SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0980/02

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(12. April 2002)

Betrifft: Unterrichtsbetrieb an den Europäischen Schulen

Viele Eltern, die ihre Kinder in eine der drei in Brüssel bestehenden Europäischen Schulen schicken, beklagen sich darüber, dass in letzter Zeit Schüler und zwar mitten im Schuljahr von einem Gebäudekomplex zum anderen umziehen müssen. Diese Umzüge erregen sowohl bei den Schülern dieser Schulen als auch bei ihren berufstätigen Eltern, verständlicherweise Aufregung und Unwillen, da ihre Zeiteinteilung vollkommen durcheinander gerät.

Den Klagen der Eltern zufolge sind etwa 200 Familien, deren Kinder die Europäischen Schulen besuchen, von den vorgenommenen Änderungen betroffen; zudem sind diese Ergebnis von Entscheidungen, die ohne Transparenz und ohne Rücksprache mit den Eltern getroffen wurden. Was die Qualität des von den Europaschulen vermittelten Unterrichts und die Gesundheit sowohl des Lehrpersonals als auch der Schüler betrifft, so zeigen sich die Eltern und Schüler nun auch sehr beunruhigt wegen des in der Europaschule Uccle entdeckten Asbestes.

Wie beurteilt die Kommission über diesen Zustand? Wer entscheidet nach welchen Gesichtspunkten über den Umzug von Schülern ich wiederhole: Mitten im Schuljahr von einem Gebäudekomplex zum anderen? Wie lauten die Kriterien für die Verteilung und Anmeldung der Schüler für diese drei Schulstandorte? Wurden die Eltern der Schüler über diese Verlagerung befragt? Welche Träger und Stellen der EU finanzieren den Betrieb sämtlicher Europäischen Schulen? Kann die Kommission zusichern, dass das Thema Asbest in der Schule von Uccle erledigt ist und für die übrigen Europaschulen keinerlei Gefahr besteht? Wurden im Vorfeld der bevorstehenden Erweiterungsrunde Maßnahmen getroffen, damit einer dann erheblich höheren Zahl von Schülern, welche die Europäischen Schulen dann selbstverständlich aufzunehmen haben, nach wie vor Unterricht von hoher Qualität erteilt werden kann? Werden alle Amtssprachen (die neuen und bereits vorhandenen) im neuen Unterrichtsprogramm, das ausgearbeitet werden muss, volle Berücksichtigung erfahren?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(12. Juni 2002)

Zur Beantwortung der Fragen des Herrn Abgeordneten über den Umzug von Schülern und die Konsultation der Eltern, die Finanzierung der Europäischen Schulen und den Sprachunterricht verweist die Kommission auf ihre ausführlichen Antworten auf die schriftlichen Anfrage E-0944/02 von Frau Figueiredo(1) und die schriftlichen Anfragen E-0787/02, E-0788/02 und E-0789/02 von Frau Schleicher(2).

Gemäß einer Übereinkunft mit dem Obersten Rat, einer zwischenstaatlichen Einrichtung, kommt die Gemeinschaft derzeit für 59 % des Haushalts der Europäischen Schulen auf. Die Einzelheiten dieser Übereinkunft sind in die von sämtlichen Mitgliedstaaten und den Gemeinschaften am 17. Juni 1994 unterzeichnete Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen(3) aufgenommen worden. Die Europäische Schule in München wird im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung vom Europäischen Patenamt finanziert.

Die Asbestentfernung in der Europäischen Schule in Uccle wurde im Rahmen des von den zuständigen Behörden des Gastlandes (in diesem Fall Belgien) vorgelegten Arbeitsprogramms durchgeführt. Wie schon die früheren Arbeiten werden auch die noch anstehenden Arbeiten während der Schulferien durchgeführt, um die Sicherheit aller Betroffenen zu gewährleisten.

Es gibt keine Anzeichen dafür, dass auch in anderen Europäischen Schulen Asbest vorhanden ist, und dementsprechend bestehen auch keine diesbezüglichen Gesundheitsgefahren.

Der aus 15 Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten und einem Vertreter der Kommission bestehende Oberste Rat hat eine besondere Struktur eingerichtet, um die Schulen auf die Erweiterung der Europäischen Union vorzubereiten. Die vorhandenen Infrastrukturen werden durch den Bau von zwei neuen Schulen (in Brüssel und Luxemburg) und durch neue Sektionen für die Sprachen der neuen Mitgliedstaaten erweitert. Die Eingliederung neuer Schüler soll durch Pilotprojekte verbessert werden, und es ist u. a. vorgesehen, die Gestaltung des Unterrichts und die Schulverwaltung zu rationalisieren.

Damit im Lehrplan sämtlichen Amtssprachen Rechnung getragen wird, legt der Oberste Rat großen Wert auf den Unterricht in der Muttersprache. Es kann davon ausgegangen werden, dass diese Politik beibehalten und noch weiter verstärkt wird und der Oberste Rat beim Beitritt der neuen Mitgliedstaaten das bei früheren Erweiterungen gewählte Konzept beibehält.

Abschließend möchte die Kommission darauf hinweisen, dass laut der Präambel zu der Vereinbarung vom 17. Juni 1994 in dem von den Europäischen Schulen gebildeten Schulsystem die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Lehrinhalte und die Gestaltung des Bildungssystems sowie die Vielfalt ihrer Kulturen und Sprachen in vollem Umfang erhalten bleibt.

(1) Siehe Seite 112.

(2) Siehe Seite 86.

(3) Die Vereinbarung ist noch nicht in Kraft getreten, da ihre Ratifizierung durch Griechenland noch aussteht.