SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1469/01

von Guido Podestà (PPE-DE) an die Kommission

(17. Mai 2001)

Betrifft: Situation der Frau und der Gesellschaft in Afghanistan

In Afghanistan haben die Taliban ein ultrafundamentalistisches Regime eingeführt, das auf religiösem Integralismus und der Diskriminierung von Frauen basiert.

Als Folge des Bürgerkriegs, der jahrelang in diesem Land gewütet hat, gibt es mehr als 5 Millionen Vertriebene, mehr als eine Million Kriegsversehrte und weit verbreitete Armut.

Die Frauen stellen die Mehrheit in einem Land, das mehr als 700 000 Witwen zählt; die Familien, denen sie vorstehen, leben in extremer Armut, die noch erschwert wird durch die Erlasse der Taliban, die Frauen eine Arbeit außer Haus untersagt.

Das Verbot, das Frauen den Zugang zu Bildung, ja selbst zum Elementarunterricht, verwehrt, führt zu einer weiteren Zunahme der bereits besorgniserregenden Analphabetenquote und der Unterdrückung.

Auch wenn die Frauen am schwerwiegendsten von Einschränkungen betroffen sind, die einer ständigen Menschenrechtsverletzung gleichkommen, so ist die Situation für die Zivilgesellschaft insgesamt bedenklich.

Was gedenkt die Kommission zu unternehmen, um der vom gegenwärtigen Regime unterdrückten Bevölkerung die notwendige Unterstützung zu gewähren?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(23. Juli 2001)

Die Ziele, die die Union in Afghanistan verfolgt und die von der Kommission mitgetragen werden, sind im Gemeinsamen Standpunkt des Rates vom 22. Januar 2001 zu Afghanistan(1) wie folgt formuliert: Herbeiführung eines dauerhaften Friedens; Förderung von Stabilität und Entwicklung; Förderung der Achtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Frauen und Kinder; Bereitstellung wirksamer humanitärer Hilfe; verstärkter Kampf gegen unerlaubte Drogen und Terrorismus; Unterstützung für friedensschaffende Maßnahmen sowie Unterstützung der Programme internationaler Organisationen und NRO für afghanische Flüchtlinge in Nachbarländern.

Die Union ist in allen diesen Bereichen tätig, wobei sich der Schwerpunkt der Unterstützung jederzeit entsprechend den jeweils vorherrschenden Gegebenheiten ändern kann. Die Union unterstützt Friedensinitiativen und ergreift in eigener Verantwortung diplomatische Initiativen, in deren Rahmen sie ihren Standpunkt zu der politischen, humanitären und Menschenrechtssituation in Afghanistan gegenüber den betroffenen Parteien im Land und in den Nachbarländern mit allem Nachdruck deutlich macht.

In Bezug auf Maßnahmen der Gemeinschaft, die ausdrücklich auf die Situation der Frauen in Afghanistan ausgerichtet sind, ist anzumerken, dass alle humanitären Hilfsprojekte der Gemeinschaft in Afghanistan, die zur Zeit in allen Landesteilen durchgeführt werden, zur Unterstützung von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen (d.h. auch Frauen und Witwen) bestimmt sind. Frauen und Witwen erhalten Hilfe sowohl von spezifischen Projekten als auch im Rahmen der geschlechterspezifischen Komponenten von Gesundheits- und Beschäftigungsmaßnahmen, vor allem im Rahmen von Projekten für medizinische Hilfe, aber auch über Food-for-Work-Programme und Programme und Projekte für Unterbringung und Notunterkünfte.

Es sollte ebenfalls darauf hingewiesen werden, dass in jenen Teilen Afghanistans, die sich unter der Kontrolle des Taliban-Regimes befinden, die Situation der Frauen je nach Region unterschiedlich ist. Die Einstellungen der Politiker und Stammesführer auf lokaler Ebene und der Wille der Frauen selbst können in Bezug auf eine Verbesserung der Lebensbedingungen der dort lebenden Frauen und Mädchen eine entscheidende Rolle spielen.

(1) ABl. L 21 vom 23.1.2001.