SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0262/03

von Torben Lund (PSE) an die Kommission

(5. Februar 2003)

Betrifft: Gesundheitskriterien bei der Zuteilung des Umweltkennzeichens der EU

Mit dem Umweltkennzeichen der EU soll eine umweltgerechtere Produktion und ein umweltgerechteres Konsumverhalten gefördert werden. Doch kann die Verordnung in mehreren Hinsichten verbessert werden. Laut Berichten der dänischen Presse vom 23. Januar 2003 äußerten Verbraucher ihrer Verwunderung darüber, dass mit dem Umweltkennzeichen ausgezeichnete Produkte Allergie auslösende Stoffe wie z.B. das Konservierungsmittel Methyldibromo-Glutaronitril enthalten dürfen.

Es wird argumentiert, dass es den Erwartungen der Verbraucher widerspricht, dass die Verordnung lediglich Umweltkriterien berücksichtigt und bei der Zuerkennung des Umweltzeichens nicht auch Gesundheitsaspekte einbezogen werden. Hat die Kommission für die Zukunft irgendwelche Pläne, die Umweltzeichen-Verordnung zu überprüfen? Inwieweit liegen ihr Untersuchungen über Probleme bei der Zuerkennung des EU-Umweltzeichens vor? Hat die Kommission Untersuchungen über die Wünsche der Verbraucher und Produzenten hinsichtlich der Einbeziehung von Gesundheitskriterien bzw. anderen Aspekten in die Verordnung auf den Weg gebracht bzw. gedenkt sie dies zu tun?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(6. März 2003)

Der Zeitungsartikel, auf den sich die schriftliche Anfrage bezieht, gibt den Charakter des EU-Umweltzeichens nicht korrekt wider, denn Gesundheitsfragen sind in der Verordnung durchaus berücksichtigt. Zu den Kriterien für die Vergabe des Umweltzeichens, die bei einem Produkt erfuellt sein müssen, gehören in den meisten Fällen Gesundheits- und Sicherheitsaspekte wie etwa die Nichtzulassung der Verwendung von gesundheitsgefährdenden Chemikalien.

Allerdings hat die Kommission festgestellt, dass der gesundheitsbezogene Nutzen des EU-Umweltzeichens herausgestellt und dem europäischen Verbraucher aktiv vermittelt werden muss. Deshalb ist vorgesehen, die Gesundheitskriterien in den diversen Entscheidungen zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des Umweltzeichens für verschiedenen Produktgruppen stärker in den Vordergrund zu rücken und besser darüber aufzuklären, inwiefern sich Produkte, die das Umweltzeichen tragen, vorteilhaft auf die Qualität von Gesundheit und Umwelt der europäischen Verbraucher und anderer Interessengruppen auswirken. Darüber hinaus beabsichtigt die Kommission, bei der 2005 anstehenden Revision der Verordnung über das Umweltzeichen größeres Augenmerk auf Gesundheitsaspekte zu legen.

In Anbetracht dessen hat die Kommission keine Pläne für Untersuchungen zu den Wünschen von Verbrauchern und Produzenten hinsichtlich der Einbeziehung von Gesundheitskriterien bzw. anderen Aspekten in die Verordnung. Im Ausschuss der Europäischen Union für das Umweltzeichen sind jedoch bereits mit allen wichtigen Interessengruppen Beratungen zur bevorstehenden Revision aufgenommen worden, um einen umfassenden Überblick über deren Erfahrungen mit dem Instrument und Auffassungen zu künftigen Entwicklungen zu erhalten. Diese Beratungen werden in den nächsten zwei Jahren verstärkt und sicher wichtige Informationen für die Revision der Verordnung liefern.