SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3899/02

von Sérgio Marques (PPE-DE) an die Kommission

(14. Januar 2003)

Betrifft: Europäisches Jahr der Erziehung durch Sport 2004

Der Sport ist anerkanntermaßen eine bedeutende soziale Erscheinung in Europa und stellt ein Erziehungsinstrument ersten Ranges dar. Sport trägt insbesondere zu einer Verbesserung der sozialen Kompetenzen von Jugendlichen bei, z.B. Teamgeist, Solidarität und Loyalität, kurz gesagt eine größere kollektive Disziplin und mehr Zusammengehörigkeitsgefühl.

Das Europäische Jahr der Erziehung durch Sport 2004 zielt in diesem Zusammenhang darauf ab, zur Aufwertung des Images des Sports in der europäischen Gesellschaft beizutragen, indem er als Gegengewicht gegen die Gefahren sitzender Tätigkeiten und der sozialen Isolierung, die mit der

wachenden Nutzung der neuen Technologien verbunden sind, wirkt. Diese Initiative wird eine bessere Nutzung der Werte des Sports zur Verbesserung der Lehrpläne und insbesondere der außerschulischen Bildung mittels einer engen Partnerschaft zwischen den Bildungseinrichtungen und den Sportvereinen ermöglichen.

Die vorgeschlagenen Haushaltsmittel belaufen sich auf 11,5 Mio. EUR (8 Mio. EUR für 2004 und 3,5 Mio. EUR für 2003), womit folgende Aktivitäten finanziert werden sollen: Organisation von Treffen, Veranstaltungen, Freiwilligenaktionen, Informations- und Werbekampagnen, Zusammenarbeit mit den Medien, Umfragen und Untersuchungen, Gewährung von finanzieller Unterstützung für transnationale, nationale, regionale oder lokale Initiativen, um die Ziele des Europäischen Jahres der Erziehung durch den Sport zu fördern.

Die gemeinschaftsweiten Maßnahmen können bis zu einer Obergrenze von 80 % subventioniert werden, während die lokalen, regionalen, nationalen oder transnationalen Aktionen aus dem Gesamthaushalt der Europäischen Gemeinschaften bis zu einer Obergrenze von 50 % der Gesamtkosten mitfinanziert werden können.

1. Da jeder Mitgliedstaat die für die Teilnahme am Europäischen Jahr zuständigen Stellen benennen muss, bei denen die Bewerber die Projekte einreichen müssen, wobei diese ihrerseits die Anträge auf Mitfinanzierung der lokalen, regionalen, nationalen und transnationalen Aktionen der Europäischen Kommission vorlegen müssen, stellt sich die Frage nach der vorgesehenen Frist für die Benennung und die Bekanntmachung dieser Stellen.

2. Welche Fristen sind für die Veröffentlichung der Bekanntmachungen, dass Bewerbungen eingereicht werden können, und des jeweiligen Verfahrens vorgesehen, und wie werden diese Informationen verbreitet?

3. Da die Beschlüsse über die Finanzierung und Mitfinanzierung von der Kommission nach Konsultation einer Sachverständigengruppe gefasst werden, stellt sich die Frage, wie diese Gruppe zusammengesetzt ist und welche Fristen für das gesamte Bewerbungsverfahren gelten sollen.

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(18. Februar 2003)

Der Herr Abgeordnete nimmt Bezug auf die Umsetzung der Beschlussfassung des Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr der Erziehung durch den Sport 2004. Der Beschluss ist am 19. Dezember 2002 verabschiedet worden(1).

Darin ist in Artikel 4 vorgesehen, dass jeder Mitgliedstaat eine oder mehrere zuständige Stellen für die Teilnahme am Europäischen Jahr und die Koordinierung der auf nationaler Ebene vorgesehenen Aktionen anhand des in Artikel 7 beschriebenen Auswahlverfahrens benennt.

Die Kommission hat diese Frage auf die Tagesordnung der ersten Sitzung des Beratenden Ausschusses gesetzt, die für den 7. März 2003 vorgesehen ist. Die nationalen Stellen müssten im ersten Halbjahr 2003 benannt werden, die Modalitäten hierfür müssen noch im Einzelnen festgelegt und dem Beratenden Ausschuss vorgelegt werden.

Die Kommission hat bereits eine Ausschreibung(2) für eine Informations- und Förderkampagne zum Europäischen Jahr der Erziehung durch den Sport 2004 veröffentlicht. Eine weitere Ausschreibung für die Auswahl der Projekte soll noch vor dem Sommer 2003 erfolgen.

Die Einschaltung einer Sachverständigengruppe war in Artikel 6 des ursprünglichen Vorschlags der Kommission vorgesehen(3). Allerdings ist die Pflicht zur Einschaltung dieser Sachverständigengruppe im legislativen Verfahren aufgehoben worden. Dennoch beabsichtigt die Kommission aufgrund der Beratungen im Parlament die Einsetzung einer Sachverständigengruppe, damit alle Partner aus dem Erziehungs- und Sportbereich zu Wort kommen können. Die Modalitäten für die Einsetzung dieser Sachverständigengruppe werden nach Stellungnahme des Beratenden Ausschusses in den kommenden Monaten festgelegt.

Im übrigen weist die Kommission darauf hin, dass nach Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse(4) das Parlament von der Kommission regelmäßig über die Arbeiten der Ausschüsse unterrichtet wird. Zu diesem Zweck erhält es die

Tagesordnungen der Sitzungen, die den Ausschüssen vorgelegten Entwürfe für Maßnahmen zur Durchführung der gemäß Artikel 251 des Vertrags erlassenen Rechtsakte sowie die Abstimmungsergebnisse, die Kurzniederschriften über die Sitzungen und die Listen der Behörden und Stellen, denen die Personen angehören, die die Mitgliedstaaten in deren Auftrag vertreten. Außerdem wird das Parlament regelmäßig unterrichtet, wenn die Kommission dem Rat Maßnahmen oder Vorschläge für zu ergreifende Maßnahmen übermittelt.

(1) wird z.Z. im Amtsblatt veröffentlicht.

(2) ABl. 2002/S 242-192453 vom 13.12.2002.

(3) Vorschlag für eine Entscheidung des Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr der Erziehung durch den Sport 2004. ABl. C 25 E vom 29.1.2002.

(4) ABl. L 184 vom 17.7.1999.