DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/624

(2004/C 78 E/0659)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3660/03

von Olivier Dupuis (NI) an die Kommission

(2. Dezember 2003)

Betrifft: Schlechte Gesundheitssituation der Kinder in Tschetschenien

Hasan Gadayev, Leiter des Ressorts „Mutterschaft und Kindergesundheit“ der pro-russischen Verwaltung in Tschetschenien hat erklärt, dass in Tschetschenien über 80 % der Kinder Gesundheitsprobleme haben. Diese Information wurde im Rahmen einer Gesundheitsuntersuchung veröffentlicht, die auf dem gesamten Gebiet der Russischen Föderation durchgeführt wurde und bei der 320 000 Kinder in Tschetschenien einer ärztlichen Routineuntersuchung unterzogen wurden. Nach Aussagen von Gadayev haben die Kinder meist Probleme neurologischer oder psychologischer Art, viele Kinder leiden aber auch an Anämie sowie an endokrinologischen und gastro-intestinalen Erkrankungen. 40 % der Kinder haben Seh- und Hörprobleme, 70 % Tuberkulose. Zu den vielen Faktoren, die sich negativ auf die Gesundheit der Kinder auswirken, rechnet Gadayev vor allem auch die Unterbrechung der Schulzeit, die Überbelegung von Klassen und das Fehlen warmer Mahlzeiten und körperlicher Bewegung. Abschließend erklärte er, die Folgen des Krieges würden die Gesundheit der Kinder leider viele Jahre lang erheblich beeinträchtigen. Dennoch haben es weder das für humanitäre Hilfe zuständige Kommissionsmitglied noch der Kommissionspräsident, die beide über diese katastrophale Situation voll informiert waren, für nötig befunden, nach Tschetschenien zu reisen, um das Ausmaß der Notlage genau festzustellen und etwaige Hilfsmaßnahmen zu prüfen.

Hat der Kommissionspräsident oder ein Mitglied der Kommission die Absicht, noch vor Ende der Amtszeit der derzeitigen Kommission nach Tschetschenien zu reisen und alle erforderlichen Informationen im Hinblick auf eine außerordentliche Initiative der Union einzuholen, durch die konkret auf die sich dort abspielende humanitäre Tragödie reagiert werden kann? Welche Maßnahmen will die Kommission ergreifen, um den tschetschenischen Kindern, die sich in einer so katastrophalen körperlichen Verfassung befinden, praktisch zu helfen? Will die Kommission den Mitgliedstaaten die Verabschiedung einer gemeinsamen Aktion mit dem Ziel einer humanitären Sondermaßnahme nahe legen, in deren Rahmen Tausende tschetschenischer Kinder, die eine Spezialbehandlung brauchen, in die Krankenhäuser der EU-Mitgliedstaaten aufgenommen werden könnten?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(28. Januar 2004)

Der Kommission ist die humanitäre Lage im Nordkaukasus bekannt, und sie ist darüber besorgt. Die Auswirkungen des fortwährenden Konfliktes in Tschetschenien auf einfache Bürger — und insbesondere Kinder — sind überaus besorgniserregend.

Die Kommission ist — über das Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) — mit seit 1999 gebundenen 110 Mio. EUR der größte Geber humanitärer Hilfe im Nordkaukasus. Erhebliche Mittel sind schon bereitgestellt worden, sowohl zur Verbesserung der schlechten Infrastruktur im Gesundheitswesen in Tschetschenien als auch zur Versorgung mit sauberem Trinkwasser und zur Verbesserung der sanitären Bedingungen für die örtliche Bevölkerung. Spezielle Gesundheitsprogramme für Kinder laufen an vier Standorten in Grosny. Sie werden fortgesetzt und sollen demnächst auf sechs Standorte ausgedehnt werden. Gewiss hofft man, dass diese Bemühungen mit der Zeit zur Verbesserung des sehr schlechten Gesundheitszustands der Zivilbevölkerung beitragen werden, aber so lange die Bevölkerung weiterhin unter so schlechten Bedingungen lebt, wird die Auswirkung dieser Programme auf die allgemeine Gesundheitslage begrenzt sein.

Die Kommission merkt an, dass das für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige Kommissionsmitglied den Nordkaukasus im Jahre 2000 besucht hat. Sie bedauert, dass — aufgrund schwieriger Sicherheitsbedingungen in diesem Gebiet — mehr hochrangige Besuche bisher nicht möglich waren. Sie nutzt die Gelegenheit, um zu betonen, dass ECHO sich bemüht, regelmäßige Missionen in Tschetschenien durchzuführen, um die Bedürfnisse der dortigen Bevölkerung im Einzelnen und auf Expertenebene zu bewerten und festzustellen, wie es am Besten zur Verbesserung der humanitären Lage, insbesondere im Hinblick auf Kinder, beitragen kann. Das Ausmaß der in Tschetschenien durchgeführten Programme und die Regelmäßigkeit der Besuche hängen jedoch stark von den Sicherheitsbedingungen in der Region ab.