SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2515/99

von Mikko Pesälä (ELDR) an die Kommission

(22. Dezember 1999)

Betrifft: Berücksichtigung von Verarbeitungsvorhaben im Vorschlag für eine Flachsverordnung

Der von der Kommission ausgearbeitete Vorschlag für eine neue Verordnung über Faserflachs ist aus finnischer Sicht problematisch, da vorgeschlagen wird, Quoten für die Erzeugung von Faserflachs ausgehend von den jeweiligen früheren Anbaumengen festzulegen. In Finnland wurde bisher Faserflachs nur in geringen Mengen angebaut.

In Finnland befindet sich der Anbau von Faserflachs erst im Anfangsstadium, woraus sich ergibt, daß die Anbaufläche in den vergangenen Jahren klein gewesen ist, jährlich nur etwa tausend Hektar. Derzeit durchläuft die finnische Landwirtschaft einen Strukturwandel, wobei die landwirtschaftlichen Betriebe die Ausrichtung ihrer Tätigkeit ändern und neue rentable Formen wirtschaftlicher Tätigkeit suchen müssen. Als eine erfolgversprechende Alternative wird der Faserflachs betrachtet, der als Pflanze gut zu den Bedingungen in Finnland paßt. Die Hektarerträge sind bei uns vergleichbar mit denen in den besten Anbaugebieten der EU. Deshalb wird erwartet, daß der Anbau von Faserflachs künftig spürbar wachsen wird. In Finnland werden derzeit mindestens drei neue Verarbeitungsbetriebe für Faserflachs errichtet, die zusammen einen Bedarf an mindestens 12 000 ha-12 500 ha Anbaufläche für Flachs haben. Die Verwirklichung des neuen Vorschlags der Kommission in seiner jetzigen Form würde der Landwirtschaft meines Heimatlandes die Möglichkeiten zur Erweiterung nehmen. Die neuen Betriebe müßten dann mit eingeführten Rohstoffen arbeiten. Demzufolge würden wiederum realistische Voraussetzungen für die Entwicklung einer finnischen Flachsindustrie fehlen.

Auch die Forderung in dem Vorschlag, daß zerfaserte Erzeugnisse nur fünf Prozent Schäden enthalten dürfen, beschränkt die finnische Herstellung von Isolierwolle viel zu stark. Ferner wirkt sich der Beihilfevorschlag der Kommission negativ auf Finnland aus.

Da die Beihilfe teilweise anhand der Getreidevergleichsernten berechnet wird, wären wir beim Faserflachs von den niedrigen Ergebnissen der Getreideernten betroffen. Für lange und kurze Fasern sind unterschiedliche Verarbeitungsbeihilfen vorgesehen, jedoch ist die Definition der Unterschiede zwischen den Faserarten unklar und der Verwendungszweck deckt sich weitgehend.

Wie berücksichtigt die Kommission, daß langer und kurzer Faserflachs durch die derzeitigen Definitionen nicht eindeutig voneinander unterschieden werden können? Was beabsichtigt die Kommission zu unternehmen, damit auch in Finnland gute Voraussetzungen für den Anbau und die Verarbeitung von Faserflachs bestehen? Wie beabsichtigt die Kommission zu gewährleisten, daß die Entwicklung des Anbaus und der Verarbeitung sowie deren Möglichkeiten als Teil der finnischen Landwirtschaft erhalten bleiben?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(20. Januar 2000)

In den letzten Jahren wurden die Flachs- und Hanfaussaatflächen stark ausgeweitet, ohne daß die Nachfrage in gleichem Maße gestiegen wäre. Die Stützungsregelung wurde durch billige, ertragsschwache Hanf- und Flachskulturen destabilisiert, die praktisch nur entwickelt wurden, um einen Beihilfeanspruch zu begründen.

In den letzten Jahren wurde eine Reihe von Maßnahmen erlassen, um die Kontrollen zu verstärken und den Anbau zu rein spekulativen Zwecken zu verhindern. Die weitere Ausweitung der Anbauflächen macht aber deutlich, daß die Maßnahmen nicht die gewünschte Wirkung hatten, sondern insbesondere dazu geführt haben, daß die Rechtsvorschriften überaus kompliziert geworden sind.

Durch den Reformvorschlag(1) der Kommission sollen der Sektor saniert und gleichzeitig die seit einigen Jahren zu verzeichnenden technischen Entwicklungen insbesondere im Bereich der Verwendungen berücksichtigt werden. Mit der vorgeschlagenen Regelung sollen die Wirtschaftstätigkeit für die traditionelle Erzeugung von Langfasern im Textilbereich aufrechterhalten, aber außerdem neue rentable Anwendungsbereiche entwickelt und dafür stabile Absatzmärkte gefunden werden. Die finnischen Flachshersteller erhalten also die Möglichkeit, den Flachsanbau auszuweiten, sofern ihre Erzeugnisse der Marktnachfrage entsprechen. Demgegenüber wird der Anbau erschwert, wenn er ausschließlich wegen der hohen Beihilfe erfolgt.

Mit dem Vorschlag soll also die neue Flachs- und Hanferzeugung an der Marktnachfrage ausgerichtet werden, wobei auch den in vielen anderen Sektoren der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bereits eingeleiteten Vereinfachungs- und Sparmaßnahmen Rechnung getragen werden soll. Aus diesem Grunde müssen Haushaltsstabilisatoren eingeführt werden, um die betrügerische Erhöhung der beihilfefähigen Mengen und damit einen übermäßigen Anstieg der Gemeinschaftsausgaben zu verhindern. Wegen der notwendigen Einsparungen müssen die Stabilisatoren auf Grundlage der Zahlen berechnet werden, die möglichst genau den tatsächlichen (historischen) Erzeugungsmengen und nicht dem schwer abschätzbaren voraussichtlichen Anstieg entsprechen.

Der Vorschlag sieht außerdem vor, daß die Unterscheidungskriterien für Lang- und Kurzfasern bei Flachs, die sehr verschiedene Absatzmärkte haben, in einer Durchführungsverordnung festgelegt werden sollen, die die Kommission zu einem späteren Zeitpunkt erarbeiten wird. Für die Einbeziehung der technischen Definitionen ist eine Durchführungsverordnung besser geeignet, da sie bei etwaigen technischen Entwicklungen leichter geändert werden kann.

(1) KOM(1999) 576 endg.