SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2333/99

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(13. Dezember 1999)

Betrifft: Maßnahmen zur Förderung von Behinderten bei sportlichen Aktivitäten und bei der Nutzung von Datenübertragungsnetzen

Bei dem Prozeß der europäischen Einigung und Zusammenarbeit darf keine soziale Gruppe, wie beispielsweise die Behinderten, deren Zahl sich in der Europäischen Union den Angaben des European Disability Forum zufolge auf 37 Millionen beläuft, ausgeschlossen werden. Sport und Freizeitaktivitäten sowie Datenübertragungsnetze wie das Internet stellen für behinderte Bürger eine große Chance zur Eingliederung in die Gesellschaft und zur Kommunikation dar. Kann die Kommission daher mitteilen, welche Maßnahmen sie zur Förderung des Behindertensports und zur Nutzung von Datenübertragungsnetzen durch behinderte Bürger als Mittel der Kommunikation und Eingliederung in die Gesellschaft bisher in die Wege geleitet hat, und welche Maßnahmen sie in den nächsten Jahren zu fördern gedenkt?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(28. Januar 2000)

Die Kommission teilt die Ansicht des Herrn Abgeordneten, daß behinderten Menschen Chancengleichheit und damit die volle Teilhabe an allen Aspekten des gesellschaftlichen Lebens einschließlich sportlicher Aktivitäten sowie beim Zugang zu den neuen Technologien eingeräumt werden muß. Dies ist der Sinn der Gemeinschaftsstrategie in der Behindertenthematik, die in der Mitteilung der Kommission zur Chancengleichheit für behinderte Menschen vom 30. Juli 1996 festgelegt wurde(1).

Organisationen, die im Bereich des Behindertensports tätig sind, hatten Gelegenheit, im Anschluß an den zu Beginn des Jahres veröffentlichten Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen Zuschüsse für transnationale Maßnahmen zur Bekämpfung der Diskriminierung von behinderten Menschen zu beantragen. Ebenso wird im Rahmen des Vorschlags für ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Bekämpfung von Diskriminierungen (2001-2006), der von der Kommission am 25. November 1999 genehmigt wurde(2), Sport als Faktor anerkannt, der wesentlich zur Förderung der Chancengleichheit für behinderte Menschen beitragen kann. Schließlich beabsichtigt die Kommission, künftig, soweit es Rechtsvorschriften und Haushaltsmittel zulassen, den Sport als Mittel der Integration von Menschen mit Behinderungen besonders zu fördern.

Was die neuen Technologien betrifft, so hat die Kommission auf der Grundlage von TIDE (Technologieinitiative für behinderte und ältere Menschen, 19911992), der TIDE Bridge Phase (19931994) sowie des 4. Rahmenprogramms (19941998, mit einem Budget von 60 Mio. Euro) und des 5. Rahmenprogramms (19982002, mit einem Budget von 40 Mio. Euro) für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen im Bereich von IT-Anwendungen und -Diensten für ältere und behinderte Menschen lanciert. Zu den ausgewählten Vorschlägen gehören FTE-Projekte zur Förderung einer eigenständigen Lebensführung und zur besseren Integration von älteren und behinderten Menschen in die Gesellschaft. Einige Begleitmaßnahmen wie beispielsweise IMPACT ermöglichen es ferner, die besten technologischen Hilfsmittel herauszufinden und zu bewerten, die älteren und behinderten Menschen den Zugang zu IT-Netzen erleichtern können oder ihnen bei alltäglichen Verrichtungen am Arbeitsplatz oder zu Hause behilflich sein können. Darunter fallen auch Freizeitaktivitäten.

Am 8. Dezember 1999 hat die Kommission eine Initiative mit dem Titel Europe Eine Informationsgesellschaft für alle(3) eingeleitet, die sich das ehrgeizige Ziel gesetzt hat, dafür zu sorgen, daß alle Europäer die Vorteile der Informationsgesellschaft nutzen können. Die Initiative konzentriert sich auf zehn vorrangige Bereiche, zu denen auch Teilnahme für behinderte Menschen gehört, eine Maßnahme, die sicherstellen soll, daß bei Entwicklung der Informationsgesellschaft den Bedürfnissen Behinderter voll Rechnung getragen wird. Eines der Ziel dieser Maßnahme besteht darin, die Webseiten der europäischen und nationalen Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zugänglich zu machen.

(1) KOM(96) 406 endg..

(2) KOM(1999) 564 endg. und KOM(1999) 567 endg.

(3) KOM(1999) 687.