AntwortvonHerrnByrneimNamenderKommission
(29.August2003)
DerKommissionsinddieGesundheitsgefahrenbekannt,diemitTätowierungenundPiercingverbunden
seinkönnen.
UnlängsthabenmehrereMitgliedstaaten,soauchdasVereinigteKönigreich,nationaleMaßnahmenzur
SicherheitundHygienevonTätowierungs-undPiercingpraktikeneingeführt.WiederHerrAbgeordnetefeststellt,gibteshierzukeinegemeinschaftsweitharmonisiertenMaßnahmenoderNormen.
UmeinkonsequentesundeinheitlichhohesGesundheitsschutzniveauzugewährleisten,hatdieKommis-
sionmitderSammlungundAuswertungdernotwendigenInformationenzurSicherheitvonTätowierun-gen und Piercing begonnen. Diese Aktivität vollzieht sich im Rahmen des unlängst eingerichtetenEuropäischenInformationssystemsüberdieBelastungderVerbraucherdurchChemikalienausProdukten/Artikeln (EIS-CHEMRISKS) und umfasst eine Reihe themenbezogener Treffen und Workshops mitWissenschaftlernundFachleutenaufdiesemGebiet.ZentraleThemenderInformationsbeschaffungsinddieentsprechendenChemikalienunddiefürihrenEinsatzbeiTätowierungennotwendigenSicherheits-informationen,fernernationaleRechtsvorschriftenfürTätowierungen/PiercinginderEUundanderswo,gemeldetebedenklicheGesundheitswirkungendurchTätowierungen/Piercing, Hygienemaßnahmenund-
vorgabensowieAnforderungenandieBerufsausbildung.
Die Kommission hat vor kurzem drei Arbeitsunterlagen hierzu veröffentlicht: eine Übersicht über
veröffentlichteBerichtezunegativenGesundheitswirkungenbeiTätowierungen/Piercing;einenÜberblicküberdieRechtsvorschriftenzuTätowierungen/PiercinginderUnionundanderswoundBerichtezueinemwissenschaftlichenWorkshopvom5.-6.Mai2003inIspra,Italien(
1).
Es wird damit gerechnet, dass diese Unterlagen demnächst in der endgültigen Fassung vorliegen. Die
KommissionwillsiesodannihrenwissenschaftlichenAusschüssenzurAuswertungvorlegenundweitereSchritteprüfen.
Außerdem hat die Kommission eine separate Studie über spezielle Reinheitsanforderungen an die in
Piercing-VorrichtungenverwendetenMetalllegierungeninAuftraggegeben,insbesondereimHinblickaufderenNickelgehaltundihrPotenzialzurAuslösungvonHautallergien(allergischeKontaktdermatitis).DieStudie wird vom Wissenschaftlichen Ausschuss für Toxizität, Ökotoxizität und Umwelt ausgewertet.AnhanddesGutachtensdiesesAusschusseswirddieKommissiondannentsprechendeMaßnahmenprüfen.
(1) http://europa.eu.int/comm/consumers/cons_safe/news/eis_tattoo_proc_052003_en.pdf
http://europa.eu.int/comm/consumers/cons_safe/news/eis_tattoo_risk_052003_en.pdf
http://europa.eu.int/comm/consumers/cons_safe/news/eis_tattoo_reg_052003_en.pdf.
(2004/C33E/280) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2534/03
vonMargrietusvandenBerg(PSE)andieKommission
(29.Juli2003)
Betrifft:„Grenzschüler“-Problematik
SeitgeraumerZeithabendieniederländischenGrenzgemeindenmitKindernniederländischerFamilienzu
tun,dieaufdiedeutscheSeiteumziehen und(weiter) indieniederländischeGrundschulegehen bzw.umgekehrt. In der Grundschule De Biezenkamp in Beek (Ubbergen) sind dies 33 von insgesamt 800Grundschülern.InderGemeindeLossersindes35undinGroesbeek19Schüler.DieGemeindeMaastrichthat200SchülerausBelgien.
Fürdiese„Grenzschüler“erhaltendieKommunenkeineGeldervomStaat,dadieZuweisungderMittelfür
denBetriebvonGrundschulenimkommunalenHaushaltvonderZahlderinderGemeindewohnendenKinderundJugendlichenvon0-19Jahrenabhängigist.6.2.2004DE C33E/269 AmtsblattderEuropäischenUnion
Soeben (2.Juni 2003) ist im Auftrag der Provinzen Gelderland und Overijssel sowie der Euregio ein
Untersuchungsberichterschienen,derdieWohnmigrationvonNiederländernnachDeutschlanduntersucht.Derzeitwohnenrund18500niederländischeBürgerimdeutschenGrenzgebiet.Esistzuerwarten,dassdieZahlderNiederländerinderdeutschenGrenzregionimZeitraumvon2003-2007um20000auf40000zunehmenwird.
