SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1091/01

von Paul Rübig (PPE-DE) an die Kommission

(6. April 2001)

Betrifft: Unfälle durch schadhafte Reifen/niedrigen Reifendruck

Angesichts einer großen Serie folgenschwerer Unfälle, die sich in den USA aufgrund niedrigen Reifendrucks und daraus resultierender fataler Reifenschäden ereignet haben, hat der US-Kongress beschlossen, schon bis zum Herbst 2001 legislative Maßnahmen zu ergreifen. Laut einer Untersuchung der ETRTO (European Tyre and Rim Technical Organisation) sind 70 % der Reifen, die auf europäischen Autos montiert sind, auf Grund zu niedrigen Luftdrucks in einem schlechten Zustand.

1. Welche Maßnahmen gedenkt die Europäische Kommission zu ergreifen, um im Wege technischer Normierung dafür zu sorgen, daß jährlich ca. Tausend Todesopfer vermieden werden, die auf Grund von technischem Versagen (Unfälle durch schadhafte Reifen/niedrigen Reifendruck) auf Europas Straßen zu beklagen sind?

2. Gedenkt die Europäische Kommission Verhandlungen mit der US-Regierung bei der UN/ECE in Genf aufzunehmen, um eine globale Lösung dieses Problems herbeizuführen?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(18. Juni 2001)

Es ist der Kommission sehr wohl bewusst, das ein unzureichender Reifendruck einen wichtigen Grund für schwere Unfälle darstellt. Sie stimmt der Ansicht des Herrn Abgeordneten zu, daß eine Maßnahme auf Gemeinschaftsebene zur Reduzierung der direkten und indirekten Gefährdung durch mangelhaft aufgepumpte Reifen wichtig wäre.

Da die Kommission in ständigem Kontakt sowohl mit den Herstellern, die weltweit über Produktionsstätten und Marktanteile verfügen, als auch mit den amerikanischen und japanischen Behörden steht, ist sie davon überzeugt, daß ein globaler Ansatz hier Abhilfe schaffen könnte. Im übrigen hat sie diese Frage sowohl auf Ebene der Groupe des Rapporteurs sur le Roulement et le Freinage und der Internationalen Organisation für Normung (ISO) als auch auf offiziellerer Ebene auf dem Forum mondial sur l'Harmonisation de la Construction des Véhicules unter der Leitung der Vereinten Nationen angesprochen. Die Ergebnisse der Arbeit der Sachverständigen werden im Herbst 2001 erwartet.

Dabei zeichnet sich ein Konsens zwischen Industrie und Regierungen zur gemeinsamen Entwicklung optimaler Lösungen ab. Diese können unterschiedlicher Art sein und zu einer Verringerung der Zahl von Unfällen beitragen. Eine Möglichkeit besteht in der Harmonisierung der geltenden Rechtsvorschriften in den verschiedenen Teilen der Welt mit technischen Anforderungen an die Reifenherstellung, zum Beispiel mit Dauerbelastungstests. Eine andere Möglichkeit besteht darin, die Ausstattung der Fahrzeuge mit Reifendrucksensoren vorzuschreiben, durch die ein unzureichender Luftdruck oder ein zu starker Druckunterschied zwischen den Reifen einer Achse unverzüglich gemeldet wird.

Zurzeit gibt es zwar noch keine zuverlässigen Statistiken über die Schwere der auf die Reifen zurückzuführenden Unfälle, es ist jedoch sehr wahrscheinlich, daß eine bedeutende Zahl von Todesfällen und schweren Verletzungen auf Reifenschäden zurückgeht. Daher kann die Kommission nur bekräftigen, daß sie die entsprechenden Arbeiten auf gemeinschaftlicher und internationaler Ebene weiterführen wird. Sollten die Bemühungen um eine internationale Harmonisierung kurzfristig nicht zum Erfolg führen, sieht die Kommission unabhängig davon einen Vorschlag für gemeinschaftliche Rechtsvorschriften vor. Auf jeden Fall wird die Kommission im Rahmen des dritten Aktionsprogramms über Verkehrssicherheit, das sie im Laufe des Jahres 2001 verabschieden wird, das Problem zur Sprache bringen.