SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2058/01

von Joaquim Miranda (GUE/NGL) an die Kommission

(13. Juli 2001)

Betrifft: Verhütung von Berufskrankheiten

In der Richtlinie 89/391/EWG(1) des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit heißt es in Artikel 5, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in Bezug auf alle Aspekte, die die Arbeit betreffen, zu sorgen.

In Portugal nimmt indessen seit 1992 die Häufigkeit von Sehnenentzündungen, die mit der Ausübung der Berufstätigkeit zusammenhängen, zu. 1994 waren es bei dem Unternehmen Ford Electrónica bereits 150 Arbeitnehmer, die unter dieser Krankheit litten. Derzeit leiden allein im Bereich der Elektronikindustrie im Süden des Landes 1 500 Arbeitnehmer, die alle jünger als 30 sind und in Unternehmen wie Visteon (das frühere Unternehmen Ford Electrónica), Indelma, Delphi, Deta, Pioneer, Samsung, Legrand Eléctrica und Tyco tätig sind, nachweislich unter Tendinitis, während Tausende anderer Arbeitnehmer an ähnlichen Leiden erkranken können.

Einer der Faktoren, der den Unternehmen mit zahlreichen Fällen von Tendinitis gemeinsam ist, hängt mit der sogenannten Modernisierung der Arbeit zusammen. Der Arbeitsprozess zeichnet sich durch Mechanisierung, Fragmentierung der Produktion und große Spezialisierung aus, wodurch die Zahl der manuellen Verrichtungen zunimmt, bei denen hauptsächlich die Hände, die Arme und die Schultern beansprucht werden und die schnelle, präzise und repetitive Bewegungen erfordern, zuweilen mit großer Ausdehnung in kritischen Positionen und unter Aufwendung von Kraft.

Abgesehen von diversen Alarmschreien und Vorschlägen der Gewerkschaft dieses Sektors, die sich auf wissenschaftliche Studien und Gutachten von nationalen und internationalen Spezialisten und Organisationen stützen, ist festzustellen, dass in keinem der Unternehmen mit Sitz in Portugal, in denen zahlreiche Fälle von Tendinitis verzeichnet werden, ein Programm für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz durchgeführt wird, das etwaigen Läsionen aufgrund repetitiver Bewegungen entgegenwirken soll. Im Gegenteil muss festgestellt werden, dass die betroffenen Arbeitnehmer nach einer gewissen Zeit der Behandlung und Wiederherstellung wieder unter den gleichen Arbeitsbedingungen arbeiten, die zu der Erkrankung geführt haben; ersetzt werden sie gegebenenfalls durch andere Arbeitnehmer, die schon bald die gleichen Probleme haben und langfristig ebenfalls an der Berufskrankheit erkranken werden.

Vor diesem Hintergrund möchte ich von der Kommission wissen, ob sie Kenntnis von der schwerwiegenden Situation hat, inwieweit diese sich mit den europäischen Rechtsvorschriften vereinbaren lässt und welche Maßnahmen darin vorgesehen werden, um die Schaffung von Bedingungen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz zu garantieren, die die Entstehung dieser Art von Läsionen verhindern sollen.

(1) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(4. September 2001)

Der Herr Abgeordnete wird auf die Antworten der Kommission auf die schriftlichen Anfragen E-3198/95(1) und E-382/97(2) von Herrn Sérgio Ribeiro verwiesen.

Außerdem teilt die Kommission dem Herrn Abgeordneten mit, dass sie sich der Häufigkeit und Bedeutung von berufsbedingten Erkrankungen des Bewegungsapparats bewusst ist und daher zurzeit mögliche Gemeinschaftsaktionen im Hinblick auf eine wirksamere Prävention dieser Erkrankungen prüft.

Dabei wird die Kommission vom Beratenden Ausschuss für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz unterstützt, der auf seiner Vollsitzung am 15. Mai 2001 eine Stellungnahme zu den berufsbedingten Erkrankungen des Bewegungsapparats angenommen hat. Die Kommission übermittelt dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments eine Kopie dieser Stellungnahme.

(1) ABl. C 109 vom 15.4.1996.

(2) ABl. C 217 vom 17.7.1997.