SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0708/01

von Helle Thorning-Schmidt (PSE) an die Kommission

(8. März 2001)

Betrifft: Arbeitsbedingungen von Schwangeren

Das Europäische Parlament nahm am 6. Juli 2000 recht kritisch zur Evaluierung der praktischen Umsetzung der Richtlinie 92/85/EWG(1) über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz Stellung (A5-0155/2000).

Nach den Arbeitsumweltbestimmungen in der EU sollte die Arbeitsumwelt so sein, daß nicht danach differenziert wird, ob eine Arbeitnehmerin schwanger ist oder nicht. Davon ausgehend wird in der Richtlinie festgelegt, daß bei Schwangerschaft eine Risikobewertung erfolgt.

Aus einem Artikel in der dänischen Zeitung ErhvervsBladet vom 8. Februar geht hervor, daß Anstreicherinnen sozusagen automatisch krank gemeldet werden, auch wenn in dieser Sparte nur in wenigen Fällen Farbe verwendet wird, die gesundheitsschädlich sein kann. Entsprechend urteilen (Berater der für die Gesundheit am Arbeitsplatz zuständige Stelle) in dem genannten Artikel, daß in den allermeisten Fällen die ergonomischen Probleme gelöst werden können. Die Arbeitgeber in der Anstreicherbranche beklagen die gegenwärtige Situation, da sie die Arbeitskraft der Anstreicherinnen brauchen.

Die Richtlinie geht allgemein davon aus, daß Frauen nicht indirekt diskriminiert werden dürfen weil sie schwanger sind oder stillen.

Welche Initiativen hat die Kommission im Anschluß an die Stellungnahme des Parlaments ergriffen?

Stimmt die Kommission der Auffassung zu, daß die Arbeitsbedingungen für Anstreicher so sind, daß Schwangere nicht mehr als andere Arbeitnehmergruppen krankgemeldet zu werden brauchen?

(1) ABl. L 348 vom 28.11.1992, S. 1.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(26. April 2001)

Die Kommission ist ebenso wie der Herr Abgeordnete voll und ganz der Auffassung, daß Schwangere im Anstreichergewerbe nicht eher krankgeschrieben werden dürften als andere Kategorien von Arbeitnehmern.

Hierzu hat die Kommission am 5. Oktober 2000(1) eine Mitteilung über die Leitlinien für die Beurteilung der chemischen, physikalischen und biologischen Agenzien sowie der industriellen Verfahren, die als Gefahrenquelle für Gesundheit und Sicherheit von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz gelten, verabschiedet; Grundlage ist die Richtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (zehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG).

Die Kommission, die dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit von Frauen am Arbeitsplatz größte Bedeutung beimisst, ist der Auffassung, daß diese Leitlinien ein im höchsten Maße praktisches Instrument darstellen, das alle Entscheidungsträger im Bereich der Gesundheit am Arbeitsplatz (Ärzte, Ingenieure, Arbeitsmediziner, usw.) zur Erreichung eines höheren Schutzniveaus anwenden können.

Im Jahre 2002 wird die Kommission ferner einen Bericht über die Sicherheit und die Gesundheit von schwangeren Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz und Arbeitnehmerinnen, die vor kurzem entbunden haben oder noch stillen ausarbeiten, auf dessen Grundlage Vorschläge zur Änderung der Richtlinie 92/85/EWG behandelt werden.

(1) KOM(2000) 466 endg.