SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2127/96 von Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission (3. August 1996)

Betrifft: Bau der Zufahrten für die Brücke von Freixo (Porto) - Maßnahmen zur Minimierung der Auswirkungen auf die Umwelt

In der Antwort vom 07.03.1996 von Kommissionsmitglied Bjerregaard auf meine schriftliche Anfrage (E-0133/96 ((ABl. C 173 vom 17.06.1996, S. 26 ))) teilte die Kommission mit, daß sie über keine Angaben für eine Antwort verfüge und folglich die "portugiesischen Behörden um die notwendigen Informationen" ersucht habe.

Hat die Kommission nach vier Monaten bereits Informationen erhalten, die es ermöglichen, zu bestätigen bzw. nicht zu bestätigen, daß die Maßnahmen, die in der Schlußfolgerung des Schlußberichts des Beurteilungsausschusses, der die Vorhaben von Maßnahmen zur Minimierung der Umweltauswirkungen infolge des Baus der Zugangsstrassen zur Brücke von Freixo geprüft hat, vorgesehen waren, bis zum Abschluß des obengenannten Vorhabens nicht ausgeführt wurden? Falls derartige Maßnahmen nicht rechtzeitig ausgeführt wurden, ist die portugiesische Regierung dann in der Lage, sie kurzfristig zu verwirklichen? Welchen Zeitpunkt sieht die portugiesische Regierung in diesem Fall für den jeweiligen Abschluß vor?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (30. September 1996)

Die portugiesische Regierung hat der Kommission Informationen übermittelt hinsichtlich der Ausführung der Maßnahmen, die in dem Untersuchungsbericht des Ausschusses zur Beurteilung der Umweltauswirkungen der Arbeiten am Streckenabschnitt "Ponte do Freixo - Carvalhos" der Schnellstrasse Nr. 1 (IP1) vorgesehen sind. Danach wurden im wesentlichen folgende Maßnahmen ergriffen:

- hinsichtlich des lokalen Schallschutzes: Gestaltung des Geländes mit Blick auf den Schutz der "Quinta dos Frades"; Bau der im Abschnitt C des "Nó dos Carvalhos" vorgesehenen Mauer; Gestaltung des Geländes auf der Ostseite des Streckenabschnitts und Erhöhung der Mauer auf der Westseite;

- hinsichtlich der landschaftlichen Gestaltung der Erdaufschüttung in der Nähe der "Quinta dos Frades": Beginn der Bepflanzung mit Bäumen und Sträuchern;

- hinsichtlich der archäologischen Begleitung der Arbeiten (insbesondere am "Castro de Baiza"): Ausführung durch das Unternehmen ETNOS und Kontrolle durch das Portugiesische Institut für das historische archäologische Erbe (IPPAR);

- hinsichtlich der seitlichen Zugänglichkeit: 7 Meter;

- hinsichtlich der landschaftlichen Gestaltung der Fahrbahn und der Tiefbauarbeiten: das Projekt ist dem Ministerium für Umwelt und Natur-ressourcen (MARN) noch nicht unterbreitet worden, unter anderem aufgrund der durch die Vorschläge der Direktion des "Parque Biológico Municipal de V. N. de Gaia" notwendigen Änderungen;

- hinsichtlich des Erwerbs von Gelände zwischen dem "Parque Biológico" und der IP1: laufende Verhandlungen zwischen der "Junta autónoma estradas" (JÄ) und der Gemeindeverwaltung von V. N. Gaia;

- hinsichtlich einer Zone "non ädificandi": Wahrung der im Gesetzesdekret 15/94 vorgesehenen 50 Meter; Untersuchung der Möglichkeit einer Erweiterung auf 100 Meter;

- hinsichtlich der Überwachung der Schadstoff- und Geräuschemissionen: diese wird erst nach Beendigung der Arbeiten aufgenommen;

- der Besuch des Beurteilungsausschusses vor Ort ist in Kürze vorgesehen.

Aus den Mitteilungen der portugiesischen Regierung geht hervor, daß diese sich der Notwendigkeit bewusst ist, die Ausführung der in dem Umweltverträglichkeitsbericht des Beurteilungsausschusses vorgesehenen Maßnahmen zum Abschluß zu bringen. Die Kommission hat daher die portugiesische Regierung gebeten, ihr die zur Herstellung einer ordnungsgemässen Situation ergriffenen Maßnahmen mitzuteilen.