DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/329

(2004/C 88 E/0337)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0614/03

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(3. März 2003)

Betrifft: EU/Angola 1999-2003: Zusammenarbeit, Entwicklung, Menschenrechte, Unterstützung und anderes

Welche Programme wurden bzw. werden von der Europäischen Union in den Jahren 1999, 2000, 2001, 2002 und 2003 im Zusammenhang mit Angola ausgearbeitet? Welche Mittel stehen hierfür zur Verfügung? Welche Laufzeit haben die einzelnen Programme? Welche Ergebnisse wurden durch solche Programme erzielt, und wie fiel die Bewertung ihres Erfolgs bzw. Misserfolgs aus? Welche Entwicklungen sind in jedem einzelnen Programm besonders erwähnenswert?

Gemeinsame Antwort

von Herrn Nielson im Namen der Kommission

auf die Schriftlichen Anfragen E-0610/03, E-0611/03, E-0612/03, E-0613/03 und E-0614/03

(21. Mai 2003)

Die Fragen des Herrn Abgeordneten sind umfangreich und gehen ins Detail.

Europäischer Entwicklungsfonds

Die meisten Mittel für die finanzielle Zusammenarbeit mit diesen Ländern stammen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF). Diese Mittel wurden im Rahmen der Abkommen von Lomé und ab 1. April 2003 im Rahmen des Abkommens von Cotonou bereitgestellt. In dem beigefügten Zeitplan, der dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments direkt zugesandt wird, sind die Mittelbindungen und Zahlungen für jedes Land in der Zeit von 1999-2002 kurz dargestellt, um den Umfang eines jeden Programms und seine Fortentwicklung in diesem Zeitraum zu veranschaulichen.

Der Leiter der Delegation erstellt Berichte über die Durchführung der vom EEF in dem fraglichen Land finanzierten Programme.

Diese Berichte enthalten unter anderem folgende Angaben:

a) Betrag des Richtprogramms, Mittelbindungen, Auszahlungen und Zeitplan für die Durchführung des Richtprogramms und der regionalen Programme;

b) Bericht über die Fortschritte von Projekten und Programmen;

c) Bewertung der Maßnahmen des Fonds in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) und der regionalen Programme.

Die Berichte über die Lage bis Ende 2002 werden derzeit fertig gestellt; sobald sie zur Verfügung stehen, werden sie dem Herrn Abgeordneten zugehen.

Sonstige Finanzmittel

Finanzmittel können diesen Ländern auch aus dem Gesamthaushaltsplan der Gemeinschaft bereitgestellt werden. Informationen zu Projekten zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten werden dem Parlament und seinem Sekretariat direkt zugesandt. Informationen zu anderen, zu Lasten des Haushalts finanzierten Projekten werden sobald wie möglich zugesandt.

Effizienz

Die Kommission misst einer größtmöglichen Effizienz der finanzierten Maßnahmen höchste Bedeutung bei. Die Strategie für die Maßnahmen in jedem einzelnen Land wird nach sorgfältigen Erörterungen mit der Landesregierung, den anderen Gebern und der Zivilgesellschaft beschlossen. Kurzdarstellungen der fünf Strategien gehen dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments zu. Der vollständige Wortlaut der einzelnen Strategien ist auf der Webseite der Generaldirektion (D) Entwicklung unter folgender Adresse abrufbar: http://europa.eu.int/comm/development/body/csp_rsp/csp_en.cfm.

In Verbindung mit den fünf Ländern wurden mehrere Evaluierungen durchgeführt; Kurzdarstellungen der ab 1999 abgeschlossenen Bewertungen werden dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments zugeschickt. Der vollständige Wortlaut der einzelnen Berichte ist auf der Webseite von EuropeAid unter folgender Adresse abrufbar: http://europa.eu.int/comm/europeaid/evaluation/program/ acprep.htm.