SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1810/99

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(12. Oktober 1999)

Betrifft: Erhaltung des Schutzgebietes Kiriotissa

Das Gebiet Kiriotissa (Veria) wurde vom Ministerium für Kultur und von der 4. Indendantur für moderne Denkmäler (ABl. 468B, 9.5.1980) aufgrund der einzigartigen byzantinischen und postbyzantinischen Kirchen und der traditionellen Bauweise der Häuser zum historisch wertvollen Gebiet erklärt.

In Kiriotissa wurden Betriebsgenehmigungen für Lokale erteilt, die gesundheitspolizeilichen Regelungen unterliegen (Bars, Clubs, Tavernen usw.) obwohl es zum historisch wertvollen Gebiet erklärt wurde und der lokale archäologische Rat jede Nutzung, die der Ästhetik schadet, verboten hat. Ich bin zuständig für die Beschwerden der Einwohner von Kiriotissa, die gegen die Verschlechterung der Physiognomie des Schutzgebietes protestieren (Lärmbelästigung, Abfall, Parken von Autos auf den Bürgersteigen, Lokale, die bis in die frühen Morgenstunden geöffnet haben). Die Mittel für die Wiederbelebung des Gebietes wurden im Rahmen des 2. GFK zur Verfügung gestellt.

Kann die Kommission, die das Vorhaben kofinanziert hat, die folgenden Fragen beantworten:

1. Beabsichtigt sie zu überprüfen, ob gegebenenfalls die Bedingungen des Programmvertrags geändert wurden, auf dessen Grundlage das Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten das Vorhaben Erhaltung und Aufwertung der Schutzgebiete Barbuta-Kiriotissa in das GFK und insbesondere in das operationelle Programm Umwelt, Maßnahme 4.3, aufgenommen hat,

2. Gedenkt sie bei den zuständigen griechischen Behörden zu intervenieren, damit diese keine weiteren Betriebsgenehmigungen für solche Lokale erteilen und die bereits erteilten Genehmigungen mit dem Ziel überprüfen, dieses Gebiet als reines Wohngebiet auszuweisen?

3. Wie beurteilt sie die etwaige Unterstützung im Rahmen des 3. GFK von Initiativen zur weiteren Aufwertung der Region unter Einbeziehung der Restaurierung der Wohnhäuser?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(22. November 1999)

Die Gemeinschaft hat im Rahmen des Operationellen Programms (OP) Umwelt des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) für Griechenland im laufenden Programmplanungszeitraum 1994-1999 ein Projekt zum Schutz und zur Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden Stadtviertel Kyriotissa und Barbouta der Stadt Veria in Nordgriechenland kofinanziert.

Das nunmehr abgeschlossene Projekt bestand aus städtebaulichen Verbesserungsmaßnahmen, im wesentlichen aus der Erneuerung des Straßenbelags unter Verwendung von Kopfsteinpflaster und Schieferplatten, dem Pflanzen von Bäumen, der Anlage kleiner Plätze, dem Anbringen von Straßenbeleuchtung und anderen Maßnahmen dieser Art. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,2 Mio.Euro.

1. Die Durchführungsmodalitäten werden in den meisten Fällen in einer Vereinbarung zwischen den lokalen und nationalen Behörden geregelt. Im vorliegenden Fall sind letztere durch das Umweltministerium vertreten. Die Kommission greift nicht in die inhaltliche Festlegung ein, solange das Gemeinschaftsrecht und die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften eingehalten werden. Es gibt keinen direkten und ursächlichen Zusammenhang zwischen dieser Vereinbarung und der Aufnahme des Projekts in das OP.

2. Für die Genehmigung des Betriebs gewerblicher Lokale sind ausschließlich die nationalen Behörden zuständig.

3. Da die Kommission den Entwurf des griechischen GFK für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 soeben erst erhalten hat, ist es noch verfrüht, sich zu den etwaigen Projekten in diesem Rahmen zu äußern.