SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0958/02

von Manuel dos Santos (PSE) an die Kommission

(28. März 2002)

Betrifft: Flughafen von Ota

Die portugiesische Regierung hat den Bau eines neuen Inlandflughafens als wichtig und prioritär bezeichnet. Nach Studien über die Durchführbarkeit und den Standort wurde beschlossen, dass der genannte Flughafen in dem Ort OTA, Bezirk Leiria und ca. 100 km von Lissabon entfernt, errichtet werden soll.

Es handelt sich um ein Projekt von enormer strategischer Bedeutung und anerkannter Kapazität, für das mindestens ein Betrag von ca. 1,775 Mrd. Euro aufgebracht werden muss.

Der portugiesische Staat kann diesen Flughafen nur mit Hilfe der Strukturfonds der Europäischen Union bauen. Der entsprechende Finanzierungsplan wurde bereits mit der Kommission beschlossen.

Kürzlich haben sich verschiedene politische Kreise des Landes gegen die Priorität dieser Investition ausgesprochen und dabei sogar vorgeschlagen, dass die Gemeinschaftsmittel besser für die Finanzierung der Sozialpolitik verwendet werden könnten.

Kann die Europäische Kommission mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen beantworten:

- Welches ist der aktuelle Stand dieses Investitionsvorhabens auf Kommissionsebene?

- Wurde die Kommission über die Möglichkeit konsultiert, für dieses Projekt bestimmte Haushaltsmittel für sozialpolitische Maßnahmen zu verwenden?

- Wie beurteilt die Kommission diese Finanzierungszusage im Rahmen der Regelung über den Zugang zu Mitteln aus dem Kohäsionsfond?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(29. April 2002)

Für das Projekt zum Bau eines neuen Flughafens in Ota ist kein Antrag auf Kofinanzierung aus den Strukturfonds eingereicht worden. Die Kommission erinnert den Herrn Abgeordneten in diesem Zusammenhang daran, dass für die Auswahl der Projekte ausschließlich die Mitgliedstaaten zuständig sind.

Allerdings wurde der geplante neue Flughafen in das Verzeichnis des indikativen Mehrjahresprogramms 2000-2006 im Rahmen der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) aufgenommen. Außerdem wurden TEN-Mittel für die erste Phase des Projekts bereitgestellt, die eine Studie über die Durchführbarkeit sowie zur Bestimmung des Flughafenstandorts umfasste.

Des Weiteren hat die Kommission mit den portugiesischen Behörden einen Bezugsrahmen für den Verkehrssektor im Zeitraum 2000-2006 ausgehandelt. Im Bereich Flughäfen wurden drei Hauptziele ausgewählt: Steigerung der Flughafenkapazitäten, um mit der Bedarfsentwicklung Schritt zu halten; Verbesserung der Qualität des Dienstes; Verbesserung der Sicherheitsbedingungen. Gemäß diesem Bezugsrahmen sollte sich ferner die Tätigkeit des Kohäsionsfonds vorrangig auf strukturierende Projekte konzentrieren, die zur Realisierung der multimodalen Verbindung zwischen Portugal, Spanien und dem restlichen Europa beitragen (vorrangiges Projekt Nr. 8). In diesem Zusammenhang trägt der Bau eines neuen Flughafens in Lissabon neben anderen Projekten wie der Einführung von Hochgeschwindigkeitsverbindungen innerhalb des Landes, der Modernisierung des Eisenbahnnetzes, der Vervollständigung des Netzes von Hafenanbindungen sowie der Schaffung bzw. Modernisierung von Logistik- und Hafensystemen dazu bei, Portugal eine neue Zentralität zu verschaffen.