SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0932/98 von Giuseppe Rauti (NI) an die Kommission (26. März 1998)

Betrifft: Verpflichtung Italiens zur Einfuhr von Reis

Kann die Kommission mitteilen, ob und wie sie die sich immer mehr mehr verschlechternde Situation der italienischen Reisbauern bewertet, denen aufgrund der Gemeinschaftspolitiken gewaltige Nachteile erwachsen.

Um Vercelli, Novara, Pavia und Mailand (s. "Il Corriere della Sera" vom 17. Februar 1998) besitzt Italien die fruchtbarsten Reisfelder Europas, mit einer Ernte von 15 Millionen Doppelzentner Reis auf einer Fläche von 232 000 ha (einschl. der Reisfelder von Ferrara, Mantua und Oristano). Es handelt sich also um eine beachtliche Produktionsmenge, die zumindest die Inlandsnachfrage Italiens deckt. Dennoch ist Italien als Mitglied der Europäischen Union paradoxerweise dazu gezwungen, sich an Verträge und Vergünstigungen für die Reiserzeugung in Südostasien zu halten. Die Lager fuellen sich in der Folge mit riesigen Mengen unverkauften italienischen Reises, der verdirbt, statt in Italien konsumiert zu werden.

Kann die Kommission also erklären, warum es zwar heisst, daß die Verträge auf einen allgemeinen Austausch verschiedener Erzeugnisse abzielen, es in der Praxis aber immer wieder vorkommt, da die Drittländer Industrieerzeugnisse aus Nord- und Mitteleuropa kaufen, während sie mit ihren Agrarexporten vor allem Italien "schaden".

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (20. April 1998)

Die italienische Reiserzeugung ist in der Tat von grosser Bedeutung, da Italien der grösste Reisproduzent der Gemeinschaft ist. Die Erzeugung hat dort in den vergangenen Jahren stetig zugenommen und liegt derzeit dreimal so hoch wie der Inlandsverbrauch Italiens.

Auf der anderen Seite haben günstige Witterungsverhältnisse allen Erzeugermitgliedstaaten gute Ernten beschert, was den Verkauf von italienischem Reis in andere Mitgliedstaaten der Gemeinschaft erschwert. Hinzu kommt ein verminderter Schutz gegen Einfuhren, der das Ergebnis der von der Gemeinschaft im Rahmen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkommen ist. Der kombinierte Effekt einer erhöhten Erzeugung und erhöhter Einfuhren hat zu Schwierigkeiten bei der Vermarktung von Gemeinschaftsreis geführt.

Bereits 1995 zielte die Reform der gemeinsamen Marktorganisation (GMO) für Reis darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit von Gemeinschaftsreis durch eine schrittweise Senkung des Interventionspreises über drei Wirtschaftsjahre zu verbessern und dessen Qualität durch strengere Kriterien für den Ankauf durch die Interventionsstellen und höhere Anforderungen an die Standardqualität zu steigern. Was die Einfuhren angeht, so hat der Rat eine Hoechstmenge für die zollfreien Reiseinfuhren mit Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) festgesetzt.

Die Kommission setzt alles daran, um die Marktpreise zu stützen und eine Intervention soweit wie möglich zu vermeiden. Da die im Rahmen des GATT für das laufende Wirtschaftsjahr festgelegten Hoechstmengen für die Ausfuhr mit Ausfuhrerstattungen erreicht sind, werden beträchtliche Reismengen im Rahmen des Hilfsprogramms für Bedürftige in der Gemeinschaft eingesetzt. Ausserdem wurden alle Möglichkeiten der Gewährung von Nahrungsmittelhilfen genutzt und es werden weitere Hilfsoperationen geprüft. Alle diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Lage auf dem Reismarkt zu verbessern und die Interventionskäufe soweit wie möglich zu beschränken.