SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0838/03

von Raimon Obiols i Germà (PSE) an die Kommission

(18. März 2003)

Betrifft: Sicherheit auf der Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid-Lérida

Am vergangenen 24. Februar stellte der Inlandsentwicklungsminister die zweite Hochgeschwindigkeitsstrecke Spaniens (AVE), die Strecke Madrid-Lérida (Lleida) vor, wobei die erste von mehreren Demonstrationsfahrten gemacht wurde. Bei dieser Fahrt wurde eine Reihe von technischen Problemen festgestellt, die den Rauschmiss des obersten technischen Verantwortlichen der Bauarbeiten und die unverzügliche Aussetzung der geplanten Feierlichkeiten zur Vorstellung dieser neuen Dienstleistung zur Folge hatten.

Besonders beunruhigend waren die Informationen, die bestätigen, dass eine dieser Fahrten durchgeführt wurde, ohne dass die Sicherheits- und Kontrollsysteme der neuen Linie fertiggestellt und überprüft waren. Dabei waren Arbeiter an verschiedenen Teilstrecken aufgestellt worden, die die Vorbeifahrt der Züge überwachten und per Handy die Meldungen durchgaben. Die Signalanlage und das Sicherheitssystem, das auf dem European Rail Traffic Management System basieren, waren noch nicht überprüft und freigegeben worden. Außerdem wurde mitgeteilt, dass die für diese Strecke vorgesehenen Züge, die die Strecke mit einer Geschwindigkeit von 350 km/h Kilometern befahren sollten, dies nur mit 200 km/h tun konnten, und trotzdem Vibrationsprobleme und Fehler bei der Erzeugung des Druckausgleichs auftraten.

Dies hat selbstverständlich Alarm angesichts des möglichen Auftretens schwerer Fehler und der daraus folgenden Gefahr für die Sicherheit der späteren Nutzer dieser so notwendigen Infrastruktur ausgelöst, die mit Hilfe von europäischen Finanzmitteln finanziert wurde und bei der bereits jetzt offensichtliche Verzögerungen bei der Durchführung der Bauarbeiten und der Inbetriebnahme zu verzeichnen sind.

Welche Verfahren zur Kontrolle, Überwachung und Auswertung hat die Europäische Kommission, um beim Bau und bei der Inbetriebnahme der Hochgeschwindigkeitseisenbahnlinie Madrid-Lérida höchste Sicherheit zu gewährleisten?

Sind nach Ansicht der Kommission alle verkehrstechnischen Signalisierungs- und Kontrollmechanismen auf dieser Strecke einsatzbereit?

Wie beurteilt die Kommission die Tatsache, dass der spanische Minister für Inlandsentwicklung Demonstrationsfahrten unter den genannten Voraussetzungen auf dieser Strecke beschließt und durchführt, ohne dass alle Signalisierungs- und Sicherheitsmechanismen gewährleistet sind und somit ein entsprechendes Risiko für die Fahrgäste besteht?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(30. April 2003)

Die Bilanz der Hochgeschwindigkeitszugprojekte in Europa zeigt, dass es bei den meisten dieser Projekte technische, betriebliche und/oder logistische Probleme gab. Diese beeinflussen oft den für die Aufnahme des kommerziellen Betriebs vorgesehenen Termin. Dies ist auf die Komplexität der Aufgabe zurückzuführen, wie auch auf die Notwendigkeit, eine große Zahl von Auftragnehmern mit verschiedenen Spezialgebieten (Bau, Strom, Signaltechnik, Software) zu koordinieren.

Diese außerordentliche Komplexität führt häufig zu Anlaufschwierigkeiten, die voraussehbar sind und die eine genaue Abstimmung der gesamten Anlage (Gleise, Zug und Zusatzausrüstung) erfordert, sobald diese fertiggestellt ist, damit der kommerzielle Betrieb aufgenommen werden kann. Frühere Erfahrungen zeigen, dass für eine solche Abstimmung praktische Versuche notwendig sind, um nicht nur technische, sondern auch betriebliche Prozesse, auf denen der kommerzielle Betrieb basiert, aufeinander abzustimmen. Es obliegt den nationalen Sicherheitsbehörden und nicht der Kommission festzustellen, ob solche Prinzipien vollständig befolgt werden.

Die für das Projekt Madrid-Lleida ausgewählte Signalanlage basiert auf einer Kombination von herkömmlichen Systemen (Streckensignalen) und Zugsicherungssystemen Letztere schließen sowohl das System der Vereinigung der französischen Autobahngesellschaften (ASFA) und das Europäische System zum Management des Bahnverkehrs (ERTMS) ein.