SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2061/03

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(20. Juni 2003)

Betrifft: Grad der Verunreinigung und Lärmbelästigung in griechischen Schulen

Nach einer in der griechischen Presse veröffentlichten Studie der Chemischen Fakultät der Universität Athen sind 75 % der untersuchten Schulräume unzureichend belüftet, wobei Kohlendioxyd-Konzentrationen festgestellt wurden, die den Grenzwert von 1 800 mg/m3 überschreiten, sowie hohe Formaldehydwerte und ein Überschreiten der Lärmgrenzwerte. In die Studie wurden 20 Schulräume mit natürlicher Belüftung in zehn verschiedenen öffentlichen Schulen Athens einbezogen, und was die Forscher besonders beunruhigte, ist die Tatsache, dass die Kohlendioxyd-Konzentrationen die Grenzwerte gemäß den amerikanischen Richtlinien für die Qualität der Raumluft (1 800 mg/m3) überschritten, wobei die Werte in einigen Fällen über 3 000 mg lagen.

Besorgniserregend war auch die Formaldehyd-Konzentration (über dem Grenzwert von 0,1 mg/m3), die auf den häufigen Einsatz von Spanplatten (Novopan) zum Bau von Schulbänken und/oder Trennwänden zwischen den Schulsälen zurückzuführen ist.

Was den Lärmpegel betrifft, gelangte die Untersuchung zu der Schlussfolgerung, dass dieser sehr hoch ist und bei 61 Dezibel innerhalb der Räume (Grenzwert 45) und 77 Dezibel außerhalb der Räume (Grenzwert 65) beträgt. Viele der Schüler beklagten sich über Husten und Kopfschmerzen, und erklärten, sie fühlten sich häufig müde und hätten Konzentrationsschwierigkeiten im Unterricht.

Wie beurteilt die Kommission die Ergebnisse der oben genannten Studie der Universität Athen?

Liegt ein Verstoß gegen die Luftverschmutzungs- und Lärmpegelgrenzwerte vor, wie sie in den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften festgelegt sind?

In welcher Weise kann die Kommission unverzüglich bei den griechischen Behörden daraufhin einwirken, dass die Gesundheit der griechischen Schüler geschützt wird, die nach den Daten der gleichen Untersuchung bis zu ihrem Schulabschluss 14 000 Stunden in den Schulräumen verbringen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(13. August 2003)

Mehrere Richtlinien des Rates sind in diesem Zusammenhang relevant.

In der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit(1) ist festgelegt, dass die Arbeitgeber über eine Evaluierung der am Arbeitsplatz bestehenden Gefahren für die Sicherheit und die Gesundheit verfügen und die durchzuführenden Schutzmaßnahmen festlegen müssen. Der Arbeitgeber setzt diese Maßnahmen ausgehend von allgemeinen Grundsätzen der Gefahrenverhütung um, zu denen die Vermeidung von Risiken, die Gefahrenbekämpfung an der Quelle und die Konzipierung einer kohärenten, umfassenden Gefahrenvorbeugungspolitik gehören.

Wenngleich nach Artikel 3 Buchstabe a der Richtlinie 89/391/EWG Schüler ausgeschlossen sind, da sie nicht unter die Definition des Begriffs Arbeitnehmer fallen, sofern sie keine Praktikanten oder Lehrlinge sind, findet die Richtlinie doch Anwendung, da die Anfrage des Herrn Abgeordneten die Lage an griechischen Schulen im Allgemeinen und somit auch die Gesundheit und das Wohlergehen von Lehrern betrifft, die natürlich Arbeitnehmer im Sinne dieser Richtlinie sind.

Was die Kohlendioxidexposition (CO2-Exposition) am Arbeitsplatz betrifft, so ist in der Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit(2) vorgesehen, dass die Kommission Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte festlegt. Der nach der Richtlinie 91/322/EWG der Kommission vom 29. Mai 1991 zur Festsetzung von Richtgrenzwerten zur Durchführung der Richtlinie 80/1107/EWG des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit(3) festgelegte Wert für CO2 beträgt 9 000 Milligramm pro Kubikmeter (mgr/m3) oder 5 000 ppm. Für Formaldehyd gibt es keinen Arbeitsplatzgrenzwert der Europäischen Union.