WennmandieobenerwähnteZuwachsrateinunmittelbareBeziehungzudenheutigenSchülerzahlen
beispielsweisederGrundschuleDeBiezenkampsetzt,dannwirddieZahlder„Grenzschüler“bis2007umweitere30bis60Kinderzunehmen.EinGrundmehr,eineLösunghinsichtlichderKostenfürdiedamitverbundeneschulischeVersorgungzufinden.
GrenzregionenstellenmeinesErachtensdas„Versuchsgelände“desneuenEuropadar.Geradehierkönnen
dieFrüchtedereuropäischenIntegrationmittelsZusammenarbeitimschulischenBereichgeerntetwerden.
Ist die Kommission der Ansicht, dass Maßnahmen zum Ausgleich der Mehrkosten getroffen werden
müssen?
SiehtdieKommissionMöglichkeiten,dieMitgliedstaatenzuMaßnahmenzuermutigen,dieganzallgemein
die Zusammenarbeit innerhalb der Grenzregionen vereinfachen und sie außerdem auf eine dauerhafteGrundlagestellen?
AntwortvonFrauRedingimNamenderKommission
(27.August2003)
DieKommissionverstehtdiegeäußertenBedenkenhinsichtlichderInfrastrukturkostenfürSchüler,diein
derGrenzregioneinesLandeswohnenunddieSchuleineinemNachbarlandbesuchen.DieFörderungderMobilität von Schülern und Studierenden steht im Mittelpunkt der Gemeinschaftspolitik im Bildungs-bereich.
Allerdingsisthierzuzusagen,dassdieOrganisationundFinanzierungnationalerBildungssystemenichtin
dieZuständigkeitderGemeinschaftfällt.SoheißtesinArtikel149desEG-Vertragseindeutig,dassdieGemeinschaft zur Entwicklung einer qualitativ hochstehenden Bildung dadurch beiträgt, dass sie dieZusammenarbeitzwischendenMitgliedstaatenfördertunddieTätigkeitderMitgliedstaaten„unterstrikterBeachtungderVerantwortungderMitgliedstaatenfürdieLehrinhalteunddieGestaltungdesBildungs-systems“ unterstützt. Die Kommission hat daher keine Zuständigkeit dafür, sich mit der Frage derKostenbelastungdurchsolche„Grenzschüler“zubefassen.
(2004/C33E/281) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2560/03
vonRobertaAngelilli(UEN)andieKommission
(4.August2003)
Betrifft:MittelfürdasKunsthandwerk
EinerjüngstdurchgeführtenErhebungzufolgeistItalieninderEUdasLandmitdemhöchstenAnteilvon
Handwerksunternehmen und im Handwerk Beschäftigten. Das Handwerk bildet mit etwa eineinhalbMillionenUnternehmenundüberdreiMillionenBeschäftigteneinedertragendenSäulenderitalienischenWirtschaftunderwirtschaftetetwa15%desgesamtenBIP.HeutekommtdemHandwerkzwarinallenEU-StaatenentscheidendeBedeutungzu,allerdingsunterliegtesdurchausuneinheitlichenRechtsvorschriften;man vergleiche nur die in Frankreich und Italien geltenden Handwerksordnungen mit denjenigenDeutschlandsundÖsterreichs.
DieTendenz,dieverschiedenenWirtschaftsbereichezuharmonisieren,schlägtsichdarinnieder,dassnur
dieKMUallgemeinaufgewertetundgeregeltwerden,wobeidieHandwerksunternehmenunberücksichtigtbleiben und keine spezifischen politischen Strategien für diesen Sektor vorliegen, der doch dasProduktionsgefüge der meisten in der EU ansässigen Unternehmen darstellt. Außerdem ist bis heutewedereineerschöpfendeUntersuchungüberdieinderEUtätigenHandwerksunternehmenerstelltwordennochbestehteineBegriffsbestimmungdes„europäischenHandwerksunternehmens“.
DabeikommendochimHandwerkdieverschiedeneninderEUvorhandenenKulturenzumAusdruck,
folglichsollteesinallenseinenFormengeschütztundgefördertwerden.C33E/270 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion