SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1195/98

von Bárbara Dührkop Dührkop (PSE) an die Kommission

(24. April 1998)

Betrifft: Interkultureller Unterricht im Programm SOCRATES

In der Antwort auf die Anfrage E-4142/97 von Herrn Sanz Fernández(1) macht die Kommission Angaben zur der Anzahl der Vorhaben und dem Mittelbetrag, der in den Jahren 1995, 1996 und 1997 für den Unterricht für Zigeunerkinder bereitgestellt wurde. Aus diesen Zahlen ist ersichtlich, daß unter Beibehaltung des Gesamtbetrags die Zahl der finanzierten Vorhaben von 44 im Jahr 1995 auf 27 im Jahr 1996 und 13 im Jahr 1997 zurückgegangen ist.

Worauf ist zurückzuführen, daß die Zahl der finanzierten Vorhaben auf diese Weise verringert wurde?

Kann die Kommission erklären, auf was sie Bezug nimmt, wenn sie feststellt, daß die Kommission die Aufmerksamkeit der nationalen Agenturen auf die Zahl der eingereichten Vorhaben gelenkt hat?

Was erweckte die Aufmerksamkeit der Kommission oder der nationalen Agenturen?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission

(2. Juni 1998)

1995 handelte es sich bei den Vorhaben um rein nationale Projekte, an denen eine einzige Einrichtung beteiligt war. Dagegen erfolgte die Auswahl der Vorhaben 1996 und 1997 anhand der im Leitfaden für Antragsteller genannten Kriterien für die Förderungsberechtigung, wonach für jedes Projekt die Beteiligung von mindestens drei Ländern und von zwei Einrichtungen pro Land verlangt wird. Die genehmigten Vorhaben bieten daher, obwohl ihre Zahl verringert wurde, durch die größere Zahl der Partner eine bessere Qualität; sie weiten somit die Zusammenarbeit aus und schaffen auch wirkliche europäische Netze.

Die Kommission verweist auf Artikel 5 (Durchführung und Auswahlverfahren) des Beschlusses Nr. 819/95/EG des Parlaments und des Rates vom 14. März 1995 über das gemeinschaftliche Aktionsprogramm Sokrates(2), in dem es heißt: Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um die Koordinierung und Organisation der Durchführung des vorliegenden Programms auf einzelstaatlicher Ebene zu gewährleisten, indem sie insbesondere geeignete Strukturen und Mechanismen auf einzelstaatlicher Ebene vorsehen.( und "Die Anträge auf finanzielle Unterstützung für Projekte im Rahmen der als zentralisiert geltenden Aktionen in Kapitel II (Aktion 2....) werden durch die Projektkoordinatoren bei den von den Mitgliedstaaten benannten Stellen gestellt. Diese Stellen übermitteln die genehmigten Anträge der Kommission zur endgültigen Entscheidung....".

Auf der Sitzung der einzelstaatlichen Stellen über die Aktionen 2 und 3 von Comenius, die am 5. und 6. November 1997 in Brüssel stattfand, machte die Kommission die Stellen darauf aufmerksam, daß 1997 nur wenige Projekte eingereicht wurden, die Kinder von Roma einbezogen; die Kommission betonte inbesondere im Hinblick auf die Öffnung des Programms für die Länder Mittel- und Osteuropas (MOEL), daß die Bevölkerungsgruppe der Roma auf nahezu 6 Millionen Personen geschätzt wird, daß deren Kinder nicht auszugrenzen sind und daß es in Anbetracht der Bedeutung dieser Bevölkerungsgruppe in den betreffenden Ländern möglich ist, mehr Partnerschaften mit dem Ziel einer Verbesserung der schulischen Betreuung der Kinder von Roma einzurichten.

(1) ABl. C 196 vom 22.6.1998, S. 85.

(2) ABl. L 87 vom 20.4.1995.