SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1848/01

von Angelika Niebler (PPE-DE) an die Kommission

(26. Juni 2001)

Betrifft: Nutzung von Geoinformationen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Geoinformationen (orts- und raumbezogene Daten zur Beschreibung von Gegebenheiten eines Landes) bilden einen wesentlichen Bestandteil des in der modernen Informations- und Kommunikationswissenschaft vorhandenen Wissens. Sie werden auf allen Ebenen in Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und vom Bürger benötigt. Sie sind die Grundlage des planerischen Handelns in einer Vielzahl von Bereichen, wie bei Infrastrukturvorhaben im Energie-, Wasser- und Telekommunikationssektor, der Entsorgung, der Telematik, bei Umwelt- und Naturschutz sowie im Versicherungswesen. Geoinformationen bilden weltweit ein zunehmend bedeutenderes Wirtschaftsgut. Ihre Verfügbarkeit ist eine maßgebliche Voraussetzung für Standort- und Investitionsentscheidungen. Die USA fördern den Aufbau einer Geodateninfrastruktur mit jährlich 7 Mrd. US-Dollar.

1. Inwieweit verfolgt die Kommission die Praxis und Entwicklungen in den Mitgliedstaaten zur Erhebung und Sammlung von Geodaten und deren Übermittlung an interessierte Personen (Zugang zu den Daten)?

2. Wäre es nach Auffassung der Kommission zur Schaffung eines Binnenmarktes für Geoinformationen nicht erforderlich, gemeinschaftsweite Mindestvoraussetzungen festzulegen, die für die Erhebung, Sammlung und Übermittlung von Geodaten transparente Verfahren vorsehen?

3. Sollte nach Auffassung der Kommission die Zusammenarbeit der für die Verwaltung von Geodaten in den Mitgliedstaaten zuständigen Stellen verbessert werden? Inwieweit könnten hierzu Fördermittel der Gemeinschaft verwendet werden?

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(18. September 2001)

1. Die Kommission hat für ihren internen Bedarf eine geografische Referenzdatenbank (GISCO) eingerichtet, zu der alle Kommissionsdienststellen Zugang haben und die von der Gemeinsamen Forschungsstelle in Ispra und der Europäischen Umweltagentur genutzt wird. Die Datenbank enthält topografische Daten und thematische Daten von allgemeinem Interesse im Maßstab zwischen 1:100 000 und 1:10 000 000. Die Daten stammen aus verschiedenen Quellen. Die Konturen der kommunalen Verwaltungseinheiten wurden harmonisiert und von den kartografischen Instituten übermittelt, die eine Einrichtung geschaffen haben (Eurogeographics - http://www.eurogeographics.org), die für die Koordinierung und Konzipierung europäischer Produkte zuständig ist (Metadatensysteme, topografische Referenzdatenbanken usw.).

Darüber hinaus verfolgt die Kommission die Erfassung von Geoinformation in den Mitgliedstaaten nicht und ist daran nicht beteiligt.

2. und 3. Die Kommission führt derzeit eine Reihe von Initiativen durch, die in unterschiedlicher Weise zur Unterstützung und Förderung von Geoinformation (GI) beitragen und mittelfristig zur Einrichtung einer europäischen Infrastruktur für Geoinformation führen sollen.

Durch zwei Programme der Gemeinschaft - das Programm Technologien der Informationsgesellschaft (IST) als Teil des allgemeineren Fünften Rahmenprogramms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration und eContent, Europäische Digitale Inhalte in Globalen Netzen, einem Programm zur Umsetzung der Initiative eEurope - werden Aktivitäten auf dem Gebiet der technologischen Forschung und Produktion, Verbreitung und Nutzung von europäischen digitalen Inhalten gefördert. Beide Programme sind gezielt auf Geoinformation ausgerichtet und nehmen insbesondere Bezug auf Aspekte wie Metadaten, Interoperabilität, Normen, Referenzdaten, Zugang zu den Daten und ihre Nutzung. Im Rahmen des Programms IST ist ein spezieller Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen zum Einsatz von Geoinformation vorgesehen; in den nächsten Jahren werden gezielt Projekte durchgeführt, die zusammen mit den derzeit laufenden Projekten wesentlich zur Schaffung einer europäischen GI-Vision beitragen werden. Das Programm eContent, das sich über den Zeitraum 2001-2004 erstreckt, wird ebenfalls anhand ausgewählter Projekte dazu beitragen, dass der Zugang zu Informationen des öffentlichen Sektors verbessert wird und diese besser genutzt werden.

In einer Mitteilung der Kommission, die im Anschluss an das am 20. Januar 1999 verabschiedete Grünbuch Informationen des öffentlichen Sektors - Eine Schlüsselressource(1) vorgesehen ist, werden europäische Initiativen und Systeme zur Geoinformation im Rahmen der allgemeineren Informationen des öffentlichen Sektors festgelegt. Die Mitteilung eEurope 2000: Schaffung europäischer Rahmenbedingungen für die Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors basiert auf den Reaktionen auf das oben genannte Grünbuch und den in den letzten zwei Jahren gewonnenen Erfahrungen, einem Satz von aufeinander abgestimmten Maßnahmen, einschließlich Vorschlägen für eine Rechtsgrundlage für die Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors, einer Aktualisierung der politischen Konzepte der Institutionen der Gemeinschaft zur Nutzung gemeinschaftlicher Informationen und der Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Förderung digitaler öffentlicher Informationen. Im Rahmen der noch nicht abgeschlossenen Aussprache über die Mitteilung erfolgt eine eingehende Analyse der von der Kommission zu übernehmenden Funktion, wobei einerseits ihre Koordinierungsaufgabe und andererseits die Wahrung des Subsidaritätsprinzips berücksichtigt werden.

Genauer gesagt wurden durch Gesetzesinitiativen Regeln für die Erfassung und Übermittlung geografischer Daten von den Mitgliedstaaten an die Kommission festgelegt. Dieser Rahmen, der derzeit in bestimmten Bereichen (z.B. Umwelt) angewendet wird, trägt zur Festlegung gemeinsamer europäischer Vorschriften bei.

Schließlich hat die Kommission selbst Ende 1999 eine interne dienststellenübergreifende Gruppe für den Einsatz von Geoinformation bei der Kommission - COGI - eingesetzt. Das Mandat der Gruppe,

das darin besteht, den Einsatz von Geoinformation innerhalb der Kommissionsdienststellen zu koordinieren, um die Effizienz und Kostenwirksamkeit der Überwachung europäischer politischer Maßnahmen zu erhöhen, für die eine raumbezogene Analyse des europäischen Gebiets auf europäischer und globaler Ebene notwendig ist - wobei die Gruppe sich in erster Linie dem internen Bedarf der Kommission widmet - kann eindeutig zur Errichtung eines Rahmens für eine europäische Infrastruktur für raumbezogene Daten beitragen. Unter anderen Beschlüssen der Gruppe können die Verabschiedung eines gemeinsamen Metadatenstandards und eines einheitlichen Referenzsystems als erste Schritte auf dem Wege zur Festlegung einer integrierten Geoinformations-Landschaft für Europa betrachtet werden.

(1) KOM(98) 585 endg.