SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2897/98

von Johanna Maij-Weggen (PPE) an die Kommission

(15. September 1998)

Betrifft: Kosovo-Flüchtlinge

Kann die Kommission mitteilen, wieviel Geld sie für Flüchtlinge in bzw. aus Kosovo zur Verfügung gestellt hat? Kann sie ferner mitteilen, welche Organisationen mit der Betreuung dieser Flüchtlinge betraut sind?

Kann sie schließlich mitteilen, wieviel Geld jeder EU-Mitgliedstaat für die Betreuung dieser Flüchtlinge zur Verfügung gestellt hat? Hintergrund der Anfrage ist eine Bemerkung des niederländischen Ministers für Entwicklungszusammenarbeit, wonach die Europäische Union und die Niederlande ausreichende Mittel für diese Flüchtlinge bereitgestellt haben, andere Mitgliedstaaten hier jedoch säumig geblieben sind.

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(12. Oktober 1998)

Aufgrund der Krise im Kosovo hat die Kommission 1998 folgende Beträge bereitgestellt:

- Laut Beschluß der Kommission vom 25. März 1998: 2 Mio. Ecu von insgesamt 81 Mio. Ecu speziell für den Kosovo; davon gingen 300 000 Ecu an die Organisation Médecins sans frontières (MSF) in Belgien (Medikamente), 850 000 Ecu an PSF in Frankreich (Medikamente), 150 000 Ecu an GVC in Italien (Zentrum für Frauen und Kinder), 400 000 Ecu an Children's Aid Direct im Vereinigten Königreich (Lebensmittelpakete für Vertriebene). Die restlichen Mittel in Höhe von 300 000 Ecu werden in Kürze vergeben.

- Laut Beschluß der Kommission vom 17. August 1998: 5 Mio. Ecu für Vertriebene und Flüchtlinge im Kosovo, in Montenegro und Albanien; davon erhielten der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) 2 Mio. Ecu (lebensnotwendige Güter für Menschen in Montenegro, im Kosovo und in Albanien), das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) 1 Mio. Ecu (idem Kosovo), MEMISA/CARITAS in den Niederlanden 450 000 Ecu (idem Montenegro), OXFAM im Vereinigten Königreich 530 000 Ecu (idem Kosovo), MSF in Belgien 820 000 Ecu (Medikamente für Menschen im Kosovo). Die restlichen Mittel in Höhe von 200 000 Ecu werden in Kürze vergeben.

- Laut Beschluß der Kommission vom 17. Juni 1998: 1,5 Mio. Ecu für Flüchtlinge in Albanien; davon entfielen auf die FICR 500 000 Ecu (lebensnotwendige Güter), OXFAM im Vereinigten Königreich 230 000 Ecu (sanitäre Anlagen/Wasserversorgung), das THW in Deutschland 770 000 Ecu (Einrichtung und Ausstattung von Auffanglagern).

- Neben diesen von der Kommission finanzierten speziellen Maßnahmen profitiert der Kosovo auch von den allgemeinen Hilfsprojekten, welche die Kommission in der Bundesrepublik Jugoslawien aus den durch Beschluß vom 25. März 1998 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 81 Mio. Ecu finanziert. Hiervon gingen 1998 2,5 Mio. Ecu an den UNHCR, 2 Mio. Ecu an das Welternährungsprogramm (WEP) und 2,5 Mio. Ecu an die FICR. Ferner wird mit Zustimmung der Kommission ein Teil der Lebensmittelvorräte Kroatiens und Bosnien-Herzegowinas nach Montenegro und Albanien transportiert, um die Flüchtlinge aus dem Kosovo versorgen zu können.

Soweit der Kommission bekannt ist, haben die Mitgliedstaaten 1998 folgende Beträge bereitgestellt:

- speziell für die Kosovo-Krise: Österreich: 1,08 Mio. Ecu, Dänemark: 1,47 Mio. Ecu, Deutschland: 1,93 Mio. Ecu, Italien: 1,28 Mio. Ecu, Niederlande: 394 000 Ecu, Spanien: 185 000 Ecu, Schweden: 3,07 Mio. Ecu;

- Mittel, die dem Kosovo ebenfalls zugute kommen (Anteil nicht bekannt): Finnland: 500 000 Ecu, Deutschland: 2,04 Mio. Ecu, Niederlande: 3,9 Mio. Ecu.