SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1198/01

von Theodorus Bouwman (Verts/ALE) an die Kommission

(4. April 2001)

Betrifft: Kommissionsmitglied de Palacio und Betrügereien mit Flachs in Spanien

Aus dem noch nicht veröffentlichten Bericht von OLAF über Betrügereien mit Flachs in Spanien, Portugal und Belgien geht klar hervor, daß es zu großangelegten und weitverzweigten Betrügereien mit europäischen Beihilfemitteln gekommen ist, die für den Anbau und die Verarbeitung von Flachs bestimmt sind. Ferner geht daraus hervor, daß sich diese Vorgänge bereits seit Jahren abspielen und seit den Bränden in Einrichtungen zur Flachslagerung(1) im Sommer 1999 bekannt waren.

Da der Bericht noch nicht veröffentlicht wurde, möchte ich ohne auf Einzelheiten einzugehen doch auf die Antworten der ehemaligen spanischen Landwirtschaftsministerin Frau de Palacio auf die Fragen verschiedener Mitglieder des Europäischen Parlaments, darunter auch des Fragestellers, anlässlich der Anhörungen im September 1999 hinweisen.

Ich möchte eines klarstellen: der Anbau von Flachs in Spanien ist kein Missbrauch. Der Anbau von Flachs in Spanien ist legal und wird von Tausenden spanischer Landwirte gemäss den Verordnungen der Gemeinschaft ausgeführt. Dabei sind mir keine besonderen Fällen von Betrügereien im Flachssektor bekannt.

Meine Damen und Herren, wir alle und vor allem ich selbst haben eine eindeutige Verpflichtung gegenüber Herrn Prodi: falls eine Situation ähnlich derjenigen entsteht, mit der die letzte Kommission konfrontiert wurde, werden wir zurücktreten. Falls ich mich in einer ähnlichen Situation befände, würde ich natürlich zurücktreten. Ich sage es ganz deutlich: natürlich würde ich zurücktreten(2).

Teilt der Präsident der Kommission die Auffassung, daß die in dem Bericht von OLAF festgestellten großangelegten Betrügereien bereits vor September 1999 bekannt waren?

Ist der Präsident bereit, aufgrund des Umfangs der Betrügereien und des Zeitpunkts, zu dem sie bekannt waren, zu prüfen, ob die eindeutige Verpflichtung gegenüber Herrn Prodi, die Frau de Palacio mit ihrem Amtsantritt eingegangen ist, auch noch eingehalten wird?

Falls nein, kann der Präsident der Kommission dann mitteilen, welche Schritte er zu unternehmen gedenkt?

(1) Siehe Financieel Dagblad vom 23. Januar 2001.

(2) Anhörung der designierten Kommissionsmitglieder, ausführlicher Bericht (http:www.europarl.ep.ec/hearings/com/pdf/palacio_en.polf).

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(25. April 2001)

Die Kommission weist darauf hin, daß die beiden vom Herrn Abgeordneten in seiner Anfrage wiedergegebenen Zitate der Anhörung von Frau Palacio vom 30. August 1999 vor dem Parlament nicht vollständig sind.

Was die Antworten von Frau Palacio auf die Fragen der Herren Atkins und Swoboda anlässlich der Anhörung vor dem Parlament betrifft, so wird der Herr Abgeordnete auf den vollständigen Wortlaut verwiesen (htpp://www.europa.eu.int/comm/hearings). Der Standpunkt von Frau Palacio zu diesen Fragen kann anhand der gesamten Zitate besser gewürdigt werden.

Was die anderen vom Herrn Abgeordneten aufgeworfenen Fragen betrifft, so verweist die Kommission auf ihre Antworten auf die schriftlichen Anfragen E-243/01 von Herrn Meijerr(1), E-370/01 von Herrn Tajani(2), E-379/01von Herrn Ferber(3) sowie P-435/01 von Herrn Pomés Ruiz(4) und die Entschließung des Parlaments vom 4. April 2001 über die Entlastung für das Haushaltsjahr 1999, die mit 422 gegen 48 Stimmen angenommen wurde und in der das Parlament und der Herrn Abgeordnete selber zu der Flachsfrage in Europa Stellung genommen haben.

(1) ABl. C 187 E vom 3.7.2001, S. 205.

(2) ABl. C 235 E vom 21.8.2001, S. 189.

(3) ABl. C 235 E vom 21.8.2001, S. 194.

(4) ABl. C 235 E vom 21.8.2001, S. 205.