Vitamin-A-Derivate,dieRetinoide,werdenzurZeitalspotenzielleKrebsvorbeugungsmittelbewertet.In
kürzlich durchgeführten Untersuchungen wurde ihr Beitrag in der Behandlung spezieller prämalignerErkrankungenundzurVerminderungderInzidenzsekundärerTumorebeiPatientenmitvorangegangenenprimären Kopf- und Nackenkarzinomen nachgewiesen. Bisher ist jedoch nicht bekannt, ob RetinoidePrimärtumoreandiesenStellendesKörpersverhütenodernicht.
NachAnsichtderKommissionstellendieobengenanntenErgebnisseüberSomatostatinundRetinoide
keine zusätzlichen relevanten Informationendar, die dazu beitragen könnten,die Wirksamkeit des DiBella-MultitherapieregimeszubewertenoderseineNeubewertungzurechtfertigen.DieseMethode,dieaufeinem Multidrug-Regime basiert, umfasste neben diesen beiden Komponenten verschiedene andereBestandteile,wieMelatonin,Bromokriptin,adreno-corticotropeHormone(ACTH),CyclophosphamideundHydroxyurea,undwurdeaufanderealsobigekrebsspezifischeStellenangewendet.ExtrapolationenüberdiepotenzielleWirksamkeitderDiBella-MultitherapieaufderGrundlagederobengenanntenErgebnissesinddahernichtmöglich.
DieklinischeWirksamkeitunddieantitumoraleWirkungderDiBella-MultitherapiewurdenaufWunsch
desitalienischenGesundheitsministeriumsdurcheinemultizentrische,klinischePrüfungderPhaseII,diein26 Krebsabteilungen von Krankenhäusern an 386 Patienten mit Krebs in fortgeschrittenem Stadiumdurchgeführtwurde,bereitsbewertet.DieErgebnissedieserPrüfungzeigten,dassdieDiBellaMultitherapiekeineausreichendeWirksamkeitbeiPatientenmitKrebsimfortgeschrittenenStadiumhatte,umweitereklinischePrüfungenzurechtfertigen.DervollständigeBerichtüberdiesePrüfungistinderinternationalenPeer-Review-Fachzeitschrift„BritishMedicalJournal“veröffentlicht(
1).
Im 6. Rahmenforschungsprogramm wird die Krebsforschung im Themenbereich „Biowissenschaften,
Genomik und Biotechnologie für die Gesundheit“ gefördert. Neben anderen Themen wird sich die
Krebsforschung auf die Förderung klinischer Forschungen, insbesondere klinischer Prüfungen konzen-trieren,dieaufdieValidierungneuerundverbesserterInterventionenabzielensowieaufdie„translationalResearch“,diedaraufabzielt,grundlegendeErkenntnissezurAnwendunginderklinischenPraxisundfürdieVolksgesundheitzurAnwendungzubringen.
IndiesemZusammenhangbietetdasProgrammunteranderemMöglichkeitenfürrelevanteForschungs-
anwendungeninBezugaufSomatostatin,VitaminAundRetinoideinderKrebstherapie.
(1) Nr.318:224-228,1999.
(2004/C33E/029) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-0044/03
vonChristaRandzio-Plath(PSE)andieKommission
(21.Januar2003)
Betrifft:Wettbewerbsrecht:AnwendungfürRating-AgenturenundWirtschaftsprüfer
DieBilanz-undFinanzmarktskandaledervergangenenJahrehabendasAnlegervertrauenerschüttert.Die
US-undEU-BehördenkonzentrierensichaufMaßnahmenderRegulierungundAufsicht.VersagtnichtdieWettbewerbsaufsicht,wennexterneRatingsvonfünfAgenturenunddiePrüfungvonüber80%der100größtenUnternehmeninBelgien,Frankreich,Italien,GroßbritannienundNiederlandenundweitüber50%inanderenEU-LändernvonvierWirtschaftsprüfungsgesellschaftenabhängen?
1. WiebeurteiltdieKommissiondiemarktbeherrschende StellungunddasFehlenvonKonkurrenz-
mechanismenbeiRating-Agenturen?WelchezusätzlichenWettbewerbsverzerrungengibtesimHinblickaufErstaufträgeaufdemnochjungeneuropäischenRating-Markt?
2. Wie stellt die Kommission sicher, dass Rating-Agenturen nicht zusätzlich dadurch an einer
marktbeherrschendenStellunggewinnen,dasssieZusatzdiensteanbieten?
3. Welche Form der Zusammenarbeit gibt es, um den Herausforderungen der Weltmarktdominanz
gerechtzuwerden?6.2.2004DE C33E/31 AmtsblattderEuropäischenUnion
4. Gibt es neue Erkenntnisse über marktbeherrschende und/oder wettbewerbsverzerrende Entwick-
lungenimBereichderWirtschaftsprüfungsunternehmen?IstdieEuropäischeKommissionsicher,dasseswederGebiets-nochPreisabsprachengibt?
