SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1813/01

von Torben Lund (PSE) an die Kommission

(13. Juni 2001)

Betrifft: Misshandlung von Primaten

Dem Verfasser geht eine immer größere Zahl von Beschwerden von Bürgern und Tierschutzverbänden über die schlechte Behandlung und absolut unzumutbaren Lebensbedingungen für Primaten in einem holländischen Forschungszentrum zu. Dieses Zentrum wird aus EU-Mitteln unterstützt.

Schon Schimpansenjunge, die erst ein Jahr alt sind, werden gewöhnlich von ihren Müttern getrennt und in Käfigen isoliert, wo sie weder aufrecht stehen noch sich natürlich bewegen können. In der Natur wird ein Junges bis zu zwei Jahren von seiner Mutter gestillt und bleibt möglicherweise bis zu einem Alter von fünf Jahren mit seiner Mutter zusammen. Ein Teil der Affen in dem Forschungszentrum ist durch diese Vorgehensweise mental geschädigt und weist ein stereotypes Verhalten auf, u. a. ständige Schaukelbewegungen. Die Affen wurden früher für bestimmte Forschungsarbeiten gebraucht, werden heute jedoch von Forschern als dafür ungeeignet bezeichnet.

Es ist offensichtlich, dass das Primatenzentrum aus Gründen der Ethik, des Tierschutzes und der Finanzen geschlossen werden sollte.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang mitteilen, was sie zu tun gedenkt, um das holländische Primatenzentrum Biomedical Primate Research Centre (BPRC), für das EU-Mittel gewährt werden, zu schließen?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(26. Juli 2001)

Alle in Europa durchgeführten Forschungen, bei denen Tiere verwendet werden, unterliegen den Bestimmungen der Richtlinie 86/609/EWG des Rates vom 24. November 1986 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere(1). Die Mitgliedstaaten sind für die Durchsetzung dieser Bestimmungen verantwortlich.

Die Kommission hat bei der Durchführung des Fünften Rahmenprogramms für Forschung und Technologische Entwicklung (FTE) der Gemeinschaft (1998-2002)(2) Tierversuchen und Tierschutz sehr große Beachtung geschenkt.

Sowohl im Anhang des Fünften Rahmenprogramms betreffend das Programm Lebensqualität als auch im Anhang des spezifischen Programms über Lebensqualität(3) heißt es, dass Forschungsarbeiten im Rahmen dieses Programms, die Tierversuche und Tests an Tieren umfassen, zu beschränken und sofern möglich durch In-vitro- oder alternative Methoden zu ersetzen sind. Alle Antragsteller, so auch das Biomedical Research Primate Centre (BPRC), sind verpflichtet, die Verfahren zu beschreiben, die 3 Grundsätze Substitution, Verringerung und Verfeinerung zu gewährleisten und den Tierschutz zu fördern. Darüber hinaus werden Forschungen über die Entwicklung von Alternativen zu Tierversuchen im Rahmen dieses Programms gefördert.

Das spezifische Programm Lebensqualität sieht eine systematische ethische Kontrolle für Vorschläge zu Fragen wie der Verwendung nicht-menschlicher Primaten, Erzeugung transgener Tiere usw. vor. Das ethische Kontrollgremium umfasst unter anderem Vertreter von Tierschutzverbänden. Die ethische Kontrolle gewährleistet, dass alle Forschungen, bei denen Tiere verwendet werden, im Einklang mit der Richtlinie 86/609/EWG erfolgen. Sie berücksichtigt den übergeordneten Nutzen der vorgeschlagenen Forschungen im Verhältnis zu dem möglichen Leiden der Tiere. Darüber hinaus müssen die Teilnehmer von Forschungsprojekten vor Beginn der Arbeiten die Zustimmung der zuständigen nationalen Behörden einholen. Das BPRC, das in der Gemeinschaft niedergelassen, jedoch gemeinschaftsunabhängig ist, hat sich vertraglich dazu verpflichtet, alle nationalen rechtlichen und ethischen Anforderungen zu erfuellen.

Sofern die einschlägigen Zulassungen der nationalen Behörden erwirkt wurden, beabsichtigt die Kommission nicht, das BPRC von der Teilnahme an mit Gemeinschaftsmitteln finanzierten Projekten auszuschließen.

(1) ABl. L 358 vom 18.12.1986.

(2) Beschluss Nr. 182/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Dezember 1999, ABl. L 26 vom 1.2.1999.

(3) 1999/167/EG: Entscheidung des Rates vom 25. Januar 1999 über ein spezifisches Programm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration auf dem Gebiet Lebensqualität und Management lebender Ressourcen (1998-2002), ABl. L 64 vom 12.3.1999.