SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0365/96 von Jesús Cabezón Alonso (PSE) und Juan Colino Salamanca (PSE) an den Rat (26. Februar 1996)

Betrifft: Schaffung von Arbeitsplätzen

Die italienische Präsidentschaft der Europäischen Union nennt die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als eine ihrer Prioritäten und bekräftigt ihre Bemühungen um eine europaweite Wertschöpfung.

Auf welche Weise kann nach Einschätzung des Rates eine europäische Wertschöpfung erreicht werden, die sich ganz spezifisch in der Schaffung von Arbeitsplätzen niederschlägt?

Antwort (14. Oktober 1996)

1. Der Europäische Rat hatte auf seine Tagung in Essen (9./10. Dezember 1994) bereits eine Strategie zur Verbesserung der Beschäftigungslage festgelegt, für die er die folgenden fünf grossen Schwerpunktbereiche vorgegeben hat:

- Verbesserung der Beschäftigungschancen der Arbeitskräfte durch die Förderung von Investitionen in die Berufsbildung

- Steigerung der Beschäftigungsintensität des Wachstums

- Senkung der Lohnnebenkosten

- Verstärkung der Wirksamkeit der Arbeitsmarktpolitik

- Verstärkung der Maßnahmen zugunsten der von der Arbeitslosigkeit besonders betroffenen Gruppen.

2. Mit der in Essen festgelegten mittelfristigen Strategie, die vom Europäischen Rat auf seiner Tagung in Cannes (26./27. Juni 1995) bestätigt wurde, ist ein geeigneter Rahmen für Maßnahmen geschaffen worden, die in den Mitgliedstaaten nach und nach mit überwiegend positiven Ergebnissen eingeleitet worden sind. Der Europäische Rat von Madrid (15./16. Dezember 1995) hat einen Bericht über die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Essener Leitlinien und die dabei erzielten Fortschritte angenommen.

3. Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung in Florenz (21./22. Juni 1996) die Auffassung vertreten, daß das Ausmaß der Arbeitslosigkeit unannehmbar ist und für die Union und ihre Mitgliedstaaten der Kampf für Beschäftigung oberste Priorität bleiben muß.

Der Europäische Rat hat sich auf der Grundlage der in Essen vereinbarten Strategie und des Weißbuchs eingehend mit dem Thema Wachstum und Beschäftigung befasst; dabei stützte er sich auf die Mitteilung der Kommission mit dem Titel "Für Beschäftigung in Europa: Ein Vertrauenspakt", den gemeinsamen Zwischenbericht zur Beschäftigung sowie auf die weiteren ihm vorliegenden Dokumente, einschließlich der Schlußfolgerungen aus der Dreierkonferenz über Wachstum und Beschäftigung, die am 14. und 15. Juni 1996 in Rom stattgefunden hat, und des französischen Memorandums über ein europäisches Sozialmodell.

Die Strategie zur Schaffung von Arbeitsplätzen und ihre Umsetzung müssen einen neuen Impuls erhalten, indem die in die gleiche Richtung weisenden Ansätze genutzt werden, die in den einzelnen Beiträgen enthalten sind. Die Organe der Europäischen Union, die Regierungen, die lokalen und regionalen Behörden sowie die Sozialpartner müssen sich alle im Rahmen eines Gesamtkonzepts konkret für Wachstum und Beschäftigung einsetzen.

Der Europäische Rat geht davon aus, daß im gemeinsamen Jahresbericht an den Europäischen Rat (Dublin) (13./14. Dezember) die Durchführung der nationalen Mehrjahresprogramme bewertet wird und die Vorteile eines koodinierten Konzepts bei den struktur- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen aufgezeigt werden. Ausserdem wird der Rat Bilanz aus der Initiative des Kommissionspräsidenten für eine Vertrauenspakt ziehen.