SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1179/01

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) und Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(19. April 2001)

Betrifft: Großprojekte in Griechenland und Aufnahme des Betriebs am neuen Athener Flughafen

Nach nicht enden wollenden Berichten von Zeitungen aus dem gesamten politischen Spektrum Griechenlands werden die Großprojekte in diesem Land mit großer Verspätung ausgeführt, und die für ihre Durchführung aufgewendeten Beträge übersteigen die Voranschläge bei weitem. Beispiel hierfür ist die Untergrundbahn Athen, bei der jeder einzelne Kilometer - ebenfalls nach Berichten der griechischen Presse - 36 Milliarden Drachmen kostete, während nunmehr entsprechende Informationen auch über den neuen Athener Flughafen an die Öffentlichkeit gelangen. Außer den vielbeklagten Zufahrtsschwierigkeiten sowie den übrigen Problemen mit der Funktionsfähigkeit des Flughafens, die bereits eine Woche vor seiner offiziellen Einweihung festzustellen sind, kritisiert die parlamentarische Opposition (deren Gründer K. Karamanlis vor 22 Jahren mit seiner Vision dieses Vorhaben auf den Weg brachte) nun, dass das Projekt, für das vor 8 Jahren Kosten in Höhe von 200 Mrd. Drachmen veranschlagt worden waren, am Ende etwa 1 Billion Drachmen verschlungen hat.

Abgesehen davon ist bekannt geworden, dass die Inbetriebnahme des neuen Flughafens eine Erhöhung der Flugpreise um 15-20 % nach sich ziehen wird; dies wird, den gleichen Presseberichten zufolge, die Fluggäste unmittelbar betreffen. Zugleich erheben sich Fragen auch nach den Kosten des Transfers vom Flughafen mit Taxi oder Privatwagen, denn auch Straßenbenutzungsgebühren wurden bereits angekündigt. Es sei darauf hingewiesen, dass weder die (ständig angekündigte) Nahverkehrsbahnlinie noch die Untergrundbahn Athen die Fluggäste bei Aufnahme des Betriebs am neuen Flughafen befördern kann; überdies gelten die Zufahrtsstraßen als unzureichend, denn die Attische Fernstraße ist dem Verkehr noch nicht vollständig übergeben worden, und große Abschnitte befinden sich noch im Bau. Verkehrsfachleute weisen im übrigen darauf hin, dass bisher weder eine Treibstoffleitung zum Betanken der Flugzeuge gelegt noch ein Anschluss zum Hauptgüterbahnhof der griechischen Eisenbahnen hergestellt wurde. Daher muss die Treibstoffzufuhr mit zahlreichen Tankwagen erfolgen, die ständig auf den ohnehin überfuellten Straßen Attikas unterwegs sein werden, so dass der Güterverkehr ernsthaft behindert wird.

Kann die Kommission mitteilen, wie ihr Standpunkt in Bezug auf die Mängel des neuen Athener Flughafens lautet? Hat sie der griechischen Regierung ihre Ansicht dazu übermittelt, wie der neue Flughafen so schnell wie möglich seinen vollen Betrieb aufnehmen und den Fluggästen auf bestmögliche Weise dienen kann, ohne ihnen jedoch Unannehmlichkeiten und finanzielle Belastungen zu bescheren?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(27. Juli 2001)

Die Kommission weiß aus Erfahrung mit der Verwaltung der Gemeinschaftsmittel zur Förderung großer Verkehrsinfrastrukturprojekte, dass die Gesamtprojektkosten die anfänglichen Schätzungen mitunter übersteigen. Dafür gibt es mannigfache Gründe, die von den Einzelumständen abhängen. Die Kommission verfügt nicht über Informationen, die einen Vergleich zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten in dieser Hinsicht erlauben.

Was den Flughafen Eleftherios Venizelos anbetrifft, so ist der Kommission lediglich bekannt, dass die festen Baukosten sich auf 2,155 Mrd. belaufen, ein Betrag, der zu 12 % aus Gemeinschaftsmitteln und zu 46 % aus Darlehen der Europäischen Investitionsbank gedeckt wurde. Hinsichtlich der Finanzverwaltung dieser europäischen Fördermittel sind bisher keine größeren Probleme aufgetreten.

Die Kommission hat bereits ihre Bedenken hinsichtlich der Verkehrsanbindung des Internationalen Flughafens Eleftherios Venizelos zum Ausdruck gebracht und die griechische Regierung ersucht, sie darüber zu unterrichten, welche Maßnahmen getroffen werden, um die Verkehrsanbindung des Flughafens zu verbessern.

Minister Laliotis und Minister Verelis haben der Kommission eine ausführliche Beschreibung der Arbeiten und Maßnahmen übermittelt, die von den griechischen Behörden geplant sind. Ferner hat die griechische Regierung Zukunftspläne vorgelegt (z. B. die Erweiterung von ATTIKI ODOS Ende 2002, Eisenbahnanschluss im Jahre 2004). Die Kommission wird bei der griechischen Regierung weiter darauf drängen, dass sie ihre Bemühungen zur Gewährleistung einer effizienten, umweltfreundlichen Verkehrsanbindung verstärkt.

Die Kommission kann die Behauptung, dass die Flugtarife infolge der Eröffnung des neuen Flughafens ansteigen dürften, nicht bestätigen. Sollten jedoch klare Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Flughafengebühren nicht kostenbezogen sind oder in diskriminierender Weise festgesetzt werden, würde die Kommission ihre Befugnisse nutzen, damit der Missstand behoben wird. Bisher wurden noch keine begründeten Beschwerden darüber vorgelegt.