SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2475/01

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(5. September 2001)

Betrifft: Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in mineralgewinnenden Betrieben

Die Richtlinie 92/104/EWG(1) des Rates vom 3. Dezember 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in mineralgewinnenden Betrieben welche im Anhang aufgeführt sind legt ferner in Abschnitt II die Pflichten des Arbeitgebers zur Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer sowie hinsichtlich der Gesundheitsüberwachung fest.

In Portugal werden jedoch weiterhin sehr viele Arbeitsunfälle verzeichnet, die das Erblinden, den Verlust von Beinen, Armen, Händen, Fingern zur Folge haben oder sogar zum Tode führen (hauptsächlich bei den Arbeitnehmern, die in den Steinbrüchen arbeiten), und eine äußerst hohe Zahl von Arbeitnehmern leidet an Silikose. Diese Situation wird noch durch die neuen Arbeitsgeräte verschlimmert, z. B. durch die Presslufthämmer und die Maschinen, die enorme Staubwolken in den Steinbrüchen und den Werkstätten verursachen. Desgleichen werden Wirbelsäulenschäden auf Grund des Tragens von zu schweren Lasten, durch Lärm verursachte Taubheit und Rheumatismus verzeichnet, unter dem viele Arbeitnehmer leiden, die in einer extrem feuchten Umgebung arbeiten.

Diese Situation geht einher mit einem unzulänglichen Vorgehen der für die allgemeine Arbeitsinspektion zuständigen Behörde, außerdem fehlen Präventivmaßnahmen, Gesundheitsdiagnostiken, Reihenuntersuchungen und Informationskampagnen.

Die Kommission wird gebeten anzugeben, ob ihr diese mangelhafte Umsetzung der Richtlinie bekannt ist und welche Art von Maßnahmen sie plant, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten.

(1) ABl. L 404 vom 31.12.1992, S. 10.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(28. September 2001)

Der Kommission sind die von der Frau Abgeordneten geschilderten Gesundheits- und Sicherheitsprobleme nicht bekannt.

Wie die Frau Abgeordnete weis, obliegt es den Mitgliedstaaten, für eine ordnungsgemäße Anwendung der Arbeitsschutzvorschriften in übertägigen und untertätigen Betrieben der mineralgewinnenden Industriezweige Sorge zu tragen. Die von der Frau Abgeordneten angesprochenen Probleme sollten in der Tat der nationalen Gewerbeaufsicht vorgetragen werden, die verantwortlich ist für die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften in den mineralgewinnenden Industriezweigen.

Die Kommission wird unabhängig davon die portugiesische Delegation des tripartiten Ständigen Ausschusses für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in den anderen mineralgewinnenden Industriezweigen(1) (Shcmoei) auffordern, den von der Frau Abgeordneten aufgeworfenen Fragen nachzugehen. Sollt sich ergeben, dass die Probleme von den portugiesischen Behörden vernachlässigt werden, wird die Kommission unverzüglich geeignete Schritte einleiten.

(1) Der Shcmoei wurde durch Beschluss des Rates auf der 44. Sitzung des Ministerrates im Juli 1957 eingesetzt (ABl. 487 vom 31.8.1957). Am 27. Juni 1974 wurde seine Zuständigkeit auf sämtliche mineralgewinnenden Industriezweige ausgeweitet (ABl. L 185 vom 9.7.1974).