SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0891/98 von Daniela Raschhofer (NI) an die Kommission (26. März 1998)

Betrifft: Bescheinigung der Euro-Reife

Am Mittwoch, dem 25.2.1998, wurde in Bonn eine Studie der "Vereinigung für die Europäische Währungsunion" vorgestellt. Diese Studie bescheinigt 14 Ländern die Euro-Reife.

1. Wer ist der Träger dieser Vereinigung für die Europäische Währungsunion?

2. Welche europäischen Ökonomen und welche Institutionen haben an der Erstellung der Studie mitgearbeitet?

3. Wie erfolgte die Auswahl derselbigen?

4. Hat die Kommission eigene Studien zu diesem Thema in Auftrag gegeben, wenn ja, welche und an wen?

5. Wie hoch war die finanzielle Unterstützung, die die Kommission dieser Studie bzw. Vereinigung zukommen ließ?

6. Übernimmt die Kommission die Meinung der Studie vollinhaltlich?

7. Stammen die herangezogenen Daten aus nationalen Quellen, oder wurden andere Quellen, wie z.B. Eurostat-Daten, verwendet?

8. Wie definieren die Ersteller der Studien die Termini "finanzpolitische Kriterien" und "längerfristige Erfuellung der Konvergenzkriterien"?

9. Wie belegt die Studie die Aussage zur demokratischen Legitimation der EZB?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission (20. April 1998)

Bei der von der Frau Abgeordneten erwähnten Studie dürfte es sich um den "sustainability report" der Assoziation für die Europäische Währungsunion (AMÜ) handeln. Der Bericht kann bei der AMÜ, 26 rü de la Pépinière, 75008 Paris, Frankreich, Tel.: (33) 1 44 70 60 30, Fax: (33) 1 45 22 33 77 angefordert werden. Eine Kopie des Vorworts, des Inhaltsverzeichnisses und der Zusammenfassung des Berichts wird der Frau Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments direkt übersandt.

Die AMÜ wurde 1987 von europäischen Industriellen gegründet. Sie ist eine vollkommen unabhängige Unternehmensorganisation, die mit öffenlichen Stellen zusammenarbeitet und in allen fünfzehn Mitgliedstaaten tätig ist. Weitere Informationen sind bei der AMÜ direkt erhältlich.

Die Namen der Wirtschaftswissenschaftler, die in der Arbeitsgruppe und an dem Bericht mitgewirkt haben, sind im Anhang zum Bericht angeführt. Im Hinblick auf ihre Auswahl wird die Frau Abgeordnete an die AMÜ verwiesen.

Die Kommission hat am 25. März 1998 den Bericht nach Artikel 109 j EG-Vertrag ((Dok. KOM(1998) 1999 endg. )) ("Konvergenzbericht") veröffentlicht, in dem die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Erfuellung ihrer Verpflichtungen im Hinblick auf die Errichtung der Wirtschafts- und Währungsunion bewertet werden. In dem Bericht wurde geprüft, ob ein hoher Grad an dauerhafter Konvergenz im Sinne von Artikel 109 j erreicht ist.

Die Kommission unterstützte die AMÜ 1997 mit einem Globalzuschuß in Höhe von 500 000 Ecu im Rahmen ihres Informationsprogramms zur Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Der erwähnte AMÜ-Bericht oder sonstige Einzelstudien wurden von der Kommission nicht finanziell gefördert.

Die AMÜ ist eine vollkommen unabhängige Einrichtung. Folglich ist die Kommission weder für die Schlußfolgerungen des Berichts verantwortlich noch in irgendeiner Weise hierdurch gebunden. Die Auffassung der Kommission zum erreichten Grad an dauerhafter Konvergenz im Sinne von Artikel 109j EG-Vertrag geht aus dem Konvergenzbericht hervor.

Was die im AMÜ-Bericht verwendeten Datenquellen, die Definition der längerfristigen Erfuellung und der finanzpoltischen Kriterien sowie die demokratische Rechenschaftspflicht der EZB angeht, so wird die Frau Abgeordnete auf den Bericht selbst verwiesen.