SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1854/98

von Maartje van Putten (PSE) an die Kommission

(12. Juni 1998)

Betrifft: Programm zur Unterstützung kultureller Veranstaltungen der AKP-Staaten in Europa

Die Kommission wird gebeten, Auskünfte über die Durchführung des Programms zur Unterstützung kultureller Veranstaltungen der AKP-Staaten in Europa zu geben.

1. a) Wie hoch war die Mitteausstattung dieses Programms in den Jahren 1995, 1996, 1997 und 1998?

b) Welche Kriterien müssen Projektanträge erfuellen, damit das Projekt für eine finanzielle Förderung im Rahmen des genannten Programms in Betracht kommt?

c) Wie ist das Verfahren zur Behandlung der Projektanträge ("Protokoll" der eingegangenen Anträge mit Angaben über Bearbeitung, Bewertung, Entscheidungsbefugnisse, Kontakte zu der antragstellenden Organisation, zeitlicher Ablauf)? Ist es dabei üblich, daß den antragstellenden Organisationen eine Bestätigung des Eingangs ihres Antrags und eine Aufstellung über die vorgesehene Bearbeitung zugeschickt wird?

d) Welche Projekte haben in den Jahren 1995, 1996, 1997 und 1998 finanzielle Unterstützung im Rahmen des Programms erhalten?

2. a) Treffen die Informationen zu, wonach für das genannte Programm 1998 weniger haushaltsmässiger Spielraum bestand als in den Jahren davor?

b) Worin bestand der Hintergrund/die Ursache dieser besonderen Einschränkung der Haushaltsmittel?

c) Welche ergänzenden Kriterien wurden (in dem Fall, daß die beschränkten Haushaltsmittel es nicht zuließen, alle Anträge zu berücksichtigen, die den in Frage 1 b genannten Kriterien entsprachen) angewandt, um immerhin eine Abwägung zwischen den Projektanträgen vorzunehmen?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission

(31. Juli 1998)

1.a) Das Programm zur Unterstützung von kulturellen Veranstaltungen der Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP) in Europa besteht seit 1994; es wird aus Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) finanziert und ist mit 2 Mio. Ecu dotiert, mit denen von September 1994 bis Mai 1996 70 Veranstaltungen finanziert werden konnten. Die ursprüngliche Mittelausstattung wurde mit 300.000 Ecu aufgestockt, was zwischen November 1996 und Mai 1997 die Finanzierung von 17 weiteren Aktionen ermöglicht hat. Ein Ergänzungsprogramm über 500.000 Ecu gestattete es, von Januar bis Juni 1998 38 Veranstaltungen zu unterstützen. Es handelt sich somit nicht um regelmässige jährliche Dotierungen, sondern um eine globale Dotierung, die bis zum Inkrafttreten des 8. EEF zweimal ergänzt wurde.

1.b) Das Programm dient seit seinem Bestehen der Unterstützung von Veranstaltungen, bei denen Künstler, Kulturschaffende aller Sparten und herausragende Vertreter des geistigen Lebens mit ihren Leistungen an die Öffentlichkeit treten und einem möglichst breiten europäischen Publikum die schöpferische und kulturelle Vielfalt der AKP-Länder vermitteln; es handelt sich um Veranstaltungen, bei denen der grösste Wert auf optimale Rahmenbedingungen gelegt wird und bei denen Aufgeschlossenheit und Verständnis für einander im Vordergrund stehen; ein weiterer Aspekt dieser Veranstaltungen liegt darin, daß sie eine Dynamik auslösen können, an deren Ende neue Beschäftigungsmöglichkeiten und die Festigung eines Netzes der Kulturschaffenden des AKP-Bereichs stehen.

In den zwei ersten Programmjahren konnten die meisten Veranstaltungen, die diesen allgemeinen Kriterien entsprachen, mit einem relativ hohen Betrag von ungefähr 25.000 Ecu gefördert werden. Seit November 1996 haben die Anfragen aufgrund einer europaweiten Verbreitung der Information über das Programm in einem Masse zugenommen, daß die Auswahlkriterien verschärft und die durchschnittliche Höhe der Förderung auf ungefähr 13.000 Ecu je Veranstaltung gesenkt werden musste.

