SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3239/02

von Alexander de Roo (Verts/ALE) an die Kommission

(15. November 2002)

Betrifft: Aquakultur

In der Sitzung des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments vom 4. November erklärte ein Beamter der Kommission, dass für den Bereich Aquakultur bereits 150 gemeinschaftliche Rechtsvorschriften gelten.

Kann die Kommission mir eine Auflistung dieser Vorschriften zukommen lassen?

Ist die Kommission nicht mit mir der Auffassung, dass sich der größte Teil dieser 150 Rechtsvorschriften zufällig auf die Aquakultur bezieht, da diese Bestimmungen im Hinblick auf Agrarerzeugnisse entwickelt wurden?

Ist die Kommission nicht ferner mit mir der Auffassung, dass es vernünftig wäre, möglichst bald gemeinschaftliche Rahmenvorschriften im Hinblick auf die Aquakultur zu schaffen, da eine Reihe von Mitgliedstaaten zur Zeit diesbezügliche nationale Rechtsvorschriften ausarbeitet?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(29. November 2002)

Der Herr Abgeordnete kann das Verzeichnis der gemeinschaftliche Entscheidungen, Richtlinien und Verordnungen für den Bereich der Aquakultur im Abschnitt Rechtsvorschriften des Internet-Portals der Generaldirektion Fischerei unter der Adresse http://europa.eu.int/comm/dgs/fisheries/index_de.htm öffnen. Eine umfassendere Aufstellung von Unterlagen über die Aquakultur, Verarbeitung und Vermarktung wird derzeit mit direkten Verknüpfungen zu den entsprechenden Dokumenten erstellt und steht bald unter derselben Anschrift zur Verfügung.

Die Entwicklung der Aquakultur muss unter Berücksichtigung einer Reihe von Aspekten erfolgen, die von Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher bis Umweltschutz, von Strukturbeihilfen bis Handelsregeln, von Gütezeichen bis Werbekampagnen usw. reichen. Es ist nicht außergewöhnlich, dass eine derartig komplexe Tätigkeit Gegenstand zahlreicher Normen und Vorschriften ist, die all diese Aspekte abdecken. Im Allgemeinen beziehen sich die Bestimmungen nicht ausschließlich auf die Aquakultur, da es sich bei den meisten davon um Rahmenvorschriften mit allgemeiner Zwecksetzung handelt.

Die Schaffung kohärenter und spezifischer Rechtsgrundlagen der Gemeinschaft für die Aquakultur wurde wiederholt gefordert; im Idealfall sollte der Aquakultursektor auf globaler Ebene in einer Rahmenverordnung geregelt werden, die sich auf all seine Facetten erstreckt. Dies ist praktisch unmöglich, da viele Belange der Aquakultur im einzelstaatlichen Zuständigkeitsbereich durch Rechtsvorschriften bestimmt werden, die von horizontal anwendbaren Richtlinien der Gemeinschaft abhängig sind.

Die neue gemeinschaftliche Strategie für die nachhaltige Entwicklung der europäischen Aquakultur(1) hat zum Ziel, kohärente Rahmenbedingungen festzulegen, die es den Aquakulturerzeugern ermöglichen, gesunde Erzeugnisse in Mengen

anzubieten, die vom Markt nachgefragt werden, ohne die Umwelt zu schädigen. Der Erfolg dieser Strategie hängt von der Zusammenarbeit aller Akteure des Sektors ab, insbesondere von den nationalen und lokalen öffentlichen Verwaltungen, aber auch von den Erzeugern und den Vertretern der übrigen Beteiligten, etwa den Verbrauchern. In dieser Mitteilung der Kommission werden die erforderlichen Maßnahmen beschrieben und die Ebene genannt, auf der sie umzusetzen sind.

(1) KOM(2002) 511 endg.