SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2230/01

von Jaime Valdivielso de Cué (PPE-DE) an die Kommission

(18. Juli 2001)

Betrifft: Gesundheit und Verbraucherschutz

Am 11. Juli 2001 wurde im Ausschuss für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie eine wissenschaftliche Studie vorgelegt, die vom Fachbereich Physik der britischen Universität Warwick und dem Internationalen Institut für Biophysik in Deutschland für die Generaldirektion Wissenschaft des Europäischen Parlaments erstellt worden war.

In dieser Studie wird unter anderem darauf hingewiesen, dass die Strahlung, die von Mobiltelefonen und Relaisantennen für Funksignale ausgeht, die Ursache seltener Tumoren, der so genannten Epithelneurome, im peripheren Bereich des Gehirns sein könnte.

Welche Untersuchungen führt die Europäische Kommission im Bereich der nichtionisierenden elektromagnetischen Strahlungen durch?

Welche Maßnahmen werden zum Schutz der Verbraucher vor der Strahlung von Mobiltelefonen und Relaisantennen getroffen werden?

Gehört die Europäische Kommission zu den internationalen Organismen, die, wie aus der genannten Studie hervorgeht, die Hinweise auf die potentiellen Risiken dieser Technologie bewusst ignoriert haben?

Antwort von Herrn Mr Byrne im Namen der Kommission

(5. September 2001)

Die Kommission hat stets die Gesundheitsgefahren durch die im Handel erhältlichen Produkte sorgfältig beobachtet. Gemeinschaftsregelungen für Funkgeräte im allgemeinen und GSM-Handys im besonderen verpflichten die Hersteller zur Sicherheitsgewährleistung. Insbesondere verpflichten Artikel 3.1.a der Richtlinie 1999/5/EG(1) die Hersteller, zu gewährleisten, dass ihre Erzeugnisse keine negativen gesundheitlichen Auswirkungen beim bestimmungsgemäßen Einsatz haben.

Ferner hat die Gemeinschaft weitere Anleitungen über die einzuhaltenden Sicherheitsgrenzwerte erteilt. Am 12. Juli 1999 hat der Rat eine Empfehlung an die Mitgliedsstaaten zur Begrenzung der Belastung der Bevölkerung durch elektromagnetische Felder von 0 Hz bis 300 Ghz verabschiedet(2). Die volle Einhaltung dieser Grundeinschränkungen und Referenzpegel gemäss der Empfehlung sollten Benutzern ein hohes Maß an Schutz gegen Akut- und Langzeitwirkungen nichtionisierender Strahlungen aus solchen Geräten gewähren. Die empfohlenen Grenzwerte beinhalten einen Sicherheitsfaktor von 50, um mögliche Langzeitwirkungen im gesamten Frequenzbereich zu berücksichtigen.

Die vom Europäischen Ausschuss für elektrotechnische Normen (Cenelec) ausgearbeiteten europäischen Normen sollen sicherstellen, dass die im Handel erhältlichen Geräte der Empfehlung des Rates entsprechen; ferner sollen sie im Widerspruch zueinander stehende nationale Normen ersetzen. Die Normen für Mobiltelefone wurden im Januar dieses Jahres verabschiedet und von Cenelec im Juli ratifiziert. Entsprechende Hinweise wurden im Amtsblatt am 26. Juli 2001(3) veröffentlicht.

Die von Professor Hyland vorgebrachte biologische Theorie wird von wissenschaftlichen Sachverständigen sehr kritisch beurteilt, und die hierin beschriebenen Mechanismen müssen noch in vivo-Untersuchungen demonstriert und wiederholt werden.

Derzeit erklärt die Weltgesundheitsorganisation deutlich, dass die Verwendung von GSM-Mobiltelefonen mit keinen negativen gesundheitlichen Auswirkungen verbunden ist.

Dennoch verfolgt die Kommission die Angelegenheit wachsam; sie hat ihren Tox-Ecotox und Umweltausschuss gebeten, eine aktualisierte Fassung ihrer früheren Stellungnahme vom Juni 1998 über die mit elektromagnetischen Feldern hinsichtlich neuer technologischer Entwicklungen und Belastungsbedingungen verbundenen Gesundheitsgefahren, die derzeit die Grundlage der Empfehlung des Rates bilden, zu übermitteln.

Diese Fassung soll im Herbst 2001 veröffentlicht und ggfs. zur Ausarbeitung neuer gemeinschaftlicher Rechtsvorschläge in diesem Bereich herangezogen werden.

(1) Richtlinie 1999/5/EG des Parlaments und des Rates vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationssende-Einrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität. ABl. L 91 vom 7.4.1999.

(2) 1999/519/EG, ABl. L 199 vom 30.7.1999.

(3) ABl. C 208 vom 26.7.2001.