SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0763/03

von Patricia McKenna (Verts/ALE), Inger Schörling (Verts/ALE)und Claude Turmes (Verts/ALE) an die Kommission

(12. März 2003)

Betrifft: Nitrofuran-Rückstände in Garnelen- und Gefluegeleinfuhren

Am 17. Dezember 2002 gab die Kommission eine Erklärung zum Vorhandensein von Nitrofuran und anderen verbotenen Stoffen in aus Drittländern eingeführtem Gefluegelfleisch und Garnelen ab.

Da mehrere Fragen unbeantwortet blieben, gab die Kommission in der Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen am 19. Februar 2003 eine zweite Erklärung zu Nitrofuranen und anderen Rückständen in Gefluegelfleisch und Garnelen ab.

Im Verlauf der Aussprache wurde folgende Frage gestellt: Wie viele Schnellwarnungen gab es im Zusammenhang mit Rückständen in aus Vietnam eingeführten Lebensmitteln nach dem 2. Oktober 2002, als die Schutzmaßnahmen hinsichtlich der Garneleneinfuhren aus Vietnam durch die Entscheidung 2002/770/EG(1) der Kommission aufgehoben wurden? Das Kommissionsmitglied teilte mit, dass einer parlamentarischen Delegation am Vortag beim Lebensmittel- und Veterinäramt in Irland eine Antwort auf diese Frage erteilt worden sei.

Da dies jedoch effektiv nicht der Fall war, sollte die Kommission das Parlament über die Anzahl von Schnellwarnungen informieren, die es im Zusammenhang mit Rückständen in aus Vietnam eingeführten Lebensmitteln vor und nach dem 2. Oktober 2002 gegeben hat. Wie viele Schnellwarnungen gab es 2002 im Zusammenhang mit Nitrofuran- oder Chloramphenicol-Rückständen in aus anderen Drittländern eingeführten Lebensmitteln? Wie viele Länder waren betroffen? Welche Maßnahmen wurden von der Kommission ergriffen, um die Sicherheit der Verbraucher zu gewährleisten?

Wurden die kontaminierten Lebensmittel in das Ursprungsland zurückgesandt? Wenn nicht, wie wurde die Entsorgung der kontaminierten Erzeugnisse gehandhabt? Kann die Kommission garantieren, dass die kontaminierten Erzeugnisse nicht in Futtermittel gelangt sind?

(1) ABl. L 265 vom 3.10.2002, S. 16.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(5. Mai 2003)

Den Fragestellern ist offenbar nicht die Mitteilung der Kommission zu ihrer Strategie in der Rückstandsproblematik bekannt, die am 14. Februar 2003 dem Parlament übermittelt worden ist. In der Mitteilung wird der gesamte Fragenkomplex zum Thema Rückstände angesprochen, auch die am 17. Dezember 2002 im Parlament gestellten Fragen.

Zu Vietnam hat es vor dem 2. Oktober 2002 insgesamt 59 Meldungen über Garnelen mit Rückständen verbotener Stoffe über das Schnellwarnsystem gegeben. Seither sind 16 Warnungen zum gleichen Thema ergangen, davon drei im Jahre 2003 und keine nach dem 31. Januar 2003.

Insgesamt hat es 2002 vorwiegend für Erzeugnisse aus China, Thailand, Brasilien und Vietnam 411 Schnellwarnungen zu Lebensmitteln aus Drittländern mit Rückständen verbotener Stoffe gegeben. Die Einzelheiten über diese Warnungen, nach Ländern aufgeschlüsselt, sind in einem Bericht enthalten, der dem Parlament zugeleitet worden ist. Die Angaben können auch dem Bericht über das Schnellwarnsystem für das Jahr 2002 entnommen werden, die auf der Website der Kommission abrufbar ist unter: http://europa.eu.int/comm/food/fs/sfp/ras_report2002_de.pdf.

Kann für die Rückstände keine Hoechstmenge festgesetzt werden, da Rückstände des betreffenden Stoffes in Lebensmitteln in jeder Konzentration eine Gefahr für die Gesundheit des Verbrauchers darstellen(1), ist die Verabreichung des Stoffs an Tiere, die zur Nahrungsmittelerzeugung benutzt werden, in der Union verboten. Dies führt zu dem Schluss, dass alle Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die solche Rückstände enthalten, aus der Lebens- und Futtermittelkette zurückgezogen werden sollte. Darüber hinaus sieht Artikel 22 Absatz 2 der Richtlinie 97/78/EG(2) vor, dass, wenn die zuständige Behörde feststellt, dass die Waren die menschliche Gesundheit gefährden, der einführende Mitgliedstaat die beanstandete Sendung unter der Aufsicht der zuständigen Behörde beschlagnahmt und unschädlich beseitigt.

(1) Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Hoechstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs, ABl. L 224 vom 18.8.1990.

(2) Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen, ABl. L 24 vom 30.1.1998.