SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0733/01

von Roy Perry (PPE-DE) an die Kommission

(9. März 2001)

Betrifft: Benchmarking für Ausbildung und Beschäftigung

Der Europäische Rat von Lissabon 2000 forderte den Rat und die Kommission auf, folgende Bereiche in Angriff zu nehmen: Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und Reduzierung der Qualifikationsdefizite (); Aufwertung des lebenslangen Lernens als Grundbestandteil des europäischen Gesellschaftsmodells (); Ausbau der Beschäftigung im Dienstleistungsbereich, einschließlich personenbezogener Dienstleistungen, wo ein erheblicher Mangel herrscht (); [und] Förderung der Chancengleichheit in allen ihren Aspekten (). Welche Maßnahmen wurden zugunsten dieser vier Bereiche jeweils ergriffen, und welche Benchmarks wurden gegebenenfalls festgelegt?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(6. Juni 2001)

In ihrem Synthesebericht für den Europäischen Rat in Stockholm (23./24. März 2001) hat die Kommission eine Gesamtbewertung der seit dem Europäischen Rat von Lissabon erzielten Forschritte vorgenommen(1). Die vom Herrn Abgeordneten genannten vier Prioritäten werden im Rahmen der europäischen Beschäftigungsstrategie, des Aktionsplans eEurope und der dazugehörigen eLearning-Initiative in Angriff genommen.

In den beschäftigungspolitischen Leitlinien für 2001(2) wurden diese Ziele im Einzelnen aufgegriffen, wobei, soweit erforderlich, spezifische europäische oder nationale Zielvorgaben gemacht wurden. Die Mitgliedstaaten tragen den Leitlinien in ihrer Beschäftigungspolitik Rechnung. Wie erfolgreich sie dabei sind, wird - ausgehend von einer Analyse der von den Mitgliedstaaten im Mai 2001 vorzulegenden nationalen Aktionspläne - im gemeinsamen Beschäftigungsbericht 2001 dargelegt.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Finanzierungsinstrument, das der Gemeinschaft zur Verfügung steht, um die europäische Beschäftigungsstrategie und damit auch Maßnahmen zur Erreichung der vier genannten Ziele zu unterstützen.

Außerdem wurden - in Ergänzung der Leitlinien - im Anschluß an den Lissabonner Gipfel noch weitere einschlägige Initiativen auf den Weg gebracht, auf die wir den Herrn Abgeordneten hinweisen möchten:

- Die oben erwähnte Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat von Stockholm nennt als einen von zehn Handlungsschwerpunkten die Schaffung neuer europäischer Arbeitsmärkte, die für alle offen und zugänglich sind, bis zum Jahr 2005. In einer weiteren, ausführlicheren Mitteilung(3) wird im Einzelnen dargelegt, in welchen Bereichen Fortschritte vonnöten sind. Darüber hinaus wird die Einrichtung einer hochrangigen Taskforce zum Thema Qualifikation und Mobilität gefordert. Der Bericht der Taskforce wird die Grundlage bilden für den Aktionsplan zu den neuen europäischen Arbeitsmärkten, den die Kommission rechtzeitig zur Frühjahrstagung des Europäischen Rates im Jahr 2002 vorlegen wird.

- Der Rat hat am 12. Februar 2001 einen Bericht über die konkreten künftigen Ziele der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung(4) gebilligt und diesen dem Europäischen Rat in Stockholm unterbreitet. In Stockholm wurde der Rat ersucht, gemeinsam mit der Kommission dem Europäischen Rat auf seiner Frühjahrstagung 2002 einen Bericht mit einem detaillierten Arbeitsprogramm zur Verwirklichung der für die Bildungs- und Qualifizierungssysteme formulierten Ziele vorzulegen. Zentrale Elemente des Follow-up-Prozesses werden Indikatoren und Benchmarks sein.

