DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/62

(2004/C 78 E/0063)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1986/03

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(16. Juni 2003)

Betrifft: Atmosphärische Verschmutzung in Athen und Thessaloniki

In der griechischen Presse Anfang Juni 2003 veröffentlichten Artikeln zufolge ist kürzlich in 19 europäischen Städten eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie über den Gehalt an schädlichen Mikroteilchen durchgeführt worden. In den Artikeln wird darauf hingewiesen, dass Athen und Thessaloniki hinsichtlich des Gehalts an troposphärischem Ozon bzw. Benzol die höchsten Werte aufweisen und dass diese Werte die erlaubten, von der gemeinschaftlichen Umweltgesetzgebung festgelegten Grenzwerte sogar um das 2,6fache überschreiten. Konkret wird gesagt, dass der erlaubte Höchstwert für den betreffenden Schadstoff in der EU 48 μmg/m3 beträgt, während in diesen beiden Städten Werte bis zu 125 μmg/m3 gemessen worden sind. Zudem räumt das Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Öffentliche Arbeiten ein, dass es zurzeit, insbesondere im Hinblick auf die im Kyoto-Protokoll für das Jahr 2005 vorgesehenen Richtwerte, Probleme mit den Schwebepartikeln gibt.

Ich bitte die Kommission, mir folgende Fragen zu beantworten:

1. Worin bestehen die grundlegenden Schlussfolgerungen der betreffenden Studie in Bezug auf den Gehalt dieses Schadstoffes in Athen und Thessaloniki?

2. Wie hoch ist der Anteil dieses Schadstoffes an den Gesamtwerten der atmosphärischen Verschmutzung in Athen und Thessaloniki?

3. Hat die Kommission den griechischen Behörden bestimmte Empfehlungen zur Reduzierung dieses Schadstoffes gegeben; wenn ja, welche Maßnahmen hat die griechische Regierung eingeleitet? Wenn die griechische Regierung keine Empfehlungen erhalten hat, ist die Kommission dann der Ansicht, dass die zuständigen griechischen Behörden in Eigeninitiative präventive Maßnahmen gegen diesen Schadstoff hätten ergreifen können?

4. Welche sind die im Kyoto-Protokoll festgelegten erlaubten Emissionswerte für den betreffenden Schadstoff und inwieweit ist Griechenland darauf vorbereitet, diesen Verpflichtungen nachzukommen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(17. Juli 2003)

Aus einer ähnlichen schriftlichen Anfrage (E-3254/02) (1) des Herrn Abgeordneten an die Kommission vom November 2002 geht hervor, dass das Forschungsprojekt, auf das hier Bezug genommen wird, das Projekt „European Aerosol Research Lidar Network (Earlinet)“ (Europäisches Aerosolforschungs-Lidarnetzwerk) ist. Eine grundlegende Schlussfolgerung dieses Projekts ist die, dass es möglich ist, eine Infrastruktur für die Einrichtung eines europaweiten Netzes von LIDAR-Systemen zur Untersuchung der vertikalen Verteilung von Aerosolen zu entwickeln. Da die Messungen nicht kontinuierlich das gesamte Jahr hindurch durchgeführt wurden, ist hinsichtlich anderer Schlussfolgerungen Vorsicht geboten. Insbesondere die Online-Beobachtung von Partikelkonzentrationen in Bodenhöhe war nicht Gegenstand des Projekts.

Schwebstaub (PM) muss als einer der Hauptschadstoffe für die menschliche Gesundheit angesehen werden. Auf der Grundlage von Berichten, die der Kommission nach den Bestimmungen der aktuellen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft offiziell übermittelt wurden, liegt die jährliche Konzentration von PM 10 (d.h. der Partikel mit einem Durchmesser von weniger als 10 Mikrometer (μm)) in Athen und Thessaloniki im Bereich von 50-70 Mikrogramm pro Kubikmeter (μg/m3) und somit deutlich über dem Grenzwert (plus Toleranzspanne) von 46 μg/m3 für das Jahr 2003. Schwebstaub ist daher mit Sicherheit für einen großen Teil der gesamten Luftverschmutzung verantwortlich, wie dies auch in anderen europäischen Großstädten der Fall ist. Andere Luftschadstoffe wie Ozon, Benzol, Stickoxide oder Schwefeldioxid spielen jedoch auch eine wichtige Rolle.

In den derzeitigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft zur Luftqualität (Rahmenrichtlinie zur Luftqualität 1996/62/EG (2)) und den damit verbundenen Einzelrichtlinien (1999/30/EG (3), 2000/69/EG (4), 2002/3/EG (5))) sind Grenzwerte für spezielle Schadstoffe (einschließlich PM10) festgelegt, die bis zu bestimmten Terminen erreicht werden müssen (im Falle von PM10 bis zum Jahr 2005). Wird dieser Grenzwert plus eine definierte Toleranzspanne (die jährlich abnimmt und zum Zieltermin bei Null liegt) überschritten, müssen die Mitgliedstaaten Pläne und Programme vorlegen, in denen sie nachweisen, wie der Grenzwert erreicht werden kann. Diese sind erstmalig Ende 2003 fällig. Es obliegt den Mitgliedstaaten, geeignete Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung zu treffen. Diese Maßnahmen können in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlich sein. Die Kommission gibt keine speziellen Empfehlungen dazu ab, wie die Grenzwerte im Einzelfall zu erreichen sind.

Wenngleich Partikel wegen ihrer besonderen Absorptions- und Lichtstreuungsmerkmale das Strahlungsgleichgewicht beeinflussen, gelten sie nicht als eine Hauptursache des Klimawandels. Daher gehören sie nicht zu den Stoffen, die unter das Protokoll von Kyoto fallen.

(1) ABl. C 155 E vom 3.7.2003, S. 119.

(2) Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, ABl. L 296 vom 21.11.1996.

(3) Richtlinie 1999/30/EG des Rates vom 22. April 1999 über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft, ABl. L 163 vom 29.6.1999.

(4) Richtlinie 2000/69/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2000 über Grenzwerte für Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft, ABl. L 313 vom 13.12.2000.

(5) Richtlinie 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2002 über den Ozongehalt der Luft, ABl. L 67 vom 9.3.2002.