SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0990/02

von Paul Rübig (PPE-DE) an die Kommission

(15. April 2002)

Betrifft: ILO-Welt-Kommission

Ende Februar 2002 hat Kommissar Pascal Lamy seine Unterstützung für die Schaffung einer Welt-Kommission der International Labour Organisation (ILO) angekündigt. Die Gründung der Welt-Kommission zur sozialen Dimension der Globalisierung wurde beim ILO-Treffen im November 2001 beschlossen. Ihre Aufgabe ist es, Analysen zur sozialen Dimension der Globalisierung anzustellen. Die Welt-Kommission

besteht aus 18 international anerkannten Persönlichkeiten und wird die Ergebnisse ihrer Tätigkeit sowie ihre Schlussfolgerungen im März 2003 der ILO übermitteln. Kommissar Lamy hat die Notwendigkeit betont, alle relevanten Stakeholder, Regierungen, Internationale Organisationen, Gewerkschaften, Arbeitgeber und die Zivilgesellschaft in die Arbeit der ILO-Welt-Kommission einzubeziehen.

In welcher Form wurde dabei die Beteiligung der Vertreter des Europäischen Parlamentes an der Arbeit des ILO-Welt-Kongresses berücksichtigt?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(23. Mai 2002)

Die Kommission unterstützt die Einrichtung der Weltkommission für die soziale Dimension der Globalisierung durch die ILO. Auch hat sie ihre Bereitschaft erklärt, einen Beitrag zu den Arbeiten der Weltkommission zu leisten.

Die Weltkommission kann der internationalen Gemeinschaft dabei behilflich sein, die komplexen Zusammenhänge zwischen Globalisierung, Handelsliberalisierung, Armutsbekämpfung, sozialer Entwicklung und menschenwürdigen Arbeitsbedingungen, einschließlich grundlegender Arbeitsnormen, besser zu verstehen. Ferner könnte die Weltkommission innovative und effektive Strategien und Initiativen zur Stärkung der sozialen Dimension der Globalisierung vorschlagen. Die Kommission hofft, dass die internationale Gemeinschaft dann besser gewappnet sein wird für die Bewältigung der Globalisierung und für die Maximierung des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens von Globalisierung und Handel. Die Weltkommission sollte sich um die Mitwirkung anderer internationaler Organisationen bemühen, wie z.B. der Welthandelsorganisation (WTO), der Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD), der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds (IWF). Ziel sollte es sein, eine umfassende Gesamtstrategie zu entwickeln. Die Weltkommission wird voraussichtlich auch Beiträge der Gemeinschaft anfordern.

Die Weltkommission wird der ILO im Jahr 2003 ihren Bericht vorlegen. Beschlüsse über neue Initiativen und Aktionen werden nach wie vor vom Verwaltungsrat der ILO und von der Internationalen Arbeitskonferenz gefasst. Beide Gremien setzen sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen und sind tripartistisch besetzt.

Die Kommission leistet einen aktiven Beitrag zur sozialen Dimension der Globalisierung. Am 18. Juli 2001 hat sie eine Mitteilung zur Förderung der grundlegenden Arbeitsnormen und sozialeren Ausrichtung der Politik im Kontext der Globalisierung(1) verabschiedet sowie ein Grünbuch über die soziale Verantwortung der Unternehmen(2). Beide Dokumente werden zurzeit im Parlament erörtert. Das Parlament könnte in seiner Stellungnahme zur Mitteilung der Kommission vom 18. Juli 2001 auf die Einrichtung der Weltkommission eingehen und seine Stellungnahme der Weltkommission zur Kenntnis bringen.

Die Zusammenarbeit mit der ILO wurde verstärkt. Am 14. Mai 2001 wurde zu diesem Zweck ein neuer Briefwechsel zwischen Kommission und ILO unterzeichnet. Als Ergebnis eines Treffens hochrangiger Vertreter der Kommission und der ILO wurde am 14. Februar 2002 eine neue Kooperation einschließlich einer technischen Zusammenarbeit und einer Entwicklungszusammenarbeit in den Bereichen grundlegende Arbeitsnormen, Aufbau von Kapazitäten, Armutsbekämpfung, sozialer Dialog, Sozialschutz und menschenwürdige Arbeitsbedingungen auf den Weg gebracht.

(1) Mitteilung der Kommission an den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und das Europäische Parlament Förderung der grundlegenden Arbeitsnormen und sozialere Ausrichtung der Politik im Kontext der Globalisierung, KOM(2001) 416 endg.

(2) KOM(2001) 366 endg.