DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/198

(2004/C 84 E/0241)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0316/04

von Michl Ebner (PPE-DE) an die Kommission

(6. Februar 2004)

Betrifft: Europäischer Freiwilligen- und Solidaritätsdienst

Es ist allgemein bekannt, dass die Wehrpflicht in den verschiedenen europäischen Ländern allmählich abgeschafft wird. Unglücklicherweise fangen manche Staaten damit an, im Zuge dieser Rationalisierung auch den damit verbundenen Zivildienst abzuschaffen. Der Zivildienst bedeutet für viele Hilfsorganisationen eine zeitweise Aufstockung von Personal und somit eine große Hilfe in den vielen täglichen Beschäftigungen.

Es wäre doch sinnvoll, auf Europäischer Ebene sowohl männlichen als auch weiblichen Jugendlichen eine drei bis vier Monate lange Grundausbildung in Erster Hilfe, Sozialtätigkeit und ökologischen Diensten zu gewähren, damit sie in jeder Situation gerüstet und in Notfallsituationen einsatzbereit sein könnten.

Kommissarin Reding äußerte sich hierzu bereits in einer gemeinsamen Aussprache mit dem Jugend- und Kulturausschuss des Parlaments am 2. Dezember 2003 und versprach in diesem Zusammenhang, dass dem Freiwilligendienst im nächsten Programm für Jugendliche ein spezifischer Teil gewidmet wird.

Die Kommission wird gebeten, diese Zukunftspläne zu bestätigen und mitzuteilen, was sie noch in dieser Hinsicht zu unternehmen gedenkt.

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(9. März 2004)

Die Kommission ist überzeugt, dass die Teilnahme an Freiwilligenaktivitäten und insbesondere an organisierten nationalen oder transnationalen Freiwilligendiensten Jugendlichen eine überaus wichtige non-formale Lernerfahrung vermitteln kann und ihre aktive Beteiligung an der Gesellschaft fördert. Darüber hinaus ist der Nutzen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unbestreitbar.

Aus dieser Erkenntnis heraus hält die Kommission an dem 1996 geschaffenen und heute als Aktion 2 des EU-Jugend-Programms (2000-2006) fort bestehenden Europäischen Freiwilligendienst fest und ist bestrebt, ihn qualitativ und quantitativ fortzuentwickeln. Die kurz vor ihrer Veröffentlichung stehende Zwischenevaluierung des EU-Jugend-Programms zeigt das Interesse, welches der Europäische Freiwilligendienst hervorruft.

Der Europäische Freiwilligendienst (EFD) ermöglicht es Jugendlichen zwischen 18 und 25 Jahren, für bis zu 12 Monate in einem lokalen Projekt in den unterschiedlichsten Bereichen im Ausland zu arbeiten. Trainingsveranstaltungen und pädagogische Begleitung sind integrale Bestandteile des EFD. Der EFD ist im Jahr 2004 mit 33 Mio. EUR ausgestattet, was die Teilnahme von ca. 4 000 Jugendlichen ermöglichen dürfte. Geografisch erstreckt sich das Jugend-Programm auf 30 europäische Staaten und einige Drittlands-regionen.

Wie von dem für Bildung und Kultur zuständigen Kommissionsmitglied am 2. Dezember 2003 geäußert, ist beabsichtigt, den Europäischen Freiwilligendienst auch zu einem festen Bestandteil der neuen Programmgeneration ab 2007 zu machen. Es liegt dabei im Interesse der Gemeinschaft, den individuellen Charakter des EFD um neue, kollektivere Ausprägungen zu ergänzen, um die Wirksamkeit und Sichtbarkeit des EFD weiter zu vergrößern. Der entsprechende Vorschlag einer Rechtsgrundlage dürfte im Jahr 2004 vorgestellt werden und die Kommission beabsichtigt schon in März 2004, eine Mitteilung über die neuen Programmen in den Bereichen Jugend, Kultur und Audiovisuell zu verabschieden.

Abschließend ist zu erwähnen, dass die Kommission im Weissbuch „Neuer Schwung für die Jugend Europas“ freiwillige Aktivitäten Jugendlicher als Priorität einstuft und zur Zeit Vorschläge für gemeinsame Zielsetzungen aller Mitgliedstaaten in diesem Bereich vorbereitet.