SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3157/02

von Yasmine Boudjenah (GUE/NGL) an die Kommission

(5. November 2002)

Betrifft: Auswirkungen von Agent Orange auf die Gesundheit und die Umwelt in Vietnam

Von 1962 bis 1970 versprühte die amerikanische Armee Tausende von Litern des Entlaubungsmittels Agent Orange, das insbesondere Dioxin enthielt. Dieses Mittel verursachte nicht nur gravierende Umweltschäden, es führte auch dazu, dass Tausende von Menschen, die mit dem Dioxin in Berührung gekommen sind, noch heute unter schweren Krankheiten (Lymphome, Krebs, Hodgkinsche-Krankheit, Diabetes) zu leiden haben.

Im März 2002 fand eine Konferenz in Hanoi statt, an der Epidemiologen, Toxikologen und Umweltspezialisten teilnahmen. Zum Abschluss der Konferenz unterzeichneten die Vereinigten Staaten und Vietnam ein Abkommen über ein gemeinsames Forschungsprogramm zu den Auswirkungen von Agent Orange auf Gesundheit und Umwelt.

Ist die Kommission nicht der Ansicht, dass sich die Europäische Union diesem Forschungsprogramm anschließen sollte, um dazu beizutragen, die Betreuung der Patienten zu verbessern?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(25. November 2002)

Die Kommission begrüßt das zwischen Vietnam und den Vereinigten Staaten geschlossene Abkommen über ein gemeinsames Forschungsprogramm zu den Auswirkungen von Agent Orange auf Gesundheit und Umwelt in Vietnam.

Wie bereits in der Antwort der Kommission auf die schriftliche Anfrage E-2421/01 von Frau Ludford(1) dargelegt, erhalten Agent-Orange-Geschädigte in Vietnam Hilfe hauptsächlich von dem mit dem Vietnamesischen Roten Kreuz partnerschaftlich zusammenarbeitenden Internationalen Roten Kreuz aus dem eigens dazu eingerichteten Agent-Orange-Fonds: Hilfe und Rehabilitation für Schwerbehinderte. Es handelt sich um ein landesweites Programm zur Erbringung von Dienstleistungen durch lokale Einrichtungen, das vom amerikanischen, deutschen und schweizerischen Roten Kreuz unterstützt wird. Die Kommission hat keinen Antrag auf Unterstützung erhalten.

Das bilaterale Programm für die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und Vietnam beruht auf der Länderstrategie für den Zeitraum 2002-2006, die mit der vietnamesischen Regierung zur schnelleren und nachhaltigen Bekämpfung der Armut vereinbart wurde.

Zwei Prioritäten stehen gemäß der Strategie im Mittelpunkt der Zusammenarbeit:

- Förderung der menschlichen Entwicklung, insbesondere durch integrierte Entwicklung des ländlichen Raums (v.a. in einigen der ärmsten Provinzen) und durch Ausbau des Bildungswesens;

- Einbindung Vietnams in die Weltwirtschaft durch Unterstützung weiterer Wirtschaftsreformen und Integration in internationale und regionale Wirtschaftsstrukturen.

Querschnittsthemen sind unter anderem Katastrophenschutz, Umweltschutz, Kultur und Bildung, Gleichstellung der Geschlechter, Achtung der Menschenrechte und gute Staatsführung. Im vereinbarten Nationalen Richtprogramm für 2002-2004 ist ein Zuschuss der Gemeinschaft in Höhe von ungefähr 101 Mio. EUR vorgesehen, um spezifische Vorschläge umzusetzen, die der Länderstrategie für Vietnam entsprechen.

Die Mittel der Kommission für Hilfsmaßnahmen in Asien sind relativ begrenzt. Die Kommission ist daher entschlossen, sie möglichst wirkungsvoll einzusetzen, wobei die für Vietnam festgelegte strategische Ausrichtung hilfreich ist. Derzeit werden unter anderem zwei umfangreiche Programme im Gesundheitsbereich und eines im Umweltbereich durchgeführt, die im Rahmen der Strategie für die Zusammenarbeit 1996-2000 beschlossen worden waren. Die Kommission ist jederzeit bereit, andere Themen wie z.B. Hilfe für Agent-Orange-Geschädigte in Betracht zu ziehen, muss jedoch dafür sorgen, dass ihr Ansatz ausgeglichen und zielorientiert bleibt.

Neben dem Programm der Gemeinschaft für die bilaterale Zusammenarbeit kann Vietnam auch im Rahmen der horizontalen Programme der Kommission (einschließlich der spezifischen Umweltprogramme), über das EU-Rahmenprogramm für Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration sowie das Programm zur Kofinanzierung von Nichtregierungsorganisationen für Entwicklungsländer gefördert werden. In Betracht käme auch eine Beteiligung an der nächsten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen dieser Programme.

(1) ABl. C 134 E vom 6.6.2002.