SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3094/01

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(13. November 2001)

Betrifft: Raubkopien von Kompaktdisks (CD)

Gemäß den Veröffentlichungen der griechischen Presse und den Erklärungen von Vertretern der griechischen Plattenbranche hat die Kompakt-Disk-Piraterie gewaltige Ausmaße erreicht; deshalb kann die Lage in Griechenland bereits mit der Situation in Ägypten im Jahre 1984 verglichen werden. Auf europäischer Ebene steht Griechenland diesbezüglich eindeutig an der Spitze der Rangliste, während es weltweit unter den ersten zehn Pirateriestandorten rangiert, etwa vergleichbar mit Staaten wie Malaysia oder Paraguay. Es sei angemerkt, dass die unerlaubte Herstellung von Kompaktdisks 50 % der gegenwärtig in Griechenland auf dem Markt befindlichen CDs ausmacht. Es wurden 9 bis 10 Millionen Stück gefälscht.

Außerdem ist in Schätzungen der griechischen Presse von einem Steuerverlust in Höhe von 7 Mrd. Drachmen jährlich die Rede. Der Stelle für die Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten zufolge handelt es sich um ein schwerwiegendes Wirtschaftsverbrechen, an das die Bürger sich immer mehr gewöhnen; außerdem schafft es eine ausufernde Schattenwirtschaft mit hohen unversteuerten Einkommen und gewöhnt zugleich einen bestimmten Personenkreis unter dem Vorwand der Toleranz an kriminelles Handeln.

Wie äußert sich die Kommission zu diesem unerhörten Zustand in Griechenland? Wie lauten die entsprechenden Zahlen für die übrigen 14 Mitgliedstaaten? Ist die Kommission durch die griechischen Behörden über das Ausmaß dieses Problems informiert worden? Welche Schritte gedenkt die Kommission auf europäischer Ebene zu unternehmen, um dieses Problem zu lösen?

Antwort von Herrn Bolkestein im Namen der Kommission

(18. Dezember 2001)

Die Kommission weiß, welche Ausmaße die Kompakt-Disk-Piraterie weltweit, aber auch in Europa und in einigen Mitgliedstaaten hat. Angesichts des wachsenden Umfangs von Nachahmungen und Produkt- und Dienstleistungspiraterie sowie der negativen Auswirkungen auf Innovation und Beschäftigung hat die Kommission 1998 interessierte Kreise im Wege eines Grünbuchs(1) konsultiert, um die wirtschaftlichen Folgen dieses Phänomens für den Binnenmarkt zu bestimmen, die Wirksamkeit der geltenden Gesetze zu prüfen und Vorschläge für eine Verbesserung der Situation zu erarbeiten.

Die Reaktionen auf das Grünbuch mündeten in die Ausarbeitung eines Aktionsplans (Mitteilung vom 30. November 2000 über Folgemaßnahmen zum Grünbuch zur Bekämpfung von Nachahmungen und Produkt- und Dienstleistungspiraterie im Binnenmarkt(2)), der zahlreiche Sofortmaßnahmen umfasst. Dazu gehören insbesondere der Vorschlag für eine Richtlinie, mit der die Mittel zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum verstärkt und der Informationsaustausch und die Verwaltungszusammenarbeit verbessert werden sollen; im Rahmen bestehender Programme sollen Schulungsmaßnahmen für Beamte der Strafverfolgungsbehörden konzipiert und darüber hinaus eine Studie erstellt werden zur Festlegung einer Methodik für die Erhebung, Auswertung und den Vergleich der Daten über Nachahmungen und Piraterie. Gegenwärtig arbeitet die Kommission an der Fertigstellung der Durchsetzungsrichtlinie, sie stellt aktive Schulungsprogramme für die Mitgliedstaaten auf und setzt, beispielsweise im Rahmen der TAIEX-, PHARE- und TACIS-Programme, die Schulungsmaßnahmen für die Beitrittsländer fort bzw. passt sie an. Die genannte Studie wurde bereits in Auftrag gegeben und soll im Laufe des Jahres 2002 fertig gestellt werden.

Zusätzlich zu diesen geplanten oder bereits vorbereiteten Maßnahmen steht die Kommission in regelmäßigem Kontakt mit den betroffenen Mitgliedstaaten, um aktuelle Informationen zu erhalten und zu beraten, wie die Piraterie wirksamer eingeschränkt werden kann.

(1) KOM(98) 569 endg.

(2) KOM(2000) 789 endg.