DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/307

(2004/C 78 E/0309)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3658/03

von Glyn Ford (PSE) an die Kommission

(9. Dezember 2003)

Betrifft: Antimobbing-Tag — künftige Maßnahmen

Angesichts der Tatsache, dass Mobbing am Arbeitsplatz ein zunehmendes Problem für Arbeitnehmer in zahlreichen Mitgliedstaaten darstellt, hat die Gewerkschaft Amicus während der letzten zehn Jahre Kampagnen durchgeführt und sich um Rechtsvorschriften im Vereinigten Königreich und Irland mit dem Ziel bemüht, Arbeitnehmer vor den verschiedenen Formen schlechter Behandlung zu schützen, die auf Mobbing hinauslaufen. Nach Auffassung des Fragestellers war der Beschluss von Amicus und mehreren anderen Organisationen im Vereinigten Königreich, Donnerstag, den 16. Oktober 2003 (während der Europäischen Sicherheitswoche) zum Antimobbing-Tag zu erklären, ein Schritt in die richtige Richtung.

Kann die Kommission das Ausmaß des Problems des Mobbing am Arbeitsplatz in der gesamten EU sowie das Bestehen rechtlicher und sonstiger Schutzmaßnahmen in den verschiedenen Mitgliedstaaten mit Blick darauf prüfen, einen Bericht und Vorschläge für Maßnahmen vorzulegen, in deren Rahmen insbesondere die Auffassungen von Amicus und der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz berücksichtigt werden, und dem Parlament darüber Bericht erstatten sowie einen Zeitplan für Maßnahmen übermitteln?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(16. Januar 2004)

In ihrer Mitteilung „Anpassung an den Wandel von Arbeitswelt und Gesellschaft: eine neue Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2002-2006“ (1) bekundet die Kommission die Absicht, „Angemessenheit und Umfang eines Gemeinschaftsinstruments betreffend Mobbing und Gewalt am Arbeitsplatz zu prüfen“.

Die Kommission ist derzeit damit beschäftigt, die in diesem Bereich bereits verfügbaren Instrumente zu erfassen und zu prüfen. Bei dieser Prüfung betrachtet sie insbesondere die Gesetzesvorschläge und/oder Regelungen, die in den Mitgliedstaaten angenommen oder geplant werden.

In diesem Zusammenhang werden auch die Entschließung des Parlaments zu Mobbing am Arbeitsplatz (2), die Stellungnahme zu Gewalt am Arbeitsplatz des Beratenden Ausschusses für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (3) sowie die Informationen der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in Betracht gezogen. Die Kommission wird auch die einschlägigen Erfahrungen im Bereich Gewalt am Arbeitsplatz berücksichtigen, wie sie in dieser schriftlichen Anfrage erwähnt werden.

Ausgehend von den oben genannten Aspekten wird die Kommission im Laufe des Jahres 2004 gemäß Artikel 138 EG-Vertrag die Sozialpartner zur möglichen Ausrichtung einer Gemeinschaftsaktion in diesem Bereich konsultieren. Diese Konsultation ist im Arbeitsprogramm der Kommission für 2004 (4) vorgesehen.

Nach Ansicht der Kommission sind psychische Gewalt, Mobbing und Einschüchterung spezifische Modalitäten der Gewalt am Arbeitsplatz. Grundsätzlich ist vorgesehen, dass die Konsultation der Sozialpartner alle Formen von Gewalt betreffen soll, die die Gesundheit, die physische und psychische Unversehrtheit sowie die Würde der Arbeitnehmer beeinträchtigen könnten.

(1) KOM(2002) 118 endg.

(2) A5-0283/2001 vom 19.9.2001.

(3) KOM(2003) 346 endg.

(4) KOM(2003) 645 endg.