SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1981/98

von Anna Karamanou (PSE) an die Kommission

(15. Juni 1998)

Betrifft: Umweltmaßnahmen gegen den Rückgang der Ozonschicht

Nach Messungen des Weltzentrums für Ozonkartierung wurde in Griechenland während der letzten acht Jahre ein Abbau der Ozonschicht um 10 % und ein gleichzeitiger Anstieg der ultravioletten Strahlung um 15-20 % festgestellt. Warnungen der Weltorganisation für Meteorologie zufolge muß pro Prozentpunkt Ozonabbau mit einer Zunahme der Hautkrebsfälle um 3-4 % gerechnet werden. Anhand dieser Gegebenheiten schätzt Greenpeace, daß alljährlich 1.600.000 Menschen auf unserem Planeten am Grauen Star und 400.000 Menschen an Hautkrebs erkranken werden. Kann die Kommission mitteilen, welche Maßnahmen sie ergriffen hat, um die Volksgesundheit und die Umwelt vor den Folgen der Zerstörung des "Schutzschildes" der Erde zu schützen und ob das "Montrealer Protokoll" von der Europäischen Union eingehalten wird?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(16. Juli 1998)

Menschliche Gesundheit und natürliche Umwelt sind vom Abbau der stratosphärischen Ozonschicht bedroht. Bei einem verminderten Anteil an stratosphärischem Ozon gelangen mehr schädliche Ultraviolett- (UV-B-) Strahlen von der Sonne an die Erdoberfläche, was eine Zunahme der Hautkrebs- und Starerkrankungen beim Menschen sowie Schäden an terrestrischen und aquatischen Ökosystemen bewirken kann.

Um dieses Risiko zu verringern und die Ozonneubildung zu beschleunigen, verhandelt die Kommission im Namen der Gemeinschaft mit anderen Parteien des Montrealer Protokolls über die beschleunigte Einstellung ozonabbauender Stoffe. Auf der Tagung in Montreal vom vergangenen Jahr wurden Termine für die Einstellung der Verwendung des ozonabbauenden Stoffes Methylbromid festgelegt und strengere Handelskontrollen eingeführt. Leider konnte die Kommission andere Parteien nicht dazu bewegen, strengere Kontrollen bei teilhalogenierten Fluorchlorkohlenwasserstoffen (H-FCKW) einzuführen.

In der Gemeinschaft hat die Kommission unentwegt auf die frühestmögliche Einstellung der Verwendung ozonabbauender Stoffe gedrängt, wobei die verfügbaren, technisch und wirtschaftlich möglichen Alternativen zu berücksichtigen sind. Aufgrund der Verordnung (EG) 3093/94 über die Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen(1) wurden die Produktion und die Verwendung von Flourchlorkohlenwasserstoffen (FCKW) 1995, d.h. ein Jahr vor den im Montrealer Protokoll eingegangenen Verpflichtungen, eingestellt und Auslaufternime und Verwendungskontrollen für teilhalogenierte FCKW eingeführt. Die Kommission legte am 1. Juli 1998 einen Vorschlag zur Überarbeitung dieser Verordnung vor. Damit würden u.a. die Kontrollen von H-FCKW und Methylbromid verschärft, der Vertrieb und die fortgesetzte Verwendung von FCKW und Halonen verboten und ein System zur Genehmigung und Überwachung des Handels mit ozonabbauenden Stoffen eingeführt.

Eine Gemeinschaftsverordnung ist zwar unmittelbar in den Mitgliedstaaten anwendbar; nach dem EG-Vertrag setzen jedoch die Mitgliedstaaten die Kontrollmaßnahmen durch und sehen angemessene Sanktionen und Strafen vor. Selten wird die Kommission offiziell über Verstösse unterrichtet, die in der Gemeinschaft gegen das Montrealer Protokoll begangen werden, doch sind ihr Fälle bekannt, in denen FCKW und andere verbotene ozonschädigende Stoffe möglicherweise auf den Gemeinschaftsmarkt geschmuggelt wurden. Sie geht diesen Fällen nach, so daß im vergangenen Jahr ein Fall erfolgreich von dem betreffenden Mitgliedstaat verfolgt werden konnte. Diese Arbeit wird fortgesetzt. Die Kommission hat ferner Zusammenkünfte der Umwelt- und Zollbehörden der Mitgliedstaaten organisiert, um darüber zu beraten, wie sich der illegale Handel am besten verhindern lässt. Sie wird ein Verbot der Markteinführung und Verwendung bestimmter ozonschädigender Stoffe vorschlagen, die im Verdacht stehen, illegal gehandelt zu werden.

Neben diesen Maßnahmen zum Schutz der Ozonschicht hat die Kommission die Mitgliedstaaten auf die Bedeutung von Aufklärungskampagnen hingewiesen, mit denen die Unionsbürger über die Gefahren der Sonneneinstrahlung informiert werden. Es wurden Informationen über den UV-Index verbreitet und Diskussionen darüber geführt, wie die Öffentlichkeit besser über das Risiko und entsprechende Maßnahmen informiert werden könnte.

(1) ABl. L 333 vom 22.12.1994.