SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3302/97 von Angela Sierra González (GÜ/NGL) an die Kommission (20. Oktober 1997)

Betrifft: Unfälle in Raffinerien

Am 14. September 1997 kam es im Hafen von Visakhapatam (Golf von Bengalen - Indien) zu einem tragischen Brand in einer Erdölraffinerie, bei dem Dutzende von Menschen getötet bzw. schwer verletzt wurden. Über 150.000 Personen mussten aus ihren umliegenden Häusern evakuiert werden und die petrochemische Fabrik wurde zerstört.

Dieser Vorfall wirft die Frage auf, wie sicher derartige Anlagen wirklich sind, und vor allem, ob sie in der Nähe von Städten errichtet werden sollten.

Santa Cruz de Tenerife (Kanarische Inseln - Spanien) ist eine der Städte, auf deren Gebiet sich Anlagen wie Ölraffinerien befinden. Sind der Kommission die Gründe für den Unfall in der genannten Ölraffinerie in Indien bekannt?

In wievielen europäischen Städten befinden sich petrochemische Anlagen und, konkreter, Raffinerien im Stadtgebiet?

Welche Sicherheitsvorschriften für die Bevölkerung hält die Kommission für notwendig, um deren Wohl zu gewährleisten? In welchem Maß sind Anlagen wie Erdölraffinerien und grössere Städte vereinbar?

Hat die Kommission irgendwelche Vorschriften für die Sicherheit derartiger Anlagen erarbeitet? Inwieweit werden diese befolgt? Falls sie nicht befolgt werden, hält die Kommission die Ausarbeitung von Sonderregelungen für diese Anlagen für notwendig?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (26. November 1997)

Die Richtlinie 82/501/EWG des Rates vom 24. Juni 1982 über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten Industrietätigkeiten ((ABl. L 230 vom 5.8.1982, geändert durch die Richtlinien 87/216/EWG (ABl. L 85 vom 28.3.1987), 88/610/EWG (ABl. L 336 vom 7.12.1988) und 91/692/EWG (ABl. L 377 vom 31.12.1991). )), die sogenannte Seveso-Richtlinie, ist darauf ausgerichtet, schwere Unfälle zu verhüten und die Folgen solcher Unfälle zu begrenzen. Gemäß der Richtlinie sind die Betreiber gefährlicher Anlagen, einschließlich petrochemischer Anlagen wie etwa Erdölraffinerien, verpflichtet, alle geeigneten Sicherheitsmaßnahmen zu treffen und die zuständigen Behörden zu benachrichtigen.

Nach gründlicher Auswertung der im Laufe von zehn Jahren mit der Richtlinie gesammelten Erfahrungen, einschließlich einer Analyse der weltweit in diesem Zeitraum aufgetretenen Unfälle, erließ der Rat im Dezember 1996 die neue Richtlinie 96/82/EG zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen ((ABl. L 10 vom 14.1.1997. )) (die sogenannte Seveso II-Richtlinie). Zur Umsetzung dieser Richtlinie haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit. Ab Februar 1999 wird die Richtlinie von 1982 durch diese neue Richtlinie ersetzt.

Die Seveso II-Richtlinie basiert auf der geltenden Richtlinie, enthält jedoch wichtige neue Elemente; so verpflichtet sie die Betreiber gefährlicher Anlagen zur Einrichtung von Sicherheitsmanagementsystemen und die Mitgliedstaaten zur Berücksichtigung der Ziele der Richtlinie in ihren Politiken der Flächenausweisung oder Flächennutzung. Die Aufnahme dieser Bestimmung infolge der Katastrophe von Bhopal zeugt von maßgeblichen Fortschritten bei der Abschwächung der Folgen schwerer Unfälle. Langfristig soll mit Hilfe der Flächenausweisungs- bzw. Flächennutzungspolitik erreicht werden, daß ein angemessener Abstand zwischen gefährlichen Anlagen und Wohngebieten gewahrt bleibt. Wo solche Anlagen in der Nähe von Wohngebieten bereits bestehen, schreibt die Richtlinie vor, daß erforderlichenfalls zusätzliche technische Maßnahmen ergriffen werden, damit es zu keiner Zunahme der Gefährdung der Bevölkerung kommt.

Um ihrer Informationspflicht gegenüber den Mitgliedstaaten gerecht zu werden und aus Unfällen der Vergangenheit zu lernen, hat die Kommission ferner an der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) in Ispra, Italien, das Meldesystem für schwere Unfälle (MARS) und das Dokumentationszentrum der Gemeinschaft für industrielle Gefahren (CDCIR) eingerichtet. MARS ist ein computergesteuertes System zur Erfassung und Weitergabe von den Mitgliedstaaten vorgelegter Informationen über Unfälle. Das CDCIR ist ein Dokumentationszentrum für Unfallursachenanalysen, aus Unfällen zu ziehende Lehren und Angaben über Präventivmaßnahmen. Diese Informationen sind sowohl den Behörden als auch den betroffenen Industriezweigen zugänglich (http://mtrls1.jrc.it:807mahb/).

Die Kommission hat Informationen über die Ursachen und Umstände des Brandes in der Erdölraffinerie im Hafen von Visakhapatam in Indien angefordert, damit verfügbare Informationen und neue Erkenntnisse einer entsprechenden Verbreitung zugeführt werden können.