SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2595/00

von Fernando Fernández Martín (PPE-DE) an die Kommission

(1. August 2000)

Betrifft: Blaue Flaggen

Praktisch alle Medien der Kanarischen Inseln vermeldeten: Die Europäische Union hat sechs Häfen des Archipels ihre blauen Flaggen verliehen. Nach meinen Informationen wird diese Auszeichnung in Spanien seit 12 Jahren jährlich von der ursprünglich 1985 in Frankreich gegründeten Nichtregierungsorganisation Stiftung für Umwelterziehung in Europa (FEEE) vergeben.

Welche Beziehung unterhält besagte FEEE zu den Institutionen der Europäischen Union, und aufgrund welcher Vorschrift kann sie ihre blauen Flaggen der Europäischen Union verleihen? Trägt die Kommission oder eine andere Institution der Europäischen Union die Verantwortung dafür, daß alle Strände und Häfen für den Wassersport, die besagte Auszeichnung erhalten, tatsächlich der Richtlinie über die Qualität der Badegewässer und anderen von ihr abgeleiteten Vorschriften entsprechen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(19. September 2000)

Die Kampagne Blaue Flagge ist ein Projekt, das von der in Kopenhagen (Dänemark) ansässigen Stiftung für Umwelterziehung in Europa (FEEE) ausgeht. Ziel dieser Kampagne ist es, die Bevölkerung über die Qualität von Stränden in verschiedenen europäischen Ländern innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft zu informieren und das Umweltbewusstsein der kommunalen Behörden und der Fremdenverkehrsunternehmen zu fördern. FEEE hat assoziierte Organisationen in den Teilnehmerländern (nationale Stellen), die die Strände, die sich für eine blaue Flagge bewerben, bewerten. Diese Bewertung erfolgt in 4 Grundbereichen, für die sowohl verpflichtende Kriterien als auch Leitkriterien festgelegt sind: Umwelterziehung und -information, Umweltmanagement, Sicherheit und Dienstleistungen und Wasserqualität. Das Kriterium für Wasserqualität beruht auf den Leitwerten der Richtlinie 76/160/EWG des Rates vom 8. Dezember 1975 über die Qualität der Badegewässer(1).

Früher beteiligte sich die Kommission an der Arbeit der Jury der FEEE, die über die endgültige Vergabe einer blauen Flagge entscheidet, falls die nationalen Jurys zu keiner Entscheidung kommen, und die zudem die Entscheidungen der nationalen Stellen ratifiziert. Ferner erhielt die FEEE auch finanzielle Unterstützung von der Kommission.

Aufgrund finanzieller und technischer Überlegungen entschied die Kommission jedoch im Jahr 1998, die Kampagne Blaue Flagge für das Jahr 1999 nicht zu unterstützen. Auch für die Kampagne im Jahre 2000 wurde keine finanzielle Unterstützung bewilligt, da man der Ansicht war, dass die Kontrollmaßnahmen für die Vergabe der Flaggen nicht wirksam genug waren.

Die Kommission beteiligt sich daher nicht an der Arbeit der Jury, die die Flaggen vergibt. Die Frage, ob Strände den Ansprüchen der blauen Flagge genügen, ist allein Sache der FEEE-Stiftung.

Die Kommission veröffentlicht ein Mal im Jahr ihren Bericht über die Qualität der Badegewässer in der Gemeinschaft (die jüngste Ausgabe erschien im Mai 2000). Dieser Bericht ist in allen Sprachen der Gemeinschaft sowohl in Druck als auch im Internet(2) verfügbar. Von den 217 Stränden auf den Kanarischen Inseln entsprachen 195 den strengeren Leitwerten der Richtlinie über die Qualität der Badegewässer, 19 den zwingenden Werten und nur 3 erfuellten die Kriterien nicht.

Die Kommission arbeitet derzeit an einem Vorschlag an das Parlament und an den Rat für eine Revision der Richtlinie über die Qualität der Badegewässer vor. Eines der Hauptanliegen dieses Vorschlages wird die Information der Öffentlichkeit über die Qualität der Badegewässer sein.

(1) ABl. L 31 vom 5.2.1976.

(2) http://europa.eu.int/water/water-bathing/report.html.