DieNachfragenachdiesenKreditenistsehruneinheitlich,obwohldieamwenigstenentwickeltenGebiete
derUnionunbedingtdaraufangewiesensind,umProjekteallerArtfürihreEntwicklungfinanzierenzukönnen.SostehtbeispielsweiseimletztenJahresberichtderBanküberdasGeschäftsjahr2002,dassdieEIBimBerichtsjahrzwarKrediteinHöhevon5,426Mrd.EURgewährthat,einengroßenTeildavonfürAutonome Regionen, dass aber von den 50 Projekten keines auf die Regionalregierung von Galicienentfällt.
KanndieKommissionmitteilen,wiehochdieSpaniengewährtenEIB-DarlehenindenJahren1998,1999,
2000,2001und2002jeweilsausfielen?
KanndieKommissionangeben,fürwelcheProjektedieRegionalregierungGaliciensindiesenJahrenbei
derEIBeinDarlehenbeantragthat,obdasDarlehengewährtwurdeundinwelcherHöhe?
AntwortvonHerrnSolbesMiraimNamenderKommission
(12.August2003)
GalizienisteineZiel-1-Region undgehörtsomitzudenPrioritätenderEuropäischen Investitionsbank
(EIB).DieEIBunddieXuntadeGaliciakommenregelmäßigzusammen,umfestzustellen,wodieEIBUnterstützungleistenkann.SeitVollendungderWirtschafts-undWährungsunion(WWU)istGalizienerfolgreichaufdenKapitalmärktenvertreten,d.h.eskannsichMittelauchausanderenQuellenbeschaffenalsvonderEIB.GalizienhatdahernurinrechtbescheidenemUmfangEIB-Darlehenaufgenommen.
Von1998bis2002vergabdieEIBinSpanienfolgendeBeträge:
/dash 1998:3127Mio.ECU;
/dash 1999:4020Mio.EUR;
/dash 2000:4243Mio.EUR;/dash 2001:4559Mio.EUR;
/dash 2002:5426Mio.EUR.
Nach Kenntnis der EIB hat sie alle von der galizischen Regierung eingereichten Finanzierungsanträge
bewilligtunddieentsprechendenDarlehengewährt.
Anhang1,derdemHerrnAbgeordnetenunddemSekretariatdesParlamentsdirektübersandtwird,enthält
EinzelheitenzudenDirektdarlehen,dieGalizienwährenddiesesZeitraumserhaltenhat.AußerdemvergabdieEIBGlobaldarlehenanFinanzintermediäre,diewiederumDarlehenanEmpfängerinGalizien(KMUoderInfrastruktur-Kleinvorhaben)weiterreichten.DieseZuteilungensindinAnhang2aufgeführt,derdem
HerrnAbgeordnetenunddemSekretariatdesParlamentsebenfallsdirektzugestelltwird.
(2004/C58E/185) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2483/03
vonDanielVarelaSuanzes-Carpegna(PPE-DE)andieKommission
(24.Juli2003)
Betrifft:SchutzvorWaldbränden/dashVerordnung(EWG)Nr.2158/92
Die Geltungsdauer der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92(1), in deren Rahmen die Finanzierung der
Schutzmaßnahmen gegen Waldbrände festgelegt wurde, lief am 31.Dezember2002 aus. In den
vergangenen zehn Jahren wurde umfassend nachgewiesen, dass die Verordnung (EWG) Nr. 2158/92einenAnreizfürdieregionaleundnationalePolitikinBezugaufdenSchutzvorBrändenbietet.IndieserZeitgingdiedurchschnittlichwährendeinesBrandesverbrannteBaumflächeinSüdfrankreich,SpanienundPortugalzurück.ZweifelsohnestellenderneueVorschlagderKommissionfürdieVerordnungForestFocussowiedieNeuregelungderländlichenEntwicklungeineRenationalisierungderPolitikdesSchutzesvor Waldbränden dar, die das Verschwinden des gemeinschaftlichen Finanzierungsinstruments für denSchutzvorWaldbrändengemäßderVerordnung(EWG)Nr.2158/92mitsichbringt.FernerentsprichtdieserVorschlagnichtdemGrundsatzdesEuropäischenGerichtshofs,demzufolgediePolitikdesSchutzesvorWaldbrändeneineGemeinschaftspolitikimRahmenderUmweltpolitikistundausdemHaushaltderEUfinanziertwerdensoll.C58E/172 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
AngesichtsdieserTatsachenstellensichfolgendeFragen:
1. Ist der Kommission bewusst, dass ihr Vorschlag für die Verordnung Forest Focus nicht mit der
jüngsten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs im Einklang steht, der sich gegen dieRenationalisierungderBrandschutzpolitikausgesprochenhatundfürderenUmsetzungimMiteint-scheidungsverfahrenmitdemEPeintritt?WieistdieAufrechterhaltungdiesesVorschlagsunterden
gegenwärtigenBedingungenzurechtfertigen?
