SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2828/01

von Fernando Fernández Martín (PPE-DE) an die Kommission

(11. Oktober 2001)

Betrifft: Entwicklung der nationalen Handelskammern und des Generalsekretariats der Handelskammern in den AKP-Ländern

Die Institutionen der Gemeinschaft und der AKP-Länder bestehen wie auch die neuen Leitlinien des Cotonou-Abkommens auf der Notwendigkeit der Stärkung der Zivilgesellschaft in den AKP-Ländern. Die Industrie- und Handelskammern und andere Wirtschaftsakteure in den AKP-Ländern sind ein wesentlicher Faktor zur Erreichung dieses Ziels. Dies wurde bereits mehrfach festgehalten, unter anderem in den Entschließungen des Rates der AKP-Minister von Montego Bay (Jamaika) und Suva (Fidschi) sowie in den von der Paritätischen Versammlung 1997 in Brüssel angenommenen Entschließungen. Die Aktivitäten der nationalen Industrie- und Handelskammern konnten jedoch den Tätigkeiten des Generalsekretariats der Handelskammern keine Impulse verleihen oder sie weiterentwickeln. Dies wurde jedoch u. a. in den genannten Entschließungen gefordert, um die Aktivität des Privatsektors anzukurbeln.

Welche Projekte plant die Kommission zur Verbesserung und Förderung der Tätigkeit dieser Organe als wesentlichem Element für die Entwicklung des Privatsektors, was auch in die Zielsetzungen des Cotonou-Abkommens aufgenommen wurde, und welche Mittel gedenkt sie zur Erreichung dieser Ziele einzusetzen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(6. Dezember 2001)

Die Kommission weiß um die zentrale Stellung, die die nationalen Handelskammern der Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) bei den Maßnahmen zur Stärkung der Kapazitäten nichtstaatlicher Wirtschaftsakteure im Allgemeinen und des Privatsektors im Besonderen, die auch im Abkommen von Cotonou gefordert wird, einnehmen.

Diese Handelskammern können über das Instrument European Business Advisory Services (EBAS) unterstützt werden. Im Rahmen seiner Tätigkeit zur Stärkung der Kapazitäten der Mittlerorganisationen der Privatwirtschaft hat EBAS zehn Handelskammern in sechs AKP-Staaten (Elfenbeinküste, Äthiopien, Botswana, Bahamas, Simbabwe und Dominikanische Republik) Kofinanzierungsmittel in Höhe von insgesamt 343 000 zugesagt. Die Zuschüsse liegen zwischen 5 000 bis 100 000 und sind für ein breites Spektrum von Vorhaben bestimmt: eine Studie zu den Auswirkungen der Liberalisierung des Handels auf die lokale Wirtschaft (Bahamas), Ausarbeitung eines Handbuchs für die Geschäftswelt (Dominikanische Republik und Burkina Faso), eine Durchführbarkeitsstudie für den Bau eines Messezentrums (Botswana), Betriebsprüfungen zur Vorbereitung der Auswahl der Unternehmen, die für eine Messe in Frage kommen (Simbabwe), Organisation von Fortbildungsseminaren für zusammengeschlossene Unternehmen aus verschiedenen Wirtschaftsbereichen (Elfenbeinküste), Förderung des Dialogs zwischen dem öffentlichen Sektor und der Privatwirtschaft (Botswana), Aktualisierung des Verwaltungssystems (Äthiopien) und die Einrichtung einer Website (Burkina Faso).

In Zukunft wird außerdem das vom Zentrum für Unternehmensentwicklung (ZUE) verwaltete Instrument Proinvest genutzt werden können, um die Anträge auf technische Hilfe, die von Mittlerorganisationen der Privatwirtschaft eingereicht werden können, zu bewerten.