SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0170/99

von Jaime Valdivielso de Cué (PPE) an die Kommission

(11. Februar 1999)

Betrifft: Umwelt

Die Europäische Kommission hat Maßnahmen zur Senkung des Anteils von Quecksilber in Batterien und Akkumulatoren ergriffen; diese Maßnahmen gelten in den Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 1999.

Kann die Kommission mitteilen, wie sie die Verwendung von wiederaufladbaren Batterien und Akkumulatoren sowie die wissenschaftliche Forschung auf diesem Gebiet, die eine endgültige Lösung für dieses Problem finden könnte, fördert, da die wiederverwendbaren Batterien umweltfreundlicher sind?

Antwort von Frau Bjerregaard Im Namen der Kommission

(12. April 1999)

Die Maßnahmen, die in der Richtlinie 98/101/EG der Kommission vom 22. Dezember 1998 zur Anpassung der Richtlinie 91/157/EWG des Rates über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren(1) vorgesehen sind, sollen zu einer Verringerung des Quecksilbergehalts von Batterien führen und werden am 1. Januar 2000 wirksam.

Gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/157/EWG des Rates vom 18. März 1991 über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren(2) sind die Mitgliedstaaten zur Aufstellung von Programmen verpflichtet, um das Angebot an Batterien zu fördern, die geringere Mengen umweltschädlicher Stoffe enthalten, und Forschungsarbeiten zu unterstützen, deren Ziel die Herstellung umweltfreundlicherer Batterien ist.

Ausserdem schreibt Artikel 3 der Richtlinie 75/442/EWG über Abfall(3) den Mitgliedstaaten vor, die Entwicklung sauberer Technologien und Erzeugnisse zu fördern. Wiederaufladbare Batterien entsprechen dem allgemeinen Ziel der Abfallentsorgung und des Umweltschutzes. Zur Zeit gibt es jedoch kein spezielles Gemeinschaftsprogramm und keine Richtlinie zur Förderung des Einsatzes dieser Technologien. Da sich die Verwendung wiederaufladbarer Batterien schon nach sehr kurzer Zeit auszahlt, werden die Marktkräfte nach Überzeugung der Kommission für eine weitere Verbreitung sorgen.

Die Kommission hat die Erforschung und technologische Entwicklung (FTE) (wiederaufladbarer) Hochleistungsakkumulatoren für den Antrieb von Elektrofahrzeugen angeregt, durch die sich die Leistung verbessern und die Kosten senken lassen. In Durchführung des Vierten Rahmenprogramms wurden aus dem Programm für nichtnukleare Energien (JOULE) und dem für Industrie- und Werkstofftechnologien rund 20 Millionen Euro in die Erforschung und technologische Entwicklung moderner Batterien investiert.

Bedeutende Fortschritte wurden vor allem bei der Energiedichte und der Verfahrenstechnik für Lithiumbatterien erzielt. Diese Technologie, die ursprünglich für Hybrid- und Elektrofahrzeuge gedacht war, lässt sich zu einem grossen Teil auch antragbare Geräte anpassen (was bereits geschieht). Diese Unterstützung dürfte sich im Fünften Rahmenprogramm fortsetzen (thematisches Programm 4 "Energie, Umwelt und nachhaltige Entwicklung", Leitaktion 6 "Eine wirtschaftliche und effiziente Energieversorgung für ein wettbewerbsfähiges Europa"), das ausdrücklich Forschung über Kleinspeicher mit hoher Kapazität einschließt, zu denen auch leistungsstarke moderne Akkumulatoren gehören.

(1) ABl. L 1 vom 5.1.1999.

(2) ABl. L 78 vom 26.3.1991.

(3) ABl. L 194 vom 25.7.1975.