SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0802/02

von Graham Watson (ELDR) an die Kommission

(20. März 2002)

Betrifft: Wiederaufbau des Kambia-Hospitals in Sierra Leone

Welche Finanzmittel stellt die Kommission bereit, um ihre Zusage für den Wiederaufbau des Kambia-Hospitals zu erfuellen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(26. April 2002)

Die Kommission wurde im Rahmen des von Cheltenham-Krankenhäusern im Vereinigten Königreich organisierten Kambia Hospital Appeal angesprochen. Da bis heute kein offizieller Antrag der Regierung von Sierra Leone, dem nationalen Anweisungsbefugten, an die Kommission vorliegt, ist diese auch keinerlei formelle Verpflichtungen eingegangen.

Da der Europäische Entwicklungsfonds (EEF) nach dem Prinzip der Partnerschaft funktioniert, wird die Kommission nach Erhalt eines formellen Antrags der Regierung vor dem Hintergrund der aktuellen Sachlage die Möglichkeiten prüfen. Das Projekt könnte, wenn es förderungswürdig ist, abhängig von der Höhe des Haushalts aus dem laufenden Programm zur Unterstützung des Gesundheitswesens oder dem Programm zur Wiederansiedlung und Rehabilitation unterstützt werden, die beide zurzeit durchgeführt werden und über Finanzmittel verfügen. Der Wiederaufbau der sozialen Infrastruktur und die Unterstützung des Gesundheitswesens in Sierra Leone sind Prioritäten für die Zusammenarbeit der Kommission mit Sierra Leone. Im Dezember 2000 wurde ein Programm für Wiederaufbau und Wiederansiedlung mit der Regierung unterzeichnet.

Die wichtigsten Ziele des Programms sind Folgende:

- Unterstützung für die vom Krieg betroffenen Bevölkerungsgruppen und Gemeinden bei der Wiederansiedlung in den Herkunftsgebieten durch landwirtschaftliche Hilfsprogramme;

- Unterstützung der Wiedereingliederung ehemaliger Kämpfer in die Gesellschaft durch bezahlte Beschäftigung mit dem Schwerpunkt der Rehabilitation von Infrastrukturen;

- Verbesserung der Grundversorgung im medizinischen Bereich, in der Wasserversorgung und im Bildungsbereich.

Zu den durchzuführenden Aktionen gehören:

- Rehabilitation der Infrastruktur in den Bereichen Grundbildung/Gesundheitswesen und Wasserversorgung/Abwasserentsorgung. Die zu rehabilitierenden Infrastrukturen werden zusammen mit den lokalen Gemeinden, den zuständigen Ministerien und in Zusammenarbeit mit anderen Gebern bestimmt;

- Schaffung von Arbeitsplätzen und Ausbildungsschemata für Arbeitslose, Wiederansiedlung von Gemeinschaften und ehemaligen Kämpfern.

Im Dezember 2001 wurde eine umfassende interne Neuausrichtung des Programms vorgenommen, um die wirtschaftlichen, militärischen und sozialen Bedingungen im Land besser berücksichtigen zu können. Ein Beitrag von 10 Mio. EUR aus dem Programm wurde verbindlich für einen Treuhandfonds mehrerer Geber zugesagt, der von der Weltbank verwaltet wird. Diese Entscheidung wurde nach der Konferenz der Weltbank am 11. und 12. Juni 2001 in Paris getroffen, um neue Finanzmittel für das Entwaffnungs-, Demobilisierungs- und Wiedereingliederungsprogramm für ehemalige Kämpfer in Sierra Leone verfügbar zu machen.

Das Programm zur Unterstützung des Gesundheitswesens im Umfang von 28 Mio. EUR, das im Mai 2001 für einen Zeitraum von fünf Jahren unterzeichnet wurde. Es zielt darauf ab, die Gesundheit der Bevölkerung in den ländlichen Gebieten von Sierra Leone zu verbessern. Dies geschieht mithilfe der Schaffung von Mechanismen zur nachhaltigen Bereitstellung einer erschwinglichen und qualitativ hochwertigen medizinischen Grundversorgung und lokaler Krankenhausversorgung. Der Schwerpunkt des Programms zur Unterstützung des Gesundheitswesens ist die Einrichtung von Systemen für medizinische Versorgung und Verwaltung.

Das Projekt hat zusätzliche operationelle Komponenten, die zu folgenden Ergebnissen führen sollen:

- Verfügbarkeit und Zugang zu medizinischer Grundversorgung und lokaler Krankenhausversorgung;

- mehr Humanressourcen und Finanzmittel für das Gesundheitswesen;

- Zugang zu wichtigen Arzneimitteln;

- stärkere Beteiligung der beteiligten Akteure.

Das Programm zur Unterstützung des Gesundheitswesens stellt einen Schwerpunktsektor des 8. EEF nationalen Richtprogramms in Sierra Leone dar und ergänzt das EEF-finanzierte Projekt zur Unterstützung der Reformen im Finanzministerium (MO) und das EEF-finanzierte Programm zur Wiederansiedlung und Rehabilitation (RRP). Es soll der traumatisierten Bevölkerung von Sierra Leone Vertrauen und Hoffnung zurückgeben und die Bemühungen der Regierung zur Armutsbekämpfung unterstützen. Seine Aktivitäten sollen überdies diejenigen der Einrichtungen der Vereinten Nationen und der Entwicklungsbanken ergänzen.