SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2780/01

von Armando Cossutta (GUE/NGL) an die Kommission

(9. Oktober 2001)

Betrifft: Ausschreibung für das transeuropäische Telekommunikationsnetz

Am 28. Juli 2001 wurde die Ausschreibung zur Einreichung von Projekten für den Aufbau der transeuropäischen Telekommunikationsnetze veröffentlicht(1). In dieser Ausschreibung wurde der 7. September 2001 als Frist für die Einreichung der Projekte festgesetzt.

1. Hält die Kommission die Zeitspanne zwischen der Veröffentlichung der Ausschreibung und dem Ablauf der Frist (insgesamt 41 Tage) nicht für außergewöhnlich kurz, zumal wenn man bedenkt, dass ein Großteil der möglichen Interessenten in diesem Zeitraum (Monat August) nur einen eingeschränkten Betrieb aufrechterhielt?

2. Mit welchen Mitteln wurden die potentiellen Interessenten informiert?

3. Wie viele derjenigen, die bereits darauf reagiert haben, nehmen derzeit an anderen TEN-Telekom-Projekten teilt, handeln gerade solche Projekte aus oder haben bereits daran teilgenommen?

(1) ABl. C 211 vom 28.7.2001.

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(12. Dezember 2001)

Da die Zeitspanne zwischen der Veröffentlichung der Ausschreibung und dem Ablauf der Einreichungsfrist für Projekte kürzer war als normal, unternahm die Kommission Schritte, um potentielle Interessenten schon im Voraus von der bevorstehenden Ausschreibung in Kenntnis zu setzen und sie somit bei der Vorbereitung der Projektvorschläge noch vor den Sommermonaten zu unterstützen. Die Ausschreibung wurde nicht nur im Amtsblatt veröffentlicht, sondern erschien auch auf der Website des Programms TEN-Telekom, wo eine Vorabinformation schon ab Mai 2001 einzusehen war.

Die Besucher dieser Website werden dort gebeten, sich anzumelden. Nach erfolgter Anmeldung werden sie per E-Mail auf relevante Ereignisse, wie z. B. die Auschreibung 2001/1, hingewiesen. Mit der Unterstützung von Kommissionmitarbeitern organisierte Informationstage in den Mitgliedstaaten tragen zudem zur Verbreitung wichtiger Informationen bei. Alle diese Mechanismen wurden vor der Veröffentlichung der Ausschreibung in Gang gesetzt, die Empfänger jedoch darauf hingewiesen, dass es sich dabei nur um vorläufige Informationen handelte, da die Veröffentlichung im Amtsblatt ja noch nicht erfolgt war.

Die Kommission organisierte am 19. Juni 2001 zu dieser Ausschreibung einen Informationstag. Das betreffende Datum wurde auf der Website des Programms TEN-Telekom und über mehrere Mailing-Listen bekannt gegeben. Am 29. Mai 2001, also 14 Wochen vor Ablauf der Frist, wurden 3959 Einladungen verschickt. 430 Teilnehmer meldeten sich für den Informationstag der Kommission an und weitere 404 nahmen an nationalen Informationstagen teil.

Es war nötig, den Einreichungsschluss auf Anfang September 2001 zu legen, damit die eingereichten Vorschläge angemessen beurteilt, ausgewählt und entsprechende Verträge vor Ende des Haushaltsjahres 2001 geschlossen werden konnten.

Die Kommission ist der Meinung, dass die verkürzte Einreichfrist für Projekte gut funktionierende Konsortien nicht vor übermäßige Schwierigkeiten stellte. Interessenten, die ihre Projektvorschläge noch nicht ausreichend ausgearbeitet hatten, haben die Möglichkeit, diese im Rahmen der Ausschreibung 2001/2, die eine Frist von ungefähr drei Monaten vorsieht, einzureichen.

Es sollte erwähnt werden, dass bei der Beurteilung der eingegangenen Projekvorschläge vier mit der Note A bewertet wurden, im Vergleich zu nur zwei Projekten derselben Kategorie im Rahmen der Ausschreibung 2000/2. Anscheinend hatte die kurze Frist also keinen negativen Einfluss auf die Einreichung von Projektvorschlägen hoher Qualität.

Im Rahmen der Ausschreibung wurden 44 Projektvorschläge eingereicht. Die Koordinatoren von fünf Projekten koordinierten zuvor schon andere TEN-Telekom-Projekte oder Projekte, über die gerade verhandelt wird.