SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1285/98

von Gerardo Fernández-Albor (PPE) an die Kommission

(29. April 1998)

Betrifft: Entwicklung von Instrumenten für die Assoziierung mit Iberoamerika

Nachdem die Kommission anerkannt hat, daß die Europäische Union ihre Fähigkeiten zur Durchführung gemeinsamer Maßnahmen im Bereich der auswärtigen Beziehungen verbessern muß und auf diese Weise den wachsenden Forderungen ihrer Bürger nach mehr Einigkeit, Zusammenhalt und Effizienz im Dienste des Friedens entsprochen hat, hat die Kommission im Rahmen ihrer politischen Prioritäten für das laufende Jahr darauf hingewiesen, daß den Beziehungen zu Iberoamerika besondere Aufmerksamkeit durch die Entwicklung von Assoziierungsinstrumenten gewidmet werden muß.

In Anbetracht der herausragenden Bedeutung, die den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Iberoamerika zukommt, ist dieses Anliegen der Kommission bei der effizienten Bewertung der politischen Prioritäten der Europäischen Union im laufendem Jahr von grossem Interesse.

Kann die Kommission mitteilen, welche Aussichten im laufenden Jahr im Hinblick auf die Entwicklung von Instrumenten für die Assoziierung mit Iberoamerika bestehen und mit welchen voraussichtlichen Ergebnissen in bezug auf die genannten Instrumente gegenwärtig gerechnet werden kann?

Antwort von Herrn Marín im Namen der Kommission

(29. Mai 1998)

Zu den Prioritäten der auswärtigen Politik der Gemeinschaft gehört die Verfestigung der Beziehungen zwischen der Gemeinschaft und Lateinamerika, wie in der Mitteilung der Kommission "Europäische Union - Lateinamerika, die Partnerschaft heute und die Perspektiven für ihren Ausbau 1996-2000(1)" ausgeführt.

Diese Verfestigung erfolgt auf politischer und wirtschaftlicher Ebene sowie im Bereich der Zusammenarbeit. Auf politischer Ebene muß ausser den Ministertreffen mit der San José-Gruppe und der Rio-Gruppe auch die Institutionalisierung des politischen Dialogs mit den verschiedenen regionalen Gruppierungen hervorgehoben werden. Zu nennen sind die Ministerkonferenz Gemeinschaft/San José-Gruppe (am 10. Februar 1998 in San José), auf der betont wurde, daß die Möglichkeiten für ein Anwachsen und eine Diversifizierung des Handels- und des Investitionsaustauschs der beiden Parteien analysiert werden müssen und das Rahmenwerk für die Handelsbeziehungen gegebenenfalls anzupassen ist; die Ministertagung Gemeinschaft/Rio-Gruppe (vom 11. bis 12. Februar 1998 in Panama), auf der deutliche Fortschritte bei der Organisation und Vorbereitung des 1999 stattfindenden Gipfels der Staats- und Regierungschefs Gemeinschaft/Lateinamerika und Karibik sowie Übereinstimmung bei der Konsolidierung des CEFIR-Projekts (Centro de formacíon para la integración régional) festgestellt wurden; die Ministertagung Gemeinschaft/Anden-Gruppe (am 12. Februar 1998 in Panama), in deren Zusammenhang auf das bevorstehende Inkrafttreten des Rahmenabkommens zwischen der Anden-Gemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft hingewiesen werden muß, mit dem die Zusammenarbeit zwischen beiden Gruppierungen umfassend vertieft wird.

Was die verschiedenen Länder und regionalen Gruppierungen anbelangt, so fanden die Tagungen auf Ministerebene am Rande der Tagung von Panama statt: Die Tagung Gemeinschaft/Mexiko war das erste Treffen im Rahmen des politischen Dialogs, der in den am 8. Dezember 1997 zwischen der Gemeinschaft und Mexiko unterzeichneten Abkommen vorgesehen ist; die Tagung Gemeinschaft/Chile behandelte im wesentlichen die Durchführung des Kooperationsrahmenabkommens zwischen der Gemeinschaft und Chile zur späteren Errichtung einer politischen und wirtschaftlichen Assoziation; schließlich wurde auf der Tagung Gemeinschaft/Mercosur das beiderseitige Interesse bekräftigt, die zwischen ihnen bestehenden Beziehungen insbesondere in den Bereichen Handel, Investitionen und Zusammenarbeit zu vertiefen. Diese Tagungen sind Beweis für die derzeitige Dynamik in den Beziehungen zwischen der Gemeinschaft und Lateinamerika. Ausserdem beteiligt sich die Kommission an der Unterstützung der Institutionen und der Festigung des Demokratisierungsprozesses in der Region.

Für den Handelsverkehr und die Regionalintegration gilt folgendes: Die derzeitigen Bemühungen um einen Ausbau der Rahmenabkommen mit dem Mercorsur einerseits und Chile andererseits sind auf lange Sicht auf den Abschluß von Abkommen über eine interregionale Assoziation, die Durchführung des Interimsabkommens und den Vorschlag für eine Richtlinie über ein ergänzendes Verhandlungsmandat ausgerichtet, wie es in dem Abkommen mit Mexiko über wirtschaftliche Partnerschaft und politische Konzertierung vorgesehen ist; Verlängerung des Systems allgemeiner Zollpräferenzen (APS) mit den Andenstaaten, der auf die Drogenpolitik spezialisierte Dialog sowie die fünfte Tagung auf hoher Ebene über Wirtschaft und Handel zwischen der Gemeinschaft und der Rio-Gruppe (6. Mai 1998) und das Wirtschaftsforum mit der Anden-Gruppe in London (25. bis 27. Mai 1998).

Auf der Ebene der Entwicklungszusammenarbeit ist festzustellen, daß von allen öffentlichen Entwicklungshilfen, die Lateinamerika erhält, die Hilfe der Gemeinschaft die umfangreichste (62 % der Gesamthilfe) ist. Die Strategie der Zusammenarbeit zielt auf die Unterstützung der Wirtschaftsreformen und die Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit ab sowie auf die Programme zur Bekämpfung der Armut und der Ausgrenzung. Schließlich beteiligt sich die Gemeinschaft sehr aktiv in Bereichen mit gegenseitiger Abhängigkeit, wie Umwelt, Drogenpolitik, Bevölkerungspolitik, Wissenschaft, Technologie und Kultur.

Das Verfahren, nach dem dem Ausschuß für die ALA-Entwicklungsländer des Rates (Entwicklungsländer Lateinamerikas und Asiens) die Mehrjahresprogrammierung nach Ländern aufgeschlüsselt vorzulegen ist, wurde eingeleitet. Mit diesen Leitlinien werden die Schwerpunkte der Zusammenarbeit der Gemeinschaft mit den lateinamerikanischen Ländern konkret festgelegt.

(1) KOM(95) 495 endg.