SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2375/01

von Olivier Dupuis (TDI) an die Kommission

(8. August 2001)

Betrifft: Situation in Nordkorea

Jüngste in verschiedenen Medien veröffentlichte Berichte nordkoreanischer Flüchtlinge, die in den Büros des UN-Flüchtlingskommissariats in Peking Asyl gefunden haben, bestätigen den katastrophalen Zustand des Landes, wie bereits aus allen Nordkorea gewidmeten Berichten, insbesondere dem der Flüchtlingskommission des Kongresses der Vereinigten Staaten, hervorging. Seit Mitte der 90er Jahre bis heute sollen über 10 % der Bevölkerung der Hungersnot zum Opfer gefallen sein, wobei die Tendenz steigend ist. Einer der Flüchtlinge in Peking erklärte unter Hinweis auf die dem Regime von Kim Jong Il gewährte humanitäre Hilfe, dass die betreffenden Güter keineswegs an die Bevölkerung verteilt werden. Sowohl aus den direkten Zeugenaussagen als auch aus anderen Quellen geht somit hervor, dass es nicht das geringste Anzeichen für eine Kursänderung des Regimes Kim Jong Il seit einem Jahr gibt, als verschiedene Mitgliedsländer der Union eine sogenannte Politik der Normalisierung mit dem Regime in Pjöngjang eingeleitet haben; diese Politik wurde von der EU durch den Besuch der Troika (Persson, Solana und Patten) bestätigt.

Verfügt die Kommission über unabhängige Quellen, um die Endbestimmung der von der Union gewährten Nahrungsmittelhilfe festzustellen? Beabsichtigt die Kommission falls die Überprüfung die systematische Beschlagnahme der Hilfsgüter durch das Regime von Kim Jong Il ergeben sollte die Bedingungen

für die Nordkorea gewährte humanitäre Hilfe neu auszuhandeln und die Hilfslieferungen von der Durchführung konkreter wirtschaftlicher und politischer Reformen, angefangen beim Agrarsektor, abhängig zu machen? Beabsichtigt die Kommission ferner, nachdrücklich bei den chinesischen Behörden vorstellig zu werden und sie aufzufordern, die systematisch praktizierte Politik der Auslieferung der nordkoreanischen Flüchtlinge, die in China Zuflucht und Rettung suchen, aufzugeben?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(11. Oktober 2001)

Seit 1995 leistet die Gemeinschaft Nordkorea humanitäre Hilfe in Form von Nahrungsmittelhilfe (im Rahmen der Haushaltslinie für Nahrungsmittelhilfe und Ernährungssicherheit sowie humanitäre Hilfe (über das Amt für humanitäre Hilfe (ECHO)).

Die Kommission hat Nordkorea Nahrungsmittelhilfe im Wert von annähernd 168 Millionen EUR bereitgestellt. Was zunächst als Nahrungsmittelhilfeprogramm (Bereitstellung von Getreide, Pflanzenöl, Zucker u. a.) begann, wurde mit der Zeit immer mehr zu einer Hilfe zur Belebung der Landwirtschaft (insbesondere Bereitstellung von Düngemitteln und landwirtschaftlicher Ausrüstung, Projekte und technische Hilfe). So sollte eine nachhaltige Steigerung der landwirtschaftlichen Erzeugung als kohärenteres Konzept zur Erhöhung der Ernährungssicherheit unterstützt werden.

Im Rahmen von ECHO wurden zudem 38 Millionen EUR für humanitäre Zwecke wie die Bereitstellung von Arzneimitteln, Wasser, sanitären Anlagen und Winterkleidung für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Nordkorea bereitgestellt.

Um all diese Maßnahmen im Bereich der humanitären Hilfe und der Ernährungssicherung zu überwachen, die Verwendung der Gemeinschaftshilfe zu kontrollieren und eine ordnungsgemäße Programmdurchführung unter annehmbaren Arbeitsbedingungen zu gewährleisten, wurde 1997 in Pjöngjang ein Büro für technische Hilfe eingerichtet und ist seither vor Ort ständig ein Sachverständigenteam tätig. Das Team für technische Hilfe hat festgestellt, dass die Hilfslieferungen an den Bestimmungsorten eingetroffen sind und sich der Ernährungszustand der Bevölkerung in den Gebieten, in die Gemeinschaftshilfe entsandt wurde, verbessert hat.

Die Kommission ist nach wie vor besorgt über die Lage der Menschen, die aus der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Grenze nach China geflohen sind. Das Thema wurde auch auf dem Gipfel EU-China am 5. September 2001 zur Sprache gebracht. Die Kommission hofft, dass China, die Republik Korea und die Demokratische Volksrepublik Korea mit dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) unumschränkt zusammenarbeiten werden, um dieses Problem zu lösen.