SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0008/00

von Margrietus van den Berg (PSE) an die Kommission

(13. Januar 2000)

Betrifft: CITES-Verhandlungen 2000

Die nächste Konferenz der Vertragsparteien des Artenschutzübereinkommens (CITES) wird im April 2000 in Nairobi stattfinden.

1. Eines der Themen dieser CITES-Konferenz wird aller Wahrscheinlichkeit nach die illegale Jagd auf Elefanten im Zusammenhang mit dem Elfenbeinhandel in asiatischen und afrikanischen Ländern sein. Dazu liegen widersprüchliche

Informationen vor, und es stehen verschiedene Interessen auf dem Spiel. Bei der Konferenz der Vertragsparteien in Harare wurde 1997 beschlossen, drei südafrikanischen Ländern die Ausfuhr einer begrenzten Menge Elfenbein an Japan zu gestatten. Vertritt die Kommission derzeit im Hinblick auf die Konferenz der Vertragspartner einen bestimmten Standpunkt bezüglich der CITES-Politik zur Elefantenwilderei, und auf welche Informationen stützt sich dieser Standpunkt?

2. Die Konsultation ist ein wichtiger Teil des europäischen Entscheidungsfindungsprozesses. In welcher Form wird sich die Kommission vor der Vorlage ihrer Empfehlungen mit den betroffenen Parteien, etwa NRO, beraten? Wie berücksichtigt die Kommission die besondere Situation der Entwicklungsländer in dieser Frage? Wie gedenkt die Kommission die notwendige Entwicklung mit dem erforderlichen weltweiten Schutz gefährdeter Arten zu vereinbaren?

3. Vor der zehnten CITES-Konferenz 1997 wurde der gemeinsame Standpunkt der EU in letzter Minute ohne ausreichende Zeit für Beratungen verfaßt. Die Kommission hat sich wiederholt für mehr Transparenz bei internationalen Verfahren ausgesprochen. Damit das Europäische Parlament nun die Liste der gefährdeten Arten eingehend prüfen und darauf reagieren kann, muß die Kommission ihre Empfehlungen zu den Vorschlägen für diese Liste für die kommende Konferenz rechtzeitig vorlegen. Kann die Kommission zusagen, daß die Vorschläge tatsächlich spätestens Anfang 2000 vorliegen werden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(7. Februar 2000)

Die Kommission verurteilt die Elefantenwilderei in Afrika wie in Asien aufs schärfste, da sie die weltweiten Bemühungen um eine nachhaltige Nutzung der wildlebenden Pflanzen und Tiere behindert und dem Artenschutz zuwiderläuft. In Anbetracht der Tatsache, daß die Wilderei durch die Forderung nach einem freien Welthandel Auftrieb erhält, sind CITES sowie unsere Verordnung über den Handel mit wildlebenden Pflanzen und Tieren, Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels(1), wichtige Mittel der Abschreckung.

Die Kommission veranstaltete am 17. Januar 2000 eine Anhörung, zu der europäische Nichtregierungsorganisationen (NRO) geladen waren und die als Ausgangsbasis für die Beratungen im Hinblick auf die Empfehlungen der Kommission für gemeinsame Standpunkte diente. Die Standpunkte der Entwicklungsländer zu einzelnen Vorschlägen gehen häufig in ihre Änderungsvorschläge zu CITES-Anhängen ein. Diese Standpunkte werden gebührend berücksichtigt. Zu anderen Fragen nehmen die Entwicklungsländer auf der Konferenz erst Stellung. Zwar dient CITES in erster Linie dem Schutz von bedrohten Arten, doch ist die Kommission der Ansicht, daß dieses Ziel sicher nicht ohne die Unterstützung der Bevölkerung in den Entwicklungsländern erreicht werden kann, wo ein Großteil der Biodiversität der Welt zu finden ist.

Die Kommission formuliert ihre Empfehlungen zur CITES-Konferenz so bald wie möglich nach Erhalt der Vorschläge und nach Beratungen mit Fachleuten aus den Mitgliedstaaten und europäischen NRO. Der gemeinsame Standpunkt wird im Rat endgültig festgelegt.

(1) ABl. L 61 vom 3.3.1997.