SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1781/98

von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission

(11. Juni 1998)

Betrifft: Verschmutzung des Flusses Asopo sin Attika

Die Bürger verschiedener Gemeinden Attikas haben sich in der Nähe der Asopos-Brücke versammelt, um gegen die ständige Verschmutzung des Flusses durch Abwässer zu protestieren, die nicht nur zu einer unwiederruflichen Schädigung des Flusses sondern auch des südlichen Teils des Golfes von Euböa führt. Seit 30 Jahren werden die chemischen Abwässer von 350 Industrieunternehmen in den Fluß eingeleitet, und außerdem ist die Einleitung weiterer gefährlicher Abwässer aus 99 Gerbereien der weiteren Umgebung (durch ein geschlossenes Rohrleitungssystem) geplant, wobei die Abwässer dann in der vom Fremdenverkehr geprägten Region im südlichen Golf von Euböa ins Meer eingeleitet werden.

Kann die Europäische Kommission mitteilen, wie sie an die griechischen Behörden herantreten will, um dieses Vorhaben zu stoppen, das zu einer weiteren Schädigung des Flusses aber auch der gesamten Umgebung führen wird?

Gemeinsame Antwort

von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1475/98 und E-1781/98

(13. Juli 1998)

Die Mündung des Flusses Asopos ist ein Feuchtgebiet, bei dem es sich einer wissenschaftlichen Bestandsaufnahme zufolge um ein Gebiet handelt, das gemäß der "Habitat-Richtlinie" für die Aufnahme in Natura 2000 - ein EU-weites Netz besonderer Gebiete zur Erhaltung von Tier- und Pflanzenarten sowie Lebensräumen - in Frage kommt. Dieses Gebiet steht jedoch nicht auf der Liste mit Vorschlägen für entsprechende Gebiete, die Griechenland der Kommission notifziert hat. Außerdem wurde es weder gemäß der Richtlinie über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten als besonderes Schutzgebiet eingestuft, noch wurde es wissenschaftlich als bedeutendes ornithologisches Gebiet ausgewiesen.

Die Kommission untersucht zur Zeit das Problem der Verschmutzung in diesem Gebiet. Der griechischen Regierung wird ein Schreiben zugehen, in dem um genaue Informationen über die Maßnahmen gebeten wird, die zur Vermeidung einer weiteren Verschmutzung des Flusses Asopos getroffen wurden. Darüber hinaus werden Informationen über die Betriebsbedingungen (Arbeitsweise und Betriebsgenehmigungen) der Industriebetriebe im Großraum Oinophyta- Schimatario angefordert.

Der Kommission sind die Pläne bekannt, in Viotia einen Industriepark für Gerbereien anzusiedeln, mit dem vor allem das Ziel verfolgt wird, die äußerst gravierenden Umweltprobleme zu lösen, die durch unkontrollierte Gerbereien in der Gegend von Attika verursacht werden. Das Projekt wird von der Gemeinschaft im Rahmen des operativen Programms (OP) zugunsten der Industrie in Griechenland mitfinanziert und sieht den Bau neuer Einrichtungen in Viotia sowie die Umsiedlung der in Attika bestehenden Gerbereien vor.

Nach den der Kommission vorliegenden Informationen ist bereits eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG auf der Grundlage einer Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt worden, die vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert wurde (EFRE). Eine Reihe weiterer Studien wurden im gleichen Rahmen finanziert und durchgeführt (eine Durchführbarkeitsstudie für die Umsiedlung der Gerbereien in Attika; eine Durchführbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie für das Gerbereigebiet in Viotia; eine Umweltverträglichkeitsstudie für das ganze Asopos-Becken und die Flußmündung, die beim Umweltministerium für das übliche Bewertungs- und Genehmigungsverfahren eingereicht wurde; eine technische Studie über die Rückgewinnung und Wiederverwendung von Chrom sowie die Gerbereischlammentsorgung und eine Studie über die Topographie und den Kataster der Region).

Die Kommission verweist den Herren Abgeordneten auf ihre Antwort auf die mündliche Anfrage H-56/98 von Herrn Trakatellis während der Fragestunde des Parlaments auf seiner Tagung vom Februar 1998(1). Die Kommission hatte die griechische Regierung dazu aufgefordert, am 12./13. Februar 1998 im Begleitausschuß für das operative Programm zugunsten der Industrie sowie erneut am 28. Mai 1998, ebenfalls im Begleitausschuß, detaillierte Informationen vorzulegen. Die angeforderten Informationen sind allerdings noch nicht bei der Kommission zur Bewertung eingegangen.

(1) Verhandlungen des Europäischen Parlaments (Februar 1998).