SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1535/01

von Ioannis Souladakis (PSE) an die Kommission

(22. Mai 2001)

Betrifft: Bekämpfung des Anbaus von indischem Hanf und Opium im Libanon

Internationalen Presseveröffentlichungen zufolge bestand eine der Folgen des langjährigen Bürgerkriegs im Libanon darin, dass der illegale Anbau von indischem Hanf und Opium andere landwirtschaftliche Kulturen ablöste. Dem Libanon wurde zwar Unterstützung gewährt, um diesbezüglich eine Wende einzuleiten und eine Entwicklung der Landwirtschaft herbeizuführen, die dem Anbau von Kulturen, die dem Drogenhandel dienen, endgültig ein Ende bereitet, doch haben diese Maßnahmen bislang nicht die erwarteten Ergebnisse erbracht. In den genannten Veröffentlichungen ist von Hilfen der USA die Rede, die entsprechenden Bemühungen der Europäischen Union werden jedoch mit keinem Wort erwähnt.

Angesichts der großen Bedeutung, die der Bekämpfung des Drogenhandels und dem Schutz der europäischen Gesellschaft vor dieser Geißel zukommt, wird die Kommission gebeten, folgendes mitzuteilen:

1. Welche konkreten Hilfsprogramme für den Libanon werden von der Kommission geprüft?

2. Erwägt die Kommission die Finanzierung von Programmen zur Bekämpfung des Anbaus von indischem Hanf und Opium sowie zur Unterstützung der Landwirtschaft im Libanon? Wenn ja, um welche Programme handelt es sich?

3. Kann die Kommission mitteilen, inwieweit Programme für den Libanon im Rahmen von MEDA finanziert werden?

4. Gab es eine konkrete Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden des Libanon zur Bekämpfung des illegalen Anbaus und der im Drogenhandel tätigen Strukturen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(19. Juli 2001)

1. Gegenwärtig werden keine Hilfeprogramme der Gemeinschaft zur Bekämpfung des Anbaus von Drogen und des Handels mit diesen geprüft.

2. Im Jahr 1994 wurde der Regierung Libanons ein Darlehen in Höhe von 600 000 für Ausbildung, technische Hilfe und Ausrüstung für die Kontrolle des Drogenhandels bereitgestellt. Im selben Jahr wurde ein Abkommen mit dem Programm der Vereinten Nationen zur internationalen Drogenkontrolle (UNDCP) unterzeichnet, in dessen Rahmen ein Darlehen von 1 400 000 bereitgestellt wurde, dessen Schwerpunkt auf dem Einsatz von Ersatzkulturen im Bekaa-Tal lag.

Ferner wurde im Jahr 1996 der Groupe International de Recherche en Toxicomanie und der Fédération Internationale des Universités Catholiques ein Darlehen über 164 032 für die Ausbildung von Ausbildern im Zusammenhang mit Drogenproblemen bereitgestellt.

Die Nichtregierungsorganisation SOS Drug International erhielt im Jahr 1998 einen Zuschuss in Höhe von 139 870 zur Einrichtung eines Aufnahmezentrums und zur Förderung der Reintegration von Drogenabhängigen in Libanon.

3. Zwischen 1995 und 1999 (MEDA I) erhielt Libanon 145 Mio. in Form von Zuschüssen zur Unterstützung der Verwaltungs-, Sozial- und Wirtschaftsreform sowie Zinsvergütungen in Höhe von 21 Mio. für einen Umweltkredit von der Europäischen Investitionsbank. Durch die Finanzhilfe der Gemeinschaft werden insbesondere die folgenden fünf Bereiche unterstützt: Rehabilitation der öffentlichen Verwaltung, Investitionsplanungsprogramme, Modernisierung der Industrie, Strukturanpassungsfazilität und die Einrichtung eines Fonds für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung.

Die Hilfe im Rahmen von MEDA II (ab dem Jahr 2000) wird sich auf die Wirtschafts- und Steuerreform, die Umsetzung des Assoziationsabkommens (die bis Ende 2001 abgeschlossen sein soll) und die Förderung des Handels konzentrieren.

4. Im Rahmen der beiden im Jahr 1994 finanzierten Projekte kam es zu einer engen Zusammenarbeit mit dem Innenministerium und anderen libanesischen Behörden, die sich mit dem illegalen Anbau von Drogen und Drogenhandel befassen.