SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2241/01

von Samuli Pohjamo (ELDR) und Mikko Pesälä (ELDR) an die Kommission

(26. Juli 2001)

Betrifft: Entwicklungsbedarf für Bewertungsmaßstäbe der Gemeinschaftlichen Strukturfonds

Nach unserer Auffassung sind die Bewertung, Beobachtung und Kontrolle der Ergebnisse aus Strukturfondsprojekten mangelhaft, da keine gemeinsamen und vergleichbaren Maßstäbe und Qualitätsindikatoren entwickelt worden sind.

Insbesondere für Projekte der Bereiche Beschäftigung, Sozialwesen und Gesundheitswesen werden sowohl quantitative als auch qualitative Maßstäbe gebraucht.

Diejenigen, die Projekte umsetzen sind oft der Meinung, dass es zuviel Bürokratie gibt. Sie verfügen oft nicht über ausreichende Informationen und/oder Fähigkeiten, selbst genormte Maßstabe zu entwickeln.

Die Qualitätskriterien der Kontrollebene können ihrerseits über die Bewertung auch das Endergebnis der Projekte verbessern. Ebenso können sie sich positiv auf die Abgrenzung und die spätere Nutzbarmachung der Projektergebnisse auswirken.

Was beabsichtigt die Kommission einzuleiten, um sowohl Maßstäbe als auch Qualitätsindikatoren zu schaffen?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(12. Oktober 2001)

Begleitung, Bewertung und Kontrolle sind wesentliche Elemente der Verwaltung von Programmen, die von der Europäischen Union aus den Strukturfonds gefördert werden. Die einschlägigen Bestimmungen wurden in den aufeinander folgenden Planungszeiträumen verschärft.

Für den Zeitraum 1994-1999 enthalten die Programmplanungsdokumente Begleitindikatoren auf Ebene der Programme, Teilprogramme und Maßnahmen. Die Angaben zu diesen Indikatoren werden entweder auf Projektebene oder auf einer höheren Aggregationsebene gesammelt (dies gilt besonders für makroökonomische Indikatoren). Aufgrund der Vielfalt der in den verschiedenen Regionen und Mitgliedsländern getroffenen Maßnahmen werden die Indikatoren im Allgemeinen auf regionaler oder nationaler Ebene und nicht auf Gemeinschaftsebene festgelegt. Bei der Bewertung der Effektivität und Wirkung der Interventionen der Strukturfonds müssen auch die jeweiligen Rahmenbedingungen berücksichtigt werden, weshalb es nicht sinnvoll wäre, wenn die Kommission für jede Situation einheitliche Indikatoren und Methoden vorgeben würde.

Für den laufenden Zeitraum 2000-2006 wurden die Bestimmungen vor allem mit der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds, insbesondere Artikel 36 (Indikatoren für die Begleitung), Kapitel III (Bewertung) und Kapitel IV (leistungsgebundene Reserve), verschärft.

Die Kommission hat außerdem praktische Schritte unternommen, um die Begleitung, Bewertung und Kontrolle zu verbessern.

So hat sie u.a.

- Arbeitsdokumente und Bewertungshandbücher verfasst, in denen Methoden zur Entwicklung geeigneter Indikatoren und zur Messung der Effektivität und Wirkung der Aufwendungen aufgezeigt werden;

- durch Seminare und regelmäßige Sitzungen den Erfahrungsaustausch zwischen den ausführenden Behörden ermöglicht. Solche Veranstaltungen richten sich sowohl an Bewertungssachverständige als auch an Programm-Manager;

- die Behörden der Mitgliedstaaten bei der Aufstellung der Programme beraten und unterstützt.

Diese Maßnahmen decken alle Sektoren, einschließlich Beschäftigung, Sozial- und Gesundheitswesen, ab. Die betreffenden Arbeiten laufen weiter, und die Kommission wird auch in den kommenden Jahren bestrebt sein, Verbesserungen vorzunehmen.