SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0628/98 von Christian Cabrol (UPE) an die Kommission (9. März 1998)

Betrifft: Verhütung von Bränden in Wohnräumen

Alle zwei Minuten bricht allein auf französischem Staatsgebiet ein Brand in einer Wohnung bzw. einem Haus aus. In Frankreich werden jährlich 250.000 Brände in Wohnräumen registriert, wovon in 77.000 Fällen die Feuerwehr eingreifen muß. 90% aller Todesfälle aufgrund von Bränden sind auf Brände in Wohnräumen zurückzuführen, und bei Kindern unter 5 Jahren ist Feuer die zweithäufigste Todesursache durch Unfälle. 70% aller Brände in Wohnräumen werden zwischen 22.00 Uhr und 06.00 Uhr registriert, und einer kürzlich durchgeführten Umfrage zufolge halten 88% der Franzosen das Anbringen von Rauchmeldern in allen Wohnungen "für eine gute Idee". Derzeit sind jedoch lediglich 2% aller französischen Haushalte mit einem solchen Rauchmelder ausgestattet.

Ich bitte nun um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Verfügt die Kommission über zuverlässige Daten für die Gesamtheit der Länder der Europäischen Union über die Unfälle aufgrund von Bränden in Wohnräumen, die Umstände, deren Ursachen, die Opfer und die Kosten für die Gesellschaft? Hat die Kommission eine Analyse der betreffenden Daten auf Länderbasis veranlasst, die einen Vergleich der Ergebnisse der auf nationaler Ebene eingeführten Rechtsvorschriften zur Verhütung dieser Art von Unfällen ermöglichen würde?

2. Hält die Kommission es nicht für sinnvoll, ja sogar unerläßlich, sachlich fundierte Überlegungen auf der Ebene der Union anzustellen, und ist die Kommission bereit, sollte es sich nach einer solchen Studie als notwendig erweisen, entsprechende Rechtsvorschriften zur Verhütung von Bränden in Wohnräumen mit den damit verbundenen menschlichen Dramen und den sehr hohen Kosten für die Gesellschaft, die durch die Behandlung der Opfer und die Erstattung der Kosten für die zerstörten Güter entstehen, vorzuschlagen, beispielsweise die Einführung der Pflicht zur Anbringung von Rauchmeldern in allen Wohnungen, wie sie bereits in anderen Regionen der Welt besteht?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (14. April 1998)

Die Kommission ist sich darüber im klaren, daß Brände in Wohnräumen grosse Sach- und Personenschäden verursachen.

Im Rahmen der gemeinschaftweiten Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz läuft zur Zeit ein Pilotprojekt, bei dem die in sechs Mitgliedstaaten bestehenden Rechtsvorschriften für den Brandschutz für öffentliche Gebäude einschließlich Wohnungen verglichen werden. Aus einem ersten Bericht über dieses Pilotprojekt geht hervor, daß einige Mitgliedstaaten über einschlägige Statistiken für den nationalen Bereich verfügen. Das genannte Projekt könnte auf weitere Mitgliedstaaten ausgedehnt werden. Dabei könnten seine Ergebnisse in Überlegungen darüber einfließen, wie der Brandschutz von Wohnungen verbessert werden kann.

Darüber hinaus ist - ebenfalls im Rahmen der Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz auf Gemeinschaftsebene - ein wichtiges Vorhaben geplant, um Grundsätze und Leitlinien für den Schutz gegen alle natürlichen und technologischen Gefahren festzulegen.

Dennoch muß nachdrücklich darauf hingewiesen werden, daß diese beiden Initiativen nur dann realisiert werden können, wenn die Haushaltsbehörde die Haushaltslinie B4-3300 "Gemeinschaftliche Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz und bei Umweltkatastrophen" mit den Mitteln ausstattet, die für das am 19. Dezember 1997 vom Rat in seiner Entscheidung Nr. 98/22/EG ((ABl. L 8 vom 14.1.1998. )) gebilligte Aktionsprogramm der Gemeinschaft für den Katastrophenschutz für die Jahre 1998 und 1999 erforderlich sind.

Hinsichtlich der Sicherheit von Materialien in bezug auf Brandverhalten und Feuerfestigkeit ist zu vermerken, daß die Kommission zur Zeit an der gemeinschaftsweiten Harmonisierung der Einstufung von Bauprodukten arbeitet sowie an der Angleichung der Versuchsmethoden, die für die Überprüfung der genannten Merkmale erforderlich sind. Diese Harmonisierungsarbeit erfolgt im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte ((ABl. L 40 vom 11.2.1989. )) und soll eine der sechs für Bauwerke festgelegten wesentlichen Anforderungen erfuellen: die Anforderungen an den Brandschutz. Konkrete Ergebnisse dieser Arbeit dürften Ende 1999 vorliegen.

Bezueglich der statistischen Daten wird der Herr Abgeordnete auf die Antwort auf die schriftliche Anfrage E-3261/97 ((ABl. C 158 vom 25.5.1998, S. 74. )) von Herrn Skinner verwiesen. Ferner könnten dem Europäischen Überwachungssystem für Heim- und Freizeitunfälle (EHLASS), was umfassende Daten über Heim- und Freizeitunfälle in der Gemeinschaft anbelangt, genauere Angaben zu dieser Unfallart, wie Folgen, Alter und Geschlecht der Unfallopfer, Zeitpunkt und Ort des Brandes, Art der Verletzungen und involvierte Produkte, entnommen werden. Dieses System ermöglicht es, sich ein Bild über die Zahl der Unfälle und ihre Kosten für die Gesellschaft zu machen. Da das EHLASS-System generell auf Informationen beruht, die in den Krankenhausnotaufnahmestationen erhoben werden, sind Todesfälle vor Ort in ihm nicht erfasst. Eine einschlägige Studie müsste somit zusätzliche Informationsquellen umfassen. Eine entsprechende Studie wurde noch nicht eingeleitet.