DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/416

(2004/C 84 E/0486)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0497/04

von María Valenciano Martínez-Orozco (PSE) an die Kommission

(23. Februar 2004)

Betrifft: Diskriminierung von Jugendlichen der Gemeinschaft beim Zugang zu Sportverbänden in Spanien

In ihrer Antwort auf die Anfrage E-4005/03 (1) der Abgeordneten Anna Terrón leitete die Kommission der Abgeordneten eine Antwort (P-3911/03 (1)) zu, die sich auf die Diskriminierung ausländischer Jugendlicher bezog und nicht auf die Situation von Jugendlichen der Gemeinschaft einging.

Jede Person, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzt, besitzt auch die Staatsangehörigkeit der Union, und jegliche Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit ist nach den Verträgen und dem Entwurf der europäischen Verfassung (Artikel 4 und 8) verboten.

Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes erkennt in Artikel 31 das Recht des Kindes auf Freizeit und auf Spiel, auf altersgerechte aktive Erholung und auf freie Beteiligung am kulturellen Leben an; Gleiches gilt für die Förderung von Möglichkeiten für die volle Beteiligung am kulturellen Leben sowie für aktive Erholung und Freizeitbeschäftigung.

In Artikel 24 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird der Anspruch von Kindern auf den Schutz und die Fürsorge festgeschrieben, die für ihr Wohlergehen notwendig sind.

In Spanien werden Mädchen und Jungen beim Zugang zu Sportverbänden durch administrative Hürden oder die Weigerung von Sportverbänden, sie aufzunehmen, in schwerer Weise diskriminiert, obwohl sie Gemeinschaftsbürger sind.

Was hält die Kommission von der Weigerung spanischer Sportvereine, Jugendliche aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufzunehmen, wodurch ihnen die Ausübung von Sport verwehrt wird?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(22. März 2004)

Die mit Artikel 17 EG-Vertrag eingeführte Unionsbürgerschaft hat es ermöglicht, den Grundsatz der Gleichbehandlung und das Verbot der Nichtdiskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit zu erweitern und zu stärken (2).

Wie bereits in mehreren Antworten auf Anfragen (3) ausgeführt, vertritt die Kommission die Auffassung, dass ein Sportverband gegen das Gemeinschaftsrecht verstoßen könnte, wenn eine von ihm erlassene Vorschrift die Möglichkeit begrenzt, Amateurspieler mit Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats einzusetzen. Insbesondere kann es sich herbei um einen Verstoß gegen Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit von Arbeitnehmern in der Gemeinschaft handeln (4).

Die Kommission ist sich der von der Frau Abgeordneten angesprochenen Schwierigkeiten bewusst. Ihre Dienststellen prüfen gegenwärtig mehrere Fälle der Ausübung eines Amateursports durch Unionsbürger in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen. Zur Sicherung der Gleichbehandlung werden die Regelwerke der Sportverbände in allen Mitgliedstaaten daraufhin überprüft, ob sie mit dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung vereinbar sind.

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die den Verbänden von den öffentlichen Behörden zuerkannten Befugnisse von Land zu Land sehr unterschiedlich sind. Es könnt sich demnach als schwierig erweisen, die strittigen Regelungen bestimmten Mitgliedstaaten zuzurechnen.

Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass mit dem geltenden Gemeinschaftsrecht nicht vereinbare Diskriminierungen vorliegen, so wird sie nach Abschluss der laufenden Überprüfung erklären, welche weiteren Schritte sie zu unternehmen gedenkt.

(1) ABl. C 78 E vom 27.3.2004.

(2) Siehe Urteil des EuGH vom 20. September 2001 in der Rechtssache Grzelczyk, C-184/99, Slg. I-6193.

(3) Siehe insbesondere die Antwort auf die schriftliche Anfrage E-2621/99 von Herrn Sánchez García, ABl. C 280 E vom 3.10.2000.

(4) ABl. L 257 vom 19.10.1968.