SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3544/00

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(9. November 2000)

Betrifft: Olympische Spiele

Die Antworten der Kommission auf meine früheren Anfragen bezüglich der Möglichkeit der EU-Finanzierung von Maßnahmen und Aktionen im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen im Jahre 2004 in Athen und insbesondere im Rahmen von Finanzierungen zugunsten der Regionalentwicklung sowie von Umweltmaßnahmen haben verdeutlicht, daß von der griechischen Regierung kein diesbezügliches Ersuchen vorliegt und daß ein solches Ersuchen auch nicht positiv beschieden werden würde. Seit Wochen ist aber in der griechischen Presse wiederholt zu lesen, daß erhebliche Gemeinschaftsmittel zur Deckung von Ausgaben im Zusammenhang mit dem Entwurf des Haushaltsplans für die Olympischen Spiele bereitgestellt werden.

Kann die Kommission mitteilen, ob sie derzeit beabsichtigt, finanzielle Beihilfen zu leisten und wenn ja, in welcher Höhe und vor allem für welche konkreten Aktionen oder Maßnahmen in Zusammenhang mit den Olympischen Spielen? Auf welchem Entwicklungskonzept beruhen diese Finanzierungen und zu Lasten welcher anderer als der ursprünglich vorgesehenen Mittel gehen sie?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(12. Dezember 2000)

Die Ausrichtung der Olympischen Spiele im Jahr 2004 stellt für Griechenland eine Chance und eine Herausforderung dar. Obwohl die Strukturfonds im vorangegangenen Programmplanungszeitraum von 1994 bis 1999 nicht direkt in Anspruch genommen wurden, tragen sie doch bereits entscheidend zur Vorbereitung der Spiele bei, da durch sie umfangreiche Bauvorhaben wie der Flughafen von Spata, der Autobahnring und die U-Bahn von Athen sowie die Autobahnverbindungen zwischen den größeren Städten und der Hauptstadt kofinanziert werden. Diese Vorhaben werden für die Olympischen Spiele von großer Bedeutung sein und zu deren Erfolg beitragen.

Bei dem im Rahmen der Strukturfonds im laufenden Programmplanungszeitraum von 2000 bis 2006 durchgeführten Gemeinschaftlichen Förderkonzept (GFK) werden einige der kofinanzierten Infrastrukturvorhaben wahrscheinlich indirekt für die Organisation und den Ablauf der Olympischen Spiele von Nutzen sein. Dennoch bleibt das wichtigste Auswahlkriterium die Stärkung einer nachhaltigen sozioökomischen Entwicklung des Mitgliedstaats, d.h. Infrastrukturvorhaben mit rein sportlicher Zweckbestimmung können nicht in diesem Rahmen kofinanziert werden.

Für die Auswahl der Vorhaben im Rahmen des vorgenannten GFK sind die Verwaltungsbehörden der verschiedenen operationellen Programme zuständig, so wie sie nach Verhandlungen mit dem betreffenden Mitgliedstaat von der Kommission genehmigt werden. Die Kommission kann daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschätzen, wie hoch die Beträge für Vorhaben sind, die der Organisation der Olympischen Spiele indirekt zugute kommen.

Für die Einhaltung des Verwendungszwecks der in den Operationellen Programmen vorgesehenen Mittel für Bereiche wie Umwelt, Kultur oder ländliche Entwicklung ist der Begleitausschuß für das betreffende Programm zuständig. Die Kommission wird jedoch im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Durchführung dieser Programme aufmerksam verfolgen.