SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0792/01

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(13. März 2001)

Betrifft: Mindestanforderungen an Umweltverträglichkeitsstudien

Es hat sich wiederholt gezeigt, daß viele der durchgeführten Umweltverträglichkeitsstudien die Ziele nicht erfuellen, die angestrebt wurden, als deren Verbindlichkeit bei der Durchführung von Arbeiten, die Auswirkungen auf die Umwelt haben können, vorgeschrieben wurde. In der Tat betrachten einige Unternehmen, denen auferlegt wird, eine solche Studie vorzulegen, diese nur als eine formale Anforderung, die sie selber durchführen, um dem Verfahren Genüge zu tun.

Wie bewertet die Kommission den tatsächlichen Nutzen der Umweltverträglichkeitsstudien?

Ist sie der Auffassung, daß sie den Zielen, die ihrer Einführung zugrunde lagen, gerecht werden?

Ist die Kommission nicht der Auffassung, daß sie einen Vorschlag über Mindestkriterien für Umweltverträglichkeitsstudien machen sollte, so daß diese nicht mehr von vielen als eine einfache Pro-forma-Bedingung betrachtet werden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. Mai 2001)

Die UVP-Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) hat sich als sehr erfolgreiches Instrument für den Umweltschutz erwiesen, das insbesondere auf dem Vorbeugungsprinzip beruht. Da es sich um eine Rahmenrichtlinie handelt, sind darin die Mindestanforderungen festgehalten, die von den Mitgliedstaaten spezifiziert und umgesetzt werden müssen.

Die UVP-Richtlinie ist eine Verfahrensrichtlinie, die die großen Schritte vorzeichnet, die die Mitgliedstaaten zur Erreichung der vorgeschriebenen Ziele vornehmen müssen. Diese Schritte umfassen die Erstellung eines Umweltberichts, die Miteinbeziehung der betroffenen öffentlichen Behörden und Umweltagenturen, die Berücksichtigung der Ergebnisse dieser Zusammenarbeit in der Entscheidungsfindung und die Information der Betroffenen über diese Entscheidungen. Bei grenzüberschreitenden Auswirkungen werden Mitgliedstaaten, die möglicherweise betroffen sein könnten, gleichberechtigt in das Verfahren nach dem Internationalen Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Raum der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE Übereinkommen von Espoo) einbezogen.

In den der Kommission bekannten Fällen wurde die Umweltverträglichkeit der Projekte durch die Anwendung der UVP-Richtlinie normalerweise verbessert und der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, sich aktiv und umfassend zu beteiligen.

Die in einem Bericht über die Anwendung und Wirksamkeit der UVP-Richtlinie 85/337/EWG dargelegten Mängel haben zur Verabschiedung der verbesserten Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(2) zur Änderung der ursprünglichen Richtlinie geführt. Der Erfolg und die Bedeutung dieses Instrumentes werden auch dadurch unterstrichen, daß der bestehende Ansatz auf das Planungsstadium ausgeweitet wird, wie dies in der geplanten Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfungs-(SUP)-Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme(3) vorgesehen ist.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(3) Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme, ABl. C 83 vom 25.3.1999.