SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0787/01

von Daniela Raschhofer (NI) an die Kommission

(13. März 2001)

Betrifft: Rotation von A1 und A2 Beamten der Kommission

Laut Dokument der Kommission (SEK(2000) 2305/5) ist es eine allgemeine Regel, daß die Ernennung von A1 und A2 Beamten auf eine Zeit von höchstens fünf Jahre befristet ist. Im Rahmen der Verwaltungsreform der Kommission wird das Leistungsprinzip groß geschrieben. Ziel der Rotation der führenden Beamten ist es, einer gewissen Betriebsblindheit, die sich nach fünf Jahren in der gleichen Position einstellen soll, entgegenzuwirken. In Ausnahmefällen kann diese Frist von fünf Jahren um zwei Jahre auf insgesamt sieben Jahre verlängert werden.

Es gibt Beamte der Kommission, die diese Fristen überschritten haben.

Welchen Grund gibt es, daß die Kommission, die sich selbst auferlegten Regeln nicht einhält?

Welche Beamten sind bereits länger als sieben Jahre ihren Dienstellen zugewiesen und aus welchem Grund?

Bedeutet dies ein Scheitern der internen Reform der Kommission?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(11. Juni 2001)

Die Kommission steht zu der im September 1999 und Dezember 2000 beschlossenen Rotation ihrer führenden Beamten und kann auf dem Wege zu den gesteckten Zielen bereits beträchtliche Fortschritte verzeichnen.

Die Frau Abgeordnete wird verstehen, daß der Beschluss aus praktischen Gründen eher im Rahmen eines Prozesses als in Form einer punktuellen Maßnahme durchgeführt werden muß. Die Kommission leitete deshalb 1999 und 2000 zwei umfassende Initiativen zur Rotation ihres Führungspersonals ein:

- Kaum im Amt ernannte sie im September 1999 eine Reihe von Generaldirektoren, so daß an der Spitze von zehn Generaldirektionen (ungefähr einem Drittel der Gesamtzahl) ein Wechsel stattfand. Die Zeit, die ein Generaldirektor bereits in seiner Position verbracht hatte, war dabei ein wichtiger Gesichtspunkt.

- Im Januar 2000 ließ der Generaldirektor für Personal und Verwaltung feststellen, welche A2-Beamte ihre Planstelle schon seit mehr als fünf Jahren innehatten. Diese Beamten wurden gebeten, eine Liste mit drei von ihnen bevorzugter anderer Planstellen in absteigender Reihenfolge einzureichen.

Beide Initiativen trugen dazu bei, daß seit 1999 mehr als 40 % aller A1- und A2-Planstellen (36 % A1 und 76 % A2) neu besetzt wurden:

- 1999 wurden 13 A1-Planstellen (4 Neuernennungen und 9 interne Versetzungen) und 26 A2-Planstellen (11 Neuernennungen und 15 interne Versetzungen) neu besetzt. Im Jahre 2000 erfolgte ein Wechsel bei weiteren 21 A1-Planstellen (15 durch Neuernennung und 8 durch interne Versetzung) und weiteren 50 A2-Planstellen (37 durch Neuernennung und 13 durch interne Versetzung).

- Im April 2001 waren sechs A1- und 21 A2-Beamte (von denen 4 2001/2002 in den Ruhestand treten werden) seit mehr als sieben Jahren ihren Dienststellen zugewiesen, in beiden Fällen 10 % der jeweiligen Gesamtzahl von A1- und A2-Beamten. Eine Liste der betreffenden Beamten wird direkt an Sie und das Sekretariat des Parlaments geschickt.

Wir möchten die Frau Abgeordnete darauf hinweisen, daß die Kommission neue Verfahren und Regeln braucht, um ihren Beschluss vom 21. Dezember 2000(1) zu den leitenden Beamten in die Tat umzusetzen.

Unterdessen beabsichtigt die Kommission, 2001 eine weitere Rotationsrunde einzuleiten. Dabei wird sie die Reaktionen auf die Regelung für die Beurteilung leitender Beamter berücksichtigen. Die neue Beurteilungsregelung soll Ende 2001 vom Kollegium angenommen und dann im Laufe des Jahres 2002 nach dem Zeitplan, der im oben erwähnten Beschluss von Dezember 2000 genannt ist, angewendet werden.

Das, was die Kommission in diesem Bereich schon erreicht hat und noch erreichen wird, sowie die konstruktive Politik, die sie umsetzen wird, widerlegen somit den negativen Eindruck der Frau Abgeordneten von den Fortschritten der angestrebten Reform.

(1) SEK(2000) 2305/5.