SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2817/96 von Christoph Konrad (PPE) an die Kommission (25. Oktober 1996)

Betrifft: Entsorgung von Altreifen

1. Ist der Kommission bekannt, daß jährlich 600.000 Tonnen Abfall an Altreifen in Deutschland anfallen?

2. Über welche Entsorgungswege werden Altreifen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union entsorgt bzw. gelagert oder existiert eine Kreislaufwirtschaft für Altreifen in Europa (Recycling)?

3. Welche Richtlinien, Verordnungen oder Entscheidungen existieren und welche sind geplant in der Europäischen Union bezueglich der Entsorgung von Altreifen?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (11. Dezember 1996)

1. Der Kommission sind die Schätzungen der Arbeitsgruppe der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA-AG) bekannt, nach denen der jährliche Anfall von Altreifen in Deutschland 600 000 Tonnen beträgt.

2. Die Mitgliedstaaten behandeln das Altreifenproblem unterschiedlich. Einige Mitgliedstaaten haben spezifische Maßnahmen für die Altreifenentsorgung erlassen. So wird etwa in Dänemark eine Altreifenabgabe erhoben, die der Finanzierung des Recycling in einer Gummiverarbeitungsanlage dient. In den Niederlanden ist die Entsorgung von Altreifen in Deponien verboten, und es wurde eine Vereinbarung mit Reifenherstellern und -händlern getroffen, die quantifizierte Zielwerte für Erneuerung, Recycling und Verbrennung von Altreifen zur Energiegewinnung enthält. In zahlreichen Mitgliedstaaten werden vermehrt Altreifen als Substitutionsbrennstoff in Zementwerken eingesetzt, und im Vereinigten Königreich besteht eine besondere Anlage zur Verbrennung von Altreifen zur Energiegewinnung, in der gleichzeitig der in ihnen enthaltene Stahl zurückgewonnen wird. Obwohl Anlagen zur Erneuerung, zur Wiederverwendung und zur Verbrennung von Altreifen zur Energiegewinnung bestehen, werden in der Gemeinschaft schätzungsweise 50% der Altreifen immer noch auf Deponien oder anderweitig gelagert. Konkrete Maßnahmen zur Altreifenentsorgung sind bisher eher in den nördlichen Mitgliedstaaten zu verzeichnen, während Portugal, Spanien, Griechenland und die meisten Regionen in Italien noch die möglichen Optionen prüfen. Dieser unterschiedliche Stand der Maßnahmen in der Gemeinschaft ist für die Kommission Anlaß zur Sorge.

3. Auf Gemeinschaftsebene bestehen gegenwärtig keine spezifischen Rechtsvorschriften für die Altreifenentsorgung, doch gilt die Abfallrichtlinie 75/442/EWG ((ABl. L 194 vom 25.7.1975 )) (geändert mit der Richtlinie des Rates 91/156/EWG ((ABl. L 78 vom 26.3.1991 ))) natürlich auch für Altreifen.

Das Altreifenproblem wurde von einer Arbeitsgruppe für vorrangige Abfallentsorgung geprüft, der Vertreter der Industrie, der Behörden und der Verbraucher angehörten und die Ende 1993 ihre Schlußfolgerungen vorlegte. Die Arbeitsgruppe empfahl ein Verbot der Lagerung von Altreifen auf Deponien. Ferner wurde der Kommission nahegelegt, Zielwerte für die Verringerung des Altreifenanfalls, die Erneuerung, das Recycling und die Verbrennung von Altreifen zur Energiegewinnung festzulegen.

Was die geplanten Maßnahmen betrifft, so wurde vorgeschlagen, in die Abfallrichtlinie ein Verbot der Lagerung von Altreifen auf Deponien aufzunehmen. Die Kommission erwägt ferner eine spezifische Richtlinie über die Sammlung und Entsorgung von Altreifen.