SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1634/01

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(12. Juni 2001)

Betrifft: Ausführung der Gemeinschaftsinitiativen während des Zeitraums 1994-1999

Mit den 1989 eingeführten Gemeinschaftsinitiativen wird der Kommission, eine bedeutendere Rolle zuerkannt, da davon ausgegangen wird, dass sie einen besseren Gesamtüberblick besitzt, als die einzelnen Mitgliedstaaten. Damit erhält die Kommission in Bezug auf diese Gemeinschaftsinitiativen eine übergeordnete Funktion, um spezifische Probleme zu lösen, die das gesamte Hoheitsgebiet der Union betreffen.

Während des Programmplanungszeitraums 1994-1999 wurden dreizehn Initiativen gebilligt, die mit Haushaltsmitteln in Höhe von 13 450 Millionen Euro ausgestattet waren. Diese Initiativen zeichnen sich gegenüber den anderen aus den Strukturfonds finanzierten Maßnahmen durch einen Mehrwert aus, um die transnationale, grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit sowie die Beteiligung der wirtschaftlichen und sozialen Akteure des betreffenden Gebiets zu fördern und zu einer echten Zusammenarbeit zwischen allen betroffenen Parteien beizutragen.

Auf Grund all dessen wäre zu erwarten, dass sowohl die Kommission als auch die Mitgliedstaaten sich darum bemüht hätten, die Gesamtheit der Mittel auszuführen, die für jede der dreizehn Initiativen während des Zeitraums 1994-1999 bereitgestellt worden waren.

Kann die Kommission mitteilen, inwieweit die für die Gesamtheit der Initiativen bereitgestellten Mittel von 1994-1999 tatsächlich ausgeführt wurden?

Kann sie die tatsächliche Ausführung dieser Mittel für die einzelnen Initiativen (Interreg II, Leader II, Regis II, NOW, Horizon, Youthstart, Integra, Adapt, Rechar II, Resider II, Konver, Retex, SME, Urban und Pesca) angeben?

Wie beurteilt die Kommission die Ausführungsrate? Weshalb wurde der verbleibende Teil der jeder Initiative zugewiesenen Mittel nicht ausgeführt?

Konkreter gesagt, in welcher Höhe wurden die Spanien für diese Initiativen zugewiesenen Mittel insgesamt ausgeführt? In welcher Höhe wurden sie für jede Initiative in Spanien ausgeführt, und welcher Ausführungsrate entspricht dies im Programmplanungszeitraum? Wie beurteilt die Kommission diese Ausführungsrate? Weshalb wurde der verbleibende Betrag der jeder Initiative zugewiesenen Mittel nicht ausgeführt?

Ergänzende Antwortvon Herrn Barnier im Namen der Kommission

(17. September 2001)

In der nachstehenden Übersicht sind sämtliche Ende 2000 gebundenen und gezahlten Mittel für die Gemeinschaftsinitiativen des Programmplanungszeitraums 1994-1999 aufgeführt:

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Der von der Frau Abgeordneten genannte Betrag von 13,45 Mrd. entspricht der globalen Mittelzuweisung für die Gemeinschaftsinitiativen 1994-1999 zu Preisen von 1994 vor dem Beitritt Österreichs, Schwedens und Finnlands. Wegen der im Programmplanungszeitraum 1994-1999 vorgenommenen Indexierung, der Einbeziehung der erst 1995 der Gemeinschaft beigetretenen drei genannten Länder, der zusätzlich bereitgestellten Mittel für die Gemeinschaftsinitiative PEACE und der allgemeinen Auswirkungen der Überprüfung der Mittelzuweisung im Jahr 1998 ist dieser Betrag tatsächlich aber höher.

In Bezug auf die endgültige Mittelzuweisung für alle Gemeinschaftsinitiativen beläuft sich die Inanspruchnahme auf 100 %. Die vorgesehenen Gemeinschaftsmittel wurden also bei diesen Interventionen vollständig gebunden. Inwieweit die Programme tatsächlich duchgeführt wurden, wird aber entsprechend den diesbezüglichen Durchführungsbestimmungen erst bei deren Abschluss ab Juni 2002 feststehen.

Über die Ausführungsrate bis Ende 2000 in Spanien gibt die nachstehende Übersicht Aufschluss. Die Zahlen zur Gemeinschaftsinitiative für die Grenzgebiete (Interreg) sind nicht berücksichtigt, weil die Aufschlüsselung nach Mitgliedstaaten nicht immer vorliegt. Der Ausführungsrate und die Bewertung der Kommission ist dieselbe wie bei allen übrigen Mitgliedstaaten.

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