SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1557/96 von Josu Imaz San Migül (PPE) an die Kommission (17. Juni 1996)

Betrifft: Planzenschutzkontrollen bei Einfuhren

Infolge der Liberalisierung des Weltmarkts (GATT, Präferenzabkommen) besteht die Notwendigkeit, bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugnisse echte Kontrollen durchzuführen.

Bestimmte Krankheiten und Schädlinge, die aus anderen Ländern eingeführt wurden, befallen in grossem Umfang bestimmte für die Gemeinschaft typische landwirtschaftliche Erzeugnisse, so zum Beispiel die Cancrosis, von der die Zitrusfrüchte im Mittelmeerraum befallen wurden. Hat die Kommission sich die Frage gestellt, inwieweit eine Verstärkung der Pflanzenschutzkontrollen für in die Europäische Union eingeführte Erzeugnisse erforderlich wäre?

Hält es die Kommission für durchführbar und gegebenenfalls angezeigt, daß Techniker bzw. Sachverständige der Europäischen Union sich in die Länder begeben, aus denen bestimmte Agrarerzeugnisse mit hohem Risiko für die Übertragung von Krankheiten oder Schädlingen kommen?

Hat die Kommission irgendeine Maßnahme betreffend die verschiedenen Krankheiten und Schädlinge ins Auge gefasst, von denen die Zitrusfrüchte des Mittelmeerraums befallen sind?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (5. Juli 1996)

Die Kommission weiß, daß die Einfuhr von Zitrusfrüchten aus Drittländern ein Risiko Pflanzengesundheitsrisiko für die Gemeinschaft darstellt.

Die Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse finden sich in der Richtlinie 77/93/EWG des Rates ((ABl. L 26 vom 31.1.1977. )) bzw. in den Änderungen dazu. In Anhang III dieser Richtlinie sind die Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse aufgeführt, deren Verbringen in die Mitgliedstaaten verboten ist: zu ihnen gehören auch die Pflanzen von Citrus (L).

In Anhang IV der Richtlinie sind die besonderen, von allen Mitgliedstaaten zu stellenden Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen in die und innerhalb der Mitgliedstaaten enthalten, die sich speziell auf Erzeugnisse mit Ursprung ausserhalb der Gemeinschaft beziehen. Für Zitrusfrüchte gelten eine Reihe spezifischer Auflagen, u.a. in bezug auf den Zitruskrebs (Xanthomonas campestris, alle für Citrus pathogenen Stämme). Bei der Einfuhr von Zitrusfrüchten müssen die Mitgliedstaaten im Rahmen der Pflanzenschutzkontrolle überprüfen, ob diese Auflagen eingehalten wurden.

Die Kommission weiß auch, daß zur Berücksichtigung der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse die Auflagen in bezug auf die Einfuhr von Zitrusfrüchten in die Gemeinschaft insbesondere in Anbetracht des Auftretens des Zitruskrebses verschärft werden müssen. Sie überprüft daher zur Zeit diese Auflagen.

Die Kommission kann sich von Sachverständigen unterstützen lassen, die sie selbst einstellt oder die ihr von den Mitgliedstaaten vorübergehend oder auf Ad-hoc-Basis zur Verfügung gestellt werden. Zu den Aufgaben dieser Sachverständigen, die im Büro der EG für Veterinär- und Pflanzenschutzinspektion arbeiten, gehört es, alle Missionen und Kontrollen durchzuführen, die ihnen der Rat auf Vorschlag der Kommission überträgt. Dazu gehören auch Inspektionen und Kontrollen in Drittländern, bei denen die dortige Pflanzenschutzlage in bezug auf Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse überprüft wird, die in die Gemeinschaft ausgeführt werden bzw. gegebenenfalls ausgeführt werden sollen.