SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0639/00

von Joaquim Miranda (GUE/NGL) an die Kommission

(28. Februar 2000)

Betrifft: Naturkatastrophe in Mosambik

Mosambik wurde von heftigen Unwettern heimgesucht, die u.a. zur Folge hatten, daß viele Menschen obdachlos wurden, viele Tiere umkamen (bisher etwa 40.000 Stück), etwa 70.000 Hektar Anbaufläche (insbesondere Mais und Reis) zerstört wurden, ganz zu schweigen von den großen Schwierigkeiten bei der Trinkwasserversorgung der Bevölkerung.

Die Kommission wird in Anbetracht der gravierenden wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Probleme infolge derartiger Unwetter, die sich mit dem angekündigten neuen Zyklon noch vergrößern können, und der Schwäche der mosambikanischen Wirtschaft, die eine adäquate und rechtzeitige Antwort unmöglich macht gebeten mitzuteilen, welche Sofortmaßnahmen sie plant, um die Behörden des Landes dabei zu unterstützen, mit der jetzigen Naturkatastrophe fertig zu werden.

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(24. März 2000)

Die Kommission ist angesichts der Notlage in Mosambik sehr besorgt. Die anhaltenden sintflutartigen Regenfälle im südlichen Afrika, die durch den Zyklon Eline noch verschlimmert wurden, haben zur Vertreibung einer großen Anzahl von Menschen sowie zu schweren Schäden an Häusern und Infrastrukturen geführt. Viele Menschen sind ums Leben gekommen, wurden verletzt oder sind verschollen.

Die Regierung Mosambiks hat um humanitäre Hilfe von Drittländern gebeten. Die internationale Gemeinschaft hat erhebliche Hilfe für die Such- und Rettungsphase (die jetzt abgeschlossen ist) sowie für die laufenden Hilfemaßnahmen bereitgestellt. Die öffentlichen Beiträge und Verpflichtungen werden auf bisher 100 Mio. geschätzt, von denen 60 % aus der Gemeinschaft (Kommission und Mitgliedstaaten) stammen.

Das für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige Kommissionsmitglied hat Mosambik am 2. und 3. März gemeinsam mit dem portugiesischen Außenminister einen Besuch abgestattet, um sich einen Überblick über die Lage zu verschaffen.

Als Reaktion auf die ersten Überschwemmungen infolge der schweren Regenfälle Anfang Februar genehmigte die Kommission 1 Mio. Soforthilfe, die über ihr Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) an das Rote Kreuz und Nichtregierungsorganisationen als Durchführungspartner geleitet wurde. Davon flossen 750.000 nach Mosambik und 250.000 nach Botswana. Die genannten Organisationen kümmerten sich zunächst um den am dringendsten notwendigen Transport gefährdeter Personen in sicherere Gebiete und stellten grundlegende Hilfsgüter, Notunterkünfte sowie Wasser und Sanitäreinrichtungen bereit. Darüber hinaus wurden dem Kommissionsdelegierten vor Ort und der Regierung Mosambiks aus der entsprechenden Haushaltslinie 1,4 Mio. zur Verfügung gestellt, um die Ernährungssicherheit für die Opfer sicherzustellen.

Nach den weiteren Schäden durch den Zyklon Eline faßte die Kommission einen zweiten Beschluß über 2 Mio., der vor allem Nothilfe in den Einzugsgebieten der Flüsse Limpopo und Save (Provinzen Gaza, Inhambane und Sofala) betrifft, die am schlimmsten von Zerstörungen und Vertreibung betroffen sind. Ein dritter, wichtigerer ECHO-Finanzierungsbeschluß wurde in enger Zusammenarbeit mit Partnern in Maputo ausgearbeitet und am 14. März 2000 von einer diensteübergreifenden Task Force (ECHO, GD DEV, SCR) befürwortet. Letztere wurde errichtet, um die Kohärenz der kurzfristigen und mittel- bis langfristigen Maßnahmen der Kommission zu gewährleisten. Den strategischen Schwerpunkt des dritten Beschlusses bilden die Förderung der Wiederansiedlung durch Nahrungsmittelnothilfe (die Pflanzsaison beginnt in einigen Wochen), Wasser und Sanitäreinrichtungen, Gesundheit (einschl. kleinerer Rehabilitationsarbeiten an Gesundheitszentren) und die Vorbereitung auf ein mögliches Ausbrechen der Cholera.

Ein hochrangiger regionaler ECHO-Experte kehrte vor kurzem von einer zehntägigen Beurteilungsmission in Mosambik zurück. Darüber hinaus wurde von ECHO ein ständiger Mitarbeiter für technische Hilfe eingestellt, der ab nächste Woche vor Ort die Durchführung der durch ECHO finanzierten Maßnahmen überwacht und mit der zentralen Koordinierungsstelle zusammenarbeitet, die die Regierung Mosambiks mit Unterstützung der Vereinten Nationen eingerichtet hat.

Außerdem bereitet die Kommission eine mittelfristige Gemeinschaftsmaßnahme vor, bei der NRO-Kofinanzierungen mit Aktionen des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) verbunden werden, um Mosambik bei der Überwindung der Krise und der Rückkehr zu dem raschen Wachstum zu unterstützen, das sich das Land hart erarbeitet hatte. Das zuständige Kommissionsmitglied kündigte anläßlich des Besuchs in Mosambik einen zusätzlichen Betrag von 21 Mio. an. Dank dieser Maßnahme soll die derzeitige Phase der Soforthilfe in einen Wiederaufbauzeitraum von drei bis vier Jahren übergehen.