SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1929/01

von Proinsias De Rossa (PSE) an die Kommission

(29. Juni 2001)

Betrifft: Herkunfts- und Verbleibssicherung von Tieren in Europa

Es gibt schätzungsweise 334 Millionen Tiere in der EU. Monatlich erfolgen durchschnittlich 20 000 Tiertransporte innerhalb der Gemeinschaft, wodurch mögliche Risiken der Verbreitung von Seuchen und ansteckenden Krankheiten entstehen oder Betrügereien begünstigt werden. Ist die Kommission angesichts dieser Umstände der Auffassung, dass die derzeit geltenden Veterinär- und Tierschutzkontrollsysteme angemessen sind?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(17. September 2001)

Die Feststellbarkeit der Herkunft von Tieren ist von entscheidender Bedeutung für die Bekämpfung von Tierseuchen und der Gefahr ihrer Verschleppung. Deshalb müssen der Herkunftsort eines Tieres oder Schlachtkörpers und die entsprechenden Transportbewegungen in der Gemeinschaft schnell und effizient ermittelt werden können.

Um die Feststellbarkeit der Herkunft von Tieren zu gewährleisten, hat die Gemeinschaft spezielle Rechtsvorschriften zur Kennzeichnung und Registrierung von Tieren erlassen:

- Richtlinie 92/102/EWG des Rates vom 27. November 1992 über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren(1);

- Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates(2);

- Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen(3), die Bestimmungen über die Einrichtung von Datenbanken zur Speicherung sämtlicher Angaben in Bezug auf Rinder und Verbringungen von Rindern sowie sämtlicher Angaben zu Schweinehaltungsbetrieben und Verbringungen von Schweinen enthält.

Darüber hinaus wird die Feststellung der Herkunft von Lebendvieh, das von einem Mitgliedstaat in einen anderen transportiert wird, dadurch erleichtert, dass der Ursprungsmitgliedstaat, welcher die Gesundheitsbescheinigung ausgestellt hat, noch am Ausstellungstag der zuständigen Zentralbehörde des Bestimmungsmitgliedstaats und der zuständigen Behörde des Bestimmungsorts die Angaben zu dem betreffenden Tiertransport mitzuteilen hat. Diese Verpflichtung ist in der Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(4) normiert. Um den Austausch dieser Angaben zu erleichtern, hat die Kommission ein rechnergestütztes System ANIMO eingeführt, dem die Veterinärbehörden der Mitgliedstaaten angeschlossen sind.

Die Kommission war bislang der Auffassung, dass die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft zur Überwachung des Gesundheits- und Tierschutzes die Feststellung der Herkunft von Tieren in hinreichendem Maße gewährleisten. Nach der MKS-Krise soll nun aber eingehend untersucht werden, welche Faktoren zum Ausbruch der Krankheit beigetragen haben und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Überwachungssysteme getroffen werden können.

(1) ABl. L 355 vom 5.12.1992.

(2) ABl. L 204 vom 11.8.2000.

(3) ABl. 121 vom 29.7.1964.

(4) ABl. L 224 vom 18.8.1990.