SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2638/02

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(18. September 2002)

Betrifft: Maßnahmen zum Schutze des Waldes gegen Brände in Galicien (Spanien)

Der Reichtum der Wälder Südeuropas und die sie bedrohenden Gefahren veranlassten die Gemeinschaft, diese Wälder gegen Brände zu schützen.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92(1) des Rates vom 23. Juli 1992 zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände wird eine Gemeinschaftsaktion zum Schutze des Waldes gegen Brände mit zehnjähriger Laufzeit (1992-2001) begründet. Ziel dieser Aktion war es insbesondere im südlichen Teil der Gemeinschaft die Anzahl der Waldbrände und das Ausmaß der Brandflächen zu begrenzen, und zwar durch Ausschaltung der Brandursachen durch Brandverhütungs- und Waldüberwachungsmaßnahmen. Die finanzielle Ausstattung für den Zeitraum 1997-2001 betrug 49,4 Millionen Euro.

Kann die Kommission genauere Angaben dazu machen, welche Aktionen die Gemeinschaft im Rahmen dieser Verordnung in der Autonomen Gemeinschaft Galicien bezuschusst hat?

Hat die spanische Regierung weitere Projekte vorgelegt, um künftig Maßnahmen zum Schutz der Wälder Galiciens gegen Brände weiterzuführen?

(1) ABl. L 217 vom 31.7.1992, S. 3.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(24. Oktober 2002)

Die Kommission möchte die Frau Abgeordnete darauf hinweisen, dass die Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 des Rates vom 23. Juli 1992 zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände zuletzt durch die am 15. April 2002 angenommene Verordnung (EG) Nr. 805/2002 des Parlaments und des Rates(1) geändert wurde. Diese Verordnung verlängerte die Laufzeit der ursprünglichen Verordnung um ein Jahr und erhöhte die finanzielle Ausstattung für den Zeitraum 1997-2002 gemäß dem im Haushalt für 2002 vorgesehenen Betrag auf 59,9 Mio. EUR.

Von 1992 bis 2002 erhielt Spanien Zuschüsse in Höhe von 22,6 Mio. EUR, von denen 15,8 Mio. EUR nationalen Projekten oder Programmen zum Schutz des Waldes zugute kamen. Zum Großteil erstreckten sich diese auf das gesamte Staatsgebiet und betrafen vorwiegend Maßnahmen zur Durchführung von Informations- und Sensibilisierungskampagnen.

Diese Aktionen umfassten neben den anderen Regionen Spaniens auch Galicien.

Die restlichen 6,8 Mio. wurden für Projekte oder Maßnahmen, die von regionalen Beihilfeempfängern eingereicht worden waren, gewährt. Unter diesen letzteren unterstützte die Kommission auch eine sozioökonomische Studie über Waldbrände in Galicien im Rahmen des Programms 2002 mit Gesamtkosten in Höhe von 111 788 EUR und einer gewährten Beihilfe von 55 894 EUR.

Die von der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 abgedeckten Maßnahmen können jedoch auch und in wesentlich großzügigerem Ausmaße im Rahmen der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums in Betracht gezogen werden, da die verfügbaren Mittel hier erheblich höher sind und die Gemeinschaftsbeteiligung bei einem Pflichtbeitrag des Mitgliedstaats bis zu 80 % der Gesamtkosten betragen kann, während diese sich gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 auf höchstens 50 % beläuft, ohne dass der Mitgliedstaat zu einer finanziellen Beteiligung verpflichtet ist.

So wurden im Rahmen des Programms 1994-1999 öffentliche Ausgaben zum Schutz der Wälder gegen Brände in Galicien in Höhe von 54,4 Mio. EUR von der Kommission kofinanziert, was die Schaffung von Feuerschneisen auf 20 447 ha, die Durchführung von Brandverhütungsarbeiten auf 5 590 ha, Entstrüppungsmaßnahmen und kontrollierte Feuer auf 55 938 ha sowie die Errichtung von 7 877 km Brandschutzstreifen und 2 311 Wasserentnahmestellen ermöglichte.

Im Rahmen der Programme 2000-2006 reichte Spanien auch im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums Aktionen für waldbauliche Maßnahmen ein, die mit einem Beitrag der Gemeinschaft von 72,7 Mio. EUR gefördert wurden.

Ab dem 1. Januar 2003 können schließlich Maßnahmen zum Schutz der Wälder, die bisher von der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 abgedeckt wurden, in die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums unter der Voraussetzung, dass die Mitgliedstaaten Anpassungen dieser Programme mitteilen, übernommen werden.

(1) ABl. L 132 vom 17.5.2002.