SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0843/02

von Isidoro Sánchez García (ELDR) an die Kommission

(26. März 2002)

Betrifft: Naturkatastrophen in Lateinamerika

Der Fragesteller wünscht als Mitglied der Interparlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Zentralamerika und Mexiko zu erfahren, wie die Europäische Union mit den Ländern Lateinamerikas bei Naturkatastrophen zusammenarbeitet und welche Hilfen sie zur Verfügung stellt.

Kann die Kommission angeben, welche Hilfen die Länder Zentralamerikas, Mexikos und Südamerikas in den letzten fünf Jahren erhalten haben, und zwar aufgeschlüsselt nach Land, Art der Hilfe, Kosten, Betrag und entsprechender Haushaltsrubrik? Was plant sie auf kurze Sicht in diesem Bereich?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(3. Juni 2002)

Die EU hat aufgrund der Naturkatastrophen, die sich in den vergangenen fünf Jahren in Mittel- und Südamerika bzw. in Mexiko ereignet haben, die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen ergriffen:

Humanitäre Hilfe Haushaltslinie B7-210

Das Amt für Humanitäre Hilfe (ECHO) hat aufgrund von Naturkatastrophen in Mittel- und Südamerika die Finanzierung verschiedener Projekte beschlossen. Eine entsprechende Auflistung wird dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Europäischen Parlaments direkt übermittelt (Tabelle 1). ECHO finanziert Projekte, die von europäischen Nichtregierungsorganisationen und Organisationen der Vereinten Nationen und des Roten Kreuzes durchgeführt werden. Interveniert wurde in folgenden Bereichen: Bereitstellung von Nahrungsmitteln und Ergänzungsnahrungsmitteln, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Arzneimittel und Notfallhilfe im Gesundheitsbereich, epidemiologische Überwachung, Bereitstellung von dringend benötigten Hilfsgütern und Notunterkünften sowie Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktion.

ECHO steht bereit, um bei Naturkatastrophen, die sich in der Region ereignen, Hilfe zu leisten. Gegenwärtig ist vorgesehen, im ersten Halbjahr 2002 weitere Projekte zu beschließen, die zur Bewältigung des Erdbebens in El Salvador vom vergangenen Jahr und zur weiteren Linderung der Dürrefolgen in Mittelamerika beitragen sollen.

Dipecho-Programm Haushaltslinie B7-219

ECHO ist über das Dipecho-Programm auch im Katastrophenschutz aktiv. Das Programm dient der Katastrophenvorsorge und -verhütung auf regionaler Ebene.

Die Andengemeinschaft und Mittelamerika sind zwei der fünf Regionen, die im Rahmen von Dipecho als prioritär eingestuft wurden.

Das Programm hat folgende Ziele: Ausbau der örtlichen Kapazitäten, Aufbau von Frühwarnsystemen, Einrichtung kleiner Vorsorgeprojekte, Information und Erfahrungsaustausch auf lokaler, nationaler und regionaler Ebene.

Eine Aufstellung der Ausgaben in diesen Regionen im Rahmen des Dipecho-Programms während der letzten fünf Jahre wird dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Europäischen Parlaments direkt übermittelt (Tabelle 2).

Derzeit ist vorgesehen, auch im Jahre 2002 und danach im Rahmen von Dipecho Projekte in der Andengemeinschaft und Mittelamerika zu finanzieren.

Nahrungsmittelsicherheit Haushaltslinie B7-20

Aus der Haushaltslinie für Nahrungsmittelsicherheit wurden in den vergangenen fünf Jahren zwei größere Interventionen in Mittel- und Südamerika finanziert:

- 1998 förderte die EU den Wiederaufbau der Produktionskapazitäten in Ländern, die von Hurrikan Mitch oder von Dürre- bzw. Flutkatastrophen im Zusammenhang mit El Niño heimgesucht wurden, durch Mittel in Höhe von 20 389 036 EUR, und

- 2001 erfolgte aus EU-Mitteln in Höhe von 727 882 EUR die Verteilung von Saatgut nach der Dürre in Mittelamerika.

Genauere Angaben hierzu gehen dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Europäischen Parlaments direkt zu (Tabelle 3).

Das Potenzial für weitere Hilfe bei Naturkatastrophen im Rahmen dieser Haushaltslinie wird jeweils im Einzelfall bewertet.

