SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1943/99

von Isidoro Sánchez García (ELDR) an die Kommission

(4. November 1999)

Betrifft: Informationsgesellschaft. Gebiete in äußerster Randlage

Die Entwicklung der europäischen Informationsgesellschaft ist für die Gebiete in äußerster Randlage ein überaus wichtiges Instrument, da damit ein Teil der spezifischen Schwierigkeiten dieser Regionen kompensiert werden kann.

Die geringe Größe dieser Gebiete setzt ein anderes Verhalten der Marktkräfte voraus als auf dem Kontinent, wobei faktische Monopole entstehen, die den Zugang zu bestimmten fortgeschrittenen Infrastrukturen und Dienstleistungen verzögern oder verhindern, die auf dem Kontinent schon Allgemeingut sind.

Ist die Kommission bereit, Maßnahmen zu treffen, die sicherstellen, daß die Telekommunikationsenddienste in den weit abgelegenen Gebieten unter Wettbewerbsbedingungen zu denselben Qualitätsbedingungen angeboten werden können wie auf dem Kontinent und Parameter für ein Mindestangebot im Kommunikationsbereich für die weit abgelegenen Regionen zu definieren?

Antwort von Erkki Liikanen im Namen der Kommission

(2. Dezember 1999)

Die Kommission teilt die Auffassung, daß die Entwicklung der europäischen Informationsgesellschaft für Privatpersonen und Unternehmen in allen Regionen von Bedeutung ist.

Der Herr Abgeordnete weist zu Recht darauf hin, daß in Gebieten in äußerster Randlage die Wettbewerbskräfte im Telekommunikationssektor unter Umständen nicht so deutlich zum Tragen kommen wie in zentralen Landesteilen oder dichter besiedelten Regionen.

Diese Möglichkeit findet Berücksichtigung in Richtlinie 98/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 1998 über die Anwendung des offenen Netzzugangs (ONP) beim Sprachtelefondienst und den Universaldienst im Telekommunikationsbereich in einem wettbewerbsorientierten Umfeld(1). Die Mitgliedstaaten sind dazu verpflichtet, sicherzustellen, daß mindestens ein dafür benannter Betreiber Telefondienste auf dem gesamten Hoheitsgebiet bereitstellt; die Richtlinie gibt außerdem Art und Qualität der anzubietenden Dienste genau an und fordert, daß der Teilnehmeranschluß zur Daten- und Faksimileübertragung geeignet sein muß.

In den meisten Mitgliedstaaten ist der Betreiber des Universaldienstes verpflichtet, auf dem gesamten Hoheitsgebiet Dienste zu einheitlichen Preis- und Qualitätsbedingungen bereitzustellen. Selbst wenn dieser dafür benannte Betreiber nur in Teilen des Hoheitsgebietes dem Wettbewerb unterliegt, wird sich dessen positive Auswirkung auf Preis und Qualität auch auf die anderen Regionen einheitlich übertragen.

Zudem nimmt die Kommission derzeit eine eingehende Erhebung über Verfügbarkeit, Nutzung, Qualität und Erschwinglichkeit moderner Telekommunikationsdienste für private und gewerbliche Nutzer in der Gemeinschaft vor(2).

(1) Die Erhebung über die Telekommunikationsdienste in den Regionen der Gemeinschaft wird von EOS Gallup durchgeführt. Derzeit wird an dieser Studie noch gearbeitet, mit Ergebnissen ist Ende 1999 zu rechnen.

(2) Die Erhebung über die Telekommunikationsdienste in den Regionen der Gemeinschaft wird von EOS Gallup durchgeführt. Derzeit wird an dieser Studie noch gearbeitet, mit Ergebnissen ist Ende 1999 zu rechnen.