SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1520/03

von Lucio Manisco (GUE/NGL)und Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an den Rat

(6. Mai 2003)

Betrifft: Plünderung des künstlerischen und kulturellen Erbes des Irak Rolle der Europäischen Union

Die Plünderung des Archäologischen Nationalmuseums von Bagdad und anderer Museen im Irak sowie die Diebstähle und die Zerstörung der Bibliotheken und historischen Archive des Landes durch Vandalen, aber auch und insbesondere durch professionelle Diebe mit offensichtlich westlichen Auftraggebern im Bereich des Antiquitätenhandels begannen in der Nacht des 10. April 2003 in Bagdad und gingen nach einer kurzen Unterbrechung am 14. und 15. April in anderen Städten und an archäologischen Fundstätten im Irak in riesigem Ausmaß weiter.

Nach Berichten der britischen Tageszeitung Daily Telegraph vom 20. April 2003 wurden viele der gestohlenen Artefakte (etwa 170 000 allein in Bagdad) bereits auf verschiedenen Internet-Sites zum Verkauf angeboten. Es handelt sich um eine Tragödie gewaltigen Ausmaßes für die gesamte Menschheit, die der bekannte amerikanische Archäologe Paul Zimansky mit dem Brand der Bibliothek von Alexandria verglich.

1. Wird der Rat diese Vorfälle als einen offenkundigen Verstoß der im Irak stationierten alliierten Streitkräfte gegen das Protokoll zur Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten von 1954 und die Konvention von 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut kritisieren?

2. Wie wird der Rat den vom Generaldirektor der Unesco, Dr. Koichiro Matsuura, am 17. April 2003 an die Völkergemeinschaft, den UNO-Sicherheitsrat und die Regierungen der Nachbarländer des Irak gerichteten Appell konkret unterstützen, in dem er alle Staaten dazu aufrief, die erforderlichen rechtlichen und administrativen Maßnahmen zu treffen, um die Einfuhr, den Transport oder die Durchfuhr von Gegenständen von kulturellem, archäologischen oder bibliographischen Interesse aus dem Irak zu verhindern und auch mittels strafrechtlicher Sanktionen aus den Rechtsvorschriften der einzelnen Länder die Beschlagnahme und Rückgabe der gestohlenen Artefakte an den Irak zu veranlassen?

3. Wird der Rat die EU-Mitgliedstaaten dazu auffordern, den legalen oder illegalen Handel mit allen aus dem Gebiet des antiken Mesopotamien stammenden Artefakten für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren zu untersagen?

4. Wird der Rat das Europäische Parlament auf der Plenartagung vom 12.-15. Mai 2003 über die zur Beendigung dieser Katastrophe getroffenen Maßnahmen unterrichten?

Antwort

(13. Oktober 2003)

1. Wie der Rat bereits in seiner Antwort auf die schriftliche Anfrage P-1496/03 der Abgeordneten Florence Kuntz zum Ausdruck gebracht hat, ist er über die Zerstörung von Kulturgütern, archäologischen Stätten und historischen Monumenten im Irak, die Verwüstung und Plünderung irakischer Museen und Bibliotheken mit Weltgeltung sowie den daraus resultierenden möglichen Handel mit unrechtmäßig aus dem Irak verbrachten Artefakten zutiefst besorgt.

2. Der Rat hat auf seiner Tagung vom 6. Mai 2003 einstimmiges Einvernehmen über eine Erklärung erzielt, in der er insbesondere die Notwendigkeit, die Kulturgüter von Irak wirksam zu schützen und die unrechtmäßig aus Museen und archäologischen Stätten entfernten Objekte zurückzugeben, unterstrich und erklärte, dass die Europäische Union die einschlägigen Initiativen und Maßnahmen der Unesco aktiv unterstützen wird. Diese Erklärung wurde am 26. Mai 2003 förmlich angenommen.

3. Der Rat schließt sich auch der am 22. Mai 2003 verabschiedeten Resolution 1483 des VN-Sicherheitsrates zum Irak an, in der unter Ziffer 7 beschlossen wurde, dass alle Mitgliedstaaten geeignete Schritte unternehmen, um die sichere Rückgabe von irakischem Kulturgut und anderen Gegenständen von archäologischer, historischer, kultureller und religiöser Bedeutung und wissenschaftlichem Seltenheitswert, die () unrechtmäßig aus dem Irakischen Nationalmuseum, der Nationalbibliothek und von anderen Orten in Irak entfernt wurden, an die irakischen Institutionen zu erleichtern, namentlich durch die Verhängung eines Verbots des Handels mit oder der Weitergabe von solchen Gegenständen (). Der Rat prüft derzeit den Entwurf eines gemeinsamen Standpunkts als Folgemaßnahme zur Resolution des VN-Sicherheitsrates, in dem insbesondere auf das Ergreifen geeigneter Schritte im Zusammenhang mit irakischem Kulturgut Bezug genommen werden soll.

4. Die Herren Abgeordneten werden sich daran erinnern, dass der Rat dem Europäischen Parlament am 14. Mai 2003 (im Rahmen der Plenartagung vom 12. bis 15. Mai) über die allgemeine Lage im Irak berichtete.