SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2063/98

von Anne André-Léonard (ELDR) an die Kommission

(7. Juli 1998)

Betrifft: Die Einführung des Euro und die Ausgabe von Briefmarken durch Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt

Am 1. Juli 2002 wird der Euro die einzige Währung für diejenigen Länder der Europäischen Union sein, die ihm beigetreten sind. Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt gehören der Europäischen Union nicht an.

Kann die Kommission mitteilen, ob diese Länder, obwohl sie Briefmarken ausgeben, deren Nennwert in Währungen angegeben ist, die in Euro umgerechnet werden, das Recht haben, ihre Briefmarken in Euro auszugeben?

Durch welche Postverwaltung sollen die Briefmarken im speziellen Fall von Andorra ausgegeben werden?

Sollen auf Euro lautende Briefmarken in allen Ländern der Europäischen Union Gültigkeit haben, und wenn ja, warum? Soll beispielsweise eine in Frankreich ausgegebene Briefmarke in Finnland Gültigkeit haben oder eine in Italien ausgegebene Briefmarke in Portugal, gelten usw.?

Die Kommission wird um nähere Erläuterungen zu all diesen Fragen gebeten, die bisher wenig Beachtung fanden.

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission

(21. September 1998)

Ab 1. Januar 1999 wird der Euro zur Währung von 11 Mitgliedstaaten der Gemeinschaft. Die Einführung von Euro-Banknoten und -Münzen beginnt am 1. Januar 2002. Die nationalen Postbehörden müssen jeweils eine Strategie für die Umstellung auf den Euro festlegen, werden jedoch wahrscheinlich weit vor dem Jahr 2002 damit beginnen wollen. Die Umstellung betrifft fast alle Aspekte ihrer Tätigkeit, einschließlich der Festlegung von Postgebühren in Euro. Die sichtbarste Veränderung wird jedoch die Umstellung des Briefmarkennennwerts von der nationalen Währungseinheit auf den Euro sein.

Jede nationale Postbehörde gibt eigene Briefmarken heraus, die eine vorausbezahlte Dienstleistung für die Zustellung von Briefen und Päckchen bezeichnen. Die in einem Mitgliedstaat ausgegebenen Briefmarken enthalten bereits die Gebühr für die Zustellung in einem anderen Migliedstaat. Nach den Regeln des Weltpostvereins (UPU), dem fast alle Länder der Welt angehören, werden Briefe und Päckchen, für die Postgebühren in einem Land entrichtet wurden, in andere Länder befördert und dort zugestellt. Bislang akzeptiert noch keine Postverwaltung eine Vorausbezahlung ihrer Dienstleistungen mit Briefmarken eines anderen Landes. Die Gründe hierfür hängen aber nicht mit der Währungsbezeichnung der Briefmarken zusammen. Damit festgestellt werden kann, welcher Postdienst bezahlt wurde, muß nach den Vorschriften der UPU jedes Land (mit der historisch begründeten Ausnahme des Vereinigten Königreichs) auf den Briefmarken, die es ausgibt, seinen Namen abdrucken. Selbst bei Ländern mit ein und derselben Währung besteht somit kein Risiko, daß die Briefmarken verwechselt oder unrechtmässig in anderen Ländern verwendet werden, da sie ja den Namen des Ausgabelandes tragen. Mit der Einführung des Euro werden sich die bestehenden internationalen Postvereinbarungen in keiner Weise ändern. Allerdings werden durch den Euro die Preise vieler grenzuebergreifender Dienstleistungen transparenter werden.

Die Gemeinschaft kann grundsätzlich nicht verhindern, daß der Euro in Drittländern verwendet wird. Parteien in Drittländern steht es frei, Verträge in Euro aufzusetzen, sofern das jeweils geltende Vertragsrecht dem nicht entgegensteht. Ähnliches gilt für Dienstleistungen: Wollen die Behörden in Andorra, Monaco, San Marino, dem Vatikan oder einem anderen Drittland Preise in Euro festsetzen - und insbesondere Euro-Briefmarken ausgeben - so ist ihnen dies freigestellt.