DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 33/127

(2004/C 33 E/126)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1494/03

von Elly Plooij-van Gorsel (ELDR) an die Kommission

(2. Mai 2003)

Betrifft: Interessenbekundungen („Expressions of Interest“) im Sechsten Rahmenprogramm für Forschung für Embryonenforschung und Stammzellenforschung

Am 20. März 2002 hat die Kommission eine Aufforderung zur Einreichung von Interessenbekundungen („Expressions of Interest“) für das Sechste Rahmenprogramm (RP6) veröffentlicht. Bis zum 7. Juni 2002 konnten wissenschaftliche Einrichtungen und Unternehmen der Kommission Konzepte zur Prüfung vorlegen, um für Unterstützung aus dem Rahmenprogramm in Betracht zu kommen. Am 4. Oktober 2002 hat die Kommission die Ergebnisse veröffentlicht.

Aus den veröffentlichten Ergebnissen geht hervor, dass 1977 Interessenbekundungen für den vorrangigen Themenbereich „Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie“ eingereicht wurden. Unter diese Priorität fällt auch die finanzielle Unterstützung für Stammzellenforschung.

Die Vorschriften über die Stammzellenforschung an menschlichen Embryonen unterliegen in Europa dem Grundsatz der Subsidiarität; daher gibt es in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedliche Ansätze in diesem Bereich. In einigen Mitgliedstaaten ist es zum Beispiel gestattet, menschliche Embryonen zu Forschungszwecken zu züchten, während dies in anderen Mitgliedstaaten ausdrücklich verboten ist.

Der Kompromiss, den der Ministerrat und das Europäische Parlament im September 2002 zu den fünf spezifischen Programmen des Rahmenprogramms erzielt haben, legt fest, dass die Kommission bis Ende 2003 Forschungsprogramme, in denen embryonale Stammzellenforschung betrieben wird, finanziell nicht unterstützen wird.

1. Wie viele Interessenbekundungen sind bei der Kommission im Rahmen des vorrangigen Themenbereichs „Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie“ in Bezug auf embryonale Stammzellenforschung eingegangen?

2. In welchen Mitgliedstaaten sind wissenschaftliche Einrichtungen und/oder Unternehmen ansässig, die solche Interessenbekundungen eingereicht haben?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(13. Juni 2003)

Für den vorrangigen Themenbereich „Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie im Dienste der Gesundheit“ sind 2000 Interessenbekundungen eingegangen. Rund 80 Interessenbekundungen für die Erforschung von Stammzellen (tierische oder menschliche Stammzellen) wurden eingereicht.

Die verschiedenen Quellen für Stammzellen wurden geprüft (Embryonen, Föten, Nabelschnurblut, Erwachsene). Nicht in allen Interessenbekundungen waren die spezifischen Quellen für Stammzellen oder das Land angegeben, in dem die spezifischen Forschungsarbeiten durchgeführt werden sollen. Die Kommission kann daher keine näheren Angaben über die Zahl der Interessenbekundungen, die die Verwendung von menschlichen embryonalen Stammzellen beinhalten, oder die Länder machen, in denen die Forschungsarbeiten durchgeführt werden sollen.

Eine erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den vorrangigen Themenbereich 1 wurde am 17. Dezember 2002 veröffentlicht; das Verfahren wurde am 25. März 2003 abgeschlossen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Analyse der Antworten auf die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den vorrangigen Themenbereich 1 liegen 26 Vorschläge vor, die sich auf die Stammzellenforschung beziehen, und bei drei Vorschlägen ist die Verwendung von in Banken bereits existierenden oder in Kultur isolierten Stammzellen vorgesehen. An diesen Forschungsarbeiten sind Forschungslabors in Belgien, Finnland, Schweden, im Vereinigten Königreich, in der Tschechischen Republik und in Israel beteiligt.