SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1789/00

von Luis Berenguer Fuster (PSE) an die Kommission

(8. Juni 2000)

Betrifft: Ungereimtheiten bei der Strompreisberechnung in Spanien

In der spanischen Presse wurde eine Sitte, die nach Konstituierung der neuen Kommission eingerissen ist eine Meldung über den spanischen Stromsektor lanciert, wonach der Strompreis in den letzten drei Jahren um 16 % gesunken sein soll.

In Anbetracht der doppelten Befürchtung, diese Meldung könnte das günstige Klima für die Bewilligung staatlicher Beihilfen (Liberalisierungskosten) fortbestehen lassen und die Kommission zum Gespött der spanischen Verbraucher machen, die diese Reduzierung in ihrem Portemonnaie nicht verspüren,

möge die Kommission folgende Fragen beantworten:

- Trifft die Meldung zu, wonach der Strompreis in Spanien um 16 % gesunken ist?

- Welche Berechnungen hat die Kommission angestellt?

- Kann sie diese aufschlüsseln, und zwar getrennt nach Großverbrauchern und Privathaushalten?

- Sind der Kommission die Studien der Comisión Nacional del Sistema Eléctrico (Nationale Kommission für das Elektrizitätswesen) bekannt, wonach der Strompreis 1998 und 1999 gestiegen ist?

- Sind diese Berechnungen falsch, und falls ja, aus welchen Gründen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(20. Juli 2000)

1. Niedrigere Strompreise sind eine der offensichtlichsten Folgen der Öffnung der Elektrizitätsmärkte und nach Ansicht der Kommission in der Gemeinschaft immer häufiger festzustellen (Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament Die jüngsten Fortschritte bei der Schaffung eines Elektrizitätsbinnenmarktes(1)). Den Statistiken zu Strompreistendenzen in Spanien zwischen 1996 und 1999 läßt sich entnehmen, daß die Preise zurückgegangen sind. Aus Anhang 2 der Mitteilung der Kommission geht hervor, daß die Nominalstrompreise in Spanien (i) für die Haushalte um 15,1 %, (ii) für Kleinunternehmen um 18,4 % und (iii) für die Unternehmen insgesamt um 16,2 % gefallen sind. Der von der spanischen Presse und dem Herrn Abgeordneten genannte Wert von 16 % stellt höchstwahrscheinlich das arithmetische Mittel der obengenannten Prozentzahlen dar. Diese Zahlen wurden von Eurostat veröffentlicht und stützen sich auf Preise in Euro. Stellt man entsprechende Zahlen in nationaler Währung zusammen, sind die Nominalstrompreise in Spanien für die Haushalte um 12,5 %, für Kleinunternehmen um 16 % und für die Unternehmen insgesamt um 13,7 % zurückgegangen (Juli 1996-Juli 1999).

2. Der Kommission sind verschiedene von der spanischen Regulierungsbehörde für Elektrizität und Gas (Comisión Nacional de la Energía) veröffentlichte Studien bekannt. Besonders erwähnenswert ist die Vergleichsstudie CNSE OI002/99, veröffentlicht im Internet (http/www.int.cne.es/pdf/OI001_99.pdf). Die Comisión Nacional stellt in den Absätzen 20 und 30 des Berichts fest, daß die Strompreise in Spanien in den Jahren 1997 und 1998 gefallen sind. Der Kommission sind die vom Herrn Abgeordneten genannten Studien der Comisión Nacional, in denen angegeben sein soll, daß die Strompreise in Spanien für 1998 und 1999 gestiegen sind, nicht bekannt.

Die Kommission stellt ferner fest, daß die Comisión Nacional ihr verschiedentlich Tabellen und Zahlen zur Verfügung gestellt hat, aus denen hervorgeht, daß die Nominalstrompreise für die Haushalte um 7,8 % und für die Unternehmen um 12,1 % gefallen sind. Die Unterschiede zwischen diesen Zahlen und den Berechnungen der Kommission sind vermutlich auf unterschiedliche Verfahren zurückzuführen. Die von der Comisión Nacional zugrundegelegten Preise umfassen u.a. auch die Elektrizitätssteuern für 1998 und 1999, während die Zahlen der Kommission Steuern nicht berücksichtigen.

(1) KOM(2000) 297 endg.