SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1451/98

von Peter Skinner (PSE) an die Kommission

(7. Mai 1998)

Betrifft: Chrysotilasbest

Wird die Kommission angesichts des dringend erforderlichen Verbots von Chrysotilasbest und der effektiven Anerkennung der Ersatzstoffe gemäß der (kürzlich im Rat verabschiedeten) Richtlinie über chemische Arbeitsstoffe jetzt handeln und innerhalb der laufenden Ratsvorsitzperiode einen geeigneten Vorschlag für dieses Verbot vorlegen?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission

(11. Juni 1998)

Gemäß der Richtlinie 98/24/EG zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer gegen die Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit(1) hat der Arbeitgeber wie vom Herrn Abgeordneten erwähnt dafür zu sorgen, daß das Risiko infolge eines gefährlichen chemischen Stoffes für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer gleich Null oder auf ein Mindestmaß beschränkt ist und wenn möglich weniger gefährliche Ersatzstoffe eingesetzt werden. Für den Fall des als krebserzeugend bekannten Asbests sind jedoch in der Richtlinie 90/394/EWG des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit(2) und der Richtlinie 83/477/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest bei der Arbeit(3), geändert durch die Richtlinie 91/382/EWG(4), strengere Vorschriften festgelegt. Diese Serie von Rechtsvorschriften erfordert somit den Ersatz gefährlicher Chemikalien durch andere, weniger gefährliche Stoffe oder Verfahren.

Die Kommission versteht den Wunsch zahlreicher Mitgliedstaaten und beteiligter Parteien nach einem möglichst baldigen Verbot von Chrysotilasbest sehr wohl. Sie erkennt aber auch die von den Gegnern eines solchen Verbots vorgebrachten ernsthaften Zweifel hinsichtlich der wissenschaftlichen Daten, der sozialen und wirtschaftlichen Folgen an.

Eine grundlegende wissenschaftliche Frage muß nach Ansicht der Mitgliedstaaten wie auch der Kommission noch geklärt werden: die Beurteilung des relativen Risikos der Ersatzestoffe im Vergleich zu demjenigen von Chrysotil. Die Kommission hat den wissenschaftlichen Ausschuß für Toxizität, Ökotoxizität und Umwelt ersucht, sich dieser Sache anzunehmen und möglichst rasch eine Stellungnahme abzugeben. Wegen der Komplexität der Frage und der wenigen verfügbaren Daten über einige Ersatzstoffe hat der wissenschaftliche Ausschuß mitgeteilt, er könne möglicherweise vor September 1998 keine endgültige Stellungnahme abgeben. Die Kommission wartet ferner den Schlußbericht von Beratern über eine Studie über die wirtschaftlichen Folgen des Ersatzes ab. Dieser Bericht wird für den nächsten Monat erwartet.

Angesichts dieser Umstände hat die Kommission noch nicht beschlossen, einen Vorschlag für neue Rechtsvorschriften über den Verkauf und die Verwendung von Asbest vorzubringen. Die Kommission unterstützt jedoch in Zusammenarbeit mit der Europäischen Agentur für Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz auch eine Anzahl Tätigkeiten, um sicherzustellen, daß die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber Asbest und Asbest-Ersatzstoffen auf ein Mindestmaß beschränkt bleibt und die Arbeitnehmer über alle chemischen Stoffe, mit denen sie am Arbeitsplatz zu tun haben, ausreichend unterrichtet und ausgebildet werden.

(1) ABl. L 131 vom 5.5.1998.

(2) ABl. M 196 vom 26.7.1990.

(3) ABl. L 263 vom 24.9.1983.

(4) ABl. L 206 vom 29.7.1991.