SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3805/02

von Michl Ebner (PPE-DE) an die Kommission

(7. Januar 2003)

Betrifft: Alpentransit

Aufgrund des Jahrs der Berge wird zur Zeit besonders häufig auf die erhaltenswerte Bergwelt hingewiesen. Doch quer durch die Alpen rollt eine immer größere Anzahl von Pkws und Lkws, die die Umwelt in immer stärkerem Ausmaß belasten.

Glaubt die Kommission nicht, dass es sinnvoll wäre, den Straßenverkehr durch verstärkte Aufklärungsarbeit auf die Schiene umzulenken?

Wenn ja, wird sich die Kommission dann in besonderer Weise für eine schnelle Realisierung des in die TEN-Netze aufgenommenen Brenner-Basis-Tunnels einsetzen, der für einen Teil der Transitstrecke erhebliche Erleichterungen mit sich bringen würde? Wenn ja, was genau gedenkt die Kommission zu unternehmen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(27. Februar 2003)

Das Weißbuch zur europäischen Verkehrspolitik(1) sieht vor, die Anteile der einzelnen Verkehrsträger zugunsten der Eisenbahn zu verlagern; insbesondere in den Alpen. Daher gilt der Alpenregion im Rahmen der Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) ein besonderes Augenmerk. Zwei der 14 vorrangigen Essener Vorhaben, nämlich die Strecke Lyon-Turin sowie die Verbindung München-Verona am Brenner, wurden mit dem Ziel ausgewählt, einen Teil des alpinen Straßenverkehrs auf die Schiene zu verlagern. Darüber hinaus hat die Kommission vorgeschlagen, bei Eisenbahnprojekten in Gebieten mit natürlichen Barrieren wie den Alpen oder den Pyrenäen die maximale Beihilfeintensität aus dem TEN-V-Haushalt auf 20 % zu erhöhen; dieser Vorschlag wurde vom Europäischen Parlament in erster Lesung befürwortet.

Die rasche Planung und Verwirklichung des Brenner-Basistunnels ist nach wie vor eines der wichtigsten Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz. Dies schlägt sich auch in den Leitlinien der Gemeinschaft zur Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes nieder.

Die praktische Umsetzung dieser Prioritäten ist Angelegenheit der betroffenen Mitgliedstaaten. Die Kommission war intensiv an den Projektvorbereitungen für den Brenner-Basistunnel beteiligt. So hat sie eine Reihe von gemeinsamen Absichtserklärungen mit unterzeichnet, in denen der vorrangige Projektstatus bestätigt wird und die beteiligten Akteure aufgerufen werden, die Vorbereitung, Finanzierung und Durchführung des Vorhabens zu beschleunigen und zu unterstützen. Außerdem beteiligen sich Vertreter der Kommission aktiv an den Arbeiten eines Regierungsausschusses,

der die Projektvorbereitungen koordiniert und überwacht. Dieser Ausschuss war entscheidend an der Gründung der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung Brenner-Basistunnel (EWIV-BBT) beteiligt, einer unabhängigen Projektorganisation, die sich mit den für die Genehmigung des Tunnels notwendigen Vorstudien (technischer, ökologischer, geologischer und wirtschaftlicher Art) befasst. Die EWIV-BBT untersucht u.a. auch rechtliche und finanzielle Möglichkeiten zur Projektverwirklichung (die den betroffenen Regierungen zur Entscheidung vorgelegt werden müssen).

Neben ihrer beratenden und unterstützenden Funktion während der vergangenen Jahre finanzierte die Kommission 50 % der genannten Vorstudien aus Mitteln für das transeuropäische Verkehrsnetz. Die Kommission beabsichtigt weitere umfangreiche Finanzhilfen, sofern die nächste Untersuchungsphase (detaillierte technische, ökologische und geologische Studien, die 2003 beginnen sollen) planungsgemäß umgesetzt wird.

(1) KOM(2001) 370 endg.