SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0663/98 von Undine-Uta Bloch von Blottnitz (V) an die Kommission (10. März 1998)

Betrifft: Atommüll in Dounreay - Zuverlässigkeit der Safeguards

In ihrer Antwort auf meine schriftliche Anfrage P-3167/96 ((ABl. C 83 vom 14.3.1997, S. 124. )) erläuterte die Kommission die Hintergründe der Verwarnung, die sie gegen die Betreiber der WAA-Dounreay aufgrund mangelhafter Buchhaltung über radioaktive Materialien aussprechen musste. Die Kommission teilte mit, daß sie allein im Jahr 1995 für Safeguard-Inspektionen in der Anlage von Dounreay insgesamt 619-Mann-Tage aufgewendet habe. Abgesehen von den Verstössen im Bereich der Spaltstoffbilanzierung, für die dann auch Verwarnungen ausgesprochen worden seien, "sind dabei keine Unregelmässigkeiten in bezug auf die Safeguards festgestellt worden", teilte die Kommission mit.

Im Hinblick auf die jüngsten Enthüllungen des Londoner Guardian bzgl. eines zweiten Abfallschachtes auf dem Gelände der WAA-Dounreay, in dem neben anderen Abfällen noch in der jüngsten Vergangenheit mindestens 40 Kilogramm Uran, Plutonium und Sodium verklappt worden sind, ergeben sich ernsthafte Zweifel an der Funktionstüchtigkeit der Safeguard-Kontrollen.

1. Wie erklärt die Kommission, daß sie trotz ihrer zahlreichen Kontrollaufenthalte in Dounreay keine Kenntnis von der Entsorgung radioaktiver Spaltstoffe in einem zweiten Schacht auf dem WAA-Gelände erhielt?

2. Wie schätzt die Kommission die Zuverlässigkeit ihrer eigenen Kontrollen ein, wenn ihr dabei die Einrichtung eines solchen Abfallagers entgangen ist?

3. Ist der Kommission bei ihren Kontrollen aufgefallen, daß Plutonium und Uran in solchen Mengen fehlten, wie sie nun in dem zweiten Schacht vermutet werden?

4. Welche Veränderungen wird die Kommission an ihren Kontrollmechanismen vornehmen, um künftig solche Kontrollücken zu vermeiden?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission (5. Mai 1998)

Die Kommission weist die Frau Abgeordnete darauf hin, daß einige der Behauptungen in der Presse nicht der Realität entsprechen (vgl. auch die Antwort auf die schriftliche Anfrage der Frau Abgeordneten P-0661/98 ((ABl. C 310 vom 9.10.1998, S. 113. ))). Der in der Presse erwähnte "unbekannte Schacht" ist ein Entsorgungsbereich mit der Bezeichnung "Silo für mittelradioaktive Festabfälle". Die Dounreay-Anlage unterliegt seit dem Beitritt des Vereinigten Königreichs zur Gemeinschaft der Euratom-Sicherheitsüberwachung. In Übereinstimmung mit der Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 der Kommission vom 19. Oktober 1976 zur Anwendung der Bestimmungen der Euratom-Sicherungsmaßnahmen ((ABl. L 363 vom 31.12.1976. )) hat der Betreiber der Kommission die grundlegenden technischen Merkmale dieser Anlage wie auch entsprechende aktualisierte Daten vorgelegt. Darüber hinaus erhält die Kommission vom Betreiber sämtliche für die Überprüfung der Sicherungsmaßnahmen nach dem Euratom-Vertrag erforderlichen Informationen, darunter Angaben zum Spaltstoffluß und zu den Beständen. Soweit die Mittel es erlauben, wird die Kommission auch künftig regelmässig Kontrollen in Dounreay durchführen, wovon auch die oben genannte Anlage betroffen sein wird.

Der Kommission liegen daher keine Hinweise auf Kontrollücken oder auf eine Verklappung von der Sicherheitsüberwachung unterliegenden Stoffen in der Anlage von Dounreay vor.