SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0016/99

von Konstantinos Hatzidakis (PPE) an die Kommission

(12. Januar 1999)

Betrifft: Verwendung der Mittel für Informatik und Bibliotheken in griechischen Schulen

Das griechische Operationelle Programm "Ausbildung und berufliche Bildung" und dessen Unterprogramm 1 "Allgemeine und technische Ausbildung" umfasst die Maßnahmen 1.1b und 1.4c für die Entwicklung der Informatik an griechischen Schulen und die Maßnahmen 1.3c und 1.4b für den Ausbau der Bibliotheken an diesen Schulen.

Aus den für November 1998 vorliegenden Zahlen ergibt sich jedoch, daß die Mittel für die Maßnahmen 1.4b und 1.4c überhaupt nicht verwendet wurden. Kaum ausgeschöpft waren auch die Mittel für die Maßnahmen 1.3c und 1.1b, mit Ausnahme der Mittel für Bücher und Personal, die offensichtlich zu 100 % verwendet wurden.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Wie ist die Verwendung der Mittel für diese Maßnahmen aufzuschlüsseln, und wie sind die Prognosen für die Zukunft?

2. Worauf ist die erhebliche Verzögerung bei der Verwendung der einschlägigen Mittel zurückzuführen und welche Folgen sind vom Ausbau der Informatik und der Bibliotheken in den griechischen Schulen zu erwarten?

3. Worauf ist es zurückzuführen, daß die Mittel für die Maßnahme 1.1b für Bücher und Personal voll ausgeschöpft wurden, während dies für die übrigen Projekte im Rahmen dieser Maßnahmen praktisch überhaupt nicht der Fall ist?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission

(24. Februar 1999)

Diese Maßnahmen werden vom Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen regionalen Entwicklungsfonds (EFRE) im Rahmen des operationellen Programms des gemeinsamen Förderkonzepts für Griechenland kofinanziert.

1. Nach den Angaben des Bildungsministeriums beliefen sich die Zahlungen des Ministeriums, ausgedrückt in Prozent der Gesamtmittel für die Maßnahmen Anfang 1999 auf 64 % für den ESF und 3 % für den EFRE (Informatik) und 1,6 % für den ESF und 0 % für den EFRE (Schulbibliotheken). Diese Zahlen zeigen, daß die Situation schon weniger als ein Jahr vor dem Ende des laufenden Programmzeitraums kritisch ist. Das Bildungsministerium erklärt jedoch, daß es alle notwendigen Maßnahmen ergriffen hat, um die Durchführung dieser Maßnahmen zu beschleunigen. Ferner behaupten die griechischen Behörden, daß die Mittelaufnahmeraten in den folgenden Monaten steil ansteigen und alle Mittel rechtzeitig verwendet werden.

2. und 3. Die Verzögerung in der Durchführung der Maßnahmen kann auf verschiedene Gründe zurückgeführt werden, wobei die wichtigsten Gründe die verzögerte Definition und der verzögerte Start, das Fehlen geeigneter Durchführungsstellen, die Komplexität und die schwerfälligen Verwaltungsverfahren zu sein scheinen. Die Einführung der Informatik an Schulen und die Einrichtung von Schulbibliotheken werden fast ausschließlich über das operationelle Programm "Bildungs- und Erstbildungssysteme" durchführt. Falls daher die Gemeinschaftsmittel nicht rechtzeitig verwendet werden, so würde dies zwangsläufig bedeuten, daß die Maßnahmen eingeschränkt werden (weniger Schulen werden mit Informatikeinrichtungen ausgestattet, weniger Bibliotheken) und daß die ursprünglich gesetzten Ziele nicht erreicht werden.

Zu näheren Einzelheiten verweist die Kommission den Herrn Abgeordneten an das griechische Bildungsministerium.