DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/73

(2004/C 84 E/0078)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3628/03

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(5. Dezember 2003)

Betrifft: Hochgeschwindigkeitsbahnverbindung zwischen Galicien und Portugal im Rahmen der europäischen Wachstumsinitiative

In der europäischen Wachstumsinitiative sind im Abschnitt der vorrangigen Vorhaben für Sofortmaßnahmen die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken zwischen Galicien und Portugal enthalten: Die Teilstrecke Vigo-Porto steht dort ohne Starttermin, aber mit Abschlusstermin im Jahre 2010; bei der ebenfalls aufgeführten Strecke La Coruña-Lissabon-Sines wird weder für den Baubeginn noch für die Fertigstellung ein Termin genannt.

Wie steht es wirklich um die Planungen für diese Strecken? Welches sind die Termine für den Baubeginn und die Fertigstellung der Teilstrecken Sines-Lissabon-Porto und Porto-Vigo sowie des Gesamtvorhabens zwischen Sines und La Coruña? Wie hat sich die auf dem Gipfeltreffen zwischen den Regierungen Portugals und Spaniens am 8./9. November getroffene Vereinbarung auf die Pläne für die Verwirklichung dieser Vorhaben ausgewirkt?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(3. Februar 2004)

Der Bericht der Kommission vom 11. November 2003 an den Rat über die Wachstumsinitiative des Präsidenten der Kommission umfasst ein Programm für einen schnellen Start. Innerhalb dieses Programms sind im Bereich Verkehr grenzübergreifende Abschnitte vorrangiger Projekte vorgesehen, die die Kommission am 1. Oktober 2003 anlässlich der Überarbeitung der Entscheidung über die gemeinschaftlichen Leitlinien für das transeuropäische Netz vorgeschlagen hat.

Die Projekte des Schnellstartprogramms erfüllen die folgenden vier Kriterien:

1. sie können unmittelbar in Angrif genommen werden — Ziel ist es, umfangreiche Mittelzusagen für Investitionen bis Ende 2006 zu gewährleisten,

2. sie haben erhebliche grenzübergreifende Auswirkungen,

3. sie haben positive Auswirkungen auf Wachstum und Beschäftigung und

4. sie sind für den Umweltschutz von Vorteil. Das Schnellstartprogramm stellt ein Arbeitsinstrument dar und beeinträchtigt keinesfalls den Vorschlag der Kommission vom 1. Oktober 2003 über die gemeinschaftlichen TEN-Leitlinien, der im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens zu verabschieden ist.

Das Projekt Vigo — Porto, das Teil des vorrangigen Vorhabens Nr. 9 „Interoperabilität des Hochgeschwindigkeitsschienennetzes auf der iberischen Halbinsel“ ist, ist in dieses Programm mit aufgenommen worden. Nach der Übereinkunft, die auf dem Gipfeltreffen der portugiesischen und spanischen Regierung am 8./9. November 2003 getroffen wurde, sind die Arbeiten 2009 abzuschließen, was eine Beschleunigung gegenüber den zuvor der Kommission übermittelten Planungen (Fertigstellung 2010) bedeutet.

Was die Strecke Sines-Lissabon-Porto angeht, weist die Kommission darauf hin, dass nur die Verbindung Lissabon/Porto-Madrid Bestandteil des obengenannten Programms ist, und zwar im Rahmen des vorrangigen Vorhabens Nr. 3, Hochgeschwindigkeitsschienenachsen Südwesteuropa.

Aufgrund der auf dem Gipfeltreffen zwischen der portugiesischen und der spanischen Regierung am 8./9. November 2003 getroffenen Übereinkunft konnte die Trasse der Strecke Lissabon/Porto—Madrid festgelegt werden, was einen großen Fortschritt für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes darstellt. Die Übereinkunft war im Übrigen eine notwendige Bedingung für die Aufnahme der Strecke in das Schnellstartprogramm. Nach der spanisch-portugiesischen Übereinkunft wird die Verbindung Lissabon-Madrid vor 2010 fertiggestellt und die Verbindung Aveiro-Salamanca im Jahr 2015.

Außer bezüglich der Projekte in der Wachstumsinitiative hatte die Kommission im Übrigen bereits mehrmals Gelegenheit, dem Herrn Abgeordneten zu versichern, dass alle Galicien betreffenden Vorhaben von den gemeinschaftlichen Leitlinien abgedeckt werden, die die Kommission am 1. Oktober 2003 vorgeschlagen hat und die derzeit im Parlament und im Rat geprüft werden.