DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 33/205

(2004/C 33 E/209)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2053/03

von Anders Wijkman (PPE-DE), Jules Maaten (ELDR), Robert Evans (PSE), Kathleen Van Brempt (PSE) und Marialiese Flemming (PPE-DE) an die Kommission

(20. Juni 2003)

Betrifft: Gefährdete Mönchsrobbe

Die Mönchsrobbe (Monachus monachus) ist wahrscheinlich das am stärksten gefährdete Säugetier, nicht nur in Europa, sondern auch weltweit. Derzeit leben weniger als 200 dieser besonderen Robbenart in den Küstengewässern von Griechenland und der Türkei. Da die Mönchsrobbe eine wandernde Art ist, ist sie ebenso in griechischen wie auch in türkischen Gewässern anzutreffen.

Länder, die Vertragsstaaten der Berner und Bonner-Konvention sowie der CITES-Konvention sind, sind verpflichtet, nicht nur die in diesen Übereinkommen genannten Pflanzen- und Tierarten zu schützen, sondern auch ihre Biotope. Ferner, und gemäß der Habitatrichtlinie sollte die Mönchsrobbe das höchste Maß an Schutz genießen. Griechenland ist Signatarstaat aller oben genannten Konventionen, und die Türkei hat alle außer der Bonner-Konvention unterzeichnet.

Griechenland hat zumindest teilweise seine Verpflichtungen betreffend den Schutz der Mönchsrobbe erfüllt, indem es den Meeresnationalpark „Nördliche Sporaden“ und Schutzgebiete rund um eine Anzahl von Inseln in der Ägäis eingerichtet hat.

Das türkische Umweltministerium hat die Schaffung von fünf Küstennationalparks für den Schutz der Mönchsrobbe vorgeschlagen, doch im Verlauf der Jahre, infolge von Widerstand seitens der türkischen Ministerien für Fremdenverkehr und öffentliche Arbeiten, ist die tatsächliche Einrichtung dieser vollständig geschützten Gebiete immer wieder verschoben worden.

Die Kommission stand in den letzten Jahrzehnten an der Spitze der Bewegungen zum Schutz der Mönchsrobbe.

1. Da die Türkei kein Signatarstaat der Bonner-Konvention ist, ein Sachverhalt, der den Schutz der Mönchsrobbe in der Ägäis behindert, ist die Kommission bereit, sich mit den türkischen Behörden in Verbindung zu setzen und sie aufzufordern, die Konvention zu unterzeichnen?

2. Ist die Kommission bereit, mit der türkischen Regierung Kontakt aufzunehmen, und zwar mit dem Ersuchen, dass sie offiziell fünf Küstennationalparks einrichtet und die erforderlichen Maßnahmen trifft, um die Mönchsrobbe innerhalb ihrer Grenzen zu schützen?

3. Ist die Kommission bereit, den politischen Druck zu verstärken, der erforderlich ist, um zu gewährleisten, dass die türkischen Behörden auf die beiden vorangegangenen Fragen eine positive Antwort geben?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(7. August 2003)

Mönchsrobben (Monachus monachus) gehören zu den streng zu schützenden Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse, die in den Anhängen II und IV der Habitatrichtlinie (1) aufgeführt sind und für die besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen.

Die Habitatrichtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, verschiedene Maßnahmen zu treffen, damit diese Art erhalten bleibt. Die meisten in der EU zu ihrem Schutz vorgeschlagenen Gebiete befinden sich im Mittelmeer, vor allem in Griechenland.

Die Türkei als EU-Beitrittskandidat wurde aufgefordert, ihre innerstaatlichen Naturschutzvorschriften dem EU-Recht anzupassen und die Habitatrichtlinie schon im Voraus anzuwenden. Die Umsetzung und Anwendung des Umweltrechtsbestandes der EU ist Teil der überarbeiteten Beitrittspartnerschaft mit der Türkei (2) und wird gegebenenfalls auch Gegenstand der Beitrittsgespräche über den Umweltrechtsbestand sein. Da die Verhandlungen mit der Türkei jedoch noch nicht eröffnet worden sind, sieht sich die Kommission nicht in der Lage, einen Termin anzugeben, bis zu dem die Türkei diesen Verpflichtungen nachzukommen hat. Im Laufe des Jahres 2003 wird die Kommission mit den türkischen Behörden Arbeitssitzungen abhalten, für die u.a. der Naturschutz als Thema vorgeschlagen wurde. Sie werden Gelegenheit bieten, den Dialog über diese Frage und andere Naturschutzthemen zu intensivieren.

Was den Schutz der Art „Monachus monachus“ durch internationales Recht betrifft, so ist die Türkei, wie die Gemeinschaft, bereits Vertragspartei des Übereinkommens von Barcelona zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstenregion des Mittelmeeres. Die Türkei hat auch das zu diesem Übereinkommen vereinbarte Protokoll über besondere Schutzgebiete und biologische Vielfalt unterzeichnet und hält sich deshalb an den Aktionsplan zum Schutz der Mittelmeer-Mönchsrobbe, der aufgrund dieses Übereinkommens vereinbart wurde und die Türkei verpflichtet, den Vertragsparteien über ihre Maßnahmen zur Durchführung des Aktionsplans Bericht zu erstatten.

Es sollte daran erinnert werden, dass die Gemeinschaft bereits einer Reihe internationaler Übereinkünfte zum Schutz der biologischen Vielfalt beigetreten ist. Dementsprechend wendet sie die Beschlüsse dieser Foren gegebenenfalls auch an. Die Mitgliedstaaten müssen sich an die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft einschließlich der von ihr übernommenen internationalen Regeln halten.

Die Kommission nimmt die Sorge der Abgeordneten zur Kenntnis und wird diese Frage bei der Vorbereitung des Standpunkts zur Sprache bringen, den die Gemeinschaft bei den Konferenzen der multilateralen Übereinkünfte, zu deren Vertragsparteien die Gemeinschaft wie auch die Türkei gehören, vertreten soll.

Die Kommission weist außerdem darauf hin, dass die Gemeinschaft im Zuge der derzeitigen Erweiterung sicherstellt, dass die zehn neuen Mitgliedstaaten — nach dem Grundsatz der Einheit des Handelns und der Vertretung, wie ihn der Europäische Gerichtshof gefordert hat — den verschiedenen Umweltübereinkünften beitreten, zu deren Vertragsparteien die Gemeinschaft bereits gehört.

(1) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, ABl. L 206 vom 22.7.1992.

(2) ABl. L 145 vom 12.6.2003.