SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1564/96 von Iñigo Méndez de Vigo (PPE) an die Kommission (17. Juni 1996)

Betrifft: Verteilung der Finanzmittel aus dem EFRE

Die Kommission hat 118,3 Millionen Ecu aus dem EFRE für Projekte zur Verbesserung der Energieeffizienz und zur Förderung der erneuerbaren Energien in Spanien bewilligt.

Könnte die Kommission konkret mitteilen, welche Projektarten finanziert werden und ob man dabei insbesondere Regionen begünstigen wird, in denen dieser Sektor am wenigsten entwickelt ist, wie es bei den Kanarischen Inseln der Fall ist?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (11. Juli 1996)

Am 29. März 1996 gewährte die Kommission dem spanischen Institut zur Diversifizierung und Einsparung von Energie (Instituto para la diversificación y el ahorro de la energía - IDÄ) einen Globalzuschuß aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit dem Ziel, in Spanien den effizienten Einsatz von Energie zu verbessern und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen zu fördern. Zur Verwirklichung dieses Ziels sind öffentliche Ausgaben von insgesamt 234 Mio. Ecu vorgesehen, davon werden 50,6 % vom EFRE getragen. Für die Durchführung ist das IDÄ, eine dem Ministerium für Industrie und Energie unterstellte öffentliche Anstalt, zuständig.

Dieser Globalzuschuß wurde im Rahmen des Plans für die Einsparung und effiziente Nutzung von Energie (Plan de ahorro y eficiencia energética - PÄE) gewährt, der sich seinerseits in den umfassenderen nationalen Energieplan (Plan energético nacional - PEN) der spanischen Regierung für den Zeitraum 1991-2000 einreiht. Als solcher ist er eng an die Ziele des PÄE geknüpft, d.h. Verringerung der sektoralen Energieendnachfrage (Energieeinsparung), geringerer Energieendverbrauch und Nutzung anderer Energiequellen (Diversifizierung) sowie unabhängige Stromerzeugung mit Hilfe von erneuerbaren Energiequellen und Heizkraftwerken.

Der Globalzuschuß soll hauptsächlich dazu beitragen, diese Ziele in den spanischen Ziel-1-Regionen zu verwirklichen, und ergänzt zu diesem Zweck die nationalen öffentlichen Gelder für Maßnahmen, die für eine Förderung des EFRE in Betracht kommen. Dies gewährleistet, daß die EFRE-Mittel Regionen zugute kommen, die - wie die Kanarischen Inseln - in diesem Bereich besondere Mängel aufweisen.

Den mit dem Globalzuschuß geförderten Maßnahmen liegen die Schwerpunkte 6 und 8 des Gemeinschaftlichen Förderkonzeptes im Rahmen von Ziel 2 für Spanien zugrunde. Welche Projekte gefördert werden können, wird unter Bezugnahme auf den Globalzuschuß festgelegt, das heisst:

- Schwerpunkt 6: Energie

6.2.1 Zuschüsse für Investitionen in die rationelle Energienutzung im Gewerbesektor

6.2.2 Direktinvestitionen des IDÄ zur Förderung der rationellen Energienutzung im Gewerbesektor

6.2.3 Zuschüsse für Investitionen in die rationelle Energienutzung im Handels- und Dienstleistungssektor und in den übrigen Sektoren

6.2.4 Direktinvestitionen des IDÄ zur Förderung der rationellen Energienutzung im Handels- und Dienstleistungssektor und in den übrigen Sektoren

- Teilschwerpunkt 6.3: Schutz und Verbesserung der Umwelt

6.3.1 Zuschüsse für Investitionen in die Nutzung erneuerbarer Energiequellen

6.3.2 Direktinvestitionen des IDÄ im Bereich der erneuerbaren Energiequellen

- Schwerpunkt 8: Technische Hilfe

Diese Maßnahme umfasst Zuschüsse für Werbemaßnahmen und die Verbreitung von Informationen in den verschiedenen Bereichen, die durch den Globalzuschuß gefördert werden.