SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2705/97 von Patricia McKenna (V) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Irland und der Kohäsionsfonds

Welchen Betrag hat Irland bislang von den ihm zustehenden Mitteln aus dem Kohäsionsfonds ausgegeben? Kann die Kommission eine Liste der Projekte vorlegen, für die aus dem Kohäsionsfonds Unterstützung gewährt wurde?

Wie viele Anträge haben die irischen Behörden bei der Kommission eingereicht, um Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds zu erhalten? Kann die Kommission Einzelheiten über die Anträge mitteilen, die sie gegenwärtig prüft?

Hat die Kommission eine Entscheidung über eine mögliche Priorität der Projekte bei der Zuteilung der Mittel getroffen? Falls ja, kann sie dazu nähere Einzelheiten mitteilen?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (23. September 1997)

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 zur Errichtung eines Kohäsions-Finanzinstruments ((ABl. L 79 vom 1.4.1993. )) und der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ((ABl. L 130 vom 25.5.1994. )) erhält Irland 7-10 % der für den Zeitraum 1993-1999 insgesamt verfügbaren Fondsmittel, das sind 1 160 bis 1 515 Mio. Ecu (zu Preisen von 1992). Zwischen 1993 und 1996 wurden insgesamt 722 Mio. Ecu (zu laufenden Preisen) für Vorhaben in Irland gebunden, was nahezu exakt 9 % der im selben Zeitraum insgesamt gebundenen Kohäsionsfondsmittel entspricht.

Mit Schreiben vom 22. Juli 1997 wurde dem Herrn Abgeordneten ein vollständiges Verzeichnis der Vorhaben in Irland übermittelt, die eine Unterstützung erhalten haben.

Es werden mehr Vorhaben für eine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds vorgelegt, als aus dem Fonds kofinanziert werden können. Insgesamt wurden bislang knapp 200 Förderanträge für Vorhaben in Irland eingereicht, wobei es sich zum Teil auch um Vorhabenphasen handelt.

Die Finanzierungsprioritäten sind in der Kohäsionsfondsverordnung ausführlich beschrieben. Danach unterstützt der Fonds umfangreiche Vorhaben (mit Kosten von grundsätzlich mindestens 10 Mio. Ecu), die einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung der Gemeinschaftsziele in den Bereichen Umwelt und Verkehrsinfrastruktur leisten. Die Kommission hat mit Unterstützung des Europäischen Parlaments beschlossen, daß die Vorhaben in den beiden Förderbereichen auf den gesamten Zeitraum 1993-1999 bezogen im Verhältnis 50 zu 50 stehen müssen.

Im Umweltbereich entsprechen die irischen Prioritäten der Richtlinie 80/778/EWG des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch ((ABl. 229 vom 15.7.1980, geändert durch die Richtlinie 91/692/EWG (ABl. L 377 vom 31.12.1991). )) sowie der Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser ((ABl. L 135 vom 30.5.1991. )). Hohe Priorität haben insbesondere Vorhaben für Gemeinden, die gemäß der letztgenannten Richtlinie bis 1998 bzw. bis zum Jahr 2000 über Anlagen zur Abwasserbehandlung verfügen müssen. Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur werden aus dem Fonds Vorhaben gefördert, die Teil der transeuropäischen Netze sind bzw. Zugang zu diesen verschaffen. Dabei handelt es sich insbesondere um die auf dem Europäischen Rat von Essen ausgewählten Vorhaben.

Die Kommission prüft derzeit eine Reihe von Vorhaben, die 1997 oder später in Irland für eine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht kommen. In den Jahresberichten über den Fonds werden die Finanzierungsstrategie und die geförderten Vorhaben ausführlich erläutert. Der Jahresbericht für 1996 ((Dok. KOM(97) 302 endg. )), der am 23. Juni 1997 veröffentlicht wurde, liegt dem Europäischen Parlament vor.