SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2541/01

von Ioannis Souladakis (PSE) an die Kommission

(19. September 2001)

Betrifft: Wiederherstellung des zerstörten Straßen- und Schienennetzes

Die Bombardierung Jugoslawiens durch die NATO hat das Straßennetz, das Griechenland mit Mitteleuropa verbunden hat, zerstört. Derzeit wird nur noch 53 % der Gesamtlänge, die sich von Thessaloniki über die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, die Bundesrepublik Jugoslawien, Kroatien, Slowenien, Ungarn und Österreich erstreckt, befahrbar. Die gleichen Schäden hat auch das entsprechende Schienennetz erlitten, von dem insgesamt nur noch 52 % genutzt werden können.

Hat die Kommission die Schäden geprüft, die die Mitgliedstaaten der Europäischen Union durch die Zerstörung des Netzes und die sich daraus ergebenden Transportschwierigkeiten erlitten haben?

Hat die Kommission Mittel für die Wiederherstellung des zerstörten Straßen- und Schienennetzes vorgesehen, und wenn ja, woher stammen diese Mittel?

Hat die Kommission einen Zeitplan für die Beseitigung der konkreten Schäden am Straßen- und Schienennetz aufgestellt?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(12. November 2001)

Der Kommission ist bekannt, dass das Straßen- und Schienennetz in den Balkanländern während der Konflikte in Jugoslawien starke Schäden erlitten hat, insbesondere im gesamteuropäischen Verkehrskorridor, der diese Region durchquert und Griechenland mit Österreich und Ungarn verbindet. Die Kommission ist ferner über die damit zusammenhängenden insbesondere für einige Mitgliedstaaten erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen unterrichtet.

Eine diesen Korridor betreffende Absichtserklärung wurde am 15. März 2001 in Thessaloniki von den Ländern der Region unterzeichnet. Die für Verkehr und Energie zuständige Vize-Präsidentin der Kommission hat die Erklärung am 5. April 2001 unterzeichnet.

Schon jetzt hat die Kommission eine strategische Analyse der Verkehrsinfrastrukturnetze der Region und ihrer Verbindungen mit den Beitrittsländern und dem transeuropäischen Verkehrsnetz der Gemeinschaft durchgeführt. Der betreffende Korridor ist Teil dieser Netze. Die Analyse kann auf folgender Website eingesehen werden: http://europa.eu.int/comm/energy_transport/library/tren_se_en.pdf.

Die Hauptfinanzierungsquellen für die Verbesserung des Verkehrsnetzes sind internationale Finanzinstitute, insbesondere die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE). die Kommission hat jedoch bereits eine bedeutende Finanzhilfe für den Wiederaufbau der Netze in dieser Region bereitgestellt. Dies betrifft insbesondere die Straße E75 in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.

Mit Hilfe des neuen Finanzinstruments der Gemeinschaft, CARDS, das den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess unterstützt, plant die Kommission neue Projekte. Diese könnten insbesondere die E75 im Grenzgebiet zwischen der Bundesrepublik Jugoslawien und Ungarn sowie die E70 in Kroatien und Slowenien betreffen.

Eine annähernde Schätzung der Gesamtkosten des Korridors könnte als Ergebnis einer Studie, die in Kürze durchgeführt wird, vor Sommer 2002 vorliegen.

Um die vorrangigen Investitionen genau quantifizieren zu können, wird derzeit eine Studie mit dem Titel Studie über regionale Verkehrsinfrastrukturen (TIRS) durchgeführt. Ihre Ergebnisse, die Anfang 2002 vorliegen dürften, werden die Grundlage bilden für die Planung der vorrangigen Investitionsvorhaben, einschließlich der Kosten und des Zeitplans. Eine von der Kommission finanzierte zweite Phase dieser Studie, in der die Analyse der vorrangigen Projekte vertieft wird, beginnt vor Ende 2001.

Die betreffenden Ländern müssen die Initiative ergreifen und ihre vorrangigen Projekte vorschlagen und die notwendige Finanzierung bei der Gemeinschaft oder internationalen Finanzinstituten beantragen.