SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3326/00

von Mariotto Segni (UEN) an die Kommission

(18. Oktober 2000)

Betrifft: Wassernotstand auf Sardinien

Derzeit herrscht auf Sardinien ein katastrophaler Notstand in der Wasserversorgung, unter dem vor allem die Landwirtschaft leidet, aber auch die Trinkwasserversorgung und die Versorgung der Industrie mit Brauchwasser.

Dieser Notstand ist offensichtlich nicht nur vorübergehend, da der in den letzten sechzig Jahren eingetretene Klimawandel bedauerlicherweise nicht zu leugnen ist. Zu Beginn der Entleerungsperiode (März) entsprach die in den künstlichen Becken der Insel gespeicherte Menge in diesem Jahr lediglich 27 % des gesamten Fassungsvermögens, und im Dreijahreszeitraum 1997-2000 war die größte Dürre der letzten 78 Jahre zu verzeichnen.

Der Indexwert für das verfügbare Wasser, der 270 Kubikmeter pro Jahr und Einwohner beträgt, liegt bei weitem unter dem vom Worldwatch Institute vorgesehenen Mindestwert, bei dessen Unterschreiten die Wasserknappheit die Grundversorgung der Bevölkerung gefährdet und die wirtschaftliche Entwicklung behindert; der für Sardinien festgestellte Wert ist mit dem von Ländern wie Ägypten, Libyen und Saudi-Arabien vergleichbar.

Die Wasserknappheit beeinträchtigt die gesamte Wirtschaft Sardiniens und das Leben der gesamten Bevölkerung.

Die im operationellen Regionalprogramm beschriebenen Maßnahmen 1.1 und 1.2 sind zur Bewältigung eines Wassernotstands, der zu den schlimmsten im Mittelmeerraum gehört, völlig unangemessen.

Kann die Kommission dazu folgende Fragen beantworten:

1. Welche konkreten Maßnahmen werden derzeit geprüft, um in dieser Situation vor allem mit Blick auf die Zukunft Abhilfe zu schaffen?

2. Im Rahmen welcher ad hoc-Vorkehrungen, die für Naturkatastrophen vorgesehen sind, könnten Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserversorgung auf der Insel, zur Eindämmung der Verluste, zur Wiederverwendung der kommunalen Abwässer, zum Bau neuer Becken und zur Ableitung nicht genutzter Wasserläufe in künstliche Speicher finanziell unterstützt werden?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(30. November 2000)

Der Kommission ist bekannt, daß Sardinien in Bezug auf die Bewirtschaftung der Wasserressourcen im Rückstand ist.

Für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 sind im Gemeinschaftlichen Förderkonzept (GFK) der italienischen Ziel-1-Regionen Schwerpunkte für diesen Bereich festgelegt worden, die sowohl die Verbesserung der Infrastrukturen als auch die Verwaltung der Bewirtschaftungssysteme betreffen. Für den ersten Punkt müssen sich die Interventionen auf die Anpassung der Wasserzuleitungen und Kläranlagen, der Systeme zur Überwachung der Versorgung und der Verteilung sowie den Bau neuer Anlagen für die Wiederverwendung geklärter Abwässer konzentrieren. Der zweite Punkt beinhaltet den Bau effizienter Bewirtschaftungssysteme, um deutlicher zwischen Überwachung und Bewirtschaftung der Ressourcen zu unterscheiden, und sieht vor, die Konzeption der Maßnahmen und die finanzielle Verantwortung in eine Hand zu legen.

Im regionalen operationellen Programm (ROP) für Sardinien wurden diese Prioritäten in den Maßnahmen 1.1. und 1.2. des Schwerpunkts Natürliche Ressourcen aufgegriffen. Dabei werden die im GFK definierten Kriterien zur Auswahl von Projekten angewandt, die dem einschlägigen Gesetz in Italien (Legge Galli) entsprechen.

Für den vorgenannten Schwerpunkt sieht das ROP für Sardinien die zweithöchste Mittelausstattung vor. Zu den Gesamtinvestitionen in Höhe von 1 072,51 Mio. steuern die Strukturfonds 520 628 Mio. bei.

In bezug auf eine Finanzhilfe für betroffene Gebiete und die Wiedereinsetzung der Haushaltslinie für eine Soforthilfe bei Naturkatastrophen erläuterte die Kommission dem Parlament am 25. Oktober 2000(1) ihre Auffassung, daß zum gegenwärtigen Zeitpunkt andere Maßnahmen vorrangiger sein dürften, da eine Unterstützung durch die Gemeinschaft auch in anderer Form erfolgen kann und den zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen Rechnung getragen werden muß.

(1) Debatte anlässlich der Plenartagung des EP am 25. Oktober 2000.