SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0120/01

von Alexander de Roo (Verts/ALE) an die Kommission

(1. Februar 2001)

Betrifft: Holzkonservierung

Gemäß der Biozid-Richtlinie (98/8/EG)(1) müssen Pestizide für nicht-landwirtschaftliche Verwendungszwecke nach dem Substitutionsprinzip vom Markt genommen werden, wenn ein weniger schädlicher Alternativstoff vorhanden ist. Holzkonservierungsmittel auf der Grundlage von Kupfer/Chrom-Verbindungen sowie Kupfer/Chrom/Arsen-Verbindungen sind für Mensch und Umwelt schädlich bis äußerst giftig. Es handelt sich um die sogenannten Imprägniersalze.

Indem man Holz aus den gemäßigten Klimazonen mit alternativen Verfahren wie Platonisierung und Acetylierung behandelt, ist es möglich, diese Holzarten zu konservieren, ohne giftige Stoffe zu verwenden. Holz aus den kalt-gemäßigten Klimazonen, das auf diese Weise behandelt wird, ist ebenso fest wie tropische Harthölzer. Diese Verfahren werden auf dem europäischen Markt immer häufiger eingesetzt.

Ist die Europäische Kommission bereit, diese Substitutionsmethode ernsthaft zu untersuchen und sofern sie sich als tauglich erweist anzuwenden und die genannten Imprägniersalze für den europäischen Markt zu verbieten?

(1) ABl. L 123 vom 24.4.1998, S. 1.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(30. März 2001)

Die Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten(1) sieht ein Genehmigungsverfahren für alle Biozid-Produkte einschließlich Holzkonservierungsmitteln vor. Im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 der Kommission vom 7. September 2000 über die erste Phase des Programms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Biozid-Produkte(2) gehören Wirkstoffe von Holzkonservierungsmitteln zur ersten Gruppe von Stoffen, die aufgrund der Richtlinie zu überprüfen sind. Vollständige Unterlagen über befürwortete Wirkstoffe sind bei den zuständigen Behörden bis spätestens 28. März 2004 einzureichen.

Auf dieser Grundlage werden die mit jedem Wirkstoff verbundenen Risiken bewertet. Nur Stoffe, die keine unzumutbaren Risiken bergen, werden in den Anhang I der Richtlinie aufgenommen und können daher vertrieben und für Biozid-Produkte verwendet werden.

Überdies werden Wirkstoffe, die nicht als unzumutbar eingestuft werden, aber dennoch Anlass zur Besorgnis geben, einer vergleichenden Prüfung gemäß Artikel 10 Absatz 5 der Richtlinie unterzogen. Dabei kann die Aufnahme eines solchen Stoffes in den Anhang I verweigert werden, wenn dieser einen anderen Wirkstoff enthält, der wesentlich weniger Risiken für die Gesundheit oder die Umwelt bietet.

Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten ferner, vorzuschreiben, dass Biozid-Produkte ordnungsgemäß verwendet werden. Dazu gehört auch der sachgerechte Einsatz einer Kombination physikalischer, biologischer, chemischer und sonstiger Maßnahmen, so dass die Verwendung von Biozid-Produkten auf das notwendige Mindestmaß begrenzt wird.

Die Kommission wird ihre Verpflichtungen aus der Richtlinie ernst nehmen und all ihre Vorschläge, einschließlich derer für Holzkonservierungsmittel, vollständig an den Anforderungen der Richtlinie ausrichten.

(1) ABl. L 123 vom 24.4.1998.

(2) ABl. L 228 vom 8.9.2000.