SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1610/96 von Richard Howitt (PSE) an die Kommission (24. Juni 1996)

Betrifft: Koordination der Hilfe der EU und der Mitgliedstaaten für Lateinamerika

Wie lauten die bisherigen Ergebnisse des Pilotprojekts betreffend die Hilfskoordination in Peru und Costa Rica, und welche diesbezueglichen Dokumente stehen dem Europäischen Parlament zur Verfügung? Wie wurden die Erfahrungen aus anderen EU-Hilfsprogrammen auf Lateinamerika angewandt?

Plant die Kommission in diesem Bereich neue Initiativen?

Antwort von Herrn Marín im Namen der Kommission (10. Juli 1996)

Nach der Entschließung des Rates vom 2. Dezember 1993 über das Koordinierungsverfahren zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten auf der politischen und operationellen Ebene, ergänzt durch die Schlußfolgerungen des Rates vom Mai 1994, wurden Costa Rica und Peru unter sechs Entwicklungsländern ausgewählt, um ein Pilotprojekt zur Koordinierung der Hilfe im Jahr 1995 durchzuführen.

Zur Durchführung dieser Entschließung wurden genaue Leitlinien im Rahmen der Arbeitsgruppe für die Entwicklungszusammenarbeit des Rates formuliert. Durch die Umsetzung dieser Leitlinien in den beiden lateinamerikanischen Ländern konnte mit dem Pilotprojekt die Koordinierung der Maßnahmen auf den vom Rat festgelegten Feldern (Armutsbekämpfung, Gesundheit, Ernährungssicherheit, Ausbildung) verbessert werden.

Auf der ersten Koordinierungssitzung wurde für Peru der Bereich "Klein- und Kleinst-Unternehmen" zusätzlich in die Projektfelder aufgenommen. In Peru wurde die Leitung jedes Projektfeldes von Deutschland (Aus- und Weiterbildung), Frankreich (Gesundheit), Spanien (Klein- und Kleinst-Unternehmen) und der Kommission (Armutsbekämpfung) übernommen. In Costa Rica liegt die Leitung bei Frankreich (Ausbildung), Spanien (Gesundheit), und der Kommission (ländliche Entwicklung).

Die Maßnahmen, die 1995 zur Verbesserung der operationellen Koordinierung vor Ort unternommen wurden, beinhalten auch den Informationsaustausch. Planmässig wurden in jedem Land spezielle Sitzungen abgehalten, um eine gemeinsame Datenbank über die Hilfsprogramme (Mitgliedstaaten-Kommission) zu entwickeln. Regelmässige Treffen zwischen den Vertretern der Mitgliedstaaten und der Delegation der Kommission fanden einmal im Monat auf Einladung des Leiters der sektoriellen Koordinierung statt. Man traf sich zu speziellen Sitzungen, um die Festlegung einer Reihe von Kooperationsprogrammen in Peru zu koordinieren, insbesondere in den Bereichen der Aus- und Weiterbildung und der Armutsbekämpfung, sowie im Umweltbereich in Costa Rica. Gemeinsame Studien wurden zu den von der sektoriellen "Arbeitsgruppe" ausgewählten Bereichen vorbereitet, zum Beispiel zur Analyse über die "Linderung der Armut" und den "Gesundheitssektor" in Peru. Diese Dokumente wurden mit dem Ziel ausgearbeitet, ein gemeinsames Konzept der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten auf sektorieller Basis zu erreichen.

Die Kommission hat dem Rat regelmässig über die Fortschritte bei der operationellen Koordinierung Bericht erstattet. Im allgemeinen verlief dieses Pilotprojekt ziemlich zufriedenstellend und wies als Gesamtergebnis eine verbesserte Informationsvermittlung und den Austausch von Fachwissen bei den Maßnahmen und Hilfsprogrammen der Mitgliedstaaten und der Kommission auf.

Die Kommission verfolgt die Initiativen im Rahmen der Gruppe des Rates für die Entwicklungszusammenarbeit weiter.