SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0458/03

von Bernd Lange (PSE) an die Kommission

(19. Februar 2003)

Betrifft: Aktivitäten und Kooperationen im Bereich alternative Krafstoffe innerhalb der Kommission

Offenbar gibt es bei den verschiedenen Dienststellen der Kommission Aktivitäten im Bereich der alternativen Kraftstoffe, die zweifelsohne für die zukünftige Entwicklung von großer Bedeutung sind. So scheint es u.a. eine high-level Arbeitsgruppe Wasserstoff bei der DG Forschung zu geben, mehrere Arbeitsgruppen zu alternativen Kraftstoffen bei der DG Transport, und auch in der DG Umwelt scheint es Arbeitszusammenhänge zu geben.

1. Welche Aktivitäten gibt es bei den verschiedenen Dienststellen der Kommission im Bereich der alternativen Kraftstoffe?

2. Gibt es eine Koordination der verschiedenen Aktivitäten, und wenn ja, wie ist sie organisiert?

3. Welche strategische Ausrichtung liegt den verschiedenen Aktivitäten zugrunde?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(14. April 2003)

Alternative Kraftstoffe sind Teil einer umfassenderen Politik der Kommission, die darauf abzielt, die Energieversorgung zu sichern und die Treibhausgasemissionen zu verringern, wobei die Energieeffizienz und alternativen Kraftstoffe als die zwei wichtigsten Säulen betrachtet werden. Die Kommission hat ihre Sicht der alternativen Kraftstoffe für den Straßenverkehr in einer Mitteilung(1) dargelegt, mit der das Ziel verfolgt wird, dass diese Kraftstoffe bis 2020 einen 20 %igen Marktanteil erreichen, wie dies im Grünbuch über die Energieversorgungssicherheit(2) und im Weißbuch über die gemeinsame Verkehrspolitik(3) umrissen wurde. Vorschläge zur Förderung von Biokraftstoffen(4) sind derzeit im interinstitutionellen Verfahren.

Die Aktivitäten im Bereich der alternativen Kraftstoffe werden innerhalb der Kommission gut koordiniert: Die daran beteiligten Dienststellen sind die Generaldirektionen Energie und Verkehr, Forschung, Umwelt, Unternehmen, Steuern und Zollunion. Alle Initiativen, die von diesen unterschiedlichen Dienststellen gefördert werden, sind Gegenstand dienststellenübergreifender Konsultationen.

Näheres hierzu:

- Die Kontaktgruppe Alternative Kraftstoffe, die von der Kommission im Juni 2002 nach der entsprechenden Ankündigung in der Mitteilung über alternative Kraftstoffe eingesetzt wurde, besteht aus Experten aus Kreisen der Interessengruppen, des akademischen Bereichs und Nichtregierungsorganisationen und hat die Aufgabe, Ratschläge zur technischen und wirtschaftlichen Grundlage für weitere Entwicklungen im Bereich der alternativen Kraftstoffe für den Straßenverkehr abzugeben. Die Kontaktgruppe hat thematische Gruppen zu Erdgas und Wasserstoff eingerichtet. Ende März 2003 soll ein Zwischenbericht vorgelegt werden. Ein weiterer Fortschrittsbericht ist für Ende 2003 geplant. Die Gruppe wird von der Generaldirektion Energie und Verkehr koordiniert, die den Vorsitz inne hat. Vertreter anderer betroffener Dienststellen der Kommission wirken an den Arbeiten der Gruppe mit.

- Die hochrangige Gruppe Wasserstoff und Brennstoffzellen wurde von der Kommission gefördert und am 10. Oktober 2002 eingesetzt. Die Gruppe, die sich aus erfahrenen Vertretern der beteiligten Kreise zusammensetzt, wird von der Kommission unterstützt, die das Sekretariat stellt, und wird von der Generaldirektion Forschung und der Generaldirektion Energie und Verkehr gemeinsam verwaltet. Die Gruppe soll eine umfassende langfristige Vision einer Wasserstoffwirtschaft entwickeln. Bis April 2003 soll ein Bericht ausgearbeitet werden, der im Rahmen einer großen öffentlichen Konferenz Mitte Juni 2003 vorgestellt werden soll. Die Vision und die Empfehlungen der hochrangigen Gruppe dürften die Grundlage dafür sein, speziellere Initiativen, etwa eine Technologieplattform im Bereich der Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Technologien, in Betracht zu ziehen.

- Die Projekte des Rahmenprogramms für Forschung und Entwicklung, die erneuerbare Energien und alternative Kraftstoffe betreffen, werden von der Generaldirektion Forschung und der Generaldirektion Energie und Verkehr gemeinsam koordiniert und verwaltet. Viele Forschungs- und Demonstrationsprojekte und Studien über alternative Kraftstoffe und erneuerbare Energieträger werden im Wege des Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung und des Energie-Rahmenprogramms/Intelligente Energie für Europa gefördert. Das weltweit größte Wasserstoffdemonstrationsprojekt im Automobilsektor CUTE umfasst 27 Busse mit Wasserstoffantrieb in neun europäischen Städten der erste Bus wird im Mai 2003 in Madrid ausgeliefert werden.

- Die Generaldirektion Umwelt hat im Juni 2002 eine Studie über erneuerbare Kraftstoffe für den grenzüberschreitenden Verkehr lanciert. Der endgültige Bericht wird Mitte April 2003 geliefert werden. Die übrigen Kommissionsdienststellen, die sich mit alternativen Kraftstoffen befassen, haben an der Vorbereitung und den Leitlinien der Studie mitgewirkt.

- Darüber hinaus bereitet die Generaldirektion Umwelt die Überarbeitung der Spezifikationen für die Qualität von Kraftstoffen, einschließlich alternativer Kraftstoffe, als Teil der Umsetzung der vor kurzem geänderten Richtlinie 98/70/EG vor. Zu diesem Zweck soll noch im Jahr 2003 eine Expertengruppe zum Thema Kraftstoffqualität eingesetzt werden.

(1) KOM(2001) 547.

(2) KOM(2000) 769.

(3) KOM(2001) 370.

(4) ABl. C 103 E vom 30.4.2002.