SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0541/96 von Martina Gredler (ELDR) an die Kommission (11. März 1996)

Betrifft: "Helen Joseph Women's Development Centre"

Das "Helen Joseph Women's Development Centre" legt den Schwerpunkt seiner Arbeit, als Teil eines Entwicklungsprogramms zur Hebung des Lebensstandards von Frauen der Nordkap-Region Südafrikas, auf Fortbildungskurse für arbeitslose Frauen. Das Zentrum befindet sich im Township Galeshewe in Kimberley.

Mit der Begründung, daß Südafrika kein Entwicklungsland sei, wurde im Jahr 1995 von der Europäischen Union eine Förderung des Zentrums abgelehnt.

Gibt es eine andere Möglichkeit der Finanzierung des "Helen Joseph Women's Development Centre"?

Gibt es eine Haushaltslinie, die für eine Förderung in Anspruch genommen werden könnte?

Wenn ja, welche Haushaltslinie könnte für eine Förderung in Anspruch genommen werden?

Welche Fristen sind für einen Förderungsantrag für das Jahr 1996 bzw. für 1997 einzuhalten?

Welche Bedingungen wären daran geknüpft?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (10. Mai 1996)

Seit dem 1. Januar 1996 ist Südafrika in der Liste der Entwicklungshilfeempfänger, die der Ausschuß für Entwicklungshilfe (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (ÖCD) führt, wie Côte d'Ivoire und Kamerun als LMIC (Land der mittleren Einkommensgruppe, unterer Bereich) eingestuft.

Auf die kleinere Haushaltslinie B7-611 (Rolle der Frau in der Entwicklung) wird normalerweise zurückgegriffen, um die für die Entwicklungszusammenarbeit vorgesehenen globalen Mittel zu mobilisieren, und nicht so sehr um direkte Maßnahmen im Bereich der Frauenförderung zu finanzieren. Wie in der Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 zur Gleichstellung der Geschlechter in der Entwicklungszusammenarbeit hervorgehoben wurde, sind im Rahmen der globalen Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit Maßnahmen zu finanzieren, bei denen geschlechterspezifische Aspekte berücksichtigt werden oder die sich speziell auf Frauen beziehen.

Das Europäische Programm für den Wiederaufbau und die Entwicklung Südafrikas (EPWE) wird aus der Haushaltslinie B7-3200 finanziert, deren Mittel zur Finanzierung von Programmen bestimmt sind, mit denen die Situation der ärmsten Bevölkerungsgruppen in Südafrika verbessert werden soll. Bei einem von der Kommission im Rahmen des EPWE genehmigten Vorhaben handelt es sich um ein Hilfeprogramm einer Nichtregierungsorganisation (Transitional National Development Trust), über das NRO-Vorhaben abgerechnet werden sollen.

Projektvorschläge innerhalb der festgelegten Bereiche (Bildungswesen, Gesundheitsversorgung, ländliche Entwicklung, Stadtentwicklung, Förderung der Privatwirtschaft und verantwortungsvolle Staatsführung) werden von Vertretern der Kommission und der südafrikanischen Regierung erörtert und vorbereitet. Mit besonderen Vorschlägen wie dem Helen Joseph Women's Development Centre wendet man sich am besten an die Delegation der Kommission in Südafrika.

Eine erste Projektprüfung wird in Südafrika von der Delegation der Kommission durchgeführt, die in enger Zusammenarbeit mit der betreffenden NRO prüft, ob der Vorschlag den von der Kommission mit der südafrikanischen Regierung vereinbarten Prioritäten Rechnung trägt und wie er im Rahmen des Europäischen Programms für den Wiederaufbau und die Entwicklung Südafrikas berücksichtigt werden kann.