- Beschäftigungs- und Bildungsfragen wurden auch in dem Aktionsplan eEurope aufgegriffen, der im Juni 2000 vom Europäischen Rat in Feira gebilligt wurde. Die Hauptziele von eEurope in diesem Bereich bestehen darin, einen Beitrag zur Behebung des Qualifikationsdefizits in den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) zu leisten, den Arbeitskräften die benötigten Qualifikationen zu vermitteln und eine Beteiligung aller an der wissensbasierten Wirtschaft sicherzustellen.

- Das Follow-up der Umsetzung des Aktionsplans eEurope erfolgt im Rahmen eines Benchmarking-Verfahrens: dabei werden die auf nationaler Ebene erzielten Fortschritte anhand eines Satzes von Indikatoren, einschließlich der vom Rat auf seiner Tagung am 30. November 2000(5) festgelegten Bildungsindikatoren, bewertet. Was Beschäftigung und Teilhabe an der wissensbasierten Wirtschaft anbelangt, werden folgende Indikatoren herangezogen: prozentualer Anteil der Arbeitskräfte, die (zumindest) Grundkenntnisse in den Informationstechnologien haben; Anzahl der akademischen Ausbildungsstellen und der Absolventen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien; prozentualer Anteil der Telearbeiter; Anzahl der öffentlichen Internetzugänge pro 1 000 Einwohner.

- Im Übrigen hat die Gruppe hochrangiger Experten für die beschäftigungspolitische und soziale Dimension der Informationsgesellschaft (ESDIS) im Rahmen des Follow-ups zur Mitteilung Strategien für Beschäftigung in der Informationsgesellschaft einen Benchmarking-Bericht(6) vorgelegt, für den von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellte Daten sowie die Ergebnisse einer Eurobarometer-Umfrage zum Thema IKT und Beschäftigung (November 2000) herangezogen wurden. Ziel war es, die Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf die Beschäftigung eingehender zu bewerten und das Mandat der ESDIS-Gruppe im Rahmen des eEurope-Aktionsplans zu erfuellen.

- Darüber hinaus hat die Kommission am 28. März 2001 einen spezifischen Aktionsplan eLearning - Gedanken zur Bildung von morgen(7) verabschiedet, mit dem die Umsetzung des Aktionsplans eEurope im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung vorangebracht werden soll.

- Durch ein Memorandum über lebenslanges Lernen(8) wurde eine Debatte in den Mitgliedstaaten wie auch auf Gemeinschaftsebene in Gang gesetzt, in die Sozialpartner, Behörden, Bildungsanbieter, andere im Bildungsbereich tätige Dienstleister sowie die Zivilgesellschaft einbezogen werden. Auf der Grundlage der Ergebnisse wird die Kommission in der zweiten Jahreshälfte 2001 einen Aktionsplan ausarbeiten, wobei es unter anderem auch um die Entwicklung von Indikatoren und Benchmarking gehen wird.

- Das neue Aktionsprogramm der Gemeinschaft betreffend die Gemeinschaftsstrategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern (2001-2005)(9) ist inzwischen angelaufen. Das Schwerpunktthema im Jahr 2001/2002 lautet gleiches Arbeitsentgelt.

(1) Mitteilung der Kommission: Das ganze Potenzial der Union ausschöpfen: Konsolidierung und Ergänzung der Lissabonner Strategie, KOM(2001) 79 endgültig.

(2) Beschluß 2001/63/EG des Rates vom 19. Januar 2001, ABl. L 22 vom 24.1.2001.

(3) KOM(2001) 116 endgültig.

(4) Presse: 46 - Nr. 5927/01.

(5) Siehe Vermerk des französischen Ratsvorsitzes: http://europa.eu.int/comm/information_society/eeurope/documentation/update/index_de.htm.

(6) SEK(2001) 222 (http://europa.eu.int/comm/employment_social/soc-dial/info_soc/esdis/index.htm).

(7) Mitteilung der Kommission: Aktionsplan eLearning - Gedanken zur Bildung von morgen, KOM(2001) 172 endgültig.

(8) Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen, SEK(2000) 1832.

(9) Beschluß 2001/51/EG des Rates vom 20. Dezember 2000, ABl. L 17 vom 19.1.2001.