SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2043/99

von Jeffrey Titford (EDD) an die Kommission

(3. November 1999)

Betrifft: Ausgaben für das Soul for Europe-Projekt sowie Legalität des Projekts

Einrichtung, Zweck, Legalität und Finanzierung der Abteilung Soul for Europe-Projekts der Europäischen Union geben Anlaß zur Besorgnis.

1. Wer welche Person, Gruppe von Personen oder Körperschaft hat diese Dienststelle eingerichtet?

2. Welches ist ihr genauer Zweck?

3. Wie legal ist diese Dienststelle? Wann wurde sie von dem Ministerrat, der Kommission oder dem Europäischen Parlament genehmigt?

4. Wann hat sie ihre Aktivitäten aufgenommen?

5. Welchem Kommissar gegenüber ist diese Dienststelle verantwortlich?

6. Welche Berichte hat die Soul for Europe-Abteilung jemals veröffentlicht?

7. Soweit mir bekannt ist, wurden erhebliche Zuschüsse von der Soul for Europe-Abteilung oder von der Dienststelle für prospektive Analysen gezahlt, der sie meines Wissens angehört. Kann die Kommission eine genaue Liste der Organisationen vorlegen, denen Beihilfen der Soul for Europe-Abteilung gewährt wurden, und zwar mit Angabe der gezahlten Summe für jede Organisation?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(6. Dezember 1999)

Innerhalb der Kommission besteht keine Abteilung Soul for Europe. Allerdings gibt es eine Initiative, die 1994 von Präsident Delors ins Leben gerufen und von Präsident Santer unter der Bezeichnung Soul for Europe. Ethics and Spirituality unterstützt wurde. Diese Initiative zielt darauf ab, den Dialog mit religiösen und humanistischen Gemeinschaften anzuregen und Projekte zu fördern, die zur Anerkennung und zum Verständnis der ethischen und spirituellen Dimension des europäischen Einigungsprozesses sowie der Gemeinschaftspolitik beitragen.

Um die Partner (religiöse und humanistische Gemeinschaften) in die Initiative Soul for Europe. Ethics and Spirituality einzubinden, hat die Kommission (1994) die Partner aufgefordert, ein screening committee (das sich aus deren Vertretern zusammensetzt) zu bilden, welches Empfehlungen für Projekte abgeben kann. Diese Projekte sollen ausdrücklich den Gedanken und die Werte der europäischen Integration sowie das Nachdenken über die spirituelle oder ethische Dimension beim Aufbau eines neuen Europa fördern.

Das screening committee wird von einem Koordinator unterstützt, der Mitglied der Kommission für Kirche und Gesellschaft der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) ist. Die Treffen des screening committee (etwa drei pro Jahr) und die Tätigkeit des Koordinators (auf Halbzeitbasis) werden von der Kommission finanziell unterstützt.

Die Mittel für die Mitfinanzierung der Projekte, die vom screening committee empfohlen und von der Kommission angenommen werden, stammen aus dem Haushaltsposten A 3024. Dies ist auch durch die folgende 1997 im Parlament abgegebene Erklärung gerechtfertigt: Die Zuwendungenmldr sind auch dazu bestimmt, Aktivitäten zu unterstützen, die mit Betrachtungen über ethische und spirituelle Grundlagen Europas auf europäischer Ebene zusammenhängen. Der Haushaltsposten A 3024 wird nun (seit 1999) von dem für Bildung und Kultur zuständigen Kommissionsmitglied verwaltet.

Seit 1997 legt der Koordinator jedes Jahr einen Bericht über die Entwicklung der Initiative und die Bewertung der durchgeführten Projekte vor.

Eine vollständige Liste jener Organisationen, die über das Soul for Europe-Programm eine Unterstützung erhalten haben, wird dem Herrn Abgeordneten sowie dem Sekretariat des Parlaments direkt zugesandt.