SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0687/01

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(8. März 2001)

Betrifft: Fischwirtschaft der EU und ihr Beitrag zur Verringerung der weltweiten Armut

In ihrer Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament Fischerei und Armutsbekämpfung(1) erkennt die Europäische Kommission die herausragende Bedeutung der Fischwirtschaft der EU für die Bevölkerung der Entwicklungsländer an. Ferner weist sie auf folgenden Sachverhalt hin: Fisch und Fischerei sind für die Entwicklungsländer von immenser Bedeutung. Fisch wird gezüchtet, gefangen, verkauft, verarbeitet und verzehrt und in jeder einzelnen Phase dieses Prozesses entsteht für die Entwicklungsländer ein nutzbarer wirtschaftlicher Mehrwert. Daher bietet ein entwicklungspolitisches Konzept für die Fischerei ein beträchtliches Potential zur Armutsbekämpfung. Aus entwicklungspolitischer Sicht kommt es mithin entscheidend darauf an, wie die Entwicklungsländer und die Industrieländer auf diesem Gebiet zusammenwirken. Die gesellschaftliche Bedeutung des Fischereisektors für die Entwicklungsländer ist hinreichend dokumentiert. Über 150 Millionen arme Menschen in der Welt leben von der Fischerei. Der Fischereisektor bietet eine breite Palette an Arbeitsplätzen: Fischen, Löschen der Ladungen, Verarbeitung, Verteilung sowie Bau und Wartung der Fischereifahrzeuge. In vielen Ländern stellen die Fänge eine essenzielle Komponente der Ernährungssicherung dar. In den Entwicklungsländern wird die Zufuhr an tierischem Eiweiß durchschnittlich zu 19 % durch den Verzehr von Fisch gedeckt. In einer Vielzahl von armen Ländern, wo dieser Prozentsatz über 25 % beträgt, ist der Beitrag von Fisch für die Ernährungssicherung und die Gesundheit der Bevölkerung von existenzieller Bedeutung.

Kann die Kommission Auskunft über den finanziellen Beitrag der EU zu ihrer entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Zeitraum 1994-1999 erteilen sowie über den für den Zeitraum 2000-2006 vorgesehenen Beitrag, und zwar unter Angabe der Herkunft der Mittel sowie der Abkommen, im Rahmen derer die Mittel eingesetzt wurden?

Kann die Kommission konkrete Angaben zu der Bedeutung der im Zeitraum 1994-1999 für den Fischereisektor eingesetzten Haushaltsmitteln der EU für die Entwicklungspolitik der EU und somit für die Verringerung der Armut in den weniger entwickelten Ländern machen? Kann sie ferner mitteilen, welcher Beitrag für den Zeitraum 2000-2006 vorgesehen ist?

(1) KOM(2000) 724 endg., vom 8.11.2000.

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(14. Mai 2001)

Angesichts der Komplexität der Probleme im Zusammenhang mit den Ozeanen, den Meeren und der Fischerei im Allgemeinen, denen allen im Rahmen größerer Projekte spezifische Projekte oder Programme gewidmet sind, ist es sehr schwierig, genaue Haushaltszahlen über entwicklungspolitische Maßnahmen im Fischereibereich zu nennen. Zwei Dokumente ergänzen diese Information und weisen

Einzelheiten des insgesamt für Zusammenarbeit allgemein und für den Fischereisektor im Besonderen zur Verfügung gestellten Haushalt aus: European Community External Cooperation Programmes(1), wo die Art der auswärtigen Kooperationsprogramme der Gemeinschaft mit nach Sektoren aufgeschlüsselten Zahlen über die regionale Verteilung der Zusammenarbeit von 1986-1998 aufgeführt ist. InfoFinance 1999(2), wo nach Sektoren ausgewiesene Angaben über die Gemeinschaftshilfe im Rahmen des Haushalts und des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) von 1998-1999 gemacht werden.

Eine grobe Analyse zeigt, daß der Fischereisektor von 1986-1998 von allen Instrumenten der Zusammenarbeit eine Mittelzuweisung in Höhe von 268 Mio. erhielt, d.h. im Durchschnitt 22 Mio. jährlich (0,3 % der gesamten Zuweisung für auswärtige Zusammenarbeit). Die Kommission kann keine Voraussagen über den Beitrag zwischen 2000 und 2006 machen, denn die Aufschlüsselung der Gemeinschaftshilfe hängt sowohl von den ihren eigenen Zielen als auch von den durch die Entwicklungspartnerländer eingereichten Anträgen ab.

Zusätzlich zu den Entwicklungsinstrumenten beabsichtigt die Kommission, einen Teil der Fischereiabkommen mit Entwicklungsländern zum Ausbau des Fischereisektors in diesen Ländern zu verwenden. Für die AKP-Staaten können 30-60 % des Finanzvolumens jedes Fischereiabkommens für gezielte Aktionen eingesetzt werden.

(1) ISBN 92-828-8666-2.

(2) ISSN 1012-2184.