SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0013/01

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(17. Januar 2001)

Betrifft: Muschelzucht in der EU

Die Muschelzucht ist von überragender Bedeutung im Küstengebiet von Galicien, denn etwa 11 500 Arbeitsplätze hängen direkt von diesem Sektor ab, davon 8 500 dauerhafte Arbeitsplätze und 7 000 weitere Personen finden indirekt durch sie Beschäftigung. Dies ist um so wichtiger, wenn man davon ausgeht, daß die von der Produktionstätigkeit erzeugten Ressourcen über eine breite soziale Basis verteilt werden. Da die Entscheidungen an Ort und Stelle getroffen werden, werden die Mittel wieder in derselben Region investiert. Dies schafft einen Multiplikatoreffekt für die lokale Wirtschaft, der es ermöglicht, zur sozioökonomischen Stabilität beizutragen.

Was die Aquakultur generell anbelangt, so bildet die Muschelzucht das Rückgrat dieses Sektors, weil in Galicien jährlich 250 bis 300 Millionen Kilo gezüchtet werden. Damit ist Galicien weltweit der zweitgrößte Erzeuger nach China und der führende europäische Erzeuger, denn es weist ungefähr 50 % der Gesamtproduktion der Europäischen Union auf, davon kommen 35 % frisch auf den Markt, 41 % gelangen in die traditionelle Konservenindustrie und 24 % sind für neue alternative Verarbeitungsmethoden bestimmt, die immer stärker angewandt werden.

Der Rat für Herkunftsbezeichnungen und Gütesiegel für die Muschelzucht in Galicien hat bereits die geschützte Ursprungsbezeichnung (GUB) für dieses Erzeugnis beantragt, was eine weltweite Premiere wäre, denn es wäre die erste GUB für Meeresfrüchte.

Könnte die Kommission mitteilen, ob ihr die Bedeutung dieses Sektors für Galicien bekannt ist und welche Hilfsmaßnahmen in den letzten Jahren durchgeführt wurden?

Ist der Kommission der Antrag auf GUB für galizische Muscheln bekannt, und welche Maßnahmen gedenkt sie zu treffen, um diesen Antrag zu unterstützen?

Antwort von Herrn Fischler Im Namen der Kommission

(19. Februar 2001)

Die Kommisison ist sich der wirtschaftlichen Bedeutung der Muschelzucht in Galicien voll und ganz bewußt. Seit dem Beitrritt Spaniens zur Europäischen Gemeinschaft sind im Rahmen der Strukturmaßnahmen für die Gemeinsame Fischereipolitik erhebliche Beihilfen in diesen Sektor geflossen.

Die Bezeichnung Mejillones de galicia (Muscheln aus Galicien) könnte unter Einhaltung der Verfahren der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel(1) geschützt werden. Die genante Verordnung sieht die Verwendung von geschützten Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und

geschützten geographischen Angaben (g.g.A.) bei Erzeugnissen vor, deren Güte oder Eigenschaften den geographischen Verhältnissen (einschließlich der natürlichen und menschlichen Einfluesse) zu verdanken sind oder deren Ansehen sich aus dem geographischen Ursprung ergibt. Diese Verordnung gilt für alle zum menschlichen Verzehr bestimmten Agrarerzeugnisse nach Anhang I des EG-Vertrags, und somit auch für Fische, Krebs- und Weichtiere.

Der genannten Verordnung zufolge werden die Bezeichnungen der betreffenden Erzeugnisse auf gemeinsamen Antrag der Erzeuger, die eine Spezifikation für ihre Erzeugnisse erstellen, eingetragen. Die Verordnung sieht Kontrollen vor und enthält Erläuterungen zum Schutz, den die Gemeinschaft nach der Eintragung gewährt.

Die spanischen Behörden haben bei der Kommission einen Antrag auf Eintragung der genannten Bezeichnung als geschützte Ursprungsbezeichnung eingereicht: Das bedeutet, daß die Eigenschaften des Erzeugnisses überwiegend oder ausschließlich den Verhältnissen in einem begrenzten geographischen Gebiet zu verdanken sind. Der Antrag wird zur Zeit noch geprüft, nachdem zusätzliche Angaben angefordert wurden.

Die Gemeinschaftsbestimmungen sollen die Vergabe von Gütezeichen sowie allgemeine Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugnisqualität fördern. Gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 2792/1999 des Rates vom 17. Dezember 1999 zur Festlegung der Modalitäten und Bedingungen für die gemeinschaftlichen Strukturmaßnahmen im Fischereisektor(2) können die Mitgliedstaaten unter den Voraussetzungen des Anhangs III kollektive Maßnahmen zur Verkaufsförderung und Erschließung neuer Absatzmöglichkeiten für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur unterstützen, unter anderem Maßnahmen für den Qualitätsnachweis, zur Vergabe von Gütezeichern, zur Rationalisierung der Bezeichnungen und zur Normung der Produkte; der entsprechende Gemeinschaftsbeitrag wird aus dem Finanzintsrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF) geleistet.

(1) ABl. L 208 vom 24.7.1992.

(2) ABl. L 337 vom 30.12.1999.