SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0891/96 von Karin Riis-Jörgensen (ELDR) an die Kommission (2. April 1996)

Betrifft: Statistiksystem "Intrastat"

Gemäß der Verordnung Nr. 3046/92 der Kommission ((ABl. L 307 vom 23.10.1992, S. 27. )) über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten müssen Unternehmen in der EU bei INTRASTAT Einfuhr- und Ausfuhrdaten anmelden. Insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) kann diese Anmeldepflicht beträchtliche Zusatzkosten in der Buchführung verursachen.

Gedenkt die Kommission angesichts der bisherigen Erfahrungen die Bestimmungen über die Anmeldung bei INTRASTAT in nächster Zeit einer Prüfung zu unterziehen, um die Belastung dieser Unternehmen mit Statistiken zu erleichtern?

Sind der Kommission - vor dem Hintergrund des allgemeinen Wunsches nach Vereinfachung der Verwaltungsbelastungen für KMU - die Verwaltungsprobleme dieser Unternehmen bei der Anmeldung achtziffriger Warenkodizes und einer monatlichen Anmeldung bekannt, und sieht sie eine Möglichkeit, die INTRASTAT-Statistiken beispielsweise auf vierteljährlichen Anmeldungen zu basieren?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission (7. Mai 1996)

Die Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten erstellen die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten auf der Grundlage der Verordnung (EWG) des Rates Nr. 3330/91 vom 7. November 1991 ((ABl. L 316 vom 16.11.1991. )). In Übereinstimmung mit dieser Verordnung wurde ein neues System für die Erhebung der Daten über den innergemeinschaftlichen Warenverkehr mit der Bezeichnung Intrastat in den Mitgliedstaaten eingeführt. Intrastat ersetzt das frühere System, das auf den Zollformalitäten und -dokumenten beruhte, die am 1. Januar 1993 für den Warenverkehr innerhalb der Gemeinschaft abgeschafft wurden.

Bei der Entwicklung von Intrastat wurde darauf geachtet, die Belastung für die Unternehmen auf ein Mindestmaß zu reduzieren, ohne die Zuverlässigkeit der Statistiken zu beeinträchtigen. Zwei Drittel der Auskunftspflichtigen wurden dank der Einführung eines Systems statistischer Schwellen von allen Formalitäten befreit. Für die Unternehmen, die noch statistische Erklärungen abgeben müssen, wurde die Zahl der zu liefernden Informationen gegenüber dem früheren System in erheblichem Masse verringert; ausserdem wurde Software bereitgestellt, die die elektronische Verarbeitung der Daten ermöglicht (elektronische Formulare).

Diesen Erleichterungen stehen jedoch gewisse Zwänge gegenüber, besonders, was den Bedarf an aktuellen und detaillierten Daten, aufgeschlüsselt nach Produkt und Partnerland, anbelangt. Die Kommission hat bekanntgegeben, daß es gerade die Vertreter der Unternehmen, d.h. die Berufsverbände, sind, die auf der Beibehaltung einer sehr ausführlichen Produktnomenklatur (kombinierte achtstellige Nomenklatur) und auf monatlichen Statistiken bestehen.

Zwei vor kurzem von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften, eingeleitete Maßnahmen, nämlich ein Seminar und eine Meinungsumfrage, bestätigen erneut die oft gegensätzlichen Standpunkte der Auskunftspflichtigen einerseits und der Informationsnutzer andererseits über Intrastat. Die Kommission ist bestrebt, das Funktionieren von Intrastat zu optimieren und setzt ihre Bemühungen zur Erleichterung des Arbeitsaufwands der Auskunftspflichtigen und insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) fort. Im Rahmen einer vor kurzem eingeleiteten Initiative zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften für den Binnenmarkt wurde das System Intrastat als Pilotprojekt zurückbehalten. Sie wird eine Reihe von konkreten Maßnahmen zur Vereinfachung des Systems (im Bereich der Produktnomenklatur, des Transportverfahrens, des statistischen Werts) vorschlagen, die schnell durchgeführt werden sollen.