SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4013/00

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(21. Dezember 2000)

Betrifft: Gefahr der Zerstörung eines Zedernwaldes in Griechenland

Es besteht die ernste Gefahr der Zerstörung des 1 000 Jahre alten Zedernwaldes in der Region Agios Joannis auf Milos (Griechenland) aufgrund des geplanten Baus eines neuen Flughafens in der betreffenden Region. Im genannten Zedernwald, der geschützt ist und in das Programm Natura 2000 der Europäischen Union als empfindliches Ökosystem aufgenommen wurde, leben seltene Tierarten und sind seltene wilde Zedern anzutreffen, deren Anzahl auf 1 500-2 000 geschätzt wird.

1. Hat die Kommission Kenntnis von der drohenden Zerstörung des Zedernwaldes auf Milos wegen des Baus des neuen Flughafens?

2. Welche Schritte gedenkt sie zu unternehmen, um die Zerstörung des genannten Ökosystems zu verhindern?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(12. März 2001)

Die derzeitige Landebahn des Flughafens auf der Insel Milos in der südlichen Ägäis (Griechenland) ist zu kurz und hat für die dortigen Windverhältnisse die falsche Ausrichtung, so daß es häufig zur Streichung von Flügen kommt, was sich nachteilig auf die dortige Wirtschaft auswirkt.

Angesichts der Bedeutung einer reibungslosen Flugverbindung für die Entwicklung dieser Insel haben die griechischen Behörden das Bauvorhaben für eine neue Landebahn in Agios Ioannis als Maßnahme 2.6 in das operationellen Programm (OP) südliche Ägäis des Programmplanungszeitraums 1994-1999 einbezogen.

1995 wurde die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben durchgeführt. In den Umweltschutzvorschriften der griechischen Behörden(1) wurde auf die von dem Herrn Abgeordneten erwähnten Bäume hingewiesen und für das Fällen dieser Bäume Bedingungen und Beschränkungen festgelegt. Es sei darauf hingewiesen, daß diese zu den Wacholdergewächsen gehörende Baumart durch die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2) nicht geschützt, sondern in Anhang I der Richtlinie als Bestandteil mehrerer Typen von natürlichen Lebensräumen genannt ist, für deren Erhaltung Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen, ohne daß ein strikter Schutz der betreffenden Art vorgesehen ist.

Die Durchführung des Vorhabens hat sich verzögert, insbesondere weil eine Gruppe von Bürgern, die gegen eine Enteignung waren, unter Berufung auf Umwelterwägungen beim griechischen Staatsrat Klage erhoben hat. Dieser hat mit seiner vorläufigen Entscheidung 498/1998 die Vorarbeiten zu dem Vorhaben und u.a. auch die Enteignung der Grundstücke genehmigt und danach die Klage mit der endgültigen Entscheidung 3271/2000 abgewiesen.

Die Kofinanzierung im Zeitraum 1994-1999 in Höhe von etwa 5,3 Mio. betraf also nur die Studien sowie die Kosten für die Enteignungen.

Die zweite Stufe des Vorhabens, die die eigentlichen Bauarbeiten umfasst, wird wahrscheinlich von den griechischen Behörden für eine Kofinanzierung im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts für den Zeitraum 2000-2006 vorgeschlagen. Da das operationelle Programm für die südliche Ägäis noch nicht genehmigt wurde, ist bislang in dieser Angelegenheit noch keine Entscheidung ergangen.

Hierbei ist zu berücksichtigen, daß die Kofinanzierung dieser Arbeiten an die genaue Einhaltung der Umweltschutzbestimmungen und aller ergänzenden Auflagen gebunden ist, die die griechischen Behörden aufgrund der gemeinschaftlichen oder einzelstaatlichen Rechtsvorschriften erlassen.

(1) Entscheidung vom 29.4.1997, Az. KYA A11 83607.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.