DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/938

(2004/C 78 E/0992)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0178/04

von Alexandros Alavanos (GUE/NGL) an die Kommission

(29. Januar 2004)

Betrifft: Zuschüsse aus dem Programm Kultur 2000 für die Erhaltung der Kunstschätze der Hagia Sophia

In der Antwort der Kommission auf meine Anfrage E-2962/03 (1) heißt es, das Programm über die Finanzhilfe der Kommission für die Türkei lasse die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung und Restaurierung religiöser und kultureller Güter, wie sie sich in der Hagia Sophia befinden, nicht zu.

Diese Kulturschätze, vor allem aus der byzantinischen Tradition, liegen, dem Zerfall preisgegeben und in Vergessenheit geraten, in den Kellern der Kirche, und die Aufdeckung dieser Tatsache hat in der türkischen Öffentlichkeit starke Emotionen ausgelöst. Das Programm Kultur 2000 ist über den 5. Mai 2003 hinaus um zwei Jahre verlängert worden und bietet die Möglichkeit der kulturellen Zusammenarbeit mit nicht am Programm beteiligten Drittländern wie der Türkei, da Programme bezuschusst werden sollen, die in Drittländern durchgeführt werden und sich speziell mit dem gemeinsamen kulturellen Erbe der am Programm teilnehmenden Länder befassen. Kann die Kommission daher bestätigen, dass ein gegebenenfalls von einem Mitgliedstaat vorgelegtes Programm für Zuschüsse in Frage kommt? Welches ist die Frist für die Einreichung diesbezüglicher Vorschläge? Gedenkt sie die türkischen Behörden dahingehend zu informieren und zu ermuntern, die Möglichkeiten des Programms Kultur 2000 zur Erhaltung und Bewahrung der oben genannten Kulturgüter zu nutzen?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(5. März 2004)

Die Kommission weist darauf hin, dass das Gesetzgebungsverfahren zur Verlängerung des Programms Kultur 2001 (2) noch nicht abgeschlossen ist. Die Kommission ist daher derzeit noch nicht in der Lage, konkrete Angaben zur Ausrichtung des Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen für Projekte zu machen, die 2005 durchgeführt werden sollen.

Im Rahmen der derzeitigen Verfahren sei allerdings darauf hingewiesen, dass als Zulassungsvoraussetzung die im Rahmen der Aktion „Jährliche Kooperationsvorhaben in Drittländern“ geförderten Projekte in einem Land stattfinden müssen, das nicht am Programm teilnimmt, und die Zusammenarbeit von mindestens vier Organisationen vorsehen (ein Projektleiter, zwei Ko-Organisatoren und einen assoziierten Partner). Diesen vier Organisationen müssen drei kulturelle Institutionen aus drei der am Programm teilnehmenden Länder sowie eine kulturelle Institution des betreffenden Drittlandes angehören.

Zu den künftigen Aufrufen zur Einreichung von Vorschlägen sei gesagt, dass die entsprechenden Veröffentlichungstermine sich weitgehend nach den Fristvorgaben des Legislativverfahrens für die Genehmigung der Programmverlängerung und anschließend nach den Fristen für die Genehmigung der Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen durch den Verwaltungsausschuss richten.

Entsprechend den geltenden Rechtsvorschriften wird die Kommission die Informationen über den Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen insbesondere durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf der Website Kultur 2000 http://europa.eu.int/comm/culture/eac/index_de.html verbreiten.

(1) Siehe Seite 771.

(2) KOM(2004) 79 endg.