SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1415/02

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(23. Mai 2002)

Betrifft: Sicherheit der Maissorte T-25 für den Verbraucher

Nach Berichten der BBC ruft die Maissorte T-25 möglicherweise gesundheitliche Schäden bei Mensch und Tier hervor. Dennoch hat die Europäische Kommission den gewerblichen Einsatz von T-25 zugelassen. Diese Zulassung wurde offenbar aufgrund nicht korrekter Untersuchungsergebnisse erteilt.

1. Auf welche Daten stützte sich die Kommission bei der Gewährleistung der Zulassung der kommerziellen Nutzung der Maissorte T-25? Sind diese Erkenntnisse auch jetzt noch zuverlässig?

2. Wird die Kommission eine neue Untersuchung zur Sicherheit der Maissorte T-25 veranlassen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wird sie den gewerblichen Einsatz von T-25 so lange untersagen, bis die entsprechenden Ergebnisse bekannt sind?

3. Wird die Kommission untersuchen, welche schädlichen Folgen der Einsatz der Maissorte T-25 in der Zwischenzeit für Menschen und Tiere in Europa gehabt hat? Wenn nein, warum nicht?

4. Wird die Kommission ferner eine neue Untersuchung im Zusammenhang mit den drei anderen genetisch veränderten Maissorten veranlassen, deren Einsatz für gewerbliche Zwecke von ihr gestattet wird? Wird sie im Falle von Unregelmäßigkeiten die Nutzung unverzüglich untersagen?

5. Welche Maßnahmen wird die Kommission ergreifen, damit derartige Irrtümer in der Zukunft ausgeschlossen werden?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(8. August 2002)

1. Die Kommissionsentscheidung 98/293/EG über die Zulassung von T-25 für die absichtliche Freisetzung in die Umwelt und die Verwendung als Tierfutter wurde am 22. April 1998(1) nach Maßgabe der Ratsrichtlinie 90/220/EWG vom 23. April 1990 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen (GVO) in die Umwelt(2) getroffen. Grundlage der Entscheidung war das Genehmigungsverfahren nach Richtlinie 90/220/EWG, das eine umfassende Risikobewertung der Gefährdung von Mensch oder Umwelt und eine Evaluierung durch alle zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und des Wissenschaftlichen Pflanzenausschusses vorsieht.

Insbesondere sollte der Ausschuss prüfen, ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Inverkehrbringen der genetisch veränderten Maissorte T-25 zur Verwendung wie jede andere Maissorte negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt zur Folge haben könnte. Die Tiergesundheit gilt dabei als Teil der Umwelt.

In seiner Stellungnahme vom 16. Februar 1998 kam der Ausschuss zu dem Schluss, dass es keinen Hinweis darauf gibt, dass die Verwendung von genetisch modifiziertem Mais wie jede andere Maissorte negative Auswirkungen auf die menschliche oder tierische Gesundheit oder die Umwelt hat. Der Ausschuss hat am 20. Juli 2001 seine Stellungnahme überprüft und ist zur gleichen Schlussfolgerung gekommen. Darüber hinaus hat der Ausschuss am 30. November 2000, 20. Juli 2001 und 19. November 2001 weitere Gutachten zur Sicherheit von T-25-Mais abgegeben.

Die Mitteilung der Vermarktung von aus T-25-Mais erzeugten Lebensmitteln gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten(3) ist bei der Kommission am 12. Januar 1998 eingegangen. Grundlage der Mitteilung war ein Gutachten der zuständigen Behörde des Vereinigten Königreichs über die substanzielle Äquivalenz der aus der Maissorte T-25 gewonnenen Erzeugnisse.

Im September 2000 hat der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss (SCF) Informationen der italienischen Behörden zur Sicherheit von Lebensmitteln aus T-25-Mais überprüft. Der Ausschuss kam zu dem Schluss, dass die von den italienischen Behörden vorgelegten Informationen keine detaillierten wissenschaftlichen Gründe für die Annahme anführen, dass die Verwendung von Lebensmitteln aus T-25 die menschliche Gesundheit gefährdet.

2. Wie in der Antwort auf die Frage 1 ausgeführt, wurde die Sicherheit von T-25-Mais in letzter Zeit mehrfach wissenschaftlich evaluiert und geprüft.

Nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 90/220/EWG sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, dafür zu sorgen, dass alle geeigneten Maßnahmen getroffen werden, um etwaige schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt aus der absichtlichen Freisetzung oder dem absichtlichen Inverkehrbringen von GVO zu vermeiden.

Die einschlägigen wissenschaftlichen Ausschüsse überprüfen entsprechende Sicherheitsbewertungen und berücksichtigen etwaige neu gewonnene Daten.

3. Die in der Antwort auf Frage 1 genannten wissenschaftlichen Risikobewertungen liefern keine Anhaltspunkte dafür, dass die aus T-25-Mais gewonnenen Lebensmittel oder die Verwendung von T-25 im Tierfutter schädliche Folgen für die Gesundheit von Mensch oder Tier haben würden.

4. Die Richtlinie 90/220/EWG wurde kürzlich überarbeitet und wird durch die Richtlinie 2001/18/EG des Parlaments und des Rates vom 17. Oktober 2002 abgelöst. Danach bedürfen die nach der Richtlinie 90/220/EWG erteilten Zulassungen für das Inverkehrbringen von GVO bis 17. Oktober 2006 einer entsprechenden Verlängerung. Hierzu gehört auch eine erneute Risikobewertung.

5. Wie bereits erwähnt, sind die Risikobewertungen für T-25-Mais und daraus gewonnene Lebensmittel nach den für die Zulassungen im Rahmen der EU-Gesetzgebung geltenden Verfahren durchgeführt worden.

(1) ABl. L 131 vom 5.5.1998.

(2) ABl. L 117 vom 8.5.1990.

(3) ABl. L 43 vom 14.2.1997.