SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3911/00

von Minerva Malliori (PSE) an die Kommission

(6. Dezember 2000)

Betrifft: Änderung der Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug

In jüngster Zeit sind auf dem europäischen Markt aus Drittländern eingeführte Computer- und Videospiele im Umlauf (Pokemon), deren Helden übernatürliche Fähigkeiten aufweisen und so dargestellt sind, daß sich die Kinder mit ihnen identifizieren und zu höchst gefährlichen Handlungen veranlasst werden, die ihre seelische und körperliche Unversehrtheit in Gefahr bringen.

Einige Mitgliedstaaten haben die Einfuhr derartiger Spiele verboten (Schweden). Beabsichtigt die Kommission im Lichte dieser Tatsache, untersuchen zu lassen, welche Auswirkungen solche Spiele auf die Entwicklung von Kindern haben, und wird sie geeignete Maßnahmen ergreifen?

Da die europäische Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug 88/378/EWG(1) schon relativ alt ist, sind Videospiele und sämtliche neuartigen Spiele nicht darin enthalten. Gedenkt die Europäische Kommission, die genannte Richtlinie zu ändern, so daß nicht nur Kriterien im Hinblick auf die körperliche Gesundheit und Unversehrtheit der Kinder festgelegt sind, sondern auch berücksichtigt wird, wie sich alle diese neuartigen Spiele auf ihren seelischen und geistigen Zustand auswirken?

(1) ABl. L 187 vom 16.7.1988, S. 1.

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(22. Januar 2001)

Hinsichtlich der Auswirkungen von Videospielen auf die seelische Gesundheit von Kindern wird die Frau Abgeordnete auf die Antwort verwiesen, die die Kommission auf die schriftliche Anfrage E-1182/98 von Frau Karamanou(1) gegeben hat.

Die Richtlinie des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug legt Sicherheitsmerkmale fest, die Spielzeuge erfuellen müssen, bevor sie in Verkehr gebracht werden. Als diese Richtlinie angenommen wurde entschied sich der Gesetzgeber dafür, mit den Sicherheitsanforderungen lediglich Schutz vor Gefährdungen der Gesundheit und der Gefahr von Körperschäden zu bieten. Die Kommission beabsichtigt, im Laufe des Jahres 2001 zu prüfen, ob die Richtlinie einer Überarbeitung bedarf. In diesem Zusammenhang soll auch das von der Frau Abgeordneten angesprochene Thema berücksichtigt werden.

Solange keine neuen Rechtsvorschriften angenommen werden, sind Maßnahmen, die ein Mitgliedstaat ergreift, um die seelische Gesundheit von Kindern gegen die Gefährdung durch Spielzeug zu schützen, im Prinzip gemäß der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften(2) zu notifiziern, damit geprüft werden kann, ob die Maßnahme mit Artikel 28 bis 30 (ex-Artikel 30 bis 36) EG-Vertrag in Einklang steht.

Zudem erstreckt sich der Beschluß Nr. 372/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Februar 1999 zur Annahme eines gemeinschaftlichen Aktionsprogramms betreffend die Verhütung von Verletzungen innerhalb des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit (1999-2003)(3) auch auf die Prüfung von Verletzungsrisiken (einschließlich der Gefährdung der seelischen Gesundheit). Unter Verletzungen im Sinne dieses Programms sind unter anderem Verletzungen zu verstehen, die sich Kinder bei Haus- und Freizeitunfällen zuziehen, sowie bestimmte Aspekte, die mit den Schädigungen zusammenhängen. Es wurde festgelegt, daß als erste Maßnahme ein Gemeinschaftssystem für die Sammlung von Daten und den Austausch von Informationen in bezug auf Verletzungen einzurichten ist und die mit diesem System gewonnenen Daten epidemiologisch zu beurteilen sind. Es wurde ein epidemiologisches Netz zum Austausch von Informationen über Verletzungen aufgebaut, an dem von den Mitgliedstaaten benannte Fachleute beteiligt sind. Diese Einrichtung soll sich in kurzer Zeit mit den Einfluessen derartiger Spiele auf die Gesundheit von Kindern beschäftigen, um zu prüfen, wie sich solche Videospiele auf die körperliche und seelische Gesundheit von Kindern auswirken.

(1) ABl. C 13 vom 20.1.1999.

(2) ABl. L 204 vom 21.7.1998.

(3) ABl. L 46 vom 20.2.1999.