SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1940/01

von Joaquim Miranda (GUE/NGL) an die Kommission

(26. Juni 2001)

Betrifft: Versorgung mit Erdgas im Bezirk Lissabon

Die Einführung der Versorgung mit Erdgas im Bezirk Lissabon führte zu zahlreichen Beschwerden von Seiten der Gasverbraucher und haben ferner zu einer beträchtlichen Zunahme der Zahl der Unfälle aufgrund einer schlechten Qualität der von Lisboagás erbrachten Dienstleistungen geführt.

Diese Situation ist das Ergebnis der Aufgabe der technischen Bereiche von Lisboagás, die zum Verlust von Arbeitsstellen führte, die äußerst erfahrene und technisch kompetente Arbeitnehmer innehatten, die jetzt durch Unternehmer und Subunternehmer, die Arbeitnehmer mit Zeitverträgen verleihen, bzw. durch wenig qualifizierte Arbeitskräfte ersetzt wurden.

Darüber hinaus hat das Unternehmen Lisboagás in den alten städtischen Gasleitungsnetzen und -anlagen nicht die notwendige Ersetzung des Materials vorgenommen, das aus Bleirohrleitungen, verzinktem Eisen mit Anschlussstutzen und Manschetten aus Flachswerg, Gusseisen mit Klappdichtungen und Kabelcord aus Asbest und Blei usw. besteht. So wird das künftige Netz in Anbetracht der Tatsache, dass Erdgas nicht dieselben Merkmale aufweist wie Stadtgas, noch größere Gefahren bezüglich Lecks und Unfällen aufweisen.

Es sei darauf hingewiesen, dass verschiedene Stellen auf diese Situation aufmerksam gemacht haben, u.a. die DECO (Portugiesische Verbraucherschutzorganisation) und auch die Dienststellen des Zivilschutzes der Stadtverwaltung von Lissabon, welche vor Ort bei Verbrauchern Inspektionen durchführten und dabei zahlreiche Unregelmäßigkeiten und Gaslecks entdeckten, die große Besorgnis hinsichtlich der Sicherheit der Anlagen hervorrufen.

Die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für diesen Sektor bestimmen jedoch, dass jedes Verteilungsunternehmen ein sicheres, zuverlässiges und wirksames Netz unter gebührender Beachtung der Umweltschutzauflagen betreiben, aufrechterhalten und entwickeln wird.

Die Kommission wird daher gefragt, ob ihr diese gefährliche Situation bekannt ist und ob sie klarstellen kann, inwieweit dies mit den entsprechenden europäischen Vorschriften übereinstimmt und welche Art von Maßnahmen diese vorsehen, um ein sicheres Netz zu gewährleisten, das Unfälle verhindert, die auf die Verwendung von mangelhaftem Material oder das Fehlen von Fachkräften bei der Installierung zurückzuführen sind?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(27. Juli 2001)

Die Kommission hatte bisher keine Informationen über bestimmte Mängel im Gasversorgungssystem Lissabons.

Sichere und zuverlässige Erdgasleitungsnetze sind eine unabdingbare Voraussetzung für die Beherrschung der mit der Beförderung von Erdgas verbundenen Risiken. Wegen der physikalischen Eigenschaften von Erdgas und der damit verbundenen Gefahren für Volksgesundheit und Umwelt vertritt die Kommission die Auffassung, dass einzelstaatliche und internationale Kodizes und Normen für Konstruktion und Bau von Gasleitungsnetzen und damit verbundenen Anlagen, die in Übereinstimmung oder Verbindung mit der einzelstaatlichen Gesetzgebung verfügbar und durchsetzbar sind, nicht in Frage gestellt werden dürfen.

Die Verantwortung für die Einhaltung und Wahrung der technischen Sicherheitsanforderungen, die im Rahmen der einzelstaatlichen Gesetzgebung für Gasleitungen und -versorgungsnetze gelten, liegt bei den einzelstaatlichen Behörden.

Die Kommission besitzt für die Sicherheit technischer Gasanlagen keine direkte Zuständigkeit.

Nach portugiesischem Recht bedürfen alle Erdgasprojekte einer Genehmigung des Industrie- und Energieministeriums. Ihre technischen Spezifikationen müssen den einschlägigen einzelstaatlichen Rechtsvorschriften genügen, also den technischen Anforderungen und Spezifikationen sowie den verschiedenen Erlassen hierzu. Nach Kenntnis der Kommission stellen die Vorschriften im portugiesischen Recht für Konstruktion und Bau von Gasleitungen und die verbindliche Anwendung internationaler Normen in diesem Bereich ebenso hohe Anforderungen wie in anderen Mitgliedstaaten, und sollten, sofern sie eingehalten werden, zur sicheren Handhabung und Lieferung von Erdgas beitragen.