SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2360/02

von Charles Tannock (PPE-DE) an die Kommission

(2. August 2002)

Betrifft: Flugsicherheit im Lichte der Katastrophe von Überlingen

Nach dem Zusammenstoß eines russischen Verkehrsflugzeugs und eines Frachtflugzeugs über Überlingen von Anfang Juli, bei dem 71 Menschen, zumeist

Kinder, ums Leben kamen, wurden einige Systemfehler ermittelt. Dazu gehören das Abschalten eines Kollisionswarnsystems und einer Telefonanlage im Züricher Hauptquartier der schweizerischen Flugüberwachung sowie eine unerlaubte Abwesenheit eines der Dienst habenden Fluglotsen zum Zeitpunkt des Zusammenstoßes. Zusätzlich liegen Berichte vor, nach denen das von den Schweizer Behörden benutzte Radar den von Eurocontrol festgelegten Normen nicht entsprach.

Welche Lehren kann die EU nach Ansicht der Kommission unbeschadet der Befunde der das Unglück untersuchenden Sachverständigen aus der Katastrophe ziehen, und wie wirken sich ihrer Ansicht nach die Vorschläge für eine einheitliche Flugüberwachung (Single Sky) insbesondere mit Bezug auf die Qualität des Bodenradars und der Kollisionswarnsysteme an Bord aus?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(15. Oktober 2002)

Nach den derzeit bekannten Einzelheiten ereignete sich die Katastrophe in einem Bereich des Luftraums über deutschem Boden, der aber von der schweizerischen Flugsicherung gemäß einer Übereinkunft zwischen den beiden Ländern kontrolliert wird, zu einem Zeitpunkt als der Flugverkehr nicht überlastet war und kurz nach Überschreiten der Grenze zwischen dem deutschen Luftraumsektor und dem von den Schweizern kontrollierten Sektor, das heißt nach Übergabe des russischen Flugzeuges von einem Zentrum an das andere. Die Vorschläge seitens der Kommission zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums(1) beinhalten Maßnahmen zur Harmonisierung der Definition des oberen Luftraums auf europäischem Niveau und zur effizienten und einheitlichen Schaffung funktionaler Luftraumblöcke, welches im Endeffekt die Übergaben von einem Kontrollzentrum zum nächsten verringern und die Übergabeverfahren zwischen den Sektoren verschiedener Ländern vereinheitlichen sollte, da diese Sektorenwechsel einen Bruch im Prozess und aus diesem Grund einen Risikofaktor darstellen.

Der Vorschlag der Kommission über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (das einen Teil des Paketes von Vorschlägen für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums darstellt) könnte gleichfalls positive Auswirkungen auf die Ausrüstung am Boden haben (Radar). Diese Entwicklung der Interoperabilität von Instrumenten und Verfahren sollte Einfluss auf die Branche im ganzen geographischen Raum Europas haben, vorausgesetzt, dass sich die Schweiz an den Arbeiten zur Schaffung eines einheitlichen Luftraums beteiligt und dass die Übereinkunft zwischen der Gemeinschaft und der Schweiz die Übernahme bestimmter Bestandteile des gemeinschaftlichen Besitzstands bezüglich des Flugverkehrs durch die Schweiz vorsieht.

Im Rahmen ihrer Forschungspolitik arbeitet die Kommission seit mehreren Jahren ebenfalls an Möglichkeiten, den Piloten mehr Informationen über die Flugumgebung zu vermitteln und das Niveau sowie die Relevanz der Informationen zu verbessern, die dem Piloten und dem Fluglotsen übermittelt werden. Die Anwendung der neuen Instrumente und die damit in Zusammenhang stehenden Verfahren müssten es ermöglichen, die Sicherheit zu verbessern, während sie gleichzeitig weitere Kapazitäten freimachen.

(1) KOM(2001) 123 endg. und KOM(2001) 564 endg.