SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3607/01

von Samuli Pohjamo (ELDR) und Mikko Pesälä (ELDR) an die Kommission

(8. Januar 2002)

Betrifft: Dumpingpreise für norwegischen Lachs und Regenbogenforellen in der EU

Weltweit ist in diesem Jahr das Preisniveau für Lachse unter die Erzeugerkosten gestürzt. Ursache dafür ist die viel zu schnelle und unkontrollierbare Zunahme der Lachszucht in Norwegen und Chile sowie die gleichzeitig geringere Nachfrage durch den Rückgang des Tourismus. Die finnischen Fischzüchter sind aufgrund der Billigeinfuhren von Lachs und Regenbogenforellen aus Norwegen in eine unhaltbare Lage geraten.

Der von der EU für norwegischen Lachs vorgeschriebene Mindestpreis beträgt 3,25 Euro/kg. Aktuelle Einfuhrstatistiken zeigen, dass es in der gesamten EU eine Unterschreitung zumindest im September und Oktober, als der Lachs für 3,15 Euro/kg (September 2001) und 3,11 Euro/kg (Oktober) auf den EU-Binnenmarkt gebracht wurde, gegeben hat. Nach Finnland ist das gesamte Jahr Lachs unter dem EU-Mindestpreis eingeführt worden. Beispielsweise war im Oktober der Einfuhrpreis schon auf 3,02 Euro/kg gesunken.

In diesem Jahr ist ein weiteres großes Problem, dass zusammen mit Lachs Regenbogenforellen eingeführt wurden, wodurch es möglich wurde, den Lachspreis durch billige Regenbogenforellen, für die keine Preisbeschränkungen der EU bestehen, zu subventionieren. Auch der Einfuhrpreis für norwegische Regenbogenforellen war im Herbst niedriger als die Erzeugerkosten. Nach Finnland wurden Regenbogenforellen sogar zum Kilopreis von 8 FIM eingeführt. In Fachkreisen wird sehr stark angenommen, dass die Norweger ein Koppelgeschäft mit Lachs und Regenbogenforellen durchführen, jedoch ist es nicht gelungen, dafür eindeutigen Belege zu bringen.

Die Einfuhr von Fisch zu Niedrigpreisen in unser Land hat auch die finnischen Fischzüchter gezwungen, die eigenen Preise zu senken. Der Erzeugerpreis ist schon weit unter die Erzeugerkosten gesunken auf etwa 10 Finnmark pro Kilo und es ist keine Verbesserung in Sicht. Die Situation gefährdet ernsthaft die Fortführung der Fischzucht in unserem Land. Die wirtschaftliche Situation der Fischzüchter hält Verkäufe unter den Erzeugerkosten nicht aus, da der Wirtschaftszweig nach den letzten Dumpingverkäufen der Norweger Ende der 90er Jahre noch nicht ins Gleichgewicht gekommen ist.

Welche Maßnahmen hat die Kommission eingeleitet, beziehungsweise beabsichtigt sie einzuleiten, um Norwegen auf Grund der Verletzung der Einfuhrverträge zur Verantwortung zu ziehen und die Fortführung der Fischzucht in der Union zu gewährleisten?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Lamy im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-3607/01 und P-0105/02

(14. März 2002)

Der Kommission ist bekannt, dass es Anzeichen dafür gibt, dass auf dem Gemeinschaftsmarkt für Atlantischen Lachs Druck auf die Preise ausgeübt wird. Es ist nicht gelungen, diese Entwicklung durch die Antidumping- und die Ausgleichsmaßnahmen zu verhindern, die derzeit für Atlantischen Lachs aus Norwegen gelten. Bei diesen Maßnahmen handelt es sich im Falle der großen Mehrheit der Ausfuhren aus Norwegen um Preisverpflichtungen. Für die restlichen Ausfuhren aus diesem Land gelten Antidumping- und Ausgleichszölle. Die Unternehmen, deren Preisverpflichtungsangebote von der Kommission angenommen wurden, müssen der Kommission vierteljährlich Berichte über alle ihre Verkäufe in die Gemeinschaft übermitteln. Die Kommission prüft diese Berichte sorgfältig und führt auch routinemäßig Kontrollbesuche in den Erzeugerbetrieben durch.

Der Kommission liegen eine Vielzahl von Angaben vor, denen zufolge der Markt offensichtlich aus mehreren Gründen erheblich gestört ist. Dazu gehören auch Informationen der dänischen Behörden, die auf mögliche betrügerische Vorgänge und damit eine Verletzung der Verpflichtungsbestimmungen hindeuten.

Daher hat die Kommission vor kurzem eine Reihe von Maßnahmen betreffend gezüchteten Atlantischen Lachs mit Ursprung in Norwegen ergriffen:

(i) Verstärkung der Überwachung der Verpflichtungen, um mögliche Verletzungen der Bestimmungen im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen auf dem Markt aufzudecken. In diesem Rahmen wurden von Dezember 2001 bis Februar 2002 mehrere Kontrollbesuche in Norwegen durchgeführt. Sollte sich zeigen, dass bestimmte Unternehmen ihre Verpflichtungen verletzt haben, so ist es möglich, die Annahme dieser Verpflichtungen zu widerrufen und Zölle einzuführen. Bei der Überprüfung der Verpflichtungen arbeitet die Kommission auch eng mit den dänischen Zollbehörden zusammen;

(ii) Vorbereitung der Einleitung einer Interimsüberprüfung der geltenden Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen betreffend die Einfuhren von gezüchtetem Atlantischen Lachs mit Ursprung in Norwegen. Dabei wird sowohl der Umfang als auch die Form dieser Maßnahmen (einschließlich der Verpflichtungen) überprüft. Die Mitgliedstaaten wurden zu dieser Initiative bereits konsultiert. Zuvor hatten im Rahmen des 1997 unterzeichneten Lachsabkommens mehrere Konsultationsrunden zwischen der Kommission und der norwegischen Regierung stattgefunden.

Was den Markt für Regenbogenforellen anbetrifft, so wurden der Kommission bisher noch keine Beweise für die beschriebenen Ausgleichsvereinbarungen vorgelegt. Die Erzeuger von Regenbogenforellen in der Gemeinschaft haben bislang keinen Antrag betreffend billige und möglicherweise gedumpte Einfuhren von Regenbogenforellen mit Ursprung in Norwegen gestellt. Die Kommission wird jedoch sowohl bei der Überwachung der Einhaltung der Preisverpflichtungen als auch bei der Neuberechnung der Dumpingspanne im Rahmen der vorgeschlagenen Interimsüberprüfung untersuchen, ob die Ausfuhrpreise durch Ausgleichsvereinbarungen beeinflusst werden.