SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1617/98

von Edith Müller (V) an die Kommission

(11. Mai 1998)

Betrifft: Ökologischer Landbau in Asturien

In der schriftlichen Anfrage an die Kommission E-3452/97(1) wurde die Verzögerung bei der Umsetzung der Verordnung (EWG) 2092/91(2) über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel in Asturien beklagt, insbesondere die Verzögerung

- bei der Ernennung der Vertreter der Verbraucherverbände, des regionalen Landwirtschaftsministeriums, des regionalen Sozialministeriums sowie eines Sekretärs im "Rat für ökologischen Landbau der Region Asturiens";

- und bei der Genehmigung der Geschäftsordnung dieses "Rats".

Infolgedessen sind die in Asturien vorliegenden Anträge auf Anerkennung von Betrieben, die ökologischen Landbau betreiben, seit drei Jahren blockiert. In ihrer Antwort auf diese Frage hat die Kommission zugesagt, sie würde bei der spanischen Regierung weitere Informationen in dieser Angelegenheit einholen; wenn sich dabei herausstellen sollte, daß die Verpflichtungen gemäß der Verordnung nicht angemessen eingehalten wurden, würde die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die spanischen Behörden in Erwägung ziehen.

Kann die Kommission angeben, wie weit ihre Aufforderung an die spanische Regierung in dieser Sache gediehen ist? Hat die Kommission Maßnahmen ergriffen, um die Anwendung der Richtlinie 2092/91 in Asturien zu deblockieren? Wenn die Lage immer noch so ist, wie zum Zeitpunkt der ersten Antwort auf unsere schriftliche Anfrage, hält die Kommission es dann nicht für geboten, endlich das Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(22. Juni 1998)

Die Kommission hat, wie sie in ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-3452/97 zugesagt hatte, bei der spanischen Regierung weitere Auskünfte über die betreffende Angelegenheit angefordert.

Sie erhielt daraufhin ausführliche Informationen über die Durchführung der Verordnung (EWG) 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel in Asturien und insbesondere einen Bericht des regionalen Landwirtschaftsministeriums "Consejería de Agricultura del Principado de Asturias" (zuständige Behörde in Asturien) sowie einen Bericht des spanischen Ministeriums für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung.

Die in diesen Berichten enthaltenen (und im folgenden zusammengefassten) Informationen bestätigen, was die Kommission in ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-3452/97 erklärt hat.

Als die Verordnung (EWG) 2092/91 angenommen und durchgeführt wurde, hat die spanische Regierung die Aufsichtsbehörde (Consejo Regulador de la Denominación Genérica "Agricultura Ecológica") damit beauftragt, auf nationaler Ebene die in der Verordnung vorgesehenen Kontrollen durchzuführen. Das bedeutet, daß die Verordnung (EWG) 2092/91 in Asturien durch diese Behörde auf nationaler Ebene angewandt wurde, bis die regionale Regierung von Asturien im April 1996 die Zuständigkeit für die Kontrollen übernahm. Die Zuständigkeit für den ökologischen Landbau wurde durch den Erlaß 67/96 geregelt, mit dem der Rat für ökologischen Landbau der Region Asturien geschaffen wurde (Consejo de la Producción Agraria Ecológica del Principado de Asturias). Dieser Rat setzt sich aus Vertretern von Landwirten und Verarbeitern, die ökologische Verfahren anwenden, sowie Beamten des Landwirtschaftsministeriums der Region Asturien zusammen.

Die Kontrolle der Betriebe in Asturien wird von den Beamten des regionalen Landwirtschaftsministeriums durchgeführt, das von der Regierung Asturiens zur zuständigen Behörde ernannt wurde. Die Verzögerung bei der Genehmigung der Geschäftsordnung des Rates für ökologischen Landbau der Region Asturien scheint keine Auswirkungen auf die Durchführung des Kontrollsystems zu haben. Ausserdem scheint es, daß die Kontrollen sowohl bei bereits bestehenden Betrieben als auch bei neuen Betrieben ohne Unterbrechung gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EWG) 2092/91 (insbesondere Anhang III) durchgeführt wurden.

Was die Bedenken wegen der Nichtzulassung von 25 Betrieben betrifft, so ist den die der Kommission übermittelten Informationen zu entnehmen, daß die von den Betrieben eingereichten Anträge und Unterlagen bereits geprüft wurden und ein Kontrollbesuch stattgefunden hat. Nach dieser ersten Prüfung hielten nur 13 Betriebe ihren Antrag auf Aufnahme in das Verzeichnis der ökologischen Betriebe aufrecht (drei von ihnen wurden in das Verzeichnis aufgenommen); ein Betrieb zog seinen Antrag zurück, ein Antrag wurde wegen Nichterfuellung der Anforderungen von Anhang I der Verordnung (EWG) 2092/91 abgelehnt, drei Betriebe müssen weitere Informationen vorlegen und die Kosten der Kontrollen zahlen, und fünf Betriebe müssen nur die Kosten der Kontrollen zahlen.

Die Kommission schließt aus den ihr übermittelten Informationen, daß es in bezug auf die von der Frau Abgeordneten angesprochene Angelegenheit keinen Hinweis darauf gibt, daß die spanischen Behörden gegen die Verordnung (EWG) 2092/91 verstossen haben.

(1) ABl. C 158 vom 25.5.1998, S. 116.

(2) ABl. L 198 vom 22.7.1991, S. 1.