SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2899/00

von Paul Rübig (PPE-DE) an den Rat

(13. September 2000)

Betrifft: Diebstahl von Computern

Folgender Artikel ist am 16. Juli 2000 in der Zeitschrift auf Seite 110EURO am Sonntag erschienen:

200 Rechner sind aus dem Gebäude des EU-Rates in Brüssel verschwunden. Der Sicherheitsdienst ist genervt, meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Problem: Die

Beamten dürfen die Autos von Diplomaten nicht kontrollieren. Dabei hätten einige der Kriminellen ihre Beute offen auf dem Beifahrersitz transportiert.

Ist sich der Rat der Situation bewusst, daß mehr als 200 Rechner aus dem eigenen Gebäude gestohlen worden sind?

Was wird der Rat tun, um solche Vorfälle nicht mehr zuzulassen?

Wird der Rat in Zukunft dem Sicherheitsdienst die Kontrolle von Diplomaten erlauben, um die Diebstähle zu reduzieren?

Sollte der Rat nicht einen verbesserten Schutz für die Institutionen seitens der belgischen Exekutive verlangen?

Antwort

(10. Juli 2001)

Der Rat nimmt die Anfrage des Herrn Abgeordneten zur Kenntnis und weist darauf hin, daß er den Inhalt von Presseartikeln üblicherweise nicht kommentiert. Allerdings wurde im Rahmen einer Inventur der informationstechnischen Geräte im Generalsekretariat des Rates festgestellt, daß eine gewisse Anzahl von PCs (50) sich nicht an dem Ort befand, der in der Datenbank für die Bestandsverwaltung angegeben war.

Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen, insbesondere der Anzeigen von PC-Diebstählen, lässt sich feststellen, daß es sich hierbei in den meisten Fällen nicht um systematische Diebstähle handelt. Es gibt auch keinerlei Anlass für die Vermutung, daß Diplomaten in den Diebstahl von PCs verwickelt sein könnten. Außerdem beläuft sich der Buchwert der fehlenden Geräte, von denen ein Großteil so alt war, daß sie hätten ausgemustert werden können, auf etwa 14 000 Euro; dies entspricht in etwa dem Niveau, das auch in anderen öffentlichen oder privaten Organisationen vergleichbarer Größe anzutreffen ist.

Der Rat weist ferner darauf hin, daß es Sache des Generalsekretärs und des Stellvertretenden Generalsekretärs ist, unter der Aufsicht des Rates alle erforderlichen Maßnahmen für das reibungslose Arbeiten des Generalsekretariats zu treffen.

Zu diesem Zweck hat das Generalsekretariat des Rates insbesondere ein Verfahren eingeleitet, um eine bessere Verwaltung der informationstechnischen Geräte zu gewährleisten, so daß die Gefahr von Diebstählen dieser Geräte durch organisatorische Maßnahmen und verstärkte Kontrollen so weit wie möglich begrenzt wird. Verschiedene Maßnahmen wurden bereits durchgeführt oder werden zurzeit erarbeitet;

dazu zählen insbesondere:

- die Festlegung neuer Organisationsstrukturen im Dienst für Informationstechnologie und von Verfahren, die eine genauere und systematischere Verfolgung des Lebenszyklus der informationstechnischen Geräte ab dem Zeitpunkt des Erwerbs (Kauf/Anmietung) bis zum Zeitpunkt der Ausmusterung ermöglichen. Es wird dadurch möglich sein, ständig über genaue Informationen über den konkreten Ort der betreffenden Geräte zu verfügen;

- die Durchführung präventiver und reaktiver Sicherheitsmaßnahmen, die sowohl regelmäßige Kontrollen als auch gezielte Nachforschungen umfassen.

Außerdem wird die neue Inventursoftware (ELS), deren Einsatzbereitschaft im Jahr 2001 vollständig hergestellt wird, eine leichtere Suche und häufigere Bestandsaufnahmen ermöglichen.