SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2674/97 von Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Erzeugung, Einfuhr und Handel mit Wein der Bezeichnung "Porto"

Auf der jüngsten VINEXPO - 97, in Bordeaux stattfindende Weltausstellung für Wein und Spirituosen, wurde deutlich, daß Erzeuger aus den unterschiedlichsten Ländern unrechtmässig die Benennung "Portwein" verwenden. Als blosses Beispiel sei erwähnt, daß auf dieser Ausstellung kalifornische Winzer öffentlich "ihre" Erzeugung von "PORTWEIN" zeigten, wobei sie sogar die Kühnheit besassen, "Portweine" mit Etiketten vorzustellen, die von einigen der berühmtesten portugiesischen Erzeugern des echten und wirklichen Portweins des Douro-Gebiets kopiert waren.

Andererseits hat sich im Rahmen der Handelsverhandlungen mit Südafrika gezeigt, daß dieses Land die Absicht hat, Weine mit der Benennung "PORTO" in die EU einzuführen, bei welchen es sich natürlich nur um grobe Nachahmungen des portugiesischen Weins handelt.

In anderen Regionen und Ländern sind mehr Beispiele dieser Art zu finden, die bereits alle der Europäischen Kommission zur Kenntnis gebracht wurden.

Die Herstellung von Weinen mit der Benennung "PORTO", sei es nun in Kalifornien, Südafrika, Australien oder in irgendeinem anderen Land oder einer anderen Region, selbst innerhalb der EU - stellt eine eindeutige Nachahmung dar, die die Rechte am geistigen Eigentum und die Regeln der Ursprungsbezeichnung verletzt.

Daher wird die Kommission um folgende Angaben gebeten:

1. Welche Maßnahmen hat sie bereits beschlossen bzw. beabsichtigt sie, um im Rahmen der externen Handelspolitik und der Welthandelsorganisation de facto die Erzeugung, Einfuhr und Vermarktung in der EU von Weinen mit der Benennung "PORTO" mit Ursprung in Kalifornien, Südafrika, Australien oder irgendeinem Drittland zu verhindern?

2. Welche Maßnahmen hat sie beschlossen bzw. beabsichtigt sie auf interner Ebene, um den Betrug, den der Handel mit Weinen der Bezeichnung "PORTO" darstellt, als unrechtmässig unzuprangern und zu bekämpfen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (17. Oktober 1997)

1. Für die Bezeichnung "Porto", die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des Rates vom 16. März 1987 zur Festlegung besonderer Vorschriften für Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete ((ABl. L 84 vom 27.3.1987. )) ausschließlich Weinen mit Ursprung im Anbaugebiet "Porto" vorbehalten ist, gilt auf dem Gebiet der Gemeinschaft uneingeschränkter Schutz. Daher kann diese Bezeichnung für keinen anderen Wein verwendet werden, der in der Gemeinschaft vermarktet wird - weder für Wein aus der Gemeinschaft noch für aus einem Drittland eingeführten Wein. Verboten ist auch die Verwendung abgeleiteter Formen der Bezeichnung wie z. B. "Port Wine" oder die Verwendung mit Angabe des tatsächlichen Ursprungs wie "South African Port".

Im übrigen wird der Herr Abgeordnete auch auf die Antwort auf die Schriftliche Anfrage E-2485/97 ((ABl. C 82 vom 17.3.1998, S. 91. )) von Herrn Barros Moura hingewiesen, die sich ebenfalls mit dem Schutz der Bezeichnung "Porto" befasst.

2. Für die Durchführung und die ordnungsgemässe Anwendung des Gemeinschaftsrechts sowie die Betrugsbekämpfung sind in erster Linie die einzelnen Mitgliedstaaten zuständig. Der Rat hat 1989 die Verordnung (EWG) Nr. 2048/89 mit Grundregeln über die Kontrollen im Weinsektor ((ABl. L 202 vom 14.7.1989. )) erlassen, um diese Kontrollen zu verstärken und wirksamer zu gestalten und um die direkte Zusammenarbeit zwischen den Weinkontrollstellen der verschiedenen Mitgliedstaaten zu erleichtern. Die Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen über die Bezeichnung und Aufmachung von Erzeugnissen des Weinsektors, zu denen die Weine aus "Porto" gehören, fällt ausdrücklich in den Geltungsbereich dieser Verordnung.