SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3673/02

von Antonio Di Pietro (ELDR) an die Kommission

(18. Dezember 2002)

Betrifft: Beschäftigungsnotstand für die Betriebe im Elektronik-Industriegebiet Aquila

Seit Monaten befinden sich die Betriebe des Elektronik-Industriegebiets Aquila in einer schweren Krise, so dass sich für mehr als 1000 Mitarbeiter der Unternehmen Flextronics und Lares-Tecno die Gefahr eines Verlusts ihrer Arbeitsplätze immer deutlicher abzeichnet. Die Gespräche zwischen Gewerkschaften, Landesregierung und Gebietskörperschaften haben zu keinen konkreten Antworten auf die Sorgen der Beschäftigten geführt. Sollte es tatsächlich zu Entlassungen kommen, so würde dies die Gefahr beinhalten, dass die Region Abruzzen erneut unter die Regionen des Ziels 1 fallen würde. Damit aber würden alle Bemühungen der jüngsten Vergangenheit, den Bewohnern dieser Region neue Entwicklungsperspektiven zu eröffnen, zunichte gemacht.

Die genannten Betriebe sind in den Bereichen Elektronik und Telekommunikation tätig, in Bereichen also, die als strategisch wichtig betrachtet werden und denen die Europäische Union in jüngster Zeit verstärkte Aufmerksamkeit widmet mit dem Ansinnen, die technologische Kluft, die unseren Kontinent derzeit noch von den Vereinigten Staaten und von Japan trennt, zu überwinden.

Inwieweit beabsichtigt die Kommission in Anbetracht dieser Sachverhalte Sofortmaßnahmen zu ergreifen, um in diesen Beschäftigungsnotstand einzugreifen? Inwieweit besteht insbesondere die Möglichkeit, diese Betriebe in die Gemeinschaftsprogramme Galileo und Cosmos einzubinden?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(13. Februar 2003)

Die Kommission verwaltet die Strukturfonds einschließlich des Europäischen Sozialfonds im Subsidiaritätsmodus mit den Regionen. Sie befasst sich weder mit der Verwaltung der regionalen operationellen Pläne noch der finanzierten Projekte.

Immerhin hat sie mit der Region Abruzzen Kontakt aufgenommen und kann daher dem Herrn Abgeordneten mitteilen, dass die Firma Lares-Tecno Mittel in Höhe von 95 000 EUR für die Umschulung ihrer Beschäftigten erhalten hat. Die Firma Flextronics hat keinen Finanzierungsantrag gestellt.

Das Programm Galileo steht allen europäischen Gesellschaften zur Teilnahme offen. Zwei Optionen werden dabei zur Zeit angeboten. Die Phase Infrastrukturentwicklung mit geschätzten Kosten von 1,1 Mrd. EUR umfasst Arbeiten im Zusammenhang mit der Weltraumtechnik (Entwicklung, Bau und Start von Satelliten) und dem Bereich Bodenkontrolle (Einsatzzentren, Messstationen, usw.). Entsprechend den Vorschriften des öffentlichen Vergabewesens wird hierfür im Laufe des Jahres 2003 eine Ausschreibung veröffentlicht, an der sich auch die Unternehmen des Elektronik-Industriegebiets Aquila beteiligen können.

Überhaupt bieten die Vorarbeiten für den der Navigationstechnik nachgeschalteten Bereich einen sehr aussichtsreichen Markt, der in Europa im Jahr 2000 rund 1 Mrd. EUR betrug und auf dem 2005 ein Umsatz von 6 Mrd. EUR erwartet wird. Die Vorarbeiten (Forschung zur Erzielung der technischen Reife bei den europäischen Arbeiten auf dem Gebiet) werden über das sechste Forschungs- und Entwicklungsrahmenprogramm finanziert. Ein erster Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen (im Gesamtwert von 20 Mrd. EUR) ergeht Anfang 2003. Auch hier können die im Bereich der Anwendung und Systementwicklung der Satellitennavigationsdienste tätigen Betriebe ohne weiteres Projektvorschläge einreichen.

Zusammenfassend sei darauf hingewiesen, dass das Programm Galileo konkrete Möglichkeiten für den Abschluss neuer Verträge bietet, wobei einzig und allein die Kriterien Leistung, Innovation, Preis und Spitzentechnik bei der Auswahl der eingehenden Vorschläge zu Grunde gelegt werden.