SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0105/02

von Ian Hudghton (Verts/ALE) an die Kommission

(21. Januar 2002)

Betrifft: Lachsabkommen zwischen der EU und Norwegen

Aktuellen Berichten zufolge haben norwegische Exporteure von Lachs Rechnungen in doppelter Ausführung ausgestellt, um den im Lachsabkommen zwischen der EU und Norwegen festgesetzten Mindestpreis für Lachs zu umgehen; es wurde die Vermutung geäußert, dass einige Importeure in der Europäischen Union an diesem Betrug mitgewirkt haben. Kann die Kommission zusichern, dass angemessene Überwachungsvorschriften gelten, die die Einhaltung der Vorschriften des Abkommens gewährleisten? Kann die Kommission dafür garantieren, dass nötigenfalls weitere Vorkehrungen getroffen werden, um das Dumping von subventioniertem Lachs auf dem EU-Markt durch norwegische Exporteure zu unterbinden?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Lamy im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-3607/01 und P-0105/02

(14. März 2002)

Der Kommission ist bekannt, dass es Anzeichen dafür gibt, dass auf dem Gemeinschaftsmarkt für Atlantischen Lachs Druck auf die Preise ausgeübt wird. Es ist nicht gelungen, diese Entwicklung durch die Antidumping- und die Ausgleichsmaßnahmen zu verhindern, die derzeit für Atlantischen Lachs aus Norwegen gelten. Bei diesen Maßnahmen handelt es sich im Falle der großen Mehrheit der Ausfuhren aus Norwegen um Preisverpflichtungen. Für die restlichen Ausfuhren aus diesem Land gelten Antidumping- und Ausgleichszölle. Die Unternehmen, deren Preisverpflichtungsangebote von der Kommission angenommen wurden, müssen der Kommission vierteljährlich Berichte über alle ihre Verkäufe in die Gemeinschaft übermitteln. Die Kommission prüft diese Berichte sorgfältig und führt auch routinemäßig Kontrollbesuche in den Erzeugerbetrieben durch.

Der Kommission liegen eine Vielzahl von Angaben vor, denen zufolge der Markt offensichtlich aus mehreren Gründen erheblich gestört ist. Dazu gehören auch Informationen der dänischen Behörden, die auf mögliche betrügerische Vorgänge und damit eine Verletzung der Verpflichtungsbestimmungen hindeuten.

Daher hat die Kommission vor kurzem eine Reihe von Maßnahmen betreffend gezüchteten Atlantischen Lachs mit Ursprung in Norwegen ergriffen:

(i) Verstärkung der Überwachung der Verpflichtungen, um mögliche Verletzungen der Bestimmungen im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen auf dem Markt aufzudecken. In diesem Rahmen wurden von Dezember 2001 bis Februar 2002 mehrere Kontrollbesuche in Norwegen durchgeführt. Sollte sich zeigen, dass bestimmte Unternehmen ihre Verpflichtungen verletzt haben, so ist es möglich, die Annahme dieser Verpflichtungen zu widerrufen und Zölle einzuführen. Bei der Überprüfung der Verpflichtungen arbeitet die Kommission auch eng mit den dänischen Zollbehörden zusammen;

(ii) Vorbereitung der Einleitung einer Interimsüberprüfung der geltenden Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen betreffend die Einfuhren von gezüchtetem Atlantischen Lachs mit Ursprung in Norwegen. Dabei wird sowohl der Umfang als auch die Form dieser Maßnahmen (einschließlich der Verpflichtungen) überprüft. Die Mitgliedstaaten wurden zu dieser Initiative bereits konsultiert. Zuvor hatten im Rahmen des 1997 unterzeichneten Lachsabkommens mehrere Konsultationsrunden zwischen der Kommission und der norwegischen Regierung stattgefunden.

Was den Markt für Regenbogenforellen anbetrifft, so wurden der Kommission bisher noch keine Beweise für die beschriebenen Ausgleichsvereinbarungen vorgelegt. Die Erzeuger von Regenbogenforellen in der Gemeinschaft haben bislang keinen Antrag betreffend billige und möglicherweise gedumpte Einfuhren von Regenbogenforellen mit Ursprung in Norwegen gestellt. Die Kommission wird jedoch sowohl bei der Überwachung der Einhaltung der Preisverpflichtungen als auch bei der Neuberechnung der Dumpingspanne im Rahmen der vorgeschlagenen Interimsüberprüfung untersuchen, ob die Ausfuhrpreise durch Ausgleichsvereinbarungen beeinflusst werden.