SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0621/03

von Olivier Dupuis (NI) an die Kommission

(3. März 2003)

Betrifft: Kritischer Zustand des Hochehrwürdigen Thich Huyen Quang

Angaben der Organisation Que Mê: Aktion für die Demokratie in Vietnam zufolge, die ihren Sitz in Paris hat, leidet der Patriarch der Vereinten Buddhistischen Kirche Vietnams (UVBC, traditionelle, unabhängige, seit 1981 verbotene Kirche) Thich Huyen Quang, 86 Jahre alt, an einer schmerzhaften Schwellung am Auge, bei der es sich nach Aussagen der Ärzte des Krankenhauses von Quang Ngai, die Thich Huyen Quang letzte Woche untersucht haben, um ein Karzinom handeln könnte. Da das Krankenhaus in Quang Ngai nicht entsprechend ausgestattet ist, um eine solche Krankheit behandeln zu können, haben die Ärzte empfohlen, den Hochehrwürdigen Thich Huyen Quang unverzüglich in ein Krankenhaus in Saigon (Ho Chi Minh Stadt) zu verlegen, damit er dort operiert werden kann. Am 12. Februar 2003 lehnten die Sicherheitskräfte von Quang Ngai die Entscheidung der Ärzte jedoch ab und wiesen den Hochehrwürdigen Thich Huyen Quang darauf hin, dass er die Provinz nicht verlassen dürfe. Es sei daran erinnert, dass der Hochehrwürdige Thich Huyen Quang seit 1982 ohne Gerichtsverfahren unter Hausarrest steht, ohne dass ihm jemals die Gründe für seine Verhaftung genannt wurden. Er ist seiner Bürgerrechte und seiner elementarsten Grundrechte, nämlich des Rechts auf Religions- und Bewegungsfreiheit, beraubt. Der Patriarch leidet außerdem an Bluthochdruck, chronischer Arthritis und Magenproblemen. In den 21 Jahren, in denen er in einer Hütte in der Nähe der Pagode Quang Phuoc, Gemeinde Cho Chua, in der abgelegen Provinz Quang Ngai unter Hausarrest festgehalten wird, hat sich sein Gesundheitszustand gravierend verschlechtert.

Über welche aktuellen Informationen zur Lage des Hochehrwürdigen Thich Huyen Quang verfügt die Kommission? Wie bewertet die Kommission, die sich gemeinsam mit den Mitgliedstaaten für die Befreiung der Hochehrwürdigen Thich Huyen Quang und Thich Quang Do einsetzt, die Weigerung der vietnamesischen Behörden, diese beiden Hochehrwürdigen freizulassen? Welche Initiativen wird die Kommission ergreifen, damit die vietnamesischen Behörden dem Patriarchen der Vereinten Buddhistischen Kirche, seinem Stellvertreter sowie sämtlichen anderen Anhängern der in Vietnam nicht anerkannten Kirchen ihre Freiheit zurückgeben?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(21. März 2003)

Die Kommission teilt die Sorgen des Herrn Abgeordneten in Bezug auf die noch unbestätigten Berichte über den Hochehrwürdigen Thich Huyen Quang und ist um nähere Informationen zu seinem gegenwärtigen Gesundheitszustand bemüht. Der Kommission liegen ferner Meldungen vor, wonach die Regierung ihn zwar nicht an einer ärztlichen Behandlung hindert, es jedoch vorzieht, dass diese Behandlung nicht in Ho-Chi-Minh-Stadt erfolgt.

Die Kommission und die in Vietnam vertretenen Mitgliedstaaten verfolgen die Entwicklung der dortigen Menschenrechtslage, einschließlich einzelner Fälle in den Bereichen der Glaubens- und Meinungsfreiheit, mit großer Aufmerksamkeit im Rahmen der allgemeinen Politik der Union, die darauf ausgerichtet ist, das Engagement der vietnamesischen Regierung für weitere Fortschritte im Menschenrechtsbereich zu fördern und zu unterstützen. Darüber hinaus beteiligt sich die Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten an dem Menschenrechtsdialog mit der vietnamesischen Regierung sowie an allen Demarchen in diesem Bereich.

Gemeinsam mit den Vertretern der Mitgliedstaaten wird die Kommission die Menschenrechtslage in Vietnam weiterhin genau verfolgen und gegebenenfalls in spezifischen Fällen ihre Besorgnis gegenüber der vietnamesischen Regierung zum Ausdruck bringen.