SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1723/96 von Jan Bertens (ELDR) an die Kommission (25. Juni 1996)

Betrifft: Bau eines Kulturdorfes im Mantenga-Tal, Swasiland

Es heisst, daß unter Mitfinanzierung durch den Europäischen Entwicklungsfonds ein Kulturdorf im Mantenga-Tal im Mlilwane-Naturschutzgebiet errichtet werden soll. EEF-Mittel dürfen nicht verwendet werden, wenn die Möglichkeit negativer Auswirkungen auf die Umwelt besteht.

1. Ist der Kommission bekannt, daß im Mantenga-Tal im Mlilwane-Naturschutzgebiet ein Kulturdorf geplant ist, das sich negativ auf die Umwelt auswirken und die landschaftliche Schönheit des Naturschutzgebietes beeinträchtigen wird?

2. Trifft es zu, daß EEF-Mittel zum Aufbau dieses Kulturdorfes verwendet werden sollen?

3. EEF-Mittel dürfen nur nach vorheriger Umweltverträglichkeitsprüfung verwendet werden. Hat eine solche stattgefunden, durch wen, und wann?

4. Wird die Kommission bei negativem Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung sicherstellen, daß keine EEF-Mittel für das Vorhaben verwendet werden?

5. Beabsichtigt die Kommission angesichts früherer Naturschutzvorhaben in Swasiland, den Behörden von Swasiland ihre Bestürzung deutlich zu machen?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (11. Juli 1996)

Der Delegation der Kommission in Swasiland sind die Bedenken der Geschäftsführung des Mlilwane-Wildschutzgebiets (MWS) gegen den Bau eines Musterdorfes im benachbarten Mantenga-Naturschutzgebiet (MNR) bekannt. Aufgrund dieser Vorbehalte nahm die Delegation in dieser Frage den Dialog mit der swasiländischen Regierung auf, die über die Swaziland National Trust Commission (SNTC) für das Mantenga-Naturschutzgebiet verantwortlich ist.

Auf ihr Angebot hin, eine Prüfung der Umweltverträglichkeit des geplanten Bauvorhabens zu unterstützen, wurde der Delegation von der Regierung versichert, daß dieser Aspekt bereits anläßlich der Behandlung dieses Projektvorschlags im Planungs- und Haushaltsausschuß der swasiländischen Regierung geprüft worden sei. Es wurde mitgeteilt, das Projekt sei nicht nur von der SNTC gebilligt worden, die für die Verwaltung der Naturschutzgebiete und des kulturellen Erbes des Landes zuständig ist, sondern auch vom Ministerium für natürliche Ressourcen und Energie und von der swasiländischen Umweltbehörde (SEA). Hier ist darauf hinzuweisen, daß für alle von der swasiländischen Regierung finanzierten Projekte zunächst die SEA die Umweltverträglichkeit bestätigen muß, bevor sie aus dem Staatshaushalt gefördert werden können.

Trotz dieser Versicherungen und in Kenntnis der heiklen Natur dieses Streits zwischen den Verantwortlichen für die beiden Naturschutzgebiete (MWS und MNR), war die Delegation der Kommission bei der Bewilligung der Mittel aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) für den Bau dieses Musterkulturdorfs sehr vorsichtig. Bis heute wurde keine Genehmigung erteilt. In dem Bemühen um eine einvernehmliche Lösung dieser bedauerlichen Schwierigkeiten bot die Delegation jedoch ihre Hilfe bei der Vermittlung zwischen den einzelnen Parteien an und signalisierte ihre Bereitschaft zur Unterstützung einer unabhängigen Umweltverträglichkeitsprüfung, falls man dies wünsche.

Dabei ist darauf hinzuweisen, daß die Regierungs Swasilands als Hauptgeldgeber bei diesem Projekt inzwischen mit dem Bau eines Komplexes traditioneller Bienenkorbhütten aus Schilf begonnen hat, die die Grundlage der Dorfanlage bilden.

Die Delegation der Kommission ist sich der grossen Bedeutung von Umweltfragen in geschützten Gebieten bewusst und verfolgt diese Angelegenheit sehr aufmerksam. Sollte der Streit anhalten oder eine unabhängige Umweltverträglichkeitsprüfung negativ ausfallen, werden keine EEF-Mittel für den Bau dieses Musterdorfes vergeben.