SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1569/00

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(23. Mai 2000)

Betrifft: Genetisch veränderter Mais

Ein Fünftel des Mais, der letztes Jahr in den Vereinigten Staaten angebaut wurde, war genetisch verändert, um ein natürliches Pflanzenschutzmittel zu erzeugen. Ziel ist es, den Mais gegen Raupen und andere Insekten zu schützen.

Aus einer Untersuchung von Biologen der New York University geht hervor, daß der Giftstoff auch in Pollen von Mais und im Boden vorhanden ist (Nature vom 12/99). Das Gift blieb unter der Erde 25 Tage lang aktiv, wahrscheinlich weil es dank der Bindung an Erdteilchen gegen den biologischen Abbau geschützt war. Da die Studie in einem Gewächshaus durchgeführt wurde, können die Forscher nicht feststellen, welche Auswirkungen das Gift auf das vollständige Biotop in einem echten Maisfeld und im Umfeld haben würde.

1. Sind der Kommission die negativen Ausstrahlungseffekte des natürlichen Giftstoffes bekannt, die durch genetisch veränderten Mais erzeugt werden? a) Falls ja, welche Maßnahmen hat die Kommission ergriffen, um diesen negativen Ausstrahlungseffekten entgegenzuwirken?

2. Wird die Kommission sich informieren und/oder Untersuchungen durchführen lassen über die negativen Ausstrahlungseffekte des natürlichen Giftstoffes, der durch genetisch veränderten Mais entsteht? Falls nicht, weshalb nicht, angesichts der Risiken für das Biotop in Maisfeldern und deren Umfeld?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(12. Juli 2000)

In Teil B der Richtlinie 90/220/EWC des Rates vom 23. April 1990 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen (GVO) in die Umwelt(1) ist das Genehmigungsverfahren zur Freisetzung von GVO zu experimentellen Zwecken festgelegt, Teil C regelt das Inverkehrbringen von GVO.

Gemäß beiden Teilen dieser Richtlinie wird die Zustimmung nur nach einer umfassenden Verträglichkeitsprüfung zur Beurteilung der Risiken der GVO für die menschliche Gesundheit und die Umwelt erteilt.

Bislang wurde für zwei gentechnisch veränderte Maissorten, die das Toxin Bacillus thuringiensis exprimieren, das Insektentoleranz bewirkt, die Zustimmung zum Inverkehrbringen in der Gemeinschaft erteilt. Beide Sorten wurden einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen, bevor der Mitgliedstaat, in dem die Anmeldung zuerst vorgelegt wurde, die Zustimmung gegeben hat. Teil dieser Prüfung war die Konsultation unabhängiger, von der Kommission eingerichteter wissenschaftlicher Ausschüssen, deren Befürwortung im Dezember 1996 und Februar 1998 veröffentlicht wurden, sowie eine erneute Prüfung, deren Ergebnis im September 1999 veröffentlicht wurde.

Artikel 16 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates enthält eine Schutzklausel, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, den Einsatz und/oder Verkauf dieses Produkts [mldr] vorübergehend einzuschränken oder zu verbieten, wenn ein Mitgliedstaat berechtigten Grund zu der Annahme hat, daß ein Produkt, das nach dieser Richtlinie vorschriftsmäßig angemeldet wurde und für das eine schriftliche Zustimmung erteilt worden ist, eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt. Die Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten sind unverzüglich unter Angabe der Gründe über diese Maßnahme zu unterrichten.

Die Kommission weiß, daß der Bacillus thuringiensis (Bt) seit langem im ökologischen Landbau eingesetzt wird, offensichtlich mit guten Ergebnissen, was die Sicherheit betrifft. Die Kommission kennt außerdem die experimentelle Studie über Absonderungen des insektizid wirkenden Toxins aus Maispflanzen, die gegen Insekten resistent sind. Nach der Veröffentlichung dieser neuen Erkenntnisse hat Deutschland vor kurzem ein Verfahren nach Artikel 16 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates eingeleitet. Die Gründe dafür wurden dem wissenschaftlichen Ausschuß übermittelt, um feststellen zu lassen, ob sie wissenschaftlich relevant sind und die ursprüngliche Umweltverträglichkeitsprüfung für diese Produkte ungültig machen.

Die Kommission wird gestützt auf die diesbezügliche Stellungnahme des wissenschaftlichen Ausschusses die notwendigen Maßnahmen ergreifen.

Im Rahmen des 5. Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung fördert die Kommission Forschungsarbeiten über biologische Sicherheit, wobei alle Aspekte der Auswirkungen von GVO auf die Umwelt berücksichtigt werden sollen. Die Ergebnisse werden in Kürze in einer gängigen Form veröffentlicht und dem Parlament zur Verfügung gestellt.

(1) ABl. L 117 vom 8.5.1990.