SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2059/97 von Marjo Matikainen-Kallström (PPE) an die Kommission (16. Juni 1997)

Betrifft: KMU und das Fünfte Rahmenprogramm

Die kleinen und mittelgrossen Unternehmen sorgen für 66% der Arbeitsplätze in der EU. Sie spielen vor allem in der innovativen Forschung eine sehr wichtige Rolle. Im Forschungsausschuß des Europäischen Parlaments haben wir speziell über die Stellung der KMU im Fünften Rahmenprogramm im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration diskutiert.

Weil der Begriff KMU nicht deutlich genug definiert ist, bleibt auch unklar, in welchem Umfang KMU sich am Fünften Rahmenprogramm beteiligen können. Wie definiert die Kommission KMU, und wie gedenkt sie diese Unternehmen bei der Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms zu berücksichtigen?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission (31. Juli 1997)

Die Kommission hat am 3. April 1996 eine Empfehlung betreffend die Definition der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) angenommen ((ABl. L 107 vom 30.4.1996, )). Dank dieser Empfehlung gibt es jetzt klare und eindeutige Regeln zur Definition der KMU, der kleinen Unternehmen und der Kleinstunternehmen sowohl für die Programme und Instrumente der Gemeinschaft als auch für die der Mitgliedstaaten. Durch die Einführung der Definition wird die Kommission insbesondere die Klarheit, Kohärenz und Eindeutigkeit in den Programmen der Gemeinschaft erhöhen, die bis zu diesem Zielpunkt vielfach unterschiedliche Definitionen der KMU verwendeten.

Um gemäß dieser Empfehlung als KMU zu gelten, muß ein Unternehmen ein Kriterium hinsichtlich der Beschäftigtenzahl erfuellen * weniger als 250 Beschäftigte * sowie ein finanzielles Kriterium * einen Jahresumsatz von höchstens 40 Mio. Ecu oder eine Jahresbilanzsumme von höchstens 27 Mio. Ecu. Ferner muß es das Kriterium der Unabhängigkeit erfuellen. Es fordert, daß das Kapital oder die Stimmanteile des Unternehmens nicht zu 25 % oder mehr im Besitz von einem oder mehreren Unternehmen stehen dürfen, die selbst keine KMU sind.

Für kleine Unternehmen sowie für die Kleinstunternehmen gelten noch niedrigere Schwellen.

In der Empfehlung ist ein Übergangszeitraum für diejenigen Programme der Gemeinschaft vorgesehen, welche die KMU nach abweichenden Kriterien definieren. Nach Ende dieses Übergangszeitraums, spätestens nach dem 31. Dezember 1997, müssen grundsätzlich alle Programme der Gemeinschaft die in der genannten Empfehlung enthaltene Definition verwenden.

Hinsichtlich der Berücksichtigung dieser Unternehmen bei der Durchführung des 5. Rahmenprogramms wurden die Ziele der gemeinschaftlichen Maßnahmen im Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das 5. Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998-2002), von der Kommission angenommen am 30. April 1997 ((ABl. C 173 vom 7.6.1997. )), festgelegt. Diese Ziele sehen vor, die KMU zur Beteiligung an Forschungsprogrammen anzuregen, sie bei der Verbesserung ihrer technologischen Möglichkeiten zu unterstützen und insbesondere den KMU, die an Forschungsprogrammen teilnehmen, den Zugang zu den Finanzierungsinstrumenten im Bereich Innovation und zur Unterstützung innovativer Unternehmensgründungen zu erleichtern. Diese Ziele müssen gleichzeitig im Rahmen der einzelnen Forschungsmaßnahmen der Gemeinschaft und im Rahmen der spezifischen Maßnahmen für die Innovation und die KMU erreicht werden.