SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1811/99

von Olivier Dupuis (TDI) an die Kommission

(12. Oktober 1999)

Betrifft: Umtausch der Münzen

Am 1. Januar 2002 wird der Euro die Landeswährungen in den 11 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ersetzen. Obwohl Maßnahmen für den Umtausch der Banknoten getroffen worden sind, scheint dies für den Umtausch der Münzen noch nicht getan worden zu sein.

Ist die Kommission nicht der Auffassung, daß es unerläßlich ist, spezifische Maßnahmen zur Ermöglichung des Umtauschs der Münzen der 11 Staaten zu prüfen und zu ergreifen, um jedem europäischen Bürger der Staaten, die sich für den Euro ausgesprochen haben, die Möglichkeit zu geben, die in seinem Besitz befindlichen Münzen umzutauschen?

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(11. November 1999)

Ab 1. Januar 2002 bis längstens 30. Juni 2002 müssen die Mitgliedstaaten, die an der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)teilnehmen, die auf nationale Währung lautenden Münzen und Banknoten einziehen. Der Herr Abgeordnete spricht zwei Aspekte an: zum einen den Umtausch der nationalen Münzen in Euro in dem Mitgliedstaat, in dem diese Münzen ausgegeben worden sind, und zum anderen den Umtausch der Münzen eines Mitgliedstaats in einem anderen Mitgliedstaat in Euro.

Bezüglich des ersten Aspekts ist in den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über den Umtausch der auf nationale Währungseinheiten lautenden Münzen in Euro-Münzen nach der am 31. Dezember 2001 endenden Übergangszeit festgelegt, daß die Emittenten dieser Münzen die ihnen vorgelegten nationalen Münzen je nach den Gesetzen und Gewohnheiten des betreffenden Mitgliedstaats weiterhin akzeptieren, auch nachdem sie nicht mehr den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels haben. Somit gelten für die Münzen die gleichen Vorschriften wie für die Banknoten.

Der Kommission war es wichtig, ergänzende Maßnahmen vorzusehen, um einen reibungslosen Übergang zum Euro als gesetzliches Zahlungsmittel sicherzustellen. Folglich hat sie den Geschäftsbanken am 23. April 1998 in der Empfehlung 98/0286/CE(1) nahegelegt, haushaltsübliche Beträge kostenlos zu tauschen. Dies gilt sowohl für Banknoten als auch für Münzen.

Bezüglich des zweiten Aspekts sei zunächst darauf hingewiesen, daß zur Zeit generell in keinem Mitgliedstaat des Euro-Gebiets nationale Münzen umgetauscht werden können. Daher muß ermittelt werden, ob anläßlich der Einführung der Euro-Banknoten und -münzen eine zusätzliche Dienstleistung angeboten werden muß, mit welchen Kosten sie verbunden und wie sie im einzelnen auszugestalten wäre bzw. wer die Kosten tragen und die Verantwortung übernehmen würde. Angesichts der besonderen logistischen Probleme, die die Verwaltung der Münzen aufwirft, würde der Umtausch im gesamten Euro-Gebiet wahrscheinlich erhebliche Ressourcen erfordern. Außerdem wäre eine derartige Dienstleistung angesichts des generell nur geringen Werts der nationalen Münzen für deren Erbringer unter Einnahmeaspekten nicht besonders attraktiv. Die Kommission ist sich dieses Problems bewußt und prüft derzeit, wie zusammen mit dem Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) und den Mitgliedstaaten eine wirtschaftlich vernünftige, für alle Bürger zufriedenstellende Lösung gefunden werden kann.

(1) KOM(98) 961 endg.