SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1037/01

von Giorgos Katiforis (PSE) an die Kommission

(22. März 2001)

Betrifft: Verwendung von Munition mit abgereichertem Uran in Jugoslawien

Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlingsfragen (UNHCR) hat über seine Personalabteilung Anweisungen für Schutzmaßnahmen erteilt, die Mitarbeiter des UNHCR ergreifen sollten, die in dem Gebiet tätig sind, in dem bei den Bombenangriffen der NATO auf Jugoslawien Munition mit abgereichertem Uran verwendet wurde.

Diese Anweisungen beinhalten, dass:

a) keine schwangeren Frauen in den Kosovo entsandt werden sollten,

b) Mitarbeitern auf Wunsch ein anderes Einsatzgebiet angeboten werden sollte und

c) die Akten aller Beamten, die in den Kosovo entsandt werden, mit dem Vermerk Feldeinsatz versehen werden, um etwaige Entschädigungsansprüche im Falle einer durch die Verseuchung hervorgerufenen Erkrankung leichter durchsetzen zu können.

Kann die Kommission dem Parlament mitteilen, welche analogen Maßnahmen sie ergriffen hat, um ihre Beamten zu schützen, die in Jugoslawien in Gebieten tätig sind, die durch Munition mit abgereichertem Uran verseucht sind?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(3. Mai 2001)

Die Kommission will selbstverständlich sicherstellen, dass ihre Bediensteten während der Arbeit keinen allzu großen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt sind.

Sie hat deshalb geeignete Vorkehrungen zum Schutz der Personen getroffen, die in den Teilen der Balkanregion arbeiten, in denen es möglicherweise zum Einsatz von abgereicherter Uranmunition gekommen ist

So ist u.a. festgestellt worden, welche Bediensteten sich nach den Bombardements in der Region aufhielten, der Ärztliche Dienst hat sich eingehend mit dem Problem befasst, die Daten über mögliche Risiken sind analysiert worden, das Personal wurde informiert und es wurde auch geprüft, ob es erforderlich ist, einzelne Personen systematisch zu überwachen. Von Pflichtuntersuchungen wird abgesehen; Personen, die dies wünschen, können sich aber freiwillig untersuchen lassen.

Zu den konkreten Punkten, in der Anfrage des Herrn Abgeordneten ist Folgendes zu bemerken:

Der Ärztliche Dienst sieht systematisch alle Beamtinnen und Beamten sowie alle Bediensteten mit befristeten Beschäftigungsverträgen, die in eine Region außerhalb der Gemeinschaft versetzt werden. Dabei werden alle relevanten medizinischen Fragen besprochen, und es erfolgt eine geeignete Beratung, u.a. auch im Hinblick auf eine bestehende oder künftige Schwangerschaft.

Im Rahmen der allgemeinen Mobilitätspolitik der Kommission werden den Beamtinnen und Beamten alle freien Stellen zur Kenntnis gebracht. Beamtinnen und Beamte, die ihren Dienst auf dem Balkan versehen und an einem anderen Ort eingesetzt werden möchten, können sich selbstverständlich auf eine andere Stelle bewerben.

In Bezug auf die Gesundheit der Beamtinnen und Beamten sowie der Bediensteten mit befristeten Beschäftigungsverträgen haftet die Kommission sowohl für die Erstattung von Arztkosten, als auch für die Zahlung eines Ruhegehalts wegen Dienstunfähigkeit verschuldensunabhängig. Im übrigen werden sämtliche Einzelheiten über die Laufbahn eines Bediensteten, einschließlich der verschiedenen Dienstorte, systematisch in der Personalakte vermerkt.

Des weiteren hat die Kommission eine Gruppe unabhängiger Sachverständiger damit beauftragt, das von abgereichertem Uran ausgehende Gesundheitsrisiko zu beurteilen. Die Sachverständigengruppe gelangte in ihrem Bericht vom 6. März 2001 zu folgendem Ergebnis:

Es gibt keine Hinweise dafür, dass die Gesundheitsprobleme einiger vom Balkan zurückgekehrter Soldaten mit einer möglichen Strahlenexposition durch Uran zusammenhängen. Die vorliegenden Ergebnisse rechtfertigen keine systematische Überwachung von Einzelpersonen, allerdings könnten für Personen, die um ihre Gesundheit besorgt sind, bestimmte Tests nützlich sein, wenn dadurch bestätigt wird, dass sie keine erheblichen Strahlendosen aufgenommen haben.

In diesem Zusammenhang wird die Kommission ihre auf dem Balkan eingesetzten Bediensteten auffordern, sich anlässlich ihrer ärztlichen Jahresuntersuchung einer kompletten Untersuchung zu unterziehen und einen Fragebogen auszufuellen. Auf dieser Grundlage kann dann ggf. ein Screening-Test durchgeführt werden.