DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/383

(2004/C 78 E/0405)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1689/03

von Anders Wijkman (PPE-DE) an die Kommission

(21. Mai 2003)

Betrifft: Bushmeat

Die Kommission arbeitet derzeit eine Strategie für die Zusammenarbeit im Bereich der forstwirtschaftlichen Entwicklung aus. Die Strategie könnte ein Modell für bewährte Verfahren für die Erhaltung der weltweiten Wälder werden.

Der Entwurf einer Strategie greift jedoch nicht das äußerst ernste Thema der (illegalen) Verwendung von Bushmeat auf, die eine der Hauptbedrohungen für das Überleben vieler Tierarten ist und oft in unmittelbarem Zusammenhang mit der Entwicklung der Waldressourcen steht.

Ist die Kommission bereit, das Thema Bushmeat im endgültigen Entwurf ihrer Strategie für die forstwirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit aufzugreifen, und, wenn nein, ist sie bereit, eine besondere Strategie zu entwickeln, um zur Lösung des Bushmeat-Problems beizutragen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(18. Juni 2003)

In dem Strategieentwurf der Kommission für die Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Wälder sind die Kriterien für Hilfsmaßnahmen im Forstsektor sehr allgemein gehalten. Aufgrund seiner breiten Ausrichtung bietet dieses Dokument nicht die geeignete Grundlage für konkrete Maßnahmen zur Bewältigung der vielen dringlichen Probleme im Forstsektor. Im letzten Entwurf des Strategiepapiers wird jedoch darauf hingewiesen, dass das Thema Bushmeat in einer Reihe von EU-Partnerländern ein Besorgnis erregendes Problem des Forstsektors darstellt.

Die Kommission beabsichtigt nicht, den Strategieentwurf für den Forstsektor um eine spezifische Strategie zur Lösung des Bushmeat-Problems zu erweitern. Dies bedeutet jedoch nicht, dass das Thema an Bedeutung verlieren wird. Bereits heute wird viel für die Lösung des Bushmeat-Problems getan, und zwar sowohl im Rahmen der technischen Zusammenarbeit vor Ort als auch in politischen Foren auf höchster Ebene.

Das Bushmeat-Problem wird in den Leitfaden zur Einbeziehung von Umweltbelangen in die wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit aufgenommen, der Ende 2003 bzw. Anfang 2004 überarbeitet werden soll. Dadurch wird insbesondere gewährleistet, dass diesen Fragen in den Strategischen Umweltprüfungen angemessene Beachtung geschenkt wird.

Durch Unterstützung der AFLEG-Initiative (Africa Ministerial Process for Forest Law Enforcement and Governance) trägt die Kommission auf politischer Ebene dazu bei, die Schwierigkeiten bei der Rechtsdurchsetzung und Politikgestaltung im Forstsektor zu bewältigen, zu denen auch das Thema Bushmeat zählt. Vor Ort wird im Rahmen verschiedener von der Kommission finanzierter Initiativen technische Hilfe geleistet, um dieses Problem in den Griff zu bekommen. Diese Initiativen werden aus der Haushaltslinie „Tropenwälder“ und über regionale und nationale Hilfsprogramme finanziert.

Zudem werden Anstrengungen unternommen, um der illegalen Einfuhr von Bushmeat in die Union Einhalt zu gebieten. Beispielsweise wurden kürzlich per Kommissionsbeschluss neue Regeln eingeführt, die Privateinfuhren von Fleisch und Milch aus Drittländern in die Union untersagen. So wurden auch Ausnahmeregelungen, die zuvor für die Einfuhr kleiner Mengen Fleisch oder Milch für den Eigengebrauch galten, abgeschafft. Gleichzeitig mit der Einführung der neuen Regeln über Privateinfuhren wurde eine Poster-Kampagne in zahlreichen Sprachen gestartet. Die Poster sind an den EU-Grenzübergangsstellen ausgehängt, um die Reisenden auf die neuen Regeln aufmerksam zu machen.