SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1057/00

von Theresa Villiers (PPE-DE) an die Kommission

(4. April 2000)

Betrifft: Zypern

Die Beitrittsverhandlungen mit Zypern stellen für die EU eine besondere Herausforderung dar.

Wie viele finanzielle Mittel wurden bisher insgesamt zur Verfügung gestellt, um den Beitritt Zypern zu unterstützen? Welche Verpflichtungen wurden in bezug auf die künftige Finanzierung eingegangen?

Welche Mittel wurden für Vorhaben zur Verfügung gestellt, die darauf abzielen, die Aussöhnung zwischen den beiden Gemeinschaften auf Zypern zu fördern?

Kann die Kommission für den Fall, daß derartige Mittel zur Verfügung gestellt wurden, Einzelheiten über Art und Anzahl derartiger Aussöhnungsvorhaben angeben?

Die 1999 angenommene UN-Resolution 1283 stellt fest, daß Verbindungen und Kontakte zwischen der griechischen Gemeinschaft und der türkischen Gemeinschaft auf Zypern in Anbetracht der von dem türkischen Besatzungsregime (dem Denktash-Regime) auferlegten Einschränkungen äußerst begrenzt bleiben. Stießen die Kommission bzw. ihre Bediensteten oder Angestellten auf Schwierigkeiten bei der Verwirklichung der Vorhaben zur Förderung der Aussöhnung zwischen den beiden zypriotischen Gemeinschaften?

Wenn ja, könnte die Kommission diese Schwierigkeiten im einzelnen erläutern und angeben, ob sie noch weiterbestehen? Könnte sie insbesondere angeben, welche Rolle das Denktash-Regime bei der Blockierung oder Behinderung derartiger Aussöhnungsvorhaben spielte?

Sind der Kommission andere, nicht von der EU ausgehende Initiativen im Hinblick auf die Aussöhnung zwischen den beiden zypriotischen Gemeinschaften bekannt, die vom Denktash-Regime blockiert oder in irgendeiner Weise behindert wurden?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(27. April 2000)

Die Kommission teilt die Meinung der Frau Abgeordneten, daß die Beitrittsverhandlungen mit Zypern für die Union eine besondere Herausforderung darstellen. Die Kommission hofft jedoch, daß die Zypern gebotene Möglichkeit der EU-Mitgliedschaft bei den derzeit laufenden Annäherungsgesprächen im Rahmen der Vereinten Nationen als Katalysator dienen wird.

Im Laufe der Jahre wurde Zypern durch vier Finanzprotokolle unterstützt, die Zuschüsse, Risikokapital und Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) umfaßten. Das vierte dieser Protokolle (mit einer Gesamtdotierung von 74 Mio., davon 50 Mio. in Form von EIB-Darlehen, 22 Mio. in Form von Zuschüssen und 2 Mio. in Form von Risikokapital) ist am 31. Dezember 1999 ausgelaufen. Eines der im Rahmen dieses Protokolls finanzierten Projekte betrifft die Übersetzung des gemeinschaftlichen Besitzstands ins Türkische.

Künftig fallen sämtliche Zypern für den Zeitraum von 2000-2004 bereitgestellten Mittel unter die neue vom Rat am 13. März 2001(1) angenommene Finanzierungsverordnung, die in Zukunft die rechtliche Grundlage für die Beitrittspartnerschaft mit Zypern bildet. Für den genannten Zeitraum wurden für die Insel 57 Mio. vorgesehen, von denen 9 Mio. für das Jahr 2000 zu binden sind. 6 Mio. dieses Betrages sollen für Harmonisierungsprojekte im Rahmen der Heranführungsstrategie verwendet werden, die verbleibenden 3 Mio. für Projekte, die beide Bevölkerungsgruppen in Zypern betreffen.

Die Kommission ist derzeit dabei, im Rahmen der neuen Finanzierungsverordnung und im Anschluß an den kürzlichen Besuch des für die Erweiterung zuständigen Kommissionsmitglieds in Zypern Projekte zu prüfen, die darauf abzielen, die beiden Gemeinschaften in Zypern zusammenzubringen. Diese Arbeit befindet sich gegenwärtig in der Vorprogrammierungsphase.

(1) ABl. L 68 vom 16.3.2000.