SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0295/03

von Joan Vallvé (ELDR) an die Kommission

(7. Februar 2003)

Betrifft: Situation bei Schalenfrüchten in Katalonien

Nach der Landwirtschaftszählung von 1999 werden in Katalonien 6,36 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche für Schalenfrüchte verwendet. In einigen Bezirken, wie in Baix Camp y la Terra Alta, werden mehr als 40 % der Fläche für Schalenfrüchte genutzt.

Die Produktion von Schalenfrüchten trägt zum ökologischen, ländlichen und sozialen Gleichgewicht zahlreicher Gemeinden in diesen Bezirken bei. Diese Aspekte der Produktion von Schalenfrüchten werden als Schlüsselfaktoren für die Erhaltung der nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Gebiete angesehen.

Die von der Kommission seit 1989 gewährten Beihilfen zu den Plänen zur Verbesserung der Qualität und der Vermarktung haben wirksam dazu beigetragen, die Anbaumethoden und die Qualität der Früchte zu verbessern. Dennoch erlaubt der Wettbewerb mit Haselnüssen aus der Türkei und Mandeln aus den Vereinigten Staaten nicht, dass die Erzeugnisse der EU eine gefestigte Marktposition erlangen und Preise erzielen, die den Landwirten ein ausreichendes Einkommen garantieren. So leidet die Erzeugung von Schalenfrüchten in der Europäischen Union weiterhin unter einem chronischen Mangel an Wettbewerbsfähigkeit. Die Lage wird noch durch die Tatsache erschwert, dass der neue Betrag der Beihilfe, die die Kommission den Erzeugern gewährt, um mehr als 40 % im Vergleich zu den früheren Beihilfen der 1989 aufgestellten Pläne zur Verbesserung der Qualität und der Vermarktung geringer ist.

Schließlich sei darauf hingewiesen, dass in dem Arbeitsdokument der Dienststellen der Kommission Analyse des Schalenfruchtsektors(1) das objektive Fehlen von Alternativen zur Schalenfruchterzeugung im Einklang mit der Marktlage und den Regelungen der GAP selbst festgestellt wird.

Es wäre interessant zu wissen, ob sich die Kommission der Tatsache bewusst ist, dass ihr Vorschlag für eine auf 100 EUR/ha beschränkte Beihilfe, wenn sie auch durch eine mögliche Beihilfe des Mitgliedstaats ergänzt wird, absolut unzureichend ist, um den Einkommensverlust der Erzeuger auszugleichen, und dass sie zu einer Aufgabe des Anbaus und zu einem Bevölkerungsrückgang in den ländlichen Gebieten führen wird. Gedenkt die Kommission, Maßnahmen zur Lösung dieses Problems zu ergreifen?

(1) SEK(2002) 797.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(11. März 2003)

Wie von dem Herrn Abgeordneten bemerkt, hat die Kommission in den Jahren 2001 und 2002 eine Gesamtanalyse des Schalenfruchtsektors der Gemeinschaft durchgeführt. Hier eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse:

- Trotz der positiven Auswirkungen der seit 1989 durchgeführten und nun allmählich auslaufenden Pläne zur Verbesserung der Qualität und der Vermarktung leidet die Schalenfruchterzeugung der Gemeinschaft unter einem chronischen Mangel an Wettbewerbsfähigkeit;

- Die Schalenfruchterzeugung spielt in vielen Regionen eine wichtige Rolle für den Schutz und die Erhaltung des ökologischen und sozialen Gleichgewichts und für eine ausgewogene Entwicklung des ländlichen Raums.

Der Vorschlag, den die Kommission vor kurzem dem Rat und dem Parlament übermittelt hat(1), bedeutet eine völlige Neuausrichtung. Erstens handelt es sich um eine neue Regelung und mitnichten um eine Verlängerung der alten Verbesserungspläne. Zweitens versteht sich der Vorschlag als Marktmaßnahme, enthält aber gleichzeitig einen wichtigen Aspekt ländliche Entwicklung.

Die vorgeschlagene Mittelausstattung entspricht dem Wunsch, die Maßnahmen bezogen auf die derzeitigen Ausgaben der Gemeinschaft für die Verbesserungspläne haushaltsneutral zu verwirklichen. Für diese Pläne hat die Gemeinschaft in den letzten 12 Jahren insgesamt 970 Mio. EUR bereitgestellt. Die Maßnahmen sollen einen großen Teil des Erzeugungsgebiets von ungefähr 800 000 ha abdecken. Dies erklärt die Höhe der Beihilfe 100 EUR/ha. Die Mitgliedstaaten können die Beihilfe freiwillig Basis um einen begrenzten Betrag aufstocken. Die Gemeinschaftsbeihilfe wird Schalenfruchterzeugern unabhängig davon gewährt, ob sie Mitglied einer Erzeugerorganisation sind oder nicht.

Der Vorschlag der Kommission versucht also einen Ausgleich zwischen den Mitgliedstaaten zu schaffen, die die Beihilfen für den Schalenfruchtsektor für überzogen halten, und anderen, nach deren Auffassung sie unzureichend sind. Er ermöglicht es, wettbewerbsfähige Erzeugungen bis zu einem gewissen Grad zielgerichtet zu fördern und gewährleistet gleichzeitig die Fortführung einer nachhaltigen Erzeugung in den nicht wettbewerbsfähigen Anbaugebieten.

Neben dieser Regelung verfügt die Gemeinschaft noch über eine Reihe weiterer Instrumente zur Lösung derartiger Probleme. Eine finanzielle Unterstützung für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und der Vermarktung wird auch über die Betriebsfondsregelung gewährt, die mit der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(2) eingeführt wurde. Außerdem können im Rahmen der Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums Beihilfen zur Unterstützung der wichtigen ökologischen und sozialen Rolle der Schalenfruchterzeugung gewährt werden.

Infolgedessen plant die Kommission zurzeit keine weiteren Maßnahmen, wie sie der Herr Abgeordnete vorschlägt.

(1) KOM(2003) 23 endg.

(2) ABl. L 297 vom 21.11.1996.