SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0692/96 von Honor Funk (PPE) an die Kommission (12. März 1996)

Betrifft: Gelder nach Art. 8 der EAGFL-Verordnung (EWG) Nr. 4256/88

1. Wieviele innovative Pilotprojekte und Studien wurden in den einzelnen EU-Staaten mit Geldern nach Art. 8 der EAGFL-Verordnung (EWG) Nr. 4256/88 ((ABl. L 374 vom 31.12.1988, S. 25. )) gefördert und wie verteilen sich die Kofinanzierungsmittel des EAGFL auf die einzelnen Mitgliedstaaten pro Jahr seit 1989?

2. Wie lautet die thematische Aufteilung der einzelnen Pilotprojekte und Studien?

3. Wieweit wurden die hierfür verfügbaren Haushaltsmittel ausgeschöpft?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (1 April 1996)

1. Seit 1989 sind im Rahmen von Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 4256/88 ((ABl. L 374 vom 31.12.1988. )) vom Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL, Abteilung Ausrichtung) 138 Projekte betreffend Begleitung, Bewertung, Studien, technische Hilfe, Pilot- und Demonstrationsvorhaben sowie die Verbreitung der Ergebnisse kofinanziert worden. Aus der Tabelle, die dem Herrn Abgeordneten sowie dem Generalsekretär des Parlaments direkt zugeht, ist die Aufteilung der EAGFL-Kofinanzierung nach Jahren und Mitgliedstaaten zu ersehen.

Anzumerken ist, daß das Jahr 1995 für die Pilot- und Demonstrationsvorhaben ein Übergangsjahr war. In dem Bemühen, die bestmögliche Information über die nach Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 4256/88 finanzierten Maßnahmen sicherzustellen, wurde im Amtsblatt ((ABl. C 303 vom 29.10.1994. )) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen (Stichtag 31. März 1995) veröffentlicht. Die im Rahmen dieses neuen Verfahrens eingegangenen 583 Vorhaben sind von unabhängigen Sachverständigen sowie von der Kommission im Laufe des Jahres 1995 bewertet worden. Die ausgewählten Vorhaben werden im Rahmen des Haushalts 1996 finanziert.

2. Während dieser Zeit betrafen 52 Vorhaben die Beurteilung von Gemeinschaftsprogrammen sowie die Durchführung allgemeiner Studien auf Initiative der Kommission. Einige dieser Maßnahmen sind in einem bestimmten Mitgliedstaat angewendet worden, wie aus einer Anmerkung in der Tabelle hervorgeht. Diese Projekte umfassen auch Maßnahmen der technischen Hilfe, im wesentlichen in Form einer Hilfe bei der Durchführung der Gemeinschaftsverordnungen und deren Begleitung.

Die Pilot- und Demonstrationsvorhaben (seit 1989 wurden 78 kofinanziert) betrafen verschiedene Sektoren. Im Bereich des Umweltschutzes in der Landwirtschaft handelt es sich um die Demonstration umweltfreundlicher Anbautechniken und die Einrichtung von Musterbetrieben. Die Vorhaben im Zusammenhang mit der Diversifizierung der landwirtschaftlichen Tätigkeit und der Valorisierung der Erzeugung betrafen weitgehend die Nichtnahrungsmittelproduktion, aber auch die Förderung traditioneller Qualitätserzeugnisse. Die wichtigsten anderen Themen, um die es bei den zwischen 1989 und 1995 finanzierten Pilot- und Demonstrationsvorhaben ging, waren die Entwicklung von Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Wald, dem Fremdenverkehr im ländlichen Raum sowie der Raumordnung.

Die seit 1989 kofinanzierten Maßnahmen zur Verbreitung der Kenntnisse (8 Projekte) betrafen in erster Linie die Finanzierung von Broschüren und die Veranstaltung von Seminaren mit dem Ziel, die Öffentlichkeit über die Gemeinschaftspolitik im Bereich der ländlichen Entwicklung zu informieren.

3. Der EAGFL, Abteilung Ausrichtung, kann die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 4256/88 vorgesehenen Maßnahmen bis zu 1 % seiner jährlichen Mittelausstattung finanzieren. Von diesem verfügbaren Gesamtbetrag sind jährlich folgende Beträge gebunden worden: 1989 = 16,5 %, 1990 = 8,7 %, 1991 = 45 %, 1992 = 86,9 %, 1993 = 97,8 %, 1994 = 15,2 %, 1995 = 2,1 %.