AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(14.Juli2003)
Der Kommission sind die von der Frau Abgeordneten genannten Fakten im Zusammenhang mit der
geplantenAutobahnKantabrien/dashMesetabekannt.
GegendieseStreckewurde1997wegeneinermöglicherweisenichtordnungsgemäßenAnwendungder
Richtlinie85/337/EWG(1)desRatesüberdieUmweltverträglichkeitsprüfungbeibestimmtenöffentlichen
undprivatenProjekten,inderFassungderRichtlinie97/11/EG(2),geklagt.
BeiderPrüfungderAktehatdieKommissionfestgestellt,dassdiespanischenBehördenbeidiesemProjekt
eineUmweltverträglichkeitsprüfungnachMaßgabedergenanntenRichtliniedurchgeführthatten.DaherwurdedieKlageabgewiesen.
KürzlichgabendieKlägerihrerSorgebezüglichderÄnderungderStreckenführungfüreinigeTeilstrecken
Ausdruck.
DieÄnderungenderStreckenführungeinerAutobahnfallenunterAnhangIIPunkt12dergenannten
Richtlinie85/337/EWG.DieserAnhanggiltfürProjektenachArtikel4Absatz2dergenanntenRichtlinie,diealsoeinerUmweltverträglichkeitsprüfungunterzogenwerden,wennihreMerkmalenachAuffassungderMitgliedstaatendieserfordern.
DieseRichtliniebetrifftVerfahrensaspekteundverpflichtetdieMitgliedstaaten,beibestimmtenProjekten,
die negative Auswirkungen auf die Umwelt haben könnten, eine Umweltverträglichkeitsprüfungvorzunehmen. Nach Abschluss dieser Prüfung entscheidet die zuständige Behörde, ob das Projektverwirklicht wird. Die Kommission kann jedoch dem Mitgliedstaat nicht die Wahl einer bestimmtenStreckenführungvorschreiben.DieseWahlobliegtausschließlichdenzuständigennationalenBehörden.
Nach den verfügbaren Informationen durchquert oder berührt die Autobahn kein Gebiet, das die
spanischenBehördenalsGebietvongemeinschaftlicherBedeutunggemäßderRichtlinie92/43/EWGdesRatesvom21.Mai1992(
3)ausgewiesenhaben.
DaherundangesichtsderTatsache,dassdasAutobahnprojektimEinklangmitdenAnforderungender
weiterobengenanntenRichtlinieeinerUmweltverträglichkeitsprüfungunterzogenwurde,istdieKommis-sion nicht befugt, in dieser Sache einzugreifen, da sie keinen Verstoß gegen das Gemeinschaftsrechtfeststellenkonnte.
(1) ABl.L175vom5.7.1985.
(2) ABl.L73vom14.3.1997.
(3) ABl.L206vom22.7.1992.
(2004/C33E/153) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1712/03
vonStavrosXarchakos(PPE-DE)andieKommission
(23.Mai2003)
Betrifft:GemeinschaftsfinanzierungfürBaumaßnahmensowiedieBereitstellungvonrollendemMaterialin
Griechenland
FinanziertdieEuropäischeUnion(direktoderindirektüberZuschüsseoderDarlehenz.B.derEIB)denBau
vonolympischenSportanlageninGriechenlandbzw.denBauundAusbauvonInfrastrukturen,diemitder
reibungslosen Durchführung der Olympischen Spiele von 2004 zusammenhängen? Wenn ja, ist dieKommissionmitderAbwicklungdieserMaßnahmenzufrieden?
Finanziert die Europäische Union (wiederum direkt oder indirekt mit Zuschüssen oder Darlehen) die
BereitstellungvonneuemrollendemMaterial(BusseundTrolley-Busse)fürdieöffentlichenVerkehrsmittelin Athen und anderen griechischen Städten? Wenn ja, müsste dies nicht (zum Beispiel in Form vonHinweisschildern) auf den Fahrzeugen, die unter Mitfinanzierung durch die Gemeinschaft erworbenwurden,deutlichgemachtwerden?C33E/156 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
AntwortvonHerrnBarnierimNamenderKommission
(4.Juli2003)
DieUnionfinanziertdurcheinvonderEuropäischenInvestitionsbank(EIB)gewährtesDarlehenbestimmte
SportanlagenfürdieOlympischenSpiele,insbesonderedieRenovierungdesOlympiastadionsinMaroussiunddesnahegelegenenPressezentrums.
