SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1246/98 von Daniela Raschhofer (NI) an die Kommission (29. April 1998)

Betrifft: Programme mit MÖL

Auch wenn die Verhandlungen mit den beitrittswilligen Oststaaten begonnen haben und ein eventueller Beitritt nicht vor dem Jahr 2000 wahrscheinlich ist, so bestehen dennoch schon heute zahlreiche Vereinbarungen, Abkommen, Initiativen und Programme zwischen der Gemeinschaft und diesen Staaten.

An welchen EU-Programmen und Initiativen nehmen jene Staaten bereits teil, mit denen in Kürze die Beitrittsverhandlungen begonnen werden?

Wie hoch ist die finanzielle Ausstattung dieser Programme und wie ist ihre Verteilung, aufgegliedert nach Ländern und Initiativen bzw. Programmen?

In welchem Ausmaß werden die zur Verfügung gestellten Mittel von den MÖL abgerufen?

Welche Abkommen bestehen zur Zeit mit der Gemeinschaft und den MÖL?

Antwort von Herrn Van den Brök im Namen der Kommission (20. Mai 1998)

Am 4. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung (1994-1998) nehmen die beitrittswilligen Länder aus Mitteleuropa seit 1994 auf Einzelprojektbasis teil. Bis Ende 1998 dürften für ausgewählte Projekte, an denen Organisationen dieser Länder und der Neuen Unabhängigen Staaten mitwirken, rund 40 Mio. Ecu Gemeinschaftshilfe aus dem Rahmenprogramm gebunden sein.

Die ersten Programme, die eine volle Teilnahme an allen Programmaktivitäten vorsahen, waren die Ende 1994 und 1995 verabschiedeten Programme Leonardo da Vinci, Socrates und Jugend für Europa. Rumänien, Ungarn und die Tschechische Republik nahmen ihre Mitarbeit an diesen Programmen Ende 1997 auf; Polen und die Slowakische Republik sind seit Anfang 1998 beteiligt, und Estland, Lettland, Litauen und Bulgarien (nur "Jugend für Europa") nehmen ihre Mitarbeit voraussichtlich im Laufe dieses Jahres auf.

Seit dem zweiten Halbjahr 1996 stehen den assoziierten mitteleuropäischen Ländern zahlreiche weitere Gemeinschaftsprogramme zur Teilnahme offen. Es handelt sich um Programme in den Bereichen Kultur (Ariane, Kaleidoscop und Raphäl), audiovisueller Sektor (Media), Energiewirtschaft (Save), Umwelt (Life), Gesundheit (Gesundheitsförderung, Krebsbekämpfung, Drogenabhängigkeit, Vorbeugung gegen Aids und andere ansteckende Krankheiten), Sozialpolitik (Gleiche Chancen für Männer und Frauen) und kleine und mittlere Unternehmen (Drittes Mehrjahresprogramm für die KMU). Die Mitarbeit an diesen Programmen dürfte effektiv im Laufe des Jahres 1998 aufgenommen werden. Einige andere Programme könnten ab 1999 zugänglich werden (z.B. Karolus, Fiscalis).

Nach den Bestimmungen der Europa-Abkkommen müssen die assoziierten mitteleuropäischen Länder die Kosten ihrer Teilnahme selbst tragen, wobei sie die Möglichkeit haben, ihren Beitrag teilweise aus ihrer Phare-Zuweisung zu finanzieren. Den Finanzbeitrag der Länder errechnet die Kommission auf der Grundlage objektiver Parameter wie Bruttoinlandsprodukt (BIP), Bevölkerung, Entfernungen (bei Mobilitätsprogrammen) und anderen dem jeweiligen Programm entsprechenden Parametern (z.B. Gesundheitsstandards, Energieverbrauch usw.). Die Finanzbeiträge werden in Beschlüssen der Assoziationsräte festgelegt. Bei den darin angegebenen Beträgen handelt es sich um Hoechstbeträge; inwieweit sie tatsächlich verwendet werden, hängt einzig von der Qualität der Anträge des betreffenden Landes ab. Die Erfolgsquote dieser Anträge lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht berechnen.

Alle berechtigten mitteleuropäischen Kandidaten (MEL) haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihren eigenen Finanzbeitrag durch einen von Land zu Land unterschiedlichen Teil ihrer Phare-Zuweisung zu ergänzen. Obwohl die Hoechstgrenze von 10 % ihrer nationalen Zuweisung nicht überschritten wurde, haben sich einige Länder (Polen, Rumänien, Bulgarien, Lettland und Litauen) in der Anfangsphase ihrer Teilnahme weitgehend auf Phare-Mittel gestützt, sich aber auf eine stetige Steigerung ihrer eigenen Anstrengungen festgelegt. Andere (Ungarn, Estland, Tschechische Republik, Slowakei) haben sich von Anfang an um grössere Ausgewogenheit bemüht und zahlen über 50 % aus ihrem eigenen Haushalt.

Zehn mitteleuropäische Länder haben mit der Gemeinschaft Assoziierungsabkommen (Europa-Abkommen) geschlossen. Alle Abkommen mit Ausnahme des Abkommens mit Slowenien sind in Kraft.