SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2630/97 von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Risiken für den Menschen im Zusammenhang mit einer übermässigen Exposition von nichtionisierenden elektromagnetischen Strahlen

Die neuesten Technologien stützen sich weitgehend auf die sogenannten "nichtionisierenden Strahlen", d.h. jene elektromagnetischen Wellen mit einer Frequenz zwischen 10 kHz und 300 Ghz, deren Konzentration inzwischen überall dort, wo es Menschen gibt, sehr hoch ist.

Mit der rasanten Zunahme der Radio- und Fernsehsender und der Mobiltelefone hat sich die Situation in letzter Zeit so sehr verschärft, daß bereits eklatante Fälle aufgetreten sind, z.B. im Viertel Prati in Rom, das durch eine extrem hohe Konzentration elektromagnetischer Wellen gekennzeichnet ist, und wo die Bewohner häufig über die Sprechanlage mit Sendungen bestimmter Rundfunkstationen "beschallt" werden bzw. erleben müssen, daß manche Haushaltsgeräte sich plötzlich selbstätig einschalten. Solche Vorfälle wurden den Behörden mehrfach in letzter Zeit von den dortigen Nachbarschaftsverbänden gemeldet.

Auch die europäischen Vorschriften in diesem Bereich scheinen lückenhaft zu sein, falls es zutrifft, daß es bislang keine offiziellen Studien über die kurz- und langfristigen Auswirkungen einer Überexposition von nichtionisierenden Strahlen gibt.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang folgende Fragen beantworten:

1. Gibt es eine Vorschrift auf europäischer Ebene über den Schutz der Gesundheit vor den Risiken im Zusammenhang mit einer übermässigen Exposition von nichtionisierenden Strahlen?

2. Gibt es einschlägige offizielle und glaubwürdige Studien, die die Gefährlichkeit dieser Wellen für den Menschen widerlegen können?

3. Wäre es nicht ratsam, starke Konzentrationen von Hochleistungssende- und Empfangsanlagen in bestimmten Gebieten zu vermeiden?

4. Welche Folgemaßnahmen gab es hinsichtlich der Empfehlungen im Grünbuch über die Mobilkommunikation im Zusammenhang mit der Absicht bei der Entwicklung von Mobilfunksystemen den Problemen für die Umwelt und den Gesundheitsschutz Priorität einzuräumen?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (23. Oktober 1997)

Die Kommission ist sich der Bedenken hinsichtlich der Gefahren für die Gesundheit infolge der Belastung durch nicht ionisierende elektromagnetische Strahlen bewusst.

Daher prüft die Kommission die in diesem Bereich durchgeführten Forschungen kontinuierlich und ergreift notwendige Maßnahmen innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs, um sicherzustellen, daß die europäischen Vorschriften für den Schutz der Arbeitnehmer und der Bevölkerung umgesetzt werden.

1. Eine Gemeinschaftsgsetzgebung besteht im Bereich der Mindestvorschriften bezueglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten ((Richtlinie 90/270/EWG des Rates über die Mindestvorschriften bezueglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (fünfte Einzelrichtliche im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG); ABl. L 156 vom 21.6.1990. )).

Zur Begrenzung der Belastung von Arbeitskräften durch nicht ionisierende elektromagnetische Strahlen hat die Kommission 1993 einen Vorschlag ausgearbeitet ((Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen; ABl. C 77 vom 18.3.1993. )). Darüber hinaus werden gerade auf der Grundlage wissenschaftlicher Daten Vorschläge für Empfehlungen über die Begrenzung der Belastung der Bevölkerung durch elektromagnetische Felder im Frequenzbereich von 1 Hertz bis 300 Gigahertz (Ghz) ausgearbeitet.

2. Elektromagnetische Strahlen können Wärmewirkungen in Verbindung mit Umwandlung in Wärmeenergie verursachen. Diese Wirkungen sind wissenschaftlich nachgewiesen und bilden die biologische Grundlage für Leitlinien zu Expositionsgrenzwerten, die von international anerkannten Gremien bedeutender Wissenschaftlicher festgelegt wurden, wobei vor allem die internationale Kommission zum Schutz gegen nichtionisierende Strahlen (ICNIRP) zu nennen ist.

Hingegen sind die potentiellen nicht thermischen Wirkungen, wie z. B. krebsauslösende und -fördernde Wirkungen nicht nachgewiesen, Gegenstand laufender Forschungen.

Im Rahmen des elektromagnetischen Feldprojektes (EMF) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) werden derzeit Leitlinien für die Risikobewertung ausgearbeitet. Die Kommission spielt in diesem Bereich und bei anderen Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Vorschlag relevanter Gemeinschaftsmaßnahmen eine wichtige Rolle, wenn nicht thermische Wirkungen nachgewiesen werden.

Die Kommission hat 1996 eine Übersicht über bereits durchgeführte Untersuchungen unter dem Titel "Nicht ionisierende Strahlen; Quellen, Exposition und gesundheitliche Wirkungen" veröffentlicht. Ein Exemplar wird dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments zugesandt.

3. Der Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Rates über die Bewertung bestimmter Pläne und Programme über die Umwelt ((Dok. KOM (96) 511 endg. )) betrifft den Telekommunikationssektor und behandelt somit das Problem mit Sender- und Empfängersystemen.

4. Eine Sachverständigengruppe wurde gebeten, ein koordiniertes Programm für die Erforschung der potentiellen Gesundheitswirkungen von mobilen Kommunikationssystemen auszuarbeiten.

Ende 1996 stellten die Sachverständigen fest, daß epidemiologische, biophysikalische und biologische Forschungen über athermische Wirkungen noch ausstehen. Ferner sind Arbeiten über Expositionssysteme und Dosimetrie erforderlich, um Dosiswirkungsbeziehungen in komplexen Körperteilen wie z. B. im Kopf, festzustellen. Die Kommission stellt derzeit Überlegungen an, wie die Empfehlungen der Sachverständigen optimal in ihre Vorschläge und in das Gemeinschaftsforschungs- und -entwicklungsprogramm integriert werden können.