SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0148/01

von Florence Kuntz (UEN) an die Kommission

(23. Januar 2001)

Betrifft: Folgen des Einsatzes von Munition mit abgereichertem Uran

Die französischen Soldaten fordern, da sie besorgt sind, in ihrem eigenen Interesse wie auch im Interesse ihrer europäischen Kameraden über ihren Verband, dass das Krankheitsbild des Golfkriegs- und des Balkan-Syndroms ermittelt wird.

Kann die Kommission insbesondere in Anbetracht der verschiedenen Stellungnahmen der Ärzteschaft in den einzelnen Ländern der Europäischen Union so rasch wie möglich ihre Überlegungen und ihren Standpunkt bezüglich der möglichen oder erwiesenen Auswirkungen der Verwendung von Munition mit abgereichertem Uran (Balkan-Syndrom) für die öffentliche Gesundheit mitteilen, von denen französische Soldaten und Soldaten aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach ihren Einsätzen in der Bundesrepublik Jugoslawien betroffen sind?

Ist es der Kommission möglich, umgehend und präzise die Zahl der europäischen Soldaten und jugoslawischen Zivilisten sowie die Gebiete in der Bundesrepublik Jugoslawien zu ermitteln, die von dem Einsatz solcher Munition betroffen sind?

Kann die Kommission, falls sich herausstellen sollte, dass ein direkter Zusammenhang zwischen dem Einsatz dieser Art von Munition und den Symptomen des Balkan-Syndroms und des Golfkriegs-Syndroms besteht, mitteilen, welche prioritären Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit sie den Mitgliedstaaten so rasch wie möglich vorschlagen wird?

Gemeinsame Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0038/01, E-0062/01, E-0063/01 und P-0148/01

(15. März 2001)

Die Kommission hat die auf der Grundlage des Artikels 31 Euratom-Vertrag eingesetzte Sachverständigengruppe ersucht, ein Gutachten zu den möglichen gesundheitsschädlichen Auswirkungen ionisierender Strahlen aus abgereichertem Uran vorzulegen. Sie hat sich ferner für eine Diskussionsrunde mit Vertretern internationaler Organisationen und Programmen in diesem Bereich eingesetzt.

Verantwortlich für die Soldaten, die im Balkanraum stationiert waren, sind die Mitgliedstaaten und das Nordatlantische Bündnis (NATO). Auch für Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten, die die Region besuchen, sind die Mitgliedstaaten zuständig. Die Kommission wird sämtliche Informationen, die sie von internationalen Organisationen erhält, und das Gutachten der Sachverständigengruppe gemäß Artikel 31 Euratom-Vertrag weiterleiten, um den Mitgliedstaaten zu helfen, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die Kommission selbst wird aufgrund der wissenschaftlichen Ratschläge ihren Bediensteten und in die Region entsandten Auftragnehmern anbieten, sich ärztlich untersuchen zu lassen.

Die bisher vorliegenden Informationen liefern keine Anhaltspunkte darüber, dass Lebensmittel mit abgereichertem Uran kontaminiert sind.

Die Kommission informiert sich also über die Entwicklungen, was Erkenntnisse über einen möglichen Zusammenhang zwischen Erkrankungsfällen bei Personen, die auf dem Balkan eingesetzt wurden, und der Verwendung von abgereichertem Uran in dort verwendeten Raketen betrifft. Eine der wichtigsten Informationsquellen ist das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP), das in der Region systematisch Proben genommen hat. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden im März 2001 vorliegen.