SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1173/00

von Malcolm Harbour (PPE-DE) an die Kommission

(12. April 2000)

Betrifft: Mittel für die Informationsgesellschaft im Automobilsektor

Kann die Kommission angesichts der Umstrukturierung in der Automobilindustrie in den West Midlands, die Folge der Aufgabe des Rover-Konzerns durch BMW ist, prüfen, ob nicht besondere

Finanzmittel für Projekte im Bereich der Informationsgesellschaft in den West Midlands bereitgestellt werden können, insbesondere um neue Arbeitsplätze für die jetzt von der Arbeitslosigkeit bedrohten Facharbeiter zu schaffen?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(8. Juni 2000)

Im Zeitraum 2000-2006 werden aus den europäischen Strukturfonds umfangreiche Mittel für Programme zur Wirtschaftsförderung in den West Midlands bereitgestellt. Die Entwicklung der Informationsgesellschaft ist eine Priorität der Kommission im Gefolge der auf der Tagung des Europäischen Rates in Lissabon eingeleiteten e-Europa-Initiative und findet sich in zahlreichen Finanzierungsaktionen im Rahmen der Strukturfonds wieder. Die Kommission wird alles tun, um zu gewährleisten, daß die Entwicklung der Informationsgesellschaft entsprechend der e-Europa-Initiative in der nächsten Generation der Strukturfondsprogramme für die Region hinreichend berücksichtigt wird.

Zum einen ist ein großer Teil der Region West Midlands förderfähig im Rahmen von Ziel 2 bzw. kann im Rahmen der Übergangsregelung zum Auslaufen des Ziel-2-Status Fördermittel erhalten. Mit einer Mittelzuweisung von über 850 Mio. wird das Programm für die West Midlands das größte Ziel-2-Programm des Vereinigten Königreichs im Planungszeitraum 2000-2006 sein.

Die britischen Behörden haben vor kurzem der Kommission den Entwicklungsplan für die West Midlands im Rahmen von Ziel 2 vorgelegt. Die Schwerpunkte dieses Plans sind: 1) die Entwicklung einer vielfältigen und dynamischen Grundlage für die Wirtschaft; 2) die Herbeiführung einer Lernkultur und die Vermittlung von Fertigkeiten in der Region; 3) die Schaffung der für das Wachstum benötigten Infrastrukturen und anderer Voraussetzungen; 4) die Regenerierung von Kommunen. Querschnittsthemen des Programms sind die Innovationsförderung und die Entwicklung der Informationsgesellschaft. Im Rahmen dieser Schwerpunkte können die folgenden Aktivitäten geplant werden: Unterstützung der Fortbildung in Informations- und Kommunikationstechnologie und Förderung des Einsatzes dieser Technologien; Förderung von KMU im Bereich der Spitzentechnologie einschließlich der Förderung spezialisierter Unternehmen; Bereitstellung von Startkapital durch Zuschüsse, Darlehen oder eine Beteiligungsfinanzierung. In dem Programmentwurf wird nachdrücklich darauf hingewiesen, daß Arbeitsplätze geschaffen und die vorgenannten Schwerpunkte an der Schaffung von Arbeitsplätzen gemessen werden müssen.

Zum anderen erhalten die West Midlands einen Teil der Fördermittel aus dem Ziel-3-Programm, die sich für das Vereinigte Königreich auf insgesamt 4 500 Mio. belaufen. Diese Mittel können zusammen mit den Ziel-2-Geldern zur Förderung der Umschulung der Facharbeiter verwendet werden, die zuvor im Automobilsektor beschäftigt waren.

Davon abgesehen könnten die West Midlands auch Fördermittel für innovative Projekte, u.a. im Bereich der Informationsgesellschaft, erhalten. Die Kommission arbeitet zur Zeit entsprechende Leitlinien aus.