SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2650/00

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(1. August 2000)

Betrifft: Neue aussagekräftige Daten über die Umweltrisiken der Überleitung Júcar-Vinalopó (Valencia)

Ich habe die Kommission in meiner Anfrage E-0819/00(1) über die schweren Umweltrisiken informiert, die von der Überleitung Júcar-Vinalopó für die geschützten Pflanzen und Tiere der Gegend ausgehen. Konkret sind von den Arbeiten nach dem letzten Bericht der SEO (Spanische Ornithologische Gesellschaft) folgende gemäß Anhang I der Richtlinie 79/409/EWG(2) geschützte Vogelarten betroffen: Europäischer Schlangenadler, Steinadler, Habichtsadler, Habicht, Zwergadler, Wanderfalke, Uhu und Alpenkrähe.

Nach Angaben der SEO könnte der Bau der Überleitung diese Populationen wegen des Staubs der Bauarbeiten, der menschlichen Aktivität, der Veränderung der Böden und der teilweisen Abholzung, der Zerstörung des zur Fortpflanzung notwendigen Lebensraums, der Veränderung der Durchflußmenge der Flüsse usw. beeinträchtigen. All diese Auswirkungen würden insbesondere den Nationalpark von Albufera (Schutzzone 159) schädigen, dessen Wasserbedarf durch den Júcar gedeckt wird (wie bereits in der vorhergehenden Anfrage erläutert wurde).

Im übrigen kann beim Wasserwirtschaftsverband Júcar ein neues Gutachten mit dem Titel Hydro-geologische Untersuchung und Nutzungsvorschriften betreffend die wasserführenden Schichten des Caroig-Massivs eingesehen werden. Dort wird bestätigt, daß es nicht zuviel Wasser gibt, was ja als Begründung für den Bau der Überleitung angegeben worden ist. Dieses Gutachten legt den Schluß nahe, daß die derzeitige Trasse des Bauwerks durch das Caroig-Massiv in Zukunft eine Nutzung des Grundwassers ermöglichen soll, um neue Siedlungen an der Küste von Alicante zu versorgen, die heute bereits unter Wassermangel leiden und deren Bedarf ständig steigt, weil sie ausgebaut werden.

In ihrer Antwort auf die oben erwähnte schriftliche Anfrage vom 16. Mai dieses Jahres erklärte die Kommission, daß sie noch nicht in der Lage sei, Auskunft darüber zu geben, ob für das Projekt der Überleitung Júcar-Vinalopó Finanzmittel aus den gemeinschaftlichen Fonds gewährt werden.

Hat die Kommission Kenntnis vom Inhalt der beiden in dieser Anfrage erwähnten Gutachten?

Wurden von der Kommission irgendwelche Beihilfen für die besagten Bauarbeiten genehmigt?

Wie gedenkt die Kommission, den Schutz der oben erwähnten und im Anhang zur Richtlinie 79/409/EWG aufgelisteten Vogelarten zu gewährleisten?

Welche Maßnahmen wird die Kommission ergreifen, damit das Schutzgebiet Parque de la Albufera nicht in Mitleidenschaft gezogen wird?

(1) ABl. C 53 E vom 20.2.2001, S. 29.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(9. Oktober 2000)

Die Kommission hat keinerlei Kenntnis über die beiden von der Frau Abgeordneten erwähnten Berichte.

Es ist darauf hinzuweisen, daß die Kommission die Umweltauswirkungen des Projekts zur Umleitung Jucar-Vinalopo im Rahmen der Untersuchungen prüft, die sie im Anschluß an eine diesbezügliche Klage durchführt.

Die Kommission hat die vom Kläger und der Frau Abgeordneten besanstandeten Fakten geprüft und die spanischen Behörden um ihre Bemerkungen zum genannten Projekt ersucht. Sie hat insbesondere eine Stellungnahme zur Einhaltung der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten(1) gefordert.

Die für den neuen Programmplanungszeitraum der Strukturfonds eingegangenen Anträge auf Zuschüsse zugunsten der Comunidad Valenciana (operationelles Multifond-Programm und Kohäsionsfonds-programme) enthalten keinerlei Angaben über das von der Frau Abgeordneten erwähnte Projekt. Dieses wäre demnach bei der ursprünglichen Programmplanung für diese Region nicht berücksichtigt worden. Unabhängig davon wird die Kommission bei der Prüfung dieses Programmes und der betreffenden Projekte vor ihrer Annahme der Einhaltung des Umweltrechts der Gemeinschaft Rechnung tragen.

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.