SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2457/01

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(11. September 2001)

Betrifft: Arbeitslosigkeit und Armut in der Europäischen Union

Das Kommissionsmitglied Anna Diamantopoulou, die vor einigen Monaten die beschäftigungspolitischen Leitlinien für das Jahr 2001 vorstellte, sagte, wichtigstes Ziel der Europäischen Union sei es, die Entstehung einer neuen Klasse armer Arbeitnehmer zu verhindern, weshalb sich die Kommission vornimmt, die Schaffung qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze zu erreichen. Es steht jedoch fest, dass in der europäischen Volkswirtschaft eine Erscheinung sowohl in den reichsten als auch in den weniger entwickelten Ländern vorkommt, nämlich dass es bei einer zunehmenden Nachfrage nach hochqualifizierten Arbeitnehmern gleichzeitig eine strukturelle Arbeitslosigkeit gibt, die jugendliche Berufsempfänger, Frauen im allgemeinen, bestimmte Altersgruppen oder Einwanderer betrifft. Die Langzeitarbeitslosigkeit, die diese Personengruppen besonders betrifft, macht in Europa 45 % der Arbeitslosigkeit insgesamt aus. Dies alles ist Ursache für zunehmende Not und wachsende strukturelle Armut. Welche Politik und welche Haushaltsmittel sind in der Union dafür vorgesehen, dieses schwerwiegende menschliche Problem der Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und zu lösen, das die europäische Gesellschaft spaltet?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(19. Oktober 2001)

Der Gemeinschaft stehen im Wesentlichen drei politische Instrumente zur Verfügung, um die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen zu unterstützen, die durch Langzeitarbeitslosigkeit und Ausschluss vom Arbeitsmarkt verursachte Armut zu bekämpfen:

- Die europäische Beschäftigungsstrategie und die beschäftigungspolitischen Leitlinien; Beschäftigungsstrategie und Leitlinien stellen die Notwendigkeit heraus, einen integrativen Arbeitsmarkt zu schaffen. Dies soll geschehen durch Maßnahmen, die die Beschäftigungsfähigkeit fördern und auf die spezifischen Bedürfnisse zugeschnitten sind, durch Maßnahmen zur Schaffung geeigneter Beschäftigungsmöglichkeiten für diejenigen, die die größten Schwierigkeiten beim Zugang zum regulären Arbeitsmarkt haben, sowie durch Maßnahmen, die auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf abstellen.

- Der Europäische Sozialfonds und die Gemeinschaftsinitiative EQUAL;

- Ziel des Europäischen Sozialfonds (ESF) und der übrigen Strukturfonds ist es, für einen größeren wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der Union zu sorgen. Ein zentrales Anliegen der Fonds ist die Überwindung der zwischen den einzelnen Regionen und zwischen verschiedenen Personengruppen bestehenden Unterschiede im Einkommen und in den Beschäftigungschancen. Im Rahmen der ESF-Programme 2000-2006 sind im Kontext der Modernisierung und Reform der europäischen Arbeitsmärkte Investitionen in Menschen in Höhe von etwa 60 000 Mio. geplant.

In der Verordnung zum Europäischen Sozialfonds(1) werden fünf Politikbereiche genannt, in denen der ESF Maßnahmen zur Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Humanressourcen unterstützt. In einem dieser Politikbereiche geht es um die Förderung der Chancengleichheit aller beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Besonderes Augenmerk gilt hier der Integration marginalisierter Gruppen in Wirtschaft und Gesellschaft. Unterstützt werden Maßnahmen zur Förderung eines breiteren Zugangs zu Lern- und Beschäftigungsmöglichkeiten. Eines der erklärten Ziele ist die Beseitigung der digitalen Kluft. Im Zeitraum 2000-2006 werden für diesen Politikbereich ESF-Mittel in Höhe von über 9 Mrd. bereitgestellt. In Portugal werden etwa 16 % der gesamten ESF-Mittel, also etwa 700 Mio., für die Bekämpfung und Vermeidung sozialer Ausgrenzung eingesetzt.

Auch die Gemeinschaftsinitiative EQUAL ist Teil der Gemeinschaftsstrategie, die darauf abzielt, mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen und zu gewährleisten, dass niemandem der Zugang zu diesen Arbeitsplätzen verwehrt wird. Im Rahmen von EQUAL werden neue Wege erprobt zur Bekämpfung von Diskriminierungen und Ungleichheiten, mit denen sich Beschäftigte und Arbeitsuchende konfrontiert sehen. Der Beitrag der Gemeinschaft in den Jahren 2000 bis 2006 beläuft sich auf 2 847 Mio. Euro.

Die offene Koordinierungsmethode zur Förderung der sozialen Eingliederung. Alle Mitgliedstaaten erstellen erstmals im Jahr 2001 nationale Aktionspläne zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (NAP Eingl.) mit einer Laufzeit von zwei Jahren. Gleichzeitig wird ein Prozess des Erfahrungsaustauschs und des gegenseitigen Lernens auf Gemeinschaftsebene in Gang gesetzt. Dieser Prozess, in dessen Rahmen unter anderem die Entwicklung vergleichbarer Indikatoren geplant ist, wird unterstützt durch ein auf fünf Jahre angelegtes und mit 75 Mio. ausgestattetes Programm der Kommission, das im Januar 2002 anlaufen wird. Die NAP Eingl. geben in jedem Mitgliedstaat einen Rahmen vor für die Entwicklung eines stärker integrierten politischen Konzepts zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Ziel ist es, die vom Europäischen Rat in Nizza (7.-9. Dezember 2000) in diesem Bereich festgelegten gemeinsamen Ziele zu verwirklichen. Die NAP Eingl. sind den Mitgliedstaaten auch dabei behilflich, den ESF- und EQUAL-Maßnahmen zur Förderung der sozialen Eingliederung und der Integration in den Arbeitsmarkt noch größere Wirkung zu verleihen.

(1) Verordnung (EG) Nr. 1784/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 1999 betreffend den Europäischen Sozialfonds, ABl. L 213 vom 13.8.1999.