SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2048/01

von Alexander de Roo (Verts/ALE), Torben Lund (PSE),John Bowis (PPE-DE) und Chris Davies (ELDR) an die Kommission

(13. Juli 2001)

Betrifft: Pilotvorhaben im Rahmen der Gewässer-Rahmenrichtlinie für das Weichselbecken

Die Weichsel, auch Königin der Flüsse Polens genannt, ist über 1 000 km lang. Ihr Flussbecken nimmt 55,7 % der Landesoberfläche ein und liegt überwiegend auf polnischem Gebiet. Die Gewässerqualität ist allerdings sehr niedrig, da täglich 10 Millionen Kubikmeter Abwässer und Abfälle eingeleitet werden. Der Fluss entspringt im stark industrialisierten Oberschlesien, einer der am stärksten kontaminierten Regionen Europas. Er fließt durch die historische Stadt Krakau, wo dank finanzieller Hilfen durch ISPA (Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt) und die Europäische Bank für Wiederaufbau unbehandelte städtische Abwässer ab 2005 der Vergangenheit angehören sollen. Die Weichsel fließt dann zwischen Zawichost und Plock weiter; dieser Flussabschnitt ist Brutgebiet von europäischer Bedeutung für seltene und gefährdete Vogelarten wie den Triel, die Sturmmöwe, die Zwergseeschwalbe und den Wachtelkönig. Die Weichsel durchfließt sodann die polnische Hauptstadt Warschau, deren Abwässer zu weniger als 50 % geklärt werden. Der Fluss fließt vorbei an Woclaweck, wo der bisher erste und einzige Staudamm im Mittel- und Unterlauf errichtet wurde. Die Unterbrechung des Flusslaufs ist in diesem Teil des Weichseltales bisher noch kein erhebliches Problem, doch verursacht der bestehende Damm bereits zahlreiche ökologische und soziale Probleme. Er stoppt die Sedimentbeförderung (stört die Sedimentbilanz und verringert die Grundwasservorräte im Unterlauf), macht die Wanderung von Fischen unmöglich und erhöht im Winter die Gefahr von Überflutungen. Zwischen Warschau und Danzig plant die polnische Regierung weitere Dämme. Falls diese gebaut werden, würden sie der Lachsvermehrung im Nebenfluss Drweca ein Ende bereiten und das ökologisch sehr wertvolle

Tal und Delta der Weichsel zerstören; dies würde sich negativ auf die Ostsee auswirken. Sobald Polen der Europäischen Union beitritt, ist es verpflichtet, innerhalb der geforderten Fristen für alle Gewässer die Ziele einer guten ökologischen und chemischen Qualität gemäß der Gewässer-Rahmenrichtlinie zu erreichen sowie eine integrierte Bewirtschaftung des Beckens sicherzustellen. Polen sollte auch einer weiteren Verschlechterung des jetzigen ökologischen und chemischen Zustands aller Gewässer vorbeugen. Als Beitrittsland muss Polen außerdem die Habitat-Richtlinie anwenden, die einen Beitrag zur Errichtung des Netzes Natura 2000 vorsieht einer weiteren in der Gewässer-Rahmenrichtlinie enthaltenen Anforderung. Dieser Prozess, der den Schutz bestimmter Lebensräume und Arten umfasst, ist im Weichselbecken bereits eingeleitet worden. Weite Teile des Weichseltales sind für die Ausweisung als Natura-2000-Gebiete vorgesehen, doch ist dieser Prozess wegen der Pläne für die Errichtung neuer Dämme gefährdet.

Erwägt die Europäische Kommission einen Vorschlag betreffend die Unterstützung der polnischen Behörden bei der rechtzeitigen Umsetzung der Gewässer-Rahmenrichtlinie, indem sie das aus ISPA- und anderen EU-Mitteln zu finanzierende Projekt Weichselbecken als Demonstrationsvorhaben für die integrierte Bewirtschaftung eines Flussbeckens (IRBM) ausweist? Bei einem Erfolg könnte das Weichselflussbecken-Projekt IRBM ganz Mittel- und Osteuropa als Vorbild für die Umsetzung der Gewässer-Rahmenrichtlinie dienen.

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(6. September 2001)

Die Kommission stimmt mit den Herrn Abgeordneten darin überein, dass die Wasserqualität der Weichsel wie auch der Schutz der Arten und Lebensräume in diesem Flusseinzugsgebiet der besonderen Aufmerksamkeit bedürfen. Die Kommission verfolgt den Vorschlag für den Bau von Dämmen an der Weichsel sehr genau.

Die Umsetzungsstrategie für die Gewässer-Rahmenrichtlinie sieht vor, dass bestimmte Leitlinien versuchsweise in Pilot-Flusseinzugsgebieten zur Anwendung kommen. Hierfür sollen in den Mitgliedstaaten und in den Kandidatenländern rund 10 Flusseinzugsgebiete bzw. Teileinzugsgebiete ausgewählt werden. Derzeit werden Auswahlkriterien erarbeitet, die sicherstellen sollen, dass möglichst repräsentative Einzugsgebiete ausgewählt werden, die sich über ganz Europa verteilten. Die Weichsel würde die Voraussetzungen für ein Pilot-Flusseinzugsgebiet sicherlich erfuellen. Einen entsprechenden Vorschlag der polnischen Behörden würde die Kommission nach den gleichen Maßstäben wie alle anderen Vorschläge bewerten.

Was die Betreitstellung von Gemeinschaftsmitteln anbetrifft, so würde die Kommission im Rahmen des PHARE-Programms einen Projektvorschlag der polnischen Behörden im Zusammenhang mit der Umsetzung der Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik(1) positiv aufnehmen. Ein solches Projekt könnte auch die integrierte Bewirtschaftung der Weichsel zum Gegenstand haben.

(1) ABl. L 327 vom 22.12.2000.