SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3357/01

von Rodi Kratsa-Tsagaropoulou (PPE-DE) an die Kommission

(5. Dezember 2001)

Betrifft: Afghanistan und humanitäre Hilfe der Europäischen Union

Im Anschluss an meine Anfrage an den Rat, in der es darum ging, dass die afghanischen Landwirte den Anbau und die Vermarktung von Opium verringert haben (s. diesbezüglich die Antwort auf die Anfrage H-0856/01(1)), bitte ich die Kommission um Mitteilung, welche Prioritäten sie gesetzt hat (ECHO), und zwar zunächst für die Verwendung der humanitären Soforthilfe für die Befriedigung der Grundbedürfnisse (25 Mio. EUR) und in einer zweiten Phase für die langfristige Verwendung des Gesamtbetrags in Höhe von 320 Mio. EUR, deren Bereitstellung für das Land sie bereits beschlossen hat.

Beabsichtigt die Kommission im Rahmen dieser humanitären Hilfe und des Plans zur Entwicklung und zum Wiederaufbau des Landes die Strategie zu fördern, wonach die Landwirte davon abgehalten werden sollen, erneut Opium anzubauen, und die Produzenten davon abgehalten werden sollen, die vorhandenen Bestände zu verkaufen. Wenn ja, mit welchen Mitteln?

(1) Schriftliche Antwort vom 14.11.2001.

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(5. März 2002)

Die Kommission ist nach den USA der größte Geber im Bereich der humanitären Hilfe für Afghanistan. Seit 1993 hat sie 15 Mio. EUR bereitgestellt, die über das Europäische Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) verwaltet werden. Hinzu kommen die Beiträge der anderen Dienststellen der Kommission, der Generaldirektionen Entwicklung (DEV)/Europe Aid Amt für Zusammenarbeit (AIDCO) und der GD Außenbeziehungen (RELEX), die im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe und der Unterstützung afghanischer Flüchtlinge tätig sind. Auf diese Weise hat die Union der afghanischen Bevölkerung seit 1991 über 430 Mio. EUR bereitgestellt.

Im Jahr 2001 hat ECHO 54,7 Mio. EUR bereitgestellt. Hinzu kommt Nahrungsmittelhilfe in Höhe von 28 Mio. EUR, die Unterstützung von Vertriebenen in den Nachbarländern mit 22,5 Mio. EUR und die Unterstützung von Minenräumaktionen (ungefähr 10 Mio. EUR). Somit beläuft sich die von der Kommission verwaltete Hilfe zu Gunsten des afghanischen Volkes im Jahr 2001 auf insgesamt 116 Mio. EUR. Rechnet man zu diesem Betrag die Hilfe der Mitgliedstaaten hinzu, so beläuft sich die Unterstützung der Mitgliedstaaten der Union im Jahr 2001 insgesamt auf mehr als 320 Mio. EUR.

Die humanitäre Hilfe, die die Kommission Afghanistan (mittels ECHO) vor dem 11. September 2001 bereitgestellt hat, belief sich auf 23,4 Mio. EUR und richtete sich hauptsächlich an zwei gefährdete Bevölkerungsgruppen:

- Die Bevölkerungsgruppen, die durch Trockenheit oder Kämpfe vertrieben wurden. Sie profitierten von den Wasserversorgungs- und Hygieneprogrammen, den Programmen zur Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und den medizinischen Ernährungsprogrammen.

- Die von der Trockenheit betroffenen vor Ort ansässigen Bevölkerungsgruppen profitierten von der Verteilung von Nahrungsmitteln.

Die Durchführung der Projekte verlangsamte sich durch die Ereignisse vom 11. September 2001, da die ausländischen Bediensteten das Land verließen, dank der Kompetenz und der Einsatzbereitschaft der lokalen afghanischen Bediensteten wurden die Projekte jedoch nicht gänzlich unterbrochen (abgesehen von den Minenräumungsprojekten).

Die zusätzliche Mittelbereitstellung von 25 Mio. EUR aus der am 15. Oktober 2001 von der Haushaltsbehörde genehmigten Soforthilfereserve des EG-Haushalts wurde progressiv verwendet, um sich an die Entwicklung der Bedürfnisse sowie der Zugangsmöglichkeiten und der Sicherheit vor Ort anzupassen.

Mit einem ersten Finanzierungsbeschluss wurden dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes nach den ersten Militärschlägen der Koalition 1,5 Mio. EUR zugewiesen, um der Organisation die Stärkung ihrer medizinischen Strukturen im ganzen Land zu ermöglichen.

