SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3400/97 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (28. Oktober 1997)

Betrifft: Menschenrechte in Nordkorea

In Nordkorea sollen eine Million Menschen verhungert sein. Diese erschreckende Zahl wird anscheinend in einem geheimen Dokument der nordkoreanischen Kommunistischen Partei genannt. Sicher ist jedoch, daß Nordkorea so grosse landwirtschaftliche Probleme hat, daß die Kinder angeblich schwer unterernährt sind und sogar auf der Strasse ausgesetzt werden. Die Bauern sollen so schwach und hungrig sein, daß sie die Äcker nicht einmal für den Eigenbedarf bestellen können.

Nach aktuellen Schätzungen fehlen etwa ein bis zwei Mio. t Nahrungsmittel. Doch das im April 1997 bei den Vereinten Nationen eingegangene Hilfegesuch war nur mit 200.000 t beziffert. Das nordkoreanische Staatsoberhaupt Kim-Jong II weigert sich, um entsprechende internationale Hilfen anzusuchen, weil er fürchtet, ein groß angelegtes Programm der Nahrungsmittelhilfe würde die verbreitete Anwesenheit internationaler Organisationen mit sich bringen, was seine Führungskraft gefährden könnte.

Jenseits der politischen Taktik bleibt die Lage in Nordkorea jedoch ernst. Die nordkoreanische Zivilbevölkerung nimmt täglich 750-1000 Kalorien zu sich, während für eine normale Ernährung 2500 Kalorien notwendig wären.

Angesichts dieser Umstände ersuchen wir die Kommission, offizielle Informationen zu erteilen und die koreanische Regierung aufzufordern, Maßnahmen gegen diese schwere Krise zu ergreifen.

Antwort von Sir Leon Brittan im Namen der Kommission (25. November 1997)

Die Kommission teilt die Auffassung, daß die Lage in Nordkorea ernst ist. Wegen der Isolation des Landes ist es jedoch sehr schwer, Angaben und Zahlen über das Ausmaß des menschlichen Elends zu bestätigen.

Nordkorea erhält von der Gemeinschaft umfangreiche humanitäre Hilfe in Form von Nahrungsmittelhilfe und Unterstützung für spezielle Gesundheits- und Ernährungsprogramme. Soforthilfe gewährt die Gemeinschaft seit 1995 (erste schwere Überschwemmungen); sie besteht aus Nahrungsmittelhilfe, Soforthilfelieferungen sowie Arzneimitteln. Da sich die Lage verschlechtert hat, liefert die Gemeinschaft weitere Hilfe für die Bevölkerungsgruppen, die am schwersten betroffen sind.

Die jüngste Hilfsaktion, die von der Kommission im Mai dieses Jahres angekündigt wurde, umfasst sowohl Nahrungsmittelhilfe als auch Gesundheitsprogramme und Ernährungsprogramme. Die Nahrungsmittelhilfe, die hauptsächlich aus Getreide sowie aus Pflanzenöl, Zucker und Hülsenfrüchten besteht, wird in enger Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) verteilt. Ein getrenntes Ernährungsprogramm für Kinder und ein umfassendes Gesundheitsprogramm werden zusammen mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) und verschiedenen Nichtregierungsorganisationen (NRO) durchgeführt. Bestimmte Hilfsmaßnahmen betreffen in erster Linie die nördlichen und östlichen Landesteile, die besonders hart betroffen sind. Als prioritäre Gruppen gelten Kinder, Alte und Schwangere.

Insgesamt belief sich die Hilfe der Gemeinschaft 1997 auf ungefähr 66,5 Mio. Ecu; sie liegt damit vor anderen führenden Gebern, wie den Vereinigten Staaten, Japan und der Republik Korea.

Was die nordkoreanische Regierung anbelangt, so arbeiten derzeit sechs technische Helfer für die Kommission vor Ort und überwachen die korrekte Verteilung der Gemeinschaftshilfe (vier Helfer überwachen die Nahrungsmittelhilfe und Hilfelieferungen und zwei die Gesundheits- und die Ernährungsprogramme). In der Aufgabenbeschreibung dieser technischen Helfer ist festgelegt, daß sie Berichte über ihre Einschätzung der humanitären Situation vorlegen. Nach den der Kommission vorliegenden Informationen ist die Lage nach den Nahrungsmittelhilfelieferungen und der neuen Ernte nach wie vor ernst, aber unter Kontrolle. Die Aussichten für 1998 sind immer noch äusserst schlecht, und die Kommission kann nicht ausschließen, daß weitere humanitäre Hilfe notwendig ist.

Die Regierung der Republik Korea hat ein eindeutiges Interesse an einer stabilen Situation auf der Halbinsel und unterstützt den Hilfeaufruf des Welternährungsprogramms.