DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/741

(2004/C 84 E/0837)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3870/03

von Alexander de Roo (Verts/ALE) an die Kommission

(16. Dezember 2003)

Betrifft: Ökologisch erforderliche Durchflussmenge des Júcar und Überleitung Júcar-Vinalopó

Die Daten der Durchflussmessung am Júcar in Cullera, der letzten Messstelle vor der Mündung des Flusses ins Meer, die seit dem 1. Januar 1995 bis 24. November 2003 täglich von der CHJ (Confederación Hidrográfica del Júcar) erhoben wurden, ergeben eine mittlere Jahresmenge von 80,4 hm3 (Mindestmenge 25,1 hm3 in 1999 und Höchstmenge 175,3 hm3 in 1997). Die Überleitung Júcar-Vinalopó, die von der Kommission mitfinanziert werden soll, sieht eine Überleitung von 80 hm3/Jahr vor, was bei einem so ausgetrockneten Fluss wie dem Júcar völlig unrealistisch ist. Es ist zu berücksichtigen, dass seine natürliche Gesamtabflussmenge offiziell bei etwa 1 600 hm3/Jahr liegt. Kaum 5 % der gesamten natürlichen Wassermenge gelangt derzeit zum Meer. Die Hälfte dessen, was bis zum Meer gelangt, soll jetzt übergeleitet werden. An manchen Tagen wird bei der Durchflussmessung ein Niveau von 0 festgestellt, was bedeutet, dass gar kein Wasser da ist oder in so geringer Menge, dass die Durchflussmessanlage sie nicht registriert (wenige Liter pro Sekunde). Es sei darauf hingewiesen, dass nach dieser Messstelle kein weiterer Fluss oder Bach in den Fluss mündet, lediglich einige wenige Rückflusskanäle aus Bewässerungssystemen, die vernachlässigbar sind, da der Großteil dieser Restabflüsse aus den Bewässerungssystemen auf anderen Wegen ins Meer gelangt. Im Jahr 2002 gelangte 60 % der Tage (219 Tage) überhaupt kein Wasser durch den Júcar bis zur Mündung, d.h. bei Cullera war der Fluss ausgetrocknet. Es sei darauf hingewiesen, dass sowohl gemäß dem Wasserbewirtschaftungsplan des Flussgebiets des Júcar als auch gemäß dem nationalen Wasserbewirtschaftungsplan die Gesamtheit der mittleren verbleibenden Wassermengen des Júcar bei Tous verschiedenen Nutzungszwecken zugeführt oder in Vorratsbehälter zur weiteren Entnahme gesammelt werden. Das erklärt die lächerlich geringe ökologisch notwendige Durchflussmenge, die zwischen Tous und Antella festgelegt wird und das völlige Fehlen einer ökologisch notwendigen Durchflussmenge ab Antella: die Planungsbehörde war sich bewusst, dass sie die Gesamtheit der Wasserressourcen des Flusses verschiedenen Nutzern zugewiesen hatte und sie dadurch keine ökologisch notwendige Durchflussmenge gesetzlich festlegen konnte, da keine Ressourcen dafür bestanden.

Auf welche Weise wird die Kommission unter diesen Bedingungen den Grundsatz der Vermeidung der Verschlechterung des Zustands anwenden und eine ökologisch notwendige Mindestwassermenge gemäß der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG (1) fordern, wobei außerdem zu bedenken ist, dass der Mittel- und Unterlauf des Júcar zum Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse gemäß der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG (2) erklärt wurde?

Wie kann die Kommission behaupten, dass diese Überleitung wirtschaftlich durchführbar ist, wo doch offenkundig ist, dass der Fluss die Hälfte der Jahre nicht in der Lage wäre, die für die Überleitung vorgesehene Wassermenge zu liefern, selbst wenn der gesamte Durchfluss verwendet wird, und außerdem die in der traditionellen Landwirtschaft vorgesehenen Einsparungen völlig unwahrscheinlich sind und zu Lasten des Naturparks Albufera gehen würden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(17. Februar 2004)

Der Kommission sind die extrem geringen Durchflussmengen am Unterlauf des Flusses Júcar bekannt.

Die geplante Wasserumleitung vom Júcar zum Vinalopó beruht auf der Annahme, dass künftig in den Oberläufen des Júcar bedeutende Wassereinsparungen infolge von Verbesserungen in den Bewässerungssystemen der Region erzielt werden. Das durch eine effizientere Wasserausnutzung „eingesparte“ Wasser soll dann in den Vinalopó umgeleitet werden. Da das umzuleitende Wasser überhaupt erst durch Einsparungen gegenüber der derzeitigen Wasserverwendung zur Verfügung stehen wird, erwartet die Kommission keine Verschlechterung des Zustands des Júcar infolge der geplanten Wasserumleitung.

Der Wasserwirtschaftsplan für das Einzugsgebiet des Júcar sieht außerdem die Verbesserung des traditionellen, von der „Acequia Real del Júcar“ bestimmten Bewässerungssystems vor, wodurch weitere „eingesparte“ Wassermengen in den Unterlauf gelangen dürften.

Was die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (3) betrifft, so gilt die Vorgabe, dass bis 2015 ein guter ökologischer und chemischer Zustand erreicht werden muss für den Fluss Júcar genauso wie für alle anderen Oberflächengewässer in der EU. Die Bestimmungen der Habitat-Richtlinie (4) müssen ebenfalls eingehalten werden.

(1) ABl. L 327 vom 22.12.2000, S. 1.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(3) Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, ABl. L 192 vom 20.7.2002.

(4) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen, ABl. L 206 vom 22.7.1992.