SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1438/99

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(1. September 1999)

Betrifft: Einbindung von Galicien in das transeuropäische Netz von Hochgeschwindigkeitszügen

Jede europäische Region muß in das europäische Netz von Hochgeschwindigkeitszügen eingebunden werden. Dies gilt ganz besonders für Galicien, das bei der Einrichtung der Transportwege vom spanischen Staat von jeher offensichtlich benachteiligt wurde. Diese Notwendigkeit scheint aber bei den technischen und haushaltsmäßigen Planungen im Rahmen des Plans für das transeuropäische Eisenbahnnetz bis zum Jahr 2010 nicht berücksichtigt worden zu sein, so daß die galicische Bevölkerung erneut benachteiligt wird, wie dies in der Vergangenheit bereits beim Bau von Autobahnen zur Verbindung mit der Halbinsel und mit Europa und bei der Verlegung der ersten staatlichen Eisenbahnlinie der Fall war.

Kann die Kommission mit Blick auf die notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung dieser Benachteiligung die Frage beantworten, inwieweit die Einbindung Galiciens in die zeitlichen und haushaltsmäßigen Planungen des transeuropäischen Netzes für Hochgeschwindigkeitszüge bis zum Jahr 2010 fortgeschritten ist?

Welche Vorschläge hat der spanische Staat insofern der Europäischen Union unterbreitet?

Gemeinsame Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1438/99 und E-1440/99

(11. Oktober 1999)

Die Entscheidung Nr. 1692/0096/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetze(1) enthält im Anhang eine unverbindliche kartographische Übersicht über die Strecken und Knotenpunkte des Netzes im Jahre 2010. Im Falle der Hochgeschwindigkeitszüge wird unterschieden zwischen Strecken, die bereits 1996 in Betrieb waren und Strecken in einem mehr oder weniger fortgeschrittenen Planungsstadium.

Im besonderen Falle von Galicien trifft es zu, daß es bei Ausarbeitung dieser Leitlinien kein konkretes Projekt für einen Hochgeschwindigkeitszug gab, weder in Richtung Portugal, noch in Richtung Zentralspanien. In den Karten des Jahres 1996 ist jedoch bereits in Portugal ein Projekt zwischen Lissabon und Porto verzeichnet, an das sich eine konventionelle Strecke nach Galicien anschließt. Auch in Spanien war damals vorgesehen, die Strecke von Valladolid bis kurz vor Orense für Geschwindigkeiten um 200 km/h auszubauen und ebenfalls um eine konventionelle Strecke Richtung Orense und Santiago zu verlängern.

Seit dieser Entscheidung von 1996 wurden im Rahmen des Haushalts für die transeuropäischen Verkehrsnetze mehrere Studien zur Verbesserung der verkehrsmäßigen Anbindung dieser Region durch die Eisenbahn finanziert. Darüber hinaus umfaßt der von der Kommission 1997 gemachte Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung Nr. 1692/0096/EG bezüglich Seehäfen, Binnenhäfen und intermodale Terminals sowie Vorhaben Nr. 8 in Anhang II(2) die Änderung des Titels des spezifischen Projekts Nr. 8 von Autobahn Lissabon Valladolid in multimodale Verbindung Portugal-Spanien mit dem übrigen Europa. In der entsprechenden Begründung wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, daß dieser Korridor, bei dem eine von drei Streckenverzweigungen Galicien (La Coruña) an Portugal (Lissabon) anbindet, gestärkt werden muß.

Im Anschluß an die vom Parlament vorgeschlagenen Änderungen hat die Kommission nach der ersten Lesung durch das Parlament am 10. März 1999 einen geänderten Vorschlag(3) und eine Mitteilung über den neuen gemeinsamen Standpunkt des Rates, der zur Zeit ausgearbeitet wird, vorgelegt. Die Kommission erklärt sich insbesondere bereit, die vom Parlament vorgeschlagene Änderung zu akzeptieren, die Zielsetzung des spezifischen Projekts Nr. 8 so zu präzisieren, daß die Anbindung von Galicien an das transeuropäische Netz deutlicher zutage tritt.

Im Hinblick auf die Finanzierung ist darauf hinzuweisen, daß andere Fonds (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Kohäsionsfonds, Europäische Investitionsbank) genutzt wurden und weiterhin genützt werden können, um Studien und Infrastrukturen zu finanzieren, durch die die Eisenbahnverbindungen in dieser Region verbessert werden sollen.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(2) KOM(97) 681 endg.

(3) KOM(99) 277 endg.