SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0775/03

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(12. März 2003)

Betrifft: Negative Auswirkungen durch den Ausbau des Hafens von Altea (Alicante, Spanien) auf die Posidonia-Seegraswiesen

In den Anfragen E-1486/02(1) und E-1487/02(2) habe ich der Kommission gegenüber meiner Befürchtung Ausdruck verliehen, dass die Seegraswiesen (eine durch die Richtlinie 92/43/EWG(3) geschützte Art) an der spanischen Ostküste und insbesondere im Gebiet von Serra Gelada von den spanischen Behörden unzureichend geschützt werden und dass sich deren Zustand daher rasch verschlechtert.

Zu den in den vorangegangenen Fragen dargelegten Ereignissen kommt der geplante Ausbau für die Erweiterung des Hafens von Altea hinzu, dessen negative Auswirkungen auf die Umwelt in dem Gebiet und insbesondere auf die Seegraswiesen in zwei Berichten der Universitäten Alicante und Almeria ausführlich beschrieben wurden. Dieser Sachverhalt ist auch Gegenstand der vom WWF eingereichten Beschwerde Nr. 2001/2210 (diese Unterlagen befinden sich im Besitz der Kommission).

Die Kommission hat sich in ihrer Antwort vom 12. Juli 2002 dazu verpflichtet, bei den spanischen Behörden wegen eines ausreichenden Schutzes der Seegraswiesen vorstellig zu werden. Hat die Kommission von den spanischen Behörden über den Schutz dieser Art an der spanischen Ostküste bereits eine Antwort bekommen?

Welche Maßnahmen wird die Kommission ergreifen, um die Einhaltung der Richtlinie 92/43/EWG beim Ausbau des Hafens von Altea und in Zusammenhang mit dem Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung Serra Gelada zu gewährleisten?

(1) ABl. C 301 E vom 5.12.2002, S. 158.

(2) ABl. C 301 E vom 5.12.2002, S. 159.

(3) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Gemeinsame Antwortvon Frau Wallström im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen P-0769/03 und E-0775/03

(3. April 2003)

Die von der Frau Herrn Abgeordneten in der schriftlichen Anfrage E-0769/03 bemängelten Tatsachen sind Gegenstand einer Beschwerde, bei deren Untersuchung sich die Kommission an die spanischen Behörden wandte und sie um Stellungnahme zur Anwendung des Gemeinschaftsrechts in diesem besonderen Fall ersuchte. Die Kommission hat noch keine Antwort von den spanischen Behörden erhalten.

Unter Berücksichtigung dieser Antwort wird die Kommission die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts durch die spanischen Behörden in diesem Fall zu gewährleisten, insbesondere die der Richtlinie 85/337/EWG(1), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG(2), sowie der Richtlinie 92/43/EWG(3).

Bezüglich der Weiterbehandlung der schriftlichen Anfragen E-1486/02 und E-1487/02, die von der Frau/dem Herrn Abgeordneten in der schriftlichen Anfrage E-775/03 erwähnt worden sind, sei hervorgehoben, dass die Kommission nach Auswertung der Antwort der spanischen Behörden im Zusammenhang mit den Vorhaben zur Sandgewinnung und Regenerierung von Stränden an der Mittelmeerküste zu der Auffassung gelangte, dass die spanischen Behörden die vorgenannten Richtlinien nicht korrekt angewandt haben, weshalb die für solche Fälle vorgesehenen Maßnahmen ergriffen wurden. Andererseits wurde während des im Januar 2003 in Brüssel durchgeführten biogeografischen Seminars für die Mittelmeerregion ein allgemeiner Vorbehalt für alle Arten von Meereslebensräumen festgelegt. Demzufolge muss die Angemessenheit des Vorschlags der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit dem Lebensraum vom Typ 1120 Posidonia-Seegraswiesen im Lichte der Ergebnisse einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe geprüft werden. Diese aus Sachverständigen der Mitgliedstaaten, der Kommission und anderen Partnern bestehende Arbeitsgruppe wurde vor kurzem gebildet, um sich eingehend mit Fragen der Anwendung der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie auf die Meeresumwelt zu befassen.

(1) Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(3) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, ABl. L 206 vom 22.7.1992.