SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1617/03

von Antonio Tajani (PPE-DE) an die Kommission

(13. Mai 2003)

Betrifft: SARS

Angesichts der Ausbreitung des Virus der atypischen Lungenkrankheit SARS ist sofortiges Handeln seitens der Europäischen Union geboten, um gemeinsame Schutzmaßnahmen zu ergreifen und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken.

Der italienische Gesundheitsminister Sirchia hat schärfere Kontrollen in Europa gefordert, da die offenen Grenzen zwischen den Ländern des Schengen-Raumes zur Schwachstelle im Hinblick auf die Abwehr der Epidemie werden könnten, wenn eine intensive Koordinierung versäumt wird.

Wir brauchen eine europäische Strategie zum Schutz der Gesundheit an den Grenzen (vor allem an den Flughäfen) und einschlägige Sicherheitsstandards, die von allen Ländern einzuhalten sind, die sich dem Schengener Übereinkommen anschließen.

Kann die Kommission angesichts dieses Sachverhalts mitteilen, welche Initiativen sie zu ergreifen beabsichtigt, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und die Koordinierung zwischen den nationalen Behörden zu stärken?

Wann gedenkt sie auf die Forderungen der italienischen Regierung nach besseren Kontrollen in den Schengenstaaten einzugehen?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Byrne im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-1521/03, E-1547/03, P-1604/03, E-1613/03 und E-1617/03

(10. Juni 2003)

Die Kommission hat eine aktive und führende Rolle bei der Bekämpfung des schweren akuten Atemwegssyndroms (SARS) übernommen.

Wie am 6. Mai 2003 auf dem Ratstagung zu SARS gesagt wurde, erfolgten diese Maßnahmen im Rahmen des Netzes für die epidemiologische Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft gemäß der Entscheidung 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft(1). Dieses Netz, an dem die Länder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), der Europäischen Freihandelsgemeinschaft (EFTA) und die Beitrittsländer in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) umfassend beteiligt waren, hat sich als sehr wirksame Basis für den raschen Austausch von Informationen innerhalb der Union und für ein koordiniertes Vorgehen erwiesen.

Die Kommission steht außerdem in regelmäßigem Kontakt mit den europäischen Fluggesellschaften und Flughäfen, um den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren im Zusammenhang mit SARS zu fördern. Die Luftfahrtunternehmen wurden zu ihren Erwartungen hinsichtlich einer europaweiten Koordinierung befragt, obwohl diese in jedem Fall gemäß den Leitlinien der WHO unter Aufsicht der nationalen Gesundheitsbehörden erfolgen muss.

Der Rat hat auf seiner außerordentlichen Tagung zu SARS den Leitlinien der Kommission und des Ausschusses des Netzes weitgehend zugestimmt.

Die Durchführung von Gesundheitsschutzmaßnahmen obliegt den Behörden der Mitgliedstaaten; die sofortigen und künftigen Maßnahmen sind auf folgende Punkte ausgerichtet:

- Rasche Aufspürung aller SARS-Verdachtsfälle durch sorgfältige Überwachung;

- Schutz infektionsgefährdeter Personen durch wirksame Isolation der SARS-Erkrankten in den Krankenhäusern, einschließlich Maßnahmen zum Schutz des Pflegepersonals;

- Besonderes Augenmerk gilt dem Luftverkehr, der ein wichtiger Faktor bei der Verbreitung von SARS war, insbesondere der routinemäßigen Überprüfung von aus betroffenen Gebieten kommenden Passagieren, der Beratung der Passagiere an Bord und einer wirksamen Information an den Einreiseflughäfen.

- Bedeutung der Sensibilisierung von Fachleuten und Öffentlichkeit, rechtzeitige und präzise Berichterstattung und Informationsaustausch mit anderen Ländern, insbesondere den EWR-/EFTA-Ländern, den Beitrittsländern und Beitrittskandidaten sowie der WHO. Auch mit anderen Partnern wie den Fluggesellschaften sollte die Zusammenarbeit aufgebaut werden.

Der Rat hat ferner die Absicht der Kommission zur Kenntnis genommen, einen Vorschlag für die Einrichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Bekämpfung von Krankheiten vorzulegen.

Die Kontrollen an den Außengrenzen werden von jedem Mitgliedstaat gemäß den Bestimmungen von Titel II, Kapitel 2 des Schengener Übereinkommens durchgeführt, insbesondere nach Artikel 5, in dem die Bedingungen für die Einreise von Staatsangehörigen von Drittstaaten festgelegt sind. Die ordnungsgemäße Anwendung dieser Bestimmungen reicht aus, um in den Schengen-Ländern ein angemessenes Sicherheitsniveau zu gewährleisten, ohne dass angesichts der neuen Gegebenheiten neue Kontrollmaßnahmen an den Außengrenzen erforderlich wären.

Was die eventuelle Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen anbelangt, so liegt es im Ermessen der Mitgliedstaaten, gemäß Artikel 2 Absatz 2 des Schengener Übereinkommens eine entsprechende Entscheidung zu treffen. Angesichts der Tatsache, dass der Ursprung des hier angesprochenen Problems in Drittländern liegt, hält die Kommission die korrekte Anwendung der Kontrollmaßnahmen an den Außengrenzen für ausreichend.

(1) ABl. L 268 vom 3.10.1998.