Rehabilitation Haushaltslinie B7-313

Diese Haushaltslinie wurde 1997 nach dem Hurrikan Cesar in Anspruch genommen, um Teams zum Wiederaufbau und zur Ausbesserung von beschädigten Dämmen und Flussufern zu finanzieren.

Mittel aus dieser Haushaltslinie wurden auch für das Programm für den Wiederaufbau Mittelamerikas verwendet, das seit 1999 in den vier durch den Hurrikan am stärksten geschädigten Ländern durchgeführt wird. Die Hilfsmaßnahmen im Rahmen dieses Programms fallen in die Bereiche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Gesundheit, Wohnungsbau und Bildung.

Genauere Angaben gehen dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Europäischen Parlaments direkt zu (Tabelle 4).

Zukünftige Interventionen dieser Art werden über die Haushaltslinie B7-310 abgewickelt (siehe unten).

Finanzielle und Technische Zusammenarbeit Haushaltslinie B7-310

Die über Haushaltslinie B7-310 finanzierten Programmmaßnahmen wurden unter Berücksichtigung der Mitteilung der Kommission über die Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung(1) ausgearbeitet. Das in sich kohärente Programm gewährleistet Kontinuität in Bezug auf frühere und laufende Maßnahmen und ergänzt die aus anderen Haushaltslinien finanzierten Aktionen. Es liefert einen wichtigen Beitrag zur Armutsbekämpfung (die armen Bevölkerungsgruppen leiden am schwersten unter den Folgen von Naturkatastrophen) und zur regionalen Integration.

Die Kommission hat vor Kurzem die Programmplanung 2002-2006 für horizontale Programme in ganz Lateinamerika verabschiedet, in deren Rahmen 40 Mio. EUR für Aktionen im Zusammenhang mit Naturkatastrophen vorgesehen sind. Damit sollen zum einen die Mechanismen zur Bewältigung von Naturkatastrophen verbessert werden. Zum anderen dienen die Mittel der Umsetzung der 1999 in Rio von den Staats- und Regierungschefs der europäischen, lateinamerikanischen und karibischen Länder festgelegten Prioritäten mit Bezug auf Aktionen im gemeinsamen Interesse Lateinamerikas und der EU im Bereich Naturkatastrophen (z. B. bessere Zusammenarbeit zwischen den Ländern beider Regionen im Bereich Zivilschutz oder Entwicklung der Verbindungen zwischen lokalen Gemeinschaften beider Regionen in Bereichen wie der Risikominderung).

Im Zusammenhang mit der Programmplanung 2002-2006 auf regionaler Ebene wird die Kommission in Kürze auch über die Annahme regionaler Strategien für Mittelamerika und die Andengemeinschaft entscheiden. Im Rahmen dieser Strategien sind für Aktionen im Bereich Naturkatastrophen Mittel in Höhe von 20 Mio. EUR bzw. 10 Mio. EUR vorgesehen. Die regionalen Strategien dienen der Förderung regionaler Initiativen und der Stärkung der regionalen Zusammenarbeit. Im Mittelpunkt stehen die Verbesserung der Netze zur Katastrophenvorsorge und die Unterstützung der Entwicklung eines gemeinsamen rechtlichen Rahmens für regionale Vorsorgemechanismen in Mittelamerika, die Stärkung des Zivilschutzes und der regionalen Koordination sowie die effizientere Gestaltung der Risikomanagementsysteme in der Andengemeinschaft.

In Anbetracht der Folgen, die Naturkatastrophen in jüngster Zeit gehabt haben, schließt die Programmplanung 2002-2006 der Kommission für bestimmte Länder (Honduras, El Salvador und Venezuela) auch Aktionen auf nationaler Ebene ein, die dazu beitragen, die Bevölkerung besser vor Naturkatastrophen zu schützen. In erster Linie geht es darum, eine rationellere Nutzung der Territorien zu erreichen und die Naturschätze besser bzw. nachhaltiger zu bewirtschaften.

Gemäß der Programmplanung 2002-2006 sind bei der Haushaltslinie B7-310 in den kommenden fünf Jahren insgesamt 155 Mio. EUR zur direkten oder indirekten Bekämpfung von Naturkatastrophen und ihren Folgen in Lateinamerika vorgesehen. Dieser hohe Betrag ist angesichts der Schwere des Problems in Lateinamerika gerechtfertigt.

(1) KOM(2001) 153 endg.