SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0570/02

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(22. Februar 2002)

Betrifft: Einfuhr von Thunfischkonserven aus Thailand und den Philippinen

Bei der 4. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im November 2001 in Doha wurde verhandelt, ob die Europäische Union die für die Aufrechterhaltung der Zollpräferenzen mit den AKP-Ländern unabdingbare Ausnahmeregelung erhalten solle. Dabei machten Thailand und die Philippinen ihre befürwortende Haltung in der Abstimmung von einem besseren Zugang ihrer Thunfischkonserven zum Gemeinschaftsmarkt abhängig. Pascal Lamy, für Handel zuständiges Kommissionsmitglied, erklärte diesbezüglich, die Möglichkeit einer Verbesserung des Zugangs prüfen zu wollen.

Kann die Kommission über den derzeitigen Stand dieser Studie Auskunft erteilen? Ist die Europäische Union bereit, den Zugang von Thunfischkonserven aus Thailand und den Philippinen in die Europäische Union zu verbessern?

Kann die Kommission über die Entwicklung des Verkaufs von Thunfischkonserven in der EU aus den AKP-Ländern, den Ländern des Andenpakts und Mittelamerikas (APS-Drogen), aus Thailand und den Philippinen in den vergangenen fünf Jahren Auskunft erteilen?

Ist der Kommission bewusst, dass jeglicher Abbau der Zölle auf Thunfischkonserven aus Thailand und den Philippinen einen schwerwiegenden Nachteil für den europäischen Thunfischsektor darstellen würde, der zahlreiche Arbeitsplätze in der Europäischen Union bietet, sowie für die europäischen öffentlichen und privaten Investitionen in die AKP-Länder sowie in die APS-/Drogen-Länder?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(19. März 2002)

Die Kommission führt derzeit die zugesagten Konsultationen. Sie hatte sich dazu verpflichtet zu prüfen, ob die rechtmäßigen Interessen Thailands und der Philippinen, wie von diesen Staaten behauptet, durch die Zollpräferenzbehandlung von Thunfischkonserven mit Ursprung in den Staaten Afrikas, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean ungebührlich beeinträchtigt werden.

Die Kommission hat die Lage der Thunfischindustrie im Allgemeinen untersucht und sich über die Einfuhren von Thunfischkonserven aus sämtlichen Drittländern (insbesondere aus den AKP-Staaten und aus Thailand und den Philippinen) in die Gemeinschaft seit 1987 informiert. Sie hat ferner die Angaben der thailändischen und der philippinischen Behörden über deren Ausfuhren in die Gemeinschaft geprüft und ist zweimal mit Vertretern dieser Behörden zusammengekommen, um die Angaben zu erörtern und Erläuterungen zu erhalten.

Derzeit prüft die Kommission die Sachlage, so wie sie von Thailand und den Philippinen beschrieben wurde, und berücksichtigt dabei auch Angaben und Stellungnahmen anderer Parteien. In den kommenden Wochen soll eine dritte Runde von Konsultationen stattfinden. Danach wird die Kommission ihre Feststellungen in einem Bericht zusammenfassen.

Dem Herrn Abgeordneten sowie dem Sekretariat des Parlaments wird jeweils ein Exemplar einer Tabelle über die Einfuhren von Thunfischkonserven (ohne Thunfischfilets und Bonito) in die Gemeinschaft in den letzten fünf Jahren übermittelt.

Die Kommission ist sich bewusst, dass die Thunfischbranche in der Gemeinschaft eine wichtige Rolle spielt und dass ein fein austariertes Gleichgewicht zwischen den Interessen der Hersteller, der Einführer und der Ausführer für die Lebensfähigkeit dieser Industrie maßgeblich ist. Zugleich weiß sie um die Investitionsinteressen europäischer und örtlicher Wirtschaftsbeteiligter in den AKP-Staaten und in anderen Drittländern.