SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0303/02

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(11. Februar 2002)

Betrifft: Europaweites System der Rückverfolgbarkeit bei Tieren

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Programms für Telematikanwendungen (1994-1998) 6 Millionen Euro ausgegeben, um das Potential für ein europaweites integriertes Tierseuchen-Überwachungssystem zu erforschen. Die nationalen Systeme für die Rückverfolgbarkeit bei Tieren sind von unterschiedlicher Qualität und Leistungsfähigkeit und sind nicht an die Zahlungs- und

Anti-Betrugssysteme angepasst. Mangelnde Rückverfolgbarkeit war ein entscheidender Faktor für die Verbreitung der Maul- und Klauenseuche im Jahr 2001. Dank neuer Technologien können Tiere elektronisch gekennzeichnet und leicht identifiziert werden. Wird die Kommission unter diesen Umständen nun in Betracht ziehen, die Entwicklung eines qualitativ hochwertigen europaweiten Systems für die Rückverfolgbarkeit bei Tieren zu fördern?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(27. März 2002)

Das geltende Gemeinschaftsrecht umfasst mehrere Regelungen für die Rückverfolgbarkeit von Tieren.

Im Falle von Rindern sind die Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates(1) verpflichtet, eine informatisierte Datenbank anzulegen, in der Angaben zur Identifizierung sämtlicher Rinder und Rinderhaltungsbetriebe sowie alle Rinderbewegungen erfasst sind.

Die Kennzeichnung und Registrierung von Schweinen, Schafen und Ziegen ist in der Richtlinie 92/102/EWG des Rates vom 27. November 1992(2) geregelt.

Ferner sind die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 64/432/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. April 2000(4), und der Entscheidung 2000/678/EG Entscheidung der Kommission vom 23. Oktober 2000 mit Durchführungsbestimmungen für die Registrierung von Betrieben in nationalen Datenbanken für Schweine gemäß der Richtlinie 64/432/EWG des Rates(5) verpflichtet, eine elektronische Datenbank für Schweine anzulegen, in der Angaben über Schweinehaltungsbetriebe sowie Tierbewegungen erfasst sind.

Die Kommission hat die wissenschaftliche Konzipierung, die Entwicklung und den Einsatz der Eurovet-Datenbank zur Rückverfolgung von Tieren finanziert. Dieses System erleichtert die Integration der diversen System, die von den verschiedenen nationalen Behörden bisher anwendet werden, sowie die Übertragung von Daten über Tierbewegungen zwischen Mitgliedstaaten.

Die Kommission arbeitet zurzeit an einem Vorschlag für ein neues System zur Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen, mit dem die geltende Regelung verbessert werden soll. Das neue System sieht ebenfalls eine elektronische Datenbank vor.

Was die elektronische Kennzeichnung anbelangt, so hat die Kommission das IDEA-Projekt finanziert, im wesentlichen, um die Durchführbarkeit des Systems zu untersuchen und die elektronische Kennzeichnung von Wiederkäuern (Rinder, Büffel, Schafe und Ziegen) einer Leistungsprüfung zu unterziehen.

Der Schlussbericht zum IDEA-Projekt dürfte in Kürze vorliegen. Angesichts der Effizienz der elektronischer Kennzeichnung beabsichtigt die Kommission, einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen, sobald dieses Kennzeichnungssystem soweit entwickelt ist, dass es gemeinschaftsweit angewendet werden kann.

Neu entstehende Technologien, die die Entwicklung besserer Rückverfolgbarkeitssysteme für Tiere und ihre gemeinschaftsweite Anwendung ermöglichen würden, werden von Kommission weiterhin regelmäßig geprüft.

(1) ABl. L 204 vom 11.8.2000.

(2) ABl. L 355 vom 5.12.1992.

(3) ABl. P 121 vom 29.7.1964.

(4) ABl. L 105 vom 3.5.2000.

(5) ABl. L 281 vom 7.11.2000.