SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1514/96 von Markus Ferber (PPE) an die Kommission (17. Juni 1996)

Betrifft: Teilnahmebedingungen und Antragsfristen für das EU-Kulturförderprogramm Kaleidoskop

Kann die Europäische Kommission zu folgenden Fragen bezueglich des Kulturförderprogramms Kaleidoskop genauere Angaben machen:

1. Gemäß den Teilnahmebedingungen für das Programm Kaleidoskop berücksichtigt die Europäische Kommission nur kulturelle Projekte und Veranstaltungen, die "1996 anlaufen bzw. stattfinden" ((ABl. C 114 vom 19.04.1996, S. 16.)). Worauf gründet die Europäische Kommission diese Bedingung, die im Beschluß 719/96/EG ((ABl. L 99 vom 20.04.1996, S. 20.)) über das Programm Kaleidoskop nicht enthalten ist?

2. In den Teilnahmebedingungen für das Programm Kaleidoskop legt die Europäische Kommission den 14.06.1996 als unwiderruflichen Einsendeschluß für die Antragstellung fest. Nachdem die Teilnahmebedingungen erst am 19.04.1996 und der Programmbeschluß erst am 20.04.1996 veröffentlicht wurden, verbleibt den Antragstellern nur eine Frist von acht Wochen, um sich unter anderem mit Partnern aus anderen Mitgliedstaaten abzustimmen und einen genauen Finanzierungsplan zu erarbeiten. Ist der Europäischen Kommission bewusst, daß sich angesichts eines so knappen Zeitrahmens qualitativ hochwertige und innovative internationale Kulturprojekte kaum verwirklichen lassen?

3. Wie bewertet die Europäische Kommission die Tatsache, daß es angesichts der äusserst knappen Antragsfrist kaum möglich sein wird, die in der Präambel des Programmbeschlusses anvisierte Unterstützung der ehrenamtlichen Kulturarbeit praktisch zu erreichen, und daß dadurch die Förderung der Jugendlichen beeinträchtigt wird?

4. Beabsichtigt die Europäische Kommission oder nimmt sie bewusst in Kauf, daß das Programm Kaleidoskop aufgrund seiner Teilnahmebedingungen im wesentlichen für etablierte Kulturschaffende in Frage kommt und nur eine zusätzliche Finanzierungsquelle für unabhängig von diesem Programm ohnehin geplante Projekte darstellt?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission (22. Juli 1996)

1. Die Ausschreibungen für das Programm Kaleidoskop (1996-1998) werden jeweils jährlich durchgeführt. Für dieses Haushaltsjahr berücksichtigt die Kommission somit kulturelle Projekte und Veranstaltungen, die 1996 anlaufen oder im Laufe des Jahres stattfinden. Auf diese Weise kann die Kommission den Haushaltsplan im Einklang mit den geltenden Haushaltsregeln, insbesondere dem Grundsatz der Jährlichkeit, ausführen.

2 und 3. Die Kommission ist sich bewusst, daß die Antragsfrist knapp bemessen ist. Sie möchte den Herrn Abgeordneten aber darauf hinweisen, daß die Verhandlungen zur Annahme des Programms Kaleidoskop, auf deren Verlauf sie keinen Einfluß hatte, aussergewöhnlich langwierig waren. Obwohl das Programm erst am 29. März 1996 verabschiedet wurde, veröffentlichte die Kommission bereits am 19. April die Ausschreibung in den elf Gemeinschaftssprachen - ein äusserst kurzer Zeitraum angesichts der Fristen für die Übersetzungen.

Um das Haushaltsverfahren einhalten und die Projekte mit der nötigen Sorgfalt auswählen zu können, hat die Kommission ausnahmsweise den 14.06.1996 als Einsendeschluß für die Antragstellung festgelegt. Dies zeigt, daß die Kommission ihr Möglichstes tut, damit die Kulturschaffenden innerhalb kurzer Zeit über den Gemeinschaftszuschuß verfügen können.

Bereits im Januar 1996 hatte die Kommission in einem Informationsvermerk, der in allen Gemeinschaftssprachen verbreitet wurde, auf die Änderungen im neuen Programm Kaleidoskop und die Fristen hingewiesen und somit den Kulturschaffenden die Möglichkeit gegeben, sich auf die in diesem Jahr aussergewöhnlichen Modalitäten für die Programmdurchführung einzustellen.

Für das Haushaltsjahr 1997 wird die Ausschreibung im September 1996 veröffentlicht werden, was den Kulturschaffenden einen grösseren Spielraum für die Vorbereitung ihrer Projekte verschafft.

4. Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten darauf hin, daß gemäß dem Subsidiaritätsprinzip der im Rahmen des Programms Kaleidoskop gewährte Gemeinschaftszuschuß in jedem Fall nur eine zusätzliche Finanzierungsquelle darstellt, da der Gemeinschaftsbeitrag 25% der Gesamtkosten des Projekts nicht überschreiten darf.