SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2682/01

von Maurizio Turco (NI) an die Kommission

(3. Oktober 2001)

Betrifft: Erklärung des Direktors des Programms der Vereinten Nationen für die internationale Drogenbekämpfung (PNUCID)

In einem der Famiglia cristiana gegebenen Interview vom 5. August 2001 erklärte der Direktor des PNUCID, Herr Giuseppe Arlacchi, u. a. folgendes:

Zwischen dem Ende dieses Jahrs und den ersten Monaten des Jahres 2002 wird das in Europa erhältliche Heroin noch knapper werden, das Rauschgift wird immer weniger rein sein und die Preise werden ins Unermessliche steigen.

Wie bewertet die Kommission und für sie die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht diese Prognose?

Welche Folgen im Bereich der Gesundheitspolitik und der öffentlichen Ordnung können sich aus diesem Szenario ergeben?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(26. November 2001)

Die Äußerungen von Herrn Arlacchi, Direktor des UN-Drogenkontrollprogramms (UNDCP), stammen aus der Zeit vor den dramatischen Ereignissen, die sich am 11. September 2001 in New York zugetragen haben, und den jüngsten Entwicklungen in Afghanistan. Afghanistan ist weltweit der größte Produzent des für die Heroin-Erzeugung gebrauchten illegalen Opiums und produziert bis zu 75 % des gesamten Heroins. Das in der Gemeinschaft gehandelte Heroin stammt überwiegend aus Afghanistan. Wegen der unklaren Lage und den widersprüchlichen Informationen aus unterschiedlichen Quellen lässt sich zurzeit nicht beurteilen, wie sich die Ereignisse der letzten Monate auf das Heroinangebot in der Gemeinschaft auswirken werden.

Mit dem Drogenaktionsplan der EU (2000-2004)(1) wird u. a. eine substanzielle Reduzierung des Angebots an illegalen Drogen binnen fünf Jahren angestrebt. Erreicht werden soll dies beispielsweise durch Gewährleistung eines hohen Sicherheitsstandards an den Außengrenzen, den Einsatz gemeinsamer Überwachungsteams und die wirksame Nutzung gerichtsmedizinischer Informationen und von im Zuge der Strafverfolgung gewonnenen Erkenntnissen. Parallel zum EU-Aktionsplan haben die Mitgliedstaaten Strategien und Maßnahmen zur Prävention des Drogenmissbrauchs, für die Behandlung und Rehabilitation von Drogenabhängigen und zur Bekämpfung des Drogenhandels und -schmuggels entwickelt. Sie bieten einen globalen Rahmen für drogenpolitische Maßnahmen, die je nach der Versorgungslage bei Heroin und sonstigen Rauschgiften angepasst werden können.

Nach Auskunft der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und von Europol haben sich Menge, Preis und Reinheitsgrad des illegal angebotenen Heroins und die Zahl der Heroinkonsumenten in den letzten Jahren nur wenig verändert.

Ohne auf die Wahrscheinlichkeit des in dieser Anfrage skizzierten Szenarios einzugehen, seien einige mögliche Folgen genannt: Bei einem Anstieg des Heroinpreises könnte die Beliebtheit des Injizierens, einer in der Europäischen Union bereits verbreiteten Konsumform zunehmen. Eine vermehrte Gefahr der Ansteckung mit HIV/AIDS, Hepatitis u. a. Krankheiten bei Drogenabhängigen wäre die Folge. Ein niedriger Reinheitsgrad ist gleichbedeutend mit größeren Gefahren beim Drogenkonsum. Unter dem Aspekt der Strafverfolgung könnte der Preisanstieg zu einer Zunahme von Drogenkriminalität, insbesondere von Eigentumsdelikten, führen. Andererseits kann die geringere Verfügbarkeit von Heroin Drogenabhängige auch dazu bringen, um Behandlung nachzusuchen, und verhindern, dass vor allem Jugendliche abhängig gemacht und so als neue Konsumenten gewonnen werden.

(1) KOM(2001) 301 endg.