SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1945/01

von Albert Maat (PPE-DE), Hanja Maij-Weggen (PPE-DE)und Maria Martens (PPE-DE) an die Kommission

(3. Juli 2001)

Betrifft: Kontrollen im Rahmen des ESF

Die Europäische Kommission hat in den vergangenen Jahren intensive Kontrollen bei Projekten durchgeführt, die aus Mitteln des ESF finanziert wurden.

Den Verfassern gehen in diesem Zusammenhang regelmäßig Beschwerden zu, beispielsweise:

- Bei einer einwöchigen Kontrolle durch die Europäische Kommission im Norden der Niederlande wurden zahlreiche Unregelmäßigkeiten festgestellt. Bei einer erneuten Überprüfung zeigte sich, dass von den 100 Unregelmäßigkeiten 95 absolut in Ordnung waren und die Übrigen nach kleineren Korrekturen ebenfalls. Die kontrollierten Betriebe klagten über die unangenehme Behandlung durch die Kontrolleure (die die Betriebe wie Verdächtigte behandelten) und äußerten Zweifel, ob sie sich jemals wieder unter diesen Voraussetzungen beteiligen würden.

- Ähnliches wurde aus der Gemeinde Losser, Overijssel, berichtet. Der zuständige Beamte erinnerte sich auch an die unangenehme Behandlung und äußerte die Ansicht, dass die Kontrolleure nach seinem Eindruck nicht gut darüber unterrichtet waren, um was es bei dem Projekt genau ging und welchen Wert ein bestimmtes Projekt hatte. Die Kontrolleure beschäftigten sich vor allem damit, Personen zu zählen, um zu prüfen, ob die Zahlen übereinstimmten.

1. Ist der Kommission bekannt, wie diese und andere Kontrollen genau verlaufen sind? Ist der Kommission die Kritik bekannt, wie sie gegenüber den Verfassern geäußert wurde? Falls ja, was gedenkt die Kommission zu unternehmen?

2. Ist die ungeklärte Situation über die weitere Gewährung der ESF-Unterstützung für die Niederlande eine Konsequenz der Betrugsproblematik in den Niederlanden?

3. In welchem Ausmaß gab es Mängel bei der Lenkung der Projekte von Brüssel aus, beispielsweise durch die Software, bei der es Probleme beim Jahrtausendwechsel gab?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(3. September 2001)

1. Der Kommission ist die von den Herrn Abgeordneten erwähnte Kritik nicht bekannt. Normalerweise zielen die Kontrollen nicht auf den Wert von Projekten, da dies mehr in den Bereich der Projektbewertung fällt.

Die Kontrolleure prüfen, ob das Projekt zur finanzierten Maßnahme gehört und ob sich die Unterlagen auf die angegebenen Ausgaben beziehen. Dabei geht es nicht nur um Rechnungen, sondern auch um Listen von Personen, die am Ausbildungskurs teilgenommen haben, damit die Teilnehmerzahlen und die Anzahl der Stunden überprüft werden können.

2. Ab 1. Januar 2000 hatten die Niederlande Anspruch auf ESF-Projekte für den neuen Programmplanungszeitraum. Die Verzögerung der Projekte ist auf eine Entscheidung der niederländischen Behörden zurückzuführen. Die Kommission hat nicht verlangt, die Projekte zu verzögern.

3. Seit der Reform der Strukturfondsregelung im Jahre 1988 ist klar festgelegt, dass die Überwachung der Projekte Aufgabe des Mitgliedstaates und nicht der Kommission ist. Das in der Anfrage angegebene Beispiel für Software, die sich als nicht-umstellsicher erwies, beruht auf einem Mythos. Die Software wurde absichtlich 1994 so entwickelt, dass es unmöglich wäre, nach dem 31. Dezember 1999 neue Projekte einzuleiten. Dieses Datum entspricht der durch die entsprechenden Entscheidungen für den Programmzeitraum 1994 1999 festgelegten Frist für Verpflichtungen.