DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/261

(2004/C 84 E/0309)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3968/03

von Amalia Sartori (PPE-DE) an die Kommission

(5. Januar 2004)

Betrifft: Europäisches Verkehrsnetz

Die Kommission hat kürzlich Dokumente zu den „Gemeinschaftlichen Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes“ und dessen Finanzierung vorgelegt (siehe Vorschlag der Kommission vom 1. Oktober 2003 (1). Darin wird festgestellt, dass die Eisenbahnverbindung Triest-Divaca, Teil des Gemeinschaftsvorhabens Nr. 6 (Eisenbahnverbindung Lyon-Trieste/Koper-Lubljana-Budapest), nicht als grenzüberschreitend gilt.

Nach den gemeinschaftlichen Leitlinien, können lediglich grenzüberschreitende Vorhaben in den Genuss von verlorenen Gemeinschaftszuschüssen in Höhe von 30 % der Gesamtkosten gelangen, weshalb, wenn die genannte Einstufung bestätigt wird, die Verbindung Trieste-Divaca von einer solchen finanziellen Unterstützung seitens der EU ausgeschlossen bleibt.

Da es sich um ein komplexes Vorhaben handelt, das die italienisch-slowenische Grenze überschreitet, ist eine finanzielle Beihilfe der Europäischen Union unverzichtbar. Der Beschluss, sie nicht als grenzüberschreitenden Abschnitt zu betrachten, könnte die gesamte finanzielle Unterstützung der Union für die Verwirklichung des Vorhabens beeinträchtigen und damit italienischen Interessen schaden.

Trifft es zu, dass die Verbindung Trieste-Divaca nicht in den Genuss von verlorenen Zuschüssen der EU in Höhe von 30 % gelangen kann, im Gegensatz zu den internationalen Verbindungen des vorrangigen Vorhabens Nr. 17 oder der Eisenbahnachse Paris-Straßburg-Stockholm-Wien-Bratislava? Wenn ja, weshalb?

Gemeinsame Antwort

von Frau de Palacio im Namen der Kommission

auf die Schriftlichen Anfragen E-3900/03 und E-3968/03

(17. Februar 2004)

Die Kommission hat zur Förderung der nachhaltigen Mobilität in einem erweiterten Europa am 1. Oktober 2003 eine Überarbeitung der Gemeinschaftsleitlinien für die Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) vorgeschlagen. In diesem Vorschlag der Kommission waren 29 vorrangige Vorhaben ausgewiesen, hinsichtlich derer der Rat „Verkehr“ am 5. Dezember 2003 eine politische Einigung erzielte. Der Vorschlag der Kommission entspricht weitgehend den Vorschlägen der hochrangigen Van-Miert-Gruppe. Diese hochrangige Gruppe hat geprüft, ob es möglich sei, den Bau einer Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Triest und Ljubljana (Triest-Divaèa) in die Liste der vorrangigen Projekte aufzunehmen. Sie kam zu dem Schluss, dass es in dieser Phase verfrüht sei, einen neuen Abschnitt als Teil des vorrangigen Gemeinschaftsvorhabens Nr. 6 (d. h der gemischten Bahnverbindung Lyon-Triest/Koper-Ljubljana-Divaca-Budapest) in Betracht zu ziehen.

Die Kommission erinnert jedoch daran, dass wenngleich die Verbindung Triest-Divaèa nicht als Teil des vorrangigen Vorhabens Nr. 6 im Vorschlag der Kommission vom 1. Oktober 2003 enthalten ist, sie doch 1996 in den TEN-V-Leitlinien (Abschnitt über das Eisenbahnnetz) als Vorhaben von gemeinsamem Interesse (Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (2)) ausgewiesen wurde. Im Vorschlag für die überarbeiteten Leitlinien wurde die gesamte Verbindung als Vorhaben von gemeinsamem Interesse bestätigt. Somit können Studien über diesen Abschnitt aus dem TEN-V-Haushalt in einer Höhe von bis zur 50 % ihrer Gesamtkosten kofinanziert werden, sofern sie die Voraussetzungen der Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates vom 18. September 1995 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze (3) erfüllen.

(1) KOM(2003) 564 endg.

(2) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(3) ABl. L 228 vom 23.9.1995.