SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1903/03

von Caroline Lucas (Verts/ALE) an die Kommission

(11. Juni 2003)

Betrifft: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Interreg)

In dem im Januar 2003 veröffentlichten zweiten Zwischenbericht der Kommission über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt(1) wurde die Notwendigkeit der Fortsetzung der Maßnahmen zur Förderung der grenzübergreifenden und interregionalen Zusammenarbeit bestätigt. Die Beantragung von Mitteln im Rahmen von Interreg stellt jedoch ein komplexes Verfahren dar, das insbesondere eine Teilnahme kleinerer, gemeinnütziger Organisationen und Einrichtungen verhindern kann.

Kann die Kommission mitteilen, welche Schritte zur Vereinfachung und flexibleren Gestaltung der zukünftigen Durchführung von Interreg sowie zur Verstärkung der Inanspruchnahme durch benachteiligte Bereiche unternommen werden?

Der zweite Zwischenbericht besagte darüber hinaus, dass die Kommission aufgrund der beteiligten unterschiedlichen nationalen Verwaltungen und Rechtstraditionen aufgefordert wurde zu prüfen, ob für die grenzübergreifende Zusammenarbeit ein Rechtsinstrument eingerichtet werden kann, das die Konzeption und Durchführung von Interreg erleichtern würde. Kann die Kommission angeben, welche Fortschritte in dieser Hinsicht erzielt wurden?

(1) KOM(2003) 34 endg.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(23. Juli 2003)

Die Interreg-Projekte basieren auf einer erweiterten Partnerschaft im Rahmen einer gemeinsamen partnerschaftlichen Programmplanung und Durchführung. Dies trägt zur Aufwertung der Interreg-Maßnahmen bei, kann aber in Anbetracht der Aufteilung der Aufgaben und Zuständigkeiten ihre Durchführung auch arbeitsaufwändiger machen.

Außerdem gelten für die Interreg-Projekte dieselben Bestimmungen wie für alle Strukturfonds. Auf sie wirken sich deshalb die allgemeinen Bemühungen um Vereinfachung, Klärung, Koordinierung und Flexibilität der Verwaltung der Strukturpolitik, die kürzlich Gegenstand einer Mitteilung der Kommission waren(1) in besonderem Maße aus.

Im Rahmen jedes Interreg-Programms wurde ein technisches Sekretariat eingerichtet, um allen gegebenenfalls in Frage kommenden Begünstigten den Zugang zur Finanzierung und zur Teilnahme zu erleichtern. Es hat unter anderem die Aufgabe, den Projektträgern die bei der Erarbeitung und Präsentation der Vorschläge notwendige Hilfe und Unterstützung zu gewähren.

Die Kommission untersucht derzeit die Möglichkeit, ein Rechtsinstrument für die grenzübergreifende Zusammenarbeit einzurichten, um, wie im zweiten Zwischenbericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt erwähnt, die Konzeption und Durchführung von Interreg zu erleichtern. Die Kommission hat eine Ausschreibung(2) für die Durchführung einer Untersuchung zum Thema: Dezentralisierte grenzübergreifende Zusammenarbeit: Entwicklung von Rechtsinstrumenten für die Zusammenarbeit auf Gemeinschaftsebene veröffentlicht. Die eingereichten Angebote wurden bewertet, und ein entsprechender Vertrag wird in Kürze unterzeichnet. Die ersten Ergebnisse dieser Untersuchung sollen im dritten Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, den die Kommission voraussichtlich im Dezember 2003 billigen wird, bekannt gemacht werden.

(1) Mitteilung der Kommission C(2003) 1255 vom 25. April 2003 betreffend Vereinfachung, Klärung, Koordinierung und Flexibilität der Verwaltung der Strukturpolitik 2000-2006.

(2) ABl. S 22 vom 31.1.2003.