SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2359/99

von Cristiana Muscardini (UEN) und Brian Crowley (UEN) an die Kommission

(13. Dezember 1999)

Betrifft: Synthetische Drogen

- Chemische Drogen verbreiten sich in besorgniserregendem Maß und fordern in allen Ländern der Union Opfer.

- Presseberichten zufolge werden bestimmte Anleitungen für die Herstellung dieser Stoffe mit genauen Angaben über Internet verbreitet, womit die Herstellung chemischer Drogen sogar zuhause möglich wird.

- Zu viele Jugendliche wissen nicht über die irreversiblen Schäden Bescheid, die diese Stoffe verursachen können, wofür die in der Lombardei (Italien) an einem siebzehnjährigen Mädchen durchgeführte Lebertransplantation ein offenkundiger Beweis ist.

Angesichts dieser Tatsachen wird die Kommission dringend aufgefordert, einen kurzen Fernsehspot vorzubereiten, der von allen nationalen öffentlichen und privaten Fernsehanstalten der Mitgliedstaaten ausgestrahlt werden soll, um die Jugendlichen und ihre Familien auf die drohenden Gefahren aufmerksam zu machen, sie vor der Einnahme dieser Stoffe zu warnen und zur Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden aufzufordern, damit jene Personen identifiziert und unschädlich gemacht werden können, die mit diesen Stoffen handeln oder auch nur deren Verbreitung fördern.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(21. Januar 2000)

Die Kommission ist ebenso wie die Fragesteller besorgt über die Problematik der synthetischen Drogen. In ihrer Mitteilung über einen europäischen Aktionsplan zur Drogenbekämpfung (2000-2004)(1) hat die Kommission darauf hingewiesen, daß sich hier Fortschritte erreichen ließen durch entsprechende Rechtsvorschriften, Maßnahmen gegen Produktion und Handel einschließlich einer verbesserten Zusammenarbeit zwischen nationalen Behörden und der chemischen Industrie, insbesondere bei den Grundstoffen, internationale Zusammenarbeit und Maßnahmen zur Nachfragereduzierung durch Aufklärung und andere präventive Strategien.

Die Mitteilung weist auch darauf hin, daß Kampagnen in den Massenmedien bereits in großem Umfang genutzt worden sind, um auf die Drogenproblematik aufmerksam zu machen. Um erfolgreich zu sein, müssen die Kampagnen zielgruppenorientiert, informativ und wirklichkeitsnah sein. Von einschneidender Bedeutung ist ferner, daß sie die lokalen Aufklärungsmaßnahmen für Jugendliche und deren Bezugspersonen ergänzen. Darüber hinaus sollte darauf hingewiesen werden, daß bei diesem pädagogischem Ansatz die Aufklärung junger Menschen als Kommunikationsprozeß und als Dialog und weniger als Kampagne verstanden werden sollte. Die Kommission ist überzeugt, daß die aktive Einbindung junger Menschen in Aufklärungsaktivitäten eine entscheidende Voraussetzung für ihren Erfolg ist.

Die Europäische Woche zur Drogenprävention ist ein gutes Beispiel für die Kombination eines Grundkonzepts mit einer europäischen Kampagne zur Herausstellung des Themas der Drogenpräventionswoche und zur Verbesserung des Darstellungsprofils lokaler Aktionen. Im Rahmen des EU-Aktionsplans zur Drogenbekämpfung (1996-2000) hat die Kommission drei europäische Drogenpräventionswochen in allen Mitgliedstaaten gestartet und kofinanziert. So galt die 1998iger Woche dem Thema neue synthetische Drogen und junge Menschen und umfaßte einen 30-Sekunden-Fernsehspot in 18 Sprachen, Rundfunkwerbung in 6 Sprachen, Pressewerbung in 12 Sprachen, eine Broschüre in 13 Sprachen und ein Poster in 19 Sprachfassungen. Eröffnet wurde die Woche mit einer zweitägigen internationalen Konferenz zum Thema Drogenprävention und Politik, die die Stadt Wien mit Unterstützung der Kommission organisiert hatte.

Darüber hinaus werden über den Aktionsplan der Gemeinschaft zur Drogenbekämpfung (1996-2000) in mehreren Mitgliedstaaten Projekte zur Aufklärung junger Menschen über synthetische Drogen finanziert. Im Rahmen dieser Projekte wurden zahlreiche unterschiedliche Bildungs- und Aufklärungsmaterialien entwickelt, in Form von Broschüren, audiovisuellen Produkten und Websites. Außerdem werden diese Projekte in europäischen Netzwerken organisiert, um beispielhafte Problemlösungen auszutauschen und gemeinsame Aktionen mit europäischem Mehrwert zu entwickeln.

Dagegen hält es die Kommission nicht für zweckmäßig, Medienkampagnen zu fördern, die die Erfordernisse und Entwicklungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene nicht berücksichtigen, da sie nicht mit dem Subsidiaritätsprinzip in Einklang stehen und eine ineffiziente Nutzung öffentlicher Gelder darstellen. Die Kommission steht in der Verpflichtung, ihre Anstrengungen zur Drogenbekämpfung fortzusetzen und eine gesunde Lebensführung junger Menschen zu fördern.

(1) KOM(1999) 239 endg.