SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1781/00

von Monica Frassoni (Verts/ALE) an die Kommission

(8. Juni 2000)

Betrifft: Schutz des Gebiets von Akamas auf Zypern

Das Gebiet von Akamas im westlichen Teil Zyperns zeichnet sich durch seine besonders schöne Natur und eine reiche Artenvielfalt aus. Zahlreiche endemische Pflanzen- und Tierarten sind dort beheimatet. Auf internationaler Ebene wurden zahlreiche Bemühungen unternommen, um den Naturschutz in diesem Gebiet zu fördern, wie der Strategische Managementplan der Weltbank von 1995 zur Erhaltung des Gebiets von Akamas als Biosphären-Reservat gemäß den Bestimmungen der IUCN, wozu auch die Einrichtung eines (von der EU finanziell unterstützten) Nationalparks gehörte, und die Empfehlung Nr. 63 des Europarats von 1995, die auf dem Berner Übereinkommen beruht. Ungeachtet dessen plant die Regierung Zyperns derzeit eine Lockerung der Restriktionen und die Erteilung von Baugenehmigungen, um das Gebiet von Akamas für großangelegte touristische Projekte und Infrastrukturvorhaben zu erschließen, die mit dem geschützten Status des Gebiets unvereinbar sind.

Wie die Kommission in ihrem Regelmäßigen Bericht von 1999 über die Fortschritte Zyperns auf den Weg zum Beitritt festgestellt hat, ist die Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Zypern immer noch nicht umgesetzt worden. Das gleiche gilt für die Richtlinie über die natürlichen Lebensräume und die Vogelschutzrichtlinie, besonders, was Verwaltungsfragen und die Schaffung eines umfassenden Systems für die Bestimmung besonderer Schutzgebiete betrifft. Die Umsetzung und Durchführung der Umweltrechtsvorschriften der Union ist jedoch eine grundlegende Voraussetzung für den Beitritt Zyperns zur EU, für den zwischen der EU und Zypern bereits Verhandlungen aufgenommen wurden.

Hat die Kommission Maßnahmen ergriffen, um die Regierung Zyperns von ihren Plänen für das Gebiet von Akamas abzubringen, und hat sie den Verantwortlichen erklärt, daß diese Pläne unvereinbar sind mit der vollständigen Übernahme der Rechtsvorschriften der Union durch Zypern im Hinblick auf den Beitritt, besonders, was die Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Richtlinie über die natürlichen Lebensräume betrifft? Hat die Kommission der Regierung von Zypern nahegelegt, alle etwaigen Erschließungs- und Baupläne und diesbezüglichen Vorhaben in Akamas aufzuschieben, bis diese Pläne in Einklang mit den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen wurden? Wenn nicht, warum nicht?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(11. Juli 2000)

Die Kommission verfolgt die Maßnahmen zum Schutz der Natur auf Zypern, einschließlich der Entwicklungen im Gebiet von Akamas, mit großer Aufmerksamkeit sowohl im Rahmen der Beitrittsverhandlungen im Umweltbereich als auch bei den umweltpolitischen Gesprächen mit den zypriotischen Behörden und mit Hilfe verschiedener Instrumente der Heranführungsstrategie wie z.B. der Regelmäßigen Berichte über die Fortschritte Zyperns bei der Vorbereitung auf den EU-Beitritt.

Was die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) anbelangt, so ist es zwar richtig, dass Zypern diese Richtlinie noch nicht umgesetzt hat. Die zypriotischen Behörden haben jedoch ihre Pläne vorgezogen, damit die Umsetzung dieser Richtlinie noch in

diesem Jahr abgeschlossen werden kann. Darüber hinaus wurden die Beitrittskandidaten erneut auf die Schlussfolgerungen des Rates vom 24. September zu den Beitrittsstrategien im Umweltbereich hingewiesen, in denen festgelegt ist, dass bei allen neuen Investitionen der umweltrechtliche Besitzstand beachtet werden sollte.

Was die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2) anbetrifft, so ist der Regierung Zyperns bewusst, dass sie eine Liste von Gebieten vorlegen muss, die als besondere Schutzgebiete ausgewiesen und dementsprechend in das Netz Natura 2000 integriert werden sollen. Im Rahmen eines aus Mitteln des LIFE-Programms finanzierten Projekts, mit dem die zypriotischen Behörden bei dieser Arbeit unterstützen weden sollen, wurde auch das Gebiet von Akamas in eine vorläufige Liste der besonderen Schutzgebiete aufgenommen.

Der Kommission sind keine Pläne der zypriotischen Behörden bekannt, die Naturschutzbestimmungen zu lockern und dadurch das Gebiet von Akamas für großangelegte Tourismus- und Infrastrukturvorhaben zu erschließen. Die Kommission wird jedoch im Rahmen der obengenannten Kontakte bzw. Instrumente und vor allem bei den Konsultationen zum Thema Naturschutz weiterhin die Bemühungen Zyperns um die schrittweise Einführung und Durchsetzung der Rechtsvorschriften der Gemeinschaft in diesem Bereich überwachen.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.