SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0147/00

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(24. Januar 2000)

Betrifft: Probleme bei der Durchführung des TAXIS-Programms

Trotz der Zusicherungen der Kommission in ihren Antworten auf frühere Anfragen meinerseits (E-1802/98(1) und E-0044/99(2)), wonach die Durchführung des aus Gemeinschaftsmitteln kofinanzierten TAXIS-Programms normal verläuft wobei sie sich offensichtlich auf entsprechende Aussagen der griechischen Behörden stützte steht fest, daß das TAXIS-Programm wegen eines schweren Defekts am Zentralcomputer NEILOS eine ganze Woche lang nicht funktionierte. Ergebnis hiervon waren Mängel in der Kommunikation zwischen den Steuerpflichtigen und den Finanzämtern. Gleichzeitig ist festzustellen, daß die Rechner technologisch veraltet sind und das Betriebssystems Windows 3.11 (das drei Generationen älter ist als die Systeme, die heute allgemein üblich sind) zur Anwendung kommt.

Aufgrund dessen werden an die Kommission die folgenden Fragen gerichtet:

1. Ist sie der Auffassung, daß die Vorgaben für die technologische Ausrüstung mit den technologischen Entwicklungen Schritt halten und den Anforderungen eines derart umfassenden Projekts entsprechen?

2. Hält sie die Fortbildungsregelung für die Benutzer der neuen technologischen Systeme von TAXIS für ausreichend?

3. Ist sie nach wie vor zufrieden mit dem Verlauf des Programms nach den offensichtlichen Verzögerungen gegenüber dem Realisierungszeitplan, aber auch nach den großen technischen Mängeln, die bei seiner Durchführung festgestellt werden?

4. Wer ist letztlich verantwortlich für sämtliche Probleme, die im Zusammenhang mit TAXIS zu verzeichnen sind?

5. Wie beurteilt die Kommission den Zeitplan für die Realisierung des Vorhabens?

(1) ABl. C 13 vom 18.1.1999, S. 88.

(2) ABl. C 297 vom 15.10.1999, S. 140.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(18. Februar 2000)

Das TAXIS-Projekt ist ein wichtiger Teil des operationellen Programms für die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung; es wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und der griechischen Behörden kofinanziert.

Nach Angaben der griechischen Behörden sollten die Systemspezifikationen dieses Projekts die operationellen Erfordernisse eines hochkomplexen dezentralisierten integrierten Steuerinformationssystems für eine große Anzahl von Finanzdirektionen (Steuerbehörden) in Griechenland erfuellen. Auf der Grundlage der in den bestehenden Verträgen vorgesehenen Bestimmungen wurden die Spezifikationen auf den neuesten technologischen Standard zum Zeitpunkt der Installation aktualisiert.

Das Generalsekretariat für Informationssysteme des Finanzministeriums hat intensive Ausbildungsmöglichkeiten auf drei Ebenen sichergestellt, die auf die Erfordernisse der operationellen Bedürfnisse des TAXIS-Projekts abgestellt sind. Als erstes sind die Bediener mit dem System als Ganzem technologisch vertraut zu machen. Anschließend folgt eine Ausbildung in spezifischen Besteuerungsanwendungen und schließlich praktische Ausbildungseinrichtungen unter echten Arbeitsbedingungen.

Die in der Vorbereitungsphase aufgetretenen erheblichen Verzögerungen bei der Implementierung waren durch die Art und die Kompliziertheit des Gesamtprojekts gerechtfertigt. Dennoch wurden im Rahmen der Sitzungen des Überwachungsausschusses der neue Zeitplan und die für den erfolgreichen Abschluß des Projekts im Jahre 2000 festgelegten Eckdaten bisher eingehalten.