SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0184/02

von Caroline Jackson (PPE-DE) an die Kommission

(6. Februar 2002)

Betrifft: Brandschutz in Gebäuden

Derzeit kommen neue Baustoffe auf den Markt, die einen sehr hohen Schutz gegen Entflammbarkeit bieten und die den strengsten Sicherheitsanforderungen entsprechen, wie z. B. autoklav behandelter Porenbeton.

1. Beabsichtigt die Kommission angesichts dessen, die Empfehlung des Rates über den Brandschutz in bestehenden Hotels (86/666/EWG(1)) vom 22. Dezember 1986 zu aktualisieren, und wenn nicht, aus welchen Gründen?

2. Wird die Kommission in Anbetracht der Tatsache, dass die Brandschutzanforderungen für Baustoffe in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich sind und in einigen Mitgliedstaaten nur minimale Anforderungen bestehen, Vorschläge zur allgemeinen Verbesserung des Brandschutzes vorlegen?

(1) ABl. L 384 vom 31.12.1986, S. 60.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(15. März 2002)

Die Kommission hat eine Überarbeitung der Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986 über den Brandschutz in bestehenden Hotels (86/666/EWG)(1) eingeleitet, um festzustellen, in welchem Umfang die Ziele der Empfehlung erreicht wurden und ob weitere Maßnahmen erforderlich sind. Diese Initiative ist eine Folgemaßnahme zu dem Bericht über die Anwendung der Empfehlung 86/666/EWG(2), den die Kommission kürzlich dem Parlament und dem Rat vorgelegt hat. Wie in den Schlussfolgerungen dieses Berichts angekündigt, beabsichtigt die Kommission zu prüfen, ob eine Aktualisierung der in der Empfehlung enthaltenen technischen Leitlinien erforderlich ist. In einem ersten Schritt, der in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und unter Einbeziehung von Beiträgen der beteiligten Parteien erfolgen soll, wird man sich auf die Beurteilung der in der Empfehlung niedergelegten technischen Leitlinien im Lichte des technischen und wissenschaftlichen Fortschritts seit deren Erlass konzentrieren.

Die nächsten Schritte werden andere Bereiche betreffen, auf die in dem Bericht hingewiesen wurde, insbesondere die Festlegung genauerer Bestimmungen für Alternativlösungen in den Fällen, in denen die technischen Leitlinien auf bestehende Hotels nicht angewandt werden können, und die Verschärfung der Bestimmungen über die Überwachung der Anwendung. Auch über die Verbreitung vorbildlicher Praktiken für Management und Kontrolle von Brandrisiken wird nachgedacht werden. Die Kommission beabsichtigt, diese Arbeit im Jahre 2003 abzuschließen.

Die Feuerbeständigkeit von Bauprodukten ist gegenwärtig auf Ebene der Mitgliedstaaten geregelt. Die Kommission hat jedoch in Abstimmung mit den für Brandschutzvorschriften zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten europäische Klassifizierungssysteme für Bauprodukte im Hinblick auf Brandverhalten und Feuerwiderstand ausgearbeitet.

Diese Euroklassen werden durch Entscheidungen der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte(3) festgelegt und stellen für die Mitgliedstaaten wichtige Instrumente zur Harmonisierung der Leistungsanforderungen hinsichtlich des Brandverhaltens von Bauprodukten dar. Die Euroklassen für das Brandverhalten werden durch ein völlig neues europäisches Prüfverfahren, den SBI-Test (single burning item einzelner brennender Gegenstand), ergänzt. Die Entwicklung dieses Tests wurde teilweise von der Kommission finanziert, und er bietet ein harmonisiertes Instrument zur Beurteilung des Brandverhaltens von Bauprodukten. Die Norm zu dem SBI-Test wurde am 13. Februar 2002 veröffentlicht. Die Klassifizierung Euroklassen für das Brandverhalten ist somit jetzt anwendbar und die Mitgliedstaaten verfügen über einen gemeinsamen Rahmen. Die Kommission ist überzeugt, dass das neue Euroklassen-System einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung des Brandschutzes in Gebäuden liefern wird.

(1) ABl. L 384 vom 31.12.1986.

(2) KOM(2001) 348 endg.

(3) ABl. L 40 vom 11.2.1989.