SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0100/01

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(29. Januar 2001)

Betrifft: Unwetter in Galicien: Auswirkungen auf den Sektor Fischerei und Meeresfrüchte

Die heftigen Stürme, die seit dem vergangenen Oktober die europäische Atlantikküste heimgesucht haben, hatten und haben noch schwere Auswirkungen auf die Volkswirtschaft von Regionen wie Galicien in Spanien sowie andere portugiesische oder französische Regionen an der Atlantikküste. Diese Regionen, die stark vom Primärsektor (Landwirtschaft und Fischerei) abhängig sind, leiden unter den Folgen von Wetterverhältnissen, die für ihre Produktion ungünstig sind.

In Galicien werden die Verluste im Sektor Meeresfrüchte wegen des massiven Absterbens von Muscheln auf Grund des nachlassenden Salzgehalts der Gewässer auf 7 Mrd. Pesetas geschätzt. Das Absterben, das bei einigen Arten 100 % erfasste, hat sich auch auf die Larven ausgedehnt. Dies soll heißen, daß die Züchter nicht nur die gesamte Ernte dieses Jahres, sondern auch sämtliche Nachkommen für das nächste Jahr verloren haben.

Was Landwirtschaft und Fischerei anbelangt, so sind die Verluste auf Grund der Unwetter ohne Beispiel. Die Landwirte haben bei den zuständigen Verwaltungen eine Reihe von Stützungsmaßnahmen beantragt, darunter auch die Gewährung von zinsgünstigen Krediten und Direktbeihilfen wegen Einkommensverlusten.

Die Fischer dagegen sprechen von Katastrophe, Tragödie und Verzweiflung. Es handelt sich um kleine Boote für die kleine Küstenfischerei, die die einzige Einnahmequelle für viele Familien ist, die sich genötigt sahen, mit einem Einkommen von weniger als 30 000 Pesetas im Monat ihr Dasein zu fristen. Nach drei Monaten Untätigkeit ist ihre Situation so prekär, daß viele sich genötigt sahen, Kredite aufzunehmen und Sozialhilfe zu beantragen. Einige Berufsvereinigungen, wie die von Cedeira (La Coruña) haben einen Bankkredit aufgenommen, um ihren Mitgliedern Soforthilfe leisten zu können.

Da die Mittel aus dem FIAF traditionell nur gering ausgeschöpft werden, könnte die Kommission die Möglichkeit prüfen, Maßnahmen zur Unterstützung des Sektors Küstenfischerei und Muschelzucht in denjenigen europäischen Gebieten mitzufinanzieren, die am stärksten von den Unwettern betroffen wurden, wie z.B. Galicien? Hat die spanische Regierung einen entsprechenden Vorschlag eingereicht?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(16. Februar 2001)

Die Kommission teilt die Besorgnis der Frau Abgeordneten hinsichtlich der Lage der Fischer und Muschelzüchter in Galicien und in den anderen Regionen, die in den vergangenen Monaten von Unwettern heimgesucht wurden.

Die Kommission weist darauf hin, daß die Mitgliedstaaten den Fischern unter den Voraussetzungen des Artikels 16 der Verordnung (EG) Nr. 2792/1999 des Rates vom 17. Dezember 1999 zur Festlegung der Modalitäten und Bedingungen für die gemeinschaftlichen Strukturmaßnahmen im Fischereisektor(1) Entschädigungen für die vorübergehende Einstellung der Tätigkeit infolge nicht vorhersehbarer Entwicklungen, deren Ursachen vor allem biologischer Natur sind, Entschädigungen gewähren können, die aus Mitteln des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF) kofinanziert werden. Im Programmplanungszeitraum 2000-2006 darf die Gesamthöhe dieser Entschädigungen allerdings 1 Mio. EUR oder 4 % der dem Sektor in dem betreffenden Mitgliedstaat gewährten Gemeinschaftszuschüsse nicht überschreiten.

Unter diesen Umständen obliegt es der spanischen Regierung, über eine etwaige Gewährung von Ausgleichsentschädigungen zu entscheiden.

Zur Verwendung der FIAF-Mittel in Spanien möchte die Kommission hervorheben, daß im Zeitraum 1994-1999 ein Abwicklungsgrad von fast 100 % erreicht wurde. Im neuen Programmplanungszeitraum 2000-2006 ist die bisherige Abwicklung plangemäß verlaufen.

(1) ABl. L 337 vom 30.12.1999.