DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/581

(2004/C 84 E/0657)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0398/04

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(16. Februar 2004)

Betrifft: Organisierte Kindersklaverei

Geht die Kommission davon aus, dass das tragische Phänomen der Versklavung von Kindern aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara womöglich die Europäische Union betrifft? Trifft sie irgendeine Maßnahme zu den afrikanischen Staaten, in denen nach Angabe bestimmter NGOs 200 000 Kinder Sklavenarbeiten verrichten müssen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(14. April 2004)

Die Kommission unterstützt voll und ganz die entschlossene Haltung der EU gegen Sklaverei. In aller Deutlichkeit manifestierte sich diese Haltung in der Erklärung der EU über die Rechte des Kindes anlässlich der 59. Sitzung der UN-Menschenrechtskommission (UNCHR) im Jahr 2003. In ihrer Erklärung verlieh die EU ihrer Besorgnis Ausdruck angesichts der Zunahme der schlimmsten Formen der Kinderarbeit, einschließlich aller Formen der Sklaverei (dokumentiert unter anderem im Globalen Bericht 2002 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO), in dem die Zahl der Opfer der schlimmsten Formen von Kinderarbeit auf 179 Millionen und die Zahl der in Sklaverei lebenden Kinder auf 8,4 Millionen geschätzt wird). Im Übrigen forderte die EU in ihrer auf der 59. Sitzung der UNCHR vorgelegten Resolution zu den Rechten des Kindes die Staaten auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Kinderarbeit zu bekämpfen und die schlimmsten Formen von Kinderarbeit unverzüglich zu beseitigen.

Die von der EU eingegangene Verpflichtung zur Bekämpfung der Sklaverei findet ferner ihren Ausdruck in Artikel 5 der Grundrechtecharta, der Sklaverei und Zwangsarbeit verbietet, sowie in der EU-Unterstützung für internationale Instrumente zur Bekämpfung von mit der Sklaverei zusammenhängenden Aktivitäten. Zu diesen Instrumenten zählen das UN-Protokoll zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, und die IAO-Übereinkommen 29, 105, 138 und 182.

Was speziell Afrika betrifft, wurde ein Aktionsplan gegen Menschenhandel ausgearbeitet mit den Ziel, darüber im Rahmen des EU-Afrika-Dialogs Einigung zu erzielen. Außerdem werden aus dem EU-Haushalt Mittel für die Bekämpfung der Kindersklaverei bereitgestellt. Als eines der jüngsten Beispiele sei hier die Zuweisung von 1 252 375 EUR für Alisei im Rahmen der Europäischen Initiative für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) genannt: die Mittel werden eingesetzt für die Bekämpfung des Kinderhandels, moderner Formen der Sklaverei und der Ausbeutung von Minderjährigen in Gabun, Benin, Togo und Nigeria. Darüber hinaus wird in der Aktualisierten EIDHR-Programmierung für 2004 (genehmigt durch Kommissionsbeschluss vom 1. Dezember 2003) als ein Handlungsschwerpunkt für Westafrika die Unterstützung des Aufbaus von Netzwerken zur Bekämpfung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, genannt. Zu den weiteren einschlägigen Maßnahmen der Kommission gehören verschiedenste aus dem EU-Haushalt finanzierte Projekte, mit denen gegen das Elend von Kindern vorgegangen wird, die von bewaffneten Konflikten betroffen sind. Näheres hierzu findet sich in einem Überblick, den die Kommission kürzlich vorgelegt hat — als erste Folgemaßnahme zur Verabschiedung der EU-Leitlinien zu Kindern und bewaffneten Konflikten im Dezember 2003.