SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3116/96 von Maartje van Putten (PSE) an die Kommission (18. November 1996)

Betrifft: Vertrag über biologische Vielfalt

Eines der ausdrücklichen Ziele des Vertrags über die biologische Vielfalt ist die umweltgerechte Nutzung natürlicher Rohstoffe.

Gleichzeitig wird in diesem Vertrag anerkannt, daß besondere Maßnahmen erforderlich sind, um die Bedürfnisse von Entwicklungsländern mit dem Ziel zu befriedigen, eine umweltgerechte Nutzung natürlicher Rohstoffe zu bewerkstelligen.

Kann die Kommission angesichts des zunehmenden Verständnisses dafür, daß die Erhaltung der biologischen Vielfalt und Entwicklung voneinander abhängig sind, einen Überblick über die Tätigkeiten geben, die sie derzeit im Rahmen der Konzepte zugunsten der biologischen Vielfalt von Entwicklungsländern unterstützt? Wie und in welchem Masse trägt diese Unterstützung zu dem doppelten Ziel der Erhaltung der biologischen Vielfalt und der (wirtschaftlichen) Entwicklung in den Entwicklungsländern bei?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (19. Dezember 1996)

Die Gemeinschaft unterstützt seit langem Strategien, Programme und Projekte für den Schutz der Artenvielfalt in den Entwicklungsländern und berücksichtigt dabei auch den Zusammenhang mit den erforderlichen sozialen und wirtschaftlichen Anreizen, um zur Erreichung des übergeordneten Ziels der nachhaltigen Entwicklung beizutragen.

Die Entwicklungskooperation der Gemeinschaft trägt den drei Zielen des Übereinkommens über die Artenvielfalt Rechnung, d.h. der Erhaltung der Artenvielfalt, der nachhaltigen Nutzung ihrer Bestandteile und der gerechten Aufteilung der sich aus der Nutzung der genetischen Ressourcen ergebenden Vorteile. Die Gemeinschaft hat zum Ausdruck gebracht, daß sie der Entwicklung nationaler Strategien zur Förderung der Artenvielfalt seitens aller Vertragsparteien grosse Bedeutung beimisst. Diese nationalen Strategien liefern wichtige Informationen und Orientierungen für die Einbeziehung von Umweltaspekten in die Entwicklungskooperation und die Auswahl geeigneter Projekte.

Die Kommission evaluiert derzeit, welchen Umweltbeitrag die Gemeinschaftsprogramme für die Entwicklungsländer leisten. Der im Rahmen dieser Evaluierung erstellten Liste der Umweltprogramme und der Programme zum Schutz der Tropenwälder zufolge wurden im Zeitraum 1990-1995 insgesamt 644 Mio. Ecu für Projekte gebunden, die direkt oder indirekt die Erhaltung der Artenvielfalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen betreffen (Landressourcen: 209 Mio. Ecu, Meeresressourcen: 40 Mio. Ecu, Süßwasserressourcen: 28 Mio. Ecu, Tropenwälder: 307 Mio. Ecu, Artenvielfalt: 60 Mio. Ecu).

Von diesem Betrag wurden 287 Mio. Ecu aus Mitteln der Haushaltslinien B7-6200 "Umwelt in den Entwicklungsländern" und B7-6201 "Aktionen zur Förderung der nachhaltigen Bewirtschaftung der Tropenwälder" gebunden, zu deren Schwerpunkten die Erhaltung der Artenvielfalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen zählen. Ausserdem wurden 6 Mio. Ecu im Rahmen der Haushaltslinie B7-8110 (internationale Umweltfragen) für kleinere Aktivitäten im Bereich der Erhaltung und der nachhaltigen Bewirtschaftung des Waldes und der Artenvielfalt gebunden, wie z.B. die Unterstützung von Konferenzen, Tagungen, Workshops, Veröffentlichungen, Studien, Ausstellungen und Projekten vor Ort.

Zur strategischen Ebene ist anzumerken, daß die Kommission die Ausarbeitung einer Strategie für die Entwicklung von Schutzgebieten, die der Erhaltung der Artenvielfalt dienen, nahezu abgeschlossen hat; diese Strategie wird sich darauf konzentrieren, die Erfordernisse des Ressourcenschutzes mit den sozialen und den wirtschaftlichen Bedürfnissen der lokalen Gemeinschaften in Einklang zu bringen. Dieses Konzept wird bereits bei einer Reihe von Programmen und Projekten in Asien und Lateinamerika und in den Ländern in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean angewandt. Ferner erarbeitet die Kommission derzeit einen Vorschlag für eine Gemeinschaftsstrategie zur Erhaltung der Artenvielfalt, um den Verpflichtungen der Gemeinschaft nach Artikel 6 des Übereinkommens über die Artenvielfalt gerecht zu werden, in dem alle Vertragsparteien zur Entwicklung nationaler Strategien und zur Einbeziehung des Ziels der Erhaltung der Artenvielfalt in ihre diesbezueglichen Politiken aufgefordert werden. Der Vorschlag wird auch einen Abschnitt über die Einbeziehung der Erhaltung der Artenvielfalt in die Kooperationspolitik der Gemeinschaft enthalten.

Anfang 1997 wird die Kommission Leitlinien für die Entwicklungskooperation im Bereich der Waldressourcen vorlegen, in denen ein spezieller Abschnitt der Erhaltung der Ökosysteme und der Artenvielfalt gewidmet ist und zugleich die Notwendigkeit unterstrichen wird, bei Aktionen zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung und der Waldbewirtschaftung die soziale und die wirtschaftliche Dimension zu berücksichtigen.

Ferner prüft die Kommission derzeit die Bedingungen für die Umsetzung der Bestimmungen des Übereinkommens über die Aufteilung der Vorteile, die sich aus der industriellen und der landwirtschaftlichen Nutzung der Artenvielfalt ergeben.