SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0781/96 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (1. April 1996)

Betrifft: Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt und Beschäftigung

Im Weißbuch "Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung" wird darauf hingewiesen, daß die Europäische Union an Wettbewerbsfähigkeit verlöre, wenn die verschiedenen F& E-Politiken nicht entweder a priori oder a posteriori koordiniert würden.

Diese Koordination auf den verschiedenen Ebenen der F& E-Politik der Europäischen Union fehlt. Ausserdem dauert es zu lange, bis wissenschaftliche Verfahren und technische Errungenschaften erfolgreich in Industrie und Handel genutzt werden. Hier liegen die Schwachpunkte des gemeinschaftlichen Forschungssystems.

Hält es die Kommission nicht für sinnvoll, durch direkte Koordinierungsmaßnahmen zur Verbesserung der Kohärenz der Politiken, des Instrumentariums und der Verhaltensweisen die Technologie, das Wachstum und die Beschäftigung gleichermassen zu fördern?

Insbesondere sollten die gemeinschaftliche Politik für Forschung und technologische Innovationen mit den einschlägigen nationalen F& E-Politiken und sämtlichen anderen Politiken und Instrumenten koordiniert werden, über die die Gemeinschaft verfügt, um den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhang zu verstärken und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (5. Juni 1996)

Wie der Herr Abgeordnete hervorhebt, hat die Kommission die mangelnde Koordination zwischen den Politiken im Bereich Forschung und technologische Entwicklung (FTE) als einen der Schwachpunkte der Forschung in der Gemeinschaft erkannt. Die Kommission ist daher sehr auf die Förderung und Anregung aller Maßnahmen bedacht, die auf eine bessere Koordination und Kohärenz der Aktionen und Politiken abzielen, die zur Schaffung einer Technologie-Wachstums-Beschäftigungsdynamik beitragen. In diesem Zusammenhang hat die Kommission mehrere Initiativen ergriffen.

In ihrer Mitteilung "Koordinierung durch Zusammenarbeit" ((Dok. KOM(94) 438. )) schlug die Kommission zwecks Förderung der Koordination zwischen den nationalen und den gemeinschaftlichen Aktionen und Politiken im FTE-Bereich einen konkreten Ansatz auf drei Ebenen vor (Festlegung der FTE-Politiken, Durchführung der Forschungsaktionen, internationale Zusammenarbeit). Dieser Ansatz wurde vom Rat in seinen Schlußfolgerungen vom 9. Juni 1995, die zur Zeit von der Kommission umgesetzt werden, im wesentlichen übernommen. Dies gilt insbesondere für die Einrichtung eines Informationsaustauschs über die nationalen Forschungsaktivitäten im Rahmen von Ad-hoc-Ausschüssen für verschiedene FTE-Sektoren.

Das im Dezember 1995 genehmigte Grünbuch der Kommission zur Innovation ((Dok. KOM(95) 688. )) schlägt ein Konzept für eine stärkere Ausrichtung der Forschung auf die Innovation und auf eine schnellere Umsetzung der Forschungsergebnisse in industrielle und kommerzielle Anwendungen vor. Zu den möglichen Maßnahmen zählen neben der FTE zahlreiche weitere Politiken, die kohärent verwirklicht werden müssen. Die aus den Konsultationen über das Grünbuch gewonnenen Erkenntnisse dürften unmittelbar in den Entwurf und die Umsetzung des 5. Rahmenprogramms für Forschung und Entwicklung (FRDP) einfließen.

Die Bedeutung der Koordination zwischen der FTE-Politik und der Politik des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts wurde in der Mitteilung der Kommission von 1993 ((Dok. KOM(93) 203. )) hervorgehoben. Die meisten Regionen, die im Rahmen der Ziele 1 und 2 für eine Förderung in Betracht kommen, haben FTE-Maßnahmen in das gemeinschaftliche Förderkonzept für den Zeitraum 1994-99 einbezogen. Die bereitgestellen Mittel verhelfen den am stärksten benachteiligten Regionen zur Teilnahme am Rahmenprogramm und fördern die Schaffung von Arbeitsplätzen.