SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2200/99

von José Salafranca Sánchez-Neyra (PPE-DE) an die Kommission

(29. November 1999)

Betrifft: Programm AL-INVEST

Kann die Kommission Fälle angeben, in denen in den letzten Jahren die Auszahlung bereits bewilligter EU-Beiträge erst nach Ablauf der in den Verwaltungsvorschriften des Programms vorgesehenen 60-Tage-Frist erfolgte?

Ist sich die Kommission bewußt, daß durch diese Verzögerungen den an der Durchführung des Programms beteiligten Akteuren Schäden entstehen?

Wie gedenkt die Kommission, sie zu entschädigen?

Gemeinsame Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-2198/99, E-2199/99, E-2200/99 und E-2201/99

(7. Januar 2000)

Was die 1999 einberufenen Konferenzen betrifft, die unmittelbar mit Phase 2 von AL-INVEST verbunden waren, so weist die Kommission darauf hin, daß im Februar 1999 eine Tagung mit europäischen Unternehmern, im Juni 1999 eine Tagung mit lateinamerikanischen Unternehmern und im Oktober 1999 eine Tagung von europäischen und lateinamerikanischen Unternehmern im Rahmen von Connect in Barcelona stattfanden.

Im Zeitplan ist eine einzige nennenswerte Änderung eingetreten: Phase 2 wurde dem Ausschuß ALA-Entwicklungsländer am 23. September 1999 anstatt am 14. Oktober 1999 vorgelegt. Möglicherweise hat diese Änderung einige Unternehmer leicht überrascht. Der Grund für diese Änderung ist einfach. Man wollte so die Bindung der Haushaltsmittel von Phase 2 bereits 1999 (anstatt, wie ursprünglich vorgesehen, im Jahr 2000) ermöglichen, so daß erst gar nicht nach einer Lösung zur Gewährleistung der Kontinuität zwischen Phase 1 und Phase 2 von AL-INVEST gesucht werden müßte.

Die Kommission hat auch rechtzeitig die Empfehlungen der Tagung der spanischen Unternehmer vom 20. September 1999 erhalten und will diese in angemessener Form berücksichtigen.

Die Kommission beabsichtigt, das technische Sekretariat von AL-INVEST, das den Unternehmern Dienste leistet, bis zum Jahr 2005 beizubehalten. Dies verleiht dem Programm Stabilität.

Die Kommission räumt ein, daß es 1998 zu beträchtlichen Verzögerungen kam. Ende 1998 hat sie allerdings eingegriffen und den Begünstigten ausführliche Informationen übermittelt, um sie bei der Einreichung ihrer Unterlagen zu unterstützen. So führte sie einen vereinfachten Standardvertrag ein und stellte das notwendige Personal bereit, um die Zahlungsrückstände zu begleichen. Dank dieser Maßnahmen war Anfang 1999 der gesamte Rückstand ausgeglichen und wurden die AL-INVEST-Unterlagen seither stets zügig bearbeitet. Was die den Begünstigten entstandenen Schäden betrifft, so weist die Kommission darauf hin, daß wie bei allen anderen Vorhaben Verzugszinsen gezahlt werden, sofern dies gerechtfertigt ist.

Die Kommission weist darauf hin, daß eine Methode der individuellen Begleitung von Unternehmen eingeführt wird. Diese Methode ermöglicht es, die Geschäftskontakte mit einem oder mehreren Partnern jenseits des Atlantiks über einen Zeitraum von etwa 18 Monaten einzeln zu verfolgen. Diese neue Methode ist effektiver als die sektorbezogenen Treffen, bei denen sich 20 Unternehmen eines Kontinents und 60 Unternehmen des anderen Kontinents drei Tage lang versammeln. Der Beitrag zum TIPS (Technological Information Promotion System) belief sich im Zeitraum 1996 bis 2000 auf 3 Mio. Euro und im Zeitraum 2000 bis 2004 auf 2,4 Mio. Euro Der Beitrag zum TIPS endet mit dieser Phase; er wird drei Jahre lang auf degressiver Basis geleistet. Die Kommission hat eine technische Evaluierung und eine Finanzprüfung vorgenommen. Das elektronische Netz, das Länder des Südens miteinander verbindet, umfaßt die gesamte Region Lateinamerika.

Es bietet insbesondere den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) der am wenigsten entwickelten Länder Lateinamerikas einen einmaligen Dienst. Die Entwicklung des Internets läßt darauf schließen, daß die Unterstützung der Gemeinschaft für das TIPS langfristig nicht mehr notwendig sein wird. Das TIPS kommt direkt den lateinamerikanischen Unternehmen und indirekt den europäischen Unternehmen zugute, die Zugang zu den elektronischen Diensten des TIPS beantragen und die ausführlichen Daten des TIPS über die lateinamerikanischen KMU, die an internationalen Partnerschaften interessiert sind (10 000 erfaßte Unternehmen) nutzen können. Auch hat das Lateinamerikanische Parlament in einem Schreiben, das sein Präsident, Singer, am 13. April 1999 an die Kommission gerichtet hat, die Bedeutung, die es dem TIPS beimißt, bestätigt.