(2004/C58E/119) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1859/03
vonProinsiasDeRossa(PSE)andieKommission
(3.Juni2003)
Betrifft:HasenhetzjagdeninIrland
AuseinervorkurzemveröffentlichtenStudiegehthervor,dassdiePopulationvonHasen(Lepuscapensis
(europaeus))inNordirlandinsostarkemMaßezurückgegangenist,dassderHaseals„SpeziesinKrise“anzusehenistunddieDurchführungeines„AktionsplansfürdieSpezies“zumSchutzderHasenangezeigt
erscheint. Welche aktuellen,unabhängigen Schätzungen über die Zahl vonHasen auf der InselIrland
liegen der Kommissionvor? Beabsichtigt sie, den Hasen auf die Liste der geschützten Tiere nach derHabitat-Richtlinie/dashRichtlinie92/43/EWG(
1)/dashzusetzen?
InihrerAntwortaufdieschriftlicheAnfrageP-0165/02(2)erklärtdieKommission,dassdasvonderFrau
Abgeordneten geschilderte Einfangen von Hasen mit Hilfe von Netzen „im Widerspruch zu denBestimmungen“ desÜbereinkommensüber die Erhaltung der europäischen wildlebendenPflanzenundTiereundihrernatürlichenLebensräume(BernerKonvention)stünde,nachdemdieVertragsparteiendazuverpflichtetsind,diefürdenSchutzdieserTiereerforderlichenVerwaltungsvorschriftenzuerlassenunddenTransportdergefangenenTierezuregeln.VertrittdieKommissiondieAnsicht,dassdasEinfangenundderTransportvonHasensowiedieHasenhetzjagden,wiesieinIrlandpraktiziertwerden,mitderBernerKonventionunddemProtokollzumVertragvonAmsterdamvereinbarsind,dasdieEUdazuverpflichtet,dieErfordernissedesWohlergehensderTiereimRahmenderEU-Politikenumfassendzuberücksichtigen?
Ist die Kommission der Auffassung, dass der Transport von Hasen zu Hetzjagden in Irland mit der
Richtlinie91/628/EWG(
3)desRates,geändertdurchRichtlinie95/29/EG(4),überdenSchutzvonTieren
beimTransportvereinbarist?
(1) ABl.L206vom22.7.1992,S.7.
(2) ABl.C172Evom18.7.2002,S.161.
(3) ABl.L340vom11.12.1991,S.17.
(4) ABl.L148vom30.6.1995,S.52.
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(23.Juli2003)
Von den beiden in Irland vorkommenden Hasenarten ist die Verbreitung des europäischen Feldhasen
(Lepuseuropaeus)aufNordirlandbeschränkt,mangehtdavonaus,dasserdorteingeführtwurde.DieseHasenartkommtinganzEuropavorundgiltnichtalsArtvongemeinschaftlichemInteresseimSinneder
Richtlinie92/43/EWGdesRatesvom21.Mai1992zurErhaltungdernatürlichenLebensräumesowieder
wildlebendenTiereundPflanzen.SomitgibtesnachderRichtliniekeineRechtsgrundlagezurRegulierungdesFangsundTransportsdieserArtikelDerSchutzunddieErhaltungdieserArtobliegtdenzuständigenBehördenNordirlands.
Der Schneehase (Lepus timidus) ist in ganz Irland weit verbreitet. Diese Art wird in Anhang V der
Richtlinie92/43/EWGdesRatesvom21.Mai1992genannt,derbestimmt,dassdieMitgliedstaaten,fallssie es im Lichte der Ergebnisse der Überwachung für notwendig erachten, Verwaltungsmaßnahmenergreifenkönnen,umsicherzustellen,dassbeiderEntnahmeausderNaturundNutzungvonExemplarendieserArteingünstigerErhaltungszustandgewahrtbleibt.DerKommissionistnichtbekannt,dasssichderStatusdieserArtinIrlandinletzterZeitgeänderthätte.
GegenwärtiggibteskeinePlänezurÄnderungderAnlagenderRichtliniehinsichtlichdieserHasenarten.
