SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2469/01

von Michl Ebner (PPE-DE) an die Kommission

(3. September 2001)

Betrifft: Ausbau Alemagna-Autobahn

Unter Bezugnahme auf ihre Antwort auf Anfrage E-0814/01(1) wird die Kommission um folgende Auskunft gebeten:

- Bestätigt die Kommission grundsätzlich ihre dort getätigten Aussagen?

- Gab es bei der Unterzeichnung des Protokolls der Alpenkonvention seit der Beantwortung der genannten Anfrage Fortschritte?

- Hat die Kommission die Absicht, sich auf andere Projekte im Alpenraum zu konzentrieren, obwohl es dort bereits prioritäre Projekte wie den Brennerbasistunnel (Punkt 1 der 14 Punkte-Liste der Transeuropäischen Netzwerke) gibt, die einer möglichst baldigen Durchführung bedürfen, um beispielsweise den zunehmenden Transit auf der Brennerachse in den Griff zu bekommen?

(1) ABl. C 318 E vom 13.11.2001, S. 126.

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(28. September 2001)

Die Kommission bestätigt dem Herrn Abgeordneten die in ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-814/01 von Herrn Gobbo(1) gemachten Angaben, insbesondere hinsichtlich der Tatsache, dass die als Alemagna-Route bezeichnete Straßenverbindung bisher nicht zum transeuropäischen Verkehrsnetz gehört.

Nach Auffassung der Kommission stellt sich bei der Einbeziehung der Alemagna-Route in das transeuropäische Verkehrsnetz generell die Frage, welche Verkehrspolitik in Gebieten wie dem Gebirgsmassiv der Alpen verfolgt werden soll, bei denen es sich nicht nur um Engpässe sondern auch um nach Umweltgesichtspunkten sensible Gebiete handelt. Angesichts der voraussichtlichen Entwicklung des Straßenverkehrs und der in einigen Alpenländern wie Österreich zu befürchtenden Gefährdung der Alpentäler und ihrer Bewohner hält die Kommission die Wiederherstellung eines ausgewogeneren Verhältnisses der Verkehrsträger zugunsten der Schiene in der Alpenregion für vorrangig, zumindest was den Transit-Fernverkehr angeht.

Daher wird in dem am 12. September 2001(2) von der Kommission angenommenen Weißbuch über die europäische Verkehrspolitik den empfindlichen Gebieten, insbesondere im Rahmen der Politik in den Bereichen der Tarifierung und der Finanzierung der Infrastrukturen sowie des transeuropäischen Verkehrsnetzes, besondere Aufmerksamkeit geschenkt.

Ferner haben die im Juni 2001 anläßlich des Europäischen Rates in Göteburg zusammengetretenen Staats- und Regierungschefs die europäischen Gemeinschaftsorgane ersucht, überarbeitete Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes festzulegen, um der Eisenbahn, den Binnenwasserstraßen, dem Kurzstreckenseeverkehr und dem kombinierten Verkehr Vorrang einzuräumen. Der bevorstehende Legislativvorschlag für eine Überarbeitung dieser Leitlinien wird sich daher in erster Linie auf diese Verkehrsträger beziehen.

Es empfiehlt sich daher, den Ausbau von Straßenverbindungen wie der Alemagna-Route, die nicht bereits in den vom Parlament und dem Rat 1996 angenommenen gemeinschaftlichen Leitlinien aufgeführt sind, auf nationaler Grundlage und da es sich um Verkehrsinfrastrukturen in der Nähe der Grenze zwischen Österreich und Italien handelt in Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Ländern vorzunehmen.

Was die anderen Infrastrukturprojekte im Bereich des Landverkehrs in der Alpenregion angeht, so haben nach Ansicht der Kommission nach wie vor der Bau und die Inbetriebnahme der beiden bereits in den Leitlinien von 1996 enthaltenen Eisenbahnverbindungen, d.h. der Brennerachse und der Achse Lyon Turin, oberste Priorität.

Soweit die Kommission unterrichtet ist, wird der von ihr Anfang 2001 dem Rat vorgelegte Vorschlag zur Unterzeichnung des Protokolls zur Durchführung der Alpenkonvention zur Zeit im Hinblick auf einen möglichen Abschluss des Verfahrens noch unter der belgischen Präsidentschaft geprüft.

(1) ABl. C 318 E vom 13.11.2001, S. 126.

(2) KOM(2001) 370 endg.