SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0184/03

von Antonios Trakatellis (PPE-DE) an die Kommission

(31. Januar 2003)

Betrifft: Durchführung eines Straßenbauprojekts (Brücke) in der Gegend von Heraklion Knossos

Einwohner aus der Gegend von Heraklion haben sich darüber beschwert, dass im Verlauf der historischen Straße von Heraklion nach Knossos eine Brücke gebaut wird, die nicht nur mit der historischen Bedeutung dieser Straße unvereinbar, sondern auch äußerst kostspielig und in verkehrstechnischer Hinsicht sinnlos ist. Außerdem liegt dem Bauprojekt ein reiner Willkürbeschluss zugrunde, da es weder im Gesetz Nr. 2947/01 über Projekte für die Olympischen Spiele aufgeführt noch von der zuständigen Stelle des Ministeriums für Umwelt, Regionalplanung und öffentliche Arbeiten, der Abteilung für Straßenbauprojekte und -studien genehmigt wurde.

Kann die Kommission in Anbetracht vorstehender Ausführungen sowie des Protests der örtlichen Gremien und Einwohner folgende Fragen beantworten:

1. Entspricht die Durchführung dieses Projekts den Gemeinschaftsvorschriften über durchführbare, nachhaltige Mobilität in städtischen Räumen?

2. Welche Maßnahmen will sie ergreifen, wenn sich herausstellt, dass das besagte Projekt illegal ist, auf einem Willkürbeschluss beruht und es dazu durchaus eine Alternative gibt, die den verkehrstechnischen, städteplanerischen, funktionellen, ästhetischen, ökologischen und kulturellen Anforderungen der Region entspricht?

3. Beteiligt sich die Gemeinschaft an der Finanzierung dieses Projekts? Wenn ja, wurde dessen Funktionalität und Durchführbarkeit geprüft?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(4. März 2003)

Der Bau der Brücke zwischen Heraklion und Knossos (Kreta), auf den sich der Herr Abgeordnete bezieht, wird nicht aus den Gemeinschaftsfonds gefördert.

Bei bestimmten Infrastrukturprojekten sind jedoch, unabhängig davon, ob sie aus den Gemeinschaftsfonds kofinanziert werden, die Vorschriften der Richtlinie 85/337 EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1), geändert durch die Richtlinie 97/11/EWG des Rates vom 3. März 1997(2), hinsichtlich der Erstellung einer solchen Umweltverträglichkeitsprüfung zu beachten.

Nach Artikel 2 Absatz 1 dieser Richtlinie treffen die Mitgliedstaaten [] die erforderlichen Maßnahmen, damit vor der Erteilung der Genehmigung die Projekte, bei denen insbesondere aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, einer Prüfung in Bezug auf ihre Auswirkungen unterzogen werden. Diese Projekte sind in Artikel 4 definiert, der wiederum auf die Anhänge I und II der Richtlinie verweist. Brückenbauprojekte sind jedoch in keinem Anhang dieser Richtlinie ausdrücklich genannt.

Die Kommission ist daher der Auffassung, dass nach den ihr von dem Herrn Abgeordneten übermittelten Informationen die Richtlinie 85/337/EWG im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung kommt.

Kann diese Brücke jedoch als Teil einer Straße oder Schienenstrecke angesehen werden (die in Anhang II unter Nummer 10 Buchstabe e aufgeführt sind) so ist es möglich, dass sie nach griechischem Recht einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden muss. Sollte der Herr Abgeordnete über Informationen verfügen, anhand deren sich ein Rechtsverstoß nachweisen ließe, so bittet ihn die Kommission, ihr alle ihm vorliegenden diesbezüglichen Informationen zu übermitteln, damit sie prüfen kann, ob bei dem betreffenden Projekt alle aus der Richtlinie 85/337/EWG erwachsenden Verpflichtungen erfuellt sind.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.