SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3752/97 von Johanna Maij-Weggen (PPE) an die Kommission (21. November 1997)

Betrifft: Wasserbewirtschaftung in AKP-Ländern

Auf der AKP/EU-Versammlung im Oktober 1997 in Lomé haben einige Delegierte darauf hingewiesen, daß die Wasserprobleme in vielen AKP-Regionen immer grösser werden und die Notwendigkeit, regionale Initiativen und Programme im Bereich der Wasserbewirtschaftung zu entwickeln, stets dringlicher wird.

Kann die Kommission mitteilen, was sie bislang in dieser Hinsicht getan hat und welche Haushaltsposten unmittelbar oder mittelbar im Hinblick auf diesbezuegliche Initiativen in Betracht kommen können?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (18. Dezember 1997)

Die Wasserversorgung ist von jeher ein wichtiger Sektor im Rahmen der Aktivitäten des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), der wasserwirtschaftliche Projekte in Stadt und Land und Kleinstprojekte durchgeführt hat, und zwar als Teil von Programmen der ländlichen und städtischen Entwicklung oder als gesonderte Projekte.

Bei der finanziellen Dotierung für Maßnahmen im Infrastrukturbereich steht der Wasserwirtschaftssektor nach dem Verkehrssektor an zweiter Stelle. Die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie die Bewässerung sind klassische Bereiche der vom EEF in zahlreichen Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP) unterstützten Projekte.

Die internationalen Konferenzen von Dublin (über Wasser und Umwelt) und Rio (über Umwelt und Entwicklung) des Jahres 1992 verwiesen beide mit Nachdruck auf die fundamentale Erkenntnis, daß Wasser eine nur begrenzt verfügbare Ressource ist, die nach Kriterien der Wirtschaftlichkeit und nach Kriterien des Umweltschutzes verwaltet werden muß.

Die Kommission trägt dieser Entwicklung Rechnung und bereitet Leitlinien für den Sektor Wasserressourcen vor. Diese Leitlinien zielen auf eine qualitative Verbesserung und eine verstärkte Wirksamkeit der von der Gemeinschaft in diesem Bereich geleisteten Hilfe und fügen sich in die Gesamtperspektive einer integrierten und nachhaltigen Verwaltung der Wasserressourcen.

Zur Veranschaulichung lassen sich hier einige spezifische Aktionen anführen, bei denen das Schwergewicht auf der Erkundung und Bewirtschaftung der Ressource Wasser in einzelnen Ländern oder Regionen liegt. In Eritrea ist eine Studie in Vorbereitung, die ein Inventar der Wasserressourcen und die Programmierung des Einsatzes der Wasserressourcen zum Thema hat. Das Projekt über ein System zur Beobachtung des hydrologischen Zyklus (HYCOS) für die Länder der Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika (SADC) beinhaltet die Einrichtung eines regionalen Netzes hydrologischer Beobachtungsstationen im Südlichen Afrika. Das in Westafrika und in der Sahelzone über das Comité inter états de lutte contre la sécheresse au Sahel (CILSS) finanzierte regionale Solarprojekt zielt namentlich auf die regelmässige und auf Dauer angelegte Wasserversorgung der ländlichen Gebiete und mittleren städtischen Zentren ab.

Ausser auf den EEF wird auch auf die unter die Rubrik IV, Externe Politikbereiche, fallenden Haushaltslinien zurückgegriffen, und zwar in Fällen, in denen wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Rahmen der Ernährungssicherung, im Rahmen von Wiederaufbauprogrammen vermittels Kofinanzierungen mit den NROs und der dezentralen Zusammenarbeit durchgeführt werden, und schließlich in Fällen, in denen es sich um Projekte in Südafrika handelt.

Hinzu kommt die Haushaltslinie Umweltmaßnahmen in den Entwicklungsländern, die im Falle ergänzender Maßnahmen wie Pilotprojekte und Unterstützung bei der Formulierung des politischen Vorgehens in diesem Bereich in Anspruch genommen wird.

Was die internationale Koordinierung anbelangt - ein unverzichtbares Effizienzkriterium - so besteht seit 1995 eine von der Kommission und den Mitgliedstaaten gebildete Gruppe, die die Koordinierung für den Bereich Wasserressourcen wahrnimmt. Diese Gruppe arbeitet an der Vorbereitung sektorbezogener Leitlinien mit. Die Kommission wirkt ferner bei der 1996 eingerichteten "globalen Wasserpartnerschaft" (Global water partnership) mit und leistet den Entwicklungsländern im Bereich der integrierten Verwaltung der Wasserressourcen koordinierte Hilfe. Die Kommission hat im Mai 1997 gemeinsam mit der niederländischen Präsidentschaft eine Konferenz über die wasserwirtschaftliche Verwaltung der grenzueberschreitenden Flüsse im Südlichen Afrika ausgerichtet.

Die Kommission für nachhaltige Entwicklung, die aus der Rio-Konferenz hervorgegangen ist, hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, den Sektor Wasserwirtschaft im Rahmen der Entwicklungspolitik vorrangig zu behandeln. Daran anknüpfend bereitet die Kommission für die nächste Tagung der Kommission für nachhaltige Entwicklung im Jahre 1998 ein Aktionsprogramm Wasser 21 vor. Die nächsten wichtigen Etappen sind die für Januar 1998 in Harare anberaumte Arbeitssitzung zum Thema "Strategische Konzepte für die Verwaltung der Wasserressourcen" und die für März 1998 vorgesehene Ministerkonferenz in Paris.