SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2298/01

von Monica Frassoni (Verts/ALE)und Joost Lagendijk (Verts/ALE) an die Kommission

(31. Juli 2001)

Betrifft: Benennung des neuen Direktors der Direktion D in der GD Außenbeziehungen

Eines der erklärten vorrangigen Ziele der Reform der Kommission ist es, zu gewährleisten dass Beförderungen auf der Grundlage von Kompetenz und nicht auf der der Staatsangehörigkeit, politischer Verbindungen oder anderer zufälliger Kombinationen erfolgen. Dieses Konzept wird in dem am 3. Juli 2001 angenommenen Infovermerk Nr. 9/2001 der GD Außenbeziehungen bekräftigt.

Es wäre deshalb wichtig zu erfahren, aus welchen Gründen genau die Kommission bei der Benennung des neuen Direktors der Direktion D der GD Außenbeziehungen, Herrn Reinhard Priebe, eine bemerkenswerte Ausnahme von diesem Grundsatz gemacht hat. In der Ausgabe von April, Mai, Juni 2001 von Interna aus der GD Außenbeziehungen findet sich ein aufschlussreiches Interview von Herrn Priebe, in dem er mit entwaffnender Aufrichtigkeit einräumt, dass er niemals zuvor im Bereich Außenbeziehungen gearbeitet habe und zufällig in die Direktion Westbalkan versetzt worden sei.

Kann die Kommission angeben, aufgrund welcher genauen Kriterien Herr Priebe benannt wurde, da er, wie er selbst einräumt, keinerlei Erfahrung im Bereich Außenbeziehungen geschweige denn auf dem Westbalkan hat und dies offensichtlich in Widerspruch zu den kommissionsinternen Vorschriften steht?

Ist die Kommission nicht der Ansicht, dass es in den Reihen ihrer eigenen Dienststellen ausreichend kompetente Persönlichkeiten gibt, die ein derart delikates Amt in den jetzigen schwierigen Zeiten in den Beziehungen zwischen der EU und dem Westbalkan wahrnehmen könnten?

Ist die Kommission nicht der Auffassung, dass es für ihr Ansehen und ihre Glaubwürdigkeit besonders unpassend ist, als Direktor zufällig eine Persönlichkeit mit keinerlei einschlägigem Hintergrund zu benennen, auch wenn kein Anlass besteht, an dessen beruflichen Qualifikationen für andere wichtige Themenbereiche der Kommissionsarbeit zu zweifeln?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(25. Oktober 2001)

Die Kommission nimmt Ernennungen auf Dienstposten der höheren Führungsebene auf der Grundlage einer ganzen Reihe von Kriterien vor. Im Falle der kürzlich zu besetzenden Stelle des für den Westbalkan zuständigen Direktors zählten zu den Auswahlkriterien nachweisliche Erfahrung im Management- und Verhandlungsbereich, Fähigkeit zur Entwicklung komplexer Programme in einem raschen Veränderungen unterworfenen Umfeld, Erfahrung im Bereich internationale Beziehungen sowie gute Organisations- und Kommunikationsfähigkeit.

Nach einer ganzen Reihe von Gesprächen wurde für diesen Posten ein Bewerber ausgewählt, der nach allgemeinem Dafürhalten über die umfassendste Erfahrung und die besten Fähigkeiten für diesen anspruchsvollen Posten verfügt. Vorherige Erfahrung in der Generaldirektion (GD) Außenbeziehungen war keine Voraussetzung für die Besetzung des Postens, und die anderen genannten Faktoren wurden im Hinblick auf die Arbeit mit den Länder dieser Region als wichtiger angesehen. Die fraglich Ernennung erfolgte daher nicht zufällig, sondern nach einem sorgfältigen Auswahlverfahren, in dessen Verlauf die Kommission in keiner Weise von ihren Vorschriften abwich. Das Verfahren wurde genauestens festgelegt, um sicherzustellen, dass die Kommission aus ihren eigenen Reihen die kompetentesten Bewerber für anspruchsvolle Positionen wie diese ermitteln und auswählen kann.