SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3747/98

von Glyn Ford (PSE) an die Kommission

(11. Dezember 1998)

Betrifft: Technische Herstellung der Euro-Münzen

Da auf den Münzen, die im Zusammenhang mit der Einführung der einheitlichen Währung geprägt werden, "nationalen Symbole" verwendet werden, wird die Kommission gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele verschiedene Münzserien mit unterschiedlichen "nationalen" Mustern sind vorgesehen?

2. Wird jeder Mitgliedstaat dazu verpflichtet, sich auf eine "nationale" Münzserie zu beschränken, oder wird es z. B. Schottland, Guernsey, Jersey, der Isle of Man und Gibraltar gestattet, unterschiedliche Münzen zu prägen?

3. Wird die Kommission die Verbreitung von weiteren "Serien" verhindern, indem Ländern wie Andorra, Monaco, San Maríno und dem Vatikanstaat, die gegenwärtig keine eigenen Münzen haben, deren Einführung verboten wird?

4. Wird sie gewährleisten, daß die "nationalen" Muster auf den Münzen in anderen Mitgliedstaaten keinen Anstoß erregen?

5. Wird sie Maßnahmen ergreifen, um zu gewährleisten, daß alle Münzen in der gesamten EU als Zahlungsmittel anerkannt werden?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission

(4. Februar 1999)

Da beschlossen wurde, daß die Euro-Münzen eine nationale und eine gemeinsame Seite haben sollen, liegt die Auswahl des Münzbilds der nationalen Seite bei den Mitgliedstaaten. Zehn der elf teilnehmenden Mitgliedstaaten haben ihre Münzserien bereits der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Mitgliedstaaten sind sich der Verwechslungsgefahren für ihre Bürger bewusst und haben nicht die Absicht, mehrere Münzserien gleichzeitig auszugeben. Dies wird dadurch bestätigt, daß die Minister auf der Tagung des Rats "Wirtschafts- und Finanzfragen" vom 23. November 1998 vereinbart haben, in den ersten Jahren des Umlaufs der neuen Banknoten und Münzen keine für den Umlauf bestimmten Gedenkmünzen auszugeben.

Die Mitgliedstaaten können das Münzbild der nationalen Seite der Euro-Münzen grundsätzlich frei wählen. Allerdings haben sie dabei die Grundsätze des EG-Vertrags und insbesondere Artikel 5 Absatz 2 zu beachten, wonach die Mitgliedstaaten alle Maßnahmen unterlassen, die die Verwirklichung der Ziele des EG-Vertrags gefährden könnten.

In den bevorstehenden Verhandlungen der Gemeinschaft mit Monaco, San Maríno und der Vatikanstadt wird die Kommission berücksichtigen, daß Verwechslungsgefahren für die Bürger vermieden und die Neuaushandlung bestehender Währungsvereinbarungen mit den Ländern, die derzeit Französiche Franc bzw. Italienische Lire mit einem nationalen Symbol ausgeben, gemäß der 6. Erklärung erleichtert werden müssen. Andorra hat keine förmliche Währungsvereinbarung mit einem anderen Land geschlossen.

Die Kommission wird die Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die nationalen Münzbilder im Auge behalten. Alles deutet darauf hin, daß sich die Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung im Hinblick auf die Vermeidung möglicherweise anstosserregender Münzbilder bewusst sind.

Was die Akzeptanz der Münzen im gesamten Euro-Gebiet angeht, so wird durch die Verordnung (EG) 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro(1) (Artikel 15) sichergestellt, daß die für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen, die von den teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgegeben werden, ab 1. Januar 2002 in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten unabhängig von ihrem Münzbild den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels haben.

Ihre praktische Akzeptanz wird auch durch entsprechende Informationskampagnen gefördert.

(1) ABl. L 139 vom 11.5.1998.