SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1626/98

von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission

(27. Mai 1998)

Betrifft: Fünftes FTED-Rahmenprogramm (Finanzmittel)

Es wird Bezug genommen auf den "geänderten Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998-2002)" und auf den "geänderten Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Maßnahmen im Bereich der Forschung und Ausbildung (1998-2002)" (KOM(97) 439 endg. - 97/0119(COD) - 97/0120(COD))(1).

Die Kommission wird aufgefordert, die Aktion, die auf die Verbesserung der Innovationskraft und Einbeziehung der KMU abzielt, neu zu gestalten und zu intensivieren; dabei geht es insbesondere um die Verbesserung der bereits im Vierten Rahmenprogramm vorgesehenen Maßnahmen, zu denen jedoch Elemente der Innovation und Spezifizierung hinzukommen müssen, die sich auf die Stärkung des Unternehmergeistes bei Forschern und Wissenschaftlern und auf die Schaffung eines "Ad-hoc"-Unterstützungsmechanismus für technologisch orientierte "Joint ventures" richtet, mit denen die in der Gemeinschaft gewonnenen Forschungsergebnisse für den industriellen und kommerziellen Bereich nutzbar gemacht werden sollen.

(1) ABl. C 291 vom 25.9.1997, S. 15-16.

Gemeinsame Antwort

von Frau Cresson im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1623/98, E-1624/98, E-1625/98 und E-1626/98

(8. Juli 1998)

Die Vorschläge der Kommission für das Fünfte Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung(1) und die spezifischen Programme(2) gehen von einem integrierten, multidisziplinären und multisektoralen Ansatz aus, der dadurch gekennzeichnet ist, daß sich die Anstrengungen auf eine beschränkte Zahl von Themen und Maßnahmen konzentrieren und die Tätigkeiten auf die wichtigsten Ziele der Gemeinschaft, wie die Beschäftigung, die Lebensqualität und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), ausgerichtet sind.

Die vier Maßnahmen, die spezifischen Programme und die Leitaktionen des Fünften Rahmenprogramms sind konkreten Zielen gewidmet. Insbesondere die dritte Maßnahme gilt ausschließlich der Innovation, der Nutzung der Ergebnisse und den KMU. Die Beteiligung der KMU wird im übrigen bei der Durchführung aller spezifischen Programme gefördert werden.

Mit den Leitaktionen soll in Form eines multidisziplinären, integrierten und ergebnisorientierten Ansatzes eine Reihe wichtiger Fragen und Probleme aufgegriffen werden, denen die Gemeinschaft heute gegenübersteht. Dieser Definition nach sollten sie also, unter anderem auch über Demonstrationsmaßnahmen und eine signifikante Mitwirkung der PMU, die Dynamik Forschung-Innovation fördern.

Wissenschaftliche und technologische Spitzenleistungen stellen eines der Grundprinzipien dar, auf die sich die Forschungspolitik der Gemeinschaft stützt. Die Teilnahme an den Ausschreibungen des Fünften Rahmenprogramms wird allen natürlichen Personen und Organisationen wie Unternehmen, KMU, Forschungsinstituten und Hochschulen offenstehen.

Bei der Bewertung der Programme nach Artikel 5 des Fünften Rahmenprogramms werden die allgemeinen Zielsetzungen ebenso berücksichtigt wie die für die einzelnen spezifischen Programme geeignetsten Leistungs- und Wirksamkeitsindikatoren.

Die Kommission möchte dem Herrn Abgeordneten versichern, daß das Fünfte Rahmenprogramm sowohl effizient und transparent als auch unter Einhaltung der vereinbarten Kriterien und Vorschriften durchgeführt und verwaltet werden wird.

(1) KOM(97) 142 endg., geändert durch KOM(97) 439 endg., geändert durch KOM(98) 8 endg.

(2) KOM(98) 305 und 306.