SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1349/00

von Jeffrey Titford (EDD) an die Kommission

(4. Mai 2000)

Betrifft: Zwingende Einführung des metrischen Systems für die Maß- und Gewichtseinheiten in Großbritannien (nicht abgepackte Waren)

Am 1. Januar 2000 legte die britische Regierung ein Gesetz vor, durch das der Verkauf von Waren durch britische Händler an britische Verbraucher in den traditionellen Maß- und Gewichtseinheiten des Empire-Systems, wie Pfund, Unze, Fuß, Inch (Zoll), Pint und Gallone verboten werden soll.

Die britische Regierung hatte zwar den Verkauf von Waren durch britische Händler in britischen Maß- und Gewichtseinheiten nach dem Gesetz über die Maße und Gewichte von 1985 ausdrücklich gestattet, behauptet nun aber, daß sie der Europäischen Union Folge leisten und eine Richtlinie aus dem Jahre 1989 durchführen müsse, die vorsieht, daß alle Verkäufe im Vereinigten Königreich in metrischen Einheiten erfolgen sollen.

Aus kürzlich in Großbritannien durchgeführten Meinungsumfragen geht hervor, daß die zwingende Einführung des metrischen Systems auf Widerstand stößt; mehr als 90 % der britischen Verbraucher lehnen den Verkauf nicht abgepackter Ware in Kilogramm, Metern usw. nachdrücklich ab.

Die Europäische Union weist in ihren Veröffentlichungen häufig voll Stolz auf ihr Eintreten für die kulturelle Vielfalt hin.

In Großbritannien läuft eine riesige Kampagne gegen diese Maßnahmen. Zehntausende Händler stellen sich offen gegen das Gesetz der Regierung über die Einführung des metrischen Systems. Die britische Bevölkerung wehrt sich gegen diese Maßnahmen, weil sie keinen guten Grund dafür sieht, ihre traditionellen Maß- und Gewichtseinheiten aufzugeben, die viele Vorteile gegenüber dem metrischen System besitzen.

Kann die Kommission daher folgende Fragen beantworten:

1. Welche Verfahren gibt es im Hinblick auf die Revision der Richtlinie von 1989 oder jeder anderen Richtlinie, die die zwingende Einführung des metrischen Systems vorsieht, angesichts des offenkundigen Wunsches der Mehrheit der Bevölkerung, das metrische System nicht einzuführen?

2. Besteht die Europäische Union tatsächlich darauf, daß die britische Regierung die vollständige Einführung des metrischen Systems für den Verkauf nicht abgepackter Waren vorschreibt, oder gibt es nach Ansicht der Europäischen Union eine Möglichkeit, daß die britische Regierung die Umsetzung dieser Maßnahmen aufschiebt?

3. Billigt die Europäische Union, daß die britischen Händler, die Waren in britischen Maß- und Gewichtseinheiten nach dem Empire-System verkaufen, strafrechtlich verfolgt werden, um die zwingende Einführung des metrischen Systems durchzusetzen?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(22. Juni 2000)

1. Um die Richtlinie 89/617/EWG des Rates vom 27. November 1989 zur Änderung der Richtlinie 80/181/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Einheiten im Messwesen(1) zu ändern, wäre eine neue Richtlinie notwendig.

2. Die britische Regierung ist bei der Kommission nicht vorstellig geworden, um eine Änderung der Politik zur Einführung des metrischen Systems vorzuschlagen.

3. Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechtsvorschriften, mit denen das Vereinigte Königreich die Richtlinie umgesetzt hat, sind selbstverständlich Sache der britischen Behörden.

(1) ABl. L 357 vom 7.12.1989.