DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/346

(2004/C 78 E/0365)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3467/02

von Graham Watson (ELDR) an die Kommission

(6. Dezember 2002)

Betrifft: Wirksame Behandlung von Tuberkulose — Fortschritte

In der Antwort der Kommission auf meine frühere schriftliche Anfrage E-1238/01 (1) betreffend Maßnahmen gegen wichtige übertragbare Krankheiten einschließlich Tuberkulose wurde mir versichert, dass ein Aktionsrahmen erstellt wurde, in dem die Initiative „Stop TB“ der Kommission erläutert wird.

Kann die Kommission einen Bericht über die im Rahmen dieser Initiative bisher erreichten Fortschritte vorlegen? In welcher Höhe werden Mittel zur Verfügung gestellt, damit diese Krankheiten wirksam bekämpft werden können? Sind die Entwicklung neuer Diagnosemöglichkeiten, Medikamente und Impfstoffe weiterhin Prioritäten des Programms? Wurden dabei bereits Ergebnisse erzielt?

Plant die Kommission, die europäischen Mittel für den weltweiten Aktionsplan zur Bekämpfung von Tuberkulose aufzustocken?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(16. Januar 2003)

Die Kommission wird dem Parlament und dem Rat Anfang 2003 einen Fortschrittsbericht für ihr Aktionsprogramm für übertragbare Krankheiten im Rahmen der Armutslinderung vorlegen. In den vergangenen acht Jahren (1994-2001) hat die EU jährlich über 400 Mio. EUR für Hilfe im Gesundheitsbereich bereitgestellt (2), wobei Mittel für Forschung und humanitäre Hilfe nicht einberechnet sind. Die EU-Mittel werden weniger gegen bestimmte Krankheiten eingesetzt, sondern dienen überwiegend der Verbesserung der zur Krankheitsbekämpfung äußerst wichtigen Gesundheitssysteme durch Partnerschaften mit Entwicklungsländern. Derzeit stellt die EU Mittel zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose (TB) in Entwicklungsländern in erster Linie über nationale und regionale Richtprogramme, die Kofinanzierung von Nichtregierungsorganisationen, das 5. und 6. Forschungsrahmenprogramm, die spezifischen Haushaltslinien für HIV/AIDS und reproduktive Gesundheit sowie den Beitrag zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria bereit. In den vergangenen acht Jahren (1994-2001) beliefen sich die Mittel, die für EU-Programme zur Bekämpfung dieser Krankheiten zur Verfügung gestellt wurden, schätzungsweise auf insgesamt 660 Mio. EUR bzw. 82,5 Mio. EUR im Jahresdurchschnitt. Die Entwicklung neuer Diagnosemöglichkeiten, Arzneimittel und Impfstoffe wird durch das Aktionsprogramm zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose abgedeckt.

Die internationalen Ziele zur Tuberkulosebekämpfung wurden im April 2000 auf der Amsterdamer Konferenz festgelegt und von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) durch Gründung der Initiative „Stop TB“ unterstützt. Angestrebt wird, bis 2005 70 % der Erkrankungen zu diagnostizieren und 85 % nach dem DOTS-Schema (Directly Observed Treatment Short course) zu behandeln, wodurch die Zahl der Todesfälle bis 2010 um die Hälfte zurückgehen könnte. Die Lage zwei Jahre später ist weltweit jedoch nicht sehr ermutigend: Die TB-Erkrankungen haben um 2 % zugenommen, während DOTS nur in insgesamt 27 % bzw. drei Millionen Fällen zum Einsatz kommt. DOTS muss eindeutig weiter verbreitet und finanziell stärker unterstützt werden. Die Kommission fördert derzeit über das 5. Rahmenprogramm — Programm für internationale Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern — auch Forschungsprojekte für den effizienteren Einsatz von DOTS in Afrika.

Die Partnerschaft „Stop TB“ hat im „Global Plan to Stop TB“ dargelegt, welche Strategien und Mittel für die kommenden fünf Jahre erforderlich sind, um DOTS auszubauen, anzupassen und zu verbessern, um die globalen Ziele für 2005 zu erreichen und Fortschritte auf dem Weg zur Eliminierung des TB-Erregers zu machen. Zur Verwirklichung der im Plan gesetzten Ziele sind 9 Mrd. EUR erforderlich, wovon bisher 4 Mrd. EUR noch fehlen.

Die Kommission unterstützt den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose: Zahlreiche Vorschläge im Rahmen dieses Fonds betreffen die Bekämpfung von TB einschließlich des Ausbaus von DOTS. Die Kommission hat dem Fonds 2002 120 Mio. EUR zur Verfügung gestellt und ist Mitglied des Leitungsgremiums. Zur Zeit wird mit der Haushaltsbehörde über einen jährlichen Beitrag aus der Haushaltslinie für das Aktionsprogramm diskutiert.

(1) ABl. C 350 E vom 11.12.2001, S. 97.

(2) Thematische Bewertung bevölkerungs- und entwicklungsorientierter externer Kooperationsprogramme der Kommission, September 2002.