern, um solche Missgeschicke bei künftigen Katastrophen zu vermeiden?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(8. Mai 2001)

Als unmittelbare Reaktion auf den dringendsten Bedarf nach dem Hurrikan Mitch stellte das Amt der Europäischen Gemeinschaft für humanitäre Hilfe im Zeitraum 1998-2000 Soforthilfe für Honduras im Wert von 17,2 Mio. bereit. Die Ernährungssicherheit in der Region wurde 1999 mit insgesamt 30 Mio. gefördert, wovon der Löwenanteil an Honduras ging. Die Nahrungsmittelhilfe und die ECHO-Unterstützung für Honduras wurden bereits ausgezahlt.

Zusätzlich zu der umfangreichen Soforthilfe trägt die Gemeinschaft zum Wiederaufbau- und Transformationsprogramm zugunsten der von diesem Wirbelsturm betroffenen zentralamerikanischen Länder bei. Hierbei handelt es sich um längerfristige Maßnahmen, die sorgfältig vorbereitet und mit den nationalen Entwicklungsstrategien und der Tätigkeit der anderen Geber koordiniert wurden. In diesem Rahmen führt die Kommission das Regionalprogramm für den Wiederaufbau von Zentralamerika (PRRAC) durch. Das Programm erstreckt sich auf die Bereiche öffentliche Gesundheit, Wasserversorgung und Hygiene, Wohnraum sowie allgemeine und berufliche Bildung in den vier Empfängerländern (El Salvador, Nicaragua, Honduras und Guatemala). Im Dezember 1999 nahm die Kommission die erste Mittelbindung für das PRRAC vor, die sich auf 82,5 Mio. belief. Am 22. Dezember 2000 stellte die Kommission die zweite Tranche in Höhe von insgesamt 44,16 Mio. bereit, von denen rund 22 Mio. für Honduras bestimmt sind. Von dem Gesamtbetrag wurden bisher 2,781 Mio. ausgegeben.

Im Rahmen des PRRAC erhielt Honduras bereits 52,7 Mio. über das Subprograma Honduras, das sich auf den Zeitraum 2000-2007 erstreckt. Die Gemeinschaft und Honduras unterzeichneten am 28. Juli 2000 das erste Finanzierungsabkommen, das sich auf 30,026 Mio. beläuft. Auf der Grundlage dieses Abkommens hatte die Kommission bis zum 7. Dezember 2000 Verträge im Gesamtwert von 3 965 848 unterzeichnet und hat bisher 918 000 ausgegeben.

Im Laufe der nächsten beiden Monate soll ein Vertrag über technische Hilfe für die Verwaltung von 26 Mio. geschlossen werden, und zwei Aufforderungen zur Interessenbekundung für Projekte im Gesamtwert von 49,9 Mio. wurden veröffentlicht. Aus diesem Budget soll bis Ende 2001 ein Auftrag über 26,7 Mio. vergeben werden.

Zusätzlich zu den obigen Programmen wird Honduras von der Gemeinschaft rund 15 Mio. im Rahmen der Initiative für hochverschuldete arme Länder (HIPC) erhalten. Die Auszahlung soll erfolgen, nachdem der Internationale Währungsfonds (IWF) festgestellt hat, daß Honduras seine Auflagen erfuellt hat.

Am 16. Mai 2000 nahm die Kommission eine Mitteilung zur Reform der Verwaltung der Außenhilfe an(1), in der sie ein ehrgeiziges Programm mit Maßnahmen vorstellt, mit denen die Qualität und die zeitgerechte Abwicklung der Hilfe erheblich verbessert und zugleich ein solides Finanzmanagement und eine höhere Wirksamkeit der Außenhilfe der Gemeinschaft gewährleistet werden sollen.

Durch diese Maßnahmen soll die Programmierung der Außenhilfe grundlegend verbessert werden: Wiederzusammenführung des Projektzyklus und Verwaltung durch das neu gegründete Amt für Zusammenarbeit EuropeAid;

Rationalisierung der Verfahren und der Komitologie sowie Dekonzentration durch Übertragung von Zuständigkeiten auf die Kommissionsdelegationen. Die Delegation in Nicaragua, die für das PRRAC zuständig ist, gehört zu den 23 Delegationen, die in der ersten Dekonzentrationswelle 2001 zum Zuge kommen sollen. Die Reform wird bereits aktiv vorangetrieben. Nach Einschätzung der Kommission werden nach Abschluß dieser Maßnahmen erhebliche Verbesserungen hinsichtlich der Qualität und der rechtzeitigen Bereitstellung der Außenhilfe der Kommission zu verzeichnen sein.

Die Kommission wird in Kürze eine Mitteilung über die Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung vorlegen. Darin wird die Komplexität der Probleme dargelegt und eine Reihe von Maßnahmen ermittelt, mit denen die Gemeinschaft ihre Leistungen noch verbessern könnte, insbesondere durch:

- bessere Koordinierung auf einer systematischeren Grundlage;

- Verkürzung der Fristen, rechtzeitige Bereitstellung angemessener Ressourcen und Gewährleistung der Einbeziehung geeigneter Partner.

(1) SEK(2000) 814.