SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1591/99

von Hanja Maij-Weggen (PPE-DE) an die Kommission

(1. September 1999)

Betrifft: Einfuhr von Viktoriabarsch

Kann die Kommission mitteilen, wie oft in den letzten drei Jahren die Einfuhr von Viktoriabarsch aus Uganda, Kenia und/oder Tansania von der EU blockiert wurde?

Kann die Kommission für jeden Fall angeben, was der Grund für die Blockade war und wie lange die Blockade jeweils gedauert hat?

Welche Maßnahmen hat die Kommission selbst getroffen, um die betroffenen Fischausfuhrindustrien in Uganda, Kenia und Tansania auf dem Wege der Entwicklungshilfe zu unterstützen, insbesondere im Hinblick auf die Hygieneanforderungen der EU?

Welche Maßnahmen hat die Kommission getroffen, um die europäischen Partner der Fischausfuhrindustrie rund um den Viktoriasee bei ihren Kooperationstätigkeiten mit den betroffenen Fischausfuhrindustrien zu unterstützen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(27. Oktober 1999)

In den letzten drei Jahren hat die Kommission die Einfuhr von Fischereierzeugnissen einschließlich des Nilbarsches aus dem Victoriasee nur einmal für Kenia und Tansania ausgesetzt. Einfuhren aus Uganda hat die Kommission bisher nicht ausgesetzt. Die Gründe für die Aussetzung sind in den Erwägungsgründen der Entscheidung der Kommission 1999/0253/EG vom 12. April 1999 über Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr bestimmter Fischereierzeugnisse mit Herkunft aus oder Ursprung in Kenia und Tansania(1) eindeutig erläutert. Diese Maßnahmen sind nach wie vor in Kraft.

Darüber hinaus hat die Kommission im April 1997 die Entscheidungen 97/0272/EG, 97/0273/EG und 97/0274/EG über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Kenia, Uganda bzw. Tansania erlassen(2). Darin wurde für alle in die Gemeinschaft eingeführten Fischereierzeugnisse eine systematische Kontrolle auf Salmonellen vorgeschrieben. Die Maßnahmen gehen auf einen Kontrollbesuch zurück, der eine gravierende mikrobiologische Verseuchung des Wassers des Victoriasees und den hygienisch mangelhaften Umgang mit Fischereierzeugnissen in diesen Ländern bestätigte.

Neue Schutzmaßnahmen wurden durch die Entscheidung der Kommission 97/0878/EG vom 23. Dezember 1997 gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Uganda, Kenia, Tansania und Mosambik(3) getroffen und bestätigt durch die Entscheidung der Kommission 98/0084/EG vom 16. Januar 1998 über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in oder Herkunft aus Uganda, Kenia,

Tansania und Mosambik und zur Aufhebung der Entscheidung 97/0878/EG(4) im Anschluß an die unzureichenden Maßnahmen der Gesundheitsbehörden dieser Länder zur Kontrolle des Ausbruchs von Cholera Ende 1997. Zu den getroffenen Maßnahmen gehörte die systematische Kontrolle aller Fischereierzeugnisse auf Vibrio cholerae und Vibrio parahaemolyticus. Wegen des notwendigen Zeitaufwands für diese Untersuchungen wurde die Einfuhr frischer Erzeugnisse untersagt. Diese Maßnahmen wurden aufgehoben am 30. Juni 1998 durch die Entscheidung der Kommission 98/0418/EG vom 30. Juni 1998 zur Änderung der Entscheidung 98/0084/EG über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in oder Herkunft aus Uganda, Kenia, Tansania und Mosambik und zur Änderung der Gesundheitsbescheinigungen für Fischereierzeugnisse mit Ursprung in oder Herkunft aus Uganda, Kenia und Mosambik(5).

Die derzeitige Lage in der Region hat bisher noch nicht zu konkreten Anträgen für Projekte oder Unterstützung aus einem der drei betroffenen Länder geführt. Allerdings haben Uganda, Kenia und Tansania eine gründliche Beratung durch die Kommission darüber erhalten, wie die Standards ihrer Testlaboratorien und Ausfuhrverfahren verbessert werden können. Sollte eines der Länder zu dem Schluß kommen, daß es nicht in der Lage ist, diese Verbesserungen selbst durchzuführen, ist klar, daß die Kommission auf Antrag zu einer entsprechenden Hilfeleistung im Rahmen des derzeitigen Lomé-Übereinkommens bereit ist.

Darüber hinaus arbeitet die Kommission zur Zeit an einem Projekt für alle afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP) zum Ausbau der Kapazität zur Verbesserung der Fischqualität in den AKP-Ländern. Die Kommission hat bereits eine Reihe offizieller Anträge aus den AKP-Staaten erhalten. Es ist zu erwarten, daß der Ausschuß des Europäischen Entwicklungsfonds dieses Projekt (Volumen 5 Mio. Euro) bis Ende 1999 genehmigt. Zunächst geht es dabei um die Unterstützung der AKP-Länder beim Aufbau der rechtlichen Rahmenbedingungen, die Entwicklung von Verhaltensnormen für die lokale Industrie, die Schaffung kompetenter Institutionen und Dienstleistungen, die Schulung von Personal in Fragen der Qualitätskontrolle sowie die Schulung von Laborpersonal und die Errichtung von Laboratorien.

(1) ABl. L 98 vom 13.4.1999.

(2) ABl. L 108 vom 25.4.1997.

(3) ABl. L 356 vom 31.12.1997.

(4) ABl. L 15 vom 21.1.1998.

(5) ABl. L 190 vom 4.7.1998.