SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-4194/97 von Hiltrud Breyer (V) an die Kommission (14. Januar 1998)

Betrifft: Gendiagnostik per Chip

1. Ist der Kommission bekannt, daß in den USA chip-gebundene Gendiagnostik-Systeme Marktreife erlangt haben, die es ermöglichen, komplexe genetische Informationen zur Diagnose von genetischen Erkrankungen und Dispositionen innerhalb kürzester Zeit, ohne grossen Laboraufwand und mit bisher nicht bekannter Präzision zu messen?

2. Ist der Kommission bekannt, daß diese Technologie die Erstellung von genetischen Profilen auch ohne detaillierte Kenntnisse der Molekulargenetik und ohne qualifizierte ärztliche oder psychologische Beratung ermöglicht?

3. Ist der Kommission bekannt, daß 1997 mehrere grosse europäische Pharmafirmen mit der US-Firma Affymetrix, Inc., Santa Clara, Calif., Übereinkommen zur Nutzung dieser Technologie abgeschlossen haben?

4. Ist der Kommission bekannt, daß eines dieser Abkommen auch die Nutzung zum Zwecke der Erforschung von genetischen Polymorphismen einschließt, die mit einer Empfindlichkeit gegenüber bestimmten Chemikalien am Arbeitsplatz in Zusammenhang gebracht werden?

5. Ist die Kommission der Auffassung, daß diese sensible Technologie in Europa ohne Regelungen zur Zulassung und Anwendung und ohne Regelungen zum Schutz genetischer Informationen eingeführt werden darf?

6. Mit welchen Maßnahmen gedenkt die Kommission insbesondere die genetische Diskriminierung bestimmter Personengruppen, etwa bei der Nutzung dieser Technologie durch Arbeitgeber oder Versicherungen, zu verhindern?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (17. Februar 1998)

1. und 2. Der Kommission sind die wissenschaftlichen Veröffentlichungen zum chipgebundenen Diagnosesystem und dessen Anwendungsmöglichkeiten bekannt. Sie ist sich auch der ethischen Fragen bewusst, die sich daraus ergeben. Mit seiner Stellungnahme Nr. 6 ((Dok. vom 20.2.96 "Ethische Aspekte der PND". )) hat der Beraterausschuß für ethische Fragen im Zusammenhang mit der Biotechnologie im speziellen Fall der pränatalen Diagnose (PND) die Bedeutung dieser Fragen unterstrichen.

3. Der Kommission liegen keinerlei Informationen darüber vor, daß europäische Pharmaunternehmen mit amerikanischen Unternehmen Übereinkommen zur Nutzung dieser Technologie abgeschlossen hätten.

4. Mit dieser Technologie lassen sich nicht nur Empfindlichkeiten gegenüber bestimmten Chemikalien aufdecken und damit Arbeitnehmer gegen Kontaminationen mit Giftstoffen schützen, sondern es lässt sich auch herausfinden, welche Patienten weniger gut auf Arzneimittel ansprechen, um so gezielt Patienten behandeln zu können und Nebenwirkungen zu reduzieren.

5. und 6. Diesbezuegliche Diagnosesysteme werden möglicherweise von der geplanten Richtlinie über In-vitro-Diagnostika abgedeckt. Nach Abschluß des Mitentscheidungsverfahrens befindet sich dieser Vorschlag ((ABl. C 87 vom 18.3.1997. )) derzeit in der ersten Lesung. Mit dieser Richtlinie werden die Anforderungen an derartige medizinische Diagnosesysteme im Hinblick auf ihren medizinischen Verwendungszweck geregelt. Allerdings werden weder bestimmte Einsatzbedingungen noch eventuelle Beschränkungen festgelegt. Diese Fragen werden weiterhin von der einzelstaatlichen Rechtsprechung abgedeckt.

Die Kommission wird jedoch genau verfolgen, inwieweit sich aus ihren Forschungsprogrammen rechtliche und ethische Fragen im Zusammenhang mit einer potentiellen genetischen Diskriminierung ergeben.