DieKommissionhatinderFolgejedochdieAuffassungvertreten,dassdiesesVorhabenaufeinerneuen
Grundlage wiederaufgegriffen werden könnte und sollte. Die Sprach- und Kulturinstitute und dasObservatoireinternationaldelalanguefrançaise(OILF),diemitderKommissionunddemParlamentimJanuar 2003 die vorbereitende Konferenz geplant hatten, wurden zusammen mit anderen Institutengebeten,einenVorschlagfürdieDurchführungdiesesKolloquiumszuunterbreiten.DerVorschlagsollteu.a.dieParameterundKosteneinerderartigenVeranstaltungfestlegen.
AnhanddiesesVorschlagswirddieKommissionprüfen,obeinetechnischeUnterstützungfürdiePlanung
des Kolloquiums gewährt werden kann. Bedingung hierfür ist, dass die Institute und das OILF eineführendeRollebeiseinerVeranstaltungübernehmen.
Diese Lösung entspricht dem Konzept der Kommission, eine fruchtbare externe Diskussion über die
verschiedenen Aspekte der Vielsprachigkeit zu fördern. Ferner kommt sie hiermit ihrer VerpflichtunggemäßdemEG-VertragundihrerGeschäftsordnungnach,dieVielsprachigkeitihrerSprachendienstedurchpragmatische Maßnahmen zu gewährleisten. Keine der bisherigen oder künftigen Maßnahmen derKommissionkannalsVersuchgekennzeichnetwerden,Sprachen„auszuschließen“oderIdentität„abzu-schaffenoderzuverbieten“.AlleZieleundMaßnahmenderKommissionsindvielmehrdaraufgerichtet,sichaktivfürdieBewahrungkultureller,sprachlicherundpersönlicherVielfaltundUnverwechselbarkeiteinzusetzen.
(2004/C58E/102) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-1675/03
vonIngerSchörling(Verts/ALE)andieKommission
(13.Mai2003)
Betrifft:WeiterbehandlungderAnfragezurEntschädigungfürEU-Fischer
Auf die frühere Anfrage zur Entschädigung für EU-Fischer für die Einstellung der Fischereitätigkeit
(P-0742/03(1))hatdieKommissionnureineteilweiseAntworterteilt.
Offensichtlich haben drei Mitgliedstaaten entsprechende Zahlungen unter dem gegenwärtigen FIAF-
Programmgeleistet,dochdieKommissionhatnichtalleangefordertenAngabengeliefert:
ImFalleSpaniensundPortugalswurdenaufgrundderNichtverlängerungdesAbkommensmitMarokko
Entschädigungszahlungengeleistet,docheswurdenkeineAngabenzuderZahlderSchiffeundderFischerausjedemLandbzw.zudenbetreffendenZeiträumengemacht.AußerdembezogsichdieAnfrageaufSchiffseignerundnichtaufSchiffe.
FürBelgienwurdenkeineAngabenzudenbetreffendenZeiträumen(einodermehrereEntschädigungs-
fälle?), zu den betreffenden Fischereitätigkeiten und zu den Umständen, die zur Einstellung derFischereitätigkeit führten, gemacht. Auch hier bezog sich die Anfrage auf Schiffseigner und nicht auf
Fischereifahrzeuge.
FürdievorhergehendePlanungsperiodewerdenlediglichdieGesamtbeträgederEntschädigung,dievon
jedem dervier Mitgliedstaaten gezahlt wurde, angegeben, obwohlvergleichbare Detailswie im gegen-wärtigenProgrammangefordertwurden(Fischereitätigkeit,Zeitraum,ZahlderFischerundSchiffseigneretc.).
KönntedieKommissiondiefehlendenInformationenliefern?
(1) ABl.C242Evom9.10.2003,S.170.
AntwortvonHerrnFischlerimNamenderKommission
(16.Juni2003)
InderjetzigenFolgeanfragezuihrerschriftlichenAnfrageNr.P-0742/03bittetdieFrauAbgeordneteum
zusätzlicheAuskünftezurDurchführungdesArtikels16(VorübergehendeEinstellungvonFangtätigkeiten)6.3.2004DE C58E/85 AmtsblattderEuropäischenUnion
desderzeitigenFinanzinstrumentszurAusrichtungderFischerei(FIAF)(1).LeiderkonntedieKommission
aufdievorherigeAnfragekeinevollständigeAntwortgeben,weildievorgeschriebeneBerichterstattungdurchdieMitgliedstaatenüberdievomFIAFimProgrammplanungszeitraum2000-2006kofinanziertenMaßnahmen begrenzt ist. Die gegenwärtigen Anforderungen sind in den Anhängern I und IV derVerordnung(EG)Nr.366/2001(
2)derKommissionfestgelegt.
