SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2845/01

von Luciano Caveri (ELDR) an die Kommission

(17. Oktober 2001)

Betrifft: Asbest

Das Problem der Sanierung der Gebäude, die Material mit Asbestfasern enthalten, ist in der Europäischen Union weiterhin aktuell. Die Gefährlichkeit von Asbest für die menschliche Gesundheit ist erwiesen, und deshalb sehen viele Länder in ihren Rechtsvorschriften die Entfernung von Asbest und die Lagerung in geeigneten Lagerstätten vor. Welche Maßnahmen und Vorschriften können in Zukunft auf Gemeinschaftsebene ins Auge gefasst werden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(6. Dezember 2001)

Die Kommission teilt die Ansicht des Herrn Abgeordneten bezüglich der Bedeutung einer sicheren Behandlung und Entsorgung asbesthaltiger Baustoffe. Es gibt in der Tat eine ganze Reihe gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften über Asbest: so die Richtlinie 1999/77/EG der Kommission vom 26. Juli 1999 zur sechsten Anpassung von Anhang I der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Asbest)(1); sie gilt ab spätestens 1. Januar 2005 in der EU, betrifft jedoch nicht die Entfernung des bereits vorhandenen Asbests. Es gibt die Richtlinie 87/217/EWG des Rates vom 19. März 1987 zur Verhütung und Verringerung der Umweltverschmutzung durch Asbest(2), nach der durch den Abbruch von Asbest enthaltenden Gebäuden, Bauten und Anlagen sowie durch die Entfernung von Asbest oder asbesthaltigem Material daraus sofern dabei Asbestfasern oder Asbeststaub freigesetzt werden keine erhebliche Umweltverschmutzung verursacht werden dürfen. Darüber hinaus wurden kürzlich auf der Grundlage eines ursprünglichen Kommissionsvorschlages asbesthaltige Baustoffe als gefährliche Abfälle

eingestuft und müssen daher ab 1. Januar 2002 entsprechend den Anforderungen der Richtlinie 91/689/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 über gefährliche Abfälle(3) entsorgt werden. Ferner erwägt die Kommission Maßnahmen zur Förderung des selektiven Abreißens, damit die in Baustoffen enthaltenen gefährlichen Abfälle getrennt und sicher entsorgt werden.

Im Hinblick auf den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz gibt es die Richtlinie 83/477/EWG des Rates vom 19. September 1983 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 8 der Richtlinie 80/1107/EWG)(4). Diese Richtlinie wurde durch die Richtlinie 91/382/EWG des Rates vom 25. Juni 1991(5) und die Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)(6) geändert und aktualisiert. Am 20. Juli 2001 legte die Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 83/477/EWG des Rates(7) vor, der auf die weitere Stärkung des Schutzes der Arbeitnehmer abzielt. Die wichtigsten Bestimmungen dieses Vorschlags beziehen sich auf strengere Grenzwerte, die Pflicht des Arbeitgebers, seine Fachkenntnis in Bezug auf Tätigkeiten der Asbestentfernung nachzuweisen, und umfangreiche Informationspflichten gegenüber den Arbeitnehmern.

(1) ABl. L 207 vom 6.8.1999.

(2) ABl. L 85 vom 28.3.1987.

(3) ABl. L 377 vom 31.12.1991.

(4) ABl. L 263 vom 24.9.1983.

(5) ABl. L 206 vom 29.7.1991.

(6) ABl. L 131 vom 5.5.1998.

(7) ABl. C 304 E vom 30.10.2001.