SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1807/00

von Marialiese Flemming (PPE-DE) an die Kommission

(8. Juni 2000)

Betrifft: Illegale Tötung von Walen in der Karibik

Informationen der Whale und Dolphin Conservation Society (WDCS) zufolge, kam es in diesem Jahr erneut zu illegalem Walfang in der Karibik. Anfang Mai wurde vor St. Vincent ein geschützter Brydewal getötet. Die Jagd auf diese Wale ist seit 1986 untersagt und stellt daher eine Verletzung der Bestimmungen der Internationalen Walfangkommission (IWC) dar.

Insbesondere Japan importiert Walfleisch in großen Mengen aus den karibischen Gewässern, was den internationalen Handel mit Fleisch dieser gefährdeten Tierart weiter verstärkt.

Ist diese Tatsache der Kommission bekannt?

Wohlwissend, daß rechtliche Möglichkeiten begrenzt sind, sei die Kommission gefragt, ob es ihr möglich ist, politische Maßnahmen gegen derartige Aktionen einzuleiten?

Ist die Kommission bereit, an das EU-Komitee für CITES-Angelegenheiten heranzutreten, um durch gemeinsames Auftreten stärkeren Druck auf Staaten, die das Abkommen der IWC verletzen, auszuüben?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(31. Juli 2000)

Der Kommission ist bekannt, daß einige Staaten, unter anderem in der Karibik, oft unter dem Vorwand, es handele sich um Forschungsarbeiten, in der einen oder anderen Form Walfang betreiben.

Die Gemeinschaft ist nicht Mitglied der Internationalen Walfangkommission (IWC) und hat dort lediglich Beobachterstatus. Allerdings zählen einige Mitgliedstaaten zu den IWC-Vertragspartnern. Wie der Frau Abgeordneten bekannt sein dürfte, vertreten die einzelnen Mitgliedstaaten bezüglich des Walfangs äußerst unterschiedliche Auffassungen. Eine Walfangpolitik der Gemeinschaft gibt es dementsprechend nicht. Ähnlich verhält es sich in einigen Mitgliedstaaten. Es gibt allerdings gemeinschaftliche Rechtsvorschriften, die sich indirekt auf den Walfang auswirken.

Zu diesen Rechtsvorschriften zählt die Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels(1), durch die das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) in der geänderten Fassung umgesetzt wird. Diese Verordnung verbietet es den Fischern aus der Gemeinschaft, auf hoher See Wale zu fangen und ihren Fang in der Gemeinschaft oder einem anderen Unterzeichnerstaat zu entladen.

Zu diesen Rechtsvorschriften zählt ferner die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2). Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um ein strenges Schutzsystem für alle Arten von Walen einzuführen.

Die Gemeinschaft fördert keine der Formen des Walfangs auf hoher See und wird auch den Handel mit Walen nicht dulden. Als Beobachterin innerhalb der IWC unterstützt die Gemeinschaft uneingeschränkt die Moratorien, die bisher innerhalb dieses Gremiums vorgeschlagen worden sind. Allerdings ist die Kommission zum gegenwärtigen Zeitpunkt und in Anbetracht ihres Status innerhalb der IWC nicht in der Lage, gegen die von der Frau Abgeordneten genannten Maßnahmen politisch vorzugehen. Die Kommission möchte trotzdem empfehlen, die elf Mitgliedstaaten der Gemeinschaft, die auch IWC-Mitglieder sind, gegebenenfalls direkt auf dieses Thema hin anzusprechen.

(1) ABl. L 61 vom 3.3.1997.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.