SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3881/02

von Jorge Hernández Mollar (PPE-DE) an die Kommission

(10. Januar 2003)

Betrifft: Gemeinschaftsbeihilfe für die Einrichtung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen

Eine Gesellschaft im Ort Villanueva de Algaidas (Provinz Malaga, Spanien) wird vor Ende des Jahres die erste private Anlage Andalusiens zur Stromerzeugung unter Nutzung des bei der Herstellung von Olivenöl anfallenden Tresters eröffnen.

Die Bauarbeiten an der neuen Anlage, die 25 Millionen Watt erzeugen soll, sind fast vollendet, und die Energie soll an die Stromversorgungsgesellschaft der Zone geliefert werden und der Versorgung von etwa 3 000 Haushalten in dem Bezirk dienen.

Mit welchen Beihilfen und Anreizen werden angesichts der umfangreichen Produktion von Oliven in Andalusien und angesichts der Neuartigkeit und Nützlichkeit dieser neuen Erfahrung die andalusischen Olivenölerzeugergesellschaften rechnen können, die dem Beispiel der oben genannten Initiative folgen wollen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(13. Februar 2003)

Die Kommission hat sich insbesondere in den letzten fünf Jahren sehr dafür eingesetzt, die Politik der Gemeinschaft im Bereich der erneuerbaren Energien (EE) neu auszurichten und weiter zu entwickeln. Von den verschiedenen geförderten erneuerbaren Energiequellen haben Biomasse und Abfälle das größte Potenzial, einen Beitrag zur Energiegewinnung zu leisten (ca. 60 %).

Hinsichtlich der Anreize und der Hilfen der Gemeinschaft für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) auf der Basis von Oliventrester in Andalusien kann die Kommission auf die folgenden Möglichkeiten hinweisen:

- Für die Forschung und weitere Entwicklung von Technologien für die Verwendung erneuerbarer Energiequellen bietet das 6. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung (2003-2006) finanzielle Fördermöglichkeiten im Rahmen seines spezifischen Programms Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums, wobei in diesem Fall der vorrangige Themenbereich Nachhaltige Entwicklung, globale Veränderungen und Ökosysteme mit der Unterpriorität Nachhaltige Energiesysteme relevant ist. Dieses Programm bietet insbesondere eine Unterstützung bezüglich der Kofinanzierung neuer innovativer Technologien im Bereich der Mischverbrennung (Biokraftstoffe mit herkömmlichen Kraftstoffen) und der KWK-Anlagen für die großtechnische Strom- und Wärmegewinnung aus erneuerbaren Energien;

- Das neue Programm Intelligente Energie für Europa, das im Laufe des Jahres 2003 anlaufen soll, wird die Förderung innovativer Anwendungen im Bereich der erneuerbaren Energien unterstützen;

- Ferner könnte das von dem Herrn Abgeordneten genannte Projekt aus den Strukturfonds im Rahmen des integrierten operationellen Programms der Region Andalusien für den Zeitraum 2000-2006 kofinanziert werden;

- Die Kommission erinnert den Herrn Abgeordneten daran, dass gemäß dem Subsidiaritätsprinzip die Entscheidung über konkrete Projekte, die für eine Kofinanzierung in Frage kommen, bei dem jeweiligen Mitgliedstaat liegt und insbesondere von den in den Programmplanungsunterlagen festgelegten Auswahlkriterien abhängt. Daher sollte das in Rede stehende Unternehmen dazu aufgefordert werden, Informationen bei der Dirección General de Fondos Europeos de la Consejería de Economía y Hacienda de la Junta de Andalucía unter folgender Adresse einzuholen: Isla de la Cartuja, Edificio Torretriana, 5a planta, 41071 Sevilla.