SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0729/00

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(6. März 2000)

Betrifft: Treffen EU-Korea: Europäische Schiffsbauindustrie

Das für Unternehmen zuständige Mitglied der Kommission, Herr Liikanen, hat im Dezember 1999 vor dem Ausschuß für Industrie des Europäischen Parlaments erklärt, daß die Kommission mit Korea zusammentreffen wird, um die Probleme, von der die Schiffsbauindustrie derzeit auf internationaler Ebene betroffen ist, und konkret den unlauteren Wettbewerb zu erörtern, der in diesem Bereich von Korea betrieben wird.

Hat bereits ein Treffen zwischen der Kommission und Korea stattgefunden, um diese Probleme zu erörtern?

Wenn ja, auf welcher Ebene, was stand auf der Tagesordnung des Treffens (bzw. der Treffen) und welche Ergebnisse wurden erzielt?

Welche Strategie verfolgt die Kommission und welche Maßnahmen wurden aufgrund ihrer bisherigen Kontakte zu Korea ergriffen bzw. sind geplant?

Wie lautet der Zeitplan für künftige Treffen mit Korea, welche Tagesordnung ist vorgesehen und auf welcher Ebene sollen die Kontakte stattfinden?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(5. April 2000)

Auf der Grundlage der Schlußfolgerungen des Rates Industrie vom 9. November 1999 wurde ein bilateraler Dialog zwischen der Union und Korea aufgenommen, um nach Lösungen für das Problem des unlauteren Wettbewerbs im Schiffbausektor zu suchen. Die Kommission setzte Korea davon in Kenntnis, daß der betroffene Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in naher Zukunft im Rahmen der Verordnung über Handelshemmnisse bei der Kommission einen Antrag auf Einleitung eines Untersuchungsverfahrens stellen könnte, sofern die Gespräche nicht zu zufriedenstellenden Ergebnissen führen sollten. Ein solches Verfahren könnte letztlich eine Beschwerde vor der Welthandelsorganisation nach sich ziehen.

Nach einer ersten Kontaktaufnahme in Paris am 14. Dezember 1999 bemühte sich eine Delegation der Kommission am 10. und 11. Februar 2000 in Seoul darum, von koreanischer Seite eindeutige Stellungnahmen und Zusagen zu erhalten. Dabei ging es um folgendes: Anerkennung der Tatsache, daß Korea für die derzeitige Krise im Schiffbausektor verantwortlich ist; Verpflichtung, sich nicht an der Rettung koreanischer Werften zu beteiligen, die Konkurs angemeldet haben; Anwendung transparenter Regeln und insbesondere der internationalen Rechnungslegungsgrundsätze, so daß bei der Festsetzung der Schiffspreise die gesamten Kosten erfaßt werden können. Bislang hat Korea den europäischen Vorschlag nicht akzeptiert.

Angesichts des angedrohten Einsatzes handelspolitischer Schutzinstrumente durch die Gemeinschaft schlug Korea jedoch eine dritte Verhandlungsrunde vom 14. bis zum 16. März 2000 vor, um einen möglichen Handelsstreit zu vermeiden. Am 29. März 2000 akzeptierte die Korea schließlich fast alle von der Kommission vorgeschlagenen Verpflichtungen.

Sollte in absehbarer Zeit eine entsprechende Vereinbarung in Kraft treten, so wird die Kommission zusammen mit der europäischen Industrie und den Mitgliedstaaten die Einhaltung der koreanischen Verpflichtungen sehr genau überwachen. In diesem Rahmen könnte die Kommission unverzüglich Konsultationen mit Korea beantragen, um konkrete Lösungen für die Probleme der europäischen Industrie zu finden.

Wenn diese Verpflichtungen nicht erfuellt werden oder sich die Marktlage nicht erkennbar verbessert, hat der betroffene Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Absicht, auf der Grundlage der Verordnung über Handelshemmnisse bei der Kommission ein Eingreifen gegen die koreanischen Subventionspraktiken zu beantragen. Sollte dieser Antrag ausreichende Beweise enthalten, so würde die Kommission ein Untersuchungsverfahren einleiten, das vor dem Streitbeilegungsorgan der WTO enden könnte. Die Union könnte somit einen Weg finden, um die beanstandeten Praktiken zu sanktionieren.