SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1322/98

von Angela Sierra González (GUE/NGL) an die Kommission

(29. April 1998)

Betrifft: Erschließung des Barranco de Veneguera (Gran Canaria)

Vor kurzem hat das Parlament der Kanarischen Inseln ein Regionalgesetz verabschiedet, mit dem die Erschließung des Barranco de Veneguera (Gran Canaria-Kanarische Inseln) genehmigt wurde, und zwar trotz einer legislativen Bürgerinitiative, die von rund 50.000 Bürgern unterstützt wurde, die mit ihrer Unterschrift die Aufnahme des Barranco als Naturschutzgebiet in das Gesetz über natürliche Lebensräume auf den Kanarischen Inseln fordern.

Grund für die Forderung nach der Einbeziehung des Barranco de Veneguera in den Landschaftspark Parque Rural del Nublo ist der bedeutende Reichtum an Tier- und Pflanzenarten in dieser Zone. Veneguera wird von Wissenschaftlern als das bedeutendste natürliche Schutzgebiet für Euphorbia-Formationen in Gran Canaria betrachtet. Zu dieser Kategorie gehören 12 endemische Arten auf Gran Canaria und 34 auf den Kanarischen Inseln, d.h., das genannte Gebiet ist ein hervorragendes Beispiel für einen natürlichen Lebensraum mit "thermo-mediterranen Gebüschformationen und Vorsteppen", der nach der Richtlinie 92/43/EWG(1) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen geschützt ist.

Alles spricht somit dafür, daß dieses Gebiet in das kanarische Netz der natürlichen Lebensräume und das Europäische Netz Natura 2000 aufgenommen werden muß.

Ist der geschilderte Sachverhalt der Kommission bekannt?

Ist die Kommission, in Anbetracht der Tatsache, daß die Regierung der Kanarischen Inseln die Aufnahme dieses Gebietes in das Netz Natura 2000 nicht vorgeschlagen hat, der Auffassung, daß es aufgrund seiner Bedeutung und seines repräsentativen Charakters für einen durch die Gemeinschaftsrichtlinie geschützten Lebensraum in das genannte Netz aufgenommen werden sollte?

Ist die Kommission der Auffassung, daß das Projekt zur Erschließung des Barranco de Veneguera, wie in der Richtlinie 85/337/EWG(2) gefordert, einer vorherigen Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden muß?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(2. Juni 1998)

Der Kommission ist dieser Sachverhalt nicht bekannt.

Das Gebiet "Roque del Nublo" wurde von Spanien bereits für die Einbeziehung in das Netz Natura 2000 vorgeschlagen. Auf dem zweiten Seminar über die biogeographische Region Makaronesien hat sich Spanien jedoch verpflichtet, die Grenzen des Gebiets einer neuerlichen Prüfung zu unterziehen. Die Kommission erwartet den ergänzenden Vorschlag Spaniens darüber, welche Gebiete der biogeographischen Region Makaronesien in das Netz einbezogen werden sollen.

Erschließungsarbeiten fallen unter den Anhang II der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten. Gemäß Artikel 4 Absatz 2 dieser Richtlinie sind die in Anhang II aufgeführten Projekte einer Prüfung ihrer Umweltverträglichkeit zu unterziehen, wenn ihre Merkmale nach Auffassung der Mitgliedstaaten dies erfordern. Somit obliegt es den spanischen Behörden, angesichts der Art, der Größe und des Standortes des fraglichen Projekts zu entscheiden, ob es dem Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist.

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(2) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.