DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/53

(2004/C 78 E/0051)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1900/03

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(6. Juni 2003)

Betrifft: Verunreinigung durch Nitrate in der Gemeinschaft Valencia

Trotz der verschiedenen von der Kommission eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren und der Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof (1) verstößt Spanien — und im Konkreten die Regierung der Gemeinschaft Valencia — weiterhin gegen die Rechtsvorschriften über Gewässer und Nitrate.

Den vor kurzem von Miliarium veröffentlichen Daten (2) zufolge droht derzeit in der Gemeinschaft Valencia insgesamt 192 Grundwasserleitern eine Verunreinigung durch Nitrate, wobei die Provinz Valencia mit 152 nachgewiesenen Verunreinigungen am stärksten betroffen ist.

Die eingeleiteten gefährlichen Stoffe — hauptsächlich Nitrate — stammen aus der Industrie, den städtischen Abwässern sowie der intensiv betriebenen Landwirtschaft, bei der übermäßig viel künstlicher und natürlicher Dünger eingesetzt wird.

Schätzungen zufolge sind Nitrate ab einer Konzentration von mehr als 10 mg/l gesundheitsgefährdend; somit sind die jüngsten Messungen von Miliarium, denen zufolge die Konzentration in den 192 betroffenen Grundwasserleitern bei 50 mg/l liegt, äußerst besorgniserregend. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf die beunruhigenden Ergebnisse der Messungen am Río Vinalopó hinzuweisen, wo 100 mg/l überschritten werden.

Welche neuen Maßnahmen gedenkt die Kommission angesichts dessen, dass die zuständigen nationalen und regionalen spanischen Behörden ihr Verhalten trotz der Urteile des Europäischen Gerichtshofs kaum geändert haben und weiterhin den Schutz der Gesundheit missachten und damit gegen die vertraglich verankerten Ziele im Zusammenhang mit dem Recht auf öffentliche Gesundheit verstoßen, zu treffen, um sicherzustellen, dass in der Gemeinschaft Valencia und in Spanien die Qualitätsniveaus für Gewässer eingehalten werden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(4. August 2003)

Der Kommission waren die von Miliarium veröffentlichten und von der Abgeordneten in dieser schriftlichen Anfrage genannten Daten nicht bekannt. Sie wird diese Daten jedoch vor dem Hintergrund der bereits in ihrem Besitz befindlichen Informationen umfassend prüfen, um festzustellen, ob die spanischen Behörden die Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (3) korrekt umsetzen.

Die Abgeordnete möge zur Kenntnis nehmen, dass die Kommission gegen Spanien bereits Verfahren wegen Vertragsverletzung eingeleitet hat, weil es keine ausreichende Zahl von gefährdeten Gebieten in verschiedenen autonomen Gemeinschaften, darunter auch der Gemeinschaft Valencia, ausgewiesen hat. Im Rahmen dieser Vertragsverletzungsverfahren hat die Kommission den spanischen Behörden ein Mahnschreiben übersandt. Das Antwortschreiben wird zurzeit geprüft.

Desgleichen untersucht die Kommission derzeit die Anwendung der einschlägigen Bestimmung des Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet des Gewässerschutzes durch die spanischen Behörden, insbesondere der Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (4). Damit trifft die Kommission alle erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass diese Bestimmungen korrekt eingehalten werden.

(1) Rechtssache C-214/96 aufgrund der Nichtumsetzung der Richtlinie 76/464/EWG; Rechtssachen C-71/97 und C-274/98 aufgrund der Nichtumsetzung der Richtlinie 91/676/EWG.

(2) http://www.miliarium.com/monografias/nitratos

(3) ABl. L 375 vom 31.12.1991.

(4) ABl. L 135 vom 30.5.1991.