DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/493

(2004/C 78 E/0514)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3222/03

von Proinsias De Rossa (PSE) an die Kommission

(31. Oktober 2003)

Betrifft: Vermisste

Die Kommission hat in ihrer Antwort auf meine Anfrage E-1932/01 (1) zu Kontaktstellen für Vermisste erklärt, dass sie sich zurzeit (September 2001) auf die Problematik verschwundener Kinder und Jugendlicher konzentriere.

Welche Maßnahmen wurden im Anschluss an die Studie getroffen, die Anfang 2002 vorliegen sollte und die einschlägigen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten zum Gegenstand hatte?

Welche Maßnahmen wurden aufgrund der von Belgien eingereichten Entschließung getroffen, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, nationale Überwachungszentren und andere Zentren zur Bekämpfung des Verschwindens und der sexuellen Ausbeutung von Kindern zu errichten?

Welche Maßnahmen wurden getroffen, um der Empfehlung der Europäischen Konferenz zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels, die im September 2002 in Brüssel stattfand, Folge zu leisten, eine Durchführbarkeitsstudie für den Aufbau einer europäischen Datenbank für Vermisste zu erstellen, eine Empfehlung, die das Europäische Parlament in seiner jüngsten Entschließung (2) zum Daphne-II-Programm wieder aufgegriffen hat?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(3. Dezember 2003)

Die Studie, auf die sich der Herr Abgeordnete bezieht und die unter der Leitung von Rädda Barnen (Schweden) im Rahmen einer pan-europäischen Partnerschaft erstellt wurde, liegt nun vor („Kindesmiss-brauch und Justiz der Erwachsenen. Eine vergleichende Studie zur Behandlung der Fälle von Kindesmiss-brauch in unterschiedlichen europäischen Strafrechtssystemen“). Ein Exemplar wird dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Europäischen Parlaments direkt übermittelt.

Der Rat hatte in einer Entschließung (3) die Kommission aufgefordert, eine Studie über vermisste oder sexuell missbrauchte Kinder in Auftrag zu geben; dazu wurde im Jahr 2002 ein Projekt im Rahmen des Programms STOP II durchgeführt (4). Im ersten Teil wurde das Ausmaß des Phänomens vermisster oder sexuell missbrauchter Kinder untersucht. Der zweite Teil gibt einen Überblick über die Rolle und Struktur von Organisationen der Zivilgesellschaft in den Mitgliedstaaten, die aktiv Maßnahmen zugunsten vermisster oder sexuell missbrauchter Kinder unterstützen. Im dritten Projektteil werden die rechtlichen Fragen untersucht, die sich aus der Beteiligung solcher Organisationen, die das Verschwinden und die sexuelle Ausbeutung von Kindern aktiv bekämpfen, ergeben; sie betreffen insbesondere Fragen im Zusammenhang mit der Übermittlung von vertraulichen Informationen an diese Organisationen durch die zuständigen Behörden. Der Abschlussbericht wird spätestens am 31. März 2004 erwartet.

Die Europäische Konferenz zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels vom September 2002 in Brüssel empfahl eine Studie zur Realisierbarkeit einer europäischen Datenbank für Vermisste. Diese Empfehlung griff das Europäische Parlament in seiner Entschließung (5) zum Programm Daphne II wieder auf. Eine Reaktion auf die Empfehlung findet sich in der Begründung des geänderten Vorschlags der Kommission für das genannte Programm (6). Danach können Vermisste und insbesondere vermisste Kinder bereits mithilfe des Schengener Informationssystems (SIS) gesucht werden (siehe Artikel 97 des Schengener Durchführungsübereinkommens). Im Rahmen der Entwicklung der zweiten Generation des SIS wird diese Möglichkeit beibehalten. Angesichts der gegenwärtigen Funktionalitäten des SIS ist es daher nach Ansicht der Kommission nicht zweckdienlich, die Schaffung eines neuen besonderen Systems ins Auge zu fassen, das lediglich zu Überschneidungen mit dem SIS führen und beträchtliche zusätzliche Kosten verursachen würde.

(1) ABl. C 40 E vom 14.2.2002, S. 142.

(2) (P_TA(2003)0366 — A5-0280/2003)

(3) ABl. C 283 vom 9.10.2001.

(4) Projekt 2002/STOP II/108.

(5) P5_TA(2003)0366 - A5-0280/2003.

(6) KOM(2003) 616 endg.