SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2484/01

von Jillian Evans (Verts/ALE) an die Kommission

(5. September 2001)

Betrifft: Chardon LL (GVO)

Im August 1998 wurde das Inverkehrbringen der Samen und Körner von genetisch verändertem Mais (Zea mays L.) mit erhöhter Toleranz gegenüber Glufosinatammonium, der aus der Maislinie HE/89, Transformationsereignis T25, gewonnen und mithilfe des Plasmids pUC/Ac umgewandelt wurde, gemäß der Richtlinie 90/220/EWG(1) (Entscheidung 98/293/EG(2)) genehmigt. Zu einem früheren Zeitpunkt in demselben Jahr wurde die Verwendung des T25 Mais für die menschliche Ernährung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97(3) gemeldet (Verordnung über neuartige Lebensmittel).

Im März 2000 wurde von der britischen Regierung vorschlagen, Chardon LL, eine Sorte des T25 Mais, für die gewerbliche Anzucht im Vereinigten Königreich zu erfassen. Es hat sich jedoch gezeigt, dass diese Sorte, die in Frankreich bereits erfasst worden war, nicht ausreichend getestet worden ist. Bis heute ist diese Sorte nicht in den gemeinsamen Katalog eingetragen worden (Richtlinie 70/457/EWG(4) über den gemeinsamen Sortenkatalog).

Kann die Kommission bestätigen, dass die Sorte Chardon LL in Frankreich nicht nach den Gemeinschaftsvorschriften getestet worden ist und daher nicht in den gemeinsamen Katalog eingetragen werden kann?

Wie viele Sorten wurden in den gemeinsamen Katalog eingetragen, ohne vorher nach den Gemeinschaftsvorschriften getestet worden zu sein?

Sollte Chardon LL in den gemeinsamen Katalog eingetragen werden, teilt die Kommission dann die Ansicht, dass jeder Mitgliedstaat sofern festgestellt wird, dass sich der Anbau von Chardon LL Auf den Anbau anderer Sorten in dem jeweiligen Mitgliedstaat schädlich auswirken oder die Umwelt bzw. die menschliche Gesundheit gefährden könnte auf Antrag nach dem Verfahren des Artikels 23a der Richtlinie 70/457/EWG ermächtigt werden soll, den Verkehr mit Saat- und Pflanzgut dieser Sorte in der Gesamtheit oder in einem Teil seines Gebiets zu verbieten (Artikel 19 Richtlinie 70/457/EWG)?

(1) ABl. L 117 vom 8.5.1990, S. 15.

(2) ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 30.

(3) ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1.

(4) ABl. L 225 vom 12.10.1970, S. 1.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(18. Oktober 2001)

Seit Herbst 2000 ist der Kommission bekannt, dass bestimmte Maissorten nicht nach der Ratsrichtlinie 70/457/EWG vom 29. September 1970 über einen gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten und ihre Durchführungsbestimmungen ausreichend lange in Bezug auf Unterscheidbarkeit, Beständigkeit und Homogenität der Sorten getestet worden sind. So betrug die Zahl der amtlichen Prüfjahre 1 anstelle von 2. Dies gilt auch für die Sorte Chardon LL.

Keine offiziell von den Mitgliedstaaten zur Aufnahme in ihre nationalen Kataloge zugelassenen und der Kommission nach dem 15. September 2000 gemeldeten Maissorten sind im gemeinsamen Sortenkatalog veröffentlicht worden, wenn die Zahl der Jahre der amtlichen Prüfungen 1 anstelle von 2 betragen hat.

Die Kommission bestätigt, dass nach Artikel 19 der Ratsrichtlinie 70/457/EWG ein Mitgliedstaat auf Antrag ermächtigt werden kann, den Verkehr mit Saat- und Pflanzgut in der Gesamtheit oder in einem Teil seines Gebiets zu verbieten, wenn festgestellt wird, dass sich der Anbau der betreffenden Sorte, die in den gemeinsamen Sortenkatalog aufgenommen ist, auf den Anbau anderer Sorten oder Arten schädlich auswirken oder die Umwelt oder die menschliche Gesundheit gefährden könnte. Bei unmittelbarer Gefahr kann der betroffene Mitgliedstaat das Verbot von der Antragstellung an erlassen, bis ein endgültiger Beschluss über den Antrag gefasst worden ist. Kein solcher Antrag ist bisher gestellt worden.