SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0904/00

von Anna Karamanou (PSE) und Minerva Malliori (PSE) an die Kommission

(25. März 2000)

Betrifft: Steiler Anstieg des Drogenkonsums bei europäischen Jugendlichen

Gemäß dem Jahresbericht des UN-Ausschusses für die Drogenüberwachung ist ein steiler Anstieg des Konsums von Cannabis bei europäischen Jugendlichen festzustellen: ein Drittel der Gymnasiasten in Frankreich, 25 % der 13jährigen in Großbritannien, 69 % der Jugendlichen, die an Techno-Parties in Deutschland teilnehmen, haben diese Droge schon ausprobiert, während der Konsum synthetischer Drogen (Ecstasy, LSD) ebenfalls weiter ansteigt, da für die Jugendlichen diese Substanzen zum Vergnügen dazu gehören. Ferner ist dem Bericht zu entnehmen, daß Albanien sich zu einem wichtigen Cannabis erzeugenden Land entwickelt hat und daß die wichtigsten Transitländer für Cannabis Griechenland, Italien und Slowenien sind; zudem wird darauf hingewiesen, daß die Bereitstellung von Informationen über den Anbau dieser Pflanze und ihre Produzenten über Internet zu einem steilen Anstieg des privaten Anbaus von Drogen geführt hat. Kann die Kommission mitteilen, ob sie die Faktoren kennt, die zu diesem dramatischen Anstieg des Konsums von Indischem Hanf führen, und welche Schritte hin zu einer Harmonisierung der Rechtsvorschriften und einer einheitlichen Position der Europäischen Union zum Konsum der verschiedenen Drogen unternommen wurden?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(18. Mai 2000)

Der Kommission sind die im Jahresbericht des Internationalen Kontrollorgans für Suchtstoffe (INCB) enthaltenen Angaben bekannt. Der Anstieg des Konsums von Cannabis und synthetischen Drogen bei Schulkindern wird auch im letzten Jahresbericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD Lissabon) bestätigt. Der Anteil der Fünfzehn- bis Sechzehnjährigen in der Gemeinschaft, die den Cannabiskonsum zugeben, reicht von 4 bis 40 %, während der Anteil derjenigen, die synthetische Drogen einnehmen (Amphetamine, Ecstasy, LSD) zwischen 1 und 13 % liegt.

Auf der Angebotsseite bekräftigt der letzte Europol-Bericht, das Cannabis in Albanien in großem Maßstab angebaut wird, stellt aber auch fest, daß 85 % des in der Gemeinschaft beschlagnahmten Cannabisharzes aus Marokko stammen. Die ansteigende Cannabisproduktion und die Herstellung synthetischer Drogen in der Gemeinschaft sind auch Probleme, die in der Mitteilung der Kommission über einen Aktionsplan der Europäischen Union zur Drogenbekämpfung (2000-2004) herausgestellt wurden;

diese Mitteilung bildete die Grundlage für die vom Europäischen Rat im Dezember 1999 befürwortete Drogenstrategie der Gemeinschaft (2000-2004). Außerdem arbeitet die Kommission zusammen mit dem portugiesischen Vorsitz an einem Drogenaktionsplan der Gemeinschaft (2000-2004), der konkrete Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Drogenstrategie der Gemeinschaft enthalten wird. Strategie und Aktionsplan bilden einen gemeinsamen Rahmen für drogenbezogene Maßnahmen in der Gemeinschaft.

Im Rahmen der Strategie wird auch hervorgehoben, wie wichtig die Bewältigung der Probleme ist, die von der modernen Technologie wie dem Internet aufgeworfen werden. Auf der anderen Seite kann das Internet auch für die Senkung der Drogennachfrage eingesetzt werden.

Wie der Herr Abgeordnete einsehen wird, geht die Suche nach den Gründen für den Drogenkonsum über den Rahmen dieser Antwort hinaus. Diese Gründe sind eine komplizierte Mischung sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Faktoren. Im allgemeinen werden die synthetischen Drogen wie Ecstasy meist in Clubs und bei Tanzpartys am Wochenende eingenommen. Der zunehmende Cannabiskonsum bei Jugendlichen steht mit den verschiedenen Jugendkulturen in Verbindung, und Drogen treten oft an die Stelle von Alkohol. Es sind innovative Ansätze für die Nachfragesenkung notwendig, wobei die besonderen Merkmale der einzelnen Gruppen von Drogenkonsumenten zu berücksichtigen sind.

Das Suchtmittelrecht fällt größtenteils in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Trotz der Unterschiede in den Rechtsvorschriften über Drogenabhängigkeit und Drogenbeschaffungskriminalität herrscht zwischen den Mitgliedstaaten immer größere Übereinstimmung in ihren Maßnahmen. Die Harmonisierung der Rechtsvorschriften ist nur notwendig, wenn eine Rechtslücke besteht, wie bei der Kontrolle der neuen synthetischen Drogen. Die gemeinsame Maßnahme in bezug auf die neuen synthetischen Drogen(1) kann die Grundlage bilden, um die Ausgangsstoffe in allen Mitgliedstaaten zu kontrollieren. Dies geschah bereits bei einer Substanz namens 4-MTA. Die Kommission beabsichtigt ebenfalls eine Studie über gemeinsame Definitionen, Straftatbestandsmerkmale und Sanktionen im Zusammenhang mit Drogenhandel.

(1) ABl. L 167 vom 25.6.1997.