SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2081/01

von Avril Doyle (PPE-DE) an die Kommission

(5. Juli 2001)

Betrifft: Verzögerung des Programms Leader+

Die bisherigen Leader-Programme waren für die Förderung der Partnerschaft, nachhaltig wirtschaftender landwirtschaftlicher Betriebe, des örtlichen Wirtschaftswachstums und der

sozialen Integration in ganz Irland und europaweit von erheblichem Nutzen. Nun hat sich die Genehmigung der Leitlinien für das operationelle Programm Leader+ verzögert, wodurch sich für die örtlichen Gruppen und Unternehmen in Irland Probleme ergeben. Kann die Kommission daher erklären, warum sich die Genehmigung der Leitlinien über Gebühr verzögert hat, und kann sie bestätigen, dass sie die Leitlinien für das Programm Leader+ in allernächster Zeit genehmigen wird, bevor weitere Arbeitsplätze gefährdet werden?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(31. Juli 2001)

Die Kommission hat versucht, Unterbrechungen bei der Programmplanung zwischen den Zeiträumen 1994-1999 und 2000-2006 soweit wie möglich zu vermeiden. Im Falle der Gemeinschaftsinitiative Leader wurde die Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten über die Leitlinien für die Gemeinschaftsinitiative Leader+(1) am 18. Mai 2000 im Amtsblatt veröffentlicht wurden die Mitgliedstaaten (und Regionen) aufgefordert, die diesbezüglichen Programme innerhalb von sechs Monaten ab dem Veröffentlichtungsdatum (also bis Mitte November 2000) einzureichen. Gemäß den Leitlinien genehmigt die Kommission die Programme innerhalb von höchstens fünf Monaten nach Eingang des Antrags auf Intervention (vorausgesetzt, das eingegangene Programm ist zulässig und bei den anschließenden Verhandlungen werden zufriedenstellende Fortschritte erzielt). Die Auswahl der Begünstigten (d.h. der lokalen Aktionsgruppen (LAG))) sollte innerhalb von höchstens zwei Jahren ab Genehmigung der Programme erfolgen.

Wir gehen davon aus, dass die irischen Behörden die Mittel bereitgestellt haben, um in der Zwischenzeit die Personalkapazität der Aktionsgruppen aufrechtzuerhalten. Hierbei ist aber zu berücksichtigen, dass die (von den zuständigen Behörden zu treffende) Auswahl der LAG durch offene Verfahren im Wege eines Wettbewerbs erfolgen muss, damit die bestmöglichen LAG den Zuschlag erhalten. Es darf also nicht angenommen werden, dass die LAG, die unter LEADER II finanziert wurden, auch für Leader+ wieder - gewissermaßen automatisch - den Zuschlag erhalten. Diese Entscheidung sollte von der Qualität ihres Angebots im Vergleich zu den Angeboten anderer Wettbewerber abhängen.

Das irische Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Leader+ wurde der Kommission am 15. November 2000 vorgelegt und am 3. Juli 2001 genehmigt. Diese Genehmigung wurde nach komplizierten Verhandlungen erteilt. Der ursprünglich von den irischen Behörden vorgelegte Vorschlag wurde ergänzt und geändert, wofür auf beiden Seiten erhebliche Anstrengungen notwendig waren. Es bleibt aber noch genügend Zeit für die Auswahl der LAG. Diese ist zum großen Teil davon abhängig, welchen Zeitplan und welche Auswahlverfahren die irischen Behörden vorgesehen haben. Die Kommission schlägt den irischen Behörden vor, sich bezüglich weiterer Einzelheiten zu diesen Fragen direkt an sie zu wenden.

(1) ABl. C 139 vom 18.5.2000.