SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0103/02

von Christopher Huhne (ELDR) an die Kommission

(28. Januar 2002)

Betrifft: Personalbestand der Kommission

1. Kann die Kommission angeben, wie viele Planstellen zu Beginn und zu Ende des Jahres 2001 vorgesehen waren und wie viele Bedienstete zu den beiden genannten Daten Dienst taten?

2. Kann sie ferner in einer Tabelle die Veränderung der Zahl der jeder Generaldirektion im Jahre 2002 zugewiesenen Stellen im Vergleich zu 2001 sowie die Zahl der 2001 im Vergleich zum Jahre 2000 zugewiesenen Stellen darlegen?

3. Ist die Kommission der Auffassung, dass sie bei der Zuweisung des Personals für verschiedene Aufgaben eine angemessene interne Flexibilität praktiziert, um den sich wandelnden Erfordernissen zu entsprechen?

Antwort von Frau Schreyer im Namen der Kommission

(13. März 2002)

1. Die Zahl der freien Planstellen ist im Jahr 2000 stark zurückgegangen: Sie hat sich von 790 zum 1. Januar 2000 auf 480 zum 31. Dezember 2000 verringert. Dies entspricht 2,8 % der Gesamtzahl der Dauer- und Zeitplanstellen, was der niedrigste Satz der letzten sechs Jahre ist und der Zielvorgabe der Kommission von 2 % auf der Grundlage der derzeitigen Einstellungsverfahren sehr nahe kommt.

Für die Dauer- und Zeitplanstellen im Stellenplan Verwaltung der Kommission für 2001 ergab sich folgendes Bild:

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

Die Kommission verfügte zu Beginn des Jahres 2001 in ihrem Stellenplan über 500 zusätzliche freie Planstellen, da im Haushaltsplan 2001 zusätzliche Planstellen bewilligt worden waren: 400 neue Planstellen plus die Umwandlungen von Mitteln für externes Personal in 100 Dauerplanstellen.

Trotz einer solchen Erhöhung und eines Personalumsatzes, der höher war als ursprünglich vorgesehen, hat sich die Zahl der freien Planstellen von 1 026 zum 15. Januar 2001 auf 660 Ende Dezember 2001 verringert

Außerdem handelt es sich bei etwa 75 der freien Planstellen um LA-Stellen, die für die Vorbereitung auf die Erweiterung vorbehalten sind und daher absichtlich nicht besetzt wurden.

2. Die Zuweisung der Planstellen für die einzelnen Politikbereiche ist Teil der Erläuterungen zu Kapitel A-11 des Haushaltsplans der Union (2000/81/EG(1), EGKS, Euratom, Seite 371, 2001/110/EG(2), EGKS, Euratom, Seite 371, 2002/50/EG(3), EGKS, Euratom, Seite 2).

3. Die derzeitige Kommission hat von den Umsetzungsmöglichkeiten, die ein einziges Statut, ein einziger Stellenplan Verwaltung und Beamte mit effektiv in vielen Kommissionsdienststellen einsetzbaren Qualifikationen bieten, uneingeschränkt Gebrauch gemacht.

Im Herbst 1999 wurde eine erste gründliche Umstrukturierung der verschiedenen Dienststellen der Kommission durchgeführt; in diesem Rahmen wurden rund 690 Bedienstete im Wege der Umsetzung Kernaufgaben und politischen Prioritäten zugewiesen.

Im Jahr 2000 prüfte eine Peer Group von Kommissionsmitgliedern eingehend das Gleichgewicht zwischen Aufgaben und Humanressourcen. Dabei wurde ein Defizit von 1 254 Planstellen festgestellt. Die Kommission verpflichtete sich, einen Teil des Personalbedarfs durch Umsetzung zu decken: 222 Planstellen sind 2001-2002 auf Grund der Einstellung bzw. des schrittweisen Abbaus von Tätigkeiten umzusetzen, und 315 Planstellen sind im selben Zeitraum auf Grund außergewöhnlicher Produktivitätssteigerungen umzusetzen.

Die Kommission beabsichtigt, gegebenenfalls weiterhin von der Umsetzung Gebrauch zu machen. Den Umsetzungsmöglichkeiten sind jedoch Grenzen gesetzt.

Erstens sind nach den Anstrengungen der letzten drei Jahre die Möglichkeiten weiterer Umsetzungen zwangsläufig wesentlich geringer geworden.

Zweitens müssen, wenn die Umsetzungen eher Beamte als freie Planstellen betreffen, deren Qualifikationen mitunter an das veränderte Umfeld angepasst werden. Zu diesem Zweck hat die Kommission die Fortbildungsprogramme für ihre Beamten intensiviert. Eine solche Intensivierung ist zentraler Bestandteil der Verwaltungsreform der Kommission und wurde auch dank der von der Haushaltsbehörde bewilligten höheren Mittel für Fortbildungszwecke ermöglicht.

Einige der betroffenen Beamten sind jedoch unter Umständen fachlich nicht in der Lage, ihre Laufbahnausrichtung in dem Maße zu ändern, wie dies notwendig wäre, um den geforderten neuen Profilen zu entsprechen. In den

Schlussfolgerungen der Peer Group wurde daher angekündigt, die Kommission werde dem Rat einen Vorschlag für eine haushaltsneutrale Ad-hoc-Regelung vorlegen, damit 600 Beamte der Kommission im dienstlichen Interesse in den Vorruhestand treten können.

(1) ABl. L 40 vom 14.2.2000.

(2) ABl. L 56 vom 26.2.2001.

(3) ABl. L 29 vom 31.1.2002.