SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0553/96 von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission (11. März 1996)

Betrifft: Bestimmungen betreffend die kleinen und mittleren Unternehmen

Informationen zufolge hat die Kommission die Anzahl der Beschäftigten festgelegt, die für die Einstufung als kleines oder mittleres Unternehmen maßgeblich ist; dies hat zu heftigen Reaktionen der einschlägigen Unternehmer in Griechenland geführt. Kann die Kommission mitteilen,

- anhand welcher Kriterien diese Bestimmungen festgelegt wurden,

- welche Bestimmungen in den Mitgliedsländern der EU gelten und

- wie sie die Probleme zu bewältigen gedenkt, die für die kleinen und mittleren Unternehmen in Griechenland durch die Annahme dieser Bestimmungen aufgetreten sind?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission (29. April 1996)

Die Kommission hat am 3. April 1996 eine Empfehlung über die Definition der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) verabschiedet, die an die Mitgliedstaaten, an die Europäische Investitionsbank (EIB) und an den Europäischen Investitionsfonds (EIF) gerichtet ist ((ABl. L 107 vom 30.4.1996. )).

Diese Empfehlung liefert einen Gesamtrahmen für alle KMU-Fördermaßnahmen der Mitgliedstaaten, der EIB und des EIF. Gleichzeitig gilt sie für die Programme der Kommission und die Gemeinschaftsgesetzgebung über die KMU.

Die empfohlene Definition basiert auf der Kombination folgender Kriterien: Beschäftigtenzahl, Umsatz, Bilanzsumme und Unabhängigkeit. Es wurden einige Elemente der gemeinschaftlichen Rahmenregelung für staatliche Beihilfen an KMU ((ABl C 213 vom 19.8.1992 (wird gegenwärtig überarbeitet). )), die für die Mitgliedstaaten bei der Gewährung finanzieller Beihilfen an KMU bereits verbindlich sind, übernommen. Bei der Festlegung der Grenzwerte für Umsatz und Bilanzsumme hat sich die Kommission auf verschiedene Eurostat-Untersuchungen gestützt ((Enterprises in Europe - Third Report. )) sowie auf eine kommissionsinterne Datenbank, in der die harmonisierten Jahresabschlüsse mehrerer tausend Unternehmen aus der Gemeinschaft gespeichert sind.

Der von der Kommission verabschiedete Text empfiehlt, ein KMU zu definieren als ein Unternehmen das weniger als 250 Beschäftigte hat und dessen Umsatz 40 Mio. Ecu nicht überschreitet oder dessen Bilanzsumme höchstens 27 Mio. Ecu beträgt. Kleinunternehmen werden definiert als Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten, einem Umsatz von höchstens 7 Mio. Ecu oder einer Bilanzsumme von maximal 5 Mio. Ecu. Dabei kann ein Unternehmen nur dann zu den mittleren oder kleinen Unternehmen gerechnet werden, wenn es nicht zu 25 % oder mehr im Besitz eines oder mehrerer Unternehmen gemeinsam steht, das/die selbst kein/e KMU ist/sind. Kleinstunternehmen werden definiert als Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten.

Da es sich bei dem verabschiedeten Text um eine Empfehlung handelt, steht es den Mitgliedstaaten frei, in bestimmten Fällen für gezieltere Maßnahmen niedrigere Schwellenwerte festzulegen. In Griechenland waren die KMU bisher definiert als Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten; dieser Mitgliedstaat kann mithin auch künftig, wenn er es wünscht, für bestimmte Maßnahmen zugunsten der KMU diesen Schwellenwert beibehalten.

Daher dürfte diese neue Regelung der Kommission zur KMU-Definiton, die darauf zielt, die Wirksamkeit, die Kohärenz und die Aussenwirkung der KMU-Fördermaßnahmen zu stärken, keine Problemquelle für die kleinen und mittleren Unternehmen in Griechenland darstellen.