SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1531/02

von Robert Goebbels (PSE) an die Kommission

(3. Juni 2002)

Betrifft: Management ihrer Berater-Ressourcen durch die Kommission

Ziel der internen Evaluierungsstudie mit dem Titel: Die Kommission von Morgen gestalten, die im Juli 1998 fertiggestellt wurde, war die Bereitstellung einer aktualisierten Analyse aller Tätigkeiten der Kommission, der für die Durchführung dieser Tätigkeiten eingesetzten Ressourcen, um ihr die Möglichkeit zu geben, ihre Zukunft zu planen und den Prozess der Reform ihrer Organisation und Funktionsweise einzuleiten. Die Evaluierungsstudie befasste sich auch mit der Rolle der Berater, die nicht dem festen Stellenplan unterliegen. Unter anderem wurde darauf hingewiesen, dass diese Berater eine Funktion ausüben, deren Inhalt unbestimmt ist, dass sie unangemessen eingesetzt werden und dass ihre Rolle überprüft werden müsste.

Es sei darauf hingewiesen, dass ein auf Antrag der Kommission von einer besonderen Task Force Berater ausgearbeiteter Bericht in seinem analytischen Teil feststellt, dass der Kommission im betreffenden Bereich Funktionsmängel anzulasten sind. Er unterbreitet jedoch Vorschläge, die im Gegensatz zu dieser Analyse in erster Linie die Berater bestrafen, die für diese bedauernswerte Situation nicht verantwortlich sind. Der Bericht liefert keine Lösung, es könnte jedoch eine in Betracht gezogen werden, die geeignet wäre, das Problem zu lösen, ohne diese Beamten anzuschuldigen.

Kann die Kommission angeben,

1. zu welchen Folgemaßnahmen dieser Bericht geführt hat,

2. mit welchen konkreten Maßnahmen sie darauf zu reagieren gedenkt,

3. wie weit dieser Vorgang und insbesondere der Fall der betreffenden Berater gediehen ist?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(17. Juli 2002)

Am 28. Februar 2001 hat die Kommission die Generaldirektion Personal und Verwaltung und das Generalsekretariat damit beauftragt, eine hochrangige Task Force einzusetzen, die sich mit allen Beraterstellen befassen und ihren tatsächlichen und/oder fachlichen Nutzen für die Kommission ermitteln sollte.

Die Task Force wurde am 19. Juli 2001 mit der Aufgabe eingesetzt, dem Generalsekretär und dem Generaldirektor für Personal und Verwaltung einen Bericht über folgende Bereiche vorzulegen:

- Beurteilung der Aufgaben der Berater und der Berater ad personam in den einzelnen Generaldirektionen;

- Ermittlung von Problemen (und u.a. Ausarbeitung von Empfehlungen und Vorschlägen für gegebenenfalls erforderliche Übergangsmaßnahmen);

- Bestimmung der Rolle der Berater in der Kommission und Vorlage von Empfehlungen für künftige Maßnahmen.

Der Bericht der Task Force wurde im November 2001 abgeschlossen und allen Generaldirektoren und Leitern der Dienste zugesandt. Der Generalsekretär und der Generaldirektor für Personal und Verwaltung haben die Mitglieder der Task Force ersucht, den Bericht und seine Schlussfolgerungen zusammen mit den einzelnen Generaldirektoren zu erörtern. Die dafür erforderlichen Schritte wurden eingeleitet.

Die Analyse in dem Bericht ergab, dass die Aufgaben der Berater oft nur unzureichend festgelegt und die Verfahren für ihre Ernennung nicht immer sehr klar waren. Der Bericht zieht den Schluss, dass diese Situation nicht mit den Leitlinien der Kommission übereinstimmt und ein Indiz dafür ist, dass die Ressourcen nicht in der bestmöglichen Weise eingesetzt werden. Die Task Force empfiehlt erstens, klare Anweisungen dafür zu erteilen, welche Beraterstellen beibehalten und welche gestrichen werden sollten, zweitens, die Arbeitsplatzbeschreibungen der Berater klarer zu definieren und drittens, die Auswahl- und Ernennungsverfahren zu vereinfachen.

Aus den oben genannten Gründen ergibt sich eindeutig, dass die Schlussfolgerungen des Berichts nicht im Widerspruch zu den Analysen stehen und dass folglich nicht behauptet werden kann, die Berater würden bestraft insbesondere weil der Bericht mehr auf Strukturen und Verfahren eingeht und weniger auf einzelne Personen.

Es ist geplant, ein Konsultationspapier über die Beraterstellen vorzulegen, das anschließend einem Konzertationsverfahren unterzogen werden soll. Sobald die Kommission neue Leitlinien angenommen hat, müssen die darin vorgeschlagenen Maßnahmen fallweise umgesetzt werden, wobei sowohl das dienstliche Interesse als auch die Interessen der betroffenen Personen zu berücksichtigen sind.