SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1701/96 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (25. Juni 1996)

Betrifft: Hoechstgehalte an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf Obst und Gemüse sowie Getreide und Lebensmitteln

Der gegenwärtige Rahmen für die Festsetzung der Hoechstgehalte an Rückständen, den die Richtlinien 76/895/EWG ((ABl. L 340 vom 09.12.1976, S. 26. )), 86/362/EWG ((ABl. L 221 vom 07.08.1986, S. 37. )), 86/363/EWG ((ABl. L 221 vom 07.08.1986, S. 43. )) und 90/642/EWG ((ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. )) bieten, muß verbessert werden, damit die Gemeinschaft die anspruchsvollen Aufgaben, die sie in Zukunft erwarten, bestmöglichst lösen kann.

Es stellt sich die Frage, ob die Kommission es nicht für angebracht hält, baldmöglichst die Korrekturfaktoren für die Berechnung der Schädlingsbekämpfungsmittel in den verarbeiteten und zusammengestellten Erzeugnissen festzulegen, und daß diese Art von Lebensmitteln in die Verfahren der Lösung von Streitfällen (die die Anwendung der Artikel 30 bis 36 des Vertrages gewährleisten) und der Kontrolle aufgenommen werden sollten.

Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß die Diversifizierung des Anbaus gefördert werden muß? Was die Informationen über den Anbau von geringerer Bedeutung angeht, so erscheint es erforderlich, die bereits durchgeführten Forschungsarbeiten und die Möglichkeiten, die für andere Anbauarten in Drittländern erzielten Ergebnisse zu übernehmen, maximal zu nutzen.

Hält die Kommission aus der Sicht der einschlägigen Richtlinien es nicht für unerläßlich, die Durchführung von Forschungsprogrammen zu fördern, die auf Schädlingsbekämpfungsmittel ausgerichtet sind, die der menschlichen Gesundheit nicht schaden, sowie von Programmen, die neue, umweltfreundliche Anbaumethoden entwickeln.

Gemeinsame Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1700/96, E-1701/96 und E-1702/96 (5. September 1996)

Die Kommission hält es für unabdingar, daß geeignete Pflanzenschutzbehandlungen für den Anbau kleinerer Kulturen zur Verfügung stehen, und hat so auch bei der Festsetzung von Hoechstwerten für Rückstände von Pflanzenschutzmittteln bereits Maßnahmen in Richtung auf dieses Ziel eingeleitet. Diese Maßnahmen gewährleisten ein hohes Verbraucherschutzniveau und ermöglichen gleichzeitig bei bestimmten kleineren Kulturen, die in geringerem Masse mit der Nahrung aufgenommen werden, eine reduzierte Zahl von Versuchsdaten über Rückstände und, soweit möglich, die Extrapolation von Daten zwischen verschiedenen Kulturen.

Die Kommission ist ebenfalls der Auffassung, daß Forschung und Entwicklung im Bereich des Pflanzenschutzes notwendig sind. In der Pflanzenschutzindustrie werden beträchtliche Mittel in die Forschung investiert. Die Gemeinschaft stellt ihrerseits hohe Beträge für ihr Forschungs- und Entwicklungsprogramm (FTE) "Fair" bereit. Dieses Programm betrifft u. a. folgende Themen:

- die Entwicklung von Methoden, bei denen keine oder nur geringe Mengen Chemikalien verwendet werden (z. B. ganzheitlicher Pflanzenschutz), mechanische Ausrüstung und Techniken zur Förderung von umweltfreundlicheren Verfahren, die einen besseren Schutz der Umwelt ermöglichen (Wasser, Boden, Landschaft usw.), zur Verringerung der Umweltbelastung und Erosion und zur Erhöhung der Produktionseffizienz (einschließlich biologischer Mittel der Schädlingsbekämpfung und Biotechnologie);

- Verbesserung der Methoden, bei denen keine Chemikalien (mechanische Verfahren, Kulturarbeiten, genetische Widerstandsfähigkeit) oder nur geringe Mengen eingesetzt werden, wie auch Verbesserung der biologischen Pflanzenschutzmethoden (wichtige und weniger bedeutende Kulturen) und der Behandlung nach der Ernte, insbesondere für die schädlichsten Organismen;

- Vorhersage des Verbleibs von Agrochemikalien in der Umwelt und ihrer Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit.

Im Rahmen des 5. Umweltaktionsprogramms ((KOM(94) 453 endg. )) fördert die Kommission auch ein Projekt über die umweltgerechte Verwendung von Pflanzenschutzmitteln mit dem Ziel, geeignete Instrumente ausfindig zu machen, mit denen sich der Einsatz und die Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf die Umwelt reduzieren lassen.