2.Nachrichtenzusammenfassungen und Vollberichte von EbS, aufgeschlüsselt nach Gemeinschaftsorganen und
-einrichtungen
UrsprungvonNachrichtenmaterialund
Vollberichten(inStunden)2000 % 2001 % 2002 %
EuropäischeKommission 976 50,90 1222 51,88 544 34,73
EuropäischesParlament 545 28,45 623 26,45 459 29,31
Rat 365 19,05 445 18,90 284 18,13
Sonstige 30 1,60 65 2,77 279 17,83
GESAMT 1916 100 2355 100 1566 100
3.ÜbernahmevonEbS-SendematerialdurchandereFernsehsender
In den letzten drei Jahren war kein System für die ständige Überwachung der Übernahme von EbS-
SendematerialdurchandereFernsehsenderverfügbar.GleichwohlwurdenzweiexperimentelleTechnolo-gienerprobt(WasserzeichenimJahr2000undBildvergleichimJahr2003),umeineAusschreibungfüreinSystemzurständigenÜberwachungdurchzuführen.ZurVeranschaulichunghierzweiAuszügeausden
beidenTestberichten:
ImzweitenHalbjahr2000ermitteltedasunabhängigeUnternehmen„Medialink“,inwelchemUmfang
eine repräsentative Auswahl von 79 der 627 nationalen oder europaweiten Fernsehanstalten, dieregelmäßigaufEbS-Materialzurückgreifen,EbS-Sendungenübernahmen.Esstelltefest,dass90%deruntersuchtenFernsehanstaltendurchschnittlich25EbS-Sendungenausstrahlten.AlleininDeutschlandstrahlten23internationale,nationaleoderregionaleFernsehanstaltenwie3Sat,Phoenix,ARD,ZDF,N-TVoderBayerischerRundfunk503SendungenmitEbS-Bildernaus.
Im Jahr 2003 hat das Unternehmen „JLM Conseil“ eine Studie über die Verwendung von EbS-
Bildmaterial im Zeitraum 19.-21.März (Tagung des Europäischen Rates) durchgeführt. Aus demBericht von „JLM“ geht hervor, dass eine repräsentative Auswahl von 12 Fernsehanstalten inDänemark,SpanienundFrankreichund2grenzübergreifendausstrahlendenSendeanstalteninden3Tagen 153aktuelle Berichte ausstrahlten, vondenen 76%Bildmaterial vonEbS enthielten. DabeimachtedasEbS-MaterialfastdieHälfte(49,4%)derGesamtdauerderBerichteaus.
Die oben genannten Berichte sind auf Anfrage verfügbar und werden in Kürze auf der Internetseite
veröffentlicht(
1).
(1) Die Zahlen für 2002 sind geringer, weil in den Statistiken für 2001 und 2000 auch Wiederholungen von
Nachrichtenzusammenfassungenund(lifeübertragenenoderaufgezeichneten)Vollberichtenenthaltensind.Ohne
dieseWiederholungenfielendieZahlenfür2000und2001umrundeinDrittelgeringeraus.
(2004/C33E/134) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1575/03
vonChrisDavies(ELDR)andieKommission
(8.Mai2003)
Betrifft:TreibhausgasemissionenausstillgelegtenKohlebergwerken
WelcherAnteilandenTreibhausgasemissioneninderEUistnachAnsichtderKommissionaufMethanaus
stillgelegtenKohlebergwerkenzurückzuführen?
InwelchemMitgliedstaatstelltdiesnachAnsichtderKommissionamehesteneinensignifikantenFaktor
imVergleichzudenEmissioneninsgesamtdar?
GibteszuverlässigeMethodenzurMessungderMengeanMethan,dasausstillgelegtenKohlebergwerken
entweicht?
WelcheMitgliedstaatenbietenderzeitfinanzielleodersteuerlicheAnreizezurFörderungderGewinnung
undderNutzungvonMethanausKohlebergwerken?6.2.2004DE C33E/135 AmtsblattderEuropäischenUnion
Hat die Kommission ein Konzept, um das System des europäischen Emissionshandels dahingehend
auszuweiten, dass Kredite für Vorhaben im Zusammenhang mit der Nutzungen von Methan ausKohlebergwerkenbeantragtwerdenkönnen?
