SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3249/97 von Freddy Blak (PSE) an die Kommission (20. Oktober 1997)

Betrifft: Komestika und Arbeitsumfeld

Der Frisörverband hat darauf hingewiesen, daß Frisöre durch den intensiven Gebrauch kosmetischer Produkte Gesundheitsschäden davontragen.

Kann die Kommission Auskunft darüber geben, ob sie diesem Problem nachgegangen ist oder dies zu tun gedenkt?

Ist die Kommission der Ansicht, daß die Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Produkte eine hinreichende Grundlage dafür bietet, daß Personen, die beruflich mit Kosmetika umgehen, in ausreichendem Masse über mögliche Gesundheitsprobleme informiert und dagegen geschützt werden?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (2. Dezember 1997)

Für Menschen, die kosmetische Mittel zu gewerblichen Zwecken benutzen, gelten die Bestimmungen der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, wie die Richtlinien 80/1107/EWG, 89/391/EWG und 90/394/EWG ((ABl. L 327 vom 3.12.1980. ABl. L 183 vom 29.6.1989. ABl. L 196 vom 26.7.1989. )) des Rates. Diese legen die Mindestanforderungen fest, denen am Arbeitsplatz entsprochen werden muß.

Die Unbedenklichkeit von in der Gemeinschaft in Verkehr gebrachten kosmetischen Mitteln wird durch die Bestimmungen der Richtlinie 76/768/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel ((ABl. L 262 vom 27.7.1976. )), auch Kosmetikrichtlinie genannt, sichergestellt. Artikel 2 dieser Richtlinie regelt, daß die innerhalb der Gemeinschaft in den Verkehr gebrachten kosmetischen Mittel bei normaler Anwendung die menschliche Gesundheit nicht schädigen dürfen. Wenn also ein Produkt für die gewerbliche Schönheitspflege bestimmt ist, müssen der Hersteller oder sein Vertreter sicherstellen, daß das Produkt für solche Anwendungen unbedenklich ist.

Produkte wie Haarfärbemittel werden zur Zeit vom Wissenschaftlichen Ausschuß für Kosmetologie im Hinblick auf ihre Unbedenklichkeit geprüft. Diese Sachverständigengruppe, die die Kommission in bezug auf die Unbedenklichkeit kosmetischer Mittel berät, zieht alle vorhersehbaren Verwendungen dieser Produkte in Betracht. Derartige Erwägungen schließen in der Regel auch die gewerbliche Anwendung ein und können dazu führen, daß spezielle Warnhinweise oder Gebrauchsanweisungen auf dem Etikett angebracht werden müssen.

Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe g der Kosmetikrichtlinie regelt, daß alle in einem kosmetischen Mittel enthaltenen Stoffe auf dem Etikett angegeben sein müssen. Auf diese Weise können die Verbraucher ein Produkt daraufhin prüfen, ob es einen Stoff enthält, gegen den sie allergisch sind oder auf den sie besonders empfindlich reagieren. Ferner führt die Richtlinie 93/35/EWG vom 14. Juni 1993 zur sechsten Änderung der Richtlinie 76/768/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel ((ABl. L 151 vom 23.6.1993. )) das Konzept der Produktinformation ein, die an der auf dem Etikett und der Verpackung vermerkten Adresse aufzubewahren ist. Diese Information muß den Behörden eines Mitgliedstaates zu Inspektionszwecken zugänglich sein. Nach Artikel 7a Absatz 1 Buchstabe f muß der Hersteller oder Importeur eines kosmetischen Mittels den Behörden "bekannte Daten über unerwünschte Nebenwirkungen für die menschliche Gesundheit, die durch das kosmetische Mittel bei seiner Anwendung hervorgerufen werden", zugänglich machen. Diese Anforderung ermöglicht die Überwachung von Nebenwirkungen und die fortlaufende Kontrolle der Unbedenklichkeit der auf dem Markt befindlichen Erzeugnisse.

Daher vertritt die Kommission die Auffassung, daß die Unbedenklichkeit gewerblich verwendeter kosmetischer Mittel gebührend berücksichtigt wurde und daß die Anforderungen der Kosmetikrichtlinie für die Anwender solcher kosmetischen Mittel ausreichende Informationen zum Schutz vor gesundheitlichen Problemen sicherstellen.