SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3206/98

von Nuala Ahern (V) an die Kommission

(16. Oktober 1998)

Betrifft: Schottisch-nordirisches Stromverbundnetz

Bekanntlich arbeitet die GD XVI einen Bericht für die nächste Sitzung des SPD-Begleitausschusses aus, die Ende November in Belfast stattfinden wird. Wird die Kommission dafür sorgen, daß der SPD-Begleitausschuß für das schottisch-nordirische Stromverbundnetz eine Entscheidung über das Verbundnetz so lange zurückstellt, bis die nordirische Regulierungsbehörde OFREG ihren Bericht veröffentlicht hat? Wird die Kommission dafür sorgen, daß keine EFRE-Mittel freigegeben werden, bis alle Parteien mit der letzten wirtschaftlichen Analyse des Verbundnetzes zufrieden sind?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission

(11. November 1998)

Das Stromverbundnetz-Projekt ist Teil des Programmplanungsdokuments (DPP) für Nordirland (1994-1999), das zwischen der Kommission und den nordirischen Behörden vereinbart wurde. Das Projekt wurde hauptsächlich aus strategischen, nicht so sehr aus wirtschaftlichen Beweggründen in das DPP aufgenommen. Es ist unter Schwerpunkt 3 des DPP ("Verringerung der Randlageneffekte") angeführt und soll dazu beitragen, die Sicherheit der Stromversorgung in Nordirland zu verbessern, die Energiequellen Nordirlands zu diversifizieren, die Isolation des nordirischen Elektrizitätsnetzes zu beenden und die Randlageneffekte bei der Energieversorgung Nordirlands zu überwinden.

Dieses Projekt wurde vom Parlament und vom Rat mit der Entscheidung Nr. 1254/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 1996(1) als Projekt von gemeinsamem Interesse im Rahmen der transeuropäischen Netze im Energiebereich anerkannt. Ziel ist die Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und die Steigerung der Zuverlässigkeit und Sicherheit der Energieversorgung der Gemeinschaft.

Zum Beitrag des Generaldirektors für Elektrizitätsversorgung in Nordirland (der Regulierungsbehörde) ist zu beachten, daß die Ergebnisse der wirtschaftlichen Erstbewertung im Juni 1995 veröffentlicht wurden und ergaben, daß die "Northern Ireland Electricity" bei der Durchführung des Projekts ihre wirtschaftlichen Kaufverpflichtungen nicht verletzen würde. Die Regulierungsbehörde begann im Jänner 1998 mit einer zweiten wirtschaftlichen Bewertung des Stromverbundnetz-Projekts, um zu prüfen, ob diese Schlußfolgerung noch immer zutrifft. Die Regulierungsbehörde ist unabhängig, und sie kann entscheiden, wann und wie sie ihre Schlußfolgerungen veröffentlicht.

Die endgültige Entscheidung darüber, ob das Stromverbundnetz-Projekt fortgesetzt wird, liegt nicht allein bei der Kommission. Sie wird partnerschaftlich mit den nordirischen Behörden im Rahmen des DPP-Begleitausschusses getroffen. Der Begleitausschuß wird selbst sicherstellen, daß alle nötigen Verfahren eingehalten werden (z.B. wird er überprüfen, ob eine Planungserlaubnis sowohl in Schottland als auch in Nordirland erteilt wurde) und alle wichtigen Faktoren, vor allem die Meinung der Regulierungsbehörde, berücksichtigt werden. Das Projekt kann jedoch, wie oben erwähnt, nicht rein nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten beurteilt werden. Neben dem zweifellos erwarteten wirtschaftlichen Nutzen für die nordirischen Verbraucher sind auch noch andere Faktoren relevant.

(1) ABl. L 161 vom 29.6.1996.