DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/923

(2004/C 78 E/0976)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0060/04

von Hiltrud Breyer (Verts/ALE) an die Kommission

(20. Januar 2004)

Betrifft: Chrom (VI) — Belastung von Leder

Am 18. Juni 2003 trat die Richtlinie 2003/53/EG (1) des Europäischen Parlaments und des Rates zur 26. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG (2) des Rates über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen, darunter mit Chrom (VI) belasteter Zement, in Kraft.

Verschiedene Untersuchungen der deutschen gewerblichen Berufsgenossenschaften und des deutschen Fernsehmagazins „ARD Ratgeber Bauen und Wohnen“ haben inzwischen ergeben, dass nicht nur Zement, sondern auch zahlreiche Arbeitshandschuhe aus Leder extrem hoch mit Chrom (VI) belastet sein können. Die in der oben genannten Richtlinie festgelegten Grenzwerte für Chrom (VI) in Zement wurden bei den untersuchten Handschuhen oft um ein Vielfaches überschritten. Das gilt laut verschiedenen Veröffentlichungen, auch für andere Produkte aus Leder, z.B. Arbeitsschuhe.

1. Sind der Kommission diese Messergebnisse bekannt?

2. Beabsichtigt die Kommission, das Inverkehrbringen von mit Chrom (VI) belastetem Leder ebenfalls zu beschränken? Wenn ja, wann und in welcher Form ist das geplant?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(23. Februar 2004)

Der Kommission sind die spezifischen Ergebnisse jüngster Untersuchungen in Deutschland, wonach in einer Reihe von Lederartikeln hohe Konzentrationen von Chrom (VI) festgestellt wurden, nicht bekannt. Normalerweise muss jede Maßnahme auf der Grundlage dieser Ergebnisse der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten über das Schnellmelde- und Informationsaustauschsystem (RAPEX) gemäß der Richtlinie 2001/95/EWG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit (3) gemeldet werden. Bisher ist von den deutschen Behörden keine amtliche Mitteilung hierüber eingegangen.

Im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 (4) wurde eine Risikobewertung für bestimmte Chrom (VI) Verbindungen durchgeführt. Mit einer Risikominderungsstrategie wird Ende 2004 gerechnet.

Gemäß dem RA-Bericht sind die Behandlungsprozesse für Leder- (und Holz-) Artikel innerhalb der EU so ausgelegt, dass die Verbraucher mit größter Wahrscheinlichkeit nur ausschließlich dreiwertigem Chrom und nicht sechswertigem Chrom ausgesetzt sind. Der Bericht betont jedoch, dass es keine Angaben über Leder- (und Holz) Artikel aus Drittländern gibt und daher keine Bewertung der potenziellen Gesundheitsgefahren für den Menschen durch möglicherweise vorliegendes Chrom (VI) in diesen Importwaren durchgeführt wurde.

In den letzten Monaten jedoch wurde der Kommission eine Reihe von wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Veröffentlichungen bekannt, in denen über das Vorliegen und die Freisetzung von Chrom (VI) in Lederartikel (Handschuhe, Armbänder, Lederkleidung, usw.) berichtet wurde. Die Kommission beabsichtigt, eine systematische Untersuchung zusammen mit den Mitgliedstaaten durchzuführen, um sämtliche verfügbaren Informationen hierzu zu erfassen.

Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen lässt sich die Kommission von einem ihrer wissenschaftlichen Ausschüsse für Gesundheitsrisiken, die mit der Freisetzung von Chrom (VI) in Lederwaren verbunden sein können, beraten, um geeignete Risikominderungsmaßnahmen einzuleiten.

(1) ABl. L 178 vom 17.7.2003, S. 24.

(2) ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 201.

(3) ABl. L 11 vom 15.1.2002.

(4) Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe, ABl. L 184 vom 5.4.1993.