SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0051/01

von Joaquim Miranda (GUE/NGL) an die Kommission

(22. Januar 2001)

Betrifft: Umweltauswirkungen des Baus einer Straße in Arouca (Portugal)

In Kürze soll das Ausschreibungsverfahren für den Bau einer Verbindungsstraße Feira/IC2/Arouca im Distrikt Aveiro (Portugal) eröffnet werden.

Dabei handelt es sich um eine wichtige Straße. Es ist anzunehmen, dass die portugiesische Regierung einen Antrag auf Finanzierung dieses Projekts bei der Kommission gestellt hat bzw. stellen wird.

Die Trassenführung dieser Straße, insbesondere die Teilstrecke von rund 2 km im Tal des Flusses Arda, stößt jedoch auf heftigen Widerstand, auch von Seiten verschiedener örtlicher Organisationen, weil dadurch Umwelt und Landschaft erheblich beeinträchtigt werden.

Aus einer bereits durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung geht außerdem hervor, dass sich bei dieser Trassenführung auf der genannten Teilstrecke erhebliche Auswirkungen durch die Bebauung der Auen des Flusses Arda ergeben.

Dennoch wird nicht nur am Bau dieser Teilstrecke festgehalten, sondern es wurde auch ein Weg gefunden, die einschlägigen nationalen und gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften, die insbesondere eine Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend vorschreiben, zu umgehen: nicht anders ist es zu verstehen, dass ein gesondertes Projekt für eine Strecke von 9,9 km entwickelt wird (die die umstrittene Teilstrecke einschließt), wenngleich diese Strecke Teil einer Straße ist, die insgesamt rund 30 km lang ist.

Kann die Kommission daher die folgenden Fragen beantworten:

1. Ist der Kommission dieser Fall bekannt, und ist bei den Kommissionsdienststellen ein Antrag auf Finanzierung dieses Projekts eingegangen?

2. Welche Schritte gedenkt die Kommission angesichts der Umweltauswirkungen zu unternehmen, die sich aus dem Bau dieser Teilstrecke ergeben? Wird sie die Finanzierung dieser Teilstrecke davon abhängig machen, ob die einschlägigen Umweltverträglichkeitsprüfungen beachtet werden? Akzeptiert die Kommission außerdem, dass das Straßenbauprojekt aufgeteilt wird, um diese Umweltverträglichkeitsprüfungen zu umgehen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(7. März 2001)

Der Bau der Verbindungsstraße Feira/IC2/Arouca ist Gegenstand einer an die Kommission ergangenen Beschwerde, die derzeit geprüft wird. Bei einer Verletzung des Gemeinschaftsrechtes wird die Kommission die entsprechenden Schlussfolgerungen hinsichtlich einer möglichen Finanzierung durch die Gemeinschaft ziehen.

Nach den Informationen der portugiesischen Behörden wurde dieses Projekt der Kommission bislang zur Kofinanzierung weder aus Mitteln der Strukturfonds noch aus Mitteln des Kohäsionsfonds vorgelegt.

Eine erste Prüfung zeigt, dass es sich um eine zweispurige Straße handelt, die unter Punkt 10 d) Anhang II der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) in der Fassung der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(2) fällt. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bleibt nach dieser Richtlinie dem Ermessen der Mitgliedstaaten überlassen.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Mitgliedstaaten völlige Entscheidungsfreiheit haben, wird diese doch von Artikel 2 der genannten Richtlinie eingeschränkt. Die Mitgliedstaaten müssen vor Erteilung jeder Genehmigung die notwendigen Maßnahmen treffen, damit Projekte, die möglicherweise erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben, einem Genehmigungsverfahren und einer Prüfung in bezug auf ihre Auswirkungen unterzogen werden.

Die Kommission wird, wenn nötig, im Rahmen der Prüfung der obengenannten Beschwerde weitere Informationen von den portugiesischen Behörden über den Verlauf der UVP beim betreffenden Projektes anfordern.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.