DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/855

(2004/C 84 E/0947)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0713/04

von Catherine Stihler (PSE) an die Kommission

(4. März 2004)

Betrifft: Durchführung des Verfahrens der Risikobewertung für Zink

2002 habe ich Bedenken gegen die Durchführung des Verfahrens der Risikobewertung für Zink und dagegen geltelend gemacht, dass es vorzeitig zum Abschluss gebracht wird, ohne dass sämtliche relevanten, neuen Forschungsergebnisse berücksichtigt werden. Diese erste Risikobewertung in Bezug auf ein für Lebensvorgänge essentielles Metall, die nach dem geltenden Chemikalienrecht durchgeführt wird, ist ein Präzedenzfall für künftige Risikobewertungen. Außerdem ist sie im Begriff, eine Fallstudie für die fehlerhafte Durchführung eines Verfahrens zu werden, das auf die besten verfügbaren wissenschaftlichen Informationen gestützt sein sollte.

Vor Kurzem wurden meine Bedenken verstärkt durch die Bekanntgabe des endgültigen Entwurfs des Berichts über die Risikobewertung für Zink, in dem das Ergebnis 18-monatiger durch die Wirtschaft finanzierter Forschungstätigkeiten, das als Teil der besten verfügbaren wissenschaftlichen Informationen gilt, glattweg fehlinterpretiert oder außer Acht gelassen wird. Die Art und Weise der Ausarbeitung dieses Berichts lässt auch grundsätzliche Fragen nach übertrieben konservativem Denken, Fairness und Transparenz aufkommen, soweit es um den überaus selektiven Begriff von „verfügbaren wissenschaftlichen Informationen“ geht, der hier herangezogen wurde, um die zwei Jahre zuvor in einem ersten Entwurf aufgestellten abschließenden Feststellungen zu rechtfertigen und beizubehalten.

Hierzu parallel wird in einer aktuellen Stellungnahme des wissenschaftlichen Ausschusses „Toxizität, Ökotoxizität und Umwelt“ (CSTEE) zu der Beschwerde 1999/506/NL eine ähnliche Risikobewertung dahingehend kritisiert, dass bei ihr keine transparente Methode der Informationsauswahl benutzt und nicht ausreichende wissenschaftliche Belege für Umweltrisiken vorgelegt wurden.

1. Welche Schritte sind unternommen worden oder werden in Betracht gezogen, damit die in der Stellungnahme des CSTEE angesprochenen Probleme bei der Risikobewertung für Zink, für die dieselbe Person als Berichterstatter zuständig ist, vermieden werden?

2. In welcher Weise wird die Kommission gewährleisten, dass Entwicklungen in Forschung und Wissenschaft nicht systematisch außer Acht gelassen werden, weil ein Berichterstatter das anfängliche Ergebnis validieren möchte, und dass die Risikobewertung für Zink auf ein Qualitätsniveau gehoben wird, das für Entscheidungen über mögliche Risiken ausreicht?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(13. April 2004)

An dem Bericht über die Risikobewertung für Zink wird seit nunmehr fast zehn Jahren gearbeitet. Dabei haben alle Interessengruppen in den technischen Sitzungen auf vorbildliche Weise auch kleinste Detailfragen erörtert. Die Kommission stimmt der Frau Abgeordneten darin zu, dass die Bewertung eines chemischen Stoffes wie Zink fundiert sein und alle einschlägigen Forschungsergebnisse einbeziehen muss.

Die Frau Abgeordnete bezieht sich auf die Ausführungen des CSTEE, wonach in der Datenauswahl bei der Bewertung der Verwendung von Fäulnisschutz enthaltendem Kupfer Transparenz und wissenschaftliche Belege fehlten. Für Zink wurden zahlreiche Daten in einem umfassenden Dokument vorgelegt; in den technischen Sitzungen für die Risikobewertung nach der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates (1) wurde alles ausführlichst erörtert, und die Experten aus den Mitgliedstaaten einigten sich auf die Kriterien für die Datenauswahl sowie die Verwendung dieser Daten.

In der Erwartung, dass zusätzliche wissenschaftliche Erkenntnisse der Qualität des Berichts zuträglich sein würden, erhielt die Industrie Gelegenheit, innerhalb einer bestimmten Frist eigene Forschungen anzustellen. Die inzwischen vorliegenden Ergebnisse vermitteln eine bessere Kenntnis der Umwelteigenschaften von Zink und werden vom Berichterstatter in den Entwurf des Berichts über die Risikobewertung eingearbeitet.

Am 8. und 9. März 2004 wurde der Bericht erneut mit allen Interessengruppen in einer technischen Sitzung unter dem Vorsitz des Europäischen Büros für alternative Stoffe erörtert. Dabei einigte man sich auf Schlussfolgerungen hinsichtlich der Risiken für „Wasser“ und „Boden“; die Risikobewertung für „landwirtschaftliche Böden“ bedarf weiterer Erörterungen.

Wir gehen davon aus, dass die noch offenen Fragen in den kommenden Monaten geklärt werden. Entsprechend dem in der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vorgesehenen normalen Verfahren geht der endgültige Bericht dann an den CSTEE, der sich zur wissenschaftlichen Fundiertheit der Ergebnisse äußert. Danach werden die Ergebnisse in Form einer Empfehlung der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(1) Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe, ABl. L 84 vom 5.4.1993.