SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0290/98 von Jan Bertens (ELDR) an die Kommission (5. Februar 1998)

Betrifft: Diplomatische Vertretung der EU in Malaysia

Ist der Kommission bekannt,

1. daß der Handel zwischen Malaysia und der EU etwa die gleiche Grössenordnung hat wie der Handel zwischen Mexiko, Rußland oder Brasilien und der EU?

2. daß Malaysia vom politischen Standpunkt aus betrachtet zu den Kernländern in Südostasien gehört?

3. daß sich die noch bestehenden Regenwälder zum grossen Teil in Malaysia befinden und daß es bei der Erhaltung dieser Wälder grosse Probleme gibt?

4. daß alle fünfzehn Mitgliedstaaten der EU mit einer Botschaft in Malaysia vertreten sind, was beweist, daß sie die Bedeutung dieses Landes anerkennen, und daß die Kommission gemäß dem Vertrag von Maastricht die Rolle eines Koordinators zwischen diesen Botschaften spielen muß?

5. Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß Malaysia für die EU mindestens ebenso wichtig ist wie Länder wie Kap Verde, Sri Lanka und Fidschi, in denen die EU ständige Vertretungen hat?

6. Stimmt es, daß die Gruppe der Botschafter in Malaysia bei der EU einen schriftlichen Antrag auf Eröffnung eines EU-Delegationsbüros in Malaysia gestellt hat?

7. Kann die Kommission im Lichte der Antworten auf die sechs vorstehenden Fragen erläutern, warum es in Malaysia keine EU-Delegation gibt?

Antwort von Herrn Van den Brök im Namen der Kommission (27. Februar 1998)

1. Der Kommission ist durchaus bekannt, daß Malaysia ein wichtiger Handelspartner der Gemeinschaft ist.

2. Genauso ist der Kommission die Tatsache bekannt, daß Malaysia eine wichtige politische Rolle in Südostasien spielt; sie erkennt an, daß Malaysia eine Schlüsselposition in der Zusammenarbeit der Staaten des Verbandes der Südostasiatischen Nationen (ASEAN) und in der gesamten Region einnimmt.

3. Der Kommission ist auch durchaus bekannt, daß sich ein bedeutender Teil des noch bestehenden Tropenwaldes in Malaysia befindet, und daß die Erhaltung dieser Wälder, insbesondere in den Provinzen Sarawak und Sabah, eine grosse Herausforderung darstellt. Die Gemeinschaft ist in diesem Bereich mit Projekten tätig, die aus dem Haushaltsposten Tropenwälder finanziert werden.

4. Die Kommission ist sich ihrer wichtigen Rolle vollauf bewusst, die sie in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft in Malaysia zu spielen hat. Der Leiter der Delegation der Kommission in Bangkok ist auch bei der Regierung von Malaysia akkreditiert und nimmt auf den Botschaftersitzungen der Mitgliedstaaten in Kuala Lumpur eine gleichwertige Position ein.

5. Die Kommission ist sich der Bedeutung eines Landes wie Malaysia bewusst. In Ländern wie Kap Verde, Sri Lanka oder Fidschi hat die Kommission seit vielen Jahren umfangreiche Entwicklungshilfeprogramme durchgeführt, die genau und ständig überwacht werden mussten.

6. Es stimmt, daß die Gruppe der in Malaysia akkreditierten Botschafter der Mitgliedstaaten den Wunsch geäussert hat, die Kommission möge dort eine Delegation eröffnen.

7. In jedem Fall untersucht die Kommission derzeit ihre Prioritäten beim Ausbau des ihres Delegationsnetzes, was zur Eröffnung neuer Delegationen und zur Umwandlung oder Schließung bestehender Delegationen in dem von der Haushaltsbehörde festgelegten engen Rahmen führen könnte. In diesem Zusammenhang wird überlegt, eventuell eine Delegation in Malaysia zu eröffnen.