SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0057/00

von Brian Simpson (PSE) an die Kommission

(18. Januar 2000)

Betrifft: Durch den Tanker Erika verursachte Ölkatastrophe

Am 12. Dezember 1999 brach der Öltanker Erika 70 km südlich von Finistère vor der französischen Küste auseinander.

Durch das anschließend ausgelaufene Öl wurde Frankreich mit einer der schlimmsten Umweltkatastrophen konfrontiert, die Europa je erlebt hat.

Im Anschluß an ähnliche Katastrophen mit der Amoco Cadiz im Jahre 1978, der Braer im Jahre 1993 und der Sea Empress im Jahre 1996 wurde im Rahmen des MARPOL und der Europäischen Union eine Reihe von Rechtsvorschriften eingeführt. Keiner dieser Unfälle hätte geschehen müssen, und die dadurch verursachten Schäden hätten vermieden werden können. Leider deutet alles darauf hin, daß die Kontrollen des Transports von Öl auf dem Seeweg immer noch zu lasch durchgeführt werden, als daß ein wirklicher Schutz gewährleistet wäre.

Was gedenkt die Kommission angesichts der durch den Tanker Erika verursachten Ölkatastrophe mit Blick auf die Sicherheit auf See und die unmittelbaren Auswirkungen auf die Umwelt zu unternehmen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(23. Februar 2000)

Bezüglich der Maßnahmen, die angesichts der Erika-Katastrophe für die Sicherheit auf See und den Umweltschutz getroffen werden müssen, möchte die Kommission den Herrn Abgeordneten auf ihre Erklärung verweisen, die sie in der Plenarsitzung des Parlaments im Januar abgegeben hat.

Was die Sicherheit von Öltankschiffen betrifft, so will die Kommission in einer Mitteilung die entschlossene Reaktion der Gemeinschaft auf die Gefahr einer größeren Verschmutzung der europäischen Küsten durch solche Schiffe darlegen. Vorrang sollten Maßnahmen wie die verstärkte Überprüfung potentieller Substandard-Schiffe in den Häfen der Gemeinschaft haben. Die Kommission wird eine Verschärfung der bestehenden Richtlinien vorschlagen, soweit sie die Klassifikationsgesellschaften und die Hafenstaatkontrolle betreffen. Sie will prüfen, ob Einhüllen-Öltankschiffe nicht beschleunigt ausgemustert werden können, und die rasche Indienststellung von Zweihüllen-Tankern durch finanzielle Anreize fördern. Auch müßte geprüft werden, durch welche Maßnamen sich die Verantwortung der am Öltransport Beteiligten verstärken ließe. Vorrang sollten dabei freiwillige Vereinbarungen zwischen

Ladungseigentümern haben, die dazu beitragen, die derzeitige internationale Entschädigungsregelung bei großen, unfallbedingten Verschmutzungen zu verbessern.

Neben ihren Maßnahmen zur Eindämmung der unmittelbaren Folgen der Erika-Kathastrophe für die Umwelt hat die Kommission die Hilfeleistungen unterstützt und in einem frühen Stadium einen hochrangigen Verbindungsbeamten an Ort und Stelle entsandt, der als Verbindungsglied zwischen dem französischen Einsatzkommando und den hilfeleistenden ausländischen Schiffen fungierte. Auf Wunsch Frankreichs, den die Kommission unverzüglich weitergeleitet hat, stellten 11 europäische Länder sofort 26 km Ölstoppschläuche sowie Vogelwaschgeräte zur Verfügung. Freiwillige halfen vor allem bei der Versorgung ölverschmutzter Vögel. Mitglieder der für Meeresverschmutzungen zuständigen Eingreiftruppe der Gemeinschaft wurden auf Wunsch der französischen Behörden abgestellt, damit sie diesen halfen, die Dienstleistungsangebote privater europäischer Unternehmen zu prüfen. Die Eingreiftruppe koordinierte auch eine Reihe von Beobachtern aus den Mitgliedstaaten, die Gelegenheit erhielten, die verschmutzten Strände zu besichtigen und die Gegenmaßnahmen zu beobachten, um aus den französischen Erfahrungen zu lernen.

Schließlich prüft die Kommission in Verbindung mit dem französischen Umweltministerium, wie sich eine eingehende Untersuchung der Umweltfolgen der Ölverschmutzung unterstützen läßt. Untersucht werden sollen die Auswirkungen der Verschmutzung und der angewandten Reinigungsverfahren. Die Ergebnisse werden für alle, die mit unfallbedingten Meeresverschmutzungen zu tun haben, von allergrößter Bedeutung sein. Die Kommission plant, diese Untersuchung mit etwa 300 000 Euro zu unterstützen.