DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/293

(2004/C 84 E/0340)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4078/03

von Chris Davies (ELDR) an die Kommission

(14. Januar 2004)

Betrifft: Galileo

Aus Zeitungsberichten (The Guardian vom 8. Dezember 2003) geht hervor, dass „europäische Unterhändler sich dem Druck der USA gegenüber Plänen gebeugt haben, das konkurrierende System zu entwickeln und zwar in einem Schritt, der gewährleisten wird, dass das GPS-System Vorteile gegenüber dem europäischen System aufweist.“

Es wird behauptet, dass sich europäische Beamte bereit erklärt haben, das Signal so zu ändern, dass die USA in der Lage sein werden, Galileo zu stören, ohne ihre eigenen GPS-Signale zu behindern.

Es wird ferner behauptet, dass die Leistung von Galileo jetzt deutlich reduziert werden soll, „wonach dieser Dienst nur innerhalb von 8 Meilen genau sein wird“. Demgegenüber soll eine Signalgenauigkeit für GPS von rund 3 Meilen und eine Genauigkeit für Galileo von einer Meile bestehen, wie sie ursprünglich für Galileo vorgesehen war.

Kann die Kommission diese Berichte kommentieren und die voraussichtlichen Auswirkungen dieser Veränderungen auf die Vermarktung von Galileo-Diensten und den möglichen Verlust von bedeutenden Geschäftsmöglichkeiten abschätzen?

Antwort von Frau de Palacio Im Namen der Kommission

(25. März 2004)

Die Satellitennavigationssysteme senden Signale aus, die von allen empfangen werden können (bei Galileo der so genannte offene Dienst), sowie gesicherte Signale (bei Galileo als öffentlicher regulierter Dienst bezeichnet). Es ist technisch möglich, die nicht militärischen Signale sowohl des globalen Systems zur Positionsbestimmung (GPS) wie auch von Galileo über einer Konfliktzone örtlich zu stören, ohne dass ihre Verfügbarkeit außerhalb dieses Gebiets darunter leidet.

Die Militärbehörden selbst nehmen die Störung an Ort und Stelle vor, ohne die Leistung der Signale außerhalb der Konfliktzone zu beeinträchtigen.

Was die Leistung der offenen Galileo-Signale betrifft, so haben Gespräche stattgefunden, um die optimale Norm für die offenen Signale von Galileo und des künftigen GPS III zu ermitteln und so zu gewährleisten, dass den Nutzern bestmögliche Dienste angeboten werden. Ziel dieser Gespräche war es, die vollständige Interoperabilität der beiden Systeme zu erreichen und letztlich für die Satellitennavigation eine weltweit geltende Norm festzulegen. Die gewählte Lösung gestattet außerdem, Galileo im Vergleich zu dem amerikanischen System unter Wahrung der Interoperabilität beider Systeme zu verbessern und seine Leistung zu verstärken. Angestrebt wird eine Genauigkeit, die sich im Meterbereich bewegt, d.h. eine sechs-bis zehnmal genauere Positionsbestimmung als beim derzeitigen GPS, was sehr gut mit einer geplanten Vermarktung der Galileo-Dienste zu vereinbaren ist. Die Bereitschaft der Vereinigten Staaten, für die offenen und kommerziellen Signale die gleichen Frequenzen wie Galileo zu benutzen, ist sehr zu begrüßen, da sie dem europäischen Programm im Hinblick auf seine weltweite Verbreitung einen entscheidenden Vorteil verschafft.

Galileo wird in der Lage sein, Signale für den offenen, den kommerziellen und den sicherheitskritischen Dienst anzubieten, die genauso leistungsstark sind wie jene, die ursprünglich vor Aufnahme der Gespräche mit den Vereinigten Staaten vorgesehen waren, und die den Bedürfnissen der nationalen Sicherheit entsprechen. Die Leistung dieser Signale wird ständig verbessert werden, so dass die geplante Vermarktung der Galileo-Dienste absolut nicht in Frage gestellt ist.