SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0077/02

von Astrid Thors (ELDR) an die Kommission

(17. Januar 2002)

Betrifft: Bericht des Wissenschaftlichen Ausschusses für Tiergesundheit und Tierschutz

Eine Arbeitsgruppe aus acht Sachverständigen im Bereich der Pelztierforschung aus Frankreich, Norwegen, den Niederlanden, Großbritannien, Dänemark und Finnland, die vom Wissenschaftlichen Ausschuss für Tiergesundheit und Tierschutz eingesetzt wurde, hat sich anderthalb Jahre lang mit dem Schutz der Pelztiere befasst.

Die Arbeitsgruppe hatte im Mai 2001 ihre letzte Sitzung und legte danach dem Unterausschuss des Wissenschaftlichen Ausschusses einen Berichtsentwurf von über 200 Seiten vor. Der Bericht der Arbeitsgruppe wurde am 12./13. Dezember 2001 im Wissenschaftlichen Ausschuss erörtert.

Das Resultat der Prüfung im Ausschuss war für die Mitglieder der Arbeitsgruppe ein Schock. Der Bericht war bis zur Unkenntlichkeit umgearbeitet worden. Er enthielt jetzt viele sachliche Fehler und Fehlinterpretationen etablierter Forschungsergebnisse, eine beträchtliche Zahl von Verweisen waren fortgelassen oder ohne weiteres gestrichen worden, und hinzugefügt waren neue Textpassagen mit negativen Äußerungen über die Pelztierzucht, ohne dass dabei auf Forschungsberichte hingewiesen wird.

Die Pelztierforscher, die zu ihrem ursprünglichen Bericht stehen, haben mit Nachdruck reagiert. In einem Schreiben vom 3.1.2002 an den Wissenschaftlichen Ausschuss, das von sechs der acht Mitglieder unerzeichnet ist, verlangen sie, dass der Bericht zurückgezogen und ausgehend von den wissenschaftlichen Untersuchungen, die in ihrem Bericht vorgelegt wurden, objektiv überarbeitet wird. Sie haben 42 Punkte aufgelistet, in denen der vorliegende Bericht erheblich vom eigenen Bericht abweicht.

Ist die Kommission der Auffassung, dass der unabhängige Wissenschaftliche Ausschuss seinem Auftrag nachgekommen ist, der Kommission hochqualifizierten wissenschaftlichen Rat in Fragen des Tierschutzes zu geben? Hat der Ausschuss der Kommission eine gesunde wissenschaftliche Grundlage für die Ausarbeitung von Rechtsvorschriften und anderen Vorschlägen geliefert, wie es die Regelungen für die Arbeit des Ausschusses voraussetzen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(1. März 2002)

Der Wissenschaftliche Ausschuss für Tiergesundheit und artgerechte Tierhaltung, einer der acht Ausschüsse, die durch Beschluss 97/579/EG der Kommission vom 23. Juli 1997 zur Einsetzung der Wissenschaftlichen Ausschüsse im Bereich der Verbrauchergesundheit und der Lebensmittelsicherheit(1) begründet wurden, gibt unabhängige wissenschaftliche Gutachten im Rahmen der Bewertung potentieller Risiken für die öffentliche Gesundheit, die Tiergesundheit, die artgerechte Tierhaltung usw. ab. Die Kommission macht sich zum Grundsatz, in dieses Verfahren nicht einzugreifen, damit das Vertrauen der Öffentlichkeit in Transparenz und Unabhängigkeit der Risikobewertung nicht erschüttert wird. Jetzt, da man sich endlich auf die Einrichtung einer Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit geeinigt hat, wird dieser Prozess auf noch fundierterer Grundlage ablaufen.

Der Unterausschuss Artgerechte Tierhaltung des Wissenschaftlichen Ausschusses bildete eine Arbeitsgruppe mit dem Mandat, einen dem Unterausschuss vorzulegenden Bericht über den Tierschutz bei der Haltung von Tieren zur Pelzgewinnung auszuarbeiten. Die Arbeitsgruppe wurde darauf hingewiesen, dass wie es auch im Beschluss der Kommission vorgesehen ist der Unterausschuss für die Erarbeitung und Annahme des Entwurfs eines Gutachtens zuständig ist, und dass dieses Gutachten nach Prüfung und möglicher Änderung endgültig vom Ausschuss angenommen wird. Dieses Verfahren wurde in diesem Fall angewandt. Nach gründlicher Prüfung des Berichts der Arbeitsgruppe nahm der Unterausschuss am 26. November 2001 den Entwurf eines Gutachtens an, der vom Wissenschaftlichen Ausschuss vom 12. bis 13. Dezember 2001 endgültig angenommen wurde. Die Kommission ist überzeugt davon, dass die Bestimmungen ihres Beschlusses über die Einsetzung der Wissenschaftlichen Ausschüsse und ihre Arbeit befolgt wurden.

Nach Abgabe des Gutachtens sandte ein Mitglied der Arbeitsgruppe im Namen von sechs der acht Mitglieder ein Schreiben an die Kommission und an den Wissenschaftlichen Ausschuss Tiergesundheit und artgerechte Tierhaltung. Die in dem Schreiben zum Ausdruck gebrachten Auffassungen wurden auf der Sitzung des Unterausschusses Artgerechte Tierhaltung vom

21. Januar 2002 und auf der Sitzung des Wissenschaftlichen Ausschusses vom 5. Februar 2002 erörtert. Die Kommission hat beschlossen, den Mitgliedern der Arbeitsgruppe eine Antwort zu übermitteln und im Internet ein (dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments direkt übermitteltes) Erratum zu veröffentlichen, das die vom Ausschuss angenommenen Änderungen enthält.

Die Kommission behält sich das Recht vor, die endgültige Entscheidung darüber zu treffen, welches weitere Vorgehen angebracht ist. Schließlich ist zu bedenken, dass bei der wissenschaftlichen Risikobewertung zwar Unabhängigkeit und Transparenz gewährt sein muss, dass das Risikomanagement jedoch Aufgabe der Kommission und der anderen Gemeinschaftsorgane ist. Im Fall der Pelztierzucht wird daher die Kommission entscheiden, ob Folgemaßnahmen erforderlich sind, und den Mitgliedstaaten und/oder dem Parlament gegebenenfalls Vorschläge vorlegen. Dabei wird die Meinung des Wissenschaftlichen Ausschusses Tiergesundheit und artgerechte Tierhaltung berücksichtigt.

(1) ABl. L 237 vom 28.8.1997.