DieKommissionistnichtüberdieTätigkeitenimRahmenvonIberoekaunterrichtetundkanndiesedaher
nichtbewerten.Dochistihrbekannt,dassCYTEDdie„FundacionGeneraldelaUniversidadPolitècnicadeMadrid“miteinerBewertungbeauftragthat,dievielleichtdorterhältlichist.
(2004/C58E/176) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2367/03
vonJorgeHernándezMollar(PPE-DE)andieKommission
(17.Juli2003)
Betrifft:Genaue Erfassung des Zustands der Abwasserreinigung an der Costa del Sol durch die
Gemeinschaft
WegenfehlenderInfrastrukturen,dieeigentlichseitJahrzehnteninBetriebseinsollten,fehltbeiderHälfte
derbelebtestenSträndederCostadelSoljedwedeFormderAbwasseraufbereitung,oderdieKanalisationistunzureichend.
Das Problem der Behandlung von Abwässern ist in touristischen Hochburgen wie Fuengirola, Mijas,
BenalmádenaundNerjaimmernochnichtgelöstunddieKüstenstreifensindauchindiesemSommerwiederverseucht.
Kann die Kommission in Bezug auf die verbindlichen und zwingend vorgeschriebenen einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungenangeben,welchenÜberblicküberdenZustandderAbwasserreinigunganderCostadelSolinAndalusiensiehat?
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(10.September2003)
WasdasGemeinschaftsrechtbetrifft,somüssendieMitgliedstaatennachderRichtlinie91/271/EWG(
1)des
Rates vom 21.Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser sicherstellen, dass alleGemeindenmitmehrals2000Einwohnerwerten(EW:MaßeinheitderorganischenVerschmutzung,dieder durchschnittlich von einer Person pro Tag verursachten Verschmutzung entspricht) mit einerKanalisation und Abwasserbehandlungssystemen ausgestattet werden. Kleinere Gemeinden müssen füreineangemesseneBehandlungsorgen,wenneineKanalisationvorhandenist.AbhängigvonderGrößederGemeinde und der Empfindlichkeit des aufnehmenden Gewässers gelten folgende Fristen für dieBereitstellungdieserSysteme:31.Dezember1998(Drittbehandlung),31.Dezember2000und31.Dezem-ber2005.
DieKommissionhateinenÜberblicküberdenStandderAbwasserreinigung,dasiedieUmsetzungder
RichtlinieüberdieBehandlungvonkommunalemAbwasseraufmerksamverfolgt.Sieprüft,inwieweitdieFristenundBestimmungenderRichtlinieinallenMitgliedstaateneingehaltenwerden;diesgiltauchfürdieCosta del Sol in Andalusien. Verstöße gegen die Bestimmungen der Richtlinie führen zu rechtlichenSchritten.
DerKommissionistderbesondersunbefriedigendeStandderAbwasserreinigunginSpanienbekannt,und
siehatbereitsmehrereVertragsverletzungsverfahrengegenSpanieneingeleitet.ZweidavonsindbereitsvordemGerichtshofanhängig(A-2000/4044undC-2001/419;inletztererSacheergingimMai2003einUrteil).
Was Fuengirola und Nerja betrifft, so wird derzeit ein horizontales Vertragsverletzungsverfahren
vorbereitet,dassichnebenFuengirolaundNerjaauchaufalleGemeindenerstreckenwird,diedenfür
Gemeinden mit mehr als 15000 EW in nicht empfindlichen Gebieten geltenden Anforderungen, die
bereitsEnde2000hättenerfülltseinmüssen,nichtnachgekommensind.
InBezugaufMijasundBenalmádenabesitztdieKommissionkeineInformationenüberdenStandder
AbwasserbehandlungundkeineHinweisedarauf,dassfürdiesebeidenGemeindeneinedergenannten,bereitsabgelaufenenFristengilt.DeshalbbestehtderzeitkeinGrund,rechtlicheSchrittezuunternehmen.
(1) Richtlinie91/271/EWGdesRatesvom21.Mai1991überdieBehandlungvonkommunalemAbwasser(ABl.L135
vom30.5.1991,S.40),geändertdurchdieRichtlinie98/15/EGderKommissionvom27.Februar1998(ABl.L67vom3.7.1998,S.29).6.3.2004DE C58E/163 AmtsblattderEuropäischenUnion