SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2035/96 von Cristiana Muscardini (NI) an die Kommission (19. Juli 1996)

Betrifft: Schutz des künstlerischen Erbes in Italien

Bekanntlich besitzt Italien mehr als die Hälfte des historisch künstlerischen Erbes in der Welt; trotzdem scheint der italienische Staat nicht in der Lage zu sein, eine vollständige Zählung seiner Schätze durchzuführen, obwohl hunderttausend Formulare im Jahr 1994 zur Datenverarbeitung des bestehenden Archivs weitergeleitet wurden, auch aufgrund der zahlreichen Diebstähle (nur im vergangenen Jahr sind über 2.000 Kunstwerke verschwunden, wodurch sich die Gesamtzahl auf ungefähr 34.000 entwendete Kunstwerke, verglichen mit 32.500 im Jahr 1994 erhöht) und obwohl die Ordnungskräfte ständig im Einsatz sind zur Wiederbeschaffung.

Wenn man den unschätzbaren Wert dieses Erbes bedenkt, ist verständlich, daß der enorme Schaden durch solche Diebstähle, Hehlerei, heimliche Ausgrabungen und Schmuggel von Kunstwerken nicht nur Italien trifft, sondern weltweite Auswirkungen hat.

Kann die Kommission deshalb Maßnahmen treffen, damit es eine stärkere Kontrolle und einen besseren Schutz dieses Erbes gibt und eine Art "europäischer Überwachung" seitens der Mitgliedstaaten von Kunstwerken eingerichtet wird, die eine leichtere Identifizierung dieser Kunstwerke und vor allem der illegal ausgeführten, ermöglicht?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission (3. Oktober 1996)

Gemäß Artikel 36 EG-Vertrag obliegt es innerhalb der Grenzen dieses Artikels jedem Mitgliedstaat, Maßnahmen zum Schutz seines nationalen Kulturguts von künstlerischem, historischem oder archäologischem Wert, insbesondere Maßnahmen zu einer entsprechenden Bestandsaufnahme, zu ergreifen.

Im Hinblick auf die Vollendung des Binnenmarktes erließ der Rat am 9. Dezember 1992 die Verordnung EWG Nr. 3911/92 über die Ausfuhr von Kulturgütern ((ABl. L 395 vom 31.12.1992. )) und verabschiedete am 15. März 1993 die Richtlinie Nr. 93/7/93 über die Rückgabe von unrechtmässig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten Kulturgütern ((ABl. L 74 vom 27.3.1993. )).

Anfang 1996 wurde innerhalb des vierten Rahmenprogramms Forschung ein Dreijahresvorhaben (Grasp) zur Errichtung eines Telematiksystems eingeleitet, das es ermöglichen soll, verlorengegangene oder gestohlene Güter zu registrieren und die Amtshilfe und Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden bestimmter Mitgliedstaaten auszubauen.

Im Rahmen des vom Rat am 6. Oktober 1995 (Beschluß Nr. 95/468/EG ((ABl. L 269 vom 11.11.1995. ))) beschlossenen Gemeinschaftsprogramms für den Datenaustausch zwischen Verwaltungen in der Gemeinschaft (IDA) wird die Union ein Vorhaben betreffend den Schmuggel von Kulturgütern unterstützen. Auf der Grundlage der bei der Durchführung von Grasp erzielten Ergebnisse soll mit diesem Vorhaben ein Telematiksystem errichtet werden, das zur Bekämpfung des Schmuggels von Kulturgütern beiträgt.

Die Kommission wird im Rahmen der Regierungskonferenz und der Einbeziehung bestimmter Bereiche in das Gemeinschaftssystem dafür Sorge tragen, daß Betrug effizienter bekämpft wird. Sie schlägt beispielsweise die Schaffung einer Rechtsgrundlage vor, auf der - über den blossen Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft hinaus - auch die betrügerischen Handlungen bekämpft werden können, die die reibungslose Anwendung des Gemeinschaftsrechts (z. B. der Vorschriften über die Ausfuhr von Kulturgütern) behindern.