SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1449/00

von Wolfgang Kreissl-Dörfler (PSE) an die Kommission

(10. Mai 2000)

Betrifft: Der Einfluß des elektronischen Handels bzw. der Internet-Ökonomie auf die Entwicklungszusammenarbeit

Der elektronische Handel via und im Internet (eCommerce) wird in den nächsten Jahren eine bedeutende Rolle in der Weltwirtschaft spielen. Die EU hat mit der Initiative eEurope gezeigt, daß sie sich der Tragweite des Wandels bewußt ist und sich den damit verbundenen Herausforderungen stellen wird. Auch in der WTO gibt es seit der Ministerkonferenz in Genf eine Arbeitsgruppe, die sich hauptsächlich mit der Anwendbarkeit bisheriger WTO-Regeln auf den eCommerce auseinandersetzt.

Weitgehend unberücksichtigt und undetailliert bleibt sowohl in den Ergebnissen der WTO-Arbeitsgruppe als auch in den EU-Bemühungen die Entwicklungsperspektive der Digitalisierung der Weltwirtschaft.

Könnte die Kommission Stellung zu den folgenden Fragen nehmen:

1. Wäre es nicht dringend notwendig, die Entwicklungszusammenarbeit partiell in Richtung Aufbau bzw. Ausbau der elektronischen Infrastruktur neu auszurichten, um eine noch stärkere Marginalisierung der Entwicklungsländer auf den elektronischen Märkten zu verhindern?

2. Gibt es Planungen in Richtung Neuausrichtung, z.B. Unterstützung bei der Einrichtung elektronischer Trade Points, wie sie von der Unctad gefördert und aufgebaut werden?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(6. Juli 2000)

Wie von dem Herrn Abgeordneten angegeben, wurde von der Kommission auf der Tagung des Europäischen Rates in Lissabon die eEurope-Initiative eingeleitet, die ein bedeutendes Beispiel für die Entwicklung digitaler Wirtschaftskonzepte und die soziale Integration in Europa darstellt. Vor diesem Hintergrund hat die Kommission der Gruppe der acht wichtigsten Industriestaaten (G8) vorgeschlagen, die E-Entwicklungsinitiative auf dem Gipfeltreffen in Okinawa im Juli 2000 zu lancieren. Im Rahmen dieser Initiative soll der Dialog mit den Entwicklungsländern gefördert werden, der darauf abzielt, sie in die globale Wirtschaft zu integrieren. Die Kommission ist bereit, ihren Teil dazu beizutragen. Sie hat insbesondere vorgeschlagen, den Schwerpunkt auf drei Schlüsselbereiche zu konzentrieren: Entwicklung der Infrastrukturen und Verbesserung der Konnektivität, Förderung der Bereitstellung von sozialen Grundleistungen und Aufbau der Humankapazitäten, Förderung marktfreundlicher Politiken und Gewährleistung der politischen Kohärenz.

Die Kommission ist in der Tat der Ansicht, daß die Informationsgesellschaft in den Entwicklungsländern nur dann Fuß fassen kann, wenn ein breites Spektrum miteinander verbundener Aspekte berücksichtigt wird, von denen die elektronischen Handelszentralstellen nur ein Element bilden.

Die Kommission ist bereits aktiv damit beschäftigt, die Informationsgesellschaft in den Entwicklungsländern zu unterstützen. Vor allem hat sie ein bedeutendes Programm für Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) im Mittelmeerraum in die Wege geleitet. Die Initiative Informationsgesellschaft Europa-Mittelmeer (Eumedis) umfaßt fünf strategische Sektoren, einschließlich des elektronischen Geschäftsverkehrs und Technologien zur Neuausrichtung von Unternehmensprozessen. Am 25. März 2000 erfolgte die Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Angeboten für die euro-mediterranen Kooperationsprojekte im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs und der Industrietechnologien (für einen Gesamtfinanzierungsbetrag von 14 Mio. Euro).

Derzeit wird ein vergleichbares Programm für Asien ausgearbeitet, und entsprechende Bemühungen für Lateinamerika, die ebenfalls mehrere Bereiche den elektronischen Geschäftsverkehr eingeschlossen abdecken, sollen möglichst bald zu konkreten Aktionen führen.

Im Mai 2000 hat die Kommission gemeinsam mit der Weltbank und anderen Gebern ein Kofinanzierungsabkommen zugunsten der Afrikanischen Virtuellen Universität unterzeichnet, die Unterricht über Internet bereitstellen wird.

Es ist davon auszugehen, daß eine Initiative der G8 zur E-Entwicklung den Schwerpunktbereich und die Kohärenz der Unterstützung der ICT-Initiativen in den Entwicklungsländern durch die Geber noch vergrößert.

Die neue Kommunikationstechnologie stellt allerdings kein leichtes Schnellverfahren für die Armen der Welt dar. Es handelt sich eher um eine Notwendigkeit für die administrative und intellektuelle Elite und neu entstehende Unternehmen in den Entwicklungsländern, um eine weitere Marginalisierung in dem Globalisierungsprozeß zu vermeiden. Milliarden von Personen haben noch nie telephoniert, und 2,2 Milliarden ist der Zugang zur Elektrizität versagt.