SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0271/03

von Salvador Garriga Polledo (PPE-DE) an die Kommission

(6. Februar 2003)

Betrifft: Anwendung der Richtlinie 85/337/EWG

Wenn die vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Fürstentums Asturien vorgeschlagene Variante der Landstraße AS 25 durch die Ortschaft Arbón (zur Gemeinde Villayón gehörend) verwirklicht wird, entstehen erhebliche negative Auswirkungen sowohl in Raumplanerischer als auch in sozioökonomischer und ökologischer Hinsicht. Es muss eine Modernisierung der Landstraße erfolgen, jedoch in angemessener Form, wozu eine einfache Modernisierung und Verbeiterung der alten Landstraße als angebrachteste Lösung anzusehen ist.

Die Verwirklichung der zuerst angeführten Variante würde zu einer Zerschneidung der Aulandschaft (Vega) von Arbón sowie der Ortschaft führen. Eine unmittelbare Folge dieser Zerteilung zu Lasten der Wirtschaft der Ortschaft wäre die Verringerung der Möglichkeiten des Agrotourismus. Diese Aulandschaft ist ein herausragendes Beispiel der Gestaltung eines Typs des asturianischen ländlichen Raums, das erhalten werden müsste.

Die genannte Variante würde durch eine Anbaufläche verlaufen, die für diese Ortschaft von großer Bedeutung ist und in der sich der größte Erzeuger von weißen Bohnen befindet. Gleichzeitig würde diese Variante eine Bedrohung für die reiche wilde Fauna des Tals, in dem sich diese Ortschaft befindet, darstellen.

Die Kommission stimmte in ihrer Antwort vom 14. Mai 2002 auf die schriftliche parlamentarische Anfrage E-0884/02(1) vom 2. April 2002 zu, dass das Vorhaben in den Geltungsbereich der Richtlinie 85/337/EWG(2) fällt, und versprach, sich bei den zuständigen Behörden zu informieren, inwieweit diese Richtlinie angewandt wurde. Kann die Kommission über das Ergebnis ihrer Schritte bei den zuständigen Behörden, d.h. der Regionalregierung des Fürstentums Asturien, Auskunft geben?

(1) ABl. C 277 E vom 14.11.2002, S. 98.

(2) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(10. April 2003)

Wie in der von dem Herrn Abgeordneten genannten Antwort auf die schriftliche Anfrage E-0884/02(1) bereits erwähnt wurde, hat sich die Kommission an die spanischen Behörden gewandt und sie um ihre Bemerkungen zur Anwendung der Richtlinie 85/337/CEE(2) des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten gebeten.

Die Kommission hat die Antwort der spanischen Behörden, die in einem Bericht der autonomen Gemeinschaft Asturien über diesen Fall bestand, geprüft.

Die Prüfung hat ergeben, dass dieses Projekt Variante d'Arbón de la route As-25, Navia-Villlayón, das sich über ungefähr 2,7 Kilometer erstreckt, einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen worden ist. Die Umweltverträglichkeitsprüfung wurde der Öffentlichkeit im Rahmen einer im Amtsblatt Asturiens (Boletín Oficial del Principado de Asturias (B.O.P.A.) vom 14. September 2001 zur Konsultation vorgelegt. Die Umweltverträglichkeitserklärung wurde am 18. Dezember 2001 von der für Umweltfragen zuständigen Stelle der autonomen Gemeinschaft Asturiens abgegeben. Diese Erklärung sieht eine Reihe von Umweltbedingungen und Korrekturmaßnahmen vor. Die spanischen Behörden weisen darauf hin, dass drei alternative Abschnitte geprüft wurden. Ferner stellen sie fest, dass dieses Projekt keinerlei Auswirkungen auf eines der für das Netz Natura 2000 vorgeschlagenen Gebiete hat.

Angesichts dieser Sachlage kann die Kommission nicht zu der Schlussfolgerung gelangen, dass hier möglicherweise ein Verstoß gegen die Umweltrechtsvorschriften der Gemeinschaft vorliegt.

(1) ABl. C 277 E vom 14.11.2002.

(2) ABl. L 175 vom 5.7.1985.