SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0424/03

von Paulo Casaca (PSE) an die Kommission

(11. Februar 2003)

Betrifft: Hunger in Äthiopien

Vor kurzem las ich in der Presse (Público, 6.2.2003), dass die Schätzungen der möglichen Opfer des Hungers, der derzeit Äthiopien heimsucht, zu immer mehr Besorgnis Anlass geben, und dass die Kommission beschlossen hat, weitere 5 Millionen EUR bereitzustellen, um dieser Tragödie zu begegnen.

Ist die Kommission der Auffassung, dass sie auf die Schwere der Lage in Äthiopien angemessen reagiert?

Beabsichtigt die Kommission, die übrigen europäischen Institutionen auf diese Situation aufmerksam zumachen?

Ist die Kommission der Ansicht, dass sie über ausreichende Haushaltsmittel verfügt, um dieser Situation gerecht zu werden?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(19. März 2003)

Die von der Nahrungsmittelkrise betroffene Bevölkerung in Äthiopien wird zurzeit auf 11,3 Mio. Personen geschätzt, zu denen 3,1 Mio. hinzukommen könnten, sollte sich die Lage verschlechtern, z.B. durch eine schlechte kleine Regensaison (April bis Juli). Die entsprechenden Bedürfnisse im Bereich der Nahrungsmittelhilfe werden für das Jahr 2003 auf 1,44 Mio. Tonnen geschätzt.

Im Oktober 2002 reagierte die Kommission auf den entsprechenden Appell Äthiopiens zur Deckung der Bedürfnisse des letzten Quartals 2002 und stellte 23 Mio. EUR aus der Haushaltslinie Nahrungsmittelsicherheit für den Ankauf von ungefähr 97 000 Tonnen Getreide bereit, von denen 60 000 Tonnen Ende 2002 an die Bevölkerung vergeben wurden. Das Amt für Humanitäre Hilfe der Kommission, ECHO, stellte seinerseits im November 2002 4 Mio. EUR für die Opfer der Dürre bereit. Dabei handelt es sich um Maßnahmen im Bereich der Versorgung mit medizinischen Dienstleistungen, therapeutischer Nahrung und Wasser.

Angesichts der Verschlechterung der Situation vor Ort und noch vor dem Aufruf zu internationaler Hilfe durch die äthiopische Regierung und die Vereinten Nationen im Dezember 2002 beschloss die Kommission, die Soforthilfereserve des EG-Haushalts für eine großangelegte Aktion zur Nahrungsmittelhilfe im Horn von Afrika zu mobilisieren, im Rahmen derer insgesamt 70 Millionen EUR für Äthiopien zum Ankauf von 260 000 Tonnen Nahrungsmittelhilfe bereitgestellt werden, die während der ersten sechs Monate des Jahres 2003 zu liefern und zu verteilen sind.

Diese Beträge wurden im Januar 2003 durch Bereitstellung von 5 Mio. EUR Lebensmittelhilfe (15 750 Tonnen) über das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ergänzt.

Insgesamt hat die Kommission seit Oktober 2002 102 Mio. EUR für die Bevölkerung Äthiopiens bereitgestellt, was über 372 000 Tonnen Nahrungsmittelhilfe entspricht, das sind mehr als 22 Prozent des für den Zeitraum von Oktober 2002 bis Dezember 2003 (15 Monate) geschätzten Bedarfs und ein Drittel des Gesamtbedarfs von Oktober 2002 bis Juni 2003 (neun Monate).

Bei dieser Mobilisierung handelt es sich um sehr hohe Beträge.

Die Situation im Horn von Afrika und im südlichen Afrika wurde am 4. Februar 2003 während einer Ad hoc-Sitzung in Brüssel auf Betreiben der Kommission unter Beteiligung von Vertretern der 15 Mitgliedstaaten diskutiert. Ziel dieser Sitzung war es, Informationen über diese beiden Krisen zu auszutauschen und die Koordinierung zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten mithilfe von Maßnahmen der bilateralen Kooperation zu verstärken, vor allen Dingen im Hinblick auf unsere Antworten auf die kurz-, mittel- und langfristigen Probleme der sicheren Nahrungsmittelversorgung in diesen Ländern, besonders Äthiopien.

Die Schlussfolgerungen dieser Sitzung und die entsprechende Dokumentation sind auf Anfrage vom EuropeAid Amt für Zusammenarbeit (Franck.Viault@cec.eu.int) oder bei der DG Entwicklung (Myfanwy.Van-De-Velde@cec.eu.int) zu erhalten.

Die Kommission hat durch die Mobilisierung der Soforthilfereserve des EG-Haushalts 2002 am Ende des Jahres sowie aus dem Haushalt 2003 aus der Haushaltslinie Ernährungssicherheit sehr früh große Summen für die Reaktion auf die Krise in Äthiopien bereitgestellt. Dank dieses Beitrags (275 000 Tonnen der Gemeinschaft 2003) und auch der Beiträge der Vereinigten Staaten (262 000 Tonnen) und des Vereinigten Königreiches (70 000 Tonnen) gilt heute der Nahrungsmittelbedarf des Landes für das erste Halbjahr 2003 als gedeckt.

Für das zweite Halbjahr hält die Kommission weitere 20 Mio. EUR für Nahrungsmittelhilfe für dieses Land bereit, die über das Welternährungsprogramm, Nichtregierungsorganisationen und das Rote Kreuz vergeben werden sollen.

Sollte sich überdies die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln verschlechtern, könnten zusätzliche ECHO-Mittel bereitgestellt werden.

Falls die Dürre in Äthiopien 2003 anhalten sollte und/oder die Reaktionen der anderen Geber unzureichend sein sollten, könnte überdies eine zusätzliche Finanzierung aus der Soforthilfereserve des EG-Haushalts im Rahmen des Haushalts 2003 in Frage kommen.

Auf Haushaltsebene darf die Reaktion auf die kurzfristigen Bedürfnisse nicht die Aktionen der Kommission für eine sichere Nahrungsmittelversorgung im mittleren und langfristigen Bereich in Äthiopien behindern: 60 Mio. EUR im Rahmen von laufenden Programmen und Projekten aus der Haushaltslinie Ernährungssicherheit und 54 Mio. EUR aus dem 9. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), denn der Bereich Ernährungssicherheit wurde in der Zusammenarbeit mit Äthiopien als Priorität bestimmt.