SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1762/97 von Jan Mulder (ELDR) an die Kommission (27. Mai 1997)

Betrifft: Einfuhr von Blumen aus lateinamerikanischen Ländern

Am 29. April 1997 habe ich die Antwort der Kommission auf meine Anfrage E-0901/97 vom 24. April 1997 ((ABl. C 373 vom 9.12.1997.)) erhalten. Darin erklärt die Kommission, daß ihr noch nicht die Ergebnisse einer umfassenden Untersuchung über den Sachstand im Zusammenhang mit der Regelung im Rahmen des Systems der allgemeinen Zollpräferenzen zugunsten des Andenpakts, des mittelamerikanischen Gemeinsamen Marktes und Panamas vorliegen. Die Sonderregelung mit z.B. Kolumbien gilt bereits seit dem 13.11.1990.Die Kommission wird gebeten, folgende ergänzende Fragen zu beantworten:

1. Aus welchem Grund hat die Kommission bis Ende April 1997 die Kolumbien betreffende Regelung, die seit dem 13.11.1990 in Kraft ist, noch nicht bewertet? Schließlich verfügen die Vereinigten Staaten offenbar durchaus über die Daten, die erforderlich sind, um die Regelung zu bewerten und daraus weitreichende Schlüsse zu ziehen.

2. Innerhalb welcher Frist gedenkt die Kommission die genannten Regelungen zu bewerten und insbesondere das Parlament darüber zu informieren, ob die handelspolitischen Zugeständnisse noch den ursprünglichen Zielen entsprechen?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (20. Juni 1997)

1. Die Kommission verfolgt die Entwicklung der Ausfuhren der Andenländer und zentralamerikanischen Länder in die Gemeinschaft nach der besonderen Zollregelung im Rahmen des Systems der Allgemeinen Zollpräferenzen (APS) sehr genau. Seine handelspolitischen Auswirkungen auf die Andenländer wurden insbesondere untersucht, bevor das System am 1. Januar 1995 auf Venezuela ausgedehnt wurde. Durch einen mit den betreffenden Ländern eingerichteten Überwachungsmechanismus informiert sie sich regelmässig über die Anstrengungen, die von diesen Ländern bei der Bekämpfung des Drogenhandels unternommen wurden und über die Ergebnisse, die bei der Verbesserung der Gesetze, der Verringerung der Anbauflächen und bei den gerichtlichen Maßnahmen erzielt wurden.

Aufgrund der ihr vorliegenden Unterlagen ist die Kommission zu der Auffassung gelangt, daß die Auswirkungen der Sonderregelung als zufriedenstellend betrachtet werden können, wie sie in ihrem Bericht an den Ausschuß für die allgemeinen Präferenzen im Dezember 1995 nach Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 ((ABl. L 348 vom 31.12.1994. )) mitgeteilt hat. Jedoch glaubt die Kommission, daß es angezeigt ist, eine ausführliche Untersuchung unter Berücksichtigung der nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Folgen vorzunehmen, die durch die Sonderregelung ausgelöst wurden. In ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-0901/97 des Herrn Abgeordneten hat sich die Kommission auf eine solche umfassende und aktualisierte Studie bezogen. Ihr ist nicht bekannt, daß die Vereinigten Staaten über die nötigen Unterlagen verfügen, um die Auswirkungen der von der Gemeinschaft gewährten Sonderregelung zu evaluieren.

2. Die Kommission verfügt vermutlich über die vorläufigen Schlußfolgerungen der betreffenden Studie im Laufe des Monats Juli 1997 und kann ihren endgültigen Bericht an den Ausschuß für allgemeine Präferenzen nach der Sommerpause im Oktober vorstellen.