SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0106/97 von James Nicholson (I-EDN) an die Kommission (29. Januar 1997)

Betrifft: Genmanipulierte Sojabohnen

Kann die Kommission zu folgenden Fragen Auskunft geben:

1. Welche Maßnahmen schlägt sie vor, um sicherzustellen, daß Verbraucher Nahrungsmittel erkennen können, die genmanipuliertes Soja enthalten?

2. Welche Forschungsergebnisse wurden berücksichtigt hinsichtlich der Risiken, die mit der Freisetzung von genmanipuliertem Soja in die Nahrungskette verbunden sind?

3. Von welchen Lebensmitteln ist bekannt, daß sie genmanipuliertes Soja enthalten?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (12. Mai 1997)

1. Die Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten ((ABl. L 43 vom 14. 2. 1997. )) wurde am 27. Januar 1997 erlassen und tritt am 15. Mai dieses Jahres in Kraft. Für Erzeugnisse, die in den Geltungsbereich dieser Verordnung und unter eine der in Artikel 8 genannten vier Kategorien fallen, gelten die Etikettierungsbestimmungen dieser Verordnung.

Nach den Bestimmungen der vorgenannten Verordnung wird die Kommission, die bei ihren Arbeiten von einem aus Vertretern der Mitgliedstaaten bestehenden Ständigen Ausschuß unterstützt wird, detaillierte Regelungen für die Umsetzung der Etikettierungsanforderungen erlassen. Die Kommission hat das entsprechende Verfahren bereits in die Wege geleitet und wird alle erforderlichen Anstrengungen unternehmen, um es vor Inkrafttreten der Verordnung abzuschließen. Die Kommission beabsichtigt ferner, im Rahmen der Richtlinie 79/112/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von für den Endverbraucher bestimmten Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür ((ABl. L 33 vom 8. 2. 1979. )) einen Vorschlag vorzulegen, der darauf abzielt, daß die in der Verordnung (EG) Nr. 258/97 vorgesehenen Etikettierungsanforderungen auch für Soyabohnen gelten. Darüber hinaus wurden die Anmelder genetisch veränderter Erzeugnisse gemäß Richtlinie 90/220/EWG ((ABl. L 117 vom 8. 5. 1990. )) von der Kommission aufgefordert, eine freiwillige Produktkennzeichnung vorzunehmen.

2. Die Überprüfung der in der Richtlinie 90/220/EWG vorgesehenen Risikobewertung im Hinblick auf das Inverkehrbringen genetisch veränderter Organismen wird im Rahmen eines dezentralisierten Verfahrens von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten durchgeführt. Diese Risikobewertung berücksichtigt alle verfügbaren wissenschaftlichen Informationen in diesem Bereich, insbesondere unter dem Gesichtspunkt potentieller schädlicher Auswirkungen einer Einbeziehung von genetisch verändertem Soya in die Nahrungskette.

3. Der Kommission liegen keine Informationen über eine Beschränkung der Verwendung genetisch veränderter Soyabohnen in speziellen Teilbereichen der Lebensmittelverarbeitung vor. Grundsätzlich kann das Erzeugnis, sofern es den Anforderungen aller einschlägigen Bestimmungen entspricht, wie jede andere Varietät von Soyabohnen verwendet und verarbeitet werden. In diesem Sinne legt die Kommission dieser Antwort eine Produktübersicht bei, aus der hervorgeht, in welchen Erzeugnissen Soyabohnen verwendet werden.