SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1895/99

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(29. Oktober 1999)

Betrifft: Media-II-Programm Ausbildung (1996-2000)

Kann die Kommission angeben, welchen (öffentlichen oder privaten) Einrichtungen, Instituten, Gesellschaften, Genossenschaften oder Personen Mittel oder Beihilfen im Rahmen des Media-II-Programms (Ausbildung, Programm für die Operateure der europäischen Filmindustrie (1996-2000)) gewährt wurden und in welcher Höhe (unabhängig davon, ob die entsprechenden Beträge bereits überwiesen wurden oder nicht)? (Die dafür vorgesehenen Haushaltsmittel belaufen sich auf 45 Mio. Ecu).

Inwieweit wurde die tatsächliche Verwendung der Mittel und der erfolgreiche Ausgang der Initiativen überprüft?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(29. November 1999)

Die Kommission übermittelt dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments eine Aufstellung der Einrichtungen, Institute und Unternehmen, die von 1996, dem Beginn der Laufzeit des Programms Media II Fortbildung bis zum ersten Halbjahr 1999 finanzielle Beihilfen im Rahmen dieses Programms erhalten haben.

Der Herr Abgeordnete wird gebeten, ferner den Bericht der Kommission über die vom 1. Januar 1996 bis zum 30. Juni 1998 erzielten Ergebnisse des Programms Media II(1) zu konsultieren.

Die Gewährung von Beihilfen unterliegt dem Beschluß 95/564/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Durchführung eines Fortbildungsprogramms für die Fachkreise der europäischen audiovisuellen Programmindustrie (MEDIA II Fortbildung) (1996-2000)(2). Die finanzielle Unterstützung erfolgt in Form von Beihilfen. Entsprechende Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen werden im Amtsblatt veröffentlicht. Die geltenden Zulassungs- und Auswahlkriterien sind in Leitlinien festgelegt.

Die Auswahl der Begünstigten obliegt der Kommission; die Modalitäten schreibt der Ratsbeschluß vor: Bei der Verwirklichung des Programms, insbesondere der fachlichen Auswahl der Projekte, der Begleitung und der Evaluierung der im Rahmen des Programms finanzierten Projekte, trägt die Kommission dafür Sorge, daß ihr Sachverständige zur Seite stehen, die auf dem audiovisuellen Sektor im Bereich der beruflichen Fortbildung als Fachleute anerkannt sind. Sie kann hierzu erforderlichenfalls auf zwischengeschaltete Organisationen zurückgreifen, die sie aufgrund ihrer berufspraktischen Erfahrung fachlich unterstützen und unbeschadet sonstiger Auswahlkriterien Vorschläge hinsichtlich der Auswahl der Begünstigten unterbreiten.

Auf der Grundlage einer Ausschreibung hat die Kommission eine in Madrid ansässige zwischengeschaltete Organisation für MEDIA Fortbildung ausgewählt, die die erforderliche fachliche Unterstützung leisten soll.

Darüber hinaus greift die Kommission bei der Auswahl der Begünstigten auf Panels unabhängiger Sachverständiger zurück. Hierbei handelt es sich um anerkannte Fachleute der Branche.

Die Verwendung der bereitgestellten Mittel wird zwischen der Kommission und jedem einzelnen Begünstigten vertraglich geregelt. Die Kontrolle obliegt der Kommission, die hierbei von der sektoralen zwischengeschalteten Organisation, die die Erfuellung der Verträge überwacht, und von der horizontalen zwischengeschalteten Organisation, die die Zahlungen und Einziehungen überwacht, fachlich unterstützt. Ferner werden bei den Begünstigten nach dem Zufallsprinzip unabhängige Rechnungsprüfungen vorgenommen.

Über den Erfolg der durchgeführten Maßnahmen kann sich der Herr Abgeordnete in dem obengenannten Bericht informieren.

(1) KOM(1999) 91 endg.

(2) ABl. L 321 vom 30.12.1995.