DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/519

(2004/C 84 E/0595)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4069/03

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(14. Januar 2004)

Betrifft: Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

Der Europäische Rat hat endlich beschlossen, wo der Sitz der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs sein wird.

Der Beschluss erfolgte dahingehend, dass der Sitz in Lissabon sein wird, was in Anbetracht der geographischen Lage und der Ausrüstung der Stadt Lissabon und auch der Lage Portugals am Meer begrüßt wird — sowohl das an das Festland angrenzende Meer als auch um die Regionen der Azoren und Madeiras — das von wichtigen transatlantischen Seeverkehrskorridoren zwischen dem Nordatlantik und dem Südatlantik sowie zwischen Nordeuropa und dem Mittelmeer durchquert wird.

Der Beschluss verzögerte sich jedoch durch verschiedenartige politische Faktoren, und seine Umsetzung ist vordringlich.

Die Kommission wird daher Folgendes gefragt:

— Wann gedenkt sie die endgültige Einrichtung abzuschließen und die tatsächliche Arbeit am Sitz der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs in Lissabon aufzunehmen? Liegt bereits ein Zeitplan für die Einrichtung fest?

— Wie groß ist die Zahl der Mitarbeiter, die der Agentur zugewiesen werden? Wurde das Personal bereits eingestellt, und durch welche Instrumente und in welcher zeitlichen Abfolge?

— Welche prioritären Aufgaben werden der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs sowie ihren Leitern aus der bereits festgelegten Liste der Befugnisse zum Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme in Lissabon übertragen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(18. Februar 2004)

Die Kommission begrüßt, dass sich die Vertreter der Mitgliedstaaten auf der Tagung der Staats- und Regierungschefs im Dezember 2003 auf Lissabon als Sitz der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) geeinigt haben. In Erwartung dieser Entscheidung musste die Kommission nach Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2002 (1) die Agentur zunächst provisorisch in ihren eigenen Räumlichkeiten in Brüssel einrichten. Die Agentur ist daher an ihrem vorläufigen Amtssitz bereits arbeitsfähig; sie hat schon einen Personalstamm eingestellt und mit der Durchführung ihres Arbeitsprogramms 2004 begonnen.

Der genaue Zeitplan für den Umzug der Agentur nach Lissabon steht noch nicht fest und ist derzeit Gegenstand von Gesprächen zwischen der portugiesischen Regierung und der Agentur. Der Zeitplan wird natürlich von der Auswahl und der Vorbereitung geeigneter Räumlichkeiten in Lissabon sowie vom Abschluss der Verwaltungsverfahren für die Verlegung der gegenwärtigen Büroinfrastruktur und der Mitarbeiter abhängen.

Im Januar 2004 beschäftigte die Agentur 22 Personen (einen Beamten, 13 Zeitbedienstete und acht Hilfskräfte). Dieses Personal wird im Februar 2004 durch sieben abgeordnete nationale Sachverständige, vier Zeitbedienstete und zwei Hilfskräfte verstärkt. Darüber hinaus ist die Auswahl zusätzlicher Bediensteter angelaufen. Mehrere Stellenausschreibungen wurden im November und Dezember 2003 veröffentlicht. Der Stellenplan der Agentur sieht für 2004, nach der Erweiterung, 55 Stellen vor (fünf Beamte und 50 Zeitbedienstete). Die Einstellung abgeordneter nationaler Sachverständiger und einiger weniger Hilfskräfte ist im Verwaltungshaushalt der Agentur für 2004 ebenfalls vorgesehen. Diesbezüglich wird auch auf die Website der Agentur verwiesen, auf der alle Bewerbungsaufforderungen und Stellenausschreibungen veröffentlicht werden (www.emsa.eu.int).

Die Agentur hat ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm für das Jahr 2004 beschlossen, in dem es vor allem um die Erfüllung der ihr durch die Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 übertragenen Aufgaben geht. Das Arbeitsprogramm der Agentur für 2005 wird gemäß Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe d der genannten Verordnung vom Verwaltungsrat der Agentur im Oktober 2004 beschlossen werden.

(1) ABl. L 208 vom 5.8.2002.