SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0460/02

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(22. Februar 2002)

Betrifft: Ozonanstieg in Griechenland

Griechischen Presseberichten zufolge steht Griechenland mit an der Spitze der Länder, die die Grenzwerte für schädliches Ozon überschreiten. Ein großer Prozentsatz dieser Überschreitungen ist zurückzuführen auf den grenzüberschreitenden Transport von Schadstoffen aus Staaten im Norden und Nordwesten des Landes, wie die östlichen Länder (frühere UdSSR und sonstige), Deutschland, Norditalien, Rumänien und Bulgarien. Den gleichen Quellen zufolge könnte Griechenland, selbst wenn es die Ozonbelastung um 50 % senken würde, wegen dieser aus anderen Ländern eingeführten Wolke nur eine minimale Senkung seiner Werte erreichen (höchstens 10 %).

Ist der Kommission die Angelegenheit bekannt? Wie steht sie hierzu? Welche Maßnahmen schlägt sie vor, sowohl für Griechenland als für die anderen Länder, die vor dem gleichen Problem stehen? Beabsichtigt sie die Einführung strikter Maßnahmen in den Ländern, die für diesen grenzüberschreitenden Ozontransport mit dem Ziel der Senkung ihrer Ozonbelastung verantwortlich sind? Wird die Kommission für den Fall, dass sie eine neue Gemeinschaftsrichtlinie, in der eine erneute Reduzierung der Ozonbelastung in den EU-Ländern gefordert wird, dieses Problem des grenzüberschreitenden Ozontransports berücksichtigen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(11. April 2002)

Die Kommission ist darüber unterrichtet, dass in Griechenland, vor allem im Raum Athen, hohe Ozonwerte gemessen wurden. Obwohl die grenzüberschreitende Umweltverschmutzung zweifellos zu den Hintergrundwerten beiträgt, werden die Überschreitungen größtenteils durch lokale Quellen (vorwiegend Verkehr und Industrie), in Verbindung mit den für die Region typischen klimatischen und topographischen Bedingungen verursacht. Dies wurde durch Forschungstätigkeiten nachgewiesen, die seit einigen Jahren von der Kommission unterstützt werden (MEDCAPHOT-Projekt, In: Atmospheric Environment Bd. 32, Nr. 12, Juni 1998).

Luftverschmutzung durch Ozon ist ein anhaltendes Problem in der ganzen Gemeinschaft und bildet daher einen Schwerpunkt im Programm Saubere Luft für Europa (CAFE). Dieses Programm wurde von der Kommission 2001 ins Leben gerufen und soll zur Entwicklung einer thematischen Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung bis 2004 führen.

Die Kommission arbeitet eng mit dem UN/ECE-Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung zusammen und hat der Gemeinschaft vorgeschlagen, dem Multikomponenten-Protokoll von 1999 zu diesem Übereinkommen beizutreten, in dem nationale Emissionshöchstwerte für Länder der UN-ECE-Region festgesetzt sind. Der Rat und das Parlament haben zudem im Herbst letzten Jahres eine Richtlinie(1) verabschiedet, in welcher strengere nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe für die Mitgliedstaaten festgelegt sind (EHL). Zur Zeit finden Verhandlungen über entsprechende niedrigere Emissionshöchstwerte statt, die in den Beitrittsländern gelten sollen. Die Vereinbarung und die EHL-Richtlinie beziehen sich auf Stickstoffoxide und auf fluechtige organische Verbindungen, welche zu erhöhten Ozonkonzentrationen führen.

Schließlich haben der Rat und das Parlament zu Beginn diesen Jahres die Richtlinie 2002/3/EG(2) verabschiedet, in welcher die Zielwerte für die Ozonkonzentration in der Luft festgelegt werden, die bis zum Jahr 2010 erreicht werden sollen, () es sei denn, dies ist mit Maßnahmen, die in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Erfolg stehen, nicht erreichbar.

(1) Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe, ABl. L 309 vom 27.11.2001.

(2) Richtlinie 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2002 über den Ozongehalt der Luft, ABl. L 67 vom 9.3.2002.