ÜberdasInterviewmitdemfürErweiterungsfragenzuständigenKommissionsmitgliedundinsbesondere
dieAussagen,aufdiederHerrAbgeordneteBezugnimmt,wurdeinmehrerenportugiesischenZeitungen(DiárioEconómico,CorreiodaManhãusw.)aufunterschiedlicheWeiseberichtet.HerrVerheugenbezogsichaufdenbekanntenStandpunktderKommission,dassdiesogenannten„statistischenAuswirkungen“der Erweiterung für den Zeitraum 2007-2013 berücksichtigt werden sollten, um zu vermeiden, dassbestimmteRegionenderderzeitigenMitgliedstaaten,dieanderenfallsineinererweitertenUnionkeineZiel-1-Förderungmehrerhaltendürften,benachteiligtwerden.
DieKommissionwirdEnde2003imDrittenBerichtüberdenwirtschaftlichenundsozialenZusammenhalt
ihreVorschlägezudenwirtschaftlichenundsozialenAspektenderKohäsionspolitiknach2006vorlegen.
DieVorschlägezurfinanziellenVorausschaufürdieZeitnach2006werdenzueinemspäterenZeitpunkt
vorgelegt.SchonjetztkanndieKommissiondemHerrnAbgeordnetenzusichern,dasssiefürdiejenigenRegionen,aufdiesichdieVerringerungdesGemeinschaftsdurchschnittsdesBruttoinlandsprodukts(BIP)proKopfderBevölkerungrechnerischauswirkenwürde,eineausgewogene,sinnvolleLösunganstrebt.
(2004/C33E/144) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-1620/03
vonPatriciaMcKenna(Verts/ALE)andieKommission
(7.Mai2003)
Betrifft:AussterbendesSaiblingsinLoughConn,Irland
EineUntersuchungdes„IrishCentralFisheriesBoard“,die1978und1984inLoughConn,CountyMayo,
Irland,mitHilfevonTreibnetzendurchgeführtwurde,ergab,dassesindiesemSeeumfangreicheBeständeanSaiblinggab.SpätereUntersuchungenvon1994,1998und2001führtenzudemErgebnis,dasseskeinenSaiblinggab,undjetztgiltdiesereinzigartigeFischindiesemSeealsausgestorben.Wissenschaftlerschreiben dieses Aussterben der übermäßigen Anreicherung des Sees mit Nährstoffenzu. Obwohl dieNährstoffdynamikimSeesehrkomplexist,gehtmandavonaus,dassübermäßigeAlgenansammlungen,einschließlichBlaualgen,indenLaichgründendesSaiblingsimHerbstundzuWinterbeginnAnfangder90erJahredieUrsachedafürsind(diesistnochstetsderFall,insbesondereanmildenWintertagenbeileichtemWind).DieseLaichgründewarenmiteinerdickengallertartigenSchlammschichtüberzogen(die
ausnahezureinenKulturenvonAnabaenabetraut,dieunterbestimmtenBedingungenbekanntlichgiftig
wird),undesistbekannt,dassderSaiblingSchlammmeidetundnuraufsauberemKieslaicht.DieGründefürdasAussterbendesSaiblingsinIrlandsindvielschichtig,obwohlExpertenderAnsichtsind,dassimFallvonLoughConneindirekterZusammenhangmitderNährstoffanreicherung,insbesonderePhosphaten,indiesemSeebesteht.
ProbeentnahmeninderSeemitte(OECD-Klassifizierung)durchoffizielleEinrichtungensindzwarzweck-
mäßigfürdieKlassifizierungvonSeen,spiegelnjedochnichtnotwendigerweisedieBedingungenentlangdenSeeufernwieder,z.B.dieAnsammlungvonAlgen(gemessenesChlorophyll)entlangdenUferneinesSeeswährenddeskritischenZeitraumsfürdenSaibling.KürzlichsinddieBachforellenbeständeindiesemSee ebenfalls drastisch zurückgegangen, was wiederum auf die Auswirkungen einer Anreicherung mitNährstoffenzurückgeführtwird(z.B.zunehmendeBeständevonCypriniden).
ObwohlesBestrebungengibt,dieQuellenvondurchMenschenverursachteAbwässerunterKontrollezu
bringen,nimmtdieAnreicherungmitNährstoffenausdenanderenBereichenweiterhinerheblichzu.
Teilt die Kommission die Auffassung, dass die anhaltende Anreicherung des Sees mit Nährstoffen im
wesentlichenaufdasUnvermögenderirischenBehördenzurückzuführenist,diePhosphatzufuhrinLoughConnzukontrollierenundzubegrenzen,waseinenVerstoßgegendieRichtlinieübergefährlicheStoffedarstellt?
Teilt die Kommission die Auffassung, dass Seen mit gefährdeten Arten wie dem Saibling besondere
Maßnahmenerfordern,umsievordenAuswirkungenderAnreicherungmitNährstoffeneinschließlichPhosphateinleitungenzuschützen?
IstdieKommissionnichtderAnsicht,dassIrlandindiesemSeewiedergünstigeBedingungenfürden
heimischenSaiblingunddieBachforelleherstellen,d.h.dieEinleitungvonNährstoffendrastischverringernsollte?C33E/146 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(12.Juni2003)
DieKommissionistsichderTatsachebewusst,dassdieWasserqualitäteinerReihevonirischenSeensich
indenletztenJahrzehntenverschlechterthat.ZudeneinschlägigenGemeinschaftsvorschriftenzählendieRichtlinieübergefährlicheStoffe(
1)unddieWasserrahmenrichtlinie(2).
