SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0590/01

von Alexandros Baltas (PSE) an die Kommission

(1. März 2001)

Betrifft: Brasilianische Zölle auf Dosenpfirsichen

Die brasilianischen Behörden belegen Dosenpfirsiche mit einem Zoll von 55 %, und zwar speziell auf Dosenpfirsiche, die Griechenland nach Brasilien ausführt.

Die brasilianischen Behörden haben diesen Zoll für ungefähr 5 Jahre eingeführt, jedoch mit der Maßgabe, daß er jährlich gesenkt werden soll, und zwar bis Dezember 2000 auf 23 % und bis 1.1.2001 auf 17 %.

Im Oktober 2000 stieg der Zoll jedoch erneut auf 55 %. Gleichzeitig leiteten die brasilianischen Behörden ein Antidumpingverfahren ein, ohne jedoch einen Interimszoll festzusetzen. Bei dem Zollsatz von 55 % handelte es sich angeblich um eine vorübergehende Maßnahme, die zum 31.12.2000 auslaufen sollte; danach sollte die ursprüngliche Regelung wieder eingeführt, der Zoll ab 1.1.2001 also auf 17 % gesenkt werden. Am 2. Januar 2001 wurde jedoch beschlossen, den Zoll von 55 % bis 30.6.2001 beizubehalten, mit dem Ziel, darüber im Rahmen des Mercosur zu verhandeln.

Infolge der Maßnahme Brasiliens mußten die Erzeuger und Exporteure von Dosenpfirsichen bereits während der Feiertage massive Geschäftseinbußen und erhebliche Verluste hinnehmen. Generell nimmt der Druck von Drittländern auf Dosenpfirsiche aus der EU zu. Dadurch gerät eine wichtige Herstellerbranche in Europa in Bedrängnis, was wiederum per Schneeballeffekt , gravierende Folgen für die Gesellschaft (Zunahme der Arbeitslosen), die Landwirte und darüber hinaus auf die Gemeinsame Agrarpolitik, die Umwelt usw. haben könnte.

Kann die Kommission daher folgende Fragen beantworten:

- Welche Maßnahmen hat sie zum Schutz der Branche getroffen? Mit welchen Ergebnissen?

- Was gedenkt sie als nächstes zu unternehmen?

- Inwieweit werden die Maßnahmen Brasiliens berücksichtigt und beeinflussen die Politik des Rates in seinen Gesprächen und Verhandlungen mit dem Mercosur, dem Brasilien angehört?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(18. Mai 2001)

Die Kommission ist sich bewusst, daß verschiedene von Brasilien ergriffene Maßnahmen den Marktzugang für importierte Dosenpfirsiche in Brasilien erschwert haben. Die vom Herrn Abgeordneten angesprochenen Maßnahmen berühren im Grunde zwei Bereiche: die Anwendung von Zöllen und die Einleitung eines Antidumping-Verfahrens.

Für die geltenden Zölle ist festzuhalten, daß die Wiedereinführung eines Zollsatzes von 55 % im Einklang mit den zolltariflichen Verpflichtungen Brasiliens im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) steht. Die Rechtmäßigkeit des Zollsatzes kann deshalb nicht angefochten werden. Der gemeinsame Außenzoll (GAZ) im Rahmen des Mercosur für Dosenpfirsiche beträgt allerdings 17 %. Dem jüngsten Mercosur-Beschluss zufolge darf Brasilien bei Dosenpfirsichen (und einigen anderen Waren) zwar vom GAZ abweichen, sollte jedoch letztendlich seine Zölle dem GAZ anpassen. Die Kommission wird mit den brasilianischen Behörden darüber sprechen, wann diese Anpassung erfolgen wird.

Ganz allgemein sollten Zollfragen möglichst im Rahmen der laufenden interregionalen Verhandlungen zwischen der Gemeinschaft und Mercosur angesprochen werden. Ziel der Kommission ist es, in diesen Verhandlungen die Grundsätze einer Stillhalteklausel und des Zollabbaus zu erörtern und schließlich die Aufhebung der Zölle für nahezu den gesamten Handel zwischen der Gemeinschaft und Mercosur zu erreichen.

Das von Brasilien am 25. Oktober 2000 eingeleitete Antidumping-Verfahren muß nach brasilianischem Recht innerhalb von zwölf Monaten abgeschlossen sein. In Ausnahmefällen kann diese Frist um sechs Monate verlängert werden, so daß ein solches Verfahren höchstens 18 Monate dauert. Die Kommission verfolgt das Verfahren mit großer Aufmerksamkeit, um im Falle einer Abweichung von den WTO-Bestimmungen seitens der brasilianischen Behörden schnell reagieren zu können.