SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3453/97 von Fernando Fernández Martín (PPE) an die Kommission (31. Oktober 1997)

Betrifft: Einsatz von Schädlingsbekämpfungsmitteln in Bananenkulturen

Verschiedenen Informationsquellen zufolge ist es erwiesen, daß in einigen lateinamerikanischen Staaten in Bananenkulturen Chemikalien eingesetzt werden, und zwar sowohl als Düngemittel als auch als Schädlingsbekämpfungsmittel, insbesondere als Nematizide.

Nach zuverlässigen Informationen sind einige dieser Substanzen gesundheitsgefährdend, sowohl für die Personen, die an der Bananenzucht beteiligt sind, das heisst also landwirtschaftliche Arbeiter, als auch für die Verbraucher. Es ist erwiesen, daß einige dieser Nematizide, wie zum Beispiel Nemagon, Krankheiten und andere Folgeerscheinungen hervorrufen.

Schätzungen zufolge sind über 6.000 landwirtschaftliche Arbeiter infolge der Verwendung dieses Produkts unfruchtbar. Einigen von ihnen ist es gelungen, Entschädigungen von den Bananenfirmen, für die sie arbeiten, zu erhalten, und viele andere haben ihre Ansprüche vor Gerichten, sowohl in den Anbau-Ländern als auch in den Vereinigten Staaten, geltend gemacht.

Welche Auffassung vertritt die Kommission in dieser heiklen Angelegenheit angesichts der schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen? Welche Maßnahmen hat sie getroffen oder beabsichtigt sie zu treffen, um zu gewährleisten, daß die aus einigen lateinamerikanischen Ländern importierten Bananen, die in Europa konsumiert werden, keine Gefährdung der Gesundheit der Verbraucher mit sich bringen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (19. Dezember 1997)

Nach den Informationen, die der Kommission derzeit vorliegen, ist Aldicarb in den lateinamerikanischen Ländern (wie auch in allen anderen bananenerzeugenden Ländern) der Wirkstoff der Wahl bei der Nematodenbekämpfung.

Mit dem gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ((ABl. L 230 vom 19.8.1991. )) festgelegten Arbeitsprogramm wurde eine Gemeinschaftsregelung zur Bewertung der in Pflanzenschutzmitteln enthaltenen Wirkstoffe eingeführt. Nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b dieser Richtlinie kann ein Wirkstoff nur dann in die gemeinschaftliche Liste der zugelassenen Wirkstoffe aufgenommen werden, wenn nachgewiesen wurde, daß seine Anwendung keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und keine unannehmbaren Auswirkungen auf die Umwelt hat. Werden diese Wirkstoffe in Drittländern angewendet, hat die Gemeinschaft bei der Einfuhr der damit behandelten Erzeugnisse tatsächlich die Aufgabe, die davon ausgehenden Risiken zu prüfen. Die Prüfung der Auswirkungen der Anwendung eines Wirkstoffs auf die Umwelt und die Menschen in Drittländern liegt jedoch ausserhalb des Geltungsbereichs der Richtlinie 91/414/EWG und wird von den Behörden der ausführenden Drittländer geregelt.

Eine erste Liste der von der Gemeinschaft gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zu prüfenden Wirkstoffe wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 vom 11. Dezember 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die erste Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ((ABl. L 366 vom 15.12.1992. )) veröffentlicht. Aldicarb war bereits in dieser ersten Liste enthalten. Die technische und wissenschaftliche Prüfung des Wirkstoffs ist bereits weit fortgeschritten und dürfte in den nächsten Monaten abgeschlossen werden. Danach wird die Kommission einen Vorschlag betreffend die Verwendung von Aldicarb und die für den Schutz der Verbraucher gegebenenfalls notwendigen Maßnahmen vorlegen.

In jedem Fall ist die Kommission verpflichtet, gemäß der Richtlinie 95/38/EG des Rates vom 17. Juli 1995 zur Änderung der Anhänge I und II der Richtlinie 90/642/EWG über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse, sowie die Erstellung einer Liste von Hoechstgehalten ((ABl. L 197 vom 22.8.1995. )) bis zum 1. Juli 2000 den Hoechstrückstandsgehalt von Aldicarb in Bananen festzusetzen. Je nachdem, wie die Bewertung gemäß der Richtlinie 91/414/EWG ausfällt, wird die Kommission jedoch schon vorher entsprechende Maßnahmen ergreifen.

Den Drittländern werden alle Entscheidungen mitgeteilt, die ein Verbot oder eine strenge Beschränkung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln auf Gemeinschaftsebene beinhalten. Dies geschieht im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien ((ABl. L 251 vom 29.8.1992. )).

Vorschriften über eine Reduzierung der von der Gemeinschaft für Bananen zugelassenen Rückstandshöchstgehalte würden der Welthandelsorganisation (WTO) gemäß den Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen notifiziert, wenn sie eine Änderung der gesundheitspolizeilichen Einfuhrbestimmungen zur Folge haben.