SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1943/00

von Avril Doyle (PPE-DE) an die Kommission

(16. Juni 2000)

Betrifft: Ausmerzung der Tuberkulose bei Rindern

Dänemark, Deutschland, die Provinzen Bozen und Trient in Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Finnland und Schweden haben die Tuberkulose erfolgreich ausgerottet (siehe die Antwort auf die Schriftliche Anfrage E-1068/00(1)). Irland hat trotz seines ERAD-Plans und Aufwendungen von über 720 Millionen EURO, verteilt über nahezu 40 Jahre, weiterhin Probleme.

Kann die Kommission die Tatsache kommentieren, weshalb einige Länder bei der Ausmerzung dieser Krankheit unterschiedliche Erfolgsraten erreichen, und vorschlagen, was in Irland zusätzlich getan werden könnte, um seine Erfolgsrate zu steigern?

(1) ABl. C 374 E vom 28.12.2000, S. 206.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(15. September 2000)

In den Mitgliedstaaten bzw. in wurden Regionen der Mitgliedstaaten, in denen die Rindertuberkulose ausgemerzt wurde, und die ihren offiziellen tuberkulosefreien Status aufrecht erhalten, wurden die in der Richtlinie 64/432/EWG vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen(1) vorgesehenen Instrumente angewandt und durch nationale Maßnahmen zur Überwachung der Bedingungen für die Erzeugung und die Vermarktung lebender Rinder auf dem nationalen Markt ergänzt.

Seit der Verabschiedung der Richtlinie des Rates 77/391/EWG vom 17. Mai 1977 zur Einführung von Gemeinschaftsmaßnahmen zur Ausmerzung der Brucellose, der Tuberkulose und der Leukose bei Rindern(2) und zur Aufstellung eines Programms für die beschleunigte Ausmerzung von Rindertuberkulose leistet die Gemeinschaft erhebliche finanzielle Beiträge zu den nationalen Programmen der Tuberkulosebekämpfung.

Für die Überwachung und die Ausmerzung von Rindertuberkulose verfügt Irland über die gleichen Instrumente wie andere Mitgliedstaaten. Zu diesem Zweck legt Irland jedes Jahr ein Programm zur Tuberkulosebekämpfung vor. Allerdings erhielten die in Irland durchgeführten Programme nur 1991, 1994 und 1995 die Zusage der Kommission für eine finanzielle Unterstützung. Die Entwicklung der Krankheit in Irland seit 1995 zeigt, dass diese Programme nicht den erwarteten Erfolg hatten. Aus den Bewertungen durch Sachverständige geht hervor, dass das Auftreten der Krankheit in der Tierwelt, insbesondere bei Dachsen, die fragmentarische Struktur der Tierhaltung und der häufige Ortswechsel von Rindern die wichtigsten Faktoren für das Fortbestehen der Krankheit sind.

Für das Jahr 2000 legte Irland ein weiteres Programm vor, für das mit der Entscheidung der Kommission vom 30. November 1999 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten für das Jahr 2000 vorgelegten Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen(3) Unterstützung durch die Gemeinschaft genehmigt wurde.

Im Rahmen des Weißbuchs über Lebensmittelsicherheit(4) hat die Kommission eine Task Force zur Überwachung und zur verstärkten Bekämpfung bestimmter Tierseuchen eingesetzt, insbesondere Krankheiten, die eine echte Gefahr darstellen oder tierseuchenähnlichen Charakter haben. Die Untergruppe für Rindertuberkulose dieser Task Force, die sich sowohl aus Sachverständigen des betroffenen Staates als auch des offiziell seuchenfreien Mitgliedstaaten zusammensetzt, analysiert und bewertet die Krankheit sowie die Kontrollmaßnahmen in den betroffenen Mitgliedstaaten. Die Sachverständigengruppe kann unter Umständen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen empfehlen, die über die in Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Massnahmen hinausgehen. Die zweite Sitzung dieser Untergruppe fand im Juni 2000 in Dublin statt. Die Empfehlungen dieser Untergruppe wurden mit den Mitgliedstaaten auf der Sitzung der Task Force im Juli 2000 in Brüssel erörtert. Auf dieser Sitzung billigten die Mitgliedstaaten den Vorschlag der Kommission, die Ausmerzung von Rindertuberkulose verstärkt voranzutreiben und die nationalen Programme weiter zu unterstützen.

(1) ABl. B 121, 29.7.1964.

(2) ABl. L 145 vom 13.6.1977.

(3) ABl. L 3 vom 6.1.2000.

(4) KOM(1999) 719 endg.