SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0112/03

von Torben Lund (PSE) an die Kommission

(28. Januar 2003)

Betrifft: Beibehaltung des Verbots des giftigen Stoffs Arsen

Der dänischen Tagespresse vom 13. Januar 2003 ist zu entnehmen, dass die Kommission soeben neue Holzschutzbestimmungen verabschiedet hat, was zu einer Abschwächung des dänischen Arsenverbots führen wird.

Arsen wird zur Behandlung von Holz eingesetzt, das u.a. zum Bau von Brücken, Häusern, bestimmten Zäunen sowie Strom- und Fernsehmasten verwendet wird. Das Problem ist nur, dass dieser Stoff sowohl für die Natur als auch für die Arbeitsumwelt schädlich ist, womit auch die dänischen restriktiven Bestimmungen begründet werden.

Kann die Kommission Angaben über den wissenschaftlichen Hintergrund der neuen Bestimmungen, insbesondere bezüglich Arsen, sowie über mögliche Ersatzstoffe für Arsen, die weniger belastend für Umwelt und Arbeitsumwelt sind, machen? Was bedeuten die Bestimmungen im Hinblick auf die dänischen Vorschriften und die Möglichkeit der Beibehaltung des Arsenverbots? Mit welchen Schäden für die Arbeitsumwelt und die Umwelt rechnet die Kommission bei einer Zulassung der Verwendung von Arsen für Dänemark sowie für die gesamte EU?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(5. März 2003)

Die Kommission hat eine Bewertung der Gefährdung durch die Verwendung von Arsen zur Holzbehandlung in Auftrag gegeben. Dabei wurde eine Reihe von Risiken ermittelt, die als inakzeptabel erachtet werden. Darunter sind Gesundheitsrisiken für Kinder, die sich daraus ergeben, dass zur Herstellung von Spielplatzgeräten mit Arsen behandeltes Holz verwendet wurde, sowie Risiken für die menschliche Gesundheit allgemein, die auf die Entsorgung von mit Arsen behandeltem Holz zurückzuführen sind. Bei der Entsorgung entsteht ein Risiko hauptsächlich durch das Verbrennen von mit Arsen behandeltem Abfallholz durch private Haushalte. Außerdem wurde ein inakzeptables Risiko in Form von Auswirkungen auf Wasserorganismen in bestimmten Meeresgewässern ermittelt. Der Wissenschaftliche Ausschuss für Toxikologie, Ökotoxikologie und Umwelt (CSTEE) begutachtete diese Risikobewertung und gelangte zu dem Schluss, dass die Hauptrisiken korrekt bestimmt wurden(1). Da es kaum Erkenntnisse zu dem Verhalten von mit Arsen behandeltem Holz in Deponien gibt, riet der CSTEE außerdem dazu, Vorsicht walten zu lassen und die Verwendung von Holzschutzmitteln auf Arsenbasis auf die Situationen zu beschränken, die dies unbedingt erfordern.

Die Risikobewertung hatte zur Folge, dass die Verwendung von mit Arsen behandeltem Holz durch Verbraucher (z.B. für Zäune) nun gemäß der Richtlinie 2003/2/EG vom 6. Januar 2003 über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von Arsen(2) verboten ist. Für gewerbliche und industrielle Zwecke ist es der Richtlinie zufolge erlaubt, bestimmte arsenhaltige Zubereitungen ausschließlich für spezifische Anwendungen zu verwenden, vorausgesetzt dass die Unversehrtheit der Holzstruktur zur Sicherheit von Mensch oder Vieh erforderlich ist, ein Hautkontakt der allgemeinen Bevölkerung während der Dauer der Verwendung unwahrscheinlich ist und Abfälle dieses Holzes von zugelassenen Unternehmen als gefährliche Abfälle behandelt werden.

Zum Thema Alternativprodukte gingen im Rahmen einer öffentlichen Internet-Konsultation im Zuge der Kommissionsstrategie für eine bessere Rechtsetzung zum Entwurf der neuen Richtlinie 150 Beiträge ein. Einigen Antworten zufolge soll es eine Reihe von Alternativmöglichkeiten auf dem Markt geben, darunter mehrere Produkte auf der Grundlage von Kupfer, Barium und einem organischen Wirkstoff für zahlreiche Anwendungen. Allerdings gibt es für manche Verwendungsarten noch keine Alternative, etwa für die Behandlung von Holz in ständigem Wasserkontakt. Daher wird im Rahmen der Richtlinie arsenbehandeltes Holz für bestimmte Anwendungen erlaubt.

Die Kommission ist der Auffassung, dass diese Richtlinie für den Schutz der Verbrauchergesundheit und der Umwelt im Allgemeinen in der Union von erheblichem Nutzen ist. Außerdem ist sie der Meinung, dass die Richtlinie als verhältnismäßig betrachtet werden kann, da bestimmte Verwendungen mit kontrollierbaren Risiken (siehe oben) zugelassen sind. Es sei darauf hingewiesen, dass die verbleibenden Verwendungen für Holzschutzmittel auf Arsenbasis ab 2004 im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG(3) bewertet werden; dies kann weitere Beschränkungen zur Folge haben.

Nach Artikel 2 der Richtlinie 2003/2/EG müssen die Mitgliedstaaten die zur Einhaltung der Richtlinie erforderlichen Rechtsvorschriften bis spätestens zum 30. Juni 2003 annehmen und veröffentlichen und sie spätestens ab dem 30. Juni 2004 anwenden. Die Kommission ist sich der Tatsache bewusst, dass in Dänemark die Einfuhr, der Verkauf und die Verwendung von Holz, das mit Arsen behandelt wurde, allgemein verboten sind(4). Sollte Dänemark seine strengeren einzelstaatlichen Bestimmungen beibehalten wollen, muss dies der Kommission gemäß Artikel 95 Absatz 4 EG-Vertrag notifiziert werden. Daraufhin wird die Kommission bewerten, ob die Bestimmungen die Kriterien von Artikel 95 Absätze 4 und 6 EG-Vertrag erfuellen.

(1) Weitere Informationen unter: http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/sct/out18_en.html.

(2) ABl. L 4 vom 9.1.2003.

(3) Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten, ABl. L 123 vom 24.4.1998.

(4) Notifizierung 96/0242/Dk.