SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0896/02

von Bernd Lange (PSE) an die Kommission

(5. April 2002)

Betrifft: OBD Richtlinie 98/69/EG

Mich erreichte eine Anfrage bezüglich des Berichts der Europäischen Kommission über die Erstellung eines elektronischen Standardformats für Reparaturinformationen, der am 1.1.2000 vorgelegt werden sollte (OBD Richtlinie 98/69/EG(1)).

Ist dieser Bericht mittlerweile verfügbar und erschienen?

Sollte dies nicht der Fall sein, was wird die Kommission diesbezüglich unternehmen, und wann erscheint der Bericht?

Im Zusammenhang mit dem Bericht steht das OASIS-Projekt, das von der Kommission nicht weiterverfolgt wurde. Soll dieses Projekt wieder aufgenommen werden?

Was wird die Kommission tun, um sicherzustellen, dass Verbrauchern und insbesondere Kraftfahrzeugfahrern und -haltern unabhängig vom bestehenden Vertriebs- und Reparatursystem Reparaturinformationen verfügbar sind?

(1) ABl. L 350 du 28.12.1998, p. 1.

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(14. Mai 2002)

Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 98/69/EG des Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/220/EWG des Rates hat die Kommission ein Standardformat für emissionsbezogene Reparaturinformationen ausgearbeitet. Zur Vereinfachung der internationalen Harmonisierung verfolgt die Kommission aufmerksam die Rechtsetzungsarbeit der American Environmental Protection Agency (EPA) und des California Air Resources Board (CARB). Die von EPA und CARB vorgeschlagenen Regelungen verpflichten den Hersteller dazu, emissionsbezogene Diagnose- und Reparaturinformationen über das World Wide Web zur Verfügung zu stellen. Da sich europäische Hersteller, die Kraftfahrzeuge nach Nordamerika verkaufen, an die EPA- und CARB-Regelungen halten müssen, ist es sinnvoll, auch innerhalb der Gemeinschaft einen ähnlichen Ansatz zu verfolgen. Daher arbeitet die Kommission an einer Lösung, durch die die Hersteller dazu verpflichtet wären, alle emissionsbezogenen Diagnose- und Reparaturinformationen dem allgemeinen Markt über eine Website bereitzustellen.

EPA und CARB vertreten die Auffassung, dass für den Aufbau von Websites mit allgemeinen Bestimmungen und Definitionen über alle emissionsbezogenen Informationen die SAE-Norm J1930 der Society of Automotive Engineers zugrunde gelegt werden sollte. Ähnliche Bestimmungen und Definitionen sind von der ISO (International Standardisation Organisation) in der Norm 15031-2 festgelegt, die für eine Gemeinschaftslösung gebraucht wird, denn sie berücksichtigt auch die Gemeinschaftssprachen. Die Kommission hält es jedoch auch für notwendig, wo dies möglich ist, die Art und Weise zu standardisieren, in der der Endnutzer auf die Informationen zugreifen kann, die auf den möglicherweise völlig unterschiedlich strukturierten Websites der verschiedenen Hersteller enthalten sind. Der Zugang zu der Website eines Herstellers sollte einfach und kosteneffizient sein, damit die Endnutzer, zum Beispiel unabhängige Werkstätten und mobile Reparaturdienste, schnell und preiswert auf die erforderlichen Informationen zugreifen können.

Daher hat die Kommission beschlossen, das so genannte OASIS-Projekt aktiv zu verfolgen, in dessen Rahmen die notwendigen Parameter für das Betreiben einer Website sowie die erforderliche Ausrüstung für Endnutzer definiert werden. Die Kommission hat noch nicht entschieden, wie die Ergebnisse des OASIS-Projekts in die Praxis umgesetzt werden können; Endergebnis könnte die Entwicklung einer ISO-Norm sein, auf die in der Richtlinie über die Bereitstellung emissionsbezogener OBD-Diagnose- und Reparaturinformationen Bezug genommen werden kann. Grundgedanke des OASIS-Projekts ist, dass die erforderlichen Arbeiten durch einen Experten im Bereich der Standardisierung elektronischer Informationen durchgeführt werden sollten und dass die Fortschritte regelmäßig im Rahmen einer von den verschiedenen beteiligten Parteien finanzierten Projektgruppe überprüft würden. Leider hat sich die Einrichtung dieser Gruppe als sehr langwierig erwiesen, eine provisorische Einigung scheint aber nun in greifbarer Nähe zu sein.

Die Kommission vertritt die Auffassung, dass ein derartiger Ansatz den Interessen der Fahrzeughersteller, der Ersatzteilhersteller und der Reparaturbetriebe am besten gerecht wird. Genauso wichtig ist, dass er auch den Interessen der Verbraucher am besten gerecht wird, da auf diese Weise alle an der Wartung und der Reparatur von Kraftfahrzeugen beteiligten Parteien mit einem wirksamen und kosteneffizienten Zugang zu Diagnose- und Reparaturinformationen über Emissionskontrollsysteme ausgestattet sind. Die Kommission wird ihren Bericht über das Entwicklungsprojekt im vierten Quartal des Jahres 2002 vorlegen.