SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2022/01

von Elizabeth Lynne (ELDR) an den Rat

(12. Juli 2001)

Betrifft: US-Studie über Annäherungsversuche an Kinder im Internet

Wird der Rat Maßnahmen ergreifen, um die jüngsten Befunde US-amerikanischer Studien zu prüfen, wonach sich Fremde einem von fünf Kindern, die regelmäßig ins Internet gehen, mindestens einmal zwecks sexueller Handlungen angenähert haben. Aus den Studien geht hervor, dass weder die Zwischenschaltung von Internetfiltern noch die elterliche Aufsicht über die Internetnutzung ihrer Kinder die Wahrscheinlichkeit verringert haben, dass Fremde sich einem Kind sexuell online annähern. Angesichts der globalen Verbreitung des Internet ist es unwahrscheinlich, dass sich diese Entwicklungen auf die Vereinigten Staaten beschränken. Beabsichtigt der Rat daher, aufbauend auf den US-Befunden für Europa ergänzende entsprechende Nachforschungen durchzuführen? Ist der Rat darüber hinaus daher der Ansicht, dass auf der Grundlage der Programme STOP und Daphne sowie der kürzlich von der schwedischen Präsidentschaft zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie angenommenen Initiativen ein weiteres europaweites Vorgehen in diesem Bereich erforderlich ist? Falls ja, welche künftigen Maßnahmen sind geplant?

Die Studie, auf die ich mich hier beziehe, ist betitelt: Kimberly J. Mitchell, PhD; David Finkelhor, PhD; Janis Wolak, JD, Risk Factors for and Impact of Online Sexual Solicitation of Youth. Journal of the American Medical Association, Vol 285, No. 23, June 20, 2001. (Risikofaktoren und Auswirkungen der Online-Versuche sexueller Annäherung an Jugendliche)

Ein ähnlicher Bericht von Pew Internet und American Life Project liegt vor. Dieser soll bald vollständig veröffentlicht werden.

Antwort

(6. Dezember 2001)

Der Rat ist besorgt über den Missbrauch des Internet, insbesondere wenn Kinder davon betroffen sind. Die Gemeinschaft hat bereits Maßnahmen für den Schutz Minderjähriger in den audiovisuellen Diensten und den Informationsdiensten in Angriff genommen, wie sich der Empfehlung des Rates vom 24. September 1998 zur Gewährleistung des Schutzes der Jugend und der Menschenwürde in den audiovisuellen Diensten und den Informationsdiensten(1) entnehmen lässt, die einen engen Bezug hat zum mehrjährigen Aktionsplan der Gemeinschaft zur Förderung der sicheren Nutzung des Internet durch die Bekämpfung illegaler und schädlicher Inhalte in globalen Netzen(2). Der Aktionsplan basiert auf der Kommissionsmitteilung über illegale und schädliche Inhalte im Internet.

Zur Empfehlung, die ja den ersten Rechtsakt der Gemeinschaft auf diesem Gebiet darstellt, ist anzumerken, dass die Kommission einen Evaluierungsbericht über ihre Anwendung (27. Februar 2001) veröffentlicht hat, zu dem der Rat am 26. Juni 2001 Schlussfolgerungen(3) angenommen hat, in denen er die Mitgliedstaaten und die Kommission auffordert, ihre Arbeit im Rahmen der Empfehlung in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen fortzusetzen.

In diesem Zusammenhang möchte der Rat darauf hinweisen, dass das am 28. Juni 2001 angenommene STOP-II-Programm Ende 2002 und das am 24. Januar2000 angenommene Daphne-Programm Ende 2003 ausläuft; er hält es daher für zu früh, sich zu möglichen Folgemaßnahmen zu diesen Programmen zu äußern.

(1) ABl. L 270 vom 7.10.1998.

(2) ABl. L 33 vom 6.2.1999.

(3) ABl. C 213 vom 31.7.2001.