SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2766/00

von John McCartin (PPE-DE) an die Kommission

(1. September 2000)

Betrifft: Waisenhäuser in Rumänien

Kann die Kommission sich zur derzeitigen Lage bezüglich der Waisenhäuser und Kinderheime in Rumänien äußern und darlegen, was sie gegenwärtig über EU-finanzierte Projekte zur Verbesserung dieser Institutionen, zum Schutz der Kinder und zu ihrer Wiedereingliederung in die eigene Familie oder eine Pflegefamilie unternimmt?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(29. September 2000)

Die Kommission unterstützt Rumänien seit 1990 hauptsächlich über das Phare-Programm, um die prekäre Lage von Heimkindern zu verbessern. Während in den ersten Jahren aufgrund der Notlage überwiegend humanitäre Hilfe geleistet wurde (Nahrungsmittelhilfe, Lieferung von Heizöl, Arzneimittel, Reparaturen und Wartungsarbeiten in den Heimen), werden nunmehr Programme konzipiert, mit denen die strukturelle Situation und eine Reform der Kinderfürsorgepolitik Rumäniens angegangen werden sollen. In der Stellungnahme von 1997 zum Beitritt Rumäniens(1) und den Regelmäßigen Berichten von 1998 und 1999 über Rumäniens Fortschritte auf dem Weg zum Beitritt(2) wurde die Entwicklung der Lage beschrieben. Insbesondere in dem Bericht von 1999 wurde vermerkt, dass sich die Lebensbedingungen in allen Kinderheimen aus finanziellen und administrativen Gründen dramatisch verschlechtert hatten. Die unklare und komplizierte Aufteilung der Zuständigkeiten unter den vier mit der Kinderfürsorge betrauten Zentralbehörden und schlechte Überwachung von der Zentrale sowie Haushaltsengpässe wurden als wichtigste Gründe genannt, die Fortschritte behinderten.

Entsprechend dem Bericht von 1999 wurde einer einzigen Behörde (Rumänische Agentur für den Schutz der Rechte von Kindern) die Verantwortung für alle Heimkinder einschließlich derjenigen, die bislang unter die Zuständigkeit der Ministerien für Gesundheit und Erziehung und der Abteilung für Behinderte fielen, übertragen. Die Verwaltung aller einschlägigen Einrichtungen wurde dezentralisiert und auf die Ebene der Kommunalbehörden verlagert. Durch eine Berichtigung des Staatshaushalts von 1999 und Neuzuweisungen von Mitteln im Haushalt 2000 wurde eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Kinderfürsorge gewährleistet.

Die Kommission und die rumänischen Behörden erarbeiten jetzt das Konzept eines PHARE-Programms in Höhe von 25 Mio. zur Unterstützung der laufenden Reform. Haushaltszuweisungen für Lebensmittel und den Unterhalt der Einrichtungen fallen in die Zuständigkeit der rumänischen Regierung.

Das PHARE-Kinderschutzprogramm wird folgende Bestandteile umfassenen: Ausarbeitung und Weiterentwicklung von in die örtlichen Gemeinschaften integrierten Projekten für das Wohlergehen von Kindern mit dem ausdrücklichen Ziel, Aussetzungen und Heimeinweisungen von Kindern zu verhindern; Umstrukturierung von Kinderheimen; technische Hilfe (nach Möglichkeit unter Nutzung von Fachwissen auf Seiten der Mitgliedstaaten durch Partnerschaften d.h. die vorübergehende Abstellung von Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten an die rumänische Regierung) zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen Arbeitsministerium und Sozialfürsorgediensten (auf zentraler wie auf kommunaler Ebene) und den Abteilungen für Kinderfürsorge (auf zentraler wie auf kommunaler Ebene). So soll sichergestellt werden, dass die Gesamtheit der sozialpolitischen Maßnahmen Familien mit gefährdeten Kindern wirksame Unterstützung bietet und damit das Aussetzen und die Heimeinweisung von Kindern verhindert; eine landesweite Kampagne soll der Öffentlichkeit bewusst machen, dass es gilt, das Aussetzen von Kindern zu verhindern und sie wieder in ihre eigenen oder in Pflegefamilien einzugliedern. Es wird erwartet, dass verschiedene Bestandteile dieses Programms vor Ende dieses Jahres zur Ausschreibung und Auftragsvergabe gelangen werden.

(1) KOM(97) 2003 endg.

(2) KOM(98) 702 endg.; KOM(1999) 508 endg.