SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1896/03

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(6. Juni 2003)

Betrifft: Alarmierende Zunahme von Legionellose-Fällen in Alcoy

In mehreren Anfragen hat die Fragestellerin die Kommission um eine Stellungnahme zu den gravierenden, immer wieder auftretenden Fällen von Legionellose in der Stadt Alcoy gebeten. Konkret haben sich 239 Personen in diesem Gebiet um Alicante mit dieser Krankheit infiziert; sechs starben (Stand: Mai 2003).

In ihrer Antwort auf die Anfrage P-1159/02(1) hat die Kommission versichert: Die Prüfung der Unterlagen hat ergeben, dass die spanischen Behörden die erforderlichen Maßnahmen ergriffen haben, um wirksam gegen die Legionärskrankheit in Alcoy vorzugehen. Die Prüfung des Falls hat keinen Hinweis auf eine Verletzung des Gemeinschaftsrechts erbracht. Daher hat die Kommission beschlossen, die Akte zu schließen.

Die neuen Zahlen vom Mai belegen, dass die Situation in Alcoy mitnichten unter Kontrolle ist und sich angesichts immer neuer Fälle Tag für Tag verschlechtert.

Die dortige Initiative von Betroffenen bemängelt, dass das Gesundheitsamt nicht sicherstellt, dass die Eigentümer der Kühlanlagen die Hygienevorschriften beachten und die Beschäftigten überprüfen.

Ist die Kommission angesichts der auf 239 Fälle gestiegenen Zahl von Erkrankungen der Ansicht, dass die valencianischen Behörden die erforderlichen Anstrengungen unternehmen und die angemessenen Mittel einsetzen, um weitere Legionellose-Fälle in Alcoy zu verhindern?

Kann die Kommission ihre Behauptung aufrecht erhalten, dass in Bezug auf das Auftreten von Legionellose in Alcoy das Gemeinschaftsrecht korrekt angewendet wird?

(1) ABl. C 229 E vom 26.9.2002, S. 188.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(30. Juli 2003)

Nach den vorherigen schriftlichen Anfragen der Frau Abgeordneten wegen des Auftretens von Legionellose-Fällen in Alcoy hat die Kommission von Amts wegen ein Verfahren unter dem Aktenzeichen 2001/2048 eingeleitet, um zu überprüfen, ob das Gemeinschaftsrecht im Umweltbereich im vorliegenden Fall von der spanischen Regierung korrekt angewandt wird.

Im Rahmen der betreffenden Untersuchung hat die Kommission sich an die spanische Regierung gewandt und sie darum ersucht, sich zu dem von der Frau Abgeordneten beanstandeten Sachverhalt und zu der in Rede stehenden Anwendung der Richtlinie 80/778/EWG(1) des Rates vom 15. Juli 1980 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch zu äußern. Es sei darauf hingewiesen, dass diese Richtlinie durch die Richtlinie 98/83/EG(2) des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch ersetzt wurde.

Wie in der Antwort auf die schriftliche Anfrage P-1159/02 der Frau Abgeordneten erläutert wurde, hat die Prüfung des Falls keinen Hinweis auf einen Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht erbracht, weshalb die Kommission beschloss, die Akte zu schließen.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Kommission als Hüterin der Verträge die Anwendung des Gemeinschaftsrechts durch die Mitgliedstaaten kontrolliert. Die Kommission kann allerdings nicht in Angelegenheiten eingreifen, die nicht unter die Zuständigkeit der Gemeinschaft fallen.

Wie die Frau Abgeordnete in dieser neuen schriftlichen Anfrage schildert, scheint das Problem der neuen Legionellose-Fälle in Alcoy auf Klimaanlagen zurückzugehen, die anscheinend nicht die im Bereich der Sauberkeit und der Überwachung der Geräte geltenden Normen erfuellen.

Da der Grund für das Legionellose-Problem in Alcoy nicht in den Trinkwasserbedingungen liegt, finden die Richtlinie 80/778/EWG und 98/83/EG keine Anwendung. Folglich gibt es keine Rechtsvorschrift der Gemeinschaft, die für den vorliegenden Fall gilt, und kann die Kommission sich nicht dazu äußern.

Epidemiologische Informationen über die Legionellose sind der Gemeinschaft auf der Grundlage der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft(3) bereitzustellen. Die spanischen öffentlichen Gesundheitsbehörden haben die Gemeinschaft nach einer entsprechenden Aufforderung der Kommission darüber unterrichtet, dass in der Stadt Alcoy ein systematischer Plan zur Kontrolle von Anlagen und eine verstärkte Überwachung der Legionellose eingeführt wurden. Die übrigen Mitgliedstaaten haben keine Einwände gegen die Einführung der Maßnahmen erhoben. Die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit sehen keine weiteren Maßnahmen vor.

(1) ABl. L 229 vom 30.8.1980.

(2) ABl. L 330 vom 5.12.1998.

(3) ABl. L 268 vom 3.10.1998.