SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0466/01

von Ioannis Marínos (PPE-DE) an den Rat

(20. Februar 2001)

Betrifft: Bewertung der Auswirkungen der Bombardierung Jugoslawiens

Das sogenannte Balkansyndrom hat in ganz Europa zu Recht Besorgnis im Hinblick auf die Auswirkungen der Bombenangriffe in Bosnien, Serbien und im Kosovo geweckt.

Kann der Rat mitteilen, ob die über den Gemeinschaftshaushalt von den Bürgern der Union finanzierte Europäische Umweltagentur eine Untersuchung zur Verseuchung der Umwelt im ehemaligen Jugoslawien durch den Einsatz von Urangeschossen und die Zerstörung zahlreicher chemischer und anderer Betriebe durchgeführt hat?

Hat die Europäische Umweltagentur eine Bewertung der Auswirkungen vorgenommen, die sich für die Gesundheit der Einwohner in den von den Bombenangriffen betroffenen Regionen sowie der Bürger (Soldaten und Zivilisten) der Europäischen Union, die in diesen Regionen arbeiten, leben oder studieren, ergeben? Sind von ihr Untersuchungen zur Umweltbelastung der an Jugoslawien angrenzenden EU-Mitgliedstaaten durchgeführt worden? Wenn nein, warum. Womit befasst sich die Agentur eigentlich?

Antwort

(16. Juli 2001)

1. Entsprechend der Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 933/1999 des Rates vom 29. April 1999, besteht eine der Aufgaben der Europäischen Umweltagentur darin, der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten die erforderlichen objektiven Informationen für die Ausarbeitung und Durchführung von zweckmäßigen und wirksamen Umweltmaßnahmen bereitzustellen. Insbesondere sollen zu diesem Zweck die erforderlichen Informationen an die Kommission weitergegeben werden, damit diese ihre Aufgaben bei der Festlegung, Ausarbeitung und Evaluierung von Umweltmaßnahmen und -vorschriften erfuellen kann. Da die Europäische Umweltagentur insbesondere den Auftrag hat, die Kommission zu unterstützen und ihr Hilfestellung zu leisten, verfügt der Rat hinsichtlich ihrer Tätigkeiten über keine detaillierten Informationen außer in den Fällen, in denen die Europäische Umweltagentur gemäß den Bestimmungen der genannten Verordnung des Rates an die Kommission, den Rat und das Europäische Parlament Bericht erstattet.

2. Dem Rat ist über eine Untersuchung der Europäischen Umweltagentur zur Verseuchung der Umwelt im ehemaligen Jugoslawien durch den Einsatz von Geschossen mit abgereichertem Uran und die Zerstörung zahlreicher chemischer und anderer Betriebe nichts bekannt.

Deshalb sollte sich der Herr Abgeordnete mit Anfragen zu den einzelnen Tätigkeiten der Europäischen Umweltagentur an die Kommission wenden.

3. Die Minister haben das Thema des abgereicherten Urans im Rahmen ihrer Tagung vom 22./23. Januar 2001 erörtert und sind übereinkommen, auf diese Frage im Lichte der wissenschaftlichen Erkenntnisse zurückzukommen, die vom Ausschuß Artikel 31 EAG-Vertrag sowie von den zuständigen NATO-Gremien zusammengetragen werden. Die Schlußfolgerungen des Berichts des Ausschusses Artikel 31 EAG-Vertrag sind am 6. März 2001 veröffentlicht worden. Der Rat prüft diese Berichte gegenwärtig. Außerdem haben die Minister auf ihrer Tagung am 9. April 2001 beschlossen, in Anbetracht der offensichtlichen Gesundheits- und Umweltprobleme in der Region nach wie vor mögliche weitere Untersuchungen genau zu verfolgen und die Frage gegebenenfalls in einem späteren Stadium erneut zu prüfen.