SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1928/00

von Fernando Fernández Martín (PPE-DE) an die Kommission

(16. Juni 2000)

Betrifft: Bekämpfung der Armut in den Entwicklungsländern

Welches sind die allgemeinen Leitlinien der Gemeinschaftsprogramme zur Bekämpfung der Armut in den Entwicklungsländern?

Kann die Kommission Beispiele von konkreten Ergebnissen dieser Programme anführen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(26. Juli 2000)

1. Das Kommissionskonzept zur Bekämpfung der Armut wurde erstmals in der Mitteilung von 1993 dargelegt und in einem Arbeitspapier überarbeitet, das dem Rat im Mai 1998 vorgelegt wurde. Es zielte vor allem darauf ab, Armut durch Förderung der sozialen Grundversorgung sowie durch Heranziehung der Gegenwertmittel aus der Strukturanpassungshilfe zu bekämpfen. Im Einklang mit der 1995 in Kopenhagen eingegangenen Verpflichtung belaufen sich jüngsten Schätzungen zufolge die Ausgaben auf diesem Gebiet für die Staaten in Afrika, dem karibischen Raum und dem Pazifischen Ozean (AKP) auf etwa 20 %. Allerdings ist eine Überarbeitung dieser Strategie notwendig und der Schwerpunkt muss auf Maßnahmen gelegt werden, mit denen die Armut am wirksamsten bekämpft werden kann.

Dies war der Hauptgegenstand der Mitteilung der Kommission über die Politik der Entwicklungszusammenarbeit der Gemeinschaft, in der die Bekämpfung der Armut zum obersten Ziel der Entwicklungszusammenarbeit erhoben wird.

Die Gemeinschaft steigert kontinuierlich ihre Hilfe für die am wenigsten entwickelten Länder und wird dies auch weiterhin auf einer systematischeren Grundlage tun.

Auf makroökonomischer Ebene machen die Strukturanpassungsprogramme der neuen Generation die Vergabe eines Teils der Mittel von sozialen Indikatoren (Gesundheit und Bildung) abhängig, um die betroffenen Länder auf diesen Gebieten zu Verbesserungen anzuhalten.

Im Rahmen der Zusammenarbeit EU-AKP wird in den nationalen Richtprogrammen die Bekämpfung der Armut als ein wichtiges Ziel der Entwicklungszusammenarbeit betont. In vielen afrikanischen Staaten spiegelt sich dies in der Auswahl der Schwerpunktsektoren nieder wie etwa Ernährungssicherheit, ländliche Entwicklung oder soziale Bereiche. Die für die soziale Grundversorgung (Gesundheit und Bildung) aufgewandten Beträge wurden deutlich erhöht.

Auf internationaler Ebene hat sich die Gemeinschaft dafür eingesetzt, die politische und internationale Dimension der Armut zu berücksichtigen. Inzwischen stehen diese Fragen offiziell auf den Tagesordnungen der Arbeitsgruppen für Bekämpfung der Armut des Sonderprogramms der Gemeinschaft zugunsten bestimmter armer und hochverschuldeter Länder in Afrika südlich der Sahara (SPA) und des Ausschusses für Entwicklungshilfe (DAC), an deren Arbeiten sich die Kommission aktiv beteiligt.

Das kürzlich zwischen den AKP-Staaten und der Union unterzeichnete Cotonou-Abkommen liefert ein gutes Beispiel für einen vertraglichen Kooperationsrahmen, der auf das Ziel der Bekämpfung der Armut ausgerichtet ist. Die Gemeinschaft wird ihre Entwicklungszusammenarbeit mit Hilfe integrierter Strategien verfolgen, die wirtschaftliche, soziale, kulturelle, umweltpolitische und institutionelle Elemente umfassen, welche sich die Akteure in dem betreffenden Land zu eigen machen müssen. Auf diese Weise wird ein einheitlicher Rahmen für die Unterstützung der Entwicklungsstrategien der AKP-Staaten geschaffen.

2. Was einzelne Ergebnisse auf dem Gebiet der Bekämpfung der Armut angeht, wird auf die Studie verwiesen, die die Kommission zusammen mit dem Overseas Development Institute 1999 unter dem Titel The European Community External Co-operation Programmes- policies, management and distribution veröffentlicht hat. Darin wird gezeigt, dass die Mittel zur Verbesserung der sozialen Grundversorgung (insbesondere Gesundheit und Bildung) in den AKP-Staaten während der letzten drei Jahre deutlich erhöht wurden. Mit Sicherheit wurden bei der Bekämpfung der Armut bedeutende Erfolge erzielt, was sich in der Beibehaltung der Sozialhaushalte im Rahmen der Strukturanpassungsprogramme, bei den Kleinstvorhaben und der dezentralisierte Zusammenarbeit zeigt.