SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0624/99

von Gianni Tamino (V) und Antoni Gutiérrez Díaz (GÜ/NGL) an die Kommission

(12. März 1999)

Betrifft: Einführung der Regenbogenforelle in den Rio Serpis (Gemeinschaft Valencia, Spanien)

Der Samaruc (Valencia hispánica) ist eine vom Aussterben bedrohte einheimische Art, die in einigen Flüssen der Gemeinschaft Valencia vorkommt. Die Generaldirektion für Naturschutz (ehemals ICONA), das Nationalmuseum für Naturwissenschaften in Madrid, das Institut für experimentelle Aquakultur in Valencia sowie mehrere spanische Universitäten und verschiedene Experten haben das Vorkommen dieser Art im Rio Serpis bestätigt. Die EU beteiligt sich an ihrem Schutz und stellt Mittel des Programms LIFE in Höhe von 984.000 Euro zur Verfügung.

Allerdings hat die "Conselleria de Medi Ambient de la Generalitat Valenciana", die sich auf einen technischen Bericht aus dem Jahr 1993 beruft, das Vorkommen dieser Art im Rio Serpis ignoriert und hat unter Verletzung der Vorschriften in der Richtlinie Lebensräume (92/43/EWG(1) vom 21. Mai 1992, die die Einführung von exotischen Arten verbietet, wenn diese den Einheimischen schaden können, erneut Regenbogenforellen in dem Fluß ausgesetzt, die gemäß ihrer Grösse ein natürlicher Feind des Samaruc sind.

Unter Berücksichtigung dieser Tatsachen reichte im Juli 1998 das Institut für experimentelle Aquakultur in Valencia beim europäischen Bürgerbeauftragten eine Beschwerde (789/98/JMA) wegen Verletzung dieser Richtlinie ein.

Ist die Kommission nicht der Auffassung, daß es notwendig wäre, dem technischen Bericht der Conselleria von 1993, der das Vorkommen des Samaruc im Rio Serpis verneint, mit der Stellungnahme anderer Wissenschaftler zu widersprechen?

Ist sie der Auffassung, daß die Aufnahme des Rio Serpis unter die besonderen Schutzgebiete gemäß Artikel 5 der Richtlinie Lebensräume zum Ziel der Erhaltung dieser Art beitragen könnte?

Ist die Kommission in Anbetracht der in der vorgenannten Beschwerde angeprangerten Unregelmässigkeiten nicht der Auffassung, daß man die Verwendung der LIFE-Mittel für die Regeneration des Samaruc überprüfen sollte?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(28. April 1999)

Die Kommission ist mit den von den Abgeordneten genannten Sachverhalten vertraut, weil ihr zum selben Thema bereits eine Beschwerde vorliegt.

Die Ansiedlung nicht heimischer Arten, die sich nachteilig auf heimische Arten auswirken kann, fällt in den Geltungsbereich der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, insbesondere Artikel 22, wo es heisst:

"Die Mitgliedstaaten 'sorgen dafür, daß die absichtliche Ansiedlung in der Natur einer in ihrem Hoheitsgebiet nicht heimischen Art so geregelt wird, daß weder die natürlichen Lebensräume in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet noch die einheimischen wildlebenden Tier- und Pflanzenarten geschädigt werden; falls sie es für notwendig erachten, verbieten sie eine solche Ansiedlung. Die Ergebnisse der Bewertungsstudien werden dem Ausschuß zur Unterrichtung mitgeteilt'."

Im Rahmen der von der Kommission Untersuchung der Beschwerde teilte die spanische Regierung mit, das Vorkommen der Art "Valencia hispanica" im Rio Serpis sei anhand der vorliegenden wissenschaftlichen Daten nicht nachgewiesen. In einer von der spanischen Regierung vorgelegten Studie des CSIC (Consejo Superior de Investigaciones Cientificas, Hoher Rat für wissenschaftliche Forschung) wird erklärt, selbst wenn man annehme, die Art "Valencia hispanica" komme in jenem Fluß vor (was bisher noch nicht nachgewiesen worden sei), unterscheide sich deren Habitat von dem der nicht heimischen Art, weshalb letztere für erstere niemals eine Bedrohung darstellen werde.

Diese Informationen wurden dem Beschwerdeführer zugeleitet, der der Kommission keine neuen Anhaltspunkte übermittelte, mit deren Hilfe ein Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht in diesem Falle hätte nachgewiesen werden können. In Anbetracht des Gesagten ist durch die von den Abgeordneten genannten Sachverhalte nicht belegt, daß ein Verstoß gegen die Richtlinie 92/43/EWG vorliegt.

Da ein Verstoß gegen die Richtlinie 92/43/EWG nicht vorzuliegen scheint, hält es die Kommission nicht für erforderlich, eine spezielle Untersuchung über die Verwendung der Gemeinschaftsmittel einzuleiten. Dessen ungeachtet unterliegt dieses Vorhaben - wie alle Life-Nature-Projekte - regelmässigen Kontrollen technischer und finanzieller Art.

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.