SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0944/96 von Cristiana Muscardini (NI) an die Kommission (26. April 1996)

Betrifft: Verbreitung von BSE

Bei den verspäteten Maßnahmen zur Bekämpfung der BSE bei britischen Rindern dürfen neben den Kontrollen der Tiere selbst in allen Ländern der Union nicht die Kontrollen bei einer ganzen Reihe von Schlachterzeugnissen, die für pharmazeutische Produkte und ähnliche verwendet werden, bei Lebensmitteln einschließlich Gelatine, sowie bei Tiermehl vernachlässigt gelassen werden. Die bisherigen Kontrollen haben nicht verhindert, daß in Italien 117 verdächtige Todesfälle aufgetreten sind.

An die Kommission werden die folgenden Fragen gerichtet:

1. Kennt sie diese Fälle und die etwaigen Fälle in den übrigen Mitgliedstaaten, und welche Maßnahmen hat sie getroffen, um die Möglichkeit einer Übertragung der Krankheit auf den Menschen zu untersuchen?

2. Was hat sie angesichts des Handels mit Rindern zwischen England und Frankreich, die dann in Italien landen, getan, um die Herkunft der Erzeugnisse festzustellen? Und welche Maßnahmen hat sie gegen jene getroffen, die diesen Handel betreiben?

3. Wie hat sie auf den Handel mit Fleisch reagiert, bei dem als Ursprungsland Irland angegeben wird, während es tatsächlich aus England stammt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (13. Juni 1996)

Zunächst muß angemerkt werden, daß zwar möglicherweise ein Zusammenhang zwischen der im Vereinigten Königreich aufgetretenen neuen Form der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit (CJK) mit der spongiformen Rinderenzephalopathie (BSE) besteht, zwischen den anderen (sporadischen, erblichen und iatrogenen) weltweit auftretenden CJK-Formen und spongiformen Enzephalopathien bei Tieren jedoch keine offensichtliche Verbindung hergestellt werden kann.

1. Im Rahmen des Biomed-1-Programms beteiligt sich die Gemeinschaft finanziell an der CJK-Überwachung in mehreren Mitgliedstaaten (Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Vereinigtes Königreich) sowie in der Slowakischen Republik und in den Vereinigten Staaten. Dabei hat sich herausgestellt, daß die CJK-Inzidenz mit etwa einem Fall pro Million Einwohner bislang in allen diesen Ländern vergleichbar ist. Zwar werden in der Gemeinschaft keine offiziellen CJK-Statistiken geführt, jedoch weisen die jüngsten Zahlen im Rahmen des Biomed-1-Programms für das Jahr 1993 31 Fälle aus.

Die Kommission hat immer die Auffassung vertreten, der BSE-Erreger könnte möglicherweise auf den Menschen übertragbar sein. Deswegen werden seit 1989 geeignete Maßnahmen in bezug auf den Handel mit Rindern und Rindererzeugnissen aus dem Vereinigten Königreich durchgeführt, um das Risiko eines Kontakts der Bevölkerung mit diesem Erreger auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Die Kommission hat eine Gruppe internationaler Experten einberufen um in Erfahrung zu bringen, welcher Forschungsaufwand erforderlich ist, um die Empfänglichkeit des Menschen für den BSE-Erreger nachweisen können.

2. Die Einhaltung der Regeln für den Handel mit Mastkälbern aus dem Vereinigten Königreich wurde von den Behörden des Vereinigten Königreichs und denen der Bestimmungsmitgliedstaaten überwacht. Die Kommission beteiligte sich an den Kontrollen vor Ort, um zusammen mit Experten aus den Mitgliedstaaten die ordnungsgemässe Anwendung der Regeln im Vereinigten Königreich zu prüfen. Sofern die Kälber in den Bestimmungsmitgliedstaaten geschlachtet wurden, konnte mit ihrem Fleisch und ihren Fleischerzeugnissen frei gehandelt werden.

3. Der Kommission liegen keine Informationen über betrügerische Bescheinigungen für Fleisch aus dem Vereinigten Königreich vor. Von Irland in das Vereinigte Königreich besteht ein beträchtlicher Handel mit Fleisch, das wahrscheinlich teilweise im Vereinigten Königreich weiter verarbeitet und anschließend vermarktet wird. In den Bescheinigungen für Fleisch aus dem Vereinigten Königreich ist die Angabe der Herkunft obligatorisch.