SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3422/97 von Mihail Papayannakis (GÜ/NGL) an die Kommission (31. Oktober 1997)

Betrifft: Strassenbauvorhaben mit Gemeinschaftsfinanzierung auf Lesbos

Vor einigen Monaten wurde auf Lesbos mit der Asphaltierung der Strasse nach Dipi, Papadou und Plomari (sie verläuft von Skaminia nach Tarti, Tsaphi und Ligunari) mit Mitteln in Höhe von 547.610.190 Drachmen und einer Finanzierung SÄ 071/2 (Umweltministerium) begonnen.

Die Asphaltierung der Strasse von Skopelos nach Tarti wird sich in der geplanten und durchgeführten Form eher schädlich auf die touristische Nutzung von Tarti und Umgebung auswirken, weil die unvermeidlichen Auswirkungen einer den Touristenstrom vervielfachenden Strasse an einen empfindlichen Ort von begrenzter Aufnahmefähigkeit wie Tarti nicht mitberücksichtigt wurden.

Mehrere Vorhaben in Küstengebieten, die im Rahmen von Plänen für Gemeinschaftsmaßnahmen Unterstützung erhielten, sahen Maßnahmen vor, die zur Erhaltung und zum Schutz der Qualität der natürlichen Umwelt beitragen sollten. Die "Erschließung" von Tarti führt zu erheblichen Verschlechterungen, die eindeutig von den Leitlinien für den Umweltschutz in der Europäischen Union abweichen. Das Vorhaben erhält Gemeinschaftsmittel. Kann die Kommission in Anbetracht dieser Tatsachen mitteilen,

1. ob Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß Richtlinie 85/337/EWG ((ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40. )) vorgenommen worden sind, und wie darin die Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt beurteilt wurden,

2. ob sie beabsichtigt, von den zuständigen griechischen Behörden Auskünfte und Erläuterungen darüber zu fordern, wie die "Erschließung" von Tarti sich mit der Mitteilung der Kommission über eine integrierte Bewirtschaftung der Küstengebiete verträgt, und

3. ob sie, da sie ja an der Finanzierung des Vorhabens beteiligt ist, Zusicherungen geben kann, daß sie bei den zuständigen Stellen vorstellig wird, damit es zu einer integrierten raumplanerischen Regelung mit flankierenden Maßnahmen kommt, um die qualitative Entwicklung dieser ausserordentlich empfindlichen Gegend zu sichern?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (5. Januar 1998)

Nach den der Kommission vorliegenden Angaben geht es bei diesem Vorhaben im wesentlichen um die Verbesserung einer regionalen Nebenstrasse auf der Insel Lesbos auf einer Länge von 9,8 km. Das Vorhaben wird über das Operationelle Programm für die nördliche Ägäis im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts für Griechenland 1994-1999 kofinanziert.

Maßnahmen dieser Art (Verbesserung und Asphaltierung der unbefestigten Strassen örtlicher Strassennetze) werden von den Bewohnern der griechischen Inseln in der Regel sehr begrüsst, da sie zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen und sich günstig auf die Wirtschaftstätigkeit auswirken.

Den griechischen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie 85/337/EWG entsprechend wurde für dieses Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Diese Prüfung, die erste im Rahmen des Bewertungsverfahrens, wurde ebenfalls über das obengenannte Programm kofinanziert (5 Mio. Drachmen, etwa 17 000 Ecu).

Gemäß der Richtlinie 85/337/EWG und den entsprechenden griechischen Rechtsvorschriften obliegt es den nationalen Behörden, im Rahmen der Umweltbewertung die Auswirkungen eines Vorhabens zu analysieren und im Falle erheblicher negativer Auswirkungen Maßnahmen vorzuschlagen, mit denen diese vermieden, verringert oder ausgeglichen werden sollen.

Diese Maßnahmen sind in der Regel in dem Ministerialbeschluß über die Zuständigkeit des Ministers für Umwelt und öffentliche Arbeiten enthalten, mit der die Durchführung des Vorhabens genehmigt und das Bewertungsverfahren abgeschlossen wird.

Die Kommission nimmt, nachdem sie 1994 gemeinsam mit den griechischen Behörden die Ziele und Förderschwerpunkte des Operationellen Programms festgelegt hat, keine systematische Prüfung sämtlicher in diesem Rahmen durchzuführender Vorhaben mehr vor, insbesondere wenn gemäß den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften bereits eine Bewertung erfolgt ist, bei der in der Regel sämtliche Umweltaspekte, einschließlich der Frage der Küstengebiete, berücksichtigt werden müssen.