SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0639/01

von Theresa Villiers (PPE-DE) an die Kommission

(6. März 2001)

Betrifft: Finanzierung von Schulbüchern

1. Kann die Kommission mitteilen, ob zur Finanzierung folgender Schulbücher Gemeinschaftsmittel verwendet wurden:

- Our Arabic Language, 3.-5. Klasse, Teil 2,

- Islamic Education, 3.-9. Klasse,

- Reader and Literary Texts, 4.-8. Klasse,

- Modern Arab History & Contemporary Problems,

- Palestinian National Education, 3. Klasse,

- Islamic Culture, 5.-8. Klasse,

- Geography of the Arab.

2. Wenn ja, aus welcher Haushaltslinie wurden diese Projekte finanziert?

3. Kann die Kommission dafür Sorge tragen, dass keine Gemeinschaftsmittel zur Finanzierung von Schulbüchern verwendet werden, die antisemitische Aussagen enthalten?

Beispiele für derartige Aussagen, die den oben genannten Schulbüchern entnommen sind, sind unter anderem:

- In vielen Fällen gingen diese Juden mit ihrer bekannten Verschlagenheit und Hinterlist vor, und sie stacheln zu Kriegen auf, Islamic Education, 9. Klasse, Seite 78.

- Was können wir tun, um Jerusalem zu retten und vom diebischen Feind zu befreien?, Reader and Literary Texts, 8. Klasse, Seite 99.

- Ich lerne aus dieser Lektion: Ich glaube, dass Juden die Feinde der Propheten und der Gläubigen sind., Islamic Education, 4. Klasse, Teil 1, Seite 67.

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(15. Mai 2001)

Die Kommission lehnt jeden Versuch ab, das Bildungssystem zur Verbreitung von Intoleranz zu missbrauchen und die Bemühungen der verschiedenen Parteien, die sich im Nahen Osten für Frieden einsetzen, zu stören. Besonders bedauerlich ist, dass aufseiten beider Konfliktparteien Schulkinder der Intoleranz und gegenseitigem Misstrauen ausgesetzt sein können.

Die Kommission hat im Nahen Osten stets die Förderung einer Kultur des Friedens, der Toleranz und der Menschenrechte in den Mittelpunkt ihrer Hilfe gestellt. Was dies betrifft, so ist in Artikel 2 des EG-Palästinensischen Interimsassoziierungsabkommens eindeutig festgelegt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien auf der Wahrung der Grundsätze der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte beruhen, wie sie in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegt sind, von denen die Vertragsparteien sich in ihrer Innen- und Außenpolitik leiten lassen .

Die Herstellung und Verteilung von Schulbüchern wurde von keinem der Projekte unterstützt, die die Kommission im Rahmen ihrer Hilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde finanziert hat. Die Hilfe für das Bildungssystem konzentrierte sich in der Hauptsache auf Infrastruktureinrichtungen, Ausstattung von Schulen und Schulbibliotheken und einen direkten Zuschuss zu den laufenden Ausgaben der Schulen (Gehälter, Esssäle usw.).

Die Autonomiebehörde hat nie eine Finanzierung von Lehrplänen und Textbüchern beantragt. Erhält die Kommission einen Antrag auf Unterstützung, so wird geprüft, ob der Vorschlag mit der Strategie und den Leitlinien im Einklang steht, die die Union auf dem jeweiligen Politikfeld verfolgt. Auf dieser Grundlage entscheidet die Kommission über die Finanzierung des betreffenden Vorhabens. Darüber hinaus ist die Kommission im Rahmen der in den Verordnungen über die Partnerschaft Europa-Mittelmeer (MEDA) festgelegten Verfahren an der Planung, Vorbereitung, Durchführung und Überwachung von Hilfsprojekten für den Friedensprozess im Nahen Osten im Allgemeinen und zugunsten der Palästinensischen Autonomiebehörde im Besonderen umfassend beteiligt.