SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0041/01

von Francesco Turchi (UEN) an die Kommission

(16. Januar 2001)

Betrifft: Abschaffung des Programms Europartnerschaft

Für kleine und mittlere Unternehmen in wirtschaftlich benachteiligten Regionen oder insbesondere in unter die Ziele 1 und 2 fallenden Regionen war das Gemeinschaftsprogramm Europartnerschaft ein wertvolles Instrument, um die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen in Regionen mit Entwicklungsproblemen und von den großen zentralen Absatzmärkten entfernt liegenden Regionen zu fördern.

Die beiden Veranstaltungen, die jedes Jahr im Rahmen des Programms stattfanden, boten nämlich ausgezeichnete Möglichkeiten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen lokalen Unternehmern und Unternehmern anderer europäischer Regionen, wobei auf den Mittelmeerraum als strategisch bedeutsame Entwicklungsregion besonderes Gewicht gelegt wurde.

Die Kommission hat beschlossen, diese Initiative trotz der erzielten Ergebnisse auszusetzen.

Sie wird daher gebeten, mitzuteilen:

1. welche Gründe sie tatsächlich zu diesem Beschluß bewogen haben;

2. ob sie nicht der Ansicht ist, daß mit der Abschaffung des Programms die Wirtschaftsakteure in diesen Regionen weiter benachteiligt werden;

3. ob derzeit Maßnahmen oder Programme der Partnerschaft zur Förderung der Unternehmertätigkeit in diesen benachteiligten Gebieten geprüft werden.

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(14. Februar 2001)

1. Die Kommission hat ihre Prioritäten neu gesetzt. Unter anderem hält sie es nicht mehr für sinnvoll, sich direkt an der Organisation von Europartnerschaft-Veranstaltungen zu beteiligen. Diese Entscheidung hat die Kommission im Rahmen der Neuausrichtung ihrer Tätigkeit getroffen. Sie will sich künftig verstärkt auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und ihre direkten Aktionen einschränken.

2. Nach Ansicht der Kommission bringt diese Entscheidung den lokalen Wirtschaftsakteuren keine Nachteile. Sie entspringt weder einer Geringschätzung des Nutzens von Europartnerschaft-Veranstaltungen, noch stellt sie die künftige Durchführung solcher Veranstaltungen in Frage.

Die Kommission ist davon überzeugt, daß auf lokaler, nationaler oder europäischer Ebene weiterhin genügend Wirtschaftsteilnehmer bereit sind, solche Veranstaltungen zu organisieren, sei es mit oder ohne finanzielle Beteiligung der Kommission. Die Entscheidung des Rates vom 20. Dezember 2000 über ein Mehrjahresprogramm für Unternehmen und unternehmerische Initiative, insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) (2001-2005)(1) sieht vor, daß die Kommission die Durchführung von Veranstaltungen zur Unternehmenskooperation durch geeignete Maßnahmen fördert.

3. Die Kommission wird allerdings kein spezifisches Programm zur finanziellen Unterstützung solcher Veranstaltungen ausarbeiten. Sie wird sich weiterhin darum bemühen, die Zusammenarbeit von Unternehmen und die Internationalisierung von kleinen und mittleren Unternehmen zu fördern, das aber mit anderen Mitteln, z.B. über ihr Programm Innovation oder durch die Möglichkeit für Beitrittsländer, sich am genannten Mehrjahresprogramm zu beteiligen.

Im Rahmen der Regionalpolitik können für die Förderung von KMU weiterhin Mittel aus den Strukturfonds in Anspruch genommen werden.

(1) ABl. L 333 vom 29.12.2000.