SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2334/02

von Bob van den Bos (ELDR)und Nelly Maes (Verts/ALE) an die Kommission

(26. Juli 2002)

Betrifft: Landminen

Nach Angaben von Landmine Monitor 2001 sollen mindestens 30 bewaffnete Gruppen in den Jahren 2000 und 2001 Landminen benutzt haben. Im September 2001 beschloss das Europäische Parlament einstimmig eine Entschließung, in der die Völkergemeinschaft aufgefordert wurde, Anstrengungen von besonderen NRO(1) wie z.B. Geneva Call zu unterstützen, um Verpflichtungen zu einem Verbot von Antipersonenminen durch nichtstaatliche Organisationen zu erwirken.

1. Im Haushaltsplan 2002 bestanden die Verpflichtungsermächtigungen gemäß der besonderen Haushaltslinie für die Beteiligungen der Gemeinschaft an Aktionen bezüglich Antipersonenminen aus 11,5 Mio. EUR. Kann die Kommission im Einzelnen angeben, wieviel von diesem Betrag für die Unterstützung von Bemühungen ausgegeben wurde, im Jahre 2002 auch nichtstaatliche Organisationen zu verpflichten?

2. Welche Art von Projekten hat die Kommission bislang unter dieser Haushaltslinie finanziert?

3. Wird die Kommission erwägen, ihre Aktivitäten zur Unterstützung der Bemühungen nichtstaatlicher Organisationen zum Verbot von Antipersonenminen zu verstärken? Wenn ja, welche Art von Aktivitäten hat sie vorgesehen?

(1) ABl. C 72 E vom 21.3.2002, S. 352.

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(3. September 2002)

Neben den Verordnungen des Parlaments und des Rates(1) über die Stärkung des Beitrags der Union zum Kampf gegen Antipersonenlandminen (APL) hat die Kommission Anfang Juni 2002 den Mitgliedstaaten den Entwurf einer Mehrjahresstrategie 2002-2004 und eines Programms für die APL-Haushaltslinie zur Diskussion vorgelegt.

Die Diskussion hat noch nicht stattgefunden, so dass diese Strategie noch nicht umgesetzt werden kann. Der Entwurf enthält jedoch Vorschriften darüber, wie nichtstaatliche Organisationen möglicherweise bereits im Jahre 2002 unterstützt werden können, wenn ausgereifte Initiativen zur Vertrauensbildung zwischen an internationalen Konflikten beteiligten Parteien vorgeschlagen werden.

Bisher hat die Kommission unterschiedliche Maßnahmen finanziert, insbesondere Wirkungsanalysen, Minenräumung, Aufklärungsmaßnahmen und konkrete forschungsbezogene Maßnahmen.

Entsprechend den Ende 2001 in Kraft getretenen Verordnungen wird die Kommission ihre Unterstützung für Maßnahmen zur Durchsetzung des Landminenverbots, für die Finanzierung von Wirkungsanalysen zur besseren Prioritätensetzung sowie von Minenräumungsmaßnahmen, Aufklärungsmaßnahmen und sonstigen Aktionen intensivieren. Dabei wird sie sowohl auf nichtstaatliche als auch auf internationale Organisationen zurückgreifen, und zwar je nach dem welcher Bedarf vor Ort besteht und welche der betreffenden Organisationen für die Durchführung der jeweiligen Maßnahmen am besten geeignet scheint.

Die Kommission ist der Ansicht, dass Geneva Call im Sudan bereits einiges bewirkt hat. Seit Anfang 2000 ist dieses Land vorrangig von der Gemeinschaft im Kampf gegen APL unterstützt worden. Nach Auffassung der Kommission sind dort alle Voraussetzungen für weitere umfassende vertrauensbildende Maßnahmen gegeben, weshalb die Unterstützung dringend fortgesetzt werden muss.

(1) Verordnung (EG) Nr. 1724/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2001 über Aktionen gegen Antipersonenlandminen in Entwicklungsländern, ABl. L 234 vom 1.9.2001; Verordnung (EG) Nr. 1725/2001 des Rates vom 23. Juli 2001 über Aktionen gegen Antipersonenlandminen in Drittländern mit Ausnahme von Entwicklungsländern, ABl. L 234 vom 1.9.2001.