SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0589/97 von Iñigo Méndez de Vigo (PPE) an die Kommission (25. Februar 1997)

Betrifft: Lage in der Region der afrikanischen Grossen Seen

Kommissionsmitglied João de Deus Pinheiro hat sich anläßlich seines ersten offiziellen Besuchs in den Staaten Ostafrikas zur Lage in der Region der afrikanischen Grossen Seen geäussert und dabei auf die Bemühungen der EU hingewiesen, um die Suche nach friedlichen und dauerhaften Lösungen zu unterstützen.

Könnte die Kommission präzisieren, worin diese Bemühungen bestanden und zu welchen konkreten Ergebnissen sie geführt haben, und das Vorgehen des Sonderbeauftragten der EU in dieser Region, Herrn Ajello, einer Bewertung unterziehen?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (2. April 1997)

Seit Beginn der Krise in der Region der Grossen Seen im Jahr 1994 hat die Gemeinschaft etwa 977 Mio. Ecu zur Linderung der menschlichen Not, zur Rehabilitation der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur und zur Förderung des Rechtsstaats bereitgestellt, um die Grundlagen für politische Stabilität und eine friedliche Entwicklung zu schaffen.

Besonders in Ruanda, wo die Rückkehr von über 1 Million Flüchtlingen die Ressourcen des Landes schwer belastet, unternimmt die Kommission beträchtliche Anstrengungen, um bei der friedlichen Wiedereingliederung der Rückkehrer zu helfen, und um längerfristig den Prozeß der nationalen Versöhnung zu erleichtern. Zusätzlich zu einem ehrgeizigen Rehabilitationsprogramm finanziert die Kommission eine Vielfalt von Projekten, die darauf abzielen, die Menschenrechte zu schützen, einen Rechtsstaat zu errichten und die Justiz in die Lage zu versetzen, ein faires Verfahren gegen diejenigen zu führen, die im Verdacht stehen, 1994 am Völkermord beteiligt gewesen zu sein.

Während des gesamten Zeitraums hat die Kommission im Rahmen der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik der Union auch aktiv Initiativen gestartet oder gefördert, die die Aushandlung von Lösungen für die Konflikte in der Region unterstützen. Sie steht in engem Kontakt mit dem Sonderbeauftragten der Union für die Region der Grossen Seen, Aldo Ajello, der bereits seit Beginn seiner Mission ständig logistische und politische Unterstützung von der Kommission erhalten hat.

Auf seiner jüngsten Dienstreise nach Ostafrika traf das für die auswärtigen Beziehungen mit den afrikanischen Ländern zuständige Mitglied der Kommission den Generalsekretär der Organisation für afrikanische Einheit (OAU), Salim-Salim, und Staats- und Regierungschefs, sowie den ehemaligen Präsidenten Nyerere. Bei diesen Gesprächen bekräftigte der Kommissar, daß die Kommission humanitäre Bemühungen und die Anstrengungen beim Wiederaufbau in der Region auch weiterhin unterstützt. Gleichzeitig hob er hervor, wie wichtig es ist, auf dem Verhandlungswege langfristige Lösungen für die Konflikte in der Region zu suchen, die auf den stabilisierenden Faktoren der Grundsätze der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und der verantwortungsvollen Staatsführung beruhen; dabei war seinen Gesprächspartnern sehr wohl bewusst, von welch entscheidender Bedeutung solche langfristigen Lösungen für diese von Kämpfen erschütterte Region sind.

Der Kommissar betonte erneut, daß die Union die Fortsetzung der Bemühungen des ehemaligen Präsidenten Nyerere, des Sonderbeauftragten Ajello und des kürzlich ernannten Sonderbeauftragten der VN/OAU, Mohammed Sahnoun, weiterhin unterstützt, und er hob die wichtige Rolle der OAU und der Zwischenstaatlichen Entwicklungsbehörde (IGAD) bei der Verhütung und der Lösung von Konflikten in der Region hervor. Er maß einer internationalen Konferenz über Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und der OAU besondere Bedeutung bei und betonte die Bereitschaft der Kommission, sich an den Vorbereitungen für eine solche Konferenz zu beteiligen und politische und materielle Unterstützung zur Verfügung zu stellen.

Der Kommissar hob die bedeutende Rolle hervor, die der Sonderbeauftragte Ajello bei den verschiedenen Initiativen zur friedlichen Beilegung der Krise in der Region der Grossen Seen hat; diese Einschätzung wurde von den hochrangigen Gesprächspartnern geteilt, die der Kommissar während der Reise traf.