vorangegangenenSitzungenunterrichtetendieOrganisationendieACRGüberverschiedeneEntwicklungen
inAfghanistan,unterbreitetenEmpfehlungenzurRückkehrafghanischerStaatsbürgerundvermitteltensoderGruppewichtigeErkenntnisse.
DieKommissionhatniemalsafghanischeVertreter,diesichindenMitgliedstaatenbefinden,zuACRG-
Sitzungeneingeladen,sondernsichaufinoffizielleKontaktemitihnenunddieDarstellungihrerPositiondurchdenECREgestützt.InderbesagtenSitzungvom30.AprilwurdedieStellungnahmederBritishAfghanAssociationandieKommissionandieMitgliederderACRGverteilt,dieumBemerkungengebetenwurden.
WasunmittelbarandenBeratungenbeteiligteAfghanenbetrifft,teiltdieKommissionmit,dasssiedie
VertreterderafghanischenRegierungzuallenProblemenimZusammenhangmitderRückkehreingehendkonsultiert.SowohlderEU-SonderbeauftragteundderLeiterderKommissionsvertretunginKabulalsauchderGeneraldirektorderGeneraldirektionJustizundInneresderKommissioninBrüsselhabenmitdemafghanischenFlüchtlingsministerGesprächegeführt.AußerdemfolgtederafghanischeBotschafterbeiderGemeinschaftmehrfachderEinladungderKommissionzurTeilnahmeanSitzungenderACRG.
(2004/C33E/132) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1572/03
vonChristosFolias(PPE-DE)andieKommission
(8.Mai2003)
Betrifft:SchutzderWälderderGemeinschaftvorBränden
Der Schutz der Wälder vor Bränden ist ein besonders wichtiges und dringliches Anliegen der
Gemeinschaft.WäldertragenwesentlichzumSchutzundzurEntwicklungderLandwirtschaftunddesländlichenRaumesbei,derenExistenzvonderAnwesenheitunddemgutenZustanddesumgebendenWaldesabhängt.BekanntlichwirdgeradedieseFunktionderWälderinsbesondereimsüdlichenTeilderGemeinschaftdurchdiealljährlichen,ausgedehntenWaldbrändegefährdet.
KanndieKommissionerläutern,welcheMaßnahmendieEuropäischeUnionzurUnterstützungderOrgane
derFreiwilligenFeuerwehrindenMitgliedstaatenergreifenwill?
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(10.Juni2003)
DieKommissionhaterkannt,dassWälderdurchBrändeschwergeschädigtwerdenkönnen;dieseGefahr
bestehtvorallemfürdiesüdeuropäischenWälder.KoordinierungundDurchführungderForstpolitikistjedochhauptsächlichSachederMitgliedstaaten.DieEUhataberbeschlossen,siebeiderBekämpfungvonWaldbrändenzuunterstützen.AusdiesemGrundwurdeam23.Juli1992(
1)durchdieVerordnung(EWG)
Nr.2158/92desRateseinProgrammzumSchutzundzumMonitoringderWäldergegenBrändeinsLebengerufen.
DasProgrammsolltedazudienen,dieAnzahlderAusbrüchevonWaldbrändenunddasAusmaßder
brandgeschädigten Gebiete durch Waldschutzprogramme zu verringern, die von den Mitgliedstaatenausgearbeitetunddurchgeführtwerdenmussten.DieVerordnungwurdemehrereMaleüberarbeitetundliefam31.Dezember2002schließlichaus.
DieKommissionhatam15.Juli2002einenVorschlagübereineVerordnungdesEuropäischenParlaments
und Europäischen Rats bezüglich des Monitorings der Wälder und den Umweltwechselwirkungeninnerhalb der Gemeinschaft eingereicht („Forest Focus“)(
2). Ziel dieses Vorschlags ist es, ein neues
GemeinschaftsprogrammzumMonitoringderWälderunddenUmweltwechselwirkungeninsLebenzurufen,umdieWälderderGemeinschaftvorLuftverschmutzungundBrändenzuschützen.DieBeurteilung
desZustandsdesWaldökosystemsineinembreiterenKontextwürdesechsJahredauern(von2003bis
2008)undneueElementeeinschließen.
