SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0911/01

von Piia-Noora Kauppi (PPE-DE) an die Kommission

(28. März 2001)

Betrifft: Europäische Zusammenarbeit beim Aufbau von Netzen der dritten Generation

Die Diskussion über Fehler bei den Vergabeverfahren der für die dritte Generation der drahtlosen Kommunikation erforderlichen Frequenzen wird sehr hitzig geführt. Die Frequenzen sind jetzt jedoch zum größten Teil zugewiesen worden, und es ist Zeit, sich darüber zu verständigen, wie die EU mit der Entwicklung des mobilen Internetzes Schritt halten kann und wie wir den globalen Herausforderungen begegnen wollen.

Es ist im Interesse des europäischen Verbrauchers, daß die drahtlosen Netze der dritten Generation ohne spürbare Belastungen für den europäischen Telekommunikationscluster aufgebaut werden können.

Der Geschäftsführer des finnischen Telekommunikationsbetreibers Sonera, Kaj-Erik Relander, hat öffentlich von Kosteneinsparungen gesprochen, die durch eine Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten beim Aufbau und bei der Wartung der Netze erzielt werden könnten. Nach Auffassung Relanders erfordert die Zusammenarbeit jedoch die Zustimmung der Lizenzvergabe- und Regulierungsgremien.

Wie beabsichtigt die Europäische Kommission darauf Einfluss zu nehmen, daß die für die dritte Generation notwendigen Investitionen ohne unangemessene Belastungen für die europäischen Telekommunikationscluster und somit auch für die Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft getätigt werden können?

Hat die Kommission die Möglichkeit, darauf Einfluss zu nehmen, daß die einzelstaatlichen Behörden sich positiv gegenüber den Bestrebungen der Telekommunikationsbetreiber verhalten, gemeinsam mit anderen Lizenznehmern Netze aufzubauen?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(8. Juni 2001)

Am 20. März 2001 verabschiedete die Kommission eine Mitteilung an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen mit dem Titel Einführung von Mobilkommunikationssystemen der dritten Generation in der Europäischen Union: Aktueller Stand und weiteres Vorgehen(1).

Diese Mitteilung enthält einen Überblick über den gegenwärtigen Stand der Einführung von Mobilkommunikationsnetzen und -diensten der dritten Generation (3G) und umfasst Vorschläge für die Prüfung bestimmter Maßnahmen, z.B. zur Erleichterung der Einrichtung von 3G-Netzen innerhalb des gegenwärtigen Rechtsrahmens. So wird u.a. vorgeschlagen, Bedingungen festzulegen, unter denen eine gemeinsame Nutzung der Netzinfrastruktur erlaubt werden kann; die Kommission beurteilt dies wegen der wirtschaftlichen Vorteile im Grundsatz positiv, unter der Voraussetzung, daß die Wettbewerbsregeln sowie anderes einschlägiges Gemeinschaftsrecht beachtet werden.

Die Kommission hat bereits Kontakt zu den nationalen Regulierungsbehörden aufgenommen, um diese Fragen weiter zu erörtern. Darüber hinaus wird zur Klärung der technischen Fragen einer gemeinsamen Nutzung der Netzinfrastruktur das Gespräch mit der Industrie gesucht, um besser zu verstehen, welcher Regulierungsbedarf sich daraus ergibt. Die Kommission möchte einen Konsens über die Bedingungen herbeiführen, unter denen eine gemeinsame Nutzung der Netzinfrastruktur - unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Rechtsrahmens - denkbar ist. Gestützt auf einen solchen Konsens könnten die Regulierungsbehörden in ihrem Verantwortungsbereich alles Notwendige unternehmen, während gleichzeitig ein koordinierter Gesamtansatz gewährleistet wäre.

(1) KOM(2001) 141 endg.