SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1530/96 von Hiltrud Breyer (V) an die Kommission (17. Juni 1996)

Betrifft: Schutzmaßnahmen bei Atomunfällen

1. Ist der Kommission bekannt, daß lediglich in Frankreich Jodtabletten an die Anwohner von Atomkraftwerken verteilt werden?

2. Wie ist die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten in den übrigen Mitgliedstaaten innerhalb einer Stunde gewährleistet, da die Jodtabletten innerhalb einer Stunde nach einem Atomunfall eingenommen werden müssen, um eventuell die strahlenempfindliche Schilddrüse vor Krebserkrankungen zu schützen?

3. Kann die Kommission garantieren, daß bei einem Atomunfall die Bevölkerung innerhalb einer Stunde mit Jodtabletten versorgt wird?

4. Wie ist die grenzueberschreitende Versorgung gewährleistet, z.B. zwischen Frankreich und Deutschland bei einem Unfall in Cattenom?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (1. August 1996)

1. - 4. In einer Reihe von Gemeinschaftsvorschriften sind Maßnahmen vorgesehen, die die Mitgliedstaaten bei nuklearen Unfällen und radiologischen Notfällen durchzuführen haben. Obwohl die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, Notfallpläne aufzustellen und zu verabschieden, sind die in diesen Plänen vorgesehenen Maßnahmen und deren praktische Umsetzung in den Vorschriften der Gemeinschaft im allgemeinen nicht im einzelnen festgelegt. Deshalb liegt die Entscheidung über Fragen wie die Verteilung von Jodtabletten bei den Mitgliedstaaten.

In der Praxis können sich die Maßnahmen sehr wohl unterscheiden, da sie von Faktoren abhängen, die von Land zu Land verschieden sind. Es entspricht jedoch den Tatsachen, daß Jodtabletten kurz vor bzw. unmittelbar nach der Strahlenexposition mit radioaktivem Jod einzunehmen sind, wenn sie ihr volle Wirkung erzielen sollen. Zu den Faktoren gehören:

- Risiken, die mit den Jodtabletten selbst verbunden sind, besonders in Gegenden mit jodarmer Nahrung

- Einschätzung der Fähigkeit des Einzelnen, die Tabletten, die er möglicherweise Jahre vorher erhalten hat, schnell wiederzufinden

- Zeitraum, der den Vorhersagen zufolge zwischen einer Entscheidung über die vorsorgliche Einnahme der Tabletten und der drohenden Exposition mit radioaktivem Jod zur Verfügung steht

- Zeitraum, in dem die Tabletten von einer oder mehreren zentralen Stellen verteilt werden können, was wiederum von den örtlichen Gegebenheiten und Ressourcen abhängt.

Auch für die Entscheidung über die Kriterien für den maximal zulässigen Zeitraum für die Verteilung der Tabletten an Einzelpersonen sind die Mitgliedstaaten zuständig. Selbstverständlich ist die schnelle und effiziente Verteilung dabei ein vorrangiges Ziele.

Was die grenzueberschreitende Planung anbelangt, ist jeder Mitgliedstaat für sein Staatsgebiet verantwortlich. Eine grenzueberschreitende Planung müsste auf einem bilateralen Abkommen beruhen.

Diese Angelegenheiten liegen daher eindeutig im Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten. Die Kommission versucht dennoch, Leitlinien vorzugeben und den Austausch von Informationen zu erleichtern. Der Leitfaden über Referenzdosen für Unfälle von 1982, der von den in Artikel 31 Euratom-Vertrag genannten Sachverständigen verfasst wurde, wird daher derzeit überarbeitet. Darüber hinaus ist im Zusammenhang mit der gegenseitige Hilfe eine Konferenz der Mitgliedstaaten geplant, auf der sie Gelegenheit haben werden, Informationen zur Jodprophylaxe auszutauschen.