SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2951/96 von Dietrich Elchlepp (PSE) an die Kommission (8. November 1996)

Betrifft: EU-Bildungsprogramme

Die EU-Bildungsgprogramme, insbesondere SOKRATES und LEONARDO und ihre entsprechenden Vorgängerprogramme, haben bisher wertvolle Schrittmacherdienste für die Schaffung eines europäischen Bildungsraums geleistet. Sie haben zum Beispiel durch grenzueberschreitende Projekte für Innovationen in der beruflichen Bildung gesorgt und die Diskussion in den Mitgliedstaaten über das verstärkte Erlernen von Fremdsprachen erst in Gang gebracht.

Das offensichtliche Mißverhältnis zwischen den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und einer stark steigenden Zahl von Bewerbern führt inzwischen bei einzelnen Programmteilen zu unvertretbar hohen Ablehnungsquoten und zu einer geringeren Förderzusage bei einzelnen Projekten, was zu einem hohen Grad an Enttäuschung und Verbitterung bei Antragstellern führt. Es besteht die Gefahr, daß das Image der Förderprogramme und damit die europäische Idee in Mißkredit gerät und abgewiesene Antragsteller sich künftig nicht mehr beteiligen.

1. Wäre künftig bei den Programmen SOKRATES und LEONARDO nicht eine Konzentration der Finanzmittel auf wenige und solche Programmlinien sinnvoll, die nach den Praxiserfahrungen einen echten europäischen Mehrwert erbringen, um somit auch sicherzustellen, daß im Einzelfall eine ausreichende Projektfinanzierung mit hohem Anwendernutzen garantiert ist?

2. Wäre es nicht im Interesse einer grösseren Mobilität von jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf dem europäischen Arbeitsmarkt und somit der Verbesserung ihrer Arbeitsmarktchancen, aber auch als Beitrag zu mehr Toleranz und Verständnis füreinander in Europa vordringlich, eine Konzentration der Budgetmittel vorzunehmen, z.B. auf die Austauschmaßnahmen für Jugendliche in der beruflichen Bildung und zum Fremdsprachenerwerb - insbesondere angesichts der Tatsache, daß heute nur ca. 0,5 v.H. aller Jugendlichen in der ausseruniversitären Berufsbildung an solchen Austauschmaßnahmen teilnehmen?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (4. Dezember 1996)

Die Kommission teilt die Ansicht, daß die Programme Sokrates und Leonardo da Vinci nach wie vor wesentlich dazu beitragen, eine Bühne für die europäische Zusammenarbeit im Bereich allgemeine und berufliche Bildung zu errichten, und daß hiervon wichtige Impulse für Innovationen ausgehen.

Bei den meisten Teilen des Programms Sokrates ist der Prozentsatz der abgelehnten Anträge nicht unannehmbar hoch, wenngleich einige potentielle Antragsteller angesichts des Umfangs der insgesamt verfügbaren Mittel möglicherweise von einer Bewerbung Abstand nehmen. Daß in einigen Bereichen des Programms nur sehr geringe Zuschüsse gewährt werden, gibt jedoch Anlaß zur Sorge. Dies gilt insbesondere für die Hochschulbildung im Rahmen von Erasmus.

Die Kommission ist nicht der Meinung, daß das Angebot des Programms Sokrates gekürzt werden sollte, da jeder einzelne Programmteil auf europäischer Ebene einen beachtlichen Mehrwert erbringt. Auch sollten nicht alle Zuschüsse auf die Förderung von Austauschmaßnahmen für Jugendliche in der Berufsausbildung oder auf Maßnahmen zum Fremdsprachenerwerb konzentriert werden. Diese Bereiche müssen zwar Zuschüsse erhalten, sollten jedoch in die Palette von Maßnahmen eingereiht werden, die darauf abzielen, stärker die europäische Dimension der Lernmöglichkeiten zu betonen, die jedem Einzelnen sein ganzes Leben lang zur Verfügung stehen. Dies ist von grundlegender Bedeutung, wenn es darum geht, die Qualität und Flexibilität der Humanressourcen in Europa zu fördern und ausserdem die Möglichkeiten für die persönliche Entfaltung der Menschen aller Altersgruppen und Gesellschaftsschichten zu erweitern.

Im Rahmen von Sokrates sollte deshalb weiterhin eine Vielzahl länderübergreifender Tätigkeiten gefördert werden, die auf die Belange der einzelnen Zielgruppen abgestimmt sind. Dies kann dazu führen, daß viele Menschen eine vergleichsweise bescheidene Unterstützung erhalten (ein Beispiel sind die Mobilitätszuschüsse für Studenten im Rahmen von Erasmus oder für Jugendliche, die an Austauschmaßnahmen des Programms Lingua teilnehmen). Manchmal werden die Zuschüsse nach strengeren Auswahlkriterien für spezielle, umfassendere Projekte gewährt, die entsprechend mit grösseren Finanzmitteln ausgestattet werden müssen.

Beim Programm Leonardo da Vinci hat die Kommission die Mittel auf fünf vorrangige Themen im Bereich der Berufsbildung konzentriert. Die Prioritäten stützen sich auf das "Weißbuch der Kommission zur allgemeinen und beruflichen Bildung * Lehren und Lernen".

Auch die Kommission tritt für eine grössere Mobilität der jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem europäischen Arbeitsmarkt ein und wird dafür Sorge tragen, daß hierfür 1997 im Rahmen des Programms Leonardo da Vinci mehr Mittel eingesetzt werden. Die Kommission drängt ausserdem auf die Beseitigung der Hindernisse, die die grenzueberschreitende Mobilität von jungen Leuten in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung sowie Forschung bislang beeinträchtigen. Die Kommission hat gerade ein Grünbuch zu diesem Thema veröffentlicht, so daß eine umfassende Erörterung möglich ist, bevor die Kommission gegebenenfalls entsprechende Vorschläge vorlegt.