SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2287/01

von Alexander de Roo (Verts/ALE), Miquel Mayol i Raynal (Verts/ALE),María Sornosa Martínez (PSE) und Laura González Álvarez (GUE/NGL)an die Kommission

(31. Juli 2001)

Betrifft: Gemeinschaftsmittel für die Erweiterung des Yesa-Stausees

Die Europäische Kommission hat in ihrer Antwort auf die Anfrage E-0004/01(1) vom 15. März 2001 zu der Finanzierung der Vergrößerung des Yesa-Stausees aus EU-Mitteln folgendes erklärt: Im Januar 2001 hat die Kommission die Annahme einer Entscheidung über die Kofinanzierung eines Vorhabens zur Trinkwasserversorgung der Stadt Saragossa und der 22 im Ebro-Tal gelegenen Gemeinden mit Kohäsionsfondsmitteln in Höhe von 70 901 365 vorgeschlagen. Die Arbeiten umfassen die Leitungen zwischen dem Loteta-Stausee und Saragossa bzw. den übrigen Ortschaften, nicht jedoch die im ursprünglichen Vorhaben vorgesehene Zufuhr von Wasser aus den Pyrenäen. Im Projekt war nie die Finanzierung einer Erweiterung des Yesa-Staudamms vorgesehen, noch stand es damit in direkter Verbindung ().

Beabsichtigt die Kommission in Anbetracht der Tatsache, dass offensichtlich eine Vergrößerung des derzeitigen Yesa-Stausees von 491 hm3 auf 1521 hm3 geplant ist, um Wasser aus den Pyrenäen in andere Gebiete zu leiten, an den Kriterien festzuhalten, die sie für die Finanzierung des Wasserversorgungsprojekts in Saragossa angewandt hat, und folglich keine Mittel für die Arbeiten zur Vergrößerung des Yesa-Stausees bereitzustellen?

Die spanischen Behörden stufen im übrigen diejenigen Gebiete, die von den künftigen Zuleitungen aus den Stauseen betroffen sind, welche von der spanischen Regierung im staatlichen Wasserbewirtschaftungsplan vorgesehen sind, nicht mehr als besondere Schutzgebiete ein bzw. wenden die Methode an, das ökologisch bedeutende Gebiet in zwei Teile aufzuteilen, wobei sie mit Hilfe der verschiedenen Schutzmöglichkeiten nur den Gebietsteil als schutzwürdig einstufen, der von den Zuleitungen aus dem künftigen Stausee nicht betroffen ist.

Im Fall der geplanten Erweiterung des Yesa-Stausees haben die spanischen Behörden effektiv nicht die ökologische Bedeutung des gesamten Foz de Sigüés als besonderes Schutzgebiet für Vögel anerkannt, sondern den Teil des Gebiets, der von den Zuleitungen aus dem künftigen Stausee betroffen sein wird, davon ausgenommen.

Beabsichtigt die Kommission, in Anbetracht dessen offiziell zu intervenieren, um einen klaren Verstoß gegen die Umweltrichtlinien und die Umweltvorhaben, die EU-weit durchgeführt werden, zu verhindern?

(1) ABl. C 235 E vom 21.8.2001, S. 84.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(23. Oktober 2001)

Wie in der Antwort auf die schriftliche Anfrage E-0004/01(1) erwähnt wurde, war die Vergrößerung des Yesa-Stausees nicht Gegenstand eines Kofinanzierungsantrags der spanischen Behörden im Rahmen der Strukturfonds oder des Kohäsionsfonds. Die Kommission hat sich also nicht über die Eventualität eines künftigen Kofinanzierungsantrages auszusprechen, da gemäß dem Subsidiaritätsprinzip die Auswahl der Projekte der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten unterliegt.

Bezüglich der Einstufung der besonderen Schutzgebiete für Vögel hat die Kommission ein Verfahren wegen Vertragsverletzung gemäß Artikel 226 (vormals Artikel 169) des EG-Vertrages gegen Spanien eingeleitet, in dem es sowohl darum geht, dass die zahlen- und flächenmäßig geeignetsten Gebiete nur ungenügend als besondere Schutzgebiete im Sinne des Artikels 4 der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wild lebenden Vogelarten(2) eingestuft wurden, als auch darum, dass für die Erhaltung von Vogelarten wichtige Gebiete, die im Verzeichnis der für die Erhaltung von Vogelarten in Europa wichtigen Gebiete als solche aufgeführt sind, nur teilweise als besondere Schutzgebiete für Vögel eingestuft wurden.

Im Rahmen dieses unter der Referenznummer 99/2212 eingetragenen Verfahrens wegen Vertragsverletzung wurde Spanien Anfang 2001 eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt. Die spanischen Behörden

haben der Kommission kürzlich mitgeteilt, dass sie die notwendigen Schritte unternehmen würden, um die Zahl der besonderen Schutzgebiete für Vögel in der autonomen Region Aragón von 11 auf 50 zu erhöhen, wobei die damit neugeschaffenen besonderen Schutzgebiete für Vögel zum größten Teil in für die Erhaltung von Vogelarten wichtigen Gebieten liegen werden. Es ist anzumerken, dass diese Vorschläge eine Vergrößerung der als besondere Schutzgebiete für Vögel eingestuften Gebiete in der autonomen Region Aragón, in denen ein Teil des Foz de Sigüés liegt, um 603 790 Hektar (ha) mit sich bringen werden.

(1) ABl. C 235 E vom 21.8.2001.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979.