SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1469/96 von Hiltrud Breyer (V) an die Kommission (12. Juni 1996)

Betrifft: Genschäden durch Ozonbelastung in Großstädten

1. Wie bewertet die Kommission neueste wissenschaftliche Ergebnisse des Nationalen Pädiatrischen Instituts in Mexiko, daß durch Luftverschmutzungen und erhöhte Ozonwerte in Städten und Ballunggesbieten Genschäden auftreten, die für Krebstumore im Kindesalter verantwortlich gemacht werden?

2. Beabsichtigt die Kommission aufgrund dieser neuesten Erkenntnisse zu Genschäden durch Ozonbelastung eigene Studien in der EU zu initiieren?

3. Wäre es unter diesen Umständen nicht angemessen, die Grenzwerte für Ozonbelastungen drastisch zu senken?

4. Teilt die Kommission die Auffassung der Fragestellerin, daß es unter diesen neuen Gesichtspunkten von herausragender Bedeutung ist, die Umweltbelastungen und Luftverschmutzung in Städten und Ballungsgebieten der EU schnellstens zu reduzieren? Welche Programme gedenkt die Kommission zu initiieren, um diesen Prozeß der Luftverbesserung zu beschleunigen?

5. Kann die Kommission der Fragestellerin eine Aufstellung von wissenschaftlichen Forschungen und Studien zur Verfügung stellen, die sich in der Gemeinschaft mit den Effekten hoher Ozonwerte auf den menschlichen Organismus befassen?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (30. Juli 1996)

Die Kommission teilt die Befürchtungen der Frau Abgeordneten über die Schadwirkungen der Luftverschmutzung und zunehmenden Gehalte an Ozon, insbesondere in Stadtgebieten.

1. Die Kommission hat keine Kenntnisse über die Studie des Pädiatrischen Instituts in Mexico, würde jedoch Arbeiten dieses Niveaus, die das Dosis/Wirkung-Verhältnis zwischen hohen Ozonkonzentrationen und Genmutationen näher beleuchten, gebührend Rechnung tragen.

2. Die Kommission beabsichtigt nicht, Studien über das Dosis/Wirkung-Verhältnis zwischen Ozonkonzentrationen und Genmutationen in Menschen aufzunehmen. Diesbezuegliche Forschungsvorschläge können jedoch auf die nächste Aufforderung zur Einreichung von Forschungsvorschlägen eingesandt werden.

3. Gemäß der Rahmenrichtlinie 92/72/EWG des Rates über Luftverschmutzung durch Ozon ((ABl. L 297 vom 13.10.1992. )) ist bis 1998 ein neuer Vorschlag zur Regelung des Ozonproblems fällig. Dieser wird gegebenenfalls strengere Grenzwerte festlegen. Diese werden nach der Beurteilung der Ozonverschmutzung in der ganzen Gemeinschaft auf der Grundlage jährlicher Berichte und der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation festgelegt.

4. Die Kommission hat dem Rat bereits zwei Vorschläge vorgelegt (18. Juni 1996), die eine wesentliche Verminderung der durch den Strassenverkehr erzeugten Ozon-Vorläufer ermöglichen soll. Es handelt sich um Vorschläge für Richtlinien des Parlaments und des Rates über Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung durch Kraftfahrzeuge und über die Qualität von Benzin- und Dieselkraftstoffen ((KOM(96)248. )). Für den Industriesektor hat der Rat einen gemeinsamen Standpunkt über eine Richtlinie des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung erreicht ((ABl. C 165 vom 1. 7.1995. )). Weitere Verminderungen der Ozonvorläufer werden mit den Richtlinienvorschlägen angestrebt, die demnächst für die Beschränkung der Emissionen organischer Verbindungen infolge der Verwendung organischer Lösungsmittel und zur Überarbeitung der Richtlinie 88/609/EWG zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft ((ABl. L 336 vom 7.12.1988. )) vorgelegt werden.

5. Im Rahmen der Forschungsprogramm Biomedizin und Gesundheit oder Umwelt und Klima ist bisher kein Projekt über die Auswirkungen hoher Ozonkonzentrationen auf die Gesundheit angelaufen. Die Untersuchung der Auswirkungen der Umweltfaktoren (einschließlich der Luftqualität) auf die Gesundheit gehört jedoch zum Arbeitsprogramm der Forschungsprogramme, und Vorschläge für dieses Thema können auf die nächste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im September 1996 vorgelegt werden.

Hinsichtlich der Untersuchungen über schlechte Luftqualität und gesundheitsschädliche Faktoren wird der Herr Abgeordnete auf die Antwort der Kommission auf die Schriftliche Anfrage E-1194/96 von Herrn Howitt ((ABl. C 322 vom 28.10.1996, S. 40. )) verwiesen, die einen Überblick über die von der Kommission unterstützten Studien und Projekte enthält. Eine Liste dieser Projekte wird dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments direkt zugesandt.