SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0375/02

von Hartmut Nassauer (PPE-DE) an die Kommission

(19. Februar 2002)

Betrifft: Rahmen-Abfallrichtlinie 91/156/EWG sowie Richtlinie 94/31/EG Fragen zur derzeitigen Situation in Europa in Bezug auf Abfall und dessen Verwertung/Recycling

1. Nach der Abfall-Rahmenrichtlinie der EU (Richtlinie 91/156/EWG(1) des Rates vom 18. März 1991 zur Änderung der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle) und der Richtlinie 94/31/EG(2) des Rates vom 27. Juni 1994 zur Änderung der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle umfasst der Begriff des Recyclings bzw. des Verwertens sowohl Verfahren der werkstofflichen als auch der rohstofflichen als auch der energetischen Verwertung/Recycling. Ist diese Prämisse richtig?

2. Wie ist die derzeitige Situation in Europa bezüglich der Auslastung der Kapazitäten zur Verbrennung von Abfällen mit Ausnahme von Sonderabfällen?

3. Wie ist der derzeitige Stand der Auslastung der Verbrennungskapazitäten in Europa:

a) zur thermischen Behandlung im Rahmen der Entsorgung,

b) zur energetischen Verwertung?

4. Wie ist die derzeitige Kostensituation in Europa pro Tonne Abfall:

a) bei thermischer Behandlung,

b) bei energetischer Verwertung?

5. Welche Recyclingverfahren gibt es in Europa allgemein für den Bereich Kunststoffabfall und speziell für den Bereich Kunstoffbahnen und PVC-Kunstoffbahnen?

6. Welche der unter 5 genannten Verfahren gehören zum Bereich:

a) werkstoffliches Recycling,

b) rohstoffliches Recycling,

c) energetisches Recycling?

7. Welche Kapazitäten sind in den unter 5 aufgeführten Recyclingverfahren in Europa in den Bereichen werkstoffliche, rohstoffliche und energetische Verwertung vorhanden?

8. Wie sieht in Europa die Kostenseite dieser Recyclingverfahren:

a) werkstofflich,

b) rohstofflich,

c) energetisch aus?

9. Sind in Europa die Marktchancen für die in den Recyclinganlagen hergestellten Produkte erforscht worden?

10. Welche Marktchancen werden für die einzelnen Produkte aus dem jeweiligen Recyclingverfahren in Europa gesehen?

(1) ABl. L 78 vom 26.3.1991, S. 32.

(2) ABl. L 168 vom 2.7.1994, S. 28.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(15. April 2002)

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten darauf hinweisen, dass sich nicht alle Informationen über die wirtschaftlichen und technischen Aspekte der Verwertung von Kunststoff in der Hand der Kommission befinden.

1. und 6. Die Begriffe Verwertung und Beseitigung sind in der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle(1) definiert, die auch eine Liste von Verfahren enthält. Der Begriff Recycling (Rückführung) als solcher ist nicht definiert, aber in der Liste der Verwertungsverfahren in Anhang IIB dieser Richtlinie werden bestimmte Verfahren unter Verwendung des Begriffs Recycling definiert.

In Anhang II B der Richtlinie 75/442/EWG werden zwei Verfahren aufgeführt, die in der Frage genannt wurden:

- Verfahren R1: Hauptverwendung als Brennstoff oder andere Mittel der Energieerzeugung

- R3: Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösemittel verwendet werden (einschließlich der Kompostierung und sonstiger biologischer Umwandlungsverfahren).

Zu den Verfahren, die im allgemeinen als rohstoffliche Verwertung von Kunststoffen bezeichnet werden, gehören sehr unterschiedliche Prozesse. Einige sind als direkte Rückgewinnung von Energie (R1) zu betrachten, bei anderen entstehen als Endprodukte Stoffe oder Polymere, die entweder wegen ihres stofflichen oder energetischen Wertes wiederverwendet werden. Je nach Art der Verwertung fallen die Verfahren also unter Kategorie R1 oder R3.

2. - 5. und 7. - 10. Eine Reihe von Dokumenten und Studien, die bereits verfügbar sind oder in Kürze auf der Webseite der Kommission verfügbar gemacht werden(2), könnten in diesem Zusammenhang relevante Informationen enthalten.

Weitere Informationen über Recycling-Verfahren und zu den Marktchancen des Recyclings von Stoffen einschließlich Kunststoffabfällen werden gesammelt, soweit dies für die Erarbeitung einer thematischen Recycling-Strategie erforderlich ist, die im 6. Umweltaktionsprogramm vorgesehen ist. Studien, die Informationen dieser Art enthalten, werden über die Webseite der Kommission zugänglich gemacht.

(1) ABl. L 194 vom 25.7.1975.

(2) Einschlägige Studien auf der Webseite http://www.europa.eu.int/comm/environment/waste/facts_en.htm umfassen: Mechanical recycling of PVC wastes, Prognos Chemical Recycling of Plastics Waste (PVC and other resins), TNO Evaluation of Costs and Benefits for the Achievement of Reuse and the Recycling Targets for the different Packaging Materials in the Frame of the Packaging and Packaging Waste Directive 94/62/EC Cost of Municipal Waste Management in the EU, Ecotec (still to be uploaded).Weitere Informationen können dem Dokument KOM(1999) 752 entnommen werden oder sind auf folgender Webseite einzusehen: http://europa.eu.int/comm/enterprise/events/recycling/recycling.htm.