SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1787/01

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(19. Juni 2001)

Betrifft: Keramikindustrie in Portugal

In verschiedenen Gebieten Portugals, insbesondere in Barcelos, Alcobaça/Caldas da Rainha und Aveiro/Águeda, gibt es noch eine nicht unbedeutende Keramikindustrie für Haushalts- und Dekorationsartikel, die mit diversen Problemen zu kämpfen hat, insbesondere auf der Ebene der Klein- und Kleinstunternehmen, die als Familienbetriebe funktionieren.

In der Region um Barcelos ist die Situation besonders heikel; hier befindet sich die Keramikindustrie seit 1995 aufgrund immer größerer Absatzprobleme als Folge der Überschwemmung des nationalen und des gemeinschaftlichen Marktes mit Produkten aus Drittländern, insbesondere China, immer stärker in der Krise.

In ihrem Bericht vom 14. Februar 2001 hat die Europäische Kommission die Situation bezüglich der Anwendung der Quoten- und Überwachungsmechanismen für diese Produkte (mit Ausnahme der Textilerzeugnisse) aus der Volksrepublik China beurteilt und deren vollständige Abschaffung zum 31. Dezember 2004 vorgeschlagen, wobei diese Vorschläge in die laufenden Verhandlungen über den Beitritt Chinas zur WTO einbezogen werden sollen. Vor diesem Hintergrund ersuche ich die Kommission um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie lassen sich ihrer Meinung nach die im besagten Bericht angekündigten Maßnahmen mit der Notwendigkeit des zu verwirklichenden wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und der Aufrechterhaltung der Beschäftigung in der Europäischen Union vereinbaren?

2. Welche, vor allem finanzielle, Unterstützung wird in Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei Portugal um das Land mit den größten wirtschaftlichen und sozialen Problemen in der Europäischen Union handelt, zur Umstellung der portugiesischen Keramikindustrie vor deren Zusammenbruch erwogen?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(6. September 2001)

Die Gemeinschaft der größte Handelsblock weltweit muss ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen. Da gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation

keine mengenmäßigen Beschränkungen zulässig sind, müssten die Kontingente für keramische Erzeugnisse im Prinzip bis zum Beitritt Chinas zur WTO beseitigt werden. Allerdings hat die Kommission für diese Erzeugnisse eine Übergangsfrist ausgehandelt, so dass die Kontingente erst am 1. Januar 2005 vollständig aufgehoben und bis dahin jährlich um 15 % aufgestockt werden. Der Gemeinschaftsmarkt wird somit nur nach und nach geöffnet. Parallel dazu hebt auch China seine Kontingente schrittweise auf. Somit dürften beide Seiten von dieser Entwicklung profitieren.

Bei der Bewertung der Auswirkungen der Handelsliberalisierung sollten sowohl die positiven als auch die negativen Aspekte berücksichtigt werden. Der Handel fördert Investitionen, Wachstum und Beschäftigung sowohl in der Gemeinschaft insgesamt als auch in Portugal. In diesem Zusammenhang ist zu bedenken, dass 20 % der Arbeitsplätze in der Gemeinschaft vom Export abhängig sind. Der WTO-Beitritt Chinas wird den Keramikherstellern in der Gemeinschaft neue Möglichkeiten eröffnen, da sich China im Rahmen der Beitrittsverhandlungen bereit erklärt hat, seine Zölle auf 11 wichtige Keramikerzeugnisse von 24,5-35 % auf 10-15 % zu senken.

Allerdings ist einzuräumen, dass sich ein verschärfter Wettbewerb auch negativ auf bestimmte Wirtschaftssektoren auswirken kann, die dann gezwungen sind, Umstrukturierungen durchzuführen, durch die Arbeitsplätze verloren gehen. Diese negativen Folgen können durch entsprechende sozialpolitische Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Forschung und Entwicklung sowie durch die Netze der sozialen Sicherheit abgefedert werden. Zwar ist in diesem besonderen Fall keine spezielle Maßnahme auf Gemeinschaftsebene vorgesehen, doch zählt Portugal zu den Ziel 1-Regionen im Rahmen der Regionalpolitik der Gemeinschaft, deren Ziel die Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung in Regionen mit besonderen Problemen ist.

Sollte die Keramikindustrie der Auffassung sein, dass sie durch unlautere Handelspraktiken ihrer Konkurrenten außerhalb der Gemeinschaft bedeutend geschädigt wird (z. B. gedumpte oder subventionierte Einfuhren), so kann sie zudem bei der Kommission die Einleitung einer förmlichen Untersuchung beantragen, um prüfen zu lassen, ob Abhilfemaßnahmen wie handelspolitische Schutzmaßnahmen erforderlich sind.

Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden WTO-Beitritt Chinas legte die Kommission einen erläuternden Vermerk vor, der am 31. Mai 2001 im Rat in der Arbeitsgruppe Handelsfragen mit den Mitgliedstaaten erörtert wurde, die mehrere Fragen zu den EG-Kontingenten für nicht textile Waren (Schuhe, Keramikerzeugnisse, Porzellan) aus China gestellt hatten. Darin wurden Hintergrundinformationen und nähere Erläuterungen zur jetzigen Lage und zu den Entwicklungen nach dem WTO-Beitritt Chinas gegeben. Er kann auf der folgenden Website der Kommission aufgerufen werden: http://www.cc.cec:8082/comm/trade/bilateral/china/cn200601.htm