SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0599/98 von Panayotis Lambrias (PPE) an die Kommission (4. März 1998)

Betrifft: Schwere Umweltbelastung im Département Attika durch Benzol

Jüngsten Messungen zufolge wird der photochemische Smog in Athen durch einen hohen Gehalt an Benzol noch verstärkt. Man geht davon aus, daß diese krebserregende Verschmutzung auf den weit verbreiteten Gebrauch von Katalysatoren in den Fahrzeugen und ihre nicht rechtzeitige Erneuerung zurückzuführen ist.

Gedenkt die Kommission angesichts der wachsenden Gefährdung durch den gesundheitsschädlichen Stoff Benzol Sofortmaßnahmen zu ergreifen? Kann sie mitteilen, ob die derzeit geltenden Richtlinien ausreichen, um die Gefährlichkeit des Phänomens zu begrenzen?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (24. April 1998)

Die bedauerliche Luftverschmutzung durch eine aromatische Verbindung (Benzol) ist, anders als der Herr Abgeordnete meint, nicht auf den weit verbreiteten Gebrauch von Katalysatoren, sondern auf fehlende Katalysatoren in benzinbetriebenen Kraftfahrzeugen, für die nur unverbleites Benzin verwendet würde, und auf die unzulängliche Wartung von Katalysatoren zurückzuführen.

Die Richtlinie 85/210/EWG des Rates vom 20. März 1985 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Bleigehalt von Benzin ((ABl. L 96 vom 3.4.1985. )) erlaubt bisher verbleites wie auch unverbleites Benzin mit einem Benzolgehalt von 5 Vol.-%.

Änderungender Grenzwerte für Benzol und überhaupt für aromatische Verbindungen sind in der nächsten Zeit geplant, sobald das Parlament und der Rat die von der Kommission im Auto-Öl-Programm ((Dok. KOM(96) 248 endg. )) vorgeschlagenen Rechtsvorschriften verabschiedet haben. Am 1. Januar 2000 wird ein Grenzwert von 1 % Benzol für verbleites Benzin und für unverbleites Benzin die Norm. Der Grenzwert für den Gehalt an aromatischen Verbindungen (Benzol, aber auch Toluol und Xylol) in unverbleitem Benzin wird zur gleichen Zeit geregelt und dürfte, solange der Rat und das Parlament nicht endgültig entschieden haben, in Europa zwischen 42 und 35 % liegen. In einigen Mitgliedstaaten sind es sogar mehr als 50 %.

Ausserdem wird das erste Auto-Öl-Programm mit dem vorgeschriebenen Einbau von Diagnosesystemen, die dem Fahrer Fehlfunktionen der Abgasreinigungsanlagen anzeigen und ihn zu den erforderlichen Reparaturen bewegen sollen, die europäischen Hersteller zu baulichen Änderungen der benzinbetriebenen Kraftfahrzeuge veranlassen. Ein Vorschlag für eine Richtlinie ((Dok. KOM(98) 117. )), die aufgrund dieses Programms ausgearbeitet wurde, sieht vom selben Zeitpunkt an eine verstärkte Prüfung und Wartung vor. All diese Maßnahmen werden zweifellos dazu beitragen, vom Jahr 2000 an die Luftqualität überall in Europa zu verbessern. Für die Zeit nach dem Jahr 2000 wird derzeit an einem zweiten Auto-Öl-Programm gearbeitet. Mitte 1999 sollen die Schlußfolgerungen zur Kraftstoffqualität und zur angemessenen Fahrzeugtechnik im Jahre 2005 vorgelegt werden.

In einem umfassenderen Zusammenhang soll die Richtlinie 96/62/EG ((ABl. L 296 vom 21.11.1996. )), in der die künftige Luftqualitätspolitik in Europa vorgezeichnet wird, die Auswirkungen von Luftschadstoffen auf die Gesundheit und die Umwelt verhindern oder verringern. Diese Rahmenrichtlinie verpflichtet die Kommission, Einzelrichtlinien mit Grenzwerten für zwölf Luftschadstoffe vorzuschlagen. Die Kommission arbeitet derzeit an Grenzwerten, die sie für Benzol vorschlagen wird.