SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0257/98 von Hiltrud Breyer (V) an die Kommission (13. Februar 1998)

Betrifft: Datenbank für toxische Substanzen

Besonders für Menschen, die unter einer schweren Chemikaliensensibilität leiden, ist es entscheidend, schnell Zugriff auf notwendige Informationen über einzelne Stoffe zu haben. Die Verfügbarkeit der relevanten Daten beschleunigt auch die Diagnose und Therapiemöglichkeiten:

1. Wie stehen die Mitgliedstaaten der EU zu der Errichtung einer Internationalen Datenbank, in der toxische und hochtoxische Substanzen, deren Zusammensetzung, chemische Formeln sowie Gegengifte gespeichert werden?

2. Plant die Kommission die Errichtung einer derartigen Datenbank? Würde die Kommission die Errichtung einer privatwirtschaftlichen oder einer Universität angeschlossenen Datenbank finanziell unterstützen?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (16. März 1998)

Informationen über die chemische Zusammensetzung von Substanzen sind unerläßlich, will man sicherstellen, daß im Falle von Vergiftungen oder schweren Überempfindlichkeiten gegen eine oder mehrere chemische Substanzen richtig diagnostiziert und therapiert wird. Gemeinschaftsvorschriften mit einheitlichen Regelungen für die Klassifizierung, Etikettierung, Verpackung und Meldung von Produkten in den Mitgliedstaaten bestehen bereits. Einschlägige Informationen liefert die IUCLID-Datenbank (IUCLID = International uniform chemical information database), in der alle relevanten Informationen über die Toxizität von Substanzen enthalten sind, die in grösserer Menge produziert werden. Diese Datenbank wird in Kürze aktualisiert und dann alle Chemikalien umfassen, deren Jahresproduktion zehn Tonnen übersteigt. Die nicht vertraulichen Informationen in IUCLID sind auf einer vom European Chemicals Bureau ECB) vertriebenen CD-ROM verfügbar. Eine ähnliche Datenbank des ECB enthält vertrauliche Informationen über neue Chemikalien.

An die Kommission wurde von Mitgliedstaaten nicht der Wunsch nach einer Abänderung bestehender Gemeinschaftsvorschriften oder -regelungen herangetragen. Giftnotrufzentralen und Toxikologen stehen für Diagnose, therapeutische Beratung und Einweisung zur Behandlung die obengenannten Informationen zur Verfügung. Darüber hinaus können berufsmässige Verwender die gemäß der Richtlinie des Rates 88/379/EWG vom 7. Juni 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen ((ABl. L 187 vom 16.7.1988. )) abgefassten sicherheitstechnischen Merkblätter heranziehen, um durch geeignete Maßnahmen den Umweltschutz sowie den Gesundheitsschutz und die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Diese Merkblätter müssen die hierfür relevanten Informationen enthalten. Sicherheitsmerkblätter werden auch erstellt für die unter die Richtlinie 67/548/EWG vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ((ABl. 196 vom 16.8.1967. )) fallenden Substanzen. Im Rahmen des internationalen Programms für chemische Sicherheit, einer gemeinsam von der Weltgesundheitsorganisation (WGO), dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) und der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) getragenen Aktion, werden "Internationale Merkblätter für chemische Sicherheit" erstellt. Bis heute wurden 12 Serien mit insgesamt mehr als 1 200 Substanzen veröffentlicht. Eine CD-ROM ist geplant.

Gemäß Richtlinie 88/379/EWG müssen die Mitgliedstaaten Stellen benennen, die Informationen über gefährliche Zubereitungen, einschließlich deren Zusammensetzung, zusammentragen. Diese Informationen werden herangezogen bei Anfragen zu vorbeugenden und therapeutischen Maßnahmen, insbesondere in Notfällen.

Nach Auffassung der Kommission reichen die gegenwärtigen Gemeinschaftsregelungen aus, um den Informationsbedarf in Notfällen zu decken.

Die Frau Abgeordnete wird auch verwiesen auf die schriftliche Anfrage E-120/97 von Herrn Fernandez Albor ((ABl. C 217 vom 17.7.1997. )) über die Einrichtung eines Europäischen Zentrums für toxikologische Informationen.