WasdievorübergehendeEinstellungderFangtätigkeitenangeht,soerstrecktsichdieBerichterstattungs-
pflichtaufdieTätigkeitsart(nachderDefinitioninderFIAF-Verordnung),dieAnzahlSchiffeundFischersowiedieAnzahlverloreneArbeitstage,fürdieeinEntschädigungsanspruchbesteht(jeSchiffundFischer).Dies bedeutet beispielsweise, dass die Kommission keine Auskünfte über die Anzahl der Schiffseignergebenkann,dieindenGenussderMaßnahmegelangtsind,einmalabgesehenvoneinerSituation,inderjeder Eigner nur ein Fischereifahrzeug besitzt.Inallenanderen Fällen, d.h.wenn mehrere begünstigteSchiffedemselbenEignergehören,kannnurgesagtwerden,dassdieAnzahlderbegünstigtenSchiffseignersicherlichniedrigeralsdieAnzahlderbetroffenenSchiffeist.
Ein weiteres Problem, mit dem die Kommission bei ihren Bemühungen um eine genauere Antwort
konfrontiert war, liegt darin, dass die Mitgliedstaaten auf unterschiedliche Art und Weise und mitunterschiedlicherHäufigkeitdieeinschlägigenAuskünfteübermitteln.IneinemkonkretenFallwurdenz.B.dieAnzahlderFischerunddieHöhedergezahltenEntschädigungenmonatlichmitgeteilt,sodassfürdie
Kommissionnichtfeststellbarwar,obimgesamtenZeitraumdieselbenFischeroderaberunterschiedliche
FischerindenGenussderMaßnahmegelangtsind.
AufGrunddervondenMitgliedstaatennachderobengenanntenVerordnungübermitteltenAuskünfte
undtrotzderengelegentlicherMängelkanndieKommissionnunmehrihrevorherigeAntwortwiefolgtergänzen:
/dash DiegenaueAnzahlbegünstigterbelgischerSchiffe(dieangesichtsderbesonderenEigentumsverhält-
nissebeiderFlottederAnzahlderSchiffseignerentspricht)beträgt59unddieAnzahlderFischer
beläuftsichauf323.DieEntschädigungbetrafdenZeitraumvom15.Februarbiszum30.April2001
undwardurchdenRückgangdesKabeljaubestandesinderNordseebedingt.
/dash Im Rahmen der Nichterneuerung des Fischereiabkommens mit Marokko wurden im Zeitraum
2000-2001EntschädigungenfürdievorübergehendeEinstellungderFangtätigkeitgewährtan:
/dash 29portugiesischeFischereifahrzeugeund706Fischer,/dash 397spanischeFischereifahrzeugeund3588Fischer.
/dash Ferner gewährte Spanien Beihilfen im Rahmen von nicht vorhersehbaren Entwicklungen, deren
UrsachenbiologischerNatursind.DieKommissionkannhierjedochnurüberdiebetreffendenBeträgeinformieren.EshandeltsichumGesamtbeihilfeninHöhevon4,672Mio.EUR,davon2,628Mio.EURausFIAF-Mitteln.
/dash ImselbenRahmengewährtePortugalBeihilfenfürdievorübergehendeEinstellungdesSardinenfangs,
die69Fischereifahrzeugenund899Fischernzugutekamen.HiersindGesamtbeihilfeninHöhevon1,105Mio.EURgewährtworden,davon0,829Mio.EURausFIAF-Mitteln.
/dash SchließlichnochgewährteSpanienBeihilfenimRahmeneinesPlanszurWiederauffüllungbedrohter
BeständeinHöhevon27,714Mio.EUR,davon21,261Mio.EURausFIAF-Mitteln.
In Bezug auf den vorangegangenen Programmplanungszeitraum (1994-1999) ist die Kommission im
Wesentlichen aus denselben Gründen, wie sie oben für den derzeitigen Programmplanungszeitraumgenanntwurden,leidernichtimstande,diebereitsgegebenenInformationennochweiterzuergänzen.
(1) Verordnung (EG) Nr. 2792/1999 des Rates vom 17.Dezember1999 zur Festlegung der Modalitäten und
BedingungenfürdiegemeinschaftlichenStrukturmaßnahmenimFischereisektor.
(2) Verordnung(EG)Nr.366/2001derKommissionvom22.Februar2001,ABl.L55vom24.2.2001.C58E/86 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion