SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1109/00

von Eija-Riitta Korhola (PPE-DE) an die Kommission

(11. April 2000)

Betrifft: Höhe und Grundlagen für die Zahlung von Beihilfen für die Pferdezucht in den Mitgliedstaaten

In den Ostseeanrainerstaaten sind sehr lange sehr viele Warmblüter gezüchtet worden. In Finnland hat es beispielsweise über 400 Jahre Warmblüter gegeben und der Züchterverband für Warmblüter besteht auch bereits seit über 75 Jahre. Als Rasse der Warmblüter ist in allen diesen Staaten die gleiche vertreten, das ostpreußische Pferd (Trakehner). Daneben gibt es häufig noch eine andere lokale Rasse, beispielsweise das finnische Pferd und das nordschwedische Pferd.

Die Beihilfe für ein Pferd beträgt jährlich 500 FIM, während die Beihilfe für eine einheimische Kuh doppelt so hoch ist. Aber die Bedeutung des Pferdes beispielsweise bei der Erhaltung der Kulturlandschaft und der Entwicklung einer positiven Ausstrahlung der ländlichen Gebiete ist zumindest genauso groß wie die der Kuh, und die Kosten für die normalerweise einzeln gehaltenen Pferde sind aufgrund des begrenzten Nutzens eventuell höher als für Kühe, von denen normalerweise mehrere auf einem landwirtschaftlichen Hof gehalten werden.

Deshalb bitte ich die Kommission, folgendes zu erläutern:

- Trifft es zu, daß die EU für einheimische Pferde in einigen Ostseeanrainerstaaten Beihilfen zu anderen Konditionen zahlt oder beabsichtigt zu zahlen, obwohl die Verhältnisse, die Rassen und die Geschichte sich sehr ähneln?

- Ist die Kommission der Auffassung, daß in einigen Mitgliedstaaten die Zucht von Warmblütern beispielsweise für die Pflege von Kulturlandschaften weniger gefördert werden soll?

- Auf welche Voraussetzungen basiert die Entscheidung über die Grundlage und die Bedingungen für den Erhalt einer solchen Beihilfe?

- Beabsichtigt die Kommission die Höhe der Beihilfen beispielsweise im Vergleich gegenüber Beihilfen für Kühe zu überprüfen?

- Wenn noch keine Entscheidungen getroffen worden sind, nach welchem Zeitplan sollen gegebenenfalls Entscheidungen getroffen werden?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(22. Mai 2000)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL)(1) kann insbesondere im Rahmen der Umweltmaßnahmen für die Landwirtschaft zur Förderung der genetischen Vielfalt eine Finanzhilfe der Gemeinschaft gewährt werden. Die Mitgliedstaaten entscheiden je nach örtlichen Gegebenheiten und den von ihnen gesetzten Prioritäten darüber, ob sie diese Möglichkeit in Anspruch nehmen wollen.

Was die Förderhöhe anbelangt, so bestimmen Mitgliedstaaten, wie es für Agrarumweltmaßnahmen generell üblich ist, anhand objektiver Kriterien die Notwendigkeit eines Anreizes (Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 1750/1999 der Kommission vom 23. Juli 1999 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung Nr. 1257/1999 des Rates(2)).

Auf dieser Grundlage haben die finnischen Behörden unter Angabe der betreffenden Bestände und der in Aussicht genommenen Beträge verschiedene lokale Tierrassen (Pferde, Kühe, Schafe usw.) für eine Förderung vorgeschlagen.

Die Kommission prüft z.Z. das von Finnland vorgelegte Programm und wird nach dem Verfahren des Artikels 50 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds(3) so bald wie möglich eine Entscheidung treffen.

(1) ABl. L 160 vom 26.6.1999.

(2) ABl. L 214 vom 13.8.1999.

(3) ABl. L 161 vom 26.6.1999.