SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1212/96 von Carlo Ripa di Meana (V) und Gianni Tamino (V) an die Kommission (15. Mai 1996)

Betrifft: Multimodaler Terminal von Olba (Sardinien)

Auf eine Anfrage (E-0017/96) ((ABl. C 217 vom 26.7.1996, S. 6. )) über das multimodale Terminal von Olbia hat die Kommission mit Datum vom 9.4.1996 ihre Bereitschaft bekräftigt, sich an der Kofinanzierung des Vorhabens in der Ortschaft Enas auf der Grundlage der Übereinkunft zwischen der Region, dem zuständigen Eisenbahnunternehmen und der Gemeinde Olbia zu beteiligen.

Am 5.3.1996 hat der Comitato Regionale di Controllo (CORECO - Regionaler Überwachungsausschuß) den Beschluß vom 12.1.1996 ausgesetzt, mit dem die Gemeinde Olbia das Vorhaben genehmigt hatte, da der ausgewählte Standort die Anforderungen nicht erfuelle (Anforderungen des regionalen Verkehrsplans, des Bebauungsplans Olbia - der mit diesem Beschluß geändert worden wäre - des Flächennutzungsplans des Industriegebiets Olbia, der Umwelt-, Archäologie- und Wissenschaftsbestimmungen des regionalen Landschaftsschutzplans, in dem unter anderem die noch nicht durchgeführte Umwelt- und Landschaftsverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben ist.

In dem erwähnten Übereinkommen mit der Region erklärte sich die Eisenbahngesellschaft (FS) dazu bereit, alle derzeit auf dem Abfertigungsgelände von Olbia durchgeführten Tätigkeiten zu verlagern, sofern sie in dem multimodalen Terminal zu niedrigeren Betriebskosten durchgeführt werden könnten. Bei einer Überprüfung dürfte sich herausstellen, daß dies angesichts der Entfernung des vorgesehenen Standorts Enas vom Industriegebiet und Industriehafen nicht zu verwirklichen ist.

In der Antwort der Kommission vom 9.4.1996 wird der Aussetzung des Beschlusses der Gemeinde Olbia durch den CORECO nicht Rechnung getragen.

Das Vorhaben für den multimodalen Terminal von Olbia, das am 28.9.1993 vom Technischen Ausschuß der Regionalverwaltung (Comitato Tecnico Amministrativo Regionale) gebilligt worden war, stimmte schon zu diesem Zeitpunkt nicht mit dem Regionalen Verkehrsplan und den geltenden städtebaulichen Bestimmungen überein. Zudem waren die Stellungnahmen der FS und der Gemeinde Olbia nicht positiv.

Ist die Kommission in Anbetracht der vorstehenden Erwägungen immer noch dazu bereit, den multimodalen Terminal von Olbia in der Ortschaft Enas mitzufinanzieren? Hält sie eine Überprüfung des Standortes dieses Zentrums nicht für erforderlich, um den Leitlinien der geltenden Bebauungspläne sowie der Kabotage- und Multimodalitätstrategie der Europäischen Union (Wasser, Schiene, Strasse) Rechnung zu tragen?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (12. Juli 1996)

Ergänzend zu den Informationen, die den Herren Abgeordneten in Beantwortung ihrer schriftlichen Anfrage E-17/96 ((ABl. C 112 vom 17.4.1996. )) erteilt wurde, und nach den Auskünften der griechischen Behörden kann die Kommission den Herren Abgeordneten mitteilen, daß der Regionale Überwachungsausschuß (Coreco) Sardiniens den Beschluß des Kommunalrates von Olbia betreffend das fragliche Projekt und seinen Standort effektiv am 5. März 1996 ausgesetzt hat.

Die Gemeinde Olbia hat in ihrer Sitzung vom 3. Mai 1996 über die Antwort mit Erläuterungen und näheren Angaben an den Coreco beraten, die dieser in seiner Sitzung vom 11. Juni 1996 mit dem Hinweis zurückgewiesen hat, der Kommunalakt müsse vom Kommunalrat und nicht von der "Giunta" (Exekutivorgan) genehmigt werden. Die Gemeinde Olbia muß sich mithin an das in dem Regionalgesetz nach dem Beschluß des Coreco vorgesehene Verwaltungsverfahren halten.

Nach der Einigung zwischen der Region Sardinien, der italienischen Regierung und der Eisenbahngesellschaft entspricht der Bau des multimodalen Terminals den wirtschaftlichen und sozialen Erfordernissen dieses Teils der Insel und würde das Verladen der Waren sowie den Transport nach Olbia erleichtern. Der Beschluß über den Standort des Terminals fällt in die Zuständigkeit der Regional- und Kommunalbehörden sowie der Eisenbahngesellschaft. Selbstverständlich müssen dabei alle vorgesehenen Verfahren, einschließlich derjenigen für die Umweltverträglichkeitsprüfung eingehalten werden.

Da das Projekt im operationellen Multifonds-Programm 1989-1993 enthalten ist, könnte es von den Strukturfonds finanziert werden, sofern die betreffenden Ausgaben vor dem 31. Dezember 1996 getätigt werden können.