SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2085/97 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (19. Juni 1997)

Betrifft: Informationsgesellschaft

In der "Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen: Die Informationsgesellschaft - von Korfu bis Dublin, neue Prioritäten" und in der "Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen über "Die Bedeutung der Informationsgesellschaft für die Politik der Europäischen Union - Vorbereitung auf die nächsten Schritte" (KOM(96)395 endg. und CES 1401/96)" werden unsere Sorgen über die Entwicklung der Beschäftigung in der Informationsgesellschaft hervorgehoben. Diese grundsätzliche Frage wird in der Stellungnahme zum Weißbuch "Leben und Arbeiten in der Informationsgesellschaft - im Vordergrund der Mensch" deutlicher zur Sprache gebracht. Man ist jedenfalls der Auffassung, daß die derzeit verfügbaren Analysen keine beruhigenden Daten über die Zukunft der Beschäftigung und die Entwicklung der Arbeitsbeziehungen zur Verfügung stellen. Für den Augenblick lässt nichts vermuten, daß die Arbeit in Zukunft gerecht verteilt sein wird.

Es wird befürchtet, daß die verschiedenen Aktionen der Union die Eingliederung eines liberalisierten Marktes in verschiedenen Stufen zur Folge haben, was die Gefahr in sich birgt, daß zahlreiche Ungleichgewichte, vor allem im sozialen Bereich, entstehen können.

Die Kommission wird aufgefordert, die Informationsgesellschaft an die Menschen anzupassen, und nicht umgekehrt. Man sollte insbesondere bereits aus den TIC (Informations- und Kommunikationstechnologien) ausgeschlossene Gruppen berücksichtigen, die in Zukunft wohl noch stärker ausgegrenzt werden. Ebenso sollte man Programme zur Ausbildung bestimmter Gruppen von Arbeitnehmern vorsehen, darunter die Selbständigen und die "Telearbeiter" und sich die Frage der Finanzierung der Programme zur Ausbildung für die Arbeitnehmer stellen, die in kleinen und mittleren Betrieben beschäftigt sind.

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (24. Juli 1997)

Sowohl in der Mitteilung "Die Informationsgesellschaft - von Korfu bis Dublin, Neue Prioritäten ((KOM(96) 395endg. ))" als auch in der Mitteilung über "Europa als Wegbereiter der globalen Informationsgesellschaft: Dynamischer Aktionsplan ((KOM(96) 607endg. ))" wurde anerkannt, wie wichtig es ist sicherzustellen, daß die Informationsgesellschaft sich so entwickelt, daß sie allen europäischen Bürgern zugute kommt. Diesem Ziel wurde bereits im dynamischen Aktionsplan Rechnung getragen, der mehrere Initiativen zur Sicherstellung des sozialen und regionalen Zusammenhalts enthielt. Einige wichtige Initiativen:

- die Mitteilung über "Kohäsion und Informationsgesellschaft ((KOM(97) 7. ))", in der ausdrücklich auf den regionalen Zusammenhalt eingegangen wurde. Dort wird vorgeschlagen, daß die Kommission und die Mitgliedstaaten bei den Programmen der Strukturfonds darauf achten, daß die Informationsgesellschaft vollständig in die politischen Entwicklungen einbezogen wird, wobei der Integration von auf dem Arbeitsmarkt besonders benachteiligten Personen, der Verbesserung der Qualifikationen von Frauen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und der Unterstützung von Telearbeitern besondere Aufmerksamkeit zu widmen ist;

- Fragen im Zusammenhang mit Arbeitsmarkt, Beschäftigung und sozialer Ausgrenzung wurden von der Kommission im Grünbuch "Leben und arbeiten in der Informationsgesellschaft: Im Vordergrund der Mensch ((KOM(96) 389. ))" untersucht. Diese Fragen sollen auch Gegenstand einer für Sommer 1997 geplanten Mitteilung sein. Ziel der Maßnahmen der Kommission ist es sicherzustellen, daß die Informationsgesellschaft allen zugute kommt, d.h. zunächst einmal den Bürgern, einschließlich besonderen Gruppen wie den Behinderten oder den älteren Menschen, aber auch den Unternehmen;

- Ein Grünbuch über "Eine neue Arbeitsorganisation im Geiste der Partnerschaft ((KOM(97) 128. ))" beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf die Arbeitsorganisation und regt Diskussionen darüber an, wie die Sicherheit der Arbeitnehmer mit der für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen notwendigen Flexibilität vereinbart werden kann;

- in der Mitteilung über "Lehren und Lernen: auf dem Weg zur kognitiven Gesellschaft ((KOM(97) 256 endg. ))" wird ein Aktionsplan vorgestellt, der darauf abzielt, die Synergien zwischen den einzelstaatlichen Initiativen zu vergrössern und den Einsatz neuer Technologien im Bildungsbereich zu fördern;

- Die Mitteilung über "Normung und die globale Informationsgesellschaft: der europäische Ansatz ((KOM(96) 359. ))" hebt die Bedeutung der Normung hervor und macht den Bedarf in der Gemeinschaft deutlich, die Normung zu überwachen, um sicherzustellen, daß die Vorteile der globalen Informationsgesellschaft allen Mitgliedern der Gesellschaft zugute kommen. Darüber hinaus werden mehrere Normungsprojekte zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), der Verbraucher, der Arbeitnehmer und der Nutzer mit speziellen Bedürfnissen befürwortet.

Eine andere wichtige Initiative war der Vorschlag für eine Richtlinie über die Einführung des offenen Netzzugangs (ONP) beim Sprachtelefondienst und den Universaldienst im Telekommunikationsbereich in einem wettbewerbsorientierten Umfeld ((KOM96) 419 geändert durch KOM(97) 287. )), in dem die Reichweite des Universaldienstes im Telekommunikationsbereich beschrieben wird, der allen Benutzern in der Gemeinschaft zugänglich sein muß; die Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, daß dieser Dienst unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation der Mitgliedstaaten erschwinglich ist.

Auch im Vorschlag der Kommission für das Fünfte Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung ((KOM(97) 142. )) werden Schlüsselfragen wie die "Schaffung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft und "Innovation und Einbeziehung von KMU" angesprochen.