SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0493/98 von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission (2. März 1998)

Betrifft: Auswirkungen für die Länder ausserhalb der "Euro-Zone"

Im Mai 1998 wird die Entscheidung darüber fallen, welche Länder in die sogenannte "Euro-Zone" einbezogen werden. Für die Bürger der EU ergeben sich viele Fragen zu den Folgen für die Länder, die nicht von Anfang dieser Zone beitreten werden. Diese Fragen lassen sich wie folgt zusammenfassen:

1. Welches ist die Auswirkung auf die Währungen der Länder, die nicht sofort an der "Euro-Zone" teilnehmen werden?

2. Wie werden die Zinssätze innerhalb dieser Länder beeinflusst werden?

3. Wird der Beitritt der Währungen dieser Länder zum neuen Wechselkursmechanismus obligatorisch sein?

4. Was werden die Auswirkungen für die kleinen und mittleren Betriebe dieser Länder sein?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission (27. März 1998)

Es ist unbedingt darauf hinzuweisen, daß sich Mitgliedstaaten, die der Euro-Zone angehören wollen, dazu aber anfangs nicht in der Lage sind, trotzdem auf dem Weg zur Mitgliedschaft befinden, wenn die fortschreitende Konvergenz ihre Einbeziehung in die Euro-Zone in naher Zukunft ermöglicht. Daher werden sie von den Märkten als noch nicht teilnehmende Mitgliedstaaten betrachtet, so daß sich die Auswirkungen auf den Finanzmärkten in Grenzen halten dürften.

1. Solange die Politik der zunächst ausserhalb der Euro-Zone bleibenden Mitgliedstaaten weiterhin Stabilität und Strukturverbesserung fördert, ist nicht mit negativen Folgen für die Währungen dieser Mitgliedstaaten zu rechnen. Im Gegenteil wird durch die Einführung des Euro eine Referenzwährung entstehen, die als Stabilitätspol für die Währungen der noch nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten wirken dürfte. Alle Mitgliedstaaten haben sich auf die Fortführung einer stabilitätsorientierten Politik verpflichtet, wie den weitgefassten wirtschaftspolitischen Leitlinien ihrer jeweiligen Konvergenzprogramme zu entnehmen ist.

2. Mit zunehmender Konvergenz dürften sich die Zinssätze in den noch nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten dem Zinsniveau in der Euro-Zone annähern. Eine erhebliche Senkung hat sich im übrigen bereits vollzogen.

3. Der Europäische Rat hat im Dezember 1996 in Dublin einen neuen Wechselkursmechanismus (WKM) vereinbart, der den Mitgliedstaaten mit einer Ausnahmeregelung als Bezugsrahmen für eine gesunde Wirtschaftspolitik im allgemeinen und eine gesunde Geldpolitik im besonderen dienen kann. Anschließend hat der Amsterdamer Europäische Rat im Juni 1997 die einschlägige Entschließung angenommen.

Obwohl die Teilnahme am neuen WKM freiwillig ist, wird er den Teilnehmern dabei behilflich sein, eine stabilitätsorientierte Politik zu führen, die Konvergenz voranzutreiben und ihre Bemühungen zur Übernahme des Euro zu verstärken.

4. Die Unternehmen in den noch nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten werden noch warten müssen, bis sie von der grösseren Transparenz, dem Wegfall der Wechselkursschwankungen und dem Zugang zu Finanzmitteln infolge der Einführung des Euro profitieren können. Jedoch wird der kontinuierliche Konvergenzprozeß, der diesen Staaten letztlich die Übernahme des Euro ermöglichen wird, schon jetzt die Rahmenbedingungen für die Unternehmen verbessern.