SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0806/02

von Juan Naranjo Escobar (PPE-DE) an die Kommission

(21. März 2002)

Betrifft: Verkehrsunfälle in der Europäischen Union

Anlässlich der Eröffnung des XI. Weltweiten Kongresses zur Verhütung von Straßenverkehrsunfällen in Madrid wurde darauf hingewiesen, dass auf den Straßen der Europäischen Union bei Verkehrsunfällen jedes Jahr mehr als 40 000 Menschen sterben und fast 1 600 000 schwere Verletzungen erleiden. In Anbetracht dieser Fakten können die Aktivitäten von Organisationen wie Tispol (Europäisches Verkehrspolizeinetz), die auf dem Informationsaustausch zwischen den verschiedenen europäischen Verkehrspolizeikräften basieren, positive und unmittelbare Auswirkungen auf die Straßenverkehrssicherheit in der Europäischen Union haben. Über welche neuesten Daten verfügt die Kommission hinsichtlich der Unfallentwicklung in Städten? Sind alle europäischen Verkehrspolizeikräfte in Tispol vertreten? Inwieweit lassen sich die mit Tispol gemachten Erfahrungen auf andere Länder außerhalb der Union übertragen?

Wie aus den Daten des vergangenen Jahrzehnts hervorgeht, nimmt der Fahrzeugbestand in Europa ständig zu. Damit einhergehen müsste eine Ausweitung der Sicherheit auf unseren Straßen, immer noch aber existieren unterschiedliche Vorschriften in so wichtigen Fragen wie der Feststellung des Blutalkoholgehalts und dem Konsum von Betäubungsmitteln bei Autofahrern. Inwieweit hält die Kommission die Harmonisierung nicht nur der verschiedenen Straßenverkehrsordnungen und Sanktionsregelungen der Mitgliedstaaten für notwendig, sondern auch der angewandten Techniken und Methoden, um das Ziel der Straßenverkehrssicherheit im Hoheitsgebiet der Union zu gewährleisten? Welche Maßnahmen hat die Kommission ergriffen, um zu verhindern, dass Verkehrsunfälle die Haupttodesursache bei jungen Europäern zwischen 14 und 25 Jahren sind?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(6. Mai 2002)

Obwohl die Lage in keinem Fall als zufriedenstellend empfunden werden kann, sind die Verkehrsunfälle in der Europäischen Union in den Städten schneller zurückgegangen als in anderen Gebieten. Man hat insbesondere festgestellt, dass die Anzahl der Verkehrstoten in den Städten Jahr für Jahr schneller zurückgeht.

Abgesehen von Luxemburg, Österreich und Portugal sind die Verkehrspolizeikräfte aller Mitgliedstaaten derzeit im Tispol Council, dem Rat des europäischen Verkehrspolizeinetzes, vertreten. Norwegen, Slowenien und die Schweiz gehören auch zu den Mitgliedern. Andere Länder in Europa beteiligen sich an den von Tispol ausgehenden Aktivitäten. Die Tschechische Republik, Ungarn und Polen haben signalisiert, dass sie eine Mitgliedschaft erwägen. Tispol kann bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit in den neuen Mitgliedstaaten zukünftig eine wichtige Rolle spielen, und zwar durch den Austausch von Know-how und vorbildlicher Verfahren sowie durch gemeinsame Maßnahmen.

Die Kommission ist der Ansicht, dass die Harmonisierung bestimmter Vorschriften, Sanktionen und Kontrollen ebenso wie die Annahme von Leitlinien über vorbildliche Verfahren zu Techniken und Maßnahmen unerlässlich für die Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit auf europäischer Ebene ist. Weitere Informationen über durchgeführte und geplante Aktionen der Kommission sind im Kapitel Straßenverkehrs-sicherheit im Weißbuch über die europäische Verkehrspolitik(1) zu finden.

Wie bereits zuvor hat die Kommission 2001 Zuschüsse für mehrere Aufklärungskampagnen gewährt, die sich insbesondere an junge Leute zwischen 14 und 25 Jahren richten. Für 2002 ist vorgesehen, die auf nationaler und lokaler Ebene erfolgreich angewandten Aktivitäten zu erfassen, um einen Leitfaden für vorbildliche Verfahren zu erstellen und zu verbreiten.

Für die Sicherheit im Straßenverkehr in all ihren Bereichen sind auf jeden Fall alle Beteiligten verantwortlich. Eine wesentliche Verbesserung der Lage ist nur durch die entschlossene Mobilisierung der Beteiligten auf allen Ebenen zu erreichen: auf gemeinschaftlicher, nationaler, regionaler und kommunaler Ebene und bei Nutzern, Transportunternehmen, Fahrzeugherstellern, Bildungseinrichtungen und Verkehrspolizei.

(1) Weißbuch: Die Europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft, KOM(2001) 370 endg.