SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1245/00

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(14. April 2000)

Betrifft: Eisenbahnlinie Turin-Lyon

Am 21. Februar 2000 teilte die Generaldirektion Energie und Verkehr der Kommission in einem Schreiben von Direktor François Lamoureux an den Generalsekretär des Initiativausschusses für die durch die Po-Ebene führende europäische Eisenbahnlinie Lyon-Turin-Mailand/Genua-Venedig-Triest-Ljubljana, Herrn Professor Bruno Bottiglieri, mit, daß die Analyse zu dem Nutzen des Vorhabens bezüglich Kapazität, Sicherheit und Zuverlässigkeit ihre volle Zustimmung finde.

Kann die Kommission angesichts der Tatsache, daß trotz der über 60 Millionen Euro, die im letzten Jahrzehnt von der Gemeinschaft für die Alpenüberquerung Turin-Lyon aufgewendet worden sind, dieses Projekt von einer sicheren und stabilen Zukunft noch weit entfernt ist, mitteilen, in welcher Weise sie tätig wird, um endlich im Laufe des Jahres zu einer klaren politischen Entscheidung über die nächsten Phasen der Projektdurchführung zu gelangen sowie die Verantwortung und die Mitwirkung des zuständigen Ministeriums sowie von italienischen Regionen und lokalen Körperschaften bei der Realisierung der Eisenbahnlinie Lyon-Turin-Mailand-Ljubljana aufzuzeigen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(25. Mai 2000)

Um die Realisierung des Projekts der Eisenbahnlinie Lyon-Turin-Mailand-Venedig-Triest-(Ljubljana) zu beschleunigen, besteht nach Ansicht der Kommission das wichtigste kurzfristige Ziel darin, eine politische Entscheidung über den Bau des internationalen transalpinen Abschnitts herbeizuführen. Auf dem französisch-italienischen Gipfeltreffen 1999 in Nîmes hatten sich die beiden Regierungen verpflichtet, eine endgültige Entscheidung über den Bau des internationalen Mont Cenis-Tunnels im Herbst 2000 zu treffen. Die Kommission wird beide Mitgliedstaaten auch weiterhin drängen, diesbezüglich zu einem positiven Ergebnis zu kommen und entsprechende Planungsangaben in bezug auf die angrenzenden Abschnitte zwischen Lyon und St. Jean-de-Maurienne auf der französischen Seite und zwischen dem Susatal und Turin auf der italienischen Seite zu machen.

Die Entscheidung zum Bau des Tunnels muß auf soliden Grundlagen beruhen. Daher erwartet die Kommission, daß die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung und der wirtschaftlichen und technischen Untersuchungen, die von der Gruppe internationaler Wirtschaftsinteressen Alpentunnel durchgeführt werden, fristgemäß im Sommer 2000 vorliegen.

Den endgültigen Ergebnissen der obigen Studien sollte keinesfalls vorgegriffen werden. Die Kommission hat jedoch diese Studien und damit verbundenen Tätigkeiten unter der Voraussetzung unterstützt, daß das Projekt unter sozio-ökonomischen Gesichtspunkten tragfähig ist, und es wesentlich zu einer ausgewogeneren Neuverteilung des transalpinen Verkehrs zwischen den einzelnen Verkehrsträgern beitragen wird. Dies dürfte sich wiederum positiv auf die Lösung der Probleme der Sicherheit, der Umwelt und der Uberlastung des derzeitigen transalpinen Verkehrs auswirken.

Was die Entwicklungen auf der italienischen Seite angeht, so nimmt die Kommission mit Befriedigung das Engagement der italienischen Behörden zum Ausbau der wichtigsten Abschnitte zur Kenntnis. Insbesondere im Teilabschnitt Turin Triest (460 km neuer Trasse mit einer Erweiterung auf 4 Spuren) haben die Arbeiten an einigen wichtigen Knotenpunkten und den jeweiligen Zugangsverbindungen begonnen. An den Abschnitten Turin Mailand und Padua Mestre werden die Arbeiten voraussichtlich 2000/2001 beginnen, und die Eröffnung ist für etwa 2006 vorgesehen.

Die Kommission ist bereit, an der Leitung und Koordinierung der Diskussionen über die Synchronisierung und Finanzierung der betreffenden Projekte aktiv mitzuarbeiten, sobald die wichtigsten politischen Entscheidungen getroffen wurden, unabhängig davon, ob diese Diskussionen auf internationaler Ebene oder zwischen einzelstaatlichen Behörden oder auf lokaler oder regionaler Ebene stattfinden. Was die Finanzierung des internationalen Abschnitts angeht, so ist sich die Kommission durchaus bewußt, daß die Vorschläge einiger Regionen, öffentlich-private Partnerschaften zu nutzen, berücksichtigt werden müssen. Ferner sollte bei möglichen Einnahmequellen den Auswirkungen der Wegekostenanlastung Rechnung getragen werden.