AntwortvonHerrnFischlerimNamenderKommission
(26.Mai2003)
Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten hiermit darüber informieren, dass sie zu dem
angesprochenen Sachverhalt eine Mitteilung der spanischen Behörden mit Eingangsvermerk vom20.März2003erhaltenhat.
EineMaßnahmedergeplantenArterforderteineeingehendePrüfung,beiderinsbesondereinbiologischer
HinsichtdieFundiertheitderGründefürdiezuerlassendeMaßnahmebeurteiltwerdenmüssen.
GegenwärtiguntersuchtdieKommission,obdiebetreffendeInitiativemitdeneinschlägigenBestimmungen
der geltenden Gemeinschaftsregelung (Verordnung (EG) Nr. 2792/1999 des Rates, geändert durch dieVerordnung(EG)Nr.2369/2002)imEinklangsteht(
1).
(1) Verordnung(EG)Nr.2369/2002desRatesvom20.Dezember2002zurÄnderungderVerordnung(EG)Nr.2792/
1999 zur Festlegung der Modalitäten und Bedingungen für die gemeinschaftlichen Strukturmaßnahmen im
Fischereisektor,ABl.L358vom31.12.2002.
(2004/C33E/109) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1366/03
vonJonasSjöstedt(GUE/NGL)andieKommission
(10.April2003)
Betrifft:BewusstseinderEU-BürgerfürsparsamerenEnergieverbrauch
Die modernen Gesellschaften gründen sehr stark auf einem hohen Energieverbrauch. Jeder Energie-
verbrauch schafft aber Umweltprobleme. Um den Energieverbrauch langfristig reduzieren zu können,müssenumfassendeMaßnahmenergriffenwerdenundzwarsowohlseitensderKonsumentenalsauchseitensderProduzenten.FürsolcheVeränderungensindaberKenntnisseundeingewissesUmweltbewußt-sein notwendig. In einer kürzlich von der Generaldirektion Forschung unter 16000 EU-Bürgern
durchgeführtenUmfragewirdunteranderemdieSchlussfolgerunggezogen,dasseingroßerTeildieser
BürgernurgeringeVorstellungendarüberhat,aufwelcheWeisevonderGesellschaftEnergiekonsumiertwird, bzw. wie jeder Bürger selbst dafür sorgen könnte, dasser in seinem eigenen Haushalt wenigerEnergieverbraucht.
WelcheMaßnahmensolltennachAuffassungderKommissionergriffenwerden,umdasBewusstseinder
EU-BürgerfüreinsparsameresHaushaltenmitEnergiezuschaffen?
AntwortvonFraudePalacioimNamenderKommission
(16.Mai2003)
ZurVerwirklichungderimGrünbuchzurEnergieversorgungangestrebtenZielesetztdieKommissionauf
derNachfrageseiteverschiedeneInstrumentewieRechtsvorschriften,WerbungundAufklärungein,umdasBewusstseinderEU-BürgerfüreinsparsamesHaushaltenmitEnergiezuschärfen.DieKommissionvertrittdieAuffassung,dassesaufeinenMixdieserAnsätzeankommt.
DieKommissionstelltmitFreudefest,dassderjüngstenEurobarometer-UmfragezumEnergieverbrauch
zufolgebeidenEU-Bürgern einsehrausgeprägtes BewusstseinimHinblickdaraufvorhandenist,dassEnergieinunsererGesellschaftsehrwichtigistundderEnergieverbrauchAuswirkungenaufdieUmwelthat.EinepositiveEinstellungzuerneuerbarenEnergieträgern undzueinemsparsamenHaushaltenmit
Energieisteindeutigerkennbar.
ZudenbereitsdurchgeführtenundderzeitlaufendenMaßnahmenzurweiterenSensibilisierungderEU-
BürgerfüreinsparsamesHaushaltenmitEnergiegehörenunteranderemdiefolgendenInitiativen:
/dash BeispielefürSensibilisierungsmaßnahmendurchAufklärungundFörderung:
/dash Im Energierahmenprogramm, insbesondere in den Projekten Altener und Save, wurde eine
wirtschaftliche Energieerzeugung und ein sparsamer Energieverbrauch gefördert, wobei dieMaßnahmen vor allem auf den Bildungssektor und die allgemeine Öffentlichkeit ausgerichtetwaren. Zudem wurde die Entwicklung eines Netzwerks von regionalen und lokalen Energie-agenturenunterstützt.DieseMaßnahmenwerdenimRahmendesneuenProgramms„IntelligenteEnergiefürEuropa“(2003-2006)fortgesetzt.C33E/108 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
/dash EineKampagnezurSensibilisierungderÖffentlichkeitfüreinenachhaltigeEnergieversorgungin
Europa wird Anfang 2004alsNachfolger derKampagne für denDurchbruch /dashErneuerbareEnergieträger (2000-2003) gestartet. Die Förderung optimaler Lösungen für einen sparsamenEnergieverbrauchwirdeinederHauptsäulendieserKampagnesein,andernationale,regionaleundkommunaleEntscheidungsträgerzurSensibilisierungderÖffentlichkeitbeteiligtseinwerden.
