SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3102/02

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(29. Oktober 2002)

Betrifft: Kinderkrippen in Rom

Im Verlauf der Aussprache auf dem Europäischen Rat in Sevilla vom 21. Juni 2002 sowie in der angenommenen Empfehlung zu den wirtschaftspolitischen Leitlinien der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft wurde deutlich, dass Italien, was den Arbeitsmarkt und insbesondere die Förderung der Erwerbstätigkeit von Frauen betrifft, noch immer großen Nachholbedarf im Vergleich zu den übrigen EU-Ländern hat.

Einer der Faktoren, der sich negativ auf die Beschäftigung von Frauen auswirkt, ist der Mangel an öffentlichen Kinderbetreuungsstrukturen und insbesondere an kommunalen Kinderkrippen.

In Rom zum Beispiel liegen die Kinderbetreuungseinrichtungen zahlenmäßig unter dem Bedarf, so dass es zu wenig Plätze für die Kinder und folglich sehr lange Wartelisten gibt. Die Stadt hat bislang auf den Ernst der Lage nur unangemessen reagiert, und es gibt für etwa 5 000 Kinder noch immer keine Betreuungsmöglichkeiten.

Aufgrund dessen werden an die Kommission die folgenden Fragen richtet:

1. Gibt es einschlägige Beispiele für gute Praxis?

2. Gibt es einschlägige Dokumente oder Studien?

3. Wie wird die Angelegenheit von ihr insgesamt beurteilt?

Antwort von Frau Diamantopoulou Im Namen der Kommission

(27. November 2002)

1. Beispiele für gute Praxis könnte die Frau Abgeordnete dem Bericht Care in Europe entnehmen, der u. a. die Strategien zur Kinderbetreuung in allen Mitgliedstaaten untersucht. Die Kommission sendet den Bericht direkt an die Frau Abgeordnete und an das Sekretariat des Parlaments.

Ein weiterer Bericht Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU Beispiele für vorbildliche Praktiken (1996-2000) ist auf der Website der Kommission abrufbar: http://europa.eu.int/comm/employment_social/equ_opp/documents_de.html.

2. Es gibt mehrere Studien und Berichte zu diesem Thema.

Für den Bereich der Union können die Gemeinsamen Beschäftigungsberichte als gute Informationsquelle dienen, da sie Daten direkt aus den Nationalen Aktionsplänen (NAP) liefern. Die Berichte vermitteln einen Überblick über die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der Kinderbetreuung.

Eine der Hauptschwierigkeiten besteht darin, dass ein Vergleich der nationalen Daten sehr schwierig, vielleicht sogar unmöglich ist. Aus diesem Grund arbeitet die Kommission derzeit an der Möglichkeit zur Erarbeitung vergleichbarer Daten auf Unionsebene. Hierzu liegt eine interessante Studie von Eurostat vor: Feasibility study on the availability of comparable child care statistics in the European Union, zu finden unter:

http://europa.eu.int/comm/eurostat/Public/datashop/print-catalogue/DE?catalogue=Eurostat&collection=12-Working%20papers%20and%20studies

Die Mitgliedstaaten wurden gebeten, in ihren NAP einige vereinbarte Indikatoren über Kinderbetreuungseinrichtungen mitzuteilen, woraus konkrete Informationen zum Thema gewonnen werden konnten. Die Kommission arbeitet zur Zeit an der Verbesserung dieser Indikatoren und Daten.

3. Auf dem Europäischen Rat von Barcelona am 15. und 16. März 2002 vereinbarten die Mitgliedstaaten nationale Ziele zur Kinderbetreuung. Danach sollte bis zum Jahr 2010 die Kinderbetreuung für mindestens 90 % der Kinder zwischen drei Jahren und dem Pflichtschulalter und für mindestens 33 % der Kinder unter drei Jahren angeboten werden können.

Nach Informationen aus den NAP 2001 und 2002 hat sich in den beiden letzten Jahren eine positive Entwicklung bei der Bereitstellung von Einrichtungen zur Kinderbetreuung vollzogen. So haben einige Länder nach Angaben aus den NAP 2001 entsprechend den Leitlinien 2001 quantitative Ziele absolut und prozentual bei der Bereitstellung von Kinderbetreuungseinrichtungen festgeschrieben. Informationen aus den NAP 2002 zeigen, dass die Kinderbetreuung weiter verbessert werden konnte, auch wenn sie noch weit von den Barcelona-Vorgaben entfernt ist.

Für Italien trifft es zu, dass der Mangel an Kinderbetreuungseinrichtungen und anderen Betreuungsmöglichkeiten die Erwerbstätigkeit von Frauen beeinträchtigt. Der Rat hat daher an Italien die spezielle Empfehlung gerichtet, Ziele für die Bereitstellung von Betreuungseinrichtungen festzulegen. Der italienische NAP für 2002 hat das Beschäftigungsziel für Frauen quantifiziert und auch die Wichtigkeit der Vereinbarkeitspolitik anerkannt, bisher aber noch keine quantifizierten Zielvorgaben gemacht.