SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3282/01

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(27. November 2001)

Betrifft: Umweltverschmutzung in San Claudio (Oviedo-Asturien)

Der Umweltverband von San Claudio Aire Limpio (Amascal) hat sich bei verschiedenen Verwaltungen in Asturien über die Luft- und Bodenverschmutzung beschwert, die von dem in San Claudio, Gemeinde Oviedo (Asturien), niedergelassenen Unternehmen Indasa ausgeht. Dieses Unternehmen benutzt in seinem Schmelzofen Altschrott, Farbabfälle, Farben und Schmieröle, d.h. Materialien, die alle als gefährliche Abfälle eingestuft werden. Die Luft- und Bodenverschmutzung durch Schwermetalle (Blei, Kadmium usw.), die dieses Unternehmen verursacht, das zudem nur rund 300 Meter vom dicht bewohnten Zentrum entfernt ist, wodurch es gegen die spanischen Rechtsvorschriften verstößt, die vorsehen, dass diese Art von Industrie mehr als 2 000 Meter von den Wohnvierteln entfernt sein muss, ruft bei den Bewohnern Besorgnis hinsichtlich ihrer Gesundheit und der Zukunft ihres Wohnviertels hervor.

1966 verabschiedete die Europäische Gemeinschaft eine Rahmenrichtlinie mit dem Ziel, die Luftqualität zu verbessern; ferner gibt es gemeinschaftliche Rechtsvorschriften über nationale

Emissionshöchstgrenzen. Was die Abfälle betrifft, so wurde die Richtlinie 75/442/EWG(1), die die Grundprinzipien der Sammlung, Beseitigung, Wiederverwendung und Behandlung dieser Abfälle festlegt, ergänzt durch die Richtlinie 78/319/EWG(2) über giftige und gefährliche Abfälle.

Im vorliegendem Fall könnten die folgenden Richtlinien zur Anwendung kommen:

- Richtlinie 1999/30/EG(3) über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel und Blei in der Luft;

- Richtlinie 82/884/EWG(4) und ihre Änderungen betreffend einen Grenzwert für den Bleigehalt in der Luft;

- Richtlinie 88/609/EWG(5) und ihre Änderungen zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft;

- Richtlinie 96/62/EG(6) über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission im vorliegendem Fall zu ergreifen, um die korrekte Anwendung der geltenden gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften zu gewährleisten?

(1) ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39.

(2) ABl. L 84 vom 31.3.1978, S. 43.

(3) ABl. L 163 vom 29.6.1999, S. 41.

(4) ABl. L 378 vom 31.12.1982, S. 15.

(5) ABl. L 336 vom 7.12.1988, S. 1.

(6) ABl. L 296 vom 21.11.1996, S. 55.

Ergänzende Antwortvon Frau Wallström im Namen der Kommission

(3. Juni 2002)

Die spanischen Behörden (Autonome Region Asturien und Gemeindeverwaltung Oviedo) haben zum Schreiben der Kommission bezüglich der Tätigkeit des Unternehmens Indasa und der Anwendung der einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Umweltvorschriften Stellung genommen und Informationen übermittelt.

Laut den vorgelegten Informationen hat Indasa von der Gemeindeverwaltung Oviedo eine Genehmigung zum Betrieb einer Aluminiumschmelze für das Recycling erhalten. Die Genehmigung wurde unter verschiedenen Auflagen erteilt, nachdem das Unternehmens mehrmals bei den Behörden vorstellig geworden war.

Die spanischen Behörden geben an, dass nach Beschwerden von Anwohnern und bei Vornahme von Inspektionen festgestellt wurde, dass die Tätigkeit des Unternehmens der erteilten Genehmigung nicht vollständig entsprach. Laut den spanischen Behörden hat die Gemeindeverwaltung Oviedo von dem Unternehmen die Durchführung einer Reihe von Maßnahmen verlangt, und dieses ist dabei, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um seine Tätigkeit mit dem Recht in Einklang zu bringen und die geltenden Rechtsvorschriften für Luftschadstoffemissionen einzuhalten.

Der Abstand zwischen der in Frage stehenden Anlage und Wohngebieten ist demgegenüber Sache der nationalen Behörden, da dieser Aspekt vom Gemeinschaftsrecht nicht geregelt wird.

Was die Anwendung der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung(1) angeht, ist anzumerken, dass die fragliche Anlage zwar in Anhang I Nummer 2.5 der Richtlinie aufgeführt ist, in Artikel 5 der Richtlinie aber eine Übergangsregelung für bestehende Anlagen vorgesehen ist.

Die Kommission wird in ihrer Rolle als Hüterin der Verträge die notwendigen Maßnahmen ergreifen um sicherzustellen, dass das Gemeinschaftsrecht im vorliegenden Fall eingehalten wird.

(1) ABl. L 257 vom 10.10.1996.