SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2810/97 von Mark Watts (PSE) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Rolle der Mobilität und Erreichbarkeit bei der Verkehrspolitik

Ist die Kommission bei ihrer Verkehrspolitik um die Förderung von "Mobilität" und "Erreichbarkeit" bemüht?

Gemeinsame Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-2808/97, E-2809/97, E-2810/97, E-2811/97 und E-2812/97 (8. Oktober 1997)

Die erhebliche und rapide Zunahme der Mobilität in Europa ist mit unbestrittenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Vorteilen verbunden. Damit diese Vorteile nicht durch die mit der wachsenden Nachfrage im Personen- und Güterverkehr verbundenen Nachteile kompensiert oder gar zunichte gemacht werden, weist die Kommission stets mit Nachdruck darauf hin, welche Bedeutung den vielfältigen Strategien zukommt, die darauf ausgerichtet sind, diese Mobilität dauerhaft und umweltverträglich zu sichern.

Dabei sind die Unterstützung und die Mitarbeit des Europäischen Parlaments, der Regierungen und der Parlamente der Mitgliedstaaten, des Transportgewerbes, der Bürgerinitiativen sowie wissenschaftlicher Gremien äusserst wertvoll.

Die Kommission ist der Ansicht, daß das Verständnis der Gründe für die rapide zunehmende Mobilität wichtig ist, um beurteilen zu können, ob dieser Trend weiter anhalten wird, und um möglichst wirksame Lösungen zu finden.

Ein wichtiger Grund für die Zunahme des Personenverkehrs ist in Änderungen der Lebensführung zu suchen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß mehr Zeit und Geld für Fahrten in der Freizeit zur Verfügung stehen. Auch demographische Veränderungen sind als Grund für diese Entwicklung anzuführen, so die steigende Zahl aktiver Senioren, die sich - anders als die vorherigen Generationen -, ihre Mobilität mitsamt eigenen Personenkraftwagen bis ins hohe Alter erhalten. Die kommerzielle Entwicklung und das Angebot vielfältiger, gut erreichbarer und erschwinglicher Verkehrssysteme sind eindeutig weitere Faktoren, die das Verkehrsvolumen, das Verkehrsverhalten und die Bewältigung der Nachfrage stark beeinflussen.

Durch eine verbesserte Flächennutzungsplanung lässt sich eine grössere Ausgewogenheit zwischen den Verkehrsträgern herstellen. Die Entwicklung neuer Technologien kann ebenfalls hilfreich sein; in bestimmten Fällen kann der Einsatz der Informationstechnologie Fahrten überfluessig machen. Darüber hinaus wäre die Entwicklung hin zu einem System, in dem die Beförderungskosten die tatsächlichen Kosten (einschließlich der Kosten, die der Gesellschaft durch Umweltverschmutzung, Staus und Unfälle entstehen) widerspiegeln und entsprechend gestaffelt sind, ein Beitrag zur Zukunftsfähigkeit und zur wirtschaftlichen Effizienz des Verkehrswesens.

Die Kommission fördert solche Initiativen nachdrücklich. Da die steigende Verkehrsnachfrage vor allem durch den vermehrten Einsatz von Personen- und Lastkraftwagen gedeckt wurde, hat die Bewegungsfreiheit in vielen städtischen Gebieten zu Staus und somit zu Mobilitätseinbussen geführt. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, befürwortet die Kommission eine integrierte Vorgehensweise, zu der eine Strategie gehört, die eine stärkere Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel im Personenverkehr sowie der Schiene, der Küsten- und der Binnenschiffahrt im Güterverkehr fördert.

In ihrem Grünbuch "Das Bürgernetz" ((Dok. KOM(95) 601 endg. )) hat sich die Kommission für eine Politik auf dem Gebiet des öffentlichen Personenverkehrs ausgesprochen, die die Mobilität und Belange der Bürger in puncto Erreichbarkeit der Verkehrsmittel in den Mittelpunkt stellt. Anerkennswerterweise erarbeiten zur Zeit eine Reihe von Kommunen und Verkehrsbetrieben Methoden zur Umsetzung dieser Konzepte. In diesem Zusammenhang fördern die Leitlinien zum transeuropäischen Verkehrsnetz Strecken mit einer Anbindung an örtliche Verkehrssysteme sowie umweltfreundliche Verkehrsformen.

Hinsichtlich des zunehmenden Luftverkehrs hat sich die Kommission den Ausbau der Intermodalität als Ziel gesteckt, damit im Personen- und im Güterverkehr für jede Teilstrecke das jeweils am besten geeignete Verkehrsmittel verwendet wird. Daher fördert sie u.a. die Anbindung grosser Flughäfen an Eisenbahnnetze, auch an Hochgeschwindigkeitsnetze, damit die Schiene wirksamer mit den Kurz- und Langstreckenluftverkehrsdiensten konkurrieren kann.

Im Rahmen der bestehenden Rechtsvorschriften und der für den Einsatz der Kohäsions-Finanzinstrumente geltenden Förderkriterien werden für die Kofinanzierung vorrangig Projekte ausgewählt, die integrative und intermodale Elemente enthalten und gleichzeitig den Beschäftigungs- und Entwicklungszielen der Regional- und Strukturpolitik gerecht werden.

Bei all ihren Tätigkeiten ist sich die Kommission dessen bewusst, daß Verbesserungen in bezug auf die Qualität und die Verwendung der Infrastruktur sowie der Logistik zu erheblichen Kosteneinsparungen, zu einer geringeren Umweltbelastung und zu zusätzlichen Arbeitsplätzen führen können. Daher setzt sie sich bei der Mittelverwendung und in ihren politischen und rechtlichen Initiativen konsequent und beständig für Fortschritte auf diesen Gebieten ein.