SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2347/97 von Friedhelm Frischenschlager (ELDR) an die Kommission (10. Juli 1997)

Betrifft: Aktionsprogramm SOKRATES

In den letzten zwei Jahren hat sich gezeigt, daß das Aktionsprogramm SOKRATES einen wichtigen Beitrag im europäischen Bildungsbereich geleistet hat.

In Anbetracht des grossen Bekanntheits- und Beliebtheitsgrades von SOKRATES und der Beitritte der neuen Mitgliedstaaten zu diesem Programm scheinen die finanziellen Mittel sehr knapp bemessen zu sein.

1. Wird es durch die Zusammenarbeit mit den neuen mittel- und osteuropäischen Ländern zu einer Qualitätsreduktion des Programmes SOKRATES kommen?

2. Wie gedenkt die Kommission die Transparenz bei der Vergabe von finanziellen Mitteln noch zu erhöhen, um den Mißbrauch einzudämmen?

3. Wieviele Ecu sind in den letzten zwei Jahren im Rahmen dieses Programmes nach Österreich geflossen? Wie hoch war die prozentuale Ausschöpfung in den beiden neuen Mitgliedstaaten - Finnland und Schweden - im Vergleich zu Österreich?

4. Wieviele Mobilitätsstipendien und Lehraufträge im Ausland wurden für Professoren, Dozenten und Studenten in Anspruch genommen? Wie hoch ist der prozentuale Anteil, der von den Personen in Anspruch genommenen Mittel in Österreich im Vergleich zu Frankreich und Deutschland?

5. Wieviele Personen beteiligten sich an Bildungsprojekten und Austauschvorhaben und wieviele Fremdsprachenlehrer nahmen die Möglichkeit der Fortbildung im Ausland in Anspruch? Wie hoch ist der prozentuale Anteil der von den Personen in Anspruch genommenen Mittel in Österreich im Vergleich zu Italien und zum Vereinigten Königreich?

6. Welche Schwerpunkte wird die Kommission in den nächsten zwei Jahren im Bildungsbereich setzen?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (24. September 1997)

Die Kommission teilt die Ansicht des Herrn Abgeordneten, daß das Programm Sokrates seit seiner Annahme im Jahr 1995 einen wichtigen Beitrag zur europäischen Zusammenarbeit im Bildungsbereich geleistet hat. Sie teilt auch seine Besorgnis hinsichtlich der Knappheit der verfügbaren Mittel. Aus diesem Grund hat die Kommission einen Vorschlag zur Änderung des Beschlusses über das Programm vorgelegt ((KOM(97) 338. )). Dieser Vorschlag sieht die Ausweitung des Finanzrahmens des Programms für den Zeitraum 1995-1999 von derzeit 850 Mio. Ecu auf 900 Mio. Ecu vor. In erster Lesung hat das Parlament 950 Mio. Ecu vorgeschlagen. Im gemeinsamen Standpunkt des Rats dürften 875 Mio. Ecu ausgewiesen werden.

1. Von einer Öffnung der Programmaktionen für die assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas wird keine Einschränkung der Qualität erwartet. Die Ziele, Aktionslinien und Auswahlkriterien bleiben unverändert. Ausserdem ergeben sich für die Bildungseinrichtungen in den 15 Mitgliedstaaten durch die Öffnung für zusätzliche Länder in bezug auf eine Weiterentwicklung ihrer europäischen Initiativen interessante neue Aussichten.

2. Bei der Vergabe von Mitteln im Rahmen des Programms ist bereits Transparenz gegeben. Die Öffentlichkeit wird über die verfügbaren Beihilfen unterrichtet, auch besteht für möglicherweise interessierte Zielgruppen ein breites Spektrum von Informationsmaßnahmen. Die Auswahl erfolgt anhand von der Öffentlichkeit bekanntgegebenen Kriterien. Bei Projekten, die im Rahmen einer länderübergreifenden Zusammenarbeit durchgeführt werden, spielen externe Sachverständige beim Auswahlverfahren eine entscheidende Rolle. Die Kommission prüft ferner regelmässig die Abschlüsse der einzelstaatlichen Stellen und führt Stichproben bei einem Querschnitt der unterstützten Projekte durch. Bisher wurden keine Fälle bekannt, in denen Mittel mißbräuchlich verwendet wurden.

3. Im Zeitraum 1995/1996 und 1996/1997 wurden im Rahmen des Erasmus-Kapitels des Sokrates-Programms insgesamt Mobilitätsmaßnahmen für 309 095 Studenten und 26 641 Hochschuldozenten genehmigt. Davon kamen 6 203 Studenten und 595 Dozenten aus Österreich. Im Rahmen von Sokrates/Erasmus stehen für die beiden akademischen Jahre für Stipendien (Aktion 2 des Erasmus-Kapitels) 150 Mio. Ecu zur Verfügung. Für Zuschüsse, die den Hochschuleinrichtungen für die Organisation der Studentenmobilität gewährt werden (Aktion 1 des Erasmus-Kapitels), wurden 28,63 Mio. Ecu bereitgestellt. Die Mobilitätsmaßnahmen für Hochschuldozenten werden mit 7,38 Mio. Ecu bezuschusst.

4. - 5. Im Bereich der Lehrerbildung (Comenius, Aktion 3) nahmen 1996 1 500 Lehrer an Weiterbildungsmaßnahmen teil, die im Rahmen von Sokrates unterstützt wurden (Comenius-Kapitel). Für die einzelnen Mitgliedstaaten wurde folgende Beteiligung veranschlagt: 35 Lehrer für Österreich (2,3 %), 217 für Italien (14,4 %) und 224 für das Vereinigte Königreich (15 %). In beiden akademischen Jahren nahmen insgesamt 41 276 Fremdsprachenlehrer an berufsbegleitenden Fortbildungsmaßnahmen teil. Davon kamen 404 aus Österreich (1 %), 2 260 aus Italien (5,5 %) und 1 732 aus dem UK (4,2 %). Im selben Zeitraum absolvierten 707 künftige Fremdsprachenlehrer einen Aufenthalt als "Lingua-Assistenten" im Ausland. Davon kamen 33 aus Österreich (4,7 %), 71 aus Italien (10 %) und 98 aus dem Vereinigten Königreich (13,9 %). Ausserdem lassen für 1995 vorliegende Daten erkennen, daß 32 466 Schüler im Rahmen gemeinsamer Bildungsprojekte für den Erwerb von Fremdsprachenkenntnissen an Austauschmaßnahmen teilnahmen. Von diesen kamen 587 aus Österreich (1,8 %), 7 181 aus Italien (22,1 %) und 2 809 aus dem Vereinigten Königreich (8,7 %).

6. Zu den Schwerpunkten, welche die Kommission für die nächsten beiden Jahre im Bildungsbereich gesetzt hat, gehören die Konzeption und die Genehmigung der neuen Generationen von Programmen, die über die Laufzeit (bis zum 31. Dezember 1999) der derzeit realisierten hinausreichen sollen; eine Verwirklichung der fünf im Weißbuch "Lehren und Lernen" festgelegten Prioritäten ((KOM(95) 590. )); Folgearbeiten zu den Empfehlungen des Grünbuchs über die Hindernisse für die grenzueberschreitende Mobilität im Bildungsbereich ((KOM(96) 462. )), vor allem in bezug auf die Übertragbarkeit der Stipendien; eine Ausweitung der Rolle der Bildung in anderen Bereichen der Gemeinschaftspolitik, wie beispielsweise der Beschäftigung; und die Unterbreitung eines Programmvorschlags im Bereich der Regional- und Minderheitensprachen.