SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1045/96 von Iñigo Méndez de Vigo (PPE) an die Kommission (3. Mai 1996)

Betrifft: Gemeinschaftsinitiativen Interreg II.C und Regis II

Am 4. Oktober 1995 beschloß die Europäische Kommission die Verteilung der Haushaltsrücklagen für Gemeinschaftsinitiativen, die sich auf 1,665 Mrd. Ecu belaufen.

Die Initiative Interreg II wurde durch einen dritten Teil (Interreg II.C) ergänzt und mit 415 Mio Ecu ausgestattet; angestrebt wird die Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit in der Wasserwirtschaft und ein Beitrag zur Schaffung eines stärker ausgewogenen europäischen Raums auf dem Gebiet der Raumordnung.

Zu den grössten Problemen der Kanarischen Inseln, mit denen sich die Kommission befassen sollte, zählen der Wassermangel, die nicht ausreichenden Niederschlagsmessungen, die übermässige Grundwassernutzung usw.

1. Über welche Möglichkeiten verfügt die Kommission zur Schaffung eines Programms für nicht grenzueberschreitende Regionen zur Bekämpfung der Trockenheit nach dem Muster von Interreg II.C?

2. Nach welchen Kriterien ging die Kommission bei der Verteilung der Haushaltsrücklagen für Gemeinschaftsinitiativen vor?

3. Aus welchem Grund wurde nicht auch die Initiative Regis II für Gebiete in extremer Randlage aufgestockt?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (5. Juni 1996)

1. Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG II C ist nicht ausschließlich für die grenzueberschreitenden Gebiete bestimmt, wie dies bei INTERREG II A der Fall war. So ist grundsätzlich das gesamte Gebiet der Gemeinschaft im Rahmen der Initiative INTERREG II C förderfähig. Allerdings kommt nur ein kleinerer Teil der Finanzierungen für Regionen in Frage, die nicht unter die Strukturfondsziele 1, 2, 5b und 6 fallen.

Somit sind alle spanischen Regionen grundsätzlich im Rahmen von INTERREG II C förderfähig. Was im einzelnen den Teil "Dürrebekämpfung" anbelangt, obliegt es den spanischen Behörden, der Kommission Vorschläge für förderfähige Gebiete zu unterbreiten.

2. Der Betrag der Reserve für Gemeinschaftsinitiativen wurde an erster Stelle thematisch auf die Initiativen verteilt, was den Wünschen des Parlaments entspricht. Die dem Kommissionsvorschlag zugrundeliegenden drei Schwerpunkte sind die industrielle Umstrukturierung, die Humanressourcen, die städtische und ländliche Entwicklung sowie die Raumordnung.

Ferner wurden die vom Europäischen Rat von Edinburgh aufgestellten Leitlinien und der auf Ziel 1 entfallende Betrag berücksichtigt. In diesem Zusammenhang wurde vorgeschlagen,

- die vier "industriebezogenen" Initiativen (RETEX, RECHAR, RESIDER und KONVER) zu verstärken und sie bis 1999 zu verlängern;

- die Initiativen Beschäftigung und Adapt zu verstärken und sie durch zwei weitere Teile zu ergänzen, zum einen Beschäftigung - INTEGRA - und zum anderen ADAPT-BIS;

- die Leitlinien für die Initiative URBAN zu ändern und eine neue Initiative INTERREG II C zu genehmigen.

3. Nach Berücksichtigung der unter Ziffer 2 genannten Prioritäten für die Aufteilung der Reserve konnten keine zusätzlichen Mittel für die Initiative REGIS vorgeschlagen werden. Gleichwohl sei daran erinnert, daß die den Gebieten in äusserster Randlage für den Zeitraum 1994-1999 zugewiesenen Mittel praktisch eine Verdoppelung der ihnen im Zeitraum 1989-1993 gewährten Beträge darstellen. Im übrigen können diese Gebiete in gebührend gerechtfertigten Fällen auch Zugang zu den Mitteln erhalten, die ihren Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinschaftsinitiativen zugute kommen, wobei der ihnen ursprünglich eingeräumte Finanzierungsrahmen eingehalten wird.