SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2976/98

von Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission

(28. September 1998)

Betrifft: Situation in Portugal bezueglich BSE

Den amtlichen Daten des EU-Tierseuchen-Meldesystems zufolge ist Portugal das einzige Land, in dem die Zahl der von amtlicher Seite festgestellten BSE-Fälle in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen ist, wobei bereits im ersten Halbjahr d. J. 33 neue Fälle dieser Seuche verzeichnet wurden.

Denselben Quellen zufolge hat sich die Lage seit Juni verschärft: Seitdem hat es 18 weitere Fälle gegeben, so daß sich schon Ende September die Gesamtzahl der dieses Jahr in Portugal registrierten neuen BSE-Fälle auf 51 beläuft. Hinzu kommt die Tatsache, daß Portugal das einzige Land gewesen ist, in dem zwischen Juni und September Veränderungen gegenüber den Daten aus den letzten Monaten des 1. Halbjahrs verzeichnet wurden.

Vorliegenden Informationen zufolge haben angesichts dieser negativen Entwicklung in bezug auf BSE in Portugal die Kommission und andere, für die Überwachung der Seuche zuständigen Stellen der Gemeinschaft bei der portugiesischen Regierung einige Initiativen ergriffen. Es wäre wichtig, diese zu bestätigen und deren Inhalte zu erfahren, damit im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit uneingeschränkte Transparenz und Information der Öffentlichkeit gewährleistet werden.

1. Kann die Kommission bestätigen, daß sie der portugiesischen Regierung ein formelles Auskunftsersuchen übermittelt hat, um die wirkliche Lage in bezug auf BSE in Portugal festzustellen und im einzelnen zu erfahren, was die portugiesische Regierung unternimmt, um die Ausbreitung der Seuche zu verhindern? Hat die portugiesische Regierung bereits offiziell die geforderten Informationen übermittelt? Wie ist deren Tenor?

2. Kann die Kommission bestätigen, daß im September 1998 eine Untersuchung über Lage und Entwicklung in bezug auf BSE in Portugal abgeschlossen wurde und daß dazu gerade ein Bericht fertiggestellt wird? Wie lautet der Inhalt dieses Berichts?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(30. Oktober 1998)

Nach den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sind alle Mitgliedstaaten verpflichtet, die Kommission regelmässig über die Entwicklung bei Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien (TSE) zu unterrichten und die Zahl der in ihrem Hoheitsgebiet aufgetretenen Fälle von Boviner Spongiformer Enzephalopathie (BSE) innerhalb von fünf Arbeitstagen über das Tierseuchenmeldesystem zu melden. In den Jahren 1996, 1997 und 1998 nahm die Kommission mehrere Veterinärinspektionen in Portugal vor, um dort die Durchführung der Gemeinschaftsvorschriften über BSE zu prüfen.

Die Kommission hat Portugal im Ständigen Veterinärausschuß am 9.-10. Juni 1998 formell um Informationen über die derzeitige Situation bei BSE ersucht. Auf der Sitzung des Ausschusses am 7.-8. Juli 1998 gaben die portugiesischen Behörden einen mündlichen Bericht über die epidemiologische Entwicklung bei BSE, die getroffenen Maßnahmen und die durchgeführten Kontrollen.

Im Anschluß an den Inspektionsbesuch vom 11. bis 15. Mai 1998 bat die Kommission Portugal am 2. September 1998 um Stellungnahme zu ihrem Berichtsentwurf, die am 25. September 1998 einging. Im Zusammenhang mit dieser Inspektion hat am 11. September 1998 auch eine Besprechung zwischen den portugiesischen Behörden und der Kommission stattgefunden, bei dem eine Lagebeurteilung vorgenommen wurde und die Kommission ihre Besorgnis über die Entwicklung in Portugal zum Ausdruck brachte.

In direkten Gesprächen mit Mitgliedern der portugiesischen Regierung haben der Präsident der Kommission und die für Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständigen Kommissionsmitglieder seit Juli 1998 mehrmals auf die ernste Situation bei BSE in Portugal hingeweisen und geeignete Maßnahmen gefordert.

Die Kommission bestätigt, daß sie aufgrund der Ergebnisse des Inspektionsbesuchs vom Mai 1998 und wegen der deutlichen Zunahme der Fälle von BSE in Portugal eine dringliche Veterinärinspektion vom 28. September bis 2. Oktober 1998 durchgeführt hat. Dabei wurden die Seuchenüberwachung und die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Risikovermeidung geprüft, insbesondere des Verbots der Verfütterung von Säugetierprotein an Wiederkäuer, der Verarbeitung von Schlachtabfällen, der Maßnahmen für spezifisches Risikomaterial und des einzelstaatlichen Tilgungsprogramms. Soweit möglich wurden auch Informationen über Lieferungen von lebenden Rindern und Rindfleisch aus Portugal gesammelt. Der Inspektionsbericht wird nach dem besonderen Verfahren für dringende Berichte erstellt, das in der Entscheidung 98/139/EG der Kommission vom 4. Februar 1998 mit Durchführungsbestimmungen zu den von Sachveständigen der Kommission in den Mitgliedstaaten vor Ort durchgeführten Kontrollen im Veterinärbereich(1) vorgesehen ist. Entsprechend dieser Entscheidung werden die Berichte über die Inspektionen vom Mai 1998 und vom September 1998 dem Europäischen Parlament vorgelegt und auf Internet veröffentlicht.

(1) ABl. L 38 vom 12.2.1998.