SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0848/02

von Glenys Kinnock (PSE) an die Kommission

(27. März 2002)

Betrifft: Diamanten

Der erfolgreiche Abschluss des Kimberley-Prozesses ist unentbehrlich, um den weltweiten Handel mit Blutdiamanten zu beenden. Wenn dieser Handel nicht unverzüglich beendet wird,

werden Millionen von Menschen, deren Leben von den durch Diamanten angefachten Konflikten belastet ist, weiterhin leiden, ebenso wie das Ansehen der Diamantenindustrie und der Diamanten selbst. Die Beendigung des Handels mit Blutdiamanten ist notwendig für Länder wie Botswana, die saubere Diamanten gewinnen und die erzielten Erträge für eine nachhaltige Entwicklung nutzen, sowie für die Diamantenindustrie in der EU.

Kann die Kommission erklären, ob sie mit der bisherigen Entwicklung des Kimberley-Prozesses zufrieden ist oder nicht?

Hält die Kommission es für möglich, dass das endgültige Kimberley-Übereinkommen den Handel mit Blutdiamanten beenden wird?

Glaubt die Kommission, dass die Durchführung des Kimberley-Übereinkommens auf EU-Ebene bewirken kann, dass illegale Diamanten nicht mehr in die europäische Beschaffungskette gelangen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(24. April 2002)

Im Rahmen des Kimberley-Prozesses wurde erfolgreich ein Zertifikationssystem für den internationalen Handel mit Rohdiamanten ausgehandelt, um die Verbindung zwischen bewaffneten Konflikten und dem Handel mit Konfliktdiamanten zu zerschlagen.

Am 29. November 2001 gelangte die Ministertagung des Kimberley-Prozesses zu einem detaillierten Vorschlag für ein solches System. Die Kommission ist mit den Ergebnissen der Verhandlungen zufrieden. Die Ergebnisse wurden durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer am 13. März 2002 angenommenen Resolution begrüßt.

Die Teilnehmer des Kimberley-Prozesses kamen vom 18. bis 20. März 2002 in Ottawa zusammen, um einige technische Komponenten des Systems zu behandeln. Im November 2002 wird eine Ministertagung stattfinden, um die gleichzeitige Umsetzung des Kimberley-Zertifikationssystems auf den Weg zubringen.

Die Maßnahmen des Kimberley-Systems umfassen ein Zertifikationssystem und Mindeststandards für die Kontrolle der Produktion, des Transports, der Ausfuhr, der Einfuhr und der Wiederausfuhr. Im Rahmen eines freiwilligen Systems der Selbstregulierung der Industrie werden Garantien geleistet, die helfen werden, die vollständige Nachvollziehbarkeit der Rohdiamanten-Transaktionen zu erleichtern. Außerdem ist ein Überwachungssystem vorgesehen, das Optionen für Überprüfungsmissionen enthält.

Das Zertifikationssystem für Rohdiamanten verlangt, dass die Regierungen nur Rohdiamantenaus- oder einfuhren aus anderen Teilnehmerländern erlauben, wenn sie von einem Kimberley-Zertifikat begleitet werden, das bestätigt, dass die Rohdiamanten dieser Sendung gemäß den Bestimmungen des internationalen Kimberley-Prozess-Zertifikationssystems für Rohdiamanten behandelt [wurden] und daher aller Wahrscheinlichkeit nach keine Konfliktdiamanten enthalten.

Das System ist auf Effizienz und möglichst wenig Verwaltungsressourcen hin konzipiert. Zwar kann ein solches System Konfliktdiamanten niemals völlig aus dem rechtmäßigen Handel ziehen, doch gestaltet es zweifellos die Vermarktung von Konfliktdiamanten innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft erheblich schwieriger.

Die Kommission möchte dem Rat so schnell wie möglich eine Verordnung zur Umsetzung des Kimberley-Zertifikationssystem vorlegen, damit die Gemeinschaft dabei sein kann, wenn das System spätestens Ende 2002 auf den Weg gebracht wird. In der Verordnung ist ein System Gemeinschaft weiter gemeinschaftsweiter Kontrollen vorgesehen. Die Kommission geht davon aus, dass das System den Handel mit Konfliktdiamanten erheblich reduziert. Die Kommission setzt darauf, dass die europäische Diamantenindustrie die Umsetzung des Systems wirksam unterstützt und seine Umgehung verhindert. Mit der Einführung des Systems besteht ein echtes Risiko, dass der Schmuggel mit unrechtmäßigen Diamanten zunimmt, was weitere Kontrollen seitens der Gemeinschaft erforderlich machen kann.