SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1693/02

von Concepció Ferrer (PPE-DE) an die Kommission

(12. Juni 2002)

Betrifft: Eisenbahnlinie Barcelona-Vic-Ripoll-Puigcerdà-La Tour de Carol-Toulouse

Das Weißbuch der Kommission über die Weichenstellungen der europäischen Verkehrspolitik bis 2010, das im Dezember 2001 veröffentlicht wurde, enthält bezüglich des Bahnverkehrs 3 vorrangige Ziele: Wiederbelebung des Schienenverkehrs, eines Sektors von strategischer Bedeutung, Beseitigung von Engpässen im Schienenverkehr, Ausbau eines sekundären Netzes zur Entlastung der großen Verkehrsachsen und vorrangiger Einsatz von Strukturfondsinvestitionen zur Verbesserung des Zugangs zum transeuropäischen Netzes durch die Änderung der Regelungen für Finanzhilfen, damit die Gemeinschaft einen größtmöglichen Beitrag in Höhe von 20 Prozent der Gesamtkosten zu grenzübergreifenden Eisenbahnprojekten leisten kann, die natürliche Hindernisse überwinden oder Engpässe beseitigen

Wie das Weißbuch feststellt, sind die Verbindungen des transeuropäischen Netzes, die durch die Pyrenäen führen (zwei Straßen- und zwei Bahnverbindungen) insbesondere im Vergleich zu den Verbindungen durch die Alpen (6 Straßen- und 7 Bahnverbindungen) sehr schwach entwickelt.

Der Vorschlag der spanischen und der französischen Regierung bezieht sich im Zusammenhang mit dem Schienenverkehr nur auf die Bahnlinie Saragossa-Canfranc-Pau; die Bahnlinie Barcelona-Puigcerdà-La Tour de Carol-Toulouse wird nicht angesprochen.

Im Dezember 2001 nahm der gemischte Ausschuss des spanischen Parlaments für die Europäische Union eine Entschließung zum Weißbuch an, in der er beantragte, dass mehr als eine Bahnverbindungen durch die Pyrenäen als Großprojekt aufgenommen werden sollen, um deren Durchlässigkeit zu gewährleisten.

Erfuellt die Bahnlinie Barcelona-Vic Ripoll-Puigcerdà-La Tour de Carol-Toulouse alle einschlägigen Kriterien des Weißbuchs?

Hat die Kommission geprüft, ob weitere Bahnverbindungen durch die Pyrenäen als Großprojekte aufgenommen werden können?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(11. Juli 2002)

Die bestehende Eisenbahnlinie Barcelona-Vic-Ripoll-Puigcerda-La tour de Carol-Toulouse ist nicht in den Karten der transeuropäischen Netze verzeichnet, die in Anhang I der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) festgelegt wurden. Diese einzigartige Gebirgsbahn verläuft über Bergkämme erheblicher Höhe und scheint daher ungeeignet für den Ausbau als Hauptverkehrsstrecke.

Zur Erleichterung der Eisenbahnverbindung durch die Pyrenäen hat die Kommission daher die Fortführung des spezifischen Projektes Hochgeschwindigkeitszug Süd als vorrangig eingestuft. Das Projekt wurde vom Europäischen Rat in Essen 1994 gebilligt und umfasst die Strecken Madrid-Barcelona-Montpellier und Madrid-Vitoria-Dax. Angesichts der starken Zunahme des Straßenverkehrs zwischen der iberischen Halbinsel und den anderen Teilen Europas ist die Kommission der Auffassung, dass der Bau einer neuen Eisenbahnverbindung mit hoher Kapazität in den Pyrenäen unerlässlich ist. Über die Streckenführung hat sie noch nicht entschieden.

Der Vorschlag der Kommission vom 2. Oktober 2001(2) zur Änderung der Entscheidung Nr. 1692/96/EG sieht auf der Liste der spezifischen Projekte in Anhang III eine Eisenbahnverbindung mit großer Kapazität durch die Pyrenäen vor. Das Parlament hat in seiner Stellungnahme, die in zweiter Lesung am 30. Mai 2002 angenommen wurde, der neuen Liste in Anhang III zugestimmt.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(2) ABl. C 362 E vom 18.12.2001.