SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1786/01

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(19. Juni 2001)

Betrifft: Fortgesetzte und zunehmende illegale Einfuhren von Reptilien aus Madagaskar

1. Ist der Kommission bekannt, das die Insel Madagaskar über eine besondere Fauna verfügt und dass dort u. a. Skorpione, Eidechsen, Riesenspinnen, Pflugschar-Schildkröten, Streifenschildkröten, Tiger-Pythons und Krokodile in den 15 % des Gebiets der Insel leben, in denen noch keine Abholzung in großem Maßstab stattgefunden hat?

2. Ist der Kommission außerdem bekannt, dass Madagaskar diese außergewöhnlichen Tiere legal und illegal in erheblichen Stückzahlen in reiche Länder exportiert, zu denen in der EU vor allem Deutschland und die Niederlande zählen, dass beim Einfangen und bei der Beförderung der Tiere viele zu Tode kommen und dass sie von den Privathaushalten, die sie aufnehmen, nach einiger Zeit häufig abgeschafft werden, weil sie zu groß oder krank geworden sind

3. Bestätigt die Kommission, dass es sich bei diesem Handel nicht um wenige, vernachlässigte Ausnahmefälle handelt, sondern um Millionen von Exemplaren?

4. Warum ist das 1993 von 153 Staaten im Rahmen des CITES geschlossene Übereinkommen gegen den Handel mit seltenen Reptilien in der Praxis inzwischen ohne Wirkung? Halten bestimmte Mitgliedstaaten der EU die Bekämpfung dieses Handels nicht mehr für sinnvoll oder haben sie die zur Kontrolle dieses Handels vorgesehenen Arbeitsplätze ganz oder teilweise eingespart?

5. Entsteht das Problem nach Auffassung der Kommission dadurch, dass die Mitgliedstaaten nicht ausreichend strenge Maßnahmen ergreifen, um den Besitz bestimmter Tiere zu verbieten? Wenn ja: Was kann die Kommission tun, um daran etwas zu ändern?

6. Ist die Kommission der Auffassung, dass die Einhaltung der Verordnungen (EG) 338/97(1) und (EG) 939/97(2) sowie der Richtlinie 92/65/EG(3), die dem Ziel dienen, die Einfuhr lebender Tiere einzuschränken und an Bedingungen zu knüpfen, nicht hinnehmbar bzw. unzulänglich ist und die Erwartungen entsprechend schlecht erfuellt? Wenn nein: Was gilt es an der Einhaltung der Bestimmungen oder den Bestimmungen selbst zu ändern?

7. Was gedenkt die Kommission zu tun, um zu verhindern, dass die illegalen Einfuhren tropischer Tiere, insbesondere Reptilien, weitergeht und sogar noch zunimmt, bis die Tiere in ihren Herkunftsgebieten ausgestorben sind?

Quelle: Niederländisches Fernseh-Aktualitätenmagazin Zembla vom 24.5.2001.

(1) ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1.

(2) ABl. L 140 vom 30.5.1997, S. 9.

(3) ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(3. September 2001)

Die Kommission ist sich über die reiche biologische Vielfalt auf Madagaskar voll und ganz im Klaren und auch über die Gefahren, die sie bedrohen.

Auch wenn sie noch nicht Vertragspartei des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) ist, so wendet die Gemeinschaft dieses Übereinkommen über die Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels trotzdem in seiner ganzen Bandbreite an. Tatsächlich geht diese Verordnung sogar noch weiter als CITES, indem sie strenge Kontrollen für die Einfuhr bedrohter Arten vorschreibt. Im Rahmen dieser strengeren Maßnahmen ist die Einfuhr von etwa 53 verschiedener Reptilarten aus Madagaskar ausgesetzt worden, bis nachgewiesen werden kann, dass der Handel auf Dauer tragbar ist. Darüber hinaus dürfen bestimmte Reptilarten, insbesondere Landschildkrötenarten jedweder Herkunft, wegen hoher Mortalitätsgefahr während des Transports und/oder während der Gefangenschaft nicht eingeführt werden(1).

Die Kommission ist der Überzeugung, dass das CITES-Übereinkommen, das 1973 ins Leben gerufen wurde und dem mittlerweile 154 Vertragsparteien angehören, ein wirksames Instrument bietet, um

das Konzept der nachhaltigen Nutzung der wildlebenden Pflanzen und Tiere in die Praxis umzusetzen. Tatsächlich richtet sich das Übereinkommen nicht gegen den Handel mit bedrohten Pflanzen und Tieren, sondern zielt darauf ab, zur Erhaltung dieser Arten beizutragen, indem es den Handel mit ihnen überwacht und den illegalen Handel bekämpft.

Zu Beginn dieses Jahres bezuschusste die Kommission einen vom CITES-Sekretariat veranstalteten Workshop in Brüssel, an dem elf große solche Tiere und Pflanzen exportierende Länder, darunter auch Madagaskar, Vertragspartei von CITES seit 1975, die Gelegenheit hatten, ihre Probleme mit der Durchführung des CITES-Übereinkommens zu erörtern: Ihnen geht es darum, ein Gleichgewicht zu finden zwischen dem Gewinn, den die örtliche Bevölkerung aus der Natur ziehen möchte, und der Erhaltung der Arten. Die Regierung Madagaskars informierte die Teilnehmer über ihre Bemühungen um eine verantwortungsvolle Durchführung von CITES durch die Aufstellung von Ausfuhrquoten für gewisse Arten und den Verbot der Ausfuhr anderer Arten und verpflichtete sich, ihre Kontrollmaßnahmen soweit wie möglich zu verschärfen, um den illegalen Handel zu bekämpfen.

Was die Wirksamkeit der Gemeinschaftsverordnungen und die Möglichkeit des Verbots des Besitzes bestimmter wildlebender Tiere angeht, weist die Kommission den Herrn Abgeordneten auf den letzten Abschnitt ihrer gemeinsamen Antwort auf die schriftlichen Fragen E-238/01, E-239/01 and E-240/01(2) hin.

(1) Verordnung (EG) Nr. 191/2001 der Kommission vom 30. Januar 2001 zur Aussetzung der Einfuhr von Exemplaren freilebender Tier- und Pflanzenarten in die Gemeinschaft, ABl. L 29 vom 31.1.2001.

(2) ABl. C 261 E vom 18.9.2001, S. 71.