SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0382/00

von Juan Ojeda Sanz (PPE-DE) an die Kommission

(14. Februar 2000)

Betrifft: Informations- und Steuerungsleitsystem für den internationalen Verkehr auf dem transeuropäischen Straßenverkehrsnetz (TERN)

Eines der wichtigsten Merkmale des transeuropäischen Netzes ist die Interoperabilität. In diesem Zusammenhang unternahm die Europäische Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten gemäß dem Vertrag von Maastricht beträchtliche Anstrengungen und setzte die sogenannte Motorway Working Group und die entsprechende Untergruppe Action Start ein, um Gemeinschaftsbestimmungen voranzutreiben, die die technischen Aspekte und dabei insbesondere das Informations- und Steuerungsleitsystem für die transeuropäischen Straßenverkehrsnetze (TERN) harmonisieren und somit ihre Interoperabilität gewährleisten sollen.

Abgesehen von den Erfolgen der Untergruppe Start sind jedoch die fehlende Kontinuität und Harmonisierung beim Informations- und Steuerungsleitsystem weiterhin Merkmale des TERN.

Beabsichtigt die Kommission, Gemeinschaftsbestimmungen auszuarbeiten, die die Schlußfolgerungen der Arbeitsgruppe Action Start erfassen?

Welche zusätzlichen Maßnahmen gedenkt die Kommission schließlich unter Berücksichtigung des Berichts der Untergruppe Action Start zu ergreifen, um die Interoperabilität der transeuropäischen Straßennetze zu gewährleisten und die Unsicherheit, die die derzeit fehlende Harmonisierung beim Informations- und Steuerungsleitsystem im internationalen Verkehr hervorgerufen hat, soweit wie möglich zu verringern?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(17. März 2000)

In dem Wiener Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen(1) wird ein gemeinsames System von Warnzeichen, Vorfahrtzeichen, Verbotszeichen und Gebotszeichen festgelegt, es enthält jedoch nur sehr allgemeine Regeln über das Steuerungsleitsystem.

Im Rahmen der 1994 angelaufenen Start-Aktion, die eine Bewertung der Interoperabilitätserfordernisse für die Errichtung des transeuropäischen Straßenverkehrsnetzes TERN) zum Ziel hatte, wurde zum einen empfohlen, daß dieses Übereinkommen von den Mitgliedstaaten angewendet wird, und zum anderen vorgeschlagen, daß es von der Gemeinschaft durch weitere Vorschriften ergänzt wird. Die Kommission räumte ein, daß die Harmonisierung der Straßenverkehrszeichen von den europäischen Bürgern als deutliches Symbol für die europäische Integration empfunden werden würde, sie hielt diesbezügliche Rechtsvorschriften jedoch angesichts der Tatsache, daß das Wiener Übereinkommen von zwei Mitgliedstaaten (Irland, Niederlande) nicht unterzeichnet und von drei weiteren (Spanien, Portugal, Vereinigtes Königreich) nicht ratifiziert worden war, selbst wenn diese die Zeichen weitgehend anwenden, nicht für zweckmäßig.

Die derzeit laufende Überarbeitung der Leitlinien der Gemeinschaft für den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes bietet die Gelegenheit, diesen Standpunkt zu überdenken. Die Kommission wird in ihrem Bericht über die Überarbeitung der Leitlinien der Gemeinschaft, der dem Parlament und dem Rat Mitte 2000 vorgelegt werden soll, Überlegungen darüber anstellen, wie die Interoperabilität und die Qualität des TEN-T am besten gewährleistet werden können.

(1) Von der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen angenommenes, 1993 und 1995 überarbeitetes Übereinkommen vom 8. November 1968 über Straßenverkehrszeichen.