SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2251/00

von Lone Dybkjær (ELDR) an die Kommission

(7. Juli 2000)

Betrifft: Bioethik

Die folgende Anfrage dient dem Ziel, die Prioritäten der Kommission innerhalb des Fünften Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung deutlich zu machen und insbesondere zu klären, weshalb die Bioethik in dem Teil des Rahmenprogramms, der den Bereich Lebensqualität und Management lebender Ressourcen behandelt, offensichtlich geringere Priorität genießt.

Die Entwicklungen in den Biowissenschaften sind gewaltig. Die technischen Möglichkeiten, die die Forschung in den Bereichen GVO, Mikroorganismen u.ä. bietet, verwischen die Grenzen dessen, was in der Forschung zulässig ist. Dessen ungeachtet hat die Kommission im Fünften Rahmenprogramm lediglich 10 Mio. Euro über eine Laufzeit von vier Jahren für die Erforschung ethischer, juristischer und sozialer Aspekte vorgesehen. Damit wird die Möglichkeit einer gemeinsamen europäischen Diskussion über die ethischen Auswirkungen der Forschung stark eingeengt.

Inwieweit wird die Kommission daher bereit sein, diesem Bereich in den nächsten Jahren mehr Aufmerksamkeit zu sichern?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(8. September 2000)

Wie in der Mitteilung der Kommission vom Januar 2000 mit dem Titel Hin zu einem europäischen Forschungsraum(1) beschrieben, legt die Kommission großen Wert darauf, in Ethikfragen insbesondere bei den Biowissenschaften in Europa einen gemeinsamen Nenner anzustreben. Die Forschung im Bereich Bioethik wird in diesem Zusammenhang eine unentbehrliche Rolle spielen.

Im Fünften Rahmenprogramm ist die Bioethik nur einer der Aktionsbereiche der generisch ausgerichteten FTE-Tätigkeiten und muss mit anderen Bereichen des Programms Lebensqualität und Management lebender Ressourcen, zu denen übermäßig viele Vorschläge eingegangen sind, um Mittel konkurrieren. Nach der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das Programm Lebensqualität und Management lebender Ressourcen (2 Fristen) gingen im Bereich Bioethik ungefähr 50 Projektvorschläge ein, für die insgesamt 40 Mio. beantragt wurden. Von diesen 50 Projekten werden acht mit 4,75 Mio. aus dem Gemeinschaftshaushalt gefördert. Angesichts der Bedeutung der Bioethik prüft die Kommission derzeit die Möglichkeit, zur finanziellen Förderung dieses Bereichs zwei zusätzliche Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Forschung im Bereich Bioethik zu veröffentlichen (Fristen: Frühjahr 2001 und 2002).

Da zahlreiche Projekte aus anderen Bereichen des Programms Lebensqualität und Management lebender Ressourcen ethische Auswirkungen haben, werden diese wissenschaftlichen Projekte, in denen wichtige bioethische Fragen angesprochen werden, im Rahmen des Programms auf ethische Gesichtspunkte hin geprüft. Die Ethikprüfungen werden von pan-europäischen Gremien hochrangiger Sachverständiger verschiedener Fachrichtungen (z.B. Wissenschaft, Recht, Ethik und Soziologie) durchgeführt. Die Kommission hat solche Ethikprüfungen bereits dreimal durchgeführt. Diese Prüfungen leisten einen wertvollen Beitrag zur Steigerung des ethischen Bewusstseins sowohl der wissenschaftlichen Gemeinschaft als auch der politischen Entscheidungsträger Europas.

Gleichzeitig werden im Rahmen der Begleitmaßnahmen des Programms Lebensqualität und Management lebender Ressourcen auch spezifische Initiativen (Konferenzen, Workshops) gefördert, die darauf abzielen, europaweiter Diskussionen über wichtige Fragen der Bioethik anzuregen. Diese Initiativen tragen entscheidend zur Schaffung einer Schnittstelle zwischen Biowissenschaften, Sozialwissenschaften und Gesellschaft bei.

(1) KOM(2000) 6 endg.