SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3093/00

von Ioannis Averoff (PPE-DE) und Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(4. Oktober 2000)

Betrifft: Mittel für Aufforstung und Hochwasserschutz in Griechenland

Obwohl die Kommission in der Vergangenheit wiederholt gefragt worden ist, für wie viele Hochwasserschutzbauten und Aufforstungen in Griechenland sie Mittel bereitgestellt hat, hat sie bis heute in Bezug auf die einzelnen finanzierten Programme die genaue Höhe der bereitgestellten Beträge und die anhand dieser Programme erzielten Ergebnisse keine klaren Antworten gegeben. Nach den Bränden vom Sommer, die beinahe das gesamte griechische Staatsgebiet heimsuchten, sind nun Attika und viele ländliche Gegenden Griechenlands insbesondere Epirus und die Peloponnes von Überschwemmungen bedroht.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Für wie viele Hochwasserschutzbauten in Griechenland hat sie Mittel bereitgestellt, um welche Vorhaben handelt es sich dabei im einzelnen, wie hoch lag der Betrag der Finanzierung bei dem jeweiligen Vorhaben, und wurden diese vollständig ausgeführt?

2. Welche Aufforstungen wurden in Griechenland im einzelnen durchgeführt? Wurde beispielsweise die immer wieder angekündigte Aufforstung der Penteli in Attika verwirklicht?

3. Welche Schritte hat die griechische Regierung unternommen, um Gemeinschaftsmittel zur Bewältigung der Folgen der diesjährigen Katastrophen zu erhalten, und wie hat die Kommission auf die Anträge der griechischen Regierung reagiert?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(20. November 2000)

Bislang gibt es noch kein informatisiertes und einheitliches Informationssystem, mit dem sich rasch feststellen ließe, welche Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt werden und welche Merkmale diese jeweils aufweisen. Die Kommission hat allerdings in Zusammenarbeit mit den zuständigen Regionalbehörden der drei von dem Herrn Abgeordneten genannten Gebiete Attika, Peloponnes und Epirus eine genaue Liste dieser Vorhaben erstellt, die ihm gegebenenfalls zur Verfügung gestellt werden könnte. In Zukunft könnte das neue MIS-Informationssystem für mehr Transparenz bei der Durchführung sorgen. Insgesamt wurden bisher in Griechenland im Rahmen der drei genannten regionalen Programme des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) II 102 Hochwasserschutzprojekte vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert. Die nachstehende Übersicht gibt Aufschluß über die Mittel, die gebunden wurden und die bereits abgeflossen sind. Entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip ist die Entscheidung über die durchzuführenden Maßnahmen Sache der Mitgliedstaaten. Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Ausgaben im Rahmen des GFK II von den Endbegünstigten bis spätestens 31. Dezember 2001 getätigt werden können.

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

Im Rahmen des GFK II und der Gemeinschaftsinitiativen des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Ausrichtung, für den Zeitraum 1994-1999 wurden dem griechischen Forstsektor über das nationale operationelle Programm 159 Mio. und über die 13 regionalen operationellen Programme 134,2 Mio. zugeteilt. Der Gemeinschaftsbeitrag beläuft sich auf 75 %. Die im Rahmen des regionalen operationellen Programms vorgesehenen ergänzenden Maßnahmen sind gezielter als die der nationalen operationellen Programme, die horizontalen Charakter haben.

Dieser Betrag, also 150 Mio. für das nationale operationelle Programm und 105,6 Mio. für das regionale operationelle Programm wurde von Griechenland inzwischen fast vollständig in Anspruch genommen. Die restlichen gebundenen Mittel für den betreffenden Zeitraum muß Griechenland spätestens Mitte 2001 verwenden.

Das Verhältnis zwischen gebundenen und in Anspruch genommenen Mitteln stellt sich in den Gebieten Attika, Peloponnes und Epirus wie folgt dar:

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

Diese Beträge umfassen eine breite Palette von Aktionen und eine Vielzahl von miteinander verbundenen Forstmaßnahmen wie z. B. Brandverhütung, Brandschutz, Anlage von Waldwirtschaftswegen, Flußausbau, Aufforstung und Förderung des Forstsektors. Die Vielzahl der Maßnahmen und die ausgewiesenen Beträge sind ein Beleg für die Anstrengungen, die zugunsten des griechischen Forstsektors einschließlich der Wiederaufforstung von Attika mit dem Pentelikon-Massiv unternommen werden. Was insbesondere den fraglichen Zeitraum anbelangt, so wurden in Attika 2,229 ha, auf dem Peloponnes 1369 ha und in Epirus 727 ha wiederaufgeforstet.

Beim GFK III (2000-2006) für Griechenland haben die nationalen und regionalen griechischen Behörden bereits in den Entwürfen für das nationale operationelle Programm und die regionalen operationellen Programme umfassende Anträge für den Forstsektor einschließlich Wiederaufforstungs- und Hochwasserschutzmaßnahmen berücksichtigt. Zur endgültigen Ausgestaltung dieser Programme verhandelt die Kommission zur Zeit mit den nationalen und regionalen Behörden. Die Anzahl sowie eine genaue Beschreibung der Arbeiten und Maßnahmen in den Bereichen Wiederaufforstung und Hochwasserschutz werden in den Ergänzungen zur Programmplanung aufgeführt, die die griechischen Behörden der Kommission nach Annahme dieser Programme durch die Kommission vorlegen werden.