SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4016/98

von David Hallam (PSE) an die Kommission

(8. Januar 1999)

Betrifft: Verwendung der angelsächsischen Masseinheiten

Die Richtlinie aus dem Jahr 1989, nach der Firmen Masse und Gewichte parallel in metrischen und angelsächsischen Masseinheiten angeben dürfen, läuft Endes des Jahres 1999 aus. Die Anzeige in angelsächsischen Masseinheiten ist besonders wichtig für Firmen, die mit den Vereinigten Staaten und ehemaligen britischen Kolonien, wie z.B. Südafrika, Australien und dem indischen Subkontinent, Handel treiben. Ist der Kommission bewusst, wie wichtig es ist, die Bestimmung, nach der die Anzeige in angelsächsischen Masseinheiten parallel zu der in metrischen Einheiten zulässig ist, zu verlängern? Wenn ja, kann sie andeuten, wann sie einen Richtlinienentwurf vorlegen wird, der die Fortführung dieser Praxis vorsieht?

Ist sich die Kommission darüber im klaren, daß angesichts des Auslaufens der geltenden Richtlinie in nur zwölf Monaten grosse Eile geboten ist, da die Firmen in den kommenden zwölf Monaten ihre Produktionspläne aufstellen und und ihre Werbemittel planen müssen?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission

(10. Februar 1999)

Die Richtlinie 80/181/EWG über die Einheiten im Meßwesen(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/617/EWG(2), betrifft Vorschriften für den Binnenmarkt. Sie schreibt vor, daß Grössenangaben in gesetzlichen Einheiten im Meßwesen anzugeben sind - im Prinzip in Einheiten des Internationalen Systems (SI), des modernisierten metrischen Meßsystems. Dies kann jedoch durch die Verwendung zusätzlicher nichtgesetzlicher Angaben ergänzt werden (Artikel 3 Nummer 2). Diese Bestimmung, die am 31. Dezember 1999 ausläuft, war als Zwischenlösung gedacht und sollte den reibungslosen Übergang zum metrischen System erleichtern.

Produkte für die Märkte von Drittländern sind von diesen Bestimmungen nicht betroffen. Ein Exporteur, der in andere Märkte ausführen möchte, kann die notwendigen Maßnahmen treffen, Produkte in Europa darauf vorzubereiten, die Bestimmungen im Zielland zu erfuellen, ohne Furcht vor einem Verstoß gegen die Bestimmungen der Richtlinie.

Ungeachtet dessen wurde die Kommission von den Mitgliedstaaten und einigen europäischen Herstellern darüber informiert, daß für den Weltmarkt bestimmte Produkte, die derzeit die Anforderungen unterschiedlicher Rechtsvorschriften erfuellen, durch das Inkrafttreten der Vorschrift einer ausschließlichen metrischen Angabe für den europäischen Markt berührt werden könnten. Die Kommission wurde daher gebeten, diesen internationalen Handelaspekt zu berücksichtigen und für die Verwendung der zusätzlichen Angaben eine Verlängerung vorzuschlagen.

Die Entscheidung der Kommission zur Annahme eines Vorschlags für die Verlängerung der Bestimmung über die zusätzlichen Angaben steht unmittelbar bevor, und der Zeitplan für die Beratungen in Rat und Parlament sieht eine Verabschiedung der Richtlinie bis November 1999 vor. Angesichts des grundsätzlichen Einvernehmens, die Anwendung der entsprechenden Bestimmung der Richtlinie erneut um eine Reihe von Jahren zu verschieben, müssen die Hersteller ihre Produktionspläne in der nächsten Zeit nicht ändern.

Die Kommission plant, diesen durch die Änderung der Richtlinie entstehenden Übergangszeitraum aktiv dazu zu nutzen, die Frage der metrischen Kennzeichnung mit ihren Handelspartnern zu erörtern, um eine dauerhafte Lösung für Produkte zu erzielen, die für den Weltmarkt bestimmt sind.

(1) ABl. L 39 vom 15.2.1980.

(2) ABl. L 357 vom 7.12.1989.