SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1358/98

von Lis Jensen (I-EDN) an die Kommission

(7. Mai 1998)

Betrifft: Lihir-Goldmine in Papua-Neuguinea

Im Juli 1996 kündigte die EIB ein Kreditpaket in Höhe von 46 Mio Ecu für die Lihir-Goldmine in Papua-Neuguinea an. In der geplanten 30jährigen Abbauphase sollen 104 Mio Tonnen Golderz gewonnen werden, wobei 341 Mio Tonnen Abraum anfallen. Dieser Abraum soll in den nahegelegenen Hafen Lousiana an der Ostküste der Insel Lihir abgeladen werden. Der Minenbetreiber Rio Tinto setzt dabei die Cyanid-Auslaugmethode im Tagebau ein, die, wie allgemein bekannt ist, äußerst umweltschädlich ist. Während der Laufzeit des Abbaus werden 89 Mio Tonnen toxischer Rückstände erzeugt. Diese Rückstände werden zwar behandelt, doch wird auch das dabei verwendete Wasser in einen bestimmten Tiefseebereich abgeleitet. Zu den in diesem Abwasser enthaltenen Spurenmetallen gehören Kupfer, Arsen, Kadmium, Blei, Chrom und Quecksilber.

Die American Oversees Private Investment Corporation hat 1995 den Abschluß einer politischen Risikoversicherung aufgrund der genannten Umweltfolgen abgelehnt. Das Projekt entspreche nicht den amerikanischen Abfallbeseitigungsnormen.

1. Welche Umweltnormen hat die EIB bei der Prüfung des Lihir-Goldabbauprojekts angewandt?

2. Entspricht das Lihir-Goldabbauprojekt den Umweltnormen der EIB?

3. Wie gedenkt die EIB - da das Projekt bereits angelaufen ist - die Umweltverträglichkeit zu kontrollieren, und welche Kriterien wendet sie dabei gegebenenfalls an?

4. Welche Politik und welche Praxis verfolgt die EIB bei der Einbeziehung der Einhaltung multilateraler Vereinbarungen in die Kriterien für die Finanzierbarkeit vorgeschlagener Projekte?

5. Inwieweit hat die EIB bei der Entscheidung zur Unterstützung des Lihir-Goldminenprojekts die Grundsätze und Praktiken der (am 16. November 1994 in Kraft getretenen) VN-Seerechtskonvention, insbesondere deren Teil XII, Artikel 194.1 und Teil XII, Artikel 196.1, berücksichtigt?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission

(25. Juni 1998)

Bei der Prüfung des Lihir-Projekts in Papua-Neuguinea hat die Europäische Investitionsbank (EIB) ihre aktuellen Umweltmaßstäbe gemäß ihrer "Stellungnahme zur Umweltpolitik" angelegt. Danach erfuellt das Projekt alle einschlägigen nationalen und international anerkannten Anforderungen (insbesondere der australischen und der US-amerikanischen Umweltschutzbehörden) und entspricht den bestverfügbaren und bewährten Umweltschutzverfahren. Das Projekt steht auch im Einklang mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, dem Papua-Neuginea beigetreten ist.

Von der EIB finanzierte Vorhaben müssen den internationalen Übereinkommen entsprechen, die das Empfängerland unterzeichnet hat. Die formelle Zuständigkeit für die Einhaltung solcher Übereinkommen liegt bei der zuständigen Behörde des betreffenden Landes. Im Falle des Lihir-Projekts wurde die Genehmigung des Umweltplans von der Vorlage, Billigung und Einhaltung eines Umweltmanagement- und -überwachungsprogramms abhängig gemacht, das unter anderen umfassende Berichtspflichten gegenüber den zuständigen Behörden Papua-Neuguineas vorsieht. Auf der Grundlage dieser und anderer Informationen muß der Projektträger der EIB regelmäßig Berichte übermitteln, darunter auch unabhängige Rechnungsprüfungen. Diese Verpflichtungen wurden bislang erfuellt.