SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2548/01

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(19. September 2001)

Betrifft: Eingriffe in die Landschaft am Dueroufer bei Zamora (Spanien)

Die Stadtverwaltung von Zamora beabsichtigt, im Flussbett und auf den Inseln des Duero bei Zamora eine Reihe von Baumaßnahmen vorzunehmen. Einige, wie Wiederaufforstung, Säuberung und Erschließung der Uferzone oder des Parque de Las Pallas, können als positiv betrachtet werden. Jedoch würden die Arbeiten auf den Inseln von Bañaderos und Conejos, sowie der Bau einer Siedlung mit drei Parkplätzen, die in einem Teil des Parque de las Pallas geplant sind, gravierende Umweltschäden verursachen sowie Vogelschutzgebiete und die Erhaltung der natürlichen Lebensräume in diesem Gebiet beeinträchtigen.

Dies könnte m. E. folgende Gemeinschaftsrichtlinien verletzen:

- Richtlinie 85/337/EWG(1) über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten;

- Richtlinie 79/409/EWG(2) über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten;

- Richtlinie 92/43/EWG(3) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen.

Kann die Kommission überprüfen, ob die diese Richtlinien ordnungsgemäß Anwendung finden?

Kann die Kommission bestätigen, ob EU-Mittel für die Durchführung dieser Baumaßnahmen bereitgestellt wurden?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

(3) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(12. November 2001)

Die Frau Abgeordnete erwähnt drei Umweltrichtlinien, die ihrer Ansicht nach auf das Projekt einer Veränderung des Flussbetts des Duero in Zamora, Spanien, Anwendung finden könnten und bittet die Kommission, ihr mitzuteilen, welche Maßnahmen sie zu treffen gedenkt, damit das Gemeinschaftsrecht in diesem Fall eingehalten wird.

Bei den von der Frau Abgeordneten angeführten Richtlinien handelt es sich um die Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten, die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen und die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten.

Nach Ansicht der Kommission finden die Richtlinien 79/409/EWG und 92/43/EWG des Rates hier keine Anwendung, da im Fall der Stadt Zamora, wo das Projekt durchgeführt werden soll, keine besonderen Schutzgebiete, Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse, geschützte Arten oder vorrangige Lebensräume festgelegt worden sind. Von dem Projekt wären daher vermutlich derartige Gebiete, Standorte oder Lebensräume nicht betroffen.

Die Richtlinie 85/337/EWG des Rates, geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(1) hingegen, könnte auf das von der Frau Abgeordneten genannte Projekt Anwendung finden, da es in Anhang II Nummer 10 Buchstabe e dieser Richtlinie unter Flußkanalisierungs- und Stromkorrekturarbeiten erfasst ist.

Für Projekte, die in die in Anhang II aufgeführten Kategorien fallen, sind Prüfungen gemäss den Artikeln 5 bis 10 durchzuführen, wenn nach Ansicht der Mitgliedstaaten ihre Merkmale dies erfordern. Zu den Fakten, die die Mitgliedstaaten berücksichtigen müssen, um zu entscheiden, ob für ein in Anhang II aufgelistetes Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, zählen auch die in Artikel 2 der Richtlinie genannten Kriterien wie Art, Größe oder Standort des Projekts.

Die von der Frau Abgeordneten angeführten Tatsachen sind ebenfalls Gegenstand einer der Kommission vorgelegten Klage. Zur Prüfung dieser Klage hat die Kommission von den spanischen Behörden Informationen angefordert, um feststellen zu können, ob dieses Projekt mit dem geltenden Gemeinschaftsrecht vollkommen im Einklang ist.

Die Kommission wird alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften in diesem Fall eingehalten werden.

(1) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.