SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1393/01

von Christopher Huhne (ELDR) an die Kommission

(10. Mai 2001)

Betrifft: Öffentliche Investitionen in den Mitgliedstaaten

Kann die Kommission die von den Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten bei öffentlichen Investitionen zugrunde gelegte grundsätzliche Mindestrendite darlegen? Falls es mehr als eine Mindestrendite gibt, kann sie den Satz beschreiben, der auch auf Verkehrsinfrastrukturvorhaben angewendet wird? Schließt der voraussichtliche Einnahmenfluss, an dem sich die Mindestrendite orientiert, soziale Aufwendungen und Leistungen ein und, falls ja, kann die Kommission jeweils das Verfahren und die der Zeitersparnis und der Vermeidung von tödlichen Unfällen beigemessenen Spitzenwerte kurz beschreiben?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(13. Juli 2001)

Soweit der Kommission bekannt ist, werden in vielen Mitgliedstaaten Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in der Regel eher so gehandhabt, dass künftige Kosten und Erträge abgezinst werden, um den Kapitalwert der Investition zu ermitteln, statt dass eine einzige Mindestrendite verwendet wird. Dieser Ansatz kann für eine rein finanzielle Analyse sehr wohl genutzt werden, meistens wird als Bewertungsgrundlage jedoch die gesamtgesellschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse herangezogen. Dabei werden die Investitionskosten mit Erhaltung, Fahrzeugbetrieb, Zeitersparnis und Vermeidung von Unfällen verglichen. In einigen Mitgliedstaaten werden auch die Kosten für die Umweltschäden monetär erfasst, in anderen Mitgliedstaaten wiederum werden diese und andere Belange mit größeren Auswirkungen wie Flächennutzung und regionale Wirtschaftsentwicklung als ergänzende, qualitative Informationen miteinbezogen.

Der bei den Kosten-Nutzen-Analysen in den Mitgliedstaaten normalerweise auf die realen (inflationsbereinigten) Kosten und Erträge angewendete Abzinsungssatz liegt zwischen 3 und 8 %.

Die Mitgliedstaaten verwenden eine breite Palette an Definitionen, Modellen und Berechnungsmethoden für die Zeitersparnis. Wenn einheitliche Definitionen angewendet werden, liegt die im Rahmen des EUNET-Projektes(1) ermittelte Spanne zwischen 6,30 und 23/pro Stunde (Preise Stand 1995).

In Bezug auf Einsparungen durch die Vermeidung tödlicher Unfälle ist die Diskrepanz zwischen den Definitionen und den Berechnungsmethoden in den Mitgliedstaaten noch größer als im Hinblick auf Zeitersparnis. Die verwendeten Werte liegen zwischen 35 000 und 1 700 000 je Todesfall, was einem 48-fachen Unterschied entspricht. Nach Harmonisierung der Definitionen konnte im Rahmen des EUNET-Projekts(2) dieser Unterschied auf das 4,5-fache reduziert und ein gewichteter Durchschnitt von 770 000 je Todesfall (Preise Stand 1995) ermittelt werden. Im Zweiten Gemeinschaftsprogramm zur Sicherheit im Straßenverkehr (1997-2001) wurde das Kriterium von einer Million pro gerettetem Leben eingeführt.

Die Kommission verfolgt auch mit Interesse die Arbeit der Western European Road Directors zur Projektbewertung und Verträglichkeitsprüfung.

(1) Weitere Informationen siehe EUNET-Schlussbericht Socio-economic and spatial impacts of transport, 4. Forschungsrahmenprogramm für den Verkehr, auf der Internetseite http://europa.eu.int/comm/transport/extra/reports.html.

(2) Weitere Informationen siehe EUNET-Schlussbericht Socio-economic and spatial impacts of transport, 4. Forschungsrahmenprogramm für den Verkehr, auf der Internetseite http://europa.eu.int/comm/transport/extra/reports.html.