SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1545/02

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(28. Mai 2002)

Betrifft: Finanzierung der Hochgeschwindigkeitsverbindung Madrid-Valencia durch die Gemeinschaft

Die Eisenbahnverbindung zwischen Madrid und der spanischen Mittelmeerküste ist im Vorschlag für das Gemeinschaftliche Förderkonzept für die Ziel-1-Regionen in Spanien enthalten und kann daher aus den Mitteln des EFRE 2000-2006 finanziell gefördert werden. Außerdem könnte der Hochgeschwindigkeitszug auch aus dem Kohäsionsfonds Gemeinschaftshilfen aus den für die transeuropäischen Verkehrsnetze vorgesehenen Posten erhalten.

Gemäß der Rechtsgrundlage für die Finanzierung der transeuropäischen Netze darf der Gesamtbetrag der EU-Beihilfen 10 % der gesamten Investitionskosten nicht übersteigen.

In ihren Antworten auf die Anfragen H-0203/00(1) und H-0612/00(2) der Fragestellerin führte die Kommission an, dass ihr bisher noch kein Finanzierungsvorschlag der spanischen Behörden für die Hochgeschwindigkeitsverbindung Madrid-Valencia vorliegt und dass sie nicht über die Erklärungen des Ministeriums (Conselleria) für Wirtschaft der Autonomen Region Valencia unterrichtet ist, wonach durch die EU-Beihilfen praktisch die gesamten Kosten der Arbeiten gedeckt sind.

Kann die Kommission mitteilen, ob sie einen Finanzierungsvorschlag der spanischen Behörden für die Hochgeschwindigkeitsverbindung Madrid-Valencia erhalten hat und ob in den für diese Infrastrukturen vorgesehenen Haushaltsposten immer noch Mittel vorhanden sind?

(1) Schriftliche Antwort vom 14.3.2000.

(2) Schriftliche Antwort vom 6.9.2000.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(8. Juli 2002)

Die Eisenbahnverbindung zwischen Madrid und Valencia, einschließlich der Nebenstrecke nach Albacete, ist eine speziell für Hochgeschwindigkeitszüge zu errichtende Strecke und als solche in Anhang I der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) erfasst. Für den Bau dieser Strecke können Gemeinschaftsbeihilfen aus den Mitteln des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEVN) sowie aus dem Struktur- und dem Kohäsionsfonds gewährt werden.

Die spanischen Behörden haben die Finanzierung aus TEVN-Mitteln der vorbereitenden Untersuchungen zum Bauvorhaben der Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecke Madrid-Kastilien La Mancha Autonome Gemeinschaft Valencia Region Murcia, zu der der Abschnitt Madrid-Valencia gehört, beantragt. Die von der Gemeinschaft für diese Untersuchungen zur Verfügung gestellten Mittel belaufen sich für den Zeitraum 2001-2006 auf 37 Mio. EUR. Die gesamten förderbaren Kosten werden auf 104,2 Mio. EUR geschätzt.

Aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung werden im Rahmen der Maßnahme 6.3 Eisenbahn der operationellen Programme für die Autonomen Gemeinschaften Valencia und Kastilien-La Mancha und den Zeitraum 2000-2006 249,7 bzw. 156,5 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. Bisher wurde der Kommission noch kein Projekt im Zusammenhang mit den genannten Arbeiten mitgeteilt. Im Rahmen der Strukturfonds-Interventionen müssen der Kommission nur Projekte mit einem Mittelansatz von über 50 Mio. EUR zur Genehmigung vorgelegt werden.

Schließlich ist vorgesehen, dass 50 % der aus dem Kohäsionsfonds zur Verfügung stehenden Mittel für Projektfinanzierungen im Verkehrssektor bestimmt sind. Bisher wurde für den Bau dieser Eisenbahnstrecke kein Antrag auf Kofinanzierung im Rahmen des Kohäsionsfonds eingereicht.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.