SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2242/01

von Mikko Pesälä (ELDR) und Samuli Pohjamo (ELDR) an die Kommission

(26. Juli 2001)

Betrifft: Dauer der beschäftigungspolitischen Programme der gemeinschaftlichen Strukturfonds und deren Entwicklung

Die Maßnahmen des Strukturfonds sind projektorientiert. Das allgemeine Problem beispielsweise beschäftigungspolitischer Projekte besteht darin, dass deren Möglichkeiten, dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen, gering sind. Die Laufzeit der Projekte müsste verlängert werden, um anhaltende Ergebnisse zu erreichen.

Manchmal gelingt es über einzelstaatliche Finanzierungen, eine gewisse Zeit Projekte fortzuführen und somit das Ergebnis zu verbessern. Oft sind jedoch die Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen schlecht.

Es könnte sinnvoll sein, mögliche Unternehmensbeihilfen mit einer Beschäftigungsverpflichtung zu verknüpfen.

Unabhängig davon, dass die Umsetzung der Strukturfondsprojekte in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten fällt, muss die Kommission zu dieser Frage Stellung beziehen.

Was beabsichtigt die Kommission, zur Verbesserung der Ergebnisse, unter anderem bezogen auf die Beschäftigung, zu unternehmen?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(10. Oktober 2001)

Die Schaffung und die Erhaltung von Arbeitsplätzen in den Regionen der Gemeinschaft, sowohl direkt als auch indirekt, gehören zu den wichtigsten Zielen der von der Europäischen Union im Rahmen der Strukturfonds unterstützten Programme. Die Beihilfen von der Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze abhängig zu machen und die Laufzeit der Projekte auf ein Optimum zu verlängern sind, wie es die Herren Abgeordneten nahelegen, wichtige Überlegungen. Es ist jedoch wichtig, diese Überlegungen auf die verschiedenen Interventionsgebiete im Rahmen der Strukturfonds wie produktive Investition, Infrastruktur und Ausbildung abzustimmen.

Eines der wichtigsten Mittel zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Rahmen der Strukturfonds ist die Förderung der produktiven Investition, insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). In der von der Kommission durchgeführten und 1999 abgeschlossenen Bewertung der Wirkung der Strukturfonds auf die KMU wurde festgestellt, dass zwischen 1994 und 1999 brutto 2,3 Millionen bzw. netto 2 Millionen Arbeitsplätze geschaffen wurden. Wo dies möglich ist, werden die zur Verfügung gestellten Mittel an neu geschaffene Arbeitsplätze gekoppelt. Allerdings kann ein solches Verfahren nicht allgemein angewandt werden, wie zum Beispiel in Fällen, in denen die Unterstützung gewährt wird, um die Wettbewerbsfähigkeit der KMU durch Innovationsförderung oder Fortbildung der Arbeitskräfte zu verbessern.

Die Unterstützung von Investitionen in die Infrastruktur, besonders in den Ziel-1-Regionen (am wenigsten entwickelte Gebiete), gehört ebenfalls zu den vorrangigen Zielen im Rahmen der Strukturfonds. Die direkt durch diese Investitionen geschaffenen Arbeitsmöglichkeiten sind zwar von kurzer Dauer, da sie auf die Bauphase beschränkt sind, dennoch sind infrastrukturelle Einrichtungen in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie unerlässlich für die Wettbewerbsfähigkeit auf lange Sicht und die Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze in jeder der Regionen.

Die im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) finanzierten Ausbildungsmaßnahmen sind auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Umsetzung der in der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) enthaltenen Schwerpunkte ausgerichtet. Mit dieser Strategie sollen Arbeitsfähigkeit, Unternehmertum, Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte und Chancengleichheit als Teil der allgemeinen Bestrebungen, dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen, gefördert werden. In der Praxis gibt es große Unterschiede in der Laufzeit der vom ESF finanzierten Maßnahmen. Mit den unterschiedlichen Laufzeiten, die die Struktur der von den Partnern vor Ort zur Unterstützung ausgewählten Projekte widerspiegeln, soll im Allgemeinen eine Berücksichtigung der sehr verschiedenen Bedürfnisse der betreffenden sozialen Gruppen erreicht werden.

Die Kommission ist offen für jeden Vorschlag, der dazu beiträgt, ihre Bemühungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Rahmen der Strukturfonds effizienter zu gestalten.