SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2988/00

von Lousewies van der Laan (ELDR) an die Kommission

(20. September 2000)

Betrifft: Probleme bei der Einführung des Euro

D66 hat die Warnung beunruhigt zur Kenntnis genommen, die Europas größte Einzelhandelskonzerne in einem offenen Brief an die europäischen Finanzminister ausgesprochen haben, dass nämlich der Geldverkehr bei der Einführung des Euro Anfang 2002 ins Stocken geraten wird. Der Einzelhandel stützt sich bei dieser Warnung auf Untersuchungen von Insead und der Wissenschaftlichen Hochschule für Unternehmensführung in Koblenz. Um Probleme zum Zeitpunkt der Einführung zu vermeiden, möchte die Wirtschaft, dass Verbraucher schon vor dem 1. Januar 2002 Euro-Geld einwechseln können. Niederländische Verbraucher können Ende 2001 über ein sogenanntes Lachs-Set verfügen, in dem von allen Euro-Münzen jeweils ein Exemplar enthalten ist.

Teilt die Kommission unsere Meinung, dass eine chaotische Einführung des Euro die öffentliche Unterstützung für die europäische Währung ernsthaft beeinträchtigen könnte?

Aus welchem Grund können Verbraucher vor der Einführung des Euro noch keine Euro-Banknoten bekommen?

Teilt die Kommission unsere Auffassung, dass die Ausgabe einer symbolischen Menge Münzen für Werbungszwecke, wie das niederländische Lachs-Set, die Gefahr, dass der Geldverkehr am 1. Januar 2002 ins Stocken gerät, nicht beseitigt?

Teilt die Kommission unsere Meinung, dass Privatpersonen vor dem 1. Januar 2002 nicht nur über Münzen, sondern auch über Banknoten verfügen können sollten, damit die Einführung ein Erfolg wird?

Beabsichtigt die Kommission, aus den Initiativen, die die Mitgliedstaaten nun unabhängig voneinander entfalten, eine Übersicht über die best practices zusammenzustellen?

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(17. November 2000)

Mit der Einführung des Euro wird der Aufbau Europas mitten im Alltag von mehr als 300 Millionen Europäern Gestalt annehmen. Die Vorbereitung der materiellen Einführung der neuen Währung ist folglich sowohl für die Kommission als auch für die Mitgliedstaaten eine Aufgabe von allerhöchster Priorität. Um den reibungslosen Übergang zu der neuen Währung zu erleichtern, hat die Kommission eine Empfehlung zur Erleichterung der Umstellung auf den Euro ausgearbeitet und am 11. Oktober 2000 beschlossen(1).

Die Europäische Zentralbank und die meisten Mitgliedstaaten vertraten bei dem Treffen der Ecofin-Minister in Versailles die Ansicht, dass eine vorgezogene Einführung der Euro-Banknoten Verwirrung stiften und bei den Verbrauchern den Eindruck erwecken könnte, das offizielle Einführungsdatum sei vorgezogen worden.

Neben der kostenlosen Verteilung an die Bevölkerung bereiten die Niederlande ebenso wie andere Mitgliedstaaten auch größere Sets zum Verkauf an das Publikum vor. Aber ganz abgesehen davon, ob Euro schon im voraus ausgegeben werden, können bis zum Ende des Parallelumlaufs Transaktionen noch in nationalen Währungseinheiten (Banknoten und Münzen) getätigt werden, was a priori jede Gefahr ausschließt, dass der Geldverkehr mldr ins Stocken geraten könnte.

Es ist durchaus auch ohne Vorabausstattung mit Bargeld möglich, für eine weite Verbreitung kleiner Geldscheine zu sorgen, die benötigt werden, um die Rückgabe von Wechselgeld möglichst gering zu halten, indem beispielsweise die Geldausgabeautomaten mit kleinen Banknoten-Stückelungen ausgestattet werden, wie dies die Kommission empfiehlt.

Die Kommission hat sich bei der eingangs erwähnten Empfehlung von entsprechenden zweckmäßigen Maßnahmen der Mitgliedstaaten leiten lassen. Sie legt auch monatlich bei den Treffen der Euro-Gruppe eine Übersicht mit einem Vergleich der nationalen Umstellungspläne vor.

(1) KOM(2000) 2985 endg.