DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/87

(2004/C 78 E/0085)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2187/03

von Sérgio Marques (PPE-DE) an die Kommission

(30. Juni 2003)

Betrifft: Verwirklichung der Beteiligung der Regionen in äußerster Randlage an den FTE-Rahmenprogram-men

Die Europäische Kommission billigt in ihrem Bericht von 2000 über die Maßnahmen zur Anwendung von Artikel 299 Absatz 2 des EG-Vertrags — Die EU-Regionen in äußerster Randlage — den Vorschlag zum Ausbau der strategischen Entwicklungsbereiche, den die Regionen in äußerster Randlage 1999 unterbreitet hatten, und begrüßt die Notwendigkeit, Strategien zu entwickeln, die die Optimierung der Beteiligung der Regionen in äußerster Randlage an den FTE-Rahmenprogrammen ermöglichen. Auch in der Mitteilung vom Oktober 2001 über die regionale Dimension des Europäischen Forschungsraums betont die Kommission, dass der Ausbau der Forschung, die technologische Entwicklung und die Innovationsstrategie in diesen Regionen zu ihren Prioritäten gehören.

Erwägungsgrund 14 des Sechsten FTE-Rahmenprogramms sieht vor, dass die Beteiligung von Gebieten in äußerster Randlage an FTE-Maßnahmen der Gemeinschaft durch geeignete Mechanismen gefördert werden sollte, die an ihre besondere Situation angepasst sind. In Erwägungsgrund 9 der Verordnung zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen und in den Erwägungsgründen 10 und 11 der spezifischen Programme, die sie in die Praxis umsetzen, ist dieselbe Aussage enthalten. Abgesehen davon hat die EU noch keinerlei Maßnahme verabschiedet, um den Bereich und den Inhalt dieser Erwägungsgründe zu konkretisieren.

Die Kommission wird in dem Wissen um die große Bedeutung der Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung, Demonstration und Innovation in den Gebieten in äußerster Randlage durch den Ausbau ihrer tatsächlichen Beteiligung an den Tätigkeiten im Europäischen Forschungsraum folgendes gefragt:

1. Wann und wie gedenkt die Kommission eine tatsächliche und aktive Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am Sechsten FTE-Rahmenprogramm zu fördern?

2. Die technische Unterstützung bei der Vorlage von Projekten, die Unterstützung bei der Bildung von Partnerschaften und die Schaffung von Beurteilungskriterien, die der besonderen Situation der Gebiete in äußerster Randlage angepasst sind, sind einige der notwendigen Maßnahmen. Was gedenkt die Kommission in diesem Bereich zu tun?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(6. August 2003)

Die Kommission hat ein besonderes Interesse daran, dass die Regionen in äußerster Randlage am Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung teilnehmen. Die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Wissenschaftlern aus den Regionen in äußerster Randlage und den europäischen Spitzenforschungszentren ist für beide Seiten von Vorteil, denn diese Regionen verfügen über klimatische, geografische und geologische Bedingungen, die von großem Interesse für die europäische Forschung sind.

Ziel des Sechsten Rahmenprogramms ist, die besten europäischen Forschungsteams aus dem Bereich der Spitzenforschung zu fördern. Daher ist es nicht möglich, die Teilnahmekriterien für die Regionen in äußerster Randlage so zu gestalten, wie der Herr Abgeordnete dies vorgeschlagen hat. Stattdessen hat die Kommission eine Reihe von Bestimmungen erlassen, die es den Regionen in äußerster Randlage ermöglichen, sich am Forschungsrahmenprogramm zu beteiligen.

So können zum Beispiel die Einrichtungen in Ziel-1-Gebieten, die für eine Teilnahme an einem Projekt des Forschungsrahmenprogramms ausgewählt wurden, zusätzliche Fördermittel aus den Strukturfonds beantragen. Diese neue Maßnahme, die mit dem 6. Forschungsrahmenprogramm eingeführt wurde, wird vor allem den Regionen in äußerster Randlage zugute kommen, die allesamt Ziel-1-Gebiete sind. Die Mitgliedstaaten sind über diese Möglichkeit informiert worden. Sie wurden aufgefordert, die zuständigen regionalen Stellen entsprechend zu informieren.

Generell tragen die Mittel aus den Strukturfonds für die Entwicklung von Forschungsinfrastrukturen in den Regionen in äußerster Randlage dazu bei, die Spitzenforschung in diesen Regionen zu fördern. Dadurch werden in diesen Regionen auch die Voraussetzungen für eine Beteiligung am Forschungsrahmenprogramm verbessert.

Darüber hinaus leistet die Kommission einen aktiven Beitrag, um die Regionen in äußerster Randlage über die Möglichkeiten für eine Teilnahme am Rahmenprogramm zu informieren. Diese Möglichkeiten wurden zum Beispiel von der Kommission auf dem letzten Treffen der Präsidenten der Regionen in äußerster Randlage in Las Palmas vorgestellt. Das Sechste Forschungsrahmenprogramm (2002-2006) eröffnet den Regionen in äußerster Randlage neue Chancen, vor allem, was die Mobilität ihrer Wissenschaftler betrifft, da die Mittel für die Mobilitätsstipendien deutlich aufgestockt wurden. Es trägt jedoch auch dazu bei, die Koordinierung der nationalen und regionalen Forschungsprogramme mit Hilfe des neuen Instruments zu verbessern, das die Zusammenarbeit und die Koordinierung von Forschung und Innovation fördert (ERA-NET).

Schließlich hat die Kommission eine Untersuchung über die Einbeziehung der Regionen in äußerster Randlage in den europäischen Forschungsraum durchführen lassen. Aus dieser Untersuchung ist eine Reihe von Vorschlägen hervorgegangen, die sowohl an die Adresse der Kommission als auch an die der nationalen und regionalen Behörden gerichtet sind. Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung ist, dass eine Datenbank über die Forschungskapazitäten dieser Regionen aufgebaut wird. Diese Datenbank wird dazu beitragen, das Forschungspotenzial in diesen Regionen besser bekannt zu machen, und wird daher auch die Einbeziehung in die Forschungspartnerschaften fördern, die über das Rahmenprogramm finanziert werden. Die Untersuchung und die Datenbank sind auf der Internetsite www.erup.net zu finden. Diese ist direkt mit dem neuen elektronischen Portal verbunden, das die Kommission zum Thema Forschung in den Regionen eingerichtet hat.