DerVorschlagumfasstfolgendeKomponenten:TätigkeitenimZusammenhangmitdemMonitoringvon
WaldbrändenundderenAuswirkungenaufdieWälder,StudienüberdieAuswirkungenderBrändeaufdasWaldökosystem sowie integrierte Projekte und Demonstrationsprojekte, die dazu beitragen könnten,WaldbrändezuvermeidenunddasÖkosystemzuschützen.DerVorschlagbeinhaltetkeineBrandschutz-6.2.2004DE C33E/133 AmtsblattderEuropäischenUnion
maßnahmenfürdieWälder,dadiesebereitsindenPlänenfürdieEntwicklungdesländlichenRaums
gemäßderVerordnungdesRates(EG)Nr.1257/1999vom17.Mai1999(3)dermeistenRegionender
südlichenMitgliedstaatenenthaltensind.DieGemeinschaftwirddahergemäßderVerordnungdesRates(EG) Nr. 1257/1999 und durch das System „Forest Focus“ mit der finanziellen Unterstützung vonnationalen waldschutzpolitischen Maßnahmen fortfahren, so dass alle bereits ergriffenen MaßnahmengegenWaldbrändefortgesetztwerdenkönnen.
Am 4.März2003 verabschiedete der Rat ein neues politisches Abkommen über einen gemeinsamen
Standpunkt gegenüber dem System „Forest Focus“. Der gemeinsame Standpunkt wird dem ParlamentgemäßdemMitentscheidungsverfahrenzueinerzweitenLesungvorgelegt.DasneueAbkommen,überdasimmer noch debattiert wird, sieht auch die Bereitstellung spezieller Mittel für Kampagnen zurSensibilisierungundspezielleSchulungenfürBedienstetevor,dieimBrandschutztätigsind,soferndiesenichtschonindenPlänenfürdieEntwicklungdesländlichenRaumsenthaltensind.EinTeildieserMittelkönnte dazu verwendet werden, die Organisationen freiwilliger Helfer mitzufinanzieren, obwohl dieHauptverantwortungfürsolcheAktivitätenbeidenMitgliedstaatenundderenlokalenBehördenliegt.
(1) ABl.L217vom31.7.1992.
(2) ABl.C20Evom28.1.2003.
(3) ABl.L160vom26.6.1999.
(2004/C33E/133) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1573/03
vonPhillipWhitehead(PSE)andieKommission
(8.Mai2003)
Betrifft:„EuropaüberSatellit“undFernsehsendungenüberdieTätigkeitderEuropäischenInstitutionen
KanndieKommissionangesichtsdeswichtigenBeitragsvonFernsehsendungenübereuropäischeFragen
zumVerständnisderÖffentlichkeitfürdieInstitutionenderEUdieStatistikenundInformationenüber„EuropaüberSatellit“derletztendreiMonateoffenlegen,undzwar:
1. dieGesamtzahlderübertragenenStundenunddieverfügbarenSprachen;
2. den Anteil der Sendungen über die Tätigkeit des Europäischen Parlaments, der Kommission, des
MinisterratesunddesEuropäischenRates;
3. dieStunden,nachLändernaufgeschlüsselt,fürdieÜbertragungdurchprivatrechtlicheundöffentlich-
rechtlicheFernsehsenderimweiterenEuropa?
AntwortvonHerrnProdiimNamenderKommission
(2.Juni2003)
Die erbetenen Informationen sind bereits dem Audiovisuellen Dienst des Europäischen Parlaments
übermitteltwordenundwerdeninKürzeaufdemEuropa-ServerinsNetzgestellt.
DerEinfachheithalberhiereinigeAuszüge:
1.Gesamtzahldervon„EuropebySatellite“(EbS)übertragenenStundenundverfügbarenSprachen:
InsgesamtsendeteEbSimJahr20002968Stunden,imJahr20013273StundenundimJahr20023077
Stunden.DerRückgangimJahr2002istdaraufzurückzuführen,dassdieWiederholungendertäglichenPressekonferenzeneingestelltwurden,dieseitherim„VideoonDemand“-VerfahrenaufderInternetseitevonEbS,aufdersämtlichesgesendetesMaterialnachderAusstrahlungeineWochelangverfügbarist,abgerufenwerdenkönnen.
Je nachdem, wieviele Tonkanäle von der betreffenden Gemeinschaftseinrichtung angeboten werden,
erfolgensämtlicheLiveübertragungeninbiszu11Amtssprachen.DasEuropäischeParlamentbeispiels-weise bietet 12 Tonkanäle an (1 für die Ausgangssprache und 11 für das Dolmetschen in dieAmtssprachender Union),die Kommission10undder Rat4.ParlamentundKommissionplanenabdemJahr2004Liveberichteinbiszu25Sprachen.C33E/134 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion