DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/614

(2004/C 88 E/0634)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1690/03

von Anders Wijkman (PPE-DE) an die Kommission

(21. Mai 2003)

Betrifft: Bushmeat

Die Kommission arbeitet derzeit ein Umwelthandbuch für Entwicklungs- und Kooperationsvorhaben aus mit dem Titel „Die Einbeziehung von Umweltbelangen in die Zusammenarbeit in Entwicklungs- und Wirtschaftsfragen“. Die EU hat sich verpflichtet, die Umweltbelange in anderen Politikbereichen zu berücksichtigen, ein äußerst wichtiger Prozess.

Derzeit ist Bushmeat nicht in das Handbuch mit einbezogen, obwohl es dem Problemkreis Wald und Armut zuzurechnen ist. Entwicklungs- und Kooperationsvorhaben können äußerst bedeutende Auswirkungen auf die Wilderei und die Wege des illegalen Handels haben.

Ist die Kommission bereit, Bushmeat in das Handbuch aufzunehmen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(25. Juli 2003)

Das Bushmeat-Problem ist sehr wichtig. Schätzungen zufolge erachten ganze 150 Millionen armer Menschen (ein Achtel der Ärmsten weltweit) wildlebende Tiere als für ihren Lebensunterhalt wichtig (und diese Zahl steigt im Zuge der Entwicklung des Tourismus). In Gebieten, in denen der Wildbestand zurückgeht, passen sich die Armen an. Doch das wirkt sich oft nachteilig auf ihren Lebensunterhalt aus und schlägt sich in Form einer Verringerung ihres Einkommens wie ihrer Diversifizierungsmöglichkeiten und einer stärkeren Benachteiligung nieder.

Da die Armutsbekämpfung das übergeordnete Prinzip der Entwicklungspolitik der Kommission ist, wird sie die Bushmeat-Problematik besser in diese Politik integrieren.

Dafür gibt es drei mögliche Ansätze:

— Das Umwelthandbuch für Entwicklungs- und Kooperationsvorhaben mit dem Titel „Die Einbeziehung von Umweltbelangen in die Zusammenarbeit in Entwicklungs- und Wirtschaftsfragen“ wird Ende 2003/Anfang 2004 überarbeitet werden und Fragen im Zusammenhang mit dem Fleisch wildlebender Tiere werden in diesem Handbuch miteinbezogen werden.

— Korrekt ausgeführte Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und Strategische Umweltverträglichkeitsprüfungen (SUP) sollten Risiken und mögliche Risikobegrenzungsmaßnahmen aufzeigen. Strategische Umweltverträglichkeitsprüfungen auf Sektorebene wären das ideale Instrument dafür. Das überarbeitete Handbuch wird sicherstellen, dass die Bushmeat-Problematik in den SUP ausreichend Beachtung findet.

— Mehrere aus Gemeinschaftsmitteln finanzierte Projekte und Programme betreffen auch die Bushmeat-Frage. Dazu gehören das aus Regionalmitteln des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) finanzierte Programm Ecofac (Ökosysteme der zentralafrikanischen Wälder), das im Rahmen der Haushaltslinie B7 6200 finanzierte Projekt MIKE (Überwachung des widerrechtlichen Tötens von Elefanten) sowie ein neues aus den Mitteln der Haushaltslinie Β7 6200 finanziertes Projekt mit dem Titel „Entwicklung einer Methode zur Bewirtschaftung der Tierwelt in den großen Waldgebieten Zentralafrikas — Pilotprojekt im Nordosten Gabuns“. Die Ergebnisse dieser Projekte könnten als Fallstudien und der Förderung guter Verfahrensweisen dienen.

Es werden auch Anstrengungen unternommen, um den illegalen Wildfleischhandel mit der Union zu begrenzen. So wurden beispielsweise vor kurzem in einer Entscheidung der Kommission (1) neue Regelungen eingeführt, um die für den persönlichen Gebrauch bestimmte Einfuhr jedweder Fleisch- und Milcherzeugnisse aus Drittländern in die Union zu verhindern. Sie treten an die Stelle früherer Sonderregelungen, welche die Einfuhr geringerer Mengen von Fleisch und Milch zum persönlichen Gebrauch gestatteten. Die Einführung der neuen Regelungen zu den für den persönlichen Gebrauch bestimmten Einfuhren wird durch eine Kampagne begleitet, die sich auf Poster in vielen Sprachen stützt. Diese Poster werden an Orten ausgehängt, an denen man in die Europäische Union einreist, um sicherzustellen, dass alle Reisenden auf die neuen Regelungen aufmerksam gemacht werden.

(1) Entscheidung 2002/995/EG der Kommission vom 9. Dezember 2002 über vorläufige Sicherheitsmaßnahmen bezüglich der Einfuhr von tierischen Erzeugnissen für den persönlichen Gebrauch, ABl. L 353 vom 30.12.2002.