SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1763/02

von Elizabeth Lynne (ELDR) an die Kommission

(19. Juni 2002)

Betrifft: Kapazität des Kommissionspersonals, sich mit Rechtsvorschriften im Gesundheits- und Sicherheitsbereich zu befassen

Wie viele Personen sind derzeit in der Abteilung der Kommission beschäftigt, die sich mit Gesundheits- und Sicherheitsrechtsvorschriften befasst, und wie hat sich diese Anzahl während der letzten 15 Jahre verändert?

Hat die Kommission eine Auswertung vorgenommen, wie sich das Personal mit allen Aspekten dieser Rechtsvorschriften befassen kann, insbesondere das Recherchieren wissenschaftlicher Belege zur Begründung von Vorschlägen, Verfahren zur Abschätzung der Folgen von Rechtsvorschriften und, was am wichtigsten ist, die Überwachung der Durchführung von Gesundheits- und Sicherheitsrechtsvorschriften in allen EU-Mitgliedstaaten?

Hat die Kommission im Zusammenhang mit der Gesundheits- und Sicherheitsstrategie(1) eine Bewertung der Arbeitsbelastung durchgeführt, die benötigt werden wird, um die Strategie zu verwirklichen, und welche Veränderungen sind im Personalbestand für die Zukunft vorgesehen?

(1) KOM(2002) 118 endg.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(27. August 2002)

1992 waren im Bereich Gesundheitsschutz und Sicherheit bei der Arbeit 35 Beamte bzw. Zeitbedienstete der Laufbahngruppen A und B beschäftigt. Heute sind dort 14 Beamte oder Zeitbedienstete der Laufbahngruppen A und B tätig, zusätzlich 3 abgestellte nationale Sachverständige der Laufbahngruppe A (END) bei einem Gesamtpersonalbestand von 25. Allerdings sei darauf hingewiesen, dass die Arbeit der Kommission durch die Agentur in Bilbao ergänzt wird, die derzeit 14 A- und 10 B-Zeitbedienstete sowie 3 abgestellte nationale Experten der Laufbahngruppe A bei einem Gesamtbestand von 45 Personen beschäftigt. Die Agentur hat seit ihrer Gründung Aktivitäten der Information, Bewusstseinsbildung und Datenbeschaffung übernommen. Darüber hinaus organisiert die Agentur seit 1998 die Europäische Woche für Gesundheit und Sicherheit, die zuvor in die Zuständigkeit der Kommissionsstellen gehörte. Außerdem wurde das Budget für vorbereitende Maßnahmen zur Förderung von Klein- und Mittelunternehmen (KMU) in den Jahren 2000 und 2001 auf Initiative des Parlaments auf die Agentur transferiert.

Damit ergibt sich heute ein Personalbestand der Laufbahngruppen A und B, die auf dem Gesundheits- und Arbeitssicherheitssektor tätig sind, von 44.

Hinzu kommt, dass sich der Arbeitsbereich der Generaldirektion Beschäftigung und Soziales erheblich erweitert hat, insbesondere im Beschäftigungswesen (mit dem Start der Europäischen Beschäftigungsstrategie) und dem Sozialschutz (offenes Koordinierungsverfahren in den Feldern soziale Integration und Pensionen). Außerdem hat der Ausbau des sozialen Dialogs zu einer erhöhten Arbeitsbelastung geführt, insbesondere beim Follow-up des gemeinschaftlichen Besitzstands (Zustimmung der Sozialpartner bzw. neue Rechtsvorschriften im Anschluss an ihre Konsultation).

In diesem Zusammenhang und unter Berücksichtigung der begrenzten verfügbaren Mittel wird davon ausgegangen, dass die Kommissionsstellen mit dem derzeitigen Personalbestand ihre Aufgaben in diesem Bereich ordnungsgemäß wahrnehmen können. Im Rahmen der Gesamtentwicklung des für den Bereich Beschäftigung und Soziales zugewiesenen Personalbestands wird die Kommission die Arbeitsbelastung in den einzelnen Feldern ständig evaluieren und bei Bedarf geeignete Maßnahmen treffen.