SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1709/03

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(23. Mai 2003)

Betrifft: Arbeitsweise der Fleischmärkte in Griechenland

In der griechischen Presse gab es beunruhigende Meldungen zu den Hygienevorschriften, wie sie auf den griechischen Fleischmärkten zur Anwendung kommen. Welches sind die jüngsten Berichte der Kommissionsfachleute, die eine Inspektionsreise nach Griechenland durchgeführt haben, und welches sind ihre Hauptschlussfolgerungen? Auf welchen Fleisch- und Fischmärkten haben sie ernsthafte Probleme im Zusammenhang mit den Hygienevorschriften festgestellt? Welches ist der Zeitplan für die bevorstehenden Reisen vom Kommissions-Inspektoren nach Griechenland, und wo liegt deren Interessensschwerpunkt?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(9. Juli 2003)

Folgende Inspektionsbesuche wurden von Inspektoren des Lebensmittel- und Veterinäramts auf dem Fleischmarkt von Rentis in Athen durchgeführt:

- GD(SANCO)/8513/2002 14.-17. Januar 2002

- GD(SANCO)/8644/2002 15.-19. Juli 2002

Berichte über die Ergebnisse dieser Inspektionsbesuche sind von folgender Website der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz abrufbar: http://europa.eu.int/comm/food/fs/inspections/index_en.html

Bei diesen Inspektionen wurde eine Reihe schwerwiegender Mängel bei Gestaltung, Struktur und Betrieb des Marktes sowie Schwächen des amtlichen Kontrollsystems festgestellt.

Vom 26. November bis 6. Dezember 2002 fand ein Inspektionsbesuch des Lebensmittel- und Veterinäramtes DG(SANCO)/8660/2002 zur Rückverfolgbarkeit von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen in Griechenland statt. Bei diesem Besuch nutzten die Inspektoren die Gelegenheit, den Markt zu besuchen, um zu überprüfen, welche Maßnahmen die griechischen Behörden im Anschluss an die früheren Inspektionsbesuche getroffen hatten.

Bei dem genannten Besuch stellte das Inspektionsteam fest, dass einige Struktur- und Instandhaltungsmängel behoben worden waren. Allerdings bestanden viele Probleme weiter, und das Team kam zu der Auffassung, dass durch die Bedingungen auf dem Markt ein Risiko für die Verbrauchergesundheit nicht auszuschließen war.

Die Kommissionsdienststellen stehen in engem Kontakt mit den griechischen Behörden, um die nötigen Verbesserungen auf dem Markt zu erreichen. Diese Angelegenheit war auch Gegenstand einer Sitzung hochrangiger Vertreter der griechischen Behörden und der Kommissionsdienststellen im Februar 2003. In der im Mai 2003 eingegangenen Antwort auf die während der Sitzung angesprochenen Probleme vertraten die griechischen Behörden den Standpunkt, es seien erhebliche Fortschritte mit Blick auf die Infrastruktur und die Kontrollen des Marktes erzielt worden. Als Folge davon sei die Tätigkeit der Betriebe innerhalb des Marktes verbessert worden. Auch legten sie Einzelheiten des Zeitplans für den Bau neuer Marktanlagen vor, die voraussichtlich im ersten Quartal 2005 fertiggestellt sein werden.

Ein weiterer Inspektionsbesuch in Griechenland ist für den 21.-25. Juli 2003 geplant. Dieser wird die Lage auf dem Markt in Rentis noch einmal überprüfen und bewerten, welche Fortschritte seit dem letzten Inspektionsbesuch erzielt worden sind. Auch wird dabei die Situation in anderen Teilen des Rotfleischsektors in einigen Regionen Griechenlands geprüft. Der Inspektionsbesuch wird es den Kommissionsstellen auch ermöglichen, die in der Antwort der griechischen Behörden beschriebenen Maßnahmen zu bewerten. Die Kommission hat deutlich gemacht, dass Verzögerungen bei der Schließung der Betriebe, die auf dem jetzigen Markt gegen die Vorschriften verstoßen, nicht hinnehmbar sind und dass dringend Maßnahmen getroffen werden müssen, um akzeptable Hygiene- und Betriebsstandards zu erreichen. Dem Schutz der Verbrauchergesundheit ist höchste Priorität einzuräumen. Je nach dem Ausgang dieses Inspektionsbesuches wird die Kommission entscheiden, welche weiteren Schritte zu unternehmen sind. Dazu kann auch die Einleitung eines Verstoßverfahrens gehören.

Das Lebensmittel- und Veterinäramt hat sonst keinen Fleischmarkt in Griechenland besucht. Allerdings wurden zwei Fischgroßmärkte für Fischereierzeugnisse und Muscheln vom Lebensmittel- und Veterinäramt inspiziert (GD(SANCO)/3164/2001, 29. Januar bis 9. Februar 2001). Bei beiden Märkten wurden Hygiene- und Instandhaltungsmängel festgestellt, sowie Struktur- und Ausstattungsmängel bei einem (es gab einen Plan für den Wiederaufbau des Letzteren). Außerdem wurden die amtlichen Kontrollen nicht wie von den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften vorgesehen durchgeführt. Diese Mängel wurden jedoch nicht für so schwerwiegend gehalten, dass sie die Verbrauchergesundheit beeinträchtigen könnten. Im Anschluss an den Inspektionsbesuch des Lebensmittel- und Veterinäramts sicherten die griechischen Behörden zu, dass Abhilfemaßnahmen getroffen würden, um die festgestellten Mängel zu beheben. Die Kommission wird dies weiterhin überwachen.