SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1551/02

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(3. Juni 2002)

Betrifft: Maßnahmen zugunsten der Familien und zur Geburtenförderung

Seit Jahren wird in Italien und in ganz Europa über die besorgniserregende demographische Entwicklung und über die Folgen dieser Entwicklung auf die Struktur der Wohlfahrtspolitik diskutiert. Das demographische Defizit wird dabei häufig mit den steigenden Lebenshaltungskosten begründet, die die Bildung junger Paare und neuer Familien verhindern. Selbst die gesellschaftliche Rolle der Familie läuft Gefahr, in Frage gestellt zu werden. In vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gibt es gesetzliche Maßnahmen als Anreiz zur Bildung neuer Familien, beispielsweise durch Steuervergünstigungen oder Erleichterungen bei der Anmietung oder beim Erwerb eines Hauses, so wie dies kürzlich von der Regionalverwaltung Latium (Italien) umgesetzt wurde. Ähnliche Maßnahmen wurden ergriffen, um unverheirateten Müttern und bedürftige Familien mit mehr als zwei Kindern zu unterstützen.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang angeben:

1. in wieweit es Richtlinien, Programme, Untersuchungen oder Dokumente über den Schutz der Familie gibt und in wieweit die Kommission beabsichtigt, sich künftig dafür einzusetzen, dass Maßnahmen und Initiativen als Anreiz zur Bildung neuer Familien ergriffen werden;

2. in wieweit es Richtlinien, Programme, Untersuchungen oder Dokumente zur konkreten Unterstützung von Schwangerschaften insbesondere in Bezug auf arbeitende Mütter gibt;

3. in wieweit es in diesem Bereich best-pratice-Beispiele gibt;

4. wie sie diese Entwicklung allgemein beurteilt?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(15. Juli 2002)

Die Kommission teilt die Besorgnis der Frau Abgeordneten, was die Konsequenzen der niedrigen Fruchtbarkeitsziffern für den demografischen Wandel anbelangt. Es gibt jedoch keine Rechtsgrundlage, durch die der Union spezifische Befugnisse übertragen würden, um Maßnahmen im Bereich der Familienpolitik zu konzipieren und durchzuführen. Die Zuständigkeit liegt hier eindeutig bei den Mitgliedstaaten.

Nichtsdestoweniger sind Familienfragen für die Kommission von Interesse, da sie sich auf die demografischen Entwicklungen und auf verschiedene europäische Politiken auswirken. Große Aufmerksamkeit schenkt die Europäische Kommission daher der Untersuchung der Entwicklungen im Bereich der Familien- und Haushaltsstrukturen und den politischen Implikationen der jeweiligen Trends, vor allem für Beschäftigungspolitik, Sozialschutz, soziale Integration und Geschlechtergleichstellung.

Was die von der Frau Abgeordneten angesprochenen Punkte betrifft, ist speziell auf folgende Tätigkeiten der Kommission hinzuweisen:

- Im Kontext des jährlich erscheinenden Berichts Die soziale Lage in der Europäischen Union führt sie Studien und Analysen zur Demografie und zu sozialen Trends durch, einschließlich Trends im Bereich der Familien- und Haushaltsstrukturen.

- Sie finanziert eine Europäische Beobachtungsstelle zur sozialen Situation, Demografie und Familie, die demografische, sozioökonomische und politische Trends in der gesamten Union untersucht, insbesondere die Familienentwicklung und ihre politischen Implikationen. In diesem Kontext werden alljährlich Berichte über die sozioökonomische Situation der Familien und die einschlägigen politischen Entwicklungen in den Mitgliedstaaten vorgelegt. Die Berichte können auf der Website der Beobachtungsstelle eingesehen werden: (http://europa.eu.int/comm/employment_social/family/observatory/home.html)

- Im Rahmen der europäischen Beschäftigungsstrategie und der Rahmenstrategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern fördert die Kommission Maßnahmen, die auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf abzielen. Dabei geht es unter anderem um die Stärkung von Chancengleichheitpolitiken, um die Förderung flexiblerer Formen der Arbeitsorganisation und um die Bereitstellung erschwinglicher, leicht zugänglicher und hochwertiger Betreuungsangebote für Kinder und pflegebedürftige Personen.

- Außerdem veröffentlicht die Kommission im Rahmen von MISSOC (Gegenseitiges Informationssystem zur sozialen Sicherheit) vergleichende Tabellen zur sozialen Sicherheit in den Mitgliedstaaten, unter anderem auch zu Mutterschaft und Familienleistungen. Die MISSOC-Veröffentlichungen können auf der Website der Generaldirektion Beschäftigung (GD EMPL) eingesehen werden: (http://europa.eu.int/comm/employment_social/missoc2001/index_en.htm)

Best-Practice-Beispiele zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind auf der Website der GD EMPL (Adresse siehe oben) unter der Rubrik Gleichstellung von Frauen und Männern zu finden.