SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3608/00

von Georg Jarzembowski (PPE-DE) an die Kommission

(15. November 2000)

Betrifft: Förderprogramm Media II Kinobetreiber

Die Versuche eines Hamburger Kinos, das die Voraussetzungen für eine Förderung nach dem dieses Jahr auslaufenden Projekt MEDIA II erfuellt, eine finanzielle Unterstützung gemäß den geltenden Kriterien zu erhalten, scheiterten an der Tatsache, daß es nicht Mitglied eines europäischen Kinonetzwerkes ist. Die Aufnahme in ein Kinonetzwerk scheiterte ebenfalls, weil ein unbegrenzter Aufnahmestopp besteht.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Kommission:

1. Das MEDIA II-Programm fördert nur Kinobetreiber, die Mitglied eines Kinonetzwerkes sind. Welche Bedingungen muß ein Bewerber erfuellen, um an einem Netzwerk teilnehmen zu können?

2. Wie stellt die Kommission sicher, daß förderungswürdige Kinobetreiber diskriminierungsfreien Zugang zu den Netzwerken erhalten?

3. Kann die Kommission einen diskriminierungsfreien Zugang nicht sicherstellen, bevorzugt sie dann bei der Auswahl der Netzwerke solche, die diskriminierungsfreien Zugang und diskriminierungsfreie Mittelvergabe gewährleisten?

4. Wie kann die Kommission sicherstellen, daß ein förderungswürdiger Bewerber eine Förderung erhält, wenn diesem der Zugang zu einem Netzwerk verwehrt wird?

5. Erhalten bisher nicht geförderte Kinobetreiber im neuen Programm MEDIA PLUS ab 2001 die Gelegenheit, sich um die Förderung zu bewerben? Besteht ausschließlich die Möglichkeit, sich über Netzwerke zu bewerben, oder ist auch eine direkte Förderung möglich?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(9. Januar 2001)

Um die Ausstrahlung europäischer Filme in europäischen Kinos sowie den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Kinos, die europäische Filme zeigen, zu fördern, unterstützt die Kommission im Rahmen des Programms MEDIA II Netze von Kinos, die einen beträchtlichen Anteil europäischer Filme, vor allem aus anderen europäischen Ländern, zeigen.

Die Kommission veröffentlicht alljährlich eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die sich an diese Kinonetze richtet und deren Leitlinien mit dem Verwaltungsausschuß des Programms MEDIA abgestimmt werden. Die Kommission bittet ferner den MEDIA-Ausschuß um Stellungnahme zu den von ihr zur Auswahl vorgeschlagenen Kinonetzen.

1. Angesichts des zweifachen Ziels, zum einen Kinos zu unterstützen, die einen signifikanten Anteil europäischer Filme zeigen, und zum anderen deren Vernetzung zu fördern, unterstützt die Kommission ausgehend von den Leitlinien dieser Netze diejenigen Kinonetze, die den Kriterien der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen entsprechen. Die ausgewählten Kinonetze wählen ihrerseits alljährlich je nach den mit dem MEDIA-Ausschuß abgestimmten finanziellen Zuwendungen der Kommission Kinos aus, die ins Netz aufgenommen werden. Gleichermaßen werden alljährlich Kinos ausgeschlossen, die nicht oder nicht mehr die Anforderungen der Leitlinien erfuellen, so daß neue Kinos in die Netze aufgenommen werden können.

2. Im Rahmen der alljährlich von der Kommission veröffentlichten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen legen die Kinonetze eine Liste der Kinos vor, die Mitglieder des Netzes sind, sowie eine Liste der Kinos, die aus dem Netz ausgeschlossen bzw. die neu in das Netz aufgenommen werden sollen. Die Kriterien für die Aufnahme in die Netze müssen objektiv sein; die Kommission überprüft die Objektivität der Kriterien sowie ihre Anwendung. Die Aufnahme neuer Kinos in die geförderten Netze hängt jedoch hauptsächlich von den Mitteln ab, die der Kommission für die Kinoförderung zur Verfügung stehen: Wie bei jeder Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen ist die Kommission aufgrund der begrenzten ihr zur Verfügung stehenden Mittel gezwungen, eine Auswahl der Projekte zu treffen, die Mittel erhalten, was eine Begrenzung der Neuaufnahmen bei den geförderten Kinonetzen zur Folge hat. Zwischen 1996 und 2000 stieg die Unterstützung für Kinonetze von 3,5 Mio. auf 4,9 Mio., die Anzahl der unterstützten Kinos von 189 Kinos (mit insgesamt 466 Sälen) im Jahr 1996 auf 424 Kinos (mit insgesamt 1041 Sälen) im Jahr 2000. Die Aufnahme in die Netze hängt außerdem von den von der Kommission und dem MEDIA-Ausschuß festgelegten Leitlinien für die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen ab. Aus diesen Gründen und aufgrund des Beschlusses zur Einrichtung des Programms MEDIA II, in dem es heißt, daß die Kommission dafür Sorge trägt, daß die Beteiligung der Fachkreise an dem Programm geographisch ausgewogen ist und die kulturelle Vielfalt Europas zum Ausdruck bringt, werden vorrangig neue Kinos in Städten und Regionen aufgenommen, die noch nicht vom Netz abgedeckt werden. Da bereits drei Kinos (mit acht Sälen) der Stadt Hamburg von den bestehenden Netzen unterstützt werden, wird Bewerbungen aus neuen oder bisher unterrepräsentierten Städten (wie Leipzig, Ludwigsburg oder Essen) Vorrang eingeräumt.

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten in diesem Zusammenhang auf folgendes hinweisen: Es gibt keinen unbegrenzten Aufnahmestopp für die Aufnahme neuer Kinos. Nach einer Periode der starken Ausweitung der geförderten Netze hat die Kommission beschlossen, aufgrund der begrenzten Haushaltsmittel für das Programm im Jahr 2000 die betreffenden Netze vorerst nicht auszuweiten (mit Ausnahme der Aufnahme neuer Kinos infolge des Ausschlusses von Mitgliedern, die ihre Verpflichtungen nicht erfuellt haben).

3. Unter den im vorhergehenden Absatz beschriebenen Bedingungen gewährt die Kommission bei der Auswahl der zu unterstützenden Netze den Netzen Vorrang, die neuen Kinos durch ein objektives System zur Bewertung der Aufnahmeanträge einen gleichberechtigten Zugang gewähren.

4. Aufgrund der beschränkten Haushaltsmittel kann die Kommission nicht garantieren, daß alle Bewerber, die die in den Leitlinien festgelegten Mindestanforderungen erfuellen, einen Zuschuß erhalten. Die Kommission vergewissert sich, daß das Auswahlverfahren der geförderten Kinonetze klar und objektiv ist und gemäß den für diese Netze festgelegten Leitlinien durchgeführt wird.

5. Die Unterstützung von Kinos, die europäische Filme zeigen, sowie von Kinonetzen ist Bestandteil der Aktionslinien des Programms MEDIA PLUS. Wie diese Maßnahme genau aussehen wird (Direktzuschuß oder Bezuschussung über Netze), wird gemeinsam mit dem Ausschuß des Programms MEDIA PLUS festgelegt, der als Verwaltungsausschuß zu diesem Punkt Stellung nehmen muß.