SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1719/01

von Ari Vatanen (PPE-DE) an die Kommission

(6. Juni 2001)

Betrifft: Weißbuch über die Jugendpolitik der Gemeinschaft

Bisher hat die Europäische Union keine eigentliche Jugendpolitik verfolgt. Jugendspezifische Maßnahmen betrafen im Wesentlichen mit der Freizügigkeit verbundene Jugend- und Studentenaustauschprogramme und die finanzielle Unterstützung verschiedener Projekte. Während der finnischen Ratspräsidentschaft im Herbst 1999 hat das in der Gemeinschaft für Jugendfragen zuständige Mitglied der Kommission, Frau Viviane Reding mitgeteilt, dass die Kommission einen Prozess einleiten würde, der zur Veröffentlichung eines Weißbuchs über die Jugendpolitik der Gemeinschaft im Herbst 2001 führen würde.

Unter Führung des Europäischen Jugendforums haben die Jugendlichen in Europa mit Zufriedenheit die Neuigkeiten der letzten Zeit verfolgt, wonach die Kommission nicht beabsichtigt, von ihrem Vorhaben abzugehen, das Weißbuch während der belgischen Ratspräsidentschaft zu veröffentlichen. Ein Weißbuch ist kein rechtlich verbindlicher Text, doch kann es in bestimmten Bereichen von großer Bedeutung sein. In diesem Fall könnte die Bedeutung in der Entwicklung einer sehr umfassenden Jugendpolitik für die Gemeinschaft liegen.

Die Kommission hat während des gesamten Vorbereitungsprozesses die Bedeutung der Anhörung von Jugendlichen unterstrichen. Am Prozess haben sich im vergangenen Jahr in verschiedenen Etappen Tausende Jugendorganisationen, Jugendarbeiter, Beamte, Forscher und Zehntausende Jugendliche aus verschiedenen Mitgliedstaaten beteiligt. Jetzt geht es um die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union bei den Jugendlichen. Über die Haltung der Jugendlichen zur Gemeinschaft ist viel gesprochen worden, besonders nach der niedrigen Wahlbeteiligung an den letzten Wahlen zum Europäischen Parlament. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass das Weißbuch veröffentlicht wird, dass es die Vorhaben der

Kommission zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Jugendliche mit Hilfe von Maßnahmen in den verschieden gemeinschaftlichen Politikbereichen vorstellt und dass es eine Vorstellung darüber enthält, wie Vertreter der Jugend bei gemeinschaftlichen Entscheidungen über Jugendfragen gehört werden sollen.

Welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission zur Entwicklung der gemeinschaftlichen Jugendpolitik zu ergreifen? Wird sich die Kommission einheitlich zur Förderung der Lebensbedingungen der Jugendlichen in allen Politikbereichen verpflichten? Wie beabsichtigt die Kommission künftig die Anhörung Jugendlicher bei der Planung und Umsetzung von sie betreffenden Maßnahmen zu organisieren?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(12. September 2001)

Die Kommission zieht das gleiche Fazit, wie es in der Anfrage zum Ausdruck kommt. Neben dem Programm Jugend, dessen Wert und Nutzen nicht in Frage gestellt werden darf, gilt es auch, die Kooperationspolitik im Jugendbereich auf europäischer Ebene auszubauen.

Aus diesem Grund hat die Kommission auf Initiative des für Bildung und Kultur zuständigen Kommissionsmitglieds die Arbeiten zu einem Weißbuch zu diesem Thema aufgenommen.

Nach dem Wunsch der Kommission sollte im Vorfeld eine umfassende Konsultation stattfinden, wie sie so bisher noch nicht durchgeführt worden war. Die Kommission ist sich somit über die Erwartungen der Jugendlichen und die Verantwortlichkeiten im Klaren, die sich daraus EU-weit, auch und vor allem aber auf der Ebene der Mitgliedstaaten, ergeben.

Das Weißbuch muss Lösungsansätze und Aktionsfelder hierzu aufzeigen. Es wird auch auf die in der Anfrage angesprochenen Themen eingehen. Neue Mechanismen sind notwendig, um eine neue europaweite Kooperation im Jugendbereich in Gang zu setzen. Die Mitwirkung der Jugendlichen an einer Reihe von Politikbereichen ist wichtig, insbesondere deshalb, weil gerade der Faktor Jugend bei der Umsetzung dieser Politiken ein Pluspunkt sein kann. Zusammenfassend sei gesagt, dass die Kommission nicht die Absicht hat, den von ihr in Gang gesetzten Dialog zu beenden, sondern im Gegenteil ihn weiter auszubauen.

Das Weißbuch dürfte noch vor Jahresende vorliegen.