DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/368

(2004/C 78 E/0388)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1418/03

von Maria Carrilho (PSE) an die Kommission

(23. April 2003)

Betrifft: Überprüfung des Strategierahmens Europa-Asien

Die Intensivierung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Asien ist anerkanntermaßen von großem gegenseitigem Interesse. Die euro-asiatischen Beziehungen wurden hauptsächlich seit Mitte der 90er Jahre durch Strukturen und Foren vertieft, insbesondere sind zu nennen: die (in den 70er Jahren initiierten) Sitzungen ASEAN-EG/EU, der ASEM-Prozess, die Teilnahme der EU am Regionalforum der ASEAN (ARF), die Gipfeltreffen EU-China, EU-Indien, EU-Japan und — in jüngster Zeit — EU-Korea. Zur Gewährleistung der Kohärenz des europäischen Vorgehens veröffentlichte die Kommission 1994 eine Mitteilung mit dem Titel „Für eine neue Asien-Strategie“. Dieser Rahmen wurde 2001, noch vor den Anschlägen vom 11. September, überarbeitet und in der Mitteilung der Kommission „Europa und Asien — Strategierahmen für vertiefte Partnerschaften“ (1) vorgestellt. Das Europäische Parlament seinerseits nahm am 5. September 2002 eine Entschließung an, in der es den Inhalt der Mitteilung der Kommission, deren Hauptleitlinien entsprechend fortgeführt wurden, im wesentlichen unterstützt.

Vertritt die Kommission nichtsdestoweniger angesichts so folgenschwerer Ereignisse wie die Anschläge des 11. September 2001 und der Irak-Krieg und seine Auswirkungen nicht die Auffassung, dass es von Vorteil wäre, die für 2004 vorgesehene Revision auf das zweite Halbjahr 2003 vorzuverlegen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(4. Juni 2003)

Die Kommission teilt die Ansicht der Frau Abgeordneten hinsichtlich der Bedeutung der Vertiefung der Beziehungen zwischen der Union und Asien. Dementsprechend hat sie durch verschiedene Austauschmaßnahmen und Foren zur Intensivierung dieser Beziehungen beigetragen, wie von der Frau Abgeordneten dargestellt.

Die Kommission bestätigt außerdem die Veränderungen infolge der Ereignisse vom 11. September 2001, die nur wenige Tage nach der Veröffentlichung der Mitteilung „Europa und Asien — Strategierahmen für vertiefte Partnerschaften“ eintraten.

Dennoch bleiben die sechs in dieser Mitteilung zur Asienstrategie dargelegten Grundsätze, die durch den Ratsbeschluss vom 27. Dezember 2001 (2) bekräftigt wurden, gültig und beinhalten auch die Priorität, die die Union später Afghanistan eingeräumt hat. Darüber hinaus begrüßte das Parlament in seiner Entschließung vom 5. September 2002 die Asienstrategie der Kommission und den stetigen Nachdruck, den diese auf die Beziehungen der Union zu Asien legt. Letzteres spiegelt sich auch in den derzeitigen Maßnahmen der Kommission wider, die sie in Zusammenarbeit mit ihren Delegationen in der Region durchführt, um die Resultate der in dem Strategiepapier vorgeschlagenen Aktionen zu überwachen. Hier gibt es erste Hinweise auf positive Ergebnisse.

Neben der Überwachung der Asienstrategie von 2001 arbeitet die Kommission derzeit eine Mitteilung über eine Strategie für Südostasien aus, die den jüngsten Entwicklungen sicherlich gerecht werden wird. Die gegenseitigen Einflüsse, die die Überwachung und die Arbeiten an der neuen Südostasienstrategie aufeinander nehmen, werden einen wertvollen Beitrag zur Überprüfung der Gesamtstrategie für Asien leisten und der Kommission ermöglichen, ihren Zeitplan für die sorgfältige Vorbereitung ihrer Aktualisierung im Jahr 2004 einzuhalten.

(1) KOM(2001) 469 endg.

(2) ABl. L 344 vom 28.12.2001.