SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2683/01

von Stefano Zappalà (PPE-DE) an die Kommission

(3. Oktober 2001)

Betrifft: LIFE-Programm Ambiente 2000 Gemeinde Sabaudia (Italien)

Die Gemeinde Sabaudia (Italien Region Lazio) hat im Rahmen des LIFE-Programms Ambiente 2000 (Sab-acqua) im Oktober 2000 einen Projektantrag eingereicht. Am 16.08.2001 hat mit Aktenzeichen DGENV.D.1 D511917 vom 16.08.2001 die Generaldirektion Umwelt Direktion D Umsetzung und Durchführung ENV.D.1. The life unit der betreffenden Gemeinde mitgeteilt, dass das Vorhaben nicht in die Vorauswahl aufgenommen wurde.

Die Kommission wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten,

- Welche Mängel das Projekt, der Träger oder das Dossier aufwiesen;

- welche Auswahlkriterien angewandt wurden, ob eine objektive Grundlage oder Ermessensspielräume gegeben waren;

- welche Projekte den Zuschlag erhielten und welche nicht und welche Punktezahl im einzelnen zugeteilt wurde mit entsprechender Begründung.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(13. November 2001)

Das Projekt hat bei den Auswahlkriterien Nr. 2 Demonstrationscharakter und Verbreitung und Nr. 3 Solidität und Zuverlässigkeit der Teilnehmer nicht die erforderliche Punktzahl erreicht.

Für das Kriterium Nr. 2 wurden folgende Gründe angegeben: Maßstab ausreichend, Ergebnisse unzureichend. Die erwarteten Ergebnisse werden weder quantifiziert/qualifiziert noch validiert. Der Begünstigte erläutert nicht, nach welchen Kriterien er die zentralen Aktionen ausgewählt hat,

auch beschreibt er keine klare Hypothese, die im Laufe des Projekts zu validieren ist. Aus dem Vorschlag gehen weder eine spezifische Methode noch Indikatoren deutlich hervor, die eine qualitative/quantitative Bewertung der Ergebnisse gestatten. Verbreitung bedingt zufriedenstellend: Zielgruppen werden nicht angegeben, schwache Finanzierung von Verbreitungstätigkeiten, ferner wird keine kohärente und strukturierte Strategie vorgestellt.

Für das Kriterium Nr. 3 wurden folgende Gründe angegeben: Technische Solidität unzureichend. Die Zuverlässlichkeit der Partnerschaft ist fragwürdig. Einer der Partner hat bereits früher an einem LIFE-Projekt teilgenommen, und seine Leistungen wurden von der Kommission als schlecht bewertet. Die Beiträge der Partner sind sehr gering, andererseits werden erhebliche Personalkosten veranschlagt. Finanzielle Solidität durchschnittlich: es fehlen wichtige Angaben zu einem der Partner. Finanzierungsplan bedingt solide: einer der Partner hat seine finanzielle Beteiligung nur für die Hälfte des im Budget genannten Betrags zugesagt.

Der Herr Abgeordneten und das Sekretariat des Parlaments erhalten auf direktem Wege ein Exemplar des Leitfadens für die Bewertung der LIFE-Umwelt-Vorschläge 2000 2001. Dieser Leitfaden enthält allgemeine Anleitungen und ausführliche Kriterien, die von der Kommission für die Projektbewertung angewendet werden. Die Anleitungen sind ausführlich genug, um eine möglichst objektive Bewertung zu gewährleisten. Da die Bewertung jedoch kein automatischer Vorgang ist, sondern von Beamten und Sachverständigen durchgeführt wird, ist allerdings ein Ermessensspielraum gegeben.

Im Jahr 2000 hat die Kommission 113 LIFE-Umweltprojekte finanziert. Die von dem Herrn Abgeordneten geforderten Auskünfte würden ein mehrere hundert Seiten umfassendes Dokument erfordern. Dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments wird auf direktem Wege eine Liste der finanzierten Projekte übermittelt. Die Kommission ist jedoch, sofern erforderlich, bereit, ausführliche Auskünfte zu den spezifischen Projekten vorzulegen.