SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2286/02

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(25. Juli 2002)

Betrifft: Schutz von Kulturdenkmälern und Bau eines Wasserkraftwerkes am Arachthos

An dem Fluss Arachthos, der gemäß Richtlinie 92/43/EWG(1) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume und der wildlebenden Tiere und Pflanzen geschützt ist, soll bei Agios Nikolaos ein Wasserkraftwerk errichtet werden; diese Tatsache beunruhigt die Anwohner und die Umweltverbände der Region. Besondere Sorge wird wegen der möglichen Zerstörung historischer Kulturdenkmäler des Gebietes und insbesondere der historischen Brücke Plaka geäußert. Die Beunruhigung wuchs noch an der Meldung, der zufolge das mit der Baudurchführung beauftragte Unternehmen, um die erforderliche Genehmigung zu erhalten, eine topographische Karte vorgelegt hat, auf der der Standort der historischen Brücke Plaka 1 km weiter nördlich als in Wirklichkeit angegeben ist und zwar an einer Stelle, an der der Wasserstand 8 m niedriger liegen wird.

Kann die Kommission die Genauigkeit der Umweltverträglichkeitsstudien garantieren?

Kann sie den Einwohnern in dem Gebiet zusichern, dass die Kulturdenkmäler und insbesondere die oben erwähnte Brücke nicht beeinträchtigt werden?

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(23. September 2002)

Im Anschluss an die schriftliche Anfrage P-3174/01 von Herrn Averoff(1) hat die Kommission den griechischen Behörden ein Schreiben mit der Bitte um Informationen zu drei Wasserkraftprojekten in der Region Ipiros zukommen lassen. Eines der Projekte ist der Bau eines Wasserkraftwerks in der Gegend von Agios Nikolaos (Arachthos). Die Kommission hat insbesondere die Einhaltung der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2) und der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(3), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG(4) des Rates vom 3. März 1997, zur Sprache gebracht.

Die griechischen Behörden haben die oben genannten Fragen beantwortet, und die Kommission prüft derzeit die übermittelten Information im Detail, um zu bewerten, ob die fraglichen Anlagen sich auf die Umwelt negativ auswirken würden.

Was das Wasserkraftwerk am Standort Agios Nikolaos (Arachthos) betrifft, haben die griechischen Behörden bestätigt, dass das Projekt noch nicht genehmigt wurde. Eine Studie über die Vorherige Genehmigung des Standorts der Wasserkraftanlage wurde von dem Unternehmen vorgelegt und wird zurzeit von den zuständigen nationalen Behörden geprüft. Wird eine Entscheidung über die vorherige Genehmigung des Standortes getroffen, muss eine Studie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ausgearbeitet werden. In der UVP des Projekts müssen die direkten und die indirekten Auswirkungen des Projekts u. a. auf das Kulturerbe in geeigneter Weise aufgezeigt, beschrieben und bewertet werden.

Die griechischen Behörden sind für die Prüfung des Inhalts und der Genauigkeit der Informationen, die in allen diesen Studien enthalten sind, zuständig. Die Kommission wird im Rahmen ihrer Zuständigkeiten alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um zu gewährleisten, dass die oben angeführten Umweltrechtsvorschriften der Gemeinschaft eingehalten werden.

(1) ABl. C 134 E vom 6.6.2002.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.

(3) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(4) ABl. L 73 vom 14.3.1997.