SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2983/01

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(22. Oktober 2001)

Betrifft: Kanalisierung des Flusses Barxell (Alcoy-Alicante, Spanien)

Die Confederación Hidrográfica del Júcar (Wasserverband des Júcar) hat im Auftrag der Generaldirektion Wasserbau ein Vorhaben zur Kanalisierung der Flüsse von Alcoy ausgearbeitet. Konkret ist bei diesem Projekt die Ausbetonierung des Flussbetts des Flusses Barxell im Stadtgebiet auf einer Strecke von 1 500 Metern vorgesehen.

Infolge von Protesten verschiedener Bürgervereinigungen und wegen zu laschen Vorgehens bei der Umweltverträglichkeitsprüfung lehnte das Umweltreferat der Stadtverwaltung von Alcoy den Plan ab, worauf eine Zeit öffentlicher Anhörungen folgte in der verschiedene Änderungsvorschläge eingebracht wurden. Im Jahr 2000 legte der Wasserverband der Stadtverwaltung ein abgeändertes Projekt vor, ohne dies zuvor einer öffentlichen Anhörung zu unterziehen. An der Ausbetonierung des Flussbetts wird auf jeden Fall festgehalten.

Mit dieser Begradigung und Ausbetonierung des Flussbetts auf 1 500 Meter:

- wird der Fluss seine Funktion als ökologisches Bindeglied zwischen zwei Gebieten verlieren, die die Autonome Gemeinschaft Valencia in die Liste der Gebiete von Gemeinschaftsinteresse aufgenommen hat um sie in das Netz Natura 2000 einzubeziehen, weshalb dies einen Verstoß gegen die Richtlinie 92/43/EWG(1) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen darstellt;

- das Fehlen einer angemessenen Auswertung der Umweltauswirkungen dieses Vorhabens in Sonderschutzzonen für Vögel steht im Widerspruch zur Richtlinie 79/409/EWG(2);

- die Begradigung dieses Teils des Flusslaufes widerspricht außerdem den umweltpolitischen Zielen der Richtlinie 2000/60/EG(3) zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik.

Welche Maßnahmen kann die Kommission ergreifen, um in diesem Fall zu gewährleisten, dass das Gemeinschaftsrecht im Umweltbereich und insbesondere die hier genannten Richtlinien korrekt angewandt werden?

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

(3) ABl. L 327 vom 22.12.2000, S. 1.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(23. November 2001)

Bezüglich der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten(1) und der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2) stellt die Kommission fest, dass in der Stadt Alcoy, in der das Kanalprojekt geplant ist, kein Sonderschutzgebiet für Vögel und kein Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse ausgewiesen ist. Ferner können die Folgen des Projekts auf die nahe der Stadt Alcoy gelegenen Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse nicht als signifikativ eingestuft werden, da es sich um einen kurzen, im Stadtgebiet gelegenen Abschnitt des Flusses handelt. Aufgrund dieser Tatsachen ist die Kommission der Ansicht, dass die genannten Richtlinien im vorliegenden Fall nicht anwendbar sind.

Die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik(3) ist nach Ansicht der Kommission hier ebenfalls nicht relevant, da die Frist für die Umsetzung in spanisches Recht erst am 22. Dezember 2003 abläuft. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass mit dieser Richtlinie eine Verschlechterung der Wasserqualität und der aquatischen Umwelt vermieden werden soll. Aus der Art der geplanten Arbeiten und deren geringem Umfang ist nicht abzuleiten, dass dieses Ziel gefährdet ist.

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.

(3) ABl. L 327 vom 22.12.2000.