SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1090/01

von Luciana Sbarbati (ELDR) an die Kommission

(27. März 2001)

Betrifft: Die Widersprüchlichkeiten der Gemeinschaftspolitik im Bereich der Forschung

Die Bildungs- und Forschungsminister, die zur Vorbereitung der Stockholmer Gipfelkonferenz in Uppsala zusammengekommen waren, erörterten die Folgen der Überalterung der Bevölkerung in der Europäischen Union in diesen beiden Bereichen und prüften eine schwedische Studie, wonach im Jahr 2050 28 % der europäischen Bevölkerung über 65 Jahre alt sein wird (derzeit sind es 14 %) und in der festgestellt wird, daß auch die Erweiterung hier keine Abhilfe schaffen wird, da allein in der Türkei eine gegenläufige Tendenz besteht.

Im Bereich der Forschung (Umwelt, Sozialwirtschaft, Wissenschaft, Technologie) wird der Abbau der Beschäftigten und der Rückgang der Innovation und Sachkenntnis zu einer Verlangsamung des Wachstums führen. Die schwedische Präsidentschaft stellt sich daher die Frage, wie die Nachfrage nach menschlichen Ressourcen im wissenschaftlichen Bereich gedeckt werden kann, wie das Image der Wissenschaft und Technologie bei der Jugend zu verbessern ist und wie die Wissenschaft der Allgemeinheit näher gebracht werden kann und erwägt schließlich die Einstellung von Forschern aus Drittländern.

Die Kommission beschließt hingegen, das Personal der GFS (trotz einer mit dem Rat bestehenden Vereinbarung von 1998 über die Beibehaltung des Stellenplans) um 200 Einheiten abzubauen, die Tätigkeiten und das Personal von Ispra nach Patten zu verlagern (Januar 2001) ohne das Parlament zu konsultieren , und kündigt dann an, daß der größte Teil der Forscher 2008 im Ruhestand sein wird, während von den Universitäten kein Nachschub kommen wird, und daß die derzeitigen Bedingungen hinsichtlich der Visaerteilung, der Mobilität und der Arbeits- und Aufenthaltsregelungen strukturelle Änderungen erfordern.

Hält es die Kommission für logisch, Entlassungen in einem Sektor vorzunehmen, der gerade durch den Mangel an Personal ins Hintertreffen geraten könnte?

Hält sie es ferner für logisch, die Aufnahme von Bürgern aus Drittländern in Erwägung zu ziehen, während die Grenzen der Gemeinschaft hinsichtlich Visa, Mobilität, Arbeits- und Aufenthaltsregelungen eingeräumt werden?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(11. Mai 2001)

Eine der Empfehlungen des Berichts des hochrangigen Gremiums unter Vorsitz von Vicomte Davignon war, die Gemeinsame Forschungsstelle (GFS) solle ihre Tätigkeit auf ihre zentralen Kompetenzbereiche konzentrieren. Im Rahmen der von ihr Anfang des Jahres 2000 eingeleiteten Überprüfung ihrer Prioritäten nahm die Kommission ferner auf ihrer Sitzung vom 26. Juli 2000 die Empfehlungen des hierfür eingesetzten Lenkungsausschusses an.

Die Kommission hat in diesem Zusammenhang das für Forschung zuständige Kommissionsmitglied gebeten, die GFS mit der Durchführung einer Studie zu beauftragen, um die Möglichkeit der Schließung des Standorts Petten zu prüfen und als Alternative die Streichung von 200 Stellen durch Einschränkung der Tätigkeit aller GFS-Dienststellen ins Auge zu fassen.

Die Durchführbarkeitsstudie zur Schließung des Standorts Petten ist abgeschlossen. Die Schlussfolgerungen wurden der Kommission in Form einer Mitteilung vorgelegt, die am 22. Januar 2001 verabschiedet wurde(1).

Zu den Empfehlungen in den Schlussfolgerungen der Durchführbarkeitsstudie zählt der Transfer von Forschungstätigkeiten im Bereich Verminderung von Kraftfahrzeugemissionen von Petten nach Ispra und der Transfer des Referates für Reaktorsicherheit von Ispra nach Petten. Dies dient den Bemühungen, eine Kohärenz in den Tätigkeitsbereichen der verschiedenen GFS-Institute zu schaffen.

Da es sich um eine interne Umsetzung ihres Personals handelt, hat die Kommission die anderen Institutionen in dieser Frage nicht konsultiert.

Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen des Lenkungsausschusses wird die Kommission der Haushaltsbehörde eine Modifizierung des Stellenplans der GFS ab dem Jahr 2002 vorschlagen.

Die anderen Tätigkeiten der GFS wurden ebenfalls überprüft. Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Bündelung der Tätigkeiten sollen dazu dienen, der GFS im Rahmen ihrer Aufgabe als Dienststelle zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung der EU-Politik eine langfristige Zukunft zu gewährleisten.

(1) C(2001)125 vom 22.1.2001.