SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0880/00

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(22. März 2000)

Betrifft: Europäisches Schiffsunglück

Zwei europäische Schiffe, die Zafir und die Espresso Catania, stießen vor kurzem in italienischen Gewässern aus bisher noch unbekannten Gründen zusammen; dabei ist die Zafir mit wahrscheinlich 10 europäischen Seeleuten gesunken, deren Leichen sich noch in dem Schiffswrack in 400 m Tiefe befinden könnten.

Hat die Kommission in Anbetracht dieser europäischen Tragödie, die einmal mehr die Sicherheit des Seeverkehrs in den europäischen Gewässern, der europäischen Schiffe und der europäischen Bürger gefährdet, irgendwelche Schritte zur Klärung der Geschehnisse unternommen?

Kann die Kommission über die durchgeführten Maßnahmen unterrichten und mitteilen, ob die gegebenenfalls von den einzelnen betroffenen Mitgliedstaaten unternommenen Maßnahmen auf europäischer Ebene koordiniert werden?

Die Passivität sowohl der europäischen Institutionen als auch der betroffenen Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Bergung der Leichen der in dem gesunkenen Schiffswrack gefangenen Seeleute, die zu Recht von ihren Angehörigen zurückgefordert werden, löst Entrüstung und ein Gefühl der Ohnmacht aus. Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission in Anbetracht dessen zu ergreifen, um eine Lösung für diese dramatische Situation zu finden?

Welche Schritte sollten nach Ansicht der Kommission eingeleitet werden, damit sich derartige Unglücke nicht wiederholen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(2. Mai 2000)

Wie der Herr Abgeordnete hat auch die Kommission durch die Medien vom Untergang des Frachters Zafir vor der Küste Kalabriens (Italien) erfahren. Sie bedauert die schrecklichen Folgen dieses Unglücks und den Verlust an Menschenleben. Die Kommission spricht den Familien der Opfer ihr Mitgefühl aus.

Bezüglich der Klärung der Unfallursachen sollte das Ergebnis der von den italienischen Behörden durchgeführten Untersuchung abgewartet werden. Die Kommission weist darauf hin, daß die Seenotrettung nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt, weshalb sie von den mit dem Unfall befaßten Behörden nicht um Hilfe ersucht wurde.

Um zu verhindern, daß es erneut zu solchen Unfällen kommt, hat die Kommission am 21. März 2000 eine Mitteilung über die Sicherheit des Erdöltransports zur See(1) verabschiedet, in der eine ganze Reihe kurz- und längerfristiger Maßnahmen vorgeschlagen wird.

Danach soll zunächst die Kontrolle der Schiffe, die Gemeinschaftshäfen anlaufen, verschärft und bei Schiffen, die nicht den Normen genügen, strenger durchgegriffen werden. Die Klassifikationsgesellschaften sollen genauer kontrolliert werden.

Die Kommission schlägt ferner vor, Einhüllen-Öltankschiffe nach einem ähnlichen Zeitplan wie in den Vereinigten Staaten in den Gemeinschaftsgewässern generell zu verbieten.

In einem zweiten Schritt wird die Kommission weitere Vorschläge für den systematischen Informationsaustausch zwischen allen, die am Seeverkehr beteiligt oder dafür zuständig sind, für eine bessere Überwachung der Schiffahrt sowie für die Einrichtung einer europäischen Stelle für die Sicherheit im Seeverkehr vorlegen. Sie wird in diesem Rahmen Maßnahmen im Hinblick auf die Verantwortlichkeit der verschiedenen am Erdöltransport Beteiligten vorschlagen.

(1) KOM(142) endg.