LepustimidusundLepuseuropaeussindimAnhangIIIderBernerKonventionüberdieErhaltungder
europäischen wild lebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume aufgeführt; dasÜbereinkommenverlangtvondenUnterzeichnerstaatenu.a.einVerbotdesunkontrolliertenEinfangensundTötensunddesEinsatzesvonMethoden,mitdenenlokalePopulationendieserArtenausgerottetbzw.ernsthaftgefährdetwerden.DieangeprangertenPraktikensindhiermitnichtvollvereinbarinsofernsiediesenVerpflichtungenentgegenstehenundnichtalsAusnahmeimSinnedesArtikels9derKonventiongerechtfertigtsind.C58E/104 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
Hinsichtlich des Protokollszum Tierschutz zum Vertrag von Amsterdam ist zu sagen, dass der Herr
Abgeordnete nicht erwähnt hat, dass die Gemeinschaftspolitiken im Zusammenhang mit den ange-prangerten Praktiken irgendeine Rolle spielen, daher ist das Protokoll in diesem Fall wahrscheinlichunerheblich.
DerKommissionsinddiegenauenBedingungennichtbekannt,unterdenenwildlebendeHaseninIrland
zuHetzjagdentransportiertwerden.
Richtlinie91/628/EWGdesRatesvom19.November1991überdenSchutzvonTierenbeimTransport
(zurÄnderungderRichtlinien90/425/EWGund91/496/EWG),geändertdurchRichtlinie95/29/EGdesRates vom 29.Juni 1995, betrifft nicht den Transport von Tieren auf Strecken unter 50km, nicht
gewerblicheTransporteoderTransportevonEinzeltiereninderObhuteinerBegleitperson.Vorbehaltlich
dieserAusnahmenunterlägederTransportvonwildlebendenHasendenentsprechendenBestimmungenderRichtlinieüber„andereSäugetiereundVögel.“
(2004/C58E/120) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1863/03
vonBerndLange(PSE)andieKommission
(6.Juni2003)
Betrifft:Umsetzungsproblemebeim6.ForschungsrahmenprogrammdurchAudit-Kosten
UmimRahmendes6.Forschungsrahmenprogrammserstattungsfähigzusein,müssendieKostenvon
integriertenProjektenundExzellenznetzenjährlichvoneinemunabhängigenWirtschaftsprüferzertifiziertwerden.DiestreibtdieAudit-KosteninimmenseHöhenundführtdazu,dasseinGroßteilderFördergeldernichtdereigentlichenForschungzugutekommt.
Zudemistbishernichtausreichendgeklärt,wieöffentlicheEinrichtungeneinAuditvornehmenmüssen.
Warum wird von Partnern mit geringeren Projektanteilen statt einer jährlichen Zertifizierung nicht
lediglicheinAuditüberdieGesamtkostendesProjektsverlangt,umdieAudit-Kostenzuverringern?
KönnenöffentlicheEinrichtungenvonderexternenZertifizierungspflichtausgenommenwerdenodermuss
auchhierdieÜberprüfungdurcheinenunabhängigenSachverständigenstattfinden?
AntwortvonHerrnBusquinimNamenderKommission
(25.Juli2003)
DieKommissionteiltvollundganzdieBesorgnisdesHerrnAbgeordneten,dassdiePrüfbescheinigungs-
kostensoniedrigwiemöglichgehaltenwerdensollen.DieBestätigungdertatsächlichentstandenenKostendurcheinenexternenWirtschaftsprüferalsVoraussetzungfürdieKostenerstattungisteinGrundsatz,derinArtikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 2321/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom16.Dezember2002überRegelnfürdieBeteiligung vonUnternehmen,ForschungszentrenundHoch-schulen an der Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft
(2002-2006) sowie für die Verbreitung der Forschungsergebnisse(
1) festgelegt ist. Die Notwendigkeit
jährlicherPrüfbescheinigungenfürExzellenznetzeundintegrierteProjekteergibtsichausdenMerkmalendieserneuenInstrumente,diebeträchtlicheBeiträgederGemeinschaftundeinenZeitraumvonmehrerenJahrenbetreffen.
FürandereInstrumentewirdzwareinePrüfbescheinigungerforderlichsein,jedochnichtnotwendigerweise
auf jährlicher Basis. Diese Frage muss in den Verhandlungen zwischen der Kommission und denAuftragnehmerninAbhängigkeitvonderDauerundArtdesProjekts,seinesvoraussichtlichenBudgetsundunterBeachtungderVorschriftenderHaushaltsordnungundihrerDurchführungsbestimmungen,dieinbestimmtenFällenPrüfbescheinigungenerforderlichmachenkönnen,geregeltwerden.6.3.2004DE C58E/105 AmtsblattderEuropäischenUnion