SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1600/02

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(31. Mai 2002)

Betrifft: Ungleichgewichte in der Provinz Teruel (Spanien)

Aragón ist eine dünn bevölkerte europäische Region (44,8 Einwohner pro km2). Die Lage verschärft sich in der Provinz Teruel (9,3 Einwohner/km2), wobei noch hinzu kommt, dass 9 148 seiner 14 785 km2 über tausend Meter Höhe liegen, was die Ausübung einer ganzen Reihe von Tätigkeiten verhindert. Trotzdem trägt die Provinz Teruel in erheblichem Umfang zur gesamten Wirtschaft Aragóns

und Spaniens bei. Ihre drei konventionellen Wärmekraftwerke in Betrieb (Andorra, Escucha und Escatrón) erzeugen pro Jahr 70 % der Energiebilanz Aragóns, das den Rest nach Spanien exportiert. Diese Wärmekraftwerke machten 25 % des BIP der Provinz aus, als der Bezugswert für die Auswahl der Regionen mit Zugang zum Ziel Nr. 1 berechnet wurde.

Die Entwicklung von Teruel erfolgt durch den Ausbau von Infrastrukturen, an denen es heute mangelt und die unverzichtbar sind, um die Isolierung zu überwinden. Die Infrastrukturen sind die letzte Chance für Teruel, um sich der Dynamik der benachbarten Autonomen Gemeinschaft Valencia oder der Ebro-Achse anzuschließen. Die Verlängerung der Wirtschaftsachse vom Mittelmeer ins Landesinnere würde Teruel unmittelbar zum Vorteil gereichen.

Infrastrukturen von angemessener Größe, Umweltschutz und Raumordnung scheinen die Grundlagen zu sein, um die innere Entwicklung von Provinzen wie Teruel anzukurbeln und ein nachhaltiges Modell zu erreichen.

Hat die Kommission über eine bestimmte Politik nachgedacht oder eine solche skizziert, um zu erreichen, dass die großen Wachstumsachsen, in diesem Fall die Mittelmeerachse, in das Landesinnere verlängert werden können, um der Provinz Teruel zugute zu kommen?

Sieht die Kommission die Möglichkeit, eine Achse Mittelmeer-Landesinnere zu schaffen, die die Ungleichgewichte zwischen Regionen abbaut?

Hält es die Kommission für möglich, die Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid-Levante so zu ändern, dass Teruel als Durchgangsstadt von den Impulsen der Mittelmeerachse profitieren und somit eine seit Jahrzehnten beständige Beziehung bekräftigen kann?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(2. Juli 2002)

Im derzeitigen Programmplanungszeitraum 2000-2006 fällt die Provinz Teruel vollständig unter Ziel 2, in dessen Rahmen in der laufenden Periode die wirtschaftliche und soziale Umstellung von Gebieten mit Strukturproblemen gefördert wird.

Für den Zeitraum 2000-2006 unterstützen die Leitlinien der Kommission für die Strukturfonds- und Kohäsionsfondsprogramme eine integrierte Vorgehensweise bei den Strukturfondsinterventionen, um wirkliche Synergien zwischen städtischer und ländlicher Entwicklung zu fördern und so eine ausgewogenere räumliche Entwicklung zu erreichen. In diesen Leitlinien wird zudem die Notwendigkeit hervorgehoben, bei der Bestimmung der Investitionsprioritäten insbesondere im Verkehrsbereich auch die transnationalen Auswirkungen zu berücksichtigen. Die Entwicklung jeder einzelnen Region sollte so zum Entstehen mehrerer, besser über die Union verteilter wirtschaftlicher Integrationsräume sowie zur allmählichen Herausbildung eines stärker polyzentrischen europäischen Raums beitragen. Die Kommission achtet darauf, dass bei den für eine Kofinanzierung aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds eingereichten Vorhaben, die die Infrastrukturen auf der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Madrid und der spanischen Levante betreffen, die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften und die Gemeinschaftspolitiken eingehalten werden. Sie ist aber nicht befugt, sich in die Analyse der verschiedenen von den spanischen Behörden für die Streckenführung erwogenen Alternativen einzuschalten, die einzig und allein in der Zuständigkeit der spanischen Regierung liegt.

Im zweiten Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt(1), hat die Kommission als eine der möglichen Prioritäten für die künftige Kohäsionspolitik die unter gravierenden geografischen oder natürlichen Benachteiligungen leidenden Gebiete genannt, zu denen auch die Gebiete mit geringer Bevölkerungsdichte zählen. In diesem Zusammenhang führt die Kommission derzeit im Rahmen des über die Gemeinschaftsinitiative Interreg III finanzierten Programms ESPON (Europäisches Beobachtungsnetzwerk für Raumordnung) zusammen mit den Mitgliedstaaten Untersuchungen durch, mit denen eine bessere Kenntnis des europäischen Raums erreicht und ein Beitrag zu der laufenden Debatte über die Zukunft der Kohäsionspolitik geleistet werden soll. In diesem Rahmen werden u.a. die folgenden Themen vertieft: polyzentrische Entwicklung und Partnerschaft zwischen Stadt und Land, gleicher Zugang zu Infrastrukturen und Wissen, Rolle von Dienstleistungen von allgemeinem Interesse als Vektoren des räumlichen Zusammenhalts, räumliche Auswirkungen der gemeinschaftlichen Verkehrspolitik und der transeuropäischen Netze. Die Ergebnisse dieser Studien sollen zur Vorbereitung des dritten Kohäsionsberichts mitverwendet werden, in dem die Kommission ihre Vorschläge für die künftige Kohäsionspolitik präsentieren wird.

Der Vorschlag für eine Entscheidung 1346/2001/EG(2) zur Änderung der Entscheidung 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(3), der vom Parlament derzeit geprüft wird, wurde anhand der Vorschläge der betroffenen Mitgliedstaaten ausgearbeitet. Er enthält eine Aktualisierung der Karten von Anhang I und insbesondere derjenigen des spanischen Eisenbahnnetzes. Was die Provinz Teruel anbelangt, so ist die Linie Canfranc-Huesca-Zaragoza-Teruel Teil des oben genannten Netzes, womit ein wertvoller Beitrag zur Überwindung der von der Frau Abgeordneten erwähnten Isolierung geleistet wird.

(1) KOM(2001) 24 endg.

(2) ABl. C 362 E vom 18.12.2001.

(3) ABl. L 228 vom 9.9.1996.