SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2422/02

von Brigitte Langenhagen (PPE-DE) an die Kommission

(20. August 2002)

Betrifft: Überkapazitäten in den Niederlanden im Segment Krabbenkutter

Die Niederlande haben im Segment Krabbenkutter die Ziele ihres MAP IV missachtet und in den vergangenen Jahren erhebliche Überkapazitäten durch Neubauten geschaffen. Nach der Mitteilung der niederländischen Fischereizeitung war das vorgegebene Ziel für 1993 2 812 BRZ / 10 318 KW. Der Zustand der Krabbenflotte der Niederlande 2001 stellt sich dagegen wie folgt dar: 4 423 BRZ / 16 931 KW.

Zudem sind in diese Neubauten Mittel eingeflossen, die für das Abwracken von Fahrzeugen in anderen Segmenten, wie etwa der großen Plattfischkutter, bewilligt wurden.

Durch dieses Verhalten sind erhebliche Wettbewerbsvorteile für die niederländische Krabbenflotte entstanden. Selbst bei einem Abbau der Überkapazitäten zum gegenwärtigen Zeitpunkt besteht die Gefahr, dass nur die älteren und wirtschaftlich schwächeren Einheiten abgebaut würden. Den Niederlanden stuende also eine erneuerte Flotte zur Verfügung, während in anderen Mitgliedstaaten nach wie vor nur über 30 Jahre alte Kutter eingesetzt würden.

1. Wie beabsichtigt die Kommission, die Niederlande zum Abbau ihrer Überkapazitäten im Segment Krabbenkutter zu zwingen?

2. Wie beabsichtigt die Kommission zu verhindern, dass die durch den illegalen Neubau von Kuttern entstandenen Wettbewerbsvorteile gegenüber den älteren Kuttern der anderen Mitgliedstaaten im Rahmen der neuen Strukturpolitik nachträglich legalisiert werden?

3. Kann die Kommission ausschließen, dass Fördermittel für den Abbau der niederländischen Plattfischflotte in den Neubau von Krabbenkuttern geflossen sind? Wie beabsichtigt die Kommission dieses Verhalten zu bestrafen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(3. Oktober 2002)

Seit dem 1. Januar 1997, als in den Niederlanden im Rahmen des mehrjährigen Ausrichtungsprogramms (MAP) IV ein Flottensegment für Krabbenkutter eingerichtet wurde, hat sich dieses Segment vor allem durch die Umregistrierung bereits vorhandener Kutter aus dem Segment der Eurokutter unter 221 Kilowatt (kW) vergrößert.

Die niederländischen Behörden übertrugen dabei systematisch Kutter, die den Fang quotengebundener Arten aufgaben, auf das Krabbenkuttersegment. Aus diesem Grund ist eine deutliche Erweiterung des Krabbenkuttersegments festzustellen, während seit 1987 bei einer Kapazität von insgesamt ca. 200 GT nur vier neue Kutter aufgenommen wurden.

Es ist festzustellen, dass die Gesamtkapazität dieser beiden Segmente zwischen 1997 und 2002 dank der Abwrackprämien, die für Fahrzeuge aus dem Eurokuttersegment gewährt wurden, stabil geblieben ist.

Für Ihre Fragen ergeben sich folgende Antworten:

1. Die Kommission ist der Ansicht, dass der Abbau von Überkapazitäten im Krabbenkuttersegment bei einem Zu- und Abgang in dem kürzlich von der niederländischen Regierung gebilligten Verhältnis 1:1,35 und bei Einhaltung des der Kommission mitgeteilten und noch zu überprüfenden Abbauplans gewährleistet werden kann.

2. Die Niederlande haben bei der Durchführung von MAP IV weder für den Bau noch für die Modernisierung ihrer Flotte Beihilfen gewährt. Das Projekt Krabbenkutter 2000 wurde eingestellt, da wegen der Nichteinhaltung der Zielvorgaben für das betreffende Segment keine öffentlichen Zuschüsse genehmigt werden konnten. Im Rahmen der neuen Politik haben Neubauten keinen Einfluss auf die Einführung von Referenzwerten, die nur von den zuvor für MAP IV festgesetzen Zielvorgaben abhängen.

3. Außer im Falle einer Verletzung der Gemeinschaftsregeln schließt die Kommission aus, dass Abwrackprämien direkt für Neubauten aufgewendet werden konnten, da jede Stilllegungsbeihilfe den Entzug der Fanglizenz zur Folge hat und somit die entsprechenden Kapazitäten nicht genutzt werden können.