SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0855/03

von Christopher Huhne (ELDR) an die Kommission

(20. März 2003)

Betrifft: Qualität von Wirtschaftsprognosen

Kann die Kommission im Anschluss an ihre Antwort auf die schriftlichen Anfragen E-3315/02(1) und E-0014/03(2) zur Kenntnis nehmen, dass sich die Frage auf die im jeweiligen Stabilitäts- und Konvergenzprogramm der einzelnen Mitgliedstaaten enthaltenen Prognosen für das reale BIP-Wachstum, die Inflation und die Haushaltsbilanz bezog, zusammen mit den derzeit veröffentlichten Ergebnissen für jede dieser Variablen?

Die Frage bezieht sich eindeutig auf das Stabilitäts- und Konvergenzprogramm aller Mitgliedstaaten seit den ersten Vereinbarungen über diese Programme zusammen mit den Ergebnissen seit diesem Zeitpunkt. Kann die Kommission ferner eine Tabelle mit einer Zusammenfassung für jede Variable und jedes Stabilitäts- und Konvergenzprogramm vorlegen, in der im Einzelnen der Unterschied zwischen den Projektionen und dem anschließenden Ergebnis für jeden Mitgliedstaat dargelegt wird?

(1) ABl. C 192 E vom 14.8.2003, S. 107.

(2) Siehe Seite 13.

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(24. April 2003)

Auf die Anfrage des Herrn Abgeordneten hin wird dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Europäischen Parlaments eine Reihe von Tabellen zu zwei Schlüsselvariablen, welche alle Mitgliedstaaten in ihren Stabilitäts- bzw. Konvergenzprogrammen übermitteln, nämlich Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) und gesamtstaatlicher Haushaltssaldo im Verhältnis zum BIP, direkt zugeleitet. Seit 1998 haben fünf Programmdurchgänge stattgefunden, der erste zwischen Ende 1998 und Anfang 1999 und der fünfte und bisher letzte zwischen Ende 2002 und Anfang 2003.

Auf der linken Seite der einzelnen Tabellen sind für jeden Mitgliedstaat die in den aufeinanderfolgenden Programmen enthaltenen Ziele/Projektionen und das tatsächliche Ergebnis gemäß der Herbstvorausschätzung 2002 der Kommission widergegeben. Enthalten die Programme verschiedene Szenarien, so ist eine der Schätzungen in der Tabelle widergegeben, während die anderen Szenarien in den Fußnoten zusammengefasst sind. In dem Haushaltssaldo sind die zwischen 2000 und 2002 erzielten Einmaleinnahmen aus dem Verkauf der UMTS-Lizenzen (System für die universelle Mobilfunk-Telekommunikation) nicht enthalten (Details in den Fußnoten). Der rechten Seite der Tabelle ist die Differenz zwischen den Zielen/Projektionen und dem tatsächlichen Ergebnis zu entnehmen.

Beigefügt ist eine Tabelle, die das Inflationsergebnis für die einzelnen Mitgliedstaaten im Zeitraum 1997-2002 aufzeigt (nach der Definition der harmonisierten Verbraucherpreisindizes (HVPI)). Eine Gegenüberstellung der Ergebnisse und angestrebten Ziele ist bisher noch nicht tabellenmäßig erfasst, da die Bewertung der Inflationsentwicklung und der geldpolitischen Entwicklung nur für Dänemark, Schweden und das Vereinigte Königreich im Rahmen ihrer Konvergenzprogramme relevant ist.

Weitere Informationen, einschließlich der Texte der Stabilitäts- und Konvergenzprogramme für jeden einzelnen Mitgliedstaat, können auf folgender Website der Kommission abgerufen werden: (http://europa.eu.int/comm/economy_finance/about/activities/sgp/scplist_en.htm).