SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0952/98 von Riitta Myller (PSE) an die Kommission (30. März 1998)

Betrifft: Zusammenarbeit zwischen den Strukturfonds und den Programmen Phare und Tacis

In den vergangenen Jahren sind verschiedene Programme und Instrumente der Gemeinschaft eingeführt worden, mit deren Hilfe die grenzueberschreitende Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der Union unterstützt worden ist. Als Beispiel ist hier der neue Abschnitt "Grenzueberschreitende Zusammenarbeit" der Programme Tacis und Phare zu nennen. Die Umsetzung der Programme ist jedoch nicht problemlos verlaufen. Besonders wichtig wäre es, die Koordination und den Erfolg der Programme zu verbessern. Dazu müsste eine ausreichende Rechtsgrundlage für die grenzueberschreitende Zusammenarbeit zwischen der EU und Drittländern geschaffen werden.

Wie beabsichtigt die Kommission eine sachgerechte Zusammenarbeit zwischen den Strukturfonds und den Programmen Tacis und Phare zu gewährleisten? Wird sie empfehlen, eine flexiblere Gemeinschaftsfinanzierung der auf internationale, interregionale Zusammenarbeit bezogenen Teile der Programme Tacis und Phare in die neuen Bestimmungen über die Strukturfonds aufzunehmen?

Antwort von Herrn Van den Brök im Namen der Kommission (8. Mai 1998)

Wie die Frau Abgeordnete feststellte, hat die Kommission in den letzten Jahren zahlreiche Initiativen zur Intensivierung der grenzueberschreitenden Zusammenarbeit eingeleitet. Sie betreffen die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und den mittel- und osteuropäischen Ländern (MÖL), die Zusammenarbeit zwischen den MÖL sowie die Zusammenarbeit zwischen den MÖL und den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS). Die Phare- und Tacis-Programme der grenzueberschreitenden Zusammenarbeit sind zwei dieser Initiativen. Darüber hinaus deckt das CREDO-Programm die grenzueberschreitende Zusammenarbeit MÖL/MÖL und MÖL/NUS ab und soll Projekte finanzieren, die den Grenzregionen und Grenzgemeinden greifbare Vorteile bringen.

Die Kommission überprüft derzeit ihre Verordnung (EG) Nr. 1628/94 vom 4. Juli 1994 über die Durchführung eines Programms über grenzueberschreitende Zusammenarbeit zwischen Ländern in Mittel- und Osteuropa und Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen der Aktion PHARE ((ABl. L 171 vom 6.7.1994. )) mit dem Ziel grösserer Flexibilität. Dabei werden auch die bisherigen Erfahrungen mit der Koordination der grenzueberschreitenden Phare-Maßnahmen und der aus den Strukturfonds der Gemeinschaft finanzierten Maßnahmen (Interreg IIA) berücksichtigt. Ausserdem hat die Kommission beschlossen, ein Sonderprogramm zur Vorbereitung der Beitrittsländer auf die Strukturpolitik der Gemeinschaft aufzulegen. In diesem Programm ist eine Reihe von Aktionen vorgesehen, um die Beitrittsländer kurzfristig auf die besonderen Fonds vorzubereiten, die ihnen ab dem Jahr 2000 zur Verfügung stehen, und sie langfristig in die Lage zu versetzen, sich als Mitgliedstaaten an den Strukturfonds zu beteiligen.

Was die grenzueberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen von Tacis angeht, so wird ihre Koordination mit den aus den Strukturfonds finanzierten Maßnahmen im Zusammenhang mit der neuen Tacis-Verordung geprüft, die voraussichtlich im Jahr 2000 in Kraft tritt.

Von entscheidender Bedeutung wird es sein, nach dem Jahr 2000 eine gute Koordination der Phare-Hilfe und der Heranführungshilfe zu gewährleisten, die über die neuen, in der Agenda 2000 vorgeschlagenen und vom Europäischen Rat von Luxemburg im Dezember 1997 bestätigten Struktur- und Agrarinstrumente zur Verfügung gestellt wird. Zu diesem Zweck hat die Kommission einen Vorschlag für eine "Koordinationsverordnung" ((Dok. KOM(98) 150. )) vorgelegt, in dem die Funktionen der einzelnen Instrumente beschrieben sind und ihre koordinierte Durchführung sichergestellt wird.