SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1497/01

von Raimon Obiols i Germà (PSE) an die Kommission

(18. Mai 2001)

Betrifft: Besuch der Troika in Algerien

Anlässlich des Besuchs der amtierenden Präsidentin des Rates der EU, Frau Anna Lindh, und des Hohen Vertreters, Herrn Javier Solana, in Algerien wurde mitgeteilt, dass eines der Themen, die bei den Gesprächen mit den algerischen Behörden behandelt wurden, die Lage in der Westsahara war.

Bekanntlich verursacht die Abhaltung eines Referendums im Rahmen des Friedensprozesses in der Westsahara erhebliche Schwierigkeiten, die praktisch zu einem Stillstand der Verhandlungen geführt haben. Angesichts Sie dieser Situation teilte der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, in seinem Bericht an den Sicherheitsrat vom Februar 2001 mit, dass er die marokkanischen Behörden um Vorschläge ersucht habe, um erneut politische Verhandlungen zwischen den Parteien einzuleiten und die Lage zu entschärfen. Somit eröffnen sich eine neue Etappe und eine neue Gelegenheit, bei der die EU ihre Verantwortung übernehmen und ihren Einfluss geltend machen sollte.

Ist der Kommission in dieser Situation bekannt, welchen Einfluss sie auf die Parteien ausüben kann, um dazu beizutragen, eine festgefahrene Situation zu überwinden, die nicht nur großes Leid für die betroffene Bevölkerung verursacht, sondern auch das Risiko eines Wiederaufflackerns der Feindseligkeiten und des Anwachsens der Spannungen im Maghreb in sich birgt?

Ist die Kommission der Auffassung, dass die EU eine aktivere Rolle spielen muss, um zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts in der Westsahara beizutragen?

Anlässlich der letzten Sitzung des Ministerrats der Union des Arabischen Maghreb kürzlich in Algier haben Verantwortliche für die Europa-Mittelmeerpolitik der EU Erklärungen dahingehend abgegeben, dass die Prozesse der Regionalisierung und die Zusammenarbeit zwischen den Entwicklungsländern vorangetrieben werden sollten. Ist die Kommission der Auffassung, dass die erforderliche Entwicklung eines offenen Marktes im Maghreb ohne die vorherige Einigung der Parteien im Konflikt um die Westsahara möglich ist?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(26. Juli 2001)

Die Kommission unterstützt in vollem Maße den Siedlungsplan der Vereinten Nationen für die Westsahara und die fortgesetzten Bemühungen des persönlichen Gesandten des Generalsekretärs James A. Baker um eine dauerhafte, gerechte und im gegenseitigen Einvernehmen beschlossene Konfliktlösung.

Die Kommission ist derzeit im Begriff, mögliche Wege eines positiven Beitrags zu diesem Prozess zu prüfen, die in diesem kritischen Augenblick die Bemühungen der Vereinten Nationen und des persönlichen Gesandten stärken und ergänzen können.

Die Kommission ist bereit, auf beide Seiten Einfluss zu nehmen, um sie von der Bedeutung direkter Gespräche über die vom persönlichen Gesandten vorgelegten Vorschläge zu überzeugen. Sie ist ferner bereit, die Umsetzung des Siedlungsplans der Vereinten Nationen in ihren verschieden Phasen zu unterstützen, insbesondere in den Phasen der Ermittlung der Wahlberechtigten, der Repatriierung und des Wiederaufbaus des Gebietes. Die Kommission hat Herrn Baker, mit dem sie in Kontakt bleibt, diese Bereitschaft signalisiert.

Die Kommission stellt auch weiterhin über ihre NRO-Partnerorganisationen Lebensmittel und medizinisch-sanitäre Hilfe für die Sahraouis in Tindouf zur Verfügung. Diese Hilfe hat bis dato einen Umfang von 56 Mio. erreicht. Ein zusätzliches medizinisch-sanitäres und Sanierungspaket in Höhe von 10 Mio. wurde für das laufende Jahr genehmigt. Dieser Betrag hat sich im Vergleich zum Vorjahr erheblich erhöht.

Die Schaffung einer Union des Arabischen Maghreb wird sich ohne eine saubere Lösung dieses Konflikts als sehr schwierig erweisen.