5. MüssteesauswettbewerbspolitischerundwettbewerbsrechtlicherSichtimInteressederVerbraucher
nichtzuRegelungenkommen,dieeineRotationineinembestimmtenTurnusinBezugaufdieAuswahlderWirtschaftsprüfungsunternehmenvorsieht?
AntwortvonHerrnMontiimNamenderKommission
(12.März2003)
1. DieKommissionteiltdieAnsichtderFrauAbgeordneten,dassRating-AgenturenundWirtschafts-
prüfungsgesellschaftenfürdasFunktionierenderMärkteund/dashangesichtsderjüngstenEreignisse/dashfür
dasVertrauenderAnlegervongroßerBedeutungsind.DieKommissiondanktderFrauAbgeordneten
besondersdafür,dasssiedieKommissionaufdenRating-Marktaufmerksamgemachthat.Bishersindbeider Kommission keine Beschwerden über wettbewerbswidrige Verhaltensweisen von Rating-Agentureneingegangen.AuchzuZusammenschlüssen,dievonderKommissionzuprüfenwären,istesaufdiesemMarktnochnichtgekommen,sodasssichdieKommissionbislangmitetwaigenWettbewerbsproblemenaufdiesemMarktnichtauseinandersetzenmusste.
2. DerUmstand,dassesweltweitnurwenigeRating-Agenturengibt,besagtnichtunbedingt,dasssie
allein oder gemeinsam eine beherrschende Stellung einnehmen. Auch eine geringe Zahl von Wett-bewerbernkannfürWettbewerbaufdemMarktsorgen,wennsieernsthaftmiteinanderkonkurrieren.DieKommissionhattebisher nochkeine Gelegenheit, dasWettbewerbsverhalten aufdemRating-Marktzuuntersuchen, und hat daher auch nicht feststellen können, ob es hier an Wettbewerb fehlt. Einebeherrschende Stellung stellt an sich aber noch keinen Missbrauch dar. Die Verstärkung einer
beherrschenden StellungkönnteunterbestimmtenUmständenalsMissbrauchangesehenwerden,doch
dasAngebotvonZusatzleistungenistaufdenerstenBlicknichtalsmissbräuchlichesVerhaltenzuwerten,dasichhierdurchfürdenVerbraucherdieAuswahlerhöht.WennderFrauAbgeordnetenInformationenübereinebestimmteVerhaltensweisederRating-Agenturenvorliegt,diealswettbewerbswidrigeingestuftwerden könnte, würde die Kommission gerne mehr darüber erfahren. Anhand der betreffendenInformationenkönntedieKommissiongegebenenfallseineUntersuchungeinleiten.
3. Die Kommission arbeitet eng mit anderen Wettbewerbsbehörden, insbesondere mit den beiden
amerikanischen Behörden (der Federal Trade Commissionund dem Justizministerium) zusammen. DasVerhaltenvonRating-AgenturenistjedochindenbilateralenKontaktenmitdiesenbeidenStellenbishernicht zur Sprache gekommen. Die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde (Securities and ExchangeCommission) veröffentlichte im Januar 2003 einen Bericht über die Rolle und Aufgabe von Kredit-
auskunfteienundRating-AgenturenaufdemWertpapiermarkt.DiesemBerichtzufolgewirddieBörsen-
aufsichtsbehörde Vorwürfen gegen wettbewerbswidriges oder unlauteres Verhalten großer Rating-Agenturennachgehenund/dashfallssichdieVorwürfealsfundierterweisen/dashprüfen,wiehierAbhilfezuschaffen ist und ob die Möglichkeit besteht, potenzielle rechtlich bedingte Marktzutrittsschranken zusenken.DieKommissionwirddieErmittlungeneingehendverfolgen.
4. DeninternationalenMarktfürWirtschaftsprüfungsleistungenhatdieKommissionerstimSommer
2002untersucht,alssiedreiZusammenschlüsse,andenendasWirtschaftsprüfungsunternehmenAndersenbeteiligtwar,aufderGrundlagederFusionskontrollverordnunggeprüfthat.DiedreiZusammenschlüsse,diedasVereinigteKönigreich,DeutschlandundFrankreichbetrafen,hattengemeinschaftsweiteBedeutung.SiewurdenbereitsindererstenPhasedesVerfahrensgenehmigt.
DieabschließendenEntscheidungensindüberdasInternetunterfolgenderAdresseabrufbar:
/dash M.2810Deloitte&Touche/AndersenUK,EntscheidungnachArtikel6Absatz1Buchstabeb)vom
1.Juli2002;
/dash M.2824Ernst&Young/AndersenGermany,EntscheidungnachArtikel6Absatz1Buchstabeb)vom
27.August2002;
/dash M.2816Ernst&Young/AndersenFrance,EntscheidungnachArtikel6Absatz1Buchstabeb)vom
5.September2002.http://europa.eu.int/comm/competition/mergers/cases/index/by_cy_a.html#an_
Die Kommission hat sich bereits 1998 mit diesem Markt beschäftigt, als sich Price Waterhouse und
Coopers&Lybrandzusammenschlossen.DamalsnutztedieKommissiondieUntersuchungsfristvonfünfMonatenaus,umdieetwaigeGefahreinerkollektivenMarktbeherrschungdurchdiebeidenMarktführerzuprüfen.EinesolcheGefahrwurdeaberverneint.IneinemanderenFallhatsichdieKommissioneingehendC33E/32 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
mitdenMarktstrukturenbefasst.Eshandeltesichummehrere Zusammenschlüsseaufeinzelstaatlicher
Ebene,sodasssichdieKommissionaufdieBesonderheitendereinzelnennationalenMärktekonzentrierte.DieZusammenschlüssewurdenhauptsächlichdeshalbgenehmigt,weilAndersenalleinnichtinderLagegewesenwäre,seineGroßkundenzuhalten.DieZusammenschlüssealleinhättendaheraufeineetwaigeVerschlechterungderWettbewerbssituationinfolgedesAusscheidenseinerderfünfgroßenPrüfungsgesell-schaftenkeinenEinflussgehabt.
