SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3168/01

von Fernando Fernández Martín (PPE-DE) an die Kommission

(19. November 2001)

Betrifft: Programm zur Unterstützung von Straßenkindern und -jugendlichen in Kolumbien

In Kolumbien veranlassen Armut und Instabilität der Familien Tausende von Kindern, Zuflucht in einem Leben auf der Straße zu suchen, wo sie nur Kriminalität, Krankheit, sexuellen Missbrauch, Prostitution, Misshandlungen, Drogenabhängigkeit und ein Leben voll Elend und ohne Ausweg finden, da die Straße ihre einzige Alternative ist.

1997 wurde das Programm COL/B/-3100/97/102 Programm zur Unterstützung von Straßenkindern und -jugendlichen in Kolumbien vorgestellt und am 13. Februar 1998 offiziell gebilligt. Nach der entsprechenden Ausschreibung wurde das Programm am 11. Juli 1999 der Asociació Institut Genus übertragen.

Nach den mir vorliegenden Informationen wurde dieses Projekt vier Jahre später immer noch nicht eingeleitet, die 475 000, die für dieses Programm bereitgestellt wurden, haben noch kein einziges Straßenkind erreicht, und was noch schlimmer ist, es existiert kein konkreter Plan, um es in die Praxis umzusetzen.

Wie kann die Kommission die Verzögerung bei der Durchführung dieses Programms erklären?

Welche Maßnahmen gedenkt sie zu treffen, um dieses Programm zum Schutz und zur Verbesserung des sozialen und wirtschaftlichen Lebensstandards der Straßenkinder und -jugendlichen möglichst rasch umzusetzen?

Welche spezifischen Pläne hat die Kommission, um diese Art üblicher Verzögerungen zwischen der Vorstellung eines Programms und seiner Durchführung zu vermeiden?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(11. Januar 2002)

Die Kommission ist sich des moralischen und materiellen Elends der Kinder und Jugendlichen, die in den Straßen vieler Großstädte in Lateinamerika ihr Leben fristen, bewusst. Sie ist sich der immensen Herausforderung, hier Abhilfe zu schaffen, bewusst und bemüht sich mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln , dieser Herausforderung im Wege der Durchführung geeigneter sozialer Projekte zu begegnen.

Das fragliche Programm, das durch eine mit der kolumbianischen Regierung unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung aufgestellt wurde, kollidierte mit außerordentlichen Schwierigkeiten aufgrund der Lage des Landes, in dem seit der Aufstellung des Programms dramatische Entwicklungen stattgefunden haben. Die Verzögerungen bei der Durchführung sind daher im wesentlichen den besonderen politischen Gegebenheiten des Landes zuzurechnen und können kaum auf ein administratives Versagen zurückgeführt werden.

In der Vereinbarung ist vorgesehen, dass mit der Durchführung der gemeinschaftlichen technischen Hilfe nichtstaatliche Organisationen (NGO) betraut werden. Nun hat aber die Mehrzahl der NGO abgelehnt, ein mit der Regierung kofinanziertes Projekt zu verwalten, um ihre politische Neutralität nicht zu gefährden.

An der Ausschreibung haben sich nur zwei NGO beteiligt, unter denen Das Institut GENUS ausgewählt wurde. Außerdem kam erschwerend hinzu, dass noch vor Durchführungsbeginn die Anwärterin auf einen der beiden Direktorenposten zurücktrat, und es erwies sich dem Institut GENUS als unmöglich, einen geeigneten Ersatz zu finden.

Darüber hinaus hat das Programm stark unter dem in diesem Land herrschenden Klima der Gewalt gelitten. Die diesbezügliche Lage hat sich weiter verschlechtert, wie die Ermordung des örtlichen Bediensteten unserer Delegation in Bogota, Herrn Torres, und die Entführung eines europäischen Sachverständigen des Projekts Ciudad Bolivar sowie die Einschüchterungen weiterer europäischer Experten in Kolumbien im Jahr 2000 zeigen. Angesichts dieser Umstände wurde beschlossen, das Programm zu überarbeiten, um es besser an die Gegebenheiten vor Ort anzupassen.

Die Agencia colombiana de cooperación internacional und das Instituto Colombiano de Bienestar Familiar baten darum, bei der Überarbeitung des Programms das Know-how ihrer Experten und lokaler Akteure einfließen zu lassen, und wurden aufgefordert, mit Unterstützung der Delegation Änderungen der Finanzierungsvereinbarung vorzuschlagen.

Die geänderte Vereinbarung muss dem Modell der dezentralen Durchführung folgen, das in der von der Kommission und der kolumbianischen Regierung im Dezember 2000 unterzeichneten Rahmenvereinbarung vorgesehen ist. Die Verwaltung des Projekts erfolgt durch den Begünstigten, und die gemeinschaftliche technische Hilfe wird für gezielte Maßnahmen zur Verfügung gestellt.

Die Delegation steht in ständigem Kontakt zu dem kolumbianischen Behörden, die ihr bisher noch keinen Vorschlag unterbreitet haben.