SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0518/99

von Herbert Bösch (PSE) an die Kommission

(8. März 1999)

Betrifft: Förderung von Wasserkraftwerken durch die Programme PHARE und TACIS

Gerüchten zufolge gibt es keinerlei Förderungen für die Modernisierung und Effizienzsteigerung von Wasserkraftwerken oder zur Förderung der dezentralen alternativen Energien in den MÖL.

Kann die Kommission folgendes mitteilen:

1. Ist es richtig, daß es keine finanziellen Unterstützungen für die Modernisierung und Effizienzsteigerung von Wasserkraftwerken oder zur Förderung der dezentralen alternativen Energien in den MÖL im Rahmen von PHARE und TACIS gibt?

2. Nach welchen Kriterien werden Energieprojekte im Rahmen von PHARE und TACIS gefördert?

3. Für welche Arten von Energie (Wasser, Kohle, Gas, Atom) gibt es finanzielle Unterstützung?

4. Welcher Verteilungsschlüssel wird für die einzelnen Arten verwendet?

Antwort von Herrn van den Brök im Namen der Kommission

(28. April 1999)

Tacis

Tacis finanziert zahlreiche Projekte zur Förderung effizienter Energieverwendung in den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) und der Mongolei. Im Durchschnitt (1991-1997) wurden 10 % der Tacis-Mittel dem Energiesektor sowie 20 % nuklearer Sicherheit und dem Umweltsektor gewidmet. Die strategischen Energiepläne, die von Tacis in mehreren Partnerländern finanziert worden sind, legen grossen Wert auf die Reduzierung des Verbrauchs (sowohl in Haushalten als auch in Unternehmen) sowie auf die Entwicklung alternativer Ressourcen. Dies geht zusammen mit der Unterstützung zur Umstrukturierung traditioneller Produktionssektoren. Zum Beispiel, in den Jahren 1996-1998, wurden 5 Mio. [fmxeuro] der Umstrukturierung des Kohlesektors in der Ukraine gewidmet.

Innerhalb Tacis - mit Ausnahme des nuklearen Sektors, der über ein spezielles Programm verwaltet wird - können Energieprojekte in zwei Gruppen klassifiziert werden: a) Energieplanung und Effizienz (einschließlich der Umstrukturierung traditioneller Sektoren und der Entwicklung alternativer Quellen). Diese werden durch die Länder-Aktionsprogramme finanziert; und b) Weiterentwicklung der Netzwerke zur Energiebeförderung (Gas- und Ölrohrleitungen), die über das Tacis inter-state programm finanziert wird (Inogate-programm).

Alle Arten von Energie sind betroffen: Wasserkraftwerke, Kohle, Gas und Kernkraft. Die Prioritäten des Tacis-Programmes, welches bisher auf die Nachfrage ausgerichtet war, wurden von den Partnerländern bei den Verhandlungen über deren ein- bzw. zweijährige Aktionsprogramme gesetzt. Aus diesem Programmierungsprozeß resultiert, daß die Anteile einzelner Energiearten von Land zu Land variieren. Kohle und Kernkraft sind in der Ukraine überwiegend, wo sich hingegen die Nachfragen spezifischer Produktionssektoren in Usbekistan in den Jahren 1996-1998 auf Gas und Strom konzentrieren.

Phare

Phare unterstützt die Entwicklung der Energiepolitik, einschließlich effizienter Energieverwendung, sowohl durch nationale Phare- als auch durch Mehr-Länderprogramme' einschließlich des laufenden Phare Mehr-Länder-Energieprogrammes von 1996. Entscheidungen über die Zuteilung von Phare in den Beitrittsländern basieren auf den kurz- und mittelfristigen Prioritäten, die in den Beitrittspartnerschaften dargelegt werden. Soweit diese Energie oder mit Energie zusammenhängende Prioritäten umfassen, wie zum Beispiel die Umstrukturierung der Kohleindustrie in Polen und Rumänien oder die Verbesserung nuklearer Sicherheit in Litauen und Bulgarien, sind Phare-Fonds im Prinzip bereit zu helfen.

Alternative Energiequellen

Zur Entwicklung erneuerbarer Energien ist durch die Phare- und Tacis-Programme umfangreiche Unterstützung gewährt worden, die dem dezentralisierten Ansatz zum Energieverbrauch nützlich sind. Verschiedene Projekte in den Mittel- und Osteuropäischen Ländern (PECO) und NUS haben das Identifizieren von Investitionsprojekten in diesen Energiequellen erleichtert. Diese Quellen können jedoch nur entwickelt werden, wenn es die wirtschaftliche Lage erlaubt und die Energiepreise dem Wettbewerb standhalten. Zusätzlich zu Phare und Tacis haben andere Programme der Gemeinschaften die Entwicklung dieser Energien untersucht und gefördert.