SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3188/02

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(7. November 2002)

Betrifft: Schutz des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung Marjal de Almenara

Ich habe die Europäische Kommission bereits Anfang 2000 in einer Anfrage darauf hingewiesen, dass das als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (GGB) vorgeschlagene Gebiet Marjal de Almenara aufgrund umweltschädlicher landwirtschaftlicher Praktiken eine Vielzahl von Umweltschäden erleidet (E-0520/00(1)). Die Kommission beschloss damals, bei den spanischen Behörden zu intervenieren, ohne dass es jedoch zu einer nennenswerten Änderung in deren Verhalten gekommen ist. Im Gegenteil, die Größe des Schutzgebiets, das von Spanien ursprünglich für das Feuchtgebiet vorgeschlagen wurde, wurde um ca. 85 000 m2 verringert, wie sich dem Entwurf der von der Regionalregierung von Valencia vorgesehenen Liste der Feuchtgebiete entnehmen lässt (die den Bezugsrahmen für die endgültige Festlegung des GGB für Natura 2000 bildet).

Der Hauptgrund für die Verringerung der ursprünglich für den Naturschutzpark vorgesehenen Fläche sind bauliche Vorhaben. So hat der Bauträger Inmuebles WJK S.L. das Unternehmen Terra Canet SA bereits mit den ersten Arbeiten beauftragt, und das Unternehmen hat inzwischen mit der Entwässerung und der Beseitigung des Bewuchses in einem Teil der 85 000 m2 des Feuchtgebiets von Almenara, das sich im Strandgebiet von Almardá de Sagunto befindet, begonnen.

Der Kommission liegen im Übrigen folgende Berichte vor:

- das ökotoxikologische Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin, das dem Justizministerium der Region untersteht,

- der Sachverständigenbericht von Dr. Rosselló Verger, Professor für Physiogeographie an der Universität Valencia,

- der Bericht von Frau Eulalia Sanjaume, Professorin für Physiogeographie an der Universität Valencia.

In diesen Dokumenten wird die Verwaltung ausdrücklich aufgefordert, die 85 000 m2 des Feuchtgebiets, in dem derzeit Baumaßnahmen erfolgen, zu schützen. Es wird darin ferner der besondere ökologische Wert des Strandgebiets von Almardá hervorgehoben und eine Änderung der städtebaulichen Planung zur Erhaltung des Gebiets gefordert.

In Anbetracht des dargelegten Sachverhalts sowie der Angaben, die in den genannten Dokumenten enthalten sind, wird die Kommission um folgende Auskunft gebeten. Beabsichtigt die Kommission zu akzeptieren, dass nur ein Teil des Feuchtgebiets als GGB eingestuft wird und die 85 000 m2, die als von hohem ökologischen Wert angesehen werden, nicht einbezogen werden?

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu treffen, um die Erhaltung der geschützten Arten zu gewährleisten, die in dem Teil des Feuchtgebiets leben, der zur Zeit baulich erschlossen wird?

(1) ABl. C 26 E vom 26.1.2001, S. 55.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(11. Dezember 2002)

Die Frau Abgeordnete hat ihre Bedenken hinsichtlich der Kriterien geäußert, die von den spanischen Behörden für den Vorschlag des Gebiets Marjal de Almenara als Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse zugrunde gelegt wurden. Die Frau Abgeordnete teilt mit, dass die autonome Gemeinde Valencia dieses Gebiet in ihren Katalog der Feuchtgebiete aufgenommen hat, wobei es größer ist als das Gebiet, das als Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse vorgeschlagen wurde.

Spanien hat das Gebiet Marjal de Almenara, ES5223007, das in der autonomen Gemeinde Valencia gelegen ist, als Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse für die Aufnahme in das Netz Natura 2000 vorgeschlagen. Das Gebiet hat eine Gesamtfläche von 1 497 ha.

Die Kommission möchte klar stellen, dass die von der Generalitat Valencia für die Einstufung als Feuchtgebiet zugrunde gelegten Kriterien von denjenigen Kriterien abweichen, die andere Mitgliedstaaten für die Ermittlung und Ausweisung von Gebieten anwenden, die als Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse vorgeschlagen wurden.

Die Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse müssen den in Anhang III Phase 1 der Habitatrichtlinie(1) genannten Kriterien entsprechen. Diese basieren auf einer auf nationaler Ebene durchgeführten Beurteilung der relativen Bedeutung der Gebiete für jeden natürlichen Lebensraumtyp von gemeinschaftlichem Interesse und jede Art von gemeinschaftlichem Interesse, deren Erhaltung die Ausweisung als besonderes Erhaltungsgebiet erfordert.

Die Kommission wird mit Unterstützung des European Topic Centre for Nature Protection and Biodiversity (ETC/NPB) auf dem nächsten biogeographischen Seminar im Januar 2003 auf der Grundlage der in Anhang III (Phase 2) der Habitatrichtlinie genannten Kriterien eine Beurteilung aller von den Mitgliedstaaten für den Mittelmeerraum vorgeschlagenen Gebiete durchführen.

Sofern die Beurteilung der Gebiete zeigt, dass ein Mitgliedstaat nicht genügend Gebiete vorgeschlagen hat, um den Anforderungen der Richtlinie 92/43/EWG für bestimmte Lebensraumtypen und Arten gerecht zu werden, wird die Kommission die Mitgliedstaaten auffordern, zusätzliche Gebiete auszuweisen. Wenn diese zusätzlichen Ausweisungen den Zielen der Habitatrichtlinie nicht entsprechen, wird das Netz Natura 2000, was diese speziellen Lebensraumtypen und/oder Arten betrifft, unvollständig sein. Die Liste wird daher für die Aufnahme weiterer Gebiete offen bleiben.

In Bezug auf den Artenschutz außerhalb der vorgeschlagenen Natura-2000-Gebiete sind die Behörden der Mitgliedstaaten für die Erhaltung ihres natürlichen Erbes zuständig wie auch für die Verwaltung ihrer Natura-2000-Gebiete. Die Kommission hat lediglich die Aufgabe, sicher zu stellen, dass die europäischen Verordnungen und Richtlinien eingehalten werden.

(1) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, ABl. L 206 vom 22.7.1992.