SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2859/98

von Concepció Ferrer (PPE) an die Kommission

(28. September 1998)

Betrifft: Regionale kulturelle Entwicklung

Maßnahmen im Kulturbereich tragen dazu bei, das Bewusstsein über die europäische kulturelle Identität und das Bewusstsein der Unionsbürgerschaft zu stärken. Darüber hinaus beeinflussen diese Maßnahmen die Entwicklung der Regionen und können damit entscheidend zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen.

Für spezifische Kulturprogramme wird jedoch nur ein geringer Teil der Haushaltsmittel verwendet (Ende 1997 waren nur 8 % der Gesamtmittel hierfür vorgesehen), ebenso für Gemeinschaftsinitiativen zugunsten der kulturellen Entwicklung der Regionen.

Ist die Kommission in Anbetracht dessen nicht der Ansicht, daß die Mittel zur Förderung und Wahrung der europäischen Kultur zum Ausbau der Gemeinschaftsinitiativen zugunsten der regionalen kulturellen Entwicklung aufgestockt werden sollten?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission

(7. Dezember 1998)

Die Kommission führt im Rahmen verschiedener Programme kulturelle Maßnahmen durch. Bei den eigentlichen Kulturprogrammen fördert sie bereits seit Jahren europäische Kulturprojekte. Auch wenn die derzeit laufenden Programme mit relativ begrenzten Mitteln ausgestattet sind, wie der Herr Abgeordnete anmerkt, hat die Kommission doch zahlreiche europäisch ausgerichtete Projekte initiiert und unterstützt (im Zeitraum 1994 bis 1997 rund 1400). Schwerpunkte waren die Förderung künstlerischer und kultureller Aktivitäten (Programm Kaleidoskop), der Bereich Buch und Lesen (Programm Ariane) und der Schutz des kulturellen Erbes (Programm Raphäl).

Gemäß Artikel 128 Absatz 4 EG-Vertrag muß die kulturelle Komponente künftig in den übrigen Politiken der Gemeinschaft berücksichtigt werden. Die Kommission hat daher im Rahmen der Programmplanung nach Artikel 10 der Verordnung für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung(1) erstmals Pilotprojekte zur interregionalen Zusammenarbeit auf kulturellem Gebiet vorgesehen; die Maßnahme erstreckt sich auf den Zeitraum 1994 bis 1999 und ist mit 15 Mio. Ecu ausgestattet.

Dahinter steht vor allem das Bestreben, die Nutzung eines in den benachteiligten Regionen der Gemeinschaft teils ungenügend entwickelten Kulturerbes zu erleichtern. Dies soll u.a. durch eine Vernetzung mit anderen Gebietskörperschaften zum Zwecke des gegenseitigen Lernens, des Wissensaustauschs und der wirtschaftlichen Entwicklung erreicht werden. So fügen sich die kulturell ausgerichteten Pilotmaßnahmen zur interregionalen Zusammenarbeit in den Rahmen der Kohäsionspolitik.

Mittlerweile sind die Projekte - nach abgeschlossener Ausschreibung - angelaufen. Bis zur neuen Programmplanung 2000 bis 2006 ist keine neuerliche Ausschreibung geplant.

Der Aspekt der Erschließung des regionalen Kulturerbes und seiner Nutzbarmachung für die Beschäftigung - sei es der Erhalt oder die Schaffung von Dauerarbeitsplätzen - wird ausserdem bei anderen regionenübergreifenden Kooperationsmaßnahmen, insbesondere im Rahmen der letzten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen Ecos-Ouverture (interregionale externe Zusammenarbeit) vom 13. Juni 1998 berücksichtigt.

(1) ABl. L 193 vom 31.7.1993.