SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0654/96 von Honório Novo (GÜ/NGL) und Joaquim Miranda (GÜ/NGL) an die Kommission (15. März 1996)

Betrifft: Die Handelsabkommen mit Indien und Pakistan und der portugiesische Textilsektor

Die Grundlagen der Handelsabkommen zwischen der EU und Indien sowie Pakistan, die am 26.2.1995 vom Rat gebilligt wurden, werden unweigerlich zu einer beträchtlichen Verschlechterung der heute bereits schwierigen Situation des portugiesischen Textilsektors führen.

Dies wird nicht nur aufgrund des stark zunehmenden ungleichen Wettbewerbs für diesen Sektor eintreten, sondern auch, weil die Angebote für den Zugang zu den Märkten dieser Länder und die obligatorische Angleichung an die durchschnittlichen Gemeinschaftspreise die portugiesischen Ausfuhren objektiv ausschließen.

Inzwischen und durch diese Handelsabkommen werden die bereits schwierigen Bedingungen, die durch die GATT-Abkommen festgelegt wurden, in Frage gestellt, ihre negativen Auswirkungen nehmen zu, und die Tragweite der Gemeinschaftsmaßnahmen, die eigentlich beschlossen wurden, um diese abzumildern, verringert sich.

Vor diesem Hintergrund wird die Kommission gefragt, wie sie die Bedingungen dieser Abkommen mit den Verweisen auf eine "lange Übergangszeit" oder der "Gegenseitigkeit bei der Öffnung von Märkten der Drittländer" in Einklang bringt, die in der Erklärung des Rates vom 15.12.1993 enthalten sind?

Vertritt die Kommission die Auffassung, daß der Betrag von 400 Mio Ecu für die portugiesische Textilindustrie weiterhin angesichts dieser Abkommen aktualisiert wird?

Hat die Kommission die Absicht, diese Strategie der beschleunigten Liberalisierung des Handels mit Drittländern fortzusetzen, ohne vorher Studien über die entsprechenden Auswirkungen durchzuführen?

Antwort von Sir Leon Brittan im Namen der Kommission (2. April 1996)

Die Kommission teilt nicht die Ansicht der Herren Abgeordneten, daß sich die Textilabkommen mit Indien und Pakistan nachteilig auf die portugiesische Textilindustrie auswirken könnten. Die Abkommen führen vielmehr zu einer Öffnung der Märkte Indiens und Pakistans, die seit über 40 Jahren gegen jegliche Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung abgeschottet waren. Die Abkommen sehen vor, durch eine erhebliche Senkung der Zölle und die schrittweise Aufhebung der mengenmässigen Beschränkungen, die Inlandsmärkte Indiens und Pakistans zu öffnen. Die Zugeständnisse Indiens und Pakistans gegenüber der Gemeinschaft erstrecken sich auf alle wichtigen Exportprodukte der europäischen Industrie (85 % der portugiesischen Exporte fallen unter das Abkommen mit Indien).

Die Abkommen mit Indien und Pakistan, sind bekanntlich im Rahmen der Verhandlungen der Uruguay-Runde über den Marktzugang ausgehandelt worden, und stehen nach Auffassung der Kommission voll im Einklang mit den Schlußfolgerungen der Erklärung des Rates vom 15. Dezember 1994.

Der Kommission ist nicht bekannt, daß den portugiesischen Exporteuren Preisverpflichtungen auferlegt werden. Die portugiesische Industrie erfreut sich bei vielen Produkten einer grossen Wettbewerbsfähigkeit und dürfte von einer aggressiveren Exportstrategie nur profitieren.

Darüber hinaus führt das Übereinkommen über Textilwaren und Bekleidung im Rahmen der Uruguay-Runde keineswegs zu den von den Herren Abgeordneten befürchteten nachteiligen Auswirkungen auf die Produktion der Gemeinschaft, sondern vielmehr zu einem weiteren Aufschub der Einbeziehung des Textilsektors in die normalen GATT-Regeln und -Disziplinen um 10 Jahre im Anschluß an die vier Stufen der Multifaservereinbarung.

Die Kommission genehmigte im Oktober 1995 das Programm Portugals zur Modernisierung der Textil- und Bekleidungsindustrie. Die Kommission verfolgt aufmerksam die Verwendung der 400 Mio. Ecu, die Portugal bereits bewilligt wurden, und wird sicherstellen, daß diese zusätzlichen Mittel zu keinen Wettbewerbsverzerrungen mit vergleichbaren Industrien in anderen Mitgliedstaaten führen und zur Förderung der Modernisierung und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der portugiesischen Industrie eingesetzt werden.

Ferner hat die Kommission in einer Mitteilung an den Rat, das europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen eine Untersuchung über die Auswirkungen der internationalen Entwicklungen auf den Textil- und Bekleidungssektor der Gemeinschaft vorgelegt ((KOM(95) 447 endg. )).