SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2303/01

von Pere Esteve (ELDR) an die Kommission

(31. Juli 2001)

Betrifft: Europäische Agentur für Inselgebiete

Im Rahmen des ersten Pfeilers der Europäischen Gemeinschaft wird bekräftigt, dass die Europäische Gemeinschaft einen Gemeinsamen Markt errichtet, um die ihr gesetzten Ziele zu erreichen, unter anderem einen hohen Grad von Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz der Wirtschaftsleistungen, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten.

Die Unternehmen der Inselgebiete, bei denen es sich nicht um ultraperiphere Regionen handelt, sehen sich, da sie am Rand des Kontinents liegen, mit schwer wiegenden Wettbewerbsnachteilen konfrontiert, da sie die Transportkosten übernehmen müssen, die sehr viel höher sind als diejenigen jedes anderen kontinentalen europäischen Gebiets, und keinen Zugang zum Schienenverkehr, zu Autobahnen oder sonstigen Landverkehrsmitteln haben. Dies ist in einer Freihandelszone, wie es der Gemeinsame Markt der Europäischen Union ist, ein echtes Handicap.

Die Europäischen Agenturen erleichtern neben weiteren Aktivitäten die Transaktionen auf dem europäischen Binnenmarkt, indem sie Reglementierungsaufgaben wahrnehmen, Dienstleistungen für Industriebranchen anbieten usw. Die Einrichtung einer Europäischen Agentur für Inselgebiete ist ein notwendiges und geeignetes Instrument, um einen Ausgleich für den fehlenden Zugang der Inselgebiete, die keine ultraperipheren Regionen sind, zur Freihandelszone zu schaffen. Außerdem könnte eine Europäische Agentur für Inselgebiete auch die technischen Probleme, die aus der Insellage resultieren, lösen. Dabei ist zu beachten, dass in den europäischen Inselgebieten mehr als 14 Millionen Europäer leben.

Nun verfügen die Balearen durch die Einrichtung und Arbeit von Imedoc, einem offiziellen Forum, das bereits seit Jahren funktioniert und in dem die Inseln des westlichen Mittelmeerraums, Korsika, Sardinien, Sizilien und die Balearen vertreten sind, über eine einzigartige Erfahrung in Europa. Außerdem nehmen sie an der Konferenz der Europäischen Inseln teil und sind ein in ganz Europa bekanntes Tourismusgebiet.

Wie denkt die Kommission darüber, dass bestimmte europäische Regionen Schwierigkeiten haben, gleichberechtigt an einem Grundprinzip der Europäischen Union wie dem freien Markt und dem freien Wettbewerb zu partizipieren? Ist die Kommission mit der Einrichtung einer Europäischen Agentur für Inselgebiete einverstanden? Gedenkt sie, die Einrichtung einer Europäischen Agentur für Inselgebiete zu unterstützen? Würde die Kommission die Möglichkeit erwägen, selbige auf den Balearen anzusiedeln?

Welche Maßnahmen müssten eingeleitet werden, um die offizielle Bewerbung der Balearen um den Sitz der Europäischen Agentur für Inselgebiete einzureichen?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(19. September 2001)

Wie der Herr Abgeordnete weiß, hat die Kommission eine Studie über die Lage der Inseln der Europäischen Union auf den Weg gebracht. Im Rahmen dieser Studie wird eine Datenbank für die Inselgebiete eingerichtet und eine objektive Diagnose ihrer Lage mit einer Bewertung der mit der Insellage verbundenen Probleme und der besonderen Bedürfnissen der Inseln nach einheitlichen Maßstäben erstellt. Im Rahmen dieser Diagnose werden auch Faktoren untersucht, die möglicherweise verhindern, dass die dort ansässigen Unternehmen den vollen Nutzen aus dem Binnenmarkt ziehen. Außerdem sollen die von den Mitgliedstaaten und der Union entwickelten Maßnahmen und Politiken zur Bekämpfung etwaiger, durch die Insellage bedingter Entwicklungsrückstände untersucht werden. Allerdings erhebt diese wissenschaftliche Studie nicht den Anspruch, auch auf die Frage einzugehen, ob die Errichtung einer Europäischen Agentur für Inselgebiete gerechtfertigt ist.

Die ersten Ergebnisse dieser Studie werden im Laufe des ersten Halbjahrs 2002 erwartet. Die Dauer der Untersuchung wurde auf ein Jahr angesetzt. Die Kommission wünscht sich eine Debatte über diese Fragen, nachdem die Ergebnisse der Studie veröffentlicht worden sind.

Bis dahin nimmt sie die Anregungen des Herrn Abgeordneten zur Kenntnis, kann sich allerdings vorläufig nicht dazu äußern. Die mit der Errichtung einer Europäischen Agentur für Inselgebiete und einer Ansiedlung dieser Agentur auf den Balearen zusammenhängenden Fragen sind im derzeitigen Stadium verfrüht.