DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/133

(2004/C 84 E/0171)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4028/03

von Juan Naranjo Escobar (PPE-DE) an die Kommission

(12. Januar 2004)

Betrifft: Beurteilung des Euro durch die Bürger

Im Januar jährt sich die Einführung des Euro zum zweiten Mal.

Nach dem am 15. Dezember veröffentlichten letzten Eurobarometer befürworten 59 % der Unionsbürger und 67 % der Bürger der Eurozone die einheitliche Währung. Diese Zahlen bedeuten einen prozentualen Rückgang von 7 bzw. 8 % gegenüber dem ersten Halbjahr 2003.

Kann ein Konjunkturrückgang in einem Mitgliedstaat der Eurozone nach Ansicht der Kommission Auswirkungen auf die Wahrnehmung der Vor- und Nachteile der einheitlichen Währung bei den Bürgern haben?

Rechnet die Kommission mit einer weiteren Verschlechterung des Image des Euro in der Öffentlichkeit? Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission diesbezüglich zu ergreifen?

Können sich die Beschlüsse des Ecofin vom 25. November zum Stabilitätspakt nach Ansicht der Kommission auf die Glaubwürdigkeit des Euro auswirken?

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(12. Februar 2004)

Die Eurobarometer-Zahlen (Standard Eurobarometer 60, veröffentlicht am 15. Dezember 2003), auf die sich der Herr Abgeordnete bezieht, deuten tatsächlich darauf hin, dass sich die Unterstützung des Euro auf 67 % im Eurogebiet und 59 % in der EU insgesamt verringert hat. Unter logischen Gesichtspunkten wäre zu erwarten, dass sich die wirtschaftliche Lage im Eurogebiet auf die Einstellung der Öffentlichkeit zum Euro und zu den Vorteilen der Währungsunion als solcher auswirkt. Gleichzeitig spielen viele andere Elemente eine Rolle. So wurde der Euro zwischen dem Frühjahr 2002 und dem Frühjahr 2003 am meisten geschätzt (vgl. S. 9 der Erhebung), einer Periode, die durch ein relativ geringes Wachstum gekennzeichnet war. Außerdem zeigt eine umfassendere Analyse des Zeitraums 1998-2003, dass die Unterstützung des Euro traditionell recht stabil bleibt und im Eurogebiet sowie in der EU insgesamt zwischen 60 % und 75 % schwankt. Daher wäre es noch verfrüht, klare Schlussfolgerungen aus der im Herbst 2003 verzeichneten rückläufigen Unterstützung zu ziehen.

Die Erhebung, auf die sich der Herr Abgeordnete bezieht, wurde zwischen dem 1. Oktober und dem 7. November 2003 durchgeführt. Folglich kann nicht ausgeschlossen werden, dass die öffentliche Diskussion über den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP), welche dem Beschluss des Rates — Wirtschaft und Finanzen (Ecofin) — vom 25. November 2003 vorausging, die am 15. Dezember 2003 veröffentlichten Daten beeinflusst hat. Die Ergebnisse der Flash-Eurobarometer-Umfrage 153 zum SWP (die ebenfalls am 15. Dezember 2003 veröffentlicht wurde) deuten auf eine mögliche Beziehung zwischen der Diskussion über den Pakt und der Einstellung gegenüber dem Euro hin, da eine deutliche Mehrheit (71 %) der Bürger des Eurogebiets der Aussage beipflichtet, dass der SWP ein nützliches Instrument darstellt, weil der Euro durch ihn eine stabile und starke Währung ist.

Die Kommission ist auch weiterhin der Ansicht, dass gesunde öffentliche Finanzen und eine den Anforderungen des EG-Vertrags sowie des Stabilitäts- und Wachstumspakts entsprechende Haushaltsdisziplin von grundlegender Bedeutung sind. Daher wird die Kommission auch in Zukunft ihre Rolle auf dem Gebiet der haushaltspolitischen Überwachung im Rahmen des SWP uneingeschränkt wahrnehmen. Jedoch machen die Ereignisse vom 25. November 2003 auch deutlich, dass es an der Zeit ist, einen weiteren Schritt nach vorn zu tun. Die Kommission bereitet eine neue Initiative zur Verbesserung des Rahmens für die Economic Governance in der Europäischen Union vor. Verbesserungen bei der Umsetzung des SWP werden Teil dieser Initiative sein.