SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3391/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(6. Dezember 2001)

Betrifft: Wissenschaftliches Gutachten zu Elektrosmog

Kommissionsmitglied Byrne teilte in seiner Antwort auf meine Anfrage E-1355/01(1) zu der Zunahme von Elektrosmog folgendes mit:

Angesichts der sehr raschen Weiterentwicklung dieser Systeme und der damit verbundenen Befürchtungen für die Gesundheit der exponierten Personen hat die Kommission alles daran gesetzt, die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen. Aus diesem Grund hat sie den Wissenschaftlichen Ausschuss Toxikologie und Ökotoxikologie der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz damit beauftragt, die Frage erneut zu untersuchen und im Herbst 2001 ein neues wissenschaftliches Gutachten zur Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch diese Systeme und über adäquate Schutzmaßnahmen vorzulegen.

Kann die Kommission mitteilen, in welchem Stadium sich die Arbeiten des Wissenschaftlichen Ausschusses in dieser Frage befinden? Wann und in welcher Form sollen die Ergebnisse des erstellten Berichts veröffentlicht werden?

Falls bereits ein Berichtsentwurf mit ersten Ergebnissen vorliegt, welche spezifischen Maßnahmen bereitet die Kommission vor, um über den Geltungsbereich der Richtlinien 1999/5/EG(2) und 73/23/EWG(3) hinaus sowie in Anbetracht der raschen wissenschaftlichen Fortschritte, die bei der Herstellung der betreffenden Geräte im Hinblick auf die Gewährleistung der Sicherheit bei ihrer Verwendung erzielt werden, gegen den zunehmenden Elektrosmog vorzugehen?

(1) ABl. C 350 E vom 11.12.2001, S. 131.

(2) ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 10.

(3) ABl. L 77 vom 26.3.1973, S. 29.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(13. Februar 2002)

Die Kommission kann der Frau Abgeordneten mitteilen, dass der Wissenschaftliche Ausschuss für Toxizität, Ökotoxizität und Umwelt auf seiner 27. Vollsitzung vom 30. Oktober 2001 eine Stellungnahme zu diesem Thema verabschiedet hat. Der Wortlaut dieses Gutachtens ist auf der Europa-Website abrufbar(1). In seinen Schlussfolgerungen stellt der Ausschuss fest, dass nach dem derzeitigen Informationsstand die wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht ausreichen, um Alternativen zu den festgesetzten Grenzwerten der Ratsempfehlung vom 12. Juli über die Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber nichtionisierender Strahlung vorzuschlagen. Die Kommission kooperiert auch weiterhin mit der Weltgesundheitsorganisation, die zusammen mit der Kommission eine epidemiologische Großstudie über die gesundheitlichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder durchführt.

Was die Sicherheitsnormen nach der Richtlinie 1999/5/EG des Parlaments und des Rates vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität und die

Ratsrichtlinie 73/23/EWG vom 19. Februar 1973 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen betrifft, so möchte die Kommission darauf hinweisen, dass eine erste Reihe von Normen für Mobiltelefone, Funksender mit kleiner Leistung und Hochfrequenz-Erkennungsvorrichtungen (z. B. Diebstahlsicherungen) veröffentlicht worden ist. Normen für entsprechende Antennen stehen vor der Fertigstellung und sollen Mitte 2002 veröffentlicht werden. Informationen über diese vereinheitlichten Normen können auf der Europa-Website abgerufen werden(2).

(1) http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/sct/outcome_en.html.

(2) http://europa.eu.int/comm/enterprise/rtte.