SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1458/98

von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission

(13. Mai 1998)

Betrifft: Städtische Erschließung von Tormarancia und Appia Antica-Park

Im Raum Tormarancia/Rom, wo sich auch der Appia Antica-Park befindet, der unter ärchäologischem und ökologischem Aspekt gleichermaßen höchst interessant ist, sollen aufgrund eines alten Bebauungsplans von 1965 Wohnungen für 16.000-22.000 Menschen gebaut werden. Die derzeitige Stadtverwaltung von Rom hat bislang den Bau von rund 1.500.000 Kubikmetern Wohnraum in unmittelbarer Nachbarschaft des Archäologieparks genehmigt und damit den einhelligen Protest der Anwohner (die u.a. Tausende von Unterschriften sammelten) und der Umweltschutzorganisationen hervorgerufen.

Die städtische Erschließung von Tormarancia würde nicht nur die archäologischen Stätten und die Landschaft beeinträchtigen, sondern auch zu einem völligen Zusammenbruch der ohnehin schwierigen Verkehrssituation in den Nachbarvierteln führen. Außerdem droht eine echte "Stadtrandwüste" zu entstehen in einer Gegend, wo es mit die meisten unverkauften Wohnungen gibt. Gegen dieses unüberlegte Bauprojekt haben sich die für Archäologie zuständige italienische Behörde, die Päpstliche Kommission für Sakralkunst, die Geophysikalische Fakultät der Universität La Sapienza, das Italienische Institut für Geophysik, der Nationale Forschungsrat, sämtliche ausländischen Institute von Rom und die Accademia dei Lincei ausgesprochen.

1. Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß das Bauprojekt gegen die Richtlinie 85/337/EWG(1) über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei öffentlichen und privaten Projekten verstößt?

2. Steht dieses Projekt nicht auch im Gegensatz zu den Erklärungen der Europäischen Union über den Schutz der archäologischen Güter, insbesondere zu Anhang III der Richtlinie 97/11/EG(2)?

3. Hält sie es nicht für sinnvoll, bei den italienischen Behörden bis zu einer weiteren Klärung der Angelegenheit auf eine vorläufige Einstellung der Bauarbeiten hinzuwirken?

4. Wie sieht sie die Angelegenheit insgesamt?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(15. Juni 1998)

Die Kommission ist auf Grund der Angaben der Frau Abgeordneten zu der Einschätzung gelangt, daß es sich bei den Arbeiten, auf die in der Frage Bezug genommen wird, offenbar um ein Projekt der in Anhang II der Richtlinie 85/337/EWG des Rates(3) aufgezählten Klassen handelt. Solche Projekte werden einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogen, wenn ihre Merkmale dies nach Auffassung der Mitgliedstaaten erfordern.

Bei der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(4) handelt es sich um eine neue Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten. Im Rahmen dieser Richtlinie muß die ökologische Empfindlichkeit der geographischen Räume, die durch die Projekte möglicherweise beeinträchtigt werden, unter Berücksichtigung historisch, kulturell oder archäologisch bedeutender Landschaften beurteilt werden (Anhang III 2h). Hierbei handelt es sich um ein einschlägiges Element, das jeder Mitgliedstaat in Betracht ziehen muß, wenn er (anhand einer Einzelfalluntersuchung oder durch allgemeine Festlegung von Schwellenwerten bzw. Kriterien) entscheidet, welche Projekte der in Anhang II aufgezählten Klassen einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden müssen. Der Termin, bis zu dem die Mitgliedstaaten der Richtlinie 97/11/EG nachkommen müssen, ist der 14. März 1999.

Da ihr das von der Frau Abgeordneten erwähnte Projekt nicht bekannt ist, sieht sich die Kommission nicht in der Lage, zur Situation im einzelnen Stellung zu nehmen. Sie wird geeignete Maßnahmen einleiten, um ausführliche Informationen einzuholen und dafür zu sorgen, daß das Gemeinschaftsrecht eingehalten wird.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.

(3) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(4) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.