SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0635/01

von Ioannis Souladakis (PSE) an den Rat

(8. März 2001)

Betrifft: Hilfe für Armenien

Angaben der Washington Post zufolge belief sich die Hilfe der USA für Armenien im vergangenen Jahr auf $ 42 pro Person und nahm damit unter den diesbezüglichen Maßnahmen der USA für Drittländer eine Spitzenstellung ein. Die Hilfen für Armenien sind äußerst vielfältig und umfassen den Wiederaufbau von Wohngebäuden, die Unterstützung beim Erdbebenschutz für Gebäude, die Renovierung von Schulen, den Bau von Wasserversorgungssystemen usw.

Angesichts der Tatsache, daß die Europäische Union die transkaukasischen Staaten als prioritäre Länder einstuft, bitte ich den Rat, mir mitzuteilen:

1. ob er Armenien in die Außenhilfe der Europäischen Union einbezieht,

2. in welcher Größenordnung sich die für das Land vorgeschlagenen Mittel bewegen werden und

3. welchen Bereichen diese Hilfe zuteil werden soll?

Antwort

(13. Juli 2001)

Armenien erhält beträchtliche Hilfeleistungen von zahlreichen internationalen Geberorganisationen. Der größte Geber sind die Vereinigten Staaten, die 1999 90 Millionen US-$ hauptsächlich für die Schaffung von Arbeitsplätzen bereitstellten. Bei den technischen Hilfeleistungen nimmt das TACIS-Programm der EU neben der Unterstützung durch die Mitgliedstaaten der EU und die Organisationen der Vereinten Nationen eine Spitzenstellung ein. Armenien hat ferner von der armenischen Diaspora beträchtliche internationale Unterstützung in verschiedenen Formen erhalten.

Im Zeitraum 1996 bis 2000 belief sich das Hilfsprogramm der Gemeinschaft auf 129 Mio. (wovon 83 Mio. ausgegeben wurden).

Das derzeitige TACIS-Aktionsprogramm konzentriert sich auf folgende vorrangige Bereiche:

- Unterstützung der Reform der Institutionen und des Rechts- und Verwaltungswesens.

Auf diesem Gebiet wurden folgende Projekte ermittelt:

- Fortsetzung der Unterstützung des von Armenien und der EU betriebenen Zentrums für Politik, Recht und Beratung (AEPLAC), um die reibungslose Erfuellung der internationalen Verpflichtungen Armeniens sicherzustellen.

- Unterstützung der Nationalversammlung der Republik Armenien, um deren Fähigkeit zur Durchführung wirksamer Gesetzgebungsverfahren zu stärken.

Das Ziel eines Projekts auf diesem Gebiet besteht darin, die Grundsätze eines Kreditgarantiefonds aufzustellen und kleine Unternehmen bei der Bedarfsermittlung und beim Kauf der erforderlichen Ausstattung zu unterstützen.

- Entwicklung von Infrastrukturnetzen

Auf diesem Gebiet werden sich die Maßnahmen auf den Energiesektor konzentrieren. Damit örtliche alternative Energiequellen weiterentwickelt werden können und das Kernkraftwerk Medzamor dann stillgelegt werden kann, soll der Wasserkraftsektor durch ein Projekt gestärkt werden, das die Reaktivierung ausgewählter Wasserkraftwerke und Machbarkeitsstudien für ein neues Wasserkraftwerk vorsieht.

Darüber hinaus wird Armenien Leistungen aus Kleinprojektprogrammen erhalten (Mercusor - Politische und rechtliche Beratung - Statistik - Partnerschaftsprogramm zum Aufbau von Institutionen).

Andere für Armenien in Frage kommende Gemeinschaftsaktionen werden durch zwischenstaatliche Programme (wie etwa Traceca und Inogate) gesondert finanziert.

Schließlich hat die EU Armenien 1998 eine außerordentliche Finanzhilfe gewährt, die aus einer Darlehensfazilität in einer einzigen Tranche in Höhe von 28 Mio. ECU und einem Zuschuss in Höhe von bis zu 30 Mio. ECU besteht, die seit 1998 bis 2002 in jährlichen Tranchen ausgezahlt wird.