SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2336/02

von David Bowe (PSE) an die Kommission

(26. Juli 2002)

Betrifft: Petrolkoks als Brennstoff in großen Verbrennungsanlagen

Billigt oder missbilligt die Kommission die Verwendung von Petrolkoks als Brennstoff in großen Verbrennungsanlagen innerhalb der Europäischen Union, da es große Mengen an Vanadium und Nickel enthält und sich als gesundheitsschädlich für Arbeiter erwiesen hat, die mit dem Material in Kontakt kommen? Kann die Kommission ihre Gründe für oder gegen die Verwendung dieses Brennstoffes angeben?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(23. September 2002)

Die Richtlinien 88/609/EWG(1) und 2001/80/EG(2) zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft erlauben die Verwendung von Petrolkoks in Großfeuerungsanlagen. In diesen Richtlinien werden strenge Grenzwerte für Schadstoffemissionen in die Luft, einschließlich Staub, festgelegt, um die Luftverschmutzung zu verringern. Diese Grenzwerte sollten auch zu einem Rückgang der Emissionen von mit Staub verbundenen Stoffen führen, z.B. Schwermetallen wie Nickel und Vanadium.

In diesem Fall sind folgende EU-Rechtsvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz anwendbar: Richtlinie 89/391/EWG(3) des Rates über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit, Richtlinie 98/24/EG(4) des Rates zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit und Richtlinie 90/394/EWG(5) des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit. In diesen Richtlinien werden die Verpflichtungen des Arbeitgebers klar festgelegt und Präventivmaßnahmen vorgeschrieben, die das Auftreten von Gesundheitsgefahren verhindern sollen.

Es sollte darauf hingewiesen werden, dass die einzelstaatlichen Behörden in jedem Mitgliedstaaten dafür verantwortlich sind, dass diese Richtlinien ordnungsgemäß umgesetzt und die nationalen Umsetzungsvorschriften eingehalten werden. Sollten die einschlägigen Kontrollmechanismen nicht ordentlich funktionieren, hat die Kommission allerdings das Recht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens nach Artikel 226 EG-Vertrag.

(1) Richtlinie 88/609/EWG des Rates vom 24. November 1988 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft, ABl. L 336 vom 7.12.1988.

(2) Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft, ABl. L 309 vom 27.11.2001.

(3) Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit, ABl. L 183 vom 29.6.1989.

(4) Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl. L 131 vom 5.5.1998.

(5) Richtlinie 90/394/EWG des Rates vom 28. Juni 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl. L 196 vom 26.7.1990; geändert durch die Richtlinie 97/42/EG des Rates vom 27. Juni 1997 und die Richtlinie 1999/38/EG des Rates vom 29. April 1999, ABl. L 179 vom 8.7.1997 und ABl. L 138 vom 1.6.1999.