SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2156/99

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(24. November 1999)

Betrifft: Verwendung von Strukturfonds in der Region Lazio

Infolge der Reform der Strukturfonds bietet sich den Regionen in Italien und insbesondere der Region Lazio die Gelegenheit für eine Neuorganisation, durch die den Unternehmen in den betreffenden Gebieten der Zugang zu den Fonds erleichtert werden soll, wobei man sich durchaus auch an den guten Praktiken, die sich in anderen Mitgliedstaaten bewährt haben, orientieren kann. Dabei darf nicht vergessen werden, daß in der Region Lazio die Gemeinschaftsfonds in den vergangenen Jahren nur spärlich genutzt wurden.

Kann die Kommission vor diesem Hintergrund folgende Fragen beantworten:

1. Kann sie detailliert Auskunft darüber geben, welche Fonds bis heute im Rahmen der Ziele 2, 3, 4 und 5b von der Region Lazio und den dort Begünstigten genutzt wurden?

2. Kann sie auf Studien oder andere Dokumente verweisen, die Beispiele für gute Praktiken bei der Verwendung der Strukturfonds durch andere Mitgliedstaaten enthalten?

3. Kann die Kommission eine allgemeine Stellungnahme zur Verwendung der Fonds in Italien und insbesondere in der Region Lazio, auch vor dem Hintergrund der Situation in anderen Mitgliedstaaten, abgeben?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(24. Januar 2000)

1. Nach den jüngsten Angaben der italienischen Behörden stellt sich die Lage bezüglich der Durchführung der Programme in der Region Latium zum 30. Juni 1999 wie folgt dar(1):

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

2. Die Kommission hat bislang vier Veröffentlichungen herausgegeben, in der wichtige Projekte, die mit Hilfe der Strukturfonds verwirklicht wurden, beschrieben sind(2). Weitere Broschüren für einzelne Mitgliedstaaten sind in Vorbereitung; diejenige für das Vereinigte Königreich soll Ende 1999 erscheinen.

Die wichtigsten in den einzelnen Mitgliedstaaten durchgeführten Projekte (Erfolgsstories) können auch über die Inforegio-Website (http://www.inforegio.cec.eu.int) abgerufen werden.

3. Im Rahmen der Partnerschaft tut die Kommission ihr möglichstes, um eine vollständige Inanspruchnahme der verfügbaren Strukturfondsmittel zu gewährleisten. Trotz einer gewissen Schwerfälligkeit der Verwaltungsstrukturen ist anzuerkennen, daß Italien bei der Durchführung der Strukturprogramme unzweifelhaft Fortschritte gemacht hat. Dieses Bemühen um Verbesserung muß jedoch fortgesetzt werden, insbesondere im Hinblick auf den neuen Programmplanungszeitraum und die neuen Verwaltungsmechanismen, denen eine verstärkte Anwendung des Subsidiaritätsprinzips zugrundeliegt.

Die Region Latium liegt, was die Durchführungskapazität anbelangt, im Mittelfeld der nicht unter Ziel 1 fallenden Regionen Italiens.

(1) Die Daten beziehen sich auf die von den Endbegünstigten getätigten Mittelbindungen und Zahlungen, ausgedrückt in % der Gesamtkosten der für die einzelnen Ziele genehmigten Programme.

(2) Es handelt sich um folgende Veröffentlichungen. Job Challenge Zehn innovative Projekte stellen sich vor ISBN 92-828-4241-X; Geschichte der Regionen 36 Projekte in ganz Europa ISBN 92-827-6539-3; Deutschlandreise Projekte der EU-Regionalförderung ISBN 92-828-2680-5; Tour de France des régions 27 projets soutenus par les Fonds structurels ISBN 92-828-2678-3.