SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0691/00

von Paulo Casaca (PSE) an die Kommission

(9. März 2000)

Betrifft: Durchführung des Programms Leader in der Autonomen Region der Azoren

Auf Einladung von Adeliaçor hatte ich am 18. Februar 2000 Gelegenheit, eine Reihe von von diesem Verein mit finanzieller Unterstützung des Programms Leader auf den Weg gebrachter Projekte in der Gemeinde Capelo Ilha do Faial, Autonome Region der Azoren, zu besuchen, wo mehr als 293 von diesem Verein bereits gebilligter Projekte ausgeführt werden.

Die besuchten Projekte deckten eine breite Palette von Tätigkeiten ab, insbesondere Wiederaufbau von durch den Vulkan Capelinhos zerstörter Wohngebäude für Agrotourismusprojekte, Modernisierungsarbeiten in kleinen touristischen Anlagen, Sanierung von Gebäuden zur Förderung des Kunsthandwerks, Anlage von Aussichtspunkten und touristischen Wanderwegen, Spielzeugverleih für Kinder, Programme zur Fremdenverkehrsförderung in Form von Broschüren und Videokassetten, Marketing für landwirtschaftliche Erzeugnisse u.a.

Die Behauptung ist nicht übertrieben, daß das Programm Leader das Aussehen dieser Gemeinde verändert und in beispielhafter Form zur Verbesserung der Lebensqualität und der wirtschaftlichen Entwicklung dieser ländlichen Gemeinde beiträgt. In diesem Rahmen hatte ich Gelegenheit zu bestätigen, daß das Programm Leader über außergewöhnliche Erfolgsaussichten verfügt und daß man sich nur schwer ein geeigneteres Instrument für die ländliche Entwicklung vorstellen kann.

Allerdings bemerkte ich bei der Leitung von Adeliaçor einige Befürchtungen über zwei sehr wichtige Punkte. Der erste betrifft den Zeitplan für die Umsetzung des Programms Leader+ vor Ort, und der zweite bezieht sich auf die Zahlungsfristen.

Könnte mir die Europäische Kommission den voraussichtlichen Zeitplan für alle erforderlichen Aktionen mitteilen, bis das Programm Leader+ vor Ort einsetzbar ist (Billigung des Programms, Fristen für die Einreichung der Bewerbungen der Mitgliedstaaten, Beginn der Auswahlverfahren vor Ort)?

Hält es die Kommission nicht für zweckmäßig, eine detaillierte Untersuchung der Wege und finanziellen Verfahrensvorschriften für die Strukturfonds von den Gemeinschaftskassen bis zu dem Projektmanager und der tatsächlich üblichen Fristen durchzuführen, um den Grund für die systematischen Zahlungsverzögerungen verstehen zu können?

Könnte die Europäische Kommission mir auf jeden Fall sagen, welche Prioritätsstufe sie für die Durchführung des Programms Leader+ in den abgelegensten Gebieten der Regionen in äußerster Randlage als erforderlich ansieht?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(12. April 2000)

Für die Durchführung von Leader+ ist der folgende Zeitplan vorgesehen: Vor der Veröffentlichung der endgültigen Leitlinien der Mitteilung Leader+ im Amtsblatt wird die Vorlage von den Rechts- und Sprachsachverständigen geprüft, und die Leitlinien werden von der Kommission förmlich angenommen. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt müssen die Mitgliedstaaten ihre Programme der Kommission binnen sechs Monaten vorlegen; diese hat ihrerseits höchstens fünf Monate Zeit für die Genehmigung. Sobald die Programme genehmigt sind, müssen die Mitgliedstaaten innerhalb von höchstens zwei Jahren die Begünstigten auswählen.

Da die Kommission bei der Durchführung von Leader II verschiedene Probleme festgestellt hat, die insbesondere mit der Komplexität bestimmter Finanzierungsabläufe zusammenhängen, hat sie in dem Entwurf für die Mitteilung zu Leader+ erklärt, der Finanzierung über Globalzuschüsse den Vorzug zu geben, wenn damit der Vereinfachung gedient wird, ohne aber vom Grundsatz der soliden und wirtschaftlichen Haushaltsführung abzuweichen. Überdies müssen die Programme die Verwaltungsmodalitäten und die Verfahren für die Bereitstellung und Weiterleitung der Finanzmittel sowie die wichtigsten Etappen der Gemeinschaftsfinanzierung bis zum Endbegünstigten klar beschreiben. Die Eignung der Durchführungsmodalitäten ist bei der Ex-ante-Bewertung zu prüfen.

Alle ländlichen Gebiete der Gemeinschaft werden im Rahmen von Leader+ förderfähig sein, auch die abgelegensten ländlichen Gebiete der Regionen in äußerster Randlage. Es ist Sache der Mitgliedstaaten, entsprechend der gewählten Strategie ggf. eine Einteilung in verschiedene Zonen vorzunehmen.