SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0956/96 von Anita Pollack (PSE) an die Kommission (26. April 1996)

Betrifft: Umwelttechnologien-Forum

1994 forderte das Europäische Parlament die Kommission auf, eine "Grüne Technologieoffensive Europa" zu starten, um die Wettbewerbsfähigkeit des Umweltindustriesektors in der Gemeinschaft zu steigern. Im Bericht "Umwelttechnologie - Chancen für Wachstum und Beschäftigung" wird festgestellt, daß der am schnellsten wachsende Wirtschaftszweig der Gemeinschaft der Umweltindustriesektor ist und infolgedessen eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit spielen muß.

Der Bericht fordert die Einrichtung eines neuen Forums zur Förderung von Umwelttechnologien, in dem die Prioritäten für die Förderung von Umwelttechnologien ausgearbeitet und die notwendigen Instrumente für eine umfassendere Anwendung dieser Technologien geschaffen werden.

Welche Schritte unternimmt die Kommission, um dieses Forum einzurichten?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (11. Juni 1996)

Der Bericht über Umwelttechnologien, der im Mai 1995 vom Parlament angenommen wurde, fordert die Einrichtung eines "Umweltdialogs" zwischen der Gemeinschaft, den Mitgliedstaaten, Wissenschaftlern, Ökonomen sowie der Industrie und den Umwelt- und Verbraucherorganisationen mit Blick auf eine "Grüne Technologieoffensive für Europa". Dieses Forum soll "Prioritäten für die Förderung von Umwelttechnologien setzen und die erforderlichen Instrumente für eine umfassendere Anwendung der Umwelttechnologien in der Europäischen Union ausarbeiten".

Die Kommission veranstaltete im April 1996 eine Tagung der nationalen Fachverbände der im Umweltbereich tätigen Unternehmen. Die Teilnehmer beschlossen, daß eine unabhängige Organisation auf Gemeinschaftsebene dringend vonnöten ist, deren Errichtung von ihnen beabsichtigt wird.

Zur Steigerung der Sichtbarkeit der Umweltwirtschaft der Gemeinschaft hat die Kommission eine Studie über Unternehmen der Umwelttechnik (Produktion, Beschäftigung und Wachstumsraten) in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse dieser Studie sollen im September 1996 vorliegen, und die Kommission plant eine öffentliche Vorstellung im Oktober. Die Kommission arbeitet ferner an der Erstellung eines Katalogs der im Umweltbereich tätigen Unternehmen der Gemeinschaft, der sich auf die bestehenden nationalen Kataloge stützen soll.

Verschiedene weitere Aktionen wurden unternommen, darunter eine Bestandsaufnahme der arbeitsplatzschaffenden lokalen Initiativen (auch im Bereich des Umweltschutzes) und die Erstellung eines besonderen Abschnitts über Arbeitsplätze im Umweltbereich im Beschäftigungsbericht 1996 der Gemeinschaft. Der Schaffung von Arbeitsplätzen im Umweltbereich wurde in den Schlußfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates in Madrid und in dem Beschäftigungspakt, den die Kommission im Januar 1996 im Parlament ankündigte, besondere Bedeutung beigemessen. Im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung laufen verschiedene Projekte zur Untersuchung der Möglichkeiten zur Verbesserung des Innovations-, Verbreitungs- und Beschäftigungspotentials sauberer Technologien.

Es ist hervorzuheben, daß es auf Gemeinschaftsebene bereits Beratende Ausschüsse für spezifische Industriesektoren, saubere Technologien, Energieeinsparung, Umweltforschung beziehungsweise Umweltpolitik gibt. Das fünfte Umweltprogramm unterstützt eine aktive Beteiligung der Wirtschaft, der Verbraucher und der Umweltschützer an der Gestaltung und Umsetzung der Umweltpolitik. 1992 wurde ein allgemeines beratendes Forum für Umweltfragen eingerichtet, dem Vertreter aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen angehören. Bei der anstehenden Überprüfung der Zusammensetzung dieser Gruppe wird die Kommission sich bemühen, einen Vertreter der sog. Umweltindustrien zu bestellen, sobald ein entsprechender Verband auf Gemeinschaftsebene gegründet wird.