SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1856/96 von Florus Wijsenbeek (ELDR) an die Kommission (5. Juli 1996)

Betrifft: Wochenendfahrverbote in Ungarn

Ist der Kommission bekannt, daß zum 1. Juni 1996 in Ungarn ein Fahrverbot für Lastwagen an Wochenden gilt, das ungarischen Stellen zufolge die Umwelt entlasten soll, und daß die Zollbeamten bereits lange vor dem Wochendende, nämlich am Donnerstag, 6. Juni 1996, auf beiden Seiten der Grenze Lastwagen die Durchfahrt verweigerten?

Ist die Kommission sich der Tatsache bewusst, daß dadurch eine Schlange von Hunderten von Lastwagen zwischen den Grenzuebergängen Rumäniens und Ungarns entstand und daß so viele Lastwagenfahrer, darunter etwa 100 Niederländer, gezwungen waren, stundenlang unter erbärmlichen Bedingungen zu warten, die auf Temperaturen von rund 40 Grad Celcius, das Fehlen sanitärer Einrichtungen und von Restaurationseinrichtungen zurückzuführen waren?

Teilt die Kommission die Auffassung, daß die Umweltverschmutzung durch Staubildung erst zunimmt und daß eine Verteilung des Frachtverkehrs über die ganze Woche den Verkehrsfluß fördert, so daß die Umwelt dadurch weniger belastet wird?

Kann die Kommission mitteilen, ob sie mit Blick auf die Erweiterung der Europäischen Union durch die Länder Osteuropas, wo die langen Wartezeiten u.a. durch die schlechte Ausbildung und Ausrüstung der Zollbeamten verursacht werden, dafür Sorge tragen wird, daß die neuen Mitgliedstaaten, bevor sie beitreten können, Garantien dafür leisten müssen, daß die Grenzen so gut wie möglich geöffnet werden, um zu verhindern, daß diese für die Fahrer und die Umwelt so belastenden Bedingungen in Zukunft erneut auftreten?

Antwort von Herrn Van den Brök im Namen der Kommission (17. September 1996)

Die Kommission hat von den Schwierigkeiten Kenntnis, die durch die Entscheidung der ungarischen Regierung hervorgerufen wurden, ein Fahrverbot für Lastkraftwagen an Wochenenden auf ihrem Staatsgebiet zu erlassen. Die Kommission wird im Rahmen der im Europa-Abkommen vorgesehenen Mechanismen die ungarische Regierung so schnell wie möglich mit dieser Frage befassen, um detaillierte Angaben über die Begründetheit ihrer Entscheidung zu erhalten und gegebenenfalls dabei alternative Lösungen in Betracht zu ziehen.

Die Kommission ist der Auffassung, daß die Bildung langer Warteschlangen an den Grenzuebergängen in Anbetracht ihrer schädlichen Folgen auf jeden Fall zu vermeiden ist. Sie ist gleichfalls der Auffassung, daß die in Frage stehenden Probleme durch die Entwicklung eines aufeinander abgestimmten Maßnahmenpakets gelöst werden können.

In Anbetracht der Unzulänglichkeiten mehrerer Grenzuebergänge in Mittel- und Osteuropa hat die Kommission im Rahmen des PHARE-Programms Aktionen eingeleitet, die diese beheben sollen. Eine der positiven Folgen wird ein grösserer Verkehrsfluß sein.

In Ungarn finanziert PHARE derzeit Projekte zur Rehabilitation bestimmter Grenzuebergänge. Diese Projekte umfassen auch Grenzuebergänge zwischen Ungarn und Rumänien, insbesondere die von Artand und Gyula. Die Durchführung der verschiedenen Projekte zielt auf die Verbesserung der Infrastrukturen (Vergrösserung, neue Parkbuchten, Zolleinrichtungen), die Modernisierung der Ausrüstungen für die Zoll- und Verkehrskontrolle, die technische Hilfe und die Ausbildung zur Angleichung des ungarischen Zollsystems an das der Gemeinschaft ab.