SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0064/02

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an den Rat

(25. Januar 2002)

Betrifft: Haltung der spanischen Präsidentschaft zu den Beziehungen zum MERCOSUL und insbesondere zu Argentinien

Bei den vom spanischen Außenminister Josep Piqué verkündeten Prioritäten für die Beziehungen zu Lateinamerika wird den Beziehungen zum MERCOSUL nur eine untergeordnete Bedeutung im Vergleich mit den Beziehungen zu Chile eingeräumt, obwohl diese Beziehungen präferenziellen Charakter haben müssten, da der Organisation neben Uruguay und Paraguay so bedeutende Länder angehören wie Brasilien und Argentinien, das unter schwerwiegenden Problemen leidet und auf die entschlossene Unterstützung durch die EU angewiesen ist. Welche Gründe sprechen für ein solches Vorgehen?

Antwort

(21. Mai 2002)

1. Der Rat möchte dem Herrn Abgeordneten versichern, dass den Beziehungen der EU zum Mercosur gleich große Bedeutung beigemessen wird wie jenen der EU zu Chile. Wie erinnerlich ist für den 18. Mai 2002 in Madrid ein EU-Mercosur-Gipfel (am Rande des Gipfeltreffens EU-Lateinamerika und Karibik) vorgesehen. Im Programm des spanischen Vorsitzes heißt es hierzu: Die betreffenden Tagungen bieten möglicherweise eine gute Gelegenheit, die Verhandlungen mit Chile abzuschließen und die Verhandlungen mit dem Mercosur entscheidend voranzubringen, wobei es schließlich zu der Zusage der Europäischen Union kommen soll, die Vorzugsbedingungen mit der Region aufrechtzuerhalten und weiter zu entwickeln. Diese Erklärung gibt lediglich den derzeitigen Stand der laufenden Verhandlungen mit Chile einerseits und mit dem Mercosur andererseits wieder.

2. Ferner sei daran erinnert, dass der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) auf seiner Tagung vom 28. Januar 2002 Schlussfolgerungen zum Mercosur angenommen hat. In diesen Schlussfolgerungen weist der Rat darauf hin, dass er angesichts der derzeitigen Krise in Argentinien die von den Außenministern des Mercosur am 11. Januar 2002 in Buenos Aires abgegebene gemeinsame Erklärung begrüßt, in der sie ihren Willen zum Ausdruck bringen, den Integrationsprozess ihrer Länder zu stärken. Der Rat ist ferner davon überzeugt, dass ein gestärkter Mercosur der Schlüsselfaktor für die Entwicklung der Region ist. Der Rat weist erneut auf die Bedeutung hin, die er dem künftigen Assoziierungsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur beimisst. Er begrüßt die bei diesen Verhandlungen bisher erzielten Fortschritte und bekräftigt die Zusage der EU, sich weiterhin um Fortschritte bei diesen Verhandlungen zu bemühen.

3. Was insbesondere die Krise in Argentinien anbelangt, so hat der Rat (Wirtschaft und Finanzen) sich auf seiner Tagung am 22. Januar 2002 eingehend mit der Situation in diesem Land befasst. Auf dieser Tagung wurden Schlussfolgerungen angenommen und veröffentlicht, in denen nachdrücklich auf die wirtschaftlichen und finanziellen Aspekte dieser Krise hingewiesen wird. Die Prüfung der Situation in diesem Land wurde bei einem Essen der Außenminister am 28. Januar 2002 fortgesetzt.

4. Abschließend verweist der spanische Vorsitz erneut auf die Bedeutung, die er den Beziehungen zum Mercosur beimisst. Er wird sich nach Kräften um Fortschritte in den Verhandlungen bemühen, damit es so rasch wie möglich zum Abschluss eines Assoziierungsabkommens EU-Mercosur kommt. Er wird auch weiterhin die Lage in Argentinien und deren mögliche Auswirkungen in Lateinamerika genau verfolgen.