DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/459

(2004/C 78 E/0485)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3069/03

von Luciana Sbarbati (ELDR) an die Kommission

(14. Oktober 2003)

Betrifft: Adriatischer Korridor

Der vom Europäischen Rat von Essen 1996 festgelegte Adriatische Korridor oder Korridor Nr. 8 ist eine Verbindungsachse, die alle Regionen im Westen Italiens quert, darunter auch die Marken, wo der Knoten von Ancona liegt, und das südliche Mitteleuropa mit den östlichen Adriaanrainerstaaten und dem Nahen Osten verbindet.

Der Korridor Nr. 8 ist ein multimodales Projekt, das wesentliche Infrastrukturen in den Bereichen Verkehr (Straßen und Eisenbahnen), Öl und Gas, Telekommunikation u.a. vorsieht.

Der Korridor Nr. 8 ist im jüngst vorgelegten Van Miert-Plan (vorrangige Projekte, die bis 2020 umzusetzen sind) nicht vorgesehen. Für die Marken, Venetien, die Emilia-Romagna, die Abruzzen, Apulien und die Basilicata handelt es sich dabei um eine katastrophale, ungerechte und daher inakzeptable Entscheidung.

Die Leitlinien für die TEN-Netze aus dem Jahr 1996 müssen überarbeitet werden, und zwar einerseits, um die immer komplexeren infrastrukturellen Probleme zu lösen, und andererseits im Hinblick auf die Erweiterung; das Van Miert-Dokument ist aber im Hinblick auf seine strategische Auslegung nicht unumstritten, weil es Ungleichgewichte zugunsten Nordeuropas schafft und den Mittelmeerraum übervorteilt, der jedoch die große Chance — ebenso wie die große Herausforderung für Europa — im Hinblick auf den wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Zusammenhalt von Völkern und Ländern birgt, mit denen wir einen neuen umfassenden Dialog aufnehmen müssen.

Italien bildet eine wichtige Brücke im Mittelmeerraum zwischen Osten und Westen, daher ist es unverständlich, warum sowohl der Adriatische als auch der Tyrrhenische Korridor aus den Prioritäten gestrichen wurden; beide Korridore waren anhand der Kriterien der Intermodalität und der Interoperabilität geplant. Übrig bleibt nur die Brücke über die Meerenge von Messina, die ohne Anbindung an die Korridore territorial und logistisch isoliert ist.

Könnte die Kommission angesichts dieser Tatsachen mitteilen, ob sie auch im Hinblick auf die Ost-Erweiterung der EU und den notwendigen Ausbau der Infrastrukturen in Gebieten, die Drehscheiben darstellen, wie etwa die Adriaküste, wenigstens den Adriatischen Korridor unter die wesentlichen Vorhaben bis 2020 wiederaufnehmen wird?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(7. November 2003)

Der Korridor Nr. VIII wurde nicht vom Europäischen Rat in Essen festgelegt.

Die europaweiten Verkehrskorridore wurden auf den paneuropäischen Konferenzen der Verkehrsminister in Kreta im Jahr 1994 und Helsinki im Jahr 1997 beschrieben. Diese Korridore, die die Länder Mittel- und Osteuropas queren und mit dem Netz der Union verbinden, ermöglichten es, Maßnahmen der verschiedenen Behörden zu koordinieren und auf Maßnahmen der Gemeinschaft zur Unterstützung der mittel- und osteuropäischen Länder im Rahmen der Programme PHARE und ISPA abzustimmen.

Das Mandat der hochrangigen Gruppe, in der Herr Van Miert den Vorsitz führt, bestand darin, Prioritätsprojekte für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) zu bestimmen. Der — beratende — Bericht der Gruppe wurde von der Kommission bei der Überarbeitung der TEN-V-Leitlinien herangezogen.

Da der Korridor Nr. VIII sich (mit Ausnahme der Häfen von Bari und Brindisi) außerhalb des Gebiets der Union befindet, fiel er nicht unter das Mandat der Gruppe und kam deshalb auch nicht für eine Einbeziehung in die Liste der TEN-V-Prioritätsprojekte in Frage. Aus dem gleichen Grund hat die Kommission ihn nicht in die unlängst verabschiedete Entscheidung über die Überarbeitung der TEN-V-Leitlinien einbezogen (1).

(1) Entscheidung Nr. 1229/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über eine Reihe von Leitlinien betreffend die transeuropäischen Netze im Energiebereich und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1254/96/EG, ABl. L 176 vom 15.7.2003.