SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3603/97 von Pedro Marset Campos (GÜ/NGL) an die Kommission (6. November 1997)

Betrifft: Zukunft der europäischen Luft- und Raumfahrtindustrie

Der Luft- und Raumfahrtsektor hat die Krise der letzten Jahre überwunden und erlebt einen deutlichen Aufschwung. Der weltweite Umsatz in den letzten 20 Jahren betrug ungefähr 400 Milliarden Dollar. Allein in Europa wird für diesen Industriezweig für das Jahr 2003 ein Umsatz von 18 Milliarden Dollar prognostiziert.

Dieser Sektor weist in den meisten Ländern die grösste Konzentration von Spitzentechnologien auf und ist eine der wichtigsten Quellen für qualifizierte Arbeitsplätze.

Allerdings kann dieses so hoffnungsvolle Bild durch die kürzliche Fusion von Böing und McDonnell Douglas, die den Sektor in Europa ernstlich bedroht, getrübt werden.

Hat die Europäische Kommission den Verlust an Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Auswirkungen, die diese Fusion für die Arbeitsplätze und die technische Entwicklung mit sich bringen wird, bewertet?

Inwieweit können auf der anderen Seite die Airbus-Vorhaben, der A3-XX und FLA, für die eine Entscheidung ansteht, durch die Entstehung dieses Luftfahrtgiganten beeinträchtigt werden?

Kann die Kommission abschließend einen Zeitplan hinsichtlich der Beschlußfassung für die Verwirklichung der Airbus-Vorhaben vorlegen?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (9. Dezember 1997)

Die Bedeutung der Luft- und Raumfahrtindustrie für Europa wird in der Mitteilung "Die Europäische Luft- und Raumfahrtindustrie - Antworten auf die globalen Herausforderungen" dargestellt, die am 24. September 1997 ((Dok. KOM(97) 466 endg. )) verabschiedet wurde.

Im Zuge des Vierten Rahmenprogramms ((Dok. KOM(93) 459. )) hat die Kommission eine Task Force für die Luft- und Raumfahrt eingerichtet. Diese Initiative sollte unter anderem dazu beitragen, die industrielle Wettbewerbsfähigkeit durch optimale Nutzung des Rahmenprogramms in diesem Bereich zu steigern. Auch der Vorschlag der Kommission für das Fünfte Rahmenprogramm ((Dok. KOM(97) 142, Dok. KOM(97) 553. )) trägt der Bedeutung der Luft- und Raumfahrt Rechnung: er enthält eine Leitaktion mit dem Titel "Neue Perspektiven für die Luftfahrt" innerhalb des thematischen Programms zur Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums.

Die voraussichtlichen Auswirkungen der Fusion von Böing und McDonnell Douglas auf den Wettbewerb werden in der Entscheidung der Kommission zu der Fusion vom 30. Juli 1997 genauer analysiert. Die Entscheidung soll in den kommenden Wochen im Amtsblatt veröffentlicht werden.

Was die mögliche Entwicklung von A3XX und FLA durch Airbus angeht, so wird die Kommission die Fortschritte aufmerksam verfolgen. Andererseits ist es nicht ihre Aufgabe, Programme zur Entwicklung neuer Flugzeuge vorzuschlagen oder gar zu beschließen. Derartige Programme sollten ausschließlich auf kommerziellen und wirtschaftlichen Grundlagen stehen und von den Akteuren beschlossen werden, die vom Erfolg oder Misserfolg des Unternehmens direkt betroffen sind. Dennoch räumt die Kommission ein, daß die Umstrukturierung der Airbus-Industrie vorrangige Bedeutung hat und angesichts der zunehmenden Bedeutung von Technologien mit doppeltem Verwendungszweck die zivile und militärische Produktion in Bereichen wie der Flugzeugentwicklung nicht separat betrachtet werden sollten.

In ihrer Mitteilung vom 24. September 1997 unterstrich die Kommission die Dringlichkeit einer Konsolidierung und Umstrukturierung der europäischen Luft- und Raumfahrtindustrie, damit diese den Anschluß im internationalen Wettbewerb nicht verliert. Europa muß geeignete Rahmenbedingungen für die Umstrukturierung und den Erfolg seiner Luft- und Raumfahrtunternehmen schaffen. Darum hat die Kommission die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Ziele der Mitteilung zu unterstützen, ihrerseits auf den dringenden Handlungsbedarf hinzuweisen und die in der Mitteilung genannten flankierenden Maßnahmen der Gemeinschaft zu unterstützen, um die Umstrukturierungen zu erleichtern und voranzutreiben.