SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1820/99

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(12. Oktober 1999)

Betrifft: Programm Biomed 2 (1994-1998)

Kann die Kommission Angaben darüber machen, inwieweit und welchen Einrichtungen (öffentlichen oder privaten) Instituten, Gesellschaften, Genossenschaften oder Personen Beträge oder Beiträge (mit bereits erfolgten oder noch nicht erfolgten Einzahlungen) betreffend das Programm BIOMED 2 (1994-1998) innerhalb des vierten Rahmenprogramms (Budget von 358 Mio Ecu entsprechend mehr oder weniger 700 Milliarden Lire) zugewiesen wurden?

Wurden der tatsächliche Verwendungszweck der Beträge und die erfolgreiche Durchführung der Initiativen überprüft?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(15. November 1999)

Das Programm Biomed 2, das alle wichtigen Bereiche der biomedizinischen Forschung umfaßt, hat in den Jahren 1995-1998 insgesamt 3550 Anträge für multinationale Projekte erhalten. Insgesamt 617 Forschungsverträge mit rund 6100 verschiedenen Teams wurden unterzeichnet und erhielten Mittel. Alle 617 Forschungsprojekte wurden 1999 fortgesetzt und umfassen 287 konzertierte Aktionen (von denen 148 Aktionen 1999 auslaufen) und 330 Aktionen auf Kostenteilungsbasis (von denen 157 Aktionen 1999 auslaufen). Unter den Projekten auf

Kostenteilungsbasis betreffen 17 Verträge Fragen im Zusammenhang mit spongiformer Rinderenzephalopathie/transmissiblen spongiformen Enzephalopathien (BSE/TSE) (Rinderwahnsinn). Zusätzlich wurden 92 Fördermaßnahmen für kleine und mittlere Unternehmen abgeschlossen, einschließlich 61 Sondierungsprämien (von denen alle 1999 auslaufen) sowie 31 Projekte im Bereich der Kooperationsforschung (von denen 4 Projekte 1999 auslaufen). Von den insgesamt im Rahmen von Biomed 2 für Forschungstätigkeiten zur Verfügung stehenden Mitteln wurden 85 % für öffentliche und 15 % für private Einrichtungen bereitgestellt.

Eine Aufstellung mit den Teilnehmern am Programm Biomed 2, den Gesamtkosten pro Teilnehmer sowie dem Beitrag der Kommission wird dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments direkt zugeleitet.

Die Programmverwaltung von Biomed 2 hat bis Ende 1998 sichergestellt, daß die Verwendung der Mittel geprüft, die Ergebnisse der Initiativen kontrolliert und die Tätigkeiten überprüft bzw. bewertet wurden. Die Verwaltung des Programms Lebensqualität stellt seit Januar 1999 bis zum Abschluß aller Biomed 2-Verträge sicher, daß bei allen laufenden Tätigkeiten im Zusammenhang mit Biomed 2-Projekten eine Überprüfung und Bewertung erfolgt. Alle wissenschaftlich verantwortlichen Beamten stehen weiterhin in engem Kontakt mit den Leitern der Projekte. Diesen Beamten werden die Tätigkeitsberichte zugeleitet, und sie leisten bei den Projektarbeiten Hilfestellung.

Im Rahmen des Programms Biomed 2 wurde ein Gremium zur Überprüfung der Projekte (project review board (PRB)) eingerichtet, das aus externen Sachverständigen aus allen Mitgliedstaaten (mit Ausnahme von Luxemburg) sowie Norwegen und Island besteht. Dieses Gremium soll die Kommission bei den Folgemaßnahmen zu laufenden Projekten durch eine Analyse der Tätigkeitsberichte im Hinblick auf die in den technischen Anhängen zu den Verträgen festgelegten Etappen unterstützen. 1998 und 1999 wird das Gremium zur Überprüfung der Projekte insgesamt 98 Verträge der 600 Biomed 2-Projekte überprüft haben.

Die Kommission hat ferner ein System zur externen Überwachung laufender Projekte eingerichtet. Das Programm Biomed 2 wurde seit 1995 jedes Jahr überprüft und in den Jahren 1995, 1996, 1997 und 1998 wurden vier Berichte erstellt. Alle Berichte stehen auf Anfrage zur Verfügung und waren positiv. Die externe Überwachung des Biomed-Programms für das Jahr 1999 wird von dem Gremium durchgeführt, das das Programm Lebensqualität überwacht.