SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1454/96 von Peter Skinner (PSE) an die Kommission (31. Mai 1996)

Betrifft: Chlorierte Kohlenwasserstoffe und Organophosphate und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit der in der Landwirtschaft Beschäftigten und die Verbrauchergesundheit

Zusammen mit meinem Kollegen Mark Watts möchte ich die Kommission hiermit auffordern, zur Frage der chlorierten Kohlenwasserstoffe und Organophosphate und ihrer Auswirkungen auf die Tiergesundheit, die Gesundheit der in der Agrarwirtschaft Beschäftigten und die Gesundheit der Verbraucher in der EU Stellung zu nehmen.

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (11. Juli 1996)

Organochlor- und Organophosphatverbindungen werden oder wurden in der Landwirtschaft in Pflanzenschutzmitteln und als Ektoparasitizide (z. B. Tierinfektionslösungen) verwendet. Die meisten dieser Verbindungen werden im Rahmen der Richtlinie 67/548/EWG über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Stoffen ((ABl. L 196, 16.8.1967. )) klassifiziert.

Als Pflanzenschutzmittel sind die meisten der beständigen Organochlorverbindung nach Gemeinschaftsrecht verboten, insbesondere nach Richtlinie 79/117/EWG ((ABl. L 33, 8.2.1979. )). Organophosphatverbindungen unterlagen bis 1993 der nationalen Gesetzgebung, und für ihre Verwendung wurde im allgemeinen Schutzkleidung für Arbeitskräfte in der Landwirtschaft vorgeschrieben. Mit Inkrafttreten der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ((ABl. L 230, 19.8.1991. )) unterliegen neue aktive Substanzen für Pflanzenschutzmittel der Genehmigung auf Gemeinschaftsebene, und sämtliche alten aktiven Substanzen, einschließlich Organochlor- und Organophosphatverbindungen, werden im Rahmen des Gemeinschaftsprogramms überprüft. Im Rahmen dieser Verfahren werden sämtliche Aspekte ihrer Sicherheit, einschließlich Sicherheit von Arbeitskräften und Verbraucherschutz, geprüft.

Der Beratende Wissenschaftliche Ausschuß zur Überprüfung der Toxizität und Ökotoxizität von chemischen Verbindungen hat mehrere Stellungnahmen zu den Grenzwerten für vorübergehende Ausnahmegenehmigungen von den höchstzulässigen Konzentrationen für einzelne Organochlor- und Organophosphatverbindungen im Rahmen der Richtlinie des Rates 80/778/EWG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch ((ABl. L 229, 30.8.1980. )) abgegeben. Ende 1994 hat der gleiche Ausschuß eine Stellungnahme über die Gesundheitsverfahren bei der Verwendung von Organophospatverbindungen in Desinfektionslösungen für Schafe abgegeben, ein Problem, dem im Vereinigten Königreich besondere Bedeutung zuzukommen scheint.

Auf Gemeinschaftsebene bestehen keine besonderen Vorschriften über die Verwendung dieser Verbindungen am Arbeitsplatz. Allerdings legen mehrere Richtlinien über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz allgemeine Vorschriften fest, insbesondere die Rahmenrichtlinie über die Einführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitskräften, einschließlich der Unterrichtung und Ausbildung.

Der Herr Abgeordnete fügt dieser Frage eine Kopie eines Schreibens bei, das offensichtlich eine andere Substanz, Fluoracetamid, betrifft, bei der es sich weder um eine Organochlor- noch um eine Organophosphatverbindung handelt. Die Kommission hat bereits in ihrer Antwort darauf hingewiesen, daß epidemiologisch keine positive Korrelation zwischen Organophosphatverbindungen und der bovinen spongiformen Enzephalopathie festgestellt wurde, wobei Laborversuche nach einer Belastung durch Pestizide keinerlei Veränderungen der prionähnlichen Proteine ergab. Allerdings werden die britischen Behörden aufgefordert, hierzu speziell Stellung zu nehmen. Falls keine zufriedenstellende Erklärung abgegeben werden kann, wird die Kommission die Untergruppe für bovine spongiforme Enzephalopathy innerhalb des wissenschaftlichen Veterinärausschusses auffordern, sich mit dieser Angelegenheit zu befassen.