Die Kommission ist auch über die Situation unterrichtet, auf die sich die Frau Abgeordnete bezieht,
nämlichdasAussterbendesSaiblingsimLoughConnindenachtzigerJahren.DieKommissiongehtdavon
aus,dassdiewahrscheinlicheUrsachefürdieseEntwicklunginderSedimentierungderLaichgründedes
Saiblings im Randbereich des Sees zu suchen ist, die eine Folge der Eutrophierung aufgrund dergestiegenenPhosphoreinleitungindenSeeist.DiePhosphorbelastungausallenBelastungsquellenhatsichSchätzungenzufolgeindenachtzigerJahrenverdoppelt.Außerdemwirdvermutet,dassdasAussetzenvonHechtenundPlötzen,diebeiAnglernsehrbeliebtsind,einweitererFaktorist,derzudieserEntwicklungbeigetragenhat.
DieRichtlinieübergefährlicheStoffeschreibtMaßnahmenfürdieStoffeoderdieGruppenvonStoffen
vor,dieimAnhangderRichtlinieaufgeführtsind.AnorganischePhosphorverbindungensindinderListeIIdiesesAnhangsenthalten,unddieMitgliedstaatensinddaherverpflichtet,ProgrammezurVerringerungderVerschmutzungfürdieseStoffezuentwickelnunddurchzuführen.DieseProgrammemüssenQualitätszielefürPhosphorenthaltenundeinGenehmigungssystemmitEmissionsnormenaufderGrundlagedieserZieleumfassen.DieRichtliniesiehtfernervor,dassdieDurchführungvonMaßnahmenaufgrundderRichtliniekeinesfallseineunmittelbareodermittelbareZunahmederVerschmutzungderGewässerzurFolgehabendarf(sogenannteStillhalteklausel).
ImJahr2002hatdieKommissioneineKlagegegenIrlandwegenNichteinhaltungderRichtlinieüber
gefährlicheStoffe(
3)beimEuropäischenGerichtshofeingereicht.UnteranderemmachtedieKommission
geltend, dass Irland es versäumt habe, Qualitätsziele für Phosphor für irische Seen entsprechend denAnforderungderRichtliniefestzulegen.InsbesonderemachtedieKommissiongeltend,dassdieWasser-qualitätdesLoughConnnachdeneinschlägigenirischenRechtsvorschriftenzwarzufriedenstellendsei,
sichjedochverschlechterthabe,wieunteranderenamAussterbendesSaiblingszuerkennensei,unddass
dieStillhalteklauselnichteingehaltenwordensei.DasUrteildesGerichtshofsstehtnochaus.
DieKommissionteiltdieAuffassungderFrauAbgeordneten,dassSeenmitBeständenanFischenwiedem
Saibling, der sehr empfindlich auf Verschmutzung reagiert, vor einer übermäßigen Anreicherung mitNährstoffengeschütztwerdenmüssen.ZusätzlichzuderRichtlinieübergefährlicheStoffeverweistdieKommissionauchaufdieWasserrahmenrichtlinie,dieeinenumfassendenWasserschutzfüralleGewässer(Flüsse,Seen,KüstengewässerundGrundwasser)vorsieht,alleBelastungsquellenberücksichtigtundeinerechtlichverbindlicheVerpflichtungzurHerstellungeinergutenWasserqualität(„guterZustand“)füralledieseGewässerbis2015festlegt.EineguteWasserqualitätfürOberflächengewässer,zudenendieSeenzählen,beziehtsichvorallemaufökologischeParameter(Mikrofauna,Mikroflora,undFischfauna)undlässt nur eine geringfügige Veränderung vom unberührten Zustand (sehr guter Zustand) zum gutenZustandzu.Diese/dashrechtlich verbindlichen /dashSanierungsmaßnahmen werdendienegativen Entwick-lungstrendsderVergangenheitumkehrenundwiederzueinemnachhaltigenÖkosystemführen,daseineangemessene Artenvielfalt und angemessene Fischbestände einschließt. Die Planung der erforderlichenMaßnahmen muss unter obligatorischer Beteiligung von Bürgern, Nichtregierungsorganisationen, Inter-essengruppenundsonstigenInteressentenerfolgen,dieaucheinenRechtsanspruchaufZugangzualleneinschlägigenInformationen,DatenundHintergrunddokumentenhaben.
(1) Richtlinie 76/464/EWG des Rates vom 4.Mai1976 betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung
bestimmtergefährlicherStoffeindieGewässerderGemeinschaft,ABl.L129vom18.5.1976.
(2) Richtlinie2000/60/EGdesEuropäischenParlamentsunddesRatesvom23.Oktober2000zurSchaffungeines
OrdnungsrahmensfürMaßnahmenderGemeinschaftimBereichderWasserpolitik,ABl.L327vom22.12.2000.
(3) C-282/02.
(2004/C33E/145) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1625/03
vonCarolineJackson(PPE-DE)andieKommission
(13.Mai2003)
Betrifft:AnerkennungvonEiernundEiproduktenalsempfindlicheProduktegegenüberDrittlandseinfuhren
DieEierindustrieinderEuropäischenUnionsiehtsichmitzusätzlichenRechtsvorschriftenfürLebens-
mittelsicherheitundTierschutzkonfrontiert.StimmtdieKommissiondaherzu,dassEierundEiprodukteinBezugaufDrittlandseinfuhrenalsempfindlicheProdukteanerkanntwerdensollten?6.2.2004DE C33E/147 AmtsblattderEuropäischenUnion