SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0364/96 von Joan Vallvé (ELDR) an die Kommission (22. Februar 1996)

Betrifft: Ausgleichsmaßnahmen für Gebiete in Insellage

Die Inseln und Inselgruppen der Europäischen Union sind durch ihre geographischen Gegebenheiten wirtschaftlich benachteiligt. Die unzusammenhängende Gebietsstruktur wirkt sich insbesondere durch die erhöhten Transportkosten und die Zugangsschwierigkeiten für Aus- und Einfuhren negativ auf die produzierenden Wirtschaftszweige der Inselregionen der Gemeinschaft aus.

Kann die Kommission darüber Auskunft geben, ob sie Maßnahmen zum Ausgleich der sich dadurch ergebenden negativen Auswirkungen vorsieht oder vorzusehen gedenkt?

Kann die Kommission die verschiedenen Maßnahmen zum Ausgleich der Insellage nennen, sofern es solche gibt, sowie diejenigen Inseln oder Inselgruppen der EU angeben, die bis heute eine Unterstützung erhalten haben? Nach welchen Kriterien wurden diese ausgewählt?

Kann die Kommission mitteilen, ob für die Balearen besondere Maßnahmen vorgesehen sind?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (25. März 1996)

Ein ganzes Maßnahmenbündel hauptsächlich struktureller Art ist für die mit der Insellage zusammenhängenden Probleme (erschwerte Zugänglichkeit, schwache wirtschaftliche Entwicklung) vorgesehen. Damit sollen bestimmte wirtschaftliche Auswirkungen in Verbindung mit der Insellage indirekt kompensiert werden.

Für die Regionen in äusserster Randlage (die am weitesten abgelegenen Regionen, d.h. die vier französischen Überseeischen Departements, Madeira, die Azoren und die Kanarischen Inseln) wurden folgende Maßnahmen getroffen:

- die 1992 gestartete und für den laufenden Programmplanungszeitraum verlängerte Gemeinschaftsinitiative Regis soll eine bessere Integration der Regionen in äusserster Randlage in die Gemeinschaft unterstützen soll;- die Gemeinschaftsprogramme Poseidom (seit 1989), Poseima und Poseican (seit 1991), mit denen die Anwendung der Gemeinschaftspolitiken angesichts der besonderen Zwänge der Regionen in äusserster Randlage differenziert werden soll;- eine besondere Klausel der Strukturfondsverordnungen von 1993 über die Gemeinschaftsbeteiligung, die in Artikel 13 Absatz 3 der geänderten Rahmenverordnung (EWG) Nr. 2052/88 ((ABl. L 193 vom 31.7.1993. )) aufgenommen wurde. Danach kann "die gemeinschaftliche Beteiligung (...) im Fall der Regionen in äusserster Randlage sowie im Fall der griechischen Inseln in Randlage, die aufgrund der Entfernung benachteiligt sind, bis zu 85 % der Gesamtkosten betragen." Somit ist der Satz der gemeinschaftlichen Mitfinanzierung in diesen Regionen höher.

Was nun generell die Probleme der regionalen wirtschaftlichen Entwicklung anbelangt, so sind die meisten Inseln der Gemeinschaft auf der Grundlage der Förderkriterien der regionalisierten Ziele der Strukturfonds förderfähig, da sie ebenso wie einige Nichtinselgebiete bestimmte wirtschaftliche Schwächen aufweisen. Einige Inseln fallen beispielsweise völlig unter Ziel 1 (wie die griechischen Inseln, Korsika, Sardinien, Sizilien und die Inseln des "Highlands and Islands Enterprise Area" neben den oben genannten Inseln in äusserster Randlage). Andere kommen teilweise für eine Förderung im Rahmen der anderen Ziele in Frage (die Balearen sowie mehrere französische, dänische, schwedische, niederländische und finnische Inseln).

Zwar wurde keine besondere Maßnahme im Zusammenhang mit der Insellage der Balearen getroffen, doch kommen diesen Inseln Strukturfondsinterventionen im Rahmen der Ziele 2 (Regionen mit rückläufiger industrieller Entwicklung) oder 5b (Entwicklung der ländlichen Gebiete) zugute. So ist im Operationellen Programm für Ziel 2 ein Gemeinschaftszuschuß von 10,369 Mio. Ecu zu Preisen von 1994) für den Zeitraum 1994-1996 und im Programmplanungsdokument für Ziel 5b (Zeitraum 1994-1999) eine Finanzierung von 46,120 Mio. Ecu (zu Preisen von 1994) vorgesehen.