hatsichalssehrnützlicherwiesen,dochnachwievortretenProblemeauf.DieKommissionhatinletzter
ZeiteineneueLösungfürdieOrganisationderVerträgemitUniversitätenübereineZusammenarbeitimRahmenvonErasmusvorgeschlagen,dievonHochschulverträgenbiszurErasmus-Hochschulchartareicht.In diesem Kontext müssen die Hochschulen gewährleisten, dass Studienleistungen anerkannt und dieStudentendurcheineErasmus-StudentenchartaüberihreRechteundPflichteninformiertwerden.DieseMaßnahmen und eine sorgfältigere Überwachung der Anwendung des ECTS werden künftig fürVerbesserungensorgen.
EsliegenkeineRegelungendazuvor,welchePrüfungenimAuslandabsolviertwerdenkönnenundfür
welchePrüfungendieAnrechnunganderHeimatuniversitätgarantiertwerdenmuss.
Im Rahmen des Europäischen Systems zur Anrechnung von Studienleistungen ist vorgesehen, dass
zwischenderHeimat-undderGasthochschuleunddemStudenteneinStudienabkommenunterzeichnetwird.IndiesemStudienabkommenwerdendieLehrgängegenannt,diederStudentanderGasthochschuleabsolvieren wird, und die nach Rückkehr des Studenten von der betreffenden Hochschule anerkanntwerden.
DeiEntscheidung,welchePrüfungenangerechnetwerdenkönnen,wenneinösterreichischerStudentin
Spanienstudiert,liegtbeidenHeimat-undGasthochschulen.
DieKontrolleerfolgtimRahmendesEuropäischenSystemszurAnrechnungvonStudienleistungen.Die
BerichtewerdengesammeltundinZukunftverfügbargemacht.
(2004/C58E/007) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-1320/02
vonRobertaAngelilli(UEN)andieKommission
(29.April2002)
Betrifft:FinanzmittelfürdenBaumonumentalerKirchenorgeln
VieleeuropäischeStädtesindreichanKirchen,dieinreligiöser,kulturellerundkünstlerischerHinsicht
historisch bedeutsam sind und in denen eine Reihe von darstellenden Küsten vertreten sind, die inverschiedenen Ausdrucksformen des Kunsthandwerks, wie z.B. dem Bau von Orgeln, zum Ausdruck
kommen.DerErhaltungderkulturellenTraditionendesHandwerkswirdvonderEuropäischenUnion
großeBedeutungbeigemessen.FürdievorkurzemrestaurierteKircheSanDomenicoinRietibestehteinPlanzumBaueinerOrgel„DomBedosdeCelles/dashFormentelli“,dieimJahr1780mitallerSorgfaltentworfenundniegebautwurde.
AndieKommissionwerdendaherdiefolgendenFragengerichtet:
/dash BestehenProgrammeimBereichdesKunsthandwerksundinsbesonderefürdenBauvonOrgeln?/dash BestehenmöglichePilotvorhabenfürdieseArtvonFinanzierungen?
/dash WiebeurteiltsiedieseAngelegenheit?
AntwortvonFrauRedingimNamenderKommission
(4.Juni2002)
DieKommissionunterstütztdieInitiativenfürdieZusammenarbeitimKulturbereicheinschließlichSchutz,
Erhaltung und Pflege des Kulturerbes nach den Auswahlkriterien des Programms „Kultur 2000“, demeinzigenFinanzierungs-undProgrammierungsinstrumentfürdiekulturelleZusammenarbeitinderUnion.EsgibtkeinspezielldemKunsthandwerkimAllgemeinenunddemOrgelbauimBesonderengewidmetesGemeinschaftsprogramm, wobei die Finanzierung für die Erhaltung des Kulturerbes ausschließlich imRahmenvon„Kultur2000“erfolgt.
WeitereInformationenzudiesemProgrammauffolgenderInternet-Website(http://europa.eu.int/comm/
culture/eac/index_fr.html).
Im Jahre 2004 wird der Löwenanteil der Gelder aus dem Programm „Kultur 2000“ dem Kulturerbe
gewidmet. Dieser Sektor umfasst das bewegliche Kulturerbe, das immaterielle Kulturerbe, historischeArchiveundBibliotheken,dasarchäologischeErbe,dasunterWasserliegendeKulturerbe,dieKulturstättenundKulturlandschaftenmitAusnahmedesKulturerbesausmodernerZeit.6.3.2004DE C58E/7 AmtsblattderEuropäischenUnion
DieKommissionverweistdieFrauAbgeordnetefernerdarauf,dassdieimRahmenderStrukturfonds(1)
finanziertenProjekteinvielenFällenkulturellausgerichtetsind,einschließlichderRestaurierungundderInstandsetzungdesarchitektonischenundkulturellenErbes,BauvonKultureinrichtungen,Einrichtungvonkulturellen und touristischen Dienstleistungen und Aktionen für die künstlerische Ausbildung oderAktioneninVerbindungmitderVerwaltungkulturellerAktivitäten.
