SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1977/01

von Juan Naranjo Escobar (PPE-DE) an die Kommission

(5. Juli 2001)

Betrifft: Die Wüstenbildung gefährdet das Leben auf dem Planeten

Anlässlich des Internationalen Tags zur Bekämpfung der Wüstenbildung haben die Vereinten Nationen wieder vor den verheerenden Auswirkungen dieses Phänomens gewarnt. Der Verlust fruchtbaren Bodens und die Verringerung der landwirtschaftlichen Produktivität in Folge von Dürre und Wüstenbildung führt dazu, dass Tausende von Menschen jedes Jahr auf der Suche nach neuem Land für ihr Überleben ihre Heimat verlassen. Im letzten Jahr sind Hunderttausende Menschen in Ostafrika, Amerika und Südeuropa abgewandert, während Brände Hunderttausende Hektar Wald vernichtet haben.

Um die schwerwiegenden Folgen der Dürre und des Verlusts fruchtbaren Bodens wettzumachen, wurde vor sieben Jahren das diesbezügliche Übereinkommen der Vereinten Nationen geschlossen, dank dessen heute viele Entwicklungsländer nationale Aktionsprogramme zur Koordinierung ihrer Bemühungen angenommen haben.

Trotzdem bleibt die Mobilisierung der notwendigen Finanzmittel zur Bekämpfung der Dürre und der Wüstenbildung in der Praxis äußerst schwierig.

Über welche Finanzinstrumente verfügt die Kommission, um dieses Phänomen, das nicht nur arme Länder und Entwicklungsländer betrifft, wirksam und erfolgreich zu bekämpfen? Kann die Kommission Daten darüber liefern, wie sich dieses Phänomen in den nächsten Jahren auf die Landschaft auf dem europäischen Kontinent auswirken wird?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(14. September 2001)

Die Gemeinschaft ist seit 1998 Vertragspartei des Übereinkommens zur Bekämpfung der Wüstenbildung. Bereits zuvor hatte die Kommission bekanntermaßen einen starken Beitrag zu Programmen und Projekten zur Überwindung der Probleme der Trockengebiete weltweit geleistet. Im Zeitraum 1990-1999 wurde ein Betrag von 1,1 Milliarden EUR für über 600 Entwicklungsprojekte in Trockengebieten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas gebunden. Auch der nördlichen Mittelmeerregion wurden erhebliche Gemeinschaftsmittel im Rahmen von Kooperationsmaßnahmen der Kommission zugeteilt.

Für Entwicklungsländer wurden Projekte aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF/Lomé-Abkommen), den im Rahmen der Partnerschaftsabkommen Europa-Mittelmeer (MEDA) und der Abkommen mit Asien und Lateinamerika (ALA) zur Verfügung stehenden Mittel finanziert. Bestimmte Projekte wurden auch aus den Haushaltslinien für den Umweltschutz und die Tropenwälder (inzwischen im Rahmen der Verordnungen (EG) Nr. 2493/2000 und 2494/2000)(1) finanziert. Zudem wurden Forschungsprojekte im Rahmen des Vierten und des Fünften Rahmenprogramms der Gemeinschaft im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung, insbesondere im Rahmen des Programms für Internationale Zusammenarbeit (INCO) finanziert.

In west- und osteuropäischen Ländern wurden Projekte zur Bekämpfung der Desertifikation über das Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE), die Technische Hilfe für die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (TACIS) sowie spezifische Forschungsprogramme, insbesondere Umweltforschungsprogramme wie Medalus, Archaeomedes, EFEDA, EPOCH, die direkt auf die Desertifikationsbekämpfung ausgerichtet sind, finanziert. Die Forschung zur Desertifikation und Bodendegradation stellt auch eine Priorität der Komponente nachhaltige Entwicklung und globale Veränderungen des Rahmenprogramms der Gemeinschaft dar. Viele im Rahmen der Regionalpolitik (Interreg) und der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) finanzierten Projekte sind ebenfalls von Bedeutung. Eine ausführliche Liste dieser Projekte enthält ein im Jahr 2000 im Rahmen des Übereinkommens von der Kommission erstellter öffentlicher Bericht, der dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments übermittelt wird.

Im Rahmen von Interreg III (für den Zeitraum 2000-2006) können auf Vorschlag der betreffenden Regionen auch Kooperationsprojekte im Bereich der Desertifikation von den Mitgliedstaaten und Drittländern im Mittelmeerraum kofinanziert werden. Die Vorschläge für transnationale Programme, die der Kommission zur Zeit zur Genehmigung vorliegen, enthalten solche Projekte.

Im Einklang mit der vor kurzem beschlossenen Entwicklungspolitik der Gemeinschaft werden die Mittel zur Bekämpfung der Desertifikation außerhalb der Gemeinschaft weiterhin hauptsächlich aus allgemeinen Hilfefonds (EEF, ALA, MEDA) aufgebracht. Zuteilungen erfolgen normalerweise im Rahmen der nationalen Aktionsprogramme zur Bekämpfung der Desertifikation, die von den Ländern selbst im Rahmen ihrer Strategiepapiere zur Armutsbekämpfung und der damit verbundenen Länderstrategie erstellt wurden. Auf besondere Haushaltslinien wie Umwelt und Tropenwälder wird natürlich weiterhin zur Finanzierung spezifischer Projekte auf vergleichbarer Ebene zurückgegriffen werden können.

Das Sechste Umweltaktionsprogramm, das zur Zeit vom Parlament und vom Rat erörtert wird, enthält einen Vorschlag für eine thematische Strategie zum Bodenschutz, die Bodendegradation und Desertifikation umfassen wird. Im Rahmen der Erweiterung wurde auf der letzten Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens zur Bekämpfung der Desertifikation in den mittel- und osteuropäischen Ländern ein neuer Anhang vereinbart, wodurch ein kohärenter Rahmen für künftige Maßnahmen in der Region geschaffen werden sollte.

(1) ABl. L 288 vom 15.11.2000.