SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4022/97 von Panayotis Lambrias (PPE) an die Kommission (14. Januar 1998)

Betrifft: Bekämpfung der "Ecstasy"-Droge

Auf der Konferenz über synthetische Drogen, die am 27. und 28.11. 1997 im Europäischen Parlament stattfand, wurden Beiträge und Studien vorgelegt, aus denen hervorging, wie stark die Einnahme von Ecstasy Jugendliche gefährdet. Diese Droge wird ebenso wie andere synthetische Drogen in grossen Mengen in Laboratorien der Europäischen Union erzeugt und sehr billig verkauft, auch an ganz junge Menschen. Ihre Einnahme hat jedoch verheerende Folgen für die körperliche und geistige Gesundheit und Entwicklung von Jugendlichen.

Welche Maßnahmen will die Kommission treffen, damit die Laboratorien, die illegal Ecstasy herstellen, geschlossen und Jugendliche angemessen über die Gefahren der Einnahme derartiger Drogen informiert werden?

Antwort von Frau Gradin im Namen der Kommission (10. Februar 1998)

Die Kommission ist dem Herrn Abgeordneten dankbar dafür, daß er auf die Ergebnisse der Konferenz über synthetische Drogen hinweist, die am 27. und am 28. November 1997 gemeinsam vom Parlament, dem Luxemburgischen Vorsitz und der Kommission veranstaltet wurde. Die Bedeutung synthetischer Drogen wird in dem Bericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) für 1997 und in dem allgemeinen Lagebericht der Europol-Drogenstelle (EDU) hervorgehoben.

Die Zusammenarbeit auf Gemeinschaftsebene auf diesem Gebiet hat vorrangige Bedeutung. Die Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten sind für die Aufdeckung und Schließung illegal arbeitender Labors zuständig. Aufgrund der Richtlinie des Rates 92/109/EWG vom 14. Dezember 1992 über die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe, die zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Stoffen verwendet werden ((ABl. L 370 vom 19.12.1992. )), sowie der Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3677/90 vom 13. Dezember 1990 über Maßnahmen gegen die Abzweigung bestimmter Stoffe zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Substanzen ((ABl. L 357 vom 20.12.1990. )) überwacht die Kommission den inner- und aussergemeinschaftlichen Handel mit Chemikalien, die zur illegalen Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Stoffen, insbesondere Ecstasy verwendet werden.

Die Durchführung der gemeinsamen Aktion des Rates vom 16. Juni 1997 zu Informationsaustausch, Risikobewertung und Kontrolle der neuen synthetischen Drogen erfordert die volle Zusammenarbeit der EBDD, der EDU, der Mitgliedstaaten und der Kommission.

Im Zusammenhang mit den nicht aufgelisteten chemischen Ausgangsstoffen, die zur illegalen Herstellung neuer synthetischer Drogen abgezweigt werden können, hat die Kommission dem Rat und dem Parlament eine Änderung der geltenden Gemeinschaftsvorschriften vorgeschlagen, um einen Überwachungsmechanismus einzurichten, der auf einer freiwilligen Meldung seitens der Industrie an die Behörden bei verdächtigen Lieferungen nicht aufgelisteter chemischer Stoffe basiert.

Auch die Kommission hält es für erforderlich, Jugendliche über die Gefahren bei der Einnahme von Ecstasy aufzuklären. Das Aktionsprogramm der Gemeinschaft über die Prävention der Drogenabhängigkeit basiert auf den Auflagen des EG-Vertrags zu Gesundheitsschutz und Vorbeugung von Krankheiten. Es zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern, ihre Aktion zu unterstützen und die Koordinierung zwischen ihren politischen Maßnahmen und Programmen zu verbessern, um die Einnahme aller Arten von Suchtstoffen und psychotropen Stoffen einschließlich der neuen synthetischen Drogen und die damit verbundenen Risiken zu verhüten.

Das Programm unterstützt grenzuebergreifende Partnerschaften vor allem bei Projekten in den Bereichen Gesundheitsinformation, -erziehung und -ausbildung und will dazu beitragen, das Verständnis der Faktoren bei der Einnahme synthetischer Drogen (wie die gesellschaftliche Einschätzung dieser neuen Drogen) zu erweitern. Damit sollen Aufgabenbereiche in Forschung, Prävention und bei der Behandlung von Ecstasykonsumenten zusammengelegt werden, um es zu ermöglichen, die Drogenszenen und die Reaktionen in den einzelnen Mitgliedstaaten miteinander zu vergleichen, die unterschiedlichen Perspektiven im Leben der Jugendlichen zu analysieren und zu erkennen, wie sich die Bedingungen des sozialen Umfelds auf die Präventionsmaßnahmen auswirken.

Dabei wurden gemeinsame Prinzipien als Grundlage für die Forschungsmethoden, die Aufbereitung und Verbreitung angemessener Informationen für Konsumenten und Nichtkonsumenten von Designerdrogen; für die Arbeit in Gruppen mit Gleichaltrigen, für geschlechtsspezifische Lösungen und Schadensreduzierung festgelegt. Neben grenzueberschreitenden Projekten, die sich an Schlüsselpersonen in der Jugendszene oder an Drogenkonsumenten richten, erfordert die Verhütung der Designerdrogen im Rahmen des Drogenabhängigkeitsprogramms auch umfassendere Präventionsmaßnahmen, wie die bevorstehende Europäische Woche der Drogenprävention (16. - 22. November 1998). Unter dem Motto "Multidisziplinärer Ansatz bei der Drogenprävention: Wachsendes Problembewusstsein in Gesellschaft und Partnerschaft" stehen auf dem Programm dieser Woche die Bemühungen zur Gesundheitsförderung und Prävention, die Qualität der Interventionsmaßnahmen, die Einbeziehung lokaler Entscheidungsträger und der Vorteil disziplin- und grenzueberschreitender Partnerschaften.