SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2466/00

von Paulo Casaca (PSE), Isidoro Sánchez García (ELDR), Margie Sudre (PPE-DE), Roy Perry (PPE-DE), Mariotto Segni (UEN) und Jean-Claude Fruteau (PSE) an die Kommission

(24. Juli 2000)

Betrifft: Inseln

In Artikel 154 des Vertrags betreffend transeuropäische Netze wird bekanntlich ausdrücklich auf die Notwendigkeit mldr, insulare, eingeschlossene und am Rande gelegene Gebiete mit den zentralen Gebieten der Gemeinschaft zu verbinden hingewiesen.

Im Falle der Inseln hat es jedoch den Anschein, daß diese Bestimmung des Vertrags nur selten angewandt wurde.

Kann die Kommission eine Liste der TEN-Projekte (einschließlich Verkehr, Energie oder Telekommunikation) übermitteln, die für die Inseln der Europäischen Union bisher von Nutzen waren?

Kann die Kommission zu einem Zeitpunkt, zu dem sie dem Parlament und dem Rat einen Bericht über die Revision der TEN-Leitlinien übermittelt, eine Liste der Projekte vorlegen, die solche Inseln betreffen, die voraussichtlich für anspruchsberechtigt erklärt werden?

Kann die Kommission ferner mitteilen, welche Maßnahmen sie vorzuschlagen gedenkt, damit künftig der Verstärkung der Verbindungen zwischen den Inseln und den zentralen Gebieten der Gemeinschaft höhere Priorität eingeräumt wird?

Gemeinsame Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-2446/00 und E-2466/00

(10. November 2000)

Viele TEN-Projekte in den Bereichen Energie, Verkehr und Telekommunikation betreffen auch Inseln. In Bezug auf Verkehr und Energie werden die Projekte in den Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) bzw. für transeuropäische Netze im Energiebereich(2) definiert. Was den Verkehrsbereich anbetrifft, kommen den Inseln vor allem die Projekte zum Bau bzw. Ausbau von Häfen und Flughäfen zugute. Im Energiebereich steht auch der Bau von Unterseeleitungen zur Anbindung einiger Inseln an die Erdgas- und Elektrizitätsnetze auf der Liste der Projekte von gemeinsamem Interesse. Bei TEN-Telekom werden die Inseln mittelbar oder unmittelbar in die Projekte einbezogen, da die Telekommunikation naturgemäß der Verbindung der verschiedenen Regionen Europas dient. Als besondere Beispiele seien Projekte in den Bereichen Fernmedizin und Fernunterricht, die Menschen in abgelegenen Ortschaften erreichen sollen, sowie Projekte im Bereich Notfallmanagement erwähnt.

Bevor die Gemeinschaft eine Finanzhilfe gewähren kann, müssen die Projekte von den nationalen Behörden genehmigt werden. Die vollständige Liste der aus dem TEN-Budget geförderten Projekte ist in dem Jahresbericht über TEN enthalten, der dem Europäischen Parlament vorgelegt wird. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß die TEN-Projekte auf den Inseln zum größten Teil aus Mitteln des Struktur- und des Kohäsionsfonds und aus den Budgets der nationalen Behörden finanziert werden. Informationen über diese Projekte sind in dem Jahresbericht über den Kohäsionsfonds sowie in der jährlich aufgestellten Liste der Strukturfonds-Projekte mit einem Finanzvolumen von mehr als 50 Mio. enthalten. Beide werden dem Parlament zugeleitet.

Die Kommission erstellt zur Zeit einen Bericht über die Neufassung der Leitlinien für transeuropäische Verkehrsnetze, in dem sie vorschlagen wird, die Unterstützung von TEN-Projekten auf den Inseln fortzusetzen. In Bezug auf die TEN im Energiebereich wird die Kommission die Bedeutung der Entwicklung erneuerbarer Energien vor allem auf den Inseln und der Anbindung der Energieproduktion aus diesen Quellen an die Verbundnetze unterstreichen. Mit der Überarbeitung der Leitlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetze wurde erst im September 2000 begonnen. Da die TEN-Projekte im Bereich Telekommunikation auf der Grundlage offener Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählt werden, gibt es keine besonderen Kriterien für die Förderfähigkeit inselbezogener Projekte. Eine verbesserte Aufklärung über die Fördermöglichkeiten für Inselprojekte auf den verschiedenen (europäischen und nationalen) TEN-Telekom-Informationstagen könnte jedoch zur stärkeren Anbindung der Inseln beitragen.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(2) ABl. L 161 vom 29.6.1996.