SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3045/97 von Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission (16. September 1997)

Betrifft: Aufbringung portugiesischer Schiffe in marokkanischen Gewässern

Die europäischen Schiffahrtsbehörden haben in letzter Zeit bekanntlich, was auch der Kommission sicherlich zu Ohren gekommen ist, zwei portugiesische Schiffe aufgebracht, die gemäß dem Fischereiabkommen zwischen der EU und diesem afrikanischen Land in marokkanischen Gewässern gefischt haben.

Der letzte Vorfall ereignete sich vor Tagen, indem das in Portimão registrierte kleine Fischereifahrzeug mit seiner Besatzung aus Vila do Conde "Graça Diana" aufgebracht wurde.

Die marokkanischen Behörden haben versucht, die Aufbringung der Schiffe und die Verhängung von Geldbussen zu rechtfertigen, indem sie angebliche Verstösse seitens der portugiesischen Schiffe geltend gemacht haben, Vorwürfe, die von den jeweiligen Reedern öffentlich wiederholt und energisch in Abrede gestellt wurden.

Nach den Bestimmungen des Fischereiabkommens zwischen der EU und Marokko ist die Kommission sicherlich bestens über die Umstände der Aufbringung informiert und hat sich sicherlich bereits eingeschaltet, um diese Probleme zu lösen und den tatsächlichen Geschehnissen auf den Grund zu gehen.

Welche Bestimmungen des Fischereiabkommens zwischen der EU und Marokko werden von den marokkanischen Behörden geltend gemacht als Grund dafür, die beiden portugiesischen Schiffe aufzubringen und Geldbussen zu verhängen? Welche Maßnahmen hat die Kommission getroffen, um die Stichhaltigkeit der Vorwürfe der marokkanischen Behörden genau und unparteiisch zu überprüfen, vor allem im Wege direkter und persönlicher Befragungen der Kapitäne und der Reeder der aufgebrachten portugiesischen Schiffe?

Antwort von Frau Bonino im Namen der Kommission (13. Oktober 1997)

In Anhang II Kapitel VIII des Abkommens über die Zusammenarbeit in der Seefischerei zwischen der Gemeinschaft und Marokko ist das Verfahren im Fall einer Aufbringung festgelegt.

Gemäß Nummer 1 dieses Kapitels benachrichtigt das marokkanische Ministerium für Seefischerei und Handelsmarine binnen 48 Stunden die Delegation der Kommission in Marokko, wenn ein Fischereifahrzeug der Gemeinschaft in der Fischereizone Marokkos aufgebracht worden ist, und übermittelt einen kurzen Bericht über die Umstände und die Gründe für diese Aufbringung.

Ausserdem wird die Kommission über ihre Delegation in Rabat über den Verlauf der eingeleiteten Verfahren und gegebenenfalls über verhängte Strafen auf dem laufenden gehalten.

Gemäß Anhang II Kapitel VIII Nummer 3 des Abkommens ist die Streitigkeit ausschließlich vom Reeder beizulegen. Er kann die Angelegenheit aussergerichtlich regeln, indem er ein Bußgeld zahlt, das innerhalb einer in den marokkanischen Rechtsvorschriften vorgesehenen Spanne festgelegt wird, oder er kann den Rechtsweg beschreiten, indem er den ihm zur Last gelegten Verstoß vor einer gerichtlichen Instanz bestreitet.

Was das von dem Herrn Abgeordneten genannte Fischereifahrzeug "Gra*a Viana" betrifft, so haben die marokkanischen Behörden die Aufbringung in einem Telefax vom 4. September 1997 wie folgt begründet: "Verwendung unzulässiger Fanggeräte".

Um die Situation zu klären, hat die Kommisison noch am selben Tag beim marokkanischen Seefischereiministerium Informationen über die Bearbeitung des Falls und insbesondere eine Kopie des normalerweise bei jeder Aufbringung erstellten Protokolls angefordert.

Während die Kommission noch auf Nachricht von den marokkanischen Behörden wartete, wurde ihr mitgeteilt, daß der Reeder die Angelegenheit aussergerichtlich geregelt habe.