SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2108/01

von Jeffrey Titford (EDD) an die Kommission

(6. Juli 2001)

Betrifft: Neue Einfuhrregelung für Bananen

Im Anschluss an die Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission auf die Schriftliche Anfrage P-1511/01(1) bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Die Bedeutung eines Abkommens mit den Vereingten Staaten ist unbestritten, ein solches Abkommen sollte jedoch den Bananen importierenden Unternehmen in Großbritannien nicht schwer schaden. Daher möchte ich die Kommission fragen, warum sie die energischen Bedenken dieser Unternehmen ignoriert hat, ebenso wie jene der Handelsvereinigung für den Bananenhandel der Europäischen Gemeinschaft, der Vereinigung der Plantagenarbeiter von Costa Rica (SITRAP), der Nationalen Handelskammer Unabhängiger Bananenerzeuger (S.A), dem Obersten Rat der Bananenimporteure Frankreichs (CSIB), dem Beratenden Ausschuss für Bananen und vieler anderen Organisationen?

- Ich ersuche die Kommission um eine Antwort auf die ernsten Einwände des Beratenden Ausschusses für Bananen gegen diese Regelung, denen zufolge sie dem Bananenhandel zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU sowie den Erzeugern in der Karibik schade und diskriminierend sei und der Zeitplan für die Durchführung keinen ausreichenden zeitlichen Spielraum für neuerliche Verhandlungen über die notwendigen erheblichen Änderungen an den Verträgen über den Ankauf von Früchten sowie an den Logistikverträgen lasse.

(1) ABl. C 350 E vom 11.12.2001.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(4. September 2001)

Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten darauf hin, dass sie Vereinbarungen mit den Vereinigten Staaten und mit Ecuador treffen musste, um den Handelsstreit über Bananen beizulegen. Ein dauerhafter Konflikt hätte letztendlich allen Marktbeteiligten nur geschadet.

Die neue Einfuhrregelung ist relativ ausgewogen: sie stellt die Handelspartner der Gemeinschaft zufrieden und bietet zugleich den Marktbeteiligten/Einfuhrunternehmen die Möglichkeit, sich auf dem Gemeinschaftsmarkt zu behaupten, weil ein nicht unerheblicher Teil der Zollkontingente den nicht traditionellen Marktbeteiligten vorbehalten ist.

Die Kommission möchte außerdem betonen, dass die Verordnung (EG) Nr. 896/2001 der Kommission vom 7. Mai 2001 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates hinsichtlich der Regelung für die Einfuhr von Bananen in die Gemeinschaft(1) das Ergebnis von Gesprächen ist, die sie entweder direkt oder über die European Community Banana Trade Association (ECBTA) mit allen Beteiligten geführt hat.

Ein weiterer Vorteil der Verwaltung der Zollkontingente nach dem Verfahren der historischen Referenzmengen besteht darin, dass dieses Verfahren den Importeuren insbesondere gegenüber ihren vor- und nachgelagerten Handelspartnern Sicherheit bietet. Durch die Möglichkeit der Übertragung der Einfuhrlizenzen erhält die Regelung eine zusätzliche Dynamik.

Für die Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) wird es voraussichtlich ab 1. Januar 2002 ein eigenes Kontingent geben. Zu diesem Zweck muss die Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates vom 13. Februar 1993 über die gemeinsame Marktorganisation für Bananen(2) erneut geändert werden.

(1) ABl. L 126 vom 8.5.2001.

(2) ABl. L 47 vom 25.2.1993.