SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0924/02

von Gabriele Stauner (PPE-DE) an die Kommission

(5. April 2002)

Betrifft: Ein stellvertretender Generaldirektor der Kommission in Miami

In der Zeitschrift Euroforum der University of Miami (Ausgabe Oktober 2001) ist über einen stellvertretenden Generaldirektor der Kommission folgende Information erschienen:

Das Nord-Süd-Zentrum ist eine gewichtige von der Europäischen Union anerkannte und geförderte Einrichtung. Es handelt sich dabei um ein offizielles Programm, das von der Europäischen Kommission unterstützt und mit allen erforderlichen Mitteln ausgestattet wird. Im Rahmen dieses Programms werden hochrangige EU-Beamte an US-Universitäten vermittelt. Die ursprüngliche Liste der Universitäten (begrenzt auf höchstens acht Forschungszentren) wurde ausnahmsweise erweitert durch die Abordnung von Santiago Gómez-Reino, den stellvertretenden Generaldirektor für Außenbeziehungen, im Hinblick auf dessen zweijährige Abordnung (dies entspricht einer Ausweitung der ursprünglichen Einjahresregel des Programms). Herr Gómez-Reino wird im Nord-Süd-Zentrum wohnen und für das Zentrum der Europäischen Union und den Jean Monnet-Lehrstuhl der Hochschule für Internationale Studien zur Verfügung stehen. Zum Erfahrungsschatz von Herrn Gómez-Reino gehört seine Eigenschaft als Gründer und erster Direktor des Amtes für Humanitäre Hilfen der Europäischen Gemeinschaft (ECHO) und Direktor aller Maßnahmen in Südamerika und der Karibik.

1. Kann die Kommission bestätigen, dass es sich in diesem Fall um eine besondere Maßnahme zugunsten eines stellvertretenden Generaldirektors handelt, die von den sonst üblichen Regeln des Programms (Begrenzung auf acht Universitäten und maximal ein Jahr dauernde Abordnung) abweicht?

2. Falls ja, wodurch sind diese Ausnahmeregelungen gerechtfertigt?

3. Wurden sie von dem für Personal zuständigen Vizepräsidenten der Kommission gebilligt?

4. Kann die Kommission eine Kopie der einschlägigen Bestimmungen für Abordnungen im Rahmen dieses Programms übermitteln?

5. Kann die Kommission die zusätzlichen Kosten beziffern, die dem Gemeinschaftshaushalt durch diese Abordnung von Brüssel nach Miami entstanden sind?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(26. Juni 2002)

1. Die Kommission bestätigt, dass nach Einbeziehung des Nord-Süd-Zentrums der Universität Miami in das von der Kommission unterstützte Programm Herr Gomez Reino für ein Jahr dorthin abgeordnet wurde; diese Abordnung kann auf seinen Antrag hin verlängert werden.

2. Diese Einzelentscheidung fiel in das Ermessen der Anstellungsbehörde, die die berufliche Situation und das Profil von Herrn Gomez Reino sowie die Interessen des Organs berücksichtigt hat.

3. Die Kommission bestätigt, dass diese Entscheidung auf der zuständigen Ebene nach Ermächtigung durch das Kollegium vom März 2001 getroffen wurde.

4. Eine Kopie der Broschüre über Abordnungen im Rahmen dieses Programms wird der Frau Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments direkt zugesandt.

5. Durch die Abordnung für ein Jahr entstehen dem Gemeinschaftshaushalt Kosten in Höhe von rund 50 000 Euro.

Die Gesamtkosten für die Abordnung von Herrn Gomez Reino für die Zeit vom 8. August 2001 bis zum 28. Februar 2002 belaufen sich auf 37 428 Euro. Die Ausgaben für die Zeit vom 1. März 2002 bis zum 1. August 2002 werden auf 21 500 Euro geschätzt. Der Betrag für ein Jahr beträgt demnach rund 59 000 Euro.