SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3711/00

von Carles-Alfred Gasòliba i Böhm (ELDR) an die Kommission

(30. November 2000)

Betrifft: Autobahn Cabanes-Oropesa (Provinz Castellón)

In der Provinz Castellón in Spanien ist geplant, eine Autobahn zwischen Cabanes und Oropesa zu bauen. Die Durchführung der Arbeiten wurde durch eine Ausschreibung an das Unternehmen Necso-Rover Alcisa vergeben.

Das genannte Vorhaben zum Bau einer Autobahn enthält keine Umweltverträglichkeitsprüfung für die Naturlandschaft von Desierto de las Palmas und ihrer Umgebung, wo zahlreiche einzigartige und endemische Arten, eine von ihrem Lebensraum sehr abhängige Tierwelt, sowohl in der Höhle von Ullal de Miravet wie in den übrigen Höhlen der Umgebung leben, weshalb jegliche Änderung ihres Lebensraums die Ausrottung dieser Arten bedeuten kann.

Ferner würde das genannte Autobahnprojekt in seiner Süd-Variante Gebiete von großem landschaftlichem und ökologischem Wert beeinträchtigen, die genauso wichtig oder noch wichtiger als die Naturlandschaft von Desierto de las Palmas sind.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, um die Einhaltung der Umweltvorschriften zu gewährleisten, da die entsprechende Umweltverträglichkeitsstudie für jeden einzelnen der ursprünglichen Vorschläge für den Bau der Autobahn (Nord-, Mittel- und Südvariante) nicht erstellt wurde?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(26. Januar 2001)

Zunächst wird darauf hingewiesen, daß die Kommission zur Zeit die Umweltauswirkungen des in der schriftlichen Anfrage genannten Bauprojekts (Straße zwischen den Orten Oropesa und Cabanes in der spanischen Provinz Castellón) im Rahmen der Untersuchung einer Beschwerde zu diesem Projekt prüft.

Hier kommt die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) zur Anwendung, wobei insbesondere auf Artikel 2 verwiesen wird, nach dem die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen zu treffen haben, damit vor der Erteilung einer Genehmigung die Projekte, bei denen insbesondere aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, einer Prüfung in bezug auf ihre Auswirkungen unterzogen werden.

Diese Bestimmung bezieht sich auf die Projekte, die in den Anhängen I und II der Richtlinie aufgezählt werden. Für die unter den Anhang II fallenden Projekte, zu denen auch das in der Anfrage genannte Straßenbauprojekt gehört, sieht Artikel 4 Absatz 2 vor, daß sie einer Prüfung unterzogen werden, wenn ihre Merkmale nach Auffassung der Mitgliedstaaten dies erfordern.

Es muß beachtet werden, daß die Richtlinie 85/337/EWG durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(2) geändert wurde. Falls jedoch ein Genehmigungsantrag vor dem 14. März 1999 bei der zuständigen Behörde eingereicht wurde, so findet gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 97/11/EG die Richtlinie 85/337/EWG in der vor der Änderung geltenden Fassung Anwendung.

Die geplante Straße würde neben dem Naturgebiet Desierto de Las Palmas verlaufen, das von den spanischen Behörden in die nationale Liste der Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse aufgenommen wurde. Diese Gebiete sollen im Sinne der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(3) das zukünftige Netz Natura 2000 bilden.

Im Rahmen ihrer Untersuchungen im Zusammenhang mit der oben erwähnten Beschwerde hat die Kommission die spanischen Behörden um eine Stellungnahme zu dem genannten Bauprojekt gebeten. Die Antwort der spanischen Behörden liegt der Kommission seit kurzem vor.

Anhand dieser Stellungnahme wird untersucht, ob im vorliegenden Fall die Richtlinie 85/337/EWG Anwendung findet und ob das Bauprojekt unter Berücksichtigung der in der Richtlinie 92/43/EWG formulierten Ziele eine erhebliche Beeinträchtigung für das Naturgebiet darstellt. In diesem Fall ist das in Artikel 6 dieser Richtlinie beschriebene Verfahren anzuwenden.

Als Hüterin der Verträge wird die Kommission die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, daß das Gemeinschaftsrecht in diesem Fall eingehalten wird.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(3) ABl. L 206 vom 22.7.1992.