SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0063/01

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(22. Januar 2001)

Betrifft: Fälle von Leukämie- und Tumorerkrankungen bei Soldaten des Kosovo-Krieges

In der jüngsten Zeit sind zahlreiche Soldaten der europäischen Streitkräfte, die an den Friedensoperationen auf dem Balkan teilgenommen haben, an Leukämie und Krebs erkrankt. Diese Krankheiten haben im gesamten Hoheitsgebiet der Gemeinschaft exponentiell zugenommen, und in ganz Europa herrscht Angst und Sorge, dass ein Zusammenhang

zwischen diesen Krankheitsfällen und der Verwendung von abgereichertem Uran in im Kosovo-Krieg eingesetzten Geschossen bestehen könnte. Auch die Bevölkerung hatte schwer unter den Bombardierungen zu leiden, und die Verwendung von abgereichertem Uran hatte verheerende Auswirkungen sowohl für die Zivilbevölkerung als auch für die Soldaten und die Hunderten von Freiwilligen, die im Kosovo eingesetzt waren.

Die Kommission wird daher um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. Beabsichtigt sie, Ermittlungen über die tatsächlichen Auswirkungen der auf dem Balkan eingesetzten Waffen anzustellen und alle Verantwortlichkeiten in diesem Bereich aufzuklären?

Beabsichtigt sie außerdem, die Mitgliedstaaten aufzufordern, Gesundheitskontrollen für alle Soldaten, die an den Friedensoperationen auf dem Balkan teilgenommen haben, vorzusehen?

Gemeinsame Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0038/01, E-0062/01, E-0063/01 und P-0148/01

(15. März 2001)

Die Kommission hat die auf der Grundlage des Artikels 31 Euratom-Vertrag eingesetzte Sachverständigengruppe ersucht, ein Gutachten zu den möglichen gesundheitsschädlichen Auswirkungen ionisierender Strahlen aus abgereichertem Uran vorzulegen. Sie hat sich ferner für eine Diskussionsrunde mit Vertretern internationaler Organisationen und Programmen in diesem Bereich eingesetzt.

Verantwortlich für die Soldaten, die im Balkanraum stationiert waren, sind die Mitgliedstaaten und das Nordatlantische Bündnis (NATO). Auch für Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten, die die Region besuchen, sind die Mitgliedstaaten zuständig. Die Kommission wird sämtliche Informationen, die sie von internationalen Organisationen erhält, und das Gutachten der Sachverständigengruppe gemäß Artikel 31 Euratom-Vertrag weiterleiten, um den Mitgliedstaaten zu helfen, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die Kommission selbst wird aufgrund der wissenschaftlichen Ratschläge ihren Bediensteten und in die Region entsandten Auftragnehmern anbieten, sich ärztlich untersuchen zu lassen.

Die bisher vorliegenden Informationen liefern keine Anhaltspunkte darüber, dass Lebensmittel mit abgereichertem Uran kontaminiert sind.

Die Kommission informiert sich also über die Entwicklungen, was Erkenntnisse über einen möglichen Zusammenhang zwischen Erkrankungsfällen bei Personen, die auf dem Balkan eingesetzt wurden, und der Verwendung von abgereichertem Uran in dort verwendeten Raketen betrifft. Eine der wichtigsten Informationsquellen ist das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP), das in der Region systematisch Proben genommen hat. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden im März 2001 vorliegen.