SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0349/99

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(23. Februar 1999)

Betrifft: Sumpfgebiet Pego-Oliva

Im November 1998 erklärte die Kommission in ihrer Antwort auf die Schriftliche Anfrage E-3006/98(1), die umweltschädlichen Praktiken, die im Sumpfgebiet Pego-Oliva festgestellt worden seien, stellten ihrer Ansicht nach keinen Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht dar. Die spanischen Behörden hätten die verwaltungstechnischen und juristischen Maßnahmen ergriffen, um der Verschlechterung der Lage in diesem Raum, einem der wichtigsten Feuchtgebiete Spaniens, Einhalt zu gebieten.

Dennoch hat sich die Umweltsituation im letzten Jahr trotz der Maßnahmen, die die spanischen Behörden eigenen Angaben nach getroffen hatten, erheblich verschlechtert, ohne daß die zuständigen Stellen etwas dagegen unternommen hätten. Experten der Universität Alicante bezifferten die in dem Sumpfgebiet verursachten Schäden in einer Studie auf 1.500 Millionen. Ausserdem liegt ein Bericht der Generaldirektion des Naturparks vor, demzufolge 50 % der Vogelarten, die in dem Sumpfgebiet ihre Nistplätze haben, verschwunden sind bzw. ihre Population auf die Hälfte geschrumpft ist. Aber nicht nur die Vogelwelt des Parks ist bedroht; Umweltschäden entstanden im letzten Jahr auch durch den Einsatz von Entwässerungspumpen, die zu einem Fischsterben führten, durch landwirtschaftliche Pestizidrückstände, verseuchtes Wasser, an dem Wild zugrunde ging, Abfallhalden in improvisierten landwirtschaftlichen Zentren, Absinken des Grundwasserspiegels und Austrocknung der Feuchtgebiete sowie durch den Anbau von Kulturpflanzen wie der Sonnenblume, die in dieser Gegend überhaupt nicht heimisch ist.

Im übrigen ist das Sumpfgebiet Pego-Oliva in der von der Conselleria de Medi Ambient de la Generalitat Valenciana erstellten Liste der schutzwürdigen Feuchtgebiete aufgeführt, gehört zu den einschlägigen Vogelschutzgebieten (Richtlinie 79/409/EWG)(2) und erhält nach wie vor Zuschüsse aus dem Life-Programm:

- Zeigen die Umweltschäden, die in den genannten Berichten beschrieben sind, und die geschilderten Fakten nicht, daß die spanischen Behörden im Grunde nichts unternehmen, was den Niedergang des Gebiets gezielt aufhalten könnte?

- Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zum Schutz des Sumpfgebiets Pego-Oliva zu unternehmen?

Antwort von Frau Bjerregaard Im Namen der Kommission

(6. April 1999)

Wie die Kommission bereits in ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-3006/98 des Herrn Abgeordneten angegeben hat, gilt gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen folgendes:

"Die Mitgliedstaaten treffen die geeigneten Maßnahmen, um in den besonderen Schutzgebieten die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und der Habitate der Arten sowie Störungen von Arten, für die die Gebiete ausgewiesen worden sind, zu vermeiden, sofern solche Störungen sich im Hinblick auf die Ziele dieser Richtlinie erheblich auswirken könnten".

Die Kommission hat die spanische Regierung um eine Stellungnahme zu den Maßnahmen gebeten, die zur Beendigung der Verschlechterung der Lage in dem betreffenden Raum ergriffen wurden. In ihrer Antwort hat die spanische Regierung erklärt, daß sowohl administrative als auch rechtliche Maßnahmen zu diesem Zweck getroffen wurden und sogar bei dem zuständigen Gericht ein Prozeß angestrengt wurde.

Die Kommission hilft den Behörden bei der Bewältigung der in dieser Anfrage angesprochenen Probleme u.a. durch die Mitfinanzierung eines LIFE-Projekts, bei dem die Regierung von Valencia in dem Gebiet Land erwerben will, um den vollen Schutz des betreffenden Raums sicherzustellen.

(1) ABl. C 142 vom 21.5.1999, S. 68.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.