DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 65/202

(2004/C 65 E/218)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2728/03

von Ewa Hedkvist Petersen (PSE) an die Kommission

(10. September 2003)

Betrifft: Nordbottnien-Bahn

Bei der Vorstellung der Tätigkeit der hochrangigen Gruppe am 30. Juni 2003 stellte sich heraus, dass keines der vorrangigen Infrastrukturprojekte im Rahmen der TEN-T die nördlichsten Teile Schwedens betrifft. Die geplante Nordbottnien-Bahn schließt eine Lücke und ist ein grenzüberlagerndes Projekt, das für die Mitgliedstaaten Schweden und Finnland und sogar für Drittstaaten, Norwegen und Russland, Bedeutung hat. In Nordeuropa gibt es lange Transportwege und häufig keine alternativen Verkehrsarten und Strecken. Dadurch hat die Wirtschaft hier mehr mit Hemmnissen zu kämpfen als in Mitteleuropa, wo es für Transportmittel Alternativen gibt.

Es ist wichtig dafür zu sorgen, dass die TEN-T-Korridore auch Nordschweden und Finnland erfassen. Gute Infrastruktur macht Wirtschaftsentwicklung in der gesamten Union möglich, und für die Wirtschaft und die Gesellschaft sind gute Verbindungen in der gesamten Union und zum Barentssee-Raum wichtig. Die Nordbottnien-Bahn würde also den Warenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten erleichtern und den Zusammenhalt verbessern.

Würde es die Kommission in Erwägung ziehen, die Nordbottnien-Bahn in die vorrangigen Projekte im Rahmen der TEN-T aufzunehmen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(6. Oktober 2003)

Die Hochrangige Gruppe für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) ist von der Kommission beauftragt worden, bis Sommer 2003 ausgehend von den Vorschlägen der Mitgliedstaaten und der Beitrittsländer vorrangige Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes herauszuarbeiten, die bis zum Jahr 2020 durchgeführt werden sollen.

Den Bericht finden Sie unter folgender Internetadresse: (http://europa.eu.int/comm/ten/transport/revision/ hlg/2003_report_kvm_en.pdf).

Dieser Auftrag ist Teil einer umfassenderen Überarbeitung der gemeinschaftlichen Leitlinien für den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Die Hochrangige Gruppe unter dem Vorsitz von Karel Van Miert setzte sich aus je einem Vertreter der Mitgliedstaaten, je einem Beobachter der Beitrittsländer und einem Beobachter der Europäischen Investitionsbank zusammen.

Ausgehend von den Vorschlägen der derzeitigen sowie der künftigen Mitgliedstaaten hat die Gruppe neue vorrangige Projekte ausgewählt, die bis zum Jahr 2020 durchgeführt werden sollen.

In Übereinstimmung mit einigen Hauptkriterien für die Auswahl der Projekte hat die Gruppe unter anderem geprüft, ob das Projekt auf einer transeuropäischen Hauptachse liegt, ob natürliche Hindernisse zu überwinden sind und ob mit dem Projekt Verkehrsengpässe beseitigt oder fehlende Streckenabschnitte ergänzt werden können. Berücksichtigt wurde auch die potentielle wirtschaftliche Durchführbarkeit sowie andere sozioökonomische Vorteile. In einer zweiten Stufe hat die Gruppe den Mehrwert der Projekte für Europa, die Stärkung des Zusammenhalts und den Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung des Verkehrs untersucht.

Der Bericht der Hochrangigen Gruppe beinhaltet nicht die Eisenbahnverbindung im schwedischen Nordbottnien.

In Bezug auf Schweden und Finnland hat die Hochrangige Gruppe jedoch die Vorrangigkeit der mit dem Nordischen Dreieck zusammenhängenden Projekte bestätigt. Des Weiteren wurde mit dem Vorschlag zur Entwicklung der Hochgeschwindigkeitsseewege ein neues Konzept eingeführt, mit dessen Hilfe Engpässe beseitigt und Inseln sowie Randgebiete der Europäischen Union besser einbezogen werden sollen. In einigen Fällen bieten solche Hochgeschwindigkeitsseewege eine wettbewerbsfähige Alternative zum Landverkehr, so vor allem im Ostseegebiet.

Die Kommission arbeitet zur Zeit an einem Vorschlag zur Überarbeitung der TEN-V-Leitlinien und geht dabei von der Arbeit und den gewonnen Erkenntnissen der Hochrangigen Gruppe aus.