SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1210/96 von Mihail Papayannakis (GÜ/NGL) an die Kommission (15. Mai 1996)

Betrifft: Aufforstung landwirtschaftlicher Flächen und erneuerbare Energiequellen

Mit der Verordnung 2080/92 ((ABl. L 215 vom 30.7.1992, S. 96. )) hat die EU eine Beihilferegelung für die Aufforstung stillgelegter landwirtschaftlicher Flächen mit Nadelbäumen, Eukalyptus und Laubbäumen eingeführt. Da in der Verordnung trotz des ausdrücklich bekundeten Willens der Europäischen Union zur Entwicklung der erneuerbaren Energiequellen die Pflanzen zur Erzeugung von Biomasse fehlen, wird die Kommission gebeten mitzuteilen, ob sie beabsichtigt:

1. der Liste der zuschußfähigen Kulturen für Südeuropa die folgenden Pflanzen hinzuzufügen:

a) Schilf (arundo donax),

b) wilde Artischoke (cynara cardunculus) und

c) Riesengras (miscanthus gigandeus),

die die Grundstoffe für die Erzeugung von Biomasse liefern;

2. die Beihilfen für den Anbau von Pflanzen, die die Grundstoffe für die Erzeugung von Biomasse liefern, zu erhöhen, um einen Anreiz für die Stillegung landwirtschaftlicher Flächen zu schaffen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (2. Juli 1996)

Als flankierende Maßnahme zu den Änderungen der Bestimmungen der gemeinsamen Marktorganisationen (GAP-Reform) wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2080/92 des Rates eine Aufforstungsregelung eingeführt. Diese Maßnahme dient der Verringerung des Defizits an forstlichen Ressourcen und der umweltfreundlichen Bewirtschaftung. Zugleich dient die Regelung der Verringerung des Treibhauseffekts und der Erosion landwirtschaftlicher Nutzflächen.

Auch wenn die Verringerung des Defizits an forstlichen Ressourcen ein Beitrag zur Erschließung erneuerbarer Energiequellen (Holz) sein könnte, dient die Aufforstungsregelung nicht eigens der Intensivierung des Anbaus nachwachsender Rohstoffe. Die Verordnung (EWG) Nr. 2080/92 beschränkt sich vielmehr auf die Aufforstung. Eine Ausdehnung auf den Anbau nachwachsender Rohstoffe wie Schilf, wilde Artischocke und Miscanthus ist nicht vorgesehen.

Zur Förderung des Anbaus nachwachsender Rohstoffe auf stillgelegten Flächen wurde speziell die Verordnung (EWG) Nr. 334/93 ((ABl. L 38 vom 16.2.1993. )) zur Nutzung stillgelegter Flächen für die Erzeugung von Non-food-Erzeugnissen erlassen. Diese Regelung bietet Landwirten die Möglichkeit, ihre stillgelegten Flächen für den Anbau nachwachsender Rohstoffe zu nutzen. Diese Stillegungsregelung zum Anbau nachwachsender Rohstoffe umfasst eine breite Palette nachwachsender Rohstoffe. Schilf, wilde Artischocke und Miscanthus sind nach dieser Regelung beihilfelfähig und werden in verschiedenen Mitgliedstaaten nach dieser Regelung angebaut.

Für stillgelegte Flächen, die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 334/93 zum Anbau nachwachsender Rohstoffe genutzt werden, wird eine Beihilfe in der gleichen Höhe gewährt wie für ungenutzte Stillegungsflächen. Die Mitgliedstaaten dürfen jedoch Erzeugern staatliche Beihilfen gewähren, mit denen die Kosten gedeckt werden sollen, die ihnen beim Anbau mehrjähriger Kulturen zur Biomasseproduktion entstehen. Diese Beihilfe darf nicht höher sein als der Gegenwert der Zinsen auf die fünfjährige Stillegungsprämie.