4. BislangwurdenochkeinZeitpunktfürdieVorlageeinesBerichtsdurchdiekünftigeArbeitsgruppe
zurSehkraftfestgelegt.Wiebereitsgesagt,istdasFahrenmitbiofokalenLinsenkeinvorrangigesThemadieserArbeitsgruppe,daessichnochinderexperimentellenPhasebefindet.EswirdsicherlichnocheinermehrjährigenForschungundGesprächenbedürfen,bevoresoffiziellerlaubtwird.
(1) SieheSeite52.
(2004/C58E/195) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2575/03
vonPhilipClaeys(NI)andieKommission
(6.August2003)
Betrifft:AnsiedlungvonneuenBeamteninundumBrüssel
Im Mai 2004 treten 10 neue Mitgliedstaaten der EU bei. Selbstverständlich ist dieser Beitritt mit der
EinstellungvonneuenBeamtenausdenbetreffendenLändernverbunden.DieErfahrunglehrt,dassdasGrosderheuteinBrüsselarbeitendeneuropäischenBeamtenesvorzieht,sichineinerder19Gemeindender Brüsseler Hauptstadtregion oder in den Randgebieten Brüssels niederzulassen. Vor allem in dieserletztgenanntenRegion,diesichimflämischenundalsoniederländischsprachigenGebietbefindet,ergebensichabereineReihevonProblemen.ProblemesozialerArt(diezahlreicheAnwesenheitvoneuropäischenBeamten in einigen Gemeinden führt zu einer Überhitzung der Miet- und Immobilienpreise, weshalbziemlichvielejungeflämischeFamilienihrGebietverlassenmüssen),aberauchvonsprachpolitischerArt.Viele flämische Randgemeinden haben zu schaffen mit dem Problem von französischsprachigen(belgischen) Zuwanderern, die den niederländischsprachigen Charakter der Gegend nicht anerkennenwollen. Die allmähliche „Verfranzösisierung“ von Teilen von Flämisch-Brabant ist ein beträchtlichespolitisches Problem. In mehreren Gemeinden (den so genannten „faciliteitengemeenten“) sind dieflämischen ursprünglichen Einwohner bereits in die Minderheit geraten. Die starke zahlenmäßigeAnwesenheitvoneuropäischenBeamten,diederniederländischenSprachenichtmächtigsind,hatdieProbleme häufig noch verschlimmert. Nicht, weil diese Beamten aus bösem Willen gehandelt haben,sondernmeistensausanderenGründenwiez.B.MangelanInformation.
Es gibt Mittel, um die Probleme zu lösen. Neuen (oder sogar derzeitigen) Beamten können Anreize
angebotenwerden,umsichimnahegelegenenWallonisch-Brabantniederzulassen.DiesesPersonenkönnenauchfürdiepolitischeLageimRandgebietumBrüsselsensibilisiertwerden;dieMöglichkeit,umvondenGemeindenorganisierteniederländischeSprachkursezubesuchen,kanngefördertwerden,usw.
IstdieKommissionbereit,dieseundanderemöglicheMaßnahmen/dashimHinblickaufdenZeitpunktder
Erweiterung/dashzuprüfen,umesneuenBeamtenleichterzumachen,sichanzusiedeln?
AntwortvonHerrnKinnockimNamenderKommission
(29.September2003)
BeidenregelmäßigstattfindendenEinführungsveranstaltungenfürneueBediensteteerläutertder(fürden
EmpfangunddieInformationderneuenBedienstetenzuständige)Adminfo-DienstmündlichundinseinerBroschüre „Willkommen bei der Kommission“ auch schriftlich die verschiedenen Aspekte der Nieder-lassung in den Brüsseler Randgemeinden sowie die Existenz der drei Amtssprachen und der nieder-ländisch-,französisch-undzweisprachigenGebiete.
NachArtikel20desStatutskannderBeamteamOrtseinerdienstlichenVerwendungoderinsolcher
EntfernungvondiesemOrtWohnungnehmen,dasserinderAusübungseinesAmtesnichtbehindertist.Im Rahmen dieser Bestimmungen ist die Auswahl des Wohnortes natürlich jedem Beamten selbstüberlassen. In jedem Fall hat die Kommission weder den Wunsch noch die Befugnisse oder dieFinanzmittel,umihrenBeamtenAnreizefürdieNiederlassunginbestimmtenGebietenzugeben.
DemHerrnAbgeordnetenistsicherlichbekannt,dassdieMuttersprachedermeistenKommissionsbeamten,
diesichindenBrüsselerRandgemeindenniederlassen,wederNiederländischnochFranzösischist.C58E/182 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion