SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1534/01

von Ioannis Souladakis (PSE) an den Rat

(7. Juni 2001)

Betrifft: Bekämpfung des Anbaus von indischem Hanf und Opium im Libanon

Internationalen Presseveröffentlichungen zufolge bestand eine der Folgen des langjährigen Bürgerkriegs im Libanon darin, dass der illegale Anbau von indischem Hanf und Opium andere landwirtschaftliche Kulturen ablöste. Dem Libanon wurde zwar Unterstützung gewährt, um diesbezüglich eine Wende einzuleiten und eine Entwicklung der Landwirtschaft herbeizuführen, die dem Anbau von Kulturen, die dem Drogenhandel dienen, endgültig ein Ende bereitet, doch haben diese Maßnahmen bislang nicht die erwarteten Ergebnisse erbracht. In den genannten Veröffentlichungen ist von Hilfen der USA die Rede, die entsprechenden Bemühungen der Europäischen Union werden jedoch mit keinem Wort erwähnt.

Angesichts der großen Bedeutung, die der Bekämpfung des Drogenhandels und dem Schutz der europäischen Gesellschaft vor dieser Geißel zukommt, wird der Rat gebeten, folgendes mitzuteilen:

1. Welche konkreten Hilfsprogramme für den Libanon werden vom Rat geprüft?

2. Erwägt der Rat die Finanzierung von Programmen zur Bekämpfung des Anbaus von indischem Hanf und Opium sowie zur Unterstützung der Landwirtschaft im Libanon? Wenn ja, um welche Programme handelt es sich?

3. Kann der Europäische Rat mitteilen, inwieweit Programme für den Libanon im Rahmen von MEDA finanziert werden?

4. Gab es eine konkrete Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden des Libanon zur Bekämpfung des illegalen Anbaus und der im Drogenhandel tätigen Strukturen?

Antwort

(26. November 2001)

1. Nach Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags und nach Annahme der Gemeinsamen Strategie für den Mittelmeerraum auf der Tagung des Europäischen Rates vom 19. und 20. Juni 2000 in Feira hat der Rat im Mai 2001 eine Ergänzung der Verhandlungsrichtlinien von 1995 für den Abschluss des Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommens zwischen der EU und dem Libanon angenommen. Diese Ergänzung betrifft die Stärkung der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen der Justiz- und Innenpolitik, einschließlich der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung illegaler Drogen.

2. Gemäß der Mandatsergänzung arbeiten die Vertragsparteien im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und Befugnisse zusammen, um ein ausgewogenes und integriertes Vorgehen gegen Drogen zu gewährleisten. Mit der Drogenpolitik und entsprechenden Maßnahmen wird angestrebt, das Angebot an illegalen Drogen, den Handel damit und die Nachfrage danach zu verringern und die Ausgangsstoffe effizienter zu kontrollieren. Um diese Ziele zu erreichen, einigen sich die Vertragsparteien im Rahmen dieser Bestimmungen auf die erforderlichen Methoden der Zusammenarbeit. Die Maßnahmen beruhen auf gemeinsam vereinbarten Grundsätzen im Sinne der Sondertagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 1998. Die Zusammenarbeit der Vertragsparteien soll auch technische Hilfe und Amtshilfe insbesondere in den folgenden Bereichen umfassen: Ausarbeitung nationaler Rechtsvorschriften und einer nationalen Politik, Gründung von Einrichtungen und Informationszentren, Ausbildung des Personals, drogenbezogene Forschung und Verhütung der Abzweigung von Ausgangsstoffen für die illegale Herstellung von Drogen. Die Vertragsparteien können zudem einvernehmlich weitere Bereiche einbeziehen.

3. Für die Frage des Herrn Abgeordneten, ob im Rahmen von MEDA Programme zur Unterstützung des Libanon bei der Bekämpfung des Anbaus von indischem Hanf und Opium im Libanon finanziert werden, ist die Europäische Kommission zuständig.