DieKommissionveranstalteteam27.Mai2003eineKonferenz,aufderdieWirksamkeitderzumThema
„der Fahrer bleibt nüchtern“ ergriffenen Maßnahmen wie der belgischen Bob-Kampagne eingeschätztwurde.ZusammenfassungenderbeidieserKonferenzgehaltenenVorträgesindunterfolgenderInternet-Adressezufinden(http://europa.eu.int/comm/transport/road/roadsafety/behaviour/alcohol/conf_designated_drivers_en.htm).
Es zeigt sich, dass solche Kampagnen nur wirksam sind, wenn sie von verstärkten Polizeikontrollen
begleitetundvondenBeteiligtenvorOrtunterstütztwerden(z.B.Bars,Tankstellenusw.).ImLaufesolcherKampagnen ist ein deutlicher Rückgang der mit Alkohol am Steuer zusammenhängenden Unfällefeststellbar.
Die Anzahl der aufgrund von übermäßigem Alkoholgenuss verursachten Unfälle ist in der Union
rückläufig.Zurweiteren SenkungderAnzahlderalkoholbedingtenUnfälleundimEinklangmitihrer
Empfehlungvom17.Januar2001überdiemaximalzulässigeBlutalkoholkonzentrationbeiKraftfahrern
hatdieKommissionMaßnahmeninverschiedeneRichtungengetroffen:VerstärkungundVerbesserungderStraßenkontrollen, Schulung der Fahrzeugführer, Forschung z.B. zum Einsatz von Wegfahrsperren beiübermäßigemAlkoholgenussundzurBehandlungvonRückfalltätern,undUnterstützungvonAufklärungs-kampagnen.
(2004/C58E/151) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2132/03
vonChristopherHuhne(ELDR)andieKommission
(26.Juni2003)
Betrifft:Industriepflanzen
1. Kann die Kommission ihren Vorschlag, den Anbau von Industrie- und Energiepflanzen auf
stillgelegtenFlächennichtzuzulassen,überdenken?
2. Kannsiegenaudarlegen,mitwelchenneuenTechnikensiesichvergewissernkönnte,dassdieso
genutztenFlächennichtfürdieErzeugungvonLebensmittelngenutztwerdenkönnen,fürdieBeihilfenimRahmenderGAPgewährtwerden?
3. Teilt die Kommissiondie Ansicht, dassmitder Entkoppelung der Einkommensstützungvonder
ProduktiongrundsätzlichkeineBeschränkungenderNutzungvonFlächenwiestillgelegtenFlächenmehrnotwendigseindürften?
AntwortvonHerrnFischlerimNamenderKommission
(4.August2003)
WährendderDiskussionzudiesenThemensignalisiertedasfürLandwirtschaftundFischereizuständige
Kommissionsmitglied dem Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ am 8.April 2003 die Bereitschaft derKommission,dieMöglichkeiteinerRückkehrzurrotationsabhängigenFlächenstilllegungundzumAnbauvonPflanzenfürNichternährungszweckezuprüfen,soferndieKontrollproblemegelöstwerdenkönnen.DervomRatam26.Juni2003angenommenepolitischeKompromissbestätigtdieAufrechterhaltungder
FlächenstilllegungbeinichtzuErnährungszweckenbestimmtenPflanzen,sodassderAnbauvonIndustrie-
undEnergiepflanzenaufstillgelegtenFlächenmöglichseinwird.
FürdenAnbauvonIndustrie-undEnergiepflanzenaufstillgelegtenFlächenwirdauchweiterhindieim
RahmenderGemeinsamenAgrarpolitikgeltendeBeihilfe(GAP-Beihilfe)gezahlt.DieKontrollen,denenderAnbaudieserPflanzenaufstillgelegtenFlächenunterworfenist,schließennachAnsichtderKommissioneinen Missbrauch aus. Die Kommission beabsichtigt allerdings, die derzeitige Kontrollregelung bei derDurchführungderReformzuvereinfachen.
Die Flächenstilllegung wurde zur Regulierung des Marktes eingeführt, die Erzeugung nachwachsender
RohstoffeistalsonichtihrHauptzweck.DieEntkoppelungvonErzeugungundEinkommensstützunghataufdieseprimäreZielsetzungaberkeinenEinfluss.Beschränkungen,diedieNutzungstillgelegterFlächenbetreffen,geltenauchweiterhin.6.3.2004DE C58E/135 AmtsblattderEuropäischenUnion