DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 65/158

(2004/C 65 E/173)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2459/03

von Concepció Ferrer (PPE-DE) an die Kommission

(23. Juli 2003)

Betrifft: Eisenbahnnetz im Süden Europas

Nach jüngsten Studien hat der Anteil der Güter, die über das europäische Eisenbahnnetz befördert werden, von 21 % auf 8,1 % in den letzten dreißig Jahren (1970-2000) abgenommen. Der Sektor, dem dieser Rückgang zugute gekommen ist, ist der Straßenverkehr, der bestimmte Vorteile gegenüber der Eisenbahn bietet, insbesondere mehr Flexibilität bei der Anlieferung am Bestimmungsort.

In den Artikeln 154 und 155 des EG-Vertrags ist aber bestimmt, dass die Gemeinschaft verpflichtet ist, zum Auf- und Ausbau transeuropäischer Netze im Bereich Verkehr beizutragen.

Angesichts der Tatsache, dass der Eisenbahnverkehr mit Abstand das umweltverträglichste Verkehrsmittel ist, setzt sich die Kommission dafür ein, dass der Schienenverkehr im Rahmen der gemeinsamen Verkehrspolitik der EU angekurbelt wird.

Welche Maßnahmen werden angesichts dieser Sachlage ergriffen, um den Güterverkehr über die Pyrenäen sicherzustellen?

Welche Maßnahmen werden ergriffen, damit diese Pyrenäen-Überquerung auch gegenüber anderen Arten des Gütertransports, insbesondere dem Straßenverkehr, wettbewerbsfähig ist?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(12. September 2003)

Die Neubelebung des Eisenbahngüterverkehrs ist für die gesamte Union unerlässlich. Es handelt sich um eine der wichtigsten Prioritäten der gemeinsamen Verkehrspolitik der Union. In diesem Zusammenhang bemüht sich die Union um die Schaffung eines integrierten Eisenbahnraumes, innerhalb dessen der Schienenverkehr wieder effizient und wettbewerbsfähig werden kann, insbesondere beim Gütertransport. Ihre Initiativen und bereits greifende Maßnahmen tragen zur Integration der nationalen Eisenbahnsysteme bei. Die Integration stützt sich auf eine verbesserte Interoperabilität der Systeme (Hochgeschwindigkeitsverkehr, konventioneller Verkehr). Hierbei handelt es sich um ein besonders wichtiges Ziel angesichts der derzeit sehr unterschiedlichen Charakteristika des spanischen und des französischen Netzes.

Vor diesem Hintergrund beteiligt sich die Gemeinschaft an der Finanzierung von Projekten zur Erhöhung der Kapazität der Strecken, die die iberische Halbinsel über die Pyrenäen mit dem übrigen Europa verbinden, um so die Attraktivität der Bahn für den Güterverkehr zu erhöhen. Die Gemeinschaft plant insbesondere — im Rahmen der Finanzmittel, die für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) zur Verfügung stehen — die Unterstützung des Baus des neuen Streckenabschnitts Perpignan-Figueras, durch den Barcelona und Umgebung durch eine Strecke mit europäischer Standardspurweite an das französische Netz angeschlossen würden, durch Übernahme von 10 % der Projektgesamtkosten. Diese neue Strecke, die sowohl für den Personen- als auch für den Güterverkehr nutzbar wäre und 2008-2009 in Betrieb genommen werden dürfte, wird einen beträchtlichen Zeitgewinn an der Grenze mit sich bringen, da ein Achsenwechsel überflüssig wird.

Das vorrangige Vorhaben Nr. 3 (TGV Sud), zu dem der Streckenabschnitt Perpignan-Figueras gehört, umfasst auch den Ausbau der Strecke auf französischem Gebiet zwischen Perpignan, Montpellier und Nîmes. Die diesbezüglichen Studien werden ebenfalls durch das TEN-V-Budget kofinanziert. So soll bis 2015 eine neue Strecke auf dieser Achse entstehen, wodurch auf der bestehenden Strecke — insbesondere für den Güterverkehr — beträchtliche Kapazitäten frei werden sollen.

Die Kommission weist im übrigen darauf hin, dass sie die Durchquerung der Zentralpyrenäen durch eine Bahnlinie sowie das Netz der Hochgeschwindigkeitsstrecken auf der iberischen Halbinsel auch als vorrangige TEN-V-Vorhaben vorgeschlagen hat. Diesem Vorschlag hat das Parlament bereits in erster Lesung zugestimmt.