DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/555

(2004/C 84 E/0633)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0246/04

von Joan Colom i Naval (PSE) an die Kommission

(2. Februar 2004)

Betrifft: Beginn der Arbeiten zur Umleitung des Ebro

Die spanische Umweltministerin hat angekündigt, dass die Regierung mit den Arbeiten zur Umleitung des Ebro Ende Februar beginnen werde, konkret an dem Abschnitt, der das Delta des Flusses Segura mit dem Anfang des Aquäduktes von Campos del Río in Murcia und dem Eingang des Tunnels Saltador al Camino del Cerro Minado in Almanzora (Almería) verbindet. Ferner hat eine vom spanischen Umweltministerium unter Vertrag genommene Firma damit begonnen, Probeaushebungen in der Gegend von Ulldecona und Alcanar in der Provinz Tarragona durchzuführen. Das für Umweltfragen zuständige Kommissionsmitglied versicherte bei ihrem Auftritt vor dem Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik des Europäischen Parlaments am 16. Dezember 2003, dass die Arbeiten im Zusammenhang mit der Umleitung des Ebro zusammen und nicht nach einzelnen Projekten getrennt behandelt würden.

Können diese Projekte getrennt finanziert werden, oder müssen sie in das Gesamtpaket des Großprojekts zur Umleitung des Ebro einbezogen werden? Wurde eine Finanzierung durch die Europäische Union für diese Projekte beantragt? Wird diese gewährt werden?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(18. März 2004)

Die spanischen Behörden haben bei der Kommission im Zusammenhang mit der Umleitung des Ebro ein Paket von vier Projekten für eine Kofinanzierung im Rahmen der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds eingereicht. Für eines der Projekte, das den nördlichen Abschnitt betrifft, wurde ein Antrag auf Kofinanzierung im Rahmen des Kohäsionsfonds gestellt, für die anderen drei (Großprojekte) wurden Finanzhilfen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der regionalen operationellen Programme für Valencia, Murcia und Andalusien beantragt.

Der Zeitraum für förderfähige Ausgaben beginnt am 29. Dezember 2004 für die Projekte im Rahmen des Kohäsionsfonds, und am 1. Januar 2000 für die Projekte im Rahmen der Strukturfonds. Die spanischen Behörden sind nicht verpflichtet, eine Entscheidung der Kommission abzuwarten, um diese Projekte einzuleiten. Sie gehen dann aber das Risiko ein, dass das Projekt nicht die Bedingungen erfüllt, die nach Maßgabe der einschlägigen Verordnungen für die Bewilligung durch die Kommission erforderlich sind.

Die genannten Projekte wurden zwar als Paket eingereicht und werden folglich auch als solches von der Kommission bewertet, aber die spanischen Behörden entscheiden selbst, wie diese Projekte am besten durchgeführt werden und u.a. wie viele Bauverträge aus technischen oder Effizienzgründen erforderlich sind.

Die eingereichten Projekte werden derzeit von der Kommission analysiert. Eine Entscheidung über eine mögliche Zuweisung von Gemeinschaftsmitteln für diese Projekte kann erst nach sorgfältiger Prüfung aller Informationen getroffen werden. Diese Entscheidung wird gemäß den Regeln und Verfahren, wie in den einschlägigen Verordnungen festgelegt, und im Einklang mit den geltenden gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften und Politiken, auch im Umweltbereich, getroffen.