SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0853/00

von Maria Carrilho (PSE) an den Rat

(20. März 2000)

Betrifft: Mosambik

Derzeit ist noch nicht absehbar, welche Ausmaße die Tragödie hat, die über Mosambik, das Land und die Bevölkerung, hereingebrochen ist. Das gilt nicht nur für die unmittelbare Zukunft, in der die Frage des Überlebens absoluten Vorrang hat, sondern auch für die Zeit danach, die Phase des Wiederaufbaus wenn es entscheidend sein wird, dem Volk von Mosambik wieder Hoffnung zu machen und ihm Mittel an die Hand zu geben, um den Weg fortzusetzen, auf dem in jüngster Vergangenheit so positive Ergebnisse in der Entwicklung des Landes erzielt wurden.

Wie gedenkt der Rat sicherzustellen, daß von dieser Phase möglichst bald zum Wiederaufbau übergegangen werden kann?

Welche materiellen und organisatorischen Hilfsmittel gedenkt er in der Phase des Wiederaufbaus zur Verfügung zu stellen und, falls dies möglich ist, in welchem zeitlichen Rahmen?

Antwort

(8. Juni 2000)

Der Rat hat die Lage in Mosambik (und in anderen Ländern der Region), in denen die Überschwemmungen eine der schwersten Katastrophen der letzten Jahre verursacht haben, aufmerksam und mit großer Betroffenheit verfolgt und auf seiner Tagung am 20. März darüber beraten. Der Rat bekundete der Bevölkerung und der Regierung Mosambiks sowie der anderen Staaten der Region seine Solidarität bei der Bekämpfung der verheerenden Auswirkungen der Überschwemmungen und seine Anteilnahme bei ihren Bemühungen, ihre vernichtete Existenz wiederaufzubauen.

Der Rat nahm Kenntnis von den Schlußfolgerungen der Mission, die der Präsident des Rates (Entwicklung) und portugiesische Staatssekretär für die Entwicklungszusammenarbeit, Herr AMADO, und das für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige Mitglied der Kommission, Herr NIELSON, vom 2.-4. März, kurz nach dem Hilfeersuchen der mosambikanischen Regierung, in Mosambik durchgeführt haben, um das Ausmaß der Schäden festzustellen und den vorrangigen Bedarf zu ermitteln.

Der Rat erkannte ferner an, welche Auswirkungen diese Katastrophe auf die Wirtschaft und Ent-wicklung Mosambiks haben dürfte. Er unterstützte den zweigleisigen Ansatz der Regierung von Mosambik, mit dem der unmittelbare Hilfsbedarf gedeckt werden soll, während gleichzeitig auf den Wiederaufbau in den betroffenen Gebieten und auf die Gewährleistung sowohl der Stabilität der Volkswirtschaft als auch der Weiterführung der laufenden Entwicklungshilfeprogramme hingearbeitet wird.

Zum ersten Aspekt des Hilfeersuchens stellte der Rat fest, daß die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft bisher humanitäre Soforthilfe in Höhe von mehr als 85 Mio. und weitere Hilfe in Form von Sachleistungen zugesagt haben. Der Rat hob hervor, daß dies den größten Anteil der von den Vereinten Nationen (OCHA) bisher gemeldeten internationalen Beiträge in Höhe von über 120 Mio. ausmacht. Außerdem nahm der Rat mit Befriedigung zur Kenntnis, daß die EU-Bürger mit ihrer großzügigen Reaktion auf die Hilfeaufrufe ihre Solidarität unter Beweis gestellt haben.

Zum zweiten Aspekt haben einige Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft bereits eine Wiederaufbau- und Finanzhilfe in Höhe von insgesamt 66,5 Mio. und einen Schuldennachlaß um weitere 156 Mio. angekündigt. Der Rat stellte fest, daß über diese Unterstützung hinaus 1999 in Mosambik 100 Mio. im Rahmen des Kooperationsprogramms der Gemeinschaft aufgewendet wurden und daß für das Jahr 2000 mit der Auszahlung von bis zu 150 Mio. gerechnet wird.

Die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft werden weiterhin aktiv in Maputo an der von der mosambikanischen Regierung geleiteten Koordinierung des Wiederaufbaus teilnehmen und hoffen, auf der für Ende April/Anfang Mai in Rom angesetzten Geberkonferenz einen positiven Beitrag leisten zu können. Erst zu diesem Zeitpunkt wird der genaue Bedarf ermittelt sein, und erst dann wird man sich ein vollständiges Bild über die Mittel verschaffen können, die die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft im Rahmen des Wiederaufbaus einzusetzen gedenken.

Der Rat wird die Lage in Mosambik auch weiterhin aufmerksam verfolgen.