SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2646/99

von Reinhold Messner (Verts/ALE) an die Kommission

(12. Januar 2000)

Betrifft: Verbindungsstrecke E78-E45 durch das Val del Cerfone

Die staatliche italienische Straßenbaugesellschaft ANAS, Regionalsektion Toskana, plant zwischen Le Ville (Monterchi, Arezzo) und Selci Lama (San Giustino, Perugia) eine vierspurige Verbindungs-Trasse zwischen der E78 (Grosseto-Fano) und der E45 (Cesena-Orte).

Im Rahmen der Durchführbarkeitsanalyse (Planungsabschluß: 5.2.1999) wurde eine Umweltverträglichkeitsstudie zu drei Streckenführungs-Varianten durchgeführt: einer ersten Variante durch das Tal der Sovara und zwei weiteren durch das Tal des Cerfone. Als Kriterien bei der Umweltverträglichkeitsstudie wurden angesetzt: Bodennutzung, Bodenstruktur, natürliches Entwässerungssystem, Flora und Vegetation, Landschaftsformen und Lärm; nicht berücksichtigt wurden die Faktoren Fauna, Luft, Klima, Sachgüter und kulturelles Erbe sowie die Wechselwirkung zwischen diesen Faktoren. Dies verstößt gegen Artikel 3 der Richtlinie 85/337/EWG(1) in der durch die Richtlinie 97/11/EG(2) geänderten Fassung, was insofern besonders gravierend ist, als sich im Tal des Cerfone eines der bedeutendsten Kunstwerke der Weltgeschichte, die Madonna del Parto von Piero della Francesca befindet. Außerdem gibt es in dem gesamten Gebiet, durch das die E78 geführt werden soll, zahllose Kunstwerke und Kulturdenkmäler, insbesondere solche, die mit besagtem Gemälde im Zusammenhang stehen. Die Gemeinden, die mit dem Projekt zu tun haben, können sich nicht über die Trassenführung einigen.

Hält es die Kommission nicht für erforderlich, die Umweltverträglichkeitsstudie noch einmal zu prüfen und dabei wie in der Gemeinschaftsrichtlinie vorgesehen auch Sachgüter und kulturelles Erbe sowie die Wechselwirkung zwischen diesen und anderen Faktoren zu berücksichtigen?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(22. Februar 2000)

Nach Ansicht der Kommission geht aus den vom Herrn Abgeordneten vorgelegten Informationen nicht eindeutig hervor, daß alle Faktoren, die seiner Ansicht nach bei der Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit dem genannten Projekt für eine vierspurige Straße nicht berücksichtigt wurden, gemäß Artikel 3 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten identifizierbar und daher für die Umweltverträglichkeitsprüfung relevant sind.

Ferner kann nicht eindeutig festgestellt werden, um welches Straßenbauprojekt es sich handelt. Nach den Angaben des Herrn Abgeordneten sollen durch die Straße die Autobahn E45 (Cesena-Orte) und die Autobahn E78 (Grosseto-Fano) verbunden werden. Die letztgenannte Autobahn scheint jedoch nicht zu existieren; aus den vom Herrn Abgeordneten vorgelegten Einzelheiten läßt sich ableiten, daß es sich bei dem Projekt offensichtlich um eine Straße zwischen S. Giustino (Perugia) an der Nationalstraße 45 (S 45 Cesena-Orte) und Le Ville (Arezzo) an der Interregionalstraße 73 (S 73, Verbindung zwischen der Nationalstraße Siena-Bettolle (S 326) und San Sepolcro) handelt.

Da der Kommission die vom Herrn Abgeordneten beschriebene Situation nicht bekannt ist, wird sie sich um detaillierte Informationen bemühen; sie wird sicherstellen, daß die einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften eingehalten werden.