SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3534/02

von Brice Hortefeux (PPE-DE) an die Kommission

(3. Dezember 2002)

Betrifft: Sprachenvielfalt

Die kulturelle und sprachliche Vielfalt wird häufig als einer der wichtigsten Vorzüge Europas dargestellt. Die Vielsprachigkeit ist das Markenzeichen der Union, das sie von allen anderen Mächten der Gegenwart oder der Vergangenheit unterscheidet, die sich um eine gemeinsame Sprache wenn diese nicht einheitlich gewesen ist konstituiert haben. Gegenwärtig zählt die EU elf Amtssprachen.

Allerdings ist in der Praxis immer häufiger ein Phänomen der Vereinfachung festzustellen, d.h. die effektive Verringerung der Zahl von Amtssprachen, die ebenfalls als Arbeitssprachen eingesetzt werden. Die Kosten sind jedoch keineswegs übermäßig. Der Preis der Vielsprachigkeit (mit elf Sprachen) beläuft sich auf 1 % des Haushalts der EU, d.h. auf 2,7 EUR pro Bürger und Jahr.

Ich möchte hier darauf verweisen, dass die EU keine Aktiengesellschaft ist, die um jeden Preis bemüht sein müsste, ihre Ausgaben zu senken. Sie ist ein politisches Gebilde, das auf Recht und Demokratie begründet ist. Eine der praktischen Voraussetzungen für die demokratische Debatte ist das Recht jedes europäischen Bürgers, in seiner eigenen Sprache daran teilzunehmen. Dies ist mit gewissen Kosten verbunden. Es handelt sich um einen Teil des Preises, der für die Demokratie entrichtet weden muss, genau wie die Kosten für die Europawahlen, die niemand vereinfachen oder gar abschaffen will.

Noch Besorgnis erregender ist der Umstand, dass einer in der La Quinzaine européenne vom 18. November erschienenen Meldung zufolge Kommissionspräsident Romano Prodi und Kommissionsmitglied Günter Verheugen angeblich die Anweisung erteilt haben, dass sämtliche Beitrittsverhandlungen auf Englisch geführt werden müssen, was allgemeine Verwunderung bei bestimmten Beitrittsländern ausgelöst hat wie Bulgarien, das sie offensichtlich daran hat erinnern müssen, dass die französische und die deutsche Sprache ebenfalls in den Führungsetagen Sofias geläufig sind.

Kann die Kommission vor dem Hintergrund dieser besonders Besorgnis erregenden Feststellung einige Klarstellungen zu der vorstehenden Information liefern und generell präzisieren, welchen Standpunkt sie in dieser Frage einnimmt?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(16. Januar 2003)

Die Kommission teilt das Engagement des Herrn Abgeordneten in Bezug auf die Grundsätze und Ziele der Sprachenregelung der Union.

Die Erweiterung wird die Sprachenvielfalt weiter stärken. Europäische Bürger aus 25 Mitgliedstaaten werden die Möglichkeit haben, sich in ihrer eigenen Sprache an die europäischen Institutionen zu wenden.

Die Kommission kann dem Herrn Abgeordneten versichern, dass weder Präsident Prodi noch das für die Erweiterung zuständige Mitglied der Kommission Anweisung gegeben haben, alle Beitrittsverhandlungen auf Englisch abzuhalten.

Beitrittskonferenzen sind Regierungskonferenzen. Demzufolge wird die Sprachenregelung für diese Konferenzen durch die Vertreter der teilnehmenden Staaten und nicht durch die Kommission bestimmt.

Soweit die Kommission informiert ist, hat es bei den Beitrittsverhandlungen auf den einzelnen Ebenen keinerlei Beschränkungen der Sprachenregelung auf Englisch oder eine andere Amtssprache der Europäischen Union gegeben, und alle Amtssprachen der Union konnten verwendet werden.