SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1439/02

von Sebastiano Musumeci (UEN) an die Kommission

(15. Mai 2002)

Betrifft: Katastrophensituation aufgrund der Wüstenbildung auf Sizilien

Die anhaltende Dürre, von der Sizilien seit zwei Jahren heimgesucht wird, kann nicht länger als Einzelerscheinung angesehen werden, sondern trägt die besorgniserregenden Merkmale einer wahren Katastrophe.

Mittlerweile bringt der Wassermangel nicht nur ernsthafte Schäden für Ackerbau und Viehwirtschaft mit sich, sondern beeinträchtigt auch die Wasserversorgung der Ortschaften, so dass in einigen von ihnen bereits ein Rationalisierungsplan in Kraft getreten ist.

Die Naturkatastrophe, die auf den drastischen Rückgang der Niederschlagsmenge auf der Insel zurückzuführen ist, wird durch das Fehlen geeigneter und angemessener Infrastrukturen des regionalen Wasserversorgungssystems verschärft, so dass auf kurze und mittlere Sicht keine geeignete Lösung gefunden werden kann.

Die regulären Maßnahmen, die von der regionalen und der nationalen Regierung durchgeführt werden, erweisen sich angesichts der schwerwiegenden Notlage als völlig unangemessen.

Kann die Kommission dazu die folgenden Fragen beantworten:

- Welche außerordentlichen Maßnahmen können getroffen werden, um dem langsamen, aber unaufhaltsamen Prozess der Wüstenbildung auf Sizilien, dem das gleiche Schicksal wie dem benachbarten afrikanischen Kontinent droht, entgegenzuwirken?

- Hält sie es nicht für ihre Pflicht, die Einsetzung einer Expertenkommission im Hinblick auf eine rasche Prüfung der möglichen Lösungen zu verfügen, um rechtzeitig eine Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß auf der größten Insel des Mittelmeers abzuwenden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(7. Juni 2002)

Das operationelle Programm für Sizilien sieht im Rahmen der Strukturfonds im Planungszeitraum 2000-2006 Maßnahmen für Wasserressourcen und Wasserversorgung in Höhe von 170 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und 94 Mio. EUR aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Ausrichtung, vor. Die Kommission möchte hervorheben, dass die Auswahl und Durchführung der Projekte gemäß dem Subsidiaritätsprinzip in die Zuständigkeit der regionalen Behörden fällt, die für die Verwaltung und Begleitung der über die Strukturfonds kofinanzierten Programme verantwortlich sind.

Für 2003 ist eine Aktualisierung und Überarbeitung dieser Programme auch im Hinblick auf ihre finanziellen Ressourcen vorgesehen, um der veränderten Situation besser Rechnung tragen zu können. Falls die von dem Herrn Abgeordneten geschilderte Situation bestätigt wird, könnten die erforderlichen Änderungen bei der Überarbeitung des Programms berücksichtigt werden, um damit einen effizienten Umgang hinsichtlich der mangelhaften Wasserversorgung zu ermöglichen. Die Initiative zur Überarbeitung der Sizilien-Programme muss jedoch von den nationalen und regionalen Behörden in Italien ausgehen.

Fragen der Wasserpolitik, die auch die Trinkwasserversorgung einschließt, werden durch die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik(1) geregelt.

Die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie enthalten mindestens zwei Themen, die für die in der schriftlichen Anfrage beschriebene Situation von Belang sind: Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Schutz der Binnengewässer, der Übergangsgewässer, der Küstengewässer, des Oberflächen- sowie des Grundwassers unter:

a) Förderung einer nachhaltigen Wassernutzung auf der Grundlage eines langfristigen Schutzes der verfügbaren Ressourcen und

b) Minderung der Auswirkungen von Überschwemmungen und Dürren. Die Richtlinie sollte daher zu einer ausreichenden Versorgung mit Oberflächen- und Grundwasser guter Qualität, wie es für eine nachhaltige, ausgewogene und gerechte Wassernutzung erforderlich ist, beitragen.

Die Kommission hat am 16. April 2002 die Mitteilung an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie den Ausschuss der Regionen mit dem Titel Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie(2) angenommen. Diese Mitteilung behandelt die Wüstenbildung im Rahmen der Bodendegradationsprozesse (z. B. Erosion). In der Mitteilung wird erkannt, dass der Mittelmeerraum stark von der Erosion betroffen ist. Die Auswirkungen auf die Umwelt, die Wasserspeicher und landwirtschaftliche Flächen stellen eine ernste Bedrohung für diese Regionen dar.

In der Gemeinschaft befinden sich Trockenzonen vor allem in Südspanien, Portugal, im Mezzogiorno sowie dem größten Teil des Festlands und der Inseln Griechenlands und Südfrankreichs. In diesen Regionen sind 60 % der Flächen von der Wüstenbildung und der Bodendegradation betroffen bzw. bedroht. Diese Mitgliedstaaten haben deshalb zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit einen Anhang zum Übereinkommen für den nördlichen Mittelmeerraum innerhalb des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Desertifikation (UN CCD) geschlossen. Diese Mittelmeerstaaten, insbesondere Italien, haben nationale Aktionsprogramme zur Bekämpfung der Wüstenbildung(3) verabschiedet, in denen Wüstenbildungsprozesse untersucht und erforderliche Maßnahmen beschrieben werden.

(1) ABl. L 327 vom 22.12.2000.

(2) KOM(2002) 179 endg.

(3) UN-CCD Secretariat/ Nationales Aktionsprogramm Italien: http://www.unccd.int/actionprogrammes/northmed/national/2000/italy-eng.pdf. Comitato Nazionale Italiano per la lotta alla siccità e alla desertificazione: http://www.desertification.it/.