SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3715/00

von Giovanni Pittella (PSE) an die Kommission

(30. November 2000)

Betrifft: Ziele des ESF

- Seit 1999 beruht die Aufgabe des ESF mit der Annahme der Verordnungen Nr. 1260 und 1784 auf dem im Vertrag von Amsterdam enthaltenen neuen Titel Beschäftigung, der seinerseits im Zusammenhang mit der vom Europäischen Rat in Essen festgelegten Beschäftigungsstrategie und den jährlichen beschäftigungspolitischen Aktionsprogrammen der Mitgliedstaaten zu sehen ist.

- Grundlegende Ziele des ESF sind die Unterstützung des Arbeitsmarktes mit Hilfe von Maßnahmen zur Bekämpfung und Vorbeugung der Arbeitslosigkeit, die Förderung der sozialen Integration und die Förderung von Bildungs- und Ausbildungssystemen, die der Beschäftigung dienlich sind, sowie die Unterstützung der Frauen auf dem Arbeitsmarkt.

- Zu den weiteren Zielsetzungen des ESF gehören die Förderung der lokalen Initiativen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Durchführung der Gemeinschaftsinitiative zur Bekämpfung der Diskriminierung und der Ungleichbehandlungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt.

- Die europäischen Institutionen sind sich demnach der vorrangigen Bedeutung der Ausbildung des Humankapitals in einer Gesellschaft bewusst, die immer stärker von tiefgreifenden kulturellen, wirtschaftlichen und produktiven Umwälzungen geprägt ist, welche sich mit einer außerordentlichen Geschwindigkeit vollziehen.

- Ausbildung, Qualität und Forschung sind die Stärken einer Politik, die auf glaubwürdige Weise auf die Stärkung des europäischen Modells im internationalen Kontext ausgerichtet ist.

- Die Konsolidierung der Ausbildungsstrukturen ist die notwendige Voraussetzung für die Einführung von Qualitätsstandards für die für die Ausbildungsmaßnahmen Verantwortlichen, wobei objektive Parameter sowie eindeutige und zügige Verfahren zugrunde gelegt werden müssen.

Können die Kommission und in ihrem Namen Präsident Prodi mitteilen, welche Art von Instrument sie vorschlagen wird, um auf der Grundlage homogener Modalitäten und Parameter das System zur Stärkung der Ausbildungsstrukturen in den Mitgliedstaaten auf den Weg zu bringen?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(9. Januar 2001)

Die Kommission weiß, daß die allgemeine und berufliche Bildung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Gemeinschaft von entscheidender Bedeutung ist. Da der Europäische Rat von Lissabon betonte, daß Europas Bildungs- und Ausbildungssysteme sich an den Bedarf der Wissensgesellschaft anpassen müssen, hat die Kommission ein Arbeitspapier in Form eines Memorandums erstellt, in dem die Rahmenbedingungen für die Entwicklung einer umfassenden Strategie des lebenslangen Lernens abgesteckt sind und welches die Grundlage für eine Konsultation aller beteiligten Akteure während der ersten Monate des Jahres 2001 bildet. Außerdem wurde die Schlüsselrolle, die dem lebenslangen Lernen zukommt, in den beschäftigungspolitischen Leitlinien 2001 hervorgehoben. Die beschäftigungspolitischen Leitlinien befassen sich ebenso wie die gemeinschaftlichen Aktionsprogramme Sokrates (Bildung) und Leonardo (Ausbildung) mit der Qualität der Bildungs- und Ausbildungssysteme und der Frage der Anerkennung von Qualifikationen, erworbenen Kenntnissen und Fertigkeiten.

Die Durchführung der Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) während der nächsten 6 Jahre wird durch die Verordnung (EG) 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds(1) und durch die Verordnung (EG) Nr. 1784/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 1999 betreffend den europäischen Sozialfonds(2) geregelt. Diese Verordnungen gehen nicht ausdrücklich auf gemeinsame Berufsausbildungsstandards in allen Mitgliedstaaten ein, noch besteht die Absicht, die ESF-Unterstützung von der Einführung eines gemeinschaftsweiten Systems der offiziellen Anerkennung von Ausbildungen abhängig zu machen. Die Mitgliedstaaten haben jedoch die Möglichkeit, ESF-Mittel zur Verbesserung der Qualität und Erhöhung der Relevanz ihrer Ausbildungssysteme einzusetzen und damit den beschäftigungspolitischen Leitlinien zu entsprechen, über deren Umsetzung in den nationalen Aktionsplänen zur Beschäftigung berichtet wird. Außerdem wird die Kommission die Auswirkungen dieser Leitlinien im Rahmen aller ESF-Programme anlässlich der Zwischenbewertung im Jahre 2003 beurteilen.

(1) ABl. L 161 vom 26.6.1999.

(2) ABl. L 213 vom 13.8.1999.