SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4137/00

von Jeffrey Titford (EDD) an die Kommission

(16. Januar 2001)

Betrifft: Seefischerei mit Langleinen

Von denjenigen, die über die Gefährdung von Seevögeln durch die Fischerei mit Langleinen besorgt sind, wurde mir mitgeteilt, daß die folgenden Maßnahmen dazu beitragen könnten, den Tod von jährlich Zehntausenden von Seevögeln zu verhindern:

- die Anbringung von Vogel abwehrenden Plastikstreifen an den Langleinen;

- die Beschwerung der Leinen mit Gewichten, so daß sie schneller sinken und somit die Gefahr, daß sich Seevögel darin verfangen, verringert wird;

- die Benutzung einer Röhre, um die Leine unter die Wasseroberfläche zu bringen, damit Vögel an der Oberfläche damit nicht in Kontakt kommen können;

- ein Verbot der Abfalleinleitung durch Fischereifahrzeuge, weil dadurch Seevögel angezogen werden;

- das Auswerfen der Langleinen bei Nacht, wenn die großen Albatrosse nicht auf Nahrungssuche sind.

Zieht die Europäische Kommission die Einführung aller oder eines Teils dieser Maßnahmen oder aber anderer Maßnahmen zur Verringerung der Gefährdung von Seevögeln durch die Langleinenfischerei in Erwägung?

Kann die Europäische Kommission konkrete Schritte zur Eindämmung der Gefahren für Seevögel durch das Piratenfischen einleiten?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(7. Februar 2001)

Die Gemeinschaft hat zur Bewältigung des Problems der Seevogelbeifänge in der Langleinenfischerei bereits folgende Abhilfemaßnahmen in die gemeinschaftlichen Rechtsvorschrifte(1)(2), aufgenommen: Verwendung von Scheuchvorrichtungen mit Scheuchbändern aus Kunststoff; Beschwerung der Leinen, damit sie schneller absinken und ein geringeres Risiko darstellen; Verbot der Entsorgung auf See von Abfällen, die Seevögel zu den Leinen locken könnten; Ausbringung der Langleinen bei Nacht, wenn Albatrosse und andere Seevögel weniger häufig auf Futtersuche sind; es dürfen nur aufgetaute Köder verwendet werden.

Diese Maßnahmen wurden von der für antarktische Gewässer zuständigen Internationalen Kommission für die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (CCAMLR), bei der die Gemeinschaft Vertragspartei ist, erarbeitet und sind für die gemeinschaftlichen Fischereiunternehmen obligatorisch.

Das Aussetzen der Leinen durch Röhren unter der Wasseroberfläche ist die einzige Maßnahme, die nicht in gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften vorgesehen ist, da der gleiche Effekt durch die Beschwerung der Leinen und die Verwendung aufgetauter Köder erzielt wird.

Gegen die Piratenfischerei kann definitionsgemäß nur wenig unternommen werden. Mehrere regionale Fischereiorganisationen sowie die Kommission als Vertragspartei dieser Organisationen sind sich des Problems bewusst und versuchen, diese illegale Fangtätigkeit zu bekämpfen. Der Kommission ist sich insbesondere der Bedeutung

der fortgesetzten illegalen Fischerei mit Schiffen unter Billigflagge bewusst und ruft die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, das Übereinkommen zur Förderung der Einhaltung internationaler Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen durch Fischereifahrzeuge auf Hoher See zu ratifizieren. Die Gemeinschaft hat dieses Übereinkommen bereits 1996 ratifiziert. Darüber hinaus enthalten die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften Bestimmungen zur Kontroll-, Flotten- und Marktpolitik, die wirksam zur Eindämmung der illegalen Fischerei beitragen könnten, wenn sie von Gemeinschaftsschiffen und den in Gemeinschaftsgewässern zugelassenen Schiffen aus Drittländern befolgt würden. Es fällt in die rechtliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, diese Vorschriften umzusetzen und ihre Einhaltung sicherzustellen.

Die Kommission beteiligt sich des weiteren aktiv an der Ausarbeitung eines internationalen Aktionsplans im Rahmen des FAO-Verhaltenskodexes für verantwortungsvolle Fischerei, um illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei zu bekämpfen. Besondere Sorge bereiten der Kommission in diesem Punkt nicht nur die Schiffe unter Billigflagge, sondern auch die Billighäfen.

(1) Verordnung (EG) Nr. 66/98 des Rates vom 18. Dezember 1997 mit Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für die Fischerei in der Antarktis (Ersetzung der Verordnung (EG) Nr. 2113/96), ABl. L 6 vom 10.1.1998.

(2) Verordnung (EG) Nr. 2479/98 des Rates vom 12. November 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 66/98 mit Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für die Fischerei in der Antarktis, ABl. L 309 vom 19.11.1998.