SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2417/01

von Albert Maat (PPE-DE) an die Kommission

(3. September 2001)

Betrifft: Grenzkontrollen im Zusammenhang mit der MKS in Großbritannien

Trotz der in Großbritannien noch immer akuten MKS-Krise wird an den britischen Grenzen, in den Häfen und auf den internationalen Flughäfen keine einzige Entseuchungsmaßnahme gegen diese Tierkrankheit ergriffen, was eine konkrete Gefahr des Übergreifens von MKS auf andere Teile der EU mit sich bringt.

Warum unternimmt die Kommission keine Schritte, gegebenenfalls in Form von Sanktionen, um die Mitgliedstaaten dazu zu zwingen, geeignete Maßnahmen zu ergreifen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(8. Oktober 2001)

Die Richtlinie 85/511/EWG des Rates vom 18. November 1985 zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (MKS)(1) enthält Bestimmungen zur Desinfektion von möglicherweise kontaminierten Materialien und Fahrzeugen in den Betrieben und Gebieten, in denen die Krankheit ausgebrochen ist.

Im Zusammenhang mit dem Ausbruch der MKS in der Gemeinschaft im Jahr 2001 wurden in mehreren Entscheidungen zusätzliche Desinfektionsvorschriften erlassen. Verabschiedet wurden diese Entscheidungen von der Kommission auf der Grundlage der Stellungnahmen der Experten der Mitgliedstaaten im Ständigen Veterinärausschuss, der zur Erörterung der MKS-Situation häufig zusammengetreten ist.

Für das Vereinigte Königreich sind zusätzliche Desinfektionsvorschriften festgelegt, auch zur Desinfektion das Vereinigte Königreich verlassender Straßenfahrzeuge, in der Entscheidung 2001/356/EG der Kommission vom 4. Mai 2001 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche im Vereinigten Königreich und zur Aufhebung der Entscheidung 2001/172/EG(2). Diese Entscheidung wurde mehrfach geändert, um der sich wandelnden Situation gerecht zu werden.

Um die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Umsetzung der einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften zu bewerten, hat das Lebensmittel- und Veterinäramt der Kommission (LVA) in den letzten sechs Monaten mehrere Kontrollbesuche in allen betroffenen Mitgliedstaaten durchgeführt. Dabei wurde geprüft vor allem im Vereinigen Königreich , ob die MKS-Kontrollen ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Bei diesen Kontrollbesuchen wurden Mängel in der Durchführung der Gemeinschafts-vorschriften festgestellt. Dies gilt für die bei Ausbruch der Seuche generell zu treffenden Hygienemaßnahmen, einschließlich Desinfektion, und speziell für die Desinfektion von Fahrzeugen, die lebende Tiere und tierische Produkte befördern. Die betroffenen Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Abhilfe zu schaffen und der Kommission darüber Bericht zu erstatten.

In Anbetracht der komplexen Seuchensituation im Vereinigten Königreich konzentrierte die Kommission ihre Kontrollen auf diejenigen Gebiete, in denen die Seuche ausgebrochen ist, und auf die Faktoren, die ein hohes Risiko der Seuchenausbreitung bergen. Dank des risikoorientierten Ansatzes konnten die Kontrollmaßnahmen gezielt und effizient angelegt werden. Außerdem gelang es auf diese Weise, ein klares Bild zu gewinnen vom Stand der Seuche und deren wahrscheinlicher Entwicklung. Der Desinfektion von Fahrzeugen beim Verlassen des Vereinigten Königreichs wurde dabei nicht Priorität eingeräumt, weil anderen Faktoren ein wesentlich höheres Risikopotenzial in der Seuchenausbreitung zugeschrieben wurde.

Die Sitzungsprotokolle des Ständigen Veterinärausschusses und die Berichte über die Kontrollbesuche des LVA werden dem Parlament im üblichen Verfahren übermittelt.

Die Kommission wird in Ausübung ihrer Zuständigkeiten und in Erfuellung ihrer Pflichten und im Lichte der von den Mitgliedstaaten getroffenen Abhilfemaßnahmen nach der Tilgung der Seuche prüfen, ob es angezeigt ist, in Bezug auf die festgestellten Mängel Folgemaßnahmen einzuleiten.

(1) ABl. L 315 vom 26.11.1985.

(2) ABl. L 125 vom 5.5.2001.