SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2006/00

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(16. Juni 2000)

Betrifft: Mißbräuchliche Verwendung von Gemeinschaftsmitteln für die Entwicklung der Informationsgesellschaft durch die Regierung der Comunidad Valenciana

Am 21. Juni 1996 verabschiedete die Regierung der Comunidad Valenciana eine Entschließung, auf deren Grundlage das valencianische Büro für die Informationsgesellschaft (OVSI) unter anderem mit dem Ziel gegründet wurde, die Durchführung des Vorhabens zur Integration der Comunidad Valenciana in die Informationsgesellschaft zu koordinieren und zu überwachen, und zwar in der Form, die in dem am 28. November 1994 in Brüssel unterzeichneten Memorandum beschrieben ist.

Das OVSI hatte jedoch seit seiner Gründung in politischen, wirtschaftlichen und sozialen Kreisen einen zweifelhaften Ruf, da es nicht die Aufgaben erfuellte, für die es gegründet worden war. Diese Situation führte zum Rücktritt eines Ministers wegen mutmaßlicher Amtspflichtverletzung, zur Anklage von Händlervereinigungen wegen unlauteren Wettbewerbs im Zusammenhang mit dem Plan zur Verlängerung des Programms Infoville (ebenfalls abhängig vom Rahmenplan für den Telekommunikationssektor der Regierung) usw.

Sind der Kommission diese Tatbestände bekannt?

Könnte die Kommission Mitteilung machen über die Art und den Umfang der gemeinschaftlichen Finanzierung, die die Regierung für das OVSI und das Programm Infoville (oder sonstige Programme, die vom Infocenter der Regierung abhängen) erhalten hat, insbesondere im Zusammenhang mit den Haushaltsposten B5-330 und B5-331 betreffend die Informationsgesellschaft?

Beabsichtigt die Kommission, eine Untersuchung einzuleiten, um festzustellen, ob die Regierung diese Gemeinschaftsbeihilfen korrekt und in Übereinstimmung mit den Entwicklungszielen der Informationsgesellschaft in der Comunidad Valenciana, für die sie zugeteilt wurden, verwendet hat?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(28. Juli 2000)

Der von der Frau Abgeordneten genannte Sachverhalt war der Kommission bisher nicht bekannt.

Am 8. Juli 1998 erhielt die Kommission von der OVSI-Stiftung einen offiziellen Antrag auf Fördermittel in Höhe von 10 000 EUR. Diese Mittel sollten der Mitfinanzierung des zweiten Sommerkurses über Regionalpolitik, Informationsgesellschaft und Telekommunikation dienen, für den ein Gesamtetat von 60 000 EUR vorgesehen war, und der vom 21. bis zum 24. September 1998 in Alicante stattfand.

Das vorgeschlagene Projekt stand im Einklang mit den Zielsetzungen des ISAC-Arbeitsprogramms, und nach einer von ISAC/IS2 durchgeführten Bewertung wurde beschlossen, aus der Haushaltslinie B5-331 einen Zuschuss zu gewähren. Die Zahlungen erfolgten nach den geltenden Bestimmungen, und aus dem Abschlußbericht und dem Finanzbogen ging eindeutig hervor, dass die gewährten Mittel tatsächlich für die Organisation der in dem Antrag beschriebenen Veranstaltung verwendet wurden.

Das aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung geförderte operationelle Programm für die Region Valencia im Zeitraum 1994-1999 beinhaltete tatsächlich eine Maßnahme zur Förderung der Informationsgesellschaft. Die OVSI-Stiftung war einer der möglichen Empfänger von Fördermitteln im Rahmen dieser Maßnahme. Da die Kommission aber außer bei großen Investitionen an der Auswahl von Einzelprojekten, die aus Strukturfondsmitteln gefördert werden sollen, nicht beteiligt ist, verfügt sie nicht über genauere Angaben zur Verwendung der an die Stiftung gezahlten Mittel.

Die Kommission hat bei der spanischen Regierung die einschlägigen Informationen angefordert.