SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1700/01

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(14. Juni 2001)

Betrifft: Politik von EuroNews

EuroNews ist ein Fernsehsender, der seit Jahren aus dem EU-Haushalt unterstützt wird. Dennoch hat er in der Vergangenheit Bürger der EU die diesen Sender über den EU-Haushalt mit unterstützen vielfach konsterniert, so z.B. die griechischen Bürger, die mit anhören müssen, wie die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM) ständig Mazedonien genannt wird. Ferner erwähnenswert ist die Tatsache, daß zahlreiche Amtssprachen der EU wie beispielsweise Griechisch, Dänisch, Finnisch, Schwedisch usw. von EuroNews vollkommen ignoriert werden und nicht eine einzige Sendung in diesen Sprachen ausgestrahlt wird. Außerdem hat der Sender nicht einmal eine nennenswerte Einschaltquote, obwohl er schon seit Jahren in Betrieb ist und von der Union kontinuierlich finanziert und gefördert wird.

Kann die Europäische Kommission daher mitteilen, welche Gesamtbeträge der Sender von 1995 bis heute von der EU (über den EU-Haushalt und andere Beihilfemaßnahmen) erhalten hat? Warum verwendet der Sender falsche Länderbezeichnungen wie beispielsweise im Falle der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, nachdem sowohl die UNO als auch die EU dieses Land unter eben diesem Namen und nicht unter dem Namen Mazedonien anerkannt haben? Welche Einschaltquoten hatte der Sender in den letzten 5 Jahren? Sind die Zahlen zufriedenstellend für einen Sender, der die Bemühungen der Union um Schaffung eines europäischen Informationsnetzes widerspiegeln soll, das als Aushängeschild der EU gedacht war?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(19. Juli 2001)

Die Kommission hat auf Anregung des Parlaments mit dem Sender EuroNews eine Vereinbarung über die Produktion und die Ausstrahlung audiovisueller Module abgeschlossen. Die Laufzeit beträgt drei Jahre.

EuroNews ist ein halb-öffentlicher gesamteuropäischer Nachrichtensender, der in sechs Sprachen sendet. Die Mehrheit der Gesellschaft, die den Sender kontrolliert (51 %), wird von der Europäischen Rundfunk- und Fernsehunion (EBU) gehalten, die übrigen Anteile von Independent Television News Limited (ITN).

Da EuroNews wirtschaftlich arbeiten möchte, sind die Vorhaben gewinnorientiert. Die Nachrichten werden gegenwärtig in Französisch, Englisch, Deutsch,

Italienisch, Portugiesisch und Spanisch gesendet. Gründe hierfür sind das Zuschauerpotential und den Kosten. Die Zuschauerzahl hängt ab von den Vereinbarungen, die EuroNews mit den terrestrischen Sendern abgeschlossen hat (in der Regel öffentlich-rechtliche Sender wie FR3, TVE usw., die einige der Sendungen übertragen), Kabel- und anderen Anbietern und der Zahl der Satellitenempfänger. Die Kommission wünscht natürlich, daß so viele Sprachen der Europäischen Union wie möglich gesendet werden, kann jedoch für die entsprechenden Kosten nicht aufkommen.

Die Kommission hat die Produktion und die Ausstrahlung audiovisueller Module (Kurzbeiträge, Magazine usw.) im Rahmen von drei Jahresvereinbarungen gefördert. Die Gesamtdauer dieser Module beträgt über 70 Stunden. Jedes Modul wurde mehrfach ausgestrahlt. Jedes Modul ist zwischen 2 Minuten 15 und 13 Minuten lang. Die Gesamtkosten betragen 25 550 000. Die Kommission hat 9 700 000 gezahlt, die verbleibenden Kosten wurden von dem Sender übernommen. Die Finanzierung durch die Kommission macht nur einen kleinen Teil des Haushaltsvolumens des Senders aus. Die Module befassen sich mit der allgemeinen Politik in Europa. Nachrichtensendungen sind in dieser Zusammenarbeit nicht vorgesehen. Jedes Jahr gibt das Parlament Erläuterungen zu den Haushaltslinien B3-300 und B3-306 ab und fordert die Kommission auf, diese Finanzierung weiterzuführen.

Die Kommission hat ebenfalls festgestellt, daß EuroNews seit kurzem die Bezeichnung Mazedonien anstelle der offiziellen Bezeichnung ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM) verwendet und darüber die Geschäftsleitung des Senders informiert. Der Sender hat geantwortet, daß die Verwendung der BezeichnungMazedonienanstelle der Bezeichnung FYROM aus journalistischen Gründen erfolgt, und EuroNews sich erst sehr spät der Praxis anderer Medien (Zeitungen oder Fernsehsender) angepasst hat. Die Vereinbarungen betonen die völlige redaktionelle Unabhängigkeit des Senders, und die Kommission beachtet dieses Prinzip sorgfältig. Die Kommission hat nicht die Absicht, eine redaktionelle Linie vorzugeben.

Der Sender richtet sich vorrangig an Multiplikatoren der öffentlichen Meinung, Führungskräfte und Zuschauer mit höherem Bildungsniveau. Der Sender bietet ein umfangreiches und interessantes Programm. Eine in jüngster Zeit von Parlament und Kommission gemeinsam durchgeführte Studie hat ergeben, daß die Einschaltquote im Verhältnis zu den Kosten zufriedenstellend ist.

Gleichwohl hat die Kommission mit Unterstützung des Parlaments beschlossen, die Förderung des Senders über einen Zeitraum von drei Jahren auslaufen zu lassen.