SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1794/98

von Heidi Hautala (V) an die Kommission

(11. Juni 1998)

Betrifft: FKW-Gase

In der Zeit seit der Verabschiedung des Protokolls von Montreal, das FCKW und H-FCKW verbietet, sind die nicht ozonschädigenden FKW entwickelt worden. FKW-Kältemittel tragen jedoch erheblich zur Erderwärmung bei. Der starken Erwärmungswirkung der FKW wurde dadurch Rechnung getragen, daß sie auf der Konferenz vom Dezember 1997 in Kyoto zu den besonders eingestuften Gasen gezählt wurden.

1. Wird die Kommission empfehlen, eine geplante stufenweise Einstellung der Verwendung von FKW in die Vorschläge aufzunehmen, die auf der Tagung der Umweltminister im Juni beraten werden, wenn die EU ihre Position für die 4. Konferenz des Rahmenabkommens über Klimaänderungen vorbereitet, die im November in Buenos Aires stattfindet?

2. Räumt die Kommission ein, daß es heute tragfähige Alternativen zu FKW gibt, die in der gesamten EU und in den Entwicklungsländern zunehmend verwendet werden?

3. Stimmt die Kommission dem Gedanken zu, daß man durch zuegiges Handeln der Industrie zusätzliche Kosten erspart, indem man einen zweistufigen Ausstieg aus FCKW und H-FCKW in möglichst vielen Fällen vermeidet?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(3. September 1998)

1. Die Kommission ist sich des derzeit zu beobachtenden schnellen Anstiegs der Nutzung von Fluorkohlenwasserstoffen (FKW) bewusst, deren Potential zur Erwärmung der Erdatmosphäre beträchtlich ist. Da jedoch unklar ist, mit welchen Maßnahmen sich die Emissionen dieser Gase am wirkungsvollsten und kostengünstigsten begrenzen lassen, sind weiterführende Arbeiten erforderlich, um die Durchführbarkeit verschiedener Maßnahmen zu bewerten. Vor diesem Hintergrund forderte der Rat "Umwelt" auf seiner Tagung im Juni 1998 "eine weitere Ausarbeitung von Politiken, die eine Begrenzung und/oder Verringerung der Emissionen von Fluorkohlenwasserstoffen, Perfluorkohlenwasserstoffen und SF6 vor allem im Lichte ihrer Einbeziehung in die in Kyoto festgelegte Gruppe von Gasen bezwecken" und ersuchte die Kommission, "einen Rahmen für die Begrenzung und/oder Verringerung von Emissionen zu entwickeln, der alle Bereiche der Erzeugung und Verwendung dieser Gase abdeckt und von den Mitgliedstaaten weiterentwickelt werden kann".

2. Die Kommission begrüsst die Tatsache, daß weltweit in zunehmendem Masse umweltfreundlichere Alternativen zu ozonschädigenden Stoffen und FKW zur Verfügung stehen. In der Begründung zum neuen Vorschlag für eine Verordnung(1) über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, weist die Kommission auf die Gefahren hin, die mit einer extensiven Nutzung der FKW verbunden sind, erinnert daran, daß die Lebensdauer der FKW in der Atmosphäre sehr lang ist daß es sich um mögliche Treibhausgase handelt, und gelangt zu der Schlußfolgerung, daß jede Verwendung von FKW durch strenge Emissionsminderungsmaßnahmen wird ergänzt werden müssen.

3. Die Kommission räumt bei ihrer Arbeit Fragestellungen im Zusammenhang mit der Klimaveränderung hohe Priorität ein. Im Juni 1998 forderte der Rat die Kommission auf, einen Rahmen für die Verringerung von FKW-Emissionen zu entwickeln, der alle Bereiche ihrer Erzeugung und Verwendung abdeckt. Die Kommission teilt die Auffassung, daß Alternativen zur Verwendung zu FKW, soweit vorhanden, zu fördern sind.

(1) KOM(98) 398.