SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2593/97 von Katerina Daskalaki (UPE) an die Kommission (29. Juli 1997)

Betrifft: Waldbrände in Griechenland

In den letzten Jahren sind während der Sommermonate in Griechenland großflächige Waldbrände zu verzeichnen, denen öffentlich genutzte Wälder zum Opfer fallen, und die das europäische mediterrane Ökosystem zerstören. Anfang Juli zerstörte ein Brand den Seich Sou-Wald, der die grüne Lunge Thessalonikis bildete. Unübersehbar sind auch die Schäden durch andere Waldbrände in Elis, Messenien auf Ios und anderswo.

In fast allen Fällen ist mangelnde Planung der Brandbekämpfung, Nachlässigkeit bezueglich Wartung und Einsatzfähigkeit der Löschflugzeuge und eine unzulässige nachträgliche Umwidmung der abgebrannten Waldflächen, die später zu Bauland erklärt und bebaut werden, festzustellen.

Da Griechenland bei den Waldbränden in der EU flächenmässig an erster Stelle steht, werden an die Kommission die folgenden Fragen gestellt: Wird sie über jedwede notwendige finanzielle Unterstützung hinaus (gemäß den Entschließungen des EP vom 29. September 1994) ((ABl. C 305 vom 31.10.1994, S. 102. )) und 21. September 1995 ((ABl. C 269 vom 16.10.1995, S. 174. )) die Effizienz der vom betreffenden Mitgliedstaat verabschiedeten Maßnahmen überprüfen? Wird sie tätig werden, und wenn ja in welcher Form, um dafür zu sorgen, daß im Rahmen der EU-Umweltschutzvorschriften keine abgebrannten Waldflächen für die Bebauung freigegeben werden, daß sie zwingend wiederaufgeforstet werden und daß der Mitgliedstaat im gegenteiligen Fall überprüft wird?

Was hat sie bisher getan, um eine gemeinsame Forstpolitik einzuführen, und welche Maßnahmen wird sie im Rahmen ihrer Raumordnungspolitik gegen die Waldbrände treffen? Welche der vom EP in den obengenannten Entschließungen geforderten Maßnahmen hat die Kommission verwirklicht?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (17. Oktober 1997)

Die Kommission ist sich der Probleme bewusst, die durch Waldbrände für Personen und Sachen und für den Waldbestand entstehen. Durch die in den letzten Jahren - so z. B. diesen Sommer in Griechenland - aufgetretenen Waldbrände wurde für die gesamte Gemeinschaft deutlich, wie wichtig entsprechende Brandverhütungssysteme sind.

Aus diesem Grunde hat der Rat - in Übereinstimmung mit den von der Frau Abgeordneten vorgetragenen Anliegen und insbesondere mit den Entschließungen von 1994 und 1995 - die Gemeinschaftsaktion zum Schutz des Waldes gegen Brände ((Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände (ABl. 217 vom 31.7.1992), verlängert durch die Verordnung (EG) Nr. 308/97 (ABl. L 51 vom 21.2.1997). )) um weitere fünf Jahre (1997-2001) verlängert und hierfür einen finanziellen Bezugsrahmen von etwa 70 Mio. Ecu vorgesehen.

Anläßlich dieser Verlängerung hat die Kommission dem Parlament und dem Rat eine Bilanz der Durchführung dieser Aktion im Zeitraum 1992-1996 vorgelegt, mit der von den Mitgliedstaaten vorgeschlagene Studien zur Ermittlung der Brandursachen sowie Vorbeuge- und Überwachungsmaßnahmen kofinanziert werden können. Um für einen Zuschuß in Frage zu kommen, müssen die Maßnahmen in brandgefährdeten Gebieten durchgeführt werden und mit den Waldbrandschutzplänen dieser Gebiete in Einklang stehen, wobei die Kommission die betreffenden Gebiete und Pläne genehmigen muß.

In dieser Bilanz wurde auch dargelegt, wie sich die Einrichtung des Waldbrandinformationssystems, mit dem die Analyse der Brandursachen und die Brandverhütungsmaßnahmen verbessert werden sollen, auf die Waldbrandsituation ausgewirkt hat. Mit diesem System können bereits an die 500 000 Brände analysiert werden, die zwischen 1985 und 1995 in insgesamt 319 Gebieten in Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien und Portugal ausgebrochen sind.

Zwischen 1992 und 1996 wurden insgesamt 57 griechische Vorhaben von der Gemeinschaft mit insgesamt 13 Mio. Ecu unterstützt; Anfang Juli wurden für 1997 weitere 2,35 Mio. Ecu für fünf neue Vorhaben bereitgestellt.

Ausserdem sind im Haushalt des EAGFL, Abteilung Ausrichtung, für die Finanzierung von Maßnahmen zur Entwicklung und zum Schutz des Waldes im Rahmen des GFK für 1994-1999 Mittel in Höhe von 176,4 Mio. Ecu vorgesehen.

Es sollte aber darauf hingewiesen werden, daß Raumordnung und Forstpolitik weitgehend in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen, so z. B. auch die Änderungen bei der Flächennutzung und die Entscheidungen über Wiederaufforstungsmaßnahmen nach Bränden.

Die Kommission erarbeitet zur Zeit Elemente für eine Strategie der Europäischen Union für den Forstsektor und stützt sich dabei auf die präzisen Empfehlungen in dem Bericht Thomas über eine Strategie der Gemeinschaft für den Forstsektor, der vom Parlament im Januar 1997 angenommen wurde.

Für Waldbrandbekämpfungsmaßnahmen sind die Mitgliedstaaten zuständig. Die Kommission hat jedoch im Rahmen der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich des Katastrophenschutzes mehrere Initiativen zur Waldbrandbekämpfung auf den Weg gebracht. Ziel dieser Maßnahmen ist es, den Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern, Fachpersonal für die Waldbrandbekämpfung auszubilden und die gegenseitige Unterstützung der Mitgliedstaaten zu intensivieren. Zu diesem Zweck wurde ein Netz nationaler Anlaufstellen eingerichtet, die rund um die Uhr besetzt sind.