SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0517/01

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) und Antonios Trakatellis (PPE-DE) an die Kommission

(22. Februar 2001)

Betrifft: Zweites und drittes GFK für Griechenland: operationelle Programme für den Kulturbereich

Nach der Annahme des 3. GFK (2000-2006) ist der Prozess der Konzeption und Annahme neuer operationeller Programme gemäß Verordnung (EG) Nr. 1260/1999(1) in die Endphase eingetreten.

Welche Gesamtmittel sind nötig für die der Kommission vorgelegten operationellen Programme für den Kulturbereich? Kann die Kommission eine Tabelle vorlegen, in der die Programme aufgeschlüsselt sind nach Prioritäten, Einzelmaßnahmen und den jeweils vorgeschlagenen Mittelbindungen?

Welches sind die in dem operationellen Programm für den Kulturbereich vorgesehenen Mittel für nationale Maßnahmen, Gemeinschaftsmaßnahen und Maßnahmen mit Beteiligung des Privatsektors? Welche Methode wurde angewandt, um die in dem Kulturprogramm enthaltenen Prioritäten festzulegen und welche Gremien waren daran beteiligt?

Welche Strategie wurde angewandt und welche (quantitative) Bewertung der zu erwartenden positiven Auswirkungen des operationellen Programms auf die Entwicklung des Kultursektors wurde durchgeführt? Welche Gremien waren an der Programmplanung und der Durchführung beteiligt?

Welche Pläne wurden in das operationelle Programm für den Kulturbereich aufgenommen und welche Partner waren an den in Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 vorgesehenen Beratungsverfahren beteiligt?

Wie hoch lag die Mittelinanspruchnahme für Kulturmaßnahmen im 2. GFK (1994-1999), und was ist mit den Mitteln geschehen, die im 2. GFK nicht in Anspruch genommen wurden?

(1) ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 1.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(25. April 2001)

Das operationelle Programm (OP) Kultur gehört zum Förderschwerpunkt Nr. 3 (Lebensqualität) des gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) 2000-2006 für Griechenland. Seine wichtigsten Ziele sind der Schutz und die Valorisierung des Kulturerbes Griechenlands sowie die harmonische Entwicklung des Angebots und der Nachfrage nach Kulturgütern auf der Ebene der griechischen Regionen. Dieses Ziel soll durch die Durchführung dieses OP und durch ergänzende Maßnahmen erreicht werden, die im Rahmen der OP Informationsgesellschaft und Humanressourcen sowie im Rahmen der Gemeinschaftsinitiativen kofinanziert werden.

Priorität haben dabei einerseits Maßnahmen, die zu einer Verbesserung der griechischen Fremdenverkehrsprodukte beitragen, und andererseits Programme, die der Kulturförderung allgemein dienen. Besonders berücksichtigt werden sollen dabei alle Maßnahmen, die unmittelbar und sichtbar dazu beitragen, die Attraktivität und die Erreichbarkeit von archäologischen Ausgrabungsstätten und Museen zu erhöhen.

Der Entwurf des OP enthält eine Analyse der derzeitigen Situation des Kulturbereichs in Griechenland, die vorgeschlagene Förderstrategie, die Förderschwerpunkte mit den dazugehörenden quantifizierten Zielen, eine kurze Beschreibung der Maßnahmen, den Finanzplan, die Durchführungsbestimmungen sowie eine Ex-ante-Bewertung.

Für den Zeitraum 2000-2006 werden rund 605 Mio. aus folgenden Quellen bereitgestellt:

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

Das OP hat folgende Förderschwerpunkte:

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

Der genaue Finanzplan sowie das genaue Verzeichnis der Maßnahmen, die im Rahmen des OP Kultur kofinanziert werden sollen, werden Gegenstand der Ergänzung zur Programmplanung sein, die nach der Genehmigung durch die Kommission vom Begleitausschuss für dieses Programm erstellt wird.

Nach den Informationen, die der Kommission von den griechischen Behörden übermittelt wurden, ist der Entwurf des OP vom griechischen Kulturministerium in enger Zusammenarbeit mit den Regionen, dem Wirtschaftsministerium, dem Arbeitsministerium sowie mehreren Ämtern wie dem Sekretariat für Chancengleichheit und dem Redaktionsausschuss für das Programm Informationsgesellschaft erarbeitet worden. In dieser vorbereitenden Phase wurden außerdem alle potenziellen Begünstigten durch mehrere ministerielle Rundschreiben aufgefordert, ihre Vorschläge und Kommentare zu übermitteln.

Die Auswahl der Projekte, die in das OP einbezogen werden sollen, erfolgt durch die Verwaltungsbehörde auf der Grundlage der Zweckmäßigkeit der einzelnen Projekte, aber auch unter Berücksichtigung der technischen Ausgereiftheit und der Übereinstimmung mit den Prioritäten des Programms. Dieser Prozess wird sich möglicherweise über die gesamte Dauer des Planungszeitraums, d.h. über die Jahre 2000 bis 2006, hinziehen. Ein Verzeichnis der Projekte gibt es daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht.

Die Verwendungsrate der im GFK 1994-1999 für den Kultursektor bereitgestellten Mittel wird erst nach Abschluss des Zahlungszeitraums Ende 2001 genau bekannt sein. Da aber alle Mittel bereits gebunden sind und die Projekte normal vorankommen, geht die Kommission davon aus, dass die Mittel zu 100 % verwendet werden.