SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3088/01

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(13. November 2001)

Betrifft: Die Befürchtung Stephen Hawkings über das Aussterben der Menschheit infolge von Unfällen bei biologischen Experimenten auf dem Gebiet der Gentechnologie

1. Hat die Kommission die Behauptungen des bekannten britischen Naturwissenschaftlers, Prof. Stephen Hawking aus Cambridge, in The Daily Telegraph vom 16. Oktober 2001 zur Kenntnis genommen, wonach er davon ausgeht, dass die Menschheit auf dieser Erde das Jahr 3000 wegen der hohen Wahrscheinlichkeit biologischer Unfälle, die das gesamte Leben auf der Erde auslöschen können, nicht erleben wird und dass er deshalb nur dann Überlebenschancen sieht, wenn es der Menschheit gelingt, sich über mehrere Planeten zu besiedeln, da nicht alle gleichzeitig bedroht werden können?

2. Wie beurteilt die Kommission die Tatsache, dass die Aufmerksamkeit von Prof. Hawking in diesem Zusammenhang vor allem der gentechnischen Veränderung gilt, da diese anders als die anderen gefährlichen Prozesse in einem kleinen Labor vorgenommen werden kann, das nicht von außerhalb kontrolliert werden kann, so dass unerwartet ein Virus entstehen kann, dass uns auslöscht?

3. Sind die Aussagen von Prof. Hawking für die Kommission Anlass, die Sicherheitsauflagen für die gentechnische Forschung und die dazugehörigen Anwendungen durch folgendes zu verschärfen:

a) die Forschung in diesem Bereich ist nur mit rigoroser staatlicher Kontrolle gestattet, wobei die Gesellschaft eine vollständige Übersicht über die Ziele, die Arbeitsweise, die Interessen und die Finanzierung der Forscher behält;

b) die Forschung auf diesem Gebiet durch Organisationen mit kommerziellen Interessen, die an schnellen, wenig sorgfältigen oder gar verfrühten Anwendungen der Ergebnisse interessiert sind, wird nicht zugelassen;

c) rigorose Abschottung zwischen dem Material, das infolge solcher Experimente entstanden ist, und allen übrigen Lebensformen vorgenommen;

d) die Ergebnisse dürfen nur dann angewendet werden, nachdem sämtliche Konsequenzen dieser Anwendung für die Änderung oder Beendung anderer Lebensformen wissenschaftlich untersucht worden sind und der Öffentlichkeit von den Behörden mitgeteilt wurden?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(18. Januar 2002)

Der Kommission sind die Aussagen von Stephen Hawking bekannt. Bei ihrer Unterstützung für wissenschaftliche Forschung richtet sie sich nach institutionellen Verfahren, die auf gesichertem Fachwissen, der Kontrolle durch Fachkollegen und der Vereinbarkeit mit den Prinzipien modernen Regierens basieren.

Die öffentliche und private Forschung auf dem Gebiet gentechnisch veränderter Pflanzen unterliegt den Bestimmungen der Richtlinie 90/219/EWG des Rates vom 23. April 1990 über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen(1) und der Richtlinie 90/220/EWG des Rates vom 23. April 1990 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt(3) (jetzt geändert als Richtlinie 2001/18/EG des Parlaments und des Rates vom 12. März 2001(2)). Europäische Forschungsprojekte müssen daher im Hinblick auf die Sicherheit den einschlägigen europäischen Rechtsvorschriften entsprechen, die von den Mitgliedstaaten angewendet werden. Diese Richtlinien verlangen vor der Genehmigung durch die zuständige Behörde eine wissenschaftliche Risikobewertung sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit. Die Sicherheit in der Gentechnik kann bisher als gut bezeichnet werden und es gibt keine Hinweise darauf, dass diese Technik als solche gefährlich ist. Dem Herrn Abgeordneten wird bekannt sein, dass im Jahre 2001 weltweit auf etwa 50 Mio. ha genetisch veränderte Pflanzen angebaut wurden (0,03 % der Weltproduktion stammen aus der Gemeinschaft), ohne dass nachteilige Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt bekannt wurden.

Bei der Bewertung förderfähiger Forschungsprojekte achtet die Kommission auf die Einhaltung folgender Bedingungen:

- Potenzielle Sicherheitsauswirkungen des Projekts im Hinblick auf Methoden, Ziele und mögliche Anwendungen sind eindeutig anzugeben. Die Projekte müssen die grundlegenden Sicherheitsanforderungen der guten Laborpraxis und allgemeiner Verfahren beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen erfuellen.

- Der Antragsteller muss seine Kenntnis aller einschlägigen einzelstaatlichen und internationalen Rechtsvorschriften, Übereinkommen, Empfehlungen, Leitlinien und Verhaltenskodizes nachweisen. Erforderlichenfalls ist auf die ausdrückliche Genehmigung lokaler und nationaler Sicherheitsausschüsse zu verweisen.

- Ist das Projekt mit der Verwendung oder Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen (GMO) verbunden, muss der Antragsteller die oben genannten europäischen Rechtsvorschriften einhalten.

- Erforderlichenfalls müssen die Antragsteller alle notwendigen Informationen für eine detaillierte Bewertung der ökologischen Auswirkungen ihrer Studien sowie zur Bewertung der technologischen Risiken vorlegen und im Falle der Auswahl eines Vorhabens die Genehmigung der zuständigen Behörden einholen. Sind ökologische Auswirkungen zu erwarten, sind die exakte Beschreibung der potenziellen Risiken und der getroffenen Gegenmaßnahmen wichtige Elemente bei der Bewertung des Vorschlags.

Bei den Projekten sind ferner Audits und Ex-post-Bewertungen vorgesehen. Sind die vertraglichen Bestimmungen (z. B. im Hinblick auf die Sicherheit) nicht erfuellt, hat die Kommission das Recht zur Beendigung des Vertrags.

Im Bereich der humangenetischen Forschung verfügt die Gemeinschaft nicht über Regelungskompetenzen, außer beim Beschluß über das vierjährige Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung, das ethischen Grundsätzen unterliegt, die von Parlament und Rat mitbestimmt werden.

(1) ABl. L 117 vom 8.5.1990.

(2) ABl. L 106 vom 17.4.2001.

(3) ABl. L 117 vom 8.5.1990.