SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1984/01

von Dorette Corbey (PSE) an die Kommission

(6. Juli 2001)

Betrifft: Umsetzung der Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen

In den Niederlanden wurde beschlossen, die Reichsstrasse A73 zwischen Maasbracht und Venlo am Ostufer der Maas anzulegen. Inzwischen entstand viel Aufsehen um eine Population einer bestimmten Schneckenart, Bauchige Windelschnecke (vertigo moulinsiana), die im Gebiet am Ostufer der Maas lebt. Diese Schnecke wird in Anhang 4 der Habitat-Richtlinie erwähnt. Es ist meines Wissens unbekannt, wo andere Populationen dieser Scheckenart leben.

1. Ist die niederländische Regierung verpflichtet, zunächst eine Kartierung der Verbreitung der Populationen aus Anlage 4 vorzunehmen, bevor Infrastrukturarbeiten das Fortbestehen einer Population gefährden?

In dem Gebiet zwischen Heerlen und Aachen wird ein Industriegebiet erschlossen. In diesem Gebiet lebt eine Hamsterpopulation. Es gibt in den Niederlanden einen Hamsterschutzplan, doch dieser wird lediglich in geringem Umfang durchgeführt.

2. Steht angesichts der mangelhaften Durchführung des Hamsterschutzplans die Fortführung der Arbeiten zur Erschließung dieses Industriegebiets im Widerspruch zur Habitat-Richtlinie, in der die Hamster in Anlage 4 erwähnt werden?

In den Niederlanden gibt es viele Diskussionen über die Vogelschutzrichtlinie und die Habitat-Richtlinie, wobei Gegner die Existenz einer Schnecke oder eines Hamsters nicht ausreichend betrachten, um eine geplante Bautätigkeit zu annullieren. Die Naturschützer befinden sich daher von vornherein in der Defensive.

3. Auf welche Weise kann sichergestellt werden, dass die Abwägung früher stattfindet? Auf welche Art und Weise kann die Kommission eine rechtzeitige Abwägung fördern?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(6. September 2001)

Die Kommission prüft derzeit den von der Frau Abgeordneten angesprochenen Sachverhalt um festzustellen, ob der Bau der Autobahn A73 mit der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(1) vereinbar ist. Die Erhaltung der bauchigen Windelschnecke in den Niederlanden ist ein Aspekt dieser Prüfung.

Diese Art ist in Anhang II und Anhang IV (a) der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführt.

Gemäß Artikel 4(1) der Richtlinie 92/43/EWG legt jeder Mitgliedstaat eine Liste von Gebieten vor, in der die in diesen Gebieten vorkommenden einheimischen Arten des Anhangs II aufgeführt sind.

Gemäß Artikel 12(1) der Richtlinie 92/43/EWG treffen die Mitgliedstaaten die notwendigen Maßnahmen, um ein strenges Schutzsystem für die in Anhang IV Buchstabe a) genannten Tierarten in deren natürlichen Verbreitungsgebieten einzuführen.

Der Hamster gehört zu den in Anhang IV(a) der Richtlinie 92/43/EWG genannten Arten.

Die Kommission ist sich der möglichen Gefährdung der lokalen Hamsterpopulation durch die Erschließung des Industriegebiets Aachen/Heerlen bewusst und ergreift die erforderlichen Maßnahmen, um sicher zu stellen, dass die geltenden EU-Umweltvorschriften und die Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen in diesem Zusammenhang voll eingehalten werden.

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992.