SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3602/00

von Luciano Caveri (ELDR) an die Kommission

(22. November 2000)

Betrifft: Luftverkehr über den Alpen

Das Mont Blanc-Massiv gilt seit je her als Bezugspunkt. Dies war der Fall zu Zeiten des Sichtflugs, und auch mit den heutigen ausgereiften Techniken der Funkunterstützung für Flugzeuge hat sich an diesem Sachverhalt nichts geändert. Dies bedeutet jedoch, daß das Überfliegen

des Aosta-Tals für viele Fluggesellschaften eine Selbstverständlichkeit ist. Die Zunahme der Zahl an Flugzeugen, die täglich das Tal überfliegen (es wird geschätzt, daß innerhalb von 24 Stunden insgesamt etwa 350 Flugzeuge den Luftraum der Region überfliegen), ist bedingt durch den gewaltigen Anstieg des Flugverkehrs auf den verschiedenen Flugrouten in Europa und in der ganzen Welt.

Diese gewaltige Konzentration hat Auswirkungen auf die Luftverschmutzung und die Umweltverschmutzung durch Lärm in der kleinen Region, es kommt zu Verkehrsspitzen, die als extrem empfunden werden und die dazu führen, daß das Aosta-Tal den verstopften Luftbereichen in der Nachbarschaft von Großflughäfen gleicht. Dieser Sachverhalt steht im Widerspruch zu der touristischen Ausrichtung der Region, die betroffenen Einwohner sind besorgt wegen der Umweltprobleme am Boden im Zuge der Freisetzung von Verbrennungsrückständen. Auch für Liebhaber des Segelflugs, die ihren Sport im Aosta-Tal ausüben möchten, entstehen durch diesen Zustand Sicherheitsprobleme.

Dabei ist eine teilweise Verlagerung des Flugverkehrs möglich: der Luftkorridor von Saronno nach Passeiry (Frankreich) enthält eine Abweichung, um genau über den sogenannten Meldepunkt Banko (d.h. Mont Blanc) zu verlaufen, wo dann auch die Bezeichnung von B4 zu B37 wechselt. Dadurch wird das gesamte Aosta-Tal der Länge nach durchschnitten. Dagegen würde es ein denkbarer Verlauf der Route zwischen Saronne und Passeiry ohne Abweichung ermöglichen, den Korridor weiter nördlich vorzusehen, so daß nur der nordöstliche Teil des Aosta-Tals am Rande von dieser Route betroffen wäre. Dabei müssten die Routen der Flugzeuge, die ab dem Flughafen Malpensa in westliche Richtung fliegen und die derzeit entweder der Route Romagnano, Biella, Aosta folgen oder, im Falle schwerer Luftfahrzeuge, bis Caselle (D17BLA), um anschließend Richtung Aosta-Tal umzuschwenken und schließlich, je nach Route, Richtung Passeiry in Frankreich oder St. Prex in der Schweiz weiterzufliegen, neu festgelegt werden. Wenigstens für einen Teil der Flugzeuge besteht die Möglichkeit, ab Biella entweder über Adiso (Gran Paradiso), wo sie auf die Route A1 gelenkt werden, oder über den Meldepunkt Cervi (Cervino) auf die Route B372, oder auch über Biban auf der Route L612 weiterzufliegen.

Wie beurteilt die Kommmission diese Überlegungen im Rahmen der auf europäischer Ebene vorgesehenen Überarbeitung dieses Bereichs im Hinblick auf ein besseres Gleichgewicht des derzeitigen Luftverkehrs über den Alpen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(5. Januar 2001)

Im Rahmen ihrer Analysen zur Schaffung des einheitlichen europäischen Luftraums hat die Kommission im Jahr 2000 mit Unterstützung des Europäischen Rates eine Gruppe hochrangiger Vertreter der zivilen und militärischen Luftfahrt aus den Mitgliedstaaten eingesetzt.

Wie die von dieser Gruppe durchgeführten Untersuchungen zeigen, ist die gegenwärtige Luftraumorganisation im Hinblick auf Kontrollsektoren und Flugstrecken weiterhin uneffektiv. Diese mangelnde Effektivität, einer der Hauptgründe für Verspätungen im Luftverkehr, beruht darauf, daß sich die Aufteilung des Luftraums vor allem nach nationalen und nicht nach europäischen Anforderungen richtet. Die hochrangige Gruppe kommt zu der Schlußfolgerung, daß der Luftraum als gemeinsames Gut betrachtet und tatsächlich als Raum ohne Grenzen behandelt werden muß. Der einheitliche europäische Luftraum sollte daher auf europäischer Ebene gestaltet und geregelt werden, zunächst im oberen Luftraum, dessen Kohärenz mit dem unteren Luftraum sicherzustellen ist. Bei seiner Gestaltung und Verwaltung sind sowohl die zivilen als auch die militärischen Interessen zu berücksichtigen.

Bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften auf europäischer Ebene sind die unterschiedlichen wirtschaftlichen und öffentlichen Interessen gegeneinander abzuwägen (Sicherheit, Umweltauswirkungen). Die Frage des Herrn Abgeordneten fällt in diesen Bereich und betrifft insbesondere die Flugrouten im unteren Luftraum über einem Gebiet, in dem drei europäische Länder aneinander grenzen: Frankreich, Italien und die Schweiz.

Gegenwärtig liegen die Zuständigkeiten bei den Mitgliedstaaten. Diese stimmen sich bei der Festlegung der An- und Abflugkorridore ihrer Flughäfen untereinander ab und berücksichtigen dabei die örtlichen Gegebenheiten (Mindestüberflughöhe über den Alpen, Standorte der Navigationseinrichtungen am Boden zur Navigation, Verminderung der Konflikte zwischen Flugrouten) und die Einschränkungen durch militärisch genutzte Gebiete.

Ziel der hochrangigen Gruppe ist die Erarbeitung eines neues Konzepts für den europäischen Luftraum, das die Bedürfnisse der Nutzer in den Vordergrund stellt und die multinationale Koordinierung erleichtert, um den Flugverkehr effektiver und pünktlicher zu gestalten und gleichzeitig negative Auswirkungen wie Fluglärm und Luftverschmutzung einzudämmen.

Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Untersuchungen wird die Kommission dem Rat und dem Parlament in Kürze einen Aktionsplan vorlegen.