SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1589/98

von Döke Eisma (ELDR) an die Kommission

(25. Mai 1998)

Betrifft: Umweltgift im Wasser in Spanien

1. Ist der Kommission bekannt, daß nach dem Auseinanderbersten eines Wasserreservoirs in einem Pyritbergwerk in Südwestspanien Umweltgift ins Wasser gelangt ist und dieser Strom eine Umweltkatastrophe gewaltigen Ausmasses verursacht?

2. War die Kommission über die mit dem Bergwerk verbundenen Gefahren informiert?

3. Entsprachen die Anlagen des Bergwerks den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften, als die Kommission von diesem Pyritbergwerk Kenntnis genommen hat?

4. Wurde für dieses Bergwerk eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen?

5. Welche Maßnahmen hat die Kommission, falls das Bergwerk den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften nicht entsprach, von den staatlichen Behörden zur Behebung der mit diesem Bergbaubetrieb verbundenen Gefahren gefordert?

6. Was gedenkt die Kommission jetzt nach dem Eintreten der Umweltkatastrophe zu unternehmen, um den Schaden so weit wie irgend möglich einzugrenzen?

7. Hat die Kommission ein Konzept, nach dem sich derartige Katastrophen in Zukunft vermeiden lassen, und wie lautet dieses Konzept gegebenenfalls?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(14. Juli 1998)

1. Die Kommission ist über die durch einen Dammbruch im Bergwerk Aznacollar in der Nähe des Nationalparks Coto Doñana verursachte ökologische Katastrophe unterrichtet worden.

2., 3. und 5. Der Herr Abgeordnete wird auf die Antwort der Kommission auf die schriftliche Anfrage P-1520/98 von Frau Martinez(1) verwiesen.

4. Den der Kommission übermittelten Informationen ist zu entnehmen, daß das Bergwerk Aznalcollar von 1974 bis 1996 betrieben wurde. Der Erzabbau wurde im Oktober 1996 eingestellt. Da dieser Abbau vor der Annahme der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(2) genehmigt worden war, gilt diese Richtlinie für diese Tätigkeiten nicht.

1995 genehmigten die spanischen Behörden das Bergwerksprojekt "Los Frailes". Für dieses wurde das im königlichen Dekret 1131/1988 vom 30. September 1988 zur Annahme der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung festgelegte Verfahren angewandt. Dieses Dekret dient der Umsetzung der Richtlinie 85/337/EWG in spanisches Recht.

6. Die Kommission hat vor kurzem alle spanischen Behörden aufgefordert, zu prüfen, ob die vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung mitfinanzierten Tätigkeiten zu ändern und die bereitgestellten Mittel zur Behebung der in dem betroffenen Gebiet verzeichneten Schäden einzusetzen sind. Ferner hat sie den genannten Behörden die Mitfinanzierung einer technischen Unterstützung bei einer vertieften Untersuchung der durch diese Katastrophe verursachten Schäden vorgeschlagen, um Leitlinien für eine etwaige mittel- und langfristige Aktion der Gemeinschaft festzulegen.

7. Im Rahmen der Maßnahmen der Gemeinschaft zur Vermeidung solcher Katastrophen nahm der Rat am 19. Dezember 1997 ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft für den Katastrophenschutz an. Dieses erstreckt sich auch auf Umweltrisiken. Eines der wichtigsten Projekte dieses Programmes hat die Vermeidung natürlicher und technologischer Katastrophen zum Ziel und sollte die Erarbeitung von Grundsätzen und Leitlinien für die Vermeidung ermöglichen, zu deren Durchführung die Mitgliedstaaten fähig sein sollten, um u. a. einen dauerhaften Umweltschutz zu gewährleisten.

(1) Siehe Seite 40.

(2) ABl. L 175 vom 5.7.1985.