SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1869/98

von Luigi Caligaris (ELDR) und Eolo Parodi (PPE) an die Kommission

(16. Juni 1998)

Betrifft: Verwirklichung der Trasse Lyon-Turin-Mailand-Venedig-Triest und Anschluß an den Hafen von Genua

Kürzlich haben die italienischen, slowenischen und ungarischen Behörden eine Verpflichtung unterzeichnet, mit der eine "Authority" für die Aufbringung der notwendigen Finanzierung für die Durchführung des Korridors V geschaffen werden soll, der Triest mit Kiew über Ljubljana und Budapest verbindet.

Die Möglichkeiten, die der Korridor V bietet, können jedoch nicht umfassend genutzt werden, wenn es keinen angemessenen Ausbau der transeuropäischen Trasse Lyon-Turin-Mailand-Venedig-Triest gibt, deren natürliche Verlängerung er ist. Tatsächlich wird nur ein effektiver Ausbau dieser Trasse für eine angemessene Landverbindung durch die Länder Mittel- und Osteuropas zu den Mittelmeerländern der EU (Spanien, Frankreich, Italien) und den jeweiligen Häfen (insbesondere Barcelona, Marseille, Genua, Venedig und Triest) sorgen.

1. Kann die Kommission angeben, wie weit die Arbeiten an der Trasse Lyon-Turin-Mailand-Venedig-Triest vorangekommen sind und mit welchen Fristen für die Fertigstellung gerechnet wird?

2. Teilt die Kommission die Auffassung, daß die starken Verzögerungen bei der Realisierung dieser Trasse gegenüber den transeuropäischen Ost-West-Verbindungen nördlich der Alpen eine ausgewogene Entwicklung des intermodalen Verkehrs auf europäischer Ebene behindern und zudem die Zugangsmöglichkeiten vom Mittelmeer und seinen Häfen aus zum europäischen Subkontinent einschränken?

3. Kann die Kommission angeben, welche Maßnahmen von den Behörden der Mitgliedstaaten getroffen werden sollten, durch die diese Trasse verläuft?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(31. Juli 1998)

Die Kommission ist sich der Bedeutung der Hochgeschwindigkeitsstrecke Lyon-Triest für die Entwicklung eines effektiven transeuropäischen Verkehrsnetzes gemäß dem Beschluß Nr. 1692/96/EG des Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) bewusst. Das Vorhaben dürfte die Wettbewerbsfähigkeit des Eisenbahngüterverkehrs wesentlich verbessern. Die Hochgeschwindigkeitsstrecke wird sowohl für hochwertige Personen- als auch für Güterverkehrsdienste genutzt werden können. Durch die neue Achse werden Kapazitäten auf bestehenden Eisenbahnstrecken frei. Diese Kapazitäten könnten zur Verbesserung des Güterverkehrs wie auch des Nahverkehrs verwendet werden.

Gemäß Artikel 129 c EG-Vertrag sind in erster Linie die Mitgliedstaaten für die Durchführung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse zuständig. Trotz gewisser Verzögerungen bei dem Vorhaben aufgrund seiner Komplexität und knapper öffentlicher Mittel ist das Projekt weit fortgeschritten. Das Konzept für den Abschnitt Lyon-Montmélian ist abgeschlossen; die Arbeiten an einigen wichtigen Anschlußstellen in Italien sind angelaufen; für einige Abschnitte in Italien wurden öffentliche Mittel bewilligt; und für den grenzueberschreitenden Abschnitt haben Frankreich und Italien vereinbart, die Studienphase bis 2000 zu finanzieren. Die Gemeinschaft hat bereits 95 Mio. Ecu (bis 1997) für entsprechende Studien und Vorarbeiten bewilligt.

Es ist schwer zu sagen, welche Auswirkung die Verzögerungen auf die Entwicklung kombinierter Verkehrsdienste und auf die Häfen haben können, die mit der Strecke Lyon-Triest verbunden sind. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß in Italien Investitionen zur Verbesserung der Eisenbahnstrecken Genua/Voltri - Novara - Domodossola, Pontebbana und Brenner getätigt werden. Diese Investitionen kommen hauptsächlich Güterverkehrsdiensten zugute und werden von der Gemeinschaft unterstützt. Darüber hinaus haben die französische und italienische Regierung im Hinblick auf die mittelfristige Kapazitätserhöhung vereinbart, in die bestehenden Strecken - hauptsächlich für Güterverkehrsdienste - zu investieren. Gleichzeitig wird in Italien die vorhandene Strecke Turin-Triest verbessert.

Weitere Informationen zu diesem Vorhaben, einschließlich des Standes der Arbeiten und des Zeitplans für die Durchführung, sind dem Dokument "Das transeuropäische Verkehrsnetz: Bericht über den Fortschritt und die Realisierung der 14 Essen-Vorhaben, 1998"(2) und den entsprechenden Informationsblättern zu entnehmen, die direkt an die Herren Abgeordneten und an das Sekretariat des Parlaments gesandt werden.

(1) ABl. C 228 vom 9.9.1996.

(2) KOM(98) 356 endg.