SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0572/98 von Carles-Alfred Gasòliba i Böhm (ELDR) an die Kommission (4. März 1998)

Betrifft: Beihilfen zur Bekämpfung des Tristeza-Virus bei Zitrusfrüchten

Laut einer vom Landwirtschaftsministerium durchgeführten Studie sind die Zukunftsperspektiven für den Zitrusfrüchteanbau in der Autonomen Region Valencia nicht sehr ermutigend. Die Studie ergab, daß 48,5% der Zitrusfrüchteplantagen in der Autonomen Region Valencia vom Tristeza-Virus befallen sind. Die Lage ist in Valencia mit 65% infizierten Pflanzen am gravierendsten, gefolgt von Castellón mit 30% und Alicante mit 20%.

Da die betroffenen Bäume ausgerissen werden, bedeutet dieser schwere Befall einen grossen Rückschlag für die Landwirtschaft in diesem Gebiet, der mit grossen wirtschaftlichen Verlusten für die Landwirte verbunden ist. Die von der Kommission empfohlene Entfernung der Blätter und Blattstiele und die Beschränkung der Verbringung von mit dem Virus befallenen Pflanzen in die Region und innerhalb der Region ist keine angemessene Lösung dieses Problems.

Kann die Kommission mitteilen, ob sie ein Programm für die Umstellung der vom Virus befallenen Gebiete mit entsprechenden Beihilfen und Begleitmaßnahmen vorgesehen hat?

Anwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (6. April 1998)

Die Kommission hat kein spezielles Programm zur Umstellung der vom Tristeza-Virus befallenen Gebiete vorgesehen. Es gibt allerdings drei horizontale und regionale Maßnahmen, die für diese Umstellung angewendet, aber nur einzeln in Anspruch genommen werden können.

Die operationellen Programme der Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gemüse werden über die von diesen Organisationen eingerichteten Betriebsfonds finanziert, an denen sich die Gemeinschaft (zu 50%) beteiligen kann (Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse ((ABl. L 297 vom 21.11.1996. ))).

Die operationellen Programme werden von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2081/93 ((ABl. L 193 vom 31.7.1993. )) über die Aufgaben und Effizienz der Strukturfonds (EFFRE, ESF, EAGFL) vorgelegt. Die Kommission hat für den Zeitraum 1994-99 ein operationelles Programm für die Region von Valencia genehmigt. Dieses Programm sieht für die Umstellung, die Umstrukturierung und die Sortensanierung im Zitrusfrüchtebereich eine Kofinanzierung der Gemeinschaft und des Mitgliedstaates vor, die u.a. Zitrusfrüchtepflanzen betrifft, die gegen das Tristeza-Virus nicht anfällig sind. Die Gemeinschaft beteiligt sich an den Programm-Aktionen in Höhe von 70% der gesamten öffentlichen Ausgaben. Die übrigen 30% sind vom Mitgliedstaat zu tragen. Die Beihilfe beläuft sich auf 600 Pesetas je angebaute Pflanze.

Im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 950/97 zur Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur ((ABl. L 142 vom 2.6.1997. )) können Landwirte, die die in Artikel 5 genannten Bedingungen dieser Verordnung erfuellen, eine Beihilfe für Investitionen erhalten, die im Rahmen des Betriebsverbesserungsplans getätigt werden. Für Investitionen in mehrjährige Kulturen, zu denen auch Zitrusfrüchte gehören, kann eine Finanzhilfe der Gemeinschaft gewährt werden, sofern die Anschaffung der Pflanzen nicht auf die laufenden Kosten des Betriebs angerechnet wird. Der Gesamtwert der Beihilfe wird als Prozentsatz des förderfähigen Investitionsvolumens ausgedrückt und den jeweiligen Investitionskategorien (Liegenschaften oder andere) und den Gebieten (benachteiligte Gebiete oder andere), denen die Investitionen zugute kommen, angepasst.