DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/154

(2004/C 78 E/0158)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2695/03

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(2. September 2003)

Betrifft: Durchführung des Programms Promise

Mit dem 2002 ausgelaufenen Programm Promise wurden Projekte auf dem Gebiet des Austauschs von Informationen, Technologien und bewährten Verfahren zur Verbesserung der Sicherheit von Telematiknet-zen in Höhe von insgesamt 25 Mio. EUR gefördert. Welche Projekte erhielten Zuschüsse aus diesem Programm, insbesondere in Italien? Kann die Kommission die vollständige Liste der privaten und staatlichen Unternehmen übermitteln, die Projekte im Rahmen dieses Programms eingereicht haben, und angeben, welche Firmen berücksichtigt wurden? Gab es eine Erfolgskontrolle und eine Bewertung der Ergebnisse?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(16. Oktober 2003)

Der für das Programm Promise in seiner Rechtsgrundlage vorgesehene Finanzrahmen betrug 25 Mio. EUR für einen Zeitraum von fünf Jahren. Der tatsächliche Finanzbeitrag der Gemeinschaft belief sich für die gesamte Laufzeit des Programms auf insgesamt 21 847 032 EUR. Umfassende Informationen über die Aufwendungen in den Jahren 1998 und 1999 sowie Angaben zu den nach Italien gegangenen Mitteln werden dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments direkt zugesandt.

Nachdem ein Gremium externer Sachverständiger die Halbzeitbewertung des Programms vorgenommen hatte, wurde Promise im Jahre 2000 auf den eEurope Aktionsplan, und insbesondere auf den dazugehörigen Leistungsvergleich und den Austausch bewährter Verfahren ausgerichtet. In diesem Zusammenhang waren die für Promise zur Verfügung stehenden Mittel für Studien oder Umfragen bestimmt, die von der Kommission ausgeschrieben und nach den Verfahren für die öffentliche Beschaffung durchgeführt wurden. Die Aufschlüsselung der Mittel für die Jahre 2000, 2001 und 2002 wird dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments direkt zugesandt. Darin sind der jeweilige Auftragnehmer sowie der Mitgliedstaat, in dem sich der Sitz des Auftragnehmers befindet, namentlich aufgeführt. Im Falle der Eurobarometer-Umfragen ist der Auftragnehmer ein belgisches Unternehmen, das den Auftrag zusammen mit seinen Tochtergesellschaften in jedem Mitgliedstaat ausgeführt hat.

In den letzten zwei Jahren wurden im Rahmen des Promise-Programms drei Projekte zum Finden optimaler Lösungen in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten durchgeführt, die jeweils den EU-Vorsitz innehatten. In Belgien (2001) und in Italien (2003) wurde je eine Konferenz zum Thema „Elektronische Behördendienste“ (eGovernment) abgehalten, während in Griechenland (2003) die Konferenz über Online-Gesundheitsdienste (eHealth) stattgefunden hat. Überdies wurde in Spanien während der spanischen Ratspräsidentschaft ein Workshop zum Thema eEurope 2005 veranstaltet.

Die Zahlungen für die erbrachten Dienstleistungen erfolgten aufgrund der Rechnungen sowie nach Prüfung und Annahme der technischen Berichte, die die Auftragnehmer gemäß den Standardverfahren vorgelegt hatten.

Ein Gremium externer unabhängiger Sachverständiger ist gegenwärtig damit betraut, die endgültige Bewertung des Programms vorzunehmen. Das Gremium orientiert sich bei seiner Arbeit an der Leistungsbeschreibung, auf die sich der Promise-Leitungsausschuss verständigt hat, und wird seinen Bericht im November 2003 vorlegen.