SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1869/00

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(9. Juni 2000)

Betrifft: Gesundheitspaß für EU-Bürger

In einigen Staaten der Europäischen Union gibt es offenbar eine Art Gesundheitspaß, der bei Reisen in andere Länder äußerst nützlich ist. Er enthält Angaben über den Gesundheitszustand des Inhabers (Krankheiten, Blutgruppe, Allergien usw.).

1. In welchen Unionsstaaten wurde dieser nützliche Ausweis eingeführt?

2. Wäre es nicht sinnvoll, auf der Grundlage einzelstaatlicher Erfahrungen in diesem Bereich die Einführung eines Gesundheitspasses in allen Mitgliedstaaten vorzuschlagen?

Damit würde Touristen, die ins Ausland reisen, ein wichtiges Schutzsinstrument geboten. Außerdem hätte der ausländische Arzt im Notfall genaue Angaben über den Patienten zur Verfügung, und der Hausarzt könnte Krankheiten (insbesondere Tropenkrankheiten), die im Reiseverlauf auftraten, genau diagnostizieren.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(26. Juli 2000)

1986 hat der Rat unter anderem im Anschluss an Aufforderungen seitens des Parlamentes eine Entschließung zur Einführung eines europäischen Notfall-Ausweises(1) angenommen. Darin wurde ein europäisches Muster für einen auf Papier gedruckten Ausweis (den gelben Ausweis) vorgeschlagen, der bestimmte wichtige Informationen für die Notfallbehandlung des Ausweisinhabers enthalten sollte.

1989 hat die Kommission einen Bericht über die Umsetzung der Entschließung des Rates(2) vorgelegt, in dem festgestellt wurde, dass einige Mitgliedstaaten Maßnahmen zur Einführung dieses Notfall-Ausweises getroffen hatten. Dazu gehörten insbesondere Deutschland, Luxemburg und Portugal. Die Verbreitung dieses Ausweises blieb jedoch gering, und er wurde fast nie verwendet. Somit wurden keine bedeutenden Fortschritte bei der allgemeinen Einführung des europäischen Notfall-Ausweises erzielt.

Mit der Entwicklung elektronischer Chipkarten hat die Diskussion um die Einführung eines Gesundheitsausweises neuen Antrieb erhalten. 1996 hat die Kommission ein Arbeitspapier über Europäische Gesundheitsausweise(3) veröffentlicht, in dem die vor einer gemeinschaftsweiten Einführung zu bedenkenden wichtigen politischen, rechtlichen, administrativen, technischen und ethischen Probleme dargelegt wurden. Das Arbeitspapier zeigte außerdem einige vielversprechende Möglichkeiten auf. Beispielsweise lässt sich der Ausweis zu Zwecken der Kostenerstattung verwenden, und er ermöglicht die Weitergabe von Informationen zwischen dem behandelnden Arzt und der medizinischen Einrichtung sowie den authorisierten Zugriff auf die Krankengeschichte.

Die Einführung und die Verwendung von Chipkarten in der Gemeinschaft sind zentrale Themen der auf dem Europäischen Rat von Lissabon im März 2000 angekündigten europäischen Initiative. Im Zusammenhang mit dem gemeinschaftlichen Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung werden seit 1993 gemeinsame Maßnahmen getroffen, um die Verwendung von Chipkarten mit Patientendaten zu Verwaltungszwecken, im Krankenhaus und bei der Notfallbehandlung in Europa zu vereinheitlichen.

Darauf folgte 1996 eine Machbarkeitsstudie im Rahmen der Zusammenarbeit der Gruppe der sieben führenden Industrienationen.

In Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan sind Pilotstudien eingeleitet worden. Es wird erwartet, dass ihre Ergebnisse zur Weiterentwicklung der Chipkarten im Rahmen der e-Europe-Initiative genutzt werden.

(1) ABl. C 184 vom 23.7.1986.

(2) SEK(89) 1628 endg.

(3) SEK(96) 1959.