DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/830

(2004/C 78 E/0883)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3581/03

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(5. Dezember 2003)

Betrifft: Garnelenfischerei in Svalbard

Die Garnelenfischerei in Svalbard wird für die Gemeinschaftsflotte durch die Auflage, dass dort maximal vier Fangflotteneinheiten der EU gleichzeitig operieren dürfen, erheblich erschwert. Diese Praxis existiert schon seit einigen Jahren und droht sich somit zum Nachteil der Gemeinschaftsflotte, die den ihr jährlich zugewiesenen Fischereiaufwand (519 Tage) nicht voll nutzen kann, fest zu etablieren. Es kommt noch hinzu, dass diese Begrenzung in den wenigen Monaten gilt, in denen dieses Gebiet angesichts der ungünstigen Wetterverhältnisse, die dort während des größten Teils des Jahres herrschen, überhaupt zugänglich ist. Die Europäische Kommission teilte in ihrer Antwort vom 8. Mai 2002 auf meine vorhergehende Schriftliche Anfrage E-1037/02 (1) mit, dass sie sich der Schwierigkeiten, welche die Situation bei dieser Fischerei für die betreffenden Mitgliedstaaten mit sich bringe, voll bewusst sei. Sie erklärte ferner, sie werde „weiterhin versuchen, Gespräche mit den norwegischen Behörden zu führen, um die Zugangsbedingungen für die Garnelenfischer der Gemeinschaft zu verbessern.“ Seitdem ist es zu keinerlei Fortschritten gekommen, und einige Gemeinschaftsflotten, z.B. die im NAFO-Regelungsbereich operierende Fangflotte, mussten eine erhebliche Reduzierung ihrer Fänge hinnehmen, was zusätzliche Anstrengungen, Alternativen zu finden, erforderlich macht.

Kann die Kommission mitteilen, weshalb es zu keinen Verbesserungen in Bezug auf die Lage der Garnelenfangflotte der Gemeinschaft gekommen ist?

Kann die Kommission in Anbetracht der Tatsache, dass der Fischereiaufwand bereits durch die Anzahl von Fischereifahrzeugen begrenzt ist, nicht auf die Abschaffung der Auflage, welche die gleichzeitige Präsenz von Fischereifahrzeugen betrifft, hinwirken oder sie einfach zurückweisen?

Bieten die bilateralen Beziehungen der EU mit Norwegen nicht die Möglichkeit, eine angemessene Verbesserung für unsere Garnelenfangflotte zu erreichen?

Welche Schritte hat die Europäische Kommission unternommen, um die Präsenz der Garnelenfangflotte der Gemeinschaft in Svalbard zu verbessern?

Welche weiteren Schritte gedenkt sie zu unternehmen, um die gegenwärtige Situation zu verbessern, die in jeder Hinsicht unbefriedigend ist?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(26. Januar 2004)

Die Frage verbesserter Zugangsbedingungen für die Garnelenfangflotte der Gemeinschaft zum Gebiet von Svalbard wurde mit Norwegen mehrmals und zuletzt auf einer Sitzung mit hochrangigen Vertretern im März 2003 erörtert.

Norwegen ist nicht bereit, eine Erhöhung der Anzahl der Fangtage ins Auge zu fassen, hat aber angedeutet, dass eine Steigerung der Anzahl von Schiffen, die sich gleichzeitig in dem Gebiet aufhalten dürfen, vorstellbar wäre. Eine Erhöhung der Anzahl von Schiffen wird jedoch mit einer für Norwegen zufrieden stellenden Lösung für eine Reihe anderer offener Fragen verknüpft, wie zum Beispiel mit verbesserten Bedingungen für die Ausfuhr von Garnelen von Norwegen in die Union.

Die Kommission hat mit Norwegen grundsätzlich vereinbart, ein weiteres hochrangiges Treffen im Juni 2004 abzuhalten, um den Dialog fortzusetzen und unter anderem eine zufrieden stellende Lösung für das Problem des Zugangs der Gemeinschaftsflotte zur Garnelenfischerei in Svalbard zu finden.

(1) ABl. C 229 E vom 26.9.2002, S. 172.