SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1508/97 von Leen van der Waal (I-EDN), Brigitte Langenhagen (PPE) und Christine Barthet-Mayer (ARE) an die Kommission (30. April 1997)

Betrifft: Aufteilung der zulässigen Gesamtfangmengen für Bastardmakrele auf die Mitgliedstaaten

In ihrer Antwort auf eine frühere Anfrage (E-2641/96) ((ABl. C 105 vom 3.4.1997, S. 18. )) betreffend die Fänge von Makrele und Bastardmakrele in Irland erklärte die Kommission, daß sie Ermittlungen über Fangmeldungen und Anlandungen sowie Umladungen für diese Fischarten in Irland durchführe.

1. Kann die Kommission mitteilen, wieweit diese Ermittlungen gediehen sind?

2. Trifft die Meldung zu, daß die Kommission dem Rat einen Vorschlag zur Aufteilung der zulässigen Gesamtfangmengen für Bastardmakrele in Form von Länderquoten unterbreiten wird?

3. Kann die Kommission mitteilen, ob und, falls ja, wie die Ergebnisse der obengenannten Ermittlungen bei der Formulierung des Kommissionsvorschlags zur Aufteilung der zulässigen Gesamtfangmengen für Bastardmakrele auf die Mitgliedstaaten berücksichtigt worden sind?

4. Ist die Kommission auch der Auffassung, daß eine Quotenzuteilung an einen Mitgliedstaat auf der Grundlage fiktiver (grosser) Fänge in den Vorjahren die EU-Fischereipolitik unglaubwürdig macht und auf die Fischer, die sich an die Fangquoten halten, demoralisierend wirkt?

5. Kann die Kommission mitteilen, wieviel Fischmehl, Fischöl und Tierfutter 1995 von Irland produziert wurde

a) mit Bastardmakrele und/oder Makrele als Grundstoff,

b) mit anderen Fischen als Makrele und Bastardmakrele als Grundstoff?

Antwort von Frau Bonino im Namen der Kommission (12. Juni 1997)

1. Die Fischereiinspektoren der Kommission haben in den betreffenden Mitgliedstaaten zur Überprüfung der registrierten Fänge, der angelandeten und der umgeladenen Mengen von Makrele und Bastardmakrele vor Ort eine Reihe von Kontrollen durchgeführt. Zwar wurden Schwächen bei der Überwachung der Fänge und Anlandungen dieser Arten aufgedeckt, doch haben diese Kontrollen keinen konkreten Hinweis auf Verstösse gegen die Gemeinschaftsvorschriften erbracht.

Um die offensichtlichen Widersprüche zwischen den erfassten Anlandungen an Makrele und Bastardmakrele einerseits und den Ein- und Ausfuhren andererseits zu klären, hat die Kommission die an dieser Fischerei beteiligten Mitgliedstaaten aufgefordert, Fänge und Anlandungen 1995 und 1996 sorgfältig zu überprüfen. Eine ähnliche Bitte wurde an Norwegen und die Färöer gerichtet, deren Fischereifahrzeuge die Makrelen- und Bastardmakrelenbestände ebenfalls befischen. Die Kommission hat die Mitgliedstaaten gebeten, vor Mitte 1997 einen detaillierten Bericht über die Ergebnisse dieser Überprüfungen vorzulegen. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse wird die Kommission entscheiden können, ob eine offizielle Untersuchung notwendig ist.

2. Die Kommission hat einen Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 390/97 ((ABl. L 66 vom 6.3.1997. )) vorgelegt, mit der für 1997 die zulässigen Gesamtfangmengen für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen sowie die entsprechenden Fangbedingungen ((2 KOM(97) 135 endg. )) festgelegt worden waren. Hierin wird eine Aufteilung der Fangmöglichkeiten für Bastardmakrele auf die Mitgliedstaaten vorgeschlagen. Der Rat hat die Quoten für die Mitgliedstaaten noch nicht angenommen.

3. Der Vorschlag gründet sich auf die offiziellen Fangdaten, welche die betreffenden Mitgliedstaaten für Bastardmakrele übermittelt haben, und trägt der Tatsache Rechnung, daß die Fischerei auf Bastardmakrele eine etablierte Fischerei ist und die Fangmöglichkeiten für jeden Mitgliedstaat die historischen Fangmuster widerspiegeln, die der Durchschnittsfang für den letzten repräsentativen Zeitraum (1992-1996) erkennen lässt.

Dieser Vorschlag kann die Untersuchungen der fraglichen Mitgliedstaaten noch nicht berücksichtigen, da der Kommission die entsprechenden Ergebnisse noch nicht vorliegen. Sollten diese Untersuchungen jedoch Ungenauigkeiten in den von den Mitgliedstaaten übermittelten Fangdaten belegen, so wird die Kommission dem Rat möglicherweise einen geänderten Vorschlag unterbreiten.

4. Eine Quotenzuteilung auf der Grundlage fiktiver Fangaufzeichnungen würde den Grundsätzen der Gemeinsamen Fischereipolitik in der Tat zuwiderlaufen. Ausserdem würden hierdurch alle weiteren Fangmeldungen in Frage gestellt, ganz abgesehen von der ungerechten Behandlung, die den Mannschaften zuteil würde, die ihre Fänge korrekt aufgezeichnet haben. Das gleiche für bewusst falsch gemeldete Fänge.

5. Der Kommission liegen keine detaillierten Angaben darüber vor, welche Mengen Makrele und Bastardmakrele 1995 in Irland zu Fischmehl und Fischöl verarbeitet wurden. Der von den Mitgliedstaaten angeforderte Bericht jedoch dürfte Auskunft darüber geben, welche Mengen angelandet und welcher Bestimmung einschließlich Verarbeitung sie zugeführt wurden.