SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0857/02

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an den Rat

(3. April 2002)

Betrifft: Vorrangige Verwendung der Strukturfonds für Ausbildung, Forschung und Entwicklung: der Fall Galicien

Als Folge der irischen Erfahrung setzt sich in der Europäischen Union die Vorstellung durch, dass die Strukturfonds prioritär für die Ausbildung der Arbeitnehmer sowie für Forschung und Entwicklung zu verwenden sind, anstatt sie für die Infrastrukturen einzusetzen. Dieser Vorschlag entspricht in der Tat einer dringenden Notwendigkeit, wobei auch außer Frage steht, dass es in vielen Randgebieten notwendig war, Verkehrswege zum Zentrum der EU zu errichten und andere Infrastrukturen als Vorbedingung für die Entwicklung zu modernisieren. Dennoch ist dieser Vorschlag untrennbar von einer spezifischen und effektiven Politik der Territorialentwicklung, die unvereinbar ist mit einer maßlosen Förderung der Mobilität der Arbeitskräfte zwischen verschiedenen Gebieten, mit der man Gefahr läuft, dass weniger entwickelte Regionen wie z.B. Galicien paradoxerweise dazu beitragen, Generationen von Technikern auszubilden, die, weil sie keine Arbeit finden, in das Zentrum Europas oder in entwickeltere Gebiete des spanischen Staates auswandern müssen.

Welche strategischen Maßnahmen gedenkt der Rat zu ergreifen, um die Ausbildung und die Forschung und Entwicklung (FuE) mit der territorialen Entwicklung vereinbar zu machen, so dass es in den betroffenen Ländern Unternehmen gibt, die in der Lage sind, die neu geschaffenen technischen Kapazitäten aufzunehmen, ohne dass die Arbeitnehmer sich zu dieser neuen Art der Emigration gezwungen sehen, die euphemistischerweise Mobilität der Arbeitskräfte genannt wird?

Antwort

(27. Juni 2002)

1. Der Rat möchte den Herrn Abgeordneten daran erinnern, dass sich die Programme des Ziels 1 im Rahmen des Programmplanungszeitraums 2000-2006 auf drei Aktionskategorien konzentrieren, die einen endogenen und nachhaltigen Wachstumsprozess in Gang bringen können; hierbei handelt es sich um:

- die Infrastrukturen (28 % der Mittel); etwa die Hälfte davon für Verkehrsinfrastrukturen;

- die Humanressourcen (20 % der Mittel), wobei den Politiken zugunsten der Beschäftigung und der Bildungs- und Ausbildungssysteme Vorrang eingeräumt wird;

- Maßnahmen für den produzierenden Bereich (42 % der Mittel).

2. Was im Einzelnen das Programm des Ziels 1 für Galicien anbelangt, so beläuft sich die Beteiligung der Strukturfonds für den betreffenden Zeitraum auf 3 430 Mio.. Das Programm umfasst 11 Schwerpunktbereiche und Maßnahmen zur technischen Unterstützung.

Was im Besonderen die Priorität 2 des Programms für Galicien anbelangt diese Priorität betrifft ausschließlich die wissensbasierte Gesellschaft (Innovation, F + E, Informationsgesellschaft) , so werden Subventionen für die Entwicklung von Tätigkeiten im Bereich der wissenschaftlichen Forschung und zur Entwicklung des Technologietransfers zum produzierenden Sektor sowie Subventionen für Investitionen in Humankapital gewährt. Öffentliche Forschungszentren und andere Technologieparks werden eingerichtet oder modernisiert; Projekte in den Bereichen Forschung, Innovation und technologische Entwicklung werden subventioniert, und wissenschaftliche und technologische Ausrüstung kann finanziert werden. Subventioniert wird auch der allgemeine Aufbau der Informationsgesellschaft, insbesondere als Instrument der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Nordportugal. Für die Priorität 2 des Programms für Galicien werden insgesamt 171 573 bereitgestellt. Ausführlichere Informationen zu diesem Programm sind auf der Internetsite europa der Kommission abrufbar.

3. Was die gemeinschaftliche Forschungspolitik anbelangt, so soll im Sechsten Forschungsrahmenprogramm (2002-2006) eine Verstärkung der Maßnahmen zugunsten von Forschungstätigkeiten in den Gebieten des Ziels 1 vorgesehen werden. Wie dem Herrn Abgeordneten bekannt ist, verhandelt der Rat zurzeit mit dem Parlament über den Inhalt des Sechsten Rahmenprogramms, dessen Annahme im Mitentscheidungsverfahren für den Sommer dieses Jahres vorgesehen ist.