SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2763/00

von Chris Davies (ELDR) an die Kommission

(1. September 2000)

Betrifft: Mittel für die Behandlung von Tuberkulose in den Unterzeichnerstaaten des Lomé-Abkommens

Wie wird die Kommission das zunehmend gravierende Problem der Tuberkulose in den Entwicklungsländern angehen?

Wird die Kommission aufgrund der Schätzungen der Internationalen Union gegen Tuberkulose und Lungenkrankheiten, wonach 100-150 Millionen EURO vonnöten sind, um wirklich etwas gegen Tuberkulose in den Entwicklungsländern zu bewirken, über den Europäischen Entwicklungsfonds Mittel zur Bewältigung dieses Problems bereitstellen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(20. Oktober 2000)

Die Kommission ist sich der zunehmenden Problematik und Bedrohung durch Tuberkulose in Entwicklungsländern bewusst und wird sich verstärkt um eine wirksame Abhilfe mit den vorhandenen Instrumenten bemühen.

Die internationale Gemeinschaft richtet ihr Augenmerk zunehmend auf die wichtigsten übertragbaren Krankheiten in Verbindung mit der Armut (Tuberkulose, Malaria und erworbenes Immundefektsyndrom/humanes Immundefektvirus AIDS/HIV) und leistet in bisher noch nicht dagewesenem Maße politische Unterstützung zur Bewältigung der Problematik. Dieses Thema wurde 2000 auf Zusammenkünften von Vertretern der Gemeinschaft und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie in der Gruppe der acht wichtigsten Industrienationen (G8) erörtert.

Als eine erste Reaktion auf die Empfehlungen der G8 nahm die Kommission am 20. September 2000 eine Mitteilung über eine beschleunigte Aktion zur Bekämpfung der wichtigsten übertragbaren Krankheiten im Rahmen der Armutslinderung(1) an. Am 28. September 2000 richtete die Kommission gemeinsam mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und dem AIDS-Programm der Vereinten Nationen eine hochrangige Rundtischkonferenz aus, um Vertreter von Entwicklungsländern, internationalen Organisationen, Forschungsgruppen, Pharmaindustrie, Gruppen der Zivilgesellschaft und Mitgliedstaaten zu konsultieren. Die Diskussionen werden bei der Konzipierung des künftigen Aktionsprogramms in den kommenden Monaten sehr hilfreich sein.

Die Kommission erkennt an, daß das Ausmaß des Problems eine außergewöhnliche Reaktion der internationalen Entwicklungsgemeinschaft erfordert, unterstützt durch angemessene Ressourcen und wirksame Umsetzungsmechanismen. Die Kommission möchte ihren Beitrag im Rahmen einer koordinierten internationalen Reaktion leisten und prüft derzeit mit mehreren Partnern künftige Finanzierungs- und Unterstützungsmöglichkeiten.

Im Bereich Gesundheit leistet die Kommission in zunehmendem Maße umfangreiche Unterstützung. Der Anteil der für Gesundheits-, AIDS- und Bevölkerungsprogramme gewährten Mittel stieg von 1 % der Gemeinschaftshilfe im Jahr 1986 auf 8 % im Jahr 1998. Der Gesamtbetrag belief sich 1998 auf über 700 Mio.. Ein Großteil dieser Unterstützung dient der Verbesserung von Organisation, Management und Leistungsfähigkeit einzelstaatlicher Gesundheitssysteme einschließlich der Verbesserung von Programmen zur Bekämpfung der Tuberkulose. Inzwischen werden zunehmend Mittel für den Sektor allgemein bzw. Budgethilfen gewährt und weniger gezielte Unterstützung für krankheitsspezifische Programme.

Eine Quantifizierung künftiger Mittelzuweisungen zur Bekämpfung der Tuberkulose aus dem Europäischen Entwicklungsfonds ist nicht möglich, und es besteht auch keine gesonderte Tuberkulose-Haushaltslinie. Der wirksamste Ansatz zur Bewältigung des Problems ist eine nachhaltige Unterstützung der Entwicklung von Gesundheitssystemen, die durch gezielte Maßnahmen ergänzt werden, im Rahmen eines wie oben vorgeschlagenen koordinierten globalen Ansatzes.

(1) KOM(2000) 585 endg.