DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/740

(2004/C 84 E/0835)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3832/03

von Nicholas Clegg (ELDR) an die Kommission

(12. Dezember 2003)

Betrifft: Global Drug Facility (GDF)

Ist der Kommission bekannt, dass sich die Global Drug Facility (globale Arzneimittelfazilität), die in einem Zeitraum von nur 26 Monaten 1,9 Millionen Patienten in 46 Ländern unentgeltlich Medikamente zur Tuberkulosebehandlung zur Verfügung gestellt hat, inzwischen einem Finanzdefizit von 27,7 Mio. US-Dollar gegenübersieht? Wie hoch ist die derzeitige und die künftig geplante Unterstützung der EU für die GDF? Welche Zusicherungen kann die Kommission dahingehend geben, dass von der EU ausreichende Mittel zur Behebung des derzeitigen Finanzdefizits der Global Drug Facility zur Verfügung gestellt werden?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(22. Januar 2004)

Der Kommission ist die Rolle der Globalen Fazilität für Tuberkulose-Medikamente (GDF) samt ihrer Einschränkungen bekannt.

Was die Tuberkulose in Entwicklungsländern betrifft, so hat die Kommission im Jahr 2000 ein umfassendes und strategisches Konzept zur Bekämpfung von HIV- und AIDS-Erkrankungen, Malaria und Tuberkulose entwickelt. Die Konsultationen des Rundes Tisches im September 2003 führten zur Schaffung eines Aktionsprogramms: Beschleunigte Aktion zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose im Rahmen der Armutslinderung, die eine kohärente Antwort der Gemeinschaft darstellt und den Zeitraum 2001-2006 (1) abdeckt. Die bahnbrechende Strategie der Kommission beruht auf den Erfahrungen eines umfassenden Konzepts, dem Prinzip der Entwicklung unter eigener Verantwortung des jeweiligen Landes — so genanntes Ownership — und der gegenseitigen Verknüpfung von Gesundheit und Armut und ihre Auswirkungen auf die makroökonomische Strategie und Entwicklung. Es vereinigt entscheidende globale Elemente einer Partnerschaft in den Bereichen Entwicklung, Handel und Forschung. In diesem strategischen Rahmen setzt die Kommission zahlreiche Instrumente zur Bekämpfung der Tuberkulose in Entwicklungsländern ein: nationale und regionale Richtprogramme mit programmatischer und sektorieller Förderung sowie Finanzhilfen; Soforthilfemaßnahmen des Amts der Europäischen Gemeinschaft für humanitäre Hilfe (ECHO); Forschungsprogramme der Generaldirektion Forschung und technologische Entwicklung; die thematische Haushaltslinie zur Bekämpfung armutsbedingter Krankheiten und Haushaltslinien zur Kofinanzierung von Maßnahmen der Nichtregierungsorganisationen (NGO). Insgesamt umfassen die programmierten EG-Hilfen in den Bereichen Entwicklung, humanitäre Hilfe und Forschung zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose fast 1,2 Mio. EUR (jährlicher Durchschnitt 300 Mio. EUR) für den Zeitraum 2003-2006. Dies stellt im Vergleich zum Jahresdurchschnitt von 73 Mio. EUR im vorherigen Zeitraum 1994 bis 2001 eine Vervierfachung dar.

Was die Forderung nach intensiverer Förderung der globalen Fazilität für TB-Medikamente betrifft, so muss die Kommission zahlreiche, miteinander konkurrierende Anfragen in Betracht ziehen. Die Kommission steht gegenwärtig mit der Weltgesundheitsorganisation über den Inhalt der strategischen Partnerschaft im Gespräch. Da diese Partnerschaft auch den prioritären Bereich übertragbarer Krankheiten beinhaltet, können möglicherweise mit der Fazilität für Medikamente verknüpfte Fragen berücksichtigt werden.

(1) KOM(2001) 96 endg.