SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1851/01

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(26. Juni 2001)

Betrifft: Fahrradnetze und europäische Verkehrsnetze

Verschiedene Vereinigungen von Menschen, die das Fahrrad als Fortbewegungsmittel nutzen, fordern die Einrichtung eines europäischen Netzes von Fahrradstrecken und -wegen, die die in bestimmten Mitgliedstaaten bereits ansatzweise bestehenden Routen verbinden. Dieses Netz müsste Teil des europäischen Verkehrsnetzes sein und mit Gemeinschaftsmitteln für den Bau dieser Strecken, gemeinsame Verkehrszeichen und die Erstellung von Karten verwirklicht werden können. Der Einsatz des Fahrrads als Fortbewegungsmittel auf sicheren Wegen erlaubt eine gesunde körperliche Ertüchtigung neben einer Verringerung der CO2-Emissionen.

Es handelt sich um ein Projekt im Sinne und im Interesse der Bürger und würde auf sportliche und umweltschonende Weise zur europäischen Integration beitragen.

Diese Vereinigungen fordern auch von der Gemeinschaft, dass sie das Fahrrad in ihre Verkehrspolitik mit einbezieht. Ziel ist das Zusammenwirken zwischen Straße, Bahn und Fahrrad. Die Nutzer von Fahrrädern als Fortbewegungsmittel stehen vor dem Problem, dass in den modernsten Zügen (TGV, Thalys, Eurostar), die mit Mitteln der Gemeinschaft gebaut wurden, die Mitnahme von Fahrrädern verboten ist. Die Fahrradfahrer kreiden der Gemeinschaft an, dass sie ein Verkehrssystem finanziert, das nicht intermodal ist.

Über welche Projekte verfügt die Kommission für die Schaffung eines europäischen Netzes von Fahrradstrecken?

Gedenkt die Kommission, Projekte zugunsten des Fahrrades als Fortbewegungsmittel auszuarbeiten und sie in das europäische Verkehrsnetz einzubeziehen?

Hat die Kommission hierfür einen Kalender oder Zeitplan?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(3. September 2001)

Die Kommission hat den Wert des Aufbaus eines europäischen Netzes von Fahrradfernstrecken erkannt und in der Vergangenheit die Entwicklung des EuroVelo-Netzes mitfinanziert, ein Netz von Fahrradstrecken für große Entfernungen. Einzelne Verbindungen zu diesem Netz werden weiterhin über Gemeinschaftsprogramme wie Interreg bezuschusst - zum Beispiel die Nordseefahrradstrecken.

Die Kommission weiß, dass die Nutzung des Fahrrads zur Verringerung der Verkehrsüberlastung, der Verschmutzung und der CO2-Emissionen beitragen kann und dass es Verbindungen zwischen diesen Problemen und weiter gehenden Umwelt- und Gesundheitsaspekten gibt. Das EuroVelo-Netz trägt neben der Förderung des Fahrradfahrens als Freizeit- und Urlaubsbeschäftigung sicherlich auch zur Lösung dieser Probleme bei, da seine Strecken durch Städte führen.

Darüber hinaus hilft die Kommission über die Initiative für das Benchmarking der nationalen Strategien zum Fahrradfahren (National Cycling Policy Benchmark Initiative), die die Kommission gemeinsam mit vier Regierungen finanziert (Niederlande, Finnland, Vereinigtes Königreich und Tschechische Republik), einzelstaatlichen Behörden dabei, bei ihren Bemühungen um die Einführung nationaler Fahrradfahrpläne voneinander zu lernen. Über den europäischen Nahverkehrs-Informationsdienst (European Local Transport Information Service) (www.eltis.org) stellt die Kommission eine Datenbank bewährter Methoden im Nah- und Regionalverkehr zusammen, die bereits über 100 Beispiele für den Bereich des Fahrrads enthält.

Fahrräder werden für kürzere Strecken genutzt. Das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) ist ein multimodales Netz in erster Linie für den internationalen Güter- und Personenverkehr. Wegen des Subsidiaritätsgrundsatzes gibt es keine Pläne, Fahrradstrecken in das transeuropäische Verkehrsnetz einzubeziehen.

Vorkehrungen zur Mitnahme von Fahrrädern in Zügen sind Angelegenheit der einzelnen Eisenbahnunternehmen und der einzelstaatlichen Behörden. Wenn Eisenbahnunternehmen dieses als unwirtschaftlich beurteilen, sind die zuständigen Behörden nach der Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 des Rates vom 26. Juni 1969 über das Vorgehen der Mitgliedstaaten bei mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes verbundenen Verpflichtungen auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Strassen- und Binnenschiffsverkehrs(1) (geändert durch die Verordnung (EWG) des Rates Nr. 1893/91 vom 20. Juni 1991(2)) befugt, in Verträge mit Eisenbahnunternehmen die Verpflichtung zur Möglichkeit der Mitnahme von Fahrrädern aufzunehmen, wobei sie die Zusatzkosten tragen müssen. So liegt es bei den betreffenden Behörden zu entscheiden, ob sie Gebrauch von dieser Befugnis machen.

(1) ABl. L 156 vom 28.6.1969.

(2) ABl. L 169 vom 29.6.1991.