SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2058/99

von Toine Manders (ELDR) an die Kommission

(5. November 1999)

Betrifft: Vorschlag für eine Richtlinie über den Schutz von Arbeitnehmern, die durch explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können Warnzeichen

Ich bin einigermaßen erstaunt über das im Rahmen des vorstehend genannten Vorschlags für eine Richtlinie (KOM(95) 0310)(1) vorgesehene Warnzeichen.

Ich bin mir zwar bewußt, daß in diesem Stadium keine formellen Änderungsvorschläge mehr eingereicht werden können, möchte jedoch gern auf folgendes hinweisen:

- Ich bin der Ansicht, daß der vorliegende Vorschlag, für das Warnzeichen nur die Aufschrift Ex zu verwenden, für Nichteingeweihte verwirrend sein kann.

- Der Ausdruck Ex hat viele Bedeutungen und wird deshalb nicht gleich von jedem mit einer Explosionsgefahr in Verbindung gebracht.

- Es schiene mir besser und verständlicher, wenn das Warnschild sowohl mit der Aufschrift Ex als auch mit einem Piktogramm von einer Explosion versehen wäre.

Ich ersuche deshalb die Kommission, bei den betreffenden Personen zu ermitteln, ob die Verwendung eines Warnzeichens mit der Aufschrift Ex und einem Piktogramm von einer Explosion nicht zweckmäßiger wäre, um vor einer Explosionsgefahr zu warnen.

Das Warnzeichen stuende so auch im Einklang mit den Warnzeichen, die im internationalen Transportwesen verwendet werden.

Im Rahmen der vorstehenden Ausführungen bitte ich um Mitteilung darüber, wen die Kommission konsultiert hat und ob sie die Absicht hat, das Warnzeichen anzupassen.

(1) ABl. C 332 vom 9.12.1995, S. 10.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(30. November 1999)

Der Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den Schutz von Arbeitnehmern, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können(1), sah in Anhang III ein Warnzeichen mit der Aufschrift EX vor.

Die Kommission hatte diese Aufschrift unter Berücksichtigung der unfassenden Anforderungen für die Kennzeichnung von Geräten und Schutzsystemen für den Einsatz in explosionsfähigen Atmosphären gemäß Anhang II, Punkt 1.0.5 der Richtlinie 94/9/EG des Parlaments und des Rats vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen(2) vorgeschlagen.

Im Verlauf des legislativen Verfahrens wurde dieses Warnzeichen auf Betreiben des Rats und des Parlaments geändert. Insbesondere hat das Parlament vorgeschlagen, das Warnzeichen dem ISO-Modell (Internationale Organisation für Normung) anzugleichen, um kostspielige Änderungen aller Warnzeichen in der gesamten Gemeinschaft zu vermeiden. Die Kommission hat diesen Änderungsantrag des Parlaments angenommen (siehe Stellungnahme der Kommission gemäß Artikel 251, Absatz 2, Buchstabe c) des EG-Vertrags zu den Abänderungen des Europäischen Parlaments des gemeinsamen Standpunkt des Rates betreffend den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können; sie wurde ebenfalls vom Rat angenommen.

Die Kommission verweist den Herrn Abgeordneten darauf, daß beim derzeitigen Stand des legislativen Verfahrens (das Schlichtungsverfahren wurde am 21. Oktober 1999 abgeschlossen das Parlament soll den gemeinsamen Text auf einer seiner nächsten Sitzungen formell annehmen). die Kommission keine Änderung zu dem Richtlinienvorschlag vorgeschlagen kann.

(1) KOM(95) 310 endg. geändert durch KOM(1999) 283 endg.

(2) ABl. L 100 vom 19.4.1994.