SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2435/01

von Jan Mulder (ELDR) an die Kommission

(3. September 2001)

Betrifft: Tierärztliche Kontrollen an den Außengrenzen aufgrund der Maul- und Klauenseuche

Man geht allgemein davon aus, dass die illegale Einfuhr von Fleisch in das Vereinigte Königreich aus einem nicht der EU angehörenden Land die Ursache dafür ist, dass dort und in anderen EU-Mitgliedstaaten kürzlich die Maul- und Klauenseuche ausgebrochen ist.

Kann die Kommission mitteilen, welche Maßnahmen sie zusammen mit den Mitgliedstaaten eingeleitet hat, um die Kontrollen an den Außengrenzen zu verstärken, und welche Unterschiede im Vergleich zur Situation vor dem Auftreten der jüngsten Krankheitsfälle bestehen?

Kann die Kommission mitteilen, wie hoch gegebenenfalls die Kosten der eingeleiteten Maßnahmen sind und von wem sie getragen werden?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(1. Oktober 2001)

In der Gemeinschaft gibt es umfassende Rechtsvorschriften für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse.

Es liegt in der Verantwortung der Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass diese Rechtsvorschriften ordnungsgemäß durchgesetzt werden und dass nur Tiere, Erzeugnisse und Lebensmittel eingeführt werden, die den gemeinschaftlichen Standards entsprechen.

Die Gemeinschaft ist verpflichtet, die ordnungsgemäße Durchführung dieser Rechtsvorschriften zu überprüfen. In dieser Hinsicht hat sich die Kommission in den letzten Jahren besonders auf die Arbeit der Grenzkontrollstellen in den Mitgliedstaaten konzentriert.

Das Lebensmittel- und Veterinäramt der Kommission hat in der letzten Zeit regelmäßig Inspektionen durchgeführt; weitere Inspektionsbesuche finden statt im Rahmen der Entscheidung 97/778/EG der Kommission vom 22. Juli 1997 zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen, zur Festlegung genauer Bestimmungen über die von den tierärztlichen Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen sowie zur Aufhebung der Entscheidung 96/742/EG(1).

Das Europäische Parlament wird regelmäßig über die Inspektionsberichte des Lebensmittel- und Veterinäramts und die Abhilfemaßnahmen unterrichtet, die nach der Feststellung von Mängeln bei der Durchführung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften von den Mitgliedstaaten verlangt werden.

Die Kommission ist sich der Tatsache bewusst, dass der jüngste Ausbruch der Maul- und Klauenseuche eine Überprüfung der Maßnahmen erfordert, die nötig sind, um zu verhindern, dass Krankheitserreger wie das MKS-Virus in die Gemeinschaft eingeschleppt werden, und um solche Seuchen besser zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang prüft die Kommission zusammen mit Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten bereits die Notwendigkeit detaillierterer Rechtsvorschriften für die Kontrollen an den Gemeinschaftsgrenzen.

Die Mitgliedstaaten sind an ihre Verpflichtung erinnert worden, dafür zu sorgen, dass die Kontrollen an den Gemeinschaftsgrenzen ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Die Kommission ist allerdings in diesem Stadium nicht in der Lage, endgültige Schlussfolgerungen über die Verschärfung der Kontrollen an den Gemeinschaftsgrenzen durch die Mitgliedstaaten und die damit verbundenen Kosten zu ziehen.

(1) ABl. L 315 vom 19.11.1997.