SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0889/01

von Juan Naranjo Escobar (PPE-DE) an die Kommission

(27. März 2001)

Betrifft: VI. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung

Die USA haben sich vorgenommen, ihre Investitionen in Wissenschaft und Technik in 10 Jahren zu verdoppeln. Sie leisten bereits ein Drittel der wissenschaftlichen Arbeit in der Welt, während es 1970 erst 17 % waren. Dasselbe gilt für die Unternehmen: Im Bereich der Biotechnologie befinden sich die zehn größten Unternehmen der Welt in den USA.

Die Kommission genehmigte am Mittwoch, 21. Februar 2001, ihr Projekt einer Forschungspolitik für den Zeitraum 2002 bis 2006 mit einem Haushaltsposten, der zusammen mit dem Haushaltsposten für das Atomprogramm Euratom eine Erhöhung um 17 % gegenüber dem derzeitigen Programm vorsieht. Es sei daran erinnert, daß Europa 1999 1,8 % seines BIP dafür zur Verfügung stellte, während in den USA 2,7 % dafür ausgegeben wurden.

Ist die Kommission der Auffassung, daß dieser Haushaltsbetrag ausreichen wird, um während der nächsten vier Jahre die USA einzuholen? Obwohl vom VI. Rahmenprogramm die Rede ist, wie beurteilt die Kommission die einzelnen nationalen Programme als Instrumente zur Förderung des transnationalen Charakters der Wissenschaft, während sie gleichzeitig stärker dazu beitragen, den Rückstand der europäischen Forschung gegenüber den USA zu verringern? Wie beurteilt die Kommission die Bedeutung, die die Bewerberländer während des Prozesses ihres Beitritts zur Europäischen Union der Forschung beimessen? Inwieweit gleicht dieses Programm die Mängel aus, die das Programm Sokrates während seiner Geltungsdauer 1995-1999 betreffend die Mobilität von Lehrkräften und Studierenden aufwies?

Antwort von Herrn Busquin im Namen den Kommission

(18. Juni 2001)

Das Rahmenprogramm macht, wie in der Initiative für den Europäischen Forschungsraum(1) hervorgehoben, nur 5,4 % der Gesamtinvestitionen des öffentlichen Sektors in die Forschung und Entwicklung in Europa aus. Bei Vergleichen der Gesamtforschungsausgaben in Europa und den Vereinigten Staaten muß daher berücksichtigt werden, daß die nationalen Forschungsprogramme mit weitaus umfangreicheren Mitteln ausgestattet sind. Ferner müssen Investitionen des Privatsektors in die Forschung und Entwicklung berücksichtigt werden, wobei in diesem Bereich die Diskrepanz zwischen Europa und den Vereinigten Staaten besonders groß ist. In der Initiative für den Europäischen Forschungsraum wurde ebenso die Bedeutung von (unter anderem steuerlichen) Anreizen für die privatwirtschaftliche Forschung unterstrichen. In Bezug auf das Rahmenprogramm selbst ist festzuhalten, daß die Kommission vorschlägt, die Wirksamkeit der Ausgaben zu steigern, indem die Mittel auf eine eingeschränkte Anzahl von Schwerpunkten mit besonderer Bedeutung auf europäischer Ebene ausgerichtet werden. Darüber hinaus wurden neue Instrumente zur Umsetzung des Programms vorgeschlagen, die eine bessere Strukturierung der Forschung in Europa ermöglichen und die Verwaltung in diesem Bereich straffen sollen.

Angesichts der Bedeutung nationaler Forschungsprogramme für die Forschungsanstrengungen in Europa insgesamt enthält der Vorschlag für das neue Rahmenprogramm(2) zum ersten Mal dahingehende Maßnahmen. Vorgesehen sind das Benchmarking nationaler Forschungsmaßnahmen, die Stärkung der Koordination der Forschungstätigkeiten auf nationaler Ebene und Anreize für die Mitgliedstaaten, Wissenschaftlern aus anderen Ländern Zugang zu diesen Tätigkeiten zu gewähren. Eine Beteiligung der Gemeinschaft an nationalen Forschungsprogrammen wurde gemäß Artikel 169 (ex Artikel 130 L) EG-Vertrag ebenfalls vorgeschlagen.

In Hinblick auf die Erweiterung wird die Forschung in den Kandidatenländern insofern als Priorität angesehen, als diese bereits in vollem Umfang an den Aktivitäten des Rahmenprogramms teilnehmen. Darüber hinaus hat die Kommission im Anschluß an die Entschließung des Rates vom 15. Juni 2000(3) gemeinsam mit den Beitrittsländern Maßnahmen beschlossen, um die Eingliederung dieser Ländern in den Europäischen Forschungsraum voranzutreiben und auszubauen. Dazu zählen Informationskampagnen, Aus- und Weiterbildungsinitiativen, Hilfe bei der Partnersuche und Eingliederung in die Initiativen zum Benchmarking nationaler Forschungsmaßnahmen und zur Kartierung von herausragenden Kapazitäten.

Die Kommission hat in dem neuen Rahmenprogramm vorgeschlagen, die finanzielle Unterstützung für Personal und Mobilität mehr als zu verdoppeln. Im Rahmen diese Schwerpunktes werden auch die Mobilitätsmöglichkeiten für einzelne Wissenschaftler verbessert. Dies wird begleitet von einem verstärkten

grenzüberschreitenden Zugang zu wichtigen Forschungseinrichtungen und -infrastrukturen sowie von Exzellenznetzen, einem neuen Instrument, das vor allem auf die bessere Integration von Forschungsteams aus ganz Europa und verstärkte Mobilität abzielt. Im Anschluß an die Entschließung des Rates vom 15. Juni 2000 sind die für die Forschung zuständigen Mitglieder der Kommission mit der hochrangigen Arbeitsgruppe für den Abbau der Hindernisse für die Mobilität der Forscher und Vertretern der Mitgliedstaaten zusammengekommen, um eine Untersuchung dieser Hindernisse für die Mobilität im Hinblick darauf vorzubereiten, daß die Kommission im Juni 2001 Vorschläge präsentieren kann.

(1) KOM(2000) 6 endg.

(2) KOM(2001) 94 endg.

(3) ABl. C 205 vom 19.7.2000.