SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3141/01

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(7. November 2001)

Betrifft: Managementprobleme bei der Durchführung der Eisenbahnprojekte in Griechenland im Rahmen des GFK

Griechischen Presseberichten zufolge verweist das zuständige Kommissionsmitglied in einem Schreiben an die griechische Regierung auf Managementprobleme bei Ergose (Überschreitung der Haushaltsmittel, chronische Verzögerungen) im Zusammenhang mit den Projekten zur Modernisierung des Eisenbahnnetzes Patras-Athen-Thessaloniki-Evzoni, die im Rahmen des GFK finanziert werden.

Wie sah der ursprüngliche Zeitplan für die Durchführung der obengenannten Eisenbahnprojekte aus, und welche Abweichungen gibt es zu diesem Zeitplan?

Wie sah das ursprüngliche Budget für die Durchführung dieser Vorhaben aus, und für welches Vorhaben wurden diese Mittel bereitgestellt?

Falls es Schwierigkeiten bei der Durchführung der obengenannten Vorhaben gibt: Worin bestehen diese, und was gedenkt die Kommission zu unternehmen, um sie zu beseitigen?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(25. Januar 2002)

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten bezüglich des Terminplanes, der Kosten und der jeweiligen Abweichungen bei den bis dato aus dem Kohäsionsfonds kofinanzierten Eisenbahnprojekten und der mit der griechischen Regierung erörterten Themen auf ihre Antwort auf die schriftliche Anfrage P-3122/01 von Herrn Folias(1) verweisen.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) für Griechenland für den Planungszeitraum 1994-1999 mit einem Gesamtbetrag von 245 Mio. Euro auch Eisenbahnprojekte an der Pathe-Achse. Für den laufenden Zeitraum 2000-2006 ist eine Fortsetzung dieser Kofinanzierung mit veranschlagten 860 Mio. Euro vorgesehen.

Die griechischen Behörden werden abschließend, zum Zeitpunkt der Übermittlung des Abschlussberichtes für das operationelle Programm (OP) Eisenbahn, spätestens sechs Monate nach Beendigung der Maßnahmen, Rechenschaft über die im Rahmen des vorhergehenden GFK durchgeführten Arbeiten geben. Erst dann wird die Kommission einen genauen Überblick über die aus dem EFRE finanzierten und im Zeitraum 1994-1999 abgeschlossenen Arbeiten haben.

Hinsichtlich des aktuellen GFK hat die Kommission die griechische Regierung um eine ausführliche Zusammenfassung der zur Fertigstellung der Pathe-Achse notwendigen Maßnahmen sowie um eine detaillierte Aufstellung der bis Ende 2008, d. h. bis zum Ende des Förderzeitraums des derzeitigen GFK, zu erwartenden Fortschritte gebeten. Dabei sollen auch die aus dem Kohäsionsfonds zu erwartenden Kofinanzierungen berücksichtigt werden.

Die griechischen Behörden haben am 30. Oktober 2001 einen Berichtsentwurf zu diesen Fragen übersandt. Die Kommission wird mit ihnen Kontakt aufnehmen, um diesen Entwurf abzuschließen. Sobald fertiggestellt, wird er dem OP Eisenbahn, Flughäfen, öffentlicher Nahverkehr 2000-2006 als Anhang beigefügt.

Im Zuge dieses Schriftwechsels hat die Kommission auch die von der griechischen Regierung Anfang 2001 in der Organisation von Ergose vorgenommenen Änderungen zur Kenntnis genommen. Sie beabsichtigt, von Sachverständigen demnächst ein Gutachten zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Ergose unter diesen neuen Verhältnissen erstellen zu lassen.

(1) Siehe Seite 103.