SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0403/03

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(17. Februar 2003)

Betrifft: Drogen und griechische Haftanstalten

Aus einem Bericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht über Hilfsmaßnahmen für Drogensüchtige in Haftanstalten der EU (An overview study: Assistance to drug users in European Union prison) geht hervor, dass 15 % bis 20 % der Häftlinge in der Europäischen Union Probleme mit verbotenen Betäubungsmitteln haben; ferner geht daraus hervor, dass der Drogenkonsum während der Haft noch zunimmt, weil die Häftlinge die Drogen als Mittel gegen die Langeweile ansehen sowie als eine gewisse Hilfe dabei, sich an die eingeschränkten Lebensbedingungen in der Haft zu gewöhnen und mit etwaigen unerfreulichen Nachrichten aus der Außenwelt oder der Gewaltbereitschaft in den Gefängnissen fertig zu werden.

In Anbetracht einerseits der Zunahme der inhaftierten Drogenkonsumenten und andererseits der von der Europäischen Union verfolgten Ziele und ihrer Programme zur Bekämpfung der Drogensucht wird die Kommission um Mitteilung darüber ersucht, ob es ein konkretes Aktionsprogramm zur Bekämpfung des Drogenkonsums bei Häftlingen gibt? Wie lauten die Erfahrungen aus den Mitgliedstaaten? Wie schätzt sie das griechische Programm ein?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(2. April 2003)

Gemäß dem EU-Drogenaktionsplan 2000 2004 sollen die Mitgliedstaaten unterschiedliche Behandlungseinrichtungen für Drogenkonsumenten bereitstellen und Therapiemöglichkeiten für Abhängige anbieten, die innerhalb einer angemessenen Zeit darum nachsuchen. Weiter sollen die Mitgliedstaaten verstärkt Maßnahmen zur Behandlung gesundheitlicher Schäden bei Gefängnisinsassen und Haftentlassenen vorsehen.

Häftlinge zählen zu den Zielgruppen, da bei ihnen der Anteil der Drogenkonsumenten hoch ist. Gemäß dem Jahresbericht 2002 der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD), der als ein Schwerpunktthema den Rauschgiftkonsum in Haftanstalten behandelt, liegt die Konsum-Prävalenz zwischen 29 86 % der Häftlinge. Bis zu 69 % der Gefangenen sind intravenöse Konsumenten, bis zu 34 % haben angegeben, dass sie im Gefängnis gespritzt haben.

Es gibt kein spezifisches Gemeinschaftsprogramm zur Drogenbekämpfung in Haftanstalten, doch hat die Kommission Netze finanziert, die diesbezügliche Aktivitäten durch das Drogenpräventionsprogramm der Gemeinschaft finanzieren.

Außerdem verabschiedeten die im Rat vertretenen Vertreter der Mitgliedstaaten im Februar 2003 eine Entschließung über die Behandlung von drogenabhängigen Häftlingen. Darin werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, verschiedene Grundsätze betreffend inhaftierte Drogensüchtige zu übernehmen. Unter anderem sollen die Mitgliedstaaten sich vorrangig mit aller Kraft darum bemühen, Drogen von Haftanstalten fern zu halten und drogenabhängigen Häftlingen Zugang zu den Sozial-, Gesundheits- und Rehabilitationsdiensten zu gewähren, die nicht straffällige gewordene Drogenabhängige in Anspruch nehmen können.

Die Systeme zur Organisation dieser Dienste sind von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschiedlich, wobei in den meisten Fällen bereits Drogenhilfsangebote im Gefängnis existieren und/oder die Rauschgiftabhängigen statt des Freiheitsentzugs eine Behandlung zum Drogenentzug wählen können.

Nach den Informationen der EBDD sind laut griechischem Recht entsprechende Dienste für inhaftierte Drogenkonsumenten zulässig. Die Kommission begrüßt diesbezügliche Initiativen wie das integrierte Programm zur psychosozialen Rehabilitation drogenabhängigen Insassen des Frauengefängnisses in Koridallos und Maßnahmen zur Nachfragereduzierung von KETHEA, der Entgiftungszentrale des Psychiatrischen Krankenhauses von Athen, Narcotics Anonymous, Médecins sans Frontières Griechenland und Médecins du Monde Griechenland. Die Kommission begrüßt des weiteren die Einrichtung mehrerer Behandlungszentren für drogenabhängige Häftlinge, deren erstes seit September 2002 in Eleonas in Betrieb ist.