/dash Aufgrund dieser verschiedenen Kampagnen gibt es inzwischen eine Reihe von Websites mit
Informationenzuerneuerbaren Energieträgern undfürein sparsamesHaushaltenmitEnergie,darunterauchManagEnergy.
/dash EinefürdieallgemeineÖffentlichkeitbestimmteBroschüreüberdieGebäuderichtlinieundüber
dassparsameHaushaltenmitEnergie istderzeit inArbeit undwirddemnächstalsgedruckte
FassungsowieimInternetinUmlaufgebracht.
/dash Das Bewusstsein für ein sparsames Haushalten mit Energie wird auch indirekt durch Presse-
mitteilungengeschärft.
/dash BeispielefürSensibilisierungsmaßnahmendurchRechtsvorschriftenderKommissionoderfreiwillige
Maßnahmen:
/dash KennzeichnungvonHaushaltsgeräten:AlleVerbraucher,dieHaushaltsgeräteerwerben,werdenin
der Verkaufsstelle über den Energieverbrauch informiert, damit sie verantwortungsvolle Ent-scheidungentreffenkönnen.DieInformationensindauchinProspektensowiebeimAnbieterimInternetaufgeführt.
/dash KennzeichnungvonBüroausrüstungen:ImRahmendiesesProgrammswerdenBüroausrüstungen
mitgeringemEnergieverbrauch(Computer,Drucker,Scanner,…)miteinemspeziellen„EnergyStar“-Logoausgezeichnet.
/dash Ökolabel: Energieeffizienz ist eines der wichtigsten Kriterien, um dieses begehrte Label für
Produktezuerhalten,diewährenddergesamtenLebensdauergeringereUmweltauswirkungenalsvergleichbareherkömmlicheProduktehaben.
/dash Zertifizierung von Gebäuden: In Zukunftmuss laut der neuen Gebäuderichtlinie die Gesamt-
energieeffizienzvonGebäudensowieHaushaltenvonEU-BürgernbestimmtenMindeststandards
genügen.DarüberhinausmüssenGebäudeüber1000Quadratmeter(m
2),dievonBehördenund
anderen öffentlichen Einrichtungen belegt werden und in denen ein reger Publikumsverkehrherrscht,ihrenEnergieausweisangutsichtbarerStelleanbringen.ImLichtederErgebnissederUmfragezurEnergiedürftendieseMaßnahmendasEnergiebewusstseindeutlichschärfen.
(2004/C33E/110) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1372/03
vonKonstantinosHatzidakis(PPE-DE)andieKommission
(15.April2003)
Betrifft:FörderungdesAbsatzesvonOlivenölaufdemGemeinschaftsmarktunddeminternationalenMarkt
BekanntlichsindEnde2002dieMaßnahmenausgelaufen,dieinderVerordnungüberdiegemeinsame
MarktorganisationfürOlivenölzurAbsatzförderungaufdemeuropäischenunddeminternationalenMarkt
vorgesehen waren. Gleichzeitig fällt das Produkt Olivenöl weder in den Anwendungsbereich derVerordnung(EG)2826/2000(
1)desRatesüberAbsatzförderungsmaßnahmenfürbestimmteAgrarerzeug-
nisse noch in den der Verordnung (EG) 94/2002(2) der Kommission, die die entsprechenden Durch-
führungsvorschriftenenthält.Deshalbwerdenseitdem1.Januar2003keinegemeinschaftlichenMaßnah-menzurFörderungdesAbsatzesvonOlivenölaufdeminternationalenMarktmehrdurchgeführt.
Kann die Kommission angesichts der Tatsache, dass diese Situation unter den Olivenölerzeugern für
Beunruhigungsorgt,mitteilen,wiesiediesesProblemzulösenbeabsichtigt?
(1) ABl.L328vom23.12.2000,S.2.
(2) ABl.L17vom19.1.2002,S.20.6.2.2004DE C33E/109 AmtsblattderEuropäischenUnion