SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1786/98

von Joaquín Sisó Crüllas (PPE) an die Kommission

(11. Juni 1998)

Betrifft: Internationaler Marsch gegen die ausbeuterische Kinderarbeit

Der Internationale Marsch gegen die ausbeuterische Kinderarbeit, der in Manila (Philippinen) am 17. Januar 1998 begann und seither durch verschiedene Städte Asiens, Afrikas und Lateinamerikas gekommen ist, hat vor kurzem Europa erreicht und folgt gleichzeitig drei Wegstrecken in England, Schweden und Spanien. Sein Hauptziel besteht darin, die Gesellschaft für die Situation der ausbeuterischen Kinderarbeit zu sensibilisieren, unter der nach Angaben der IAO ca. 250 Millionen Kinder weltweit zu leiden haben, und Anstrengungen zu mobilisieren, um die Grundrechte der Kinder zu schützen und sich ferner dafür einzusetzen, daß die Staaten die bestehenden Gesetze über Ausbildung und Arbeit der Kinder ratifizieren und sich auch an sie halten.

Kann die Kommission in Anbetracht der Tatsache, daß die Ziele des Internationalen Marsches erreicht werden müssen, und daß die gesamte europäische Gesellschaft sich der schrecklichen Lage von Millionen von Kindern auf der ganzen Welt bewusst werden muß, die so inakzeptabel und untragbar ist, wie man es sich überhaupt vorstellen kann, mitteilen, auf welche Art und Weise die Europäische Union zu dem Marsch beigetragen hat und welche Projekte und Programme geplant sind, um eine Verbesserung der Situation der Sklaverei zu erreichen, in der sich Millionen von Kindern auf der ganzen Welt befinden?

Antwort von Herrn van den Brök im Namen der Kommission

(16. Juli 1998)

Da sie nicht darum ersucht wurde, hat die Kommission keinen Beitrag zur Unterstützung des Internationalen Marsches gegen die Kinderarbeit geleistet. Sie begrüsst jedoch dieses Ereignis, durch das die internationale öffentliche Meinung für eine der bedenklichsten Erscheinungen dieses zu Ende gehenden Jahrhunderts sensibilisiert werden konnte.

Die Kommission ist erfreut, daß die ersten Diskussionen in der 86. Sitzung der Internationalen Arbeitskonferenz vom 2. bis 18. Juni in Genf zur Annahme von Schlußfolgerungen zur Genehmigung eines Übereinkommens und einer Empfehlung über die schlimmsten Formen von Kinderarbeit im Jahre 1999 führte.

In der ersten Jahreshälfte stellte das Internationale Arbeitsamt (IAA) einen Fragebogen auf, der den Regierungen der Mitgliedstaaten der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) übermittelt wurde. Bei dieser Gelegenheit leitete die Kommission dem Rat und dem Parlament eine Arbeitsunterlage(1) zu, in der sämtliche Maßnahmen aufgeführt werden, die die Gemeinschaft angenommen hat, um die extremen Formen der Kinderarbeit zu bekämpfen.

Ausserdem ist darauf hinzuweisen, daß die Gemeinschaft seit 1995 die Möglichkeit vorsieht, den Vorteil der verringerten Zollsätze für die Erzeugnisse der Entwicklungsländer im Rahmen ihres Allgemeinen Präferenzsystems (APS) zurückzunehmen, wenn in diesen Ländern Praktiken der Zwangsarbeit von Erwachsenen oder Kindern nachgewiesen werden. Im Rahmen dieses gleichen Systems hat sie Maßnahmen eingeführt, um insbesondere die Sozialpolitik der Länder, die das IAO-Übereinkommen Nr. 138 über das Mindestalter für den Eintritt in das Arbeitsleben tatsächlich anwenden, zu unterstützen.

(1) SEK(97) 1265 endg.