SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0089/98 von Carlos Robles Piquer (PPE) an die Kommission (30. Januar 1998)

Betrifft: Alternativen zum Transport von spanischem Obst und Gemüse auf der Strasse

Allein die drohende Gefahr einer Sperre der Strassen in Frankreich aufgrund von Streiks des französischen Transportsektors reicht schon aus, daß die Preise einiger spanischer Obst- und Gemüsearten um die Hälfte fallen, und bedeutet daher den Ruin dieser kurzlebigen Produkte aus Spanien.

Man muß deshalb eine dauerhafte Alternative suchen, die den Transport auf der Strasse ersetzen kann, damit weder das Risiko noch die Androhung von Streiks jene katastrophalen Folgen haben, die sie bereits im spanischen Landwirtschaftssektor sowie auch für andere Produkte aus anderen Mitgliedsländern auslösen.

Kann die Kommission mitteilen, ob sie bereit wäre, in Zeiten von Transportstreiks in Frankreich eine dauerhafte Alternativlösung für den Transport von spanischem Obst und Gemüse in die mittel- und nordeuropäischen Mitgliedstaaten zu unterstützen, wie es z.B. der Transport mit Schiffen nach dem "Roll-on"-System wäre, bei dem Lastwagen auf Schiffe verladen werden können?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission (17. April 1998)

Die Kommission ist sich der grossen Schwierigkeiten bewusst, mit denen spanische Exporteure bei bestimmten Arbeitsstreitigkeiten in Frankreich zu kämpfen hatten. Während die Gemeinschaft weder wirtschaftlich noch rechtlich in der Lage ist, die Entwicklung von alternativen Verkehrssystemen als eine Antwort auf Streiks zu unterstützen, zielt die Gemeinsame Verkehrspolitik auf die umfassendere Entwicklung eines europäischen intermodalen Verkehrssystems ab, das für Verkehrsunternehmen und Produzenten jederzeit alternative Transportmöglichkeiten zur Verfügung stellen wird. Im Fall von Ladegut sollten Verkehrssysteme Strasse, Schiene, kombinierten Verkehr, Binnenschiffahrt und Seeschiffahrt umfassen.

Aufbauend auf die Errungenschaften des Binnenmarktes hat die Kommission stets die Politik verfolgt, solche Verkehrsträger zu fördern, die eine nachhaltige Alternative zum Strassenverkehr darstellen. Im Fall der Iberischen Halbinsel betrachtet die Kommission Alternativen wie Kurzstreckenseeverkehr und kombinierten Verkehr als besonders bedeutsam. In ihrem vor kurzem vorgelegten Vorschlag ((Dok. KOM(97) 681 endg. )) für eine Entscheidung des Parlaments und des Rates bezueglich Seehäfen, Binnenhäfen und intermodale Terminals zur Änderung der Entscheidung Nr. 1692/96/EG ((ABl. L 228 vom 9.9.1996. )) hat die Kommission eine Änderung vorgeschlagen, die ein neues vorrangiges Vorhaben zu einer "multimodalen Verbindung zwischen Portugal und Spanien und dem übrigen Europa" beinhaltet. Die Kommission hat ferner die Einrichtung von innovativen kombinierten Verkehrssystemen zwischen Spanien und der übrigen Gemeinschaft durch Pilotaktionen für den kombinierten Verkehr (PACT) unterstützt, zu denen auch eine Investitionsförderung bei den intermodalen Plattformen Irun, Hendaye und Port Bou gehört. Ausserdem unterstützt das PACT-Programm eine Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Netzwerkes intermodaler Häfen in Spanien, Frankreich, Portugal und dem Vereinigten Königreich. In kurzer Zeit wird zudem ein Schienengüterverkehrsweg zwischen Nordspanien und der existierenden französischen Strecke angelegt, um die Bereitstellung neuer internationaler Bahntransportmöglichkeiten zu erleichtern.