SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2932/98

von Joaquim Miranda (GÜ/NGL) an die Kommission

(2. Oktober 1998)

Betrifft: Anerkennung eines Statuts der alternativen Medizin

Nach Informationen der an die "Open International University" angeschlossenen "Associação de Medicina Natural e Bioterapêuticas em Portugal" (Vereinigung für Naturheilkunde und Biotherapie in Portugal) erkennt die Europäische Gemeinschaft die Existenz eines Statuts der alternativen Medizin in einigen EU-Mitgliedstaaten an. Ich ersuche die Kommission, mich darüber zu informieren, was genau im Bereich der Naturheilkunde von der Europäischen Gemeinschaft anerkannt wird und ob es möglicherweise besondere Beihilfen oder Hochschulkurse gibt, die auf Initiative der Gemeinschaftsorgane speziell gefördert oder anerkannt werden.

Antwort von Herrn Monti im Namen der Kommission

(16. November 1998)

Es gibt auf Gemeinschaftsebene keinen verbindlichen Rechtstext, der die Tätigkeiten im Bereich der alternativen Medizin anerkennt und regelt. Für die Anerkennung einer Tätigkeit und ihre eventuelle Regelung sind, falls keine Harmonisierung auf Gemeinschaftsebene besteht, an erster Stelle die einzelnen Mitgliedstaaten zuständig, was die Bedingungen für die Ausbildung, den Zugang zu dieser Tätigkeit und ihre Ausübung anbelangt. Im übrigen fällt die Frage der Behandlung und Pflege laut Artikel 129 des EG-Vertrags (Gesundheitswesen) in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten.

Die Situation der Naturheilkunde ist in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich; je nach Mitgliedstaat werden die entsprechenden Tätigkeiten anerkannt oder nicht, dürfen ausschließlich von einem Arzt oder aber auch von anderen Personen als Alternative oder Ergänzung zur traditionellen Medizin praktiziert werden. Wir verweisen den Herrn Abgeordneten in diesem Zusammenhang auf die Entschließung zur Rechtsstellung nichtkonventioneller Medizinrichtungen (A4-0075/97), die das Parlament am 29. Mai 1997 angenommen hat. In dieser Entschließung wird die Stellung der nichtkonventionellen Medizinrichtungen in den einzelnen Mitgliedstaaten zum Zeitpunkt der Annahme dieses Textes beschrieben.

Zu erwähnen ist ebenfalls die Frage der Anerkennung der Diplome. Falls die Ausübung einer Tätigkeit in einem Mitgliedstaat nicht ausschließlich einem Mediziner vorbehalten ist, findet die allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome und beruflichen Befähigungsnachweise (Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG)(1) auf die Fachkräfte Anwendung, die in einem Mitgliedstaat die Tätigkeit ausüben wollen, für die sie die entsprechende Qualifikation in ihrem Herkunftsland erworben haben. Wir verweisen den Herrn Abgeordneten in diesem Zusammenhang auf die Antwort der Kommission auf die schriftliche Anfrage Nr. E-317/94(2) zur Chiropraktik, deren Inhalt sinngemäß auf alle Naturheilverfahren Anwendung findet.

Was die finanzielle Unterstützung der Kommission für Ausbildungslehrgänge in diesem Bereich anbelangt, so förderte sie im Rahmen des Programms Socrates und insbesondere des Kapitels Erasmus im Jahre 1996/1997 die gemeinsame Entwicklung eines Kurses auf höherer Ebene (MA) im Bereich der paraklinischen Diagnostikmethoden. Dieses Programm wird von der University of Kent at Canterbury koordiniert; beteiligt sind die Universitaire Instellig Antwerpen und die Université du droit et de la santé de Lille II.

(1) ABl. L 19 vom 24.1.1989 und Nr. L 209 vom 24.7.1992.

(2) ABl. C 376 vom 30.12.1994.