SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2383/01

von Pat Gallagher (UEN) an die Kommission

(3. August 2001)

Betrifft: Risikobewertungsbericht des Europäischen Büros für chemische Stoffe Zink und zinkhaltige Chemikalien

Das Europäische Büro für chemische Stoffe hat mitgeteilt, es werde die abschließenden Sachdebatten über den Risikobewertungsbericht über Zink und zinkhaltige Chemikalien in der dritten technischen Sitzung am 17. September dieses Jahres abhalten, obwohl in diesem Bereich zurzeit noch wichtige Forschungsprojekte laufen, die erst Ende 2002 abgeschlossen sein werden.

Teilt die Kommission die Auffassung, dass sich durch diese Forschungsprojekte erhebliche Veränderungen bei den Schlussfolgerungen des Risikobewertungsberichts für die Bereiche Gesundheit und Umwelt ergeben könnten? Hält sie es auch für vernünftig, abzuwarten, bis die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Verfügung stehen, die für einige wichtige Aspekte bereits bis Ende des ersten Quartals 2002 zur Prüfung vorliegen werden, bevor damit begonnen wird, den Risikowertungsbericht fertigzustellen?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(8. Oktober 2001)

Die ersten Entwürfe der Risikobewertungsberichte über Zink und Zinkverbindungen wurden von den niederländischen Behörden (Berichterstatter der Mitgliedstaaten für die technischen Sitzungen auf Gemeinschaftsebene) im Dezember 1999 vorgelegt. In den vergangenen zehn Jahren haben umfassende Diskussionen zwischen dem Berichterstatter und der Zinkindustrie stattgefunden, deren Ergebnis in die Berichte einging. Es stand genügend Zeit zur Verfügung, um einen ausgewogenen wissenschaftlichen Konsens zu erreichen. Im Januar 2001 wurde in London sogar ein eigener zweitägiger Workshop zu Verfahren der Risikobewertung bei Metallen veranstaltet.

Die einzelnen Teile der Bewertungsberichte wurden auf mehreren technischen Sitzungen eingehend erörtert (Juni 2000, Dezember 2000, März 2001). Auf der letzten Sitzung (März 2001), stimmten trotz der Einwände der Industrie alle Mitgliedstaaten und Norwegen der derzeitigen Fassung des Risikobewertungsberichts zu, denn sie waren nicht der Meinung, dass die laufenden Studien die Schlussfolgerungen des Berichts wesentlich ändern würden. Zusätzlich zu den vorgesehenen Verfahren schlug das Europäische Büro für Chemische Stoffe (Arbeitsbereich Altstoffe), das für die Organisation der technischen Sitzungen zuständig ist und darin den Vorsitz führt, vor, weitere Bemerkungen in einem schriftlichen Verfahren zu sammeln und im September 2001 eine abschließende technische Sitzung abzuhalten, auf der die Bedenken der Industrie zu behandeln seien. Die Teilnehmer der technischen Sitzung stimmten dem einstimmig zu. Mit diesem Verfahren dürfte sichergestellt werden, dass eine effiziente Diskussion zu den verbleibenden Punkten stattfindet, in denen zwischen dem niederländischen Berichterstatter und der Industrie noch Uneinigkeit besteht.

Die derzeitigen Initiativen der Zinkindustrie zur Einleitung neuer wissenschaftlicher Untersuchungen sind sehr zu begrüßen. Da die Risikobewertung für Zink bereits 1995 begann, hätte dieses Forschungsprogramm allerdings wesentlich früher anlaufen können.

Jeder wissenschaftlich ausgerichtete Regulierungsausschuss befindet sich grundsätzlich in dem Dilemma, dass die Entscheidungen zu einem bestimmten Zeitpunkt getroffen werden müssen, die Forschung aber ständig neue Ergebnisse hervorbringt. Der Entscheidung, die Diskussionen zu Zink auf der nächsten technischen Sitzung abzuschließen, ist auch im Interesse einer effizienten Nutzung der für Sitzungen zu solchen Fragen zur Verfügung stehenden Zeit und der entsprechenden Ressourcen. Das fortgesetzte Warten auf neue Entwicklungen würde die Erörterung anderer prioritärer Stoffe hinauszögern. Eine Hinauszögerung des Abschlusses der Risikobewertung wegen eines verspäteten Beitrags der Industrie ist nicht akzeptabel.

Nach Abschluss der Arbeiten in den technischen Sitzungen werden die Risikobewertungsberichte dem wissenschaftlichen Ausschuss für Toxikologie, Ökotoxikologie und Umwelt (CSTEE) zur Überprüfung vorgelegt, bevor die Ergebnisse dem Regelungsausschuss vorgelegt werden. Sollten die laufenden Forschungsarbeiten eine wesentliche Änderung der Schlussfolgerungen der Berichte zur Folge haben, könnte der Berichterstatter sie zu einem späteren Zeitpunkt in einem Nachtrag zum Bewertungsbericht berücksichtigen.