SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2339/99

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(13. Dezember 1999)

Betrifft: Griechische Schiffsklassifikationsgesellschaft

Nach der Überprüfung durch den zuständigen Ausschuß der Europäischen Union wurde Ellinikos Niognomonas ausschließlich für Griechenland als Schiffsüberprüfungs- und besichtigungsorganisation für Fahrzeuge und zwar auf drei Jahre anerkannt, da dieses Unternehmen die Qualitätskriterien der Richtlinie 94/57/EG(1) über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen erfuellte.

Kann die Kommission Auskünfte über die Ergebnisse der Überprüfung von Ellinikos Niognomonas geben? Haben die Ergebnisse der Qualitätsüberprüfung sie zufriedengestellt? In welchen Punkten wurden die Qualitätskriterien eventuell nicht erfuellt? Sind ihr Beschwerden gegen Ellinikos Niognomonas bekannt? Welche Bemerkungen hat sie zu diesem Unternehmen allgemein zu machen?

(1) ABl. L 319 vom 12.12.1994, S. 20.

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(25. Januar 2000)

Ellinikos Niognomonas (EN) wurde vom 17. bis 20. März 1997 überprüft, um festzustellen, ob die griechische Klassifizierungsgesellschaft den im Anhang der Richtlinie 94/57/EG des Rates vom 22. November 1994 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden niedergelegten Kriterien genügte. Die Überprüfung ergab, daß Ellinikos Niognomonas die sogenannten quantitativen Kriterien (1000 Seeschiffe über 100 BRZ (Bruttoraumzahl) klassifiziert zu haben und 100 hauptamtliche Besichtiger zu beschäftigen) nicht erfuellte. Es wurde hingegen festgestellt, daß die griechische Organisation die qualitativen Kriterien mit Ausnahme einiger nicht-konformer Ergebnisse, die zu korrigieren Ellinikos Niognomonas durch die Kommission aufgefordert wurde, erfuellte. EN kam allen Empfehlungen seitens der Kommission unmittelbar im Anschluß an die Überprüfung nach. Somit sah sich die Kommission überzeugt, daß Ellinikos Niognomonas auch den qualitativen Kriterien genügte.

Zum Zeitpunkt der Überprüfung hatte Ellinikos Niognomonas erst 941 Seeschiffe klassifiziert und beschäftigte 60 hauptamtliche Besichtiger. Entsprechend einer von EN vorgeschlagenen anderen Berechnungsmethode betrüge die Anzahl der hauptamtlichen Besichtiger 86 die von der Richtlinie vorgeschriebenen 100 würden also immer noch nicht erreicht.

Im März 1997 wurde bei der Kommission eine Beschwerde eingelegt, derzufolge Ellinikos Niognomonas einigen Kriterien der Richtlinie nicht genügte. Die in der Beschwerde unterstellten nicht-konformen Ergebnisse entsprachen weitgehend denjenigen, die bei der Überprüfung durch die Kommission festgestellt worden waren. Wie oben erwähnt, wurden alle nicht-konformen Ergebnisse von EN unmittelbar nach der Überprüfung korrigiert, weswegen die Kommission beschloß, das Beschwerdeverfahren einzustellen.

Am 22. April 1998 wurde Ellinikos Niognomonas gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie für einen Zeitraum von drei Jahren anerkannt, während dessen EN nur für die griechische Verwaltung tätig werden darf. Gegenwärtig und bis auf weiteres wird EN von dem gemäß der Richtlinie eingesetzten Ausschuß überwacht, bevor ein endgültiger Beschluß über seine volle Anerkennung ergeht.

Der Ausschuß überwacht ständig alle auf Gemeinschaftsebene anerkannten Klassifizierungsgesellschaften, um sicherzustellen, daß sie hohe Qualitätsnormen einhalten.