SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3130/00

von Íñigo Méndez de Vigo (PPE-DE) und Jorge Hernández Mollar (PPE-DE) an die Kommission

(6. Oktober 2000)

Betrifft: Projekt Steh auf und geh!

Es war ein durchschlagender Erfolg, als vor sechs Monaten in Brüssel von der Europäischen Kommission das Projekt Steh auf und geh! des Teams von Doktor Rabischong vorgestellt wurde, in dessen Rahmen es gelungen ist, daß einige querschnittsgelähmte Menschen ihren Rollstuhl verlassen und sich ohne orthopädische Hilfsmittel fortbewegen konnten. Nun scheint sich die Kommission aus diesem Projekt zurückzuziehen. Meint die Kommission nicht, daß sie angesichts dessen, daß dreihundert Querschnittsgelähmte ungeduldig darauf warten, in den Genuss dieses Projekts zu kommen, ihre finanzielle Unterstützung für dieses Projekt, an das so große Hoffnungen geknüpft sind, vorschnell zurückgezogen hat?

Gemeinsame Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-3130/00 und E-3131/00

(15. November 2000)

Der Kofinanzierungsvertrag für das Projekt Steh auf und geh(1) wurde für die Dauer von drei Jahren geschlossen und begann am 1. Juli 1996. Das Projekt zielte auf die teilweise Wiederherstellung des Bewegungsapparates bei bestimmten querschnittsgelähmten Patienten ab und sah insbesondere das Einsetzen von sechs neurostimulierenden Implantaten bei sechs Patienten in sechs Mitgliedstaaten vor. Dieses einzigartige Unternehmen, das eine Pionierleistung unter den europäischen Demonstrationsprojekten für medizinische Forschung erbracht hat und sich mit einem so heiklen und wichtigen Thema befasste, wurde von Professor Rabischong und seinen Partnern mit bemerkenswertem Erfolg durchgeführt. Zu keinem Zeitpunkt wurde den Projektträgern die auf 1,5 festgesetzte finanzielle Unterstützung entzogen. Die Kommission hat den Vertrag weder beendet noch ausgesetzt. Da eine gewisse Verzögerung eingetreten war, beantragte das Konsortium bei der Kommission zwei aufeinanderfolgende Verlängerungen der Projektlaufzeit von jeweils drei Monaten, die ihm bewilligt wurden. Im Normalfall sollte das Projekt am 30. Juni 2000 abgeschlossen sein.

Um eine neue Gemeinschaftsfinanzierung zu erhalten, muss das Konsortium wie jede andere Forschergemeinschaft auch auf eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen antworten, die von der Kommission aufgrund des Fünften Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung veröffentlicht wird(2). Die Projektvorschläge werden im Anschluss an eine Bewertung durch unabhängige Sachverständige nach genauen Kriterien und Verfahren ausgewählt, die im Voraus veröffentlicht werden.

Implantate für 300 Patienten, wie sie die Herren Abgeordneten erwähnten, waren in dem Vertrag zwischen dem Konsortium und der Kommission niemals vorgesehen. Das Projekt befasste sich mit sechs Patienten, und die Entscheidung, nur zwei Implantationen vorzunehmen, ging von den Projektträgern und nicht von der Kommission aus.

Die Rolle der Kommission besteht wie bei jedem anderen Demonstrationsprojekt darin, den Projektträgern die Validierung der Technologie vor einem größtmöglichen Publikum zu ermöglichen, was offenbar geschehen ist, und so den Transfer in die medizinische Praxis oder zum Markt zu fördern, wobei sie selbst mit den zuständigen öffentlichen und privaten Einrichtungen (Aufsichtsbehörden, Ministerien, Industrieunternehmen) zusammenarbeiten. Im Übrigen hat die Kommission, abgesehen von der gewährten Finanzhilfe, wesentlich dazu beigetragen, ein starkes Echo auf die Projektleistungen auszulösen (Publikationen, Poster bei mehreren Veranstaltungen, Pressekonferenz vom 20. März 2000 des für Forschung zuständigen Kommissionsmitglieds). Ihr Auftrag ist es jedoch nicht, noch weitere Aufgaben der Projektträger zu übernehmen, was den Transfer, die Verbreitung und den Einsatz ihrer Technologie betrifft, umso weniger, als das nunmehr validierte Implantat auf den Markt gebracht werden kann. Daher würde eine weitergehende Unterstützung der Projektträger den vorwettbewerblichen Rahmen sprengen, den die Abkommen der Welthandelsorganisation (WHO) vorschreiben.

Was die Möglichkeiten betrifft, die das Fünfte Rahmenprogramm derzeit bietet, steht das Programm Lebensqualität und Management lebender Ressourcen für Vorschläge offen, die Behinderungen und Therapiestrategien betreffen und diese im Rahmen der Leitaktionen Zellfabrik (insbesondere Abschnitt 3.1 des Arbeitsprogramms), Alterung der Bevölkerung und Behinderungen (insbesondere Abschnitt 6.4) und Generisch ausgerichtete Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten für Behinderte und Neurowissenschaften behandeln. Ferner ist ein Teil der Leitaktion Systeme und Dienste für den Bürger des Programms Benutzerfreundlichkeit in der Informationsgesellschaft Menschen mit Sonderbedürfnissen einschließlich Behinderter und Senioren gewidmet. Angesichts des Stands der Diskussionen um das Sechste Rahmenprogramm wäre es verfrüht, schon jetzt die künftigen Modalitäten anzukündigen, die es der Gemeinschaft gestatten, Forschung und technologische Entwicklung in dem vorgenannten Bereich zu unterstützen. Das Parlament wird sich aufgrund seiner Funktion beim Mitentscheidungsverfahren mit Sicherheit an den entsprechenden Arbeiten beteiligen.

(1) Ref. BMH4-CT961501.

(2) Die nächste Aufforderung ist für den 15. November 2000 geplant.