SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4108/98

von Alexandros Alavanos (GÜ/NGL) an die Kommission

(14. Januar 1999)

Betrifft: Maßnahmen im Rahmen des operationellen Programms "Eisenbahnen" in Griechenland

Obgleich sich die Teilprogramme 1 und 3 des operationellen Programms "Eisenbahnen" in Griechenland auf Vorhaben an der Strecke Athen-Thessaloniki und auf Verbesserungen des Streckennetzes auf dem Peloponnes beziehen, sind in den Modernisierungsvorhaben der Eisenbahnen in Griechenland, die in dem neuesten operationellen Programm der griechischen Eisenbahngesellschaft (OSE) vorgeschlagen werden, keinerlei Maßnahmen enthalten, die den Abschnitt Lianokladi-Domokos der Strecke Athen-Thessaloniki bzw. die Modernisierung des Netzes auf dem Peloponnes beträfen.

1. Ist die Kommission mit Rücksicht darauf, daß sie sich zur Neubelebung des Schienenverkehrs entschlossen hat, mit der obenerwähnten unterschiedlichen Behandlung verschiedener Teile des Netzes einverstanden?

2. Stimmt die Kommission einer Finanzierung durch die Gemeinschaft zu, wenn ein Vorschlag zur Erneuerung und Modernisierung der Strecke Palaiopharsala-Kalambaka unterbreitet wird.

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission

(3. März 1999)

Im Gemeinschaftlichen Förderkonzept (GFK) 1994-1999 für Griechenland wird zum Geschäftsplan der OSE (griechische Eisenbahngesellschaft) und der Strecke zwischen Athen und Saloniki folgendes festgestellt: "Die erheblichen Anstrengungen, die zur Verbesserung des Schienenverkehrs unternommen werden müssen, werden sich in der Geschäftsplanung niederschlagen, die sowohl Investitionen und die Modernisierung als auch den Betrieb der griechischen Eisenbahngesellschaft umfasst. Bei den Investitionen, die im Planungszeitraum des GFK vorzunehmen sind, hat die Strecke Patras-Athen-Saloniki als Teil der transeuropäischen Netze (TEN) Vorrang. Durch die Finanzierung sowohl aus den Strukturfonds als auch aus dem Kohäsionsfonds ist es möglich, den Abschluß der Infrastrukturarbeiten auf der Strecke Athen-Saloniki (Bauarbeiten, Signalanlagen, Telekommunikation, Elektrifizierung) voranzubringen, so daß langfristig eine Fahrgeschwindigkeit von 200 km/h sichergestellt werden kann. Bis zum Jahr 2000 wird die Verbindung Athen-Saloniki auf 88 % ihrer Strecke zweispurig sein (60 km der Strecke, nämlich die Verbindung Lianokladi - Domokos, bleiben allerdings einspurig, weil hier die Umstellung besonderes schwierig und kostspielig wäre), wodurch sich die Fahrzeit auf 4 Stunden und 20 Minuten gegenüber 5 Stunden 50 Minuten im Jahr 1994 bzw. 6 Stunden 15 Minuten im Jahr 1993 verkürzt."

Die Betriebsplanung der OSE ist im Rahmen des Operationellen Programms "Eisenbahnen" entwickelt und von der griechischen Regierung genehmigt worden. Ihre Umsetzung wird ebenfalls über dieses Operationelle Programm kofinanziert; die Verfahren zur Beauftragung eines internationalen Unternehmensberaters, der die OSE durch Beteiligung an einer spezifischen Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Operationellen Programms unterstützen soll, laufen. Was die Verbindung Athen-Saloniki betrifft, so ist die Verdoppelung der Gleise auf der Strecke Tithorea-Lianokladi einschließlich des Kallidromo-Tunnels ebenfalls Gegenstand des Operationellen Programms "Eisenbahnen". Für den besonders kostspieligen und schwierigen Abschnitt Lianokladi-Domokos werden zur Zeit Alternativen zur Verdoppelung der Gleise geprüft, bevor ein endgültiger Beschluß für den nächsten Programmplanungszeitraum gefasst wird.

Die Kommission hat keinen Antrag auf Kofinanzierung des Vorhabens Lianokladi-Domokos durch den Kohäsionsfonds erhalten. Allerdings werden auf dieser Gesamtstrecke die Elektrifizierung auf dem Abschnitt Piräus-Athen-Saloniki, die Arbeiten auf der Strecke Saloniki-Alexandropulis, die Arbeiten auf der Strecke Evangelismos-Leptokarya Thriassio-Korinth, der Komplex des Rangierbahnhofs in Thriassio Pedio, eine Studie über die Verbindung von Thriassio mit dem Hafen von Piräus und die Arbeiten auf der Strecke Paleofarsala-Kalambaka aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert. Die Gesamtkosten dieser Vorhaben betragen 898 Mio. EUR; der Kohäsionsfonds beteiligt sich daran mit 560 Mio. EUR. Was insbesondere die Arbeiten auf der Strecke Paleofarsala-Kalambaka betrifft, so belaufen sich die Gesamtkosten auf 34 Mio. EUR bei einem Gemeinschaftsbeitrag von 29 Mio. EUR. Sollte Griechenland Anträge auf neue Vorhaben oder auf Änderung der genannten Vorhaben vorlegen, so werden diese unter Berücksichtigung der festgelegten Prioritäten und der verfügbaren Mittel des Kohäsionsfonds geprüft.

Es ist daran zu erinnern, daß ein Teil der Studien für den Abschnitt Lianokladi-Domokos aus der Haushaltslinie für die transeuropäischen Netze kofinanziert wird (Entscheidung von 1994 - Fördermittel in Höhe von 1,5 Mio. EUR). Auch der Ausbau der Strecke Paleofarsalos-Kalambaka wird teilweise aus dieser Haushaltslinie kofinanziert (Entscheidung von 1993 - Fördermittel in Höhe von 7 Mio. EUR).