DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/607

(2004/C 88 E/0627)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0990/03

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(27. März 2003)

Betrifft: Inanspruchnahme der im Rahmen des „Programms Kultur 2000“ bereitgestellten Mittel durch die Gemeinde Terni

Im September 2002 legte der Überwachungsausschuss des italienischen Wirtschaftsministeriums den Bericht über die Verwendung der von der EU bereitgestellten Mittel vor.

Aus diesem Bericht geht in besorgniserregender Weise hervor, wie langsam und ineffizient einige Gebietskörperschaften bei der Vergabe von Projekten vorgehen.

Die Besorgnis über die unzulängliche Nutzung der EU-Mittel durch die Gebietskörperschaften wurde bereits wiederholt auch von der Europäischen Kommission zum Ausdruck gebracht.

Insbesondere für bestimmte Gebietskörperschaften wie die Gemeinde Terni besteht die dringende Notwendigkeit, die EU-Mittel für die bessere Nutzung des gemeinsamen Kulturraums mit seiner Vielfalt und seinen Traditionen durch die Förderung des kulturellen Schaffens und der beruflichen Mobilität, des Zugangs zur Kunst und zur Kultur sowie der Verbreitung von Kunst und Kultur zu nutzen.

Vor diesem Hintergrund wird die Kommission um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Hat die Gemeinde Terni Projekte unterbreitet, die für eine Finanzierung im Rahmen des Programms Kultur 2000 in Frage kommen?

2. Wurden der Gemeinde Terni Finanzmittel für solche Projekte gewährt?

3. Wurden diese Mittel in Anspruch genommen?

Zusätzliche gemeinsame Antwort

von Frau Reding im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0830/03, E-0892/03, E-0978/03, E-0979/03, E-0980/03, E-0981/03, E-0982/03, E-0983/03, E-0984/03, E-0985/03, E-0986/03, E-0987/03, E-0988/03, E-0989/03 und E-0990/03

(30. Juli 2003)

Die Kommission möchte die Frau Abgeordnete darauf hinweisen, dass das Kulturprogramm 2000 ein Gemeinschaftsprogramm ist, das auf eine Entscheidung des Parlaments und des Rates zurückgeht, unmittelbar von der Kommission durchgeführt wird und kein Finanzierungsinstrument im Rahmen der Strukturfonds darstellt. Wichtig ist daher die Feststellung, dass die Mittel des Programms Kultur 2000 nicht von den Gebietskörperschaften verwaltet werden, sondern nach den Regeln und Kriterien in der Entscheidung zur Durchführung des eigentlichen Programms direkt von der Kommission gewährt werden.

Das Programm Kultur 2000 soll Projekte unterstützen, die von mindestens drei Trägern aus mindestens drei Teilnehmerländern am Programm koproduziert und kofinanziert werden. Die Bedingungen und die Kriterien für die Teilnahme am Programm Kultur 2000 sind in den jährlich veröffentlichten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen festgelegt, auf die die Träger mit der Einreichung von Projekten direkt an die Kommission antworten.

Hierbei ist die Gewährung von Beihilfen direkt und strikt an die erfolgreiche Abwicklung der Projekte (seitens der für die ausgewählten Projekte verantwortlichen Kulturträger) gebunden; die für das Programm Kultur 2000 zuständige Dienststelle überwacht die Projekte.

Im übrigen möchte die Kommission die Frau Abgeordnete darauf aufmerksam machen, dass sämtliche Informationen über die im Rahmen des Programms Kultur 2000 unterstützten Projekte der Öffentlichkeit auf der Website http://europa.eu.int/comm/culture/c2000 zugänglich sind.

Unter den von der Frage der Frau Abgeordneten betroffenen Kommunen war schließlich Pesaro die einzige, die 2002 im Rahmen des Programms Kultur 2000 ein Projekt in eigener Regie vorgelegt hat. Dieses Projekt wurde ausgewählt und erhielt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 82 987 EUR.

Die Frau Abgeordnete kann sich ferner an die Gebietskörperschaften wegen umfassenderer Informationen wenden.