SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1344/01

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(4. Mai 2001)

Betrifft: Handel mit Zigaretten

Durch das Gerichtsverfahren, das die Kommission gegen zwei amerikanische Tabakhersteller eingeleitet hat, steht die Einfuhr und Ausfuhr von Zigaretten wieder im Mittelpunkt des Interesses. Über den Umfang des Zigarettenhandels (und -schmuggels) besteht Unklarheit.

In ihrer Antwort auf die Anfrage E-3720/00(1) vom 30. November 2000 teilte die Kommission am 18. Januar mit, daß sie gegenwärtig die zur Beantwortung der Frage erforderlichen Informationen ein(holt). Sie werde das Ergebnis ihrer Nachforschungen unverzüglich mitteilen.

Deshalb wird die Kommission um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie viele Zigaretten wurden 1997, 1998 und 1999 in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten beschlagnahmt?

2. Welche fünf Zigarettenmarken waren in der EU in den Jahren 1997, 1998 und 1999 am häufigsten von Beschlagnahmen betroffen (in der Reihenfolge der Häufigkeit anzugeben)?

3. Welche Mitgliedstaaten haben im Zeitraum 1997-1999 Zigaretten nach Zypern ausgeführt (aufgeschlüsselt nach Jahr, Mitgliedstaat und Zigarettenmenge)?

4. Welche Mitgliedstaaten haben im Zeitraum 1997-1999 Zigaretten nach Jugoslawien ausgeführt (aufgeschlüsselt nach Jahr, Mitgliedstaat und Zigarettenmenge)?

5. Aus welchen Mitgliedstaaten wurden im Zeitraum 1997-1999 über den Hafen von Antwerpen Zigaretten in die EU eingeführt (aufgeschlüsselt nach Jahr, Herkunftsstaat und Zigarettenmenge)?

6. In welche Drittstaaten wurden im Zeitraum 1997-1999 Zigaretten aus der belgischen Föderation ausgeführt (aufgeschlüsselt nach Jahr, Bestimmungsland und Zigarettenmenge?)

(1) ABl. C 151 E vom 22.5.2001, S. 204.

Zusätzliche gemeinsame Antwort von Frau Schreyer im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-3720/00 und E-1344/01

(22. Mai 2001)

Auf der Grundlage der verfügbaren, für sie unverbindlichen Statistiken möchte die Kommission zunächst darauf hinweisen, daß:

- jährlich mehrere Milliarden Zigaretten beschlagnahmt werden;

- zwischen 1997 und 1999 Italien jedes Jahr der Mitgliedstaat mit den meisten beschlagnahmten Zigaretten war (1999 entfielen auf Italien fast 35 % aller in der Gemeinschaft beschlagnahmter Zigaretten);

- zwischen 1997 und 1999 die Zahl der in der Gemeinschaft beschlagnahmten Zigaretten um 215 % gestiegen ist. Der Gesamtanstieg variiert allerdings von einem Mitgliedstaat zum anderen. Während dieses kurzen Berichtszeitraums belief sich dieser Anstieg in Belgien auf 2 701 %, gefolgt von den Niederlanden (1 899 %) und Finnland (1 570 %).

Unter den in den Mitgliedstaaten hergestellten Zigarettenmarken wurden 1999 vor allem Zigaretten der Marken Regal, Superkings, West und Benson & Hedges beschlagnahmt. Unter den außerhalb der Europäischen Gemeinschaft hergestellten Zigarettenmarken war 1999 Marlboro führend.

Schließlich möchte die Kommission darauf hinweisen, daß Antwerpen einer der größten Zigarettenumschlaghäfen in der Welt ist.

Da das zur Beantwortung der besonderen Fragen über Zigarettenausfuhren gesammelte Zahlenmaterial sehr umfangreich ist, wendet sich die Kommission damit direkt an den Herrn Abgeordneten und das Sekretariat des Parlaments. Dieses mit Hilfe von Datenbanken zusammengestellte Zahlenmaterial ist möglicherweise nicht erschöpfend und sollte nicht als für die Kommission verbindlich ausgelegt werden.