SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1581/01

von Juan Naranjo Escobar (PPE-DE) an die Kommission

(21. Mai 2001)

Betrifft: Jüngste Ereignisse in Angola

Bei einem Angriff von Rebellentruppen in der Nähe von Luanda Ende vergangener Woche wurden hundert Menschen getötet und weitere hundert verschwanden. Gleichzeitig wurden laut Zeugen vor Ort 60 Kinder von einer Gruppe der bewaffneten UNITA-Guerrilla (Nationalunion für die völlige Unabhängigkeit Angolas) im Rahmen einer minutiös geplanten Operation entführt. Unter den entführten Kindern befanden sich 51 Jungen und 9 Mädchen im Alter von 10 bis 18 Jahren. Abgesehen von der Ermordung von vier Mitgliedern von humanitären Organisationen, die gar nichts mit den Spannungen in der Region von Luanda zu tun haben, werden auch Kinder wieder Opfer von Übergriffen in Konfliktgebieten. Entführte Kinder werden sexuell missbraucht, als menschliche Schutzschilde benutzt oder gar als Söldner eingesetzt.

Hat die Kommission diese flagranten Verstöße gegen die Konvention der Vereinten Nationen von 1989 über die Rechte des Kindes und insbesondere gegen das Fakultativprotokoll über Kinder in bewaffneten Konflikten verurteilt? Welchen Stellenwert nimmt der Schutz von Minderjährigen in Konfliktgebieten bei der Zusammenarbeit der Europäischen Union mit den Ländern der Dritten Welt ein? Mit welchen außerordentlichen Maßnahmen könnten nach Ansicht der Kommission die Kinder, die ja besonders gefährdet und wehrlos sind, vor solchen Guerrillaangriffen geschützt werden?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(29. Juni 2001)

Die Union hat in einer Erklärung den Angriff der UNITA scharf verurteilt, bei dem nahe der angolanischen Stadt Caxito 60 Kinder aus einer Schule entführt wurden, die von einer europäischen Nichtregierungsorganisation (NRO) unterstützt wird. Die Union fordert in dieser Erklärung ihres Vorsitzes die sofortige Freilassung und sichere Rückführung aller entführten Kinder und unterstreicht mit Nachdruck, dass die Täter vor Gericht gestellt werden müssten.

Im Hinblick auf Hilfe und Schutz für Kinder, die von bewaffneten Konflikten generell betroffen sind, ist festzuhalten, dass die Kommission Kinder in den Mittelpunkt humanitärer Hilfe gestellt hat. Seit Anfang 2000 hat das Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission (ECHO) über 40 Mio. Euro für Projekte ausgegeben, die sich auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern konzentrieren. In der Regel geht es dabei um Projekte zur Demobilisierung, Rehabilitation und Wiedereingliederung von Kindersoldaten, Projekte im Gesundheitswesen und im Ernährungsbereich, psychologische Unterstützung für kriegsgeschädigte Kinder, die Suche von Angehörigen und Familienzusammenführung sowie Notbildungsprogramme. Derartige Projekte tragen dazu bei, Kinder vor Guerilla-Angriffen zu schützen. Auch in Angola selbst werden zusammen mit Kooperationspartnern zahlreiche Projekte durchgeführt, die auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern ausgerichtet sind. Zu den Partnern gehören Organisationen wie die belgische Sektion von Ärzte ohne Grenzen (MSF-B), Concern Ireland, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef), Cooperation, Interchange and Culture (CIC) aus Portugal und die italienische Caritas.