SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0350/02

von Helena Torres Marques (PSE) an die Kommission

(12. Februar 2002)

Betrifft: Situation der portugiesischen Auswanderer, die in Südafrika Opfer von Gewaltkriminalität werden

Das Problem der Gewaltkriminalität in Südafrika hat in den letzten Jahren besorgniserregende Ausmaße angenommen. Allein im Jahr 2000 starben rund 21 000 Menschen an Gewaltakten, darunter nicht nur südafrikanische Bürger, sondern auch viele Europäer, insbesondere Engländer, Griechen, Niederländer und Portugiesen.

Leider scheint das Phänomen nicht nachzulassen. So verloren im vergangenen Jahr dreißig portugiesische Bürger in Südafrika ihr Leben, während in den Jahren 1999 und 2000 die Zahl der Toten im Durchschnitt bei zwanzig lag. Allein im Januar dieses Jahres wurden wieder drei Portugiesen ermordet.

Die portugiesische Gemeinschaft in Südafrika ist eine der größten ausländischen Gemeinschaften des Landes (nach offiziellen Angaben 150 000 Menschen, obwohl die Zahl auch noch höher sein könnte). Sie ist daher eine der Gruppen, die am meisten unter der starken Zunahme der Kriminalität zu leiden hat, ein Phänomen, das die südafrikanischen Behörden offenbar nicht alleine in den Griff bekommen.

Kann die Kommission daher mitteilen, ob und in welchem Maße sie Südafrika und die südafrikanischen Behörden bei der Bekämpfung der durch die Gewaltkriminalität verursachten Probleme und bei der Ermittlung der ihnen zugrunde liegenden Phänomene zu unterstützen gedenkt, vor allem aber welche Maßnahmen sie trifft oder treffen wird, um die Sicherheit der europäischen Bürger in diesem Land zu gewährleisten?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(9. April 2002)

Die Kommission hat Kenntnis von der hohen Kriminalitätsrate in Südafrika und von den Bemühungen, die von den Behörden bisher allerdings ohne spürbaren Erfolg zur Eindämmung dieses Problems unternommen werden. Die Kommission nimmt die Lage sehr ernst, da das Leben aller Bewohner dieses Landes, einschließlich der EU-Bürger und unter ihnen der Portugiesen, auf dem Spiel steht. Die Gewalt erschüttert zudem das gesellschaftliche Gefüge, schädigt den Ruf des Landes im Ausland, schreckt ausländische Investoren ab und hat negative Auswirkungen auf die Wirtschaft im Allgemeinen.

Die Kommission hat ihre Sicht der Dinge den südafrikanischen Behörden wiederholt dargestellt. Es scheint, dass die südafrikanische Regierung sich des Problems durchaus bewusst ist und dagegen vorgeht, soweit ihr dies angesichts der großen Herausforderungen und zahlreichen Prioritäten, denen sie gerecht werden muss, möglich ist. Die Unterstützung der südafrikanischen Regierung bei der Bewältigung dieser Aufgabe ist nach Ansicht der Kommission der beste Beitrag zur Lösung dieses Problems.

Es liegt jedoch weder im Kompetenzbereich noch im Bereich der Möglichkeiten der Kommission, konkrete Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Europäern in Südafrika zu ergreifen.

Obwohl das laufende Mehrjahresrichtprogramm den Schwerpunkt nicht auf Gewaltprävention legt, hat die Kommission zwei Programme zur Unterstützung der südafrikanischen Polizei finanziert. Sie fördert den Aufbau der Justizverwaltung und stellt darüber hinaus finanzielle Mittel für Traumazentren zur Verfügung, die sich in der Vergangenheit hauptsächlich mit den Folgen der Apartheid und der daraus resultierenden institutionellen Gewalt beschäftigten, nun jedoch auch in steigendem Maße mit den Folgen von Gewaltkriminalität konfrontiert sind.

Die Kommission ist der Überzeugung, dass die Ursachen für Gewaltkriminialität in Südafrika in den Folgen der Apartheid, der hohen Armut eines Großteils der Bevölkerung und der extrem ungleichen Verteilung des Wohlstands im Land liegen. Das gesamte Programm für die Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika ist auf diese Problematik zugeschnitten.