SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1835/01

von Brice Hortefeux (PPE-DE) an die Kommission

(18. Juni 2001)

Betrifft: Auswirkungen der Erweiterung im Bereich der Gesundheit

Im Vertrag von Maastricht wurde das Gesundheitswesen zum ersten Mal als eine der offiziellen Zuständigkeiten der Europäischen Union, vorbehaltlich der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, genannt. Die Tätigkeit der Gemeinschaft ist so auf die Verhütung von Humankrankheiten gerichtet und umfasst insbesondere die Bekämpfung der weitverbreiteten schweren Krankheiten durch die Förderung der Erforschung der Ursachen und der Übertragung dieser Krankheiten sowie der Gesundheitsinformation und -erziehung.

Im Zusammenhang mit der Erweiterung gehört die Gesundheit nicht zu den Hauptprioritäten, obwohl sie als Indikator für die Probleme und Herausforderungen in den Beitrittsländern Mittel- und Osteuropas dient und dies in den politischen Strategien des Reformprozesses angemessen berücksichtigt werden sollte. Man sollte sich darüber im Klaren sein, dass die Gesundheit ein wichtiger Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung ist und eine entsprechende Priorität erhalten sollte.

Einem im Arbeitsdokument der Kommission (SEK(1999) 713, Juni 1999) zufolge ist die gesundheitliche Situation in den MOEL insbesondere hinsichtlich der übertragbaren Krankheiten in zunehmendem Maße besorgniserregend. Die meisten Beitrittsländer haben noch kein modernes Überwachungskonzept; die Ausstattung ihrer Laboreinrichtungen ist mangelhaft, die Ressourcen reichen nicht aus, und es gibt Schwierigkeiten, angemessene Meldesysteme für meldepflichtige Krankheiten aufrechtzuerhalten. Es ist zu erwarten, dass die Migration mit dem Beitritt zunimmt, was mit dem steigenden Risiko verbunden ist, dass sich die übertragbaren, insbesondere die sexuell übertragbaren Krankheiten weiter ausbreiten.

Überdies sind die finanziellen Anreize und der soziale Status der Angehörigen der Heilberufe im Vergleich zur EU sehr gering, was sich negativ auf deren Motivation auswirkt. Es ist daher mit einem starken Migrationsanreiz auf diejenigen Angehörigen der Heilberufe zu rechnen, die Fremdsprachen beherrschen.

Die Kommission wird daher um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Welche Unterstützungsmaßnahmen gedenkt sie, gegebenenfalls zusammen mit der EIB, zu ergreifen, um zur Verbesserung dieser Situation beizutragen?

Sieht sie die Beteiligung der Beitrittsländer am 5. Rahmenprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit vor?

Plant sie die Einführung eines Mechanismus, der einen verstärkten Erfahrungsaustausch über den Einsatz von Informationssystemen und -technologien im Gesundheitswesen ermöglicht?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(31. Juli 2001)

Die Kommission ist ebenfalls der Ansicht, dass die Beitrittskandidaten mit bedeutenden Herausforderungen im Bereich Gesundheit konfrontiert sind. Aus diesem Grund muss die Union die Beitrittskandidaten bei der Bewältigung dieses Problems nach Kräften und mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen. Daher hat die Gemeinschaft in ihren Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten betont, für wichtig sie es hält, dass bei der Festlegung und Umsetzung aller Gemeinschaftspolitiken ein hohes Maß an Gesundheitsschutz für die Menschen gewährleistet wird.

In diesem Zusammenhang wird die Kommission in mehreren Bereichen tätig, mit dem Ziel, den Beitrittskandidaten in praktischen Fragen Hilfe zu leisten und sie zu unterstützen. Unter anderem ermutigt sie die Beitrittskandidaten, sich aktiv an den Maßnahmen der Gemeinschaft zur öffentlichen Gesundheit zu beteiligen, wie beispielsweise dem Gemeinschaftsnetz für die epidemiologische Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten, das mit der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft(1) eingerichtet wurde. Darüber hinaus sind die Beitrittskandidaten aufgefordert, ein Gesundheitsüberwachungssystem zur Erfassung von Gesundheitsdaten und -indikatoren zu entwickeln, die mit denen des Gesundheitsüberwachungssystem der Gemeinschaft vergleichbar sind, und der Union über die erzielten Fortschritte zu berichten.

Darüber hinaus werden die Beitrittskandidaten ermutigt, sich von Anfang an an den neu vorgeschlagenen Programmen zur öffentlichen Gesundheit zu beteiligen. Außerdem wurden sie aufgefordert, genaue Informationen darüber bereit zu stellen, wie sie sich auf die Aktivitäten der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit vorbereiten (Artikel 152 (ex Artikel 129) EG-Vertrag) und welche Veränderungen sie aufgrund dieser Aktivitäten voraussichtlich an ihrem Gesundheitssystem werden vornehmen müssen. Ferner sind die Beitrittskandidaten eingeladen, sich an den Maßnahmen im Rahmen des Fünften Rahmenprogramms für Forschung technologische Entwicklung und Demonstration im Gesundheitsbereich zu beteiligen.

Die Kommission steht mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) und den relevanten internationalen Organisationen, wie zum Beispiel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Kontakt, um die Zusammenarbeit durch die Unterstützung der Beitrittskandidaten zu stärken.

(1) ABl. L 268 vom 3.10.1998.