SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2118/01

von Christos Folias (PPE-DE) an die Kommission

(10. Juli 2001)

Betrifft: Europäische Schule Brüssel 1 (Uccle): Asbest

Das Schuljahr, das gerade zu Ende gegangen ist, begann für die Schüler der Europäischen Schule von Brüssel 1 (Uccle) mit einmonatigen Verspätung, da die Schulgebäude asbestsaniert wurden. Die Verantwortlichen versicherten danach, dass es keine Problem und damit auch keinen Grund zur Beunruhigung mehr gebe. In den Osterferien wurde bei weiteren, von einem Spezialisten durchgeführten Asbestkontrollen festgestellt, dass das Probleme noch nicht behoben war. Es wurde erneut Asbest in den Gebäuden des Schulkomplexes entdeckt. Nachdem man viel hin und her überlegt hatte, ob man das asbestverseuchte Gebäude schließen sollte oder nicht, beschloss man letztendlich, die Asbestsanierung in die Sommerferien zu legen.

Kann die Kommission in Anbetracht der letzt jährigen Erfahrungen und der Sorgen um die Gesundheit der vielen Schüler der Brüsseler Schule, die durch die vielen unterschiedlichen Meinungen weiter geschürt wurden, folgende Fragen beantworten:

- Ist ihr bekannt, dass, obwohl zum Anfang des Schuljahrs 2000 versichert worden war, alle Asbestspuren in den Schulgebäuden seien ordnungsgemäß beseitigt worden, nach Ostern plötzlich entdeckt wurde, dass ein ganzes Gebäude asbestverseucht war?

- Wer sind die Zuständigen, die mit ihrem verantwortungslosen Vorgehen Tausende von Eltern in tiefste Besorgnis gestürzt haben? Werden sie wegen Fahrlässigkeit und fehlerhaften Kontrollen zur Verantwortung gezogen?

- Wer kann die Gewähr dafür bieten, dass die Schule diesmal umfassend asbestsaniert und für einen ordnungsgemäßen Schutz der Gesundheit von Schülern und Personal gesorgt wird?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(9. Oktober 2001)

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten darauf hinweisen, dass die Europäischen Schulen nicht von ihr geleitet werden, sondern von einem Conseil Supérieur (Oberster Rat), einem zwischenstaatlichen Organ, das durch das Übereinkommen vom 12. April 1957 ins Leben gerufen wurde und das sich aus den für Unterricht und/oder auswärtige kulturelle Beziehungen zuständigen Ministern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Gemäß einem am 11. Dezember 1957 geschlossenen Übereinkommen sitzt auch ein Vertreter der Kommission in diesem Rat.

Im Rahmen der Abkommen, die der Oberste Rat mit jedem der Gastländer der Europäischen Schulen geschlossen hat, leisten die Regierungen dieser Mitgliedstaaten einen besonderen Beitrag an die Schulen, indem sie geeignete Räumlichkeiten und Einrichtungen zur Verfügung stellen und instand halten, um die notwendigen materiellen Voraussetzungen für die Schulen zu schaffen und ihren Betrieb zu ermöglichen. Das Abkommen zwischen dem Obersten Rat und Belgien wurde am 12. Oktober 1962 unterzeichnet und am 8. November 1975 ratifiziert. Die belgische Behörde (Régie des Bâtiments RdB) ist daher für die vier Europäischen Schulen, die derzeit in Belgien betrieben werden, verantwortlich.

Nun zur Beantwortung der Fragen, die der Herr Abgeordnete in seiner Anfrage stellt: Die Kommission hatte Zugang zu den verschiedenen technischen Berichten zur Asbestsituation, die der Europäischen Schule in Uccle durch die RdB vorgelegt wurden. Ein im Dezember 2000 durch European Environment Consultants (ein von der RdB beauftragter Fachbetrieb) vorgelegter aktueller Asbestbericht wurde infolge einer Besichtigung und einer Untersuchung von verdächtigem Material mit einem optischen Mikroskop gemäß der belgischen Gesetzesvorschriften erstellt. Trotzdem wurde ein weiterer Bericht von der Gefahrstoffe in Bauten GmbH (GSB) angefordert, da es möglich war, dass sich Asbest in schwer zugänglichen Bereichen befand und daher bei gemäß der derzeitigen Gesetzesvorschriften durchgeführten früheren Inspektionen nicht gefunden worden war. In dem von ihm erstellten Bericht informierte Herr Teichert von der GSB dann über die Entdeckung weiterer Asbestverseuchungen und empfahl deren Beseitigung.

Um die Renovierungsarbeiten in der Europäischen Schule in Uccle weiterzuverfolgen, wurde eine Arbeitsgruppe unter der Leitung eines Vertreters des Obersten Rates gebildet. In ihrer Rolle als Mitglied dieser Arbeitsgruppe versicherte die RdB, dass die Asbestbeseitigung während der Sommerferien 2001 stattfinden würde und dass alle notwendigen Vorkehrungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit der Schüler und des Personals getroffen würden.

Laut des Direktors der Europäischen Schule Uccle wurde die Asbestsanierung planmäßig während der letzten Sommerferien durchgeführt, und die Ergebnisse der in den Gebäuden Science, Fabiola, Van Houtte, Le Château und im Schwimmbad durchgeführten Messungen der Umgebungsluft zeigen, dass keine Asbestfasern mehr vorhanden sind. Ein nach Beendigung dieser Arbeiten durch einen Fachmann der GSB erstellter Inspektionsbericht bestätigt diese Ergebnisse.