Eine zweite Mittelbereitstellung von 15 Mio. EUR wurde einerseits darauf verwendet, die Hilfeprogramme für die 1 Million Vertriebenen fortzusetzen und andererseits darauf, die Versorgung der ansässigen Bevölkerung mit Nahrung zu gewährleisten.

Ein dritter Finanzierungsbeschluss über 8,5 Mio. EUR hat es ECHO ermöglicht, sich nach den letzten militärischen Entwicklungen (Rückzug der Taliban aus dem Großteil des Landes) an die neuen Bedürfnisse anzupassen: Minenräumungsprogramme und Ausbildung zum Auffinden neuer Sprengkörper (Splitterbomben), die von der Militärkoalition gelegt worden waren, Unterstützung der Rückkehr der durch den Konflikt Vertriebenen an ihren Herkunftsort, Einrichtung von Unterstützung für den stark bombardierten Süden des Landes.

Was die anderen Instrumente angeht, so hat die Kommission, angesichts der Schwierigkeiten, mit denen die Landwirte nach dem von den Taliban auferlegten Mohnanbauverbot, (die Zahl der aus diesen Gründen Vertriebenen wird auf ungefähr 400 000 geschätzt) beschlossen, bei der Programmierung ihrer Maßnahmen aus der Haushaltslinie B7-302(1) alternative Kulturen und alternative Einkommensquellen in den von diesem Mohnanbauverbot am stärksten betroffenen Provinzen zu finanzieren.

Nach den Ereignissen vom 11. September 2001 wurden die Pläne geändert, um zwei Faktoren Rechnung zu tragen: einerseits der Tatsache, dass möglicherweise wieder Mohn angebaut wird, und andererseits der Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die Wiederaufbauphase. Die Lösung der Probleme im Zusammenhang mit dem illegalen Mohnanbau und dem Konsum von Suchtstoffen wird einer der sektorenübergreifenden Schlüsselbereiche sein. Dieser Bereich wird mit Sicherheit von den für den Wiederaufbau und die Rehabilitation des Landes und in Zukunft für alle Anstrengungen im Bereich des Wiederaufbaus vorgesehenen 187 Mio. EUR abgedeckt (in dieser Mittelbereitstellung wird die humanitäre Hilfe nicht berücksichtigt), die die Kommission im Jahr 2002 bereitzustellen beabsichtigt.

Die Befürchtung, dass der Mohnanbau wieder aufgenommen wird, ist aufgrund einer fehlenden zentralen Kontrolle und der Sicherheitsprobleme in den meisten Teilen des Landes in der Tat realistisch. Mit Hilfe der Union und der Unterstützung der Behörden sollte es möglich sein, mittels der Programme, die sich auf Substitutionskulturen und die Stärkung der landwirtschaftlichen Einkommen aus anderen Quellen konzentrieren, Alternativen zu finden.

Es ist denkbar, in die internationalen Programme eine Auflagenklausel aufzunehmen, die den von den Entwicklungsmaßnahmen profitierenden regionalen Behörden und lokalen Gemeinschaften auferlegt, sich schriftlich dazu zu verpflichten, den Mohnanbau in ihrer Region aufzugeben oder zu reduzieren.

Was die bereits vorhandenen Vorräte angeht, so gilt es zwischen den Vorräten an Saatgut und den Rauschmittellagern zu unterscheiden.

Im Zusammenhang mit der Frage der Saatgutvorräte und des Mohnanbaus beabsichtigt die Kommission, ein Programm zur Überwachung der Kulturen mitzufinanzieren.

Bei den Rauschmittellager muss berücksichtigt werden, dass es sich heutzutage im Wesentlichen um Heroin handelt und nicht um Opium, und dass die Lager, die bisher weder evaluiert noch lokalisiert werden konnten, wahrscheinlich in den Händen von Banden oder kriminellen Organisationen sind. In diesem Zusammenhang sind vollkommen andere Maßnahmen zu ergreifen als im Problem der Mohnbauern. Hier muss herausgefunden werden, welche Mengen aus Afghanistan gebracht wurden, um sie zu vernichten, es geht jedoch auch darum, die Kapazitäten im Kampf gegen den Handel auf regionaler Ebene zu stärken.

Mit diesem Ziel vor Augen hat die Kommission eine Maßnahme finanziert, die darauf abzielt, die Kapazitäten der zentralen Anti-Drogen-Agentur in Tadschikistan (400 000 EUR) zu stärken, und setzt diese Maßnahme mit neuen Projekten in Zentralasien, im Iran und Kaukasus entlang der Heroin-Straße fort.

(1) B7-302, Hilfe für entwurzelte Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern in Asien und Lateinamerika. Für die Maßnahmen in Afghanistan in den Jahren 2001 bis 2004 vorgesehene Hilfe: ungefähr 90 Mio. EUR.