SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1683/01

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(14. Juni 2001)

Betrifft: Unsicherheit in Südafrika, Morde an dort ansässigen Angehörigen der portugiesischen Gemeinschaft

Die Form, in der das Ende des Apartheid-Regimes in Südafrika vollzogen wurde, der gesamte Prozess der Übergangs und des Funktionierens der demokratischen Institutionen in den letzten Jahren waren Gegenstand allgemeiner Anerkennung auf internationaler Ebene, was in der Herausstellung der Person von Nelson Mandela und in der Bewunderung und Würdigung seines Beispiels zum Ausdruck kommt. Es geht nicht darum, über ihn zu diskutieren oder ihn in Frage zu stellen.

In den letzten Jahren hat jedoch eine Welle der gewalttätigen Kriminalität, die offensichtlich in Verbindung steht mit den großen sozialen Problemen, die südafrikanischen Gesellschaft erschüttert, und insbesondere wurden in Südafrika ansässige Angehörige der portugiesischen Gemeinschaft, die vor allem kleine Handelsgeschäfte betrieben, Opfer dieser Gewalt.

Am letzten Wochenende wurde in Kapstadt ein weiterer portugiesischer Kaufmann, Noel Bernardo Nunes, 65 Jahre alt, der seit 40 Jahren in Südafrika lebte, ermordet. Seit Beginn des Jahres wurden bereits 10 Portugiesen ermordet, und, der Presse zufolge, wurden in den letzten vier Jahren 388 Portugiesen Opfer dieser Welle der tödlichen Gewalt, wobei sich die meisten Vorfälle im Gebiet um Johannesburg ereigneten.

Die gerechtfertigte tiefe Beunruhigung, die diese Faktoren in der portugiesischen Gemeinschaft hervorgerufen haben, führte vor einigen Monaten zu Demonstrationen, bei denen ein angemessener Schutz verlangt wurde. Leider führten jedoch eine Reihe von Missverständnissen und eine falsche Auslegung von Seiten von Teilen der südafrikanischen Regierung dazu, dass diese Initiative in eine bedauerliche Polemik abgleitete. Das Thema ist natürlich politisch heikel, obwohl es im wesentlichen darum geht, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, die die Sicherheit und das Leben der Menschen gebührend schützen.

Diese portugiesischen Bürger sind auch Bürger der Europäischen Union, die in der Lage ist, bei den südafrikanischen Behörden vorstellig zu werden und auch die notwendige Unterstützung anzubieten.

Die Kommission wird daher gebeten anzugeben, ob sie die Zunahme der gewalttätigen Kriminalität in Südafrika, der so viele Portugiesen zum Opfer fielen, und die natürlich große Besorgnis hervorruft, verfolgt? Welche Schritte hat sie bereits unternommen bzw. beabsichtigt sie diesbezüglich bei der südafrikanischen Regierung zu unternehmen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(7. September 2001)

Die Europäische Kommission verfolgt die Entwicklung der Situation in Südafrika auch die Zunahme der Kriminalität sehr intensiv und sieht in der hohen Kriminalitätsrate eine Bedrohung sowohl für die Südafrikaner als auch für die dort lebenden Ausländer einschließlich der EU-Bürger. Sie befürchtet, dass das Ansehen des Landes im Ausland darunter leiden könnte, ausländische Investoren abgeschreckt werden und so die Wirtschaft insgesamt beeinträchtigt wird.

Die Kommission hat diese Besorgnis gegenüber der südafrikanischen Regierung bereits bei zahlreichen informellen Anlässen, wie bei dem Empfang von Besuchern aus dem Land oder durch ihre Delegation in Prätoria, zum Ausdruck gebracht.

Auch wenn die Verbrechensbekämpfung nicht zu den Schwerpunktbereichen des laufenden mehrjährigen Richtprogramms gehört, wird die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse im Land zum Rückgang der Kriminalität beitragen. Auch die Entwicklungspolitik der EU wird hierzu ihren Teil beitragen. In der Vergangenheit hat die Kommission zwei Programme zur Unterstützung der südafrikanischen Polizei finanziert, von denen eines noch läuft.

Eine zusammenfassende Beschreibung dieses Programms wird direkt an den Herrn Abgeordneten und das Sekretariat des Parlaments übermittelt.