SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3556/98

von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission

(1. Dezember 1998)

Betrifft: Erschließung typischer landwirtschaftlicher Erzeugnisse

In der Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Die Erschließung typischer landwirtschaftlicher Qualitätserzeugnisse als Entwicklungsinstrument im Rahmen der neuen GAP" werden als typische landwirtschaftliche Qualitätserzeugnisse Erzeugnisse definiert, die aufgrund einzigartiger Herstellungsverfahren, bei denen stets qualitativ hochwertige Rohstoffe verwendet werden, gewonnen werden und spezifische Aussehens- und Geschmacksmerkmale aufweisen, die stets an ein bestimmtes Herkunftsgebiet gebunden sind und ihnen gegenüber anderen ähnlichen Erzeugnissen grössere Attraktivität verleihen.

Die typischen Qualitätserzeugnisse stammen grösstenteils aus benachteiligten Berggebieten. Die Wertsteigerung der Erzeugnisse macht das Herstellungssystem stabiler und die davon abhängigen Arbeitsplätze sicherer und trägt auch dazu bei, daß die Bevölkerung nicht abwandert und über einen anständigen Lebensstandard verfügt. Aufgrunddessen leistet sie einen wertvollen Beitrag zur Förderung der ländlichen Entwicklung.

Beabsichtigt die Kommission im Rahmen der neuen GAP und kurz vor dem Eintritt in eine weitere Phase grosser Veränderungen für die europäischen Landwirte, wie die Agenda 2000, Initiativen und effiziente Maßnahmen zur Aufwertung und Förderung landestypischer Qualitätserzeugnisse, die fester Bestandteil des historischen und kulturellen Erbes Europas sind, in die Wege zu leiten? Die Verwendung von Herkunftsbezeichnungen für nachgeahmte Erzeugnisse, die ausserhalb des ursprünglichen Herkunftsgebiets hergestellt wurden, darf nicht zugelassen werden. Kein Land innerhalb und auch ausserhalb der Europäischen Union und keine Region hat das Recht, bei irgendeinem Erzeugnis sich einfach anzueignen, was die Erzeuger der landestypischen Qualitätserzeugnisse in mühevoller Arbeit aufgebaut haben.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(22. Dezember 1998)

Die Kommission hat volles Verständnis für das Anliegen des Herrn Abgeordneten.

Als der Rat am 14. Juli 1992 die Verordnung (EWG) 2081/92 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel(1) annahm, wollte er damit typische Qualitätserzeugnisse der Gemeinschaft fördern und aufwerten. Eine wichtige Rolle spielten dabei die einschlägigen Erfahrungen in einigen Mitgliedstaaten und die Beobachtung, daß die Verbraucher zunehmend dazu neigen, den Ursprung der Erzeugnisse als Qualitätsmerkmal anzusehen.

Erzeugerorganisationen können nun über ihren Mitgliedstaat und nach einem bestimmten Verfahren beantragen, geographische Bezeichnungen entweder als geschützte Ursprungsbezeichnung (g. U.) oder als geschützte geographische Angabe (g. g. A.) eintragen zu lassen. Auf diese Weise können sie sich vor unrechtmässigen Namensaneignungen und Nachahmungen sowie allen anderen Praktiken schützen, die die Verbraucher hinsichtlich des wahren Ursprungs der Erzeugnisse irreführen könnten. Die Verordnung gibt damit einen wichtigen Impuls für die Entwicklung des ländlichen Raums, insbesondere für die benachteiligten Gebiete und darunter vor allem für die Berggebiete, indem sie zu einer Verbesserung der landwirtschaftlichen Einkommen beiträgt und der Landflucht entgegenwirkt.

Die Agenda 200(2) steht in keiner Weise mit der 1992 eingeleiteten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik in Konflikt. Dabei wurde u. a. die Verordnung (EWG) 2081/92 erlassen, das einzige Mittel, um für ihr Ursprungsgebiet typische Qualitätserzeugnisse aufzuwerten und ihren Absatz zu fördern. Diese Verordnung ist Teil einer gemeinschaftlichen Qualitätspolitik, die auch in der Verordnung (EWG) 2082/92 des Rates vom 14. Juli 1992 über Bescheinigungen besonderer Merkmale von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln(3) sowie in der Verordnung (EWG) 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel(4) zum Ausdruck kommt.

(1) ABl. L 208 vom 24.7.1992.

(2) KOM(97) 2000 endg.

(3) ABl. L 208 vom 24.7.1992.

(4) ABl. L 198 vom 22.7.1991.