SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2439/96 von Magda Älvöt (V) an die Kommission (18. September 1996)

Betrifft: Operationelles Programm "Fremdenverkehr"

Aus dem operationellen Programm "Fremdenverkehr" der Europäischen Kommission sollen dem Irish Western Regional Fisheries Board für die Erschließung der Western Lakes (Mask, Corrib, Carra) über einen Zeitraum von 5 Jahren 3 Mio Irische Pfund zur Verfügung gestellt worden sein. Nach der Durchführung einer Studie durch Sachverständige, deren Kompetenz in Zweifel gezogen wird, sollen in grossem Umfang Hechte gefangen worden sein (mit Netzen), angeblich zum Schutz des Forellenbestandes. Das Vorgehen des Irish Western Regional Fisheries Board ist also mit einem grossen Fragezeichen zu versehen. Zudem soll eine beträchtliche Summe für neue Fahrzeuge und Flüge über dem Seengebiet ausgegeben worden sein.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Warum wurden diese Mittel ausgerechnet dem Irish Western Regional Fisheries Board zugewiesen?

2. Welche Ziele werden mit dem Programm verfolgt?

3. Inwieweit wurde eine Umweltfolgenabschätzung vorgenommen?

4. Welche Studien rechtfertigen die Annahme, daß die massive Reduzierung der Hechtpopulation dem Forellenbestand zugute kommt?

5. Wurde die Verwendung der Mittel bereits kontrolliert? Mit welchen Ergebnissen?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (25. Oktober 1996)

1. Im Rahmen des operationellen Programms (OP) "Fremdenverkehr" für Irland wurden dem Western Regional Fisheries Board bisher insgesamt 1,036 Mio. irische Pfund (IEP) für die Erschließung und Förderung der genannten Seen zur Verfügung gestellt. Dies ist Teil der Strategie Irlands, diese Region für ausländische Touristen attraktiv zu machen. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung steuerte 777 000 IEP zu diesem Projekt bei, das sind 75 % der Kosten. Die gewährten Mittel waren für folgende Zwecke bestimmt:

- 36 000 IEP für eine Kosten-Nutzen-Analyse und eine Markterhebung;

- 1 Mio. EIP, um dem starken Rückgang der Bestände wildlebender Bachforellen Einhalt zu gebieten. Der Corrib weist einen von nur 13 grösseren Beständen wildlebender Bachforellen auf, die noch in Europa erhalten sind.

2. Ziel des Projekts ist es, im Westen Irlands das Einkommen aus dem Fremdenverkehr durch Sportangeln zu steigern. Im Zuge der Projektabwicklung werden im Durchführungszeitraum 20 neue Arbeitsplätze geschaffen, während der zusätzliche Nutzen des abgeschlossenen Projekts die Schaffung von rund 200 Arbeitsplätzen im Fremdenverkehrssektor umfassen dürfte.

3. Eines der Hauptziele des Projekts besteht darin sicherzustellen, daß die vorschlagenen Erschließungsmaßnahmen aus umweltpolitischer und ökologischer Sicht dauerhaft tragbar sind. Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des OP "Fremdenverkehr" müssen höchsten Umweltstandards genügen. Ausserdem ist den Umweltschutzzielen der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume und der wildlebenden Pflanzen und Tiere ((ABl. L 206 vom 22.7.1992. )) ebenso angemessen Rechnung zu tragen wie den Artenschutzverpflichtungen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten und deren Aufgabe, die Schädigung wichtiger Naturräume zu vermeiden oder möglichst gering zu halten, die durch das Übereinkommen zur Erhaltung freilebender Tiere und wildwachsender Pflanzen und ihrer natürlichen Lebensräume geschützt sind. Die Bachforelle ist eine heimische Art, der Hecht hingegen nicht.

4. Die Annahme, daß Hechte Bachforellen jagen, ist biologisch hinreichend belegt. Im Rahmen des Western Lakes Projekts durchgeführte Untersuchungen zeigen, daß Bachforellen die Hauptbeute von Hechten bilden, sobald diese eine bestimmte Grösse erreicht haben. Bisher wurde noch nicht beschlossen, die Hechte abzufischen.

5. Das Central Fisheries Board ist für die laufende Finanzverwaltung der im OP "Fremdenverkehr" vorgesehenen Maßnahme zur Förderung des Sportangelns zuständig. Es hat sämtliche Posten der für dieses Projekt vorgesehenen Mittel sorgfältig geprüft. Die Mittel werden gemäß den Zielen des Projekts verwendet und erst dann ausgezahlt, wenn die Ausgaben vollständig belegt sind.