SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2227/96 von Sérgio Ribeiro (GÜ/NGL) und Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission (9. August 1996)

Betrifft: Programm POSEIMA - Energie

Die Energieversorgungslage der Azoren und Madeiras ist gekennzeichnet durch eine enorme Abhängigkeit von eingeführten Mineralölerzeugnissen, durch Mehrkosten im Bereich der Versorgung durch die Beförderung innerhalb der Inselgruppen und die Wartung von Nebenlagern sowie durch die Unmöglichkeit der Anbindung an die Energienetze auf dem Festland und an die transeuropäischen Energienetze.

Daher sah POSEIMA für die Jahre 1991 bis 1993 eine gemeinschaftliche Beihilfe unter der Bedingung vor, daß diese autonomen Regionen mindestens 50% der vorgesehenen jährlichen Mittelausstattung (5 Mio. Ecu für die Azoren, 3,3 Mio. Ecu für Madeira) in örtliche und erneuerbare Energiequellen investierten.

Kann die Kommission in Anbetracht der Tatsache, daß die Gründe, die zur Einführung dieser Maßnahme führten, dauerhaften Charakter haben, angeben, ob sie die Verlängerung des energiewirtschaftlichen Teils von POSEIMA in Erwägung zieht?

Wenn nein, wie glaubt die Kommission, daß diese autonomen Regionen in äusserster Randlage die Mehrkosten für die Beförderung, die fortbestehende Abhängigkeit von eingeführten Mineralölerzeugnissen und die Unmöglichkeit der Anbindung an kontinentale und transeuropäische Netze bewältigen können?

Kann die Kommission ausserdem mitteilen, wie sich in diesem Zeitraum (1991-1993) die örtliche und erneuerbare Energieerzeugung entwickelt hat?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (23. Oktober 1996)

Der Bereich Energie des POSEIMA-Programms zugunsten der autonomen Regionen Madeira und Azoren sollte zur Lösung folgender Probleme beitragen:

- hohe Abhängigkeit von importierten Mineralölerzeugnissen mit nur geringem Spielraum für eine Diversifizierung der Energieversorgung mit Hilfe von Kohle oder Gas;

- Versorgungsmehrkosten, vor allem durch die Beförderung zwischen den einzelnen Inseln und die Aufrechterhaltung von Nebenlagern;

- technisch keine Möglichkeit des Anschlusses dieser Inselgruppen an Energienetze auf dem Festland und die transeuropäischen Energienetze;

- geringe Nutzung erneuerbarer Energiequellen wie Erdwärme, Wasser- und Windenergie, und Notwendigkeit einer effizienteren Energienutzung sowie von Energieeinsparungen.

POSEIMA sah vor, zum Ausgleich der Mehrkosten für die Beförderung von Mineralölerzeugnissen vom Kontinent zu den Lagern auf den Inseln zwischen 1991 und 1993 eine Gemeinschaftsbeihilfe zu gewähren. Diese Beihilfe belief sich auf 3,3 Mio. Ecu (Madeira) bzw. 5 Mio. Ecu (Azoren). Sie wurde unter der Bedingung gewährt, daß die Regionen mindestens 50 % der Beihilfe für Investitionsförderprogramme in den Bereichen örtliche und erneuerbare Energiequellen aufwenden. Die Kommission wird einen Bewertungsbericht über den Bereich Energie des POSEIMA-Programms erstellen, sobald ihr die vollständigen Auskünfte zu diesen Investitionen vorliegen.

Die mit POSEIMA geförderten Aktionen zugunsten von Investitionen in den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeinsparungen sollen im Rahmen der bestehenden Finanzmittel in das neue operationelle Programm für die autonome Region Madeira einbezogen werden, das im Kontext des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts für Portugal für den Zeitraum 1994-1999 genehmigt wurde. Für die Azoren werden diese Aktionen im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative REGIS II fortgesetzt.

Den Zahlen zufolge, die der Kommission in bezug auf die Gewinnung erneuerbarer Energie auf Madeira und den Azoren vorliegen, hat die Erzeugung elektrischer Energie aus solchen Quellen rapide zugenommen. So stieg von 1991 bis 1994 auf Madeira die Stromerzeugung aus Wasser- und Windenergie sowie aus Erdwärme um 28 % von 50 Gigawattstunden (GWh) auf 64 GWh; auf den Azoren hat sie sich mit einem Anstieg von 23 GWh auf 57 GWh mehr als verdoppelt.