SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3830/98

von Paul Rübig (PPE) an die Kommission

(22. Dezember 1998)

Betrifft: Auswirkungen der internationalen finanziellen Turbulenzen auf den europäischen Stahlmarkt - Bereich fairer Welthandel

Die internationale Stahlkonjunktur steht vor neuen Herausforderungen: drei grosse Weltregionen - Rußland, Südostasien und Lateinamerika - befinden sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Daraus folgen zwei Konsequenzen: die Umleitung traditioneller Handelsströme bedingte massive Importsteigerung in Europa, die 1998 aus Asien 520 % und aus den USA 109 % betrug. Andererseits führt die Konzentration der Absatzmärkte zu einem Rückgang der europäischen Exporte, noch verstärkt durch regionale protektionistische Tendenzen. Die europäischen Stahlproduzenten trotzen bis jetzt erfolgreich dieser Entwicklung. Gefragt sind nun vor allem ordnungspolitische Perspektiven in diesem Sektor.

Welche Maßnahmen sind nach Ansicht der Kommission notwendig, um weltweit faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen? Insbesondere ersuche ich die Kommission um eine Auflistung aller laufenden und in Vorbereitung befindlichen Antidumping- und Antisubventionsverfahren.

Antwort von Sir Leon Brittan im Namen der Kommission

(19. Januar 1999)

Nach den Erkenntnissen der Kommission hat der Stahlsektor der Gemeinschaft aufgrund der Krise, die letztes Jahr in Südostasien begann, eine aussergewöhnliche Einfuhrwelle wie auch einen Ausfuhrrückgang erlebt. Unter diesen Bedingungen müssen alle Parteien verantwortlich handeln, die stahlexportierenden Länder müssen faire Handelspraktiken sicherstellen und die stahleinführenden Länder müssen unverhältnismässige oder hastige Reaktionen auf den Druck auf ihre Märkte unterlassen.

Im Einklang mit der im Mai 1998 im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) verabschiedeten Ministererklärung setzt sich die Kommission uneingeschränkt für die Aufrechterhaltung der derzeitigen Marktzugangsmöglichkeiten und gleichzeitig für weitere Liberalisierungsschritte ein. Nach Auffassung der Kommission wird die Ausweitung des Handels im Rahmen eines bestimmten Regelwerks den Volkswirtschaften bei der Überwindung ihrer derzeitigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten helfen. In diesem Zusammenhang sind handelspolitische Schutzinstrumente erforderlich, um im Einklang mit den WTO-Regeln bestimmte Fehlentwicklungen zu korrigieren.

Eurofer stellte bei der Kommission einen Antidumpingantrag und einen Antisubventionsantrag betreffend die Einfuhren von warmgewalzten Rollen aus Stahl (coils) aus sechs bzw. drei Ländern. Gemäß der Antidumping-Grundverordnung (EG) 384/96 vom 22. Dezember 1995(1) prüfte die Kommission die Anträge, um sicherzustellen, daß sie die Voraussetzungen betreffend des ausreichenden Anscheinsbeweises nach der Antidumping-Grundverordnung und der Antisubventionsverordnung erfuellen, die beide vollkommen im Einklang mit den WTO-Übereinkommen auf diesem Gebiet stehen. Nach der Anhörung der Mitgliedstaaten beschloß die Kommission am 6. Januar, daß der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft vorgelegte Anscheinsbeweis für die Einleitung einer vollständigen Untersuchung ausreicht.

Aufstellung der gegenwärtigen Antidumping-(AD) und Antisubventions-(AS) Unter-suchungen betreffend Stahlerzeugnisse:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(1) ABl. L 56 vom 6.3.1996.