SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3520/00

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(13. November 2000)

Betrifft: Verhandlungen über Fischereiabkommen mit Kap Verde, Brasilien, Senegal und Kiribati

Die Vorgehensweise der Kommission im Zusammenhang mit den Verhandlungen über den Abschluss oder die Verlängerung von Fischereiabkommen mit Drittländern ist höchst unbefriedigend. Nicht nur liegt die Flotte still, die in marokkanischen Gewässern fischte, inzwischen ist auch das Fischereiabkommen mit Kap Verde ausgelaufen, womit weitere 38 Schiffe der Gemeinschaftsflotte zur Untätigkeit verurteilt sind. Der Fischereisektor wirft der Kommission vor, daß sie die Abkommen zwischen der Gemeinschaft und den afrikanischen Ländern allmählich im Sande verlaufen lässt.

Welche Schritte hat die Kommission im Hinblick auf die Erneuerung des Abkommens mit Kap Verde unternommen?

Was kann die Kommission zu den Kontakten mit den senegalesischen Behörden im Hinblick auf die Erneuerung des derzeit gültigen Abkommens, das im Mai 2001 ausläuft, sagen?

Welche Schritte werden im Hinblick auf den Abschluss eines Abkommens zwischen der Gemeinschaft und Brasilien unternommen? Welche Arten sollen in welchen Fanggründen gefangen werden?

Kann die Kommission Auskunft über die Kontakte mit der Regierung Kiribatis im Hinblick auf den Abschluss eines Fischereiabkommens erteilen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(11. Dezember 2000)

Die Kommission begrüßt das Interesse der Frau Abgeordneten an einer Erneuerung der Protokolle zu den Fischereiabkommen mit Kap Verde und Senegal sowie an einem möglichen Abschluss von Abkommen mit Brasilien und Kiribati.

In diesem Zusammenhang möchte ihr die Kommission mitteilen, daß sie, da das Protokoll im Falle von Kap Verde ihrer Auffassung nach vor seinem Ungültigwerden erneuert werden sollte, nach einer Reihe von Sondierungsgesprächen an den drei Verhandlungsrunden am 19. und 20. Juli in Brüssel, vom 23. bis 25. August in Praia und am 6. und 7. November 2000 in Brüssel teilgenommen hat.

Trotz bedeutender Fortschritte, die in diesen drei Verhandlungsrunden insbesondere in Bezug auf die Fangmöglichkeiten und die finanziellen Gegenleistungen erzielt werden konnten, wurde kein Abkommen abgeschlossen, da für die Kommission, in völligem Einvernehmen mit den interessierten Mitgliedstaaten (insbesondere Spanien), die Forderung Kap Verdes nicht annehmbar war, eine Verpflichtung der Oberflächen-Langleiner zur Anlandung im Hafen von Mindelo im Protokoll aufzunehmen. Die Kommission unternimmt alle Anstrengungen, um dieses Abkommen möglichst rasch abzuschließen, jedoch hat Kap Verde noch keinen Zeitpunkt für weitere Verhandlungen festgelegt.

Im Falle Senegals hat die Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten mit der Vorbereitung der ersten Verhandlungsrunde zur Erneuerung des derzeit geltenden und am 30. April 2001 auslaufenden Protokolls begonnen. Die Verhandlungen werden voraussichtlich Anfang 2001 aufgenommen. Das für Fischerei zuständige Kommissionsmitglied hat bei einem Treffen mit dem senegalesischen Fischereiminister am 19. Oktober 2000 erneut das Interesse der Gemeinschaft an einer Fortsetzung der guten Fischereibeziehungen mit Senegal bekräftigt.

Was Brasilien anbetrifft, so hat sich die Kommission verpflichtet, die für eine Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit im Fischereisektor bestehenden Möglichkeiten zu erkunden, darunter die Frage des Zugangs gemeinschaftlicher Fischereifahrzeuge zu brasilianischen Gewässern. Die Kommission hat die brasilianischen Behörden nach Brüssel eingeladen, um vor Ablauf des Jahres Sondierungsgespräche zu diesem Thema aufzunehmen.

Was das mögliche bilaterale Thunfischabkommen mit der Republik Kiribati betrifft, so befasst sich die Kommission derzeit mit den Einzelheiten dieses Abkommens und prüft dessen mögliche Auswirkungen auf den gesamten mittleren und westlichen Pazifik.