SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1516/96 von Mark Killilea (UPE) an die Kommission (17. Juni 1996)

Betrifft: Die Europäische Kommission und die Rolle der NRO

Stimmt die Kommission, was Fragen der Behinderung angeht, der Auffassung zu, daß es wichtig ist, das Tätigkeitsniveau der NRO so hoch wie möglich zu halten, und kann sie angeben, welche Kriterien bei der Auswahl von NRO-Tätigkeiten in den nächsten zwei Jahren angewandt werden sollen? Welches ist der Gesamtumfang der vorgeschlagenen NRO-Finanzierung und welche Tätigkeiten kommen in Frage?

Wird die Kommission - in Anbetracht der exzellenten Mitteilung über Menschenrechte - die Standardregeln der Vereinten Nationen als Rahmen für die Tätigkeit der NRO verwenden?

Die Kommission plant die Einrichtung einer Beobachtungsstelle und einer hochrangigen Gruppe für Behindertenfragen. In welcher formellen Beziehung wird diese zu den NRO, welche die Interessen der Behinderten und ihrer Familien vertreten, stehen; d.h., kann sie zusichern, daß diese Gruppe nicht nur aus Regierungsvertretern oder Hochschullehrern besteht?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (17. September 1996)

Die Kommission stimmt zu, daß es wichtig ist, Nichtregierungsorganisationen (NRO) in Fragen der Behinderung auf möglichst hoher Ebene einzubeziehen und hat eine solche Einbindung während des Programms HELIOS II unterstützt.

Die Kommission hat am 30. Juli 1996 eine Mitteilung zur Chancengleichheit für behinderte Menschen und den Entwurf einer Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Mitgliedstaaten zur Chancengleichheit für behinderte Menschen ((KOM(96) 406 endg. )) genehmigt, worin sie die Grundsätze und Werte bekräftigt, die den Rahmenbestimmungen der Vereinten Nationen über die Herstellung der Chancengleichheit für behinderte Menschen zugrundeliegen.

In der genannten Mitteilung erklärt die Kommission ihre Absicht, im Rahmen der verfügbaren Gemeinschaftsmittel zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit weiterhin Organisationen zu unterstützen, die mit Behinderten arbeiten. Hauptkriterium für eine Unterstützung wird sein, welcher Beitrag zur Förderung der Chancengleichheit auf europäischer Ebene geleistet wird.

Die Kommission beabsichtigt, eine hochrangige Gruppe von Vertretern der Mitgliedstaaten in Behindertenfragen einzusetzen, wodurch die wertvolle Zusammenarbeit gefestigt werden soll, die sich unter HELIOS II mit und zwischen den Mitgliedstaaten entwickelt hat. Ein weiteres Vorhaben betrifft den Aufbau einer Stelle oder eines Netzes zur Beobachtung der Behindertenpolitik in den Mitgliedstaaten, dem unabhängige Sachverständige aus den Mitgliedstaaten angehören sollen. Die Benennungen für diese Einrichtung wird die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten vornehmen. Ein Kriterium könnte sein, daß die Mitglieder einer solchen Beobachtungsstelle oder eines solchen Netzes über einschlägige Fachkenntnisse verfügen und in der Lage sind, objektiv Bericht zu erstatten.

Was die formale Verbindung zu den NRO betrifft, so vertritt die Kommission die Ansicht, daß mindestens einmal im Jahr ein gemeinsames Treffen der Gruppe hochrangiger Vertreter und des neuen unabhängigen Europäischen Behindertenforums stattfinden sollte.