SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1368/01

von Nuala Ahern (Verts/ALE) an die Kommission

(7. Mai 2001)

Betrifft: Krise aufgrund der Maul- und Klauenseuche

Kann die Kommission angesichts der anhaltenden Krise aufgrund der Maul- und Klauenseuche und der Bestimmungen, denen zufolge alle nach Irland verbrachten Tiere ein Gesundheitszertifikat benötigen, Aufschluss über Viehtransporte aus dem Vereinigten Königreich in die Republik Irland geben, da Tiere, die von Nordirland in die Republik Irland befördert werden, keine solchen Zertifikate benötigen? Kann die Kommission ferner bestätigen, dass es daher Verwirrung und Verzögerungen hinsichtlich der Auffindung dieser Tiere gegeben hat?

Berichten in den Medien zufolge fuhr ein Lastwagen, der einem Händler in Banbridge, Irland, gehörte, mit einer Ladung infizierter Tiere aus Großbritannien mehrere Märkte in Nordirland an. Kann die Kommission bestätigen, dass all diese Tiere ausfindig gemacht wurden? Kann die Kommission ferner bestätigen, dass die irischen und die britischen Behörden alle potentiell verseuchten Tiere ausfindig gemacht haben, die aus dem Vereinigten Königreich stammten?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(6. Juli 2001)

Die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen wie die Richtlinien 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen(1) und die Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen(2) sehen vor, dass jeder Sendung dieser Tiere von einem Mitgliedstaat in einen anderen Mitgliedstaat eine von der zuständigen Veterinärbehörde des Herkunftsmitgliedstaats ausgestellte Gesundheitsbescheinigung beiliegen muss.

Die genannten Vorschriften gelten für Tiertransporte von Nordirland in die Republik Irland. Darüber hinaus ist aufgrund der Schutzmaßnahmen zur BSE-Bekämpfung jegliche Verbringung lebender Rinder aus dem Vereinigten Königreich verboten.

Wegen des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche (MKS) im Vereinigten Königreich hat die Kommission am 21. Februar 2001, also am Tag nach der Meldung der Seuche in England, jegliche Verbringung von MKS-anfälligen Tierarten aus dem Vereinigten Königreich verboten. In den darauffolgenden Tagen wurden weitere Entscheidungen über die Verfolgung der Sendungen mit diesen Tieren und insbesondere Schafen getroffen, die nach der wahrscheinlichen MKS-Einschleppung nach England, welche nicht vor dem 1. Februar 2001 erfolgt sein soll, aus dem Vereinigten Königreich verbracht worden waren.

Während der MKS-Krise haben die irischen Behörden die Kommission ständig über die Fortschritte bei der Ermittlung der legal oder illegal nach Irland verbrachten Tiere informiert. Die meisten dieser Tiere wurden vor dem 21. Februar routinemäßig geschlachtet. Die betroffenen Tiere - Schafe und Schweine, die hauptsächlich zur Mast oder zur sofortigen Schlachtung eingeführt worden waren -, wurden ermittelt. Die Untersuchung dieser Tiere auf MKS ergab keine Infektion.

Am 13. März 2001 legten die irischen Behörden der Kommission einen Bericht vor, dem zufolge ein Transportunternehmer für einige illegale Schaftransporte verantwortlich war. Der Kommission ist nicht bekannt, ob dieser Transportunternehmer derselbe ist, den auch der Herr Abgeordnete erwähnt. Die Kommission ist jedoch zuversichtlich, dass die zuständigen irischen Behörden ihr Möglichstes getan haben, um alle Sendungen mit Tieren, die in den ersten Februarwochen 2001 nach Irland gelangt sind, zu ermitteln.

(1) ABl. B 121 vom 29.7.1964.

(2) ABl. L 46 vom 19.2.1991.