SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1735/02

von Jan Mulder (ELDR) an die Kommission

(17. Juni 2002)

Betrifft: Wirkung und Kosten der europäischen Informationsbüros in den Mitgliedstaaten

Dem Eurobarometer 56.3 vom 24. Mai 2002 zufolge haben 80 % der europäischen Bürger noch nie etwas von den Informationsbüros der Europäischen Union gehört. Nur 3 % der Bürger nehmen die Informationsbüros der Europäischen Union in den Mitgliedstaaten als Quelle für Informationen über die Europäische Union in Anspruch.

1. Welche Kosten verursacht die Arbeit der verschiedenen Informationsbüros der Europäischen Union, darunter der Vertretungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments, in den Mitgliedstaaten? Kann die Kommission eine Aufschlüsselung der für die Information zuständigen Stellen und der verschiedenen Kostenfaktoren vorlegen?

2. Ist die Kommission der Auffassung, dass die Kosten, die mit der Aufrechterhaltung der Informationsdienste einhergehen, die Inanspruchnahme dieser Dienste durch die Bürger aufwiegen?

3. Auf welche Weise will die Kommission wieder ein Gleichgewicht in Bezug auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis bei diesen Informationsdiensten herstellen?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(27. September 2002)

Die Gesamtkosten für den Betrieb der 23 Kommissionsvertretungen beliefen sich im Jahr 2000 auf 22 216 764 EUR, die sich wie folgt aufschlüsseln lassen:

- Haushaltslinie A-4200:Operative Ausgaben: 13 587 018;

- Haushaltslinie A-1112:Örtliche Bedienstete: 7 683 253;

- Haushaltslinien A-4100, 4110, 7001, 7004, 1410, 4020, 4030, 7004, 7010, 7020, 7060:Zusätzliche Personalkosten: 946 493.

Die Information der breiten Öffentlichkeit wurde 2001 nach Vorlage der Mitteilung der Kommission Ein neuer Rahmen für die Zusammenarbeit bei Massnahmen im Bereich der Informations- und Kommunikationspolitik der Europäischen Union zu einer vorrangigen Aufgabe der Kommissionsvertretungen(1). Weitere Prioritäten sind die Versorgung mit Intelligence und Orientierung im Blick auf die politische Lage in den Mitgliedstaaten sowie die Interaktion mit den nationalen, regionalen und lokalen Medien und die Verfolgung ihrer Berichterstattung. Die Vertretungen bereiten außerdem die Besuche von Mitgliedern der Kommission vor, fördern die europapolitische Debatte und geben dazu Anstöße und organisieren Informationskampagnen zu von der Kommission und dem Parlament festgelegten Schlüsselthemen wie dem Euro oder der Erweiterung.

Eine weitere Mitteilung mit dem Titel Eine Informations- und Kommunikationsstrategie für die Europäische Union(2) sieht eine enge partnerschaftliche Zusammenarbeit der Vertretungen mit dem Parlament und den Mitgliedstaaten vor, um einen größeren Bevölkerungsanteil zu erreichen und das Interesse zu steigern.

Die Kommission stellt mit Genugtuung fest, dass der Herr Abgeordnete die Eurobarometer-Umfrage zur Kenntnis genommen hat, und verweist in diesem Zusammenhang auf folgende Punkte:

- Hinsichtlich der Quellen für Informationen über die Union rangieren die Vertretungen der Kommission und des Parlaments unmittelbar nach den Medien, dem Internet und der Diskussion im Familienkreis und liegen vor nationalen Informationsdiensten und Gewerkschaften oder Organisationen wie Verbraucherverbänden. Angemerkt sei, dass 25 % aller Bürger sich nicht für die Union interessieren. Aus eben diesem Grund verabschiedete die Kommission ihre Mitteilung über eine neue Strategie am 2. Juli 2002, um das allgemeine Interesse zu erwecken, gegen Gleichgültigkeit anzugehen und den Dialog mit den Bürgern über europäische Themen zu fördern.

- Was die Anzahl der Personen anbelangt, die von den Informationsdiensten der Union wissen, gehen die Antworten aus den Mitgliedstaaten weit auseinander. Dies ist u.a. auf bildungsmäßige, kulturelle und politische Unterschiede zurückzuführen. Allerdings räumt die Kommission ein, dass in allen Mitgliedstaaten weitere Anstrengungen erforderlich sind und die Informationen in größtmöglicher Nähe zum Bürger verbreitet werden müssen.

So stellt die Kommission in ihrer neuen Mitteilung fest, dass die Menschen am wirkungsvollsten dadurch zu informieren und zu interessieren sind, dass die Information an die Gegebenheiten vor Ort angepasst und auf die besonderen Interessen und Anliegen der einzelnen Zielgruppen zugeschnitten ist. Die Vertretungen werden in der neuen Strategie auf jeden Fall eine sehr wichtige Rolle zu spielen haben.

Angesichts der vielfältigen Aufgaben der Kommissionsvertretungen und ihrer sich wandelnden Aufgaben lässt sich das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Informationsdienste nur schwer abschätzen. Fest steht jedoch, dass Verbesserungen möglich und nötig sind. Mit der Verabschiedung der neuen Mitteilung betreffend eine Informations- und Kommunikationsstrategie für die Union und die schrittweise Umsetzung der darin enthaltenen Vorschläge ist die Kommission zuversichtlich, dass dank der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Parlament und den Mitgliedstaaten die Information der Bürger künftig effizienter erfolgen kann.

(1) KOM(2001) 354 endg.

(2) KOM(2002) 350 endg.