SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1369/98 von Hartmut Nassauer (PPE) an die Kommission (7. Mai 1998)

Betrifft: Gewährung finanzieller Hilfe im Rahmen des Programms Raphäl 1997

Die Vergabe der Mittel im Rahmen des Programms Raphäl 1997 wirft folgende Fragen auf:

Wie ist das Verfahren für die Vergabe der Mittel im Programm Raphäl ausgestaltet?

Wer entscheidet über die Förderungswürdigkeit eines Projektes?

Wie setzt sich das Komitee Raphäl zusammen?

Wie setzt sich die Gruppe internationaler unabhängiger Experten zusammen?

Nach welchen Kriterien werden die Mitglieder dieser Gruppe ausgesucht?

Nach welchen Gesichtspunkten entscheidet die Expertengruppe?

Auf welcher Grundlage entscheidet das Komitee Raphäl?

Aufgrund welcher Merkmale werden die förderungswürdigen Projekte ausgesucht?

Welches Budget steht für das Programm Raphäl zur Verfügung?

Wieviele Bewerber beantragen eine Förderung durch dieses Programm?

Wieviele Projekte werden letztlich finanziell unterstützt?

Wie sind die geförderten Projekte national verteilt?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission (17. Juni 1998)

Anträge auf Unterstützung von Projekten zur Erhaltung des Kulturerbes (Programm Raphäl) sind im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zu stellen, die alljährlich im Amtsblatt veröffentlicht wird ((ABl. C 219 vom 18.7.1997, ABl. C 97 vom 31.3.1998. )).

Die Förderkriterien sind in dem Beschluß Nr. 2228/97/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1997 für ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Erhaltung des kulturellen Erbes - Programm Raphäl ((ABl. L 305 vom 8.11.1997. )) festgelegt. Eine Gruppe unabhängiger Sachverständiger prüft die eingereichten Projekte auf ihre Förderfähigkeit und hält die Ergebnisse in einer Stellungnahme fest. Auf der Grundlage dieser Stellungnahme erarbeitet die Kommission ein Verzeichnis der förderfähigen Projekte und legt dieses gemäß Artikel 7 des vorgenannten Beschlusses dem Raphäl-Ausschuß vor.

Artikel 7 Absatz 2 sieht vor, daß jeder Mitgliedstaat zwei sachverständige Personen in den Ausschuß entsendet, in dem ein Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.

Die Kommission nimmt die Auswahl der Sachverständigen anhand eines Verzeichnisses von Personen vor, die den Mitgliedstaaten aufgrund ihres Bekanntheitsgrades oder ihres Zuständigkeitsbereichs für diese Aufgabe als geeignet erscheinen. Der für die Projektauswahl 1997 zuständige Ausschuß setzte sich aus 38 Sachverständigen zusammen (35 aus den Mitgliedstaaten und drei aus den Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums), die entsprechend den Kategorien der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen in fünf Untergruppen aufgeteilt waren. Bei der Prüfung und Einstufung der eingereichten Projekte stützt sich der Ausschuß auf die in der Aufforderung enthaltenen Kriterien.

Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu den förderfähigen Projekten ab, die ihm gemäß Artikel 7 Absatz 3 des Beschlusses Nr. 2228/97/EG unterbreitet werden.

1997 galten folgende Auswahlkriterien: die Projekte sollten europäisch ausgerichtet sein, das gemeinsame Kulturerbe Europas bekanntmachen, die Entwicklung eines interdisziplinären Konzepts für die Erschließung des Kulturerbes fördern und zu diesem Zweck die Zusammenarbeit zwischen den Fachleuten erleichtern sowie das Bewusstsein der Bürger für das kulturelle Erbe schärfen, die Kenntnis vertiefen und den Zugang zu Kunst und Kultur allgemein verbessern. Darüber hinaus mussten die Projekte im Rahmen der Einzelaktionen spezifischen Auflagen genügen.

Das Programm Raphäl wurde für den Zeitraum 1. Januar 1997 bis 31. Dezember 2000 mit 30 Millionen Ecu ausgestattet; eine Überprüfung dieses Betrags ist nach halber Laufzeit möglich. Im Gesamthaushaltsplan 1998 wurden für das Programm 10,6 Millionen Ecu eingesetzt. 1997 wurden im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 841 Projekte vorgelegt, von denen 92 einen Gemeinschaftszuschuß erhielten.

Ein wesentliches Merkmal des Programms ist die Zusammenarbeit von Partnern aus mehreren Mitgliedstaaten. Eine Aufschlüsselung der Mittel nach Ländern ist daher nicht möglich.