SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3883/02

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(13. Januar 2003)

Betrifft: Informationen über die Verwendung von Gemeinschaftsmitteln im Integrierten Informationssystem (OPS) in Griechenland

Die Website Ergorama des Integrierten Informationssystems (OPS) für das dritte Gemeinschaftliche Förderkonzept enthält Informationen über die Finanzierungstabellen der sektoralen und regionalen operationellen Programme sowie über die in den einzelnen Programmen enthaltenen Projekte. Dennoch werden, zumindest derzeit, keine Informationen über die gebundenen oder ausgeführten Mittel bereitgestellt. Somit stehen die entsprechenden Information interessierten Organisationen und Bürgern nicht zur Verfügung, es sei denn, die griechischen Behörden veröffentlichen entsprechende Bekanntmachungen.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Hält sie es nicht für zweckmäßig, auf der Website Ergorama in regelmäßigen Abständen Daten über die Verwendung von Mitteln aus dem dritten GFK zu veröffentlichen?

2. Enthalten die entsprechenden elektronischen Informationssysteme der zuständigen Behörden in anderen Mitgliedstaaten üblicherweise Informationen über die Verwendung von Gemeinschaftsmitteln?

Antwort von Frau Schreyer im Namen der Kommission

(18. Februar 2003)

1. Die Webseite Ergorama (http://www.mnec.gr/ergorama/defaultx.asp) ist der Hauptzugang zum Management-Informationssystem (M.I.S. oder ...- ) für Verwaltungsbehörden, einzige Zahlstellen, Begünstigte, Ministerien und griechische Bürger. Sie enthält zahlreiche Informationen zur Struktur des gemeinschaftlichen Förderkonzepts(GFK), sowie zu operativen Programmen und zum Priority Centre (Excel Tabellen, Word and Acrobat-Format); bislang sind auf dieser Webseite jedoch noch keine Informationen über die Ausgaben der Fonds und die Verwendung der Mittel verfügbar.

Informationen zu den Ausgaben können jedoch von der Webseite des Finanzministeriums (http://www.mnec.gr/ypourgeio/default.asp) und der speziell für die GFK eingerichtete Webseite (http://www.hellaskps.gr/) abgerufen werden. Die Daten stammen aus dem MIS und werden alle zwei bis drei Monate aktualisiert.

Bei Gesprächen zwischen den griechischen Behörden und der Kommission wurde mehrfach die Möglichkeit erörtert, Informationen über die Ausgaben direkt auf der Webseite Ergorama zu veröffentlichen. Die griechischen Behörden denken gegenwärtig darüber nach.

2. Die MIS-Anwendungen sind für alle Mitgliedstaaten verbindlich vorgeschrieben. Die auf ihren Webseiten oder auf den Webseiten ihrer Finanzministerien bereitgestellten Informationen sind allerdings je nach Mitgliedstaat unterschiedlich umfangreich. Alle Mitgliedstaaten erfuellen in dieser Hinsicht die Mindestanforderungen. Es steht den einzelnen Mitgliedstaaten jedoch frei, weitere Informationen zugänglich zu machen. Während einige Mitgliedstaaten lediglich das geforderte Mindestmaß an Informationen veröffentlichen, bieten andere zusätzliche Informationen und zahlreiche Links zu anderen Webseiten.

Die Webseite Griechenlands (Ergorama) zählt zu den ausführlichsten und informativsten Webseiten. Neu sind der direkte Zugang für Endbegünstigte und die Nutzung eines Oracle-Tool (Discoverer), um dank einer direkten Verbindung zur Datenbank in Echtzeit auf alle benötigten Informationen zugreifen zu können.

Schließlich sei noch darauf hingewiesen, dass die Kommission alljährlich eine Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel, die alle Länder der Union abdeckt. Die letztverfügbare Analyse wurde für 2001 erstellt und im April 2002 veröffentlicht.