DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/341

(2004/C 78 E/0359)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1746/01

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(15. Juni 2001)

Betrifft: Fertigstellung der Krankenhäuser in Katerini und Pyrgos sowie auf Korfu

In der Antwort der Kommission auf die Anfrage E-3160/00 (1) zu den Verzögerungen bei der Fertigstellung der Krankenhäuser in Katerini und Pyrgos sowie auf Korfu heißt es unter anderem: „Die Kommission bedauert, dass es bei Vorhaben, die für die sozioökonomische Entwicklung Griechenlands so bedeutend sind, zu derartigen Verzögerungen kommt. Sie wird die griechischen Behörden um weitergehende Auskünfte über die Gründe und über die Aussichten auf einen Abschluss dieser Vorhaben ersuchen und wird es nicht versäumen, nötigenfalls finanzielle Konsequenzen daraus zu ziehen.“ Und weiter: „Da Verhandlungen über die verschiedenen operationellen Programme noch nicht abgeschlossen sind, lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vorhersehen, ob solche Vorhaben im Rahmen des GFK für den laufenden Programmplanungszeitraum 2000-2006 kofinanziert werden.“

1. Ist die Kommission von den griechischen Behörden über die Ursachen für die Verzögerung und die Aussichten auf einen Abschluss dieser Vorhaben unterrichtet worden?

2. Welche Mittel wurden im Zeitraum 1994-1999 für jedes der drei Vorhaben aufgewandt?

3. Wird die Fertigstellung der betreffenden Vorhaben im Rahmen des 3. GFK finanziert?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(7. August 2001)

Mit Schreiben vom 19. Oktober 2000, das der griechischen Regierung gemäß Artikel 24 der Verordnung (EWG) Nr. 2082/93 des Rates vom 20. Juli 1993 (2) übermittelt wurde, hat die Kommission ausführlichere Angaben zu den Gründen für die Verzögerungen und zu den Aussichten für eine Fertigstellung der drei vom Herrn Abgeordneten genannten Krankenhäuser angefordert.

Aus den von der griechischen Regierung am 19. Januar 2001 erhaltenen Informationen geht hervor, dass die Verzögerung beim Bau des Krankenhauses von Pyrgos auf geologische Ursachen zurückzuführen ist. Für die Verzögerungen bei den Krankenhäusern von Katerini und Korfu wird ein Vertragspartner des mit dem Bau der Kliniken beauftragten staatlichen Unternehmens verantwortlich gemacht. Die Kommission prüft zur Zeit, wie in dieser Angelegenheit zu verfahren ist.

Für den Programmplanungszeitraum 1994-1999 ist für die drei Krankenhäuser eine Kofinanzierung im Umfang von 16,6 Mio. EUR für Korfu, 13 Mio. EUR für Katerini und 14,1 Mio. EUR für Pyrgos vorgesehen.

Für die Auswahl dieser drei Projekte für eine Kofinanzierung im Rahmen des gemeinschaftlichen Förderkonzeptes (GFK) für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 sind in erster Linie die für die einzelnen operationellen Programme zuständigen Verwaltungsbehörden verantwortlich. Nach Angaben dieser Behörden ist eine Kofinanzierung der Fertigstellung der drei Krankenhäuser im Rahmen des GFK 2000-2006 beabsichtigt.

(1) ABl. C 151 E vom 22.5.2001, S. 84.

(2) Verordnung (EWG) Nr. 2082/93 des Rates vom 20. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 4253/88 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2052/88 hinsichtlich der Koordinierung der Interventionen der verschiedenen Strukturfonds einerseits und zwischen diesen und den Interventionen der Europäischen Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente andererseits (ABl. L 193 vom 31.7.1993).