SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1107/01

von Struan Stevenson (PPE-DE) an die Kommission

(28. März 2001)

Betrifft: Gesundheits- und Verbraucherschutz

1. Kann die Kommission noch einmal genau mitteilen, welcher Art die Konsultationen waren, die mit den schottischen Lachszuchtbetrieben über die gemäß Entscheidung der Kommission 2001/186 genehmigte Entfernung aller Fische mit ISA (Infektiöse Anämie des Lachses) stattgefunden haben?

2. Ist der Kommission bekannt, daß der Untersuchungsbericht über Tierseuchen, der im Abschlußbericht der GD Gesundheits- und Verbraucherschutz/1148/2000 gefordert wurde und der Kommission bis August 2000 übergeben werden sollte, bisher noch nicht vorliegt? Erkennt die Kommission angesichts des Ernstes der Lage an, daß dieser Bericht seit sieben Monaten überfällig ist? Ist der Kommission bekannt, daß der ISA-Virus diesem Bericht zufolge (wahrscheinlich) zwischen 5 und 0,5 % der in schottischen Gewässern registrierten wildlebenden Fischbestände befallen hat und eindeutig nicht mehr als selten eingestuft werden kann und daher nicht in Liste 1 der Richtlinie 91/67/EWG(1) vom 28. Januar 1991 (geändert), Richtlinie 93/53/EWG(2) und Richtlinie 93/54/EWG(3) vom 24. Juni 1993 aufgeführt werden sollte?

3. Hält es die Kommission angesichts der Tatsache, daß der ISA-Virus in wildlebenden Fischbeständen vorkommt und die EU mit Norwegen und Kanada, in denen das Vorkommen des ISA-Virus gut belegt ist, eine gemeinsame Wassermasse teilt, für möglich, den ISA-Virus in EU-Gewässern zu beseitigen?

(1) ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 1.

(2) ABl. L 175 vom 19.7.1993, S. 23.

(3) ABl. L 175 vom 19.7.1993, S. 34.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(7. Juni 2001)

1. Im Juli 2000 legte das Vereinigte Königreich der Kommission einen Plan zur Entfernung aller Fische aus schottischen Betrieben vor, in denen die infektiöse Anämie des Lachses ausbricht. Nach eingehender Prüfung dieses Plans wurden einige Änderungen zur Verbesserung seiner Wirksamkeit vorgenommen. Der Ständige Veterinärausschuß gab eine befürwortende Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission ab, der zur Annahme des Plans mit der Kommissionsentscheidung 2001/186/EG vom 27. Februar 2001 zur Genehmigung des vom Vereinigten Königreich vorgelegten Plans zur Entfernung aller Fische aus schottischen Betrieben, die von der infektiösen Anämie des Lachses (ISA) befallen sind(1), geführt hat.

2. Der Kommission werden jedes Jahr etwa 70 Seuchentilgungspläne bzw. Programme, die die Bekämpfung von Infektionskrankheiten betreffen, zur fachlichen Bewertung vorgelegt. Der Plan zur Entfernung der von der infektiösen Anämie befallenen Lachse unterlag ebenso wie andere Seuchentilgungspläne der fachlichen Prüfung unter Mitwirkung von Sachverständigen für Fischseuchen aus den Mitgliedstaaten. Im vorliegenden Fall wurden auch norwegische Sachverständige gehört, die mehrjährige Erfahrung mit der ISA-Diagnose und -Bekämpfung haben. Das norwegische Veterinärinstitut ist auch als ISA-Referenzlabor für das Internationale Tierseuchenamt (OIE) tätig. Die schottische Lachszuchtindustrie wurde von der Kommission nicht eigens gehört.

Die Kommission wartet auf den schriftlichen ISA-Bericht, der im Zusammenhang mit dem im Mai 2000 durchgeführten Inspektionsbesuch in Schottland angekündigt worden war. Das Vereinigte Königreich hat die Mitgliedstaaten und die Kommission jedoch regelmäßig über die ISA-Entwicklung in Schottland in Kenntnis gesetzt, und zwar sowohl über den Ständigen Veterinärausschuß als auch auf der Jahrestagung der nationalen Referenzlaboratorien für Fischseuchen. Darüber hinaus hat Schottland im Ständigen Veterinärausschuß anlässlich der Bewertung des schottischen Plans zur Entfernung der ISA-infizierten Fische ausführlich über die Seuche Bericht erstattet. Als dieser Plan angenommen wurde, war man der Auffassung, daß die entsprechenden Informationen vorlagen.

Bis zum Ausbruch im Mai 1998 in Schottland galt ISA in der Gemeinschaft als unbekannt. Zu diesem Zeitpunkt gab es die Seuche schon seit etwa 10 Jahren in Norwegen und seit 1997 in Kanada. In den Jahren 1998 und 1999 wurden ISA-Ausbrüche oder -Verdachtsfälle in mehreren Betrieben in Schottland gemeldet. Schottland meldete außerdem sporadische ISA-Fälle in wild lebenden Fischbeständen. Nach der Einführung bestimmter Maßnahmen zur ISA-Bekämpfung - unter Berücksichtigung der positiven Erfahrungen insbesondere in Norwegen - einschließlich der Seuchenüberwachung, wurden in Schottland seit 1999 keine neuen ISA-Ausbrüche mehr gemeldet. Schottische Sachverständige halten es für möglich, daß die Seuche in allen schottischen Zuchtbetrieben getilgt werden kann.

Nach den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sind die Tierseuchen, die in Liste I des Anhangs A der Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur aufgeführt sind, nicht als in der Gemeinschaft unbekannte Tierseuchen definiert.

3. 1991 nahm der Rat Richtlinie 91/67/EWG an, um die Tiergesundheitsvorschriften zu harmonisieren und damit die Entwicklung des Aquakultursektors sicherzustellen und die Produktivität zu steigern. Die Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der

Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen wurde 1993 hauptsächlich zu dem Zweck angenommen, auf Gemeinschaftsebene festzulegen, welche Maßnahmen zur Bekämpfung eines etwaigen Seuchenausbruchs zu treffen sind. Der Zweck dieses Rechtsakts bestand nicht unbedingt darin, ISA aus den Gemeinschaftsgewässern zu tilgen, sondern gegebenenfalls die weitere Verbreitung der Seuche zu verhindern und den Erreger in den befallenen Zuchtbetrieben zu tilgen.

(1) ABl. L 67 vom 9.3.2001.