SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1887/97 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (2. Juni 1997)

Betrifft: Förderung des kombinierten Verkehrs

Im Zusammenhang mit der "Mitteilung der Kommission über ein Aktionsprogramm zur Förderung des kombinierten Güterverkehrs - und dem Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über die Gewährung von Gemeinschaftsfinanzhilfen für Aktionen zur Förderung des kombinierten Güterverkehrs (KOM(96)335 endg. - 96/0207 SYN) ((ABl. C 343 vom 15.11.1996, S. 4. ))

muß die Union ein effizientes Güterverkehrssystem schaffen und gewährleisten, das den Mobilitätsanforderungen der Nutzer entspricht. Der kombinierte Verkehr ist ein Schlüsselelement für dieses System, da er eine effizientere Nutzung der Verkehrsressourcen ermöglicht.

In seiner Entschließung vom 30. Oktober 1990 zur Schaffung eines europäischen Netzes des kombinierten Verkehrs hatte der Rat die Notwendigkeit hervorgehoben, die Gemeinschaftsressourcen im Verkehrssektor bestmöglich zu nutzen und gleichzeitig der Notwendigkeit des Umweltschutzes Rechnung zu tragen ist. Eines der Mittel zur Erreichung dieses Ziels sollte eine stärkere Inanspruchnahme des kombinierten Verkehrs sein.

Es wird nun gefordert, die grundlegende Reform der Organisation und Struktur des Schienenverkehrs in der Gemeinschaft weiterhin zu verfolgen und zu unterstützen, die mit der Richtlinie des Rates 91/440/(EG) ((ABl. L 237 vom 24.8.1991, S. 25. )) vom 29. Juli 1991 und mit den beiden Durchführungsrichtlinien 95/18 ((ABl. L 143 vom 27.6.1995, S. 70. )) und 95/19 ((ABl. L 143 vom 27.6.1995, S. 70. )) eingeleitet wurde, und insbesondere den privaten Betreibern den Zugang zum europäischen Schienennetz zu gestatten.

Ferner wird dazu aufgefordert, die Stimme der Nutzer der Verkehrsdienste sowie die der Betreiber und der anderen Unternehmen zu hören, die Dienste anbieten, um die rechtlichen und wirtschaftlichen Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die einer weiteren Entwicklung des kombinierten Verkehrs im Wege stehen.

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission (11. Juli 1997)

Die Kommission versichert dem Herrn Abgeordneten, daß sie sich weiterhin um eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Schienenverkehrs bemühen wird, was sich letztlich positiv auf die Leistungsfähigkeit des kombinierten Verkehrs auswirkt.

Die Kommission hat darüber hinaus Gespräche mit Betreibern und Nutzern im Verkehrsbereich eingeleitet, um praktische Lösungen für die Probleme zu entwickeln, mit denen der kombinierte Verkehr konfrontiert ist. Ein Beispiel hierfür aus jüngster Zeit ist die Mitteilung der Kommission über Transeuropäische Freeways für den Schienengüterverkehr ((KOM(97) 242. )), in der ausgehend von breiten Konsultationen vorgeschlagen wird, die Attraktivität des Schienengüterverkehrs zu steigern, indem allen zugelassenen Schienenverkehrsbetreibern Zugang zur Schieneninfrastruktur gewährt und die Nutzung der Schieneninfrastruktur vereinfacht wird.

Das Programm PACT (Pilotmaßnahmen für den kombinierten Verkehr) ist ein Instrument, das sich hervorragend dafür eignet, die politischen Maßnahmen exakt auf die Marktanforderungen auszurichten. Ideen und Vorschläge kommen vom Markt, und die Kommission gewinnt durch die Pilotaktionen wertvolle Informationen über die wirklichen Probleme auf dem Markt. So können politische Konzepte in enger Zusammenarbeit mit den Marktteilnehmern entwickelt werden, was der Weiterentwicklung des kombinierten Verkehrs zuträglich ist.