SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1145/01

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(10. April 2001)

Betrifft: Anwendung der ISO-Normen in den EU-Mitgliedstaaten

Die International Standardization Organisation wurde 1947 gegründet mit dem Ziel, auf internationaler Ebene Normen für technische, physische und geographische Größen und Einheiten, einschließlich ihrer Symbole und Schreibweisen, festzulegen. Die ISO-Normen sind das Ergebnis einer engen internationalen Zusammenarbeit und werden weltweit eingehalten.

In den 50er Jahren wurde das SI-System für Einheiten in Wissenschaft und Technik (Meter, Kilogramm, Sekunde, Ampere) eingeführt. 1974 erhielten alle Länder, die den Vereinten Nationen angeschlossen und einige Entitäten (in der Regeln Inseln) ein offizielles Symbol oder einen Code. ISO-3166 legt pro Land oder Entität drei Codes fest: einen mit drei Ziffern, einen mit drei Großbuchstaben und einen mit zwei Großbuchstaben. Falls die Staatsstruktur sich ändert und vorbehaltlich der Anerkennung dieser Änderung durch die Vereinten Nationen können diese Symbole geändert werden.

Obwohl die ISO-Normen international anerkannt sind, werden sie oft falsch verwendet. Musterbeispiele für solche Fehler finden z.B. bei Symbolen für Personen- und Lastkraftfahrzeuge, im internationalen Postverkehr, auf Verkehrsschildern und bei der Bezeichnung der Währungen.

Befürwortet die Kommission eine vollständige und korrekte Verwendung aller ISO-Normen durch die EU-Mitgliedstaaten? Falls nicht, weshalb hält die Kommission eine vollständige und korrekte Verwendung aller ISO-Normen durch die EU-Mitgliedstaaten für nicht erforderlich? Falls ja, welche Initiativen wird die Kommission ergreifen, um eine vollständige und korrekte Verwendung aller ISO-Normen durch die EU-Mitgliedstaaten zu verwirklichen?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(14. Juni 2001)

In Bezug auf die Frage zur vollständigen Anwendung der ISO-Normen in allen Mitgliedstaaten möchte die Kommission nachdrücklich darauf hinweisen, daß die europäische Normungspolitik (der Gemeinschaft und der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA) in erster Linie darauf abzielt, unter Mitwirkung der drei europäischen Normungsinstitute, d. h. des Europäischen Komitees für Normung (CEN), des Europäischen Komitees für elektrotechnische Normung (Cenelec) und des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI), europäische Normen zu entwickeln. Die CEN- und Cenelec-Mitglieder, die nationalen Normungseinrichtungen, sind zugleich Mitglieder der jeweiligen internationalen Organisationen, der ISO und der Internationalen Elektrotechnischen Kommission (IEC). Im Gegensatz zu einigen staatlichen Gremien, die hauptsächlich für regulierte Bereiche wie Kraftfahrzeugbau und Lebensmittelherstellung Normen aufstellen, handelt es sich hierbei um private Vereinigungen. Beide europäische Einrichtungen unterhalten enge Arbeitskontakte mit den privaten internationalen Normungsinstituten, und ein Großteil der CEN- und Cenelec-Normen sind mit den internationalen Normen identisch bzw. basieren auf ihnen, oder aber sie werden parallel zu den internationalen Normen erarbeitet.

Darüber hinaus ist Europa bemüht, überall dort, wo es möglich ist, internationale Normen anzuwenden, und engagiert sich in den internationalen Handelsorganisationen (Welthandelsorganisation (WTO)/ Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT) usw.) für eine umfassendere Anwendung internationaler Normen. Die weltweite harmonische Anwendung internationaler Normen wird auch gefördert, um den Handel zu vereinfachen und Verwirrung aufgrund widersprüchlicher Normen zu vermeiden. Obwohl die Festlegung und Anwendung von Normen im Allgemeinen freiwillig ist, werden die Mitgliedstaaten und Drittländer zur Anwendung von internationalen Normen angehalten, einschließlich der ISO/CEN-Normen für die Länder- und Währungscodes. Die Anwendung dieser Normen ist jedoch nur dann obligatorisch, wenn sie vom Gesetzgeber ausdrücklich festgelegt ist. Zudem sei darauf verwiesen, daß die Kommission zwar die Entwicklung internationaler Normen unterstützt, sie jedoch nicht Mitglied der privaten internationalen Normungsorgane ist und sich nicht an der Erarbeitung internationaler Normen beteiligt.