SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3046/97 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (2. Oktober 1997)

Betrifft: Änderung des Programms SOKRATES

Bezugsdokument: "SOKRATES-Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bildungsbereich, Bericht über die Ergebnisse des Programms 1995-1996" (KOM(97) 99 endg. - 97/103 COD ((ABl. C 113 vom 11.4.1997, S. 14. )), (Dok. CES 593/97 - 97/0103 COD)

Die Anwendung des Programms wird auf den gesamten Bildungsbereich erweitert, und dadurch können die Integration und die europäische Zusammenarbeit gefördert werden. Es ist von fundamentaler Bedeutung, daß die Zusammenarbeit zwischen den Bildungsinstituten schrittweise erweitert wird. Auch die Einbeziehung des offenen Unterrichts und der Fernlehre ist von grösster Wichtigkeit.

Der Vorschlag für eine Erhöhung der entsprechenden Haushaltsmittel wird zwar gebilligt, doch wird auf deren unzureichende Höhe in Anbetracht der ehrgeizigen und wichtigen Ziele und Maßnahmen hingewiesen.

In Anbetracht dessen wird die Kommission bei Billigung der Änderung aufgefordert, die Gewährung der Gemeinschaftshilfe so transparent wie irgend möglich zu gestalten.

Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden daher ersucht, die Instrumente einzuführen, um allen Bürgern, die an dem Programm interessiert sind und die daran teilnehmen möchten, gleiche Zugangsmöglichkeiten zu gewähren, und darauf hinzuwirken, daß SOKRATES möglichst vielen Studenten, Professoren und Instituten zugute kommt und die Beihilfen nicht von Einzelpersonen oder Instituten in Beschlag genommen werden.

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (11. November 1997)

Die Kommission ist ebenso wie der Herr Abgeordnete daran interessiert, daß eine grösstmögliche Verbreitung von Informationen über das Programm "SOKRATES", der Zugang zu diesem Programm für möglichst viele Bürger und eine grösstmögliche Transparenz bei der Gewährung von Beihilfen im Rahmen des Programms gewährleistet ist. Daher hat die Kommission eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, durch die allen Bürgern der Gemeinschaft die Möglichkeit gegeben werden soll, von den im Rahmen von "SOKRATES" unterstützten Aktivitäten zu profitieren.

Jedes Jahr veröffentlicht die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen, in dem die potentiellen Antragsteller die wichtigsten Informationen über die verschiedenen Abschnitte des Programms finden können. Ausserdem enthält der Leitfaden für Antragsteller vollständige und detaillierte Angaben. Diese Broschüre umfasst alle Informationen über den Inhalt der verschiedenen Aktionen, die unterstützten Aktivitäten, die Voraussetzungen für die Förderungsberichtigung, die Auswahlkriterien und Prioritäten und die Verfahren für die Einreichung von Anträgen. Der Leitfaden liegt in den elf Amtssprachen der Gemeinschaft auf Papier und im Internet vor. Andererseits unterstützt die Kommission die Informationstätigkeit der zuständigen Stellen in den beteiligten Mitgliedstaaten, die sicherstellen soll, daß alle in Frage kommenden Einrichtungen - auch in den am meisten benachteiligten und abgelegensten Regionen - über die Möglichkeiten, die das Programm ihnen bietet, unterrichtet werden.

Was die Aktionen angeht, die nach dem Beschluß Nr. 819/95/EG über das gemeinschaftliche Aktionsprogramm SOKRATES ((ABl. L 87 vom 20.4.1995. )) als dezentralisiert gelten, so werden die Gemeinschaftsmittel an die zuständigen Stellen in den beteiligten Mitgliedstaaten verteilt. Sie vergeben die Beihilfen an die Begünstigten gemäß den mit der Kommission vereinbarten Formeln. Dadurch soll bei der Verteilung der Gemeinschaftsmittel eine optimale Transparenz und Verbreitung sichergestellt werden.

Bei den als zentralisiert geltenden Aktionen entscheidet die Kommission über die Gewährung von Beihilfen auf der Grundlage einer Analyse durch die zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten, unabhängige Sachverständige und Bewerter des Büros zur technischen Unterstützung. Vor der Annahme wird die Liste der Beihilfeanträge der Kommission vorgelegt; der in dem Beschluß vorgesehene Ausschuß wird aufgefordert, seine Stellungnahme dazu abzugeben.