SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3361/98

von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission

(16. November 1998)

Betrifft: Personelle Ausstattung der Europäischen Stiftung für Berufsbildung (ESB) in Turin

Die Europäische Stiftung für Berufsbildung in Turin ist eine der dezentralisierten Einrichtungen der Europäischen Union. Ihre personelle Besetzung hat Anlaß zu zahlreichen Fragen bezueglich der Einstellungskriterien aufgeworfen. So geht insbesondere aus der am 30. Juni 1998 erstellten Liste der Beschäftigten auf Zeit hervor, daß die Stiftung 123 Personen beschäftigt, darunter 20 Italiener, 17 Belgier, 8 Iren, 9 Niederländer und nur 3 Griechen, 1 Portugiesen und 3 Spanier.

Diese fragwürdige Stellenverteilung je Nationalität wirft natürlich Fragen auf: Länder mit einer Bevölkerungszahl ähnlich der Griechenlands haben dennoch sechs Mal mehr Zeitbeschäftigte in dieser Organisation als Griechenland selbst (17 Belgier gegenüber 3 Griechen); im übrigen ist auch Holland im Vergleich zu Spanien beispielsweise aussergewöhnlich gut vertreten, obwohl Spanien eine weitaus höhere Bevölkerungszahl hat als die Niederlande.

Ist die Kommission über diese unannehmbare Situation informiert? Wie will sie diese offenkundigen Ungleichgewichte bei der Verteilung der Stellen nach Nationalitäten in einer Organisation beseitigen, zu deren Funktionieren alle Bürger der Gemeinschaft im Rahmen des Gesamthaushalts der Union beitragen?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission

(5. Januar 1999)

Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten darauf hin, daß die Stiftung in bezug auf die Personalpolitik autonom ist. So besagt Artikel 7 der Verordnung (EWG) 1360/90 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung(1) in der durch Verordnung (EWG) 1572/98 vom 17. Juli 1998 geänderten Fassung, daß die Aufgaben des Direktors sämtliche Personalangelegenheiten umfassen.

Was die Beschäftigungsbedingungen für das Personal angeht, so sieht Artikel 14 der Verordnung über die Stiftung vor, daß für die Bediensteten der Stiftung die Verordnungen und Regelungen für die Beamten und sonstigen Bediensteten bei den Europäischen Gemeinschaften gelten. Die Stiftung übt gegenüber ihren Bediensteten die Befugnisse einer Einstellungsbehörde aus. Der Vorstand legt in Abstimmung mit der Kommission die geeigneten Anwendungsmodalitäten fest.

Aus diesen beiden Artikeln geht hervor, daß die Kommission in das Verfahren zur Auswahl der Bediensteten der Stiftung nicht eingreift, sondern nur administrative Unterstützung leistet, um das Vorgehen der Stiftung bei der Anwendung des Statuts und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten mit dem der Gemeinschaftsorgane in Einklang zu bringen.

Daraus ergibt sich eindeutig, daß keinerlei einzelstaatliche Quote existiert, durch die die Stiftung dazu verpflichtet wäre, ihre Bediensteten nach dem Kriterium der Staatsangehörigkeit einzustellen. Die Auswahl erfolgt daher ausschließlich aufgrund der erforderlichen Qualifikationen und Kompetenzen, wobei man möglichst darauf achtet, daß eine angemessene geographische Verteilung gewährleistet ist.

Die Kommission ist der Ansicht, daß die Einstellung des Personals der Stiftung in voller Übereinstimmung mit den dafür geltenden Bestimmungen erfolgt.

(1) ABl. L 206 vom 23.7.1998.