DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/722

(2004/C 88 E/0743)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1081/04

von Maria Sanders-ten Holte (ELDR) an die Kommission

(6. April 2004)

Betrifft: Kleinere Europäische Schulen

In seiner Entschließung vom 17. Dezember 2002 erklärte das Parlament, dass die Europäischen Schulen zur Stärkung der europäischen Identität und Integration beitragen. Dennoch sind mehrere kleinere Europäische Schulen von der Schließung bedroht. Das Parlament hat auch darauf hingewiesen, dass die Möglichkeiten einer (finanziellen) Zusammenarbeit mit lokalen, regionalen oder nationalen Behörden sondiert werden müssen, wobei vor allem die Sprachenvielfalt ein vorrangiges Ziel bleiben muss.

Im Mai 2003 richtete der Oberste Rat der Europäischen Schulen Arbeitsgruppen zur Prüfung der Lebensfähigkeit einer jeden kleinen Schule ein.

1. Haben diese Arbeitsgruppen ihre Prüfung abgeschlossen und einen Schlussbericht vorgelegt? Im Verneinungsfalle: warum legt die Kommission bereits Vorschläge zur Senkung der Gemeinschaftsbeihilfen für die Schulen vor?

2. Was hält die Kommission von der Möglichkeit, das Europäische Abitur einer viel breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, indem mit lokalen, regionalen und nationalen Schulen zusammengearbeitet wird und mehr externe Schüler aufgenommen werden?

3. Mit der bevorstehenden EU-Erweiterung wird das Prinzip des Unterrichts in der jeweiligen Muttersprache, das die Europäischen Schulen unter anderem kennzeichnet, erheblichem Druck ausgesetzt sein, weil die ungenügende Schülerzahl bzw. Infrastruktur insbesondere der kleinen Schulen die Einrichtung separater sprachlicher Abteilungen nicht erlaubt. Wie beabsichtigt die Kommission, den Unterricht in der Muttersprache zu gewährleisten?

4. Wird die Kommission die Mitgliedstaaten dazu ermutigen, Lehrer für das Fach Muttersprache in jenen Sprachen abzustellen, für die keine separate sprachliche Abteilung eingerichtet wurde bzw. wird?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(30. April 2004)

Das Haushaltsverfahren, auf das die Frau Abgeordnete sich bezieht, ist für jede Europäische Schule unabhängig von der Größe dasselbe. In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Obersten Rates von Ende März 2004 wurden die Haushaltsentwürfe der einzelnen Europäischen Schulen für 2005 einstimmig und mit Zustimmung der Direktoren aller Europäischen Schulen angenommen. Der Kommission wurde mitgeteilt, wie viele Mittel aus dem EU-Haushalt benötigt werden, und die Kommission wird diesen Betrag der Haushaltsbehörde vorschlagen.

Die Berichte der Arbeitsgruppen über den langfristigen Fortbestand der kleineren Europäischen Schulen standen in keinem Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf für 2005, sondern wurden dem Obersten Rat Ende Januar 2004 gesondert vorgelegt. Mangels innovativer und praktikabler Alternativen insbesondere hinsichtlich der Zusammenarbeit mit lokalen, regionalen oder staatlichen Schulen erhielten die Arbeitsgruppen eine letzte Gelegenheit, ihren Bericht entsprechend zu ergänzen und in der Sitzung des Obersten Rates Ende April 2004 eine überarbeitete Fassung vorzulegen.

Was die Frage betrifft, ob das Europäische Abitur durch Einbeziehung anderer Schulen einem größeren Kreis zugänglich gemacht werden kann, so nimmt die Kommission aktiv an einer Arbeitsgruppe des Obersten Rates teil, die die Bedingungen und die Durchführbarkeit eines solchen Vorschlags prüft. Die Kommission ist jedoch nicht der Auffassung, dass die Aufnahme von mehr externen Schülern in die hoch subventionierten Europäischen Schulen ein geeignetes Mittel zur größeren Verbreitung des europäischen Abiturs darstellt. Wir möchten die Frau Abgeordnete auch darauf hinweisen, dass für die nationalen Bildungssysteme nach wie vor die Mitgliedstaaten zuständig sind und die Kommission in diesem Bereich über kein Initiativrecht verfügt.

Die Kommission teilt die Auffassung der Frau Abgeordneten, wonach die durch die Erweiterung entstehende Sprachenvielfalt den muttersprachlichen Unterricht in den Europäischen Schulen erschwert. Angesichts der vom Obersten Rat im Oktober 2002 erarbeiteten Kriterien bezüglich der Mindestzahl der Schüler, die die Einrichtung einer neuen sprachlichen Abteilung erforderlich machen, ist die Schaffung einer polnischen, einer ungarischen und einer tschechischen Abteilung ab September 2004 in Brüssel und Luxemburg gerechtfertigt. Die Europäischen Schulen stellen aber auch voll- und teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte ein, damit die Kinder von EU-Bediensteten aus anderen Mitgliedstaaten, für die keine eigene sprachliche Abteilung eingerichtet wurde, in ihrer Muttersprache unterrichtet werden können.