SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3870/00

von Avril Doyle (PPE-DE) an die Kommission

(8. Dezember 2000)

Betrifft: Mittel der Europäischen Union für Honduras

Die Hilfeleistung der internationalen Gemeinschaft nach den Zerstörungen durch den Hurrikan Mitch vor zwei Jahren in Honduras ist allgemein als wohlorganisiert und als wirksame Maßnahme zum Wiederaufbau Honduras gelobt worden. Kann die Kommission unumwunden darlegen, weshalb die EU ihre Zusage nicht eingehalten hat, einige Milliarden Euro für Honduras bereitzustellen, und weshalb zwei Jahre später noch immer kein einziger Euro an dieses Land überwiesen wurde?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(9. Februar 2001)

Um dem dringendsten Bedarf abzuhelfen, führte das Amt für humanitäre Hilfen der Europäischen Gemeinschaft (ECHO) in Honduras 1998 und 1999 Nothilfemaßnahmen für insgesamt 15 Mio. durch und stellte im Jahre 2000 weitere 1,5 Mio. bereit. Die ECHO-Maßnahmen konzentrierten sich hauptsächlich auf drei Hilfebereiche: Wasserversorgung und Hygiene, Gesundheitsfürsorge und Instandsetzung von Wohnungen. Der Beitrag zur Ernährungssicherung in der Region belief sich 1999 auf 30 Mio., wovon der größte Teil für Honduras bestimmt war. Nahrungsmittelhilfe und ECHO-Hilfe wurden in den Monaten nach dem Wirbelsturm ausnahmslos über landesweit tätige europäische und einheimische nichtstaatliche Organisationen (NGO) geleitet.

Abgesehen von der umfangreichen Nothilfe ist die Gemeinschaft mit einem hohen Beitrag am Wiederaufbau- und Transformationsprogramm für die vom Wirbelsturm Mitch betroffenen zentralamerikanischen Länder beteiligt. Hierbei handelt es sich um eine langfristige Anstrengung, die sorgfältig vorbereitet und mit den nationalen Entwicklungsstrategien und den Aktivitäten anderer Geber koordiniert werden mußte. In diesem Zusammenhang kann die Kommission dem Herrn Abgeordneten mitteilen, daß sie nun effektiv mit der Umsetzung des Regionalprogramms für den Wiederaufbau Zentralamerikas (PRRAC) begonnen hat. Das Programm wird von einem dezentralen Team aus Beamten und einheimischen Beauftragten von der Delegation der Kommission in Nicaragua aus geleitet, um einen ordnungsgemäßen Einsatz der öffentlichen Mittel zu gewährleisten.

Das 250-Mio.-Euro-Programm umfasst in den vier Nehmerländern (El Salvador, Nicaragua, Honduras und Guatemala) die Bereiche öffentliches Gesundheitswesen, Wasserversorgung und Hygiene, Wohnungsbau sowie Bildungs- und Ausbildungswesen; auf diese Weise soll zur Kontinuität und zur Stärkung der vorherigen Aktivitäten beigetragen werden. Die erste Finanzierungszusage für das PRRAC von 82,5 Mio. gab die Kommission am 22. Dezember 1999.

Vom PRRAC wurden Honduras im Rahmen des Subprograma Honduras 30 Mio. zugewiesen, die im Zeitraum 1999 bis 2002 umgesetzt werden. 1998 wurden Honduras im Rahmen des PRRAC-Projekts Studien und technische Hilfe 8,2 Mio. zugesagt. Am 22. Dezember 2000 stellte die Kommission den zweiten Teil des PRRAC von insgesamt 44,16 Mio. bereit, wovon rund 22 Mio. für Honduras bestimmt sind.

Von dem für das PRRAC-Projekt Studien und technische Hilfe bestimmten Gesamtbetrag sind bereits über 30 % ausgezahlt. Im Falle der ersten Mittelbindung für das PRRAC liefen die Auszahlungen im Dezember 2000 an und werden im Jahre 2001 fortgesetzt, zusammen mit der zweiten Mittelzusage, sobald diese von den Nehmerländern unterzeichnet ist.

Abgesehen von den genannten Programmen will sich die Kommission in Honduras mit mindestens 15 Mio. an der Entschuldungsinitiative für hochverschuldete Länder (HIPC) beteiligen. Diese Mittel werden ausgezahlt, wenn der Internationale Währungsfonds (IWF) bestätigt, daß Honduras sie absorbieren kann.

Überdies kann die Kommission dem Herrn Abgeordneten mitteilen, daß sie auch im Rahmen der traditionellen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mehrere Projekte in Honduras umsetzt. Im März 2000 führte die Gemeinschaft dort rund 40 Projekte im Gesamtwert von 60 Mio. durch.

Die Kommission ist der Auffassung, daß sie für die Soforthilfe und den Wiederaufbau in Zentralamerika erhebliche Anstrengungen unternommen hat, ganz besonders zugunsten von Honduras.