DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 65/196

(2004/C 65 E/213)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2712/03

von Kathleen Van Brempt (PSE) an die Kommission

(11. September 2003)

Betrifft: Falschgeld

Mit der Einführung des Euro kam es im ersten Jahr nicht zu einer großen Menge Falschgeld. Das scheint sich jetzt jedoch zu ändern.

Kann die Kommission einen Überblick über die Entwicklung der Herstellung von Euro-Falschgeld seit Einführung des Euro — und zwar mit genauen Zahlenangaben — geben?

Was unternimmt die Kommission, um Geldfälschungen zu bekämpfen?

Antwort von Frau Schreyer im Namen der Kommission

(23. Oktober 2003)

Die nachstehenden Informationen beruhen auf Angaben der Europäischen Zentralbank (EZB), von Europol und der Kommission.

Im Jahre 2002 wurden insgesamt 167 118 gefälschte Euro-Banknoten und 2 339 gefälschte Münzen aus dem Verkehr gezogen. Die Menge der Banknoten entspricht weniger als einem Viertel der Gesamtzahl der in den Mitgliedstaaten entdeckten gefälschten Banknoten, die im Jahre 2001 in der Euro-Zone den nationalen Zentralbanken gemeldet worden waren.

Die Tabellen der im Jahr 2002 entdeckten gefälschten Banknoten und Münzen mit der Aufschlüsselung nach Nennwert werden dem Mitglied des Parlaments und dem Parlamentssekretariat unmittelbar übermittelt.

Im ersten Halbjahr 2003 wurden 230 534 gefälschte Euro-Banknoten und 7 875 gefälschte Münzen aus dem Verkehr gezogen.

Wie erwartet, hat die Fälschung von Euro-Banknoten im Jahre 2003 gegenüber 2002 zugenommen, aber in den vergangenen Monaten hat eine Stabilisierung der Lage begonnen. Im Vergleich zu den ca. 8,2 Milliarden echten Euro-Banknoten, die in Umlauf sind, ist die Menge der gefälschten Banknoten sehr gering und folglich besteht keine Gefahr, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in die im Umlauf befindlichen Banknoten erschüttert wird.

Die Fälschung von Euro-Münzen hat ebenfalls zugenommen, wie sich an der großen Zahl der Falschmünzen zeigt, die im Jahr 2003 aus dem Verkehr gezogen wurden. Aber auch hier ist die Anzahl der gefälschten Münzen sehr klein gegenüber den 41 Milliarden echten Münzen, die sich im Umlauf befinden, weshalb auch hier keine Gefahr besteht, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Euro-Münzen beschädigt wird.

Die Tabellen mit der Aufschlüsselung der im Jahr 2003 entdeckten gefälschten Banknoten und Münzen nach Nennwert werden dem Mitglied des Parlaments und dem Parlamentssekretariat unmittelbar zugesandt.

Seit der Einführung der Euro-Banknoten und -Münzen wurden 12 Falschgelddruckereien ausgehoben, davon zehn im Euro-Raum und zwei außerhalb. Ferner wurden drei Fälscherwerkstätten für die Herstellung von Falschmünzen geschlossen, zwei davon in Italien und eine in Portugal. In einer der beiden illegalen Werkstätten in Italien wurden mehr als 70 000 gefälschte 50-Cent-Münzen gefunden; die gesamte Produktionsanlage wurde beschlagnahmt.

Insgesamt wurden 1031 Einzelpersonen entweder verdächtigt oder in Haft genommen, die der Herstellung und/oder Verteilung von gefälschten Euros beschuldigt werden.

Für den Schutz der Euro-Banknoten und -Münzen sind die nationalen Behörden, die Europäische Zentralbank, Europol und die Kommission zuständig.

Die Kommission nimmt ihre Zuständigkeit in drei Bereichen wahr:

— Gesetzgebung, indem sie geeignete Initiativen zum Schutz von Banknoten und Münzen ergreift (z.B. Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 (1)) und die entsprechende Überwachungstätigkeit ausübt. Die Kommission hat kürzlich ihren zweiten Bericht über die Durchführung des Rahmenbeschlusses vom 29. Mai 2000 zum Schutz des Euro durch strafrechtliche Sanktionen vorgelegt;

— Ausbildung und fachliche Unterstützung über die Finanzierung oder Kofinanzierung von Vorhaben zum Schutz der Euro-Banknoten und -Münzen im Rahmen des Programms Pericles;

— Koordination von Maßnahmen der Mitgliedstaaten zum technischen Schutz der Münzen gegen Fälschungen, einschließlich der Verwaltung des europäischen technischen und wissenschaftlichen Zentrums, das für die Untersuchung der gefälschten Münzen zuständig ist.

Um ihre Aufgaben zu erfüllen, arbeitet die Kommission mit den Mitgliedstaaten und den übrigen europäischen Institutionen eng zusammen und hat verschiedene Arbeitsgruppen aufgestellt.

(1) Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 des Rates vom 28. Juni 2001 zur Festlegung von zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlichen Maßnahmen, ABl. L 181 vom 4.7.2001.