SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2225/01

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(18. Juli 2001)

Betrifft: Rahmenprogramm zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums

Die Kommission hat das neue Rahmenprogramm zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums vorgestellt. Gegen dieses Programm, für das sich der Generaldirektor für Forschung auch im Europäischen Parlament eingesetzt hat, wurden zahlreiche Einwände vorgebracht, da der Erstellung von Berichten und Studien ganz offensichtlich Vorrang vor der Finanzierung konkreter und greifbarer Forschungsprojekte eingeräumt wird, was im vorangegangenen Fünften Rahmenprogramm nicht der Fall war.

Abgesehen von der Massenfertigung von Berichten wird das neue Rahmenprogramm auch heftig dafür kritisiert, dass Initiativen im Kulturbereich, beispielsweise die Initiative Die Stadt von morgen und das kulturelle Erbe (die im vorangegangenen Rahmenprogramm einen vorrangigen Themenbereich darstellte), völlig verschwunden sind und die betreffenden Forschungsinhalte gar keine Rolle mehr spielen. Es sei darauf verwiesen, dass keine ähnlich gelagerte Initiative in das neue Rahmenprogramm aufgenommen worden ist, dessen Mittel vorrangig für die Erstellung von Berichten zweifelhafter Nützlichkeit aufgewendet werden sollen.

Wie beurteilt die Kommission den Wegfall von Initiativen auf dem Gebiet der Kultur aus dem umfangreichen Haushalt des vorgeschlagenen Rahmenprogramms? Warum werden wertvolle Mittel für Berichte und nicht für die Verwirklichung konkreter Vorhaben verwandt, die einen greifbaren zusätzlichen Nutzen für ganz Europa erbringen? Wie kann die Kommission diesen ganz offensichtlich einseitigen Ansatz korrigieren und Initiativen wiederbeleben, die auf den Schutz der zahlreichen Kulturdenkmäler unseres Kontinents abzielen?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(13. September 2001)

Mit den Vorschlägen für das nächste Rahmenprogramm (RP) und zur Schaffung des Europäischen Forschungsraums(1) soll durch einen integrierten Forschungsraum in Europa eine europäische Forschung zum Nutzen des Bürgers gefördert werden. Wie bisher sollen diese Forschungsarbeiten zu konkreten Ergebnissen führen und nicht nur Studien oder Berichte beinhalten. Dies ergibt sich unmittelbar aus der Beschreibung der Forschungsprioritäten, die vor allem eine Maximierung der Wirkung der Bemühungen auf Gemeinschaftsebene anstreben und durch neue Instrumente unterstützt werden, die die erforderliche kritische Masse schaffen sollen.

Die Forschung zu kulturellen Themen wurde im Vorschlag für das nächste Rahmenprogramm keineswegs als unwichtig angesehen oder vergessen. Tätigkeiten zum Schutz des kulturellen Erbes sollen im Rahmen folgender Prioritäten behandelt werden: 1.1.2. (Technologien für die Informationsgesellschaft), 1.1.7. (Bürger und modernes Regieren in der Wissensgesellschaft), 1.2.1 (Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Gemeinschaft, im Rahmen der Unterstützung von Forschungsarbeiten, die der Konzipierung, Einführung und Durchsetzung von Gemeinschaftsmaßnahmen dienen) und 2.4. (Wissenschaft/Gesellschaft). Die Gemeinschaft wird sich bemühen, das in den letzten 15 Jahren erworbene Wissen und wissenschaftlich-technische Know-how auf dem Gebiet der Erhaltung des kulturellen Erbes nicht zu verlieren, so dass Europa seine weltweit führende Rolle in diesem Bereich aufrecht erhalten und stärken kann.

Einzelheiten zu den Prioritäten und Zielen des nächsten RP, auch zu den genannten prioritären Bereichen, sind den Vorschlägen der Kommission für die spezifischen Programme zur Umsetzung des nächsten RP zu entnehmen, die dem Parlament Anfang Juni 2001 förmlich übermittelt wurden.

(1) KOM(2001) 279 endg.