SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2048/03

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(19. Juni 2003)

Betrifft: Rußfilter für Autobusse

Das flämische Transportunternehmen De Lijn wird gegen 2005 noch einmal 700 seiner Busse mit Rußfiltern ausrüsten. Sie hat dies nach einem Experiment mit städtischen Bussen in Löwen beschlossen. Dessen Ergebnisse fielen sehr günstig aus. Der Filter vermindert die Anzahl Rußpartikel erheblich. Pro Fahrzeug wird der jährliche Ausstoß von Kohlenmonoxid um 98 % verringert. Ein ähnliches Ergebnis wird beim Ausstoß von unverbrannten Kohlenwasserstoffen erzielt. Obwohl der Filter nicht gerade billig ist, zeigte das Experiment, dass er nur einmal pro Jahr einen Wartungsdienst benötigt. Nicht nur in Flandern, sondern auch zum Beispiel in Schweden und Deutschland fahren inzwischen mehrere tausend Busse mit einem Rußfilter.

Sind der Kommission die umweltfreundlichen Vorteile dieser Rußfilter bekannt?

Wird sie Maßnahmen treffen, um ihren Einsatz innerhalb der gesamten Union zu fördern? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(24. Juli 2003)

Der Kommission sind die Leistungen von Dieselpartikelfiltern sowie die Vorteile, die ihre Verwendung bei bestimmten schweren Nutzfahrzeugen haben kann, sehr wohl bekannt. Viele Testprogramme haben die Vorteile der Verwendung von Dieselpartikelfiltern bei schweren Nutzfahrzeugen und Bussen aufgezeigt, da sie nicht nur die Massenemission der Partikel verringern, sondern auch die Emissionen der wesentlich kleineren Nanopartikel, von denen angenommen wird, dass sie sie ursächliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben.

Die Emissionsnormen, die 2005 für neue schwere Nutzfahrzeuge in Kraft treten sollen, sowie eine nächsthöhere Normenstufe ab 2008 aufgrund von Richtlinie 1999/96/EG(1) (die so genannten Euro-4- und Euro-5-Normen) werden es erforderlich machen, dass die Hersteller die Verwendung von Dieselpartikelfiltern zur Einhaltung der Emissionsnormen in Betracht ziehen. Diese Normen setzen Leistungsziele, die durch eine geeignete langlebige Technologie erreicht werden können. Die Dieselpartikelfilter sind vielleicht nicht die beste technische Lösung für Langstrecken-Lkws, doch für Busse und andere Kraftfahrzeuge in städtischen Gebieten weist der Dieselteilchenfilter viele Pluspunkte auf. Die Kommission prüft soeben die Euro-6-Emissionsnormen, die nicht nur auf eine weitere Verringerung der Partikelmasse (die heutige Maßeinheit) abzielen, sondern auch auf die Verringerung der Nanopartikel-Emissionen. Mit diesem Ziel vor Augen befindet sich die Ausarbeitung neuer Messverfahren für Nanopartikel zurzeit in der Endphase.

Artikel 3 der Richtlinie 1999/96/EG sieht einen Mechanismus für Mitgliedstaaten zur Gewährung von steuerlichen Anreizen für Kraftfahrzeuge vor, die zukünftigen Emissionsnormen bereits vor dem Zeitpunkt ihrer verpflichtenden Anwendung entsprechen. Daher bestehen bereits jetzt Gemeinschaftsmaßnahmen zur Förderung der Verwendung von Dieselpartikelfiltern in den Mitgliedstaaten.

Ein wesentlicher Punkt betrifft den generellen Umstieg auf Kraftstoffe mit sehr niedrigem Schwefelgehalt in der gesamten Union. Die Verwendung von Kraftstoffen mit sehr niedrigem Schwefelgehalt wird zu einer sofortigen Verringerung der Partikel-Massenemission bei allen Kraftfahrzeugen, neuen wie alten, führen. Der im Kraftstoff enthaltene Schwefel trägt zur Partikel-Massenemission insgesamt bei.

(1) Richtlinie 1999/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 1999 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Emission gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus Selbstzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen und die Emission gasförmiger Schadstoffe aus mit Erdgas oder Flüssiggas betriebenen Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 88/77/EWG des Rates, ABl. L 44 vom 16.2.2000.