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(23.Juni2003)
Wenngleich umfangreiche Datenüber MethanemissionenvoninBetrieb befindlichen Kohlebergwerken
vorliegen, enthalten die gemäß dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klima-
änderungen (UNFCCC)vereinbarten Meldeleitlinien derZwischenstaatlichen Sachverständigengruppe fürKlimaveränderungen(IPCC)keineMethodikfürdieSchätzungundMeldungvonMethanemissionenausstillgelegtenKohlebergwerken.DemnacherfolgtderzeitfürEmissionen,dievonstillgelegtenKohleberg-werkenausgehen,wedereineBerechnungnocheineErfassungnachinternationalvereinbartenLeitlinien.
Die fünf Länder, die nennenswerte Methanemissionen aus in Betrieb befindlichen Kohlebergwerken
melden,sind:Deutschland,Griechenland,Spanien,FrankreichunddasVereinigteKönigreich.
EsgibtMethodenzurMessungderMethanemissionenausstillgelegtenKohlebergwerken.Einige Mitgliedstaaten arbeiten an Verfahren zur Optimierung der Überwachung von Methan aus
stillgelegtenKohlebergwerkenvorallemdort,wodieRückgewinnungvonMethanerfolgt.
DerKommissionistnichtbekannt,dasseinMitgliedstaatderzeitsteuerlicheAnreizezurFörderungder
GewinnungundderNutzungvonMethanausKohlebergwerkenbietet.DiebritischeRegierunghatjedoch
einenVorschlagnotifiziert,demzufolgedieGrubengasindustrievollständigvonderbritischenKlimawan-delabgabebefreitwerdensoll.
IndenpolitischenKompromissdesRateszurEnergiebesteuerungvomMärz2003wurdedieMöglichkeit
einer Steuerbefreiung/Steuerermäßigung für Strom aufgenommen, der aus Methan aus stillgelegtenKohlebergwerken gewonnen wird (vgl. Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe b vierter Spiegelstrich desRatsdokuments8084/03Fisc59vom3.April2003).DerRatkonsultiertderzeitdasParlamentzudiesem
Kompromiss.
WasanderefinanzielleAnreizebetrifft,soistderKommissionnurbekannt,dassinDeutschlandStrom,der
ausGrubenmethan,einschließlichMethanausstillgelegtenKohlebergwerken,einenPreiserzielt,derüberdemMarktpreisliegt.Diesistdaraufzurückzuführen,dassGrubenmethannachdendeutschenRechts-vorschriftenübererneuerbareEnergien(Erneuerbare-Energien-Gesetz,EEG)zudenerneuerbarenEnergiengehört. Die Kommissionhat entschieden, dassdiese Maßnahme keine staatliche Beihilfe ist (StaatlicheBeihilferegelungNr.NN27/2000).
DieKommissionwirdgemäßArtikel30desgemeinsamenStandpunktesindenJahren2004und2006
Überprüfungen vornehmen, um festzustellen, ob das Emissionshandelssystem der Union auf andereAktivitätenundaufdieEmissionenweitererTreibhausgaseausgedehntwerdensoll.DieseÜberprüfungenwerdenumfassendseinunddaherdieÜberlegung einschließen, obMethanemissionenausstillgelegtenKohlebergwerkenunterdasEmissionshandelssystemderUnionfallensollen.JedwedederartigeMaßnahmewürdevonderEinführungzuverlässigerMess-undMeldeprotokolleabhängen.
(2004/C33E/135) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1577/03
vonRobertaAngelilli(UEN)andieKommission
(8.Mai2003)
Betrifft:VerwendungvongentechnischverändertenOrganismen(GVO)inderLandwirtschaft
Der Rat für Genrechte, ein unabhängiges Organ, welches das Ziel verfolgt, die interdisziplinäre
Zusammenarbeit und den wissenschaftlichen Austausch zwischen Experten aus Wissenschaft, Rechts-wissenschaft,WirtschaftundPhilosophieimBereichderBiotechnologienzufördern,hatvorkurzemdieitalienischeRegierungunddieEuropäischeKommissionaufgerufen,dieBehördenzusensibilisieren,dieimC33E/136 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion