SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3020/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(29. Oktober 2001)

Betrifft: Notwendiges Verbot der Verwendung von Silberiodid gegen Hagelschlag

Die gängige Praxis, zur Verhinderung von Hagelschlag mit Silberiodid Nebel zu erzeugen (durch die Ausstreuung von kleinen Flugzeugen aus oder durch das Abschießen von Raketen in die Atmosphäre), hat sich als hochgradig schädlich für die Umwelt in Spanien erwiesen und bereits Schäden schweren Ausmaßes in León, Soria, Valencia und anderen spanischen Provinzen und Regionen verursacht. Dennoch wird diese Praxis durch staatliche Subventionen über das Landwirtschaftsministerium unterstützt.

In ihrer Antwort auf die Anfragen E-3764/00 und E-4006/00(1) zur Verwendung von Silberiodid gegen Hagelschlag, erklärte die Kommission, dass:

- Silberiodid nicht als prioritärer Stoff in den Referenzlisten der Europäischen Union erscheint;

- dieser Stoff nicht in den Anwendungsbereich der Richtlinie 91/414/EWG(2) (über Pestizide) fällt und daher nicht als Pflanzenschutzmittel betrachtet wird;

- die spanischen Behörden die Kommission nicht über die für Silberiodid bereitgestellten Subventionen unterrichtet hätten.

Als Folgen der Verwendung von Silberiodid gegen Hagelschlag treten in Spanien Gesundheitsschäden bei Menschen, die Verschmutzung von Wasserläufen, Dürre, negative Auswirkungen auf die Ernte usw. auf. Das Weißbuch der chemischen Stoffe, in dem die Grundlagen für die künftige Gemeinschaftsstrategie in diesem Bereich festgelegt werden sollen, wird derzeit überarbeitet.

- Beabsichtigt die Kommission im Hinblick auf künftige Rechtsvorschriften über chemische Stoffe Silberiodid in die Gruppe der prioritären Stoffe aufzunehmen?

- Hat die Kommission eine Risikobewertung von Silberiodid gemäß der Verordnung (EWG) 793/93(3) vorgenommen, wie es von Frau Wallström in den Antworten E-3764/00 und E-4006/00 vorgeschlagen wurde?

- Wurde die Kommission bereits von den spanischen Behörden über die Subventionen unterrichtet, die vom Landwirtschaftsministerium für die Verwendung von Silberiodid gegen Hagelschlag bereitgestellt werden?

- Kann die Kommission gewährleisten, dass keiner der Posten, aus dem diese Praktiken subventioniert werden, aus Gemeinschaftsmitteln stammt?

(1) ABl. C 187 E vom 3.7.2001, S. 43.

(2) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

(3) ABl. L 84 vom 5.4.1993, S. 1.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(21. Dezember 2001)

Die Kommission hat in ihren Antworten auf die schriftlichen Anfragen E-3764/00 der Frau Abgeordneten und E-4006/00 von Herrn Gasoliba I Böhm zur Verwendung von Silberiodid gegen Hagel folgendes mitgeteilt:

- Silberiodid gehört nicht zu den prioritären Stoffen der einschlägigen Referenzlisten der Gemeinschaft;

- der Stoff fällt nicht in den Geltungsbereich der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pestizide), da er nicht als Pflanzenschutzmittel betrachtet wird.

Was das Weißbuch zur Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik(1) betrifft, so führt die Kommission zur Zeit im Hinblick auf die Ausarbeitung von Gesetzgebungsvorschlägen für 2002 ein Konsultationsverfahren mit technischen Sachverständigen, der Industrie, Verbrauchern und Umweltorganisationen durch. Im jetzigen Stadium der Entwicklung ist es nicht möglich vorherzusehen, welche Auswirkungen künftige Rechtsvorschriften in Bezug auf die Chemikalienpolitik auf die Verwendung von Silberhalid zur Verhinderung von Hagelstürmen haben werden.

Die spanischen Behörden haben auf Ersuchen der Kommission um Informationen über die gewährten Beihilfen für die Verwendung von Silberiodid zur Verhütung von Hagelstürmen geantwortet. Die Kommission prüft zur Zeit die von den spanischen Behörden vorgelegten Auskünfte.

(1) KOM(2001) 88 endg.