SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1162/02

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(23. April 2002)

Betrifft: Überdimensionierter Schweinezuchtbetrieb

Wie in der Presse sowie von örtlichen Verantwortlichen und Umweltorganisationen berichtet, ist in der Region Megala Kalyvia (Trikala-Thessalien) ein Schweinezuchtbetrieb riesigen Ausmaßes im Bau, von dem Gefahren für die Umwelt und die öffentliche Gesundheit ausgehen. Konkret sollen auf einer Fläche von 80 ha 8 500 Muttersauen beherbergt werden. Praktisch bedeutet dies, dass auf dieser Fläche insgesamt etwa 100 000 Tiere leben werden.

Angesichts der Tatsache, dass in einem derart großen Betrieb die Gefahr von Tierkrankheiten um ein Vielfaches ansteigt, dass die Abfallentsorgung problematisch ist, dass das Risiko der Verseuchung des Grundwassern in Thessalien besteht und dass überall in Europa Massenviehzuchtbetriebe aufgegeben werden, werden an die Kommission die folgenden Fragen gerichtet:

1. Soll die genannte Investition mittelbar oder unmittelbar mit Gemeinschaftsmitteln verknüpft werden?

2. Wie beurteilt sie die konkreten Merkmale des genannten Schweinezuchtbetriebes?

3. Wird sie angesichts der Tatsache, dass von den lokalen Verantwortlichen und in der einschlägigen Umweltverträglichkeitsstudie der Schutz der öffentlichen Gesundheit und der natürlichen Umwelt vor den Folgen der genannten Investition angezweifelt wird, von den griechischen Behörden Erklärungen erbitten?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(4. Juni 2002)

1. Nach ersten Informationen ist die fragliche Investition weder direkt noch indirekt aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), dem einzigen für Maßnahmen der Landwirtschaft und damit auch der Schweinehaltung zuständigen Gemeinschaftsfonds, gefördert worden.

2. und 3. Würde dieses Vorhaben für eine Kofinanzierung vorgeschlagen, so müssten die zuständigen nationalen und/oder regionalen Behörden die Rechtsvorschriften des EAGFL anwenden, also einen normalen Absatz sicherstellen, das Entstehen zusätzlicher Erzeugungskapazität vermeiden und dabei die Umweltschutzvorschriften einhalten. Dabei kämen hinsichtlich der Auswirkungen solcher Vorhaben auf die Umwelt insbesondere die EG-Umweltschutzvorschriften wie z.B. die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) und die Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen(2) zur Anwendung. Diese Richtlinien müssen bei Erteilung der Baugenehmigung für solche Schweinehaltungsbetriebe und der Entsorgung der dabei entstehenden Gülle eingehalten werden.

Die Kommission bittet den Herrn Abgeordneten, ihr genauere Angaben über das Bauvorhaben für den Schweinehaltungsbetrieb in Megala Kalyvia zu übermitteln, damit geprüft werden kann, ob Griechenland gegen die Vorschriften des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und die Umweltschutzvorschriften verstoßen hat.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997, ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(2) ABl. L 375 vom 31.12.1991.