SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2035/00

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(21. Juni 2000)

Betrifft: Internationale Flugverbindungen ab Galicien

Galicien verfügt zwar über 3 Flughäfen, in Santiago de Compostela, in Vigo und in La Coruña, doch gibt es in dieser europäischen Region mit einer Bevölkerung von fast 3 Millionen Einwohnern nur eine einzige direkte internationale Flugverbindung, und zwar nach London. Die Galicier müssen deshalb, wenn sie sich in ein anderes Land in Europa oder auf einem anderen Kontinent begeben wollen, über Madrid, Barcelona oder Bilbao reisen. Die internationalen Verbindungen über London werden dadurch erschwert, daß es lediglich einen einzigen Flug am Tag gibt. Der Flug von Santiago de Compostela nach Brüssel dauert von einem Flughafen zum anderen fünf Stunden, und der Flug nach Straßburg, bei dem zwei Zwischenlandungen nötig sind, dauert sieben Stunden. In ihrer Antwort auf eine frühere Anfrage des Verfassers dieser Anfrage (E-0110/00)(1) über die Dezentralisierung der Flugverbindungen hat die Kommission erklärt, daß die Mitgliedstaaten den ausländischen Unternehmen, die ihr Staatsgebiet als Basis für internationale Flüge benutzen wollen, die Benutzung der zentralen Flughäfen vorschreiben, wodurch die Überlastung dieser Flughäfen noch verstärkt und die Dezentralisierung beeinträchtigt wird. Mit dieser Entscheidung sollen offensichtlich die Interessen der nationalen Fluggesellschaften der einzelnen Mitgliedstaaten gewahrt werden, was aber den wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Bürger zuwiderläuft und wobei auch die Idee des von der Kommission geförderten Projekts eines einheitlichen europäischen Luftraums außer acht gelassen wird.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Probleme überwunden und welche wirtschaftlichen, rechtlichen bzw. technischen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit Galicien über direkte Flugverbindungen zu den wichtigsten europäischen Städten oder aber als Alternative dazu über die nötigen Flugverbindungen verfügen kann, damit als Verbindungsflughafen derjenige von London als nächster Flughafen mit Flugverbindungen in die ganze Welt oder der von Brüssel dienen kann, so daß es nicht mehr notwendig wäre, Madrid, Barcelona oder Bilbao anzufliegen, da diese Flughäfen über schlechtere Verbindungen zu den betreffenden internationalen Flügen, insbesondere in europäische Städte wie beispielsweise Straßburg verfügen? Sieht das Projekt des einheitlichen europäischen Luftraums Ziele wie dieses vor, das zweifellos viele europäische Städte und Gebiete betrifft?

(1) ABl. C 330 E vom 21.11.2000, S. 85.

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(24. Juli 2000)

Seit Inkrafttreten der drei Verordnungen des dritten Luftfahrtpakets am 1. Januar 1993 (Verordnung (EWG) Nr. 2409/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über Flugpreise und Luftfrachtraten; Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs; Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen(1)) und zur Liberalisierung des Gemeinschaftsmarktes der Zivilluftfahrt steht es den Luftverkehrsgesellschaften der Gemeinschaft völlig frei, die Flugdienste ihrer Wahl zwischen den für den Handelsverkehr geöffneten Flughäfen der Gemeinschaft anzubieten. Daher gibt es keine rechtlichen oder technischen Hindernisse mehr für die vom Herrn Abgeordneten gewünschten Flugdienste nach Galizien. Die Liberalisierungspolitik hat insgesamt zu einem Anstieg der innerhalb der Gemeinschaft bedienten Flugstrecken geführt.

Es liegt jedoch auf der Hand, daß in einem liberalisierten Markt die Entscheidungen der Luftfahrtgesellschaften von den Zwängen der wirtschaftlichen Rentabilität beherrscht werden. Die Mitgliedstaaten haben gleichwohl die Möglichkeit, auf bestimmten Strecken gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen aufzuerlegen.

Das Projekt Einheitlicher europäischer Luftraum zielt dagegen darauf ab, die bestehenden Luftverkehrskontrollsysteme der Mitgliedstaaten zu vereinheitlichen, um die Kontrollkapazität zu erhöhen und die derzeit auf den Flughäfen zu verzeichnenden Verspätungen entsprechend zu verringern.

(1) ABl. L 240 vom 24.8.1992.