SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3535/01

von Chris Davies (ELDR) an die Kommission

(8. Januar 2002)

Betrifft: Streubomben im Kosovo und andernorts

Welche EU-Mittel wurden und werden für die Räumung von Streubomben im Kosovo und andernorts auf dem Balkan verwendet? Wie schätzt die Kommission gegebenenfalls den Umfang des verbleibenden Problems ein?

Hat die Kommission Schritte gegen Mitgliedstaaten oder andere Stellen hinsichtlich der künftigen Herstellung und Verwendung von Streubomben unternommen bzw. Gedenkt sie zu unternehmen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(18. Februar 2002)

Die Minenräumung und die Beseitigung von nicht detonierten Sprengkörpern, Splitterbomben und Panzerminen sind eng miteinander verknüpft.

Für diese Aufgaben stellte die Kommission zwischen 1998 und 2000 rund 8,32 Mio. zur Verfügung.

Nach Schätzungen wurden rund 50 000 Minen im Kosovo gelegt und das Gebiet mit rund 30 000 Splitterbomben verseucht. Bereits nach drei Jahren harter Arbeit konnte das Minenaktionszentrum der UNO den Kosovo zum minenfreien Raum erklären. Der schnelle Fortgang der Räumungsarbeiten ist darauf zurückzuführen, dass verglichen mit anderen Ländern und Regionen der Welt das Problem der Minen und nicht detonierten Sprengkörper vom Ausmaß her relativ begrenzt war und aus jüngerer Zeit herrührte. Hinzu kam, dass der Konflikt im Kosovo von relativ kurzer Dauer war, das Minenräumpersonal über serbische Karten der verminten Gebiete wie auch die bei den Luftangriffen der NATO verwendeten Karten verfügte, und die Gebergemeinschaft erhebliche Mittel für die Minenräumung bereitstellte.

Der Kommission ist bekannt, dass die nicht detonierten Sprengkörper weiterhin ein begrenztes Problem darstellen, das durch gezielte Maßnahmen wie die 2001 von der Gemeinschaft unterstützten Schulungen im Bereich Sprengkörperbeseitigung angegangen wird. Die Beseitigungsarbeiten sowie die restliche Minenräumung werden vom Zivilschutzkorps des Kosovo durchgeführt.

In Bosnien und Herzegowina, dem von den Folgen der Landminen/nicht detonierten Sprengkörper wohl am stärksten betroffenen Land, ist die genaue Zahl der nicht detonierten Sprengkörper/Splitterbomben nicht bekannt, da noch keine entsprechende Studie durchgeführt wurde, wird jedoch als hoch eingestuft. In Bosnien und Herzegowina stellen Antipersonenminen bei weitem die größte Gefahr dar. Zwischen 1998 und 2001 stellte die Gemeinschaft insgesamt 8,7 Mio. für die Minenräumung bereit. Darüber hinaus leisten wir einen Beitrag in Höhe von rund 3,7 Mio. zu den grenzüberschreitenden Minenräumarbeiten zwischen Kroatien und Bosnien und Herzegowina und unterstützen in erheblichem Umfang Projekte, einschließlich Initiativen im Bereich Forschung und Entwicklung, im Rahmen des EG-Aktionsprogramms für die Minenräumung in Südosteuropa, für das wir über drei Jahre im Rahmen des Stabilitätspakts insgesamt 17 Mio. bereitstellen.

Die Kommission unterstützte nachdrücklich das auf der Konferenz zur Überprüfung des UN-Übereinkommens über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen vorgelegte Konzept der EU zur Bewältigung der durch Splitterbomben und andere nicht explodierte Kampfmittel verursachten Probleme. Diese Bemühungen mündeten in die Einsetzung einer aus Regierungssachverständigen zusammengesetzten Arbeitsgruppe, die die Möglichkeiten ausloten soll, das Problem der nicht explodierten Kampfmittel im Rahmen dieses Übereinkommens zu behandeln.