SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1695/01

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(6. Juni 2001)

Betrifft: Wasserspeicher auf den Ägäischen Inseln

Eines der großen Probleme, mit denen die meisten Ägäischen Inseln, insbesondere in den Sommermonaten, zu kämpfen haben, ist die Dürre mit den ihr eigenen wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Angesichts dieser

Situation wurde ein von der Europäischen Union bezuschusstes Programm zum Bau von Wasserspeichern gestartet, so dass auf einigen Inseln Reservoire gebaut worden sind, und auf anderen die entsprechenden Arbeiten laufen. Wie aus örtlichen Publikationen und Beschwerden von Bürgern entnehmen lässt, zeichnen sich diese Maßnahmen jedoch durch mangelnde Sorgfalt aus, wobei unklar ist, ob Umweltverträglichkeitsprüfungen und Zweckmäßigkeitsprüfungen durchgeführt worden sind.

Könnte die Kommission mir folgendes mitteilen:

- Treffen Behauptungen zu, wonach Umweltverträglichkeitsprüfungen und Zweckmäßigkeitsprüfungen im Zusammenhang mit der genannten Maßnahme nicht existent sind?

- Sind Gesteinsprüfungen am Untergrund vorgenommen worden, um die Effizienz und die Undurchlässigkeit der Wasserreservoire zu gewährleisten?

- Gibt es einen Zeitplan für die Durchführung der Arbeiten und wird dieser eingehalten?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(9. Juli 2001)

Die von dem Herrn Abgeordneten angesprochenen Arbeiten (Staubecken in Hügelgebieten und Staudämme auf den griechischen Inseln) wurden hauptsächlich im Rahmen der Gemeinschaftlichen Förderkonzepte (GFK) von 1989-1993 und 1994-1999 kofinanziert.

Sie dienen zumeist sowohl der Bewässerung als auch der Trinkwasserversorgung. Durch dieses Verfahren der Süßwassersammlung lässt sich im Winter in Südeuropa das Regenwasser nutzen, das im Allgemeinen von guter Qualität ist und insbesondere auf den Inseln zur sozioökonomischen Entwicklung beiträgt.

1988 hat die Kommission von einer privaten Unternehmensberatung 26 Arbeiten dieser Art bewerten lassen. Die Ergebnisse dieser Studie sowie die Empfehlungen zur Behebung der bei elf dieser Vorhaben festgestellten technischen Probleme sind den griechischen Behörden übermittelt worden.

Was die Umweltverträglichkeitsprüfung angeht, so trifft es zu, dass die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) in Griechenland im Zeitraum 1989-1993 nicht vorschriftsmäßig angewandt wurde. Dies hat sich in den Folgejahren aber weitgehend gebessert, u.a. auch dank der Unterstützung und der Anstöße der Kommission, und bei allen kofinanzierten Vorhaben wurde auf Basis der technischen Datenblätter eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Eine Kosten-/Nutzenanalyse oder Zweckmäßigkeitsprüfung ist angesichts der zumeist geringen Größe und Mittelausstattung dieser Vorhaben für eine Kofinanzierung aus den Strukturfonds nicht erforderlich. Für die größeren Vorhaben wurden dagegen entsprechende Studien durchgeführt.

Im Allgemeinen ist also die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit solcher Vorhaben belegt. Bei einigen Studien (hydrogeologische und Abnahmeprüfungen) wurden allerdings die Permeabilität des Felsgesteins und des Bodens sowie die technischen Parameter für die Bauarbeiten nicht richtig eingeschätzt. Dies hatte zur Folge, dass nicht genügend Wasser gesammelt wurde, weil ein Teil davon im Gestein versickerte. Diese Studien sind Sache des betreffenden Mitgliedstaats. Zur Behebung dieser Mängel wurde der Boden der Staubecken häufig mit wasserdichten Planen ausgelegt. Die meisten Nachbesserungsarbeiten dieser Art wurden aus staatlichen Mitteln und ohne Zuschüsse der Gemeinschaft finanziert.

Einen allgemeingültigen Zeitplan für diese Vorhaben gibt es nicht; bei jedem Vorhaben ist der Arbeitsverlauf anders und richtet sich nach den Zeitvorgaben des Datenblatts und den jeweiligen Gegebenheiten vor Ort. Bei bestimmten Staubecken und -dämmen sind im Programmplanungszeitraum 2000-2006 Erweiterungsarbeiten (Bewässerungsnetze und Trinkwasserversorgung) vorgesehen.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997, ABl. L 73 vom 14.3.1997.