SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3153/98

von Ana Miranda de Lage (PSE) und Manuela Frutos Gama (PSE) an die Kommission

(19. Oktober 1998)

Betrifft: Verzögerungen bei den Ausschreibungen der GD1B in den Mercosur-Ländern

Der Ausschuß für die Entwicklungsländer in Lateinamerika hat folgende Projekte genehmigt:

- Uruguay: "Förderprogramm zur Gründung einer Berufsschule in Uruguay für die Ausbildung und berufliche Eingliederung von Handwerkern (genehmigt am 20. Dezember 1996)"

- Brasilien: "Integrierte Förderung der sozialen Eingliederung von marginalisierten Kindern (genehmigt im April 1994)"

- Chile: "Integriertes Programm für regionale Entwicklung in der Region Coquimbo (genehmigt am 10. September 1996)"

Kann die Kommission die Gründe für die zwischen der Genehmigung der aus den Haushaltslinien finanzierten Projekte und der Ausschreibung entstandene Verzögerung erläutern? Was sind die Ursachen für die anhaltenden Verzögerungen zwischen dem vorgesehenen Zeitpunkt für die Ausschreibung und deren endgültiger Veröffentlichung? Warum kommt es nach der Einreichung der Angebote zu monatelangen Verzögerungen bis zur Aufstellung der Kurzlisten? Wie sind der Kommission zufolge die Verzögerungen zwischen der Aufforderung zur Angebotsabgabe und der Auftragsvergabe zu erklären?

Antwort von Herrn Marín im Namen der Kommission

(1. Dezember 1998)

Die Kommission dankt den Abgeordneten für das Interesse, das sie diesem Gesichtspunkt der Zusammenarbeit mit Drittländern entgegenbringen. Was die verschiedenen Phasen der Abwicklung von Projekten der Zusammenarbeit anbelangt, so möchte die Kommission die Abgeordneten auf folgendes aufmerksam machen:

Die Vertragsvorhaben werden jährlich veröffentlicht und vierteljährlich entsprechend der Programmierung der für das laufende Jahr vorgesehenen Finanzierungsbeschlüsse aktualisiert. Bekanntlich hängt das Datum der Veröffentlichung der Ausschreibungen vollkommen vom Finanzierungsbeschluß und von der Unterzeichnung des Finanzierungsabkommens ab.

Erfolgte die Veröffentlichung der Ausschreibungen vor der Unterzeichnung des Finanzierungsabkommens durch den Empfänger, so ist die Kurzliste noch nicht erstellt. Was die Vergabe anbelangt, so kann sie erst dann veröffentlicht werden, wenn die Regierung des Empfängerlandes der Gemeinschaftsmittel ihre Zustimmung zu dem von der Kommission ausgesuchten Angebot und dem von ihr vorgeschlagenen Technischen Hilfe-Team gegeben hat. Es handelt sich in der Tat um ein langwieriges und schwerfälliges Verfahren, das im Vergleich zu der Menge der durchzuführenden Ausschreibungsverfahren zudem von einer geringen Anzahl von Mitarbeitern betreut wird. Weitere Faktoren ausserhalb der Kommission, wie z.B. Verzögerungen bei der Unterzeichnung des Finanzierungsabkommens durch das Empfängerland oder auch der dazugehörenden Finanzierungsgenehmigung, können zusätzliche Verzögerungen nach sich ziehen.

Übertragen auf die konkreten Fälle heisst das:

- Das Projekt in Uruguay (URY/B7-3100/97/041) wurde dem Ausschuß für Asien und Lateinamerika (ALA) am 16. April 1997 vorgelegt. Der Finanzierungsbeschluß wurde am 27. Mai 1997 gefasst. Die Verhandlungen über das Finanzierungsabkommen dauern an. Nach Unterzeichnung des Abkommens wird die Ausschreibung ordnungsgemäß veröffentlicht.

- Das Projekt in Brasilien (BRA/B7-3010/94/107) wurde dem ALA-Ausschuß im April 1994 vorgelegt. Mit der Ausführung wurde im Mai 1995 begonnen; die Abwicklung verläuft zufriedenstellend. Für den Bereich der technischen Hilfe wurde keine Ausschreibung veröffentlicht, da sie nach den geltenden Verfahren von einzelnen Beratern erbracht wird.

- Für das Projekt in Chile (CHL/B7-3010/95/256) wurde der Finanzierungsbeschluß am 20. November 1996 von der Kommission gefasst. Das Finanzierungsabkommen wurde im Laufe des zweiten Halbjahres 1997 unterzeichnet. Indessen wurde Ende 1997 aus Anlaß eines Problems, das bei einem anderen in Chile durchgeführten Projekt auftauchte, zwischen der Regierung von Chile und der Kommission vereinbart, die Durchführungs- und Verwaltungsmodalitäten von Projekten der Zusammenarbeit in Chile zu überprüfen und diese überprüften Modalitäten auf alle Projekte anzuwenden, die noch nicht angelaufen waren. Infolgedessen wurde im ersten Halbjahr 1998 die Ausschreibung veröffentlicht(1) und eine Ergänzung zum Finanzierungsabkommen des Projekts vorbereitet. Derzeit dauern die erforderlichen Verfahren für die Auswahl der technischen Hilfe noch an.

(1) ABl. S 28 vom 10.2.1998.