SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1077/03

von Alexander de Roo (Verts/ALE) an die Kommission

(31. März 2003)

Betrifft: Beitrag zur Verschrottung von Autos in den Niederlanden

Das Recyclingsystem wird durch den Einzug eines Beseitigungsbeitrags finanziert. Jeder, der in den Niederlanden für ein Auto die Kfz-Zulassung Teil I beantragt, zahlt einen Beseitigungsbeitrag. Der Beseitigungsbeitrag beträgt 45 EUR und wurde für den Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2003 einschließlich als allgemein verbindlich erklärt.

Der Beseitigungsbeitrag wird durch ARN (Autorecycling Nederland) eingezogen und für die Zahlung von Beseitigungsprämien verwendet. Beseitigungsprämien werden gezahlt für die Durchführung spezieller Demontage- und Recyclingaktivitäten, die administrativ nachprüfbar sind. ARN hat die Aufgabe festzustellen, welche Demontage- und Recyclingaktivitäten vorrangig zu fördern sind, und setzt für jede spezielle Tätigkeit von der Demontage von Kunststoffstoßstangen bis zum Einschmelzen von Glas einen Prämienbetrag fest. Die Beseitigungsprämien sind so festgelegt, dass die Durchführung der festgelegten Tätigkeiten für die betreffenden Unternehmen wirtschaftlich interessant sind. Die Betriebe können die Prämien durch Vorlage administrativer Angaben anfordern, aus denen die Durchführung der genannten Aktivitäten erhellt. Die Zahlung der Beseitigungsprämien erfolgt, nachdem kontrolliert wurde, dass Demontage bzw. Wiederverwertung tatsächlich erfolgt sind. Die Zahlung basiert auf Gewicht und Menge des demontierten bzw. wiederverwendeten Materials und wird also nicht als Pauschalsumme pro eingegangenem Schrottwagen festgelegt. (Website-Information von Autorecycling Nederland)

Im Gegensatz zur obenstehenden Website-Information von Autorecycling Nederland erklärte die Kommission (am 12. März 2003) in ihrer Antwort auf meine Anfrage zum niederländischen Beseitigungsbeitrag, dass die gesamten Rücknahme- und Recyclingkosten pro Schrottwagen etwa 100 EUR betragen.

Ist dies ein gemeinschaftlicher Mittelwert?

Ist dies ein Betrag, den die niederländischen Behörden der Kommission mitgeteilt haben?

Worauf basieren diese 100 Euro?

Wo hat die niederländische Regierung festgelegt, dass die Autohersteller und -importeure 55 EUR durchschnittlich pro Schrottwagen einzahlen, und seit wann ist dies der Fall?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(15. Mai 2003)

In ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage P-0380/03(1) des Herrn Abgeordneten hat die Kommission ausgeführt, dass sich die Rücknahme- und Recyclingkosten in den Niederlanden insgesamt auf etwa 100 EUR pro zu verschrottendes Fahrzeug belaufen. Der Kommission ist nicht bekannt, ob dies dem europäischen Durchschnitt entspricht.

Diese Schätzung stützte sich auf die Angaben der ARN.

Dem ARN-Umweltbericht 2001 ist zu entnehmen, dass im Berichtsjahr 278 972 Altfahrzeuge entsorgt wurden, für deren Rezyklierung insgesamt 26 643 000 EUR aufgewandt wurden. Damit fielen pro Altfahrzeug rund 100 EUR Rezyklierungskosten an.

Der Industriezweig selbst hat den von den KFZ-Herstellern und -Einführern zusammen in den Fonds einzuzahlenden Betrag mit 45 EUR veranschlagt. Am 1. Januar 2001 hat die niederländische Regierung (VROM-Ministerium)(2) diesen Betrag von 45 EUR gemäß Artikel 15.36 des niederländischen Gesetzes für Umweltmanagement (Wet Milieubeheer)(3) in die Rechtsvorschriften aufgenommen (algemeen verbindend verklaring).

(1) ABl. C 280 E vom 21.11.2003, S. 53.

(2) VROM: Ministerie van Volkshuisvesting, Ruimtelijke Ordening en Milieubeheer.

(3) (vgl. Niederländischer Staatsanzeiger Nr. 7 vom 10. Januar 2001 Mededeling van het algemeen verbindend verklaren van een overeenkomst over een verwijderingsbijdrage voor auto's.).