SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0170/98 von Bárbara Dührkop Dührkop (PSE) an die Kommission (28. Januar 1998)

Betrifft: Strassenbahnvorhaben in Vitoria, San Sebastian und Bilbao und eine mögliche europäische Kofinanzierung

Die Europäische Gemeinschaft fördert auf verschiedenem Wege den öffentlichen Nahverkehr. In den letzten Jahren erleben wir einen immer stärkeren Einsatz der Strassenbahn als wirkungsvolles und umweltfreundliches Verkehrsmittel, so daß zahlreiche Städte wieder auf die Strassenbahn zurückgreifen oder planen, sie in Kürze wieder einzusetzen. In diesem Sinne hat die baskische Regierung ein Projekt zum Bau einer Strassenbahn in Vitoria, Bilbao und San Sebastian ausgearbeitet.

Welche Beihilfen hat die Europäische Gemeinschaft für Strassenbahnprojekte vorgesehen?

In welchen Städten und konkret in welcher Höhe hat die Gemeinschaft solche Projekte kofinanziert?

Sind Projekte, wie das der baskischen Regierung für Vitoria, San Sebastian und Bilbao, durch die Europäische Gemeinschaft kofinanzierungsfähig?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (13. März 1998)

Aus dem Kohäsionsfonds werden Verkehrsinfrastrukturprojekte in Griechenland, Spanien, Irland und Portugal finanziert, die den Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes entsprechen. Die Projekte können nur dann gefördert werden, wenn sie Teil der in den Leitlinien definierten Netze bilden oder wenn sie den Kriterien für Projekte von gemeinsamen Interesse entsprechen, also z.B. zur Interoperabilität der transeuropäischen Eisenbahnnetze oder zur Verbindung von Netzen anderer Verkehrsträger beitragen. Für Strassenbahn- oder U-Bahn-Projekte kann im allgemeinen keine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds gewährt werden, ausser wenn mit ihnen eine wichtige Anbindung an die transeuropäischen Netzen geschaffen wird.

In Irland wurden 16,9 Mio. Ecu aus dem Kohäsionsfonds für den Ausbau der "Dublin area rapid transit", einer elektrifizierten Vorortschnellbahn in den Norden und Süden Dublins, bereitgestellt. Die spanischen Behörden haben vorgeschlagen, daß ein Projekt zur Verlängerung der U-Bahn in Madrid zum Flughafen Barajas aus dem Kohäsionsfond kofinanziert werden soll. Dieses Projekt wird zur Zeit geprüft.

Eine genaue Liste der U-Bahn-Infrastrukturprojekte, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt werden, ist nicht verfügbar, da mit den Strukturfonds in erster Linie regionale Operationelle Programme kofinanziert werden, die die jeweiligen Mitgliedstaaten selbst verwalten. Aus dem EFRE werden Maßnahmen in diesem Bereich vor allem in Ziel-1-Gebieten finanziert. Der Ausbau der U-Bahn in Athen (Fertigstellung und Ausrüstung von zwei neuen Linien), der Bau der U-Bahn in Thessaloniki, der Ausbau der U-Bahn in Lissabon (6 neue Linien) und die Kofinanzierung des Stadtbahnprojekts in Dublin können als Beispiele genannt werden.

Unter Ziel 2 können Maßnahmen im Bereich des öffentlichen Verkehrs und des Stadtverkehrs nur dann gefördert werden, wenn sie den direkten Zugang zur Wirtschaftstätigkeit in Gemeinden erleichtern, die anderenfalls isoliert oder benachteiligt wären. Eine Finanzierung muß in jedem Fall auf das Anlagevermögen beschränkt sein und kann weder Verkehrsmittel noch Betriebskosten einschließen. Für Maßnahmen in diesem Bereich ist eine Kofinanzierung aus dem EFRE von bis zu 30% möglich.

Die von der Frau Abgeordneten erwähnten Städte befinden sich in Ziel-2-Fördergebieten. Für die Stadtbahnprojekte der baskischen Regierung gelten daher die oben genannten Förderkriterien. Im Programm 1997-1999 für das Ziel-2-Gebiet Baskenland ist unter der Maßnahme 4.2 die Kofinanzierung der Linie II der U-Bahn in Bilbao mit einem Betrag von bis zu 29,45 Mio. Ecu aus dem EFRE vorgesehen, im Rahmen der zuschußfähigen Gesamtkosten von 98,16 Mio. Ecu.