DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/474

(2004/C 88 E/0486)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3674/03

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(9. Dezember 2003)

Betrifft: Textil- und Bekleidungsindustrie

Bekanntlich beschlossen die USA, Maßnahmen zum Schutz vor Einfuhren verschiedener Artikel, insbesondere Strickwaren und Büstenhalter aus China, zu verabschieden; Anlass hierfür waren die Beschwerden verschiedener Berufsverbände der amerikanischen Textilindustrie.

Inzwischen ist die Einfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen aus China in die Europäische Union im Jahr 2002 beträchtlich gestiegen, vor allem die Einfuhren von bereits liberalisierten Erzeugnissen. Der Verband Textil und Bekleidung Portugal führt als Beispiel an, dass für Anoraks und Trainingsanzüge China seinen Marktanteil von unter 20 % im Jahre 2001 auf über 50 % im Jahre 2002 gesteigert hat, was einen Preisverfall in der Größenordnung von 40 % nach sich zog.

Infolge der amerikanischen Schutzmaßnahmen kann es zu Handelsverlagerungen nach Europa und zu neuem Druck auf den Gemeinschaftsmarkt kommen, so dass die Industrien von Ländern wie Portugal in Gebieten, in denen der Textil- und Bekleidungssektor die wichtigste wirtschaftliche Tätigkeit ist, gefährdet werden.

Wie reagiert die Kommission auf diese Situation und welche Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen, um die Industrie, die Beschäftigung und die Regionalentwicklung in Gebieten wie Vale do Ave, Vale do Cávado, den Beiras und an anderen Orten, wo diese Sektoren von grundlegender Bedeutung sind, zu schützen?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(9. Februar 2004)

Die Kommission ist sich der von der Frau Abgeordneten zum Ausdruck gebrachten Besorgnis angesichts des chinesischen Ausfuhrpotenzials und des bereits gestiegenen chinesischen Anteils am EU-Markt durchaus bewusst. Die chinesischen Ausfuhren nahmen wertmäßig stärker zu als die Ausfuhren aus allen anderen Ländern. Ihr Anteil an den Einfuhren in die EU ist bei den Textilwaren von 6,6 % im Jahr 1994 auf 11,5 % in den ersten drei Quartalen 2003 und bei Bekleidung von 13,8 % auf 19,3 % gestiegen. Somit erhöhte sich ihr Anteil an den Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung zusammengenommen in diesem Zeitraum von 11,4 % auf 17,7 %, und China stand ausnahmslos an erster Stelle der EU-Lieferanten.

Neben den allgemeinen Schutzmaßnahmenbestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO), die derzeit in Kraft sind und angewandt werden können, um der Gefahr von Marktstörungen zu begegnen, gelten für China ferner spezifische Schutzmaßnahmen, die nach Maßgabe von Chinas WTO-Beitrittsprotokoll angewandt werden können. So ergriffen die Vereinigten Staaten von Amerika mit Wirkung vom 24. Dezember 2003 Maßnahmen auf der Grundlage dieses textilwarenspezifischen Schutzmechanismus gegenüber den chinesischen Ausfuhren von drei Waren (Gewirke, Haus- und Bademäntel sowie Büstenhalter). Natürlich kann es zu Umlenkungen der Handelsströme kommen, aber die US-amerikanischen Maßnahmen dürften sich nur begrenzt auswirken, und zwar nicht nur, weil die betreffenden Waren in den USA nur in geringen Mengen hergestellt werden, sondern auch weil solche Maßnahmen nicht unbedingt zu einem Rückgang der chinesischen Ausfuhren in die USA führen. Sie hemmen vielmehr deren Zunahme, was an sich schon das Risiko einer Umlenkung der Handelsströme einschränkt. Was die Auswirkungen auf die EU angeht, so besteht allem Anschein nach keine Gefahr der Umlenkung von Handelsströmen für Gewirke oder für Büstenhalter, da für die meisten Warentypen weiterhin Kontingente gelten. Die Auswirkungen im Bereich Haus- und Bademäntel könnten größer sein, weil es in der EU für diese Ware keine Kontingente gibt und die Einfuhren in die EU, obwohl China schon der größte EU-Lieferant ist, in den letzten Jahren bereits erheblich zugenommen haben.

Die Kommission ist auch der Meinung, dass die Auswirkungen der US-amerikanischen Maßnahmen und die Gefahr der Umlenkung von Handelsströmen aufmerksam verfolgt werden müssen. Die EU kann letztendlich jedoch auch auf handelspolitische Rechtsmittel zurückgreifen im Einklang mit den WTO-Übereinkommen und den Bestimmungen des WTO-Beitrittsprotokolls für China.