Die Ende 1997 fertiggestellte Evaluierung bot erste Gelegenheit, eingehend über die Problematik nachzudenken. Es besteht die Absicht, dieses Programm sämtlichen Mitgliedstaaten zugänglich zu machen, namentlich auch solchen, die aus kulturellen oder wirtschaftlichen Gründen seltener Gelegenheit haben, mit den Kulturen des AKP-Raums in Berührung zu kommen. Es sollte Aufgabe des Programms sein, den kulturellen Leistungen sämtlicher Regionen des AKP-Raums die gleiche Chance der Selbstdarstellung zu eröffnen; bevorzugt sollte das Programm all jenen Künstlern unter die Arme greifen, die für die europäischen Kulturveranstalter aus geographischen oder individuellen Gründen nur schwer erreichbar sind.

Die Überlegungen haben zur Aufstellung eines Schemas zur Bewertung der Anträge geführt, mit folgender Gewichtung der einzelnen Bewertungskriterien:

1. Mitgliedstaat der Veranstaltung 20 %

2. kultureller Stellenwert der dargebotenen darstellerischen bzw. schöpferischen Leistung 15 %

3. voraussichtliche Auswirkung der Förderung auf die Vorführung bzw. die Lebensfähigkeit der Aktivität 10 %

4. AKP-Ursprung der Kulturschaffenden und der dargebotenen Werke 10 %

5. berufliche Kompetenz und Erfolgsliste des Veranstalters 10 %

6. Publikumsprognose 10 %

7. Tournee durch verschiedene Länder der Gemeinschaft 5 %

8. durchschnittlicher Eintrittspreis 5 %

9. Werbeanstrengungen namentlich zur Gewinnung eines jungen Publikums 5 %

10. ergänzende Maßnahmen zwecks Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa bzw. Aufbau eines Netzes von Berufskünstlern aus dem AKP-Raum 5 %

11. Maßnahmen in den AKP-Staaten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Veranstaltung in der EU stehen 5 %

1.c) Es wurde ein Zeitplan für die Entgegennahme von Anträgen aufgestellt, der fünf gleichmässig über das Jahr verteilte Stichtage für die Einreichung der Dossiers aufweist; ferner ist man inzwischen dazu übergegangen, gleichzeitig mit einem Vermerk zum Verfahren systematisch eine Empfangsbescheinigung zu versenden.

Die 1997 vom Observatoire Interarts durchgeführte Evaluierung, die dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments direkt zugeht, enthält eine sehr positive Bewertung der getroffenen Auswahl. Das obengenannte Kriterienschema hat der Auswahl eine noch grössere Objektivität als bisher verliehen.

Die Evaluierung hat jedoch auch mit aller Deutlichkeit aufgezeigt, daß die erhebliche Zunahme der Zahl der Anträge zu immer grösseren Engpässen führt. Dieses Problem wird zu lösen sein, wenn das Programm verlängert wird.

1.d) Eine zusammenfassende Liste mit den 1995, 1996, 1997 und 1998 aus Mitteln des Programms geförderten Projekten geht dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretär des Parlaments direkt zu.

2.a), b) und c) Der Zeitpunkt, um über ein neues, 1998 beginnendes Programm zu reden, ist noch nicht gekommen, da zuvor eine Reihe von Etappen durchschritten werden muß, und dazu gehört auch ein seitens der AKP-Behörden zu stellender Antrag auf Verlängerung. Das kürzlich zusammengestellte Kriterienschema scheint recht vollständig zu sein, um die Anträge erschöpfend zu prüfen. Das Schema lässt sich entsprechend den künftig verfügbaren Programmitteln verschärfen bzw. lockern, und die Meßlatte kann höher oder tiefer angesetzt werden.