SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2750/99

von Dorette Corbey (PSE) an die Kommission

(7. Januar 2000)

Betrifft: Schildkröten, Naturschutz und Beitritt: Zypern

1. Ist der Kommission die Debatte in Zypern über den Schutz der Halbinsel Akamas bekannt, eines wichtigen Nistgebiets für Meeresschildkröten? Zu dieser Schildkrötenart gehören empfindliche und gefährdete Spezies, die auf der Liste der Internationalen Union für Naturschutz (IUCN) stehen. Wurde die Kommission über Maßnahmen zum Schutz von Akamas unterrichtet, die 1998 vom zypriotischen Parlament angenommen, jedoch nicht vom Kabinett der Minister akzeptiert wurden? Ist der Kommission ferner bekannt, daß in diesem Gebiet der Bau von Hotelanlagen inzwischen fortgesetzt wird?

2. Hat die Kommission angesichts des bevorstehenden Beitritts Zyperns Gespräche über die Eignung der Halbinsel Akamas und insbesondere der Strände von Asprokremmos, Lara und Toxeftra für die Aufnahme in das Natura 2000-Netzwerk geschützter Gebiete aufgenommen, das im Rahmen der Habitat-Richtlinie bzw. der Vogelrichtlinie (92/43 vom 21. Mai 1992(1) bzw. 79/409 vom 2. April 1979(2)) eingerichtet wurde?

3. Wird die Kommission den zypriotischen Behörden die Erklärung dieser Gebiete zu Schutzgebieten empfehlen, falls die zypriotischen Behörden sie nicht für die Einbeziehung in das Natura 2000-Netzwerk vorschlagen?

4. Hat Zypern Mittel aus anderen Gemeinschaftsprogrammen erhalten? Falls ja, im Rahmen welcher Beihilfeprogramme wurden diese Mittel bereitgestellt, und welche Schritte wurden unternommen, um Umweltaspekte in die bezuschußten Tätigkeiten zu integrieren, wie es im Vertrag gefordert wird?

5. Kann die Kommission gewährleisten, daß keine Gemeinschaftsmittel für Projekte bereitgestellt werden, die zu weiteren Beeinträchtigungen der Lage in den vorgenannten Gebieten führen können?

6. Welche Instrumente wird die Kommission anwenden, um die unechte Karett-Schildkröte (Caretta Caretta) und die Seeschildkröte (Chelinia Mydas) in dem genannten Gebiet zu schützen?

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(27. Januar 2000)

1. Die Kommission hat die Debatte über den Schutz der zyprischen Halbinsel Akamas als wichtiges Nistgebiet für zwei seltene Arten der Meeresschildkröte mit Interesse verfolgt. Sie wurde von den Behörden Zyperns darüber unterrichtet, daß für den Umweltschutz auf der Halbinsel Akamas entsprechende Rechtsvorschriften bestehen und in dem geschützten Gebiet in letzter Zeit keine weiteren Hotelbauten erfolgten. Der Kommission sind keine neuen Maßnahmen bekannt, für die die Genehmigung des Kabinetts der Minister noch aussteht.

2. und 3. Im Rahmen der Beitrittsvorbereitungen und wie in den Verhandlungen über das Umweltkapitel unterstrichen wurde, erwartet die Kommission die vorgeschlagene Liste der Gebiete, die gemäß Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Richtlinie Lebensräume) als besondere Schutzgebiete auszuweisen und in das Netz Natura 2000 einzugliedern sind. Die zyprischen Behörden werden bei dieser Aufgabe durch ein laufendes Projekt im Rahmen des LIFE-Programms unterstützt. Die Kommission, die sich der Tatsache bewußt ist, daß es sich bei der Debatte über die Halbinsel Akamas um ein sensibles Thema handelt, wird diese Vorschläge gemäß den einschlägigen Kriterien der Richtlinie prüfen.

4. und 5. Anfang der 90er Jahre finanzierte die Kommission im Rahmen des Medspa-Programms ein Projekt zur Erhaltung von Schildkröten. Darüber hinaus wurden in Zypern weitere Umweltprojekte von der Gemeinschaft unterstützt, wie z.B. in den Bereichen Überwachung der industriellen Verschmutzung und Kanalisation. Die Kommission finanziert keine Projekte, die ihrer Kenntnis nach den Umweltvorschriften widersprechen. Die Beitrittsländer wurden ferner auf die Schlußfolgerungen des Rates vom 24. September 1998 über die Heranführungsstrategien im Bereich der Umwelt hingewiesen, in denen festgelegt ist, daß alle neuen Investitionen im Einklang mit den Umweltvorschriften stehen müssen.

6. Sobald Zypern Mitglied der Gemeinschaft ist, wird die Richtlinie Lebensräume als einschlägiges Rechtsinstrument dienen, da beide Schildkrötenarten in ihren Anhängen aufgeführt sind. Inzwischen bemüht sich die Kommission, die Zusage Zyperns zu überwachen, den gemeinschaftlichen Besitzstand im Umweltbereich schrittweise zu übernehmen und umzusetzen und die in Frage stehenden Verwaltungsstrukturen zu stärken. Dies soll mit Hilfe der einzelnen Instrumente für die Heranführungsstrategie erreicht werden.