SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1704/01

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(14. Juni 2001)

Betrifft: Verfahren für die Auswahl von FuE-Vorhaben im Zeitraum 2002-2006

In seiner Antwort auf die parlamentarische Anfrage E-0716/01(1) wies Kommissionsmitglied Busquin unter anderem darauf hin, dass die FuE-Maßnahmen auf der Grundlage jährlicher Beschlüsse durchgeführt werden, sowohl was die ausgewählten spezifischen Themen als auch was die dafür zu gewährenden Finanzmittel betrifft. Ferner hieß es in seiner Antwort: Dagegen erfolgt die Auswahl entsprechend den Notwendigkeiten auf der Grundlage der Bewertungstätigkeit einer internen Gruppe von Anwendern, die sich auf den Bericht eines unabhängigen Beratergremiums stützt, dem hochrangige Sachverständige aus Wissenschaft und Industrie angehören. Ferner fügte er hinzu, dass die finanzielle Ausstattung der FuE-Vorhaben in den Bereichen Fischerei und Meereswissenschaft von der Qualität der eingegangenen Vorschläge abhängen wird.

1. Kann die Kommission detaillierter auf die Form und den Inhalt der Ausschreibungen für FuE-Vorhaben im Zeitraum 2002-2006 in den Bereichen Fischerei und Meereswissenschaft eingehen?

2. Kann die Kommission mitteilen, welche Kriterien sie bei der Auswahl der FuE-Vorhaben in den Bereichen Fischerei und Meereswissenschaft im Zeitraum 1998-2002 praktiziert hat und welche Kriterien sie im Zeitraum 2002-2006 zu praktizieren beabsichtigt?

3. Kann die Kommission mehr Einzelheiten über die Kriterien für die Aufteilung der verfügbaren Gemeinschaftsmittel auf die ausgewählten Vorhaben liefern? Wird diese Aufteilung ausschließlich von der Qualität der Vorhaben abhängen?

4. Könnte die Kommission in allen Einzelheiten mitteilen, wie sich die interne Gruppe von Anwendern und das unabhängige Beratergremium mit hochrangigen Sachverständigen aus Wissenschaft und Industrie zusammensetzen und welche Arbeitsmethode praktiziert wird?

(1) ABl. C 318 E vom 13.11.2001, S. 107.

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(2. August 2001)

Form und Inhalt der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für FTE-Projekte (Forschung und technologische Entwicklung) für den

Zeitraum 2002-2006 im Bereich Fischerei und Meereswissenschaft können noch nicht genau angegeben werden. Wie aus der Antwort auf die schriftliche Anfrage E-716/01 des Herrn Abgeordneten hervorgeht, können die Forschungsarbeiten innerhalb der vorrangigen Bereiche Lebensmittelsicherheit und Gesundheitsrisiken sowie nachhaltige Entwicklung und globale Veränderungen stattfinden, oder aber im Rahmen der Tätigkeit Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf.

In beiden Fällen werden die Einzelheiten der Aufforderungen von den Arbeitsprogramme abhängen, die erst im Anschluss an die Beschlüsse des Parlaments und des Rates über das Rahmenprogramm und über die Regeln für die Teilnahme von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen sowie die Entscheidungen des Rates über die spezifischen Programme durchgeführt werden können.

Die Kriterien für die Projektauswahl innerhalb des Fünften FTE-Rahmenprogramms sind den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und den entsprechenden Arbeitsprogrammen zu entnehmen. Ferner wurde ein Bewertungshandbuch veröffentlicht, das allgemeine Hinweise für die Bewertung und Auswahl der Vorschläge enthält. Die grundlegenden Kriterien für Vorschläge während des Fünften RP sind die wissenschaftlich-technologische Qualität, der europäische Mehrwert, die Berücksichtigung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bedürfnisse und die Qualität des Managements. Für das nächste Rahmenprogramm hat die Kommission vorgeschlagen, Kriterien im Zusammenhang mit den Programmzielen, der wissenschaftlich-technologischen Qualität, dem europäischen Mehrwert und der Managementkompetenz anzuwenden.

Im Hinblick auf die Forschungsarbeiten, die in dem vorgeschlagenen Bereich Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf durchgeführt werden sollen, ist vor allem zu unterscheiden zwischen der Mittelzuweisung für Forschungsthemen (z.B. auch solchen zur Unterstützung der Fischereipolitik) und der Mittelzuweisung innerhalb bestimmter Themenbereiche an die einzelnen Projekte im Anschluss an die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen.

Als erstes soll eine Reihe von Prioritäten in Spitzenforschungsbereichen festgelegt werden, entsprechend dem zu erwartenden Forschungsbedarf zur Unterstützung der Gemeinschaftspolitik. Die Mittelzuweisung für Forschungsthemen soll dann in einem jährlichen Verfahren stattfinden, das in der letzten Antwort der Kommission kurz beschrieben wurde und das mit der Veröffentlichung einer Aufforderung zur Interessensbekundung beginnt. Hierauf können u.a. Interessenten aus Wissenschaft und Industrie antworten. Die Themen werden u.a. danach ausgewählt, ob sie zur Festlegung und Weiterentwicklung der Politik sowie zur Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaftsindustrie beitragen, die wissenschaftlich-technologischen Grundlagen der Gemeinschaftsindustrie und die Schaffung des Europäischen Forschungsraums unterstützen und ob sie wissenschaftlich relevant und durchführbar sind.

Nach dieser jährlich stattfindenden Auswahl werden die Themen in das Arbeitsprogramm aufgenommen und dienen als Grundlage für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Forschungsvorschlägen. Bei diesen findet die Auswahl entsprechend der beschriebenen Praxis anhand veröffentlichter, eindeutiger Kriterien statt.

Die interne Nutzergruppe wird aus Vertretern der Generaldirektionen der Kommission bestehen, die direkt oder indirekt von den Forschungsergebnissen profitieren. Den Vorsitz führt der Generaldirektor der GD Forschung. Die Gruppe wird sich auf die Erfahrungen der dienststellenübergreifenden Nutzergruppe stützen, die die Kommission im Januar 2001 für die Gemeinsame Forschungsstelle eingesetzt hat. In einigen Bereichen hat die Kommission bereits die Konsultation hochqualifizierter unabhängiger Sachverständiger aus Wissenschaft und Industrie vorgesehen. Ferner setzte sie kürzlich den Europäischen Forschungsbeirat ein, der in Fragen der Ausgewogenheit der Forschungsthemen insgesamt berät.