SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0962/98

von Florus Wijsenbeek (ELDR) an die Kommission

(30. März 1998)

Betrifft: Benutzung von Dienstfahrrädern

Ist der Kommission bekannt, daß der niederländische Fahrradhersteller "BATAVUS" angeboten hat, unentgeltlich zehn Dienstfahrräder für die Beamten der Europäischen Kommission zur Verfügung zu stellen?

Sind der Kommission die Bemühungen der Behörden der Hauptstadt Brüssel bekannt, eine nachhaltige Mobilität durch Verwendung des Fahrrads in der Stadt zu fördern?

Hat die Kommission sich vor Augen geführt, daß im Rahmen der neuen Infrastruktur um die Gebäude am Schuman-Platz besondere Radwege angelegt wurden?

Ist die Kommission sich der Tatsache bewußt, daß die Benutzung des Fahrrads in der Stadt durchaus mit den Vorschlägen der Kommission im Rahmen des Projekts "Bürgernetz" (KOM(95) 0601) vereinbar ist, das gleichzeitig durch die Berichte des Fragestellers über das entsprechende Grünbuch (A-0289/96) und in seinen Berichten über den Stadtverkehr (A-0150/92) und über das Fahrrad als Verkehrsmittel (A-0183/86) unterstützt wird?

Kann die Kommission mitteilen, warum sie dennoch und ungeachtet dieser Berichte das Angebot des Fahrradherstellers abgelehnt hat?

Ist die Kommission bereit, das Angebot nachträglich in Erwägung zu ziehen?

Falls nein, warum nicht?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(8. Juni 1998)

Die Kommission hat sich am 16. Juli 1997 ehrgeizige Ziele im Hinblick auf eine umweltfreundliche Mobilität ihres Personals gesteckt.

Bereits im Dezember 1997 wurde in Zusammenarbeit mit der Region Brüssel-Hauptstadt und den Brüsseler Verkehrsbetrieben (STIB) die Eurobus-Linie eingerichtet. Das Personal der Kommission kann mit dieser Linie fast alle Gebäude der EU-Organe im Europaviertel erreichen. Dieses innovative Verkehrsmittel wird allein von der Kommission finanziert und deckt adäquat den Mobilitätsbedarf zu dienstlichen Zwecken, wie aus einer jüngsten Umfrage bei den Bediensteten der Kommission hervorgeht. Eurobus soll zudem den "Reflex öffentliches Verkehrsmittel" gegenüber der systematischen Nutzung des privaten Kfz. stärken und somit zum Schutz einer bedrohten städtischen Umwelt beitragen, die langsam an die Grenzen ihrer Belastbarkeit stößt. Eurobus wird ergänzt durch einen vollständig von der Kommission finanzierten Pendelverkehr zwischen den Standorten Genève und Schuman-Platz und durch die Ausgabe von Fahrscheinen für Dienstfahrten an das am Standort Beaulieu tätige Personal.

Die Kommission wird weiterhin bemüht sein, dem Mobilitätsbedarf ihres Personals noch besser gerecht zu werden. Für die nächste Zukunft erscheint es ihr nicht zweckmäßig, Fahrräder zur unentgeltlichen Nutzung durch das Personal zu beschaffen, das in den Gebäuden um den Schuman-Platz tätig ist. Das hat sie die von dem Herrn Abgeordneten genannte Firma wissen lassen. Die Kommission könnte jedoch im Rahmen ihrer Pilotmaßnahme Beförderungsplan die Einführung eines Systems mit Fahrrädern zur unentgeltlichen Nutzung durch das in ihrem zweiten Gebäudepool (Beaulieu-Delta) tätige Personal in Betracht ziehen, wobei besondere Modalitäten zu beachten sind und eine Abstimmung mit den Kommunalbehörden erfolgen muß.

Die Kommission ist sich der Tatsache bewußt, daß die Nutzung des Fahrrads in der Stadt zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen und der Verkehrslage beiträgt, und sie ist fest entschlossen, die Nutzung des Fahrrads durch ihre Bediensteten zu fördern und zu erleichtern. So sind in den meisten von ihr genutzten Gebäuden und im Außenbereich Abstellmöglichkeiten vorgesehen bzw. werden schrittweise eingerichtet. Sie fordert zudem mit Nachdruck die Region Brüssel-Hauptstadt und die Behörden der Stadt Brüssel auf, beschleunigt Fahrradwege und Fußwege um ihre Gebäude anzulegen. Die Kommission würde es begrüßen, wenn sich das Parlament auf der Grundlage der von dem Herrn Abgeordneten genannten Entschließungen den Bemühungen um eine nachhaltige Mobilität in Brüssel anschlösse.

Die Kommission finanziert ferner im Rahmen des spezifischen Programms Verkehr des Vierten Rahmenprogramms für Forschung und Entwicklung mehrere Vorhaben, die bewirken sollen, daß mehr Menschen zu Fuß gehen und mit dem Rad fahren, u.a. das Vorhaben Adonis (Erstellung eines Katalogs mit den besten Verfahren für die Benutzung des Fahrrads in der Stadt). Schließlich unterstützt sie die Initiative Eurovélo der European Cyclists Federation zur Einrichtung europäischer Radwanderwege (u.a. führt die Strecke London-Rom über Brüssel).