SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2617/01

von Bartho Pronk (PPE-DE) an die Kommission

(27. September 2001)

Betrifft: Niederländische Probleme mit dem Verwaltungssystem betreffend den ESF 1994-1999

In der Studie, die Herr H. E. Koning im Auftrag der niederländischen Regierung über den ESF-Zeitraum 1994-1999 durchgeführt hat (nachstehend Bericht Koning genannt) werden einige Probleme mit dem von der Europäischen Union unter Lizenz vergebenen System für die Projektverwaltung während des ESF-Zeitraums erwähnt. Der Ausschuss Koning erklärt in seinem Bericht, es gebe ein Millenniumproblem. Schließlich wurde das System in den Niederlanden ersetzt, was bei der Berichterstattung zu Verzögerungen geführt hat.

1. Hat die niederländische Regierung die Kommission unverzüglich von den Einwänden und den Problemen im Zusammenhang mit dem System der Union in Kenntnis gesetzt?

2. Kennen andere Mitgliedstaaten vergleichbare Probleme und haben sie vergleichbare Einwände gegen dieses System?

3. Hat die Kommission Maßnahmen ergriffen, um hier Abhilfe zu schaffen?

4. Inwieweit trifft die Behauptung zu, dass es bei der Projektverwaltung ein Millenniumproblem gab? Falls die Behauptung zutreffend ist, warum wurde dies nicht früher eingeräumt?

5. Ist der Kommission bekannt, dass die niederländische Regierung über ein Jahr damit befasst war, das ihr zugeteilte System zu ersetzen? Hat die Kommission Alternativen angeboten? Hat die niederländische Regierung die Kommission konsultiert, sowohl in Bezug auf das System der Projektverwaltung als auch, in Bezug auf die Auswirkungen auf die Berichterstattung über den ESF?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(15. November 2001)

1. Die ersten Kontakte zwischen der Kommission und Arbvo über die Einführung einer neuen Software-Version des regionalen niederländischen Systems

für den Europäischen Sozialfonds (ESF) erfolgten im Jahre 1998. Die Einführung war für September 1999 und Oktober 1999 geplant. Leider fehlte eine entscheidende Hardware-Komponente, die von Arbvo zu liefern war, und einige der niederländischen Schlüsselakteure waren in dem für die Einführung geplanten Zeitraum nicht verfügbar. Die niederländische Seite war erst im April 2000 für die Einführung bereit; diese erfolgte schließlich im Juni und Juli 2000. Dies war fast ein Jahr nach dem ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt. Während des gesamten Zeitraums blieb die ursprüngliche Software jedoch voll operationell.

2. Das regionale ESF-System ist eine Besonderheit der Niederlande. Ausgangspunkt für die Entwicklung dieses System waren die Bedürfnisse der Arbeidsvoorziening und nicht die der Kommission. Die Kommission übernahm die Kosten dieses Pilotprojekts. Sie verschaffte den niederländischen Behörden auch die Software-Lizenzen. Andere Mitgliedstaaten verwendeten dieses System nicht.

3. Die ursprünglich für September 1999 und Oktober 1999 geplante Einführung eines neuen, leistungsfähigeren Systems sollte bestehende Unzulänglichkeiten beseitigen.

4. Es gab im Zusammenhang mit der ursprünglichen Software kein Jahr-2000-Problem. Diese Software machte es deshalb unmöglich, nach dem 31. Dezember 1999 neue Projekte zu Lasten des Planungszeitraums 1994-1999 einzugeben, weil dies gemäß Artikel 7 der Entscheidung der Kommission über das Einheitliche Programmplanungsdokument (vgl. Dokument 05-1994-01284-01-00-DE) nicht zulässig war; die für die Beihilfe erforderlichen Mittel mussten nämlich bis spätestens 31. Dezember 1999 gebunden werden. Diese bewusste Einschränkung wurde fälschlicherweise als ein Jahr-2000-Problem interpretiert.

5. Das Arbvo-Team beschloss ohne weitere Konsultierung der Kommission, das bestehende System Anfang Januar 2000 abzuschalten. Folglich wurden die meisten Projekte, für die vor Ende 1999 Mittel gebunden worden waren, nicht mehr in die Projekt-Datenbank eingegeben und das System wurde als Instrument der Projektverwaltung wertlos.