DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/538

(2004/C 84 E/0615)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0127/04

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(19. Januar 2004)

Betrifft: Gemeinschaftshaushalt und Finanzielle Vorausschau

Kann die Kommission angesichts der wichtigen Debatte über die Finanzielle Vorausschau für die Zeit nach 2006, jedoch auch im Hinblick auf die Kohäsionspolitik, insbesondere hinsichtlich der Vorschläge der Europäischen Kommission in diesem Bereich Folgendes mitteilen:

1. Den Wert des Gesamthaushalts in Euro sowie den Gesamtbetrag der tatsächlich ausgeführten Haushaltsmittel, die in der Finanziellen Vorausschau veranschlagten Gesamtmittel und die Obergrenzen der Finanziellen Vorausschau bei den Verpflichtungsermächtigungen und den Zahlungsermächtigungen von 1988-2004; dieselben Daten, aufgeschlüsselt nach den Gesamtbeträgen der Rubriken der Finanziellen Vorausschau;

2. dieselben Daten bei konstanten Preisen, wenn möglich von 2000 bzw. 2004;

3. den prozentualen Anteil des Haushalts (Zahlungsermächtigungen) am Bruttoinlandsprodukt und die Eigenmittelobergrenze von 1988-2004; wenn möglich dieselben Daten bezogen auf das Bruttosozial-einkommen.

Antwort von Frau Schreyer im Namen der Kommission

(25. Februar 2004)

Die von der Frau Abgeordneten erbetenen Zahlenangaben sind in den Tabellen zu finden, die direkt an die Frau Abgeordnete sowie an das Sekretariat des Parlaments übermittelt wurden. Sie beziehen sich auf den Zeitraum 1988-2004.

Tabelle 1: Wirtschafls- und Haushaltsdaten

Die chronologischen Zahlenreihen in dieser Tabelle beziehen sich auf:

1. Das Bruttosozialprodukt (BSP) der Union in Mrd. EUR zu jeweiligen Preisen (EU-12 von 1988 bis 1994, dann EU-15 von 1995 bis 2004) Ab 2003 ersetzt der Begriff des Bruttonationaleinkommens (BNE) den Begriff des BSP (die Eigenmittelobergrenze wurde infolgedessen von 1,27 % auf 1,24 % angepasst).

2. Die entsprechende Eigenmittelobergrenze unter Anwendung des jährlich in Bezug auf das BSP/BNE festgesetzten Prozentsatzes, zu jeweiligen Preisen und zu Preisen von 2004.

3. Die für die Umrechnung der BSP/BNE-Daten zu jeweiligen Preisen in die Daten zu konstanten Preisen von 2004 verwendeten jährlichen Deflatoren, anhand der jüngsten verfügbaren Daten und der jüngsten verfügbaren Vorausschau.

4. Die in den aufeinander folgenden Finanziellen Vorausschauen festgesetzten Jahresobergrenzen. Es handelt sich um die Obergrenzen nach technischen Berichtigungen und Überprüfungen. Dazu kommen gegebenenfalls die Beträge, die für die betreffenden Jahre aus den während des Zeitraums vorgenommenen Anpassungen an den Haushaltsvollzug resultieren. Diese Beträge sind in unterschiedlicher Weise dargestellt.

5. Die eventuelle Verfügbarmachung ab dem Jahr 2000, innerhalb der für jeden dieser Mechanismen festgelegten Grenzen: — des Flexibilitätsinstruments; — des Solidaritätsfonds.

6. Die Haushaltsdaten in Bezug auf: — Die in den jährlichen Haushaltsplänen veranschlagten und durch die Haushaltsbehörde bewilligten Ermächtigungen (anfänglicher Haushaltsplan und Berichtigungs- oder Nachtragshaushaltspläne, gegebenenfalls einschließlich der den Übertragungen infolge von Anpassungen an den Haushaltsvollzug und infolge von Verfügbarmachungen des Flexibilitätsinstruments oder des Solidaritätsfonds entsprechenden Ermächtigungen); — Die tatsächliche Ausführung dieser Ermächtigungen für jedes Haushaltsjahr.

Die Daten zu den obigen Ziffern 4, 5 und 6 werden dargestellt:

a) Als Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungsermächtigungen (abgesehen von Ziffer 5 erfolgte die Finanzierung der Zahlungsermächtigungen unterhalb der Obergrenze der Finanziellen Vorausschau);

b) Zu jeweiligen Preisen und zu konstanten Preisen von 2004.

Tabelle 2: Haushaltsdaten in % des BSP/BNE

a) Obergrenzen der Finanziellen Vorausschau, einschließlich der Anpassungen an den Haushaltsvollzug (Gesamtbetrag der Mittelbindungen und der Zahlungen);

b) Gesamtbetrag der im Haushaltsplan veranschlagten Ermächtigungen (Gesamtbetrag der Mittelbindungen und der Zahlungen);

c) Gesamtbetrag der tatsächlich ausgeführten Ermächtigungen (Gesamtbetrag der Mittelbindungen und der Zahlungen);

d) Eigenmittelobergrenze.

Tabelle 3: Haushaltsdaten nach den Rubriken der Finanziellen Vorausschau: Verpflichtungsermächtigungen (Obergrenzen, Haushalt, Ausführung)

a) Finanzielle Vorausschau 1988-1992 (Ausführung nach Rubriken nicht verfügbar);

b) Finanzielle Vorausschau 1993-1999;