SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0968/02

von Glyn Ford (PSE) an die Kommission

(10. April 2002)

Betrifft: Rechte Behinderter

Die Weltbank schätzt, dass etwa 20 % der ärmsten Menschen der Welt behinderte Person sind. Wenn die Kommission einen wirklich langfristigen Fortschritt in Richtung des internationalen Entwicklungsziels der Halbierung der weltweiten Armut bis 2015 erreichen möchte, ist es wichtig, das behinderte Personen in alle Strategien zur Verminderung der Armut eingebunden werden.

Der Gemischte Parlamentarische Ausschuss AKP-EU hat kürzlich eine Entschließung zu den Rechten behinderter und ältere Menschen in den AKP-Ländern angenommen. Was unternimmt die Kommission, um zu gewährleisten, dass die Rechte behinderter Personen in Asien als integraler Bestandteil aller Programme zur Verminderung der Armut gefördert werden?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(14. Mai 2002)

Die Gemischte parlamentarische Versammlung der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im pazifischen Ozean und der Europäischen Union (AKP-EU) hat vor kurzem eine Entschließung über die Rechte behinderter Menschen in den AKP-Ländern verabschiedet. Diese Empfehlungen lassen sich ebenfalls auf die behinderten Menschen in Asien anwenden.

Behindertenfragen müssen in die gesamte Entwicklungsarbeit der Gemeinschaft in armen Ländern einbezogen werden, um für eine bessere Integration von Behinderten in die Gesellschaft zu sorgen. Mit neuen Konzepten auf Länderebene wie den Strategien zur Armutsbekämpfung steigen Einfluss und Beteiligung zivilgesellschaftlicher Gruppen, einschließlich solcher, die Behinderten vertreten, bei der Ausarbeitung nationaler Politik.

Nach Auffassung der Kommission stellt eine Sozialpolitik, die den Zugang zu grundlegender sozialer Infrastruktur und Versorgungsleistungen und deren Qualität verbessert (insbesondere im Gesundheit- und Bildungsbereich) den wirksamsten Weg zur Lösung der spezifischen Probleme der anfälligsten und am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen dar. Maßnahmen zur Verringerung der Armut, die das Kernziel der Entwicklungshilfe der Gemeinschaft darstellt, helfen Behinderte zu schützen. Die Kommission wird die sozialen Sektoren weiterhin in großem Umfang unterstützen und möglichst oft Gelegenheiten nutzen, um Behindertenschutz mit Rehabilitationsmaßnahmen und mit der Stärkung der Durchsetzungsfähigkeit von Behinderten zu verknüpfen.

Beispiele für Maßnahmen in Asien liefern das Länderstrategiepapier und das nationale Richtprogramm (NRP) für Bangladesch, in denen unter der Rubrik Bildung Kinder mit Behinderungen ausdrücklich erwähnt werden.

In Indien wurden 150 Millionen Euro in das staatliche Grundschulbildungsprogramm auf Distriktebene geleitet, unter anderem zur Unterstützung von Pilotinitiativen zur Verbesserung des Zugangs zur Grundbildung für Kinder mit Behinderungen. Im informellen Sektor hat das PESLE-Programm (Programme for Enrichment of School Level Education) in Zusammenarbeit mit der Aga-Khan-Stiftung dieselbe Aufgabe (Beitrag der Union 11 Mio. EUR).

In Kambodscha ist die Kommission dabei, ein Programm zusammenzustellen, mit dem eine qualitativ hohe Grundbildung für Kinder und Jugendliche aus besonders armen und ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen zugänglich

und erschwinglich gemacht und an deren Bedürfnisse angepasst werden soll. Das Erziehungsministerium hat sich im Rahmen seines Strategieplans für den Bildungssektor, der die Grundlage für Planung und Finanzierung im Bildungswesen darstellt, verpflichtet, die Frage behinderter Schulkinder und die Einstellung behinderten Personals im Ministerium anzugehen.

Kinder und insbesondere die ärmsten Kinder sind eine natürliche Zielgruppe für die gesundheitspolitischen Maßnahmen der Kommission in Asien, beispielsweise in Indien, wo die Kommission das Gesundheit- und Familienwohlfahrtsprogramm unterstützt. Was behinderte Kinder betrifft, konzentriert sich die Kommission auf vorbeugende Maßnahmen, indem sie Immunisierungsprogramme (z.B. das Erweitere Immunisierungsprogramm) in Bangladesch und insbesondere Programme zur Beseitigung der Polio unterstützt.

Den Rechten behinderter Menschen in Kambodscha misst die Kommission besondere Aufmerksamkeit bei. Kambodscha weist eine der höchsten Amputationsraten der Welt auf (jede 236. Person). Wenngleich die Zahl der Unfälle rückläufig ist, stellen Landminen und nicht detonierte Sprengkörper weiterhin eine große Bedrohung für die Bevölkerung dar, insbesondere in armen und abgelegenen Gebieten.

Zu Präventionszwecken hat die Kommission zahlreiche Minenräumungsmaßnahmen finanziert. Ferner hat sie die institutionelle Stärkung der für Minenräumung zuständigen nationalen Behörden unterstützt. Weitere Unterstützung ist im nationalen Richtprogramm 2002-2004 geplant.

Die Kommission unterstützt außerdem aktiv die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen wie Handicap International, die direkt mit der physischen und sozioökonomischen Rehabilitation behinderter Personen beschäftigt sind, und stärkt die Fähigkeit des Sozialministeriums und anderer Organisationen, für Menschen mit Behinderungen Leistungen anzubieten.

Zahlreiche, von der Kommission finanzierte Programme unterstützen auch die Rehabilitation und die Entwicklung der öffentlichen Gesundheitsdienste und tragen so zur Prävention und zur Behandlung verschiedener Formen von Behinderungen bei.

Die Kommission wird weiterhin die Arbeit von Organisationen finanzieren, die Behinderte unterstützen, und dabei den Schwerpunkt auf den Aufbau von Kapazitäten und den organisatorischen Ausbau von Organisationen in den Entwicklungsländern legen. Hauptsächlich sollen deren Beitrag zur Programmierung der Entwicklungshilfe und ihr Einfluss gestärkt, das Behinderungen anhaftende Stigma verringert und ein stärkeres Bewusstsein geschaffen werden. Die Einbeziehung behinderter Menschen in alle Phasen der zu deren Gunsten konzipierten Programme ist obligatorisch.

Die Kommission wird an alle Länderbüros einen Leitvermerk zum Thema Behinderungen verteilen, in dem dargelegt wird, wie die Bedürfnisse Behinderter am besten in die künftige Programmierung einbezogen werden können.