SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0686/01

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(8. März 2001)

Betrifft: FIAF und Verringerung des Fischereiaufwands in der EU

Das Europäische Parlament hat die Kommission und den Europäischen Rat in seiner Entschließung zur Gemeinsamen Fischereipolitik angesichts der Herausforderung durch die Globalisierung der Wirtschaft dazu aufgefordert, ihre Bemühungen um Strukturhilfen für diesen Sektor fortzusetzen und die bestehenden Beihilfen, die keine Steigerung des globalen Fischereiaufwandes bedeuten, beizubehalten, insbesondere die Beihilfen, die zu einer Verbesserung der Umweltbedingungen und zum Schutz der Meeresumwelt führen sowie die Beihilfen für die Flotten derjenigen Länder,

die die in den aufeinanderfolgenden mehrjährigen Ausrichtungsprogrammen (MAP) festgelegten Verpflichtungen eingehalten haben. In diesem Sinne fordert das EP die Kommission auf, ihre Bemühungen zur Anpassung der gemeinschaftlichen Flotte an die vorhandenen europäischen und weltweiten Ressourcen fortzusetzen, und zwar durch die Vorbereitung eines neuen, glaubwürdigen Ausrichtungsprogramms für die Flotte, das der derzeitigen Lage des Fischereisektors Rechnung trägt, dessen Umsetzung effizient erfolgen kann und das für alle Flotten und für all diejenigen, die im Fischereisektor beschäftigt sind unabhängig von ihrer Nationalität die gleichen Voraussetzungen schafft.

Kann die Kommission mitteilen, welcher Anteil, nach Mitgliedstaaten aufgeschlüsselt, der für den Fischereisektor der EU bereitgestellten Strukturbeihilfen während des Zeitraums 1994-1999 für die Verringerung des Fischereiaufwandes eingesetzt wurde?

Kann die Kommission Auskunft über den Ausführungsgrad dieser Summe in jedem Mitgliedstaat im Planungszeitraum 1994-1999 geben?

Kann die Kommission ferner mitteilen, was mit dem nicht verwendeten Teil dieser für die Verringerung des Fischereiaufwandes in jedem Mitgliedstaat im Planungszeitraum 1994-1999 bereitgestellten Mittel geschehen ist?

Kann die Kommission ferner Auskunft darüber geben, was mit den während des Programmplanungszeitraums 1994-1999 von den Mitgliedstaaten nicht verwendeten Mitteln geschehen ist, die der Kommission zurückerstattet wurden?

Kann die Kommission schließlich mitteilen, welcher Anteil der für den Fischereisektor der EU bereitgestellten Strukturbeihilfen zur Verringerung des Fischereiaufwandes in jedem Mitgliedstaat für den Planungszeitraum 2000-2006 vorgesehen ist?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(5. April 2001)

1. Geplante Anpassung des Fischereiaufwands 1994-1999

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

2. Tatsächliche Anpassung des Fischereiaufwands 1994-1999

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

Die obigen Beträge geben nicht die gesamte Durchführung wieder, da die Maßnahmen bis Ende 2001 laufen. Die Zahlen für die gesamte Durchführung werden erst 2002 vorliegen.

3. Wie bereits in der Anmerkung zur Tabelle unter Punkt 2 erklärt, ist die Durchführung noch nicht abgeschlossen. Es lässt sich also noch nicht sagen, ob ein Teil (und wenn ja, welcher) der in der Tabelle unter Punkt 1 aufgeführten Beträge nicht in Anspruch genommen wird. In diesem Fall würden die nicht ausgeschöpften Beträge gestrichen, da eine Umschichtung der Mittel seit 31. Dezember 1999 nicht mehr möglich ist.

4. Hierzu verweisen wir den Herrn Abgeordneten auf die Antwort auf seine Schriftliche Anfrage E-59/01(1).

5. Geplante Anpassung des Fischereiaufwands 2000-2006

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

(1) ABl. C 235 E vom 21.8.2001, S. 106.