Ferner scheint aus den Ergebnissen der Untersuchung der Chemischen Fakultät der Universität Athen hervorzugehen, dass in Schulen mit hohen CO2-Werten die Luftaustauschrate extrem schlecht ist. Wenn keine Verbrennungsquellen in den Räumen gegeben sind, können die CO2-Konzentrationen in der Raumluft als Zeichen für eine gute oder schlechte Belüftung gewertet werden. Für Formaldehyd wird nach einer kurzzeitigen Exposition die Irritationsschwelle bei nur 0,1 mg/m3 angesetzt, doch beginnt bei gesunden Personen eine signifikante Zunahme der Irritationssymptome bei Werten von mehr als 0,3 mg/m3. Um Beschwerden vor allem bei empfindlichen Personen (z.B. Schulkindern) zu vermeiden, sollte die Formaldehydkonzentration im 30-Minuten-Durchschnitt weniger als 0,1 mg/m3 betragen. Dies ist der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die Luftqualität empfohlene Leitwert. Die Entfernung der Formaldehydquellen (z.B. von Holzprodukten wie Spanplatten und Sperrholz, die Harnstoff-Formaldehyd-Harze enthalten) in den Räumen und eine gute Belüftung dürften die Qualität der Raumluft nennenswert verbessern. Die Kommission hat noch keine Richtwerte für Innenraum-Luftschadstoffe festgelegt. Sie erforscht im Rahmen des von der Generaldirektion für Gesundheit und Verbraucherschutz finanzierten Projekts INDEX (Indoor Exposure Limits for Pollutants, Innenraum-Expositionsgrenzwerte für Schadstoffe) die Möglichkeiten einer Festlegung und Umsetzung von Grenzwerten für vorrangige Innenraum-Schadstoffe. Das Projekt begann im Dezember 2002 und wird nach 24 Monaten abgeschlossen sein.

Hinsichtlich der in den jüngsten Studien der Universität Athen dargestellten Lage an den griechischen Schulen, für die die griechischen Behörden zuständig sind, legen die Schlussfolgerungen nahe, dass die griechischen Behörden für eine bessere Belüftung der Schulräume und für die Beseitigung der Quellen sorgen müssen, die Formaldehyd und möglicherweise andere chemische Stoffe abgeben und eine direkte Auswirkung auf Gesundheit und Wohlbefinden haben können.

Was den Lärmpegel am Arbeitsplatz betrifft, so ist in der Richtlinie 86/188/EWG des Rates vom 12. Mai 1986 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Lärm am Arbeitsplatz(4) festgelegt, dass den Arbeitnehmern persönliche Gehörschutzmittel zur Verfügung gestellt werden müssen, wenn die persönliche tägliche Lärmexposition eines Arbeitnehmers voraussichtlich mehr als 85 Dezibel (dB)(A) beträgt. Übersteigt die persönliche tägliche Lärmexposition voraussichtlich 90 dB(A), müssen persönliche Gehörschutzmittel verwendet werden. Somit erreichen die Ergebnisse der Universität Athen (61 Dezibel (innen) und 77 Dezibel (außen)) nicht die in vorstehender Richtlinie festgelegten Hoechstwerte. Die Hoechstwerte von 45dB und 65dB, die in der Athener Untersuchung genannt sind, sind keine EU-Anforderungen.

Die EU anerkennt jedoch, dass Lärm die Lernfähigkeit von Kindern beeinträchtigen kann, und die Schlussfolgerungen der Untersuchung der Universität Athen bringen dies zum Ausdruck.

In der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm(5) ist als Anforderung festgelegt, dass die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten strategische Lärmkarten und Aktionspläne zur Bekämpfung der Lärmbelastung in der Nähe der Hauptverkehrsinfrastrukturen und in den größten Ballungsräumen ausarbeiten. Allerdings sind in der Richtlinie keine harmonisierten Grenzwerte festgelegt, ab denen Maßnahmen zur Lärmverringerung umgesetzt werden müssen, und liegt die Festlegung solcher Grenzwerte im Ermessen der Mitgliedstaaten.

Diesbezüglich ist die Kommission tätig geworden. Um die Mitgliedstaaten bei der Bewertung der schädlichen Auswirkungen von Lärm auf die Bevölkerung zu unterstützen, ist in Artikel 6 der Richtlinie 2002/49/EG die Verwendung von Dosis-Wirkung-Relationen vorgesehen. Gemäß den Bestimmungen des Anhangs III der Richtlinie könnten spezielle Relationen für schutzbedürftige Gruppen der Bevölkerung, zu denen insbesondere Kinder gehören, vorgelegt werden. Im Hinblick darauf prüft die Kommission gegenwärtig die Durchführbarkeit solcher spezieller Relationen.

(1) ABl. L 183 vom 29.6.1989.

(2) ABl. L 131 vom 5.5.1998.

(3) ABl. L 177 vom 5.7.1991.

(4) ABl. L 137 vom 24.5.1986.

(5) ABl. L 189 vom 18.7.2002.