SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0209/03

von Joan Vallvé (ELDR) an die Kommission

(3. Februar 2003)

Betrifft: Auswirkungen des Ausbaus des Flughafens von Ibiza auf die Umwelt

Die vorliegende Anfrage an die Europäische Kommission betrifft den geplanten Ausbau des Flughafens von Ibiza (Balearen). Dieses Vorhaben hätte äußerst negative ökologische Auswirkungen auf den an den Flughafen angrenzenden Nationalpark Ses Salines d'Eivissa i Formentera. Dieses ökologisch besonders wertvolle Gebiet wird durch verschiedene Richtlinien der Europäischen Union geschützt.

Der Inselrat von Ibiza und Formentera hat hinsichtlich der Auswirkungen auf den Nationalpark Ses Salines d'Eivissa i Formentera eine Umweltverträglichkeitsprüfung des geplanten Ausbaus des Flughafens von Ibiza durchgeführt und kam dabei zu folgenden Schlussfolgerungen:

1. Der Ausbau der Start- und Landebahn für den Frachtflugverkehr und die Anlage separater Stellflächen hätte eine Erweiterung des derzeitigen Flughafenareals nach Nordosten zur Folge, wovon auch einige im Randbereich des Nationalparks Ses Salines d'Eivissa i Formentera liegenden Gebiete erfasst würden (Gesetz 17/2001 des Parlaments der Balearen). Konkret hätte das Vorhaben direkte Auswirkungen auf das gesamte Schutzgebiet sowie erhebliche sozioökonomische Auswirkungen durch die Umwidmung von Grundstücken und Wohnungen in Privatbesitz. Ferner würde es eine stärkere Lärmbelastung und Luftverschmutzung der als besonderes Schutzgebiet eingestuften Dünengebiete von Es Colodar mit sich bringen und sich auch auf die Landschaft auswirken. Darüber hinaus liegt das Gebiet in einem besonderen Vogelschutzgebiet gemäß der Vogelschutz-Richtlinie 79/409/EWG(1).

2. Die Erweiterung des Umfangs des Versorgungsbereichs des Flughafens würde eine direkte Bebauung und Umwandlung der innerhalb des Nationalparks liegenden Gebiete bedeuten. Der betroffene Teil des Nationalparks liegt im äußersten Südosten des Dünengebietes von Es Colodar, das als besonderes Schutzgebiet eingestuft und durch die Habitat-Richtlinie der EG als Ökosystem von gemeinschaftlichem Interesse geschützt wird. Darüber hinaus bringt dieser Flughafenausbau eine ganze Reihe von Gebietsänderungen in anderen angrenzenden Zonen mit sich, von denen der Nationalpark Ses Salines d'Eivissa i Formentera erneut betroffen ist.

Hat die Europäische Kommission in diesem Zusammenhang eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt? Wenn ja, was kam dabei heraus? Wenn nein, plant die Kommission dann eine solche Untersuchung, um die ökologischen Folgen für den Nationalpark Ses Salines d'Eivissa i Formentera zu ermitteln und insbesondere festzustellen, ob möglicherweise gegen die gemeinschaftliche Vogelschutz-Richtlinie 79/409/EWG und die Habitat-Richtlinie oder gegen irgendwelche anderen Umweltvorschriften der EU verstoßen wurde?

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. März 2003)

Der Kommission sind die vom Herrn Abgeordneten in der vorliegenden schriftlichen Anfrage angesprochenen Fakten bekannt. Eine kürzlich eingegangene diesbezügliche Beschwerde wird derzeit von den Kommissionsdienststellen geprüft.

Bezüglich der vom Herrn Abgeordneten gestellten Frage weist die Kommission darauf hin, dass die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen für die jeweiligen Projekte ausschließlich in die Zuständigkeit der zuständigen nationalen, regionalen oder lokalen Behörden fällt und dass der Projektträger den zuständigen Behörden zwecks Genehmigung seines Projekts eine solche Studie vorzulegen hat.

Die Kommission als Hüterin der Verträge wird auf jeden Fall die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass im vorliegenden Fall das Gemeinschaftsrecht eingehalten wird.