SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3560/00

von Charles Tannock (PPE-DE) und Graham Watson (ELDR) an die Kommission

(15. November 2000)

Betrifft: Auswirkungen der Verwendung von Granaten mit abgereichertem Uran im Kosvo

Kann die Kommission eingedenk des Soforthilfepakets für Serbien in Höhe von 200 Mio. Euro und der Zusage von Kommissionsmitglied Patten in der Sitzung vom 25. Oktober, der zufolge er die Gefahren für die Umwelt und die Gesundheit aufgrund der Ereignisse im Laufe des letzten Jahres überprüfen wird, sowie angesichts einer angeblichen Zunahme der Fälle von Krebs und Geburtsschäden in Teilen des Kosovo, die nach der Verwendung von Granaten mit abgereichertem Uran U-238 (DU) durch die Nato-Truppen während der Bombardierungen im vergangenen Jahr zu verzeichnen war, unverzüglich eine umfassende Untersuchung zur Analyse der Auswirkungen in Angriff nehmen, die möglicherweise gemeinsam mit der vorgeschlagenen Balkan-Task Force (BTF) des UNEP/UNCHS finanziert und in Zusammenarbeit mit dieser Task Force im Hinblick auf Hilfen für die Betroffenen durchgeführt werden könnte?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(1. Dezember 2000)

Die Kommission verweist den Herrn Abgeordneten auf ihre Antworten auf die mündlichen Anfragen H-429/99 und H-431/99 von Herrn Alavanos und Herrn Papayannakis(1) während der Fragestunde des Europäischen Parlaments im September 1999 sowie auf die schriftlichen Anfragen E-1481/99 von Herrn Manisco(2) und E-1256/00 von Herrn Cossutta(3) zu der Frage, ob es infolge des Einsatzes von Granaten, die abgereichertes Uran enthielten, im Kosovo zu einer radioaktiven Verseuchung gekommen ist. Wie die Kommission in ihren Antworten auf diese Anfragen mitteilte, kamen zwei Untersuchungen darunter die des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) zu dem Schluß, daß der Kosovo-Konflikt keine Umweltkatastrophe in der Region verursacht hat.

Wie dem Herrn Abgeordneten bekannt ist, beschäftigt sich die UNEP-Balkangruppe erneut mit diesem Problem und wird nach neuesten NATO-Informationen in den kommenden Wochen die Region besuchen. Anstatt selbst parallele Untersuchungen anzustellen wird die Kommission diese Arbeiten genau verfolgen und die UNEP-Untersuchungsergebnisse abwarten, bevor sie über Gemeinschaftsmaßnahmen in der Region entscheidet.

Das für Serbien angekündigte Nothilfepaket von 200 Mio. ist für die dringendsten Erfordernisse der kommenden Wintermonate gedacht und konzentriert sich auf die von Präsident Kostunica und seinem Team festgestellten Prioritäten. Umweltprobleme sind an sich zwar wichtig, gehören aber nicht zu diesen unmittelbaren Prioritäten. Gemeinsam mit der Weltbank nimmt die Kommission nun auch eine Untersuchung der allgemeinen Erfordernisse in Serbien in Angriff, deren Ergebnisse in einigen Monaten vorliegen dürften und auf deren Grundlage die Prioritäten künftiger Hilfsmaßnahmen festzulegen sein werden.

Darüber hinaus unterstützt die Kommission im Rahmen des Stabilitätspakts ein regionales Aktionsprogramm für Umweltsanierung, mit dem die Umweltsanierung in der gesamten Balkanregion gefördert wird.

(1) Debatten des Europäischen Parlaments (September 1999).

(2) ABl. C 203 E vom 18.7.2000.

(3) ABl. C 72 E vom 6.3.2001, S. 32.