SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1832/00

von Per Gahrton (Verts/ALE) an die Kommission

(31. Mai 2000)

Betrifft: Regeln betreffend die Beantwortung von Fragen durch die Kommission

Nach Angaben in der Mai-Nummer (Nr. 5/2000) der Zeitschrift des schwedischen Jägerverbandes Svensk Jakt hat einer der Journalisten der Zeitschrift im vergangenen Herbst eine Reihe von Fragen betreffend Jagd, Wildhege und biologische Vielfalt an Kommissionsmitglied Wallström geschickt. Die Zeitschrift bat um ein Interview mit Kommissionsmitglied Wallström, erhielt aber den Bescheid, daß sie sich mit einer schriftlichen Antwort begnügen müsse. Sie mußte über sechs Monate auf die Antwort warten, die schließlich auf Englisch eintraf. Kann die Kommission vor dem Hintergrund dieses Sachverhalts folgende Fragen beantworten:

Hat man kein Recht auf eine Antwort in der eigenen Sprache, wenn man eine Frage an die Kommission richtet? Weshalb hat im besagten Fall die Antwort der Kommission so lange auf sich warten lassen? Weshalb wurde der Zeitschrift kein Interview mit Margot Wallström gewährt?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(26. Juni 2000)

Bei der für Umwelt zuständigen Kommissarin gingen Hunderte von Ersuchen um mündliche und schriftliche Interviews ein. Sie räumt dem Dialog und der Kommunikation mit Medien und Bürgern höchste Priorität ein und konnte den überwiegenden Teil dieser Anfragen beantworten. Bei der Abfassung der Antworten wird sie bei Bedarf vom Sprecher für den Bereich Umwelt, ihrem Kabinett und den Dienststellen unterstützt.

Das vom Herrn Abgeordneten angesprochene Ersuchen der Zeitschrift Svensk Jakt um ein Interview zählte zu der beeindruckenden Zahl gleichartiger Anfragen, die bei der Umweltkommissarin in den ersten Monaten ihres Mandats eingingen. In dieser Zeit war sie gezwungen, Interviews vorrangig zu behandeln, in denen es um die Umweltprioritäten der neuen Kommission und die zahlreichen Umweltdossiers ging, die in diesem ersten Abschnitt ihrer Amtszeit auf der wöchentlichen Tagesordnung standen. Sowohl die Kommissarin als auch ihre Mitarbeiter messen jedoch auch der zufriedenstellenden und umfassenden Beantwortung von Fragen zu anderen spezifischen Umweltaspekten, wie sie von Svensk Jakt gestellt wurden, im Rahmen der Mittel und der Zeit, über die sie verfügen, große Bedeutung bei.

Das Kabinett der Umweltkommissaren, dem die Bitte um ein Interview zunächst zuging, und anschließend der Sprecher für Umweltfragen, hielten Svensk Jakt über den Umfang des Interviewrückstands auf dem laufenden. Svensk Jakt erhielt ferner Hinweise zu dem annähernden Zeitraum, innerhalb dessen eine Antwort auf die 12 spezifischen Fragen zum Thema Jagd, die schließlich schriftlich eingereicht wurden, zu erwarten stuende. Schon zu Beginn wurde der Svensk Jakt mitgeteilt, daß aufgrund der zahlreichen Anfragen mit langen Fristen zu rechnen sei. Svensk Jakt selbst schlug ein schriftliches Interview vor.

Was die Sprache betrifft, so wurden die Antworten aufgrund der persönlichen Ansichten der Kommissarin zu den gestellten Fragen und der von den für Jagdfragen zuständigen Dienststellen erbrachten Beiträge in Englisch abgefaßt. Als die Antworten Anfang März 2000 fertiggestellt wurden, setzte sich Svensk Jakt mit dem Informationsreferat der Generaldirektion Umwelt und dem Dienst des Sprechers in Verbindung und bat dringend um die Antworten. Der Zeitschrift wurde angeboten, sie ihr entweder in Schwedisch zu übermitteln, was eine zusätzliche Frist für die Übersetzung erfordern würde, oder unmittelbar nach der Genehmigung der Antworten auf Englisch zuzusenden. Svensk Jakt entschied sich für letztere Lösung.

Die Zeit für die Beantwortung schriftlicher Interviews hat sich seit dem Amtsantritt der neuen Kommission erheblich verkürzt. Dennoch ist die Zahl der Anfragen nach wie vor hoch. Obwohl der Kommunikation mit den Medien und der breiten Öffentlichkeit höchste Bedeutung beigemessen wird, lassen sich gewisse Verzögerungen bei der Beantwortung von Interviews leider nicht völlig vermeiden. Auch wird der Herr Abgeordnete verstehen, daß bei Interviews auch künftig Schwerpunkte zu setzen sind, die sich nach der politischen Tagesordnung der Kommission und ihren Prioritäten richten.