SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3381/98

von Maj-Lis Lööw (PSE) an die Kommission

(9. November 1998)

Betrifft: Von der EG finanzierter Strassenbau im Regenwald von Kamerun

Im Jahre 1996 finanzierte die Europäische Gemeinschaft Strassenausbesserungsarbeiten auf 52 km Länge in Kamerun in Westafrika. Dieses Projekt war 1992 von der Afrikanischen Entwicklungsbank und von der Weltbank abgelehnt worden. Dennoch setzte die EU ihre Finanzierung fort und verzichtete auf jede Umweltverträglichkeitsprüfung.

Die Europäische Gemeinschaft plant nun, ein Projekt für Strassenausbesserungsarbeiten in Kamerun in Höhe von 55 Millionen ECU zu prüfen.

Beabsichtigt die Europäische Gemeinschaft, im Rahmen dieses Projektes eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen und sich gegebenenfalls nach dem Ergebnis einer solchen Prüfung zu richten?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission

(21. Dezember 1998)

Das von der Frau Abgeordneten angesprochene Projekt, das derzeit geprüft wird, betrifft die Rehabilitation und Instandhaltung bereits vorhandener Strassen. Die für die Maßnahme ausgewählten Strassen wurden in einer Weltbank-Studie über das Strassennetz Kameruns, die das gesamte Land betraf, als prioritär eingestuft. Die Liste dieser prioritären Strassen stellt seither die Grundlage des Verkehrssektorprogramms des Landes dar, das von allen Geber unterstützt wird. Das Verkehrssektorprogramm liefert die Leitlinien für die Koordinierung der Gebermaßnahmen. Für die Rehabilitations- und Instandhaltungsmaßnahmen im Rahmen des Verkehrssektorprogramms wurden Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt. Diese Studien sehen einen Aktionsplan für die Evaluierung der spezifischen Umweltauswirkungen vor, damit geeignete Begleitmaßnahmen für den Schutz der Umwelt der am stärksten gefährdeten Zonen getroffen werden können.

Die Kommission möchte ausdrücklich darauf hinweisen, daß die Strasse von Mbong Bang nach Lomié bereits seit Jahrzehnten existiert; auch sämtliche anderen Strassen in der Region sind seit langem genutzte Verkehrswege. Sie erschließen ein Gebiet mit rund 200.000 Einwohnern, von denen rund 10 % dem Stamm der Baka angehören. Die von der Gemeinschaft geförderte Maßnahme im Wert von 600.000 Ecu betraf lediglich die laufende Instandhaltung dieser Strasse. Sie gehört ebenfalls zu den prioritären Strassen des Vekehrssektorprogramms der Regierung Kameruns, das im Dezember 1993 festgelegt und von sämtlichen beteiligten Gebern, einschließlich der Weltbank, genehmigt wurde; letztere hat zu keinem Zeitpunkt die Finanzierung von Maßnahmen im Zusammenhang mit dieser Strasse abgelehnt. Die Afrikanische Entwicklungsbank hatte es abgelehnt, den Bau einer modernen, 9 Meter breiten Strasse zu finanzieren, die zu einem späteren Zeitpunkt asphaltiert werden sollte.

Was die Umweltverträglichkeitsprüfungen und generell die Programme für den Schutz der Umwelt anbetrifft, so unterstützt die Kommission in Kamerun eine Reihe von Projekten zur Unterstützung der nachhaltigen Bewirtschaftung der Waldressourcen und zum Schutz der Artenvielfalt. Dazu gehören u.a. ein Regionalprojekt für die Erhaltung der Waldressourcen, - Waldökosysteme in Zentralafrika (ECOFAC) - und ein Projekt der UICN (Internationale Vereinigung für die Erhaltung der Natur).

Nach Auffassung der UICN und der niederländischen Organisation für Entwicklung (Nederlands ontwikkelingsorganisatie, SNV), die beide in dieser Region tätig sind, hat die Strasseninstandhaltung positive Auswirkungen auf die Erhaltung der Natur in diesem Gebiet. Ordnungsgemäß gewartete Strassen erleichtern die Überwachung der Region und können neue Einnahmequellen auf der Ebene des Ökotourismus erschließen. Den beiden Einrichtungen zufolge befürwortet die Mehrheit der lokalen Bevölkerung, einschließlich der Baka, die Instandhaltung der vorhandenen Strasseninfrastruktur.

Die Kommission beabsichtigt ausserdem, eine umfassende Analyse der Forstwirtschaftspolitik Kameruns zu finanzieren. Die Studie soll der Regierung Kameruns die Festlegung und Umsetzung einer nachhaltigen Forstwirtschaftspolitik erleichtern.