SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3498/01

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(8. Januar 2002)

Betrifft: Untersuchung des Coltankartells

In dem Untersuchungsausschuss des belgischen Parlaments, der sich mit den Großen Seen befasst, wird die Vermutung geäußert, dass der Verband der Coltanproduzenten, das Tantalium-Niobium International Study Center (TIC) mit Sitz in Brüssel, als Deckmantel für ein Kartell dienen könnte, das den Preis für Coltan festsetzt.

Ein großer Prozentsatz der Coltanproduktion befindet sich in der Kivu-Region im Osten Kongos, die von ugandischen und ruandischen Gruppen sowie von ihnen unterstützten Rebellen besetzt ist. Aus den jüngsten UN-Berichten geht hervor, dass diese Nachbarländer Kongos den Krieg nicht beenden, weil sie am Raub von Rohstoffen beteiligt sind.

In Anbetracht der Tatsache, dass der Krieg fortgesetzt werden kann, weil er sich mit den Gewinnen aus dem Raubbau finanzieren lässt, möge die Kommission folgende Frage beantworten: Hat sie die Kartellbildung durch das TIC bereits untersucht?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(22. Februar 2002)

Der Kommission ist voll und ganz bewusst, dass die Demokratische Republik Kongo (DRK) wegen der langwierigen Konfliktsituation auf ihrem Staatsgebiet ökologische und wirtschaftliche Schäden erleidet. Sie hat die Ergebnisse zur Kenntnis genommen, die im Nachtrag (vom Dezember 2001) zum Bericht der Vereinten Nationen über die illegale Ausbeutung natürlicher Ressourcen in der DRK vorgestellt werden, und verfolgt mit Interesse Initiativen wie vor Kurzem den Untersuchungsbericht über den Coltan-Handel, den der Internationale Friedensinformationsdienst mit Unterstützung europäischer Nichtregierungsorganisationen (NRO) in Brüssel vorgestellt hat.

Selbst wenn der Abbau von Coltran ein großes wirtschaftliches Interesse birgt, das die tatsächlichen sicherheitspolitischen Anliegen verstärken kann, die Ruanda und Burundi zur Rechtfertigung ihrer Besetzung ins Feld führen, beuten andere am Konflikt beteiligte Länder andere Ressourcen wie Diamanten und tropischen Wald aus.

Berichten zufolge hat ein Unternehmen aus Simbabwe, in dessen Vorstand Militärs sitzen, tatsächlich die größte Rodungskonzession der Welt geschaffen, indem sie die Rechte an der Ausbeutung von 33 Mio. Hektar tropischen Waldes in der DRK erwarb, was 15 % des gesamten Staatsgebiets entspricht. Diese wirtschaftliche Verflechtung in der DRK schafft natürlich keinerlei Anreiz, sich von der militärischen Intervention zurückzuziehen.

Die Kommission hat ihrerseits keine Untersuchungen des Rohstoffhandels und spezifisch der Rolle europäischer Produzenten/Händler, die Geschäftsbeziehungen zur DRK unterhalten, durchgeführt. Es liegen derzeit keine zwingenden Gründe für das Verhängen von Sanktionen gegenüber irgendeiner der an der Ausbeutung der Ressourcen in der DRK beteiligten Parteien vor. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschloss am 19. Dezember, einen Beschluss über diese Frage um weitere sechs Monate zu vertragen und beauftragte das sechsköpfige Experten-Panel mit der weiteren Vertiefung der Untersuchungen. Ein Zwischenbericht wird für März 2002 erwartet. Danach liegen hoffentlich endgültige Anhaltspunkte vor, auf die die internationale Gemeinschaft ihr Handeln stützen kann.