DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/316

(2004/C 84 E/0364)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0141/04

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(26. Januar 2004)

Betrifft: Beschäftigung von Minderjährigen

Trotz gezielter Rechtsvorschriften zum Schutz der Rechte von Minderjährigen in allen Mitgliedstaaten ist das Ärgernis der Beschäftigung von Minderjährigen noch nicht vollständig gebannt. Im Gegenteil: In vielen Fällen hat sich die Kriminalität dieses Bereichs bemächtigt und einen echten internationalen Markt geschaffen, auf dem sehr oft billige eingewanderte und damit besonders leicht auszubeutende minderjährige Arbeitskräfte eingesetzt werden.

Darüber hinaus scheint sich dieses Phänomen heutzutage raffinierterer Anwerbungstechniken zu bedienen, die von Bereichen wie Film, Fernsehen und Modeindustrie eingesetzt werden, die ihrerseits über eine gewisse Attraktivität verfügen und so Jugendliche im Schulalter benutzen, die gemäß den geltenden Rechtsvorschriften nicht in anderen Bereichen beschäftigt werden dürften. Allerdings — und das ist der abstoßendste Aspekt dieser Entwicklung — konnte nachgewiesen werden, dass sich hinter einigen der entsprechenden Gesellschaften ein Geschäftsring verbirgt, der mit Drogen, Prostitution und Pädophilie in Verbindung steht.

Kann die Kommission daher angeben,

1. inwieweit entsprechende Ermittlungen durchgeführt worden sind, um die tatsächliche Tragweite dieser Entwicklung in Europa zu überprüfen, eine Entwicklung, die, günstigstenfalls auch ohne von Gewalt begleitet zu sein, den Wachstumsprozess der betroffenen Jugendlichen, denen elementare Grundrechte vorenthalten werden, nachhaltig kennzeichnet;

2. welche Maßnahmen sie zu ergreifen gedenkt, um neue Verfahren zur Bekämpfung der Beschäftigung von Minderjährigen auszumachen und dabei ein besonderes Augenmerk auf Bereiche wie Mode, Film und Fernsehen zu richten, die so geregelt werden müssen, dass transparente Kriterien für die Vergabe von Lizenzen für entsprechende Agenturen festgelegt werden und die Tätigkeit von Minderjährigen auf altersgerechte Rollen begrenzt wird?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(8. März 2004)

Die Richtlinie 94/33/EG des Rates vom 22. Juni 1994 über den Jugendarbeitsschutz (1) verbietet Kinderarbeit für Kinder, die jünger sind als 15 Jahre oder die noch der Vollzeitschulpflicht unterliegen. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten sicherzustellen, dass junge Menschen unter 18 Jahren sowohl vor wirtschaftlicher Ausbeutung als auch vor jeder Arbeit geschützt werden, die ihre Sicherheit, ihre Gesundheit, ihre körperliche, geistige, sittliche oder soziale Entwicklung beeinträchtigen oder ihre Erziehung gefährden könnte.

Die Mitgliedstaaten können die Einstellung von Kindern im Hinblick auf ihre Mitwirkung bei kulturellen, künstlerischen, sportlichen oder Werbetätigkeiten unter der Maßgabe genehmigen, dass sich diese Tätigkeiten weder auf die Sicherheit, Gesundheit oder Entwicklung der Kinder noch auf ihren Schulbesuch, auf ihre Beteiligung an Programmen zur Berufsberatung oder -ausbildung oder ihre Fähigkeit, dem Unterricht mit Nutzen zu folgen, nachteilig auswirken dürfen.

Die Richtlinie wurde in allen Mitgliedstaaten umgesetzt. Die gesetzgeberischen Maßnahmen dürften zwar ausreichend sein, doch gibt es Hinweise darauf, dass die Überwachung nicht immer zufrieden stellend ausfällt. Die Kommission sieht daher einen Austausch bewährter Verfahren zur Überwachung der Arbeitsbedingungen von Jugendlichen vor.

(1) ABl. L 216 vom 20.8.1994.