SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1459/96 von Carlos Robles Piquer (PPE) an die Kommission (12. Juni 1996)

Betrifft: Präsenz der USA auf dem afrikanischen Kontinent

Vor Beginn seiner Rundreise durch fünf südlich der Sahara gelegenen Länder bemerkte der Handelsminister der Vereinigten Staaten: "Die Zeit der wirtschaftlichen Beherrschung und der Handelshegemonie Europas in Afrika ist zu Ende. Afrika interessiert uns."

Diese Erklärung bedeutet das Ende einer langen Ära, in der sich die USA über Jahrzehnte nicht für die Probleme der afrikanischen Länder interessierten. Heute hat das Ende der Apartheid in Südafrika und die fortschreitende Demokratisierung in anderen Ländern dieses Kontinents die Amerikaner langsam davon überzeugt, daß es für Afrika doch noch eine Lösung gibt.

Ist die Kommission angesichts der traditionellen europäischen Präsenz auf dem afrikanischen Kontinent der Ansicht, daß die Europäische Union ihre Strategie in Afrika angesichts der genannten Erklärungen des Handelsministers der USA in irgendeiner Weise ändern muß? Bedeutet die neue amerikanische Haltung zu Afrika Komplementarität oder Konkurrenz in bezug auf das Hilfsprogramm und die Interventionen, die die Gemeinschaft auf dem genannten Kontinent bisher durchgeführt hat?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (12. Juli 1996)

Das erneute Interesse Amerikas am Handel mit Afrika, auf das sich der Herr Abgeordnete bezieht, fällt in eine Zeit, in der die Vereinigten Staaten im Hinblick auf die Entwicklungshilfe ihre Haltung überprüfen und ihre Präsenz auf dem afrikanischen Kontinent neu strukturieren. Ohne hier eine Verbindung herstellen zu wollen, würde die Kommission angesichts des nach wie vor bestehenden riesigen Bedarfs jegliche Reduzierung der amerikanischen Hilfe für den afrikanischen Kontinent bedauern.

Gleichzeitig sollte das gestiegene kommerzielle Interesse der Vereinigten Staaten positiv bewertet werden, zumal die weltweit grösste Handelsnation damit die Geschäftsmöglichkeiten in Afrika anerkennt. Damit werden auch die Bemühungen der Geber (insbesondere der europäischen) gewürdigt, die in Afrika aktiv die Staaten beim Aufbau einer lebensfähigen Wirtschaft, in der sich Privatunternehmen entfalten können, unterstützt haben. Darüber hinaus untermauert die Haltung der Vereinigten Staaten die europäische Afrikapolitik, die sich stets auf zwei Grundpfeiler, die Hilfe und den Handel, stützte.

Europa war stets der wichtigste Handelspartner Afrikas. So erwächst den in Afrika engagierten europäischen Firmen aus dem neuen amerikanischen Interesse sicherlich Konkurrenz. Wettbewerb an sich ist zwar positiv, bedarf jedoch gleicher Ausgangspositionen. Sollte die Regierung der Vereinigten Staaten aktiv in diesen Wettbewerb eingreifen, so muß Europa angemessen darauf reagieren. Die Kommission verfolgt daher aufmerksam die Aktivitäten der Regierung der USA, wenn auch die Aktivitäten, auf die sich der Herr Abgeordnete bezieht, zu diesem Zeitkpunkt weder eine besondere Antwort der Gemeinschaft, noch eine Änderung ihrer Afrikapolitik erfordern.

Die Kommission unterstreicht bei dieser Gelegenheit, daß Afrika ein besserer Platz auf der Bühne des Welthandels eingeräumt werden muß. Sie wird auch in Zukunft auf eine Politik der nachhaltigen Entwicklung auf diesem Kontinent hinwirken.