SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0181/02

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(6. Februar 2002)

Betrifft: Antworten der Kommission im Zusammenhang mit Raubkopien von Compact Disks (CD)

Kommissionsmitglied Bolkestein machte in seiner Antwort auf meine Anfrage E-3094/01(1) vom 18.12.2001 zu den Raubkopien von Compact Disks (CD) einige Angaben zu den Maßnahmen der Kommission, ohne jedoch irgendeine zahlenmäßige Größe zur Piraterie in Griechenland und den übrigen EU-Ländern zu nennen, worum ich in meiner Anfrage ersucht hatte. Mit Erstaunen musste ich feststellen, dass die Kommission auf die Antwort meiner Kollegin Myrsini Zorba (Nr. H-0867/01(2)) zu genau dem gleichen Thema detaillierte wirtschaftliche Daten genannt hat.

Deshalb sehe ich mich gezwungen, auf meine Anfrage zurückzukommen und um Auskunft zu den Daten zu bitten, über die die Kommission bezüglich der CD-Piraterie in Griechenland und den übrigen 14 EU-Ländern verfügt, sowie um die Beantwortung der Frage, ob die Kommission von den griechischen Behörden über das Ausmaß des Phänomens informiert worden ist. Was ist genau der Grund, weshalb die Kommission beschlossen hat, in die Antwort auf meine Anfrage nicht die wirtschaftlichen Daten einzubeziehen, die sie in der Antwort auf die Frage meiner verehrten Kollegin Zorba genannt hat?

(1) ABl. C 93 E vom 18.4.2002, S. 216.

(2) Schriftliche Antwort vom 11.12.2001.

Antwort von Herrn Bolkestein im Namen der Kommission

(13. März 2002)

Raubkopien von Compact Disks (CD) sind eine Angelegenheit von Bedeutung für die Kommission und eine Frage, der sie besondere Aufmerksamkeit zollt. Die mündliche Anfrage von Frau Zorba richtete sich generell nach den entgangenen Einnahmen aufgrund von Diebstählen des geistigen Eigentums in der gesamten Union. In ihrer Antwort bezog sich die Kommission lediglich auf Zahlen der Internationalen Handelskammer über weltweite Nachahmungen und Piraterie, die aus dem Jahre 1997 stammen (5-7 % des Welthandels in Höhe von 200 300 Milliarden Euro und auf Kosten von 200 000 Arbeitsplätzen jährlich). Die Kommission gab eine Schätzung für den Binnenmarkt insgesamt ab (Verluste zwischen 400 und 800 Milliarden Euro).

Derzeit verfügt die Kommission nicht über ihrer Auffassung nach überprüfbare oder neutrale Zahlen für die einzelnen Mitgliedstaaten. Den letzten Zahlen für 2000 zufolge, die von der Musikindustrie über den prozentualen Anteil der Verkäufe in Form von Raubkopien von CDs vorgelegt wurden, macht die CD-Piraterie in Griechenland 50 % der Verkäufe aus, in Spanien, Italien, den Niederlanden und Finnland 10-25 % der Verkäufe und in den übrigen Mitgliedstaaten weniger als 10 %.

Die Kommission bestätigt, dass ihr das Problem der CD-Piraterie in Griechenland bekannt ist und dass sie diesbezüglich mit allen Mitgliedstaaten regelmäßige Kontakte auf Arbeitsebene unterhält.

Nach Angaben der griechischen Behörden nutzen diese bisher auch die Informationen des Fahndungsteams für Wirtschaftskriminalität und der Industrie.

Derzeit wird im Auftrag der Kommission eine Studie über die Erstellung einer Methodik für die Sammlung, Analyse und den Vergleich von Daten über Nachahmungen und Piraterie erstellt. Diese Studie ist besonders wichtig, um zuverlässigere Zahlen zu erhalten. In der Tat ist es im Falle der CD-Piraterie, weil es sich um eine illegale Tätigkeit handelt, schwieriger, Zahlen zu erhalten als für legale Tätigkeiten. Wenn eine angemessene Methodik vereinbart und allgemein angewandt wird, werden alle Betroffenen besser in der Lage sein, realistische und äquivalente Statistiken auf Gemeinschafts- oder Mitgliedstaatsebene zu vergleichen. Die Ergebnisse dieser Studie werden für Juni 2002 erwartet.

Darüber hinaus erarbeitet die Kommission auch einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Durchsetzung von Rechten am geistigen Eigentum, durch die die Möglichkeiten zur Bekämpfung von Piraterie und Nachahmungen ebenfalls verbessert werden sollten.