SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0350/99

von Joaquín Sisó Crüllas (PPE) an die Kommission

(23. Februar 1999)

Betrifft: Betrügereien mit dem Euro

Bei der Polizei von Barcelona wurde mehrfach Anzeige wegen Betruges von Rentnern im Zusammenhang mit dem Übergang zur dritten Stufe der WWU erstattet. Die Betrüger gehen immer nach dem gleichen Schema vor: junge, gutgekleidete Männer besuchen die alten Menschen und geben sich als Vertreter des Bankinstituts aus, wo diese ihre Spareinlagen haben. Sie erklären den Rentnern, die Pesete werde demnächst wertlos und müsse deshalb in Euro umgewechselt werden. Danach bieten sie ihnen an, dies - sozusagen als Bankdienstleistung - persönlich durchzuführen. Die Opfer haben dabei schon bis zu 80.000 Peseten verloren, und es ist mittlerweile bekannt, daß auch ähnliche Fälle in anderen Gruppen der katalanischen Bevölkerung aufgetreten sind.

Kommissionsmitglied Silguy hat unlängst betont, daß beim Übergang zum Euro bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Verbraucher, Frauen, alte Menschen und Behinderte besonders berücksichtigt werden müssten. Sind Maßnahmen geplant, um zu verhindern, daß gerade die schwächsten Gruppen der Bevölkerung Opfer solcher Betrügereien werden?

Gemeinsame Antwort

von Frau Bonino im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0219/99 und E-0350/99

(30. März 1999)

Abgesehen von den Leistungen der Mitgliedstaaten bei der Verhandlung über die Vereinbarungen im Rahmen des Prince-Programms hat die Kommission eine ganze Reihe von besonderen oder allgemeinen Initiativen zur Vorbereitung der Verbraucher auf die Einführung des Euro entsprechend den Aufforderungen des Parlaments (Berichte von Herrn Pérez Royo - A4-0415/97 - und Herrn Arroni - A4-0485/98) gestartet.

Allgemein haben die Verbrauchervertreter seit 1996 eng mit der Kommission zusammengearbeitet, insbesondere in der "Euro"-Gruppe des Verbraucherausschusses bei der Definition des Rechtsrahmens für die Einführung des Euro. Unter der Schirmherrschaft der Kommission haben sie am 30. Juni einen freiwilligen Verhaltenskodex für den Vertriebssektor ausgehandelt und unterzeichnet. Überdies wurden im Herbst 1998 Vertreter der Verbraucherverbände in Brüssel zu Fragen der Europroblematik geschult. Dies geschah im allgemeinen Bemühen der Kommission um eine Verbesserung der Informationspolitik und um die Aufklärung der Verbraucher über sämtliche Aspekte des Euro.

Die von der Frau Abgeordneten erwähnten Betrügereien bestätigen, daß für die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Bedingungen der Einführung des Euro noch viel Informationsarbeit zu leisten ist, insbesondere für bestimmte Gruppen der Bevölkerung, wie zum Beispiel ältere Menschen. Die bei der Kommission durchgeführten Studien zeigen, daß ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung aus einer Vielzahl von Gründen durch die übliche Informationspolitik nicht erreicht wird (Broschüren, Informationsmaterial, Fernsehen) und daß für sie eine Direktaufklärung, insbesondere über "Vertrauensleute" erforderlich ist.

Als Reaktion auf diese Feststellungen hat die Kommission 1998 die unter der Bezeichnung "Euro facile" laufenden Pilotprojekte gestartet; ihr Ziel ist es, auf europäischer Ebene einerseits die Probleme, die Fragen und die Sprache der Problemgruppen zu erkennen und andererseits Ausbildungsinstrumente für Ausbilder und Mediatoren, Mechanismen für eine stufenförmige Ausbildung sowie Informationsinstrumente für Mediatoren zu schaffen und schließlich die staatlichen Behörden für diese Probleme zu sensibilisieren und so zur Entwicklung von Euro-Informationskampagnen für diese Zielgruppen anzuregen, wobei die so geschaffenen Instrumente ganz oder teilweise Anwendung finden.

Die beiden Hauptprojekte, die sich insbesondere an wirtschaftlich oder sozial schwache Bevölkerungsgruppen und an ältere Menschen wenden, haben bereits eine Analyse der Bedürfnisse der betroffenen Personen ermöglicht. An der Analyse nahmen 20 Arbeitsgruppen in Belgien, Frankreich und Italien teil. Nachdem die Validierung der Ergebnisse in allen Mitgliedstaaten abgeschlossen ist, dürften die Projekte zwischen März und September 1999 für die Schaffung von Ausbildungs- und Informationsinstrumenten und -material fortgesetzt werden.

Ferner finanziert die Kommission parallele Projekte zur Ermittlung besonderer Probleme und entsprechender Antworten, die behinderte Bevölkerungsgruppen betreffen. Derzeit laufen bereits zwei Projekte in Partnerschaft mit der Europäischen Blindenunion und mit der Europäischen Schwerhörigenunion.