SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0870/01

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(22. März 2001)

Betrifft: Schieferabbau in San Pedro de Trones (Provinz León Spanien): Abraumhalden

Im Gebiet des Ortes San Pedro de Trones, der zu der Gemeinde Puente de Domingo Flórez in der Provinz León (Spanien) gehört, befinden sich zwei große Halden, auf denen die Unternehmen PIFORSA und PILESA den beim Abbau des Schiefers anfallenden Abraum abladen. Die erste am Abhang des benachbarten Berges gelegene Halde überragt den Ort um 800 Meter und ist nur etwa 80 Meter von den Wohnsiedlungen entfernt. Sie weist Risse auf, und es besteht die Gefahr, daß es zu Erdrutschen kommt, die dann diese Wohnsiedlungen unter sich begraben könnten. Die zweite Halde befindet sich direkt über einem Wohnviertel und droht, jederzeit zusammenzustürzen. Diese beiden Halden stellen eine große Gefahr für die dort lebenden Menschen dar, und die Behörden (Junta) von Castilla y León haben seit zwei Jahren zugesagt, Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation zu bereinigen und die Umweltauswirkungen dieser Halden zu verringern, und außerdem erklärt, daß sie einen Bewirtschaftungsplan für den Schieferabbau in dem Gebiet ausarbeiten wollen.

Welche Maßnahmen kann die Kommission ergreifen, um die Anwendung der Richtlinie 85/337/EWG(1) über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der Richtlinie 90/313/EWG(2) über den freien Zugang zu Informationen über die Umwelt zu gewährleisten?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 158 vom 23.6.1990, S. 56.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(15. Mai 2001)

Der Kommission ist der von der Frau Abgeordneten angesprochene Sachverhalt bekannt.

Aufgrund der Informationen, die die Frau Abgeordnete mit ihrer schriftlichen Anfrage E-252/99(1) über nicht genehmigte Schieferhalden großer Höhe bei der Ortschaft San Pedro de Trones vorgelegt hat, hat die Kommission von Amts wegen Ermittlungen eingeleitet und die spanische Regierung um Stellungnahme zu den geschilderten Sachverhalten ersucht.

Die spanische Regierung hat der Kommission daraufhin mitgeteilt, daß es für alle Schieferbrüche von San Pedro de Trones einen von den Umweltbehörden genehmigten Sanierungsplan gibt, und ihr darüber hinaus die Genehmigungen dieser Schieferbrüche in Kopie übermittelt.

Der in der schriftlichen Anfrage angesprochene Schieferbruch Piforsa, der laut den der Kommission übermittelten Informationen und Karten 683 Meter vom nächst gelegenen Wohnhaus entfernt liegt, besitzt nach Angaben der spanischen Regierung ebenfalls eine Genehmigung.

Außerdem wurden nach Angaben der spanischen Regierung zwei Untersuchungen vorgenommen, nachdem Risse aufgetreten waren: die erste wurde auf Betreiben des Unternehmens Piforsa von der Universität von Oviedo durchgeführt. In der zweiten ging es insbesondere um die geotechnische Untersuchung des Geländes zwischen dem Schieferbruch Piforsa und der Ortschaft San Pedro de Trones. Beide Untersuchungen kommen zu dem Schluss, das keinerlei Gefahr für die Anwohner besteht.

Auf dem bilateralen Treffen im Oktober 2000 in Madrid wurde der Fall mit der spanischen Regierung besprochen. Die bei diesem Treffen von der spanischen Regierung vorgelegten Informationen bestätigen, daß keinerlei Gefahr für die Bevölkerung besteht.

Außerdem hat die spanische Regierung der Kommission einen Bewirtschaftungsplan für die Schieferbrüche vorgelegt, in dem die Sanierung der Schieferhalden von San Pedro de Trones vorgesehen ist.

Die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(2), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(3), gilt nur für noch nicht genehmigte Projekte, und nicht für bestehende Anlagen, mit Ausnahme etwaiger Änderungen oder Erweiterungen bestehender Anlagen, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können.

Aufgrund der ihr mit der Anfrage vorgelegten Informationen vermag die Kommission keinen Verstoß gegen die Richtlinie 90/313/EWG des Rates vom 7. Juni 1990 über den freien Zugang zu Informationen über die Umwelt(4) zu erkennen.

Unter diesen Umständen sieht sich die Kommission angesichts der ihr vorliegenden Informationen nicht in der Lage, den Fall weiter zu untersuchen, da keinerlei Hinweise auf einen Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht vorliegen.

Die Kommission schließt jedoch die Möglichkeit nicht aus, die von der Frau Abgeordneten angesprochene Problematik eingehender zu untersuchen, sofern diese ihr Informationen vorlegt, die für einen Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht sprechen.

(1) ABl. C 341 vom 29.11.1999.

(2) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(3) ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(4) ABl. L 158 vom 23.6.1990.