Außerdem finanziert sie aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) den Bau
verschiedeneröffentlicherVerkehrseinrichtungenimGroßraumAthen.
EshandeltsichdabeiumfolgendeProjekte(beidenZahlenangabenhandeltessichumausdemEFRE
zugewieseneMittel).
/dash denAusbauder„blauen“U-BahnlinievomVerteidigungsministeriumzumFlughafenSpata(90Mio.
EUR);
/dash denBauvonzweiStraßenbahnlinien,vonZappeionnachPaleoFalironundvonNeoFalironnach
Glyfada(173Mio.EUR);
/dash denBauderNahverkehrs-EisenbahnvomFlughafenSpataüberStavroszumEisenbahnknoten„SKA“
beiAcharnes(342Mio.EUR);
/dash die Fertigstellung des Athener Rings („Attiki odos“) vom Flughafen Spata über Stavros und die
nördlichenRandzonennachEleusina(476Mio.EUR);
/dash dieSanierungder„grünen“U-BahnliniePiraeus-Kifissia(42Mio.EUR);
/dash dieErneuerungderBus-undTrolleybusflottevonAthen(79Mio.EUR).
DieseProjektedienenderModernisierungunddemAusbauderInfrastrukturausstattungGriechenlands.Bei
rechtzeitigerFertigstellungkönntendieseVorhabenjedochzueinererheblichbesserenBewältigungdererwarteten Verkehrszunahme durch die Olympischen Spiele beitragen. Der rechtzeitige Abschluss derProjektevorBeginnderOlympischenSpielehatfürdiegriechischeRegierungVorrang.
In Bezug auf die Kofinanzierung der Erneuerung der Bus- und Trolleybusflotte von Athen gelten die
üblichenInformations-undPublizitätsvorschriften.
(2004/C33E/154) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1718/03
vonChristopherHeaton-Harris(PPE-DE)andieKommission
(23.Mai2003)
Betrifft:Kinder-undJugendschutzimSport
DerBeschlussNr.291/2003/EG(1)desEuropäischenParlamentsunddesRatesvom6.Februar2003über
dieEinrichtungdesEuropäischenJahresderErziehungdurchSport2004isteinebegrüßenswerteInitiativederEU,diedemSportbereicheinewichtigeRollebeiderFörderungvonErziehungundGesundheitinderEUeinräumt.
SportistaußerordentlichwichtigfürdasErlernenvonSozialverhaltenunddieErziehungderMillionen
Kinder,dieinderEUtäglichansportlichenAktivitätenteilnehmen.Esistjedochunbedingtnotwendig,dassdieKinderangemessengeschütztundrespektiertwerden,wennsieandiesensportlichenAktivitätenundVeranstaltungenteilnehmen.DerEuropäischenKommissiondürftediesteigendeAnzahlvonFällensexuellen,physischenundseelischenMissbrauchsvonKindernundJugendlichenbekanntsein,dieausdemSportbereichberichtetwerden.GedenktdieEuropäischeKommissionangesichtsdieserTatsacheMaßnah-menzuergreifen,umdenSchutzderKinderundJugendlichenbeimSportzuverbessern?
UnterstütztdieKommissiondieAufstellungvonMindestkriterien,umsicherzustellen,dassdenVerantwort-
lichenimSportbereichderEUdieMöglichkeitgegebenist,BerichtenüberMissbrauchnachzugehen,umdieihnenanvertrautenKinderundJugendlichenzuschützen?
(1) ABl.L43vom18.2.2003,S.1.6.2.2004DE C33E/157 AmtsblattderEuropäischenUnion