SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2576/00

von Elly Plooij-van Gorsel (ELDR) an die Kommission

(25. Juli 2000)

Betrifft: Verhütung ung Bekämpfung von Aids in Südafrika

Südafrika steht bei der Zahl der Aids-Kranken weltweit an erster Stelle. In absoluten Zahlen ist nach Angaben der Vereinten Nationen die Zahl der HIV-Infizierten hier am höchsten. Weil Aids ein Tabuthema ist, ist es außerdem schwierig, erneuten Ansteckungen vorzubeugen und die Folgen von Aids zu bekämpfen. Einschlägigen Berichten ist zu entnehmen, daß die südafrikanische Regierung, anstatt nach Möglichkeiten für die Bekämpfung der Epidemie zu suchen, nach Erklärungen sucht. Präsident Mbeki hat zu diesem Zweck eine Aids-Arbeitsgruppe eingesetzt, der u.a. eine kleine Gruppe von Wissenschaftlern angehört, die entgegen der allgemein herrschenden Auffassung keinen Zusammenhang zwischen HIV und Aids sehen. In dieser Woche beschloß die Arbeitsgruppe, weitere Untersuchungen durchzuführen, und zwar u.a. auch über die Zuverlässigkeit des HIV-Tests. Amerikanische und europäische Wissenschaftler betrachten dies als äußerst verhängnisvoll.

1. Kennt die Kommission die von einer Gruppe von 5 000 Wissenschaftlern am Vorabend der Aids-Konferenz in Durban herausgegebene Erklärung, in der es heißt, daß das HIV-Virus unweigerlich zu Aids führt und daß entsprechende Maßnahmen getroffen werden müssen?

2. Teilt die Kommission die Auffassung, daß angesichts der Tatsache, daß die Hälfte der heute 15jährigen, wenn die Politik nicht geändert wird, ihr 25. Lebensjahr wahrscheinlich nicht erreichen wird, was nicht nur ein menschliches Drama, sondern auch eine wirtschaftliche Katastrophe ist, der Aids-Prävention und Bekämpfung in Südafrika hohe Priorität eingeräumt werden muß?

3. Teilt die Kommission die Auffassung, daß die wirtschaftliche Entwicklung Südafrikas mit einer sinnvollen Inangriffnahme des Aids-Problems steht und fällt, die somit eine notwendige Voraussetzung für die erfolgreiche Gewährung europäischer Entwicklungshilfe ist?

4. Wenn ja, gedenkt die Kommission in Anbetracht der Tatsache, daß Südafrika die meiste Unterstützung der EU für seinen Entwicklungsprozeß erhält, auf die südafrikanische Regierung Druck auszuüben, damit sie diese Voraussetzung erfuellt?

5. Hat die Kommission die Absicht, das Übereinkommen über die wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und Südafrika anzuwenden, um sicherzustellen, daß die (EU-)Gelder in der südafrikanischen Forschung sinnvoll verwendet werden?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(18. September 2000)

Die Kommission war aktiv an der Vorbereitung der 13. Internationalen Konferenz über das Erworbene Immunschwäche-Syndrom (AIDS) in Durban beteiligt. Insgesamt 94 Wissenschaftler aus Entwicklungsländern wurden von der Kommission finanziell unterstützt, um teilnehmen und ihre Vorträge halten zu können. Die in einer Gruppe von über 250 Wissenschaftlern formulierte und von über 5000 Wissenschaftlern unterzeichnete Erklärung von Durban wurde eine Woche vor Beginn der Konferenz herausgegeben. Darin wurde abermals bestätigt, dass Aids durch das Human-Immunschwäche-Virus (HIV)-1 bzw. HIV-2 verursacht wird. Die Kommission unterstützt diesen Standpunkt.

Sie teilt die Auffassung, dass Vorbeugung und Behandlung von AIDS/HIV in Südafrika hohe Priorität erhalten sollten. AIDS-Behandlungsprogramme sind hochkomplex und erfordern das Vorhandensein eines funktionierenden Gesundheitswesens. Die Kommission vertritt den Standpunkt, dass die verfügbaren begrenzten Mittel weiterhin auf die Stärkung der Gesundheitsdienste im Lande und die Vorbeugung gegen HIV/AIDS für die breite Masse konzentriert, anstatt auf die Behandlung weniger Patienten ohne Heilungsaussichten verwendet werden sollten. Zu diesem Zweck ist zusätzlich zu den laufenden Gemeinschaftsprogrammen zur Unterstützung des Gesundheitssektors im Lande für die Jahre 2000-2002 Unterstützung beim Ausbau des Gesundheitssektors in Südafrika eingeplant.

