SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1003/99

von Ian White (PSE) an die Kommission

(20. April 1999)

Betrifft: Regionale Flughäfen

Die Kommission ist dem Konzept der Regionalität verpflichtet. Schlüssel für die Entwicklung der Regionen in der EU ist die Notwendigkeit, daß Luftverkehrsverbindungen von regionalen Flughäfen zu Luftverkehrsknotenpunkten/Großflughäfen (beispielsweise Frankfurt) bereitgestellt werden. Regionale Flughäfen können nur mit Schwierigkeiten praktikable Zeitnischen auf diesen Großflughäfen erhalten, da es keine kommerziellen Anreize für die Betreiber von Großflughäfen gibt, kleinere Flugzeuge auf Kosten grösserer lukrativerer Flugzeuge zuzulassen, die jeweils wesentlich mehr Passagiere befördern. Dies ist ein eindeutiger Konflikt im Zusammenhang mit der Regionalität, der wahrscheinlich zur fortgesetzten mangelhaften Nutzung regionaler Flughäfen und zum nachfrageorientierten Druck auf Großflughäfen, noch grösser zu werden, führen wird.

Wie gedenkt die Kommission diesen Konflikt zu lösen? Eine mögliche Lösung wäre die begrenzte, aber obligatorische Vorschrift für Großflughäfen, praktikable Zeitnischen für regionale Flughäfen/Fluggesellschaften bereitzustellen. So wird in Nordamerika verfahren, wo der weltweit am häufigsten angeflogene Flughafen (Chicago O'Hare) verpflichtet ist, 20 % seiner Zeitnischen so zuzuteilen.

Gemeinsame Antwort

von Herrn Kinnock im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1000/99, E-1001/99, E-1002/99 und E-1003/99

(6. Mai 1999)

Der Kommission ist bekannt, daß Luftverkehrsgesellschaften, die Regionalflughäfen bedienen, immer grössere Schwierigkeiten haben, geeignete Zeitnischen auf überlasteten Drehkreuzflughäfen zu erlangen.

Die Kommission bereitet zur Zeit einen Vorschlag zur Änderung der geltenden Verordnung (EWG) 95/93 des Rates vom 18. Januar 1993 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft vor. In diesem Zusammenhang werden Möglichkeiten in Erwägung gezogen, geeignete Mechanismen zur Berücksichtigung der spezifischen Situation des Regionalluftverkehrs einzuführen.

Die geltende Verordnung sieht die Möglichkeit vor, Zeitnischen für wichtige Strecken von und zu Regionalflughäfen zu reservieren, falls gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EWG) 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs(1) auferlegt wurden. Die Mitgliedstaaten können daher Zeitnischen reservieren, um die weitere Durchführung solcher Flugdienste zwischen Regional- und Drehkreuzflughäfen zu gewährleisten. Die Kommission überlegt, ob diese Bestimmungen beibehalten oder ausgeweitet werden sollten.

Was die Situation in Südwestengland und allen anderen Regionen der Gemeinschaft angeht, so obliegt es den zuständigen Behörden des jeweiligen Mitgliedstaats, nicht jedoch der Kommission, entsprechende Entscheidungen über die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen zu treffen, die den eigenen regional- und verkehrspolitischen Zielen entsprechen, sofern die vorgesehenen Verpflichtungen für jede einzelne Strecke die verschiedenen in der Verordnung festgelegten Kriterien erfuellen.

(1) ABl. L 240 vom 24.8.1992.