(2004/C58E/124) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1894/03
vonMaríaSornosaMartínez(PSE)andieKommission
(6.Juni2003)
Betrifft:EntsorgunggiftigerAbfälleinderGemeindeValencia
Die Regionalregierung hat das schwer wiegende Problem des Umgangs mit gefährlichen und giftigen
Stoffenimmernochnichtgelöst.DerKommissionsinddieumweltschädlichstenFälleangezeigtworden.
Dazuzählen:
/dash dieDeponievonDosAguas(Valencia),dieTrinkwasserressourcenzuverschmutzendrohtundwegen
ihrerNähezuBallungsgebietendieAnwohnerdurchGeruchsbelästigung,AllergienundAtemwegs-infektionenbeeinträchtigt(sieheE-1261/98(
1)undE-0631/99(2));
/dash die Müllverbrennungsanlage der Firma RSU in Fervasa (Quart de Poblet y Aldaia), die für
Auswaschungen und Gestank verantwortlich ist sowie Ratten und Ungeziefer usw. anzieht (sieheE-2084/01(
3)undE-2260/02(4)).
ZudiesenFällenvonMisswirtschaftgesellensichweitere,dieebenfallsschwereRisikenfürdieUmweltund
dieGesundheitderAnwohnerinderNähederAnlagendarstellen.
DasWissenumdieseRisikenhatzuheftigenBürgerprotestengeführt.Besondershervorzuhebenistder
bereitserwähnteFallderDeponievonDosAguas,dernachwieungelöstist,sowiedieSondermülldeponie
vonRealdeMontroi,dievonderFirmaVERbetriebenundjüngstaufgrundeinesUrteilsdesObersten
GerichtshofswegenzahlreicherUnregelmäßigkeitengeschlossenwurde.
InihrenAntwortenaufdiezahlreichenangeprangertenFällebeschränktsichdieKommissionnacheiner
kurzenUntersuchunggewöhnlichdarauf,mitzuteilen,diespanischenBehördenhättenihrversichert,diebetreffenden Anlagen seien zum einen einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen worden undbesäßenzumandernalleregionalenundlokalenGenehmigungen.EinesderbeharrlichstenArgumente,diediebetroffenenAnwohnererzürnen,bestehtdarin,dassdieBau-,Betriebs-undEmissionsgenehmigungenunrechtmäßig erteilt werden, ohne dass die nach spanischem wie nach EU-Recht erforderlichenVoraussetzungenerfülltwären.
Hat die KommissionGelegenheit gehabt, selbstnachzuprüfen, ob die Umweltverträglichkeitsprüfungen
sowiedieErteilungderGenehmigungenfürdieobenerwähntenAnlagenentsprechendderspanischenGesetzgebungerfolgte,mitderdiegemeinschaftlichenRechtsvorschriftenumgesetztwurde?
IstdieKommissionnichtderAnsicht,dassesgebotenist,sichnichtmehrnuraufdieBerücksichtigungder
vondenspanischenBehördenvorgelegtenInformationenzubeschränkenunddieErmittlungeninDosAguasundFervasaerneutaufzurollen?
Beabsichtigt die Kommission, sich an die Behörden in Valencia zu wenden, um zumindest einen
Mindeststandard für eine korrekte Abfallentsorgung in einer hochindustrialisierten, dicht besiedeltenGemeindesicherzustellen,dieeinewichtigeRolleimTourismusspielt?
(1) ABl.C402vom22.12.1998,S.103.
(2) ABl.C348vom3.12.1999,S.110.
(3) ABl.C40Evom14.2.2002,S.182.
(4) ABl.C28Evom6.2.2003,S.211.
GemeinsameAntwort
vonFrauWallströmimNamenderKommission
aufdieSchriftlichenAnfragenE-1893/03undE-1894/03
(23.Juli2003)
Die Kommission hat keine Kenntnis vom Inhalt des Berichts der Gewerkschaft Unión General de
Trabajadores (UGT) über die Abfallentsorgung in Valencia, der von der Frau Abgeordneten in dieserschriftlichenAnfrageerwähntwird.FolglichkannsieaufderGrundlagediesesDokumentskeineAngabenzueinereventuellenfalschenAnwendungderGemeinschaftsgesetzeübergefährliche AbfälledurchdieBehördenderRegionValenciamachen.6.3.2004DE C58E/109 AmtsblattderEuropäischenUnion
Dennoch wird die Kommission das von der Frau Abgeordneten zur Sprache gebrachte Problem
untersuchen,sobaldderindieserschriftlichenAnfragezitierteBerichteingeht.
