SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2185/01

von Pere Esteve (ELDR) an die Kommission

(23. Juli 2001)

Betrifft: Die Aktion Blaue Flagge der EU

Eine der allgemeinen Maßnahmen, die die Europäische Union zum Schutz der Meeresgewässer anwendet, ist die Aktion Blaue Flagge, die die Stiftung für Umwelterziehung koordiniert und die von der Kommission unterstützt wird. Sie verleiht den Stränden und Häfen immer dann das Qualitätslabel der Kommission, wenn diese bestimmte Kriterien erfuellen.

Ich schätze die Initiativen der Kommission zum Schutz der Umwelt, und insbesondere die Erhaltung der Strände und Häfen. Ferner möchte ich die positiven Wirkungen hervorheben, die sie an vielen Stränden hinsichtlich der Verbesserung der Sicherheit, der Information usw. gehabt haben. Auf alle Fälle möchte ich bei der Aktion Blaue Flagge betonen, dass die verlangten Kriterien manchmal Wirkungen zeitigen können, die den im Sinne des Umweltschutz erwünschten zuwiderlaufen.

In diesem Sinne hat die Aktion Blaue Flagge:

- den Bau von Einrichtungen an den Stränden gefördert, die in vielen Fällen Auswirkungen auf die natürliche Umgebung des Strandes haben;

- sie hat außerdem zur Aufstellung von Duschen an den Stränden angeregt, und

- die Säuberung von Meeresalgen wurde gefördert.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

- Ist sie angesichts der geschilderten Lage über die beschriebenen Sachverhalte auf dem Laufenden?

- Plant sie, die Kriterien dieser Aktion, die derzeit von einem eher touristischen Standpunkt ausgehen, zugunsten von Kriterien zu ändern, die stärker auf den besonderen Schutz des Strandes ausgerichtet sind?

- Beabsichtigt sie, die Kriterien dieser Aktion je nach der Umgebung des Strandes zu relativieren, wie z.B. ein geschützter Naturpark, ein Siedlungsgebiet usw.?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(12. Oktober 2001)

Die Kampagne Blaue Flagge ist keine Initiative der Kommission, sondern der Föderation für Umwelterziehung in Europa (Federation for Environmental Education in Europe, FEEE), einer Nichtregierungsorganisation (NRO) mit Sitz in Kopenhagen (Dänemark). Die Kommission hat sich in der Vergangenheit an den Arbeiten der FEEE-Jury beteiligt, und bis 1998 hat die FEEE auch eine finanzielle Umsetzung der Kommission erhalten.

Die FEEE geht bei der Vergabe der blauen Flagge nach verschiedenen Kriterien vor, darunter auch die Konformität mit den Vorgaben der Badegewässerrichtlinie(1) ist.

Dank der Badegewässerrichtlinie konnte die Qualität der Badegewässer in Europa enorm verbessert werden. Allerdings stammt die Richtlinie aus dem Jahr 1976 und reflektiert damit den Stand der Kenntnisse und Erfahrungen der frühen 70er Jahre. Deshalb hat die Kommission mit einer Überarbeitung der Richtlinie begonnen und im Dezember 2000 eine Mitteilung über eine neue Politik für die Badegewässer veröffentlicht(2). Sie empfiehlt für die neue Richtlinie ein Konzept eines verbesserten Strandmanagements unter der Verantwortung der zuständigen Behörden. Die lokalen Behörden würden ein so genanntes Strandprofil erstellen, in dem nicht nur Verschmutzungsquellen aufgeführt würden, sondern das auch für die langfristige Planung oder als Input für Strandverbesserungsprogramme genutzt werden könnte.

Die FEEE kann unter folgender Anschrift kontaktiert werden: The Blue Flag Co-ordination, FEEE, c/o The Danish Outdoor Council, Scandiagade 13, DK-2450 Copenhagen SV, Denmark, tel. +45 33 79 00 79, fax +45 33 79 01 79; E-Mail: bf.int@friluftsraadet.dk; Internet: http://www.blueflag.org/.

(1) Richtlinie 76/160/EWG des Rates vom 8. Dezember 1975 über die Qualität der Badegewässer, ABl. L 31 vom 5.2.1976.

(2) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Eine neue Politik für die Badegewässer, KOM(2000) 860 endgültig.