SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3860/98

von Konstantinos Hatzidakis (PPE) an die Kommission

(4. Januar 1999)

Betrifft: Errichtung eines Krankenhauses in einem Waldgebiet von archäologischer Bedeutung nahe der Stadtgemeinde Vari

Durch einen gemeinsamen Beschluß der griechischen Ministerien für Umwelt und Gesundheit wurde die Genehmigung zum Bau einer grossen medizinischen Forschungseinrichtung mit einer Ausdehnung von 5.010 qm in der Gemarkung der Stadtgemeinde Vari (Attika) erteilt, die auch das Zentrallabor für das öffentliche Gesundheitswesen (KEDY), das Nationale Forschungszentrum (EKEY) sowie das Institut zur Erforschung und Überwachung der Qualität von Gesundheitsdiensten (EEPYY) aufnehmen soll. Es handelt sich eindeutig um eine Einrichtung für chemische und biologische Forschung, bei der gefährliche giftige und chemische Abfälle entstehen. Diese Einrichtung, die wohlgemerkt von der Europäischen Union finanziert wird, soll in einem Waldgebiet von archäologischer Bedeutung errichtet werden. Bereits in einer einzigen Nacht wurden 8.000 qm Waldfläche abgeholzt. Der Bau des Vorhabens hat sehr heftige Reaktionen der Anwohner und der örtlichen Selbstverwaltungskörperschaften hervorgerufen, und die zuständige Stelle für Altertümer des Kulturministeriums ist gegen den Bau der Einrichtung, sofern nicht die erforderlichen Stichgrabungen ermöglicht werden, um festzustellen, ob die Bauarbeiten ohne Gefährdung der bedeutenden Altertümer in diesem Bereich weitergehen können.

Kann die Kommission angesichts dieses Sachstandes mitteilen:

1. ob sie über diese Lage in Kenntnis ist, ob alle vorgesehenen Vorschriften und Verfahren eingehalten wurden und ob die griechischen Behörden der Kommission alle erforderlichen Unterlagen zugeleitet haben, damit letztere die Genehmigung für die Finanzierung, d.h. zum Bau der Einrichtung, erteilen kann,

2. ob insbesondere eine gemäß Richtlinie 85/337/EWG erforderliche Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt wurde und ob Anträge vorliegen, in denen um Bestätigung dafür ersucht wird, daß kein Risiko für die archäologischen Fundstätten in der Umgebung besteht,

3. welche Schritte die Kommission nach Bekanntwerden dieser Vorwürfe plant, um deren Begründetheit zu überprüfen, sowie, ob die griechischen Stellen alle erforderlichen Vorschriften und Verfahren richtig eingehalten haben und

4. welche Möglichkeiten zur Wiederherstellung der schon verursachten Zerstörung vor allem in dem umgebenden Waldgebiet bestehen für den Fall, daß die Begründetheit der von den Anwohnern des Gebiets erhobenen Vorwürfe festgestellt wird?.

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission

(16. Februar 1999)

Das betreffende Projekt wird im Rahmen des Operationellen Programms "Gesundheitsvorsorge" des derzeitigen Gemeinschaftlichen Förderkonzepts für Griechenland kofinanziert. Der Begleitausschuß des Programms hat dieser Kofinanzierung zugestimmt, nachdem er die notwendigen Angaben und Unterlagen entsprechend den geltenden Verfahren erhalten hatte.

Den Informationen der griechischen Behörden zufolge wird dieses Labor keine giftigen oder gefährlichen Abfälle erzeugen. Infolgedessen ist die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) auf das genannte Projekt nicht anwendbar.

Im übrigen haben die griechischen Behörden mitgeteilt, daß sämtliche nach griechischem Recht vorgeschriebenen Genehmigungen und Zulassungen im Zusammenhang mit dem Schutz von Ausgrabungsstätten, Waldgebieten und anderen Gebieten erteilt worden sind.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.