DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/694

(2004/C 84 E/0780)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0887/04

von Bob van den Bos (ELDR) an die Kommission

(22. März 2004)

Betrifft: Auswirkungen der Einfuhr von Heimvögeln im Bereich der Gesundheit

Infolge der jüngsten Ausbrüche von Geflügelpest in mehreren südostasiatischen Ländern wurden von der Kommission alle Einfuhren von Heimvögeln aus Kambodscha, Indonesien, Japan, Laos, Pakistan, China, Südkorea, Thailand und Vietnam ausgesetzt. Diese Aussetzung wurde umgehend wirksam und soll für einen Zeitraum von sechs Monaten, und zwar bis zum 15. August 2004, gelten.

Wird die Kommission in dem Zeitraum, in dem die Einfuhr ausgesetzt ist, eine Risikobewertung der etwaigen Auswirkungen des Handels mit Heimtiervögeln auf die Ausbreitung der Geflügelpest vornehmen? Wird die Kommission ferner eine Kosten-Nutzen-Analyse der Aussetzung, die im Zusammenhang mit dem Handel mit Heimvögeln erfolgt ist, vornehmen?

Wie stellt die Kommission sicher, dass die in den Ausfuhrländern von Heimvögeln durchgeführten Quarantänemaßnahmen und Gesundheitskontrollen zum einen und die bei der Einfuhr in die EU erfolgenden Maßnahmen und Kontrollen zum anderen ausreichend sind, um zu gewährleisten, dass Seuchen wie die Geflügelpest nicht in die Europäische Union eingeschleppt werden?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(23. April 2004)

In einigen Ländern Asiens grassiert eine nie dagewesene Epidemie der hoch pathogenen Vogelgrippe, die bereits zum Verlust von mehr als 100 Mio. Vögeln und mehreren Todesfällen bei Menschen geführt hat. Noch mehr Anlass zur Sorge gibt die Warnung der Weltgesundheitsorganisation, dass die derzeitige Situation in Asien wegen des besonderen Subtypus des betreffenden Virus letztlich zu einer Epidemie in der Bevölkerung führen könnte, die weltweit enorme gesundheitliche und sozioökonomische Auswirkungen hätte.

Unter Berücksichtigung der äußerst schwerwiegenden Folgen, welche die Einschleppung eines solchen Seuchenerregers in die Gemeinschaft haben könnte, hat die Kommission eine Reihe von Vorsorgemaßnahmen getroffen. Dazu gehört es unter anderem, die Einfuhr von Ziervögeln aus den betreffenden Ländern vorläufig auszusetzen. Alle von der Kommission getroffenen Maßnahmen haben die volle Unterstützung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit gefunden, in dem alle Mitgliedstaaten vertreten sind.

Die Kommission ist dabei, die jüngsten Ausbrüche der Vogelgrippe weltweit zu untersuchen. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse und die Stellungnahmen von Wissenschaftlern werden die Grundlage für einen Vorschlag zur Änderung der Rechtsvorschriften für die Bekämpfung dieser Seuche bilden. Die Kommission beabsichtigt, dem Europäischen Parlament und dem Rat diesen Vorschlag im Jahr 2004 zu unterbreiten.

Im Einklang mit der Mitteilung der Kommission über Folgenabschätzung (1) wird dieser Vorschlag mit einer umfangreichen Folgenabschätzung einhergehen. In diesem Zusammenhang wird die Kommission nicht nur die Risiken abschätzen, sondern auch Kosten und Nutzen der in der Vergangenheit getroffenen und der für die Zukunft vorgeschlagenen Maßnahmen im Zusammenhang mit dieser Seuche. Allerdings ist bereits absehbar, dass eine präzise Abschätzung oft schwierig oder sogar unmöglich sein wird, weil der Erreger sich rasch verändert und unvorhersehbare Formen annehmen kann. Ferner bestehen wissenschaftliche Unwägbarkeiten und Informationsmangel zu vielen einschlägigen Themen, einschließlich der Risiken von Heimtieren und Heimtierhandel. In dieser Hinsicht ist zu erwägen, welches Schutzinstrument auf europäischer Ebene das geeignetste ist.

Die Maßnahmen, die gemäß der Entscheidung 2000/666/EG der Kommission vom 16. Oktober 2000 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen sowie der Quarantänebedingungen für die Einfuhr von anderen Vogelarten als Geflügel (2) getroffen wurden, um dem Einschleppen der Vogelgrippe bei der Einfuhr von Heimvögeln vorzubeugen, werden von der Kommission und dem Wissenschaftlichen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit laufend überprüft.

Bisher hat man noch keine hoch pathogenen Vogelgrippeviren bei Vögeln nachgewiesen, die in Quarantäne gehalten wurden. Dank dieser Maßnahmen wurden indes andere exotische Viren entdeckt, deren Verbreitung in der Gemeinschaft damit verhindert werden konnte.

In Anbetracht des derzeitigen Erkenntnisstands ist die Kommission der Auffassung, dass die gegenwärtigen Vorsorgemaßnahmen — erforderlichenfalls unterstützt durch außergewöhnliche Schutzmaßnahmen wie die kürzlich zur Reaktion auf die Lage in Asien angenommen — am geeignetsten sind, um die Gemeinschaft vor Seuchenerregern wie Vogelgrippeviren zu schützen. Leider leben wir nicht in einer risikofreien Welt, so dass eine absichtliche oder unabsichtliche Einschleppung solcher Viren nicht auszuschließen ist, auch wenn alle nötigen Vorkehrungen dagegen getroffen werden.

(1) KOM(2002) 276 endg.

(2) ABl. L 278 vom 31.10.2000.