SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3735/02

von Caroline Lucas (Verts/ALE) an die Kommission

(19. Dezember 2002)

Betrifft: Quoten für Bananen und das Überleben der Bananenindustrie in der Karibik

Im Juni 2002 übermittelte der AKP-Ministerrat dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission eine Entschließung, in der er

auf die Tatsache hinweist, dass die neue Handelsordnung für Bananen zu einem derartigen Rückgang der Preise geführt hat, dass jetzt für die AKP-Lieferanten, von denen die meisten nicht auf einen anderen Markt ausweichen können, die Gefahr besteht, verdrängt zu werden, und dass dieser Preisrückgang bereits gewaltige soziale und wirtschaftliche Probleme verursacht und die Errungenschaften im Kampf gegen die Armut zunichte macht.

Dieses Problem ergibt sich aus der Durchführung der Stufe 2 des Abkommens zwischen der EU und den USA, bei der 100 000 Tonnen der Quoten von den AKP-Lieferanten (Quote C) auf Dollar-Lieferanten (Quote B) umgeschichtet werden, was in der Praxis das Gesamtvolumen der auf den Markt gebrachten Bananen um 100 000 Tonnen erhöht und die EU-Supermärkte in die Lage versetzt, eine Politik stark wettbewerbsfähiger Preise zu verfolgen.

Wird die Kommission eine vorübergehende Senkung bei der B-Quote (Dollar-Lieferungen) vornehmen, um überzogene Lieferungen, die die Preise drücken, zu vermeiden, und falls nein, welche Schritte gedenkt die Kommission zur Unterstützung der AKP-Lieferanten zu unternehmen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(5. Februar 2003)

Die Kommission teilt der Frau Abgeordneten mit, dass das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage auf dem gemeinschaftlichen Bananenmarkt im Jahr 2002 durchaus ausgewogen war, was zu einer harmonischen Preisentwicklung führte. Wie in jedem Jahr hat ab dem zweiten Halbjahr eine Verschlechterung des Preisniveaus eingesetzt, wobei der Preisrückgang in den Monaten September und Oktober besonders ausgeprägt war. Ab Ende November hat sich die Lage jedoch mit einem deutlichen Anziehen der Notierungen erheblich verbessert. Insbesondere der Preis für Bananen aus den Ländern Afrikas, des Karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) ist zwischen der 46. Woche (Mitte November) und der 51. Woche (Ende Dezember) um 58 % angestiegen und erreichte Ende 2002 den höchsten Stand, der zu dieser Zeit des Jahres in den letzten fünf Jahren verzeichnet wurde. Die Aussichten für die nächsten Monate sind positiv, und die Marktentwicklung im Jahr 2003 dürfte ebenfalls von einem guten Gleichgewicht geprägt sein. Es zeigt sich also deutlich, dass der gemeinschaftliche Bananenmarkt für alle Erzeugerländer und insbesondere für die AKP-Länder weiterhin ein einträglicher Markt ist.

Die Kommission weist außerdem darauf hin, dass durch die mit den Vereinigten Staaten und mit Ecuador geschlossenen Vereinbarungen ein mehrjähriger Handelskonflikt beendet und ein Zollkontingent nur für die Einfuhr von Bananen mit Ursprung in AKP-Ländern eröffnet werden konnte. Darüber hinaus ist es der Union im November 2001 gelungen, von der Welthandelsorganisation (WTO) Ausnahmegenehmigungen zu erhalten, die den bananenerzeugenden AKP-Ländern einen präferentiellen Zugang zum Gemeinschaftsmarkt gewährleisten.

Schließlich weist die Kommission darauf hin, dass die gemeinsame Marktorganisation (GMO) für Bananen keinen Preisgarantiemechanismus vorsieht. Die Preisbildung und auch die Schwankungen des Bananenpreises sind Ausdruck der Dynamik des Marktes, auf die die Kommission keinen Einfluss hat. Der Umfang der Zollkontingente kann nur geändert werden, um die Marktversorgung sicherzustellen, falls in einem der Ursprungsländer zu wenig Bananen erzeugt werden. In diesem Fall kann die Kommission nur die im Rahmen des nicht konsolidierten Zollkontingents einzuführenden Bananenmengen erhöhen (Quote B). Die Möglichkeit, die Zollkontingente zu verringern, liegt nach den geltenden Vorschriften nicht im Zuständigkeitsbereich der Kommission. Außerdem wäre ein Rückgang der Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt kein ausreichender Grund, um eine Verringerung der Kontingentsmengen vorzuschlagen.