DieKommissionhatindiesemMarktkeinwettbewerbswidrigesVerhaltenfestgestellt.Siewirdjedochdie
EntwicklungindieserBrancheweiterhingenauverfolgen.
5. Die Empfehlung der Kommission 2002/590/EG vom 16.Mai2002 /dash Unabhängigkeit des
Abschlussprüfers in der EU: Grundprinzipien(
1) enthält sehr anspruchsvolle Grundsätze. Insbesondere
wirddarinempfohlen,AbschlussprüferndiegesetzlichvorgeschriebeneAbschlussprüfungvonMandantenzu untersagen, wenn zu diesem Mandanten eine Beziehung besteht, die die Unabhängigkeit desAbschlussprüfers gefährden könnte. Hierzu zählen eine finanzielle, geschäftliche, beschäftigungsmäßigeodersonstigeVerbindungoderFälle,indenenderAbschlussprüferfürdenselbenMandantenLeistungen
zusätzlichzurAbschlussprüfungerbringt.
InderEmpfehlungwerdenzweiGrundaspektederUnabhängigkeitbehandelt,diedurchdenZusammen-
bruchvonEnronzutagetraten,undzwardie„ErbringungvonNichtprüfungsleistungen“durchAbschluss-prüferundihre„BeschäftigungbeimMandanten“.EmpfohlenwirdüberdieseinAustauschderPrüferallesiebenJahre.DieseEmpfehlungistzwarnichtverbindlich,abersiesetzteinenklarenBezugsrahmen,vondemdieKommissionerwartet,dasservondenWirtschaftsprüferninderEUumgehendangewandtwird.2005wirddieKommissionprüfen,inwieweitdieserEmpfehlunginderPraxisnachgekommenwirdundobeineverbindlicheRegelungaufGemeinschaftsebeneerforderlichist.Solltesichherausstellen,dassdieMitgliedstaatendieserEmpfehlungnichtinzufriedenstellendemMaßnachkommen,könntedieKommis-sionbereitszueinemfrüherenZeitpunkttätigwerden.
(1) ABl.L191vom19.7.2002.
(2004/C33E/030) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-0065/03
vonCristianaMuscardini(UEN)andieKommission
(15.Januar2003)
Betrifft:FinanzierungshilfenfürGuatemala
GuatemalaistmitgroßenProblemenaufgrunddesFehlensundderMangelhaftigkeitderStraßenundder
Infrastrukturkonfrontiert,wasdazuführt,dassdieSicherheitundMobilitätderEinwohnerdergroßenStädteernsthaftgefährdetist.EineinQuetzaltenango,derzweitgrößtenStadtGuatemalas,durchgeführteStudiehatergeben,dassdieZahlderOpfervonVerkehrsunfällendeutlichangestiegenist.DieRegierungGuatemalas hat einen großen finanziellen Aufwand zum Wiederaufbau der primären städtebaulichenAnlagen zu leisten. Kann die Kommission mitteilen, in welcher Höhe Guatemala Geldmittel aus denbestehendenKooperationsprogrammen,insbesondereausdemRegionalprogrammfürdenWiederaufbauin Zentralamerika (PRRAC), erhalten hat, und wie hoch die Summe ist, die Guatemala aus denbereitgestelltenGeldernnochzusteht?
AntwortvonHerrnPattenimNamenderKommission
(5.Februar2003)
DieZusammenarbeitderGemeinschaftmitGuatemalawarvonAnfanganaußeraufdieEntwicklungs-
problemeinersterLinieaufdienotwendigeBefriedungundDemokratisierungdesLandesausgerichtet,dasindenneunzigerJahreschrittweiseeinenüber30JahrewährendenschwerenBürgerkriegüberwundenhat.
Seit 1997 ist die Unterstützung der Umsetzung der im Dezember 1996 unterzeichneten Friedens-
abkommen Hauptziel der Zusammenarbeit mit Guatemala. In diesem Zusammenhang wurden u.a.MaßnahmenzurWiedereingliederungehemaligerbewaffneterGruppenindassozialeLebendurchgeführt,Flüchtlingshilfegeleistet, zivile Polizeikräfteeingesetzt, Katastereingeführt unddieJustizgestärkt.Dies6.2.2004DE C33E/33 AmtsblattderEuropäischenUnion