(1) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Europäischer Sozialfonds (ESF) und Europäische Aus-
richtungs-undGarantiefondsfürdieLandwirtschaft(EAGFL).
(2004/C58E/008) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-2712/02
vonMaríaIzquierdoRojo(PSE)andieKommission
(20.September2002)
Betrifft:SozialeLeistungenfürbeiderWeinlesebeschäftigtezugewandertespanischeSaisonarbeiter
MehralsfünfzehntausendspanischeTagelöhnerarbeitenderzeitbeiderWeinleseinFrankreich.Wasihre
soziale und arbeitsrechtliche Situation betrifft, so wurde für die Weinlese 2002 festgelegt, dass dieseSaisonarbeiter keineSozialversicherungsbeiträge fürKranken-undRentenversicherungandenfranzösi-schenStaatabführenmüssen.InderInformationsbroschüre,diedasspanischeArbeitsministeriumandieSaisonarbeiterverteilthatte,stehtschwarzaufweiß,dassdieArbeitskräfteamEndeihresArbeitsvertragsdieArbeitgeberersuchensollen,ihneneineLohnabrechnungauszuhändigen,ausderhervorgeht,welcheSozialversicherungsbeiträgederArbeitgeberfürsieabgeführthat.DiesesVerfahrenkannwohlunterdenderzeitigenVoraussetzungennurschwerinderPraxisangewandtwerden.
AngesichtsdiesesSachverhaltsstellensichfolgendeFragenandieKommission:Triffteszu,dassdiebeider
Weinlese2002beschäftigtenSaisonarbeitertatsächlichkeineSozialversicherungsbeiträgefürKranken-undRentenversicherungandenfranzösischenStaatabführenmüssenunddasssiefolglichnichtindenGenussder sozialen und arbeitsrechtlichen Leistungen kommen? Ist dies nicht ein Beweis dafür, dass dieeuropäischenVerordnungenimBereichdessozialenSchutzesineffizientsindunddiefürdensozialenSchutz geltenden internationalen Normen wirkungslos bleiben? Handelt es sich hierbei nicht um eineDiskriminierung vonausländischenArbeitskräften? Wie hochgenau sinddie Leistungen, aufdiediese
Arbeitskräfteverzichtenmüssen?
AntwortvonFrauDiamantopoulouImNamenderKommission
(16.Oktober2002)
DasGemeinschaftsrechtlegtinderVerordnung(EWG)Nr.1408/71desRatesvom14.Juni1971zur
AnwendungderSystemedersozialenSicherheitaufArbeitnehmerundderenFamilien,dieinnerhalbderGemeinschaft zu- und abwandern, und in der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom21.März1972zurFestlegungderDurchführungsbestimmungen(
1)ausschließlicheineKoordinationder
verschiedenenSystemedersozialenSicherheitderMitgliedstaatenfüreinensozialenSchutzderPersonenfest, die innerhalb der Union zu- und abwandern. Saisonarbeiter gemäß Artikel 1 Absatz c) derVerordnung(EWG)Nr.1408/71genießendiegleichenRechteundPflichtenwiealleanderenKategorien
von Arbeitnehmern. Somit genügt es, sich auf folgende Artikel: Artikel 2 /dash persönlicher Geltungs-
bereich /dash, Artikel 3 /dash Gleichbehandlung von Staatsangehörigen und Gemeinschaftsbürgern /dash undArtikel 13.2 a) /dash geltende Rechtsbestimmungen /dash zu beziehen, um sich von der Klarheit dieserBestimmungenzuüberzeugen.
Zu den in der Anfrage der Frau Abgeordneten aufgeführten Leistungen ist präzisierend darauf zu
verweisen,dassArtikel18.2derVerordnung(EWG)Nr.1408/71fürLeistungenimKrankheitsfallklarvorsieht,dassdieeinschlägigenBestimmungenzurZusammenrechungderVersicherungszeiten,Beschäf-tigung oder Wohnort auch für diese Art von Arbeitnehmern gelten, unter der Bedingung, dass derLeistungsempfängerseineVersicherungszeitnichtlängeralsvierMonateunterbrochenhat.HierzumusssichderSaisonarbeitereineBescheinigungvomzuständigenTräger,ausstellenlassen,dieüberdiegleicheZeitgilt,wiedieEinsatzzeitdesSaisonarbeiters,unddiesebeiderBehördeamWohnortvorlegen(
2).C58E/8 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion