SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2545/01

von Graham Watson (ELDR) an die Kommission

(19. September 2001)

Betrifft: Gefährdung der christlichen Gemeinschaft in Indonesien

Kennt die Kommission die Notlage von 28 000 zwangsumgesiedelten Christen in Tentena auf den Molukken?

Wird die Europäische Union Druck auf die indonesische Regierung ausüben, ihre Streitkräfte einzusetzen, um Gewalttaten von Seiten muslimischer Dschihad-Kämpfer gegen diese Menschen vorzubeugen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(24. Oktober 2001)

Die Kommission kann dem Herrn Abgeordneten versichern, dass sie wegen der anhaltenden Menschenrechtsprobleme in den Molukken und auch anderswo in Indonesien nach wie vor überaus besorgt ist, die Lage in dem Archipel genauestens verfolgt und im Rahmen ihrer Beziehungen zu Indonesien das Problem effektiv anspricht. Sie fordert die indonesische Führung immer wieder auf, die für die Verstöße Verantwortlichen vor Gericht zu bringen. In diesem Zusammenhang kann die Diplomatie in aller Stille eine wichtige Rolle spielen, bis hin zu Demarchen auf höchster Ebene(1). Dass Frau Megawati Sukarnoputri, die neue Präsidentin von Indonesien, als eine ihrer ersten Amtshandlungen die Menschenrechtsverstöße durch die indonesischen Behörden eingeräumt und sich dafür entschuldigt hat, ist ermutigend.

Wie mehrheitlich die internationale Gemeinschaft betrachtet auch die Kommission den Konflikt in den Molukken in erster Linie als eine interne Angelegenheit Indonesiens, die vornehmlich von der indonesischen Regierung sowie von Organisationen der Zivilgesellschaft, den Religionsgemeinschaften und anderen Institutionen angegangen werden muss. Eine Reihe von führenden Vertretern der Religionsgemeinschaften haben einen Prozess der sozialen Aussöhnung eingeleitet.

Die Kommission verfolgt diese Frage weiterhin so genau wie möglich. Sie wurde von der indonesischen Regierung zwar nicht um Entsendung eines Untersuchungsteams zur Berichterstattung über die Konfliktursachen gebeten, nahm aber an zwei Informationsreisen (Ende 2000 und Anfang 2001) in das betreffende Gebiet teil. Die Bevölkerung der Molukken leidet sehr unter der gegenwärtigen Situation. Zwar ist das genaue Ausmaß der Gewalt in den Molukken nur schwer festzustellen, weil die Quellen, so glaubwürdig sie auch sein mögen, schwer zu überprüfen sind, aber mit Sicherheit muss von schwerwiegenden Verlusten an Menschenleben, Verletzungen und Vertreibungen ausgegangen werden. Für die Abschwächung der Auswirkungen dieser Ereignisse wurden seit März 1999 4 600 000 in den Molukken ausgegeben(2).

(1) Die Union hat im Rahmen ihres politischen Dialogs mit Indonesien die Gelegenheit genutzt, ihrer Besorgnis Ausdruck zu verleihen und die indonesische Führung aufgefordert, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass die Sicherheit wiederhergestellt wird, weitere Gewalttaten verhindert und regionale Streitigkeiten im Wege des Dialogs anstatt durch Gewalt einer Lösung zugeführt werden. Die Aufforderung erging an Indonesien in Form von Erklärungen des Vorsitzes der Union am 28. November 2000 und am 8. März 2001 und wurde durch die formalen Schlussfolgerungen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten vom 14. und 15. Mai 2001 bekräftigt.

(2) Von Beginn des Konflikts an wurde von außerhalb Indonesiens lediglich humanitäre Hilfe zugelassen. Das Amt für Humanitäre Hilfen der Europäischen Gemeinschaft (ECHO) ist in den Molukken, so weit es die prekäre Sicherheitslage zulässt, seit 1999 tätig, um das humanitäre Elend zu lindern. Die Opfer des Konflikts einschließlich innerhalb des Landes Vertriebener erhielten Hilfe über Nichtregierungsorganisationen (NGO). Für derartige Aktionen wurden von März 1999 bis Juli 2001 4 600 000 ausgegeben.