SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1904/96 von Erich Schreiner (NI) an den Rat (12. Juli 1996)

Betrifft: Beratende wissenschaftliche Ausschüsse und die Kommissionsarbeit

Die Kommission hat die Möglichkeit, sich bei ihren Entscheidungen durch Ausschüsse wissenschaftlich beraten zu lassen.

Wie beurteilt der Rat die Qualität der Arbeiten der wissenschaftlichen Ausschüsse, die zur Beratung der Kommission eingesetzt sind?

Aus welchem Grund erteilte der Rat die Zustimmung zur Einsetzung eines fachübergreifenden Ausschusses im Zusammenhang mit der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE)?

Welche zusätzlichen Kosten werden durch den fachübergreifenden "BSE"-Ausschuß entstehen?

Da schon bestehende beratende wissenschaftliche Ausschüsse offensichtlich nicht die erwartete Effizienz aufweisen und zur Behandlung wichtiger Fragen Spezialausschüsse eingesetzt werden müssen, ergibt sich die Frage, ob und, wenn ja, wie die Organisation und Struktur der die Kommission beratenden wissenschaftlichen Ausschüsse verändert wird?

Ist daran gedacht, in Zukunft weitere "Spezialausschüsse" einzusetzen, um die Kommission wirklich wissenschaftlich beraten zu können?

Wie wird gewährleistet, daß die Kommission den Empfehlungen der sie beratenden wissenschaftlichen Ausschüsse auch Folge leistet?

Welche Maßnahmen wird der Rat ergreifen, wenn die Kommission den Empfehlungen der beratenden wissenschaftlichen Ausschüsse nicht Folge leistet?

Antwort (10. Oktober 1996)

Der Rat hat die Arbeiten der beratenden wissenschaftlichen Ausschüsse, die oft zur Ausarbeitung von Kommissionsvorschlägen beigetragen haben, über die anschließend im Rat wie auch im Europäischen Parlament Einvernehmen erzielt wurde, immer hoch geschätzt.

Die Europäische Union steht gegenwärtig im Rindersektor vor einer schweren Krise, die sich aus der bovinen Rinderenzephalopathie (BSE) und den Gefahren ergibt, welche diese für die menschliche Gesundheit nach sich ziehen könnte. In dieser Situation hat die Union dem Gesundheitsschutz in ihren Beschlüssen immer Vorrang eingeräumt.

Der Rat hat auf seiner Tagung vom 14. Mai 1996 unter Hinweis darauf, daß er sich mit diesem Dossier bereits am 30. März 1994 befasst hatte, hervorgehoben, daß auf der Grundlage der besten verfügbaren wissenschaftlichen Daten und unter Berücksichtigung des Grundprinzips der Vorsorge alle geeigneten Maßnahmen getroffen werden müssen, um die Gefahr einer möglichen Übertragung von BSE auszuschalten. Er hat sich vorgenommen, diese Angelegenheit ständig genau zu verfolgen.

Bei BSE handelt es sich anerkanntermassen um eine neuartige Krankheit, die ein anderes Vorgehen als dasjenige erfordert, das bisher von den wissenschaftlichen Gremien der Gemeinschaft befolgt wurde.

Aus diesem Grund hat die Kommission kürzlich auf Ersuchen des Rates (siehe Schlußfolgerungen vom 29./30. April 1996) einen fachübergreifenden wissenschaftlichen Ausschuß eingesetzt, dessen Aufgabe es ist, die Ergebnisse von Analysen der bereits bestehenden Ausschüsse der Kommission zusammenzustellen und umfassende gemeinschaftliche Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Krankheit vorzuschlagen. Durch die Einsetzung dieses Ausschusses soll gewährleistet werden, daß in die wissenschaftlichen BSE-Gutachten, die der Kommission vorgelegt werden, das Fachwissen einer grösstmöglichen Zahl von Sachverständigen einfließt. Seine Einsetzung bedeutet keinesfalls, daß die Arbeit der bestehenden Ausschüsse in Frage gestellt wird. Sie erfuellen nach wie vor, jeder in seinem Bereich, eine wichtige und wertvolle Aufgabe, und zwischen all diesen Ausschüssen bestehen weiterhin enge Verbindungen.

Fragen der Arbeitsweise und der Finanzierung dieser Ausschüsse, für die die üblichen Regeln gelten, fallen in den Zuständigkeitsbereich der Kommission und gegebenenfalls der Haushaltsbehörde.