DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 33/260

(2004/C 33 E/269)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2387/03

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(18. Juli 2003)

Betrifft: Schaffung von Infrastrukturen für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Zu den Zuständigkeiten der Europäischen Union im Bereich der öffentlichen Gesundheit gehört die Förderung der Sicherheit am Arbeitsplatz. Im Jahr 2002 hat die Kommission ein Projekt zum „Aufbau von Infrastrukturen des betrieblichen Gesundheitsschutzes“ des Bundesverbandes der Betriebskrankenkassen (BKK) in Essen mit 985 000 Euro unterstützt. Eines der Projektziele ist die Entwicklung von unterstützenden Infrastrukturen für die Umsetzung der europäischen Politik der betrieblichen Gesundheitsförderung auf nationaler Ebene. Kann die Kommission mitteilen, welche Strukturen von den am Projekt beteiligten Mitgliedstaaten geschaffen wurden? Kontrolliert die Kommission die erfolgreiche Durchführung des Projekts?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(14. August 2003)

Der Herr Abgeordnete bezieht sich auf eine Zuschussvereinbarung im Rahmen des Aktionsprogramms der Gemeinschaft zur Gesundheitsförderung, -aufklärung, -erziehung und -ausbildung, das derzeit in allen Mitgliedstaaten, in den drei Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und in den fünf Beitrittsländern vom Europäischen Netz zur Förderung der Gesundheit am Arbeitsplatz durchgeführt wird. Die Ziele dieser Zuschussvereinbarung umfassen die Entwicklung von unterstützenden Infrastrukturen auf nationaler Ebene für die Verbreitung und die Umsetzung wirksamer Strategien in der Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz und der Gesundheitspolitik.

Diese unterstützenden Infrastrukturen, die auch als nationales Forum für die Förderung der Gesundheit am Arbeitsplatz bezeichnet werden, bilden eine Plattform auf nationaler Ebene für den Austausch von Wissen und Erfahrungen sowie für gemeinsame Aktionen aller Entscheidungsträger bei der Verbesserung der Gesundheit am Arbeitsplatz. Gemeinsame Ziele und Regeln für enge Zusammenarbeit sollen in Übereinstimmung mit den nationalen Prioritäten und Praktiken ausgearbeitet werden. In den meisten an diesem Projekt teilnehmenden Ländern hat das nationale Forum einen informellen Status und trifft seine Entscheidungen auf freiwilliger Basis über Konsensbildung. Das nationale Forum soll institutionelle Entscheidungsträger, wie Regierungs-, Regional- und andere zuständige Behörden, Sozialpartner und Vertreter der sozialen Sicherheitsinstitutionen und nicht-institutionelle Entscheidungsträger wie Unternehmen, Fach- und Zwischenverbände sowie zuschussgewährende Institutionen einbeziehen.

Die Mitglieder des europäischen Netzes für die Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz haben mit dem Aufbau eines informellen nationalen Forums für die Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz in ihrem Lande begonnen. Diese Initiativen stützen sich auf bereits vorhandene Netze für die Gesundheit und die Sicherheit am Arbeitsplatz und für die Verbesserung der Gesundheit am Arbeitsplatz auf europäischer und nationaler Ebene, soweit dies möglich ist, oder es müssen neue Strukturen in Form von Netzen oder Plattformen geschaffen werden. Die endgültigen Ergebnisse dieses Projekts, insbesondere der Status und die Arbeitsverfahren der unterstützenden Infrastrukturen auf nationaler Ebene im Zusammenhang mit der Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz soll, auf der 4. Europäischen Konferenz des Europäischen Netzes für die Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz vom 14.-15. Juni 2004 in Dublin vorgestellt werden.