SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3134/02

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(4. November 2002)

Betrifft: Todesfälle wegen Smog

Laut Angaben der Weltgesundheitsorganisation sterben jährlich mindestens drei Millionen Menschen durch die Luftverschmutzung in den Großstädten. Einer anderen, italienischen Studie zufolge, fordern Staubbelastung und Gase in den acht größten Städten jährlich 3 500 Menschenleben, während die Zahl für ganz Europa bei 100 000 liegt. Ursache dafür ist zum großen Teil das Automobil und die übrigen Verkehrsmittel, die zwischen 55 und 70 % der Schadstoffe emittieren, während der Rest der Schadstoffe aus der Heizung von Gebäuden und aus der Industrie stammen.

Die Kommission:

1. Hat sie Vorschläge, wie dieses ständige Ansteigen der Luftverschmutzung vermieden werden kann?

2. Hält sie es nicht für angebracht, den Einsatz von sauberen Motoren zu fördern und den Einsatz von Benzinmotoren zu verringern?

3. Hält sie es nicht für sinnvoll, eine Informationskampagne in die Wege zu leiten, um erneut auf die Gesundheitsschäden durch die Luftverschmutzung durch Benzinmotoren hinzuweisen?

4. Würde sie es angesichts der Krise in der Automobilindustrie nicht für sinnvoll halten, gasförmige Treibstoffe zu verwenden?

5. Wäre es angesichts der Folgen der Luftverschmutzung durch Heizungsanlagen nicht sinnvoll, die Verwendung von Solaranlagen zu fördern, zumindest zur Erwärmung des Brauchwassers?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(8. Januar 2003)

Die Gemeinschaft verfügt über ein breit gefächertes Instrumentarium zur Bekämpfung der von der Luftverschmutzung anerkanntermaßen ausgehenden Gesundheitsgefahren. Hierzu gehören Richtlinien, die Grenzwerte für Schadstoffkonzentrationen in der Luft, nationale Emissionshöchstgrenzen und Grenzwerte für bestimmte Emissionsquellen (mobil oder stationär) festlegen. Um die noch verbleibenden Probleme in Angriff zu nehmen, startete die Kommission 2001 das Programm Saubere Luft für Europa, das in die Ausarbeitung der im Sechsten Umweltaktionsprogramm genannten spezifischen Strategie für die Bekämpfung der Luftverschmutzung münden soll.

Was die Frage der Benzinmotoren anbelangt, so teilt die Kommission die Ansicht der Frau Abgeordneten, dass die Verwendung alternativer Kraftstoffe im Verkehr zunehmen sollte, weshalb sie eine Reihe von Schritten unternommen hat, die bereits in der Antwort auf die schriftliche Anfrage E-2887/02 erläutert wurden, auch wenn diese Antwort einige Vorbehalte bezüglich des Einsatzes von gasförmigen Kraftstoffen enthält. Im November 2002 wurde im Rat ein gemeinsamer Standpunkt zum Kommissionsvorschlag zur Förderung von Biokraftstoffen im Verkehr erzielt, der für Biokraftstoffe bis zum Jahr 2005 einen Anteil von 2 % und bis zum Jahr 2010 einen Anteil von 5,75 % am Gesamtvolumen der im Verkehr eingesetzten Kraftstoffe anstrebt. Nach der zweiten Lesung im Parlament dürfte die Richtlinie im ersten Halbjahr 2003 verabschiedet werden.

Die Kommission ist auch der Auffassung, dass die Verwendung erneuerbarer Energieträger in Heizungsanlagen, wie z.B. Solarzellen, sowie eine Steigerung der Energieeffizienz erhebliche Vorteile mit sich bringen, sowohl was die Verringerung der Treibhausgasemissionen als auch die Luftverschmutzung anbelangt. Der Rat und das Parlament haben jüngst einen Richtlinienvorschlag der Kommission über die Energieeffizienz von Gebäuden verabschiedet, in dem den Mitgliedstaaten die Rahmenbedingungen für die Umsetzung von Energieeinsparungen und/oder die Verwendung erneuerbarer Energieträgen in Gebäuden vorgegeben werden.

Die Frage von Informationskampagnen ist nach Ansicht der Kommission primär eine Angelegenheit der Mitgliedstaaten.