2. Ist sich die Kommission der eventuellen nachteiligen Auswirkungen ihres Vorschlags für die
Verordnung Forest Focus auf die Bekämpfung von Waldbränden auf gemeinschaftlicher Ebenebewusst?
3. Beabsichtigt die Kommission,ihren Vorschlag abzuändern undan die frühere Verordnung (EWG)
Nr. 2158/92anzupassen,insbesondereimHinblickaufdie Wiedereinführung spezifischer Finanz-mittel, die ausschließlich für Arbeiten zum Schutz vor Bränden sowie für die Forstverwaltungbestimmtsind?
(1) ABl.L217vom31.7.1992,S.3.
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(11.September2003)
Die Gemeinschaft hat die Mitgliedstaaten bei ihren Anstrengungen zur Prävention von Waldbränden
unterstützt,obwohldieHauptverantwortungfürdieKoordinierungundDurchführungderForstpolitikauf
einzelstaatlicherEbeneliegt.WiederFrauAbgeordnetenbekanntist,wurdeimRahmenderVerordnung(EWG)Nr.2158/92desRatesvom23.Juli1992eineAktionzumSchutzedesWaldesgegenBrändedurchgeführt,dieEnde2002auslief.
Am15.Juli2002unterbreitetedieKommissioneinenVorschlagfüreineVerordnungdesEuropäischen
Parlaments und des Rates für das Monitoring von Wäldern und der Umweltwechselwirkungen in derGemeinschaft („Forest Focus“). Mit diesem Vorschlag soll ein neues System der Gemeinschaft für dasMonitoring von Wäldern und der Umweltwechselwirkungen geschaffen werden, um die Wälder derGemeinschaft gegen Luftverschmutzung und Waldbrände zu schützen. Der Geltungsbereich diesesVorschlags ist jedoch größer als in den vorangegangenen Verordnungen, da auch andere Themen
abgedecktwerden(biologischeVielfalt,Kohlenstoffbindung,Böden…).
DerSchwerpunktdiesesVorschlagsliegteindeutigaufdemMonitoring.DiepolitischeDebatteistnoch
nichtabgeschlossen,imParlamentwirdderVorschlagimHerbst2003inzweiterLesungimRahmendesMitentscheidungsverfahrenserneuterörtert.
Zahlreiche Waldbrandverhütungsmaßnahmen wurden bereits für die meisten Gebiete in den südlichen
Mitgliedstaaten in die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates vom 17.Mai 1999(
1)
erstelltenPlänezurEntwicklungdesländlichenRaumsaufgenommen.Bislangwurdensienichtin„ForestFocus“ übernommen, da es nach Unionsrecht nicht gestattet ist, die gleiche Maßnahme im RahmenmehrererVerordnungenzufinanzieren.
BiszumJahr2006würdendieVerordnung(EG)Nr.1257/1999und„ForestFocus“zusammenallezuvor
unterdieVerordnung(EWG)Nr.2158/92fallendenWaldbrandmaßnahmen,sowohlPräventions-alsauchMonitoringmaßnahmen,abdecken.
(1) Verordnung(EG)Nr.1257/1999desRatesvom17.Mai1999überdieFörderungderEntwicklungdesländlichen
RaumsdurchdenEuropäischenAusrichtungs-undGarantiefondsfürdieLandwirtschaft(EAGFL)undzurÄnderungbzw.AufhebungbestimmterVerordnungen,ABl.L160vom26.6.1999.
(2004/C58E/186) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2499/03
vonChristopherHuhne(ELDR)andieKommission
(25.Juli2003)
Betrifft:SauberkeitderStrände
IstdieKommissiondavonüberzeugt,dassdiederzeitigenNormenfürdieSauberkeitvonMeerwasserund
Stränden, wie sie mit dem System der blauen EU-Flagge überwacht werden, streng genug sind, umzeitweilige Gesundheitsprobleme für Badegäste zu vermeiden, die im Meer baden? Kann sie jüngste6.3.2004DE C58E/173 AmtsblattderEuropäischenUnion