SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1375/03

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(15. April 2003)

Betrifft: Radioaktive Verseuchung von Grubenarbeitern in Heterogenitgruben von Shinkolobwe

Verschiedenen Quellen aus dem Bereich internationaler Medien zufolge graben im kongolesischen Shinkolobwe kongolesische Jugendliche ohne entsprechende Schutzausrüstung nach radioaktivem Kobalterz Heterogenit. Das Erz findet sich in ehemaligen Uranminen, die nach ihrer Schließung von der vormaligen Union Minière mit Beton versiegelt wurden. Dies war erforderlich, um die Umgebung vor der radioaktiven Verseuchung aus der Mine zu schützen.

Unter der Herrschaft von Kabila wurden die Minen wieder in Betrieb genommen, um das Kobalterz Heterogenit zu schürfen. Es handelt sich nämlich um einen äußerst billigen Grundstoff für Kobalt, der offenbar auf dem Weltmarkt sehr wettbewerbsfähig ist. Die Fördertätigkeit erfolgt durch Jugendliche, die unter Umständen arbeiten, die sie selbst als Sklaverei bezeichnen. Es kommt hinzu, dass das Bergbaufachlaboratorium Alex Stewart in Stählen aus Shinkolobwe eine hohe Konzentration des hochradioaktiven Urans 235 nachgewiesen hat. Das bedeutet eine Gefahr nicht nur für die Bergwerksarbeiter, sondern auch für die Menschen, die in der Nähe der Plätze wohnen, an denen die Erze offen gelagert werden. Tonnen uranhaltigen Erzes liegen etwa in der Stadt Lisaki auf Halde.

Ist der Kommission die gegenwärtige Lage in Shinkolobwe im südöstlichen Kongo bekannt?

Kann sie mitteilen, was sie unternehmen kann, um die für diese Missstände Verantwortlichen zu benennen?

Kann sie mitteilen, wie sie dieses Problem weiter anzugehen gedenkt?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(11. Juni 2003)

Die Kommission kennt die Problematik des fehlenden Schutzes der Grubenarbeiter beim Umgang mit radiaktiven Stoffen in Shinkolobwe und der Auswirkungen auf die gesamte Bevölkerung, die in der Umgebung der Mine leben. Dieses Problem ist nur ein Teil der Gesamtproblematik der nicht funktionierenden Verwaltung der natürlichen Ressourcen in der Demokratischen Republik Kongo. Die Uranmine in Shinkolobwe gehört über Gécamines dem Staat und wurde offiziell 1969 geschlossen. Es ist jedoch ein offenes Geheimnis, dass Schürfer heimlich in dieser Mine graben.

Dennoch sei darauf hingewiesen, dass die Demokratische Republik Kongo gegenwärtig vorsichtig aus einer langen Kriegsperiode heraustritt, die das soziale Gefüge, die Wirtschaft und die Institutionen des Landes vollkommen zerstört hat. Das Land sieht sich daher grundlegenden strukturellen Herausforderungen gegenüber, wie der Wiederherstellung der territorialen Integrität, der Wiedervereinigung seiner Verwaltung und der Schaffung eines leistungsfähigen Staatsapparates, dem es gelingt, den Übergang zu einer dauerhaften Stabilität verwirklichen und die Verbesserung des Lebensniveaus der gesamten Bevölkerung des Landes voranzutreiben.

Die Kommission hat ihre kurz- und mittelfristigen prioritären Maßnahmen unter Berücksichtigung dieser besonderen Situation nach Beendigung der Konflikte festgelegt:

- Unterstützung des Staates beim Wiederaufbau seiner Strukturen. Hierfür hat die Kommission zur Unterstützung des Aufbaus der prioritären Verwaltungen und Ministerien 16 Mio. EUR aus dem 8. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) gebunden, außerdem unterstützt sie im Rahmen des 6. EEF das Justizwesen mit 28 Mio. EUR. Im Rahmen des 9. EEF ist ein Betrag von 10 Mio. EUR zur Unterstützung des Aufbaus der Institutionen vorgesehen.

- Beitrag zur Wiederherstellung des Zugangs zur Gesundheitsversorgung, da aufgrund des Krieges 37 % der Bevölkerung keinen Zugang zu einer grundlegenden Gesundheitsversorgung haben und die Sterblichkeitsrate immer weiter steigt.

Aufgrund dieser prioritär zu deckenden Bedürfnisse und der begrenzten für die Demokratische Republik Kongo zur Verfügung stehenden Mittel kann sich die Kommission nicht um alles kümmern, was aufgrund der fehlenden staatlichen Strukturen nicht funktioniert. Dennoch hofft die Kommission, dass dank der Wiederherstellung dieser Strukturen Probleme wie das in Shinkolobwe im Rahmen der Beziehungen zwischen der Union und der Demokratischen Republik Kongo angesprochen werden können. Die Verfolgung der für diese Probleme Verantwortlichen fällt jedoch nicht in den Zuständigkeitsbereich der Zusammenarbeit zwischen der Kommission und der Demokratischen Republik Kongo.