SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0901/97 von Jan Mulder (ELDR) an die Kommission (12. März 1997)

Betrifft: Einfuhr von Blumen aus lateinamerikanischen Ländern

Laut einem Artikel in der International Herald Tribune vom 18. Februar 1997 wollen die Vereinigten Staaten ihre Position gegenüber der Einfuhr von Schnittblumen zum Nulltarif aus Lateinamerika, insbesondere Kolumbien, überprüfen.

1. Kann die Kommission mitteilen, mit welchen Ländern Lateinamerikas Abkommen abgeschlossen wurden, denen zufolge Schnittblumen und andere Produkte zum Nulltarif in die Europäische Union eingeführt werden können, und zwar als Gegenleistung für die offizielle Reduktion der Herstellung von Kokain und anderen vergleichbaren Drogen in diesen Ländern?

2. Kann die Kommission mitteilen, wie diese Abkommen die Ausfuhr von Schnittblumen und anderen Erzeugnissen in die Europäische Union in den letzten drei Jahren beeinflusst haben?

3. Neigt die Kommission zu der Auffassung, daß diese Abkommen tatsächlich zu einer Reduktion der lokalen Drogenherstellung und des Exports dieser Drogen beitragen, und worauf stützt die Kommission ihre Auffassung?

4. Welche eventuellen Konsequenzen gedenkt die Kommission aus diesen Entwicklungen zu ziehen?

5. Wie wird sich der eventuelle Beschluß der Vereinigten Staaten, den Nulltarif für Schnittblumen aus Lateinamerika aufzuheben, nach Auffassung der Kommission auf die Ausfuhr von Schnittblumen aus Lateinamerika in die Europäische Union auswirken?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (24. April 1997)

1. Die Kommission gewährt Zollfreiheit für eine Erzeugnisgruppe mit Ursprung in bestimmten Ländern Lateinamerikas nicht aufgrund besonderer Abkommen, sondern in Anwendung einer Sonderregelung nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS), das ein autonomes Instrument ist.

Den Mitgliedern der Andengemeinschaft (Boliven, Kolumbien, Ecudaor, Peru, Venezuela) ((Venezuela seit dem 1.1.1995, die vier anderen Lânder seit dem 13.11.1990. )), des Zentralamerikanischen Gemeinsamen Marktes (Costa Rica, Guatemala, Honduras, Nicaragua, El Salvador) sowie Panama ((Seit dem 1.1.1992 für die sechs zentralamerikanischen Länder. )) wird Zollfreiheit für eine Reihe landwirtschaftlicher Erzeugnisse gewährt, zu denen auch Schnittblumen gehören. Aufgrund der Sonderregelung gilt für die Andengemeinschaft Zollfreiheit auch für die vom APS erfassten gewerblichen Waren.

Diese Sonderregelung wurde ihnen gewährt, damit sie in verstärktem Masse alternative Kulturen anbauen, deren Export gefördert wird. Die Sonderregelung zielt darauf ab, den Einfluß des Drogenhandels auf diese Länder durch die Dynamisierung der Wirtschaft und durch die Stabilisierung des politischen und sozialen Umfeldes sowie des Rechtsstaates einzudämmen. Für den Fall jedoch, daß einige von ihnen keine wirklichen Anstrengungen zur effizienten Drogenbekämpfung unternehmen und keine ausreichenden Erfolge erzielen, könnte die Gemeinschaft die Sonderregelung gegenüber den betreffenden Ländern ganz oder teilweise aussetzen.

2. Die Sonderregelung hat bewirkt, daß die Ausfuhren dieser Länder in die Gemeinschaft beträchtlich gestiegen sind. So haben die Ausfuhren von Schnittblumen aus der Andengemeinschaft ausgehend von einem relativ begrenztem Umfang von 1992 bis 1994 ((Alle angegebenen Prozentsätze beziehen sich auf Wertangaben. )) um 26 % und die der zentralamerikanischen Länder um 80 % zugenommen, während die gesamten Einfuhren der Gemeinschaft aus allen Herkunftsgebieten zusammen um kaum 10 % gestiegen sind. Ausserdem haben die Einfuhren der anderen unter die Sonderpräferenzen fallenden Waren aus den Andenländern um 37 % und aus den zentralamerikanischen Ländern um 127 % zugenommen.

3. Ein ziemlich langer Beobachtungszeitraum ist erforderlich, um überprüfen zu können, ob die Substitution der Drogenherstellung durch legale Kulturen dauerhafte Ergebnisse aufweisen kann, und der Kommission liegen noch keine Resultate der globalen und aktualisierten Untersuchung vor, die sie in Angriff genommen hat. Einige punktülle Hinweise scheinen zu bestätigen, daß durch die Sonderregelung neue Aktivitäten zur Schaffung von Arbeitsplätzen angeregt wurden, und daß insbesondere Blumen auf den Flächen angebaut werden, auf denen vorher die Kokapflanze geerntet wurde. Jedoch ist der präferenzbegünstigte Marktzugang nur eine der Komponenten der Zusammenarbeit im Kampf gegen die Droge, dessen Erfolg noch von anderen Faktoren abhängt, auf die dieses ausschließlich handelspolitische Instrument keinen direkten Einfluß hat.

4. Wenn die Länder, für die diese Sonderregelung gilt, eine dynamische Politik weiterverfolgen, mit der die Nutzung der ihnen mit der Sonderregelung angebotenen Vorteile gefördert und intensiviert wird, muß dies nach Einschätzung der Kommission die erhofften positiven Auswirkungen auf ihre sozioökonomische Situation haben.

5. Es wäre gewagt, eine Vorhersage über die Folgen der Aufhebung der von den Vereinigten Staaten gewährten Zollbefreiung zu machen. Es genügt der Hinweis, daß der Markt der Vereinigten Staaten mehr ein Markt für Massenwaren ist, während die Gemeinschaft vor allem Qualitätserzeugnisse von grösserem Wert einführt.