SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0793/01

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(13. März 2001)

Betrifft: Krise der Viehzucht und Reform des Saatgutsektors

Die Situation der Viehzuchtbetriebe infolge der Rinderseuche BSE wird immer unerträglicher. Die Korrekturen monetärer oder sonstiger Natur, die ausgedacht und vorgeschlagen werden werden die Krise nicht an der Wurzel packen, weil diese Maßnahmen erfordert, die darauf ausgerichtet sind, die Zukunft der Viehzucht zu garantieren und das Vertrauen der Verbraucher zurückzugewinnen.

Hält die Kommission es über die unmittelbaren Hilfen hinaus zur Gewährleistung der Nahrungsmittelsicherheit und der Qualität der Erzeugung nicht für notwendig:

- der wissenschaftlichen Forschung dahingehend einen starken Impuls zu verleihen, daß Methoden zur Durchführung des BSE-Tests an lebenden Rindern entwickelt werden;

- das neue Viehzuchtmodell zu verwirklichen mit Qualitätsfutter, Futter pflanzlichen Ursprungs und Kulturen mit hohem Eiweißgehalt wie Ölsaaten, Luzerne und Klee;

- deshalb die gesamten Rechtsvorschriften zum Saatgut und zu den aus der Produktion genommenen Flächen zu ändern, um es den landwirtschaftlichen Betrieben zu ermöglichen, Tierfutter auf brachliegenden und unnötig unproduktiven Flächen zu erzeugen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(16. Mai 2001)

Im Rahmen des Europäischen Aktionsplans zur Erforschung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE), den die Kommission 1996 vorlegte, wurde das Verständnis, die Diagnose und Bekämpfung der TSE-Krankheiten wie der spongiformen Rinderenzephalopathie (BSE) bei Rindern und der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit (CJD) bei Menschen mit 50 Mio. ECU gefördert. Zur Zeit beteiligen sich 150 Laboratorien an 54 von der Gemeinschaft finanzierten Projekten zu TSE-Krankheiten, die unter anderem der Diagnose, dem Erreger, der Behandlung, Vorbeugung und Risikobewertung gewidmet sind.

Vor allem die Entwicklung von Diagnoseverfahren an lebenden Rindern und Menschen stellt ein vorrangiges Ziel für die von der Gemeinschaft finanzierte Forschung dar. Gegenwärtig wird erforscht, ob sich Ersatzmarker, aber auch Diagnosereagenzien wie Antikörper, die spezifisch auf Symptome einer BSE-Infektion ansprechen, entwickeln und anwenden lassen.

Außerdem veranstaltete die Kommission am 15. Dezember 2000 und am 16. Februar 2001 zwei Tagungen einer Gruppe nationaler Sachverständiger für die TSE-Forschung, um die laufenden Forschungsarbeiten zu erörtern, den Informationsaustausch zwischen Forschungsteams zu fördern und festzustellen, welche Forschungen ausgebaut bzw. welche neuen Forschungsgebiete erschlossen werden müssen.

Was die letzteren anbelangt, wird die Möglichkeit einer besonderen Ausschreibung zu Fragen der TSE-Forschung untersucht; die Forschung zur Entwicklung von BSE-Tests an lebenden Rindern könnte ein Teil davon sein.

Um zu Tierhaltungsformen zurückzukehren, die besser mit den Erwartungen der Verbraucher übereinstimmen, hat die Kommission vorgeschlagen, die Verwendung stillgelegter Flächen für den biologischen Anbau von Futterhülsenfrüchten wie Luzernen und Klee zu fördern.

Auf Antrag des Rates Landwirtschaft vom Dezember 2000 übermittelte die Kommission ihm und dem Europäischen Parlament ihre Untersuchung der Entwicklung von Angebot und Nachfrage bei eiweißreichen Pflanzen nebst einer Begutachtung der weitestreichenden Vorschläge, einschließlich des Plans, Stilllegungsflächen für die Erzeugung von Pflanzeneiweiß zu verwenden(1).

Mit jeder dieser Optionen ließe sich der zusätzliche Bedarf nur teilweise decken; zudem zielen die Vorschläge hauptsächlich auf Wiederkäuer und nicht auf Schweine und Gefluegel ab. Schließlich wären die zusätzlichen Kosten im Vergleich zu denen für die Einfuhr entsprechender Erzeugnisse unverhältnismäßig hoch.

(1) KOM(2001) 148 endg.: Optionen für die Förderung des Anbaus von Pflanzeneiweiß in der EU.