DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/48

(2004/C 84 E/0053)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3053/03

von María Valenciano Martínez-Orozco (PSE) an die Kommission

(9. Oktober 2003)

Betrifft: HIV/AIDS in China

Am 8. September 2003 veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW) den Bericht „Verschlossene Türen: Die Menschenrechte von Menschen mit HIV/AIDS in China“, aus dem hervorgeht, dass sich aufgrund von Diskriminierung, unzureichenden Informationen, Verschleierung und fehlender Behandlung vieler Kranker HIV/AIDS in China ausbreitet.

Am 30. September 2003 veröffentlichte die spanische Tageszeitung „El Pais“ die dramatische Geschichte von Zhang Xiaqing, einer seropositiven Elfjährigen, die 1995 mit 9 Jahren durch eine Transfusion mit HIV/AIDS infiziert wurde, deren Eltern die Behandlung nicht tragen können und die nicht die Schule besuchen darf. Ihr Fall ist Informationen aus Peking zufolge einer der 250 000 Fälle (laut Informationen von Organisationen, die die Krankheit bekämpfen, handelt es sich um mehr als eine Million), bei denen die Infizierung in den neunziger Jahren im Rahmen des Handels mit Blutkonserven in Henan erfolgte.

Obwohl China das Drama mit den Transfusionen zugegeben und einige Maßnahmen ergriffen hat, erlaubt es HRW zufolge seitens der Provinzregierungen und der örtlichen Behörden weiterhin die Verschleierung von HIV-Erkrankungen, d.h. NRO und Journalisten werden daran gehindert, die HIV/AIDS-infizierten Bevölkerungsgruppen zu besuchen. Laut HRW wurde kein Verantwortlicher wegen des Skandals verurteilt, wogegen durchaus Personen, die versuchten, den Skandal publik zu machen, wegen Offenbarung von Staatsgeheimnissen verhaftet wurden.

Die UNO hat gewarnt, dass es 2010 bis zu 10 Millionen Infizierte geben wird, wenn keine Sofortmaßnahmen ergriffen werden.

Plant die Kommission, in die Tagesordnung für das Fünfte Gipfeltreffen der Europäischen Union und Chinas Ende Oktober die Achtung der Menschenrechte dieser kranken Bevölkerungsgruppen ohne Unterstützung einzubeziehen und sich dafür einzusetzen, dass zumindest Urteile gefällt werden, um die Verantwortlichkeiten zu klären und Entschädigungen festzusetzen, ohne die die betreffenden Personen unerbittlich zu Leid und Tod aufgrund fehlender Behandlung verurteilt sind?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(7. November 2003)

Wie die Kommission in ihrer Mitteilung über die Beziehungen zwischen der Union und China kürzlich feststellte, stellt ihrer Ansicht nach die derzeitige Entwicklung von HIV/AIDS in China eine ernsthafte Gefahr für die langfristige Entwicklung des Landes dar und erfordert entschlossenes Handeln. Die Kommission unterstützt ihrerseits den Kampf gegen diese Epidemie seit 1997 durch die Finanzierung eines Programms zur Erprobung neuer Impfstoffe, das vom Institut für medizinische Mikrobiologie der Universität Regensburg koordiniert wird.

Die Kommission teilt die Sorge des Herrn Abgeordneten über die Lage der an AIDS erkrankten Personen in China. Auf dem 6. Gipfeltreffen EU-China, das am 30. Oktober 2003 in Peking stattfand, nutze die Union die Gelegenheit, erneut auf die allgemeine Menschenrechtsproblematik hinzuweisen. Den besten Rahmen für Gespräche über die Lage der HIV/AIDS-Kranken dürfte jedoch der seit 1996 zwischen der Union und China geführte bilaterale Menschenrechtsdialog bieten, dessen nächste Sitzung am 25. und 26. November 2003 in Peking stattfinden wird.