SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0488/96 von Gerardo Fernández-Albor (PPE) an die Kommission (1. März 1996)

Betrifft: Anwendung der Konvergenzkriterien von Maastricht auf die Wirtschaft der einzelnen Staaten Lateinamerikas

Die günstigen Auswirkungen, die die Anstrengungen der Mitgliedstaaten, die Konvergenzkriterien des Vertrags von Maastricht zu erfuellen, auf die Wirtschaft der einzelnen Länder der Gemeinschaft, vor allem betreffend die Straffung der jeweiligen Volkswirtschaft haben, sollten nicht nur auf gemeinschaftlicher Ebene als Ziel angestrebt werden.

Da es absolut unerläßlich ist, die Wirtschaft in den einzelnen Staaten Lateinamerikas zu sanieren sowie deren optimale Entwicklung sicherzustellen, und aufgrund der besonderen wirtschaftlichen Verbindung mit der Europäischen Union sollten auch die lateinamerikanischen Staaten dazu angehalten werden, die Anwendung der Konvergenzkriterien von Maastricht für sich zu nutzen, um gegebenenfalls bei deren Erfuellung sowohl innerstaatlich für die eigene Volkswirtschaft als auch global durch die Verschmelzung mit der gemeinschaftlichen Wirtschaft Vorteile zu erzielen.

Ist die Kommission der Ansicht, daß es den lateinamerikanischen Ländern ermöglicht werden sollte, ihnen auf Antrag die erforderliche technische Hilfe zu gewähren, um eine wirtschaftliche Umstrukturierung mit dem Ziel durchzuführen, ebenfalls die Konvergenzkriterien von Maastricht zu verfolgen, da so die Bemühungen dieser Länder um eine ausgewogenere Wirtschaft spürbar unterstützt werden, wie dies in Argentinien der Fall ist, wo bereits heute die betreffenden Konvergenzkriterien erfuellt werden?

Antwort von Herrn Marín im Namen der Kommission 21. März 1996)

Die Kommission stimmt dem Herrn Abgeordneten zu, daß es wichtig ist, die Bemühungen der lateinamerikanischen Länder um eine Wirtschaftsreform und die Steigerung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu unterstützen, zumal diese beiden Fragen zu den grossen Herausforderungen gehören, vor denen Lateinamerika am Ende dieses Jahrhunderts steht.

Die Kommission ist weiter der Auffassung, daß die Festlegung von Inflations-, Staatsverschuldungs- und Wechselkurszielen ein wesentliches Element jeder volkswirtschaftlichen Stabilitätspolitik ist. Dennoch müssen die Art dieser Ziele sowie die zu ihrer Erreichung festgelegten Modalitäten der besonderen Situation jedes Landes angepasst und gegebenenfalls ergänzt werden. Die im Vertrag über die Europäische Union aufgestellten Kriterien sind Regeln für eine gute Wirtschaftsführung, die erforderlich sind, um den dauerhaften Erfolg der Währungsunion zu gewährleisten. Sie sind also nicht automatisch und unverändert auf andere Zusammenhänge übertragbar.

Angesichts der Bedeutung, die die Kommission der Durchführung einer volkswirtschaftlichen Stabilitätspolitik beimisst, wird sie sich auch darum bemühen sicherzustellen, daß ihre Maßnahmen nicht nur mit den Stabilitätsprogrammen und Strukturreformen vereinbar sind, die in diesen Ländern gegebenenfalls unter der Aufsicht der Institutionen von Bretton Woods durchgeführt werden, sondern daß sie diese noch unterstützen.

In diesem Zusammenhang könnte die Kommission zusätzlich zu den von ihr zugunsten der lateinamerikanischen Länder eingesetzten Instrumente der Zusammenarbeit von Fall zu Fall Projektvorschläge prüfen, die gemäß den Bestimmungen der allgemeinen Leitlinien für die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Lateinamerika für 1996-2000 ((KOM(95) 495 endg. )) die Unterstützung der Wirtschaftsreformen und die Währungs- und Wechselkursstabilität in Lateinamerika zum Ziel haben.