SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2264/01

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(31. Juli 2001)

Betrifft: Maßnahmen zum Schutz und zur Erhaltung ausgewiesener Naturschutzgebiete in der Region Viana do Castelo Portugal

Nach Ausführungen von Einwohnern von Afife, Viana do Castelo (Portugal), wird derzeit durch den Bau eines Wohnhauses das Naturerbe, das erhalten werden muss, gefährdet. Die laufenden Bauarbeiten in dem sog. Engenho do Maneta erfolgen auf dem Gelände einer ehemaligen durch Wasserkraft betriebenen Sägemühle, auf dem linken Ufer des Flusses Afife (auch Fluss Cabanas genannt) in einem sehr sensiblen Ökosystem zwischen dem Meer und der Nationalstraße Nr. 13. Die Errichtung des genannten dreistöckigen Wohngebäudes erfolgt in einem Naturschutzgebiet (Biotop C11100132), in dem somit jegliche Bebauung verboten werden müsste und wo im übrigen ein landwirtschaftliches Flurbereinigungsvorhaben durchgeführt wird, in dessen Rahmen die Errichtung von Wohngebäuden nicht zulässig ist.

Kann die Kommission daher mitteilen, ob dieses Gebiet unter Gemeinschaftsrichtlinien fällt, die die Erhaltung dieses wichtigen Ökosystems gewährleisten?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(28. September 2001)

Der Herr Abgeordnete bezieht sich in seiner Anfrage auf den Bau eines Wohnhauses am linken Ufer des Flusses Afife zwischen dem Meer und der Nationalstraße Nr. 13 in einem Gebiet, das als sehr empfindliches Ökosystem betrachtet wird, das klassifizierte Biotope enthält und in dem den nationalen Rechtsvorschriften zufolge jeglichen Bautätigkeiten verboten sind. Der Herr Abgeordnete fordert von der Kommission Informationen über die Anwendung verschiedener Gemeinschaftsrichtlinien, die einen Beitrag zur Erhaltung des betreffenden Ökosystems leisten könnten.

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass für die Anwendung nationaler Rechtsvorschriften die nationalen Behörden zuständig sind.

Aus Sicht des Gemeinschaftsrechts sind die vom Herrn Abgeordneten vorgebrachten Bemerkungen im Hinblick auf die Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(1) zu prüfen.

In der Richtlinie wurde beschlossen, Natura 2000 zu schaffen, ein europäisches ökologisches Netz von Standorten, an denen die in Anhang I der Richtlinie aufgeführten natürlichen Lebensräume und die in Anhang II der Richtlinie aufgeführten Arten auftreten.

Gemäß Artikel 6.3 erfordern Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung eines Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, ein solches Gebiet aber einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, eine Prüfung auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Gemäß Artikel 6.4 ergreift der betreffende Mitgliedstaat, wenn trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich sozialer oder wirtschaftlicher Gründe, ein Plan oder Projekt durchzuführen ist und keine Alternativlösung besteht, alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist, und

unterrichtet die Kommission entsprechend. Schließt das betreffende Gebiet einen prioritären natürlichen Lebensraumtyp und/oder eine prioritäre Art ein, so können nur Erwägungen im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt oder, nach Stellungnahme der Kommission, andere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses geltend gemacht werden.

Einer der von Portugal zur Aufnahme in das Netz Natura 2000 vorgeschlagenen Standorte ist das Gebiet Litoral Norte (PTCON0017). Im Bereich des Afife umfasst der Standort Litoral Norte lediglich den Strand und die Dünen und reicht nicht bis zur Nationalstraße Nr. 13.

Der Herr Abgeordnete liefert keine ausreichend präzisen Informationen über den genauen Standort des Projekts. Deshalb kann nicht festgestellt werden, ob das Projekt Auswirkungen auf den oben genannten Standort von gemeinschaftlicher Bedeutung hat und ob es sich dabei um erheblich Auswirkungen handelt, denn nur dann können die einschlägigen Bestimmungen der Richtlinie 92/43/EWG angewandt werden.

Die Kommission wird bei den portugiesischen Behörden die erforderlichen näheren Angaben einholen, um das Projekt aus Sicht der oben genannten Rechtsvorschriften der Gemeinschaft prüfen zu können.

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992.