SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0755/02

von Jorge Hernández Mollar (PPE-DE) an die Kommission

(19. März 2002)

Betrifft: Programm Interreg III A (Provinz Almería)

Die Provinz Almería (Autonome Gemeinschaft Andalusien) soll von der Finanzierung des Programms Interregg III A für die grenzübergreifende Zusammenarbeit mit Marokko ausgeschlossen werden. Dies beunruhigt die Bürger dieser Provinz sehr, da sich aus der geographischen Nähe zum Königreich Marokko in vielfacher Hinsicht gemeinsame Interessen ergeben, die aus dem ständigen Personen- und Warenverkehr durch den Hafen von Almería und einer starken Präsenz marokkanischer Bürger in der gesamten Provinz infolge ihrer landwirtschaftlichen Entwicklung resultieren. Daher möchte ich der Kommission folgende Fragen stellen:

1. Aus welchen Gründen fällt die Provinz Almería nicht in den Anwendungsbereich des Programms Interreg II, das 1992 gebilligt wurde?

2. Welche Möglichkeiten existieren, nachdem die Provinz 1999 erneut aus dem Programm Interreg III A für den Zeitraum 2000 bis 2006 ausgeschlossen wurde, damit die Provinz Almería im künftigen Programm Interreg, das nach dem Auslaufen des derzeit geltenden ausgearbeitet wird, berücksichtigt wird?

3. Existiert auch irgendeine Möglichkeit, dass die Provinz in den nächsten Haushaltsjahren von 2003 bis 2006 im Rahmen dieses Programms begünstigt werden könnte? Welches Verfahren wäre dazu anzuwenden?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(26. April 2002)

Die Provinz Almeria fällt nicht unter die Ausrichtung A grenzübergreifende Zusammenarbeit der Gemeinschaftsinitiative Interreg III, weil sich diese Form der Zusammenarbeit auf angrenzende Gebiete bezieht und die bei dem betreffenden Programm erfassten Seegrenzen nur in Ausnahmefällen für eine Förderung in Frage kommen. Aus diesem Grund war Almeria auch bei Interreg II Spanien/Marokko im Zeitraum 1994-1999 nicht berücksichtigt worden.

Almeria kann jedoch im Rahmen der Ausrichtung B transnationale Zusammenarbeit für den Zeitraum 2000-2006 Fördermittel erhalten, nämlich über die Programme westliches Mittelmeer und Südwesteuropa, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit 103,8 Mio. bzw. 66,135 Mio. unterstützt werden. Das erstgenannte Programm hat die transnationale Zusammenarbeit zwischen den betreffenden europäischen Gebieten und den nordafrikanischen Staaten zum Gegenstand.

Außerdem kommt Almeria für eine Förderung im Rahmen der Ausrichtung C interregionale Zusammenarbeit in Frage.

Ferner kann Almeria Zuschüsse im Rahmen des operationellen Ziel-1-Programms Andalusien erhalten, das aus den Strukturfonds mit 7 840,4 Mio. EUR und davon aus dem EFRE mit 6 152,7 Mio. gefördert wird.

Zu einer Verlängerung der Gemeinschaftsinitiative Interreg über das Jahr 2006 hinaus und zu den dann vorgesehenen Fördergebieten kann sich die Kommission zur Zeit noch nicht äußern. Sie hat nicht die Absicht, die Liste der im Rahmen von Interreg förderfähigen Gebiete gemäß ihrer Mitteilung an die Mitgliedstaaten vom 28. April 2000 zu ändern(1).

(1) Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten vom 28. April 2000 über die Leitlinien für eine Gemeinschaftsinitiative betreffend die transeuropäische Zusammenarbeit zur Förderung einer harmonischen und ausgewogenen Entwicklung des europäischen Raums Interreg III (ABl. C 143 vom 23.5.2000).