SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3641/00

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(22. November 2000)

Betrifft: Bau der Autobahn im Bezirk Braga

Die Einwohner der Gemeinden Moreiras, Trandeiras und Celeirós im Bezirk Braga (Portugal) haben der Kommission über den Sprecher der Ad-hoc-Ausschüsse, José Mendes Rodrigues, einen Bericht übermittelt, mit dem sie gegen die derzeit geplante Trasse des Autobahnteilstücks Braga Sul/Celeirós-Trandeiras/Moreiras der Autobahn A11 protestieren, um deren Bau AENOR sich bemüht, die aber mit sehr negativen Auswirkungen verbunden ist und sich sehr nachteilig auf städtische Siedlungen auswirkt.

Der Protest ist mehr als berechtigt, wie man dem der Kommission vorgelegten Bericht entnehmen kann und wie ich auch selber bei einer am 2. November d.J. vorgenommenen Besichtigung vor Ort feststellen konnte.

1. Welches ist der Standpunkt der Kommission zu dem Bericht, der ihr im Namen der Einwohner der Gemeinden Moreiras, Trandeiras und Celeirós aus dem Bezirk Braga vorgelegt worden ist?

2. Ist bisher vorgesehen, daß die Gemeinschaft Finanzmittel für den von AENOR durchzuführenden Bau des Autobahnteilstücks Braga Sul/Celeirós-Trandeiras/Moreiras der Autobahn A11 bereitstellt?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(18. Januar 2001)

Die Kommission setzt die Frau Abgeordnete davon in Kenntnis, daß die betreffende, unter der Nummer 2000/4982 registrierte Beschwerde anhand der Bestimmungen der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1), geändert durch die Richtlinie 97/11/EWG des Rates vom 3. März 1997(2), eingehend geprüft wurde.

Gemäß Artikel 4 Absatz 1 und Anhang I der genannten Richtlinie müssen Autobahnprojekte einer Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend den Artikeln 5 bis 10 unterzogen werden. Gemäß Artikel 3 werden bei der Umweltverträglichkeitsprüfung in geeigneter Weise nach Massgabe eines jeden Einzelfalls gemäß den Artikeln 4 bis 11 die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Projekts in Bezug auf Faktoren wie Mensch, Fauna und Flora, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft identifiziert, beschrieben und bewertet. Nach den genannten Artikeln sind die Mitgliedstaaten gehalten, eine Reihe von Informationen über das Projekt bereitzustellen, um die Ermittlung und Bewertung seiner wichtigsten Umweltauswirkungen zu ermöglichen. Artikel 8 besagt, daß die betreffenden Informationen beim Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen sind.

Die Kommission kann der Frau Abgeordneten mitteilen, daß sie es im Anschluß an die obige Prüfung für erforderlich erachtet hat, die portugiesischen Behörden besonders auf die Abwicklung des Umweltverträglichkeitsverfahrens des in Frage stehenden Projekts hinzuweisen und dazu nähere Einzelheiten anzufordern, da aufgrund der Beschwerde gewisse Zweifel darüber aufkommen, ob bei der Genehmigung des Projekts von den genannten Behörden sämtliche durch die oben erwähnten Gemeinschaftsbestimmungen vorgeschriebenen Bedingungen erfuellt wurden.

Hinsichtlich der eventuellen Gemeinschaftsfinanzierung des betreffenden Teilstücks der Autobahn A11 kann die Kommission der Frau Abgeordneten mitteilen, daß die portugiesischen Behörden bisher keinen Antrag auf Finanzierung im Rahmen des Kohäsionsfonds oder des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gestellt haben. Nach den vorliegenden Informationen soll das Projekt durch das konzessionierte Unternehmen (AENOR S.A.) finanziert werden.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.