SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2847/01

von Ari Vatanen (PPE-DE) an die Kommission

(17. Oktober 2001)

Betrifft: Großschifffahrtsstraße durch eine Verbindung Mosel/Saône-Rhône

Die Kommission ist aufgefordert worden zu prüfen, ob eine Großschifffahrtsstraße durch die Verbindung Mosel/Saône-Rhône im europäischen Interesse liegen könnte. Der Bau der für die Verbindung Mosel, Saône und Rhône notwendigen Kanäle würde bedeuten, dass das Mittelmeer, das Schwarzmeer, die Nordsee und die Ostsee auch durch ein Fluss- und Kanalsystem verbunden würden. Die Schifffahrtsstraßen der Seine, des Rheins, der Rhône und der Mosel laufen Gefahr, zu Sackgassen zu werden, wenn nicht Möglichkeiten zur Entwicklung wirtschaftlicher Aktivitäten auf dieser Nordsüdachse im Herzen eines sehr wichtigen Eurokorridors geschaffen werden.

Das erwähnte System hätte folgende Vorteile:

- Jedes Schiff von 3 000 t entspricht etwa 200 Lastkraftwagen, was eine Entlastung des Straßenverkehrs ermöglichen würde, und das ist natürlich ein Vorteil unter Umweltschutzgesichtspunkten;

- jeder Container hat einen Selbstkostenpreis für Tonne/Kilometer, der auf die Hälfte der Kosten für den Schienengüterverkehr geschätzt wird;

- die Stromerzeugung aus Wasserkraftwerken entspricht den Zielen des Protokolls von Kioto über den Klimawandel.

Die Kosten der Schaffung einer Großschifffahrtsstraße durch die Verbindung Mosel/Saône beliefen sich auf etwa 4 Milliarden Euro. Durch den Einsatz dieses Betrags könnte eine Verstopfung an der Schnittstelle der größten internationalen Verkehrswege vermieden werden.

Was hält die Kommission von einem solchen Projekt?

Hat die Kommission Studien zur Bewertung der Vorteile und der Durchführbarkeit des Projekts ins Auge gefasst?

Welche Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Finanzierung bestuenden (z. B. im Rahmen der TEN)?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(30. November 2001)

Im Zusammenhang mit dem Projekt zum Bau der Verbindung Mosel/Sâone-Rhone wurden der Kommission im Jahr 2000 in der Tat zwei Anträge auf finanzielle Unterstützung im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates vom 18. September 1995 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze(1) eingereicht. Diese Anträge betrafen die Studie und die Arbeiten zur Vergrößerung der Durchfahrtshöhe von Brücken und zur Vertiefung des Flussbettes der Mosel.

Bei einer Prüfung dieser Anträge stellte sich heraus, dass die technische Ausgereiftheit der betreffenden Projekte nur unzureichend nachgewiesen wurde. Die beantragten Summen beliefen sich zudem auf weniger als 1 Million Euro. Das Parlament hat der Kommission jedoch empfohlen, in aller Regel für Projekte im Rahmen des transeuropäischen Verkehrsnetzes keine Zuschüsse von weniger als 1 Million Euro gewähren. Folglich hat sich die Kommision, auch in Anbetracht des verfügbaren Gesamtbudgets für das Jahr 2000, dafür entschieden, in Frankreich technisch ausgereifteren Projekten mit einem größeren finanziellen Umfang den Vorzug zu geben.

Das Weissbuch Die Europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft(2) hat die bedeutende Rolle anerkannt, die dem Schiffsverkehr insbesondere hinsichtlich des Energieverbrauchs und des Raumbedarfs zukommt. Die Kommission weist diesbezüglich darauf hin, dass die Verbindung Mosel/Saône-Rhône die einzige Flussverbindung darstellen würde, die die Nordsee mit dem Mittelmeer verbindet, da das Projekt zum Bau eines Rhein-Rhône-Kanals offiziell vom betreffenden Mitgliedstaat verworfen wurde. Deswegen ist die Verbindung Mosel/Saône-Rhône im Änderungsvorschlag zur Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(3), angenommen von der Kommission am 2. Oktober 2001(4), weiterhin als geplante Binnenwasserstraße auf der Karte der Binnenwasserstraßen in Europa eingezeichnet. Gemäß den Bestimmungen des Artikels 11 dieser Entscheidung muss der Ausbau oder der Neubau einer Wasserstraße auf dieser Achse zu einem späteren Zeitpunkt die Erfuellung der Anforderungen der Klasse Va/Vb gestatten, um so die Durchfahrt von Schiffen mit einem Tonnage von bis zu 3 000 Tonnen zu ermöglichen.

Sollte ein neuer Antrag bezüglich der Verbindung Mosel/Saône-Rhône bei der Kommission eingehen, wird sie erneut die Möglichkeiten einer finanziellen Förderung im Rahmen der vorgenannten Verordnung und auf der Grundlage der Inhalte des Projekts und der zur Verfügung stehenden Mittel prüfen.

(1) ABl. L 228 vom 23.9.1995.

(2) KOM(2001) 370 endg.

(3) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(4) KOM(2001) 544 endg.