SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0782/03

von Claude Moraes (PSE) an die Kommission

(7. März 2003)

Betrifft: Mitwirkung der EU bei weltweiten Immunisierungsmaßnahmen

Das im September 2002 verabschiedete Programm der Kommission für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Volksgesundheit beinhaltet als einen seiner Schlüsselbereiche die Auseinandersetzung mit Gesundheitsdeterminatoren. Die Immunisierung ist die wirksamste aller Präventivmaßnahmen im Gesundheitswesen, insbesondere bei Kindern, und ist sowohl für die Menschenrechte als auch für die Beseitigung der Armut von zentraler Bedeutung. Der jüngste Bericht der Weltgesundheitsorganisation, von Unicef und der Weltbank über das weltweite Impf- und Immunisierungswesen im Jahre 2002 spricht von gewaltigen Fortschritten. In diesem Bericht wird aber auch betont, dass Impfungen zwar die kostengünstigste Möglichkeit darstellen, um Krankheiten in den Griff zu bekommen, dass sie aber jene Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsgebieten weltweit, die am meisten darauf angewiesen sind, nicht erreichen.

Die EU hat sich dazu verpflichtet, eng mit den wichtigsten internationalen Körperschaften im Gesundheitswesen wie etwa der Weltgesundheitsorganisation zusammenzuarbeiten. Welche Maßnahmen werden auf EU-Ebene ergriffen, um in den Immunisierungsbereich zu investieren und sich an neuen Initiativen zu beteiligen, wie sie von der Weltgesundheitsorganisation und anderen nichtstaatlichen Organisationen, die dem zunehmenden internationalen Bemühen um eine Bereitstellung von Immunisierungs- und Impfprogrammen entsprechen, initiiert werden?

Inwieweit beabsichtigt die Kommission, ein Gesundheitsforum zu gründen, in dem die Akteure des Gesundheitswesens einschließlich nichtstaatlicher Organisationen, Angehörige von Gesundheitsberufen und Gesundheitsbehörden zusammengeführt werden, um entsprechende Fragestellungen der Volksgesundheit zu erörtern und einen zusammenhängenden und koordinierten Handlungsplan auszuarbeiten?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(9. April 2003)

Die Kommission hat sich nachdrücklich zur engen Zusammenarbeit mit den wichtigsten internationalen Gremien bei der Bekämpfung der übertragbaren Krankheiten in Europa und in den Entwicklungsländern verpflichtet.

In Europa liegt die Hauptverantwortung für die Impfpolitik wie bei den Gesundheitsleistungen und der medizinischen Versorgung auch im allgemeinen bei den Mitgliedsländern, die ihre Politik jeweils nach nationalen Vorgaben ausgerichtet haben.

In diesem Zusammenhang unterstützt die Kommission die Mitgliedstaaten bei ihrer Arbeit zur Kontrolle der durch Impfung verhütbaren Krankheiten unter Berücksichtigung ihrer eigenen spezifischen Impfstrategie in unterschiedlicher Weise:

- Enge Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten über das Gemeinschaftsnetz zur Überwachung der durch Impfung verhütbaren Erkrankungen im Rahmen der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Parlaments und des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft(1).

- Durch Finanzierung von Projekten im Rahmen des Programms zur öffentlichen Gesundheit zur Unterstützung bestimmter Überwachungsaktivitäten bei den durch Impfung verhütbaren Krankheiten und strategieorientierter Projekte mit den Mitgliedstaaten und Bewerberländern. Die Partnerschaft mit anderen Ländern und internationalen Organisationen, etwa der Weltgesundheitsorganisation (WHO), ist möglich.

Die Aktivitäten der Kommission in diesem Bereich in Entwicklungsländern vollziehen sich im Rahmen ihrer anhaltenden Förderung der Gesundheitsförderung als wesentliche Voraussetzung für die Erhöhung des Abdeckungsgrades und der Effizienz der Immunisierung. Diese Unterstützung wird schrittweise gewährt durch sektorbezogene Konzepte und Haushaltsunterstützung. Die Erhöhung der Immunisierungsrate gehört zu den ausgewählten Indikatoren für die Überwachung sektorbezogener Leistungen und verbesserter Gesundheitserträge. In einigen Ländern verdient die Immunisierung gegen durch Impfung verhütbare Erkrankungen noch zusätzliche Förderung. So hat die Gemeinschaft spezifische Projekte in Ländern und Regionen unterstützt, in denen die Kinderlähmung nach wie vor endemisch ist. Speziell unterstützt die Kommission Maßnahmen zur Ausrottung der Kinderlähmung in Indien und Nigerien, wo über 90 % der bestätigten Fälle von Kinderlähmung im Jahre 2002 aufgetreten sind, durch Projekte im Gesamtwert von 37,5 Millionen EURO. Darüber hinaus unterstützt die Kommission regionale Programme in Westafrika durch die Unicef (z.B. Förderung der Unabhängigkeit im Impfsektor -ARIVA Westafrika)

zur Förderung einer höheren nationalen und regionalen Unabhängigkeit bei Impfprogrammen. Unterstützung für Immunisierungsaktivitäten in komplizierten Notfällen wird auch durch das Europäische Amt für Humanitäre Hilfe geleistet. Außerdem trägt die Kommission durch Regionalfonds (afrikanisches Malariaimpfnetz), eine spezielle Haushaltslinie (AIDS-Impfbereitschaftsprogramme) und das 5. Forschungsrahmenprogramm zur Entwicklung neuer und wirksamerer Impfstoffe gegen die wichtigsten armutsbedingten Erkrankungen bei.

(1) ABl. L 268 vom 3.10.1998.