SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3039/01

von Anna Karamanou (PSE) an die Kommission

(30. Oktober 2001)

Betrifft: Aufruf zur Aussetzung der Bombardierungen und zur Gewährung humanitärer Hilfe

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, hat vor einer neuen Tragödie in Afghanistan aufgrund der andauernden Bombardierungen und der Wahrscheinlichkeit von Massakern wegen der internen Konflikte gewarnt. Gleichzeitig sprach sich Frau Robinson für eine Aussetzung der Bombardierungen aus, um die Gewährung humanitärer Hilfe für die Flüchtlinge in großem Umfange zu ermöglichen.

Wie steht die Kommission zur Warnung und zum Aufruf der UNO-Hochkommissarin?

Antwort von Herrn Patten Im Namen der Kommission

(19. Dezember 2001)

Die Kommission hat den Aufruf der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der UNO zur Aussetzung der Bombardierungen zur Kenntnis genommen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU und der Präsident der Kommission haben nach ihrem Treffen in Ghent am 19. Oktober 2001 eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der sie betonen, dass sie das von der internationalen Gemeinschaft festgelegte Ziel, die Vernichtung der Terrororganisation Al Quaida, unterstützen.

Zur Realisierung dieses Ziels wurde jetzt mit der gezielten Zerstörung der Stellungen und des Besitzes der Taliban durch militärische Mittel begonnen. Die EU ist überzeugt, dass die internationale Koalition alle erforderlichen Anstrengungen unternimmt, um die Zivilbevölkerung bei diesen Angriffen zu schonen.

Die Kommission teilt die von anderen Akteuren der Union geäußerte Besorgnis über die humanitäre Lage in Afghanistan und eine mögliche Nahrungsmittelknappheit in bestimmten Teilen des Landes kurz vor dem Wintereinbruch. Die UNO-Agenturen und Nichtregierungsorganisationen (NRO) bemühen sich gemeinsam mit den Nachbarstaaten Afghanistans die gefährdeten Bevölkerungsgruppen in allen Teilen des Landes zu erreichen. Die Hilfslieferungen werden von erfahrenen und engagierten Ortskräften übernommen, die im Lande verbleiben und deren Maßnahmen von afghanischen Mitarbeitern in den Nachbarstaaten ferngesteuert werden. Die Europäische Gemeinschaft hat durch das Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) weitere 25 Mio. Euro für Projekte innerhalb des Landes bereitgestellt, da der befürchtete massive Flüchtlingsstrom in die Nachbarländer bis jetzt nicht eingesetzt hat. Die meisten Projekte dienen der Unterstützung der Bevölkerung in den von Trockenheit bedrohten Gebieten sowie der Vertriebenen im Land, deren Zahl sich bis zum 11. September 2001 auf insgesamt 700 000 erhöht hat. Diese Mittel werden zusätzlich zu den über ECHO bereits vor den Ereignissen des Jahres 2001 bereitgestellten 23,3 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Damit beläuft sich die aus verschiedenen Haushaltslinien finanzierte Unterstützung der Gemeinschaft für Afghanistan im Jahr 2001 auf insgesamt 100 Mio. Euro.

Die Kommission räumt der Bereitstellung von Hilfe für die Bevölkerung in Afghanistan höchste Priorität unter den humanitären Maßnahmen für die Region ein. Daher muss vor allem der Zugang für Hilfslieferungen zu allen Teilen des Landes gesichert und gewährleistet werden, dass auf einer unparteiischen und neutralen Grundlage humanitäre Hilfe für alle Opfer der Krise bereitgestellt werden kann.