SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3637/01

von Fernando Fernández Martín (PPE-DE) an die Kommission

(9. Januar 2002)

Betrifft: Diamantenschmuggel

Sehr häufig werden nicht immer bestätigte Nachrichten und Berichte über die Ausfuhr und illegale Vermarktung von Diamanten verbreitet, die in Äquatorialafrika gewonnen werden; zu den am häufigsten genannten Ländern gehören die Demokratische Republik Kongo (Kinshasa), Angola und Sierra Leone; die Diamanten sollen anschließend auf dem Schwarzmarkt einiger europäischer Länder verkauft werden. Mehrere Behörden der genannten Länder und einige Mitglieder der europäischen diplomatischen Vertretungen, mit denen der Fragesteller persönlich etliche Male gesprochen hat, sind der Ansicht, dass die Gewinne aus dem Verkauf der Diamanten auf dem Schwarzmarkt gelegentlich dazu dienen, Militäraktionen und Guerillakriege in einigen der genannten Länder zu finanzieren.

Was weiß die Kommission über diese tatsächlichen oder mutmaßlichen Vorfälle? Sind ihr Initiativen bekannt, um auf europäischer und gemeinschaftlicher Ebene diese Praktiken zu bekämpfen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(25. Februar 2002)

In den vergangenen Jahren haben sich die Beweise erhärtet, dass Rohdiamanten einige der längsten und gewalttätigsten Konflikte in Afrika anheizen. In diesen Konflikten werden aufständische Bewegungen, die gegen rechtmäßige Regierungen kämpfen, zum Teil aus den Erlösen des Verkaufs von Rohdiamanten finanziert, die in von diesen Gruppen kontrollierten Gebieten gewonnen werden.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat Sanktionen gegen die aufständischen Bewegungen in Sierra Leone, Angola und gegen die liberianische Regierung für ihre Unterstützung der Rebellen verabschiedet. Die Sanktionen schließen das Verbot ein, Rohdiamanten aus Liberia und aus Angola und Sierra Leone einzuführen, wenn diese nicht mit einem Ursprungszertifikat der entsprechenden rechtmäßigen Regierung versehen sind.

Die Sanktionen waren weder in der Lage, das Eindringen von Konfliktdiamanten in den regulären Handel zu unterbinden, noch den Konflikten Einhalt zu gebieten.

Zur Ergänzung der Sanktionsmaßnahmen wird im Rahmen des so genannten Kimberley-Prozesses seit zwei Jahren ein Kontrollregime erörtert. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat die Teilnehmer des Kimberley-Prozesses ersucht, Vorschläge für ein einfaches und gangbares internationales Zertifizierungssystem für Rohdiamanten zu unterbreiten. Zweck dieses Prozesses ist es, Mittel und Wege zur Schaffung eines Systems zu finden, das den regulären Handel mit Diamanten gegen das Eindringen von Konfliktdiamanten schützt.

Die Kommission hat sich im Namen der Gemeinschaft an den Verhandlungen beteiligt.

Der Kimberley-Prozess hat der Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende 2001 einen Vorschlag für ein Zertifizierungssystem für Rohdiamanten unterbreitet, über den diese voraussichtlich im März 2002 befinden wird.

Der illegale Handel mit Diamanten ist ein schweres Verbrechen, dem wirksam nur durch eine enge Zusammenarbeit auf internationaler Ebene begegnet werden kann. Wenngleich auf Ebene der Union keine spezifischen Initiativen zur Durchsetzung des Rechts gegen diese besondere Kriminalitätsform verabschiedet wurden, haben zahlreiche Maßnahmen und Initiativen in jüngster Zeit ihr Gewicht auf die Bekämpfung organisierter krimineller und terroristischer Aktivitäten im Allgemeinen, einschließlich ihrer Finanzierung, gelegt.