SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3215/00

von Jan Wiersma (PSE) an die Kommission

(10. Oktober 2000)

Betrifft: Zusammenarbeit EU-VN in den Bereichen Krisenmanagement und Konfliktverhütung

Am 15. September hat ein Treffen zwischen den VN und der EU zur Erörterung der Zusammenarbeit in den Bereichen Krisenmanagement und Konfliktverhütung stattgefunden.

- Wie lautete die Tagesordnung dieses Treffens und welche Schlussfolgerungen wurden gezogen?

- Wurden diese Themen beim Besuch von Herrn Kofi Annan in Europa erneut behandelt?

- Wie steht die EU zur Zusammenarbeit mit den VN in diesen Bereichen und welche Rolle sollte den VN bei der weiteren Gestaltung der Vereinbarungen von Helsinki zur GASP zukommen?

- Worin könnte der konkrete Beitrag der EU zur Stärkung der Kapazitäten der VN für Krisenmanagement und Konfliktverhütung bestehen?

- Wird dieses Thema auf dem bevorstehenden Treffen des Europäischen Rates erörtert?

- In welchem Rahmen wird künftig der Dialog über Krisenmanagement und Konfliktverhütung zwischen den VN und der EU stattfinden?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(30. Oktober 2000)

Die Konfliktverhütung und das Krisenmanagement gehörten zu den Hauptthemen der fruchtbaren, hochrangigen Gespräche zwischen der Europäischen Union und den Vereinten Nationen, die vor kurzem in New York (13. September 2000) und Europa (3-5. Oktober 2000) stattfanden und bei denen der Generalsekretär der Vereinten Nationen mit dem Präsidenten der Kommission, den für Außenbeziehungen, Erweiterung und Handel zuständigen Kommissionsmitgliedern und dem Hohen Vertreter, Herrn Solana, sowie dem Ratsvorsitz der Union zusammentraf.

Andere Tagesordnungspunkte betrafen die Entwicklung im Nahen Osten und in der Bundesrepublik Jugoslawien (BRJ), die Zusammenarbeit mit dem Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlingsfragen (UNHCR), Sierra Leone, Zypern, die Unterstützung der Entwicklungsländer und den Schuldenerlass sowie auch die Verbesserung der weltweiten Koordinierung zwischen der Gemeinschaft und den Vereinten Nationen. Es herrschte Einvernehmen darüber, daß eine effektivere Koordinierung zwischen der Gemeinschaft und den Vereinten Nationen im beiderseitigen Vorteil liegt und insbesondere durch häufigere Zusammenkünfte sowohl auf politischer als auch operativer Ebene in die Wege geleitet werden muss. Die Arbeiten an einem konkreteren Koordinierungsrahmen werden fortgeführt.

Die Stärkung der betreffenden Kompetenzen internationaler Organisationen ist Bestandteil der Folgemaßnahmen auf die in Helsinki getroffenen Vereinbarungen über Konfliktverhütung und Krisenmanagement. Angesichts ihrer entscheidenden Rolle bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit sind die Vereinten Nationen auf diesem Gebiet der wichtigste Partner der EU.

Die Vereinten Nationen haben Initiativen zur Stärkung ihrer Fähigkeiten zur Konfliktverhütung und zum Krisenmanagement ergriffen. Die jüngste ist der bedeutsame Brahimi-Bericht über die Verbesserung der Wirksamkeit der UNO-Friedensmissionen. Die EU unterstützt diese Anstrengungen und wird zur Erzielung von Synergien mit den Vereinten Nationen beitragen. Die Kommission gestaltet ihre Arbeiten in diesem Sinne, um ihre diesbezüglichen Fähigkeiten zu verbessern. Der Rat wird in diesem Monat ein Seminar mit den Vereinten Nationen über die zivilen Aspekte des Krisenmanagements organisieren.

In Anbetracht der notwendigen Koordinierung mit den Vereinten Nationen ist die Kommission davon überzeugt, daß diese Frage auf der nächsten Tagung des Europäischen Rates sowohl im Bericht des Ratsvorsitzes über die Stärkung der Krisenmanagementfähigkeiten der Union als auch im gemeinsamen Bericht des Hohen Vertreters/Generalsekretärs des Rates und der Kommmission über Konfliktverhütung zur Sprache kommen wird.