SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0583/03

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(28. Februar 2003)

Betrifft: Divergierende Merkmale von Hochgeschwindigkeitsstrecken, die eine Nutzung durch Hochgeschwindigkeitszüge abweichenden Typs verhindern

1. Kann die Kommission bestätigen, dass nach den unterschiedlichen Spurweiten in den frühen Jahren der Eisenbahn und der nach der Elektrifizierung bestehenden unterschiedlichen Netzspannung jetzt eine dritte Generation von Hemmnissen für die Kompatibilität und grenzüberschreitende Nutzung des rollenden Materials entsteht, die sich darin zeigt, dass sich Hochgeschwindigkeitszüge einer bestimmten Konstruktion schwerlich für Gleise eignen, die für anders konstruierte Züge gebaut wurden, zumal wenn diese Züge für Stromversorgung aus Oberleitungen mit unterschiedlichen Spannungen ausgelegt sind?

2. Ist der Kommission bekannt, dass dieses Problem vor allem auf den im Jahr 2002 in Betrieb genommenen neuen Hochgeschwindigkeitsstrecken in Deutschland und Belgien deutlich wird, da auf der neuen Strecke zwischen Köln und Frankfurt-Flughafen keine anderen Züge verkehren können als der deutsche ICE-3, während derselbe ICE-3 auf der Strecke Frankfurt-Brüssel bislang die neue Strecke zwischen Lüttich und Löwen nicht benutzen kann und sich dadurch die Reisezeit um 14 Minuten verlängert, obwohl neben sieben Thalis-Zügen mit einer Hoechstgeschwindigkeit von 300 Stundenkilometern ständig auch belgische Inlandszüge mit einer Hoechstgeschwindigkeit von 200 Stundenkilometern diese Strecke befahren?

3. Wird dadurch offenkundig, dass die Technik der verschiedenen, seit 25 Jahren in Europa gebauten Hochgeschwindigkeitszüge so unterschiedlich ist, dass man den gemeinschaftlichen Bemühungen um Interoperabilität vorläufig faktisch nicht gerecht werden kann?

4. Wie gedenkt die Kommission, was den innereuropäischen Personenfernverkehr auf der Schiene betrifft, die Zeit zwischen der unzulänglichen gegenwärtigen Situation und der Zeit, in der die jetzigen, zur eingeschränkten Zugänglichkeit des Schienennetzes führenden Unterschiede beendet sind, zu überbrücken?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(8. April 2003)

Das von dem Herrn Abgeordneten angesprochene Problem der Interoperabilität der Eisenbahnsysteme ist nicht neu. Im Vertrag von Maastricht wird gefordert, dass die Gemeinschaft die erforderlichen Maßnahmen zur Förderung der Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes ergreift.

Ausgehend davon wurde ein Prozess zur Erarbeitung von Gemeinschaftsregeln eingeleitet, zunächst mit der Richtlinie 96/48/EWG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems(1) und später mit der Richtlinie 2001/16/EG des Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems(2). Mit diesen Richtlinien liegt ein Verfahren für die Einführung technischer Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) vor. Die erste TSI-Generation im Bereich des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems wurde am 30. Mai 2002 von der Kommission verabschiedet und hat ab dem 1. Dezember 2002 für jedes neue Projekt Gültigkeit.

Da sich die Entwicklung des Eisenbahnwesens im Verlauf seiner ganzen Geschichte ausschließlich im nationalen Rahmen vollzog, ist die Harmonisierung des Eisenbahnsystems mit einem umfangreichen Arbeitsaufwand verbunden. Aus diesem Grund hat sich die Gemeinschaft für ein schrittweises Vorgehen entschieden, wobei die vorrangigen Themen Lichtraumprofil, Spurweite, Speisespannung, Verkehrssicherheit sowie Betriebs- und Wartungsvorschriften in nacheinander folgenden Etappen in Angriff genommen werden.

Die Umsetzung der Interoperabilität erfolgt nach einer komplexen und spezifischen Umstellungsstrategie für jeden einzelnen der zu behandelnden technischen Aspekte. Je schneller die TSI vorliegen und ihre Umsetzung von geeigneten Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene begleitet wird, desto kürzer wird der Übergangszeitraum sein.

(1) ABl. L 235 vom 17.9.1996.

(2) ABl. L 110 vom 20.4.2001.