SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1898/01

von Caroline Jackson (PPE-DE) an die Kommission

(28. Juni 2001)

Betrifft: Fischmehl und Fischöl

Kann die Kommission im Lichte der im Weißbuch enthaltenen Zusicherung, dass den europäischen Verbrauchern die wesentlichen Informationen unverfälscht bereitgestellt werden, sowie angesichts der von Herrn Byrne, Mitglied der Kommission, hervorgehobenen Notwendigkeit, dass die Europäische Union das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Nahrungsmittelversorgung, die wissenschaftliche Forschung, das Rechtssystem und die Überwachungsmechanismen wieder herstellt, folgende Fragen beantworten:

1. Kann die Kommission mitteilen, ob dem vorübergehenden Verbot der Verwendung von Fischmehl im Futter von Wiederkäuern irgendwelche Hinweise zugrunde liegen, dass Fischmehl das Prion für TSE enthalten und daher BSE in Wiederkäuern auslösen könnte?

2. Wenn dem nicht so ist, auf welcher Grundlage wurde das vorübergehende Verbot dann verhängt?

3. Liegen dem Lebensmittel- und Veterinäramt oder den Veterinärdiensten der EU Hinweise vor, dass Fischmehl stärker mit Fleisch- und Knochenmehl von Säugetieren verseucht ist als andere Futtermittelbestandteile?

4. Sind das Lebensmittel- und Veterinäramt in Dublin und/oder die Veterinärdienste der EU-Mitgliedstaaten zu der Ansicht gelangt, dass es berechtigte Hinweise darauf gibt, dass Fischmehl eine stärkere Kreuzkontamination mit Fleisch- und Knochenmehl von Säugetieren aufweist als andere Futtermittelbestandteile?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(18. September 2001)

1. Durch die Entscheidung des Rates 2000/766/EG vom 4. Dezember 2000 über Schutzmaßnahmen in bezug auf die transmissiblen spongiformen Enzephalopathien und die Verfütterung von tierischem Protein(1) wird die Verwendung von Fischmehl als Bestandteil von Futtermitteln für Wiederkäuer vorläufig untersagt. Dieses Fischmehlverbot wurde als vorsorgliche Verwaltungsmaßnahme bis zur

Neubewertung der Umsetzung von Gemeinschaftsregelungen in den Mitgliedstaaten verhängt. Bisher liegen keine wissenschaftlichen Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen der bovinen spongiformen Enzephalopathie (BSE) und Fischmehl vor.

2. Das Verbot, das von den Mitgliedstaaten nachdrücklich unterstützt wurde, beruhte zum Teil auf Kontrollbesuchen des Lebensmittel- und Veterinäramtes, bei denen in mehreren Mitgliedstaaten systematische Mängel bei der Umsetzung der Vorschriften über Tierfutter festgestellt wurden. Auch folgte man mit diesem Verbot dem Rat des Wissenschaftlichen Lenkungsausschusses (WLA), der empfahl, dass Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier ergriffen werden sollten, wenn eine Kreuzkontamination zwischen Fleisch- und Knochenmehl von Säugetieren und anderen Futtermitteln nicht zu vermeiden ist. In diesem Zusammenhang sollte man sich in Erinnerung rufen, dass man zu der Zeit, als die Entscheidung erlassen wurde, darauf drängte, besonders strenge Maßnahmen zur Verhütung einer Kreuzkontamination zu ergreifen. Die Kommission hat sich jedoch verpflichtet, die Entscheidung im Lichte der Fortschritte bei der Verschärfung der Kontrollen und insbesondere der Entwicklung zuverlässigerer Tests auf Anwesenheit von Fleisch- und Knochenmehl von Säugetieren in Fischmehl zu überprüfen. Bei der derzeitigen Maßnahme handelt es sich nicht um ein komplettes Verbot, da eine Ausnahme vorgesehen ist, nach der die Verwendung von Fischmehl in Futtermitteln für andere Tiere als Wiederkäuer zulässig ist, sofern bestimmte Kontrollmaßnahmen ergriffen werden.

3. Dem Lebensmittel- und Veterinäramt liegen keine speziellen Informationen darüber vor, ob Fischmehl eine stärkere Kreuzkontamination mit Fleisch- und Knochenmehl von Säugetieren aufweist als andere Futtermittelbestandteile. Dies war bisher nicht Gegenstand der Kontrollbesuche des Lebensmittel- und Veterinäramts im diesem Bereich, sondern die Besuche dienten dem Zweck, die Umsetzung der in der Entscheidung 2001/9/EG der Kommission vom 29. Dezember 2000 über Kontrollmaßnahmen zur Umsetzung der Entscheidung 2000/766/EG des Rates(2) festgelegten Anforderungen und Bedingungen durch die zuständigen Behörden zu bewerten.

4. Dem Lebensmittel- und Veterinäramt liegen keine speziellen Informationen zu dieser Frage vor.

5. In bezug auf die Information der Verbraucher und das Vertrauen der Öffentlichkeit ist zu sagen, dass sich weder Verbraucher noch ihre Interessengruppen ablehnend zu der Entscheidung geäussert haben. Im Gegenteil, die Verbraucher sprechen sich in zunehmendem Maß dafür aus, dass in Futtermitteln für Wiederkäuer weder Säugetier- noch Fischprotein verwendet wird, da solches Protein nicht Bestandteil ihrer natürlichen Nahrung ist.

(1) ABl. L 306 vom 7.12.2000.

(2) ABl. L 2 vom 5.1.2001.