SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0039/01

von Jeffrey Titford (EDD) an die Kommission

(18. Januar 2001)

Betrifft: Vorgabe der Europäischen Union für die Verringerung der Zahl von Tierversuchen

Die Vorstandsvorsitzende der British Union for the Abolition of Vivisection (Britische Union für die Abschaffung der Vivisektion), Michelle Thew, erklärte vor Kurzem: Die britische Regierung sollte sich für ihre bisherige Bilanz im Bereich Tierversuche schämen. Die Regierung hat bisher ihr Wahlversprechen, die Anzahl der Tierversuche im Vereinigten Königreich beträchtlich zu senken, nicht eingehalten; sie hat es völlig versäumt, Strategien anzuwenden, um das von der Europäischen Gemeinschaft vorgegebene Ziel der Verringerung der Tierversuche um die Hälfte zu erreichen, und damit die britische Öffentlichkeit betrogen, die angesichts der Tatenlosigkeit der Regierung zunehmend enttäuscht ist.

1. Wann wurde die Vorgabe eines Abbaus um 50 % verkündet?

2. Durch welchen Ausschuss der Europäischen Kommission wurde sie verkündet?

3. In welchem Zeitrahmen sollen die Versuche an lebenden Tieren um die Hälfte verringert werden?

4. Welche Überwachungsmechanismen haben die 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union geschaffen?

5. Wie weit wurde bisher das Ziel, die Tierversuche um 50 % zu reduzieren, in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter dem Vereinigten Königreich, verwirklicht?

6. Welche Maßnahmen schlägt die Europäische Union vor, wenn ein Land bei der Annäherung an das Ziel der Reduzierung allzusehr zurückbleibt?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(26. März 2001)

Eine Verringerung der für Forschungszwecke genutzten Tiere um 50 % bis zum Jahr 2000 war eine Zielsetzung des 1992 von der Kommission vorgestellten 5. Umweltaktionsprogramms. Es wurde jedoch nie festgelegt, auf welcher Grundlage diese 50 % bemessen werden sollten. Ferner ist dieses spezifische Ziel nie vom Rat angenommen worden. Die Kommission erachtet diesen indikativen Wert jedoch als Mittel, um alle Betroffenen zu ermuntern, die Anzahl der Tierversuche in der Gemeinschaft auch über das Jahr 2000 hinaus aktiv zu verringern.

In Bezug auf Überprüfung und Fortschritt wird in Artikel 13 Absatz 1 der Richtlinie 86/609/EWG des Rates vom 24. November 1986 zur Annäherung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere(1) bestimmt, daß auf der Grundlage der eingegangenen Genehmigungsanträge und Anzeigen sowie der vorgelegten Berichte die Behörde eines jeden Mitgliedstaats statistische Informationen folgender Art über die Verwendung von Tieren für Versuchszwecke zu sammeln und, soweit möglich, in regelmäßigen Zeitabständen zu veröffentlichen hat.

Darüber hinaus wird in Artikel 26 festgehalten, daß die Mitgliedstaaten die Kommission regelmäßig unterrichten, mindestens jedoch alle drei Jahre und erstmals fünf Jahre nach Bekanntgabe dieser Richtlinie, über die auf diesem Gebiet getroffenen Maßnahmen und legen ihr eine angemessene Zusammenfassung der gemäß Artikel 13 gesammelten Informationen vor. Die Kommission erstellt einen Bericht für den Rat und das Europäische Parlament.

Gemäß des Zweiten Berichts der Kommission über die statistischen Angaben zu den in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere(2), belief sich die Gesamtzahl der Tierversuche in der Gemeinschaft für das Jahr 1996 auf 11,6 Millionen. Zum Vergleich: Im Ersten Bericht(3) für 1991/1992 betrug diese Zahl 11,8 Millionen, sie umfasste jedoch nur 10 und nicht die heutigen 15 Mitgliedstaaten. Dies zeigt die umfangreichen Bemühungen der Mitgliedstaaten, die Anzahl der Tierversuche zu reduzieren.

Da weder das 50 % Ziel noch die grundlegende Idee angenommen wurden, ist die Kommission nicht in der Lage, formal gegen die Mitgliedstaaten vorzugehen. Die Kommission fördert jedoch gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die Entwicklung und Validierung alternativer Methoden zur Reduzierung der Tierversuche.

Das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998-2002)(4) enthält Bestimmungen für derartige Forschungen. Die Kommission unterstützt die Entwicklung von alternativen Methoden zu Tierversuchen insbesondere im Rahmen der drei Leitaktionen des spezifischen Programms Lebensqualität und Management lebender Ressourcen, das heißt im Rahmen von Lebensmittel, Ernährung und Gesundheit, Zellfabrik and Umwelt und Gesundheit.

Im Jahr 1991 gründete die Kommission ein Europäisches Zentrum zur Validierung alternativer Methoden (ECVAM), das dem Institut für Gesundheit und Verbraucherschutz der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission in Ispra, Italien, unterstellt ist. Die Hauptaufgabe des ECVAM ist es, die Validierung fortgeschrittener Testmethoden auf Gemeinschaftsebene zu koordinieren, d.h. ihre Relevanz und Verlässlichkeit für die vorgesehenen Zwecke festzustellen.

Vor kurzem wurden drei von ECVAM überprüfte In-vitro-Methoden in Anhang V der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe(5) aufgenommen und können nun für Regelungszwecke herangezogen werden. Die Kommission misst dieser Arbeit größte Bedeutung bei und fördert aktiv die Aufnahme neuer Methoden in das Prüfleitlinienprogramm Test Guidelines Programme der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), um ihre Anwendung weltweit sicherzustellen.

(1) ABl. L 358 vom 18.12.1986.

(2) KOM(1999) 191 endg.

(3) KOM(94) 195 endg.

(4) ABl. L 26 vom 1.2.1999.

(5) ABl. B 196 vom 16.8.1967.