SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1568/97 von Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission (6. Mai 1997)

Betrifft: Verzögerungen bei der Zahlung gemeinschaftlicher Finanzbeiträge

Bei den politischen Kontakten, die ich in meinem Land mit verschiedenen Lokalkörperschaften, Stellen und Vereinigungen unterhalte, die an verschiedenen gemeinschaftlich mitfinanzierten Projekten arbeiten, konnte ich feststellen, daß die von diesen Lokalbehörden und -körperschaften den zuständigen nationalen Behörden vorgelegten Rechnungen erst mit grosser Verzögerung bezahlt werden. Dieser Zahlungsverzug kann mehrere Monate (in den meisten Fällen 9-10 Monate und mehr) betragen.

Schuld an den Verzögerungen sind keine Verfahrensfehler der Begünstigten, da die Zahlungen ohne jede Änderung der den nationalen Behörden vorgelegten Originaldokumente vorgenommen werden, was ihre Ordnungsmässigkeit und juristische Konformität belegt.

Andererseits haben die meisten Körperschaften, mit denen ich Kontakt aufgenommen habe, nicht den Wunsch noch den Mut, sich bei den Dienststellen der Kommission direkt nach den Gründen zu erkundigen, die gegebenenfalls diese langen Verzögerungen bewirken, da sie befürchten, bei künftigen Projekten nicht berücksichtigt zu werden.

Da dieser Umstand die reibungslose Durchführung der Projekte eindeutig gefährdet und die Körperschaften und Vereinigungen, die diese Projekte ins Leben rufen und fördern, womöglich nicht mehr die erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung haben, halte ich es für meine Pflicht, der Kommission die folgenden Fragen zu stellen:

1. Sind diese generell in Portugal bei der Zahlung an verschiedene Körperschaften und Vereinigungen festgestellten langen Verzögerungen auf die schleppende Überweisung der diesbezueglichen Mittel seitens der Kommission an die nationalen Behörden zurückzuführen.

2. Liegt es an den nationalen Behörden, daß das Verfahren zur Zahlung der Mittel so langsam abläuft?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission (26. Juni 1997)

Die Kommission legt grossen Wert darauf, daß die von ihr angeordneten Auszahlungen fristgerecht erfolgen.

So hat sie es sich zum Ziel gesetzt, fällige Beträge binnen 60 Tagen auszuzahlen. Diese Frist beginnt an dem Tag, an dem eine Rechnung oder ein ordnungsgemäß erstellter Auszahlungsantrag bei ihren Dienststellen eingeht, und endet an dem Tag, an dem ihr Bankkonto belastet wird. Das Datum des Rechnungseingangs wird von der anweisungsbefugten Dienststelle automatisch im zentralen Buchführungssystem erfasst, so daß jede Dienststelle anhand statistischer Daten nachprüfen kann, inwieweit sie die ihr gesetzten Zahlungsfristen eingehalten hat. Die für das letzte abgeschlossene Haushaltsjahr - d.h. 1996 - vorliegenden Daten zeigen, daß die Frist von 60 Tagen im Durchschnitt eingehalten wurde.

Der Kommission ist nicht bekannt, daß im Zusammenhang mit den Zahlungen an portugiesiche Körperschaften oder Vereinigungen besondere Probleme aufgetreten wären. Sie weist den Herrn Abgeordneten jedoch darauf hin, daß die - von ihr eingehaltenen - Zahlungsfristen enden, sobald eine Auszahlungsanordnung zu Lasten eines ihrer Konten erfasst worden ist. Die Kommission wickelt fast alle ihre Zahlungen über das Netz SWIFT ab. Die Praxis zeigt, daß die auf diese Weise überwiesenen Beträge innerhalb der folgenden 2 bis 4 Arbeitstage der als Empfänger benannten Behörde gutgeschrieben werden. Die Kommission hat allerdings keinen Einfluß darauf, wie die Gemeinschaftsmittel gegebenenfalls auf Veranlassung der nationalen Behörde weitergeleitet werden.

Die Kommission fordert den Herrn Abgeordneten auf, ihr die ihm bekannt gewordenen Fälle mitzuteilen, in denen sich die Zahlungen übermässig verzögert haben sollen. Sie wird jeden dieser Fälle eingehend prüfen.