SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1145/96 von Bernd Lange (PSE) an die Kommission (15. Mai 1996)

Betrifft: Durchführung des Förderprogramms zur internationalen wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit (INCO)

Bezueglich dieses Förderprogramms häufen sich die Klagen frustrierter Antragsteller, die die schlechte Information vor Antragstellung durch die Kommission und durch die von ihr herausgegebenen Informationsmaterialien, die ungewöhnlich niedrige Bewilligungsquote aufgrund der sehr hohen Antragsflut und die Überforderung des Programm-Managements durch die grosse Anzahl von Anträgen monieren.

1. Welche Maßnahmen hat die Kommission ergriffen, um die Frustrationen der Antragsteller aufgrund des Programm-Managements künftig zu vermeiden oder zu mindern? Welche weiteren Maßnahmen plant die Kommission?

2. Wie will die Kommission in Zukunft eine bessere, umfassendere Information der Antragsteller erreichen?

3. Welche Ansätze gibt es bei der Kommission, die Transparenz des Entscheidungsprozesses, vor allem bezueglich der Schwerpunktsetzungen und der Bewilligungskriterien, zu verbessern.

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (11. Juni 1996)

Informationen über das Programm Forschung und technologische Entwicklung (FTE) Zusammenarbeit mit Drittstaaten und internationalen Organisationen sind in Vierten Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1994-1998) ((ABl. L 126 vom 18.5.1994. )), in der Programmentscheidung und in den Aufrufen zur Einreichung von Forschungsvorschlägen enthalten. Bisher wurden im Amtsblatt insbesondere ein Aufruf zur Zusammenarbeit mit den mitteleuropäischen Ländern und den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, zwei Aufrufe zur Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern sowie ein Aufruf für ein Stipendien-Programm für Japan und Korea veröffentlicht.

Zur Durchführung des Programmes hat die Kommission zudem jeweils spezielle Informationspakete für jeden Bereich dieses Programmes entwickelt, die alle programmspezifischen Informationen enthalten und Tausenden von Antragstellern auf Anforderung zugesandt wurden.

Die Informationspakete enthalten auch Kontaktadressen in den Mitgliedstaaten sowie in den angesprochenen Drittstaaten. Alle mitteleuropäischen Länder und einige Länder der ehemaligen Sowjetunion haben Kontaktpersonen benannt, mit denen die Kommission regelmässig zusammentrifft. In den assoziierten mitteleuropäischen Ländern sollen zudem "Innovation Relay Centres" eingerichtet werden.

Die Aufrufe wurden in einer Reihe von Seminaren vorgestellt, u.a. auch in den Hauptstädten der Zielländer. Daneben ist eine Vielzahl von Veröffentlichungen über alle FTE Programme (RTD INFO, TRD Magazine) einschließlich der Zusammenarbeit mit Drittstaaten erstellt worden. Alle einschlägigen Dokumente sind über Internet (Cordis) zugänglich und Tausende von Interessenten haben allein in den letzten Monaten von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Die Entscheidungskriterien über Anträge sind veröffentlicht (Anhang II der Entscheidung Nr. 1110/94/EG ((ABl. L 306 vom 30.11.1994. )), Artikel 4(3) der Entscheidung Nr. 94/763/EG (2), Anhang I der Entscheidung Nr. 94/807/EG ((ABl. L 334 vom 22.12.1994. )) und in den Informationspaketen zusammengefasst.

Die niedrige Bewilligungsquote und die Frustration einiger Antragsteller erklärt sich u.a. daraus, daß die Mittel für die FTE Zusammenarbeit mit Drittstaaten im Vierten Rahmenprogramm wesentlich geringer sind als im vorhergehenden Zeitraum. Die Kommission beabsichtigt daher, ihre Aufrufe noch stärker auf scharf definierte Sachgebiete zu konzentrieren.

Ausserdem sollen die o.g. Kontaktpersonen und -stellen stärker als "Filter" eingesetzt werden, um die Qualität der Vorschläge und damit die Bewilligungsquote zu erhöhen und das "feed back" zu den Antragstellern zu verbessern. Daneben werden "Richtlinien zu Evaluierung" erstellt, die die Transparenz und die Erfolgsquote im Evaluierungsprozeß erhöhen sollen.

Die Optimierung des Managements der FTE Programme ist ein ständiges Anliegen der Kommission. Dies wird im Juni 1996 Gegenstand eines besonderen Seminars sein, zu dem Vertreter aus Industrie, Forschungseinrichtungen und Universitäten eingeladen werden.