SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3090/01

von Sérgio Marques (PPE-DE) an die Kommission

(13. November 2001)

Betrifft: URBAN II-Programme

Auf Ersuchen des Europäischen Parlaments hat sich die Kommission bereit erklärt, die Zahl der Städte, die im Rahmen der URBAN II-Initiative berücksichtigt werden, von 50 auf 70 zu erhöhen. Durch diese Ausweitung kommen jetzt in Portugal maximal 3 Ballungsräume im Rahmen dieses Programms in Frage (gegenüber den zwei zunächst vorgesehenen).

Die URBAN II-Initiative ist mit Haushaltsmitteln in Höhe von 700 Millionen Euro ausgestattet, die ausschließlich aus dem EFRE stammen. Dort werden Portugal 18 Millionen Euro zugewiesen.

Für Portugal wurden drei Programme vorgelegt (Porto Gondomar) Lissabon Alcântara und Amadora Damaia und Buraca).

1. Für wann ist die Billigung und die Durchführung dieser drei Programme vorgesehen?

2. Würde diese Billigung den Einsatz aller Portugal zugewiesenen Haushaltsmittel bedeuten?

3. Welche Schlussfolgerungen hat die Kommission aufgrund ihrer Bewertung der Art und Weise gezogen, wie die städtischen und territorialen Dimensionen bei der Programmplanung des Ziels 1 berücksichtigt wurden, wodurch der Gesamtbeitrag der Regionalpolitik zugunsten der europäischen Städte bewertet wurde?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(11. Januar 2002)

Im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN II wird in 70 städtischen Gebieten ein integriertes Entwicklungsprogramm durchgeführt, das Maßnahmen der Wirtschaftsförderung, sozialen Integration und Sanierung der Umwelt umfasst. In Portugal werden drei Stadtteile von Lissabon (Vale de Alcântara, Amadora-Damaia Buraca und Porto-Gondomar) im Rahmen dieser Gemeinschaftsinitiative gefördert. Ziele dieser Programme sind Innovation, Förderung des Partnerschaftsprinzips und Entwicklung eines integrierten Ansatzes.

Die drei diesbezüglichen Programme wurden der Kommission offiziell am 11. Mai 2001 vorgelegt und am 28. Mai 2001 für förderfähig erklärt. Die Verhandlungen mit den staatlichen Behörden sind erfolgreich verlaufen, so dass sie im Dezember 2001 genehmigt werden konnten.

Da die Ausgaben für diese Programme ab dem Zeitpunkt ihrer Vorlage gefördert werden können, sind bestimmte Interventionen bereits angelaufen; die Durchführung dieser Programme hat also bereits begonnen. Für die drei Programme wurde ein Betrag in Höhe von insgesamt 19,2 Mio. gebunden; sie decken sämtliche der von der Kommission für diese Gemeinschaftsinitiative in Portugal vorgesehenen Mittel.

Die Mitteilung der Kommission an den Rat, das Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Ergebnisse der Programmplanung im Rahmen der Strukturfonds für den Zeitraum 2000/2006 (Ziel 1)(1) kommt in Kapitel I-6 zu dem Ergebnis, dass den städtepolitischen Schwerpunkten der Programme in den Programmplanungsdokumenten breiter Raum zugewiesen wird und die vorgesehenen Maßnahmen mit dem Aktionsrahmen für nachhaltige Stadtentwicklung abgestimmt sind, der offensichtlich enger mit den Strukturfondsprogrammen als mit dem Europäischen Raumentwicklungskonzept verknüpft ist

Bestimmte Programme verfügen über eine sehr ausgeprägte städtepolitische Dimension. Einige der im genannten Aktionsrahmen geförderten Themen wie z. B. soziale Integration, kommunale Selbstverwaltung oder Sanierung der Umwelt zeichnen sich durch ihren Querschnittscharakter aus und finden sich in den meisten Ziel-1-Strategien wieder. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass bestimmte Programme so ausgelegt sind, dass sich die Gemeinschaftsinitiative URBAN und die Ziel-1-Strategie gegenseitig ergänzen.

(1) KOM(2001) 378 endg.