DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/227

(2004/C 78 E/0231)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3134/03

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(23. Oktober 2003)

Betrifft: Ecstasy — Niederlande

In Beantwortung meiner schriftlichen Anfrage E-2309/03 (1) bestätigte die Kommission, dass „die EBDD in ihrem Jahresbericht ebenfalls darauf hinweist, dass die Niederlande ein wichtiger Ort für die Produktion von‚Ecstasy‘, Amphetaminen und anderen Drogen sind“, und fügte noch hinzu, dass „auch Beweise für die Produktion in anderen Mitgliedstaaten und in Osteuropa bestehen“, ohne allerdings genauere Angaben über die Mengen zu machen.

Ferner wurden einige Fragen, die ich gestellt hatte, noch nicht beantwortet, insbesondere folgende: „Bestätigt sie, dass diese Droge größtenteils aus den Niederlanden kommt? Sofern diese Herkunft zutrifft, welche Maßnahmen hat sie getroffen oder plant sie zu treffen, um der Ausfuhr von Betäubungsmitteln aus den Niederlanden und ihrer Verbreitung in der EU entgegenzuwirken?“

In ihrer Antwort wies die Kommission noch auf Folgendes hin: „Die Kommission hob hervor, dass die Frage der synthetischen Drogen weiterhin eine wichtige Priorität für die Union und ihre Mitgliedstaaten bleiben muss, was auch von den Justiz- und Innenministern der EU betont wurde. Im Anschluss an eine Sitzung dieser Minister im September 2002 nahm der Rat einen Durchführungsplan für Maßnahmen an, die betreffend das Angebot von synthetischen Drogen zu treffen sind.“

Kann die Kommission daher die folgenden Fragen beantworten:

— Kann die Kommission bestätigen, dass unter den Mitgliedstaaten die Niederlande der wichtigste Standort für die Herstellung von „Ecstasy“ und dementsprechend das größte Herkunftsland dieser Droge für andere Mitgliedstaaten, insbesondere für Portugal, sind?

— Seit wie vielen Jahren ist der Kommission dieser Sachverhalt bekannt?

— Nachdem die Kommission darauf hingewiesen hat, dass auch „Beweise für die Produktion in anderen Mitgliedstaaten“ bestehen, auf welche genau bezieht sie sich dabei und mit welchem Ausmaß bzw. Risiko gegenüber den Niederlanden?

— Welche Maßnahmen hat sie getroffen oder plant sie zu treffen, um der Ausfuhr von Betäubungsmitteln aus den Niederlanden und ihrer Verbreitung in der EU entgegenzuwirken? Sind die Risiken und das Ausmaß der Verbreitung in den anderen Mitgliedstaaten, die Betäubungsmittel erzeugen, ähnlich?

— Wie bewertet sie den Durchführungsplan für die Maßnahmen, die betreffend das Angebot von synthetischen Drogen zu treffen sind, und der in der Sitzung der Justiz- und Innenminister der EU im September 2002 angenommen wurde? Hält sie die Maßnahmen, die dieser Plan vorsieht, um dem Angebot von synthetischen Drogen entgegenzuwirken, für ausreichend und angemessen?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(5. Dezember 2003)

Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und das Europäische Polizeiamt (Europol) erstellen jährlich anhand von Informationen und statistischen Daten der Behörden der Mitgliedstaaten einen Bericht über den Stand der Herstellung von Drogen, des Drogenhandels und des Drogenkonsums in der EU und in den Kandidatenländern. Im Bericht für das Jahr 2001 wird festgestellt, dass die EU — gemessen an der Zahl der von den Mitgliedstaaten gemeldeten Beschlagnahmen — die Hauptquelle für Ecstasy ist.

Die EBDD meldet in ihrem Jahresbericht 2003 über den Stand der Drogenproblematik in der Europäischen Union und in Norwegen, dass die Zahl der Standorte für die Herstellung von synthetischen Drogen, die pro Jahr in der EU aufgedeckt werden, konstant ist und bei rund 50 bis 70 Produktionsstätten liegt. Die Niederlande und Belgien sind die wichtigsten Standorte für die Herstellung von Ecstasy, Amphetaminen und ähnlichen Drogen; diese Drogen werden aber auch in anderen Mitgliedstaaten wie Spanien, Frankreich und dem Vereinigten Königreich sowie in Estland, Litauen, Polen und in der Tschechischen Republik hergestellt.

Diese Situation wird im Jahresbericht 2003 über den Stand der Drogenproblematik in den Beitritts- und Kandidatenländern bestätigt, dem zufolge synthetische Drogen wie Amphetamine und Ecstasy in illegalen Labors in den baltischen Staaten, Bulgarien, der Tschechischen Republik und Ungarn hergestellt werden, die für den lokalen Konsum bestimmt sind.

Zur Frage nach den Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausfuhr von Betäubungsmitteln aus den Niederlanden und ihrer Verbreitung in der EU ist festzustellen, dass praktisch kein Mitgliedstaat grundsätzlich von der Drogenproduktion und vom Drogenhandel verschont bleibt. Alle Mitgliedstaaten sind Unterzeichner der Übereinkommen der Vereinten Nationen und beteiligen sich aktiv am Schnellinformationssystem, das im Rahmen der Gemeinsamen Maßnahme vom Juni 1997 eingerichtet wurde. Die Europäische Polizeibehörde Europol, die das wichtigste Instrument der EU für die Bekämpfung des Drogenhandels ist, stellt den Mitgliedstaaten regelmäßig ihre Expertise im Bereich der kriminellen Vereinigungen und der Aushebung von illegalen Labors zur Verfügung.

Im Rahmen des Aktionsplans zur Drogenbekämpfung 2000-2004 hat sich die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und Europol zur Einführung von Maßnahmen zur Intensivierung der Bekämpfung des Drogenhandels verpflichtet. So unterstützt sie insbesondere die Mitgliedstaaten bei der Verbesserung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit und der Zusammenarbeit im Zollwesen sowie der Verbesserung der Expertise auf dem Gebiet der Überwachung der chemischen Ausgangsstoffe.

Die Kommission hofft außerdem, dass der Rat in Kürze eine politische Einigung über den Rahmenbeschluss zur Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Drogenhandels erzielt.

Der Plan für die Durchführung der Initiativen zu den synthetischen Drogen verlangt von den Mitgliedstaaten, Europol und der EBDD die Durchführung von konkreten Maßnahmen gegen die Abzweigung von Ausgangsstoffen, die illegalen Labors und die Vertriebsnetze. Bei der Schlussbewertung des Aktionsplans 2000-2004 wird dieser Durchführungsplan geprüft.

Zur Verstärkung der Rechtsbestimmungen über die synthetischen Drogen hat die Kommission kürzlich einen Vorschlag für eine Entscheidung des Rates betreffend den Informationsaustausch, die Risikobewertung und die Kontrolle bei neuen Suchtstoffen und neuen synthetischen Drogen vorgelegt, die an die Stelle der Gemeinsamen Maßnahme vom Juni 1997 treten soll. Das Parlament wird Gelegenheit haben, dazu Stellung zu nehmen.

(1) ABl. C 70 E vom 20.3.2004, S. 83.