SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0592/00

von Margrietus van den Berg (PSE) und Jan Wiersma (PSE) an die Kommission

(29. Februar 2000)

Betrifft: Molukken

Ende Februar ist das zweite Soforthilfeprogramm für die Molukken (900.000 Euro) ausgelaufen. Derzeit befaßt sich die Kommission mit einem dritten Programm. Bisher wurde diese Hilfe über französische und belgische NRO bereitgestellt. Ist die Kommission bereit, hierbei auch niederländische NRO einzuschalten, die sich in diesem Zusammenhang mit molukkischen Organisationen in den Niederlanden mit vielfältigen Verbindungen auf den Molukken beraten, letzteres mit dem Ziel, einen friedlichen und stabilisierenden Einfluß zu ermöglichen.?

Wird die Kommission auch dafür eintreten, daß strukturelle Hilfe, die sie u.a. an Novib und Oxfam UK weitergeleitet hat und deren Verwendung durch die Konflikte blockiert wird, für Versöhnungs- und Präventionsaktivitäten im Rahmen der Nothilfe und Rehabilitation verwendet werden darf?

Kann die Kommission Auskunft über die vorgesehene zusätzliche Hilfe für die Entwicklung Indonesiens geben? Aus welcher Rubrik werden eventuelle Mittel entnommen? Ist die Kommission bereit, auch die Möglichkeit von Kontakten und Austauschmaßnahmen zwischen der Hauptstadt Djakarta und den Konfliktregionen wie den Molukken und Atjeh in das Hilfspaket einzubeziehen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(10. April 2000)

Das Amt für humanitäre Hilfen der Europäischen Gemeinschaft (ECHO) ist auf den Molukken tätig geworden, um die Lebensbedingungen der dortigen Bevölkerung zu verbessern. 1999 wurden Mittel in Höhe von 1 Million Euro für zwei Projekte in den Bereichen medizinische Versorgung, Wasserversorgung und -entsorgung und Lebensmittelversorgung zugesagt. Zur Zeit wird ein weiteres Hilfsprojekt, für das 900.000 Euro bereitgestellt wurde, in diesen Bereichen durchgeführt. Die Kommission prüft, ob diese Projekte um weitere sechs Monate fortgeführt werden können, um die Versorgung der Flüchtlinge weiterhin sicherzustellen. Es ist zu erwarten, daß weitere Mittel für diesen Zweck zugesagt werden.

Die Kommission hat bisher keine Vorschläge von niederländischen Nichtregierungsorganisationen (NRO) für humanitäre Hilfsprojekte für die Flüchtlinge auf den Mollukken erhalten.

Die Kommission verfolgt auch die Situation der Zehntausende von Flüchtlingen auf den nördlichen Molukken mit besonderer Aufmerksamkeit.

In bezug auf die Frage, ob die für frühere oder noch laufende Projekt nicht verwendeten Mittel für Aussöhnungs- und Verhütungsmaßnahmen verwendet werden können, wird festgestellt, daß gemäß der Rechtsgrundlage der Aktion der Kommission eine Neuverwendung, die über die Ziele des ursprünglichen Projekts hinausgeht, nicht möglich ist.

Die vor kurzem veröffentlichte Mitteilung über die Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Indonesien(1) beschreibt die umfassende und langfristig angelegte Entwicklungsstrategie der Kommission. Sie soll mit den zur Verfügung stehenden Instrumenten der Zusammenarbeit zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung Indonesiens beitragen. Vorrang genießen dabei die Armutsbekämpfung sowie die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen (die Zusammenarbeit in der Forstwirtschaft ist bereits einer der Schlüsselbereiche). Im Rahmen der Strategie ist auch die Einrichtung eines umfassenden politischen Dialogs vorgesehen, der zur Stärkung der Demokratie und zur Förderung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit, der verantwortungsvollen Staatsführung, des inneren Dialogs und der inneren Aussöhnung in Indonesien sowie zur Intensivierung der Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der Gemeinschaft und Indonesien beitragen soll. In diesem Dokument werden alle Partner der Gemeinschaft aufgerufen, den Umbau der indonesischen Wirtschaft zu unterstützen.

In dem Zeitraum 1995-1999 wurden aus der Haushaltslinie für allgemeine Entwicklungsmaßnahmen in Asien weniger als 20 Millionen Euro pro Jahr für Indonesien bereitgestellt. Hinzu kamen begrenzte Mittel für Menschenrechtsprojekte aus der Haushaltslinie für die Förderung der Menschenrechte in Asien. Die Kommission ist entschlossen, entsprechend den oben genannten Prioritäten ihr finanzielles Engagement in Indonesien zu verstärken.

(1) KOM(2000) 50.