SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0153/98 von Leonie van Bladel (UPE) an die Kommission (2. Februar 1998)

Betrifft: Bedenken im Hinblick auf die optimale Verwendung von EU-Hilfe für Surinam

1. Trifft es zu, daß die Arbeiten zur Wiederherstellung der Ost-West-Verbindung in Surinam (von der östlichen Grenzstadt Albina zur westlichen Grenzstadt Nieuw Nickerie), die von der Europäischen Union mit ungefähr 50 Mio Gulden unterstützt wird, eingestellt sind?

2. Kann die Kommission mitteilen, wie es möglich ist, daß diese Mittel offensichtlich jetzt aufgebraucht sind, obwohl keinerlei positive Ergebnisse bei der Wiederherstellung dieser Strassenverbindung erzielt wurden?

3. In welcher Weise hat die Kommission die Verwendung der Mittel zur Wiederherstellung der Ost-West-Verbindung in Surinam kontrolliert, und im Rahmen welcher Veröffentlichungen und gegenüber welchen Stellen hat die Kommission dazu verantwortlich Stellung genommen?

4. Was hat die Kommission unternommen, um zu verhindern, daß die Mittel für die Wiederherstellung der Ost-West-Verbindung in den Bankrott des Bauunternehmers hineingezogen werden konnten, und wie ist es möglich, daß diese Mittel auf unerklärliche Weise verschwunden sind?

5. Hat die Kommission inzwischen Maßnahmen getroffen, damit beim Bau des Container-Terminals in Paramaribo die von der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Mittel nicht in der gleichen unerklärlichen Weise verschwinden, ohne daß der Container-Terminal tatsächlich gebaut wird?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (11. März 1998)

1. Das von der Frau Abgeordneten angesprochene Projekt wurde am 20. Dezember 1994 von der Kommission genehmigt. Es dient der Rehabilitation von Teilen der 376 km langen Küstenstrasse. Die Arbeiten wurden auf zwei Lose aufgeteilt, von denen eines für die Strasse und die Brücken zwischen Meerzorg und Albina bestimmt ist (Los 1), und das andere für den Abschnitt zwischen Paramaribo und Nickerie (Los 2). Während die Arbeiten für Los 2 praktisch abgeschlossen sind, traten bei den Arbeiten im Rahmen von Los 1 grössere Probleme auf, weswegen die Kommission die Finanzierung der Arbeiten mit Wirkung vom 1. August 1997 aussetzte. Infolgedessen setzte die Verwaltung von Surinam die Arbeiten aus.

2. und 4. Da die Kommission die Finanzierung ausgesetzt hat, bleiben die für diese Arbeiten bestimmten und noch nicht aufgebrauchten Mittel eingefroren, bis weitere Entscheidungen ergangen sind. Die Mittel sind also nicht verschwunden.

3. Die durchgeführten Kontrollen sind die üblichen Kontrollen bei der Durchführung von zu Lasten des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) finanzierten Programmen und Projekten, nämlich die Berichterstattung in technischen und finanziellen Fragen, die Kontrolle durch den Berater, der die Arbeiten überwacht, die Kontrolle und Überprüfung des Stands der Arbeiten und die Genehmigung von Zahlungsanweisungen für die Rechnungen für die ausgeführten Arbeiten durch die Delegation der Kommission vor Ort und durch die Kommission in Brüssel.

5. Die Durchführung der vorgeschlagenen Rehabilitation des Hafens von Paramaribo, deren mögliche Finanzierung zu Lasten des EEF zur Zeit vorbereitet wird, unterliegt den üblichen Regeln und Verfahren.