SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2834/97 von María Sornosa Martínez (GÜ/NGL) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Schutz der Marschen von Pego-Oliva (Valencia, Spanien)

Im vergangenen Jahr habe ich eine Anfrage an die Kommission (E-1387/96) ((ABl. C 356 vom 25.11.1996, S. 33. )) gerichtet, die die Marschen von Pego-Oliva betraf. Frau Bjerregaard hat am 11. Juli 1996 im Namen der Kommission eine Antwort erteilt. Darin heisst es, daß sich die Kommission an die spanische Regierung gewandt habe, um Informationen über einige, vermutlich illegale, Arbeiten zu erhalten, die in dem Gebiet durchgeführt wurden, und sie darauf hinzuweisen, daß aufgrund der Tatsache, daß das Gebiet als besonderes Schutzgebiet gemäß der Richtlinie 79/409/EWG ((ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1. )) über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten ausgewiesen wurde, Pläne oder Projekte, die dieses Gebiet beeinträchtigen könnten, einer vorherigen Prüfung auf Verträglichkeit unterzogen werden müssen (Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG ((ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7. )) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume). Frau Bjerregaard teilte darin ferner mit, daß die Kommission ausserdem angekündigt habe, daß sie die Finanzierung durch LIFE einzustellen beabsichtigt, falls die spanische Regierung keine zufriedenstellende Antwort vorlegt.

1. Hat die Kommission von der spanischen Regierung die gewünschten Informationen erhalten?

2. Wenn ja, hält die Kommission diese Informationen für zufriedenstellend?

3. Kann die Kommission Auskunft über den derzeitigen Stand der Entwicklung in dieser Frage geben?

4. Kann die Kommission die betreffenden Informationen vorlegen?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (9. Oktober 1997)

1. Der Kommission sind die Vorfälle in Marjal de Pego-Oliva bekannt. Die Erhaltung dieses Gebiets ist eines der Ziele des Projekts Life B4-3200/92/15183 (erste und zweite Phase des Aktionsprogrammes zur Erhaltung der Feuchtgebiete von El Hondo de Elche und Marjal de Pego-Oliva und Errichtung eines Schutzgebietes für die Fischart Valencia hispanica (Samaruc) in der Autonomen Region Valencia in Spanien). Die Kommission hat mehrmals Schreiben an die regionalen Umweltbehörden der Generalitat de Valencia, die Nutznießer dieses Life-Projekts ist, gerichtet. Da die erhaltenen Antworten unvollständig waren, wurde sie im Juli 1997 erneut vorstellig, hat jedoch bisher noch keine Antwort erhalten.

2. Die Kommission ist mit den Antworten des Begünstigten nur teilweise zufrieden. Nach den ihr vorliegenden Informationen bestanden die wichtigsten Maßnahmen in einer Klage des Direktors des Naturparks gegen den Bürgermeister von Pego wegen eines möglichen widerrechtlichen Eingriffs in die natürlichen Ressourcen und die Umwelt sowie der Störung der öffentlichen Ordnung, einem Verwaltungsbeschluß der Consejeria de Medio Ambiente zur Einstellung jeglicher landwirtschaftlicher Tätigkeit im Sumpfgebiet, einem Urteil des zuständigen Richters zur Einstellung jeglicher Tätigkeit im Sumpfgebiet, der Übernahme der Überwachung durch die "Guardia civil" und der Bestrafung der festgestellten Übertretungen.

3. und 4. Nachdem sie von den in Spanien eingeleiteten Rechtshandlungen unterrichtet worden ist, beabsichtigt die Kommission, diesen Fall mit den spanischen Behörden auf der nächsten "Paket"-Sitzung über die Einhaltung der Umweltregelungen zu erörtern, und die Auswirkungen der ergriffenen Maßnahmen sowie die Durchführbarkeit neuer Landkäufe im Rahmen einer Mitfinanzierung durch Life-Nature anläßlich eines Besuches vor Ort im Herbst dieses Jahr zu prüfen.