SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1511/01

von Jeffrey Titford (EDD) an die Kommission

(15. Mai 2001)

Betrifft: Neue Importregelung für Bananen

Am 2. Mai nahm die Europäische Kommission eine Regelung zur Durchführung der neuen Importbestimmungen für Bananen an, nachdem zwischen der EU, den USA und Ecuador entsprechende Vereinbarungen getroffen worden waren. Im Hinblick auf die von britischen Bananenimporteuren geäußerten Besorgnisse wird die Kommission um folgende Mitteilungen ersucht: Welche Auswirkungen wird diese Regelung auf die britischen Firmen haben? Falls diese Angaben noch nicht vorliegen, wann werden sie zur Verfügung stehen?

Warum wurde diese Regelung verabschiedet, obwohl von vielen interessierten Kreisen wie der Handelsvereinigung für den Bananenhandel der Europäischen Gemeinschaft, der Vereinigung der Plantagenarbeiter von Costa Rica (SITRAP), der Nationalen Handelskammer Unabhängiger Bananenerzeuger (S.A), dem Obersten Rat der Bananenimporteure Frankreichs (CSIB), dem Beratenden Ausschuß für Bananen und vielen anderen Organisationen energische Bedenken geäußert worden waren?

Der Beratende Ausschuß für Bananen hatte im Vorfeld sehr ernste Einwände gegen diese Regelung vorgebracht mit dem Argument, daß die neue Regelung dem Bananenhandel zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich und den Erzeugern in der Karibik schade und zudem noch diskriminierend sei und weil der Zeitplan für die Durchführung keinen ausreichenden zeitlichen Spielraum lasse für die notwendige Aushandlung von Änderungen an den Verträgen über den Ankauf von Früchten sowie an den Logistikverträgen. Warum treibt die Kommission die neue Regelung trotz dieser Bedenken ohne angemessene Konsultationsverfahren und mit solcher Hast voran?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(19. Juni 2001)

Mit der neuen Regelung sollte ein lang anhaltender Streit mit den Vereinigten Staaten und Ecuador über die Einfuhrregelung der Gemeinschaft für Bananen beigelegt werden, und die Vereinigten Staaten haben sich bereit erklärt, ihre Sanktionen mit Wirkung ab 1. Juli 2001 aufzuheben. Außerdem haben sich die meisten Beteiligten für eine Regelung ausgesprochen, die sich auf historische Referenzmengen stützt, obwohl die Kommission vor Erzielung der Einigung das Windhundverfahren vorgezogen hatte, da dies bis dahin die einzige praktikable Lösung war.

Die von der Kommission am 2. Mai 2001 angenommene Verordnung (EG) Nr. 896/2001 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates hinsichtlich der Regelung für die Einfuhr von Bananen in die Gemeinschaft(1) wurde am 8. Mai 2001 veröffentlicht. Diese Verordnung muß gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2001 des Rates vom 29. Januar 2001 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 über die gemeinsame Marktorganisation für Bananen(2) am 1. Juli 2001 in Kraft treten. Deshalb mußte nach erfolgter Einigung mit den Vereinigten Staaten und Ecuador rasch gehandelt werden, da die Unternehmen vor Inkrafttreten über die neuen Vorschriften informiert werden mußten. Außerdem stand die Kommission bezüglich der neuen Regelung in ständiger Verbindung zu den Bananensektor.

Bei der Erarbeitung der Einigung hat die Kommission die Notwendigkeit berücksichtigt, auf dem Markt ein Gleichgewicht insbesondere zwischen den traditionellen und den nicht traditionellen Marktteilnehmern zu wahren. Aus diesem Grund sind 17 % der Quote den nicht traditionellen Marktteilnehmern vorbehalten.

(1) ABl. L 126 vom 8.5.2001.

(2) ABl. L 31 vom 2.2.2001.