DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/139

(2004/C 84 E/0178)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4057/03

von Elspeth Attwooll (ELDR) an die Kommission

(13. Januar 2004)

Betrifft: Transeuropäische Telekommunikationsnetze

Wie hoch ist der Anteil der ländlichen Bewohner in der EU, die über Breitband-Internetzugang verfügen, und wie hoch ist dieser Anteil in städtischen Gebieten? Welche voraussichtlichen Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum hätte die Ausweitung des Breitbandzugangs in ländlichen Gebieten?

Welche Rolle spielt die Politik der Transeuropäischen Telekommunikationsnetze bei der Ausweitung des Breitband-Internetzugangs in ländlichen Gebieten? Wie könnte sich ihr Anteil künftig vergrößern, und sieht die Kommission die Entwicklung und Annahme anderer politischer Initiativen voraus, die spezifisch darauf abzielen, die Bereitstellung von Breitband-Internetzugang in ländlichen Gebieten zu verbessern, insbesondere angesichts der Verpflichtung in ihrem Arbeitsprogramm, weiter in Netzwerke und Wissen zu investieren? Beabsichtigt die Kommission, in diesem Zusammenhang neue Technologien wie Galileo anzuwenden?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(17. Februar 2004)

Breitband-Internetanschlüsse haben zwar in jüngster Zeit eine sehr große Verbreitung in der Europäischen Union gefunden, allerdings ist die Anzahl der Teilnehmer vor allem in städtischen Gebieten angestiegen. In praktisch allen 15 Mitgliedstaaten stehen Breitbandanschlüsse in Form von DSL-Leitungen (Digital Subscriber Line) für über 90 % der Stadtbevölkerung zur Verfügung, wogegen in den ländlichen Gebieten der europäische Durchschnitt unter 50 % liegt.

Dies kann sich allerdings kurzfristig ändern. So hat der vor allem auf europäischer Ebene laufende Austausch bewährter Praktiken (Workshop vom 15. Dezember 2003 über örtliche und regionale Breitbandinitiativen) gezeigt, dass sich die örtlichen Instanzen im Bereich der elektronischen Kommunikation verstärkt für den Infrastrukturausbau in ihren Gebieten einsetzen, insbesondere in Gebieten, die für gewerbliche Unternehmen nicht ausreichend rentabel wären. Die Mitgliedstaaten haben sich außerdem verpflichtet, bis Ende 2003 eine nationale Breitbandstrategie auszuarbeiten. Die Kommission wird dem Europäischen Parlament und dem Rat im Mai 2004 einen Bericht über diese nationalen Strategien mit Empfehlungen für deren Umsetzung vorlegen.

Wie die Kommission festgestellt hat, gilt das Vorhandensein von Breitbandnetzen immer mehr als wichtiger Anziehungsfaktor für ein Gebiet. Verschiedene Erhebungen unter kleinen und mittelständischen Unternehmen haben beispielsweise ergeben, dass in bestimmten Gebieten ohne Breitbandanschluss mehr als 30 % der Unternehmen ihren Geschäftssitz verlegen wollen, falls innerhalb der kommenden drei Jahre keine Breitband-Internetanschlüsse verfügbar gemacht werden sollten (Studie des Observatoire régional des télécommunications in Frankreich). Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) werden heute als wichtige Wettbewerbsfaktoren anerkannt, von denen die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung von Wirtschaftstätigkeit und Beschäftigung aber auch die Fähigkeit, neue Dienste anzubieten (elektronische Behördendienste, elektronische Gesundheitsdienste, elektronisches Lernen, elektronischer Geschäftsverkehr usw.) abhängen kann.

Die im Dezember 2003 beschlossene „Wachstumsinitiative“ für den Ausbau der transeuropäischen Netze enthält daher auch ein Sofortprogramm zur Bekämpfung der digitalen Kluft durch die Bereitstellung von Breitbandanschlüssen in abgelegenen und ländlichen Gebieten auf der Grundlage unterschiedlicher Techniken. Die Überprüfung der Programmplanung der Strukturfonds der Gemeinschaft, die dieses Jahr ansteht, dürfte — auf der Grundlage der von der Kommission im Juli 2003 verabschiedeten „Leitlinien für die Kriterien und Modalitäten des Einsatzes der Strukturfonds zur Förderung der elektronischen Kommunikation“ — ebenfalls zu einer Erhöhung der öffentlichen Investitionen in den Infrastrukturausbau beitragen. Im Rahmen der Strukturfonds sind für die Förderung der Informationsgesellschaft einschließlich der Telekommunikationsinfrastrukturen in benachteiligten Gebieten (Ziel-1 -Regionen) 4,7 Mrd. EUR für den Zeitraum 2000-2006 vorgesehen. Eine weitere Milliarde Euro steht im gleichen Zeitraum und im gleichen Sektor für Nicht-Ziel-1-Gebiete zur Verfügung. Überdies werden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Regionalprogramme mitfinanziert, die in Zusammenarbeit mit den dortigen Behörden innovative Maßnahmen zum Ausbau der Informationsgesellschaft vorsehen, um neue Wege der Förderung einer effizienten Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologie zu erkunden und dadurch die regionale Entwicklung voranzutreiben. In diesem Sinne ist beispielsweise das andalusische Programm „Guadalinfo“ (1) auf abgelegene Kleinstädte mit weniger als 20 000 Einwohnern zugeschnitten.

Die Höhe der tatsächlichen Gesamtinvestitionen wird davon abhängen, welchen Beitrag die Mitgliedstaaten leisten, die zugesagt haben, eine nationale Breitbandstrategie auszuarbeiten. Die Kommission wird dem Rat (Telekommunikation) hierüber im Juni 2004 berichten. Darüber hinaus richtet die Kommission im März 2004 ein „Forum über die digitale Kluft“ ein, in dem alle Interessenten und Betroffenen ihre Meinungen und Erfahrungen zu Fragen der Einbeziehung und des Zusammenhalts austauschen können.

Alle einschlägigen Informationen und Bestimmungen werden in der Mitteilung der Kommission „Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Neue Entwicklungen in der elektronischen Kommunikation“ vom 3. Februar 2004 zusammengefasst.

Das Satellitennavigationsprogramm „Galileo“ dient zwar nicht in erster Linie der Entwicklung von Telekommunikationsanwendungen, bringt aber dennoch eine Reihe von Vorteilen für diese Branche, da es zu einer höheren Übertragungswirksamkeit der Breitbandsysteme führt. Außerdem bilden die Galileo-Empfangsgeräte eine hervorragende Plattform für eine ganze Reihe künftiger Anwendungen wie Mobiltelefone mit Navigationsfunktion oder Positionsgeber (z.B. in Fahrzeugen), die in das europäische Notrufesystem „112“ eingebunden werden können.

(1) http://www.guadalinfo.net/