SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2423/02

von Olivier Dupuis (NI) an die Kommission

(20. August 2002)

Betrifft: Verschwinden des ehrwürdigen Thich Tri Luc (Herrn Pham Van Tuong)

Thich Tri Luc, dessen weltlicher Name Pham Van Tuong lautet, wurde 1954 geboren und ist ein aktives Mitglied der Bewegung der VBKV (Vereinigten Buddhistischen Kirche Vietnams) für Religionsfreiheit, Demokratie und Menschenrechte. Thich Tri Luc wurde erstmals 1992 verhaftet und 10 Monate ohne Verhandlung festgehalten. Am 5. November 1994 wurde er erneut verhaftet, weil er sich an einem Einsatz der VBKV zur Rettung von Hochwasseropfern beteiligt hatte. Er wurde zu zweieinhalb Jahren Haft und fünf Jahren Hausarrest in einem unfairen Prozess in Ho Chi Minh City verurteilt, bei dem ihm vorgeworfen wurde, die demokratischen Freiheiten zu missbrauchen, um den Interessen des Staates zu schaden. Am 19. April 2002 fluechtete Thich Tri Luc nach Kambodscha, um der religiösen Verfolgung in Vietnam zu entgehen. Er beantragte im Büro des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge in Phnom Penh Flüchtlingsstatus, welcher ihm am 28. Juni 2002 eingeräumt wurde.

Seit Donnerstag, 25. Juli, kann das UNHCR-Büro in Phnom Penh keine sicheren Informationen über seinen derzeitigen Aufenthaltsort liefern. In Anbetracht von Berichten, dass die vietnamesische Geheimpolizei regelmäßig in Kambodscha einfällt, um Flüchtlinge, die der ethnischen Montagnard-Minderheit angehören und vor Verfolgung in Vietnam fliehen, festzunehmen, gewaltsam zu repatriieren und sogar zu ermorden, besteht Grund zur Sorge über seine Sicherheit.

Ist die Kommission über das Verschwinden von Thich Tri Luc (Herrn Pham Van Tuong) und die zwangsweise Rückführung politischer Flüchtlinge, die in Kambodscha Asyl suchen, durch die vietnamesischen Behörden unterrichtet? Allgemeiner gefragt, wie beabsichtigt die Kommission die Menschenrechtsklausel des Kooperationsabkommens zwischen Vietnam und der Europäischen Union umzusetzen und insbesondere hinsichtlich der gravierenden Besorgnis wegen Drangsalierung und Verhaftung religiöser Führer in Vietnam zu reagieren, die erneut von der UN-Menschenrechtskommission in Genf geäußert wurde?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(20. September 2002)

Die Kommission ist über das Verschwinden des Ehrenwerten Thich Tri Luc informiert und verfolgt diese Angelegenheit zusammen mit den Vertretern des UNHCR (Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen) und des UNCHR (Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen) vor Ort. Gemeinsam mit den Vertretern der Mitgliedstaaten in Phnom Penh nimmt die Kommission regelmäßig eine Einschätzung der Situation vor. Der kürzliche Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, bot eine weitere Gelegenheit, dieses Thema gegenüber den kambodschanischen Behörden anzusprechen.

Die Kommission unterhält einen direkten und offenen Dialog über Menschenrechtsfragen mit den kambodschanischen Behörden, wie auch beim letzten Treffen des Gemischten Ausschusses Europäische Gemeinschaft-Kambodscha im Mai 2002. Die Union hat in Phnom Penh mehrmals Demarchen zur Förderung der Menschenrechte unternommen. Des Weiteren unterhält die Delegation in Phnom Penh regelmäßige Kontakte zu den lokalen Nichtregierungsorganisationen (NRO), die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen.

Hinsichtlich der Umsetzung der Menschenrechtsklausel des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Vietnam ist anzumerken, dass Fragen in Verbindung mit der Achtung und der Förderung der Menschenrechte in den Sitzungen des Gemischten Ausschusses Europäische Gemeinschaft-Vietnam erörtert werden. Darüber hinaus führen die Botschaften der Mitgliedstaaten und die Kommissionsdelegation in Hanoi mit den vietnamesischen Behörden regelmäßige Gespräche über Menschenrechtsfragen, auch über Einzelfälle.