SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1184/01

von Concepció Ferrer (PPE-DE) an die Kommission

(19. April 2001)

Betrifft: Hilfen für Afghanistan

Laut kürzlich veröffentlichter Informationen soll die Europäische Kommission 3 Millionen für die humanitäre Hilfe für Afghanistan genehmigt haben.

Den gleichen Informationen zufolge sollen diese finanziellen Mittel für die Fortsetzung der medizinischen und Lebensmittelhilfe für die schwächsten Bevölkerungsgruppen in Kabul und anderen Ballungsgebieten eingesetzt werden.

Könnte die Kommission angesichts der prekären Lage in diesem asiatischen Land und insbesondere der Tatsache, dass die Menschenrechte nicht geachtet werden, erläutern, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um sicherzustellen, dass diese 3 Millionen wirklich den schwächsten Bevölkerungsgruppen in den größten Ballungsgebieten dieses Landes zugute kommen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(2. Juli 2001)

In den letzten Jahren hat die Kommission dem Staat Afghanistan humanitäre Hilfe in beträchtlichem Umfang zukommen lassen. 1999 stellte das Amt der Europäischen Gemeinschaft für humanitäre Hilfe (ECHO) 19 Mio. für die Opfer von Dürre und andauernden Konflikten bereit. Aus der Haushaltslinie für die Hilfe für entwurzelte Bevölkerungsgruppen in Asien und Lateinamerika stellte die Generaldirektion für Außenbeziehungen (RELEX) 27,5 Mio. (1999) und 16,5 Mio. (2000) für Binnenvertriebene und afghanische Flüchtlinge in Pakistan und im Iran bereit.

Im Februar 2000 stellte ECHO 2,5 Mio. für Binnenvertriebene in Afghanistan und afghanische Flüchtlinge in Pakistan bereit. Überdies wird zurzeit ein Interventionsplan über 13 Mio. ausgearbeitet. Die Aktionen zielen vor allem auf die Verbesserung der allgemein schlechten Lebensmittelversorgung im Land und die Unterstützung von Binnenvertriebenen ab.

Mit dieser Hilfe soll das Leiden der Menschen gelindert werden, die von Dürre und Bürgerkrieg heimgesucht wurden. Dies geschieht vor allem durch Maßnahmen zur sicheren Lebensmittelversorgung in städtischen und ländlichen Gebieten, durch Wasserversorgung (Brunnen), medizinische Grundversorgung, ein Ernährungsprogramm für Mütter und Kinder sowie Soforthilfeprogramme für Binnenvertriebene (Zelte, Decken usw.).

Diese vor allem humanitären Aktionen werden von operationellen Partnern durchgeführt, zum Beispiel Nichtregierungsorganisationen (NRO), internationalen Organisationen sowie dem Roten Kreuz oder Einrichtungen der Vereinten Nationen (UN). Gemäß dem Auftrag von ECHO, in erster Linie die schwächsten Bevölkerungsgruppen zu unterstützen, wird die Auswahl der zu finanzierenden Aktionen dadurch bestimmt, dass sich die Aktivitäten möglichst auf die am meisten Bedürftigen konzentrieren sollen. Damit die geplante Zielgruppe für die Hilfe auch wirklich erreicht wird, enthalten die vorgeschlagenen Aktionen ferner Mechanismen wie Monitoring, Auswahlkriterien, Indikatoren für Vorprüfungen und Ex-Post-Evaluierungen. Außerdem verfügt ECHO über Experten vor Ort in Afghanistan, die laufende Projekte sorgfältig beobachten, damit die Hilfeleistungen an der richtigen Stelle ankommen.

Das für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige Mitglied der Europäischen Kommission plant für den September 2001 eine Reise nach Afghanistan, um sich einen direkten Eindruck von der Situation und der humanitären Hilfe der Kommission zu machen.