SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1206/96 von Robin Teverson (ELDR) an die Kommission 2X>(15. Mai 1996)

Betrifft: Scilly-Inseln

Die Scilly-Inseln, eine Gruppe kleiner Inseln vor der Westküste Cornwalls sind nicht nur als "benachteiligtes Gebiet" gemäß Richtlinie 75/268/EWG ((ABl. L 128 vom 19.05.1975, S. 1. )) eingestuft, sondern auch als Ziel-5b-Region. Ist der Kommission bekannt, daß trotz dieser Einstufungen keine Sonderbeihilfen bereitgestellt worden sind, um den besonderen Schwierigkeiten auf diesen Inseln oder gar den Mehrausgaben gerecht zu werden?

Teilt die Kommission die Ansicht, daß angesichts dieser Probleme den Scilly-Inseln und anderen vergleichbaren Regionen in der EU weiter Sonderbeihilfe gewährt werden sollte? Kann die Kommission auch die Behörden des Vereinigten Königreichs ermuntern, gemäß den geltenden Einstufungen zusätzliche Hilfe bereitzustellen, die dieses Gebiet so dringend benötigt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission 2X>(7. Juni 1996)

In dem Dokument der Programmplanung (DPP) für das Ziel-5b-Gebiet im Südwesten des Vereinigten Königreichs finden sich spezielle Bestimmungen, mit denen man versucht, den besonderen Problemen der Scilly-Inseln gerecht zu werden. Eine Maßnahme des Programms ist die Unterstützung der notleidenden Gartenbau- und Agrarbetriebe durch Anreize für Unternehmensgründungen, die Verbesserung der Vermarktung typischer Erzeugnisse und die Unterstützung von Gemeinschaftsinitiativen. Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen werden in dem DPP mit 2,7 Mio. Ecu veranschlagt, an denen sich der EAGFL mit 1 Mio. Ecu beteiligen wird. Eine solche Maßnahme für ein spezifisches geographisches Gebiet ist bei den DPP für die Ziel-5b-Gebiete im Vereinigten Königreich einmalig und ein klarer Beweis dafür, daß sich die Kommission über den besonderen Bedarf dieser Inselgruppe im Klaren ist.

Die Scilly-Inseln können auch Zuschüsse im Rahmen anderer 5b-Maßnahmen innerhalb des Programms erhalten, das übrigens das umfangreichste 5b-Programm im Vereinigten Königreich ist: Der geschätzte Gesamtwert beläuft sich auf 514 Mio. Ecu, der Beitrag der Gemeinschaft auf insgesamt 219 Mio. Ecu (zu Preisen von 1994). Zusätzlich können Maßnahmen auf den Scilly-Inseln noch im Rahmen des LEADER-Programms für West-Cornwall gefördert werden, das sich bereits in der Durchführungsphase befindet. Somit gibt es sowohl finanziell als auch strategisch vielerlei Möglichkeiten zur Unterstützung der Scilly-Inseln.

Auf die Frage, ob die Kommission die Behörden des Vereinigten Königreichs ermuntern kann, zusätzliche Unterstützung für diese Inseln bereitzustellen, ist zu sagen, daß alle Anträge im Rahmen des DPP anhand von Schlüsselkriterien beurteilt und danach noch einmal auf Basis der speziellen Kriterien für die einzelnen Maßnahmen evaluiert werden. Diese werden im Zuge der Partnerschaft festgelegt und von den Begleitausschüssen genehmigt. Geographische Kriterien finden sich unter den Auswahlkriterien nicht, vielmehr ergeben sich die Auswahlkriterien aus den Prioritäten des betreffenden DPP, wobei Schwerpunkte die Wertschöpfung, die Partnerschaft, die ökonomische Wirksamkeit und der Nutzen bezogen auf die Kosten sind. Zusätzlich werden alle DPP auch einer Zwischenbeurteilung unterzogen. Wenn es den zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs gelingt, ihre Zwischenbeurteilung bis März 1997 abzuschließen, können die Ergebnisse dem Begleitausschuß als Orientierung bei der weiteren Durchführung des DPP dienen. Durch dieses Vorgehen ist es möglich, die besonderen Probleme und dem Bedarf der Scilly-Inseln gerecht zu werden.