SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2119/03

von Isabelle Caullery (UEN) an die Kommission

(25. Juni 2003)

Betrifft: Entwicklung erneuerbarer Energiequellen in Armenien

1. Kann die Kommission uns mitteilen, welche verschiedenen Arten von Hilfen, Maßnahmen, Programmen und/oder Haushaltslinien es gibt, die beantragt werden können, um die Entwicklung erneuerbarer Energiequellen und insbesondere der Windkraft in Armenien zu fördern, und ob sie glaubt, dass Mittel des TACIS-Programms in diesem Rahmen beantragt werden können?

2. Kann die Kommission uns auch die von der EIB zur Förderung dieser Art von Energie in Armenien angebotenen Fazilitäten mitteilen?

3. Versucht die Kommission, in ihren Beziehungen mit Armenien das Ziel der europäischen Richtlinie zu fördern, nach dem bis zum Jahr 2010 zwölf Prozent der in Europa verbrauchten Energie durch erneuerbare Energiequellen produziert werden soll?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(1. August 2003)

1. Das Programm TACIS ist das wichtigste Instrument der Gemeinschaft, um in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion technische Hilfe leisten zu können. Armenien soll gemäß dem Richtprogramm 2004-2006 bei der Planung und Umsetzung der politischen Konzepte und Maßnahmen unterstützt werden, die den Übergang von Atomenergie zu diversifizierten alternativen Energiequellen begleiten sollen. Ziel der Unterstützung des Energieministeriums ist die Entwicklung politischer Konzepte und Maßnahmen, um auf der Nachfrageseite Energieeinsparungen, die Anwendung effizienter Technologien und Maßnahmen zur Förderung von Investitionen in diesen Bereich und- auf der Angebotsseite den Aufbau leistungsfähiger Produktionskapazitäten als Ersatz für das armenische Atomkraftwerk, auch durch Nutzung von Gas, Wasserkraft und erneuerbaren Energiequellen, zu begünstigen. Die Einzelheiten des Hilfsprogramms werden gemeinsam mit den zuständigen armenischen Behörden festgelegt, sobald die TACIS-Aktionsprogramme für Armenien vorbereitet werden. Falls das Land zustimmt, könnte auch die Windenergie in das Programm einbezogen werden.

Zu den Instrumenten, die die Gemeinschaft in diesem Bereich anbietet, gehört das Mehrjahresprogramm Intelligente Energie für Europa, das auch für das Jahr 2003 gültig ist und nur den Beitrittskandidaten und Mitgliedsländern der Europäischen Freihandelsgemeinschaft (EFTA) offen steht. Im Mittelpunkt dieses Programms steht die Förderung der nachhaltigen Entwicklung des Energiemarkts und insbesondere der Energieeffizienz (SAVE), der Nutzung erneuerbarer Energien (Altener) und der Diversifizierung der Energiequellen. All dies soll auch im Verkehrswesen berücksichtigt werden (STEER). Im Rahmen des Programmteils Coopener werden Initiativen in Entwicklungsländern unterstützt. Über die Liste der Länder, die durch das Programm Coopener gefördert werden können, wird bei der Genehmigung des Arbeitsprogramms Intelligente Energie für Europa entschieden, das die Ausrichtung und Umsetzungsmodalitäten festlegen wird.

2. Armenien steht nicht auf der Liste der Länder, die für die Fazilitäten der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Frage kommen.

3. Das 12 %-Ziel wurde im Weißbuch der Kommission von 1997 genannt, in dem eine Strategie und ein Aktionsplan zur Förderung der erneuerbaren Energiequellen für die Union vorgestellt wurden. Die Verdoppelung ihres Beitrags zum Bruttoenergieverbrauch in der Union (von 6 % auf 12 %) war für 2010 vorgesehen. In der Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt vom 27. September 2001(1) wurden für alle Mitgliedstaaten und die zehn Beitrittsländer Richtziele bis zum Jahr 2010 festgelegt. Diese Referenzwerte sind im Anhang der Richtlinie aufgeführt und die Union der 25 Mitgliedstaaten muss sie im Jahr 2010 erreichen. Die Kommission beobachtet den laufenden Prozess sehr aufmerksam und wäre auch befugt, falls notwendig, im Jahr 2004 verbindliche Ziele festzulegen.

Die Frage der erneuerbaren Energiequellen und ihrer Förderung in Armenien wird im Rahmen des regelmäßigen Dialogs mit diesem Land erörtert. Sie ist Teil des Konzepts für die Ersetzung des Kernkraftwerks Medzamor. Die Frage, ob ein quantitatives Ziel in einem bestimmten Zeitraum erreicht werden soll, wurde jedoch noch nicht aufgeworfen.

(1) ABl. L 283 vom 27.10.2001.