SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1677/98

von Kirsi Piha (PPE) an die Kommission

(29. Mai 1998)

Betrifft: Verwendung von Phare-Mitteln in Litauen

Die Umweltprobleme des Baltikums und die Umweltbelastungen im Ostseeraum werden in den Mitgliedstaaten sehr wichtig genommen. Zum Schutz der Umwelt in diesem Raum und zur Verringerung der Emissionen sind von vielen Seiten Mittel bereitgestellt worden.

Mit welchem Anteil und für welche Zwecke sind Mittel aus den 1997 für Litauen vorgesehenen Phare-Mitteln zur Behebung und Verhinderung von Umweltschäden eingesetzt worden?

Gemeinsame Antwort

von Herrn Van den Brök im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1675/98, E-1676/98 und E-1677/98

(2. Juli 1998)

Die Kommission ist sich der Umweltprobleme in den drei baltischen Staaten durchaus bewusst und verwendet sehr viel Aufmerksamkeit darauf, die Regierungen bei der Ausarbeitung von Konzepten und Strategien für die Umweltverbesserung zu unterstützen. Die Kommission stellt auch erhebliche Mittel für sichtbare konkrete Projekte zur Verfügung, wie für die Abwasserbehandlung, die Verbesserung der Wasserqualität, das Management der Artenvielfalt und die Entsorgung gefährlicher Abfälle. Bei diesen Aufgaben arbeitet die Kommission mit den bilateralen und den multilateralen internationalen Programmen zusammen, wobei die genaue Koordinierung durch Spezialeinheiten in den Empfängerländern erfolgt. Die Mittelzuweisungen für die nationalen Phare-Programme im Jahr 1997 sind nachstehend zusammengefasst:

Estland: 3,3 Mio. Ecu von 30,8 Mio. Ecu (10,7 %) für:

- ein Wasseraufbereitungsprogramm für das Ölschieferförderungsgebiet. Dieses Projekt entstand aus einer früheren Analyse der dortigen Umweltsituation und zielt auf die Reduzierung des Wasserverbrauchs sowie des Potentials der Umweltverschmutzung ab. Es umfasst eine Ausbildungskomponente für die örtlichen Wasserversorgungsbetriebe;

- Investitionsförderung für Wasserversorgungssysteme und Kläranlagen kleiner Gemeinden.

Lettland: 6,15 Mio. Ecu von 39,4 Mio. Ecu (15,6 %) mit mehreren Komponenten:

- einem technischen Hilfsprogramm zur Unterstützung des Ministeriums bei der Festlegung, Ausschreibung und Auftragsvergabe eines grösseren Programms über Investitionsarbeiten in der Wasserversorgung - dies ist Teil des Projektes 800 - das aus einem früheren Phare-Programm über die Wasserwirtschaftsstrategie für kleine Kommunen hervorgeht;

- allgemeine technische Hilfe (Ausbildung, Bewertung der Programmdurchführbarkeit, Betreuung und Überwachung der Arbeiten) für das Ministerium und den lettischen Umwelt-Investitionsfonds für Umweltprojekte, von denen die meisten Investitionsarbeiten oder -mittel benötigen. Förderfähig sind die Sektoren Wasser, Luft und Abfallwirtschaft;

- Umweltüberwachungssysteme, Weitergabe von Fachwissen in der Verwaltung und Beschaffung moderner Analyseausrüstungen für die Umweltaufsichtsbehörden, die für eine angemessene Umweltüberwachung und die Durchführung der Rechtsvorschriften wichtig sind;

- Mittelübertragungen an den lettischen Umwelt-Investitionsfonds für Projekte, die von einer Fachjury ausgewählt werden.

Litauen: 5,15 Mio. Ecu von insgesamt 43,2 Mio. Ecu (11,9 %) mit zwei Hauptkomponenten:

- Stärkung der Institutionen einschließlich der Weitergabe von Fachwissen und der Beschaffung moderner Analyseausrüstungen für die Umweltaufsichtsbehörden;

- Investitionsförderung in der Wasserwirtschaft in Kaunas (Teil eines grossen Neubaus eines Klärwerkes) und in Klaipeda.