SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2796/02

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(30. September 2002)

Betrifft: Osttimor Bewertung der Beihilfen

In den letzten Jahren gewährte die Europäische Union Osttimor Beihilfen zur Konsolidierung der Selbstverwaltung und der Demokratie sowie zur Unterstützung des Wiederaufbaus des neuen Landes.

Die internationale Gemeinschaft und insbesondere die Europäischen Union dürfen erfreut zur Kenntnis nehmen, wie sich die Lage in Osttimor entwickelt hat, und dass die Bevölkerung Osttimors mit der Hilfe der internationalen Gemeinschaft nunmehr in voller Selbstbestimmung ihren Weg geht. Die Europäische Union spielte und spielt hierbei eine sehr wichtige Rolle.

In welcher Höhe hat die Europäische Union Osttimor in den Jahren 1999, 2000 beziehungsweise 2001 Beihilfen gewährt? Wie bewertet die Kommission die Auswirkungen dieser Beihilfen? Meint die Kommission, dass die Politik, die auf europäischer Ebene gegenüber diesem jungen Land entwickelt wurde, erfolgreich ist?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(18. November 2002)

Eine Tabelle mit einer Aufstellung aller in den Jahren 1999, 2000 und 2001 über die vorhandenen Gemeinschaftsinstrumente für Osttimor bereitgestellten Hilfen (sowohl Mittelbindungen als auch Zahlungen) wird dem Herrn Abgeordneten sowie dem Generalsekretariat des Europäischen Parlaments direkt zugeleitet. Insgesamt wurden mehr als 110 Mio. EUR bereitgestellt, wovon über 90 Mio. EUR während des genannten Zeitraums bereits ausgezahlt wurden.

Die Kommission ist der Ansicht, dass die Gemeinschaftshilfe seit dem Ausbruch der Krise im Jahr 1999 in positiver Weise zur Deckung der Grundbedürfnisse der Bevölkerung beigetragen und dem Land beim Wiederaufbau der infolge der Krise verloren gegangenen Strukturen und Kapazitäten bzw. beim Aufbau neuer Strukturen und Kapazitäten geholfen hat. Die Gemeinschaftshilfe kann insoweit für erfolgreich erachtet werden, als sie Osttimor bei der Erlangung der Unabhängigkeit unterstützt hat.

Die bislang finanzierten Maßnahmen waren in erster Linie auf Hilfe während und nach der Krise ausgerichtet.

Sie können in drei Hauptkategorien unterteilt werden:

a) humanitäre Soforthilfe,

b) Stärkung der Demokratie und der Zivilgesellschaft und

c) Rehabilitation und Aufbau von Institutionen.

Nachdem während der gewalttätigen Auseinandersetzungen sowie davor und danach zunächst das Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) unmittelbar und umfassend an der Durchführung der Hilfsmaßnahmen beteiligt war, ist darauf hinzuweisen, dass die jüngsten Maßnahmen der Kommission mit Hilfe von Gemeinschaftsbeiträgen für den von der Weltbank verwalteten Treuhandfonds für Osttimor umgesetzt werden; diese Beiträge werden sich bis Ende 2002 auf insgesamt 56 Mio. EUR belaufen. Die Kommission nimmt im Einvernehmen mit anderen Gebern und der Weltbank eine umfassende Evaluierung dieser Großinvestition vor; die Ergebnisse werden im Lauf des Jahres 2003 vorliegen.

Die Erklärung der Unabhängigkeit des Landes und die Regierungsbildung dieses Jahr ermöglichten die Genehmigung eines Länderstrategiepapiers und eines nationalen Richtprogramms für die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und Osttimor, wodurch für die nächsten Jahre der Rahmen für einen entwicklungsorientierten Ansatz der Gemeinschaftshilfe geschaffen wird.