SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2771/99

von Mario Mastella (PPE-DE) an die Kommission

(7. Januar 2000)

Betrifft: Angebliches EU-Verbot der Verwendung von Holzöfen

Aus jüngsten Meldungen der italienischen Presse, die später offiziell von einem Sprecher der Europäischen Kommission dementiert wurden, geht hervor, daß angeblich eine Richtlinie der Europäischen Union bestehen soll, deren Ziel das Verbot der Verwendung von Holzöfen für die Herstellung von Nahrungsmitteln ist, da sie den neuen europäischen Normen im Bereich der Hygiene nicht entsprechen. Dies hat in der italienischen Gastronomie und insbesondere unter den Herstellern der traditionellen Pizza Napolitana berechtigten Alarm ausgelöst. Die Pizza Napolitana, die ein Symbol für die ausgezeichnete italienische Küche und auf der ganzen Welt bekannt und beliebt ist, muß nach traditioneller Zubereitung im Tonofen hergestellt werden.

Laut diesen Zeitungsmeldungen sei es Italien ferner nur aufgrund von einigen späteren Mitteilungen der Europäischen Kommission gelungen, eine vorübergehende Ausnahme von diesem Verbot zu erhalten, wobei jedoch viele italienische Gemeinden bereits damit begonnen hätten, keine Genehmigungen für den Einbau und die Verwendung neuer Holzöfen zu erteilen, da sie fürchteten, daß diese früher oder später endgültig gesetzlich verboten würden.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang klarstellen, ob die betreffenden Vorschriften bestehen oder nicht, damit auch das Recht der europäischen Verbraucher auf richtige Informationen gewahrt wird?

Kann die Kommission im Falle, daß Vorschriften in diesem Bereich bestehen, mitteilen, auf der Grundlage welcher Parameter im Bereich der Hygiene/Gesundheit diese Richtlinie erlassen wurde?

Vertritt die Kommission nicht die Ansicht, daß derartige Maßnahmen indirekt dazu führen könnten, daß der neapolitanischen Tradition und Kochkunst, die die Pizza Napolitana zu einer der bekanntesten und beliebtesten Pizzen auf der ganzen Welt gemacht haben, der Boden entzogen wird? Dies würde auch Auswirkungen auf die Beschäftigungslage haben, da Pizzerien und Bäckereien, die traditionell hergestellte Erzeugnisse anbieten, vom Markt verschwinden könnten.

Wäre es nach Ansicht der Kommission nicht angebracht, neue Vorschriften zu erlassen, durch die typische und traditionelle Qualitätsprodukte der Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht benachteiligt, sondern endgültig anerkannt und geschützt werden?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(1. Februar 2000)

Die in der italienischen Presse und anderen italienischen Medien erschienenen Berichte über eine angebliche europäische Hygiene-Richtlinie, die zu einem Verbot der traditionellen italienischen, holzbefeuerten Pizzaöfen führen könnte, sind der Kommission bekannt. Sie kann bestätigen, daß diese Berichte vollständig unbegründet sind, und Hygienevorschriften über holzbefeuerte Pizzaöfen weder bestehen noch vorgeschlagen wurden.

Bei den europäischen Hygiene-Rechtsvorschriften, unter die das traditionelle Backen von Pizzen fällt, handelt es sich um die Richtlinie 93/43/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Lebensmittelhygiene(1). Diese Richtlinie enthält jedoch keine Vorschriften über ein Verbot holzbefeuerter Pizzaöfen. Weder Öfen noch sonstige Geräte zur Lebensmittelzubereitung sind darin erwähnt. Die Richtlinie deckt eine Vielzahl von Betriebsstätten im Lebensmittelbereich ab, in denen ein breites Spektrum von Geräten zur Zubereitung und zum Garen verwendet wird, und sie legt daher sehr allgemeine Grundsätze für die Lebensmittelhygiene fest. Sie verlangt, daß Geräte, die in unmittelbaren Kontakt mit Lebensmitteln kommen, in gutem Betriebs- und Wartungszustand sein müssen, um die Gefahr einer Kontamination von Lebensmitteln weitgehend auszuschließen. Die Ausrüstungen müssen gereinigt und erforderlichenfalls desinfiziert werden und der umgebende Bereich muß gereinigt werden können.

Die Kommission erwägt derzeit, einen Vorschlag für eine Neufassung und Kodifizierung aller 14 Lebensmittelhygiene-Richtlinien, einschließlich der Richtlinie 93/43/EWG in einem einzigen Text vorzulegen. Diese Maßnahme beinhaltet jedoch keine Änderungen der derzeit für die Zubereitung und das Backen von Pizzen geltenden Rechtsvorschriften. Sie wird sich vielmehr auf Fragen der Gesundheitsrisiken konzentrieren, die von Lebensmitteln bei der Herstellung und Zubereitung in sämtlichen Stadien vom Bauernhof bis zum Verbraucher ausgehen können.

Werden im Zusammenhang mit der Herstellung, Zubereitung und Bearbeitung von Lebensmitteln unannehmbare Gesundheitsrisiken festgestellt, denen am besten durch Maßnahmen auf europäischer Ebene begegnet werden kann, so wird sich die Kommission auch weiterhin bemühen, die geeignetsten Maßnahmen zu ergreifen, die zum Schutz der Gesundheit der Verbraucher erforderlich sind.

(1) ABl. L 175 vom 19.7.1993.