SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1054/96 von Susan Waddington (PSE) an die Kommission (13. Mai 1996)

Betrifft: Austauschprogramme der Gemeinschaft

Fälle von Benachteiligungen, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit schrecken Unionsbürger davon ab, die Freizuegigkeit in Anspruch zu nehmen. Solche Vorkommnisse untergraben insbesondere den Erfolg der Austauschprogramme der Gemeinschaften, z.B. "Jugend für Europa", "Sokrates" und "Leonardo", weil sie Jugendliche aus Minderheiten von der Teilnahme abschrecken.

Was unternimmt die Kommission, um dieses Problem anzugehen, und welche künftigen Maßnahmen erwägt sie insbesondere für den Fall, daß der Entwurf für einen Vorschlag des Rates für ein Antirassismus-Jahr angenommen wird?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (25. Juni 1996)

Die Kommission ist sich des Problems bewusst, daß der Abgeordnete anspricht. Es sei noch einmal darauf hingewiesen, daß die Vorschläge des Weißbuchs über "Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung * Herausforderungen der Gegenwart und Wege ins 21. Jahrhundert" (von 1993) auf zwei Aspekten basieren, nämlich auf dem Humankapital als grösster Ressource der Europäischen Gemeinschaft und auf der Vielfalt der Kulturen, Traditionen und Sprachen als Faktoren zur Steigerung des Anpassungspotentials und der Entwicklungsmöglichkeiten dieser Gemeinschaft.

Speziell im Weißbuch "Lehren und Lernen * auf dem Weg zur kognitiven Gesellschaft", das die Kommission am 29. November 1995 angenommen hat, wird im Rahmen des allgemeinen Ziels Nr. 3 das Thema "Schulen der zweiten Chance" behandelt. Die Projekte, die bereits jetzt bei der Bearbeitung der Reaktionen auf die Ausschreibung des Jahres 1996 für das Programm Leonardo da Vinci mit diesem Thema verknüpft sind, lassen die Bedeutung der vom Abgeordneten genannten Bevölkerungsgruppen deutlich erkennen und dürften zu Projekten speziell für diese Gruppen führen.

Schließlich kristallisierten sich bei den derzeitigen Überlegungen im Rahmen der Vorbereitung eines Grünbuchs über "Bildung * Berufsbildung * Forschung: Hindernisse für die grenzueberschreitende Mobilität" unter den Hindernissen für die grenzueberschreitende Mobilität eindeutig Probleme heraus im Zusammenhang mit kulturellen und psychologischen Hemmnissen, die es zu überwinden gilt, sowie Probleme des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit, auf die Personen, die ihre Ausbildung in einem anderen Mitgliedstaat absolvieren, sehr häufig stossen.

Im allgemeinen Rahmen der Programme der Gemeinschaft in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung sowie Jugend hat die Kommission aus diesem Grund verschiedene Aktionen vorgesehen.

- Im Rahmen des Programms Sokrates wird das Thema mehrfach angesprochen; insbesondere das Kapitel über die Schulbildung (Comenius) enthält eine Aktion, die speziell der besseren Erziehung der Kinder von Wanderarbeitnehmern sowie von Kindern von Personen, die einem Wandergewerbe nachgehen, von Nichtseßhaften und von Sinti und Roma sowie der Verbesserung der interkulturellen Dimension der Mainstream-Schulbildung gewidmet ist, insbesondere in Gebieten, die sich durch einen hohen Anteil von Schülern aus einer Vielzahl von ethnischen, rassischen und religiösen Gruppierungen auszeichnen. Bei einer Reihe anderer Aktionen innerhalb des Programms wird Projekten und Aktivitäten Priorität eingeräumt, in deren Rahmen die Bedürfnisse von Schülern aus benachteiligten Gesellschaftsschichten oder von Schülern berücksichtigt werden, die schulische Einrichtungen in benachteiligten Gebieten besuchen.

- Im Rahmen des Programms Leonardo da Vinci kommen die betreffenden Personen sowohl direkt als auch indirekt in den Genuß der Produkte und Verfahren, die auf experimenteller Basis erarbeitet wurden. Zu den 1995 durchgeführten Maßnahmen, die in direktem Zusammenhang mit den genannten Gruppierungen stehen, gehören wichtige Maßnahmen wie "em-module" der Universität Gent, eine Maßnahme die speziell auf ethnische Minderheiten zugeschnitten ist, ein Integrationsprojekt für Sinti und Roma mit ständigem Wohnsitz, das "entrance"-("Zugang-")Projekt zur Entwicklung der sozialen Kompetenz junger Menschen, das Projekt "training place/building site" ("Ausbildungsplatz/Baustelle"), das speziell auf die Bedürfnisse Jugendlicher zugeschnitten ist, die ausgegrenzt werden könnten, sowie das NÖ-Projekt, durch das der Zugang zu neuen Beschäftigungsmöglichkeiten innerhalb der Kommunalkörperschaft gefördert wird.

Zu den indirekten Maßnahmen gehören Programme zur Ausbildung der Ausbilder, das wichtigste hiervon wahrscheinlich das Alcantara-Projekt zur Ausbildung von Sozialarbeitern und Lehrern, die speziell mit ethnischen Minderheiten arbeiten.

Aus den Reaktionen im Zusammenhang mit diesem Thema auf die Ausschreibung des Jahres 1996 für das Programm Leonardo da Vinci lässt sich bereits eindeutig die Bedeutung der vom Abgeordneten genannten Gruppierungen erkennen, und dies dürfte zu speziell auf diese Personen zugeschnittenen Projekten führen.

- Im Rahmen des Programms Jugend für Europa wird für eine grössere Einbeziehung benachteiligter Jugendlicher gesorgt, da dieses Programm verlangt, daß mindestens 30 % der Mittel für Jugendaustauschmaßnahmen vorzusehen sind und daß ein ähnlicher Betrag für alle anderen Maßnahmen zu verwenden ist. Folglich nahmen 1995 Jugendliche, die den ethnischen Minderheiten angehören, aktiv an den verschiedenen Aktionen im Rahmen des Programms teil, und durch das Programm wurden zudem Informationskampagnen oder Projekte kofinanziert, die auf die Bekämpfung des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit ausgerichtet waren.

Sollte der Vorschlag für ein Antirassismus-Jahr angenommen werden, dann werden die Gemeinschaftsprogramme im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung mit zu seinem Erfolg beitragen. Auf der Grundlage von Konsultationen mit den zuständigen Stellen wird man im Rahmen jedes einzelnen Programms dieses Thema zu einem der Schwerpunkte innerhalb des jeweiligen Zuständigkeitsbereichs machen.