SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1433/00

von Caroline Jackson (PPE-DE) an die Kommission

(5. Mai 2000)

Betrifft: Strategie und Aktionspläne der EG zur Erhaltung der Artenvielfalt

Die Kommission hat 1998 eine Mitteilung über eine Gemeinschaftsstrategie zur Erhaltung der Artenvielfalt (KOM(98) 42) veröffentlicht. Diese Strategie gibt einen Rahmen für die erforderlichen Maßnahmen vor, um die Verpflichtungen der Europäischen Gemeinschaft aus Artikel 6 des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Artenschutz-Übereinkommen) zu erfuellen. Erklärtes Ziel dieser Strategie ist es, die Ursachen für die drastische Abnahme oder den Verlust der biologischen Vielfalt an der Quelle zu erkennen, zu verhüten und anzupacken. Dieses Ziel soll insbesondere durch Ausarbeitung und Durchführung einer Reihe sektoraler Aktionspläne zur Erhaltung der Artenvielfalt erreicht werden.

Die Aktionspläne sollten in Form von Mitteilungen der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vorgelegt werden und gegebenenfalls Vorschläge für Rechtsakte enthalten. Sie sollten innerhalb von zwei Jahren nach Annahme der Strategie, d.h. bis Februar 2000, ausgearbeitet werden.

1. Kann die Kommission Auskunft darüber geben, wie weit die Ausarbeitung der einzelnen Aktionspläne, einschließlich der Pläne für die Bereiche Landwirtschaft, Fischerei, Wirtschaftsentwicklung und Zusammenarbeit, inzwischen gediehen ist und wann mit den endgültigen Aktionsplänen zu rechnen ist?

2. Kann die Kommission darlegen, welche Mechanismen bestehen, um zu gewährleisten, daß die Arbeit an den verschiedenen Aktionsplänen angemessen koordiniert wird und um einen ausreichenden technischen Beitrag der DG Umwelt zu ermöglichen? Kann sie außerdem mitteilen, wie NRO an der Ausarbeitung der einzelnen Aktionspläne beteiligt werden, wie dies im Rahmen der Strategie vorgeschrieben ist?

3. Kann die Kommission erklären, in welchem Zusammenhang diese Aktionspläne mit den Strategien zur sektoralen Integration, die im Anschluß an den Europäischen Rat von Cardiff ausgearbeitet werden, und mit dem Sechsten Umweltaktionsprogramm stehen, das im Dezember 2000 vorgelegt werden dürfte?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(4. Juli 2000)

Die Kommission beabsichtigt, unmittelbar nach der Sommerpause im Rahmen der Strategie der Gemeinschaft zur Erhaltung der biologischen Vielfalt eine Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament über sektorale Aktionspläne fertigzustellen. Diese soll vier Teile umfassen: einen Aktionsplan über die Erhaltung der natürlichen Ressourcen (von der Generaldirektion (GD) Umwelt auszuarbeiten), einen Aktionsplan über Landwirtschaft (von der GD Landwirtschaft in Zusammenarbeit mit der GD Gesundheit und Verbraucherschutz und der GD Umwelt auszuarbeiten), einen Aktionsplan über Fischerei (von der GD Fischerei in Zusammenarbeit mit der GD Umwelt auszuarbeiten) und einen Aktionsplan über wirtschaftliche Zusammenarbeit und Zusammenarbeit bei der Entwicklung (von der GD Entwicklung in Zusammenarbeit mit der GD Außenbeziehungen und der GD Umwelt auszuarbeiten).

Hinsichtlich de kommissionsinternen Verfahren übernimmt die GD Umwelt die Koordinierung, erleichtert die Übermittlung technischer Daten und liefert selbst in ihrem Besitz befindliche Daten dieser Art; die einzelnen Aktionspläne werden von den für die jeweiligen Politikbereiche zuständigen Dienststellen abgefaßt. Die zuständigen Dienststellen arbeiten eng miteinander zusammen; außerdem werden nach Bedarf formelle Sitzungen einer zwischendienstlichen Ad-hoc-Gruppe veranstaltet. Schließlich wird für jeden Aktionsplan ein gemeinsames zwischendienstliches Konsultationsverfahren abgewickelt.

An der Ausarbeitung der Entwürfe der Aktionspläne beteiligen sich alle interessierten Stellen. Die Kommission hat Arbeitstreffen unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen (NRO) und sonstigen Parteien über Landwirtschaft, Fischerei und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft und Entwicklung finanziell wie auch technisch unterstützt. Erste Entwürfe für Aktionspläne im Bereich der Landwirtschaft wurden dem STAR-Ausschuß und dem beratenden Forum für Landwirtschaft und Umwelt zur Stellungnahme vorgelegt. Der Fischerei-Managmentausschuß und der beratende Ausschuß für Fischerei und Aquakultur haben Entwürfe von Aktionsplänen für die Fischerei geprüft. Der Aktionsplan für Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft und Entwicklung wurde mit einer Ad-hoc-Gruppe von Sachverständigen der Mitgliedstaaten und aus verschiedenen Anlässen mit NRO aus europäischen und Entwicklungs-Ländern erörtert. Komponenten des Aktionsplans für die Erhaltung der natürlichen Ressourcen umfassen Bemerkungen zu besonderen Maßnahmen. Eine zusätzliche Befragungsrunde soll stattfinden, nachdem sämtliche Komponenten zu einem konsolidierten Aktionsplan vereint worden sind. Die Ergebnisse dieser Arbeitstreffen und Sitzungen werden zusammen mit anderen schriftlichen Beiträgen der an der Ausarbeitung der einzelnen Aktionspläne interessierten Stellen geprüft. Selbstverständlich erfordert dieser eingehende Befragungsprozess Zeit und verlängert zusätzlich die Frist zur Vorlage des endgültigen Vorschlags.

Die Entwürfe der Aktionspläne und die diesbezügliche endgültige Mitteilung der Kommission werden das Ergebnis einer Zusammenarbeit unter Federführung der für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei, Gesundheitsschutz, Verbraucherschutz, Entwicklung und Außenbeziehungen zuständigen Kommissionsmitglieder sein.

Hinsichtlich der Beziehungen zwischen diesem Prozess und den sektoralen Integrationsstrategien, die als Folgemaßnahme der Tagung des Europäischen Rates in Cardiff ausgearbeitet werden, erwartet die Kommission, daß der Rat bei der Prüfung der Aktionspläne seine eigenen sektoralen Integrationsstrategien berücksichtigt.

Die Kommission weiß das anhaltende Interesse und die Unterstützung des Parlaments bei der Ausarbeitung und Überwachung der Strategie der Gemeinschaft im Bereich der biologischen Vielfalt zu schätzen. Diese Strategie und die aus ihr hervorgehenden sektoralen Aktionspläne werden ein wichtiges Bauelement des sechsten Aktionsprogrammes für den Umweltschutz darstellen.