SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2116/01

von Chris Davies (ELDR) an die Kommission

(13. Juli 2001)

Betrifft: Genetisch veränderter Mais Aventis T25

Gedenkt die Kommission angesichts der unzureichenden Forschungsarbeiten zum Nachweis der Sicherheit von Aventis T25 für Mensch und Tier und angesichts der fragwürdigen Trends bei Versuchen mit Hühnern, die Genehmigung für Aventis T25 in Anbetracht der Richtlinie über die absichtliche Freisetzung und der Verordnung über neuartige Lebensmittel zurückzuziehen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(6. November 2001)

Dem Inverkehrbringen des genetisch veränderten Maises Aventis T25 wurde zugestimmt gemäß Teil C der Richtlinie 90/220/EWG des Rates vom 23. April 1990 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt(1). Das Genehmigungsverfahren beinhaltete, wie bei allen Anmeldungen, eine umfassende Untersuchung des Risikos für die menschliche Gesundheit und die Umwelt sowie eine anschließende Bewertung durch den Wissenschaftlichen Pflanzenausschuss. Der Ausschuss gelangte zu dem Schluss, es bestehe kein Grund zu der Annahme, dass das Inverkehrbringen des Produkts ein Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt.

Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, dass alle geeigneten Maßnahmen getroffen werden, damit das Inverkehrbringen keine Gefährdung der menschlichen Gesundheit und der Umwelt zur Folge hat. Artikel 11 Absatz 6 und Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie beziehen sich auf weitere Maßnahmen, die von den Mitgliedstaaten ergriffen werden können, wenn neue Informationen hinsichtlich der Risiken für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt verfügbar werden. Laut Artikel 16 der Richtlinie kann ein Mitgliedstaat die Verwendung oder den Verkauf eines Produkts in seinem Gebiet vorübergehend einschränken oder verbieten, wenn er berechtigten Grund zu der Annahme hat, dass ein Produkt eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt.

Österreich hat im Mai 2000 die Klausel nach Artikel 16 in Bezug auf den genetisch veränderten Mais Aventis T25 geltend gemacht. Der Wissenschaftliche Pflanzenausschuss gelangte jedoch zu dem Schluss, dass die von Österreich zur Rechtfertigung des Verbots vorgelegten Informationen die ursprüngliche Risikobewertung nicht ändern. Vor kurzem hat auch das Vereinigte Königreich die Klausel nach Artikel 16 für dieses Produkt geltend gemacht. Der Wissenschaftliche Ausschuss ist gegenwärtig mit diesem neuen Fall befasst. Seine Stellungnahme steht noch aus.

Es sollte auch erwähnt werden, dass dieses Produkt gemäß Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten(2) zu genehmigen ist, bevor es als Lebensmittel oder Lebensmittelzutat verwendet wird. Die unmittelbare Verwendung der Maiskörner aus der Maislinie Aventis T25 wurde nach der genannten Verordnung nicht genehmigt. Gemäß den Bestimmungen der Verordnung dürfen nur aus Aventis T25 gewonnene Produkte, wie etwa Mehl, Stärke oder Öl, in Verkehr gebracht werden. Grundlage hierfür ist eine Mitteilung der Kommission vom Januar 1998 gemäß Artikel 5 der Verordnung.

Diese Mitteilung stützte sich auf eine Untersuchung des Advisory Committee on Novel Foods and Processes des Vereinigen Königreichs, derzufolge die betreffenden Produkte den aus herkömmlichem Mais gewonnen im Wesentlichen gleichwertig sind und kein Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellen.

Die Kommission beabsichtigt nicht, die gemäß Verordnung (EG) Nr. 258/97 erteilte Genehmigung für die aus der Zuckermaislinie Aventis T25 gewonnenen Lebensmittel zurückzuziehen.

(1) ABl. L 117 vom 8.5.1990.

(2) ABl. L 43 vom 14.2.1997.