SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0040/98 von Ulf Holm (V) an den Rat (28. Januar 1998)

Betrifft: Nigeria bei internationalen Sportveranstaltungen

Durch den Beschluß 97/821/GASP ((ABl. L 338 vom 9.12.1997, S. 8. )) verlängerte der Rat der Europäischen Union die Geltungsdauer des früheren Beschlusses über den Ausschluß Nigerias von internationalen Sportveranstaltungen. Obgleich diese Restriktion wohl kaum dazu ausreicht, auf die Militärdiktatur des Landes einen Einfluß auszuüben - dazu bedürfte es eines Ölembargos -, ist es gut, daß die EU das Regime auf diese Weise mißbilligt. Es ist daher sehr unglücklich, daß der Rat für die Fußballweltmeisterschaft 1998 eine Ausnahme gewährte. Wenige Sportarten wecken international ein so starkes Interesse wie Fußball, so daß eine Abstandnahme von Nigeria in diesem Zusammenhang das Regime nicht unberührt ließe. Als Argument für den Beschluß wird angeführt, daß das Turnier begonnen hatte, ehe der Gemeinsame Standpunkt festgelegt wurde. Daß Nigeria an den Qualifizierungswettkämpfen teilgenommen hat, kann doch nicht bedeuten, daß dieses Land unter allen Umständen einen Freibrief für das Endspiel im Sommer 1998 erhält! Beispielsweise wurde Jugoslawien wegen des Bürgerkriegs trotz seiner für das Endspiel erzielten Qualifikation von der Europameisterschaft 1992 ausgeschlossen.

Weshalb gelten jetzt andere Regeln? Beabsichtigt der Rat, die Restriktionen gegen Nigeria zu verschärfen und das Land von der Fußballweltmeisterschaft 1998 auszuschließen?

Antwort (27. April 1998)

Die Europäische Union hat sich über die Lage in Nigeria mehrfach zutiefst besorgt geäussert. In diesem Sinne hat der Ministerrat am 28. November 1997 beschlossen, die Geltungsdauer des Gemeinsamen Standpunkts vom 4. Dezember 1995 betreffend Nigeria (95/544/GASP) bis zum 1. November 1998 zu verlängern.

Der Rat hält entschieden daran fest, daß eine Veränderung in Nigeria erreicht werden muß, und ist der Auffassung, daß die im Gemeinsamen Standpunkt 95/544/GASP vorgesehenen Maßnahmen gegen Nigeria, einschließlich der Unterbrechung der Kontakte im Bereich des Sports, einen nützlichen Beitrag leisten. Der Rat hat ferner die Entschließung bezueglich der Menschenrechte in Nigeria, die das Europäische Parlament auf seiner Tagung vom 15.-19. Dezember 1997 angenommen hat, mit Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen.

Als Ausrichter der Endspiele der Fußballweltmeisterschaft hatte Frankreich vor der Annahme des Gemeinsamen Standpunkts 95/544/GASP dem Internaltionalen Bund der Fußballverbände (FIFA) die bindende Zusage gegeben, in Frankreich die Nationalmannschaften all derjenigen Länder zuzulassen, die sich für die Endausscheidung qualifiziert haben. Dementsprechend war sich der Rat darin einig, daß die Mitgliedstaaten beschließen können, von der Unterbrechung der Sportkontakte abzusehen, um zuvor bereits eingegangen Verpflichtungen in bezug auf Sportveranstaltungen nachzukommen, die unter der Federführung internationaler Sportverbände durchgeführt werden (d.h. die Fußballweltmeisterschaft 1998 und dafür bereits organisierte Vorbereitungsspiele sowie die Basketballweltmeisterschaft 1998). Dies bedeutet jedoch keine Veränderung der EU-Politik gegenüber Nigeria und keine Lockerung der gegen Nigeria gerichteten EU-Maßnahmen. So hat der Rat in seinen Schlußfolgerungen vom 28. November 1997 zu dem Beschluß, die Geltungsdauer des Gemeinsamen Standpunkts 95/544/GASP zu verlängern, klar zum Ausdruck gebracht, daß - falls Wahlen in diesem Jahr in Nigeria bis zum 1. Oktober 1998 keine Rückkehr zur Demokratie und zur Rechtsstaatlichkeit ermöglichen - die EU zusätzliche Maßnahmen zu den im Gemeinsamen Standpunkt 95/544/GASP festgelegten Maßnahmen ergreifen wird.

Der von dem Herrn Abgeordnete in seiner Anfrage angestellte Vergleich zwischen dem vorliegenden Fall und dem Ausschluß Jugoslawiens von der Fußballeuropameisterschaft 1992 ist wohl nicht ganz zutreffend, da der Ausschluß Jugoslawiens von der FIFA und nicht von der EU beschlossen worden war und da unsicher war, ob es den Staat, den die jugoslawische Nationalmannschaft vertreten sollte, noch gab.