SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2048/00

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(27. Juni 2000)

Betrifft: Verschmutzung des Flusses Arachthos und des Ambrakischen Golfes

Im März 2000 brach der linke Abschnitt des Bewässerungszwecken dienenden Dammes Imaret bei Arta auf einer Länge von 100 m mit der Folge ein, daß die Wassermassen gewaltige Mengen von Abfällen mitrissen, die dann in den Ambrakischen Golf gelangten. Es werden Befürchtungen laut, daß im Sommer, wenn die Temperaturen steigen und der Zustrom von Frischwasser in den Golf aufhört, die schädlichen Folgen für das Ökosystem des Ambrakischen Golfs erkennbar werden; es wird nämlich damit gerechnet, daß die organische Belastung durch die Abfallmengen dann zu Eutrophisierung und Sauerstoffmangel führen werden. Nach besorgten Hinweisen von Verbänden und Einwohnern des Gebietes hat die ausgedehnte und unerlaubte Entnahme von Sand und Kies ober- und unterhalb des Dammes einen Einbruch ausgelöst; einen besonders starken Anteil daran haben die Entnahme einer Menge von etwa 80 000 m3 sowie die größere Fließgeschwindigkeit des Wassers aus den Anlagen der DEI (Öffentliches Elektrizitätsversorgungsunternehmen) am Arachthos-Hauptdamm.

Die Arachthos-Mündung ist, wie die Kommission in ihrer Antwort vom 18.3.1998 auf meine Anfrage E-0231/98 bestätigte, Teil eines Sonderschutzgebiets (Ambrakischer Golf). Kann die Kommission daher mitteilen, in welcher Form sie bei den zuständigen griechischen Behörden vorstellig zu werden gedenkt, damit

1. Maßnahmen zur Behebung des am Imaret-Damm entstandenen Schadens durchgeführt werden;

2. der Zustrom von Abfällen sowie die Einleitung von Festabfällen in den Ambrakischen Golf beendet wird;

3. ein Spezialunternehmen mit der Entfernung der Ablagerungen vom Grund des Ambrakischen Golfes und der Reinigung des Flußbettes des Arachthos und des Ambrakischen Golfes beauftragt wird sowie

4. der illegalen Entnahme von Sand und Kies ein Ende gemacht wird?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(28. Juli 2000)

Der Ambrakische Golf wurde im Rahmen der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(1) als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung vorgeschlagen und zudem als besonderes Schutzgebiet im Sinne der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten(2) ausgewiesen. Der Golf ist Gegenstand eines durch LIFE-Natur finanzierten Vorhabens zur Erhaltung und Bewirtschaftung seiner Feuchtgebiete. Die Kommission wurde in diesem Rahmen vom Mittelempfänger des Vorhabens (Entwicklungsgesellschaft von Amvrakikos Etanam) über den vom Herrn Abgeordneten angesprochenen Zwischenfall und dessen mögliche Auswirkungen auf das genannte Gebiet, zu dem auch die Mündung des Flusses Arachthos gehört, informiert.

Diesen Informationen zufolge stammen die vom Wasser mitgeschwemmten Abfälle (vor allem Reste von Plastiksäcken, aber auch von Glas und Metall) aus einer am Flussufer gelegenen ehemaligen wilden Deponie, die vor 15 Jahren aufgegeben wurde. Die im Zusammenhang mit diesem Vorfall unter der Verantwortung von Etanam durchgeführten Maßnahmen umfassen Messungen physikalisch-chemischer Parameter (gelöster Sauerstoff, pH, Temperatur) und mikrobiologische Analysen des Wassers, die flussaufwärts des eingebrochenen Damms und im Golf selbst vorgenommen wurden. Dabei hat sich gezeigt, dass die Abfälle sich bereits abgebaut hatten und somit keine organische Belastung verursachten; folglich bestuende keine Gefahr einer Eutrophierung des Wassers, das auch als badetauglich eingestuft wurde.

Mittlerweile werden keine Abfälle mehr mitgeschwemmt und die am Damm von Imaret verursachten Schäden sind behoben. Das Flussufer und der Golf wurden mit finanziellen Mitteln der Region Epire gereinigt. Angesichts der festgestellten technischen Schwierigkeiten prüft Etanam nun die Möglichkeiten einer Sanierung des Flussbetts und des Golfs, um die noch vorhandenen Abfälle (Reste festgehakten Plastiks) zu beseitigen. Ferner hat Etanam zusammen mit den Gemeinden der Region weitere Maßnahmen eingeleitet, um in der Zukunft Verschmutzungsunfälle am Golf zu vermeiden.

Für die Verhinderung und das Unterbinden illegaler Tätigkeiten sind die nationalen Behörden zuständig. Die Kommission wird jedoch im Rahmen des oben genannten LIFE-Projekts darauf achten, dass die Sanierungsarbeiten abgeschlossen werden und ein wirksamer Schutz des Ökosystems am Ambrakischen Golf gewährleistet wird.

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979.