SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2316/98

von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission

(22. Juli 1998)

Betrifft: Einführung des Euro

Mit der Entstehung der Währungsunion bereiten sich die Mitgliedstaaten auf die Einführung der einheitlichen Währung - Euro - vor, die an die Stelle der einzelnen nationalen Währungen tritt. An diesem Prozeß werden die Banken, die öffentlichen Einrichtungen, die Unternehmen und die einzelnen Bürger beteiligt sein, und auf allen Ebenen müssen beträchtliche Umgestaltungsanstrengungen unternommen werden. In Italien obliegt die Ausgabe der Banknoten der Banca d'Italia, während das Prägen der Münzen Aufgabe des Istituto Poligrafico e Zecca dello Stato (Staatliches Poligrafisches Institut und Münzamt) ist, das jedoch noch nicht in die Lage versetzt wurde, die Herstellung des Euro zu planen, im Gegensatz zu anderen Ländern wie zum Beispiel Frankreich und Holland, die bereits einen regulären Zeitplan aufgestellt haben. Diese Situation ist beunruhigend, da für die Einführung des Euro das Istituto Poligrafico e Zecca dello Stato rund 10 Millionen Münzen täglich herstellen müsste, während derzeit in zwei Schichten nur zwischen 2 bis 3 Millionen Münzen täglich hergestellt werden. Parallel dazu sind noch nicht einmal Regelungen für die Demonetisierung der Lire - wahrscheinlich durch Schmelzen - vorgesehen, um die Vernichtung von mehr 15 Milliarden Lire-Münzen vorzunehmen. Noch komplizierter wird die Situation durch die wahrscheinliche Umstrukturierung des Istituto Poligrafico e Zecca dello Stato in eine Aktiengesellschaft, was die Angestellten in Sorge versetzt.

Angesichts dieser Tatbestände wird die Kommission um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht:

1. Kann sie bei den italienischen Behörden die Einhaltung der Fristen für das Inkrafttreten der einheitlichen europäischen Währung überprüfen, um somit die rechtzeitige und angemessene Planung der Einführung des Euro zu ermöglichen?

2. Gibt es technische Gründe im Zusammenhang mit der Umstrukturierung und Umwandlung des Istituto Poligrafico e Zecca dello Stato, die die normale Planung für die Einführung des Euro behindern?

3. Kann eine staatliche Münzanstalt, der das Prägen der nationalen Münzen obliegt, was eine eindeutig öffentliche Funktion ist, in einem in eine Privatgesellschaft (Aktiengesellschaft) umgewandelten Istituto Poligrafico noch Platz finden?

4. Wie steht sie zu der ganzen Angelegenheit?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission

(16. September 1998)

Der italienische Münzdirektor beteiligt sich intensiv an den Vorarbeiten für die zukünftigen Euro-Münzen. Er ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe der Münzdirektoren.

Die Kommission nimmt regelmässig an den Sitzungen dieser Arbeitsgruppe teil. Nach den vorliegenden einschlägigen Informationen zu urteilen, wird die italienische Münze als eine der ersten Münzanstalten die Euro-Münzen-Produktion aufnehmen. Wie alle an der WWU teilnehmenden Mitgliedstaaten hat sich Italien verpflichtet, die Euro-Münzen am 1. Januar 2002 in Umlauf zu setzen.

Die Arbeitsgruppe der Münzdirektoren arbeitet zur Zeit daran, die für die Produktion erforderlichen detaillierten technischen Merkmale abschließend festzulegen. Bisher hat erst ein Mitgliedstaat mit der Herstellung begonnen.

In allen Mitgliedstaaten werden Gespräche mit sämtlichen zuständigen Stellen geführt, um zu ermitteln, welche logistischen Vorkehrungen getroffen werden müssen, um die nationalen Münzen im Jahr 2002 aus dem Verkehr zu ziehen.

Zur möglichen Umwandlung der italienischen Münze in ein Privatunternehmen sei darauf verwiesen, daß die Münzanstalten verschiedener anderer Mitgliedstaaten, beispielsweise in den Niederlanden, bereits diese Gesellschaftsform besitzen.