SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2394/00

von Luckas Vander Taelen (Verts/ALE) an die Kommission

(13. Juli 2000)

Betrifft: Auswirkung des Baus der Anlagen für die Olympischen Spiele 2004 in Athen auf die Umwelt

Die Infrastrukturplanungen für die Olympischen Spiele 2004 in Athen geben wegen ihrer Auswirkungen auf die Umwelt zu zahlreichen Einwänden Anlaß. Beispiele sind das überdachte Tischtennisstadion im Veïkou-Park, durch das in ein geschütztes Waldgebiet eingegriffen wird; das Olympische Dorf, durch das der Nationalpark Parnitha geschädigt wird; das Ruder- und Kanusportzentrum, von dem das Feuchtgebiet Schinias betroffen ist.

Schinias beispielsweise steht auf der wissenschaftlichen Liste der im Rahmen von Natura 2000 vorgeschlagenen Gebiete (Code GR3000003). Da 50 Vogelarten aus Anhang I der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG(1) als in diesem Gebiet vorkommend festgestellt wurden, wurde es als wichtiges Vogelschutzgebiet eingestuft. Das für dieses Gebiet vorgeschlagene Infrastrukturvorhaben würde drei prioritäre Lebensräume (Posidonia-Polster, bewaldete Dünen mit Pinus pinea und/oder Pinus pinaster, zeitweilige mediterrane Strandseen) antasten, die in der Lebensraum-Richtlinie 92/43/EWG(2) aufgeführt sind. Auch die Beeinträchtigung geschichtlicher Stätten (Kulturerbe) gibt zu ernster Sorge Anlaß: die historische Schlacht i.J. 490 v. Chr. wurde zwischen den verbündeten Athenern und Platäern einerseits und den Persern andererseits in der großen Ebene von Marathon, in der Schinias liegt, geschlagen. Das griechische Kulturministerium hat bereits seine ablehnendende Haltung zum Bau des Sportzentrums in Schinias geäußert.

Nach der vorliegenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) soll sich der Bau des Ruder- und Kanusportzentrums sogar positiv auf die natürliche Umgebung auswirken. Jedoch bestreiten vier wichtige griechische Umweltverbände diese Aussage und behaupten, ihre Einwände seien nicht berücksichtigt worden. Die UVP versäumt auch, Alternativstandorte auszuweisen, obwohl solche vorhanden sind.

1. Was unternimmt die Kommission, um sicherzustellen, daß die Entwicklung der Anlagen für die Olympischen Spiele 2004 nicht zu einer weiteren Verschlechterung des Natur- und Kulturerbes führt?

2. Kann die Kommission mitteilen, ob die EU finanziell an diesen Projekten für das Ruder- und Kanusportzentrum in Schinias, dem überdachten Tischtennisstadion im Park von Veïkou und dem Olympischen Dorf beteiligt ist?

3. Hat die Kommission die Erhaltung des Natura-2000-Gebiets Schinias finanziert?

4. Mit welchen Maßnahmen will die Kommission das Gebiet von Schinias vor einer irreparablen Schädigung bewahren?

5. Kann die Kommission feststellen, ob die UVP für das Ruder- und Kanusportzentrum die Vorschriften der UVP-Richtlinie 97/11/EG(3), insbesondere in bezug auf die Anhörung der Öffentlichkeit und die Bewertung von Alternativstandorten, eingehalten hat?

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(3) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(26. September 2000)

Die Kommission hat keinerlei Zuständigkeit für die Organisation der Olympischen Spiele. Die für die Spiele geplanten großen Infrastrukturprojekte und andere indirekt damit verbundenen Arbeiten müssen jedoch den entsprechenden, in den Umweltrechtsvorschriften vorgesehenen Verfahren unterzogen werden. In diesem Zusammenhang ist der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1), in der Fassung der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997, Rechnung zu tragen.

Was die spezifischen, von dem Herrn Abgeordneten angesprochenen Projekte angeht, so hat die Kommission Beschwerden über die Tennisplätze im Veikou Park, das olympische Dorf nahe dem Nationalpark und das Ruder- und Kanusportzentrum in Schinias erhalten. Hinsichtlich des Ruder- und Kanusportzentrums in Schinias ist zutreffend, dass das Gebiet Schinias in die wissenschaftliche Liste der für das Netz Natura 2000 in Frage kommenden Gebiete aufgenommen wurde, die von den griechischen Behörden im Rahmen der Finanzierung durch LIFE-Nature ausgearbeitet worden war. Ferner wurden die Sümpfe von Schinias in der vor kurzem veröffentlichten, überarbeiteten Liste von Birdlife International als bedeutendes Vogelschutzgebiet ausgewiesen. Angesichts des Erhaltungswerts des Gebiets hat die Kommission bereits ein Schreiben an die griechische Regierung gerichtet, in dem sie um Informationen über die für seinen Schutz getroffenen Maßnahmen ersucht.

Im Rahmen des Umweltschutzprogramms für den Zeitraum 1994-1999 hat die Kommission ein Projekt über den Schutz von Schinias mit Gesamtkosten in Höhe von 147 000 mitfinanziert (75 %). Eine Gemeinschaftsfinanzierung für andere Projekte ist nicht vorgesehen.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.