DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/847

(2004/C 78 E/0901)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3663/03

von Paulo Casaca (PSE) an die Kommission

(9. Dezember 2003)

Betrifft: Nicht veröffentlichte Studien über biologische Landwirtschaft

Durch elektronische Informationsnetze ist es uns möglich, von der Existenz von Aufträgen unter dem Zeichen „QLK-2000-0112“ zu erfahren, die im Rahmen des Fünften Forschungs-Rahmenprogramms durchgeführt wurden, offenbar alle Mitgliedstaaten betreffen und die Situation der biologischen bzw. in Umstellung befindlichen Landwirtschaft und Ernährung zum Gegenstand haben.

Mehrere aufgrund dieser Aufträge durchgeführte Studien stehen elektronisch oder in anderer Form zur Verfügung und wurden in den Jahren 2002 und 2003 angefertigt.

Zugleich lassen sich über die Website der Generaldirektion Landwirtschaft Arbeitsdokumente und Berichte neueren Datums zu genau demselben Thema einsehen, in deren Literaturliste erstaunlicherweise keinerlei Hinweis auf diese im Rahmen des Fünften Forschungsprogramms durchgeführten Studien steht, die vermutlich im Jahr 2000 konzipiert worden sind.

Bestätigt die Kommission, dass ihre beiden Dienststellen parallel Initiativen zum gleichen Thema ergriffen und ähnliche Methoden (Erhebungen) herangezogen haben, ohne gemeinsam vorzugehen und ohne sich überhaupt die Mühe zu machen, einander zu unterrichten, was sie vorhatten?

Die Kommission wird gebeten zu erläutern, aus welchen Gründen die unter dem Zeichen „QLK-2000-0112“ angefertigten Studien auf Initiative der Kommission nicht öffentlich zugänglich sind.

Die Kommission wird gebeten darzulegen, ob sie über Schätzwerte für die Kosten verfügt, die ihre Politik der Zurückhaltung von Information und der Geheimniskrämerei für die in Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung tätigen Stellen mit sich bringt — angefangen mit der Doppelarbeit bei der Kommission selbst.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(22. Januar 2004)

Globale Zielsetzung des Projekts QLK5-2000-01112 ist die Beurteilung des Marktpotenzials für Erzeugnisse, die im Rahmen der Umstellung von konventionellem auf ökologischen Landbau hergestellt werden. Der Schwerpunkt liegt zwar vor allem auf Umstellungserzeugnissen, aber es werden auch Fragen im Zusammenhang mit zertifizierten Erzeugnissen des ökologischen Landbaus behandelt und Lösungen untersucht, wie politische Entscheidungsträger Landwirte während der Umstellung von konventionellen auf ökologische Produktionsmethoden unterstützen können.

Im Zuge des Projekts werden relevante Daten aus den folgenden sechs EU-Staaten gesammelt und analysiert (es erstreckt sich nicht auf alle Mitgliedstaaten): Dänemark, Irland, Italien, Portugal, Vereinigtes Königreich und Österreich.

Die Erhebungen stellen nur einen Teil des Projekts dar (78 von insgesamt 212 Mannmonaten). Der Großteil der Aktivitäten betrifft Literaturrecherchen und Hintergrunduntersuchungen, Fallstudien zu landwirtschaftlichen Betrieben und Machbarkeitsstudien zur Auswertung der erfassten Daten sowie die Erstellung nationaler und vergleichender Berichte über die Lage auf den Märkten für Umstellungserzeugnisse und Produkte des ökologischen Landbaus.

Letztendlich verfolgt das Projekt das Ziel, Empfehlungen für politische Entscheidungsträger zu erarbeiten und die Ergebnisse der Projekte durch eine Reihe offener Workshops in den teilnehmenden Ländern unter allen betroffenen Interessensgruppen zu verbreiten. Ein abschließender Workshop wird im März 2004 in Brüssel stattfinden.

Die wichtigste Verbreitungsmaßnahme für dieses Projekt sind besagte nationale Workshops, die für November/Dezember 2003 geplant wurden und derzeit laufen, sowie der abschließende Workshop in Brüssel, der ursprünglich für Dezember 2003 angesetzt war, aber auf März 2004 verschoben wurde.

Aus diesem Projekt wurde keineswegs ein Geheimnis gemacht. Vielmehr wurde schon zu Beginn des Projekts eine Website (1) eingerichtet, die alle Informationen über die Projektaktivitäten sowie die Adressen der Teilnehmer enthält. Die Zwischenberichte wurden auf der Website nicht zugänglich gemacht (obwohl die Auftragnehmer darum ersucht wurden), aber das Fehlen dieser Informationen ist nicht auf eine Entscheidung oder ein Verschulden der Kommission zurückzuführen. Die Abschlussberichte werden allerdings nach dem abschließenden Workshop und nach ihrer Annahme durch die Kommission in die Website aufgenommen werden (Frühling 2004).

Was den Bereich „Ökologischer Landbau“ auf der Website der Generaldirektion (GD) Landwirtschaft anbelangt, so werden hier keine Studien oder Forschungsberichte, sondern nur von den Dienststellen der Kommission verfasste Berichte und Dokumente veröffentlicht. Auf der Website der GD Landwirtschaft gibt es jedoch auch den Bereich „Forschung“ (nur auf Englisch), über den man Zugang zur Datenbank Cordis erhält, in der man Informationen über alle abgeschlossenen oder laufenden Forschungsprojekte finden kann. Die GD Landwirtschaft und die GD Forschung, stehen in ständiger Verbindung. Im Februar 2002 wurde ein gemeinsamer Workshop der GD Forschung, GD Landwirtschaft und der Gemeinsamen Forschungsstelle abgehalten, um die Lage in Bezug auf verfügbare Studien und Projekte zum Thema ökologischer Landbau zu beurteilen und um festzustellen, welche weiteren Projekte notwendig sind. Darüber hinaus organisierte die GD Forschung im September 2002 ein Seminar über die Forschung im Bereich des ökologischen Landbaus, auf dem Forschungsprojekte zu diesem Thema vorgestellt wurden. Die Unterlagen und Schlussfolgerungen dieses Seminars sind auf der Website „EU-AgriNet“ (2) zugänglich.

Nach der erfolgreichen Evaluierung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das 6. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung werden demnächst Verträge über eine Reihe von Forschungsprojekten unterzeichnet, die sich mit Fragen von Relevanz für die Landwirtschaft und die Lebensmittelerzeugung beschäftigen. Mehrere dieser Projekte wurden in enger Zusammenarbeit zwischen den entsprechenden Dienststellen der GD Forschung und der GD Landwirtschaft ausgehandelt.

(1) http://www.rdg.ac.uk/AgriStrat/conversion/.

(2) http://europa.eu.int/comm/research/agriculture/index_en.html.