SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1937/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(26. Juni 2001)

Betrifft: Stand der Untersuchung der Europäischen Kommission zu Ausbrüchen der Legionärskrankheit in Alcoy (Valenzianische Gemeinschaft - Spanien)

Am 1. Februar d. J. wandte sich die Europäische Kommission an mich, um mir mitzuteilen, dass sie auf meine Bitte Nachforschungen bei den spanischen Behörden über die andauernden Ausbrüche der Legionärskrankheit in Alcoy eingeleitet hatte. Wie der Antwort P-3913/00(1) zu entnehmen ist, räumte die Kommission einen möglichen Verstoß gegen die Richtlinie 80/778/EWG(2) über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch ein.

Seitdem leiden die Bürger von Alcoy weiterhin unter den Auswirkungen neuer Ausbrüche. Seit September 1999 wurden bereits 4 Ausbrüche der Legionärskrankheit mit mehr als 160 betroffenen Personen registriert. Das letzte Auftreten wurde am 26. Mai d. J. entdeckt, ohne dass jedoch der Ansteckungsherd ermittelt wurde.

Nach Aussagen von Sachverständigen, wie der Direktor der Zeitschrift Journal of Epidemiology and Community Health und Inhaber eines Lehrstuhls für öffentliche Gesundheit an der Universität von Alicante, Herr Carlos Álvarez-Dardet, ist es nicht normal, dass eine Stadt innerhalb von 20 Monaten viermal unter dem Auftreten der Legionärskrankheit leidet. Die Sachverständigen finden es äußerst merkwürdig, dass die Betroffenen mehrheitlich Menschen sind, die in derselben Gegend wohnen oder sich dort häufig aufhalten, und schreiben die Tatsache, dass die Epidemien unkontrolliert andauern, Nachlässigkeiten und Missständen der zuständigen Behörden zu.

In diesem Sinne haben die politischen Gruppierungen der Opposition die Absetzung des Stadtrats für das Gesundheitswesen verlangt und vor dem Abgeordnetenhaus die Passivität der Valencianischen Regionalregierung bei der Bekämpfung der Epidemien angeprangert.

Könnte die Kommission Angaben machen zum Stand ihrer Nachforschungen bei den spanischen Behörden in der Angelegenheit der Ausbrüche der Legionärskrankheit?

Welche Sofortmaßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, um im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht Druck auf die zuständigen Behörden im Sinne der Notwendigkeit, die Epidemie wirksam zu bekämpfen, auszuüben?

(1) ABl. C 235 E vom 21.8.2001, S. 34.

(2) ABl. L 229 vom 30.8.1980, S. 11.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(16. Juli 2001)

Auf die Schriftliche Anfrage P-3913/00 der Frau Abgeordneten hin hat die Kommission in eigener Initiative ein Verfahren unter der Nr. 2001/2048 eröffnet, um zu prüfen, ob Spanien die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften in diesem Fall ordnungsgemäß anwendet werden.

Im Rahmen dieser Prüfung hat die Kommission die spanischen Behörden in einem Schreiben aufgefordert, zu den von der Frau Abgeordneten dargelegten Fakten Stellung zu nehmen. Damit soll festgestellt werden, ob die Richtlinie 80/778/EWG des Rates vom 15. Juli 1980 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch(1) in diesem Fall Anwendung findet.

Da die Antwort der spanischen Behörden erst vor kurzem bei der Kommission eingegangen ist und gegenwärtig geprüft wird, wäre es verfrüht, in diesem Fall von einer möglichen nichtordnungsgemäßen Anwendung des Gemeinschaftsrechts zu sprechen. Die Frau Abgeordnete wird von der Kommission über die Ergebnisse der Prüfung informiert.

(1) ABl. L 229 vom 30.8.1980.