SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1918/02

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(3. Juli 2002)

Betrifft: Europahäuser

Die Internationale Föderation der Europahäuser umfasst verschiedene, auch portugiesische, Vereinigungen, die auf dem Gebiet der Information und Diskussion über Gemeinschaftsfragen tätig sind.

Nach Angaben führender Vertreter von Europahäusern in Portugal sind jedoch Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung ihrer Tätigkeiten aufgetreten, da die Bearbeitung der Anträge durch die zuständigen Dienststellen zu viel Zeit in Anspruch nimmt und die Antworten sich verzögern, wodurch die Umsetzung von Initiativen verhindert wird, was zu einem Stopp von Projekten geführt hat.

1. Welchen Standpunkt vertritt die Kommission bezüglich der von der Internationalen Förderation der Europahäuser ergriffenen Initiativen? Gibt es ein Protokoll mit der Kommission?

2. Welche Rolle ist für die Europahäuser im Rahmen der künftigen Informationspolitik der Kommission vorgesehen?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(31. Juli 2002)

Die Kommission hält es für wichtig, dass sich die Gemeinschaftsorgane bemühen, eine Informations- und Kommunikationspolitik zu gewährleisten, die zuverlässig, objektiv und effizient ist und gleichzeitig dem tatsächlichen Bedarf der Bürger Rechnung trägt. Insofern können unabhängige Netze wie die Internationale Föderation der Europahäuser (FIME) sicherlich zur Verbreitung einer klaren und den Bürgern zugänglichen Information beitragen, wie die langjährige Zusammenarbeit zwischen der FIME und der Kommission beweist.

Deshalb werden die alljährlich vom Generalsekretariat der FIME zu Lasten der Haushaltslinie B3-301 Informationsrelais eingereichten Projekte von der Kommission mit besonderem Interesse geprüft, wobei beiden Seiten an einer einwandfreien Verwaltung der Gemeinschaftsmittel gelegen ist. Über die ausgewählten Projekte wird zwischen der Kommission und dem Generalsekretariat der FIME eine Vereinbarung getroffen; letzteres hat die Projekte seiner Mitglieder zu gruppieren und sie der Kommission in Tranchen zu unterbreiten. Hierfür gewährt die Kommission dem Generalsekretariat der Föderation jährlich einen Betriebszuschuss.

Zu den einzelnen Europahäusern unterhält die Kommission hingegen keine vertraglichen Beziehungen.

In der Mitteilung der Kommission über Eine Informations- und Kommunikationsstrategie für die Europäische Union(1), die von der Kommission am 2. Juli 2002 angenommen wurde, wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, einen neuen Aktionsrahmen für die von der Kommission geschaffenen Informationsrelais und -netze festzulegen, damit ihre Rolle innerhalb der neuen Strategie aufgewertet und ihre Ausdehnung auf die künftigen Mitgliedstaaten vorbereitet werden kann.

In der Mitteilung wird ferner hervorgehoben, dass dieser neue Aktionsrahmen für die Netze der Kommission das Potenzial anderer Informationsmultiplikatoren, mit denen die Kommission kooperiert, wie unabhängige Informationsnetze berücksichtigen muss.

Was den Umstand angeht, dass einige Europahäuser Schwierigkeiten hatten, eine Finanzierung für ihre Tätigkeiten zu erlangen, so muss die Kommission die in den vom Generalsekretariat der FIME vorgelegten Tranchen enthaltenen Projekte prüfen und anschließend über ihre Finanzierungsfähigkeit entscheiden. Die FIME hat die Entscheidungen der Kommission, die in den Tranchen enthaltenen Projekte nicht zu akzeptieren, angefochten. Sie hat Argumente vorgebracht und ergänzende Informationen geliefert. Dadurch kam es zwangläufig zu Verzögerungen. Da über die Zahl der für eine Finanzierung in Tranchen in Betracht kommenden Projekte keine Einigung bestand, war es nicht möglich, die Mittelbindungen Tranche für Tranche vorzunehmen, spezifische Verträge zu unterzeichnen und schließlich Vorschüsse zu zahlen. Es liegt auf der Hand, dass sich diese Situation auf den Zeitplan der Aktivitäten auswirkt, die von den Europahäusern wie dem Portugals geplant werden.

Die Kommission ist sich über die Situation im Klaren und bedauert sie; andererseits kann sie sich der Verantwortung für eine ordnungsgemäße Mittelbewirtschaftung, die ihr die Haushaltsbehörde übertragen hat, nicht entziehen. Zur Zeit werden Lösungen erwogen, um die Verantwortlichkeiten der Kommission mit der Planung der FIME und ihrer Mitglieder in Einklang zu bringen.

(1) KOM(2002) 350 endg.