SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0296/97 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (13. Februar 1997)

Betrifft: Schweinepest

In den Bemerkungen des Rechnungshofs zum Haushaltsjahr 1995 heisst es in Kapitel 3 "Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, Abteilung Garantie (EAGFL Garantie) - Organisation und Verwaltung der Agrarmärkte, daß für die veterinärrechtlichen und Marktstützungsmaßnahmen, die 1993 mit dem Auftreten der klassischen Schweinepest in Belgien und Deutschland eingeführt wurden, bis zum 31. Dezember 1995 Mittel in Höhe von 188 Mio Ecu aus dem Gemeinschaftshaushalt verwendet wurden.

Kann die Kommission mitteilen, wie sich die Lage in bezug auf die klassische Schweinepest derzeit darstellt und welche Vorausschätzungen bezueglich weiterer Ausgaben aus dem Gemeinschaftshaushalt für veterinärrechtliche und Marktstützungsmaßnahmen aufgestellt wurden?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (18. März 1997)

1995 sind in der Gemeinschaft 97 Fälle der klassischen Schweinepest aufgetreten (54 in Deutschland, 42 in Italien und 1 in Österreich). 1996 besserte sich die Situation, und die Zahl der Fälle ging auf 55 zurück (49 in Italien, 4 in Deutschland und 2 in Österreich). Zu Beginn des Jahres 1997 trat die Seuche in drei deutschen Bundesländern auf, die für einige Zeit seuchenfrei gewesen waren, sowie in den Niederlanden, wo diese Seuche in den letzten fünf Jahren nicht aufgetreten war.

Die voraussichtlich endgültige Zahl der Fälle 1997 und die mit dem Auftreten dieser Krankheit verbundenen Kosten lassen sich nur schwer vorhersagen. Gemäß Artikel 3 (Sofortmaßnahmen) der Ratsentscheidung 90/424/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich ((ABl. L 224 vom 18.8.1990. )) können Ausgaben im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Tierseuchen erstattet werden. Die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt (Mittel für Sofortmaßnahmen) der seit Anfang Januar 1997 festgestellten Fälle werden auf 3,3 Millionen Ecu für die Niederlande und 1,5 Mio. Ecu für Deutschland geschätzt. Bei Verlängerung der Tilgungsmaßnahmen ist die Durchführung besonderer Marktstützungsmaßnahmen möglich. Aufgrund der Einschränkungen des Verbringens von Schweinen in bestimmten Gebieten Deutschlands und der Niederlande wurden dem Verwaltungsausschuß für Schweinefleisch am 17. Februar 1997 Vorschläge für Sonderstützungsmaßnahmen unterbreitet. Es handelt sich um den Ankauf und die unschädliche Beseitigung von maximal 100.000 Mastschweinen und 45.000 Ferkeln in Deutschland sowie 350.000 Mastschweinen und 450.000 Ferkeln in den Niederlanden. Die Gesamtkosten für diese Maßnahmen werden auf 80 Mio. Ecu veranschlagt, von denen 70% (56 Mio. Ecu) aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft - Abteilung Garantie finanziert werden. Zum jetzigen Zeitpunkt lässt sich noch nicht sagen, ob weitere Maßnahmen notwendig sein werden. Dies hängt davon ab, wie sich die Seuche weiterentwickelt. Die Kosten für mögliche weitere Maßnahmen hängen von der Zahl (Dichte) der Haltungsbetriebe und der Art der Schweinezucht in den von der Seuche befallenen Gebieten ab.

Die Kommission hat für spezifische Maßnahmen im Zusammenhang mit Programmen zur Tilgung der klassischen Schweinepest, die 1997 durchgeführt werden sollen, 1 Mio. Ecu für Deutschland und 13.000 Ecu für Österreich veranschlagt. Der veranschlagte Betrag für ein gemeinsames Programm Italiens zur Bekämpfung der afrikanischen und der klassischen Schweinepest beläuft sich ebenfalls auf 1 Mio. Ecu (siehe Entscheidung 96/598/EG der Kommission vom 14. Oktober 1996 über das Verzeichnis der für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Jahr 1997 in Betracht kommenden Programme für Tilgung und Überwachung von Tierseuchen ((ABl. L 264 vom 17.10.1996. ))).