DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/866

(2004/C 78 E/0920)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3871/03

von Alexander de Roo (Verts/ALE) an die Kommission

(16. Dezember 2003)

Betrifft: Verbindung zwischen der Überleitung aus dem Ebro und der Überleitung zwischen Júcar und Vinalopó

Im Zusammenhang mit der Überleitung von Wasser aus dem Ebro nach Südostspanien ist der Bau einer Leitung vorgesehen, die auf der Verbindungsstrecke zwischen dem Fluss Júcar und dem Fluss Vinalopó konvergent zur Rohrleitung der Überleitung zwischen Júcar und Vinalopó verläuft. Es ist vorgesehen, für die beiden Überleitungen jeweils Wasserführungsleitungen zu bauen, die ausgehend von zwei kaum 30 km voneinander entfernten Stellen des Júcar am Bestimmungsort in der Nähe von Villena zusammenlaufen. Die spanische Regierung hat keine Erklärung darüber abgegeben, warum sie diese beiden Leitungen fast gleichzeitig ausführt, die demselben Zweck, nämlich der Überleitung von Wasser, dienen und enorme Kosten und gewaltige Umweltauswirkungen verursachen, und außerdem noch verlangt, dass die EU sie mitfinanziert. Die spanische Regierung kann nicht damit argumentieren, dass im Fluss Júcar ausreichende Wasserressourcen vorhanden sind, um diese Überleitung zu bauen, und die im Wasserbewirtschaftungsplan des Flusseinzugsgebiets des Júcar aufgeführten Überschüsse an Wasser, die übergeleitet werden sollen, bestehen nicht mehr. Der Rückgang der Wasserressourcen des Júcar hat sich in den letzten Jahren noch beschleunigt. Es könnte nur noch eine, und zwar begrenzte Menge Wasser regelmäßig durch die Verbindungsleitung Júcar-Vinalopó übergeleitet werden, wenn zuvor dem Júcar ausreichende Wasserressourcen zugeführt werden, um das System hinsichtlich Wassermenge und -qualität in ein Gleichgewicht zu bringen. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass die der Kommission bereits vorliegenden Untersuchungen aus der Forschungsstudie 2001/4649 im Rahmen des nationalen Wasserwirtschaftsplans zeigen, dass es immer zweifelhafter wird, dass die Überleitung aus dem Ebro beiden Anforderungen gerecht werden kann. Daher ist die Überleitung Júcar-Vinalopó ein Projekt, das voll und ganz von der Überleitung aus dem Ebro abhängig ist, da sie untrennbar damit verbunden und nur durchführbar ist, wenn auch letztere verwirklicht werden kann. Andererseits aber wäre die Leitung Júcar-Vinalopó, wenn die Überleitung aus dem Ebro tatsächlich gebaut wird, überflüssig neben der großen Leitung Tous-Villena, so dass es also keinen Sinn hat, sie zu bauen. Vom Standpunkt der Rationalität und der Effizienz der Verwendung der öffentlichen Mittel ist die Überleitung Júcar-Vinalopó eine Sackgasse ohne jede echte Lösung: ohne die Überleitung aus dem Ebro ist sie nicht machbar, weil nicht ausreichend Wasser zur Verfügung steht, und mit der Überleitung des Ebro ist sie nicht sinnvoll, weil sie eine redundante Infrastruktur darstellt.

Wie kann die Kommission unter diesen Bedingungen die Finanzierung dieser Infrastrukturmaßnahme rechtfertigen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(18. Februar 2004)

Dem offiziellen Schriftwechsel mit den spanischen Behörden nach gibt es keine Verbindung zwischen der vorgeschlagenen Ebro-Überleitung und der Júcar-Vinalopó-Überleitung. Dies bedeutet, dass kein Wasser aus der vorgeschlagenen Ebro-Überleitung in den Júcar-Fluss eingeleitet werden wird. Die vorgeschlagene Júcar-Vinalopó-Überleitung ist ein unabhängiges Projekt, wobei das Wasser für die Überleitung durch Wassereinsparungen aufgrund von verbesserten Bewässerungssystemen bereitgestellt wird. Dies ist jedoch unabhängig von der vorgeschlagenen Überleitung von 315 Hm3 Wasser von der Ebro-Überleitung zum Einzugsgebiet des Júcar-Flusses.

Hinsichtlich der möglichen Duplizierung der Überleitungsinfrastruktur, das heißt des Júcar-Vinalopó-Kanals und der Tous-Villena-Leitung, die aus einer Kombination aus verschiedenen Kanalabschnitten, Hochdruckleitungen und Tunnels besteht, wobei die Tous-Villena-Leitung Teil der mit der vorgeschlagenen Ebro-Überleitung verbundenen Infrastruktur ist, lässt sich durchaus sagen, dass die beiden Kanäle nah beieinander gebaut werden. Allerdings ist die Júcar-Vinalopó-Überleitung höher gelegen als die Tous-Villena-Leitung, was eine Überleitung von einer Leitung zu der anderen nicht zulässt. In dem Gebiet, in dem beide Leitungen gleich weit voneinander entfernt sind, verläuft die Tous-Villena-Leitung durch einen Tunnel, was eine Verbindung noch weniger wahrscheinlich macht. Es sei nochmals darauf hingewiesen, dass die beiden Überleitungen völlig unabhängig voneinander sind und es keinen Plan gibt, sie künftig miteinander zu verbinden.