SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3278/01

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(26. November 2001)

Betrifft: Probleme bezüglich der Mittel zur Finanzierung eines Heilbads in Kyllini/Griechenland

Die Kommission hat in einem Schreiben der Generaldirektion XVI vom 10. Juni 1998 an den Generalsekretär der Griechischen Organisation für Tourismus auf Probleme hingewiesen, die sich im Zusammenhang mit den Haushaltsmitteln für die Finanzierung des Baus eines Heilbads in Kyllini gezeigt haben. Das besagte Projekt wird seit 1988 im Rahmen des Integrierten Mittelmeerprogramms für die Pelleponnes mitfinanziert; die Finanzierung wurde in dem Zeitraum 1989-1993 im Rahmen des Operationellen Programms für den Tourismus geregelt und während des Zeitraums 1994-1999 im Rahmen des Operationellen Programms Tourismus und Kultur. Obwohl das Gebäude inzwischen fertiggestellt ist, hat die Einrichtung ihren Betrieb noch nicht aufgenommen.

Wie in dem obengenannten Schreiben der Kommission festgestellt wird, sind für das Projekt zahlreiche komplizierte Rechnungen ausgewiesen worden, die die Kommission nur schwer nachvollziehen kann. Daher hatte sie die Absicht, die Ausgaben für dieses Projekt seit Beginn der Finanzierung zu prüfen. Gemäß den mir vorliegenden Informationen hat die Kommission allerdings bis heute noch nicht mit dieser Prüfung begonnen.

1. In welcher Weise ist die haushaltsmäßige Abrechnung für den Bau dieses Gebäudes kompliziert?

2. Aus welchem Grund hat die Kommission die ursprünglich beabsichtigte Prüfung der Ausgaben noch nicht begonnen?

3. Warum ist diese Einrichtung bis heute noch nicht in Betrieb?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(11. Januar 2002)

Der Bau des Thermalzentrums in Kyllini wurde in den 70er Jahren mit staatlichen Mitteln auf Initiative der griechischen Zentrale für Fremdenverkehr EOT begonnen, die den Rohbau und die Abwasserkanalisation errichtet hat.

Die Ausgaben im Rahmen der EU-Kofinanzierung für dieses Projekt sind deshalb so komplex, weil sie aus unterschiedlichen Quellen und über mehrere Programmplanungszeiträume hinweg finanziert wurden.

Im Zeitraum 1986-1992 hat die Kommission im Rahmen der integrierten Mittelmeerprogramme den Abschluss der Bauarbeiten an dem Zentrum mit Gemeinschaftsmitteln in Höhe von 1 028 071 979 GRD kofinanziert. Weitere Finanzmittel in Höhe von 733 337 205 GRD wurden bereitgestellt, um nach einem Erdbeben in der Region das Tragwerk des Gebäudes zu verstärken.

Im Zeitraum 1989-1993 hat die Gemeinschaft im Rahmen des Schwerpunkts 4 (Brückenprojekte) des gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) Mittel in Höhe von 1 040 000 000 GRD zur Verfügung gestellt, um die Inbetriebnahme des Zentrums zu ermöglichen.

Für den Abschluss sämtlicher mit dem Thermalzentrum verbundener Arbeiten wurden schließlich im Rahmen des operationellen Programms Fremdenverkehr und Kultur des GFK für den Zeitraum 1994-1999 EU-Mittel in Höhe von 2 368 833 076 GRD bereitgestellt. Das Gebäude mit einer Gesamtfläche von 12 748 m2 ist für bis zu 6 500 Besucher pro Tag ausgelegt.

Die Kommission hat beschlossen, den Abschluss des operationellen Programms (OP) abzuwarten, in dessen Rahmen die letzte Kofinanzierung genehmigt wurde, um sich einen Überblick über die insgesamt gewährten Finanzmittel zu verschaffen. Bei der Prüfung des Schlussberichts zu diesem OP, den Griechenland bis spätestens 31. Juni 2002 vorlegen muss, wird die Kommission die finanziellen und die wirtschaftlichen Daten dieses Projekts untersuchen und beschließen, welche Maßnahmen erforderlichenfalls zu treffen sind, wenn das Zentrum noch immer nicht betriebsbereit sein sollte.