SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0289/99

von Paul Rübig (PPE) an die Kommission

(10. Februar 1999)

Betrifft: Schutz für die europäische Granitindustrie

Schon in den letzten Jahren hatten die mittelständisch strukturierten Granitbetriebe in Europa beachtliche Veränderungen zu bewältigen. Die entstandene Konkurrenz sowohl im Binnenmarkt als auch durch Drittstaaten hat zu durchschnittlichen Preissenkungen von 30 bis 40 % geführt und diesen Sektor nachhaltig geprägt.

Die jünsten Entwicklungen stellen diese Branche vor neue Herausforderungen und verlangen ein entschiedenes Handeln von der Kommission und den Mitgliedstaaten. Grosse Mengen von Granit für den Strassen- und Brückenbau sowie für den Hochbau kommen aus China, für den Grabmalbereich aus Indien. Die Preis dieser Importe sind aufgrund der unterschiedlichen Lohnkosten wesentlich niedriger als für europäische Produkte. Darüber hinaus schützen sich diese Drittstaaten teilweise durch Ausfuhrzölle gegen den Export von Rohmaterial zur Weiterverarbeitung.

Welche Anstrengungen hat die Kommission bisher unternommen, um diesen Tendenzen entgegenzuwirken? Wie gedenkt sie nunmehr, etwa durch Anti-Dumping-Maßnahmen, auf die neue Situation zu reagieren?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission

(29. März 1999)

Die Kommission verfolgt die internationalen Entwicklungen im Handel mit Graniterzeugnissen mit grosser Aufmerksamkeit.

Indien und China sind zwei Staaten, von denen man in der Tat weiß, daß sie grosse Mengen an Granit in die Gemeinschaft ausführen - sowohl als Rohmaterial als auch in verarbeiteter Form. 1997 entfielen mengenmässig von den gesamten Graniteinfuhren aus Drittländern in die Gemeinschaft 63 % des Rohgranits und 21,5 % des verarbeiteten Granits allein auf diese beiden Staaten. Beim verarbeiteten Granit bedeutet dies eine Zunahme um 85 % im Vergleich zu den Einfuhren der Gemeinschaft aus diesen beiden Staaten im Jahr 1995. Andere Staaten wie Brasilien oder Südafrika sind ebenfalls bedeutende Lieferanten für verarbeiteten Granit. Im Jahr 1997 machten die gesamten Graniteinfuhren aus Drittländern 42 % des sichtbaren Verbrauchs der Gemeinschaft aus (44 % im Jahr 1993). Eine erste Analyse der statistischen Daten aus Comext über den innergemeinschaftlichen Granithandel scheint indes den vom Herrn Abgeordneten angesprochenen Preisdruck nicht zu bestätigen. So betrug 1997 nach den Daten aus Comext der Durchschnittspreis für eine Tonne verarbeiteten Granits im innergemeinschaftlichen Handel 700 EUR, was gegenüber 723 EUR im Jahr 1995 einem Rückgang um etwa 3 % entspricht.

Bei den Ausfuhren von Granit aller Güten in Drittländer verfügt die Gemeinschaft über ein hohes Potential. 1997 wurden 1,1 Millionen Tonnen (das heisst 20 % der Produktion in der Gemeinschaft) exportiert, was eine Zunahme um 14 % im Vergleich zu 1995 bedeutet. Davon gingen 54 000 Tonnen nach China und Indien (+ 600 % gegenüber 1995). Ausfuhren - insbesondere von verarbeiteten Graniterzeugnissen - in diese beiden Länder unterliegen hohen Zolltarifen. So belegten 1998 China bzw. Indien verarbeitete Erzeugnisse mit einem Ausgangszollsatz von 25 % bzw. 40 %.

Der Kommission stehen mehrere Wege offen, um den Abbau dieser tarifären Hemmnisse zu erreichen. Im Rahmen der Verhandlungen über den Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WHO) sind die deutliche Senkung der tarifären Spitzensätze sowie die Aufhebung der Ausfuhrsteuern vorrangige Anliegen der Kommission. Im Falle von Indien, das seit dem 1. Januar 1995 Mitglied der WHO ist, wird die nächste Runde der multilateralen Verhandlungen entsprechend zu nutzen sein.

Was nun Dumping betrifft, so leitet die Kommission im allgemeinen kein Antidumpingverfahren von sich aus ein. Eine Untersuchung zur Feststellung des Vorliegens, des Umfangs und der Auswirkung jedes behaupteten Dumpings wird von der Kommission auf schriftlichen Antrag jeder natürlichen oder juristischen Person oder jeder Vereinigung ohne Rechtspersönlichkeit, die im Namen der Wirtschaft der Gemeinschaft handelt, eingeleitet. Ein Antrag muß Beweismittel hinsichtlich des Vorliegens von Dumping, einer Schädigung der Wirtschaft in der Gemeinschaft und eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen den wie behauptet gedumpten Einfuhren und der behaupteten Schädigung enthalten. Der Antrag kann an die Kommission oder einen Mitgliedstaat gerichtet werden, der ihn an die Kommission weiterleitet. Die Kommission untersucht anschließend, ob die im Antrag enthaltenen Gesichtspunkte die Einleitung eines Antidumpingverfahrens rechtfertigen.

Die Rechtsgrundlagen bilden zum einen die Verordnung (EG) 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (Grundverordnung) und zum anderen die Verordnung (EG) 2331/96 des Rates vom 2. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) 384/96 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(1) und die Verordnung (EG) 905/98 des Rates vom 27. April 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) 384/96 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(2).

(1) ABl. L 317 vom 6.12.1996.

(2) ABl. L 128 vom 30.4.1998.