SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0681/02

von Caroline Jackson (PPE-DE)und Phillip Whitehead (PSE) an die Kommission

(11. März 2002)

Betrifft: Sicherheit von Fluggästen auf Flügen der Gesellschaft Virgin Express und Regelungen für die Abstände zwischen den Sitzreihen

Bei Flügen der Gesellschaft Virgin Express zwischen Brüssel und London Heathrow ist festzustellen, dass der Abstand zwischen den Sitzreihen im Flugzeug so gering ist, dass es den Fluggästen unmöglich ist, im Notfall die vorgeschriebene Schutzhaltung einzunehmen. Da das Flugzeug in Belgien registriert ist und deshalb den Regelungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Assoziation unterliegt, ist Virgin Express nicht gesetzlich verpflichtet, einen bestimmten Mindestabstand zwischen den Sitzreihen einzuhalten. Allerdings stellt die gegenwärtige Anordnung der Sitzreihen eine eindeutige Gefährdung der europäischen Fluggäste auf diesen Flügen dar. Ist der Kommission diese Tatsache bekannt?

Beabsichtigt die Kommission, EU-weite Regelungen einzuführen, um den Standardabstand zwischen den Sitzreihen zu erhöhen und damit den Schlussfolgerungen einer jüngsten Studie der Gemeinsamen Luftfahrtbehörde Rechnung zu tragen, wonach dieser Abstand angesichts der zunehmenden Größe und des zunehmenden Gewichts der Bevölkerung zu erhöhen ist?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(25. April 2002)

Die Zertifizierung der Flugzeuge findet in den Mitgliedstaaten gemäß der Sicherheitsnorm JAR-25 der Gemeinsamen Luftfahrtbehörden (JAA) statt, deren Anwendung in der Gemeinschaft durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt(1) vorgeschrieben ist. Die Norm JAR-25 entspricht ihrerseits den Anforderungen von Anhang 8 des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt und befindet sich weitgehend im Einklang mit der entsprechenden Norm (FAR-25) der amerikanischen Bundesluftfahrtbehörde (Amercian Federal Aviation Administration).

In den genannten Sicherheitsnormen wird für die Parameter der Kabinenauslegung (wie den Abstand zwischen den Sitzreihen) nichts Ausdrückliches festgelegt. Diese werden jedoch indirekt durch die Anforderungen im Zusammenhang mit der Evakuierung und dem Kopf- und Beinschutz bei Notlandungen reglementiert.

Wie jede Norm wird auch die Norm JAR-25 regelmäßig an den technischen Fortschritt und an neue Bedürfnisse angepasst. Die Gemeinsamen Luftfahrtbehörden verfügen über Forschungsmittel für entsprechende Sicherheitsstudien. Die von den Abgeordneten angesprochene Studie ist Teil eines von der JAA koordinierten Forschungsprogramms zur Kabinensicherheit.

Im Rahmen der Studie werden die Sitzverhältnisse angesichts der heutigen Körpergröße der Fluggäste im Hinblick auf die genannten Vorschriften für Notlandungen untersucht.

Bis die Agentur für Flugsicherheit operationell ist, wird die Normung von der JAA vorgenommen. Daher ist die Kommission der Ansicht, dass es zunächst den Sachverständigen der JAA obliegt, die Ergebnisse der Studie zu evaluieren und zu entscheiden, ob eine Änderung der Norm JAR-25 erforderlich ist. Es ist daher auch keine eigene Regelung für den Abstand zwischen den Sitzreihen geplant, die Ergebnisse der Studie sollen gegebenenfalls in eine Änderung der verbindlichen Sicherheitsnorm JAR-25 umgesetzt werden. Die Kommission hält den Gegenstand der Studie für einen wichtigen Sicherheitsfaktor und wird die Arbeit der JAA genau verfolgen.

Sobald die Agentur für Flugsicherheit ihre Arbeit aufgenommen hat, was demnächst der Fall sein wird, werden Flugzeuge, Flugzeugteile und Geräte von der Agentur unter Anwendung der von der Kommission auf Empfehlung der Agentur vorgeschlagenen Flugtüchtigkeitsspezifikationen zertifiziert, die die Kommission nach dem Verfahren des Regelungsausschusses verabschiedet.

(1) ABl. L 373 vom 31.12.1991.