SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3077/00

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(2. Oktober 2000)

Betrifft: Verkauf von Stoffen für den menschlichen Verbrauch über das Internet, die in den USA als schädlich angesehen werden

1. Ist die Kommission über einen Bericht unterrichtet, den Associated Press am 7. September herausgegeben und u.a. auf der Website von Discovery Health: Health News auf:

http://www.discoveryhealth.com/DH/ihtIH/EMDSC000/333/333/296934.html

unter dem Titel FDA Cracks Down on Laetrile Resurgence der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat, in dem es um ein in den USA unter den Namen Laetrile, Amygdaline und Vitamine B17 verbreitetes Produkt geht, das von Organisationen mit Namen wie World Without Cancer Inc, Health World International Inc und Health Genesis Corp vertrieben wird?

2. Kann die Kommission bestätigen, daß Laetrile u.a. Aprikosenkerne enthält, die nach altem Volksglauben ein Mittel zur Vorbeugung gegen Krebs sind? Wie bewertet die Kommission die Wirksamkeit von Aprikosenkernen bei der Vorbeugung oder Bekämpfung von Krebs? Inwieweit werden diese Eigenschaften von Aprikosenkernen durch die anderen in Laetrile enthaltenen Stoffe positiv oder negativ beeinflusst?

3. Ist die Kommission über den Kampf der Food and Drug Administration (FDA) der Vereinigten Staaten von Amerika gegen den Handel mit Laetrile unterrichtet, ein Kampf, der geführt wird, weil die FDA davon ausgeht, daß diese Substanz krebserregend ist und außerdem zu Zyanidvergiftungen führen kann? Wie bewertet die Kommission das Für und Wider dieser negativen Bewertung und das sich daraus ergebende Verkaufsverbot in den Vereinigten Staaten?

4. Der Verkauf von Laetrile wird jetzt über das Internet fortgesetzt, wodurch Laetrile zunehmend auf dem europäischen Markt verfügbar wird. Auch andere Stoffe für den menschlichen Verbrauch, deren positive oder schädliche Wirkung nicht festgestellt ist, werden in dieser Weise gehandelt. Teilt die Kommission die Besorgnis der FDA und sieht sie deshalb solche Stoffe als schädlich für die europäischen Verbraucher an?

5. Sollte Frage 4 positiv beantwortet werden, ist die Kommission dann angesichts des grenzüberschreitenden Charakters dieses Problems bereit, ein koordiniertes Vorgehen der Mitgliedstaaten und der Bewerberländer zu fördern, um die europäischen Verbraucher über eine mögliche nachgewiesene schädliche Wirkung der über das Internet erhältlichen und für den menschlichen Verbrauch bestimmten Stoffe zu unterrichten?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(23. November 2000)

Die Kommission ist sich der Tatsache bewusst, daß die Gesundheit europäischer Bürger bedroht sein kann, wenn Unternehmen, die ihren Sitz außerhalb der Gemeinschaft haben, Arzneimitteln über das Internet vertreiben.

Seit über 20 Jahren werden besonders in den USA Produkte auf Laetrile-Basis angeboten als Alternative zur üblichen Krebsbehandlung. Die Erforschung dieser Produkte lässt die Feststellung zu, daß sie bei der Krebsbehandlung keine Wirkung zeigen und daß sie sich in bestimmten Fällen sogar als toxisch erweisen können. Wegen der Unwirksamkeit bei der angeblichen Indikation und der unerwünschten Nebenwirkungen aufgrund der Freisetzung von Zyanid wurde diesen Produkten daher keine Marktzulassung erteilt.

Die amerikanische Nahrungs- und Arzneimittelbehörde FDA unternimmt derzeit Schritte, um Herstellung, Verpackung, Werbung, Vertrieb und Vermarktung von Produkten auf Laetrile-Basis oder auf der Basis von Aprikosenkernen einstellen zu lassen. Laetrile wurde von der FDA verboten und darf in der Gemeinschaft nicht als Arzneimittel verkauft werden.

Zulassung, Werbung und Verkauf von Arzneimitteln innerhalb Europas werden durch besondere Gemeinschaftsrichtlinien geregelt. Sie gelten sowohl für den elektronischen Vertrieb als auch für konventionellere Vertriebswege. Darüber hinaus wurde kürzlich die Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr)(1) verabschiedet. Sie stellt bestimmte Anforderungen an die Transparenz und setzt eine effiziente Kontrolle in dem Mitgliedstaat voraus, in dem der Online-Dienst seinen Sitz hat; ferner regelt sie die verwaltungstechnische Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten.

Wenn Arzneimittel durch Apotheker abgegeben werden, unterliegen diese natürlich zusätzlich noch ihrem berufsständischen Verhaltenskodex.

Wie der Herr Abgeordnete jedoch zu Recht feststellt, verschafft der globale Charakter des Internet Betreibern aus Drittländer immer mehr Möglichkeiten, für Arzneimittel zu werben und sie beim europäischen Verbraucher zu vertreiben. Damit umgehen sie die einschlägigen EU-Schutzvorschriften. Die Kommission hat zusammen mit den Mitgliedstaaten Arbeiten in Angriff genommen, um diesem Problem Herr zu werden. So erwägt die Kommission unter anderem, die Aufstellung von Verhaltenskodizes zu fördern und gegebenenfalls Sensibilisierungskampagnen für Verbraucher durchzuführen.

(1) ABl. L 178 vom 17.7.2000.