SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0422/00

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(23. Februar 2000)

Betrifft: Errichtung von Hochspannungsmasten der DEI auf den Kykladischen Inseln

Schon seit Jahren arbeitet die DEI (Öffentliches Elektrizitätsversorgungsunternehmen) an Plänen für eine Hochspannungsleitung von Euböa zu den Inseln Andros, Tinos, Syros und Mykonos betrieben, wozu auch die Errichtung der entsprechenden Hochspannungsmasten gehört. In dieser Frage kam es bereits zu heftigen Reaktionen der Einwohner der genannten Inseln sowie zu einem Aufhebungsbeschluß des griechischen Staatsrates (Oberstes Verwaltungsgericht).

Es gilt dabei folgendes zu berücksichtigen:

- Die empfindliche Inselumwelt, zu deren Kennzeichen ihre Einheit und die schlichte Ausgewogenheit ihrer natürlichen Landschaft gehören, duldet solche Eingriffe nicht;

- die stromführenden Hochspannungskabel haben erwiesenermaßen bestimmte schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit;

- die Energievorhaben müssen in langfristiger Perspektive und mit einer Gesamtprognose sowie Bewertung ihrer Auswirkungen auf die Umwelt verwirklicht werden;

- in leicht verwundbaren Ökosystemen wie gerade denen der Nordkykladen, die sich insbesondere durch ihre herausragende Eigenschaft als isolierte Ökosysteme mit besonders großer oder einzigartiger Biodiversität auszeichnen, können nur sanfte technische Vorhaben und Eingriffe in die Natur als nachhaltig und erlaubt angesehen werden;

- der Schutz der leicht anfälligen Ökosysteme ergibt sich unmittelbar aus der Verbindung der Artikel 24 und 106 der Verfassung sowie des Artikels 174 des EG-Vertrags;

- gemäß dem Aufhebungsbeschluß des Staatsrates stellt die bloße Errichtung des elektrischen Hochspannungsnetzes mittels der Errichtung von Hochspannungsmasten einen dreisten Eingriff in die kykladische Landschaft dar, die sich durch ihr schlichtes Ebenmaß und ihren großen Schönheitswert auszeichnet; dieser ist eng verbunden mit den besonderen kulturellen Merkmalen der Kykladen und aufgrund von Artikel 24 der Verfassung ebenso erhaltungswürdig.

Kann die Kommission angesichts dieser Tatsachen bei den zuständigen griechischen Behörden vorstellig werden und sich für die Prüfung und Umsetzung einer Alternativlösung durch die DEI (Planung von Unterseeleitungen, Unterseekabelverlegung, sanfte Energieformen) selbst zu höheren Kosten einsetzen, damit nicht allein das kulturelle und architektonische Erbe der Kykladen geschützt wird, sondern auch die Umwelt und die Volksgesundheit, wie es Geist und Buchstabe der griechischen Verfassung und die nachhaltige Entwicklung (Artikel 174) sowie der Schutz der menschlichen Gesundheit (Artikel 152) verlangen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(11. April 2000)

Generell fördert die Gemeinschaftspolitik im Bereich der transeuropäischen Energienetze (RTE-Energie) den Anschluß der insularen Elektrizitätsnetze an die kontinentalen Hauptnetze. Dieser Anschluß gestattet es, die Stromproduktion auf den Inseln zu rationalisieren, die Stromerzeugungskosten zu senken, und die Möglichkeiten der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen wie Windenergie auf den Inseln in technischer Hinsicht auf breiter Basis zu erschließen.

Im Rahmen der Gemeinschaftsleitlinien für transeuropäische Energienetze wurde das Projekt a9. Griechenland: Verbindungen zwischen den Inseln und zwischen diesen und dem Kontinent als Projekt von gemeinschaftlichem Interesse anerkannt.

Zwar hat der griechische Staatsrat die Genehmigungen aufgehoben, die das öffentliche Elektrizitätsversorgungsunternehmen (DEI) für die Errichtung von Hochspannungsmasten auf einigen Kykladeninseln erhalten hatte.

Das öffentliche Elektrizitätsversorgungsunternehmen hat jedoch dieses Projekt erneut überprüft und im Rahmen des Programms RTE-Energie 1999 eine Kofinanzierung für eine Durchführbarkeitsstudie und eine technische und umweltbezogene Bewertung des Anschlusses der Inseln der Südkykladen an das kontinentale Elektrizitätsnetz Griechenlands errwirkt.

Bei den Trassen und technischen Lösungen, die für den Anschluß gewählt werden, sowie bei den Genehmigungsverfahren sind die Verpflichtungen aus den Gemeinschaftsrichtlinien, insbesondere den Umweltschutzrichtlinien, einzuhalten.