SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0002/98 von Alexandros Alavanos (GÜ/NGL) an die Kommission (29. Januar 1998)

Betrifft: Entsorgung nicht mehr funktionstüchtiger Katalysatoren in Griechenland

Jüngste Untersuchungen in Griechenland zeigen, a) daß in der Atmosphäre erstmals neue Luftschadstoffe nachgewiesen werden (Benzol, Toluol, Xylol), weil viele Katalysatoren veraltet sind und nicht durch neue ersetzt werden und daß b) zwar 1.100.000 Autos mit neuer Technologie in Betrieb sind, aber 150.000 davon einen neuen Katalysator benötigen. Der Verband der Kfz-Mechaniker gibt an, daß nur sehr wenige der ersetzten Katalysatoren zum Recycling nach Frankreich und Deutschland verbracht werden, obwohl schon seit zwei Jahren eine einschlägige Vereinbarung mit einem Privatunternehmen besteht.

Kann die Kommission angesichts dieses gewaltigen Entsorgungsbedarfs für gefährliche Katalysatoren mitteilen, ob sie das System für die Entsorgung der nicht mehr funktionstüchtigen Katalysatoren in Griechenland darstellen kann (kommen sie auf die Deponie, werden sie exportiert, und falls ja, in welchen Mengen?)

Schon 1994 erklärte die Kommission in Beantwortung der Anfrage E-2394/94 ((ABl. C 75 vom 27.3.1995, S. 41. )), daß sie Maßnahmen für eine Vereinheitlichung von Versendung und Verwertung ausgedienter Fahrzeuge und Katalysatoren vorzuschlagen gedenke. Wie lauten die entsprechenden Vorschläge?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (18. März 1998)

Wie bereits in den Antworten auf die schriftlichen Anfragen E-2394/94 und E-3319/97 in Aussicht gestellt wurde, hat die Kommission einen Vorschlag für die Harmonisierung von Maßnahmen in bezug auf Altfahrzeuge ((ABl. C 337 vom 7.11.1997. )), einschließlich Katalysatoren, ausgearbeitet.

In dem am 9. Juli 1997 von der Kommission angenommenen Vorschlag für eine Richtlinie über Altfahrzeuge ist festgelegt, daß aus den Altfahrzeugen vor der Behandlung Betriebsstoffe und Komponenten (sämtliche Flüssigkeiten, Reifen, Batterien, Klimaanlagen, Airbags, Katalysatoren und andere gefährliche Komponenten und Materialien) entfernt und sicher gelagert werden müssen. Die Zerlegung und Lagerung sind so durchzuführen, daß die Betriebsstoffe und Bauteile wiederverwendet, verwertet und insbesondere dem Recycling zugeführt werden können (Artikel 6 des Vorschlags).

In dem Vorschlag sind quantifizierte Ziele für die Wiederverwendung und Verwertung sowie für das Recycling festgelegt (Artikel 7 des Vorschlags). Aufgrund dieser Ziele soll die Wiederverwendung und Verwertung von Altfahrzeugen bis zum Jahr 2005 auf mindestens 85 Gewichtsprozent je Fahrzeug und bis zum Jahr 2015 auf mindestens 95 Gewichtsprozent erhöht werden. Der Vorschlag sieht ferner Zielvorgaben für das Recycling von Altfahrzeugen (80% bis zum Jahr 2005 und 85% bis zum Jahr 2015) vor. Obwohl der Vorschlag keine spezielle Verpflichtung zum Recycling von Katalysatoren enthält, ist die Kommission der Ansicht, daß solche Bauteile in der Praxis dem Recycling zugeführt werden müssen, um die quantifizierten Ziele erreichen zu können.

Aus einer 1997 im Auftrag der Kommission durchgeführten Studie geht hervor, daß die Zahl der in Europa rezyklierten Katalysatoren von den Anreizen für ihre Rücknahme, den Edelmetallpreisen und von dem Anteil verschrotteter Fahrzeuge abhängt, die mit Katalysatoren ausgerüstet sind. Da damit zu rechnen ist, daß dieser Anteil wächst (und zu einer Ausweitung des Recycling-Geschäfts führt), und überdies die im Vorschlag enthaltenen Anforderungen an das Entfernen von Betriebsstoffen und Komponenten zum Tragen kommen, ist die Kommission der Meinung, daß das Recycling von Katalysatoren zunehmen wird. Der genannten Studie zufolge gibt es keine Anhaltspunkte dafür, daß hinsichtlich des Recyclings solcher Komponenten Kapazitätsschwierigkeiten bestehen.

Der Kommission liegen keine Informationen über die derzeitige Lage in puncto Behandlung von Katalysatoren in Griechenland vor.