Abgesehen von HIV/AIDS sieht sich das Land zahlreichen anderen Entwicklungshemmnissen gegenüber. Im Bereich der Sozialentwicklung gilt es, dem Mangel an Basisinfrastruktur, der hohen Arbeitslosigkeit und Kriminalitätsrate sowie dem geringen Bildungsstand entgegenzuwirken. Südafrikas Wirtschaftsprobleme lassen sich mit langsamem Wachstum, abnehmender Beschäftigung und geringen Unternehmensinvestitionen umschreiben. Zudem bestehen zahlreiche Probleme in bezug auf verantwortungsvolle Regierungsführung. Die Entwicklung Südafrikas steht und fällt mit einem wirkungsvollen Ansatz nicht nur zur Aids-Problematik, sondern auch zu allen anderen Faktoren, die Wachstum und Wohlstand beeinträchtigen.

Die Kommission arbeitet gegenwärtig an einer Initiative zur Unterstützung beschleunigter Maßnahmen gegen die drei Infektionskrankheiten, die sich am stärksten auf die Armut auswirken (Tuberkulose, Malaria, HIV/AIDS). Dem Rat und dem Parlament wird im September 2000 eine Mitteilung vorgelegt. Wichtigste Bereiche, in denen Maßnahmen vorgeschlagen werden, sind: die Gewährleistung des größtmöglichen Zugangs zu bestehenden Hilfsmaßnahmen, Zugänglichkeit und Bezahlbarkeit pharmazeutischer Schlüsselprodukte und verstärkte Investitionen in Erforschung und Entwicklung neuer Generationen von Arzneimitteln und Impfstoffen gegen die drei Seuchen. Ein wirkungsvolles Angehen dieser Problematik erfordert Innovation, neue Partnerschaften und ein koordiniertes Vorgehen der Gemeinschaft.

Gemeinschaftsmittel sollten nicht nur zur Bekämpfung von HIV/AIDS verwendet werden, sondern beispielsweise auch von Tuberkulose und Malaria. HIV/AIDS und Tuberkulose sind in zunehmendem Maße miteinander verknüpft solange keine wirksamen Maßnahmen gegen HIV/AIDS ergriffen werden, ist damit zu rechnen, dass die Tuberkuloseerkrankungen in Südafrika weiter zunehmen. Alle bedeutenden Infektionskrankheiten tragen unverhältnismäßig stark dazu bei, dass die Bevölkerung in Armut verharrt, sie alle betreffen junge Erwachsene im arbeitsfähigen Alter und verursachen enorme soziale Kosten; vorhandene Vorbeugungs- oder Heilmaßnahmen werden zu wenig genutzt. Mit jährlich 125 Mio. in Form von Zuschüssen ist das Programm zur Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika eines der umfangreichsten der Gemeinschaft. Zu dessen Umsetzung unterhältt die Kommission einen umfassenden politischen Dialog mit der südafrikanischen Regierung, in dem die Hauptbereiche der Gemeinschaftshilfe behandelt werden. In jedem dieser Bereiche ist das wichtigste Ziel der Kommission, Südafrikas eigene politische Entscheidungen zu respektieren und zu unterstützen, anstatt Vorbedingungen zu stellen. Gleichzeitig ist die Kommission bestrebt, dass die von ihr unterstützten politischen Maßnahmen dem Gebot der Nachhaltigkeit entsprechen, demokratischer Kontrolle unterworfen sind und zur Verringerung der Armut beitragen.

Seit seinem Inkrafttreten wird das Übereinkommen über Wissenschaft und Technologie zwischen der Gemeinschaft und Südafrika dazu genutzt, gemeinsame Forschung auf vorrangigen Gebieten zu unterstützen. Zwischen 1996 und 1999 haben südafrikanische Forschungsteams für das im Rahmen des Übereinkommens verfügbare internationale Kooperationsprogramm 235 Projekte eingereicht, von denen 49 bereits im Rahmen des Vierten Rahmenprogramms gefördert wurden. Das Interesse der südafrikanischen Forscher am jetzt laufenden Fünften Rahmenprogramm scheint sogar noch stärker zu sein. Auf der letzten Sitzung des Gemeinsamen Wissenschafts- und Technologieausschusses im Juli 2000 in Pretoria verständigten sich die beiden Seiten auf neue vorrangige Bereiche künftiger Forschungszusammenarbeit, zu denen auch Vorbeugung und Behandlung von armutsbezogenen Krankheiten gehören.