DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/56

(2004/C 88 E/0061)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2004/03

von Salvador Garriga Polledo (PPE-DE) an die Kommission

(16. Juni 2003)

Betrifft: Internationale Arzneimittel-Bank für arme Länder

Immer häufiger werden Stimmen und Forderungen laut, eine Internationale Arzneimittel-Bank für diejenigen Entwicklungsländer zu schaffen, die aufgrund ihrer Armut nicht einmal auf die unentbehrlichsten Arzneimittel einer zivilisierten Gesellschaft zurückgreifen können.

Als enttäuschenden Mangel an menschlicher Solidarität werten die Initiatoren der erwähnten Internationalen Arzneimittelbank die gegenwärtige Haltung der reichen Länder, die sich ausschließlich mit ihren Wachstums- und Wohlstandsansprüchen beschäftigen und die dringende Notwendigkeit nicht sehen wollen, einem großen Teil der Menschheit zu Hilfe zu kommen, der mangels Arzneimitteln seine Schmerzen nicht lindern kann.

Welche Haltung vertritt die Kommission in Bezug auf die Bestrebungen weiter Teile der Menschheit, eine Internationale Arzneimittelbank einzurichten, und inwieweit ist sie geneigt, sich an die Spitze dieser Initiative zu setzen, soweit es die derzeitigen Mitgliedstaaten, aber auch die neuen Mitglieder der Union betrifft?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(8. August 2003)

Die Kommission ist schon seit langem eine der wichtigsten Befürworter des Zugangs zu erschwinglichen Arzneimitteln, insbesondere im Kampf gegen das humane Immunschwächevirus/erworbene Immun-schwäche-Syndrom (HIV/AIDS), Malaria und Tuberkulose, zu verbessern. Im Jahr 2001 hat die Kommission das Aktionsprogramm Beschleunigte Aktion zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose im Rahmen der Armutslinderung angenommen. Dieser Aktionsplan soll schon vorhandene Initiativen unterstützen, um wichtige Arzneimittel bezahlbarer zu machen und die Erforschung und Entwicklung spezifischer globaler Kollektivgüter für die Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und TBC auf nationaler, regionaler und globaler Ebene zu fördern. Dieses Programm ist mit mehr als einer Milliarde Euro ausgestattet.

Zwei Jahre nach der Annahme ist das Aktionsprogramm nach wie vor ein umfassendes, zukunftsorientiertes und kohärentes Gesamtkonzept für die EU-Politik, das einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung der nationalen, regionalen und globalen Maßnahmen gegen diese drei übertragbaren Krankheiten leisten soll. Die Kommission wird weiterhin an einem langfristig angelegten Konzept im Rahmen der Erklärung von Doha über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS) und öffentliche Gesundheit arbeiten. Sie wird weiterhin die Preisstaffelung, den Technologietransfer und die Produktion vor Ort fördern, um einen nachhaltigen Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln zu ermöglichen. Dieser Ansatz wird durch Investitionen in die Entwicklung besserer prophylaktischer, diagnostischer und therapeutischer Produkte durch stärkere Finanzierung über das sechste Forschungs-Rahmenprogramm ergänzt. Außerdem hat die Europäische Union die Schaffung des Globalen Gesundheits-fonds konsequent unterstützt, über den spezifische Vorhaben finanziert werden sollen. Die Union trägt hierbei bis zu 5 5 % der 4,5 Milliarden Euro, mit denen dieser Fonds ausgestattet ist.

Deshalb sieht die Kommission keinen zusätzlichen Nutzen darin, neue Einrichtungen in diesem Bereich zu schaffen.