SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1860/02

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(28. Juni 2002)

Betrifft: Informationskampagne betreffend die Erweiterung der Europäischen Union

Am 29. Mai 2002, während der Vorstellung einer Meinungsumfrage über die Kenntnis und das Interesse an der Erweiterung der Union, gab die Kommission zu erkennen, dass von dem Haushaltsplan von EUR 150 Millionen für die Durchführung einer ausführlichen Informationskampagne über die Erweiterung nahezu keine Mittel vorgesehen waren. Und dies trotz der Tatsache, dass eine frühere, ähnliche Meinungsumfrage ergeben hatte, dass die allgemeine Kenntnis und das Interesse an der Erweiterung unter dem Durchschnitt lagen.

Kann die Kommission mitteilen, warum sie solange gewartet hat mit der Einleitung einer Aufklärungskampagne über die Erweiterung, während sie doch wusste, dass der durchschnittliche EU-Bürger schlecht informiert und wenig an diesem Thema interessiert war?

Auf welche Weise und innerhalb welchen Zeitraums wird die Kommission nachträglich eine Informationskampagne einleiten?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(2. August 2002)

Der Herr Abgeordnete weist zu Recht auf das Problem des Informationsstands der Bürger der Mitgliedstaaten in Bezug auf die bevorstehende Erweiterung der Union hin. Die von dem Herrn Abgeordneten erwähnte Umfrage vom 29. Mai 2002 ergab, dass es trotz vorhandenem Interesse, mehr über die künftigen Mitgliedstaaten zu erfahren, vor allem an Kenntnissen über die Kandidatenländer selbst mangelt.

In dem Dokument, das die Kommission dem Europäischen Rat von Sevilla vorgelegt hat, wird darauf hingewiesen, dass bei der Information der Bürger in der Union den Regierungen der Kandidatenländer und der Mitgliedstaaten die wichtigste Rolle zukommt. Neben der laufenden Zusammenarbeit mit den Büros des Europäischen Parlaments in den Mitgliedstaaten räumt die Kommission daher der Zusammenarbeit mit den betreffenden Regierungen Vorrang ein.

Für ihre im Mai 2000 angelaufene Kommunikationsstrategie für die Erweiterung verfügt die Kommission für den Zeitraum bis 2006 über 150 Mio. EUR für Maßnahmen in allen derzeitigen und künftigen Mitgliedstaaten. Zwar stand im Jahr 2001 die Einführung der einheitlichen Währung im Mittelpunkt der Information der Unionsbürger, aber in den Mitgliedstaaten wurden doch zahlreiche Informationsmaßnahmen in Bezug auf die Erweiterung durchgeführt. Einzelheiten dazu finden sich in den Erläuterungen zur Erweiterung, die entsprechend der Zusage, die der für die Erweiterung zuständige Kommissar im November 2001 gegenüber dem Parlament gegeben hat, im März 2002 der Interinstitutionellen Gruppe Information vorgelegt wurden. Dieses Dokument und weitere Informationen zur Durchführung der Kommunikationsstrategie können über die Website der Kommission unter folgender Adresse abgerufen werden: http://www.europa.eu.int/comm/enlargement/communication/index.htm.

Der bei dem Herrn Abgeordneten entstandene Eindruck, dass für die Kommunikationsstrategie keine Mittel bereitgestellt wurden, ist unzutreffend, denn bis Juni 2002 wurden aus den Haushalten der Jahre 2000, 2001 und 2002 für die Durchführung dieser Strategie 59,9 Mio. EUR bereitgestellt, die sich wie folgt aufschlüsseln:

- 29,4 Mio. EUR aus der Haushaltslinie B7-030A (PHARE);

- 28,1 Mio. EUR aus der Haushaltslinie B3-0306/306A (PRINCE);

- 1,6 Mio. EUR aus der Haushaltslinie B7-410A (Türkei;

- 0,8 Mio. EUR aus der Haushaltslinie B7-0040/1 (Zypern und Malta).