SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1253/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(26. April 2001)

Betrifft: Nichterfuellung der Richtlinie über natürliche Lebensräume in Bezug auf Posidonia in Valencia (Spanien)

Die Regierung der Autonomen Gemeinschaft Valencia (Generalitat) hat bereits ihren offiziellen Vorschlag für Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen des NATURA 2000-Netzes vorgelegt. In diesem Vorschlag hat die Generalitat die Mehrzahl der Posidonia-Seegraswiesen in der Autonomen Gemeinschaft außer Acht gelassen. Einige Seegraswiesen an der Küste von Alicante wurden zwar aufgenommen, die bedeutenden Vegetationsflächen dieser Meerespflanze in den Provinzen Valencia und Castellón gelten jedoch im Rahmen des Vorschlags nicht als Gebiete von Interesse.

In ihren Einwendungen zum Nationalen Hydrologischen Plan (NHP) Spaniens hat die Organisation WWF/ADENA bereits ein (auch der Kommission übermitteltes) Dokument vorgelegt, in dem sie auf die Gefahr hinweist, daß viele der 71 potentiellen Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse von den spanischen Behörden bei der Ausweisung der NATURA 2000-Gebiete nicht berücksichtigt werden könnten. Die Verfasserin der vorliegenden Anfrage hatte Gelegenheit, Frau Wallström zu erklären(1), daß dies in Spanien nicht nur bereits der Fall ist, sondern auch auf der Grundlage des Inhalts des derzeitigen NHP gerechtfertigt ist.

Das Vorgehen der Regierung von Valencia im Fall von Posidonia bestätigt nun den dargelegten Sachverhalt.

In Anhang I der Richtlinie über natürliche Lebensräume(2) werden Posidonia-Seegraswiesen als natürliche Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse, für deren Erhaltung besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen, angeführt. Ferner hat die Kommission bereits aufgrund der eingeschränkten Ausweisung von Schutzgebieten für Vögel rechtliche Schritte gegen Spanien unternommen.

Ist die Kommission angesichts dieser Tatsachen nicht der Meinung, daß im Fall der Posidonia-Seegraswiesen ein eindeutiger Verstoß der Regierung von Valencia gegen die Richtlinien über natürliche Lebensräume und über den Vogelschutz vorliegt?

Welche Schritte gedenkt die Kommission zu unternehmen, um Spanien die Verpflichtung zum Schutz seiner Posidonia-Seegraswiesen aufzuerlegen?

Wie gedenkt die Kommission auf den spanischen NHP Einfluss zu nehmen, um Situationen wie die hier beschriebene zu vermeiden und zu verhindern, daß Gebiete geschädigt werden, die als Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen des NATURA 2000-Netzes ausgewiesen werden könnten?

(1) Plenartagung vom Februar 2001, Fragestunde.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(21. Juni 2001)

Der von der Frau Abgeordneten angesprochene Lebensraum Posidonia-Seegraswiesen (Posidonion oceanicae) wird von der Gemeinschaft als prioritärer Lebensraum im Sinne der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen betrachtet.

Es handelt sich hier um einen natürlichen Lebensraum, der in seiner Existenz bedroht ist und für dessen Erhaltung die Gemeinschaft angesichts der natürlichen Verbreitung dieses Lebensraums mit einem hohen Anteil auf dem Grundgebiet der Gemeinschaft besondere Verantwortung trägt.

Durch die oben genannte Richtlinie wurde Natura 2000 geschaffen: ein zusammenhängendes ökologisches Netz von besonderen Erhaltungsgebieten. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, ihren Beitrag zu diesem Netz zu leisten, indem sie Standorte ausweisen, an denen natürliche Lebensräume vorkommen.

Die Liste der als Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse ausgewiesenen Standorte muß von der Kommission verabschiedet werden; Grundlage hierfür ist ein Entwurf einer Liste, den die Kommission in Absprache mit den Mitgliedstaaten erstellt. Diese erste Liste basiert auf den einschlägigen Informationen der Mitgliedstaaten und deren Analyse, die vom thematischen Zentrum für Natur der europäischen Umweltagentur vorgenommen wird. Die Ergebnisse dieser Analyse werden auf biogeografischen Seminaren endgültig festgelegt. An diesen Seminaren können auch Nichtregierungsorganisationen (NRO) teilnehmen.

Zur Zeit gehen bei der Kommission immer noch Informationen über Mittelmeerstandorte ein, die gegebenenfalls zu schützen sind. Ein biogeografisches Seminar über das Mittelmeer ist bis Ende 2001 geplant, so daß jegliche Aussagen über die Angemessenheit der spanischen Vorschläge zum Schutz der Posidonia-Seegraswiesen verfrüht wären.

Der nationale Wasserwirtschaftsplan war bereits mehrfach Gegenstand von einem Informationsaustausch zwischen der Kommission und den spanischen Behörden. Diese haben dabei erneut bestätigt, daß sie in allen Phasen des Plans die einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften erfuellen werden.