SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3022/98

von Florus Wijsenbeek (ELDR) an die Kommission

(8. Oktober 1998)

Betrifft: Öffentliche Wanderwege

Ist der Kommission bekannt, daß in der Europäischen Union eine Reihe von Wanderwegen als Fernwanderwege ausgewiesen sind?

Ist der Kommission ferner bekannt, daß diese Wanderwege ein wichtiges Mittel zur Förderung des Fremdenverkehrs in ländlichen Gebieten sind?

Wird sich die Kommission dafür einsetzen, daß die Anschlüsse dieser Wege zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten besser gekennzeichnet werden als es derzeit der Fall ist?

Wird sich die Kommission ausserdem dafür einsetzen, daß in der Union nach dem Vorbild der Radfahrwege ein Kartenwerk herausgegeben wird, in dem die Fernwanderwege und die Verbindungen zu anderen Infrastrukturen für Fußgänger verzeichnet sind?

Wird die Kommission überdies darauf hinwirken, daß für öffentliche Fußwege, die über staatliche und private Grundstücke verlaufen, eine gesetzliche Regelung geschaffen wird?

Wenn ja, wie?

Wenn nein, warum nicht?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission

(3. Dezember 1998)

Der Kommission sind die Wanderwege bekannt, die als Fernwanderwege ausgewiesen sind. Es liegen ihr jedoch keine Untersuchungen über die Auswirkungen dieser Wanderwege auf die Entwicklung des Fremdenverkehrs in ländlichen Gebieten vor.

Für die Kennzeichnung dieser Wege, die Anschlüsse zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten oder die Veröffentlichung eines Kartenwerks für Fernwanderwege verfügt die Kommission über keine rechtliche Grundlage. Die diesbezueglichen Bestimmungen fallen in den Zuständigkeitsbereich der Einrichtungen, die mit Anlegen, Ausrüstung, Kennzeichnung und Wartung dieser Wanderwege in den verschiedenen Mitgliedstaaten betraut sind. Genauso wenig verfügt die Kommission über eine Rechtsgrundlage für die Schaffung einer gesetzlichen Regelung für öffentliche Fußwege, die über staatliche und private Grundstücke verlaufen. Diese Frage, insbesondere was Eigentums-, Zutritts- und Nutzungsrecht anbelangt, ist in Anwendung des Subsidiaritätsprinzips Angelegenheit der Mitgliedstaaten.

Im Rahmen der Förderprogramme für ländliche Gegenden in verschiedenen Gebieten der Gemeinschaft kommt es jedoch vor, daß mittels Strukturfonds Maßnahmen im Zusammenhang mit Wanderwegen bezuschusst werden, die von den Behörden der Mitgliedstaaten angelegt und als Fernwanderwege ausgewiesen sind. Solche Vorfinanzierungen sind vor allem in touristisch aktiven Gebieten zu finden, die den Natur- und Abenteuertourismus besonders fördern (Naturbeobachtungsposten, Erforschung von Biotopen usw.). Wenn diese Wanderwege private Grundstücke überqueren, ergreift der betreffende Mitgliedstaat zuvor die erforderlichen Maßnahmen, damit sie der Öffentlichkeit zugänglich bleiben. Was die Veröffentlichung von Kartenwerken für die Fernwanderwege anbelangt, so sind im Rahmen der genannten Programme Zuschüsse möglich, sofern ein solches Informationsmaterial die touristischen Aktivitäten fördern und zur besseren Nutzung der Investition und des vorhandenen Potentials beitragen kann.

Wenn es schließlich die geographische Lage erlaubt können solche Wanderwege sogar an andere ausserhalb der Kommission gelegene Gebiete angeschlossen werden, wie bereits der Fall ist zwischen Österreich und Ungarn oder Deutschland und Polen.