SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0838/01

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(22. März 2001)

Betrifft: Veröffentlichung der Hoechstmengen für Rückstände durch die fünfzehn Mitgliedstaaten der EU

Am 30. März 2000 reichte MdEP John McCartin eine schriftliche Anfrage an die Kommission über zulässige Hoechstmengen für Rückstände und Überwachung von Rückständen (E-1114/00(1)) ein. Auf der Grundlage von Angaben der pharmazeutischen Industrie legt die CVMP in London zulässige Hoechstmengen für alle Wirkstoffe von Tierarzneimitteln, die zur Behandlung von Tieren bestimmt sind, die der Nahrungserzeugung dienen, fest.

Die fünfzehn Mitgliedstaaten sind gesetzlich verpflichtet, der Kommission ihre Pläne zur Überwachung der Rückstände in Nahrungsmitteln für das kommende Jahr und die Ergebnisse des vorhergehenden Jahres vorzulegen. Diese Ergebnisse geben Aufschluss über den Umfang der Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmittelproben aus ganz Europa.

Allerdings veröffentlicht lediglich ein einziger Mitgliedstaat, namentlich das Vereinigte Königreich, alle drei Monate derartige detaillierte Ergebnisse. Die übrigen Mitgliedstaaten kommen diesem Erfordernis entweder überhaupt nicht nach oder veröffentlichen unvollständige Angaben zum Teil im Internet. Die vollständige und transparente Veröffentlichung solcher Rückstände -Ergebnisse durch alle Mitgliedstaaten der EU könnte jedoch dazu beitragen, das Vertrauen der Verbraucher wieder herzustellen.

Kann der Rat bestätigen, daß lediglich ein einziger Mitgliedstaat, nämlich das Vereinigte Königreich, alle drei Monate einen detaillierten Überblick über die in Nahrungsmittelproben festgestellten Tierarzneimittelrückstände veröffentlicht? Falls nein, kann der Rat angeben, inwieweit andere Mitgliedstaaten der EU die in Nahrungsmittelproben festgestellten Tierarzneimittelrückstände auf ähnliche Weise veröffentlichen (d.h. mit derselben Frequenz und ebenso detailliert)?

(1) ABl. C 53 E vom 20.2.2001, S. 77.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(18. Juni 2001)

Gemäß Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen(1) teilen die Mitgliedstaaten der Kommission jährlich spätestens bis zum 31. März die Ergebnisse des Plans zur Ermittlung von Rückständen und Stoffen und die getroffenen Kontrollmaßnahmen mit. Die Mitgliedstaaten veröffentlichen das Ergebnis der Durchführung des Plans.

In Übereinstimmung mit dieser Regelung übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission jeweils bis zum 31. März die Überwachungspläne und die Überwachungsergebnisse des Vorjahrs. Es obliegt der Kommission, diese Informationen zu bewerten. Die Veröffentlichung der jeweiligen nationalen Ergebnisse ist jedoch Aufgabe der Mitgliedstaaten. In welcher Form dies geschieht, ist in der Richtlinie nicht festgelegt.

Der Kommission ist kein Fall einer Weigerung eines Mitgliedstaats bekannt, die einschlägigen Informationen auf Anforderung zu liefern.

Was die beiden vom Herrn Abgeordneten gestellten präzisen Fragen angeht, so kann die Kommission bestätigen, daß das Vereinigte Königreich der Kommission jährlich eine vollständigen öffentlichen Bericht über die Ergebnisse des Rückstand-Überwachungsplans vorlegt, wie dies auch alle anderen Mitgliedstaaten in unterschiedlicher Form tun.

(1) ABl. L 125 vom 23.5.1996.