SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0837/00

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(21. März 2000)

Betrifft: Abbau von Eisennickel bei Platani in Agia Sofia, Euböa

Im Mai 1997 nahm das Unternehmen Larko AG den Betrieb in der Region Agia Sofia, Euböa, auf und begann gleichzeitig mit dem Abtransport von Eisennickelablagerungen von Platani.

- Die Generaldirektion Umwelt des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten billigte mit Beschluß Nr. 111249/5.8.98 die Umweltverträglichkeitsprüfung von Larko gemäß dem abgekürzten Verfahren, d.h. ohne Veröffentlichung und Notifizierung der lokalen Behörden, was gegen die Richtlinie 85/337/EWG(1) verstößt.

- Der Direktor der Forstverwaltung von Euböa überließ mit Beschluß 3243/2.11.98 dem Unternehmen 85,7 ha öffentliches Waldland bei Platani, das hauptsächlich aus Nadelwäldern besteht.

- Die Forstaufsichtsbehörde von Chalkida erteilte dem Unternehmen die Genehmigung zum Holzeinschlag, was gegen das Verbot Nr. 4049/4.11.87 derselben Forstaufsichtsbehörde verstößt, dem zufolge das Grasen in den Nadelwäldern von Agia Sofia untersagt wurde, um eine natürliche Regeneration bis zum Jahr 2007 zu ermöglichen.

- Die lokalen Bewohner und regionalen Behörden haben in dieser Angelegenheit beim Staatsrat Klage eingereicht.

- Infolge der Tätigkeiten von Larko im Zeitraum 1998-99 wurde das Straßennetz von Agia Sofia Psachna durch den Erztransport und den Einsatz schwerer Maschinen stark geschädigt, ohne daß diese Schäden behoben wurden.

- Dies hat zu Problemen im lokalen Ökosystem geführt, insbesondere in den Nadelwäldern, die nach der griechischen Verfassung geschützt sind, sowie an der Küste bei Limnionas, wo roter Schlamm abgeleitet wurde, da keine Auffangvorrichtungen für Abwässer bestehen. Auch Viehzucht und Fremdenverkehr in diesem Gebiet sind betroffen.

Kann die Kommission unter Berücksichtigung dieser Umstände diesem Problem nachgehen und prüfen, ob die erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt und gemäß den gesetzlichen Vorschriften veröffentlicht wurden und die sonstigen Maßnahmen, die für eine korrekte Anwendung des Gemeinschaftsrechts erforderlich sind, getroffen wurden? Was gedenkt die Kommission zu unternehmen, falls Verstöße gegen das gemeinschaftliche Umweltrecht, wie oben angegeben, festgestellt werden? Gedenkt sie die zuständigen griechischen Behörden aufzufordern, die nötigen Schritte einzuleiten, um die Bewohner dieser Region zu schützen und die natürliche Umwelt wiederherzustellen?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(13. April 2000)

Die Kommission war über die Tätigkeiten des Unternehmens Larko bei Evia nicht unterrichtet. Die vom Herrn Abgeordneten erläuterte Tätigkeit unterliegt dem Anhang II der Richtlinie 85/337/EWG, geändert durch die Richtlinie 97/11/EG(1).

Als Hüterin der Verträge wird die Kommission eine Untersuchung einleiten, um sich zu versichern, daß die Genehmigung der von Larko vorgelegten Umweltverträglichkeitsprüfung durch die griechischen Behörden nicht gegen das Gemeinschaftsrecht verstieß. Sollte sie feststellen, daß ein Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht vorliegt, so wird sie entscheiden, ob ein Verstoßverfahren nach Artikel 226 (ex-Artikel 169) EGV einzuleiten ist.

(1) Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl. L 73 vom 14.3.1997.