SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1757/97 von José Valverde López (PPE) an die Kommission (27. Mai 1997)

Betrifft: Förderung des Bewusstseins für die eigene Verantwortung in bezug auf die Weiterverbreitung von Aids und ärztliche und soziale Betreuung der Betroffenen

Nach den vom Europäischen Zentrum zur Überwachung von Aids übermittelten Daten wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 1996 17.778 Aids-Fälle diagnostiziert. Damit haben sich seit dem ersten Auftreten der Epidemie insgesamt 167.021 Personen infiziert.

In Fachkreisen der Gesundheitsfürsorge verwundert der Umstand, daß die Kampagnen zur Verhütung von Aids nicht umfassender und wirksamer im Sinne einer persönlichen gesundheitlichen, psychologischen, sozialen und finanziellen Unterstützung und Betreuung des einzelnen Aids-Kranken oder Infizierten sind, und damit den Betroffenen wirkliche Unterstützung geben, Informationen vermitteln und ein Bewusstsein für die eigene persönliche Verantwortung schaffen, um die weitere Ausbreitung dieser Krankheit zu verhindern.

Das Gesundheitswesen in Europa kann und muß eine wirksame Betreuung der Kranken und Infizierten gewährleisten. Anstatt diese gesundheitspolitische und soziale Aufgabe zu erfuellen, verbreiten die derzeit durchgeführten Kampagnen jedoch nur eine ausgesprochene Katastrophenstimmung, als ob es sich um eine Strafe Gottes handelte, vor der man machtlos steht.

Welche der genehmigten Vorhaben zielen in die genannte Richtung?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (16. Juni 1997)

Mit dem Beschluß Nr. 647/96/EG vom 29. März 1996 ((ABl. L 95 vom 16. 4. 1996. )) haben das Europäische Parlament und der Rat das Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Prävention von Aids und bestimmten anderen übertragbaren Krankheiten (1996 - 2000) angenommen. Im Rahmen dieses Programms sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen, die der Aids-Prävention eine gemeinschaftliche Dimension geben und einen sog. "gemeinschaftlichen Mehrwert" erbringen sollen. Die durchgeführten Maßnahmen lassen sich vier Hauptbereichen zuordnen:

- Überwachung und Kontrolle der übertragbaren Krankheiten zur besseren Verbreitung der Daten über übertragbare Krankheiten und zur wirkungsvolleren Koordinierung der Überwachungssysteme

- Bekämpfung der Übertragung des HIV-Virus (Human Immunodeficiency Virus) und anderer sexuell übertragbarer Krankheiten, vor allem unter Berücksichtigung von Risikoverhalten (Drogengebrauch, Prostitution, Sexualbeziehungen mit hohem Risiko) und besonderen Situationen (Gefängnisse, Reisen)

- Information, Erziehung und Ausbildung

- Den Bedürfnissen HIV-infizierter/aidskranker Menschen gerecht werdende Betreuung und Bekämpfung ihrer Diskriminierung

Wie in den politischen Konzepten der Einzelstaaten wird auch im gemeinschaftlichen Aktionsprogramm sowohl der Epidemiologie der Krankheit nach der Übertragungsart als auch der Prävention bei Risikogruppen sowie der Betreuung Aidskranker ein besonderer Stellenwert eingeräumt. Diese Strategie schließt jedoch die angemessene Information und Aufklärung der Öffentlichkeit - vor allem der Jugendlichen - nicht aus.

Die meisten der im Rahmen des Programms geförderten Projekte zielen in die von dem Herrn Abgeordneten gewünschte Richtung.

Als Ergänzung zu dieser Antwort gehen dem Herrn Abgeordneten das Verzeichnis der 1996 finanzierten Projekte und der "Bericht der Kommission ((Dok. KOM(96) 720 endg. )) an den Rat und das Europäische Parlament über die Durchführung des Aktionsplans "Europa gegen Aids" 1994 - 1995" zu.