SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1511/02

von Mikko Pesälä (ELDR) und Samuli Pohjamo (ELDR) an die Kommission

(29. Mai 2002)

Betrifft: Entwicklung von Folgemaßnahmen für die Forststrategie der EU

Im Dezember 1998 nahm der Rat eine gemeinsame Strategie der EU für die Forstwirtschaft an. Bevor der Rat seine Entschließung zu diesem Thema annahm, hatte die Kommission eine Mitteilung hierzu veröffentlicht, und das Europäische Parlament hatte im Jahr 1997 eine Entschließung dazu angenommen. Später haben die EU-Institutionen die Mitteilung der Kommission über die holzverarbeitende Industrie geprüft.

Obwohl mit den obengenannten Dokumenten keine gemeinsame Forstpolitik der EU geschaffen wird, ist es für die Forstwirtschaft besonders wichtig, dass die EU hier einen aktiven Ansatz verfolgt, und zwar nicht nur unter dem Gesichtspunkt des Umweltschutzes. Es gibt mehrere Herausforderungen, u.a. im Hinblick auf die Förderung der Verwendung von Erzeugnissen aus Holz und somit der Schaffung einer umweltfreundlichen Gesellschaft, in der andere Materialien durch Holz ersetzt werden, das ein nachwachsender Rohstoff ist.

Es geht ebenfalls um Herausforderungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der EU, die auf kontrollierte Art und Weise erfolgen muss, ohne dass es zu dramatischen Preisschwankungen, unter anderem für Erzeugnisse aus Sägewerken, kommt. Die Erzeugung erneuerbarer Energie und die Bedeutung der Wälder für den Klimawandel bedürfen ebenfalls zumindest weiterer Untersuchungen. Darüber hinaus ist der Bedeutung der Forstwirtschaft im Hinblick auf die Schaffung von Arbeitsplätzen in ländlichen Gebieten besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

Kann die Kommission systematische Folgemaßnahmen in der Forststrategie entwickeln, z.B. durch die Erstellung kurzer, präziser Berichte alle vier Jahre oder durch die regelmäßige Abhaltung von Konferenzen mit breiter Beteiligung, bei denen Experten gehört werden könnten? Dies würde innerhalb der EU zu besseren Informationen über die derzeitigen Herausforderungen und Prioritäten in diesem Bereich führen. Durch solche Folgemaßnahmen würden die Forststrategie der EU deutlicher transparenter werden. Weitere Schritte würden darin bestehen, mehrjährige Aktionsprogramme anhand der Ergebnisse der Folgemaßnahmen auszuarbeiten; dadurch könnten die Koordinierung der Maßnahmen und das Engagement der einzelnen Teilnehmer verbessert werden.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(3. Juli 2002)

Die in der Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1998 vereinbarte Forststrategie(1) gründet sich auf die nachhaltige Bewirtschaftung und die multifunktionale Rolle der Wälder, das Subsidiaritätsprinzip und die Verpflichtungen, die bei internationalen Prozessen im Zusammenhang mit dem Forstsektor eingegangen wurden.

Dabei wird auf die Notwendigkeit einer wirksamen Koordination der verschiedenen Politikbereiche mit Bezug zum Forstsektor und die Koordination auf Gemeinschaftsebene hingewiesen.

Außerdem fordert der Rat die Kommission darin auf, ihm binnen fünf Jahren einen Bericht über die Durchführung dieser Forststrategie vorzulegen.

Die Kommission hat am 12. Dezember 2001 einer interinstitutionellen Vereinbarung zugestimmt, mit der sie sich verpflichtet hat, bis zum Jahr 2003 einen Bericht über die Durchführung dieser Strategie zu erarbeiten.

Gleichzeitig wurde eine interinstitutionelle Arbeitsgruppe zur Forstwirtschaft eingesetzt, um die Koordination und den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Kommissionsdienststellen über die Maßnahmen mit Bezug zum Forstsektor zu verbessern. Diese interinstitutionelle Arbeitsgruppe wird sich im zweiten Halbjahr 2002 treffen, um über die Vorbereitung dieses Durchführungsberichts zu beraten, wobei auch über die Folgemaßnahmen zu der Mitteilung über die holzverarbeitende Industrie(2) gesprochen wird.

Bei diesen Beratungen wird auch der Vorschlag der Herren Abgeordneten für Folgemaßnahmen zur Forststrategie zur Sprache kommen.

(1) ABl. C 56 vom 26.2.1999.

(2) KOM(1999) 457 endg.