SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1282/00

von Dana Scallon (PPE-DE) an die Kommission

(12. April 2000)

Betrifft: Verkehrskorridor Dublin-Sligo

Die Ziel-1-Region Nordwestirland ist ein Randgebiet, dessen Potential vor allem aufgrund seiner sehr schlechten Infrastrukturverbindungen noch nicht ausgeschöpft ist.

Laut dem vor kurzem veröffentlichten Nationalen Entwicklungsplan Irlands sieht die irische Regierung nicht vor, den Hauptkorridor zwischen Dublin und Sligo, der gleichzeitig die wichtigste Verbindungsstraße für die gesamte Nordwestregion ist, als Straße mit zwei Richtungsfahrbahnen bzw. als Autobahn auszubauen. Nur ein kurzer Abschnitt (37 Meilen) zwischen Dublin und Kinnegad sowie einige Umfahrungen von Städten werden auf das Niveau einer Autobahn bzw. einer Straße mit zwei Richtungsfahrbahnen ausgebaut. Dieser Beschluß wurde gefaßt, weil die Regierung die Auffassung vertritt, daß der derzeitige Verkehrsfluß keine Investition rechtfertigt. Angesichts dieser Aussage möchte ich folgende Fragen an die Kommission richten:

Um den Interessen der Regional- und Verkehrspolitik gerecht zu werden, sollte diese Verbindung höhere Priorität erhalten, als ihr derzeit zugestanden wird. Kann die Kommission Auskunft über ihre diesbezügliche Haltung geben?

Wie berechnet die Kommission das Verkehrsaufkommen in dieser Region? Verfügt die Kommission über ausführliche Statistiken betreffend diese Strecke, und wenn ja, rechtfertigt das Verkehrsaufkommen einen Ausbau?

Vertritt die Kommission die Auffassung, daß der Ausbau der Straßennetze die wirtschaftliche, soziale und industrielle Entwicklung der Region unterstützen würde?

Verpflichtet sich die Kommission in ihrem überarbeiteten Vorschlag betreffend die transeuropäischen Verkehrsnetze, den Ausbau dieser Strecke in Erwägung zu ziehen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(10. Mai 2000)

Die Fernverkehrsstraße N4 ist in Anhang I der gemeinschaftlichen Leitlinien des Europäischen Parlaments und des Rates für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) aufgeführt. Damit hat die Gemeinschaft die strategische Bedeutung der N4 für das Erreichen der Gemeinschaftsziele in bezug auf das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes und die Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts anerkannt.

Artikel 9 der Leitlinien legt fest, daß sich das transeuropäische Straßennetz aus Autobahnen und hochwertigen Straßen zusammensetzen sollte, die den Benutzern einen hohen, einheitlichen und gleichbleibenden Dienstleistungs-, Komfort- und Sicherheitsstandard garantieren. Ferner sollen alle Verkehrsentwicklungsvorhaben, die von gemeinsamem Interesse sind, im Lichte von Analysen des sozioökonomischen Kosten-/Nutzenverhältnisses auch potentiell wirtschaftlich lebensfähig sein.

Nach dem nationalen Entwicklungsplan Irlands werden als Teil eines Programms zur Erhöhung der Dienstleistungsqualität weitere bedeutende Verbesserungen an der N4 zwischen Kinnegad und Sligo vorgenommen. Die Verhandlungen zwischen der Kommission und den irischen Behörden über das Gemeinschaftliche Förderkonzept sind bereits abgeschlossen. Das Gemeinschaftliche Förderkonzept beinhaltet hinsichtlich der Border Midlands und West-Regionen in der Tat Unterstützungsmaßnahmen für Straßen, die in den Westen und Nordwesten führen. Die N4 wird sogar ausdrücklich als verbesserungsbedürftig aufgeführt. Nach dem Subsidiaritätsprinzip liegt die Auswahl bestimmter Projekte jedoch in der Hand der nationalen Behörden. Die Kommission hat in diesem Zusammenhang im Rahmen des operationellen Programms Verkehr 1994/1999 eine Bedarfserhebung mitfinanziert, die nun bei der Auswahl von Vorhaben wie dem Ausbau der N4 und anderer Straßen in den Westen berücksichtigt wird. Die Schlußfolgerungen dieser Erhebung stellen in Verbindung mit neueren Untersuchungen des Verkehrsaufkommens die sicherste Grundlage für Entscheidungen über den Straßenausbau im Sinne der besseren sozioökonomischen Entwicklung des Nordwestens dar. Bei großen Infrastrukturvorhaben ist außerdem eine Kosten-/Nutzenanalyse und eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Dank der strengen Anwendung dieser Prinzipien ist eine klarere Einschätzung möglich, ob der Straßenausbau im konkreten Fall auf Grundlage objektiver Kriterien gerechtfertigt ist.

Die Kommission prüft gegenwärtig, ob und wie die genannten Leitlinien zu überarbeiten sind, um den technischen und wirtschaftlichen Veränderungen Rechnung zu tragen. Dazu gehört auch die Prüfung der Verkehrsnetzkarten in Anhang I. Die Ergebnisse dieser Prüfung werden in einem Bericht vorgestellt, der im Sommer an das Europäische Parlament und den Rat übermittelt wird.

(1) Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes ABl. L 228 vom 9.9.1996.