SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2421/01

von Baroness Sarah Ludford (ELDR) an die Kommission

(3. September 2001)

Betrifft: Vietnam

Der Einsatz von Agent Orange im Vietnamkrieg war eine humanitäre Katastrophe, deren Folgen auch heute noch zu spüren sind.

Kann die Kommission im Detail erläutern, welche Unterstützung die Opfer des Vietnamkrieges erhalten, die unter dem Einsatz von Agent Orange durch die westlichen Streitkräfte zu leiden hatten?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(8. Oktober 2001)

Nach den der Kommission vorliegenden Informationen erhalten die Agent-Orange-Geschädigten in Vietnam Hilfe hauptsächlich von der mit dem Vietnamesischen Roten Kreuz partnerschaftlich zusammenarbeitenden Internationalen Föderation des Roten Kreuzes aus einem eigens dazu eingerichteten Fonds: dem Agent-Orange-Fonds: Hilfe und Rehabilitation für Schwerbehinderte. Es handelt sich um ein landesweites Programm zur Erbringung von gemeindegestützten Dienstleistungen. Das Programm wird von amerikanischen, deutschen und schweizerischen Rot-Kreuz-Gesellschaften unterstützt. Die Kommission hat keinerlei Anträge auf Unterstützung erhalten.

Das bilaterale Kooperationsprogramm der Gemeinschaft für Vietnam basiert auf der Unterstützung des 1986 von der Regierung Vietnams eingeleiteten Erneuerungsprogramms, das sowohl politische als auch wirtschaftliche Reformelemente enthält. Die im Rahmen des Programms unterstützten Projekte werden im Kontext einer 1996 mit der Regierung vereinbarten Kooperationsstrategie gemeinsam mit dieser ausgewählt. Im Wesentlichen besteht die Strategie darin, technische Hilfe zur Unterstützung von Wirtschaftsreformen im Zuge der Umwandlung Vietnams in eine Marktwirtschaft und gleichzeitig Entwicklungshilfe zur Senkung der sozialen Kosten des wirtschaftlichen Reformprozesses und zur Förderung einer Modernisierung des sozialen Sektors zu leisten.

In diesem Zusammenhang wurden für die Entwicklungshilfe drei Schwerpunktbereiche vereinbart:

- Armutsbekämpfung: hier konzentrieren sich die Anstrengungen hauptsächlich auf die ländliche Entwicklung in armen Gebieten und in Bergregionen;

- soziale Bereiche: hier laufen zwei große Projekte im Gesundheitssektor (eines zur Bekämpfung der Malaria und das andere zum Aufbau der allgemeinen Gesundheitsversorgung) sowie ein Projekt zur Unterstützung der Entwicklung des Primarschulwesens;

- Umwelt: unterstützt wird ein partizipatorisches Konzept, das die Entwicklung umweltverträglicher Techniken mit einkommensbildenden Maßnahmen zugunsten armer Bauern verbindet.

Der Hilfe-Etat der Kommission für Asien ist verhältnismäßig begrenzt. Die Kommission ist daher entschlossen, die Wirkung ihrer Hilfe zu maximieren, wofür die strategische Konzentration, auf die sie sich im Falle Vietnams festgelegt hat, hilfreich war. In den nächsten Monaten wird die Kommission die gemeinsame Strategie mit Vietnam überprüfen. Sie ist bereit, dabei auch eventuell aufgeworfene Fragen wie Hilfe für Agent-Orange-Geschädigte zu berücksichtigen. Letztendlich wird die Kommission aber dennoch auf die Beibehaltung eines ausgewogenen konzentrierten Konzepts achten müssen.

Abgesehen von dem bilateralen Kooperationsprogramm hat Vietnam auch Anspruch auf Hilfe im Rahmen der horizontalen Programme der Kommission, unter anderem des NRO-(Nichtregierungsorganisationen)-Kofinanzierungsprogramms für Entwicklungsländer. So werden in Vietnam zur Zeit mehrere NRO-Maßnahmen unterstützt. Auch kann jede NRO, die momentan in der Unterstützung von Agent-Orange-geschädigten vietnamesischen Bürgern tätig ist, beim nächsten Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des NRO-Kofinanzierungsprogramms die Einreichung eines entsprechenden Vorschlags in Erwägung ziehen.