SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1351/02

von Alexander de Roo (Verts/ALE)und Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(13. Mai 2002)

Betrifft: Alternative Streckenführungen für die Autobahn Sofia Kulata

Im Hinblick auf den Bau der Autobahn Sofia-Thessaloniki optiert Bulgarien für eine Trasse durch das Struma-Tal in Höhe des Städtchens Kresna. Ursprünglich waren fünf Varianten für diese Straße entworfen worden, doch scheint man sich nun bei der endgültigen Entscheidung auf eine einzige Variante beschränken zu wollen (Verbreiterung und Ausbau der bestehenden Straße), die dem Lauf des Flusses Struma durch die sogenannte Kresna-Schlucht folgt.

Die Kommission ist zweifellos über die Existenz der E-79 Highway Sofia-Kulata Motorway Feasibility Study & Design (SPEA Ingegneria Europea, November 2000) unterrichtet, in der zwei Alternativen für die geplante Autobahn fallen gelassen werden, da angeblich die Kosten zu hoch sind. Die 2 alternativen Strecken außerhalb des Kresna-Tals werden überhaupt nicht beschrieben.

1. Wie beurteilt die Kommission die Qualität dieser zweiseitigen Studie, die mit 394 000 EUR aus PHARE-Geldern finanziert wurde?

In ihrer Antwort auf die schriftlichen Anfragen von Erik Meijer (E-3147/00(1)) und Alexander de Roo (E-0220/01(2)) verweist die Kommission auf einen zu erstellenden UVP-Bericht,

der Ende Dezember 2001 auch erschienen ist. Bulgarische Umweltorganisationen äußern heftige Kritik an diesen Bericht, in dem die Alternativen nicht ordentlich ausgearbeitet wurden und worin die Ansätze der Vogelschutzrichtlinie und der Habitatrichtlinie kaum einbezogen sind.

2. Wie beurteilt die Kommission die Qualität dieses UVP-Berichts?

(1) ABl. C 174 E vom 19.6.2001, S. 20.

(2) ABl. C 261 E vom 18.9.2001, S. 65.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(20. Juni 2002)

Das ursprüngliche Mandat des PHARE-Vertrags über die Durchführbarkeitsstudie und das Konstruktionsprojekt der Autobahn E-79 Sofia-Kulata sah nicht vor, dass die SPEA für die Untersuchung des Streckenabschitts der Struma-Autobahn zwischen Kresna und Kulata neben der bestehenden Trasse der E-79 Alternativen prüfen sollte; sie sollte lediglich der Tatsache Rechnung tragen, dass Berichten zufolge in der Schlucht des Strumaflusses geschützte Planzen vorkommen. Damals war davon ausgegangen worden, dass es sich bei dieser Schlucht, durch die die bestehende Straße verläuft, nicht um ein Schutzgebiet handelte, mit Ausnahme eines im Rahmen von Corine registrierten Teils (Tisata-Reservat).

Der Entwurf der Durchführbarkeitsstudie für die Struma-Autobahn, einschließlich der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), wurde der Kommission im Dezember 2000 vorgelegt. Die UVP wurde von der Kommission nicht akzeptiert, weil sie nicht vollständig war. Das bulgarische Ministerium für Umwelt und Wasser beschloss aus ähnlichen Gründen ebenfalls, die UVP zurückzuweisen.

Der Entwurf der Durchführbarkeitsstudie enthielt auch eine sehr vorläufige Bewertung alternativer Streckenführungen, die die Kresna-Schlucht umgehen. Diese vorläufige Bewertung wurde, wie in dem Entwurf der Durchführbarkeitsstudie vermerkt, von der SPEA auf eigene Initiative und offenbar infolge einer mündlichen Anfrage der bulgarischen Straßenverwaltungsbehörde vorgenommen. Sie wurde von der Kommission jedoch ohnehin nicht als angemessene Überprüfung von Alternativen akzeptiert. Sowohl die SPEA als auch die bulgarische Straßenverwaltungsbehörde bestätigen, dass mit der Erstellung dieser sehr vorläufigen Bewertung weder ein Zusatzvertrag noch zusätzliche Ausgaben verbunden waren.

Es wurden weder von PHARE zusätzliche Studien zur Ermittlung alternativer Streckenführungen neben dem bestehenden E-79-Korridor finanziert, noch wurden Projekte dieser Art zur Finanzierung durch ein Gemeinschaftsinstrument vorgeschlagen. Sollten solche Vorschläge vorgelegt werden, wäre die Kommission sicherlich bereit, diese in Betracht zu ziehen.

Die vorläufige UVP für die Struma-Autobahn wurde von der SPEA im November 2001 abgeschlossen und dem Ministerium für Umwelt und Wasser vorgelegt. Die in den bulgarischen Rechtsvorschriften vorgesehenen anschließenden öffentlichen Anhörungen fanden im März 2002 unter Teilnahme der interessierten Öffentlichkeit und von Nicht-Regierungsorganisationen statt. Im Anschluss an die öffentliche Anhörung wird die UVP derzeit noch vom Ministerium für Umwelt und Wasser überprüft, und der Kommission ist nicht bekannt, ob bereits eine Entscheidung gefallen ist.

Die Kommission wird erst in den Prozess einbezogen, wenn das interne Verfahren in Bulgarien abgeschlossen ist.