SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0416/02

von Sérgio Marques (PPE-DE) an die Kommission

(21. Februar 2002)

Betrifft: Galileo

Die Kommission stellte in ihrer Mitteilung vom 10. Februar 1999 ein eigenständiges Programm zur Satellitenfunknavigation namens Galileo vor, dessen Entwicklung in vier Phasen vorgeschlagen wurde: Phase der Projektdefinition, Entwicklungs- und Validierungsphase, Durchführungs- und Betriebsphase.

Nachdem die Phase der Projektdefinition bereits abgeschlossen ist und die Kommission der Auffassung ist, dass keinerlei finanzielle, wirtschaftliche oder technische Hindernisse mehr bestehen, die eine erneute Verschiebung des Beginns der Entwicklungsphase des Programms Galileo rechtfertigen, können wir die Einhaltung des vorgesehenen Zeitplans erwarten?

Das Bestehen von zwei unabhängigen, aber kompatiblen Weltraum-Funkssystemen wie GPS oder Galileo lässt neue Anwendungs- und Nutzungsbereiche entstehen, während es gleichzeitig die Einführung der Satellitennavigationssysteme in viele Bereiche beschleunigt.

Kann die Kommission, nachdem sie im Rahmen eines von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erteilten Mandats bilaterale Verhandlungen mit den USA geführt hat, über den derzeitigen Stand der Verhandlungen und die Aussichten auf eine erfolgreiche Koordinierung der beiden Systeme Bericht erstatten, um ein hohes Sicherheitsniveau zu gewährleisten, die die Durchführung der Satellitennavigationsdienste ermöglichen sollen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(17. April 2002)

Die Gesamtkosten des Satellitenortungssystems GALILEO werden mit 3,2 3,4 Milliarden veranschlagt.

Das Programm umfasst drei Phasen:

- eine Entwicklungs- und Validierungsphase (2001-2005):

- Entwicklung der Satelliten und Bodenkomponenten;

- Validierung des Systems in der Umlaufbahn.

- eine Errichtungsphase (2006-2007):

- Fertigung und Start der Satelliten;

- vollständige Errichtung des Bodensegments.

- eine kommerzielle Betriebsphase (ab 2008).

Die Definitionsphase des Projekts ist bereits abgeschlossen (1999-2001).

Die Vorschläge der Kommission wurden vom Rat Verkehr am 26. März 2002 angenommen und die Termine können eingehalten werden. Es ist aus wirtschaftlichen Gründen unbedingt notwendig, dass GALILEO im Jahr 2008 in Betrieb geht.

GALILEO ist leistungsfähiger als das weltweite Ortungssystem GPS, ergänzt es aber insofern als:

- die harmonische Nutzung der beiden Infrastrukturen (double source) echte Vorteile hinsichtlich der Genauigkeit, der Sicherheit und der Nutzungsentgelte bringt

- die Existenz zweier unabhängiger Systeme für alle Nutzer von Vorteil ist, die sowohl die GPS-Signale als auch die GALILEO-Signale mit ein und demselben Empfänger nutzen können

- die von den GALILEO-Satelliten ausgesandten Signale von Bodensendern wieder ausgestrahlt werden, um den Dienst auch innerhalb von Gebäuden oder unter der Erde sowie in Tunneln verfügbar zu machen.

Im Gegensatz zum militärisch ausgerichteten GPS ist GALILEO ein ziviles Projekt, das eine hohe Dienstekontinuität für bestimmte Anwendungen garantiert. Das System ist aufgrund seines fortschrittlicheren Aufbaus und seiner Signal-Integritätsmeldungen genauer.

Die Kommission hat im September 1999 ein Verhandlungsmandat mit den Vereinigten Staaten erhalten, und es haben bereits mehrere Gespräche stattgefunden.

Bei den Verhandlungen geht es im Wesentlichen um die Interoperabilität der beiden Systeme, um die Nutzung der Funkfrequenzen und um Standardisierungs- und Wirtschaftsfragen. Eine Reihe von Gesprächen hat bereits stattgefunden, zuletzt im Oktober 2001. Von europäischer Seite wurden einige Dokumente zur Definition der Funkfrequenzen und Signale für GALILEO vorgelegt, des Weiteren zu den Sicherheitsaspekten, zur Koordinierung zwischen den Vereinigten Staaten und Europa, zu den berechneten Interferenzen zwischen den GALILEO- und den GPS-Signalen, wobei sich das Ausmaß der Interferenz als akzeptabel erwies. Die Vereinigten Staaten überprüfen derzeit die technischen Analysen, die von europäischen Fachleuten durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass es nicht zu Funkinterferenzen zwischen den von den Systemen GALILEO und GPS übertragenen Signalen kommt. Die Interoperabilität der jeweils von den Satelliten der beiden Konstellationen ausgesandten Signale würde das Entstehen einer neuen weltweiten Navigations- und Ortungsnorm Global Navigation Satellite System (GNSS) ermöglichen. Diese Norm würde einem gemeinsamen Ziel dienen. Beide Seiten hoffen, in Kürze zu einer Einigung zu gelangen. Die Verhandlungen werden in den nächsten Wochen wieder aufgenommen.