SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1541/01

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(28. Mai 2001)

Betrifft: Vermeidung von Tierkrankheiten, indem den biologischen Gesetzmäßigkeiten auf dem Agrarmarkt besser Rechnung getragen wird

1. Welche Möglichkeiten sieht die Kommission, um eine rasche Verbreitung von Pflanzen- und Tierkrankheiten, Unkraut und Schädlingen über große Entfernungen zu vermeiden, wenn die natürlichen geographischen Barrieren, die eine Verbreitung einschränkten oder verhinderten, infolge des Handels und des Transports immer mehr verschwinden?

2. Auf welche Weise gedenkt die Kommission zu vermeiden, dass infolge der Konzentration der Agrarproduktion in Gebieten, in denen von den niedrigsten Produktionskosten ausgegangen wird, Saatgut und Zuchttiere über große Entfernungen befördert werden, und dass das Endprodukt über längere Entfernungen in den Verkehr gebracht wird, wodurch die Möglichkeit der Verbreitung von Krankheiten zunimmt?

3. Hält die Kommission es für vertretbar, innerhalb des Hoheitsgebiets der Mitgliedstaaten der Europäischen Union noch länger auf die Möglichkeiten zu verzichten, die die Welthandelsorganisation WTO den Ländern bietet, um das Einführen von Pflanzen, Tieren und Lebensmitteln strengen hygienischen Vorschriften zu unterwerfen?

4. Welche neue weitergehende Regelung schlägt die Kommission vor, um eine weitere Verbreitung von BSE, Schweinepest, Maul- und Klauenseuche und anderen Krankheiten nachhaltig zu vermeiden?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(20. Juli 2001)

1. und 2. Der weltweit zunehmende Transport von Personen, Tieren und Gütern sowie die Globalisierung der Agrarmärkte führen zu neuen Risiken der Verbreitung von Krankheiten von Mensch,

Tier und Pflanze. Angesichts der Komplexität dieser Fragen, die hier nur formal beantwortet werden können, möchte die Kommission den Herrn Abgeordneten auf ihr Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit(1) hinweisen, das ausführliche Informationen über die einschlägigen Positionen der Kommission enthält.

3. Es gibt bereits umfassende Gesundheitsvorschriften für Pflanzen, Tiere und Lebensmittel, die in die Gemeinschaft eingeführt werden. Diese Vorschriften entsprechen dem Übereinkommen der Welthandelsorganisation (WTO) über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen. Daher kann die Kommission die Auffassung des Herrn Abgeordneten nicht teilen, die Möglichkeiten der WTO würden nicht ausgeschöpft.

Auf Antrag der Kommission wird die Lebensmittelsicherheit auf der Tagesordnung der Sondersitzung der WTO zum Thema Landwirtschaft im Juli 2001 stehen.

4. Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission sind bereits dabei, die Gemeinschaftspolitik hinsichtlich einiger großer Tierseuchen zu überprüfen.

Dazu gehören folgende Maßnahmen:

- Der Rat nahm am 20. November 2000 die Richtlinie 2000/75/EG mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit(2) an.

- Das Europäische Parlament und der Rat nahmen am 22. Mai 2001 die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien(3), einschließlich der bovinen spongiformen Enzephalopathie (BSE), an.

- Nach der Stellungnahme des Europäischen Parlaments liegt dem Rat nun eine neue Richtlinie für die Eindämmung der Schweinepest zur Annahme vor.

- Auf seiner Tagung vom 19. Juni 2001 erzielte der Rat eine politische Einigung über einen Gemeinsamen Standpunkt zum Vorschlag der Verordnung über tierische Nebenerzeugnisse.

- Der Rat hat außerdem eine politische Einigung über die vorgeschlagene Lebensmittelbehörde erzielt.

- Die Kommission hat sich bereits verpflichtet, die geltenden Rechtsvorschriften über die Maul- und Klauenseuche zu überarbeiten, sobald der gegenwärtige Ausbruch getilgt ist.

- Die Kommission wird in den nächsten Monaten zwei Vorschläge zur Überwachung und Eindämmung von Zoonosen (Salmonellen, Campylobacter, E. coli und andere) vorlegen.

Durch die Tätigkeiten des Lebensmittel- und Veterinäramtes ist die Kommission eng mit der Bewertung der Art und Weise befasst, wie die Tiergesundheitsvorschriften der Gemeinschaft in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Die Berichte über die Inspektionsbesuche des Lebensmittel- und Veterinäramts sind von der Website der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz abrufbar. Bei den künftigen Kontrollbesuchen des Amtes werden diejenigen Fragen im Mittelpunkt des Interesses stehen, die durch die jüngsten Tierseuchen aufgeworfen wurden.

(1) KOM(1999) 719 endg.

(2) ABl. L 327 vom 22.12.2000.

(3) ABl. L 147 vom 31.5.2001.