SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1288/02

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(7. Mai 2002)

Betrifft: Umweltauswirkungen einer militärischen Einrichtung im Parque de los Alcornocales (Korkeichenpark in Cádiz, Spanien)

Der Bosque de niebla (Nebelwald) in den Juncal-Ebenen innerhalb des Naturparks Parque de los Alcornocales (Provinz Cádiz, Spanien), der zu den Natura-2000-Gebieten zählt, stellt ein in Europa einzigartiges feuchtes Gebirgsökosystem dar. Dieser Wald besteht in erster Linie aus Laubbäumen, darunter vor allem maurische Bergeichen, Eichen, Oleander oder südliche Rhododendren. Dieses geschützten Gebiet wurde in den vergangenen Jahren vermehrt besiedelt; dies bedeutet eine ernstzunehmende Bedrohung für seine natürlichen Lebensräume.

Das Vorhaben des Verteidigungsministeriums, in dem Nebelwald der Juncal-Ebenen eine Anlage zum Empfang elektromagnetischer Signale und Wellen einzurichten, wurde von Bürgerinitiativen, Nichtregierungsorganisationen und politischen Parteien aus der Provinz Cádiz entschieden abgelehnt. Die einzigartige der Vegetation dieses Lebensraums ist von solcher Seltenheit und Vielfalt, dass sie jedes Jahr in die Feldforschung der Studiengänge zweier europäischer Universitäten einbezogen wird, nämlich der Fakultäten für Biologie der Universität Sevilla und der Universität Cambridge.

Der erste Eingriff in dieses Gebiet bestuende in der Abholzung eines großen Teils des oben genannten Waldes.

Dieses von uns kritisierte Vorhaben könnte gegen das EU-Umweltrecht verstoßen. Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission daher zu ergreifen, um die Einhaltung der folgenden Richtlinien zu gewährleisten:

- Richtlinie 85/337/EWG(1) über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten;

- Richtlinie 79/409/EWG(2) über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten;

- Richtlinie 92/43/EWG(3) über die Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

(3) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Gemeinsame Antwortvon Frau Wallström im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-1001/02 und E-1288/02

(29. Mai 2002)

Der Kommission sind die von dem Herrn Abgeordneten angeführten Fakten bekannt.

So hat die Kommission im Rahmen der Untersuchung einer Beschwerde, die unter der Nummer 2000/4315 registriert ist, im Zusammenhang mit dem geplanten Bau mehrerer Infrastrukturanlagen im besonderen Vogelschutzgebiet Los Alcornocales um Informationen über den Bau der Mess- und Prüfstation angefordert.

Die spanischen Behörden haben daraufhin erklärt, dass das Vorhaben der nationalen Verteidigung dient und dass die geprüften alternativen Standorte für das Vorhaben aus Gründen des zu erwartenden Qualitätsverlustes des Systems zur Messung und Prüfung der elektromagnetischen Wellen ausgeschlossen wurden.

Ferner wiesen die spanischen Behörden in ihrer Antwort darauf hin, dass die geplante Zufahrtsstraße zu der Station, die zu einer Beeinträchtigung des Gebietes hätte führen können, jetzt doch nicht gebaut werden soll.

Die Kommission wird als Hüterin der Verträge das Nötige tun, um im vorliegenden Fall sicherzustellen, dass das Gemeinschaftsrecht beachtet wird.