SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2306/97 von Josu Imaz San Migül (PPE) an die Kommission (3. Juli 1997)

Betrifft: Olivenöl

Vor kurzem hat Kommissionsmitglied Fischler einige Olivenanbaugebiete in Spanien besucht. Während seines Besuchs konnte er sich über die sozialen Auswirkungen der von ihm befürworteten Reform informieren, die produktions- und verbrauchsabhängige Beihilfen durch nach Bäumen berechnete Beihilfen ersetzen soll, was laut Untersuchungen des spanischen Wirtschafts- und Sozialrates eine Verringerung um bis zu 12 Millionen Arbeitstage und Arbeitsplätze für 120.000 selbständige Produzenten bedeutet.

Das Kommissionsmitglied hatte Gelegenheit, die Reaktion der andalusischen Landwirte sowie des spanischen Staates insgesamt, der 30% der weltweiten Olivenölproduktion abdeckt, kennenzulernen, und konnte an Ort und Stelle feststellen, wie durch den Ersatz der produktionsabhängigen Beihilfe durch die nach Bäumen berechneten Beihilfe Realproduktion und Qualität beeinträchtigt und unproduktive Betriebe begünstigt werden, so daß Großgrundbesitzer noch mehr Gewinn erzielen, während andererseits immer weniger Arbeitsplätze erforderlich sind.

Die Kriterien der vom Kommissionsmitglied vorgeschlagenen Reform laufen den in der Gemeinschaftspolitik verfolgten Zielen der Wettbewerbsfähigkeit zuwider und könnten sogar grossangelegten Betrügereien Vorschub leisten, da das von der Kommission vorgeschlagene Subventionssystem pro Baum eine Abkehr von der realen Produktion bedeuten und unproduktive Betriebe begünstigen würde.

Hat das Kommissionsmitglied im Anschluß an seinen Besuch in Spanien seine Ansicht über die Reform der GMO für Olivenöl geändert? Teilt das Kommissionsmitglied die Auffassung, daß die von der Kommission festgelegten Kriterien für die Reform der GMO zu einer Qualitätsminderung dieses Produkts führen würden? Wird die Kommission angesichts dieser Überlegungen eine GMO für Olivenöl wählen, die auf einem System von produktions- und verbrauchsabhängigen Beihilfen beruht?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (28. Juli 1997)

Wie der Herr Abgeordnete weiß, hat die Kommission dem Rat und dem Parlament eine Mitteilung über die notwendige Reform des Oliven- und Olivenölsektors mit Lösungsvorschlägen übermittelt. In diesem Diskussionspapier schlägt die Kommission zwei Alternativen vor, die von zwei verschiedenen Grundüberlegungen ausgehen: zum einen die Verbesserung der jetzigen gemeinsamen Marktorganisation (GMO) und zum anderen die Einführung einer bestandsabhängigen Beihilfe.

Dieses Papier hat eine breite Diskussion ausgelöst und damit einen genaueren Einblick in diesen für einige Gemeinschaftsregionen sehr wichtigen Sektor ermöglicht, wo ein starkes sozioökonomisches Ungleichgewicht insbesondere hinsichtlich der Beschäftigung vorherrscht und in dem der Ölbaumanbau teilweise der wichtigste Wirtschaftszweig ist.

Zur Zeit wartet die Kommission noch auf die Stellungnahmen der Gemeinschaftsorgane und insbesondere des Parlaments zu diesem Diskussionspapier, um die Äusserungen sämtlicher Organe, der Partner und der Fachverbände auszuwerten.

In jedem Fall wird die Kommission im Rahmen ihres endgültigen Vorschlags die notwendigen Maßnahmen vorsehen, damit der Ölbaumanbau erhalten bleibt; ausserdem wird sie um eine verstärkte Qualitätspolitik bemüht sein und für den Erhalt der Beschäftigung, die Stützung der Einkünfte der Olivenbauern und den Schutz der Verbraucherinteressen Sorge tragen.

Ziel der Reform des Olivenölsektors ist es, die jetzige Regelung zu vereinfachen und die Betrugsmöglichkeiten einzudämmen, indem die nach Auffassung der Kommission immer noch sehr komplizierten Mechanismen verbessert und die Grundlage für zeitgemässe Sektorstrukturen geschaffen wird, die den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sind.