SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1186/96 von Nel van Dijk (V) an die Kommission (15. Mai 1996)

Betrifft: Bedrohte Löffler in Wunseradiel

Die niederländische Gemeinde Wunseradiel wird in absehbarer Zeit eine Vergrösserung des Dorfes Makkum durch Luxusvillen und ein Gewerbegebiet beschließen. ((Leeuwarder Courant vom 22. und 23. April 1996. )) Für die Vergrösserung um etwa 26 ha bestehen drei Optionen. Das Bürgermeister- und Schöffenkollegium hat dem Gemeinderat eine Erweiterung am Nordrand von Makkum vorgeschlagen.

Dies wird mit schwerwiegenden Auswirkungen für das dortige Naturschutzgebiet "Noordwaard" verbunden sein. Dieses Gebiet fällt unter das niederländische Naturschutzgesetz. Es ist ein Überwinterungsgebiet vieler Vogelarten, darunter der geschützte Kormoran und die Bergente. Ausserdem finden sich hier Brutstätten des äusserst seltenen und in Europa und den Niederlanden ebenfalls geschützten Löfflers. Die 20 bis 30 Löffler, die im Noordward brüten, machen 1% der weltweiten Population aus.

1. Ist die Kommission der Ansicht, daß das Vorkommen von Vogelarten wie dem Löffler, der in Anhang 1 der Richtlinie 79/409/EWG zur Erhaltung des Vogelbestands aufgeführt ist, das Noordwaard zu einem Naturschutzgebiet macht, für das strengste Auflagen gelten sollten?

2. Ist die Kommission der Ansicht, daß der Vorschlag zur Vergrösserung von Makkum insofern auch gegen die Vogelschutzrichtlinie verstösst? Wenn ja, welche Schritte gedenkt die Kommission zu unternehmen?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (24. Juni 1996)

Nach Artikel 4 der Richtlinie 79/409/EWG ((ABl. L 103 vom 25.04.1979. )) über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten ergreifen die Mitgliedstaaten besondere Maßnahmen zum Schutz der Lebensräume insbesondere der in Anhang I genannten Vogelarten; hierzu gehört die Ausweisung und der Schutz der für diese Arten geeignetsten Lebensräume als besondere Schutzgebiete (BSG).

Das Gebiet "Makkumer Nordwaard" ist noch nicht als besonderes Schutzgebiet im Sinne von Artikel 4 dieser Richtlinie ausgewiesen worden. Dagegen ist es als ein für Vögel wichtiges Gebiet erkannt worden ((Grimmet & Jones 1989: Important Bird Areas in Europe/Van den Tempel & Osieck 1994: Areas Important for Birds in the Netherlands. )), was bedeutet, daß es für eine Ausweisung als BSG in Frage kommt. Die niederländischen Behörden haben ihre Absicht zu dieser Ausweisung bestätigt; "Makkumer Noordwaard" gehört zu der auf Grund der niederländischen Rechtsvorschriften geschützten "Friese Ijsselmeerkust" und ist für Arten wie Aythia marila ((Anhang II/2 der Richtlinie über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten, Nr. 30: Scaup, Fuligule milouinan, Bergente, Toppereend )) und Chlidonias niger ((Anhang I der Richtlinie über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten, Nr. 118: Black Tern, Guifette noire, Trauerseeschwalbe, Zwarte Stern. )) von besonders grosser Bedeutung. Ein Projekt zur Erhaltung dieses Gebiets wurde 1986-1989 von der Gemeinschaft im Rahmen der Verordnung über die gemeinsamen Umweltaktionen (GUA) ((ABl. L 207 vom 29.07.1987. )) mit einem Beitrag von 55.588 Ecu unterstützt.

1. Für den Löffler (Platalea leucorodia) ist dieses Gebiet einer von mehreren Rastplätzen; die einschlägige Literatur enthält jedoch keinerlei Hinweis auf eine überregionale Bedeutung des Makkumer Noordwaard für diese Art. Die geeignetsten Lebensräume für den Löffler in den Niederlanden sind bereits weitgehend als BSG geschützt, und die Mitgliedstaaten haben bei der Auswahl dieses Schutzgebietstyps einen gewissen Ermessensspielraum. Angesichts der Bedeutung der "Friese Ijsselmeerkust" für den Vogelschutz insgesamt ist die Kommission jedoch für eine gegebenenfalls von der niederländischen Regierung vorzuschlagende Ausweisung des "Makkumer Noordwaard".

2. "Makkumer Noordwaard" liegt zwar westlich des Dorfs Makkum, dessen bauliche Erweiterung nach Norden vorgesehen ist, doch kann die Kommission die Möglichkeit von Auswirkungen auf Gebiete, die für die Richtlinie über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten von Bedeutung sind, nicht ausschließen. Der Kommission ist bekannt, daß die Ortsbehörden die Auswirkungen der Erweiterungspläne auf das Gebiet von Makkumer Noordwaard prüfen. Die Kommission wird sich deshalb bei den niederländischen Behörden schriftlich erkundigen, ob dieses Projekt den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft und insbesondere den Verpflichtungen infolge der Richtlinie über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten und der Habitatrichtlinie (92/43) ((ABl. L 206 vom 22.07.1992. )) entspricht.