DieKommissionistnichtbefugt,einenMitgliedstaatzurAuswahleinesbestimmtenStandortsfürdenBau
einesAbfallentsorgungszentrumszuzwingen,nochzurSchaffungeinessolchenZentrums.DafürsinddienationalenBehördenzuständig.
Die Kommission hat keine Kenntnis von der Sondermülldeponie von Real de Montroi und ihren
Unregelmäßigkeiten,infolgedererdiesezurSchließungdurchdenOberstenGerichtshofverurteiltwurde.Darausergibtsichalso,dassdasdieseDeponiebetreffendeProbleminfolgediesesUrteilsgelöstist.
WasdieübrigenvonderFrauAbgeordnetengenanntenDeponienbetrifft,möchtedieKommissiondaran
erinnern, dasssie in zwei vonAmtswegen aufgedeckten FällenUntersuchungen eröffnet hat, die dieDeponie von Dos Aguas beziehungsweise die Abfallverbrennungsanlage von Fervasa betreffen. DieUntersuchungdieserbeidenFälleergab,dassErsterenacheinerUmweltverträglichkeitsstudieundeinerErklärung über günstige Umweltauswirkungen durch die zuständigen Behörden genehmigt wurde. DieAbfallverbrennungsanlagewardagegennichtGegenstandeinerUmweltverträglichkeitsstudie,dasie1977,
etlicheZeitvordemBeitrittSpanienszurGemeinschaft,genehmigtwurde.
ImLichtedervondenspanischenBehördenbereitgestelltenInformationenüberdieseDeponienstelltedie
KommissionkeineVerletzungdesgeltendenGemeinschaftsrechtsfest.
DennochschließtdieKommission,wieesderFrauAbgeordneteninderAntwortaufAnfrage2260/02(
1)
und in einem Schreiben zur Abfallverbrennungsanlage, das am 8.November2002 an sie erging,angekündigt wurde, die Möglichkeit nicht aus, die angesprochenen Probleme der Abfallentsorgung zu
prüfen,sobaldeinschlägigeInformationendazueingehen.
(1) ABl.C28Evom6.2.2003.
(2004/C58E/125) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1895/03
vonMaríaSornosaMartínez(PSE)andieKommission
(6.Juni2003)
Betrifft:PlanzurBewirtschaftungderBodenschätzeundNatura-2000-GebieteinderGemeindeValencia
In dem oben genannte Plan der Gemeinde Valencia, der gerade dem vorgesehenen Planfeststellungs-
verfahrenunterzogenwird,werden25der94vonderRegionalregierungfürdasNetzNatura2000(1)
vorgeschlagenen Gebiete von gemeinsamem Interesse, in denen Tonvorkommen existieren, als „unterAuflagen“(d.h.nachvorherigerUmweltverträglichkeitsprüfung)fürBergbauzwecke„geeignet“ausgewiesen.
DerPlanbeziehtsichbeidenTonvorkommenaufsowichtigeNatura-2000-EnklavenwiePenyagolosa,das
Caroig-Gebirge, den Río Palancia und die Cabriel-Klamm, ausgeschlossen von Abbauvorhaben bleibenlediglichdieNaturparksundeinigeVogelschutzgebiete.
HältdieKommissiondenEntwurfdiesesPlanszurBewirtschaftungderBodenschätzefürvereinbarmitder
ErhaltungderArtenvielfaltindenvonderRegionalregierungausgewiesenenNatura-2000-Gebieten?
Hält es die Kommission für legitim, Gebiete von gemeinsamem Interesse als „unter Auflagen für
Bergbauzwecke geeignet“auszuweisen,wenndiegemeinschaftlichenRechtsvorschrifteneinenAbbauindengeschütztenGebietenausdrücklichuntersagen,dasolcheTätigkeitenalsgravierendeBeeinträchtigungderArtenundihrerUmgebungangesehenwerden?
(1) Quelle:IndustriereferatderRegionalregierungValencia.C58E/110 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion