SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2127/01

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(17. Juli 2001)

Betrifft: Bewertung der Risiken von Zink

Bekanntlich ist die Bewertung der Umwelt- und Gesundheitsrisiken von Zink gemäß der Verordnung (EWG) 793/93(1) zwingend vorgeschrieben. Die Verordnung 1488/94(2) legt die Grundsätze für die Bewertung der Risiken fest. Derzeit wird Zink, das zur zweiten Prioritätenliste gehört, einer Prüfung unterzogen. Mit der Abfassung des Prüfberichts wurde das niederländische Institut, das die Studie durchführt, beauftragt. Die Verzinkungsindustrie und ihre Zulieferer befürchten, dass die Kommission den als unvollständig angesehenen Abschlussbericht zu rasch formalisiert, was ungenaue PNEC-Werte (vorhergesagte Konzentration, bei der keine Wirkung auftritt) zur Folge hätte.

Die Kommission wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Beabsichtigt sie, die Arbeiten durch technische Sitzungen (Technical Meeting) des ECB (Europäisches Büro für chemische Produkte) in Ispra möglichst rasch abzuschließen?

2. Ist sie sich dessen bewusst, dass der von dem niederländischen Institut ausgearbeitete Bericht in vielen Teilen im Widerspruch zu dem Technischen Leitfaden (Technical Guidance Document) steht, den die Kommission selbst im Hinblick auf die anzuwendende Methode vorgegeben hat?

3. Hält sie es bei der Bewertung der Umweltauswirkungen nicht für wesentlich, dass auch komplexe Faktoren berücksichtigt werden, bei denen weiterhin ein Mangel an wissenschaftlichen Informationen besteht, der es unmöglich macht, die Arbeiten innerhalb der kurzen Fristen, die in der letzten technischen Sitzung völlig willkürlich festgelegt wurden, abzuschließen?

4. Ist sie nicht der Ansicht, dass sie eine Risikobewertung mit klarem wissenschaftlichem Inhalt vorzulegen hat, bei der nicht nur keine relevanten Daten außer Acht gelassen werden, sondern bei der vor allem nicht der verhängnisvolle Fehler begangen wird, die Bewertung auf unvollständige Informationen zu stützen?

5. Ist sie nicht der Ansicht, dass die Risikobewertung zur Behebung der angeprangerten Mängel innerhalb einer angemessenen Zeitspanne (unter Gewährung eines Aufschubs hinsichtlich der für September 2001 vorgesehenen Frist) abgeschlossen werden könnte, damit dem Berichterstatter eine seit längerer Zeit von unabhängigen Wissenschaftlern und Hochschuldozenten durchgeführte Studie unterbreitet werden kann?

6. Ist sie schließlich nicht der Ansicht, dass die Ergebnisse, zu denen das niederländische Institut unter Beachtung der gebotenen Fristen käme, mit den im Rahmen dieser Studie erzielten Ergebnissen übereinstimmen könnten?

(1) ABl. L 84 vom 5.4.1993, S. 1.

(2) ABl. L 161 vom 29.6.1994, S. 3.

Gemeinsame Antwortvon Herrn Busquin im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-2082/01, E-2127/01, E-2348/01 und P-2681/01

(29. Oktober 2001)

Die sechs Zinkverbindungen, für die nach den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe eine Risikobewertung durchzuführen ist, wurden am 27. September 1995 als vorrangig eingestuft. Die ersten Entwürfe der Risikobewertungsberichte wurden von den Behörden der Niederlande (Berichterstatter der Mitgliedstaaten) auf der technischen Sitzung auf Gemeinschaftsebene im Dezember 1999 vorgelegt. In den letzten zehn Jahren haben zwischen dem Rijksinstituut voor Volksgezondheid en Milieu (RIVM), das die Aufgabe des Berichterstatters inne hat, und der Zinkindustrie umfangreiche Diskussionen stattgefunden, deren Ergebnisse in die Berichte eingegangen sind.

Im Vergleich zu anderen vorrangigen Stoffen, die nach der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates bewertet werden, wird für die sechs Zinkverbindungen das Verfahren, keineswegs beschleunigt, um die Risikobewertung zum Abschluss zu bringen, und es hat nie die Absicht bestanden, die Diskussionen abzuschließen, ohne die Ergebnisse laufender Forschungen zu berücksichtigen, die einen Einfluss auf die Schlussfolgerungen haben könnten.

Auf der technischen Sitzung im September 2001 sind die Sachverständigen der Mitgliedstaaten nach eingehenden Diskussion über die neuen Berichtsentwürfe darin übereingekommen, dass insbesondere zur Frage der Emissionen von Zink in den Boden und der biologischen Verfügbarkeit des in den Boden emittierten Zinks spezifische Informationen erforderlich sind, die für einige Schlussfolgerungen bezüglich der Risiken dieses Stoffes relevant sein könnten. Auf der Sitzung ist man daher im Einklang mit dem durch diese Verordnung festgelegten Verfahren zu der Schlussfolgerung gelangt, dass weitere Informationen/oder Tests erforderlich sind und es wurde vereinbart, dass diese Informationen innerhalb von 18 Monaten ab September 2001 vorliegen sollten. Nach Ablauf dieser Frist wird der als Berichterstatter fungierende Mitgliedstaat die neuen Ergebnisse in den endgültigen Risikobewertungsbericht aufnehmen. Auf der technischen Sitzung werden dann diese Ergebnisse und der endgültige Bericht diskutiert und die Schlussfolgerungen festgelegt.