DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/44

(2004/C 84 E/0050)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3036/03

von Niall Andrews (UEN) an den Rat

(8. Oktober 2003)

Betrifft: Bekämpfung des Hungers in der Welt

Kann der Rat angeben, wie seine Prioritäten im Laufe der italienischen Präsidentschaft aussehen, um gegen das fortbestehende Problem und das Ausmaß von Hunger und Armut in der Welt anzugehen und um Krankheiten bei jungen Menschen auszurotten?

Antwort

(8. März 2004)

Der Rat teilt die Sorgen des Herrn Abgeordneten in Bezug auf die Entwicklungszusammenarbeit, die in erster Linie dazu dienen soll, die Armut zu lindern, bis sie letztendlich völlig beseitigt ist. Der Rat bekräftigt seine Entschlossenheit, dieses Ziel in den kommenden Monaten und Jahren weiterzuverfolgen, insbeson- dere durch die Unterstützung einer nachhaltigen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklung und die schrittweise Integration der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft. Bei dieser Gelegenheit erinnert der Rat an die große Bedeutung der Ernährungssicherheit und der nachhaltigen ländlichen Entwicklung, die einen der sechs prioritären Bereiche bei der EG-Entwicklungshilfe darstellen.

Die Bekämpfung der Armut ist Bestandteil der Entwicklungsziele, zu denen sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer Millenniumserklärung vom September 2000 bekannt hat; danach wird eine Halbierung der Armut, des Hungers und der armutsbedingten Krankheiten wie HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose bis zum Jahr 2015 angestrebt. Die gemeinschaftliche Entwicklungszusammenarbeit steht also in engem Zusammenhang mit den Verpflichtungen, die auf internationaler Ebene eingegangen wurden.

Der Rat erinnert daran, dass er den Schlussfolgerungen der VN-Konferenz von Monterrey zugestimmt hat. Auf der Tagung des Europäischen Rates in Barcelona im März 2002 haben die Mitgliedstaaten gemeinsam zugesagt, ihre öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) bis 2006 auf 0,39 % ihres BSP zu erhöhen; dies wäre ein erster bedeutsamer Schritt auf dem Wege zu dem von den Vereinten Nationen ausgerufenen Ziel, wonach 0,7 % des BSP für die öffentliche Entwicklungshilfe zur Verfügung gestellt werden sollten. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten bereits mehr als 50 % der gesamten Entwicklungshilfe finanzieren.

In den Schlussfolgerungen des Rates vom Mai 2002 hat sich die Europäische Union darauf verständigt, dass die Aufstockung der öffentlichen Entwicklungshilfe zu einem erheblichen Teil der Unterstützung der sozialen Entwicklung in den Entwicklungsländern zugute kommen soll, wobei der Schwerpunkt insbesondere auf der Verbesserung des Gesundheits- und Bildungswesens — auch mit Blick auf die Bekämpfung der drei wichtigsten übertragbaren Krankheiten — liegen soll.

Schließlich hat die EU im Dritten Ausschuss auf der 58. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, die am 6. Oktober begonnen hat, eine Resolution über die Rechte des Kindes eingebracht, in der es um die Kinderarmut und die Gesundheit von Kindern geht.

In diesem Resolutionsentwurf erkennt die EU an, dass mehr Mittel zur Verfügung gestellt und diese effizient verteilt werden müssen, damit alle Ziele, die sich die Vereinten Nationen in ihrer Millenniums-erklärung für die Entwicklung und Armutslinderung gesetzt haben, fristgerecht erreicht werden und die Kinder ihre Rechte tatsächlich wahrnehmen können.

Zudem setzt sich die EU in diesem Entwurf dafür ein, dass im Gesundheitswesen ein möglichst hoher Standard verwirklicht wird, und zwar unter anderem durch den Aufbau nachhaltiger Gesundheitssysteme und Sozialdienste, wobei der Prävention gegen Krankheiten, Unterernährung, Behinderungen und Sterblichkeit bei Säuglingen und Kindern, der Schwangerschaftsvor- und -nachsorge, den Bedürfnissen Jugendlicher, der reproduktiven und sexuellen Gesundheit sowie den Gefährdungen durch Drogenmissbrauch und Gewalt besondere Beachtung zu schenken und der Zugang zu diesen Systemen und Diensten sicherzustellen ist. Auch wird darauf hingewiesen, dass für eine wirksame Vorbeugung gegen HIV-Infektionen gesorgt und gleichzeitig den Kindern und ihren Familien, die von HIV/AIDS betroffen sind, Unterstützung und Rehabilitation gewährt werden müssen; zudem gilt es, die von HIV/AIDS betroffenen Kinder vor jeglicher Art von Diskriminierung, Stigmatisierung, Missbrauch und Verwahrlosung zu schützen.