SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1102/96 von Angela Sierra González (GÜ/NGL) an die Kommission (25. April 1996)

Betrifft: Bau des Flughafens von Gomera

Welche Bilanz zieht die Kommission aus der Investition von Gemeinschaftsmitteln (mehr als 27 Millionen ECU aus dem EFRE) in verschiedene Projekte auf der Insel Gomera, Kanarische Inseln, Spanien?

Ist die Kommission der Ansicht, daß die verschiedenen Verkehrsinfrastrukturprojekte (Einrichtung des Flughafens der Insel, Bau neuer Strassen, Projekte zur Schaffung von Hafenzonen usw.) zur Verbesserung der Gesamtentwicklung beitragen und den Umweltschutz berücksichtigen?

Was hält die Kommission vom Bericht des Rechnungshofs der EG 1994, in dem ein ausführlicher Überblick über die Unregelmässigkeiten während der Durchführung der verschiedenen Infrastrukturvorhaben auf der Insel Gomera enthalten ist?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (28. Mai 1996)

Im Verlauf des Programmplanungszeitraums 1989-1993 haben die Strukturfonds mehrere Interventionen auf der Insel Gomera kofinanziert, die sich in das Gemeinschaftliche Förderkonzept (GFK) für Spanien gemäß Ziel 1 einfügen.

Zu diesen Interventionen gehört das Integrierte Operationelle Programm (IOP) für die Insel Gomera, das speziell und ausschließlich auf die Insel ausgerichtet ist. Der Rechnungshof hat sich in seinem von dem Herrn Abgeordneten genannten Bericht unter den Ziffern 4.33 und 4.34 allein auf diese Interventionen bezogen.

Mit der Genehmigung des IOP für Gomera hat die Kommission am 30. Juli 1990 eine Gemeinschaftshilfe von 47,175 Mio. ECU (zu Preisen von 1989) gewährt, wovon 38,847 Mio. ECU auf den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, 2,562 Mio. ECU auf den Europäischen Sozialfonds und 5,766 Mio. ECU auf den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft entfielen. Die Investitionskosten insgesamt beliefen sich auf 95,025 Mio. ECU.

Zwar liegen zu den Ergebnissen des genannten IOP schon einige Angaben vor, die die Kommission für positiv hält, doch ist noch der Schlußbericht abzuwarten, um die tatsächlichen Auswirkungen des Programms und der im Rahmen anderer Interventionen kofinanzierten Vorhaben umfassend und objektiv beurteilen zu können.

Die Kommission ist der Ansicht, daß die für die Verkehrsinfrastruktur der Insel Gomera aufgestellten Entwicklungsstrategien global einen positiven Beitrag zur Gesamtentwicklung der Insel leisten werden.

Andererseits ist darauf hinzuweisen, daß sich wegen der besonderen ökologischen Bedingungen und der gebirgigen Landschaft der Insel alle Strassen- und Flughafeninfrastrukturprojekte zwangsläufig auf die Umwelt auswirken werden. Die Regierung der Kanarischen Inseln hat daher im Verlauf des Programmplanungszeitraums 1989-1993 im Anschluß an die Bemerkungen der Kommission beschlossen, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Umweltauswirkungen möglichst gering zu halten und etwaige Schäden zu beseitigen, die bei der Durchführung der im genannten Programm vorgesehenen Maßnahmen entstehen könnten.

In dem Ziel-1-GFK für Spanien (1994-1999), das die Strukturfondshilfen für die Kanarischen Inseln umfasst, werden klar die von dem Mitgliedstaat einzuhaltenden Regeln zur Beachtung des Gemeinschaftsrechts, einschließlich der Umweltvorschriften genannt.

Die Kommission verweist den Herrn Abgeordneten auf ihre ausführlichen Antworten ((ABl. C 303 vom 14.11.1995. )) auf die Bemerkungen des Rechnungshofes.