SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1886/96 von Marianne Thyssen (PPE) an die Kommission (11. Juli 1996)

Betrifft: Zierpflanzenzucht

Die Einfuhr von Blumen und Pflanzen aus Drittstaaten in die Europäische Union ist stark gestiegen. Gleichzeitig findet eine immer stärkere Verlagerung bestimmter Tätigkeiten von Europa in Niedriglohnländer statt. Neben den Konzessionen, die Marokko vor kurzem gewährt wurden, gibt es immer mehr Länder, die ihren Export in die Europäische Union vergrössern wollen und in den Genuß verminderter Zollsätze oder des Nulltarifs gelangen möchten. Dies veranlasst mich zu folgenden Fragen:

1. Wie hat sich die Einfuhr von Blumen und Pflanzen aus Drittländern in die Europäische Union in den letzten zwanzig Jahren entwickelt, und welche Mengen werden zum Nullzollsatz in die Europîsche Union eingeführt?

2. Welchen Standpunkt nimmt die Kommission gegenüber den Anträgen von Drittländern auf zusätzliche Tarifkontingente ein?

3. In welchem Maß können Drittländer Blumen und Pflanzen ein die Europäische Union einführen, ohne Verpflichtungen in bezug auf die international anerkannten Zuechtungsvorschriften zu erfuellen, m.a.W., ist eine Einfuhr aus Ländern Möglichkeit, die das Übereinkommen des Internationalen Verbands zum Schutz von Pflanzenzuechtungen (UPOV) nicht unterzeichnet haben?

4. Beabsichtigt die Kommission, Vorkehrungen zu treffen, die die Nöte der europäischen Zierpflanzenzuechter berücksichtigen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (16. September 1996)

1. Im Jahre 1976 beliefen sich die Einfuhren von Blumen und Pflanzen in die Europäische Union auf 42 688 Tonnen und die Ausfuhren auf 117 550 Tonnen. Für das Jahr 1994 lauten die entsprechenden Zahlen 229 676 Tonnen bzw. 344 958 Tonnen. Es ist somit ein Anstieg um 438 % bzw. 193 % zu verzeichnen. Gegenwärtig werden 80 % der Schnittblumen zum Nullzollsatz eingeführt.

2. Die Kommission ist sich der besonderen Sensibilität des gemeinschaftlichen Blumenmarktes bewusst. In den Verhandlungen mit den Drittländern muß die Kommission sich an die vom Rat beschlossenen Verhandlungsdirektiven halten. Die Kommission verfolgt das Ziel, den Zugang der Gemeinschaftserzeugnisse zu den ausländischen Märkten zu erleichtern. Jedesmal wenn Tarifzugeständnisse gemacht werden, bemüht sich die Kommission, diese Zugeständnisse bestimmten Beschränkungen hinsichtlich der Pflanzenarten und Zeitpläne zu unterwerfen, um die Auswirkungen der Einfuhren auf den Binnenmarkt zu vermindern.

3. Die Kommission nimmt derzeit eine eingehende Prüfung des von der Frau Abgeordneten angesprochenen Problems vor und wird sie über deren Ergebnis so rasch wie möglich unterrichten.

4. Das neue Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen ((Verordnung (EG) Nr. 1256/96 - ABl. L 160 vom 29.6.1996. )) sieht in der Tat Maßnahmen zugunsten der europäischen Erzeuger vor, indem es ab 1. Januar 1997 eine Schutzklausel einschließt, und die Kommission beabsichtigt die Aufstellung eines gemeinschaftlichen Förderprogramms für Blumen und Pflanzen. Letzteres Programm geht auf eine Verpflichtung zurück, die der Rat am 10. November 1995 im Rahmen der Aushandlung eines neuen Abkommens mit Marokko eingegangen ist. Für die Einfuhren aus den Mittelmeerländern besteht seit 1987 ein System, das die Gewährung von Zollpräferenzen mit der Einhaltung von Mindestpreisen verknüpft.