SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1105/96 von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission (13. Mai 1996)

Betrifft: Tätigkeit des CEDEFOP in Thessaloniki

Im Oktober 1993 beschloß der Europäische Rat, das "Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung" (CEDEFOP), das bis dahin seine Aufgabe in Berlin erfuellt hatte, nach Thessaloniki zu verlegen. Sogleich nach diesem Beschluß zeigte es sich, daß viele der Beschäftigten einen Umzug zum neuen Sitz von CEDEFOP ablehnten. Dies hatte zur Folge, daß im September 1995, als diese Einrichtung ihre Tätigkeit wiederaufnahm, nur noch etwa die Hälfte der in Berlin Bediensteten zur Verfügung stand.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Unterstützt sie nach wie vor die obenerwähnte Entscheidung?

2. Was gedenkt sie zu unternehmen, damit das CEDEFOP personell zureichend ausgestattet wird?

3. Wird sie beim Europäischen Parlament für eine Beschleunigung der Prozeduren eintreten, damit eine Vertretung des EP, wie bereits beschlossen, einen Besuch in Thessaloniki abstattet?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (4. Juni 1996)

1. Die Kommission hat den Beschluß zur Verlegung des europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) nach Saloniki zur Kenntnis genommen und sämtliche in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen ergriffen, damit die Verlegung unter möglichst optimalen Bedingungen innerhalb der vom Verwaltungsrat festgelegten Fristen stattfindet.

2. Die Kommission macht den Herrn Abgeordneten darauf aufmerksam, daß Cedefop eine dezentralisierte Einrichtung der Gemeinschaften ist, deren Verwaltung gegenüber der Kommission unabhängig ist. Cedefop wird von einem Verwaltungsrat geführt, der sich aus vier Parteien zusammensetzt (fünfzehn Mitglieder der Regierungsvertreter, fünfzehn Mitglieder der Arbeitgebervertreter, fünfzehn Mitglieder der Gewerkschaftsvertreter und zwei Mitglieder der Kommission); er ist für die Arbeitsbedingungen der Bediensteten zuständig. Ein Stellenplan wird jährlich vom Haushaltsausschuß genehmigt, und auf Verlangen der die Kommission vertretenden Mitglieder hat der Verwaltungsrat die Einstellungsbedingungen für die offen werdenden Stellen festgelegt.

Gemäß den Bestimmungen des Sozialabkommens, das vom Verwaltungsrat im Rahmen des Beschlusses für die Verlegung von Cedefop nach Saloniki gebilligt wurde, ist das Personal, das im September 1995 nicht umziehen konnte, den nationalen Behörden zur Verfügung gestellt oder zum Parlament, zum Wirtschaft und Sozialausschuß oder zur Kommission für eine genau festgelegte Zeit abgestellt worden, wobei es weiterhin für Cedefop arbeitet. Derzeit zieht ein Teil dieses Personals zu Cedefop in Saloniki um, wobei die anderen Bediensteten die Mobilität in Anspruch nahmen oder gekündigt haben. Der Direktor wird die Einstellungen für die offen gewordenen Stellen vornehmen. Überdies konnte der Direktor auf Anraten der Kommission abgeordnete nationale Sachverständige auf der Grundlage der Bestimmungen im Statut einstellen.

3. Der Besuch der Delegation des Parlaments fand am 2. Mai statt. Die Kommission hofft, daß die von Cedefop gemachten Angaben ausreichen, damit das Parlament den Verwaltungsrat des Zentrums für den Haushalt 1994 in Kenntnis der Sachlage Entlastung erteilen kann.