/dash EineKampagnezurSensibilisierungderÖffentlichkeitfüreinenachhaltigeEnergieversorgungin
Europa wird Anfang 2004alsNachfolger derKampagne für denDurchbruch /dashErneuerbareEnergieträger (2000-2003) gestartet. Die Förderung optimaler Lösungen für einen sparsamenEnergieverbrauchwirdeinederHauptsäulendieserKampagnesein,andernationale,regionaleundkommunaleEntscheidungsträgerzurSensibilisierungderÖffentlichkeitbeteiligtseinwerden.
/dash Aufgrund dieser verschiedenen Kampagnen gibt es inzwischen eine Reihe von Websites mit
Informationenzuerneuerbaren Energieträgern undfürein sparsamesHaushaltenmitEnergie,darunterauchManagEnergy.
/dash EinefürdieallgemeineÖffentlichkeitbestimmteBroschüreüberdieGebäuderichtlinieundüber
dassparsameHaushaltenmitEnergie istderzeit inArbeit undwirddemnächstalsgedruckte
FassungsowieimInternetinUmlaufgebracht.
/dash Das Bewusstsein für ein sparsames Haushalten mit Energie wird auch indirekt durch Presse-
mitteilungengeschärft.
/dash BeispielefürSensibilisierungsmaßnahmendurchRechtsvorschriftenderKommissionoderfreiwillige
Maßnahmen:
/dash KennzeichnungvonHaushaltsgeräten:AlleVerbraucher,dieHaushaltsgeräteerwerben,werdenin
der Verkaufsstelle über den Energieverbrauch informiert, damit sie verantwortungsvolle Ent-scheidungentreffenkönnen.DieInformationensindauchinProspektensowiebeimAnbieterimInternetaufgeführt.
/dash KennzeichnungvonBüroausrüstungen:ImRahmendiesesProgrammswerdenBüroausrüstungen
mitgeringemEnergieverbrauch(Computer,Drucker,Scanner,…)miteinemspeziellen„EnergyStar“-Logoausgezeichnet.
/dash Ökolabel: Energieeffizienz ist eines der wichtigsten Kriterien, um dieses begehrte Label für
Produktezuerhalten,diewährenddergesamtenLebensdauergeringereUmweltauswirkungenalsvergleichbareherkömmlicheProduktehaben.
/dash Zertifizierung von Gebäuden: In Zukunftmuss laut der neuen Gebäuderichtlinie die Gesamt-
energieeffizienzvonGebäudensowieHaushaltenvonEU-BürgernbestimmtenMindeststandards
genügen.DarüberhinausmüssenGebäudeüber1000Quadratmeter(m
2),dievonBehördenund
anderen öffentlichen Einrichtungen belegt werden und in denen ein reger Publikumsverkehrherrscht,ihrenEnergieausweisangutsichtbarerStelleanbringen.ImLichtederErgebnissederUmfragezurEnergiedürftendieseMaßnahmendasEnergiebewusstseindeutlichschärfen.
(2004/C33E/110) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1372/03
vonKonstantinosHatzidakis(PPE-DE)andieKommission
(15.April2003)
Betrifft:FörderungdesAbsatzesvonOlivenölaufdemGemeinschaftsmarktunddeminternationalenMarkt
BekanntlichsindEnde2002dieMaßnahmenausgelaufen,dieinderVerordnungüberdiegemeinsame
MarktorganisationfürOlivenölzurAbsatzförderungaufdemeuropäischenunddeminternationalenMarkt
vorgesehen waren. Gleichzeitig fällt das Produkt Olivenöl weder in den Anwendungsbereich derVerordnung(EG)2826/2000(
1)desRatesüberAbsatzförderungsmaßnahmenfürbestimmteAgrarerzeug-
nisse noch in den der Verordnung (EG) 94/2002(2) der Kommission, die die entsprechenden Durch-
führungsvorschriftenenthält.Deshalbwerdenseitdem1.Januar2003keinegemeinschaftlichenMaßnah-menzurFörderungdesAbsatzesvonOlivenölaufdeminternationalenMarktmehrdurchgeführt.
Kann die Kommission angesichts der Tatsache, dass diese Situation unter den Olivenölerzeugern für
Beunruhigungsorgt,mitteilen,wiesiediesesProblemzulösenbeabsichtigt?
