SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2194/00

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(3. Juli 2000)

Betrifft: Bau eines Multiplex-Kinos im Hafen von Grau de Castellón (Spanien)

Der Sonderbebauungsplan der Hafenbehörde von Castellón, der den Bau mehrerer Geschäftsgebäude auf einem als Muelle de Costa bekannten Gelände vorsieht, steht kurz vor seiner endgültigen Genehmigung. Wie die Bürgervereinigungen insbesondere die Associació Vecinal i Cultural del Grau de Castelló Mediterrània kritisiert haben, ist im Rahmen dieses Vorhabens auch der Bau eines nicht im Sonderbebauungsplan erwähnten riesigen Gebäudes vorgesehen, das ein Multiplex-Kino beherbergen soll und zusammen mit anderen Geschäftsgebäuden ein Gelände von 7 200 m2 einnehmen und bis zu 13 m hoch werden soll. Wenn diese Gebäude tatsächlich gebaut werden, würden die ohnehin begrenzten Zugangsmöglichkeiten der Stadt Castellón zum Meer noch weiter beschnitten, ganz zu schweigen von der schweren Beeinträchtigung des Landschaftsbilds, die ein solches Bauvorhaben mit sich bringt.

Darüber hinaus haben die Bürgervereinigungen auch auf verschiedene Gefahren hingewiesen, die der Bau des Multiplex-Kinogebäudes für die Gesundheit der Bevölkerung mit sich bringen würde, vor allem in Anbetracht der Tatsache, daß nur wenige Meter von diesem Kinozentrum entfernt eine Eisenbahnlinie verläuft, die von Zügen befahren wird, welche gefährliche Güter befördern.

In Anhang 1 der Richtlinie 97/11/EG(1) (Änderung der Richtlinie 85/337/EG) sind unter Ziffer 8 b) als Projekte, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden müssen, auch Seehandelshäfen, Landungsstege etc. genannt.

Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß in Anbetracht der schweren Beeinträchtigung der Landschaft, die diese Bauvorhaben für die Stadt Castellón bedeuten, gemäß Richtlinie 97/11/EG und besonders Artikel 3 (geändert) über die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen auf den Faktor Landschaft die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung hätte durchgeführt werden müssen? Kann die Kommission feststellen, ob im Hinblick auf die bereits erwähnte Bahnstrecke, die in der Nähe der geplanten Bauten verläuft, die Vereinbarkeit der Bauvorhaben im Hafen von Grau de Casteló mit den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter gewährleistet ist?

Ist die Kommission in Anbetracht der Tatsache, daß das Projekt zum Ausbau des Hafens von Castellón zu 60 % aus Mitteln des EFRE bezuschußt wird, der Ansicht, daß es mit den Zielen und Grundsätzen in Einklang steht, die bei dem Antrag auf Gewährung dieser Zuschüsse angeführt wurden? Kann die Kommission angeben, welche Ziele konkret bei dem von den spanischen Behörden vorgelegten Antrag auf Zuschüsse aus dem EFRE genannt wurden?

(1) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(7. September 2000)

Der Kommission ist der von der Frau Abgeordneten angesprochene Sachverhalt nicht bekannt. Bei ihr ging bislang keine Beschwerde über die Nichteinhaltung einer Richtlinie der Gemeinschaft im Zusammenhang mit dem von der Frau Abgeordneten erwähnten Projekt ein. In jedem Fall wird die Kommission in den nächsten Tagen Informationen bei den spanischen Behörden einholen um sich zu vergewissern, dass die einschlägigen Richtlinien der Gemeinschaft beachtet werden.

Hinsichtlich der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Schienenweg enthält die Richtlinie 96/49/EG des Rates vom 23. Juli 1996 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter(1) die Bestimmungen, die für die Klassifizierung, Verpackung und Kennzeichnung dieser Stoffe sowie für die für ihre Beförderung verwendeten Waggons gelten. Diese Richtlinie gewährleistet ein hohes Sicherheitsniveau bei der Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter, sie berührt jedoch nicht die Fragen der Raumplanung in der Umgebung der Schienenwege.

Die Kommission bestätigt, dass für ein Projekt zum Ausbau eines Landungsstegs im Hafen von Castellón, dessen Kosten in der Größenordnung von 18 Mio. lagen, im Rahmen des Regionalprogramms 1994-99 für Valencia Strukturfondsmittel bereitgestellt wurden. Dieses Einzelprojekt wurde jedoch, wie üblich, von den betroffenen spanischen Behörden im Einklang mit den Bestimmungen des Programms ausgewählt und die Kommission ist nicht über besondere Aspekte des ihr vorgelegten Antrags unterrichtet.

(1) ABl. L 235 vom 17.9.1996.