SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1390/96 von Johanna Maij-Weggen (PPE) an die Kommission (6. Juni 1996)

Betrifft: Probleme von Tee-Kleinerzeugern in Indien

1. Ist der Kommission bekannt, daß infolge des Rückgangs der Weltmarkt-Teepreise die Tee-Kleinerzeuger in Südindien in erhebliche Schwierigkeiten geraten sind und infolgedessen die Löhne für Frauen in diesem Sektor stark zurückgegangen sind und die Armut in den Familien erheblich zugenommen hat?

2. Ist der Kommission bekannt, daß in diesem Sektor in erheblichem Ausmaß Kinderarbeit geleistet wird und daß infolge des Preisrückgangs noch mehr Kinder zu noch wesentlich niedrigeren Löhnen als denen von Frauen zur Arbeit gezwungen werden?

3. Ist die Kommission bereit, im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems eine Untersuchung über die Arbeitsbedingungen von Frauen und Kindern in diesem Sektor in Indien durchzuführen?

4. Ist die Kommission bereit, die Frage zu prüfen, ob den Kleinerzeugern geholfen werden kann, beispielsweise durch Förderung der Einführung einer Kennzeichnung "fair trade", durch Unterstützung von Tee-Kooperativen im Süden, die sozial und ökologisch verantwortungsbewusst produzieren, sowie durch kooperative Kredite und Unterrichtsmöglichkeiten für Teearbeiterinnen und Tee-Kleinerzeuger?

5. Ist die Kommission bereit, dafür zu sorgen, daß in den Institutionen der Europäischen Union künftig ausschließlich Tee mit der Kennzeichnung "fair trade" verkauft wird?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (15. Juli 1996)

1. Der Kommission ist bekannt, daß sich die Teeindustrie infolge des Rückgangs der Weltmarktpreise im Verlauf der letzten fünfzehn Jahre in einer schwierigen Lage befindet und daß 1994 ein besonders schlechtes Jahr war. Die Kommission teilt die Besorgnis der Frau Abgeordneten über die Auswirkungen dieser Entwicklung auf die Löhne der Arbeitnehmerinnen in diesem Wirtschaftszweig.

2. Im Teesektor sind überwiegend Frauen beschäftigt, und es besteht tatsächlich die Gefahr, daß sie durch Kinder ersetzt werden, denen niedrigere Löhne gezahlt werden. Zur Beseitigung ausbeuterischer Praktiken in der Teeindustrie und in anderen Wirtschaftszweigen arbeitet die Kommission derzeit im Rahmen des Internationalen Programms zur Abschaffung der Kinderarbeit (IPEC) verstärkt mit dem Internationalen Arbeitsamt (IAA) zusammen. Mit diesem Programm soll sichergestellt werden, daß Kinder nur im Einklang mit den Bestimmungen der internationalen Übereinkommen beschäftigt werden. Nach Auffassung der Kommission lässt sich durch die dabei gebotenen Anreize mehr erreichen als durch die Einführung von Handelsschranken gegenüber bestimmten Erzeugern, die häufig einen weiteren Preisrückgang und eine noch stärkere wirtschaftliche Ausbeutung von Kindern zur Folge haben.

3. Die Verordnungen (EG) Nrn. 3281/94 ((ABl. L 348 vom 31.12.1994, S. 1. )) und 1256/96 ((ABl. L 160 vom 29.6.1996. )) über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren bzw. landwirtschaftliche Erzeugnisse geben der Kommission nicht das Recht, wegen der von der Frau Abgeordneten beschriebenen Arbeitsbedingungen eine Untersuchung einzuleiten.

4. Über die Einführung eines Gütesiegels sollte eingehend nachgedacht werden. Bei der Beurteilung der Effizienz entsprechender Programme sind die ersten Erfahrungen bei der Verwendung solcher Gütesiegel für Tropenhölzer und Teppiche zu berücksichtigen.

5. Die Kommission könnte im Falle der Einführung eines Gütesiegels ihren Einkauf von Tee überprüfen. Sie ist allerdings nicht in der Lage, für die anderen Organe der Europäischen Gemeinschaft zu sprechen.