DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/220

(2004/C 78 E/0225)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3074/03

von Proinsias De Rossa (PSE) an die Kommission

(20. Oktober 2003)

Betrifft: Avermectin

Das Pestizid Avermectin (auch Abamectin und Ivermectin genannt) wird von der amerikanischen Umweltschutzbehörde (EPA) als ein Pestizid mit der Toxizität der Klasse IV oder praktisch als nicht toxisch eingestuft. In sehr hohen Dosen kann es jedoch Säugetiere beeinträchtigen und Symptome von Depression des Nervensystems wie mangelnde Koordination, Tremores, Lethargie, Angst und Pupillenerweiterung verursachen.

Wie ist die Anwendung dieses Pestizids in der EU geregelt?

Ist die Kommission mit der Einhaltung der bestehenden EU-Rechtsvorschriften betreffend dieses Pestizid auf der Ebene der Mitgliedstaaten zufrieden? Wenn nicht, welche Maßnahmen zieht sie in Erwägung?

Wie reagiert die Kommission auf Behauptungen, dass Rückstände dieses Insektizids in tierischen Abfällen den Kompostierungsprozess verlangsamen?

Welche formelle Antwort hat die Kommission im Anschluss an ihre Mitteilung von 2002 betreffend den Bodenschutz (1) bislang von der irischen Regierung auf ihre Vorschläge für Rechtsvorschriften über Kompost und anderen Bioabfall erhalten, die im Jahre 2004 ausgearbeitet werden sollen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(14. November 2003)

Für die Anwendung der Wirkstoffgruppe der Avermectine (die u.a. Abamectin und Ivermectin umfasst) wurden in Rechtsvorschriften im Bereich der Pflanzenschutzmittel, Biozide und Tierarzneimittel auch Obergrenzen für derartige Rückstände in Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs festgelegt.

Die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) sieht vor, dass Wirkstoffe im Pflanzenschutz nur zum Einsatz kommen dürfen, wenn der Nachweis dafür erbracht wurde, dass ihre Anwendung keine nicht hinnehmbaren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt hat. In Erwartung der Bewertungen der Gemeinschaft und der Beschlüsse der Kommission zu einzelnen Stoffen, die im Juli 1993 bereits auf dem Markt waren, gestattete die Richtlinie ferner, dass die nationalen Regelungen vorerst in Kraft blieben. Abamectin steht auf der dritten Prioritätenliste von Stoffen, welche die Kommission nach Maßgabe der Richtlinie erstellt hat. Die Industrie hat ihr Interesse an einer Unterstützung des Stoffes im Bewertungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 451/2000 der Kommission vom 28. Februar 2000 mit Durchführungsbestimmungen für die zweite und dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) bekundet. Die vollständigen Unterlagen müssen bis zum 25. November 2003 bei der Kommission eingereicht werden, die nach Auswertung dieser Dokumente darüber entscheidet, ob der Einsatz von Abamectin im Pflanzenschutz zuzulassen ist.

Verbindliche Höchstwerte für Abamectin-Rückstände in Nahrungsmitteln infolge seiner Verwendung in Pflanzenschutzmitteln enthält die Richtlinie 2002/79/EG der Kommission vom 2. Oktober 2002 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs einschließlich Obst und Gemüse (4).

Die Verwendung von Abamectin in Biozid-Produkten ist in der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (5) geregelt. Gemäß dieser Richtlinie dürfen Wirkstoffe nur dann in Biozid-Produkten verwendet werden, wenn der Nachweis dafür erbracht wurde, dass ihre Anwendung keine nicht hinnehmbaren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt hat. Darüber hinaus gestattet die Richtlinie, dass die nationalen Regelungen vorerst in Kraft bleiben können, bis Beurteilungen der Gemeinschaft und Beschlüsse der Kommission zu den einzelnen Stoffen vorliegen, die im Mai 2000 bereits auf dem Markt waren. Die Industrie hat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 der Kommission vom 7. September 2000 über die erste Phase des Programms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Biozid-Produkte (6) gemeldet, dass Abamectin in folgenden beiden Produktarten verwendet wird: Insektizide und Molluskizide. Gemäß einer Verordnung, die von der Kommission in Kürze verabschiedet werden soll, müssen die vollständigen Unterlagen über die Verwendung in Insektiziden spätestens am 30. April 2006 eingereicht werden. Die Kommission wird nach Bewertung dieser Unterlagen über die Zulässigkeit der Verwendung von Abamectin in Biozid-Produkten entscheiden.

Die Verordnung (EG) Nr. 3425/93 vom 14. Dezember 1993 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (7) und die Verordnung (EG) Nr. 868/2002 der Kommission vom 24. Mai 2002 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates (8) legen Höchstmengen für auf die Verwendung dieses Stoffes in Tierarzneimitteln zurückzuführende Abamectin-Rückstände in Rinder- und Schafgeweben fest.

Der Kommission liegen keine Hinweise darauf vor, dass die Mitgliedstaaten die geltenden Gemeinschaftsvorschriften für dieses Pestizid nicht einhielten.

Ihr liegen keine Berichte darüber vor, dass Abamectin-Rückstände in tierischen Abfällen den Kom-postierungsprozess verlangsamen. Derartige Auswirkungen der Verwendung dieses Pestizids im Pflanzenschutz wären Gegenstand der gemäß der Richtlinie 91/414/EG vorgesehenen Bewertung.

Die Kommission hat in ihrer Mitteilung „Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie“ eine Reihe von Initiativen angekündigt, die auch die Entwicklung eines Vorschlags für die Bewirtschaftung biologischer Abfälle umfassen. Eine Antwort der Mitgliedstaaten auf diese Mitteilung war nicht erforderlich. Der Rat hat seine Schlussfolgerungen über den integrierten Bodenschutz am 25. Juni 2002 angenommen, in denen er betont, dass die laufenden Initiativen für Umweltschutzbestimmungen unter anderem über Kompost einen bedeutenden Beitrag zum Bodenschutz leisten. Er fordert die Kommission auf, so bald wie möglich entsprechende Vorschläge vorzulegen.

(1) KOM(2002) 179 endg.

(2) ABl. L 230 vom 19.8.1991.

(3) ABl. L 55 vom 29.2.2000.

(4) ABl. L 291 vom 28.10.2002.

(5) ABl. L 123 vom 24.4.1998.

(6) ABl. L 228 vom 8.9.2000.

(7) ABl. L 312 vom 15.12.1993.

(8) ABl. L 137 vom 25.5.2002.