DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/418

(2004/C 84 E/0488)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0504/04

von Albert Maat (PPE-DE) an die Kommission

(24. Februar 2004)

Betrifft: Verbrennung von Tiermehl

Verschiedene europäische Medien berichteten kürzlich über Unklarheiten hinsichtlich der Verbrennung von Tiermehl in Spanien im Jahr 2003. Offiziellen Regierungsangaben zufolge sollen 400 000 t Tiermehl durch Verbrennung entsorgt worden sein. Nach Angaben des spanischen Verbandes der Betreiber von Müllverbrennungsanlagen soll es sich jedoch lediglich um 40 000t gehandelt haben.

1. Ist die Europäische Kommission über diesen Sachverhalt informiert?

2. Beabsichtigt die Europäische Kommission, Spanien zu einer Erklärung bezüglich des Unterschieds von 360 000 t aufzufordern? Falls nicht, warum nicht?

3. Hat die Europäische Kommission die Absicht, Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der europäischen Verbraucher zu treffen und zu verhindern, dass dieses Tiermehl in die Nahrungskette gelangt, in Übereinstimmung mit dem derzeit geltenden Verbot der Verfütterung von Tiermehl? Falls ja, welche Maßnahmen? Falls nicht, warum nicht?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(31. März 2004)

Die Kommission hat am 29. März 2001 einen Fragebogen an die Mitgliedstaaten geschickt, mit dem genaue Informationen über die derzeitigen Entsorgungspfade, die Menge der tierischen Nebenprodukte, die auf den einzelnen Pfaden entsorgt werden, und die Kosten der Entsorgung eingeholt werden sollten. Als Ergebnis dieses Fragebogens hat die Kommission das Papier „Commission services paper on the processing, disposal and uses of animal by-products in Member States“ (1) (Papier der Kommission über die Verarbeitung, Entsorgung und Verwendung tierischer Nebenprodukte in den Mitgliedstaaten) veröffentlicht.

Die spanische Regierung hat angegeben, dass jährlich etwas weniger als 400 000 t verarbeiteter tierischer Nebenprodukte angefallen sind, die teilweise in Spanien gelagert wurden oder als Handelsprodukt, zur Verbrennung, Mitverbrennung oder als Tierfutter in andere Mitgliedstaaten geschickt wurden. Mögliche Entsorgungspfade waren die Vergrabung auf Deponien und die Verwendung als Dünger sowie die Verwendung in Biogas- und Kompostanlagen zur Produktion von Biogas und Biodünger/Kompost. Die Antwort enthielt keine Zahlenaufstellung.

Zahlen aus der Industrie belegen, dass etwas mehr als 8 000 t Fleisch- und Knochenmehl zur Verbrennung geschickt wurden, und dass es in Spanien nicht genügend Verbrennungskapazität gab.

Die oben genannten, in Spanien genutzten Entsorgungspfade entsprechen den derzeitigen gemeinschaftlichen Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Parlament und des Rates vom 3. Oktober 2002 (2) und stehen nicht im Widerspruch zu den Bestimmungen des derzeitigen Verfütterungsverbots gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (3).

(1) MEMO/01/378 of 20.11.2001.

(2) ABl. L 273 vom 10.10.2002.

(3) ABl. L 147 vom 31.5.2001.