SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1321/02

von Kathleen Van Brempt (PSE) an die Kommission

(29. April 2002)

Betrifft: Europäische Finanzierung von kulturellen Projekten

Im Rahmen der Kulturförderung der Stadt Antwerpen erwägen lokale Akteure, ein mobiles, seefahrtbezogenes kulturelles Projekt einzuleiten. Bei diesem Projekt handelt es sich um ein Frachtschiff, das umgebaut wird, um bei kulturellen Veranstaltungen für zusätzlichen Glanz zu sorgen, wobei der Nachdruck auf Bühnendarbietungen gelegt wird.

Das Projekt soll eine europäische Dimension erhalten, indem das Schiff im Rahmen der städtischen kulturellen Veranstaltungen die wichtigsten europäischen Häfen anläuft.

Kann die Kommission mitteilen, ob ein solches Projekt für eine Kofinanzierung im Rahmen des Aktionsprogramms Kultur 2000 in Betracht kommt? Kann die Kommission angesichts der überaus wichtigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen und des grenzüberschreitenden Charakters des Projekts ebenfalls mitteilen, ob dieses Vorhaben auch für Kofinanzierung im Rahmen anderer Gemeinschaftsprogramme wie etwa Interreg in Betracht kommt?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(28. Mai 2002)

Für kulturelle Projekte kann eine Gemeinschaftsbeihilfe im Rahmen des Programms Kultur 2000 gewährt werden, das unter anderem das Ziel verfolgt, den gemeinsamen Kulturraum zu nutzen

und die Achtung und Förderung der kulturellen Vielfalt zu gewährleisten. Durch dieses Programm unterstützt die Gemeinschaft Projekte, die einen reellen zusätzlichen Nutzen für Europa bringen, d.h. solche Projekte, bei denen sich die Zielsetzungen, die Verfahren und der Charakter der Zusammenarbeit in einen Rahmen einfügen, der über die lokalen, regionalen oder sogar nationalen Interessen hinausgeht, und die Ergebnisse auf europäischer Ebene erzielen wollen.

Damit die Bedingung erfuellt werden kann, dass ein Nutzen für Europa erbracht wird, ist in dem Programm eindeutig festgelegt, dass eine Gemeinschaftsbeihilfe im Rahmen des Programms Kultur 2000 nur für Aktionen gewährt werden kann, an denen kulturelle Einrichtungen aus mindestens drei verschiedenen teilnahmeberechtigten Ländern beteiligt sind. Die finanzielle Beihilfe wird auf der Grundlage von spezifischen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen gewährt, denen die für jedes eingereichte Projekt zu erfuellenden allgemeinen Bedingungen, Zulassungs- und Ausschlusskriterien, Verfahren und Kriterien für die Projektauswahl und die von den Bewerbern zu erfuellenden finanziellen und vertraglichen Verpflichtungen zu entnehmen sind.

Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die Durchführung des Programms Kultur 2000 im Jahre 2003 dürfte im Laufe des zweiten Trimesters 2002 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht werden. Diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen wird auf der Website der Kommission unter folgender Adresse abrufbar sein: http://europa.eu.int/comm/culture/eac/index_fr.html. Dort findet die Frau Abgeordnete dann auch sämtliche Informationen über das Programm.

Auf die Frage der Frau Abgeordneten nach einer Beteiligung am Programm Interreg teilt die Kommission mit, dass das fragliche Projekt die Bedingungen des Programms nicht erfuellt, das für die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Regionen aufgelegt wurde und vorsieht, dass die Projekte von Gruppen von Partnern von beiden Seiten der Grenze bzw. aus verschiedenen Mitgliedstaaten vorgelegt werden.