DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/369

(2004/C 78 E/0389)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1451/03

von Hiltrud Breyer (Verts/ALE) an die Kommission

(28. April 2003)

Betrifft: Zusammenarbeit mit dem Slowakischen Institut für Metrologie

Beim Slowakischen Institut für Metrologie (SMU) in Karlova Ves gibt es Hinweise auf erhebliche qualitative Mängel und Defizite bei den Forschungsergebnissen, dem Gesundheitsschutz und auch der Qualität des Personals.

Dies wird u.a. durch das staatliche Gesundheitsinstitut der Slowakischen Republik und aufgrund einer Bürgerpetition durch den Gesundheitsausschuss des slowakischen Parlaments (65. Sitzung vom 11. Juli 2002), sowie Herrn Gabris vom BEV Dosimetrie Laboratorium in Seibersdorf/Österreich) geäußert.

Besonders bei den Bauvorhaben für das Zyklotronzentrum soll es zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Das Projekt Euromet 526, welches in Zusammenarbeit mit der PTB in Braunschweig/Deutschland durchgeführt wurde, wurde so stark beeinträchtigt, dass es zur Beendigung der Beteiligung des SMU kam.

1. Welche finanzielle und anderweitige EU-Unterstützung bekommt/bekam das Slowakische Institut für Metrologie insgesamt und im Zusammenhang mit Euromet?

2. Wie und von wem wurden die Verwendung der Mittel und die Forschungen, Messungen und Ausstattungen (z.B. Gerätschaften, Qualität des eingesetzten Personals, Gesundheitsschutz) konkret kontrolliert und überprüft?

3. Wie beurteilt die Kommission die o.g. erheblichen Einwände und Kritiken an den Zuständen bei Forschung und Betriebsführung beim UNMS SR und beim SMU?

4. Welche Konsequenzen beabsichtigt die Kommission in Bezug auf die weitere Zusammenarbeit zu ziehen?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(11. Juni 2003)

Die in der Anfrage der Frau Abgeordneten erwähnten Projekte Zyklotron und Euromet 256 wurden nicht aus Gemeinschaftsmitteln unterstützt. Das Slowakische Institut für Metrologie (SMU) war jedoch 1999 Empfänger eines PHARE-Twinning-Projekts, dessen Ziel die Verbesserung der allgemeinen Verwaltungsstruktur im Binnenmarktbereich war. Insbesondere erhielt das SMU eine einmalige Unterstützung bei der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems nach ISO 9001-2000. Diese Unterstützung erfolgte in erster Linie durch die Bereitstellung von Beratung durch Experten aus den Mitgliedstaaten. Für diese Unterstützung des SMU wurden insgesamt 179,245 EUR im Haushalt veranschlagt. Mit der Akkreditierung des SMU nach ISO 9001-2000 wurde das Hauptziel dieser Unterstützung im September 2002 erreicht.

Das SMU ist ebenfalls Empfänger bei drei Forschungsprojekten im Rahmen des Forschungsprogramms „Wettbewerbsfähiges und nachhaltiges Wachstum“ der Kommission, das Teil des 5. Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung ist. Nähere Informationen zu diesen Projekten finden sich in der Cordis-Datenbank unter: (http://www.cordis.lu/growth/src/projects.htm).

Bei der Überwachung der Beitrittsvorbereitungen der Slowakei und ihrer Fähigkeit zur Erfüllung der Anforderungen des gemeinschaftlichen Besitzstands kam die Kommission im Allgemeinen zu dem Schluss, dass das slowakische Amt für Normen, Messwesen und Prüfung (UNMS) gut funktioniert, auch wenn weitere Verbesserungen möglich sind. Im Hinblick auf den umfassenden Monitoring-Bericht, den die Kommission im Herbst über die Vorbereitung der Beitrittsländer auf den Beitritt vorlegen wird, begrüßt es die Kommission, die Standpunkte aller Akteure zu hören, damit diese berücksichtigt werden können. Die Kommission wird weiter mit den betreffenden slowakischen Behörden zusammenarbeiten, um etwaige Unzulänglichkeiten, einschließlich solcher, die von der Frau Abgeordneten erwähnt wurden, zu identifizieren und die Bemühungen um weitere Verbesserungen zu unterstützen.