SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3370/02

von Jan Dhaene (Verts/ALE) an die Kommission

(27. November 2002)

Betrifft: Ausstattung von Fahrzeugen mit rückwärtigen Nebelblinkleuchten (ARFF)

Jährlich sterben auf den europäischen Straßen viele Menschen bei Massenkarambolagen im Nebel. Bei diesen Unfällen ist natürlich unangepasste Geschwindigkeit ein wichtiger Faktor, aber auch spielt die Konfiguration der Rücklichter der Fahrzeuge eine wichtige Rolle. Die Rechtsvorschriften in Europa betreffend die Verwendung von Nebelrückleuchten sind sehr unterschiedlich und nicht harmonisiert.

Ohne zusätzliche Anbringung von Leuchten lässt sich die Konfiguration der Rückleuchten mittels des sogenannten automatic rear fog flashlight (ARFF)-Systems verbessern. Die rückwärtige Nebelleuchte blinkt dann, sofern sie eingeschaltet ist, 8 Sekunden lang bei normalem Bremsen. Auch kann ein Nothaltalarmsystem hinzugefügt werden. Bei kräftigem Bremsen blinkt dann die Nebelrücklampe 8 Sekunden lang,

auch wenn sie nicht eingeschaltet ist. Daimler Chrysler hat dieses System bereits erprobt, und es wurde am 23. November 1999 auch der GD TREN (Hochrangige Gruppe Straßenverkehrssicherheit) vorgestellt und getestet. Der Zweck der Vorrichtung ist, andere Fahrer schneller auf die Gefahr aufmerksam zu machen.

1. Hat die Kommission einen Überblick über die Zahl der Opfer (Tote und Verletzte) durch Unfälle im Nebel, sogenannte Ziehharmonikaunfälle und Massenkarambolagen in den EU-Mitgliedstaaten und den Bewerberstaaten?

2. Beabsichtigt die Kommission, die Rechtsvorschriften betreffend die Verwendung von Nebelrückleuchten in den EU-Mitgliedstaaten zu harmonisieren?

3. Welche Maßnahmen plant die Kommission bezüglich der Anpassung der Rückleuchtenkonfiguration von Kraftfahrzeugen, um so die Verkehrssicherheit zu erhöhen?

4. Beabsichtigt die Kommission den Einbau von Systemen wie ARFF, die die Sicherheit der Kraftfahrer im Straßenverkehr erhöhen können?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(21. Januar 2003)

Die Kommission führt eine Datenbank über Straßenverkehrsunfälle (CARE), die von den Mitgliedstaaten übermittelte Daten enthält, u.a. Angaben über den Unfalltyp und die beim Unfall herrschende Witterung. Um aber die Zahl der auf Nebelunfälle (Auffahrunfälle und Massenkarambolagen) entfallenden Toten und Verletzten zu ermitteln, ist eine spezielle Analyse dieser Datenbank erforderlich. Eine solche Analyse wird demnächst durchgeführt, ihre Ergebnisse werden dem Herrn Abgeordneten direkt übermittelt, sobald sie vorliegen.

Allerdings liegen ausführliche Angaben über Unfalltyp und Wetterverhältnisse nicht für alle Mitgliedstaaten vor. Zudem enthält die Datenbank CARE keine Daten aus den Beitrittsländern.

Die Kommission beabsichtigt nicht, Rechtsakte zur Harmonisierung der Vorschriften für die Verwendung von Nebelleuchten in der Gemeinschaft vorzuschlagen. Nach dem Subsidiaritätsprinzip bleibt dieser Bereich in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten.

Eine Sachverständigengruppe der UN-Wirtschaftskommission für Europa, in der die Kommission vertreten ist, diskutiert derzeit über Vorschläge, die Vorschriften für Bremsleuchten um Bestimmungen für Einrichtungen zur Anzeige von Notbremsungen zu ergänzen. Rückwärtige Nebelblinkleuchten (ARFF) sind eine von mehreren Möglichkeiten, Notbremsungen anzuzeigen. Sie wurden der Sachverständigengruppe vor einigen Jahren vorgeschlagen, fanden damals aber wenig Unterstützung. Seit kurzem betrachtet man sie jedoch anders, sodass man sich jetzt eingehender mit ihnen befasst. In ihren Diskussionen befasst sich die Gruppe mit Dingen wie dem Signalbild (erhöhte Lichtstärke, vergrößerte leuchtende Fläche, Blinken, veränderte Farbe usw.), den Gegebenheiten, unter denen die Einrichtung arbeiten soll (wie Größe der Verzögerung) und der Wirkung, die eine Notbremsanzeige auf den übrigen Verkehr haben kann, insbesondere auf Fahrer von Fahrzeugen, die nicht damit ausgestattet sind. Die Kommission verfolgt aufmerksam den Fortgang der Arbeiten und wird ihre Haltung überprüfen, sobald die Sachverständigengruppe zu einem abschließenden Ergebnis gelangt ist.