DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/860

(2004/C 78 E/0914)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3825/03

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(12. Dezember 2003)

Betrifft: Stillgelegte Bergwerke

In verschiedenen Ländern der Europäischen Union, und insbesondere in Portugal, existieren stillgelegte Bergwerke in sehr schlechtem Zustand, mit Sickerwasser aus Teichen, die sich später bildeten und der entsprechenden Verschmutzung von Wasserläufen und dem Gelände der betroffenen Gebiete, was sowohl die Umwelt als auch die öffentliche Gesundheit gefährdet.

Einige Fälle sind besonders schwerwiegend, wie z.B. die Uran-Bergwerke in Portugal. Es existiert zwar ein Programm zur Sanierung der Bergwerke, aber die finanziellen Mittel sind knapp, weshalb die Sanierung zur Vermeidung von Umweltschäden sehr langsam vorangeht.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Welche Studien bestehen über stillgelegte Bergwerke in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, insbesondere Uran-Bergwerke? Welche Sanierungsprojekte bestehen zur Vermeidung von Umweltschäden und zum Schutz der öffentlichen Gesundheit?

2. Welche Beihilfen wurden Portugal zu diesem Zweck gewährt?

3. Welche weiteren Beihilfen können kurzfristig gewährt werden, wenn man die schlechte Lage in Portugal und die Finanzprobleme dieses Landes berücksichtigt?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(6. Februar 2004)

Die Kommission ist über die Probleme stillgelegter Standorte des Uranbergbaus und der Uranaufbereitung seit Jahren gut unterrichtet. Von diesen aufgelassenen Standorten können bei unsachgemäßer Verwaltung und Sanierung erhebliche Strahlenrisiken für Mensch und Umwelt ausgehen.

Das Problem ist in einer Reihe mittel- und osteuropäischer Länder besonders akut und wurde im Rahmen von PHARE und damit verbundener Programme in verschiedenen Studien untersucht. Mehrere Mitgliedstaaten, in denen früher Uranbergbau betrieben wurde (einschl. Deutschland, Frankreich und Schweden), haben Forschungsarbeiten zur Sanierung solcher Standorte durchgeführt. In der Union fanden jedoch bei den jüngsten Forschungsrahmenprogrammen keine gemeinschaftlich finanzierten Forschungen statt.

Die Ergebnisse einer im Auftrag der Kommission durchgeführten und 1999 veröffentlichten Studie bestätigten erneut die Bedenken hinsichtlich dieser Standorte (1). Der Bericht enthält ein Verfahren der radiologischen Bewertung, eine Charakterisierung verschiedener Sanierungsoptionen im Hinblick auf Leistung und Kosten sowie einen Rahmen für Entscheidungsfindungen mit Hilfe von Nutzenfunktionen für verschiedene Attribute sowie Aktionsebenen für Maßnahmen mit Verweisen auf internationale Leitlinien.

Gemäß Artikel 53 der Richtlinie 96/29/Euratom des Rates (2) müssen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen treffen, um die radiologischen Folgen aufgrund früherer Tätigkeiten -was auch stillgelegte Uranbergbaustandorte einschließt — zu verringern, unter anderem durch Abgrenzung des betroffenen Gebietes, Überwachung der Strahlenexposition, Durchführung der geeigneten Interventionen, usw.

Im Rahmen des PRIME-Programms wurden von Portugal bereits zwei Studien zum Uranbergbau vorgeschlagen und genehmigt. Die Gesamtkosten dieser Studien betragen 2 754 Mio. EUR, von denen 1 656 Mio. EUR von der Gemeinschaft durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert werden. Die portugiesischen Behörden haben der Kommission mitgeteilt, dass vier weitere Vorhaben im Zusammenhang mit der Sanierung von Uranbergwerken mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 12.86 Mio. EUR geprüft werden.

(1) Investigation of a possible basis for a common approach with regard to the restoration of areas affected by lasting radiation exposure as a result of past or old practice or work activity, „CARE“, abrufbar unter http://europa.eu.int/ comm/energy/nuclear/radioprotection/publication/doc/115_en.pdf.

(2) Richtlinie 96/29/Euratom des Rates vom 13. Mai 1996 zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen, ABl. L 159 vom 29.6.1996.