DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/125

(2004/C 78 E/0127)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2546/03

von Jules Maaten (ELDR) an die Kommission

(30. Juli 2003)

Betrifft: Beurteilung von Tabakerzeugnissen

Gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/37/EG (1) muss die Kommission dem Europäischen Parlament bis 31. Dezember 2004 einen Bericht über die Anwendung dieser Richtlinie vorlegen.

Im Einzelnen ist in Artikel 11 der Richtlinie 2001/37/EG festgelegt, dass unter anderem wissenschaftliche und technische Sachverständige bei der Erstellung des Berichts Hilfestellung leisten sollten und dass der Bericht eine Beurteilung von Tabakerzeugnissen, die möglicherweise weniger schädlich sind, umfassen sollte.

1. Welche Maßnahmen hat die Kommission getroffen, um wissenschaftliche und technische Sachverständige an der Erstellung des Berichts zu beteiligen, insbesondere im Hinblick auf die Beurteilung von Tabakerzeugnissen, die möglicherweise weniger schädlich sind?

2. Wird die Kommission in Übereinstimmung mit Artikel 11 der Richtlinie 2001/37/EG eine Beurteilung von Tabakerzeugnissen, die möglicherweise weniger schädlich sind, in ihren Bericht aufnehmen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(11. September 2003)

Der Herr Abgeordnete fragt insbesondere, welche Maßnahmen die Kommission ergriffen hat, um wissenschaftliche und technische Sachverständige an der Erstellung des Berichts zu beteiligen, der gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/37/EC (2) über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen erforderlich ist, insbesondere „im Hinblick auf die Beurteilung von Tabakerzeugnissen, die möglicherweise weniger schädlich sind.“ Außerdem stellt der Herr Abgeordnete die Frage, ob der besagte Bericht eine solche Beurteilung von Tabakerzeugnissen, die möglicherweise weniger schädlich sind, umfassen wird.

Aus neueren Stellungnahmen und Berichten wissenschaftlicher Kreise geht sehr klar hervor, dass das in der schriftlichen Anfrage angesprochene Thema (möglicherweise „weniger schädliche“ Tabakerzeugnisse) einer äußerst sorgfältigen Analyse bedarf. Es handelt sich um ein komplexes und kompliziertes Thema und die Kommission beabsichtigt, umfassende und ausgewogene Untersuchungen anstellen zu lassen und wissenschaftlichen Rat einzuholen. Zu diesem Zweck will sie wissenschaftliche Kreise und den Regelungsausschuss in angemessenem Umfang einbeziehen, während sie den Bericht erstellt. Zur Vorbereitung hat die Kommission bereits wissenschaftliche Sachverständige auf diesem Gebiet angehört. Die erste Konsultation zwischen Sachverständigen und allen Mitgliedstaaten findet am 29. September 2003 statt. Danach sollte klar sein, welche Richtung eingeschlagen werden muss.

Der Bericht wird, wie in der Richtlinie vorgesehen, eine Beurteilung von Tabakerzeugnissen enthalten, die möglicherweise weniger schädlich sind, und wird voraussichtlich Ende 2004 vorliegen.

(1) ABl. L 194 vom 18.7.2001, S. 26.

(2) Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechtsund Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen — Erklärung der Kommission, ABl. L 194 vom 18.7.2001.