SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0252/99

von Laura González Álvarez (GÜ/NGL) an die Kommission

(12. Februar 1999)

Betrifft: Schieferhalden in San Pedro de Trones (Kastilien-León, Spanien)

Die Ortschaft San Pedro de Trones in León ist von den Auswirkungen der Existenz zahlreicher Schieferhalden bedroht. Einige von ihnen weisen eine beachtliche Höhe von bis zu 100 Metern sowie zahlreiche Risse auf, was in der Bevölkerung die Befürchtung auslöst, die Halden könnten auf die Ortschaft stürzen.

Diese Situation hat insgesamt zu äusserst gravierenden Umweltschäden geführt, die es den betreffenden Orten und Gemeinden unmöglich machen, interessante wirtschaftliche Tätigkeiten wie z.B. im Bereich des Fremdenverkehrs zu entwickeln.

Ist der Kommission dieser Sachverhalt bekannt?

Ist der Kommission bekannt, ob dieser Schieferbergbau gegen eine der folgenden Richtlinien verstösst:

a) die Richtlinie 92/43/EWG(1) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen,

b) die Richtlinie 85/337/EWG(2) über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten,

c) die Richtlinie 87/216/EWG(3) über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten Industrietätigkeiten?

Hält es die Kommission nicht für dringend erforderlich, daß seitens der zuständigen Behörden eine angemessene Begrenzung des Umfangs und der Grösse dieser Halden festgelegt wird? Ist in diesem Zusammenhang in irgendeiner Richtlinie eine solche Begrenzung vorgesehen?

Beabsichtigt die Kommission, die zuständigen Behörden aufzufordern, dringend eine technische Studie über die einzelnen in der Ortschaft San Predro de Trones befindlichen Halden anzufertigen, die die Durchführung eines spezifischen Sanierungsplans für die einzelnen Halden im Hinblick auf die Stillegung und spätere Sanierung all jener Halden ermöglicht, von denen eine ernsthafte Gefahr für die Ortschaft ausgeht?

Antwort von Frau Bjerregaard Im Namen der Kommission

(18. März 1999)

Der Kommission ist der von der Frau Abgeordneten genannte Sachverhalt nicht bekannt. Aus der Anfrage geht nicht hervor, worauf diese Schieferhalden zurückzuführen sind. Die Kommission wird bei den spanischen Behörden nähere Informationen über das Problem einholen.

Auf den ersten Blick dürfte die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten nicht zur Anwendung kommen. Das Gleiche dürfte für die Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen(4), die frühere Bestimmungen abgelöst hat, gelten, da die Halden nicht von einer bestimmten Industrietätigkeit herrühren. Da die Frau Abgeordnete nicht erwähnt, daß sich ein Habitat in der Nähe der Ortschaft befindet, dürfte auch die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen nicht zur Anwendung kommen.

Nach der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle(5) müssen die Mitgliedstaaten die nichtgenehmigte Ablagerung von Abfällen untersagen. Ferner müssen sie die erforderlichen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, daß die Abfälle behandelt und beseitigt werden, ohne die menschliche Gesundheit zu gefährden oder die Umwelt zu schädigen.

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(2) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(3) ABl. L 85 vom 28.3.1987, S. 36.

(4) ABl. L 10 vom 14.1.1997.

(5) ABl. L 194 vom 25.7.1975.