SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2296/02

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(25. Juli 2002)

Betrifft: Verbot der Einfuhr von Kerzen mit Bleidochten, die eine Gesundheitsgefährdung insbesondere für Kinder und Menschen mit geringem Einkommen bedeuten

1. Ist der Kommission der in der Ausgabe des New Scientist vom 22. Juni 2002 auf Seite 15 erschienene Bericht über mögliche Gesundheitsgefährdung durch Kerzen mit Bleidochten bekannt?

2. Warum wurde die Einfuhr von bleihaltigen Kerzen, die zumeist im Fernen Osten hergestellt werden, nicht beschränkt, wo doch laut diesem Bericht bei in der Europäischen Union hergestellten Kerzen keine Bleidochte mehr verwendet werden?

3. Ist der Kommission bekannt, dass Forscher nach dem Brennen von bestimmten Kerzensorten Bleipartikel in der Luft in einem Ausmaß festgestellt haben, das die anerkannte Sicherheitsgrenze 13fach überschritten hat?

4. Kann sie bestätigen, dass Kinder besonders gefährdet sind, da solche Bleiexpositionswerte Hirnschäden verursachen können, und dass Menschen mit geringem Einkommen am meisten gefährdet sind, da bleihaltige Kerzen billiger sind?

5. Wird sich die Kommission der Produktsicherheitskommission der USA anschließen und ein Verbot des Inverkehrbringens von bleihaltigen Kerzen in Erwägung ziehen?

6. Falls nicht, welche Alternativmassnahmen beabsichtigt die Kommission zur Vermeidung künftiger Probleme zu ergreifen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(15. Oktober 2002)

Der Kommission sind die potenziell schädlichen Auswirkungen von Blei und Bleiverbindungen auf die menschliche Gesundheit bekannt, insbesondere auch die neueren Hinweise auf mögliche Gesundheitsrisiken durch bleibehandelte Dochte.

Die Kommission teilt die Bedenken des Herrn Abgeordneten und denkt über ein Gesamtkonzept zur Frage der Gefährdung von Gesundheit und Umwelt durch bleihaltige Produkte nach.

Zur Bewertung der allgemeinen Gesundheits- und Umweltrisiken durch Blei hatte die Kommission den Wissenschaftlichen Ausschuss für Toxizität, Ökotoxizität und Umwelt um Stellungnahme gebeten.

In seinem Gutachten vom 5. Mai 2000 vertrat der Ausschuss die Ansicht, dass die Belastung des Menschen durch Bleiwerte, die den Sicherheitsgrenzwert überschreiten können, aus einer Vielzahl von Quellen (Luft, Boden, Wasser und Lebensmittel, Produkte) und Belastungswegen (Einatmung, Aufnahme über den Mund usw.) stammen könne. Der Ausschuss ermittelte Emissionen aus verbleitem Kraftstoff sowie Farben, Bleischrot und -wasserrohre als Haupt-, aber nicht als einzige Quellen der Bleikontamination, die schließlich zur Bleibelastung des Menschen beitragen. Besonders anfällig für Auswirkungen von Blei selbst bei Werten an oder unterhalb der Sicherheitsgrenze seien Kinder. Gleichzeitig stellte der Ausschuss fest, dass die Bleibelastung in der Gemeinschaft zurückgeht, vor allem wegen des rückläufigen Verbrauchs von verbleitem Kraftstoff. Der Ausschuss forderte die Kommission auf, Arbeiten zur Aufdeckung weiterer Verwendungszwecke von Blei in Produkten durchzuführen, die zur Gesamtbelastung beitragen können, und das entsprechende Risikopotenzial zu ermitteln.

Als Reaktion auf die Aufforderung des Ausschusses gab die Kommission eine Studie zur Ermittlung und Bewertung der Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt im Zusammenhang mit der Verwendung von Blei in Produkten in Auftrag. Die Studie liegt jetzt vor und nennt eine breite Palette von Anwendungsmöglichkeiten für Blei, die zur Gesamtbelastung beitragen könnten. Die Ergebnisse der Studie sind dem Ausschuss zur kritischen Auswertung vorgelegt worden.

Zwar hat die Studie bleibehandelte Dochte nicht als Expositionsquelle in der Gemeinschaft identifiziert. Allerdings wurde die Kommission vor kurzem durch ihre regelmäßigen Kontakte mit dem United States Consumer Product Safety Committee (US CPSC) über die neuesten Untersuchungen zum potenziellen Gesundheitsrisiko durch bleibehandelte Kerzendochte informiert. Dabei wurden einkommensschwache Erwachsene, die bevorzugt die billigeren Kerzen mit bleibehandelten Dochten kaufen, und Kinder von Familien, die Kerzen mit bleibehandelten Dochten verwenden, als die beiden am stärksten belasteten Bevölkerungsuntergruppen identifiziert.

Nach den neuesten von US CPSC vorgelegten und im Bericht des New Scientist-Magazin vom 22. Juni 2002 erwähnten Informationen kann die Menge an Bleipartikeln, die freigesetzt werden, wenn Kerzen mit bleibehandelten Dochten längere Zeit brennen (vier Stunden pro Tag in einem 15 bis 30 Tage-Zeitraum), zu Bleiwerten im Blut führen, die den anerkannten Sicherheitsgrenzwert überschreiten.

Die Kommission hat bei US CPSC alle einschlägigen Informationen angefordert und will diese dem Ausschuss zur Überprüfung vorlegen, so dass dieser dann diese besondere Belastungssituation in die Gesamtbewertung des mit der Bleiverwendung in verschiedenen Produkten verbundenen Risikopotenzials miteinbeziehen kann. Anhand der Stellungnahme des Ausschusses will die Kommission dann in absehbarer Zeit entsprechende Maßnahmen zur Risikominderung für solche Verwendungen vorschlagen, bei denen eine bedenkliche Bleibelastung entstehen kann.