SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1484/02

von Glenys Kinnock (PSE) an die Kommission

(29. Mai 2002)

Betrifft: Drogenhandel

Ist die Kommission auch der Ansicht, dass der Handel mit Drogen, vor allem Kokain, aus Südamerika über die Karibik wohl die größte Bedrohung für die Stabilität, Demokratie und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung aller Länder und Gebiete im karibischen Raum darstellt?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(3. Juli 2002)

Drogen sind in der Tat eine große Bedrohung für Stabilität und Demokratie sowie für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im karibischen Raum. Es ist jedoch zu bedenken, dass, obwohl auf den Kokainhandel 85 % des gesamten durch Drogenhandel und damit verbundene Tätigkeiten in der Region erwirtschafteten Einkommens entfallen, die restlichen 15 % aus dem vor Ort produzierten Marihuana stammen, das in erheblichem Maße zum Drogenkonsum in der Region beiträgt. Jamaika ist einer der weltweit größten Marihuanaproduzenten, andere wichtige Produzenten sind Trinidad und Tobago, St. Vincent und die Grenadinen, Surinam, St. Lucia und Dominika.

Die Zunahme von Drogenproduktion, -handel und -konsum in der Region haben zu verstärkter Gewaltkriminalität bei Drogenorganisationen und -abhängigen geführt. Auch der Zustrom illegaler Schusswaffen in die Region hat sich in Verbindung mit dem Drogenhandel verstärkt. Geldwäsche und drogenbedingte Korruption haben in der Region zugenommen, und der Drogenhandel hat schwerwiegende Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen, da öffentliche Mittel von produktiven Tätigkeiten abgezogen und zur Bekämpfung drogenbezogener Tätigkeiten eingesetzt werden müssen.

Angesichts dieser Sachlage hat die Kommission der Drogenbekämpfung im karibischen Raum Vorrang eingeräumt. Die Gemeinschaft leistete den größten Finanzbeitrag zum Barbados-Aktionsplan 1996-2002 (20 Mio. EUR bzw. 60 % des Gesamtvolumens), der mit einem ausgewogenen und integrierten Ansatz zur Verringerung von Drogenangebot und -nachfrage eine Vielzahl von Bereichen abdeckt: Mechanismen der regionalen Koordination, Zusammenarbeit im Seeverkehr, Gesetzesvollzug, Bekämpfung von Geldwäsche, kriminaltechnische Dienste, Überwachung von Drogengrundstoffen, epidemiologische Überwachung und verschiedene andere Bereiche der Nachfrageverringerung. Die Finanzmittel stammten aus dem achten Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), Länder- und Regionalprogrammen sowie aus der Haushaltslinie B7-6310 Nord-Süd-Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Drogenmissbrauchs und der Drogenabhängigkeit. Voraussichtlich wird der Drogenbekämpfung auch im Regionalprogramm für den karibischen Raum des 9. EEF ein angemessener Stellenwert eingeräumt, um die Entwicklung und Durchführung einer Strategie für den karibischen Raum zu unterstützen. Die Hilfe wird in Bereiche fließen wie Stärkung der Institutionen und Ausbau der Kapazitäten, regionale Koordination bei der Verringerung des Drogenangebots einschließlich Zusammenarbeit im Seeverkehrsbereich, Verringerung der Nachfrage und interregionale Zusammenarbeit.

Ein wirksameres Konzept der Drogenbekämpfung für den karibischen Raum muss den Weg der Drogen (des Kokains) nachvollziehen, was eine verstärkte Koordination und Zusammenarbeit zwischen den Transitländern im karibischen Raum und den Produktionsländern in Lateinamerika voraussetzt. Dieser Ansatz wird nun schrittweise von den karibischen Ländern in ihre Drogenbekämpfungsstrategie übernommen, und dürfte, wie gesagt, eines der Elemente sein, die die Gemeinschaft in ihrer 9. EEF-Strategie fördert. Die interregionale Zusammenarbeit lässt sich durch die vorhandenen Mechanismen der internationalen Koordination und Kooperation, darunter auch der 1998 im Rahmen des Panama-Aktionsplans geschaffene Drogenkoordinations- und -kooperationsmechanismus zwischen der Europäischen Union, Lateinamerika und dem karibischen Raum, erleichtern.