SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1524/98

von Karin Riis-Jörgensen (ELDR) an die Kommission

(11. Mai 1998)

Betrifft: Umwelteigenschaften von PVC und Richtlinie des Rates KOM(97) 0358

Kann die Kommission im Hinblick auf die Richtlinie des Rates KOM(97) 0358(1) über Altfahrzeuge mitteilen, wie sie sichergestellt hat, daß der Richtlinie die neuesten Daten und Untersuchungen zugrunde gelegt wurden?

In diesem Zusammenhang sei insbesondere auf die Bemerkung in der Richtlinie verwiesen, wonach bei der Verbrennung von 1 kg PVC-Abfällen 2-5 kg Rückstände der Rauchgasbehandlung entstehen. Welche Berechnungen liegen dieser Angabe zugrunde? Kann die Kommission ferner mitteilen, wieviel Prozent der Gesamtmenge bei der Abfallverbrennung die Rückstände der Rauchgasbehandlung von PVC-Abfällen ausmachen?

Welche Untersuchungen liegen der Mitteilung der Richtlinie zugrunde, daß speziell PVC-Abfälle zu Dioxinemissionen führen? Kann die Kommission im übrigen mitteilen, welche Dioxinemissionen Stahlindustrie, Zementindustrie und Abfallverbrennung von PVC verursachen?

Der Grund dafür, daß Rückstände der Rauchgasbehandlung als gefährliche Abfälle deponiert werden müssen, ist in erster Linie, daß in ihnen Schwermetalle enthalten sind. Kann die Kommission mitteilen, wieviel Prozent der Schwermetalle in Rückständen der Rauchgasbehandlung auf PVC-Abfälle zurückzuführen sind?

Kann die Kommission im übrigen belegen, daß eine Verringerung der Gesamtbelastung der Umwelt bei Ersetzung von PVC durch irgendwelche anderen Materialien gewährleistet ist?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(17. Juli 1998)

Bei der Verabschiedung des Vorschlages für eine Richtlinie des Rates(2) über Altfahrzeuge am 9. Juli 1997 hat die Kommission folgendes festgelegt: "Altfahrzeuge enthalten im allgemeinen PVC. Daher wird die Kommission die Umweltaspekte im Zusammenhang mit dem Vorhandensein von PVC in Abfallströmen untersuchen. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse wird sie ihre Politik hinsichtlich PVC in Abfallströmen überprüfen und, sofern dies aus ökologischen oder gesundheitlichen Gründen gerechtfertigt ist, Vorschläge zur Lösung der dabei auftretenden Probleme vorlegen."

In der Begründung des oben erwähnten Vorschlages für eine Richtlinie werden mehrere Argumente hinsichtlich der Verbrennung von PVC angeführt. Bei der Verbrennung von PVC werden säurehaltige Abgase erzeugt, die neutralisiert werden müssen. Im Falle der Trockenbehandlung der Verbrennungsgase, die im allgemeinen mit Kalk durchgeführt wird, entstehen bei der Neutralisierung grosse Mengen leicht löslicher und als gefährlich eingestufter Rückstände, insbesondere von durch Schwermetalle verseuchtem Kalziumchlorid. Es gibt zahlreiche Quellen, die diese Probleme belegen, insbesondere die 1996 von der dänischen Umweltagentur durchgeführte Studie. Eine von der Kommission in Auftrag gegebene Studie wird dieses Problem der Menge und der Gefährlichkeit der Rückstände, die aus der Verbrennung von PVC stammen, genauer untersuchen.

Was die Dioxinbildung während der Verbrennung betrifft, führt der Text der Begründung des oben erwähnten Vorschlags für eine Richtlinie aus, daß bei der Verbrennung von Chlor Salzsäure entsteht, die je nach den Verbrennungsbedingungen die Bildung von Dioxin bewirken kann. Diese Tatsache ist auch wissenschaftlich anerkannt. Ein kürzlich von der Umweltagentur von Nordrhein-Westfalen in Deutschland erstelltes Inventar beweist, daß die Verbrennung vermischter Abfälle in Verbrennungsanlagen zu mehr als 40 % der gesamten Dioxinemissionen innerhalb der Gemeinschaft beiträgt.

Die Kommission arbeitet zur Zeit an der Festlegung einer horizontalen Strategie, die hinsichtlich der Auswirkungen von PVC auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit anzuwenden ist. Die Kommission hat Arbeiten zu PVC begonnen und sammelt derzeit Informationen zu den Problemen, die mit der Lebensdauer von PVC-Produkten zusammenhängen. Um weitere Aspekte der Entsorgung von PVC-Abfällen zu erfassen, wird demnächst eine Studie zum Verhalten von PVC auf Deponien begonnen.

(1) ABl. C 337 vom 7.11.1997, S. 3.

(2) ABl. C 337 vom 7.11.1997.