SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1465/99

von Heidi Hautala (Verts/ALE) an die Kommission

(1. September 1999)

Betrifft: Verbot von Azofarben in der EU

Azofarben sind in der EU zugelassen, obwohl belegt ist, daß sie Hautausschläge, Schnupfen und andere allergische Reaktionen hervorrufen. Die Lebensmittelindustrie in Finnland und Schweden hat bisher keine Azofarben verwendet.

Die Europäische Kommission hat den Beschluß der schwedischen Regierung abgelehnt, von der 1994 verabschiedeten Farbstoffrichtlinie abzuweichen und die Belieferung schwedischer Geschäfte mit mittels Azofarben gefärbten Süßigkeiten und Getränken zu verhindern.

Weshalb stimmt die Kommission dem schwedischen Verbot von Azofarben nicht zu, zumal das Ziel nicht in der Verfälschung des Wettbewerbs, sondern im Schutz der Gesundheit der Verbraucher, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, besteht? Was beabsichtigt die Kommission zu unternehmen, damit die Lebensmittelindustrie von der Verwendung von Azofarben, deren einzige Funktion darin besteht, die Lebensmittel vom Aussehen her verlockender werden zu lassen, Abstand nimmt? Beabsichtigt die Kommission Maßnahmen zum Verbot der Azofarben in der gesamten Gemeinschaft einzuleiten?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(15. Oktober 1999)

Die Entscheidung 1999/0005/EG der Kommission vom 21. Dezember 1998 zu den vom Königreich Schweden notifizierten nationalen Bestimmungen über die Verwendung bestimmter Farbstoffe und Süßungsmittel in Lebensmitteln(1) gibt Aufschluß über die Entscheidung der Kommission über den Antrag Schwedens auf Abweichung von der Richtlinie 94/0036/EG des Rates vom 30. Juni 1994 über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen(2), genauer gesagt über die Verwendung von Azofarbstoffen.

Die Richtlinie 94/0036/EG über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen, wurde unter Zugrundelegung der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses (WLA) zu den Farbstoffen erlassen. Zum Zeitpunkt der Verabschiedung derselben hatten der Rat und das Parlament Kenntnis von der Stellungnahme des WLA. Dieser ist zu entnehmen, daß Azofarbstoffe bei bestimmten Personen allergische Reaktionen hervorrufen können. Die Richtlinie legt nämlich die Bedingungen für die Verwendung von Azofarbstoffen restriktiv fest, indem sie auf ausschließende Art und Weise diejenigen Lebensmittel bezeichnet, in denen diese Zusatzstoffe verwendet werden dürfen, und hierfür Hoechstgrenzen angibt. Die Lösung, für die man sich auf Gemeinschaftsebene entschieden hat, besteht in der Aufklärung der Verbraucher. Personen mit einer manifesten Allergie gegen bestimmte Zutaten müssen die Möglichkeit haben, Lebensmittel zu konsumieren, die die betreffenden Zutaten nicht enthalten. Die Richtlinie 79/0112/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von für den Endverbraucher bestimmten Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür(3) verschafft ihnen diese Möglichkeit, denn sie schreibt die obligatorische Angabe der Lebensmittelzusatzstoffe in der Etikettierung vor.

Die Kommission anerkennt, daß die in Schweden angewandten restriktiven Maßnahmen bezüglich der Verwendung von Azofarbstoffen auf gesundheitspolitischen Erwägungen beruhen. Für die Kommission ist der Antrag Schwedens jedoch nicht gerechtfertigt. Sie stellt fest, daß die schwedischen Maßnahmen darauf abzielen, die öffentliche Gesundheit zu schützen, doch über das hinausgehen, was erforderlich ist, um dieses Ziel zu erreichen. Das angestrebte Ziel kann durch eine weniger restriktive Maßnahme erreicht werden, nämlich die Etikettierung von Lebensmitteln.

Die Kommission sammelt derzeit Informationen über den Verbrauch von Lebensmittelzusatzstoffen in der Gemeinschaft und wird im nächsten Jahr dem Parlament und dem Rat einen Bericht über die Ergebnisse dieser Untersuchung vorlegen. Sollte der Bericht eine Abänderung der bestehenden Rechtsvorschriften erforderlich machen, wird die Kommission die nötigen Maßnahmen treffen.

(1) ABl. L 237 vom 10.9.1994.

(2) ABl. L 3 vom 7.1.1999.

(3) ABl. L 33 vom 8.2.1979.