SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3393/01

von Fernando Fernández Martín (PPE-DE) an die Kommission

(6. Dezember 2001)

Betrifft: Zugang der AKP-Staaten zur Informationsgesellschaft

In der III. Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU (Oktober 2001) verpflichteten sich die Kommission und das Europäische Parlament, Konferenzen und Seminare zu organisieren, die den AKP-Staaten den Zugang zur Informationsgesellschaft ermöglichen sollen.

Diese Konferenzen sollten als Diskussions- und Initiativforum für die Förderung von realistischen Projekten dienen und dabei auch immer die Weltgipfel zur Informationsgesellschaft berücksichtigen, die 2003 in Genf und 2005 in Tunis stattfinden werden.

Hat die Kommission in Anbetracht des Nachdrucks, mit dem darauf bestanden wurde, den AKP-Staaten den Zugang zur Informationsgesellschaft zu ermöglichen, einen Zeitplan für die Konferenzen und Seminare aufgestellt, damit diese wichtige Annäherung erreicht werden kann?

Welche Maßnahmen schlägt die Kommission vor, um den AKP-Staaten den Zugang zur Informationsgesellschaft zu erleichtern?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(17. Januar 2002)

Die Paritätische Parlamentarische Versammlung der EU und der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) nahm am 1. November 2001 die Entschließung 3228 über Wege und Notwendigkeiten des Zugangs zur globalen Kommunikation für die AKP-Staaten als Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung an, in deren Ziffer 60 die Kommission und das Parlament aufgefordert werden, Sitzungen zur Vorbereitung auf den Weltgipfel der Informationsgesellschaft abzuhalten. In Ziffer 64 der Entschließung wird die Parlamentarische Versammlung aufgefordert, anlässlich ihrer nächsten Sitzung in Südafrika einen Workshop zu organisieren.

Was den Weltgipfel betrifft, so werden die Vorarbeiten derzeit abgeschlossen. Es werden drei Vorbereitungskonferenzen veranstaltet, und zwar im Sommer 2002, im Frühjahr 2003 und im Herbst 2003. Darüber hinaus werden regionale Konferenzen stattfinden. Die regionale Konferenz für Afrika wird voraussichtlich von der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Afrika geleitet.

Die Kommission beabsichtigt, sich angesichts ihrer zahlreichen Kompetenzen auf diesem Gebiet als vollwertiges Mitglied zu beteiligen und eine aktive Rolle bei der Vorbereitung des Weltgipfels zu spielen, sei es auf den Vorbereitungskonferenzen oder den regionalen Konferenzen. Allerdings wird die Kommission ihren Beitrag eher auf den zahlreichen bereits vorgesehenen Veranstaltungen leisten, als zusätzliche Ereignisse zu planen.

Der für die nächste Sitzung der Parlamentarischen Versammlung angesetzten Workshop geht auf eine Initiative der Versammlung und nicht der Kommission zurück. Die Kommission ist bereit, sich soweit erforderlich an der Vorbereitung zu beteiligen.

In der AKP-Region laufen mehrere Programme mit Komponenten der Informations- und Kommunikationstechnologie, doch kein größeres Programm, das speziell der Informationsgesellschaft gewidmet ist. Ein solches Programm wird derzeit für die Länder im Indischen Ozean vorbereitet und es finden Gespräche über eine Einbeziehung der Karibikregion mit Hilfe des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) statt. Lateinamerika wird durch das Programm @LIS abgedeckt. Im Rahmen der derzeitigen Politik und der geltenden Finanzierungsregelungen könnten ähnliche Programme für Afrika in der Programmierungsrunde für den 9. EEF erwogen werden.