SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1472/00

von Alejandro Agag Longo (PPE-DE) an die Kommission

(10. Mai 2000)

Betrifft: Elektronischer Geschäftsverkehr

In ihrer Empfehlung für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik weist die Kommission mehrere Male auf das Potential hin, das der elektronische Geschäftsverkehr für die Produktivität und das Wirtschaftswachstum in sich birgt. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten ausdrücklich dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um dieses Potential in vollem Umfang erschließen zu können.

Kann sich die Kommission konkreter dazu äußern, welchen Leitlinien die nationalen Regierungen ihrer Meinung nach in diesem Bereich folgen sollten?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(30. Juni 2000)

Der elektronische Geschäftsverkehr dürfte weitreichende Auswirkungen auf die Organisation und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen haben und große Vorteile für die Verbraucher mit sich bringen. Durch den elektronischen Geschäftsverkehr können Unternehmen ihre Geschäftsabläufe modernisieren, Kosten einsparen und dem Kunden bessere Dienste bieten. Die Verbreitung des elektronischen Geschäftsverkehrs ist die Voraussetzung dafür, daß traditionelle Branchen wettbewerbsfähiger werden und neue Geschäftstätigkeiten und Unternehmen entstehen. Die Erfahrung der Vereinigten Staaten zeigt, daß der elektronische Geschäftsverkehr einen wichtigen Beitrag zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze geleistet hat.

Daher bestärkt die Kommission europäische Unternehmen darin, das Potential des elektronischen Geschäftsverkehrs zu nutzen, und empfiehlt sie den Mitgliedstaaten, wirksame Maßnahmen zur Verbreitung des elektronischen Geschäftsverkehrs zu ergreifen.

Die Kommission arbeitet zur Zeit den rechtlichen Rahmen für die Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs und für die Beseitigung eventueller Hindernisse aus. Hierzu gehört der Erlaß von Rechtsvorschriften in den Bereichen Privatsphäre, Sicherheit, Urheberrecht und Telekommunikationsregelungen. Vor kurzem wurde eine Rahmenrichtlinie(1) erlassen, in der der Grundsatz festgelegt wurde, daß die Binnenmarktvorschriften der Gemeinschaft für Dienste des elektronischen Geschäftsverkehrs gelten. In der Richtlinie sind das Niederlassungsrecht, Online-Verträge, die Haftung für die rechtswidrige Übermittlung und der Verbraucherschutz abgedeckt.

Die von der Kommission im Dezember 1999 lancierte Initiative e-Europe zielt darauf ab, die Verbreitung digitaler Technologien in ganz Europa zu beschleunigen, und behandelt eine Reihe von Bereichen, darunter Bildung, Zugang zum Internet, Forschung, Risikokapital und Anwendungen von öffentlichem Interesse. Der Europäische Rat von Lissabon forderte den Rat und das Parlament auf, alle noch ausstehenden Rechtsvorschriften über den elektronischen Geschäftsverkehr bis Ende 2000 zu erlassen. Die Mitgliedstaaten sollten sie beschleunigt in innerstaatliches Recht umsetzen; die Umsetzung sollte bis 2001 abgeschlossen sein.

In ihrer Mitteilung Herausforderungen an die Unternehmenspolitik in der wissensbasierten Wirtschaft(2) hat die Kommission ihre Vorgehensweise zur Förderung des Unternehmertums und des Einstiegs von Unternehmen, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), in den elektronischen Geschäftsverkehr dargelegt. Im Einklang mit dieser Initiative hat die Kommission überdies ein Benchmarking-Projekt

gestartet, um mit Hilfe geeigneter Indikatoren die Fortschritte der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten bei der Entwicklung hin zur neuen Wirtschaft zu messen und dem Europäischen Rat jährlich Ergebnisse vorzulegen.

(1) Richtlinie des Parlaments und des Rates über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt 4/5/2000.

(2) KOM(2000) 256 endg.