SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2002/01

von Concepció Ferrer (PPE-DE) an die Kommission

(6. Juli 2001)

Betrifft: Vorkehrungen zur Bewertung von Projekten im Zusammenhang mit den Entwicklungsländern

In Ziffer 33 der Entschließung des Europäischen Parlaments zur Dritten Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder (B5-0246/2001) werden die Partnerländer, die internationalen Organisationen und die Kommission aufgefordert, die mit den Konzepten peace-making, peace-building und peace-keeping verbundenen Fragen bei jedem Schritt der Planung, Durchführung und Bewertung von Programmen in Ländern, die gerade einen bewaffneten Konflikt hinter sich haben, oder Ländern, die nach bewaffneten Konflikten noch mit Vertriebenen und Flüchtlingen zu tun haben, zu berücksichtigen. Da es darauf ankommt, dass die Maßnahmen zu peace-making, peace-building und peace-keeping gleichzeitig angewandt werden, kann die Kommission erklären, welche Maßnahmen sie im Zusammenhang mit Ziffer 33 der Entschließung des Europäischen Parlaments getroffen hat oder zu treffen gedenkt?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(6. September 2001)

Die Kommission setzt zurzeit eine Reihe von Vorschlägen und Empfehlungen um, die sie vor kurzem in ihrer Mitteilung zur Konfliktprävention(1) vorgelegt hatte. Einige der Empfehlungen betreffen Länder in Konfliktfolgezeiten oder solche, die gerade einen bewaffneten Konflikt hinter sich haben, wie es von der Frau Abgeordneten angesprochen wird. Überdies plant die Kommission im Sinne ihrer Mitteilung zur Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung(2) eine Reihe von Maßnahmen, um die Koordinierung der Geber zu vereinfachen und flexibler und rascher Finanzmittel zur effizienteren Unterstützung nach einer Krise bereitstellen zu können.

Eine der wichtigsten Empfehlungen der Mitteilung zur Konfliktprävention besteht darin, die Dimension der Friedensschaffung und -erhaltung (peace-making, peace-building und peace-keeping) besser in ihre Strategien gegenüber Partnerländern und in ihre externen Kooperationsprogramme zu integrieren. Die derzeitige Überprüfung der Länderstrategiepapiere für alle Kooperationspartner bietet eine Gelegenheit dafür.

Für Länder in Konfliktsituationen wird bei der Länderstrategie vor allem auf die Rolle der Gemeinschaft bei den friedensschaffenden Maßnahmen und bei der Konfliktlösung geachtet. Gegebenenfalls wird sich die Kommission verstärkt an Aktivitäten zur Unterstützung der demokratischen Institutionen, der Zivilgesellschaft, der Reform des Sektors Sicherheit sowie im besonderen Fall von Ländern in Konfliktfolgezeiten an Rehabilitationsprogrammen und Programmen zur Demobilisierung, Entwaffnung und Wiedereingliederung beteiligen. Weiterhin wird sie der Situation der vom Krieg betroffenen Kinder größere Aufmerksamkeit schenken.

Andere Empfehlungen in der Mitteilung zielen auf die Steigerung der Effizienz von Maßnahmen ab, die sich mit spezifischen Konfliktursachen befassen (z. B. Drogenhandel, Verbreitung von Kleinwaffen, Konfliktdiamanten usw.) oder sollen die Fähigkeit der Union zum schnellen Reagieren auf entstehende Konflikte und die internationale Zusammenarbeit mit allen Partnern der Union verbessern helfen (Partnerländer, Nichtregierungsorganisationen, internationale Organisationen).

(1) KOM(2001) 211 endg.

(2) KOM(2001) 153 endg.