SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3151/01

von Luciano Caveri (ELDR) an die Kommission

(14. November 2001)

Betrifft: Mont Blanc-Tunnel

Die Verkehrsminister von Italien und Frankreich haben den Termin für die Wiedereröffnung des wieder in Stand gesetzten Tunnels durch den Mont Blanc auf den 15. Dezember d. J. festgesetzt und gleichzeitig die Wiedereröffnung für den Schwerlastverkehr in den darauffolgenden Wochen angekündigt, wobei die beiden Tunnels, der Mont Blanc-Tunnel und der Fréjus-Tunnel abwechselnd in eine Richtung befahren werden sollen, wie wenn es sich so hieß es um einen einzigen Tunnel mit zwei Röhren handelte. Dagegen erhob sich vielstimmige Kritik in den betroffenen Alpenregionen, doch gibt es sehr unterschiedliche Meinungen.

Die beiden Tunnels gehören zu zwei Verbindungsachsen, die auf Antrag Italiens und Frankreichs Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes sind. Ferner sind beide Tunnels im Weißbuch über den Verkehr aufgeführt, das, obwohl es erst vor kurzem veröffentlicht wurde, eine Nutzung der beiden Alpen-Tunnels in beide Richtungen ausschließt. Wie ist diese italienisch-französische Entscheidung vor dem Hintergrund des Gemeinschaftsrechts zu werten? Wäre es nicht angebrachter, den im Aosta-Tal mehrheitlich vertretenen Vorschlag aufzugreifen, Maßnahmen zur drastischen Beschränkung des Schwerlastverkehrs zu ergreifen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(11. Januar 2002)

Nach Auffassung der Kommission kann die Wiedereröffnung des Mont Blanc-Tunnels nur auf der Grundlage von Sicherheitskriterien erfolgen und nur, wenn sämtliche Sicherheitsbedingungen erfuellt sind. Es gehört jedoch nicht zu den Befugnissen der Kommission, ihre vorherige Zustimmung zur Eröffnung des Mont Blanc-Tunnels und zu bestimmten Verkehrsregelungen zu geben. Die Durchführung der Untersuchungen und Arbeiten sowie die Überprüfung der Sicherheitsbedingungen für den Verkehr im Hinblick auf die Wiedereröffnung fallen nach wie vor unter die ausschließliche Zuständigkeit der nationalen französichen und italienischen Behörden. Dies gilt gleichermaßen für den Pkw- und den Schwerlastverkehr.

Sowohl der französische als auch der italienische Verkehrsminister, Herr Gayssot und Herr Lunardi, haben Zusicherungen hinsichtlich der Sicherheit gegeben. Die Voraussetzungen für die Wiedereröffnung des Tunnels dürften im Laufe des Monats Dezember 2001 erfuellt sein.

Es sollte darauf hingewiesen werden, dass die Kommission im Weißbuch über die europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft(1) angekündigt hat, dass sie eine europäische Regelung zur Festlegung von Mindestnormen vorschlagen wird, um ein hohes Sicherheitsniveau für die Nutzer von Straßen- und Eisenbahntunnels zu gewährleisten. Zu diesem Zweck wird sie Anfang des Jahres 2002 dem Parlament und dem Rat einen Vorschlag vorlegen. Der Vorschlag soll alle Sicherheitsaspekte abdecken, einschließlich der Verkehrsregeln.

Nach Ansicht der Kommission sind zur Bewältigung des Landverkehrs in der Alpenregion, insbesondere in dem Gebiet des Mont-Blanc, mittelfristig der Bau und die Inbetriebnahme der beiden bereits in den Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes von 1996(2) angeführten Eisenbahnverbindungen, d. h. der Achse Lyon Turin und der Brennerachse, oberste Priorität. Ferner schlägt sie ein Konzept vor, bei dem den Kosten des jeweiligen Verkehrsträgers besser Rechnung getragen wird, um die Herstellung eines ausgewogeneren Verhältnisses zwischen den Verkehrsträgern zugunsten weniger umweltbelastender Verkehrsträger zu erleichtern.

(1) KOM(2001) endg.

(2) Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, ABl. L 228 vom 9.9.1996.