SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1516/01

von John Purvis (PPE-DE) an die Kommission

(21. Mai 2001)

Betrifft: Bestimmung des Begriffs kleine und mittlere Unternehmen

Mittlere europäische Unternehmen in bestimmten Sektoren wie z.B. Nahrungsmittelhersteller, die nicht unter die Begriffsbestimmung KMU fallen, treffen bei ihrem Bemühen um Zugang zu Märkten anderer Mitgliedstaaten auf die harte Konkurrenz von seiten mächtiger multinationaler Unternehmen. Würde die Kommission eine Änderung des Begriffes KMU erwägen, die das Ausmaß und die Art der Konkurrenz am betreffenden Markt berücksichtigt? Würde die Kommission ersatzweise erwägen, eine neue Kategorie einzuführen, um für die besondere Berücksichtigung dieser lebenswichtigen Unternehmenskategorie zu sorgen und ihr mit geeigneten Politiken gerecht zu werden?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(24. Juli 2001)

Durch die Festlegung des Begriffs der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Empfehlung 96/280/EG der Kommission vom 3. April 1996 betreffend die Definition der kleinen und mittleren Unternehmen(1) werden die unterschiedlichen zuvor auf nationaler Ebene und auf Gemeinschaftsebene bestehenden Definitionen der KMU vereinheitlicht, was wichtig ist, wenn eine derartige Begriffsbestimmung im Rahmen politischer Maßnahmen innerhalb der Gemeinschaft und des Europäischen Wirtschaftsraums verwendet werden soll. Diese gemeinsame, von den Mitgliedstaaten übernommene Begriffsbestimmung ermöglicht es, drohende Verzerrungen des Wettbewerbs zwischen den Unternehmen und die Gefahr einer inkohärenten Anwendung der gemeinschaftlichen politischen Maßnahmen innerhalb der Union und des Europäischen Wirtschaftsraums in Grenzen zu halten.

Im Arbeitsprogramm 2001 der Kommission ist eine Überprüfung der Empfehlung aus dem Jahre 1996 zur Definition der KMU vorgesehen. Hauptzweck dieser Überprüfung ist die Anpassung der Schwellenwerte für den Umsatz und die Bilanzsumme zur Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung sowie die Prüfung weiterer Aspekte auf der Grundlage der gewonnenen Erfahrungen, z.B. das Kriterium der Unabhängigkeit der betroffenen Unternehmen. Das Bestehen dieser beiden alternativen Schwellenwerte ermöglicht es bereits, der Situation von Unternehmen mit unterschiedlichen Merkmalen Rechnung zu tragen, ohne daß es einer stärkeren Differenzierung bedürfte. Der Beitrag, den die KMU zur Beschäftigung leisten, und die Schwierigkeiten, auf die sie z.B. in Finanzierungsfragen treffen können, sind nämlich Merkmale, die allen KMU in allen Branchen gemeinsam sind; daher erscheint es nicht wünschenswert, ein komplexes System für eine unterschiedliche Behandlung je nach Branche einzurichten.

In den Fällen, in denen bestimmte Unternehmen oder Branchen der besonderen Aufmerksamkeit der Kommission oder anderer öffentlicher Stellen in den Mitgliedstaaten bedürften, hält die Kommission es im übrigen für angemessener, dies im Rahmen der betreffenden Programme und Politikfelder zu behandeln, als eine nach einzelnen Märkten, Unternehmen und/oder betroffenen Branchen unterschiedliche Definition von KMU festzulegen. Insbesondere darf die Frage der Definition der KMU nicht abhängig sein von der Wettbewerbsintensität in den verschiedenen Branchen, die im Wesentlichen im Rahmen der Wettbewerbspolitik und der staatlichen Beihilfepolitik zu betrachten ist.

Schlußfolgernd kann gesagt werden, daß es sich bei der Empfehlung zur Definition der KMU nicht um ein Instrument zur Durchführung branchenspezifischer politischer Maßnahmen handelt; daher beabsichtigt die Kommission zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch nicht, neue Kategorien oder eine unterschiedliche Behandlung nach Branchen einzuführen.

(1) ABl. L 107 vom 30.4.1996.