SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0274/97 von Carmen Fraga Estévez (PPE) an die Kommission (13. Februar 1997)

Betrifft: Einfuhren von Thunfischkonserven aus Südostasien in die EU

Die Einfuhren von Thunfischkonserven aus Südostasien in die EU nehmen in letzter Zeit in besorgniserregendem Masse zu, wodurch die Entwicklung des gemeinschaftlichen Produktionssektors erheblich gefährdet wird. Daher wird die Kommission um Beantwortung folgender Frage gebeten: Ist man gegenwärtig in der Lage zu gewährleisten, daß die getätigten Einfuhren den qualitativen Mindestanforderungen sowie dem Mindestgehalt an Thunfisch genügen und den richtigen Zollpositionen entsprechen?

Antwort von Frau Bonino im Namen der Kommission (26. März 1997)

Thailand ist der bei weitem bedeutendste Ausführer von Fischkonserven in die Gemeinschaft. In den Jahren 1992 bis 1995 entwickelten sich diese Ausfuhren wie folgt:

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(*) in Tonnen.

Die Ausfuhren aus den übrigen Ländern dieser Region (Vietnam, Malaysia und Singapur) fallen kaum ins Gewicht: Sie beliefen sich 1995 auf insgesamt nur 398 t.

Die Frau Abgeordnete kann anhand dieser Zahlen feststellen, daß sich die Einfuhren von Thunfischkonserven aus Südostasien in den Jahren 1992-1995 zurückentwickelt haben.

Für die Einfuhren aus den beiden wichtigsten Nachbarländern, nämlich den Philippinen und Indonesien, lassen sich folgende Gesamtzahlen (Thunfischstücke und Konserven, beide Länder zusammengenommen) vorlegen:

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Die Frau Abgeordnete wird feststellen, daß von einem "besorgniserregendem" Anwachsen der Einfuhren in den genannten Jahren kaum die Rede sein kann, und auch die vorliegenden Zahlen für 1996 lassen nicht auf eine Umkehr dieser Entwicklung schließen.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1536/92 des Rates vom 9. Juni 1992 ((ABl. L 163 vom 17. 6.1992. )) wurden gemeinsame Vermarktungsnormen für Thunfisch- und Bonitokonserven festgelegt. Diese Normen schließen Bestimmungen über die Verkaufsbezeichnungen nach Maßgabe der Handelsaufmachung sowie die in den Konserven enthaltenen Fischmengen ein, um Erzeugnisse von unzulänglicher Handelsqualität vom Markt fernzuhalten und die Handelsbeziehungen auf der Grundlage eines lauteren Wettbewerbs zu fördern.

Soweit der Kommission bekannt ist, haben die Kontrollen, die in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen und in der Regel stichprobenartig durchgeführt werden, in jüngster Zeit keine betrügerischen Verstösse gegen die Vorschriften über Qualität oder Mindestfischeinwaage ergeben.

Für die Waren, die in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden, muß der Einführer den Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats eine Bescheinigung vorlegen, in der alle für die Identifizierung der Waren erforderlichen Angaben enthalten sind. Die Zollbehörden überprüfen die Richtigkeit der verwendeten Tarifpositionen und ihre Übereinstimmung mit den angegebenen und dem Zoll vorgeführten Waren.

Seit Inkrafttreten am 1. Januar 1995 der Verordnung (EG) Nr. 3282/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 zur Verlängerung der Verordnungen (EWG) Nr. 3833/90, (EWG) Nr. 3835/90 und (EWG) Nr. 3900/91 über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte Agrarerzeugnisse aus Entwicklungsländern ((ABl. L 348 vom 21.12.1994. )) für das Jahr 1995 sind Bonitokonserven (Sarda spp) vom System der allgemeinen Zollpräferenzen ausgenommen. Dieser Ausschluß wurde beschlossen, nachdem die betrügerische Einfuhr von grossen Mengen von Thunfischkonserven (die nicht unter das Allgemeine Präferenzsystem fallen) aus bestimmten APS-begünstigten Ländern aufgedeckt worden waren: sie waren als Bonitokonserven deklariert worden.