DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/163

(2004/C 84 E/0201)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0100/04

von Marianne Thyssen (PPE-DE) an die Kommission

(22. Januar 2004)

Betrifft: Sprachenregelung Europa-Website

Die Europa-Website (http://europa.eu.int) ist ein Mittel der Kommunikation mit dem Unionsbürger und wird angesichts der Entwicklung der elektronischen Medien in der Zukunft die Kommunikation beherrschen. Bedauerlicherweise werden bei diesem Kommunikationsmittel immer häufiger nur drei Sprachen verwendet: Französisch, Englisch und Deutsch. Zwar öffnet die Website in allen 11 Amtssprachen, sobald jedoch die relevanten Seiten mit den spezifischen und aktuellen Daten aufgerufen werden, ändert sich das Sprachenregister. Dies geschieht mit solcher Konsequenz, dass hier offensichtlich eine bestimmte „Politik“ betrieben wird.

Von einem Beschluss, sich auf drei Sprachen zu beschränken, oder von einer zeitlich befristeten praktischen Maßnahme ist mir nichts bekannt. Mehr noch, diese Politik widerspricht nach meinem Dafürhalten der Verordnung Nr. 1 von 1958 (1) zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft sowie dem Vertrag. Den Bestimmungen beider Rechtsquellen zufolge können sich nämlich die Unionsbürger in einer der EU-Amtssprachen an die europäischen Institutionen wenden, und die Antwort muss in derselben Sprache erteilt werden. Als Abgeordnete bin ich immer häufiger Adressat negativer Reaktionen, in denen diese Situation beanstandet wird. Deshalb meine Anfrage.

Hält es die Kommission angesichts des zunehmenden Gebrauchs der elektronischen Kommunikation nicht für wichtig, in allen Sprachen der Union zu arbeiten, wenn sie über die Europa-Website mit den europäischen Bürgern in Kontakt tritt? Bis wann wird die Kommission sicherstellen, dass sie bei ihren Kontakten mit den europäischen Bürgern über die Europa-Website tatsächlich in allen Sprachen der Union arbeitet?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(26. Februar 2004)

Die Kommission möchte die Frau Abgeordnete zunächst darauf hinweisen, dass auf der Internetseite EUROPA die Verträge und die Verordnung Nr. 1 von 1958 in Geist und Wort beachtet werden. Deshalb stehen auf der Webseite alle Rechtsdokumente in allen Amtssprachen der Union zur Verfügung. Dies gilt auch für Internetseiten mit allgemeinen Informationen für die breite Öffentlichkeit. Es handelt sich dabei um eine in der Welt einzigartige Leistung, die die Kommission auch nach der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004, wenn sich die Zahl der Amtssprachen nahezu verdoppelt, weiterhin erbringen wird.

Allerdings weist die Frau Abgeordnete zu Recht darauf hin, dass das Internetangebot von EUROPA mit Ausnahme der oben genannten Fälle nicht vollständig in allen Amtssprachen der Europäischen Union zur Verfügung steht. Hierbei handelt es sich jedoch um nichts Neues, auf keinen Fall um eine Änderung der Sprachpolitik im Hinblick auf die Information der Bürger, sondern lediglich um den rationellen Einsatz der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Ressourcen. Vor allem die Seiten, die sich eher an ein Fachpublikum wenden, und aktuelle Seiten, die möglichst schnell zur Verfügung stehen müssen, werden häufig nur in einer begrenzten Anzahl von Sprachen veröffentlicht. Sie werden so schnell wie möglich in den zur Verfügung stehenden Sprachen veröffentlicht, um die betreffende Zielgruppe rechtzeitig zu informieren.

(1) ABl. 17 vom 6.10.1958, S. 385.