SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1697/00

von Jonas Sjöstedt (GUE/NGL) an die Kommission

(29. Mai 2000)

Betrifft: Zukunft der Drogenbeobachtungsstelle

Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht in Lissabon ist seit 1993 tätig. Noch immer liegt von dort keine Statistik mit vergleichbaren Daten für die Mitgliedstaaten vor, was die Drogensituation und die Entwicklung des Drogenmißbrauchs anbetrifft. Ist das Projekt Drogenbeobachtungsstelle als gescheitert anzusehen und müßte dieses Projekt nicht aufgegeben werden, da die Mitgliedstaaten diese Fragen am besten selbst auf nationaler Ebene behandeln?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(26. Juli 2000)

Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) nahm Anfang 1995 ihre Tätigkeit auf. Gemäß der Gründungsverordnung besteht ihre Hauptaufgabe darin, der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten objektive, zuverlässige und auf europäischer Ebene vergleichbare Informationen über die Drogen- und Drogensuchtproblematik und ihre Folgen

zu liefern. Zu diesem Zweck hat die EBDD in Zusammenarbeit mit den Kontaktstellen und Sachverständigen der Mitgliedstaaten fünf wichtige epidemiologische Indikatoren festgelegt, die Aufschluss über die Zahl der Drogenkonsumenten und die gesundheitlichen Folgen des Drogenmissbrauchs in der Europäischen Union geben. Die Arbeiten im Zusammenhang mit diesen Indikatoren dürften Ende des Jahres 2000 abgeschlossen sein. Bei der Erfassung und Auswertung der Angaben zu Drogentoten und der Daten aus Erhebungen über die Gesundheit und damit zusammenhängende Aspekte arbeitet die EBDD mit Eurostat zusammen.

Der Europäische Rat von Helsinki billigte die Drogenstrategie der Europäischen Union (2000-2004), wonach sich die Maßnahmen der Union auf eine regelmäßige Bewertung des Ausmaßes des Drogenproblems und seiner Folgen stützen müssen. Ferner wird betont, dass der EBDD bei der Durchführung dieser Aufgabe eine wichtige Rolle zukommt und die Zusammenarbeit zwischen dieser Stelle und den Mitgliedstaaten weiter ausgebaut werden sollte. Es ist von größter Bedeutung, dass der Informationsfluss zu und von der EBDD möglichst reibungslos funktioniert.

Wie dem Herrn Abgeordneten bekannt ist, lassen sich Daten über illegale Drogen auf keiner Ebene leicht erfassen. Genaue und zuverlässige Informationen sind jedoch eine wesentliche Voraussetzung für wirksame Maßnahmen auf allen Ebenen. Die Ergebnisse einer externen Bewertung der EBDD haben gezeigt, dass diese Stelle wesentlich dazu beigetragen hat, die zur Zeit ihrer Gründung bestehenden Informations- und Wissenslücken zu schließen.

In der Drogenstrategie der Europäischen Union (2000-2004) wird die Bedeutung eines ausgewogenen und bereichsübergreifenden Ansatzes zur Drogenbekämpfung hervorgehoben. Außerdem hat die Union wiederholt bekräftigt, dass den von Drogen ausgehenden Gefahren nur durch eine enge Zusammenarbeit wirksam begegnet werden kann. Nach Auffassung der Kommission bilden vergleichbare Informationen auf Unionsebene eine grundlegende Voraussetzung dafür, dass drogenspezifische Maßnahmen geplant, durchgeführt und bewertet werden können. In diesem Bereich wird die EBDD weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Im Hinblick auf die Erstellung vergleichbarer Statistiken wird sie auch künftig im Rahmen des Statistischen Programms der Gemeinschaft mit Eurostat zusammenarbeiten.