SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0535/97 von Cristiana Muscardini (NI) an die Kommission (20. Februar 1997)

Betrifft: Einrichtung einer Agentur für biomedizinische Forschung

Wiederholt wurde auf die Schwäche der europäischen Forschung hingewiesen, die u.a. auf die unterschiedlichen politischen Strategien auf dem Gebiet der Forschung sowie auf die immer noch mangelhafte diesbezuegliche Zusammenarbeit der europäischen Staaten zurückzuführen ist. Entsprechend gering ist deshalb auch die Zahl der technologischen Neuerungen, die der Wirtschaft zugute kommen könnten. Dies alles führt dazu, daß die USA und Japan in der Forschung nach wie vor eine Spitzenstellung in der Welt einnehmen.

Besonders deutlich wird diese Situation im Bereich der biomedizinischen Forschung. So gibt es auf Unionsebene derzeit keine eigene Einrichtung, die speziell für diesen Bereich Informationen sammelt und weitergibt und die mit der Aufgabe betraut ist, den Austausch und die Verbreitung von Forschungsergebnissen zwischen den verschiedenen Instituten innerhalb der EU zu fördern und die Forschungsergebnisse an die in der Biomedizin tätigen Unternehmen weiterzuleiten, um diese gegenüber den grossen amerikanischen und japanischen Konzernen konkurrenzfähig zu machen. Gegenwärtig stammen 65% aller Patente im Bereich Biotechnologie aus den Vereinigten Staaten und nur 15% aus der Europäischen Union.

Kann die Kommission in bezug auf den spezifischen Bereich der biomedizinischen Forschung zu folgenden Fragen Auskunft geben:

1. Was gedenkt die Kommission zu unternehmen, um die Koordination der biomedizinischen Forschung innerhalb der Union zu verbessern und um technologische Neuerungen in diesem Bereich auf europäischer Ebene zu fördern?

2. Wäre es nicht sinnvoll, für die Biomedizin eine eigene Agentur zu schaffen, wie dies auch für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit am Arbeitsplatz (Bilbao) und die Beurteilung von Arzneimitteln (London) erfolgt ist? Diese Agentur könnte die einzelnen Institute für biomedizinische Forschung miteinander verbinden und alle Daten, die für die Forschung selbst oder für die Koordination der Forschung relevant sind, sammeln und analysieren. Die Daten sollten dann in geeigneter Form zusammengefasst werden und von den Instituten mit Hilfe von Multimedia-Anlagen interaktiv genutzt werden können. Auf diese Weise könnte vermieden werden, daß mehrere Institute - wie heute noch oft zu beobachten ist - an ein und demselben Forschungsprojekt arbeiten. Die Agentur könnte ferner einen Beitrag zu einer verbesserten Qualitätskontrolle leisten und dem europäischen Gesetzgeber unabhängige Sachverständigengutachten liefern.

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (11. April 1997)

1. Die Koordinierung der einzelstaatlichen FTE-Politiken fällt in erster Linie in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten. Allerdings konnte die Kommission durch die verschiedenen Forschungsprogramme im Bereich Biomedizin und Gesundheitswesen einen erheblichen Koordinierungseffekt erzielen. Es entstanden über 700 Forschungsnetze mit intensiver grenzueberschreitender Zusammenarbeit der Forschungsteams. Die Kommission teilt nicht die Ansicht der Frau Abgeordneten über eine mangelnde Koordinierung der biomedizinischen Forschung in der Gemeinschaft.

Die Kommission stimmt jedoch mit der Frau Abgeordneten darin überein, daß die Stellung Europas auf dem Gebiet der Innovation unzureichend ist. Um diese Situation zu verbessern, hat die Kommission zunächst im Jahre 1995 das "Grünbuch über die Innovation" und anschließend am 20. November 1996 einen "Ersten Aktionsplan für Innovation in Europa" ((KOM (96) 589. )) vorgelegt, der gegenwärtig dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Erörterung vorliegt.

2. Ohne sich von vornherein von der Inanspruchnahme spezialisierter Agenturen distanzieren zu wollen und abgesehen von der Frage der rechtlichen Zuständigkeit, hat die Kommission nicht die Absicht, die Errichtung einer Agentur für die Koordinierung der Institute für biomedizinsiche Forschung vorzuschlagen. Bis zu einem gewissen Grade wird die Koordinierung der biomedizinischen Forschung durch die gemeinschaftlichen Forschungsprogramme sichergestellt. Was die Innovationsinstrumente betrifft, so wird die Frau Abgeordnete auf den "Ersten Aktionsplan für Innovation in Europa" verwiesen.