SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0376/01

von Luciano Caveri (ELDR) an die Kommission

(15. Februar 2001)

Betrifft: BSE

Der als Rinderwahnsinn bekannte Sachverhalt hat zu einem eingehenden Nachdenken darüber geführt, ob die Haltung von Tieren nach rein industriellen Grundsätzen statthaft ist, da dies zu einer Verschärfung des Produktionskreislaufs sowie zur Benachteiligung von typischen Rinderrassen gegenüber anderen Rassen geführt hat, die Hochleistungsmerkmale aufweisen.

Diese Entscheidung hat sich nicht nur in gesundheitlicher Hinsicht als gefährlich erwiesen, sondern auch zur teilweisen Zerstörung einer außerordentlichen Artenvielfalt in Europa geführt, die vor allem in den Bergregionen besondere Qualitätsmerkmale aufweist, wo die Existenz typischer Rinderrassen auch mit alten Sennerei-Praktiken einhergeht, die sich positiv auf die Erhaltung der Landschaft auswirken und eine qualitativ hochwertige Milch- und Käseproduktion erlauben, häufig mit geschützter Ursprungsbezeichnung.

Die Kommission möge in diesem Zusammenhang folgende Fragen beantworten: Wurden Vergangenheit Maßnahmen zum Schutz dieser typischen Rinderrassen getroffen? Hält sie es in der Zukunft nicht für geboten, im Rahmen der neuen Vorschriften geeignete Maßnahmen vorzusehen, um diese Rassen zu schützen und aufzuwerten?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(28. März 2001)

Die Kommission hat seit 1993 und während des gesamten Programmplanungszeitraums, der 1999 zu Ende gegangen ist, Programme zur Erhaltung vom Aussterben bedrohter Nutztierrassen (einschließlich Rinderrassen) in fast allen Mitgliedstaaten unterstützt. Diese Programme sollten zur Verwirklichung eines der in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2078/92 des Rates vom 30. Juni 1992 für umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum schützende landwirtschaftliche Produktionsverfahren(1) dargelegten Ziele der Agrarumweltmaßnahmen beitragen. Es ging darum, eine Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen zu fördern, die mit dem Schutz und der Verbesserung der genetischen Vielfalt vereinbar ist. Im Programmplanungszeitraum 2000-2006 setzt die Gemeinschaft ihre Bestrebungen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL)(2) fort. Diese Verordnung dient als einheitliches Regelungsinstrument für alle Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums einschließlich der Zielsetzungen der Verordnung (EWG) Nr. 2078/92.

Im Rahmen dieser Verordnung, insbesondere der in den Artikeln 22 bis 24 genannten Agrarumweltmaßnahmen, können Landwirte, die sich für mindestens fünf Jahre verpflichten, auf den Schutz der Umwelt und die Erhaltung des natürlichen Lebensraums ausgerichtete Produktionsverfahren anzuwenden, Beihilfen erhalten. Mit der Gewährung dieser Beihilfen soll unter anderem zur Förderung der genetischen Vielfalt beigetragen werden. In Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1750/1999 der Kommission vom 23. Juli 1999 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL)(3) ist vorgesehen, daß die Fördermittel für Agrarumweltmaßnahmen der Aufzucht lokaler, heimischer und vom Aussterben bedrohter Nutztierrassen zugute kommen. In den meisten von den Mitgliedstaaten vorgelegten und von der Kommission gebilligten Programmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes im Programmplanungszeitraum 2000-2006 ist vorgesehen, daß für die Aufzucht lokaler, heimischer und vom Aussterben bedrohter Nutztierrassen (einschließlich Rinderrassen) Agrarumweltprämien gezahlt werden.

Die Kommission ist somit der Auffassung, daß sie die zum Schutz der vom Aussterben bedrohten Rinderrassen erforderlichen Maßnahmen bereits eingeleitet hat.

(1) ABl. L 215 vom 30.7.1992.

(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999.

(3) ABl. L 214 vom 13.8.1999.