SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-4071/00

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(20. Dezember 2000)

Betrifft: Intervention der Kommission im Fall der Querverbindung Júcar-Vinalopó (Spanien)

Ende Oktober d.J. war die Kommission dabei, die Auswirkungen der geplanten Umleitung Júcar-Vinalopó auf die Umwelt zu untersuchen, nachdem sie außer meinen Anfragen eine Beschwerde erhalten hatte. Im Rahmen der Ermittlungen in dieser Angelegenheit hatte die Kommission die spanischen Behörden um ihre Bemerkungen zu dem Projekt und der Anwendung der Vogel-Richtlinie auf diesen Fall gebeten.

Das spanische Umweltministerium hat jedoch vor kurzem den Beginn der Arbeiten an diesem Vorhaben gebilligt.

Könnte die Kommission Angaben über den Stand ihrer Untersuchungen hinsichtlich der Auswirkungen der Querverbindung Júcar-Vinalopó auf die Umwelt machen?

Ist der Kommission bekannt, daß diese Arbeiten durch die spanischen Behörden genehmigt wurden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(12. Februar 2001)

Der Herr Abgeordnete wurde im Anschluß an die schriftlichen Anfragen E-0819/00(1) und E-2650/00(2) bereits darüber unterrichtet, daß der Kommission im Zusammenhang mit der geplanten Umleitung Júcar-Vinalopó eine Beschwerde darüber vorliegt, daß die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(3), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(4), die Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten(5) sowie die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(6) möglicherweise nicht korrekt angewandt wurden.

Im Zuge ihrer Untersuchung dieses Falles hat die Kommission die spanischen Behörden ersucht, sich zu diesem Projekt und zur Anwendung der einschlägigen Richtlinien der Gemeinschaft in diesem Fall zu äußern.

Die Antwort der spanischen Behörden ging gerade erst ein und wird derzeit von der Kommission geprüft.

Die spanischen Behörden teilten der Kommission mit, daß für das betreffende Projekt derzeit eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG durchgeführt wird. Dieses Projekt ist Teil des Wasserversorgungsplans für das Júcar-Becken. Weiterhin gaben die spanischen Behörden an, daß die Umweltverträglichkeitsstudie bereits durchgeführt und die Öffentlichkeit konsultiert wurde. Es ist anzumerken, daß nach Aussage der spanischen Behörden die Umweltverträglichkeitserklärung bisher noch nicht angenommen wurde.

Die spanischen Behörden stellten darüber hinaus klar, daß das endgültige Bauvorhaben erst dann genehmigt wird, wenn der Umweltminister die Umweltverträglichkeitserklärung annimmt. In jedem Fall muß den spanischen Behörden zufolge das Basisprojekt, für das bereits ein öffentlicher Auftrag vergeben wurde, den Ergebnissen der laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung Rechnung tragen.

(1) ABl. C 53 E vom 20.2.2001, S. 29.

(2) ABl. C 136 E vom 8.5.2001, S. 66.

(3) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(4) ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(5) ABl. L 103 vom 25.4.1979.

(6) ABl. L 206 vom 22.7.1992.