SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1760/98

von Paul Lannoye (V) an die Kommission

(29. Mai 1998)

Betrifft: Finanzierung des Projekts EMAHL (Museumskomplex für Kunst und Geschichte in Lüttich) durch den EFRE

Die Kommission hat 1996 ein Projekt der Region Wallonien (Belgien) mit dem Titel EMAHL in Lüttich bewilligt, das darauf gerichtet war, verschiedene Museen in Lüttich zu touristischen Zwecken zu vereinigen (EFRE - Ziel 2).

Das Projekt wurde in zwei Phasen bewilligt:

- Für die erste Phase (1994-1996) waren EU-Finanzmittel in Höhe von 100 Mio bfrs für die Errichtung eines zeitgenössigen Gebäudes als Bindeglied zwischen den verschiedenen Museen vorgesehen.

- Die zweite Phase (1996-1999) sollte in der Restaurierung der alten Gebäude bestehen.

Der letzte Termin für die öffentliche Ausschreibung in der ersten Phase wurde auf 31.12.1996 und der letzte Termin für den Eingang der Rechnungen auf 31.12.1998 festgesetzt. Der Schlusstermin für die öffentliche Ausschreibung im Rahmen der zweiten Phase wurde auf 31.12.1999 festgesetzt.

Im Januar 1997 hob der belgische Staatsrat die Baugenehmigung für die erste Phase auf. Eine neue Baugenehmigung wurde im Dezember 1997 aufgehoben. Anfang 1998 gab die GD XVI bekannt, daß die Rechnungen für alle Phasen bis spätestens 31.12. 2001 eingesandt werden müssen. Seither wurde das Projekt ausgesetzt, während mit den Abbrucharbeiten begonnen wurde, wodurch Gebäude und Kunstsammlungen gefährdet werden.

Kann die Kommission folgendes mitteilen:

1. Was wurde im Rahmen des EFRE für die Phase 1 (Bau) und die Phase 2 (Restaurierung) bewilligt, und in welcher Höhe?

2. Können die Zuschüsse für die Phase 2 (Restaurierung der alten Gebäude) gewährt werden, ohne daß mit der Phase 1 (Bau) begonnen wurde, und können die Zuschüsse für die erste Phase später noch ausgezahlt werden (obwohl der Schlusstermin für die öffentliche Ausschreibung im Rahmen der ersten Phase ursprünglich auf 31.12.1996 festgesetzt wurde)?

3. Sind die beiden Phasen in finanzieller Hinsicht unabhängig voneinander, oder können - bei Überschreitung des Finanzrahmens für die erste Phase - Mittel die für die zweite Phase vorgesehen waren, auf die erste Phase übertragen werden?

4. Welche Projekte hat die Region Wallonien bei der Kommission für die zweite Phase (Restaurierung) eingereicht, und in welche Höhe?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission

(24. Juni 1998)

1. - Arbeiten an dem Gebäudekomplex im Rahmen des Projekts "EMAHL", in dem mehrere Museen zusammengeführt werden sollen, sind in zwei Programmplanungsdokumenten (DPP) für das Ziel-2 - Gebiet "Meuse-Vesdre" niedergelegt:

- Das im Ziel-2 - DPP für den Zeitraum 1994-99 enthaltene Projekt dient der Sanierung des Museumsstandorts. Es umfasst die erforderlichen Abbrucharbeiten, den Ankauf eines angrenzenden Hauses, die Errichtung eines Gebäudes, in dem ein modernes Fremdenverkehrszentrum untergebracht werden soll, die Einrichtung von Mehrzweckräumen und die Anlage von Zufahrtswegen. Die öffentlichen Ausgaben für dieses Projekt werden mit 285 Mio. BEF veranschlagt, der Beitrag des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) beläuft sich auf 114 Mio. BEF.

- Das Projekt im Rahmen des Ziel-2 - DPP für den Zeitraum 1997-99 dient der Restaurierung von Gebäuden unter Denkmalschutz. Renoviert werden sowohl die Bauten, in denen Museen untergebracht sind, als auch leerstehende oder gegenwärtig für andere Zwecke genutzte Gebäude. Des weiteren ist geplant, Zufahrten anzulegen und in Féronstrée neue Gebäude zu errichten. Die öffentlichen Ausgaben werden mit 275 Mio. BEF veranschlagt, zu denen der EFRE 110 Mio. BEF beiträgt.

2. Angesichts der Reichweite und der Verschiedenartigkeit der geplanten Maßnahmen können die Arbeiten für die beiden beschriebenen Projekte verständlicherweise nicht gleichzeitig in Angriff genommen werden. Die Förderung des ersten Projekts wurde fortgesetzt, da die Aufträge innerhalb der festgesetzten Fristen vergeben wurden.

3. Die beiden Projekte werden im Rahmen verschiedener Operationeller Programme abgewickelt. Daher ist es nicht möglich, Mittel von einem Projekt auf das andere zu übertragen.

4. Bei der Durchführung der vom EFRE kofinanzierten Operationellen Programme in Wallonien ist der Begleitausschuß für die Genehmigung der Projekte zuständig. Am 18. November 1997 hat die Region Wallonien dem Begleitausschuß das zweite Projekt vorgelegt, und dieser hat das Projekt genehmigt.