DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/248

(2004/C 78 E/0251)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3278/03

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(5. November 2003)

Betrifft: Macau — Forum für Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel

In Macau fand am 12., 13. und 14. Oktober das Forum für Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel — Ministerkonferenz zwischen China und den portugiesischsprachigen Staaten — statt.

Das Thema fand ausdrücklich Erwähnung in der am 8. April 2003 angenommenen Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über das Besondere Verwaltungsgebiet Macau: Erster und Zweiter Jahresbericht der Kommission, wo es hieß, „dass Macau wegen seiner Geschichte und seiner sehr alten Beziehungen zu Europa, insbesondere durch Portugal, bestens geeignet ist, eine Brückenfunktion zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China zu erfüllen“, und auf „die in jüngster Zeit sowohl von der Regierung der SAR Macau als auch der Regierung der Volksrepublik China konzipierte und umgesetzte Politik, nach der die Position Macaus als bevorzugter Pol für die Beziehungen Chinas zum gesamten portugiesischsprachigen Raum weltweit anerkannt wird“, hingewiesen wurde.

Den eingegangenen Informationen zufolge verlief das Treffen erfolgreich und vielversprechend.

Diese Entwicklungen sind für Europa im Allgemeinen und die EU im Besonderen äußerst wichtig, denn durch sie entsteht eine neue Linie der internationalen Zusammenarbeit von China aus und nach China hin, die als Bindeglied die portugiesische Sprache, die in der weltweiten Kommunikation unter den europäische Sprachen an dritter Stelle steht, und als bevorzugte Plattform Macau verwendet.

Daher richte ich folgende Frage an die Kommission:

— War die Kommission auf dem Treffen vertreten oder hat sie Beobachter entsandt?

— Welche Informationen hat sie eingeholt und welche Schlussfolgerungen hat sie gezogen?

— Welche Folgen werden diese Gegebenheiten für eine Aufwertung der europäischen Zusammenarbeit mit Macau nach sich ziehen, wie sie in der am 8. April 2003 angenommenen Entschließung des Europäischen Parlaments zum Ausdruck kam?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(11. Dezember 2003)

Die Kommission war von den Veranstaltern des ersten Forums für Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel zwischen China und den portugiesischsprachigen Staaten, das vom 12. bis 14. Oktober 2003 in Macau stattfand, nicht eingeladen worden und war somit auf diesem Treffen auch nicht vertreten.

Allerdings hat die Kommission die Unterzeichnung eines Aktionsplans für die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen China und den sieben portugiesischsprachigen Ländern sowie die Macau von den Teilnehmern des Forums zuerkannte Brückenfunktion zwischen den beiden Parteien zur Kenntnis genommen. Auch hat sie mit Interesse festgestellt, dass in der Sonderverwaltungsregion Macau das Ständige Sekretariat des Forums eingerichtet wurde, das im Jahr 2006 ein zweites Treffen organisieren soll.

Diese Entwicklungen stehen im Einklang mit der Mitteilung der Kommission von 1999 über Macau (1), in der es heißt: „Die Europäische Union ist überzeugt davon, dass Macau eine wesentliche Brückenfunktion zwischen Asien und Europa zu erfüllen hat“. Die gegenwärtige Zusammenarbeit zwischen der Kommission und der Sonderverwaltungsregion Macau ist von eben diesem Geist geprägt.

(1) KOM(1999) 484 endg.