SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2863/99

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(18. Januar 2000)

Betrifft: Umweltauswirkungen der Süd-Variante der geplanten Autobahn Oropesa-Cabanes (Spanien)

Das Ministerium für öffentliche Bauten der Regionalregierung von Valencia plant den Bau einer Autobahn zwischen Oropesa und La Vall d'Alba. Jedoch würde die geplante Trasse im Abschnitt zwischen Oropesa und Cabanes 41 C-1358 (3), insbesondere in ihrer Süd-Variante, äußerst schädliche Umweltauswirkungen haben. Die geplante Autobahn würde einen brutalen Einschnitt in die Landschaft bedeuten, indem sie Erdabtragungen und unverhältnismäßig große Aufschüttungen bedingt, sie würde durch ihre Nähe die Naturlandschaft von Desierto de Las Palmas beschädigen und auch ungefähr 70 wissenschaftlich interessante Höhlen beeinträchtigen, unter ihnen vor allem die Wasserhöhle von Ullal de la Rambla de Miravet, in der eine neue Krebstierart mit der Bezeichnung Typhalatya Miravetensis entdeckt wurde. Ferner würde sie Pflanzenarten von besonderem Interesse schwer schädigen, wie die Eucogum Valentinum, und in der Tierwelt das Überleben von fünf in der Welt einmaligen Arten bedrohen, wie der Käfer Ildobates Neboti. Überdies würde diese Autobahn zahlreiche Viehwege beeinträchtigen sowie Landwirten und Viehzüchtern schwerwiegende Nachteile bringen. Das Vorhaben wurde von dem Vorstand der Naturlandschaft von Desierto de Las Palmas, der Vollversammlung der Gemeindeverwaltung von Cabanes, Bauern- und Viehzüchterorganisationen, Umwelt-, Bürger-, Sozial-, Kultur-, Sport- und Tourismusverbänden sowie von Hunderten von Intellektuellen, Künstlern und Einzelpersonen durch ihre Unterschriften abgelehnt. Das Vorhaben könnte gegen zahlreiche valencianische und spanische Rechtsvorschriften verstoßen wie auch gegen die Richtlinien 97/62/EWG(1) und 92/43/EWG(2) über natürliche Lebensräume sowie wildlebende Tiere und Pflanzen, 85/337/EWG(3) über die Umweltverträglichkeitsprüfung, 80/68/EWG über das Grundwasser sowie gegen die Verordnung 3528/86(4) über den Schutz der Wälder.

Könnte die Kommission aus diesen Gründen im konkreten Fall dieses Projekts überprüfen, ob die genannten Richtlinien und die Verordnung befolgt wurden, und als Vorsichtsmaßregeln von den spanischen Behörden die sofortige Einstellung jeder Arbeit oder Tätigkeit in dem Gebiet, insbesondere bei der Süd-Alternative der genannten Autobahn, verlangen?

(1) ABl. L 305 vom 8.11.1997, S. 42.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(3) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(4) ABl. L 326 vom 21.11.1986, S. 21.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(22. Februar 2000)

Nach den Angaben der Frau Abgeordneten befindet sich die geplante Straße in der Nähe der Naturlandschaft Desierto de Las Palmas, die von den spanischen Behörden in ihrer Liste der Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse genannt wurde, die im Einklang mit der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen in das Netz Natura 2000 aufgenommen werden sollen. Die in der Anfrage genannten Arten werden in den Anhängen der genannten Habitat-Richtlinie nicht erwähnt.

Der Kommission ist nicht bekannt, ob das von der Frau Abgeordneten genannte Projekt einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten unterzogen wurde. Gemäß Artikel 2 dieser Richtlinie sind vor Erteilung einer Genehmigung die Projekte, bei denen insbesondere aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, einer Prüfung in bezug auf ihre Auswirkungen zu unterziehen. Diese Bestimmung gilt für die in den Anhängen I und II der Richtlinie aufgeführten Projekte. Projekte des Anhangs II wie das in der Anfrage genannte Straßenprojekt müssen gemäß Artikel 4 (2) der Richtlinie dann einer Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend Artikel 5 und 10 der Richtlinie unterzogen werden, wenn ihre Merkmale nach Auffassung der Mitgliedstaaten dies erfordern. Die Richtlinie 85/337/EWG wurde durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(1) geändert. Es gelten jedoch gemäß Artikel 3 (2) der Richtlinie 97/11/EG weiterhin die Bestimmungen der Richtlinie 85/337/EWG in der früheren Fassung, wenn der Genehmigungsantrag vor dem 14. März 1999 gestellt wurde.

Als Hüterin der Verträge wird die Kommission die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, daß das Gemeinschaftsrecht im vorliegenden Fall eingehalten wird.

(1) ABl. L 73 vom 14.3.1997.