SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1145/97 von Josep Pons Grau (PSE) an die Kommission (24. März 1997)

Betrifft: Situation in Mali

Während der Paritätischen Versammlung AKP-EU vom 23.-26. September 1996 in Luxemburg wurde eine Entschließung zu Mali angenommen. In dieser Entschließung heisst es, daß der Friedensprozeß in Mali weiterhin brüchig ist, wenn nicht flankierende wirtschaftliche Beihilfen geleistet werden, die unerläßlich sind, um eine Wiederaufnahme der Feindseligkeiten zu vermeiden. Der im Norden von Mali von allen beteiligten Kräften eingeleitete Friedensprozeß war beispielhaft.

Ich möchte gerne wissen, welche Maßnahmen die Kommission getroffen hat, um diese Beihilfen in die Tat umzusetzen.

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (6. Mai 1997)

Die Kommission hat Ende 1996 einen Finanzierungsbeschluß zu Lasten des Haushalts (Haushaltsposten Ernährungssicherheit und Nahrungsmittelhilfe) zur Durchführung von Unterstützungaktionen für die Ernährungssicherheit gefasst, die zur Stabilisierung des Friedens und zum Wiederaufbau nach dem Konflikt beitragen sollen.

Mit einem Finanzvolumen von 2 Mio. Ecu für einen Zeitraum von 18 Monaten soll ein Beitrag zur Wiedereingliederung der unter dem Konflikt leidenden Bevölkerung (arme Bevölkerungsgruppen, Vertriebene oder Flüchtlinge) geleistet werden. Diese Aktionen beruhen auf dem Konzept der Raumordnung (Rehabilitation der Wasserstellen, Wiederbelebung der Produktion, wie der Viehzucht und des Gemüseanbaus) von den bereits in diesen Gebieten arbeitenden Nichtregierungsorganisationen (NRO) durchgeführt.

Die Kommission ist auch in Nordmali präsent. Ihre Aktion dient dem Ziel, den gefluechteten und vertriebenen Bevölkerungsgruppen, die zurückkehren und sich in äusserstem Elend niederlassen, Soforthilfe zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig wird mit der Aktion auch das Ziel verfolgt, den sozialen und wirtschaftlichen Aufschwung dieser Bevölkerungsgruppen zu unterstützen sowie den Rehabilitationsprozeß, insbesondere in den drei prioritären Bereichen der Gesundheits-, Wasser- und Nahrungsmittelversorgung, zu dynamisieren. Ein Fachmann vor Ort überwacht den ordnungsgemässen Ablauf der durchgeführten Aktionen und die Gesamtsituation in diesen Gebieten. Das Finanzvolumen für diese Maßnahmen beträgt 2,1 Mio. Ecu (für ein Jahr) und sollte 1997 mit einem neuen Projekt fortgeführt werden, das in Vorbereitung ist.

Im Rahmen des Nationalen Richtprogramms zum 7. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) erreichen die in diesen Gebieten durchgeführten Aktionen ein Finanzvolumen von ungefähr 22 Mio. Ecu und betreffen folgende Bereiche:

- zum einen die Wiederbelebung wirtschaftlicher Aktivitäten und die Bewahrung der natürlichen Produktionsressourcen: (Bekämpfung der Versandung, Programm zur Entwicklung von Viehzuchtgebieten, Unterstützungsfonds für Crédit initiative);

- zum anderen die Rehabilitation der Infrastrukturen im sozialen Bereich (Grundschulen und Gesundheitsausbildung) und im wirtschaftlichen Bereich (das Programm zur Förderung von Kleinstvorhaben trägt am Rande spezifischer Projekte zur Verwirklichung dieser Ziele bei);

- schließlich eine institutionelle Unterstützung in Form einer Budgetbeihilfe für das Kommissariat im Norden (im Rahmen der Gegenwertmittel des Strukturanpassungsprogramms) sowie eine Unterstützung für die Koordinierung der Hilfen in den nördlichen Regionen (in Form von technischer Hilfe, die in Gao stationiert ist).

Die derzeitige Evaluierung einiger dieser Aktionen dürfte Elemente dazu beitragen, einen Kooperationsrahmen für den 8. EEF festzulegen, der für die nördlichen Regionen gilt, und der insbesondere die neuen institutionellen Verhältnisse berücksichtigen muß, die nach den Kommunalwahlen vom 1. Juni 1997 konkretere Formen annehmen werden.

Die Kommission ist der Hauptpartner für die Entwicklung in den nördlichen Regionen Malis und trägt weiterhin erheblich zur Konsolidierung des Friedensprozesses in Nordmali bei.