SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1768/01

von Juan Naranjo Escobar (PPE-DE) an die Kommission

(12. Juni 2001)

Betrifft: Zusammenarbeit mit Lateinamerika im Bereich der Drogenbekämpfung

Nach sechsjährigem Bestehen erweist sich die EBDD, deren Ziele und Arbeitsmethoden einer grundlegenden Reform unterzogen worden sind, als authentisches System einer integrierten Information über Drogen und die drogenpolitischen Maßnahmen, die in den verschiedenen Mitgliedstaaten der Union durchgeführt werden.

Die Beobachtungsstelle wird nicht nur von den Beitrittsländern, sondern auch von anderen Drittstaaten wegen ihres authentischen Potentials zur Weitergabe von einschlägigem Wissen und Erfahrung in Anspruch genommen. Die EBDD ist zwar in der Lage, die Nachfrage aus den Bewerberländern zu befriedigen, da die einschlägige Verordnung zu diesem Zweck geändert wurde und ihr aus dem Programm PHARE die entsprechenden Humanressourcen zur Verfügung gestellt wurden, doch dies gilt nicht für andere Drittländer und insbesondere für die lateinamerikanischen Länder, in deren Falle sämtliche Informationen über Drogen eine vorrangige Rolle in der Zusammenarbeit mit der EU einnehmen. Die EBDD verfügt weder über die rechtlichen Mittel noch über die erforderlichen Ressourcen, um diese Nachfrage zu befriedigen und direkt mit Lateinamerika zusammenzuarbeiten.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang folgendes präzisieren:

- Wie wird die Kommission vorgehen, damit im Rahmen der Zusammenarbeit mit diesen Drittländern nicht nur die Möglichkeit der Vertragsvergabe an externe Stellen, sondern auch die eigene Erfahrung der EBDD ausgeschöpft werden?

- Beabsichtigt die Kommission, diesen Aktionen unter Rückgriff auf ihre Beobachtungsstelle offiziellen Charakter zu verleihen?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(10. Juli 2001)

Die Kommission freut sich über das Interesse des Herrn Abgeordneten an Fragen, die die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und insbesondere die diesbezüglichen Aspekte der internationalen Zusammenarbeit betreffen.

Aufgabe der EBDD ist es, die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten auf europäischer Ebene über die Drogen- und Drogensuchtproblematik und ihre Folgen zu informieren. In diesem Zusammenhang sieht die Gründungsverordnung der Beobachtungsstelle (Verordnung EWG Nr. 302/93 vom 8. Februar 1993(1)) speziell die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und sonstigen Regierungs- und Nichtregierungseinrichtungen vor, die für die Drogenbekämpfung zuständig sind. So vertrat der Direktor der Beobachtungsstelle diese in der Sitzung auf hoher Ebene, die im Rahmen des Mechanismus für die Koordinierung und die Zusammenarbeit zwischen der Union, Lateinamerika und der Karibik im Drogenbereich am 11. und 12. Juni 2001 in Cochabamba (Bolivien) stattfand.

Nach der geänderten EBDD-Verordnung kann die Beobachtungsstelle im Bereich der Drogeninformation den Beitrittsländern technische Hilfe gewähren; die Änderung der Verordnung steht im Einklang mit der Erweiterungsstrategie der Union und soll den Beitrittsländern ermöglichen, sich mittelfristig als Mitglieder an den Maßnahmen der EBDD zu beteiligen. Es ist daran zu erinnern, daß die Unterstützung der Beitrittsländer im Hinblick auf deren Beteiligung an den Maßnahmen der EBDD aus Mitteln des PHARE-Drogenbekämpfungsprogramms erfolgt und auf zwei Ebenen stattfindet. Zum einen stellt die EBDD ihr Know-how zur Verfügung, zum anderen geben die Mitgliedstaaten im Rahmen von Partnerschaften direkt das einschlägige Sachwissen weiter.

Den Beziehungen zwischen der EBDD und Drittländern, die keine Beitrittskandidaten sind, liegt nicht daßelbe Ziel zugrunde; die Verordnungsänderung beschränkt sich daher auf die Beitrittsländer. Die Kommission beabsichtigt nicht, die Aufgaben, die der EBDD bei der Gründung übertragen wurden, grundlegend zu ändern.

Im Zusammenhang mit der Kooperation mit Lateinamerika und insbesondere der Unterstützung bei der Einrichtung einer Beobachtungsstelle in Venezuela ist darauf hinzuweisen, daß diese Beobachtungsstelle in erster Linie Informationen über Drogen und Drogensucht sammeln soll eine Aufgabe, die in der Union den Mitgliedstaaten und nicht der EBDD zukommt. Es ist geplant, das derzeit in der Union verfügbare Sachwissen für diese Aufgabe zu mobilisieren; einige Mitgliedstaaten haben bereits zu verstehen gegeben, daß sie bereit sind, dieses Sachwissen weiterzugeben.

(1) ABl. L 36 vom 12.2.1993.