SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1996/97 von Dietrich Elchlepp (PSE) an die Kommission (9. Juni 1997)

Betrifft: Erneuerbare Energien - Förderung und Mittelverwendungskontrolle

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. In welchem finanziellen Umfang und für welche Projekte wurden bisher Mittel im Rahmen der Regionalförderung und der Agrarförderung für die Förderung erneuerbarer Energien bereitgestellt?

2. Übt die Kommission Kontrolle darüber aus, ob dazu bei den Planungen in den EU-Mitgliedstaaten alle Möglichkeiten der regenerativen Energiegewinnung, z.B. auch Energiegewinnung aus Biomasse, genutzt werden? Hat die Kommission einen Überblick darüber, ob die Mittel zweckgebunden verwendet werden und weshalb eventuell nicht?

3. Trifft es zu, daß das ursprünglich mit EU-Hilfe geplante THESEUS-Solarprojekt Kreta zur solarthermischen Energiegewinnung nunmehr zu Gunsten ausschließlich konventioneller Kraftwerksbauten (dieselbefeuerte Gasturbinen, Dieselgeneratoren mit Schweröl bzw. Dampfkraftwerke, schwerölgefeuert) an den Inselstandorten Chania und Atherinolakos weichen muß?

Wie verträgt sich das mit Aussagen der griechischen Politik und Erklärungen der Kommission, Kreta zu einem Modell für erneuerbare Energietechnologien machen zu wollen?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission (16. September 1997)

1. Im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raumes sind Investitionshilfen zur Förderung erneuerbarer Energieträger Bestandteil des Maßnahmenpakets zur Erschließung des endogenen Potentials der Regionen. In diesem Zusammenhang werden mehrere Projekte zur Erzeugung von Biodiesel aus Rapskörnern bzw. von Bioethanol aus Getreide oder Zuckerrüben, zur Nutzung von Holz sowie zur Vergasung von Bio-Abfällen einschließlich Kompost und Schlachthofabfällen finanziert. Da auf der Grundlage der beschlossenen Programme keine Einzelprojekte ausgewiesen sind, lassen sich die jeweiligen Einzelbeträge nur schwer beziffern.

Bei den Regionalfonds ist die Förderung erneuerbarer Energieträger Bestandteil der spezifischen Programme für die einzelnen Ziel 1-Mitgliedstaaten. Die Bereitstellung von Mitteln für erneuerbare Energieträger betrifft folgende Mitgliedstaaten (im Zeitraum 1994-1999), wobei für den Energiebereich insgesamt 3.000 Mio. Ecu zur Verfügung stehen:

- Griechenland: 75,3 Mio. Ecu, das sind 8,7% der Mittel für das Energieprogramm;

- Spanien: insgesamt 84,42 Mio. Ecu, davon 26 Mio. Ecu aus den Regionalprogrammen und 56,42 Mio. Ecu im Rahmen einerGlobalzuwendung aus dem Teilprogramm "Energie";

- Irland: 8,6 Mio. Ecu, entsprechend 27% des Teilprogramms "Energie";

- Portugal: insgesamt 172,85 Mio. Ecu, wovon 70 Mio. Ecu 21,7% des Teilprogramms "Energie" entsprechen; 12,95 Mio. Ecu aus dem Madeira-Programm; 68,4 Mio. Ecu aus dem Azoren-Programm und 21,5 Mio. Ecu aus dem Programm REGIS II C.I. für die Azoren.

Im vorangegangenen Programmplanungszeitraum (1989-1993) hat die Gemeinschaftsinitiative VALOREN zur Erschließung des endogenen Energiepotentials mit 293,75 Mio. Ecu beigetragen - von insgesamt 2.331 Mio. Ecu, die für den Energiebereich bereitstanden.

2. Von der Kommission werden im Bereich der erneuerbaren Energieträger Planungsprojekte auf nationaler wie auch regionaler Ebene mitfinanziert. In diesem Zusammenhang achtet die Kommission darauf, daß alle Möglichkeiten zur Energieerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern analysiert werden, einschließlich der Biomasse. Für die Entscheidung und die Einzelheiten hinsichtlich der Umsetzung solcher Pläne sind die Mitgliedstaaten zuständig. Zum Einsatz von Biomasse bei der Energiegewinnung - Kulturen, Rückstände aus der Forstwirtschaft, Abwässer und fluessige Biobrennstoffe - werden spezielle Informationsmaßnahmen durchgeführt, um die Mitgliedstaaten zu ermutigen, die diesbezueglichen Möglichkeiten zu nutzen und geeignete Maßnahmen in die Wege zu leiten.

3. Nein, das Theseus-Projekt betrifft den Bau eines innovativen Solarkraftwerks mit einer Kapazität von 52 MW. Als Standort ist Fragokastello in der Präfektur Chania (Kreta) vorgesehen.

Dieses Projekt befindet sich gegenwärtig in der Planungsphase, die aus Mitteln des Thermie-Programms finanziert wird (TE-235-96) und zur Bestimmung des genauen Standortes und der Grösse der Anlage führen wird - gemäß den solaren und meteorologischen Gegebenheiten und im Einvernehmen mit der regionalen Energieplanung auf Kreta.