SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2731/01

von Patricia McKenna (Verts/ALE) an die Kommission

(5. Oktober 2001)

Betrifft: Ausbau des Hafens von Ferrol (Außenhafen)

Zu ihrer früheren Anfrage E-1225/01(1) betreffend den Ausbau des Hafens von Ferrol (Außenhafen) durch die Hafenbehörde von Ferrol San Ciprián, ein Vorhaben, durch das das im Rahmen des Natura 2000-Netzes geschützte Gebiet Costa Ártabra Cabo Prioriño Ensenada de Caneliñas in Mitleidenschaft gezogen würde, möchten die Verfasserinnen dieser Anfrage nachtragen, dass der geplante Bau des Außenhafens darüber hinaus die Zerstörung oder gegebenenfalls Verlegung eines architektonischen Komplexes, bestehend aus den maritimen Festungs- und Verteidigungsanlagen von San Carlos / San Cristóbal / Canelas / Cariño y Viñas, bedeuten würde.

Selbst im besten anzunehmenden Fall, der Abtragung dieser historischen Festungsanlagen und ihrem Wiederaufbau an anderer Stelle, würden die Anlagen, die wegen ihres strategischen Charakters an diesem Ort erbaut wurden, völlig ihre Daseinsberechtigung verlieren.

Diese Anlagen, die als Bauwerk von kulturellem Wert gelten, sind einzelne Elemente eines nach größeren architektonischen Komplexes, zu dem auch das Castillo de la Palma, das Castillo de San Felipe und das Militärarsenal von Ferrol gehören; ein Komplex, der Aussichten hat, von der Unesco zum Weltkulturerbe erklärt zu werden.

Haben die spanischen Behörden auf das Ersuchen der Kommission um Auskunft über die Umweltauswirkungen des Hafensausbaus geantwortet, das auf die Anfrage E-1225/01 hin an sie gerichtet wurde?

Welche Maßnahmen wird die Kommission im Fall einer unzureichenden Antwort ergreifen? Kann die Kommission auch das Vorhandensein historischer Bauwerke in dem von dem Hafenprojekt betroffenen Gebiet berücksichtigen?

Kann die Kommission Sofortmaßnahmen ergreifen, um angesichts der Tatsache, dass die Ausschreibung für dieses Bauvorhaben bereits in Gang ist, irreversible Auswirkungen auf dieses Gebiet von großem natürlichem, kulturellem und historischem Wert zu verhindern?

(1) ABl. C 340 E vom 4.12.2001, S. 199.

Antwort von Frau Wallström Im Namen der Kommission

(23. November 2001)

Die Kommission hat sich, wie bereits in der Antwort auf die schriftliche Anfrage E-1225/01 vermerkt, an die spanischen Behörden gewandt, um deren Ansichten zu den vorgebrachten Sachverhalten sowie eingehende Angaben über das Projekt einzuholen.

Aus der sehr ausführlichen Antwort der Behörden geht hervor, dass der Bereich, in dem das Projekt entstehen soll, nicht innerhalb eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung liegt und die Baustelle zur Hafenerweiterung außerhalb der Zone liegen wird, die die spanischen Behörden unter der Bezeichnung Costa Artabra als Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse vorgeschlagen haben.

Nach diesen Angaben fällt das Projektgebiet infolge der Überprüfung der Vorschlagsliste für Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse aus dem neuen Vorschlag heraus, da es an Wert verloren hat und die vorrangigen Lebensräume, die die Ausweisung des Gebiets veranlasst haben, nicht mehr vorhanden sind. Die Behörden haben der Kommission jedoch mitgeteilt, dass das Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung Costa Artabra um 567 Hektar erweitert wurde.

Es ist allerdings anzumerken, dass diese Überprüfung nach der Verträglichkeitsprüfung des Vorhabens durchgeführt wurde, aber die Kommission hat auf jeden Fall nachgeprüft, dass der Bereich, für den das Projekt geplant ist, keine vorrangigen Lebensräume oder Arten laut Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(1) aufweist.

Aus der Antwort der spanischen Behörden kann geschlossen werden, dass die Verträglichkeitsprüfung dieses Projekts korrekt nach dem Verfahren gemäß Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(2), geändert durch Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(3) durchgeführt wurde.

Nach Prüfung der letzten Angaben von der spanischen ornithologischen Gesellschaft SEO/Birdlife hat die Kommission festgestellt, dass das Projekt nicht in einem Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung für Vögel angesiedelt ist, was auch die spanischen Behörden angegeben hatten.

In Bezug auf eine mögliche Verlagerung des architektonischen oder kulturellen Erbes, wie sie die Frau Abgeordnete in der vorliegenden Anfrage erwähnt, besagt Punkt 5 der Umweltverträglichkeitserklärung zu diesem Projekt, dass vor Aufnahme der Bauarbeiten eine Untersuchung zu Maßnahmen im Hinblick auf Kulturgüter durchzuführen ist, die durch das Projekt beeinträchtigt werden könnten, zumal das Projekt von den zuständigen Behörden gutgeheißen werden muss.

Die Kommission wird sich an die spanischen Behörden wenden, um festzustellen, welche Maßnahmen sie getroffen haben, um Kulturgüter zu bewahren, die von dem Projekt beeinträchtigt werden könnten.

Beim jetzigen Sachstand und anhand der verfügbaren Informationen konnte die Kommission keinen Verstoß gegen das auf diesen Fall anwendbare Gemeinschaftsrecht feststellen. Von daher hat sie keinerlei Dringlichkeitsmaßnahme im Hinblick auf die möglichen Folgen dieses Vorhabens für die Region vorgesehen.

(1) ABL. L 206 vom 22.7.1992.

(2) ABL. L 175 vom 5.7.1985.

(3) ABL. L 73 vom 14.3.1997.