DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/119

(2004/C 84 E/0155)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3931/03

von Paulo Casaca (PSE) an die Kommission

(16. Dezember 2003)

Betrifft: Wiederherstellung der Gebiete, die von den Bränden des Sommers 2003 in Portugal verwüstet wurden

Die Brände des Sommers 2003 verwüsteten in Portugal 410,000 Hektar, d.h. 5 % des Staatsgebiets Portugals und 12 % seines Waldbestands. Es wurden zahllose Gebiete vernichtet, die in das Natura 2000-Netz aufgenommen worden sind. Das Feuer vernichtete verschiedene Wälder von Korkeichen, Steineichen und Eichen, forderte Menschenleben, zerstörte Häuser, tötete Tiere und führte zum Verlust von Kulturen in einigen der schwächsten und bedürftigsten ländlichen Gebiete Portugals.

Die im Rahmen des Solidaritätsfonds gewährte Hilfe ist — so nützlich sie ist — bei weitem nicht ausreichend, um der riesigen Aufgabe gerecht zu werden, um ein Gebiet des Naturerbes von unschätzbarem Wert und die Wirtschaft im ländlichen Raum wiederherzustellen, bei der die Gefahr des vollständigen Verschwindens besteht.

In der Sitzung des Haushaltsausschusses, in der der Beitrag des Solidaritätsfonds für Portugal erörtert wurde, wurde bestätigt, dass man Mittel in Höhe von 180 Mio. EUR der portugiesischen Strukturfonds umverteilen werde, um dieser Herausforderung gerecht zu werden.

Die Kommission möge dazu folgende Fragen beantworten:

1. Warum können Mittel, die für die Strukturfonds von 2000 bis 2003 vorgesehen waren und noch nicht verbraucht sind, nicht mit dieser Zielsetzung umverteilt werden?

2. Haben die portugiesischen Behörden bereits konkrete Vorschläge für die Umverteilung dieser 180 Mio. EUR vorgelegt, und sollen diese Mittel zur Wiederherstellung des Naturerbes und der Wirtschaft in den ländlichen Gebieten, die von der Katastrophe betroffen sind, eingesetzt werden?

3. In welcher anderen Form kann diese Wiederherstellung, die unmittelbar im Interesse Portugals, aber nicht weniger auch im Interesse Europas liegt, nach Ansicht der Kommission unterstützt werden?

Ergänzende Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(25. Februar 2004)

Neben den dringenden Sofortmaßnahmen, für die 48,5 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds finanziert wurden, können der Wiederaufbau der Infrastrukturen und die Wiederherstellung des von den Bränden des Sommers 2003 in Portugal verwüsteten forst- und landwirtschaftlichen Potenzials durch Umschichtung der Mittel der Strukturfonds oder durch den Kohäsionsfonds kofinanziert werden. Es obliegt den in den verwüsteten Gebieten für das Management der Programme zuständigen Behörden, entsprechende Vorschläge zu unterbreiten. Im Rahmen der Halbzeitrevision des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) für Portugal haben die portugiesischen Behörden zudem ihre Absicht bekräftigt, rund 180 Mio. EUR aus der leistungsgebundenen Reserve bereitzustellen, um die durch die Brände verursachten Schäden zu beseitigen und die Präventivmaßnahmen zu stärken.

Mit den portugiesischen Behörden wird derzeit hierüber verhandelt. Die Kommission kann in diesem Stadium noch keine vollständigen Angaben über die betreffenden Programme und Maßnahmen machen.

In dieser Hinsicht misst die Kommission insbesondere den Maßnahmen zur Verhütung von Naturkatastrophen große Bedeutung bei. So könnten zur Verhütung von Bränden verschiedene Maßnahmen unterstützt werden: Stärkung der Kapazitäten zur Brandbekämpfung, Schaffung von Mitteln zur Entdek-kung und Verhütung von Bränden, Bekämpfung der Erosion, Erstaufforstung im Einklang mit den geltenden Normen zur Verhütung von Bränden usw.