DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 65/251

(2004/C 65 E/266)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2974/03

von Helena Torres Marques (PSE) an die Kommission

(6. Oktober 2003)

Betrifft: Desinteresse Spaniens am Bau der Autobahn zwischen Salamanca und Portugal

Wer mit dem Auto vom Zentrum Europas bis Salamanca in Spanien fährt, hat immer die Möglichkeit, vierspurige Straßen zu nutzen.

Ab Salamanca weist die bestehende Straße nur zwei enge Spuren auf, so dass alle Fahrzeuge nicht schneller als die LKW fahren können.

Bei der Ausfahrt aus Salamanca in Richtung Portugal wird auf großen Anzeigetafeln der Bau einer neuen vierspurigen Straße angekündigt, die von der EWG kofinanziert wird. In Wirklichkeit sind bis etwa zur Hälfte der Strecke zwischen Salamanca und Ciudad Rodrigo (letzte spanische Stadt vor der portugiesischen Grenze) Arbeiten im Gange, die bis zum Stadtrand von Ciudad Rodrigo, wo lediglich Planierarbeiten im Gange sind, immer weiter abnehmen.

Hinzu kommt, dass ab Ciudad Rodrigo keinerlei Arbeiten durchgeführt werden, wohingegen ab dem portugiesischen Staatsgebiet auf der gesamten Straße bis Guarda Bauarbeiten im Hinblick auf die Erweiterung der Straße auf vier Spuren im Gange sind.

Die Kommission wird daher folgendes gefragt:

— Wie sieht der vorgesehene Zeitplan für die Fertigstellung der vierspurigen Straße zwischen Salamanca und Guarda aus?

— Was wird sie tun können, damit Spanien den Bau der etwa 30 km langen neuen Straße zwischen Ciudad Rodrigo und der portugiesischen Grenze in angriff nimmt?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(30. Oktober 2003)

Die Straßenverbindung zwischen Salamanca — Fuentes de Oroño — Vilar Formoso — A Guarda ist Teil des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) „Straßen“. Als Bestandteil von Projekt Nummer 8 — Multimodale Verbindung Portugal-Spanien-Mitteleuropa — fällt sie auch unter die 14 vorrangigen Projekte des TEN-V. Darüber hinaus ist anzumerken, dass die Hochrangige Gruppe „Transeuropäisches Verkehrsnetz“, die sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten unter dem Vorsitz von Herrn Van Miert (1) zusammensetzt, das Jahr 2010 für die Inbetriebnahme der gesamten Strecke Lissabon — Valladolid festgesetzt hat.

Was die spanische Nationalstraße N-620 zwischen der französischen und der portugiesischen Grenze anbelangt, die Teil des Europäischen Verkehrsnetzes E80 ist, so wurde die Kommission darüber unterrichtet, dass auf dem gesamten Streckenabschnitt zwischen Irún und Salamanca Nord eine vierspurige Schnellstraße verläuft. Es ist vorgesehen, den Abschnitt zwischen Salamanca und Fuentes de Oñoro an der portugiesischen Grenze vierspurig auszubauen. Der Abschnitt westlich von Salamanca zwischen Aldehuela und Martín de Yeltes ist bereits betriebsbereit.

Für ein Großprojekt zum Bau einer vierspurigen Straße zwischen Martín de Yeltes und Ciudad Rodrigo wurde im Rahmen des Operationellen Programmes der spanischen Region Castilla y León eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) genehmigt. Die Arbeiten erstrecken sich auf einen Abschnitt von 32,9 km und sollen im Oktober 2004 abgeschlossen sein. Der Abschnitt zwischen Ciudad Rodrigo und Fuentes de Oñoro (etwa 29 km) soll noch ausgebaut werden. Des Weiteren wurde die Kommission darüber unterrichtet, dass die spanischen Behörden bereits die Pläne für die entsprechenden Projekte für den gesamten Streckenabschnitt zwischen Salamanca und Fuentes de Oñoro erstellt haben.

Da die Planung der Arbeiten in die ausschließliche Zuständigkeit der nationalen und regionalen Behörden fällt, hat die Kommission keine weiteren Informationen über den Zeitplan dieses Projektes.

(1) http://europa.eu.int/comm/ten/transport/revision/hlg_en.htm