SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0862/01

von Christopher Huhne (ELDR) an die Kommission

(22. März 2001)

Betrifft: Maul- und Klauenseuche

1. Kann die Kommission mitteilen, in welchen Ländern Handelspartnern der EU derzeit eindeutige Anzeichen für das Auftreten von Maul- und Klauenseuche bei Paarhufern vorliegen?

2. Wodurch wird sichergestellt, dass infiziertes Fleisch nicht in die EU eingeführt wird?

3. Zu welchem Zeitpunkt wurde der Kommission der Ausbruch von Maul- und Klauenseuche in Südafrika zuerst bekannt, und in welchem Augenblick hat sie Maßnahmen gegen die drohende Ausbreitung der Seuche verhängt?

4. Wie begründet sie die Verzögerung?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(18. Juli 2001)

Die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern(1) legt die allgemeinen viehseuchenrechtlichen Einfuhrbedingungen fest. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung des Rates des wissenschaftlichen Veterinärausschusses wurden spezielle Entscheidungen der Kommission über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für diese Tiere und Fleischerzeugnisse erlassen.

In der Entscheidung des Rates 79/542/EWG vom 21. Dezember 1976 wird eine Liste der Drittländer aufgestellt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch(2) und anderen Erzeugnissen gemäß der Richtlinie 72/462/EWG zulassen. Was die Maul- und Klauenseuche (MKS) angeht, so sind in Bezug auf Fleisch und Fleischerzeugnisse nur südamerikanische und südafrikanische Länder von Bedeutung. Für Einfuhren aus in der Liste enthaltenen Ländern, in denen entweder in einem Landesteil Maul- und Klauenseuche aufgetreten ist und/oder in denen Impfungen üblich sind, gelten bestimmte Vorschriften. Die Einfuhr von Haustieren aus diesen Ländern in die Gemeinschaft ist nicht zulässig.

In der Entscheidung der Kommission 93/402/EWG vom 10. Juni 1993 zur Festlegung der veterinärrechtlichen Bedingungen und der Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von frischem Fleisch aus einigen südamerikanischen Ländern(3) und der Entscheidung der Kommission 1999/283/EG vom 12. April 1999 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus bestimmten afrikanischen Ländern(4) sind die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für diese Länder festgelegt

und werden folgende Regeln für die Maul- und Klauenseuche aufgestellt:

- Betriebe/Ursprungsgebiete der Tiere, die geschlachtet werden sollen und deren Fleisch in die Gemeinschaft ausgeführt werden soll, müssen seit einer bestimmten Zeit MKS-frei sein;

- das Fleisch ist zu entbeinen und zu reifen, da der wissenschaftliche Nachweis erbracht wurde, dass durch dieses Verfahren jeder etwa vorhandene MKS-Virus abgetötet würde. Tatsächlich hat sich das Verfahren während der letzten 30 Jahre in der Praxis als wirksam erwiesen.

Außerdem führt die Kommission (das Lebensmittel- und Veterinäramt) in diesen Ländern Besuche vor Ort durch, um sicher zu stellen, dass diese Bestimmungen korrekt angewendet werden.

Am 17. September 2000 wurde das Auftreten der Krankheit in einem Schweinehaltungsbetrieb in der Nähe von Durban in Südafrika bestätigt. Die Kommission wurde am 18. September 2000 davon benachrichtigt. Am 20. September 2000 ging ein ausführlicher Bericht der Veterinärbehörden Südafrikas ein, der an die Leiter der Veterinärbehörden der Mitgliedstaaten weitergeleitet wurde.

Zwar sind Einfuhren von Schweinefleisch aus Südafrika ohnehin nicht zulässig, doch wurde die Bescheinigung von Frischfleisch empfänglicher Arten sofort und automatisch ausgesetzt, da die Veterinärbescheinigung gemäß der Entscheidung der Kommission 1999/283/EG von den südafrikanischen Veterinärbehörden nicht mehr unterzeichnet werden konnte.

Es gab keine Verzögerung.

(1) ABl. L 302 vom 31.12.1972.

(2) ABl. L 146 vom 14.6.1979.

(3) ABl. L 179 vom 22.7.1993.

(4) ABl. L 110 vom 28.4.1999.