(1) ABl.L328vom23.12.2000,S.2.
(2) ABl.L17vom19.1.2002,S.20.6.2.2004DE C33E/109 AmtsblattderEuropäischenUnion
AntwortvonHerrnFischlerimNamenderKommission
(21.Mai2003)
FörderungdesAbsatzesvonOlivenölaufdemGemeinschaftsmarktEine von der Kommission direkt verwaltete, unionsweite Kampagne zur Förderung des Absatzes von
Olivenöl(diesiebtederartigeKampagne),diesichaufdiebisherigenBestimmungenstützte,warnochimGange,alsdieneueVerordnung(
1)erlassenwurde.DeshalbwurdeOlivenöldamalsnichtindieListeder
förderfähigenErzeugnisseaufgenommen.
DieKampagnewurdeEnde2002abgeschlossen.IhreBewertungdürftebisEndeJuni2003vollzogensein.MitderjüngstenÄnderungdergenanntenVerordnung(
2)wurdenOlivenölundTafelolivenindieListeder
förderfähigenErzeugnisseaufgenommen;LeitlinienzurErstellungderProgrammefindensichimAnhangderÄnderungsverordnung.DieFachverbändeindenErzeugermitgliedstaatenkönnensomitimRahmendergeltendenVerordnungVorschlägeeinreichen.
FörderungdesAbsatzesvonOlivenölinDrittländern
GestütztaufdieVerordnung(EG)Nr.2702/1999desRatesvom14.Dezember1999überInformations-
und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse in Drittländern(
3) kann die Gemeinschaft
Maßnahmen im Sektor Olivenöl und Tafeloliven mit Hilfe des Internationalen Olivenölrats (IOOC)durchführen.
DerIOOCistgegenwärtigdabei,seineVerwaltungundseineVerfahrenneuzustrukturieren.DasJahresbudgetdesIOOCfürAbsatzförderungsmaßnahmenbeläuftsichgegenwärtigauf500000EUR.
In diesem Betrag sind die obligatorischen Beiträge der IOOC-Mitglieder zum Absatzförderungsfondsenthalten.
DieEntscheidung,obdieGemeinschafteinenzusätzlichenfreiwilligenBeitragzumAbsatzförderungsfonds
desIOOCleistenwird,stehtnochaus.
(1) Verordnung (EG) Nr. 94/2002 der Kommission vom 18.Januar2002 mit Durchführungsvorschriften zur
Verordnung(EG)Nr.2826/2000desRatesüberInformations-undAbsatzförderungsmaßnahmenfürAgrarerzeug-nisseimBinnenmarkt.
(
2) Verordnung (EG) Nr. 497/2003 der Kommission vom 18.März2003 zur Änderung der Verordnung (EG)
Nr.94/2002mitDurchführungsvorschriftenzurVerordnung(EG)Nr.2826/2000desRatesüberInformations-undAbsatzförderungsmaßnahmenfürAgrarerzeugnisseimBinnenmarkt,ABl.L74vom20.3.2003.
(
3) ABl.L327vom21.12.1999.
(2004/C33E/111) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-1377/03
vonJaimeValdivielsodeCué(PPE-DE)andieKommission
(7.April2003)
Betrifft:VerschlechterungdesServicesbeiMobiltelefonen
WährenddesvergangenenJahreshabendieBürgerderEuropäischenUnionimmerhäufigerMobiltelefone
der3.Generationgekauft,mitdenenesmöglichist,BilderundVideoszuversenden,imInternetzusurfenundProgrammeausdemInternetherunterzuladen.
DieMobilfunknetze,mitdenennormalerweiseTonsignaleübertragenwerden,wurdenjedochnichtandie
neueUMTS-Technologieangepasst,diefürdieÜbertragungneuartigerSignalenotwenigist.FernerwurdendieNetzenichtausgebautunddieInvestitionenindieNetzedrastischzurückgefahren.
DieNetzesindfolglichderartüberlastet,dasssichdadurchdieQualitätdesServicesverschlechterthatund
insbesonderedieEinrichtungvonneuenMultimedia-TerminalsunddasVertraueninsiedarunterleidet.C33E/110 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion