SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2338/96 von Hiltrud Breyer (V) an die Kommission (27. August 1996)

Betrifft: BSE in Großbritannien

1. Welche Kontrollmaßnahmen sind in Großbritannien ergriffen worden, damit kein belastetes Material in die Produktion in Großbritannien bzw. in die anderen EU-Staaten gelangte?

2. Wie sehen die Produktionszahlen von Rindfleisch in Großbritannien aus?

3. Welches sind die Export- und Importzahlen für Rindfleisch in Großbritannien?

4. In welche Länder und welche Mengen von Rindfleisch hat Großbritannien in den letzten 10 Jahren exportiert?

5. Inwieweit sind Tierkörperbeseitigungsanlagen in Großbritannien auf EU-Standard umgestellt?

6. Wie werden scarpieverseuchte Schafe in den Tierkörperbeseitigungsanstalten entsorgt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (4. Dezember 1996)

1. Die spongiforme Rinderenzephalopathie (BSE) ist im Vereinigten Königreich anzeigepflichtig. BSE-verdächtige Tiere werden unter amtlicher Kontrolle getötet, und die Tierkörper werden, begleitet von einer entsprechenden Bescheinigung, unter amtlicher Aufsicht zu speziellen Verbrennungsanlagen verbracht, wo sie entsorgt werden. Die Anlagen stehen unter strenger amtstierärztlicher Überwachung.

Darüber hinaus werden auch sämtliche Teile von Rindern, die zum Zeitpunkt der Schlachtung über 30 Monate alt waren, ausgenommen Häute, unter amtlicher Aufsicht unschädlich beseitigt.

Auch Tiere, die zum Zeitpunkt der Schlachtung weniger als 30 Monate alt sind, werden amtlich kontrolliert, um sicherzustellen, daß bestimmte Gewebe und Organe (spezifiziertes Risikomaterial - SRM), von denen angenommen wird, daß sie den BSE-Erreger mit grosser Wahrscheinlichkeit übertragen, aus Schlachtkörpern und aus anderweitig verendeten Tieren entfernt werden. Auch dieses Material wird in speziellen Anlagen unter amtlicher Aufsicht unschädlich beseitigt.

Die Versendung von potentiell infiziertem Rindermaterial in andere Mitgliedstaaten und Drittländer wurde mit der Entscheidung 96/239/EG ((ABl. L 78 vom 28. 3.1996. )) der Kommission verboten.

Die Kommission hat Überwachungsbeamte ins Vereinigte Königreich entsendet, um vor Ort die Effizienz dieser Kontrollmaßnahmen zu überprüfen. Im Mai 1996 sind Unzulänglichkeiten festgestellt worden, die insbesondere auf die Komplexität der Maßnahmen zurückgeführt wurden. Spätere Kontrollen vor Ort (im Juli und September) haben ergeben, daß sich die Lage zwischenzeitich gebessert hat.

2. 3. und 4. Die Kommission wird der Frau Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments die erbetenen Informationen direkt zusenden.

5. Die Kommission holt zur Zeit die erforderlichen Informationen ein, um diese Frage beantworten zu können. Sie wird ihre Anwort der Frau Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments direkt zusenden.

6. Gemäß der Richtlinie 90/667/EWG ((ABl. L 363 vom 27.12.1990, zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens. )) werden scrapieverseuchte Schafe als gefährliche Stoffe eingestuft. Entsprechend müssen sie gemäß Artikel 4 Absatz 1 der genannten Richtlinie in einem von dem betreffenden Mitgliedstaat zugelassenen Verarbeitungsbetrieb für gefährliche Stoffe entsorgt werden, oder sie sind durch Verbrennen oder Vergraben unschädlich zu beseitigen.