SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1660/01

von Minerva Malliori (PSE) an die Kommission

(1. Juni 2001)

Betrifft: Abholzung des tropischen Regenwaldes am Amazonas

Das Programm zur wirtschaftlichen Entwicklung Brasiliens (Avança Brasil) steht in großem Widerspruch zum Schutz des Regenwaldes am Amazonas.

Gemäß dem Jahresbericht des nationalen Instituts für Weltraumforschung Brasiliens wurden im Jahr 2000 19 600 qm Regenwald, d.h. 0,56 % der Gesamtfläche zerstört. Dieser Rückgang ist der größte seit 1995. Ferner sei darauf hingewiesen, daß der Amazonas-Regenwald I Brasilien in weniger als 50 Jahren 551 000 qkm Fläche verloren hat. Trotz alledem plant die brasilianische Regierung, die Gesamtregenwaldfläche, wo Holzeinschlag erlaubt ist, deutlich zu steigern, wobei sie gleichzeitig auf den Bau neuer Stromkraftwerke in den Waldflächen besteht.

Unter Hinweis auf die Grundsätze der Nachhaltigkeit und der Prävention und in der Erwägung, daß die Europäische Union zusammen mit den G7-Ländern mit 359 Mio. Euro ein Pilotprogramm zum Schutz und zur Erhaltung dieser wichtigen grünen Lunge der Erde finanziert hat, wird an die Kommission die Frage gerichtet, ob sie Maßnahmen und konkrete Initiativen zu ergreifen gedenkt, damit die Länder des tropischen Regenwaldes eine ökologisch richtige Politik der Bewirtschaftung der tropischen Wälder verfolgen. Ferner wird an die Kommission die Frage gerichtet, ob sie beabsichtigt, sich mit dem Schutz der örtlichen Bevölkerung zu befassen, die wegen der Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes fast von der Bildfläche verschwunden ist.

Antwort von Herrn Patten Im Namen der Kommission

(20. Juni 2001)

Hauptziel des Programms der brasilianischen Regierung zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes (Programa Avança Brasil) ist die Modernisierung Brasiliens. Die Umwelt ist ein wichtiger Schwerpunktbereich der brasilianischen Politik. Die Kommission wird die Entwicklung dieses Programms genau verfolgen um sicherzustellen, daß es sich nicht nachteilig auf die Umwelt auswirkt.

Der Schutz der Umwelt gehört auch zu den zentralen Bereichen der bilateralen Zusammenarbeit mit Brasilien. Für den Umweltschutz wurde im Länderstrategiepapier für Brasilien, das von den Entwicklungsländern im Entwicklungshilfeausschuß für die Länder in Lateinamerika und Asien im Oktober 1998 angenommen wurde, eine Strategie im einzelnen festgelegt. Die Kommission hat einen vorläufigen Betrag für die Zusammenarbeit im Umweltbereich in den Leitlinien für die Mehrjahreszusammenarbeit mit Brasilien im Zeitraum 2000-2006 vorgemerkt.

Was den amazonischen Regenwald selbst angeht, so spielt die Kommission eine wichtige Rolle bei dem Pilotprogramm zum Schutz und zur Erhaltung des brasilianischen Regenwaldes (PPG7). Bei diesem Programm handelt es sich um einen einzigartigen Versuch, der von einer Partnerschaft durchgeführt wird, der die brasilianische Regierung, die Weltbank, die Gruppe der sieben hochindustrialisierten Länder (G7) und die Kommission angehören. Von den 100 Mio., die gegenwärtig für die Zusammenarbeit Gemeinschaft-Brasilien im Umweltbereich bereitgestellt werden, erhält das Pilotprogramm (PPG7) 80 Mio.. Die Kommission ist entschlossen, sich auch weiterhin für eine Verbesserung des Programms einzusetzen. So nimmt sie an der Halbzeitüberprüfung dieses Programms und der Konferenz der Geber und sonstigen Beteiligten teil.

Die Kommission wird die künftigen Entwicklungen im Rahmen des Pilotprogramms (PPG7) genauestens verfolgen und insbesondere auf seine Auswirkungen auf die indigene Bevölkerung achten. Im Rahmen der Haushaltslinie für Nichtregierungsorganisationen des Haushaltsplans der EG werden außerdem weitere wichtige Aktionen durchgeführt.