SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0452/99

von Gianni Tamino (V) an die Kommission

(5. März 1999)

Betrifft: Epidemie einer Blasenkrankheit

Ende Januar brach in Italien, genauer gesagt, in der Provinz Mantua an drei Orten eine Blasenkrankheit aus, die die Schlachtung von etwa 10.000 Schweinen zur Folge hatten. Diese Blasenkrankheit ist eine von der Symptomatologie her nicht sehr bedeutsame Krankheit, und sie dauert unabhängig von der hohen Morbidität nur wenige Tage an, ohne daß es zu besonderen Folgen bei den betroffenen Tieren kommt, mit Ausnahme eines gelegentlichen Verlustes der Klauen. Die Blasenkrankheit, die von einem Enterovirus ausgelöst wird, ist von den Symptomen her mit der Maul- und Klauenseuche wesensverwandt, die jedoch bei den betroffenen Tieren (auch Rinder) Gesundheitsschäden erheblichen Ausmasses anrichtet. Das Fleisch der wegen der Blasenkrankheit geschlachteten Schweine wird zu zootechnischen Zwecken verwendet.

Beim derzeitigen Stand der Dinge neigen die Zuechter wegen der heute geltenden drastischen Gesundheitsbestimmungen dazu, ein Auftreten der Blasenkrankheit nicht zu melden. Im Gegensatz zu früher ermöglichen die heute zur Verfügung stehenden Diagnoseinstrumente, schneller zwischen dem Virus der Blasenkrankheit und dem der Maul- und Klauenseuche zu unterscheiden.

Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß die derzeitigen gesundheitsrechtlichen Bestimmungen überprüft werden sollten und daß die Blasenkrankheit nicht mehr zu den Krankheiten mit Anzeigepflicht gehören sollte? Glaubt sie nicht, daß die Schlachtungsmaßnahmen in keinem Verhältnis zu den geringen Folgen der Krankheit stehen? Wieviel Zeit benötigt man bei den bestehenden Diagnoseinstrumenten, um zwischen dem Virus der Blasenkrankheit und dem der Maul- und Klausenseuche zu unterscheiden? Steht die Verwendung des Fleisches der betroffenen Tiere zur Herstellung von Futtermehl nicht in Widerspruch zu den Gemeinschaftsbestimmungen nach der BSE-Krise? In welcher Gesamthöhe wurden die Viehzuechter in den letzten Jahren für die Schlachtungen entschädigt? Wurde eine genaue Kosten-Nutzen-Analyse der derzeitigen prophylaktischen Maßnahmen erstellt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(8. April 1999)

Die derzeitigen Bestimmungen zur vesikulären Schweinekrankheit (VSK) sind in der Richtlinie 92/119/EWG mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezueglich der vesikulären Schweinekrankheit festgelegt(1). Die vesikuläre Schweinekrankheit wird in der Liste der Tierkrankheiten des Internationalen Tierseuchenamts (OIE) geführt. Das OIE ist nach dem Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen der WTO die technisch zuständige Stelle für die Erarbeitung und Förderung internationaler Tierschutznormen, Richtlinien und Empfehlungen für den Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen. Die Liste A umfasst Tierseuchen, die wegen ihrer schwerwiegenden wirtschaftlichen Auswirkungen und schnellen Ausbreitung unmittelbar nach ihrem Ausbruch gemeldet werden müssen. Deshalb sind bei einer solchen Krankheit grundlegende Änderungen der Gemeinschaftspolitik nur dann möglich, wenn das OIE diese Einstufung ändert.

Einer der Gründe für die Aufnahme der VSK in die Liste A ist ihre Ähnlichkeit mit der Maul- und Klauenseuche. In jüngster Zeit wurden neue diagnostische Hilfsmittel entwickelt, die eine rasche Unterscheidung (im allgemeinen innerhalb von 24 Stunden) zwischen den beiden Krankheiten ermöglichen.

Entsprechend den einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft muß Fleisch- und Knochenmehl von Säugetieren, das zur Verfütterung an Nichtwiederkäuer bestimmt ist, einer Hitzebehandlung unterzogen werden, um den Erreger der spongiformen Enzephalopathie abzutöten. Die Verarbeitung der Schlachtkörper der wegen VSK getöteten Tiere zu Fleisch- und Knochenmehl läuft diesen Vorschriften nicht zuwider.

In den letzten drei Jahren ist die VSK innerhalb der Gemeinschaft nur in Italien aufgetreten. Die Ausgleichszahlungen für Schweinehalter nach dem Ausbruch der Krankheit im Jahr 1997 beliefen sich auf 8,833 Mio. ITL (4,6 Mio. EUR). Für das Jahr 1998 haben die italienischen Behörden der Kommission noch keine Angaben übermittelt; in Anbetracht der Zahl der getöteten Schweine dürfte sich der Betrag aber in der gleichen Höhe bewegen.

Eine Kosten-/Nutzenanalyse der VSK-Bekämpfungsmaßnahmen hat die Kommission nicht durchgeführt. Will man den Nutzen der gegenwärtigen Tilgungsmaßnahmen bewerten, so muß man bedenken, daß das Auftreten dieser Krankheit den innergemeinschaftlichen Handel und die Ausfuhr von lebenden Schweinen und ihren Erzeugnissen nach Drittländern erheblich beeinträchtigen kann.

(1) ABl. L 62 vom 15.3.1993.