SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1031/96 von Reimer Böge (PPE) an die Kommission (3. Mai 1996)

Betrifft: Europäische Bildungsinhalte an den Europäischen Schulen

Die Europäischen Schulen wurden gegründet, um für die Kinder der Beamten und Bediensteten der europäischen Institutionen angemessene Bildungsmöglichkeiten zu schaffen. Erklärtes Ziel der Europaschulen ist aber auch die Vermittlung europäischer Bildungsinhalte und der Unterricht in multinationalen Zusammenhängen. Die Erziehung soll eine europäische Integration bereits in der Schule gewährleisten. Diese Schulen bieten eine ideale Möglichkeit, eine beachtliche Zahl junger Leute (über 15.500 im Schuljahr 1996) als "Botschafter" für den Einigungsprozeß zu gewinnen.

Da der Haushalt der Schulen zu ca. zwei Drittel aus Mitteln der Europäischen Gemeinschaften finanziert wird (EU-Beitrag für 1996: ca. 99 Mio. Ecu), darf vorausgesetzt werden, daß die Schulen auch in bezug auf die Erfuellung der Zielsetzungen einer Kontrolle durch die EU unterliegen.

Deshalb frage ich die Kommission:

1. Werden europäische Themen in den Lehrplänen der Europäischen Schulen angemessen berücksichtigt?

2. Ist gewährleistet, daß die Lehrpläne eingehalten werden und daß die Schüler bei Schulabschluß mit europäischen Themen eingehend vertraut sind und z.B. fundierte Kenntnisse über den Aufbau und die Funktionsweise der europäischen Institutionen haben?

3. Verfügt die Kommission über ausreichende Möglichkeiten für die Vertretung der Gemeinschaftsinteressen in bezug auf die Europäischen Schulen angesichts der Tatsache, daß die EU im Obersten Schulrat mit nur einem Repräsentanten vertreten ist und dieser das gleiche Stimmrecht hat wie jeder einzelne Vertreter eines Mitgliedstaates oder der Vertreter des Europäischen Patentamtes?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission (3. Juni 1996)

1. Seit der Gründung der Europäischen Schulen im Jahr 1953 wurden die Lehrinhalte stets an europarelevanten Themen ausgerichtet. Die pädagogischen Konzepte haben sich zwar zwischenzeitlich beträchtlich gewandelt, doch die Inspektoren der einzelnen Mitgliedstaaten treffen nach wie vor regelmässig zusammen, um die Anpassung der Programme an den jeweils neuesten Entwicklungsstand zu gewährleisten und neue europäische Ideen einzubringen.

2. Die Inspektoren kontrollieren einzeln oder im Team die ordnungsgemässe Abwicklung der Lehrprogramme, insbesondere was die Vermittlung von Informationen über Strukturen und Funktionsweise der Organe der Europäischen Union anbelangt. Es wird dafür gesorgt, daß die Schüler alles Wissenswerte über ihr Herkunftsland, eingebunden in einen europäisches Kontext, erfahren.

3. Das organisatorische Konzept der Europäischen Schulen beruht auf einem Zusammenwirken von nationalen Kompetenzen für die Bildungsinhalte und gemeinschaftlichem Interesse an einem reibungslosen Funktionieren der Institutionen; dies findet seinen Niederschlag in einer Struktur "sui generis", in der sich Lenkungsaufgaben und jeweilige operative Zuständigkeiten nach Maßgabe vielschichtiger Erwägungen zwischen den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft verteilen.

Die Vertretung der Kommission im höchsten Führungsgremium der Europäischen Schulen - dem Obersten Schulrat - ist hier von grosser Bedeutung. Da die Kommission eine dreifache Funktion wahrnimmt und dabei ganz unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden muß, gestaltet sich ihre Beteiligung allerdings nicht immer unproblematisch. Tatsächlich ist die Kommission, auch wenn sie in einzelnen Bereichen (beispielsweise der Beurteilung der pädagogischen Qualifikationen der Lehrkräfte, die der ausschließlichen Zuständigkeit der Mitgliedstaaten unterliegt) nicht über Mitspracherecht verfügt, ein vollwertiges Mitglied des Obersten Schulrates, an dessen Abstimmungen sie mit dem ihr zuerkannten Stimmrecht teilnimmt, das im übrigen bei Einstimmigkeit erfordernden Beschlüssen auch als Vetorecht genutzt werden kann. Gleichzeitig ist die Kommission der Arbeitgeber eines Grossteils der Eltern von Schülern der Europaschulen, denen gegenüber sie eine gewisse Fürsorgeverpflichtung hat, auch wenn die Eltern über ihre eigenen legitimen Vertretungsgremien verfügen. Und schließlich fühlt sich die Kommission - auch wenn sie als Repräsentant sämtlicher Organe der Union im Schulrat fungiert - vorrangig ihren institutionellen Pflichten verbunden, zu denen insbesondere die Überwachung des effizienten Arbeitens aller Gemeinschaftseinrichtungen gehört.

In jedem Fall ist es der Kommission ein zentrales Anliegen, in allen Gremien der Europäischen Schulen die Gemeinschaftsinteressen nachdrücklich und mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zu vertreten.