SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1117/02

von Dana Scallon (PPE-DE) an die Kommission

(15. April 2002)

Betrifft: Verkauf von Frühlauch gemäß der EG-Verordnung 2396/2001 in Lebensmittelgeschäften

Laut der Verordnung EG 2396/2001(1) dürfen Lebensmittelgeschäfte Frühporree, dessen Durchmesser weniger als 8 mm beträgt, bzw. sonstigen Porree mit einem Durchmesser von weniger als 10 mm nicht verkaufen. Die Größe wird nach dem senkrecht zur Achse des Erzeugnisses über der Aufwölbung des Halses gemessenen Durchmesser bestimmt. Zwischen den Blättern, deren Schnittstellen glatt sein müssen, dürfen keine Spuren von Erde vorhanden sein. Der weiße oder grünlich-weiße Teil muss mindestens ein Viertel der Gesamtlänge oder die Hälfte des umhüllten Teils ausmachen. Bei Frühlauch muss der weiße oder grünlich-weiße Teil mindestens ein Viertel der Gesamtlänge oder ein Drittel des umhüllten Teils ausmachen.

Ist der Kommission bekannt, dass diese Normen mit natürlichem Porreeanbau nicht vereinbar sind?

Diese Normen können meinen Erkundigungen zufolge nur erreicht werden, wenn Chemikalien eingesetzt werden; es ist nicht möglich, eine so spezifizierte Gemüsepflanze anzubauen, ohne übermäßig viel Chemikalien einzusetzen. Welchen Standpunkt nimmt die Kommission hierzu ein und mit welchen Mitteln werden die Mengen von Chemikalien ermittelt, die für den Anbau dieses Gemüses verwendet werden?

Sind Qualitätsmanagement-Kriterien vorgesehen, um die Umsetzung der EG-Verordnung 2396/2001 zu evaluieren und falls ja, gehört dazu die Ermittlung der beim Anbau eingesetzten Chemikalien?

(1) ABl. L 325 vom 8.12.2001, S. 11.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(6. Mai 2002)

Die Verordnung (EG) Nr. 2396/2001 der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnormen für Porree/Lauch ist eine Neufassung der Verordnungen (EWG) Nr. 1292/81 der Kommission vom 12. Mai 1981 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Lauch, Auberginen und Zucchini(1) und (EWG) Nr. 1076/89 der Kommission vom 26. April 1989 zur Festsetzung der Qualitätsnormen für Lauch und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1292/81(2). Das heißt, dass die Vermarktungsnorm für Porree/Lauch, einschließlich der Einzelbestimmungen, auf die die Frau Abgeordnete in ihrer Anfrage Bezug nimmt, in der Gemeinschaft seit über 20 Jahren in Kraft ist. Außerdem ist die Verordnung auf die von der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen empfohlene, in ähnlicher Form seit 1970 bestehende internationale Norm für Porree/Lauch abgestimmt.

Seit es diese Normen gibt, liegen der Kommission keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sie mit dem natürlichen Anbau nicht vereinbar wären. Da Porree/Lauch in beträchtlichen Mengen unter Einhaltung der Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2396/2001 nach den Verfahren des ökologischen Landbaus erzeugt wird, vertritt die Kommission vielmehr die Auffassung, dass es nicht notwendig ist, übermäßige Mengen von Chemikalien einzusetzen, um Porree/Lauch zu produzieren, der den Anforderungen der Verordnung gerecht wird.

Der einzige der Kommission gemeldete Fall betrifft Probleme bei der Bekämpfung von Thrips an Porree/Lauch. Zur Bekämpfung dieses Parasiten stuende eine Vielzahl von Pestiziden zur Verfügung, diese wurden (oder werden) aber im Rahmen des Programms zur Überprüfung der Wirkstoffe von Pflanzenschutzmitteln gemäß Artikel 8 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln(3) aus dem Verkehr gezogen. Zweck der durch die Verordnung (EG) Nr. 2396/2001 bezüglich der Vermarktung von Porree/Lauch in der Gemeinschaft vorgenommenen Normenänderungen ist die Erweiterung der Toleranzgrenzen für auf Thrips zurückzuführende Mängel.

Die Verwendung von Pestiziden beim Anbau von Porree/Lauch unterliegt den Bestimmungen der Richtlinie 91/414/EG, der zufolge die Mitgliedstaaten vorschreiben, dass Pflanzenschutzmittel sachgemäß angewendet werden müssen, insbesondere hinsichtlich der Einhaltung der gemäß Artikel 4 festgelegten Bedingungen. Porree/Lauch, der in der Gemeinschaft erzeugt oder in diese eingeführt wird, muss außerdem den Anforderungen der Richtlinie 76/895/EWG des Rates vom 23. November 1976 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse(4) und der Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse(5) gerecht werden. Diese Hoechstgehalte wurden unter Berücksichtigung der Erfordernisse der guten landwirtschaftlichen Praxis auf möglichst niedrigem Niveau festgesetzt; die zulässigen Mengen sind auf jeden Fall so niedrig gehalten, dass sich aus der Anwendung der Pestizide keine Gefahren für die Gesundheit von Mensch und Tier oder für die Umwelt ergeben können.

Die Verordnung (EG) Nr. 2396/2001 gilt unbeschadet der beschriebenen Bestimmungen über die Anwendung von Pestiziden, denen gemäß die Mitgliedstaaten festlegen, zu welchen Zwecken und in welchen Dosierungen die Pestizide jeweils verwendet werden dürfen. Deshalb plant die Kommission keine speziellen Maßnahmen zur Festlegung der beim Anbau von Porree/Lauch zulässigen Pestizidmengen. Dieses Gemüse wird von den Mitgliedstaaten regelmäßig, insbesondere im Rahmen der jährlichen Kontrollprogramme der Gemeinschaft, auf Rückstände überprüft.

(1) ABl. L 129 vom 15.5.1981.

(2) ABl. L 114 vom 27.4.1989.

(3) ABl. L 230 vom 19.8.1991.

(4) ABl. L 340 vom 9.12.1976.

(5) ABl. L 350 vom 14.12.1990.