SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1387/97 von Monica Baldi (UPE) an die Kommission (22. April 1997)

Betrifft: Schädliche Auswirkungen der Strahlungen von 50/60 Hz-Magnetfeldern in der Nähe von Kraftwerken

Die Lärmbelästigung, über die sich die in der Nähe des ENEL-Kraftwerks von Poggio a Caiano in Italien lebenden Bewohner beschweren und die Krebsgefahr im Zusammenhang mit den Strahlungen von 50/60 Hz-Magnetfeldern in der Nähe von Kraftwerken, gefährden, wie aus neueren Untersuchungen des Obersten italienischen Instituts für Gesundheit aus dem Jahr 1995 hervorgeht, die öffentliche Gesundheit.

Das Interesse, das die Europäische Union dem Schutz der Umwelt und der Gesundheit entgegenbringt geht aus dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (KOM(95)88 ((ABl. C 165 vom 1.7.1995, S. 9. )), dem Aktionsplan zur Krebsbekämpfung (Beschluß Nr. 646/96/EG ((ABl. L 95 vom 16.4.1996, S. 9. ))) und der Richtlinie 97/11/EG ((ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5. )) des Rates zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten hervor.

1. Was beabsichtigt die Kommission zu unternehmen, damit die genannten Gemeinschaftsbestimmungen von den Mitgliedstaaten eingehalten werden, unter besonderer Berücksichtigung des Schutzes der Umwelt und der Gesundheit?

2. Kann die Kommission auf der Grundlage der Gemeinschaftsbestimmungen tätig werden, um Gesundheitsschäden bei den Bewohnern von Poggio a Caiano zu verhindern?

3. Wie gedenkt die Kommission im Falle von Kraftwerken vorzugehen, die Strahlenquellen von gefährlichen Magnetfeldern sind?

4. Was gedenkt die Kommission zum Schutz der öffentlichen Gesundheit zu unternehmen, nach dem Vorbild der Empfehlungen der Gesundheits- und Umweltschutzbehörden anderer Länder, wie Schweden, da es vorrangig erscheint, Maßnahmen zur Begrenzung des Pegels von gefährlicher Bestrahlung ins Auge zu fassen, die in Schulgebäuden und an Arbeitsplätzen weit über dem Durchschnitt sonstiger Lebensumfelder liegt?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (5. Juni 1997)

In der vom Herrn Abgeordneten angeführten Studie ((Istituto Superiore di Sanita: Rischio cancerogeno associato a campi magnetici a 50/60 Hz, 1995. )) wird die Hypothese über den Einfluß von Magnetfeldern auf die Karzinogese anhand epidemiologischer Daten kritisch überprüft. Dabei wird die Plausibilität des Zusammenhangs zwischen Krebsgefahr und wohnungsbedingter Exposition gegenüber Magnetfeldern in der Nähe von Stromleitungen und Umspannwerken untersucht. Die Untersuchung kommt wie zahlreiche andere Untersuchungen zu dem Ergebnis, daß bisher keine wissenschaftliche Erklärung für diesen Zusammenhang geliefert werden kann.

Abgesehen von den sogenannten nicht-thermischen Wirkungen, wie z. B. Auslösung und Förderung einer Krebserkrankung oder Erbeinfluesse, die Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen sind, gelten die thermischen Wirkungen elektromagnetischer Strahlung als wissenschaftlich gut gesichert und sind Bestandteil von Empfehlungen und Verordnungen, die nationale und internationale Behörden hinsichtlich der Expositionsgrenzwerte und anderer Vorschriften für den Gesundheitsschutz erlassen haben.

1. Richtlinie 97/11/EG führt den Bau von elektrischen Überlandleitungen mit einer Spannung von mindestens 220 KV und einer Länge von über 15 km unter den Projekten auf, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die Mitgliedstaaten müssen die Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsbestimmungen umsetzen, die zur Erfuellung dieser Richtlinie spätestens zum 14. März 1999 erforderlich sind. Bis zur Umsetzung dieser neuen Richtlinie gilt Richtlinie 85/337/EWG ((ABl. L 175, 5.7.1985. )). Die Befugnisse der Kommission sind auf die Kontrolle der Anwendung der Richtlinie durch die Mitgliedstaaten beschränkt. Die Kommission kann die Umweltverträglichkeit der in der Richtlinie enthaltenen Projekte nicht überprüfen.

2. Der in der Frage angeführte Sonderfall unterliegt der Zuständigkeit einzelstaatlichen Behörden.

3. und 4. Neben ihrer Aufgabe, die Einhaltung der Gemeinschaftsgesetzgebung im Bereich der Sicherheit von Maschinen durchzusetzen und Gemeinschaftsinstrumente für den Schutz gegen die thermischen Wirkungen nichtionisierender Strahlung, wie z. B. die vorgeschlagene Richtlinie über physikalische Arbeitsstoffe ((ABl. C 230, 19.8.1994. Geänderter Vorschlag. )), vorzuschlagen, verfolgt die Kommission aufmerksam die Fortschritte der wissenschaftlichen Kenntnisse über die Wirkungen nichtionisierender Strahlung.

Die Kommission bewertet die Auswirkungen der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse auf die öffentliche Gesundheit hinsichtlich der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern (1Hz-300GHz), mit dem Ziel, Vorschläge für Empfehlungen über die Begrenzung der Exposition der Öffentlichkeit gegenüber elektromagnetischen Feldern zu unterbreiten. Diese Vorschläge sollen auf den Empfehlungen der internationalen Kommission für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (ICNIRP) basieren. Hinsichtlich des Schutzes von Arbeitskräften hat die Kommission 1993 den obengenannten Vorschlag für eine Richtlinie über die Mindestanforderung für den Schutz der Gesundheit und der Sicherheit von Arbeitskräften gegenüber den Gefahren durch physikalische Arbeitsstoffe unterbreitet; er enthält Grenzwerte und andere Bestimmungen für den Schutz von Arbeitskräften vor elektromagnetischer Strahlung, u. a. gegen physikalische Arbeitsstoffe.