DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/463

(2004/C 88 E/0475)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3476/03

von Charles Tannock (PPE-DE) an die Kommission

(24. November 2003)

Betrifft: Verschwinden eines äthiopischen ehemaligen Koordinators für EU-Hilfen

Herr Amanti Abdisa Jigi war Chef der Entwicklungsabteilung der humanitären Hilfsorganisation der Oromo (Oromo Relief Association – ORA), bevor im Jahr 1996 das äthiopische Büro gewaltsam geschlossen und das gesamte Vermögen von der äthiopischen Regierung beschlagnahmt wurde. Die ORA war eine offiziell anerkannte Hilfsorganisation, die u.a. von Norwegian People's Aid, Comic Relief, Christian Aid und der Europäischen Kommission unterstützt wurde. Herr Abdisa wehrte sich gegen diese Schließung vor Gericht, jedoch ohne Erfolg. Am 20. August 2000, als Herr Abdisa am Flughaben von Addis Abeba eintraf, wurde er auf dem Weg zu einer Konferenz in Kenia aus dem Flugzeug weggeführt und von den äthiopischen Regierungstruppen festgenommen. Am 25. Januar 2003 wurde Herr Abdisa gesehen, als er aus dem in der Nähe des Flughafens gelegenen Bezirk Bole in Addis Abeba anscheinend zum Shoa-Robit-Gefängnis gebracht wurde. Seine Inhaftierung verstößt sowohl gegen das Völkerrecht als auch gegen die äthiopische Verfassung, die bestimmt, dass jede Person, die inhaftiert wird, innerhalb von 48 Stunden einem Richter vorgeführt werden und ein unverzügliches und faires Verfahren nach internationalen Normen erhalten muss.

Ist der Europäischen Kommission das Verschwinden von Herrn Abdisa bekannt, hat sie doch 500 Mio. EUR für ihr Programm in Äthiopien für die nächsten vier Jahre bereitgestellt? Kann die Kommission angeben, ob sie beabsichtigt oder nicht, mehreren Ebenen der äthiopischen Regierung Fragen zur Gefängnisaufsicht zu stellen, insbesondere was den Verbleib von Herrn Abdisa und die offiziellen Anklagen gegen ihn betrifft? Die ORA deckt das Gebiet der Oromo-Befreiungsfront in der Region Oromo ab, in der mehr als 40 % der Gesamtbevölkerung Äthiopiens leben. Probleme in dieser Region haben Auswirkungen auf Europa, da es in Deutschland ein ORA-Büro gibt, das äthiopischen Flüchtlingen hilft?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(10. Dezember 2003)

Die Kommission hat mehrere Versuche unternommen, Lebenszeichen von Herrn Amanti zu finden, leider allesamt ohne Erfolg. Weder das Justizministerium, noch die Gefängnisbehörden Äthiopiens machen irgendwelche Angaben über seinen Aufenthalt. Nach dem Hinweis des Herrn Abgeordneten auf eine mögliche Inhaftierung im Shoa-Robit-Gefängnis hat sich die Delegation der Kommission in Addis Abeba über einen Mitgliedstaat mit den Gefängnisbehörden in Verbindung gesetzt, um Einsichtnahme in die Gefängnisakten zu erwirken. Die Kommission wird dem Herrn Abgeordneten über den weiteren Verlauf ihrer Demarchen unterrichten.

Für weiterführende Hinweise auf das mögliche Verbleiben von Herrn Amanti wäre die Kommission äußerst dankbar. Nach der Erfahrung der Kommission sind das Justizministerium und die Gefängnisbehörden von Äthiopien bei der Informationssuche durchaus behilflich, sogar in möglicherweise politisch heiklen Fällen, vorausgesetzt, es gibt solche schriftliche Spuren. Die Kommission ist aus verschiedenen Gründen sehr besorgt, dass es solche im Fall Amanti Abdisa Jigi möglicherweise schlicht und einfach nicht gibt. Keine der Organisationen, an die sich die Kommission in Äthiopien gewendet hat, besitzt irgendwelche schriftlichen Hinweise auf das Verbleiben von Herrn Amanti Abdisa.