DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/875

(2004/C 84 E/0969)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0767/04

von Brian Crowley (UEN) an die Kommission

(4. März 2004)

Betrifft: Aktionsplan eEurope 2005

Derzeit finden Diskussionen über die der Umsetzung des Aktionsplans eEurope 2005 statt.

Kann die Kommission mitteilen, auf welche Weise in diesem Plan garantiert wird, dass die kulturelle und linguistische Vielfalt bei der Umsetzung des Programms zu jeder Zeit gewahrt wird, und kann sie ferner sicherstellen, dass neu-entwickelte Informationstechnologien den ländlichen Regionen, den Ballungsgebieten und auch den peripheren Regionen der EU gleichermaßen zugute kommen werden?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(2. April 2004)

Die Kommission legt Wert darauf zu bekräftigen, dass sie der Erhaltung der sprachlichen und kulturellen Vielfalt große Bedeutung beimisst. Durch die Informationsgesellschaft können diese Vielfalt gestärkt und eine breite Palette von Diensten in lokalen Sprachen zur Befriedigung der jeweiligen Bedürfnisse vor Ort angeboten werden. Ziel des Aktionsplans eEurope 2005 ist es, die Entwicklung von Dienstleistungsanwendungen und Inhalten zu fördern. Nach Ansicht der Kommission wird dadurch ein wichtiger Beitrag zur Entfaltung der europäischen Kultur auf allen Ebenen geleistet.

Die Anfrage nimmt Bezug auf die laufenden Diskussionen zur Umsetzung von eEurope. Es handelt sich dabei um die geplante Halbzeitbilanz, durch die gewährleistet werden soll, dass der auf der Tagung des Europäischen Rates von Sevilla (21./22. Juni 2002) von den 15 Mitgliedstaaten verabschiedete Aktionsplan den Gegebenheiten einer auf 25 Staaten erweiterten EU gerecht wird. Eine von der Kommission Ende 2003 durchgeführte Befragung unter den Mitgliedstaaten und Beitrittsländern erbrachte im Allgemeinen, dass das Programm eEurope Bestand hat und seine Ziele nicht überarbeitet werden müssen. Dies ist ein europaweiter Vertrauensbeweis für die Strategie und die Ziele von eEurope, so auch für die sprachliche und kulturelle Vielfalt und das Streben nach einer Informationsgesellschaft für alle — sowohl in städtischen und ländlichen als auch in peripheren Gebieten.

Unter dem Dach von eEurope findet sich eine breite Palette von Maßnahmen und Programmen, wobei das eContent-Programm eines der wichtigsten im Hinblick auf die angestrebte Vielfalt ist. Mit dem Programm wird die zunehmende Verfügbarkeit, Nutzung und Verbreitung europäischer digitaler Inhalte gefördert. Es soll den Zugang zu qualitativ hochwertigen digitalen Inhalten in globalen Netzen für alle Teilnehmer verbessern und einer Vielzahl von Sprachen Rechnung tragen. Ein Arbeitsprogramm für die Jahre 2003 und 2004 wurde von der Kommission am 19. Dezember 2002 verabschiedet, das für 2004 ein voraussichtliches Budget von 26,5 Mio. EUR umfasste.

Die Kommission hat auch einen Vorschlag für ein neues Programm — eContentplus (2005-2008) — vorgelegt, mit Hilfe dessen die EU-weite Entwicklung mehrsprachiger Inhalte für innovative elektronische Dienste gefördert werden soll. Im Mittelpunkt des Programms, das die Kombination von Informationen aus unterschiedlichen Systemen format-, sprach- und standortunabhängig voranbringen soll, stehen drei Bereiche: geographische Informationen, Lernmaterial und kulturelle Inhalte.

Zur Frage, wie der technische Fortschritt allen Gebieten zugute kommen kann, hat die Kommission Ressourcen für potenziell benachteiligte Gebiete ausgewiesen. Aus dem Aktionsplan eEurope 2005 geht hervor, dass in Europa der Breitbandzugang zu wettbewerbsfähigen Preisen allgemein verbreitet werden muss. Wenngleich Investitionen in die Breitbandinfrastruktur hauptsächlich durch die Privatwirtschaft geleistet werden, ist im Aktionsplan die Förderung des Ausbaus in weniger privilegierten Gebieten vorgesehen. Die Kommission hat dazu ein Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen mit „Leitlinien für die Kriterien und Modalitäten des Einsatzes der Strukturfonds zur Förderung der elektronischen Kommunikation“ (1) veröffentlicht. Damit soll den Mitgliedstaaten und Regionen ein Hilfsmittel an die Hand gegeben werden, um für ihre Infrastrukturvorhaben im Bereich der elektronischen Kommunikation (z.B. Breitband) Anträge auf Zuschüsse aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zu stellen.

(1) SEK(2003) 895.