SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2203/99

von Juan Naranjo Escobar (PPE-DE) an die Kommission

(29. November 1999)

Betrifft: Große Armut und soziale Ausgrenzung

Artikel 137 des Vertrags von Amsterdam stellt eine neue Rechtsgrundlage für die Annahme von Maßnahmen gegen die soziale Ausgrenzung dar. Leider verfügen wir nicht über statistisches Material, das uns ermöglichen würde, das Ausmaß dieser sozialen Realität zu erkennen und alle von der sozialen Ausgrenzung und/oder großer Armut betroffenen Menschen wirksam zu erfassen.

Was gedenkt die Kommission zu unternehmen, um zu einem besseren Verständnis der sozialen Ausgrenzung und der großen Armut zu gelangen? Welche Initiativen wird die Kommission ergreifen, um diese Phänomene angesichts des Artikels 137 des Vertrags zu bekämpfen und so den auf dem Gipfel für soziale Entwicklung 1995 in Kopenhagen eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(5. Januar 2000)

Die Kommission ist sich mit dem Herrn Abgeordneten darin einig, wie wichtig Indikatoren und Statistiken zur Verbesserung der Politiken und Maßnahmen gegen soziale Ausgrenzung und Armut sind.

Soziale Ausgrenzung und Armut sind mehrschichtige, zeitlich sich verändernde Probleme, die daher mit Hilfe umfassender Daten und Indikatoren in Abhängigkeit von der Zeit analysiert werden müssen (Längsschnittstudie). Ferner müssen die Daten und Indikatoren geschlechterspezifisch sein. In zahlreichen Mitgliedstaaten sowie auf Gemeinschaftsebene bemüht man sich um eine bessere Auswertung vorliegender Daten sowie um eine Verbesserung des Datenmaterials. Nach einem Seminar hoher Vertreter der Gemeinschaft im Januar 1998 in Stockholm über das Thema soziale Ausgrenzung und Armutsstatistiken wurde eine Task Force der Gemeinschaft eingesetzt. Das Ergebnis der Arbeiten war eine erste Reihe von Leitlinien für die Verbesserung der Statistiken und Indikatoren über Armut und soziale Ausgrenzung in den Mitgliedstaaten sowie auf Gemeinschaftsebene, die nun umgesetzt werden(1). Die Leitlinien wurden auf einer Sitzung der Generaldirektoren der nationalen statistischen Ämter verabschiedet. Die Zusammenarbeit in der Gemeinschaft kann einen wichtigen Beitrag leisten; die Maßnahmen wurden verbessert und sollen als Ergebnis der neuen Bestimmungen des EG-Vertrags (Artikel 137 ex-Artikel 118) weiter intensiviert werden.

1999 hat die Kommission Diskussionen auf breiter Ebene mit allen Betroffenen über eine Gemeinschaftsstrategie gegen die soziale Ausgrenzung sowie über die Prioritäten und den Umfang der Gemeinschaftsaktion zur Umsetzung dieser Strategie aufgenommen. Diese Diskussionen haben die volle Beteiligung und soziale Integration aller Menschen in der Gesellschaft als Grundprinzip einer integrativen und durch sozialen Zusammenhalt gekennzeichneten Gesellschaft bestätigt, wie auch das Ergebnis der Weltgipfelkonferenz über soziale Entwicklung im Jahre 1995 in Kopenhagen zeigte.

Die Durchführung der Strategie und der Aktionen sind eine Priorität des Arbeitsprogramms 2000 der Kommission. Strategie und Programm sollen als Ziel eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Statistiken und Indikatoren vorsehen.

Eine Ausgabe von Statistics in focus unter dem Titel Soziale Ausgrenzung in den Mitgliedstaaten soll in Kürze von der Kommission veröffentlicht werden.

(1) Statistischer Programmausschuss, Dokument Nr. 90/31/2/11/98.