DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/503

(2004/C 84 E/0581)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3297/03

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(7. November 2003)

Betrifft: Angola — Notstandsplan zur Nahrimgsmittelzuteilimg

Den Medien zufolge wird das Welternährungsprogramm (WFP), das heute die größte, durch Nahrungsmittelknappheit bedingte globale Krise seit seiner Gründung vor 40 Jahren durchmacht, gezwungen sein, in Angola aufgrund von Nahrungsmittelmangel für die bedürftigen Bevölkerungsgruppen, der auf das verspätete Eintreffen internationaler Spenden zurückgeführt wird, einen Notstandsplan zu beschließen.

Der Sprecher des WFP, Marcelo Spina, erklärte, dass die Nahrungsmittelhilfe für jeden einzelnen Bedürftigen um die Hälfte der üblichen Menge gekürzt wurde, wobei diese Krise nicht auf das Fehlen oder den Rückgang der internationalen Spenden, sondern lediglich auf logistische Probleme der Geberländer zurückgeht.

Aus derselben Quelle verlautete, dass das WFP bereits mehr als 80 % der für diese Aktion notwendigen Mittel beschafft hat.

Dem WFP zufolge beträgt die Zahl der Obdachlosen, Flüchtlinge und sonstigen Bedürftigen in Angola heute bereits etwa 2,2 Millionen Menschen, die größte Zahl, die in den letzten Jahren zu verzeichnen war.

Die Kommission wird vor diesem Hintergrund Folgendes gefragt:

— Bestätigt sie das Vorhandensein des Notstandsplans des WFP und die Umstände, die dazu geführt haben?

— Hat die Europäische Union irgendeine zusätzliche oder ergänzende Maßnahme ergriffen, um der humanitären Notlage zu begegnen, die sich aus dem verspäteten Eintreffen internationaler Spenden ergibt, oder beabsichtigt sie, eine entsprechende Maßnahme zu ergreifen?

— Wie könnte angesichts dieser Notlage der Hauptbeitrag aussehen, den die Union leisten kann?

— Wie erklärt sie, dass sich die humanitäre Situation in Angola nach einer Verbesserung verschlechtert hat?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(22. Dezember 2003)

Die Kommission kann bestätigen, dass es einen Notfallplan des Welternährungsprogramms (WFP) für die Lebensmittelknappheit bei der Bevölkerung Angolas gibt. Die Notsituation ist jedoch nicht das Ergebnis fehlender Beiträge internationaler Geber, sondern verspäteter und beschädigter WFP-Maislieferungen, wie sich aus einer jüngeren Pressemitteilung dieser Organisation ergibt. Aus diesem Grund ist ein zusätzlicher Gemeinschaftsbeitrag im Rahmen dieser besonderen Situation über ihre umfangreiche humanitäre Hilfe hinaus weder ratsam noch vorgesehen. Zu den besonders wichtigen Aktionen der Kommission zur Unterstützung der Bevölkerung Angolas in dieser schwierigen Situation gehören vor allem die 30 Mio. EUR für das Nothilfeprogramm zur Unterstützung des Friedensprozesses, das im September 2002 verabschiedet wurde und zurzeit durchgeführt wird. Zu diesem Programm gehören medizinische Nothilfe, die Verteilung von Saatgut und Werkzeugen, Lebensmittelhilfe zur Verhinderung des Verzehrs von Saatgut sowie ein humanitäres Minenräumungsprogramm. Zusätzlich dazu werden sich die humanitären Eingriffe ECHOs in diesem Jahr auf 21 bis 23 Mio. EUR belaufen, während die Haushaltslinie Nahrungsmittelsicherheit Nahrungsmittelhilfe und Werkzeuge im Jahre 2003 Werte von 18 Mio. EUR bereitstellte.

Da Angola seine Entwicklung hinweg von der Nothilfe in Richtung Wiederaufbau und Entwicklung fortsetzt, werden die Eingriffe der Kommission in Zukunft einen strukturierteren Ansatz als in der Vergangenheit erhalten, als die Reaktion auf Krisen ihre wichtigste Aufgabe war. Besonders in Hinsicht auf die Lebensmittelstrategie, einem der wichtigsten Bereiche der Strategie für die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und Angola, hat die Kommission eine schrittweise Senkung der Nahrungsmittelhilfe in Naturalien beschlossen, da dies ein hohes Risiko der Schaffung von Abhängigkeiten beinhaltet.

Stattdessen versucht sie über ihre Aktivitäten Produktion, Verarbeitung und Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu fördern und lokale Verbände zu stärken. Begleitend werden langfristig die zuständigen nationalen Ministerien unterstützt und die Dezentralisierung der Entscheidungsfindung konsolidiert.

Die Kommission teilt aus verschiedenen Gründen nicht die Ansicht, dass die humanitäre Situation in Angola sich verschlechtert hat. Zunächst ist ein Anstieg der Anzahl der Empfänger von Nothilfe nicht notwendigerweise ein Anzeichen für eine sich verschlechternde humanitäre Situation; die höhere Anzahl weist eher darauf hin, dass sich die Zugänglichkeit im ganzen Land nach der Konsolidierung des Friedensprozesses verbessert hat.

Zweitens kehren Flüchtlinge aus Nachbarländern nach Hause zurück, da sich durch den Frieden die Sicherheitslage deutlich verbessert hat. Dies erhöhte zwar die Anzahl der Zuschussempfänger, ist jedoch kein Anzeichen für die Verschlechterung der humanitären Situation.

Drittens ist die Nahrungsmittelsicherheit von regelmäßigen, saisonbedingten Veränderungen abhängig, da in Angola immer noch Missernten und niedrige landwirtschaftliche Erträge vorherrschen. Ist die Ernte einmal eingebracht, werden die geringen Erträge rasch verbraucht. Ferner führt die beschädigte Infrastruktur des Landes dazu, dass bei Beginn der Regenzeit die effiziente Verteilung der Nahrungsmittel immer schwieriger wird. Regenzeit und Ernte finden zweimal im Jahr statt, sodass es sich bei der damit verbundenen Verschlechterung Nahrungsmittelsicherheit um ein regelmäßiges, wenn auch nicht erwünschtes Phänomen handelt. Dieses Problem wird am besten durch den Wiederaufbau des Landwirtschaftssektors gelöst, wofür sich die Gemeinschaft in Angola intensiv einsetzt.

Sollte sich die Notwendigkeit ergeben, ist die Kommission jedoch weiterhin stets bereit, bei Notsituationen einzugreifen.