SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1094/01

von Raimon Obiols i Germà (PSE) an die Kommission

(6. April 2001)

Betrifft: Anwendung des MEDA-Programms

Die EU hat einen neuen Haushaltsplan für das MEDA-Programm für den Zeitraum 2000 bis 2006 verabschiedet.

Angesichts der Tatsache, dass in dem vorausgegangenen Zeitraum des MEDA-Programms 74 % der beschlossenen Haushaltsmittel nicht eingesetzt wurden, stellen sich folgende Fragen:

- Welche Maßnahmen hat die Kommission ergriffen oder wird sie ergreifen, um zu verhindern, dass sich ähnliches wiederholt?

- Meint die Kommission, dass man die Zahl der Beamten sowohl in Brüssel als auch in den Delegationen der Kommission in den Hauptstädten der Mittelmeerländer maßvoll erhöhen sollte, um die Anwendung und Ausführung der MEDA-Programme zu fördern und zu beschleunigen?

- Meint die Kommission, dass die Verfahren der MEDA-Programme vereinfacht werden müssten, indem man zumindest die Normen und den zeitlichen Rahmen der Programme PHARE und TACIS übernimmt?

- Meint die Kommission, dass man ein Programm auf den Weg bringen könnte, um Beamte aus Drittländern des Mittelmeerraums anzustellen, die mit der Vorbereitung der Dossiers des MEDA-Programms betraut würden, wie dies bereits durch Beamte der Mitgliedstaaten geschieht?

- Kann die Kommission bestätigen, dass die Zahl der bei ihr mit der Verwaltung der Partnerschaft Europa-Mittelmeer beschäftigten Mitarbeiter in den letzten beiden Jahren abgenommen hat?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(22. Juni 2001)

Wie von dem Herrn Abgeordneten erwähnt, betrug die Auszahlungsrate für das Entwicklungshilfeprogramm für das Mittelmeer (MEDA) für den Zeitraum 1995-1999 nur 26 %. Die Mittelbindungen für diesen Zeitraum lagen bei 99,9 %.

Nach Ansicht der Kommission ist dieses Missverhältnis auf folgende drei Gründe zurückzuführen:

- ineffiziente Entscheidungs- und Programmierungsprozesse im Rahmen von MEDA I;

- allgemeine verfahrenstechnische Schwierigkeiten bei den externen Interventionsmechanismen der Kommission sowie

- Absorptionsprobleme seitens der Mittelmeerpartner.

Im Zusammenhang mit dem ersten Punkt hat die Kommission einen neuen Rechtsrahmen geschaffen: die Verordnung (EG) Nr. 2698/2000 des Rates vom 27. November 2000 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1488/96 über finanzielle und technische Begleitmaßnahmen (MEDA) zur Reform der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen im Rahmen der Partnerschaft Europa-Mittelmeer(1), die sich auf ein wesentlich ausgeprägteres programmatisches und strategisches Konzept stützt, das die Genehmigung jährlicher Finanzierungspläne vorsieht, die früheren komplizierten Verfahren für Einzelprojekte abschafft und die Koordinierung der Geber vor Ort und mit der Europäischen Investitionsbank verbessert.

Zum zweiten Punkt ist zu bemerken, dass vorrangiges Ziel der Reform der externen Interventionen eben die Verbesserung der Qualität und der Beschaffenheit der Programmierung ist.

Die zur Beseitigung der operationellen Probleme, denen MEDA ausgesetzt war, unternommenen Schritte haben dazu geführt, dass im Zusammenhang mit der Umsetzung im Jahr 2000 die Rate der Mittelbindungen bei 95 % und die der Auszahlungen bei 38 % lag.

Die Kommission ist sich durchaus bewusst, dass die Zahl des sowohl in Brüssel als auch in ihren Delegationen mit der Umsetzung des MEDA-Programms befassten Personals erhöht werden muss. Für 2001 und 2002 werden die notwendigen Vorkehrungen getroffen, damit die Kommission im Rahmen von Teil B des Haushalts in Verbindung mit dem derzeit laufenden Prozess der Dekonzentration das erforderliche Personal einstellen kann. Darüber hinaus wird das Europäische Amt für Zusammenarbeit, Direktion MEDA, im Jahr 2001 ± 35 zusätzliche Stellen erhalten, und für 2002 ist vorbehaltlich der Genehmigung durch die Haushaltsbehörde eine weitere bedeutende Erhöhung der Humanressourcen vorgesehen.

Die Kommission weist darauf hin, dass ein Vergleich mit dem Austauschprogramm der Bediensteten der Mitgliedstaaten, dessen Ziele sich von denen der Kooperationsprogramme mit Drittländern unterscheiden, nicht möglich ist.

Die Kommission teilt die Ansicht des Herrn Abgeordneten, dass die Verfahren im Rahmen von MEDA unbedingt vereinfacht werden müssen. Dies soll mit der Revision der MEDA-Verordnung erreicht werden, und zwar insbesondere durch ein sich auf das Programm stützendes Konzept, das die Umsetzung im Rahmen jährlicher Finanzierungspläne vorsieht, und das frühere System, nach dem dem MED-Ausschuss eine Vielzahl von Einzelprojekten unterbreitet wurden, ersetzt. In diesem Sinne kann davon ausgegangen werden, dass die revidierte MEDA-Verordnung einen Modus operandi schaffen wird, der dem von TACIS nahe kommt.

Die mit der Verwaltung der Partnerschaft Europa-Mittelmeer befassten Humanressourcen wurden in den letzten zwei Jahren nicht verringert, allerdings auf die einzelnen am meisten betroffenen Kommissionsdienststellen umverteilt (Generaldirektion Außenbeziehungen (GD RELEX) und GD Europe-Aid). Ihre Gesamtzahl wird sich in naher Zukunft jedoch als Folge des vorstehend erwähnten Einstellungsprozesses erhöhen.

(1) ABl. L 311 vom 12.12.2000.