SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1604/03

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(6. Mai 2003)

Betrifft: Virus der atypischen Lungenentzündung (SARS)

Seit Februar löst das Schwere Akute Atemwegssyndrom (SARS) weltweit große Besorgnis aus.

Anfang April gab es weltweit 2 223 Verdachtsfälle, davon 78 mit tödlichem Verlauf. In Europa wurden 5 Verdachtsfälle in Deutschland, 8 in Italien, 3 im Vereinigten Königreich, 2 in Irland, einer in Frankreich und einer in Belgien (davon keiner tödlich) festgestellt.

Den neuesten Informationen des chinesischen Gesundheitsministeriums zufolge soll es in China weitere 9 SARS-Todesfälle und 203 neue Verdachtsfälle (von denen 95 in Peking registriert wurden) gegeben haben. In China hat sich die Gesamtzahl der Fälle jetzt auf 3 117 erhöht, während die Todesfälle von 131 auf 140 (davon 59 in Peking) anstiegen.

Die zur Bekämpfung der Infektion in ihrer schwersten Form eingesetzten Antibiotika erwiesen sich als unwirksam, und zurzeit stehen noch keine antiviralen Arzneimittel zur Verfügung (dies soll frühestens in einem Jahr der Fall sein).

Die Mitgliedstaaten haben ihrerseits Schritte zur Verstärkung der vorbeugenden Hygienemaßnahmen unternommen: In Italien haben beispielsweise auf allen Flughäfen Reisende aus Risikoländern ein Formular auszufuellen und werden außerdem in einem Gespräch von Ärzten, die von Dolmetschern begleitet werden, befragt.

Die Kommission wird daher um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Wie gedenkt sie vorzugehen, damit unverzüglich Maßnahmen zur Koordinierung der Aktionen zur Prävention, zum Umgang mit und zur Überwachung des Virus auf europäischer Ebene ergriffen werden?

2. Weshalb schlägt sie nicht die Schaffung eines europäischen Zentrums zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten vor, wie dies von Kommissionsmitglied Byrne in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament am 7. April 2003 empfohlen wurde?

3. Hält sie es nicht für zweckmäßig, die Kontrollen zu koordinieren, die in immer strengerer Form seitens der Fluggesellschaften durchzuführen sind, die von China, Hongkong, Taiwan, Singapur und Kanada aus Flughäfen in der EU anfliegen (beispielsweise Messung der Körpertemperatur von Passagieren aus Risikogebieten bei ihrer Ankunft in Europa und eventuelle Quarantäne in Verdachtsfällen), und Nichtmitgliedstaaten der Europäischen Union aufzufordern, die gleichen Kontrollen zu organisieren?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Byrne im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-1521/03, E-1547/03, P-1604/03, E-1613/03 und E-1617/03

(10. Juni 2003)

Die Kommission hat eine aktive und führende Rolle bei der Bekämpfung des schweren akuten Atemwegssyndroms (SARS) übernommen.

Wie am 6. Mai 2003 auf dem Ratstagung zu SARS gesagt wurde, erfolgten diese Maßnahmen im Rahmen des Netzes für die epidemiologische Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft gemäß der Entscheidung 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft(1). Dieses Netz, an dem die Länder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), der Europäischen Freihandelsgemeinschaft (EFTA) und die Beitrittsländer in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) umfassend beteiligt waren, hat sich als sehr wirksame Basis für den raschen Austausch von Informationen innerhalb der Union und für ein koordiniertes Vorgehen erwiesen.

Die Kommission steht außerdem in regelmäßigem Kontakt mit den europäischen Fluggesellschaften und Flughäfen, um den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren im Zusammenhang mit SARS zu fördern. Die Luftfahrtunternehmen wurden zu ihren Erwartungen hinsichtlich einer europaweiten Koordinierung befragt, obwohl diese in jedem Fall gemäß den Leitlinien der WHO unter Aufsicht der nationalen Gesundheitsbehörden erfolgen muss.

Der Rat hat auf seiner außerordentlichen Tagung zu SARS den Leitlinien der Kommission und des Ausschusses des Netzes weitgehend zugestimmt.

Die Durchführung von Gesundheitsschutzmaßnahmen obliegt den Behörden der Mitgliedstaaten; die sofortigen und künftigen Maßnahmen sind auf folgende Punkte ausgerichtet:

- Rasche Aufspürung aller SARS-Verdachtsfälle durch sorgfältige Überwachung;

- Schutz infektionsgefährdeter Personen durch wirksame Isolation der SARS-Erkrankten in den Krankenhäusern, einschließlich Maßnahmen zum Schutz des Pflegepersonals;

- Besonderes Augenmerk gilt dem Luftverkehr, der ein wichtiger Faktor bei der Verbreitung von SARS war, insbesondere der routinemäßigen Überprüfung von aus betroffenen Gebieten kommenden Passagieren, der Beratung der Passagiere an Bord und einer wirksamen Information an den Einreiseflughäfen.

- Bedeutung der Sensibilisierung von Fachleuten und Öffentlichkeit, rechtzeitige und präzise Berichterstattung und Informationsaustausch mit anderen Ländern, insbesondere den EWR-/EFTA-Ländern, den Beitrittsländern und Beitrittskandidaten sowie der WHO. Auch mit anderen Partnern wie den Fluggesellschaften sollte die Zusammenarbeit aufgebaut werden.

Der Rat hat ferner die Absicht der Kommission zur Kenntnis genommen, einen Vorschlag für die Einrichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Bekämpfung von Krankheiten vorzulegen.

Die Kontrollen an den Außengrenzen werden von jedem Mitgliedstaat gemäß den Bestimmungen von Titel II, Kapitel 2 des Schengener Übereinkommens durchgeführt, insbesondere nach Artikel 5, in dem die Bedingungen für die Einreise von Staatsangehörigen von Drittstaaten festgelegt sind. Die ordnungsgemäße Anwendung dieser Bestimmungen reicht aus, um in den Schengen-Ländern ein angemessenes Sicherheitsniveau zu gewährleisten, ohne dass angesichts der neuen Gegebenheiten neue Kontrollmaßnahmen an den Außengrenzen erforderlich wären.

Was die eventuelle Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen anbelangt, so liegt es im Ermessen der Mitgliedstaaten, gemäß Artikel 2 Absatz 2 des Schengener Übereinkommens eine entsprechende Entscheidung zu treffen. Angesichts der Tatsache, dass der Ursprung des hier angesprochenen Problems in Drittländern liegt, hält die Kommission die korrekte Anwendung der Kontrollmaßnahmen an den Außengrenzen für ausreichend.

(1) ABl. L 268 vom 3.10.1998.