SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1563/98

von Antoni Gutiérrez Díaz (GUE/NGL) an die Kommission

(20. Mai 1998)

Betrifft: Projekte im Rahmen der Programme URB-AL

Im Rahmen des von der Kommission kofinanzierten Programms URB-AL wurden meines Wissens vier Bewerbungen von Gemeinden um den Status des Zentrums des thematischen Netzes Nr. 3 "Demokratie in der Stadt" eingereicht. Diese vier Bewerber waren Issy-les-Moulineaux (Frankreich), Porto Alegre (Brasilien), Salt (Spanien) und Villa María (Argentinien).

Von diesen vier Städten erfuellten nur die ersten beiden die Auswahlkriterien und wurden aufgefordert, einen technischen Vorschlag vorzulegen.

Die Stadt Puerto Alegre ist mit ihrem Experiment eines "partizipativen Haushalts", das bei den wichtigsten Organisationen für internationale Zusammenarbeit (Weltbank, BID, PNUD) Beachtung gefunden hat, weltweit als ein Modellbeispiel für Bürgerbeteiligung anerkannt. Zu den Kommunen, die in das von Porto Alegre vorgestellte Netz eingebunden sind, zählen darüber hinaus Gemeinden mit den herausragendsten Erfahrungen im Bereich der Bürgerbeteiligung in ganz Lateinamerika, wie beispielsweise Villa Salvador de Perú.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Welche Kriterien wurden vom Hochrangigen Technischen Ausschuß bei der Bewertung der Vorschläge für die verschiedenen Netze angewandt? Wie lauteten die Empfehlungen, die der Ausschuß der Kommission für die Auswahl des betreffenden Zentrums unterbreitete?

2. Anhand welcher Kriterien hat die Kommission ihre endgültige Entscheidung getroffen? Mit welcher Begründung wurde die Bewerbung der Stadt Porto Alegre, die in diesem Bereich anerkanntermaßen die größte Erfahrung in ganz Lateinamerika besitzt, abgelehnt?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission

(18. Juni 1998)

Die Kommission dankt dem Herrn Abgeordneten für sein Interesse an dem Gemeinschaftsprogramm URB-AL.

Zu den Kriterien des hochrangigen Technischen Ausschusses URB-AL bei der Bewertung der Vorschläge der Bewerber um die Koordinierung eines thematischen Netzes gehört auch die Anzahl der Netzpartner und die Qualität des technischen und finanziellen Vorschlages. Diese Kriterien sind unter Punkt 9 des Lastenheftes aufgeführt, das den vorausgewählten Bewerbern zugeleitet wird. Die Bewertung der Vorschläge erfolgt ausschließlich auf der Grundlage des technischen Inhalts der Vorschläge.

Die Arbeiten (Beratungen und Empfehlungen an die Kommission) des hochrangigen Technischen Ausschusses des Programms URB-AL sind vertraulich. Diese verständliche Maßnahme dient der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Mitglieder des Ausschusses.

Was die Bewerbung der Stadt Porto Alegre anbelangt, so wurde sie mit größter Aufmerksamkeit geprüft. Die Kommission weiß, wie wertvoll die Erfahrungen sind, die in Porto Alegre und Villa El Salvador zum Thema Demokratie gemacht wurden. Daher hat sie diese Städte eingeladen, sich an dem von der Stadtverwaltung von Issy-les-Moulineaux koordinierten Netz URB-AL Nr. 3 zu beteiligen, damit sie ihre Erfahrungen allen interessierten europäischen und lateinamerikanischen Städten mitteilen können. Die Beteiligung am Netz ist kostenlos und erfolgt durch einfaches Schreiben an den Netzkoordinator. Durch diese Beteiligung können die Städte, die dies wünschen, einen Vorschlag für ein gemeinsames Projekt zum Thema des Netzes vorschlagen.

Außerdem möchte die Kommission den Herrn Abgeordneten davon unterrichten, daß sich die Stadt Porto Alegre an dem von der Stadt Montevideo koordinierten Netz Nr. 5 über Sozialpolitik in den Städten beteiligt.