SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0080/03

von Encarnación Redondo Jiménez (PPE-DE) an die Kommission

(23. Januar 2003)

Betrifft: Agrarforschung betreffend den Tabakanbau

Die Verordnung (EG) Nr. 546/2002(1) des Rates änderte die GMO für Tabak (Verordnung (EG) Nr. 2075/92(2) und schloss dabei die Agrarforschung von den aus dem Tabakfonds finanzierten Maßnahmen aus. Der Bericht Cunha (A5-0065/2002), der vom Europäischen Parlament am 14. März 2002 angenommen wurde, forderte die Stärkung der landwirtschaftlichen Forschung im Sinne der Begünstigung der Ausrichtung der Erzeugung von Tabak auf Sorten und Anbau- und Trocknungsmethoden, die für die menschliche Gesundheit weniger schädlich, den Marktbedingungen besser angepasst und umweltschonender sind, sowie die Entwicklung anderer Verwendungsmöglichkeiten des Rohtabaks.

Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Forschungsprogramme, um die Gemeinschaftsproduktion auf möglichst wenig schädliche Tabaksorten und -qualitäten auszurichten und um die bislang geleistete Arbeit fortzusetzen und die geschaffenen Synergien nicht zu verlieren, hat die Europäische Kommission den von der Änderung des Tabakfonds betroffenen Sektoren empfohlen, sich an der von der Generaldirektion Forschung durchgeführten Forschungspolitik zu beteiligen.

Die jüngste Vorlage des VI. Rahmenprogramms für Forschung und Entwicklung vom 11. bis 13. November 2002 ermöglicht es nicht, die Haushaltslinie(n) festzulegen, aus denen Forschungsvorhaben für den Tabakanbau finanziert werden können.

Kann die Kommission die Haushaltslinien zur Finanzierung der Agrarforschungsvorhaben für Tabak innerhalb des VI. Rahmenprogramms für Forschung und Entwicklung festlegen? Kann die Kommission gewährleisten, dass bei den Prozessen zur Auswahl der Agrarforschungsprojekte die Projekte im Tabaksektor gerecht behandelt werden?

(1) ABl. L 84 vom 28.3.2002, S. 4.

(2) ABl. L 215 vom 30.7.1992, S. 70.

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(26. Februar 2003)

Die Finanzierung von Forschungsprojekten der Gemeinschaft erfolgt ausschließlich auf der Grundlage mehrjähriger Rahmenprogramme, die von Parlament und Rat gemeinsam beschlossen werden. Das 6. Forschungsrahmenprogramm (2002-2006), das die Schwerpunkte der Forschung für die nächsten vier Jahre bestimmt, ist das Ergebnis der Festlegung von Prioritäten durch das Parlament und den Rat, die sich dabei auf den Vorschlag der Kommission stützten.

Insgesamt wurden sieben thematische Prioritäten definiert, von denen keine ausschließlich einem Wissenschaftszweig zuzuordnen ist. Die Agrarwissenschaften sind aufgefordert, zu allen thematischen Prioritäten beizutragen, wo dies möglich ist, insbesondere jedoch zu den Prioritäten fünf (Lebensmittelqualität und -sicherheit), sechs (Nachhaltige Entwicklung, globale Veränderungen und Ökosysteme) und zur Unterstützung der Politiken. Eine maßgebliche Rolle bei der Erfuellung der Anforderungen wird die interdisziplinäre Forschung spielen. Die Agrarforschung zu Tabak wurde nicht als spezielle Priorität beibehalten.

In einer Aufforderung zur Interessenbekundung wurden die Wissenschaftler aufgefordert, die Prioritäten weiter auszugestalten. Bis zum Ende der Einreichungsfrist im Juli 2002 gingen mehr als 10 000 Interessensbekundungen ein und wurden dann mit der Unterstützung von hoch angesehenen Wissenschaftlern aus Europa und Drittländern bewertet. Dieser Prozess hat mitgeholfen, die Arbeitsprogramme und den anschließenden Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen zu begründen, der am 17. Dezember 2002 veröffentlicht wurde.

Die Kommission kann der Frau Abgeordneten versichern, dass alle eingegangenen Projektvorschläge, die unter die von Parlament und Rat beschlossenen Forschungsprioritäten des 6. Rahmenprogramms fallen, gleichberechtigt behandelt werden.