SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4080/98

von Pedro Marset Campos (GÜ/NGL) an die Kommission

(14. Januar 1999)

Betrifft: Verlassene Dörfer in Aragon (Spanien)

Aragon ist die autonome Gemeinschaft Spaniens mit dem höchsten Prozentsatz an verlassenen Siedlungen, nämlich 400 Dörfern, Weilern und Gehöften, vor allem in den Pyrenäen um Osca und in Gebirgsgegenden der Provinz Terül, was eine klare Auswirkung der Raumordnungspolitik ist, die bislang betrieben wurde.

Nun gibt es aber Personen und Personengruppen, die sich dafür entscheiden, den Lebensrhythmus der Großstädte aufzugeben, und einen alternativen Lebensstil in Kontakt mit der Natur wählen und Beschäftigung in ländlichen Gebieten suchen, sei es in noch bewohnten Dörfern oder aber auch in verlassenen Dörfern. Das Kollektiv "Colores" von Sasé (Aragón-Spanien), das voll im Bezirk von Sobrarbe integriert ist, hat dies versucht, doch wurden seitens der Verwaltung keinerlei Maßnahmen ergriffen, um die Bemühungen dieses Kollektivs, feste Wohnsitze zu schaffen, zu erleichtern. Die aragonesische Regierung war sehr kleinlich bei der Vergabe von Gebäuden und das einzige, was sie in diesem Gebiet gefördert hat, ist die Nutzung ausschließlich zu touristischen Zwecken.

1. Ist der Kommission diese Lage bekannt?

2. Vertritt die Kommission als Hüterin der Verträge nicht die Ansicht, daß die Entwicklung, Förderung und der Wiederaufbau von verlassenen Dörfern gefördert und ihre Wiederbesiedelung durch Vereinigungen oder Kollektive wie das Kollektiv "Colores", die Projekte für die ständige Besiedelung dieser Dörfer vorlegen, erleichtert werden muß?

3. In wieweit werden die Rechte der Europäischen Bürger verletzt, wenn Ihnen die Niederlassung in einem entvölkerten Gebiet verwehrt wird?

4. Hat die Kommission in Anbetracht der zu beobachtenden starken Abwanderung in die grossen Städte die Ausarbeitung eines Richtlinienentwurfs oder eines Berichts über dieses Thema veranlasst?

5. Kann die Kommission alle Auskünfte über die Weiterverfolgung dieses Falles bereitstellen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(26. Februar 1999)

Die Kommission finanziert über die gemeinschaftlichen Strukturfonds die Verbesserung der Infrastrukturen und Dienstleistungen in den Dörfern, um durch die Verbesserung der Lebensbedingungen der ortsansässigen Bevölkerung die Landflucht zu verhindern.

Die Vorhaben, die für eine Förderung aus den Gemeinschaftsfonds in Frage kommen, werden unter Wahrung der Prinzipien Dezentralisierung und Partnerschaft von den nationalen und regionalen Behörden im Rahmen der von der Kommission genehmigten Programme für die ländliche Entwicklung ausgewählt. Im Falle von Aragon wird die Verbesserung der Lebensbedingungen in den Dörfern im Rahmen des Programmplanungsdokuments (DPP) für das 5-b-Gebiet gefördert, in dem das Dorf Sasé liegt, auf das sich die Anfrage des Herrn Abgeordneten bezieht.

Zu den Einzelfragen des Herrn Abgeordneten ist festzustellen, daß die Lage des Kollektivs "Colores" bei den Beratungen zwischen der Kommission und der spanischen Behörden bisher noch nicht zur Sprache kam und ihr deshalb auch keine diesbezueglichen Informationen vorliegen.

Nach Auffassung der Kommission sind die nationalen und regionalen Behörden am ehesten in der Lage, eine Raumordnungspolitik zu erarbeiten, die die Ansiedlung von Einzelpersonen oder Gruppen unter Wahrung der jeweiligen zivil- und verwaltungsrechtlichen Bestimmungen fördert.

Angesichts der im Rahmen der Strukturpolitik bestehenden Möglichkeiten hält die Kommission es nicht für notwendig, eine besondere Richtlinie zu dieser Frage zu erarbeiten.