SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2997/98

von Franz Linser (NI) an die Kommission

(8. Oktober 1998)

Betrifft: Realisierung des Projekts "Brennerbasistunnel"

Die Kommission hat in ihrem Weißbuch zum Thema "Eine Strategie zur Revitalisierung der Eisenbahn in der Gemeinschaft" betont, daß eine verstärkte Nutzung der Bahn als wirtschaftliche Alternative zum Strassenverkehr geeignet sei, das Problem der Verkehrsüberlastung wirksam zu bekämpfen. Das Bundesland Tirol ist die am stärksten vom Alpentransit betroffene Region in der Europäischen Union. Im Rahmen der TEN ist der Bau des Brennerbasistunnels geplant, der die Verlagerung eines Grossteils des durch Tirol strömenden Güter- und Personenverkehrs auf die Schiene ermöglichen soll.

1. Ist nach Ansicht der Kommission die Notwendigkeit für den Baubeginn des Brennerbasistunnels zur Zeit gegeben?

2. Wenn ja, wie sollen jene Trassen in Italien und Deutschland realisiert werden, die den Verkehrszulauf in Richtung Brennerbasistunnel gewährleisten sollen?

3. Wenn nein, welche Gründe sprechen gegen einen ehestmöglichen Baubeginn, und wann soll dieser dann stattfinden?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(10. November 1998)

Die gemeinschaftlichen Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996(1)) stellen einen allgemeinen Bezugsrahmen dar, der die Mitgliedstaaten zur Durchführung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse ermutigen soll. In diesen Leitlinien ist der Bau einer neuen Hochgeschwindigkeitszugverbindung vorgesehen, die zusätzlich zu der bereits vorhandenen Eisenbahnverbindung entstehen und von der deutsch-österreichischen Grenze (Kufstein) über Wörgl, Innsbruck, die österreichisch-italienische Grenze (Brenner) nach Fortezza führen soll. Diese Verbindung ist Teil eines der 14 vom Europäischen Rat in Essen für vorrangig erklärten Projekte.

Im Anschluß an die gemeinsamen Erklärungen der Regierungen der betroffenen Mitgliedstaaten sowie nach Erstellung umfassender Durchführbarkeitsstudien sollen Innsbruck und Fortezza nunmehr durch den Brennerbasistunnel miteinander verbunden werden. Dieses Tunnelprojekt ist - ebenso wie der Ausbau der Zufahrtsstrassen zu diesem Tunnel - ein Langzeitprojekt, das in Abhängigkeit von den Kapazitätsanforderungen in mehreren Phasen durchgeführt werden wird. Für die erste Phase (den Abschnitt Kufstein-Innsbruck) ist der Beginn der Bauarbeiten für 1999 geplant. Für den Brennerbasistunnel muß dagegen erst die Baureifeplanung durchgeführt werden, bevor mit den Arbeiten begonnen werden kann. Diese Phase, die umfassende geologische und geotechnische Untersuchungen beinhaltet, ist eine wesentliche Voraussetzung für die Erteilung einer Baugenehmigung durch die zuständigen italienischen und österreichischen Behörden.

Die Regierungen Deutschlands, Italiens und Österreichs sowie die Kommission sind übereingekommen, daß mit diesen Untersuchungen baldmöglichst begonnen werden sollte. Die notwendigen Vorbereitungen sind bereits angelaufen. Die Kommission ist davon überzeugt, daß alle Beteiligten ihr Bestes tun, damit die maßgebliche Planungsphase so schnell und so effizient wie möglich durchgeführt wird und die Bauarbeiten dementsprechend baldmöglichst beginnen können.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.