SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3542/00

von Torben Lund (PSE) an die Kommission

(8. November 2000)

Betrifft: Blei

Dass Blei für den Menschen äußerst gesundheitsschädlich ist, wurde deutlich nachgewiesen und von der WHO determiniert. Auch durch Blei verursachte Umweltschäden sind dokumentiert. Blei wird in Tausenden von Produkten verwendet. Jedes bleihaltige Produkt bedeutet für sich genommen nicht immer ein gravierendes Problem, aber die Wirkungen der gesamten aufgenommenen Bleimenge sind ein schwerwiegendes Problem, aber die Wirkungen der gesamten aufgenommenen Bleimenge sind ein schwerwiegendes gesundheitliches und ökologisches Problem.

Wird die Kommission Vorschläge über ein Verbot der Herstellung, des Verkaufs und Imports von bleihaltigen Produkten vorlegen?

Der Vorschlag sollte gegebenenfalls alle bleihaltigen Fertigprodukte umfassen und einen globalen Plan zur Produktionseinstellung mit Angabe der jeweiligen Auslauffristen beinhalten.

In wieweit ist nach den derzeitigen Rechtsvorschriften bzw. den vorgelegten Richtlinien/Verordnungsvorschlägen die Verwendung von Blei verboten oder beschränkt?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(12. Dezember 2000)

Die Kommission ist sich über die schädlichen Auswirkungen von Blei auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt im Klaren. Die Risiken im Zusammenhang mit der Verwendung von Blei haben daher auch seit längerer Zeit in den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft ihren Niederschlag gefunden.

In Bezug auf das Risiko sind die meisten Bleiverbindungen als reproduktionstoxisch, schädlich und gefährlich für die Umwelt (ökotoxisch) eingestuft und weisen die Gefahr kumulativer Effekte entsprechend der Richtlinie des Rates 67/548/EWG vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe(1) auf. Auch die Belastung von Mensch und Umwelt durch Bleiverbindungen aus Quellen wie Luft, Boden und Nahrungsmitteln ist gut dokumentiert.

In spezifischen Situationen, in denen die Belastung durch Blei ermittelt worden ist, hat die Kommission Maßnahmen getroffen, um Blei in Kraftstoffen, Farbstoffen (8. Änderung der Richtlinie des Rates 76/769/EWG vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe und Zubereitungen(2)), und Fahrzeugen (Richtlinie 2000/53/EG des Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Fahrzeuge am Ende der Lebensdauer(3)) zu ersetzen und Grenzwerte für die Bleikonzentration in Luft (Richtlinie des Rates 82/884/EWG vom 3. Dezember 1982 über einen Grenzwert für Blei in Luft(4)) und in Wasser (Richtlinie des Rates 98/83/EWG vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch(5)) vorzuschreiben. Der jüngste Vorschlag für eine Richtlinie über die Verwendungsbeschränkung bestimmter gefährlicher Stoffe in elektrischen und elektronischen Geräten(6) sieht vor, daß Blei in elektrischen und elektronischen Geräten (mit wenigen Ausnahmen) ersetzt wird. Außerdem hat die Kommission vorgeschlagen, Blei in die Liste der vorrangigen Stoffe nach der Wasserrahmenrichtlinie(7) aufzunehmen. Vorbehaltlich der Annahme der Richtlinie durch Rat und Parlament wird die Kommission darin Qualitätsstandards für Oberflächen- und Küstengewässer und Emissionskontrollen innerhalb von zwei Jahren vorschlagen.

In seiner jüngsten Stellungnahme zu einer Mitteilung Dänemarks zu Blei (98/595/DK) hat der Wissenschaftliche Ausschuss für Toxizität, Ökotoxizität und Umwelt (SCTEE, Gutachten vom 5. Mai 2000, http://europa.eu.int/comm /food/fs/sc/sct/outcome_en.html) festgestellt, daß diese Gemeinschaftsmassnahmen zu einem generellen Rückgang der Bleibelastung von Mensch und Umwelt beigetragen haben. Der Ausschuss stellte ferner fest, daß die Hauptquelle der Bleibelastung aus historischen Verwendungszwecken stammt, insbesondere aus durch die Bleiverwendung in Farben und Kraftstoffen verseuchtem Staub und Boden.

Darüber hinaus hat die Kommission den Ausschuss gebeten, die Gesamtrisiken von Blei für die menschliche Gesundheit und die Umwelt aus allen Quellen zu ermitteln. Auf Bitte des Ausschusses ist die Kommission im Begriff, unabhängige Studien zur Beschaffung technischer und toxikologischer Informationen für das Gutachten in Auftrag zu geben. Die Ergebnisse der Studien und das Gutachten des Ausschusses wird die Kommission als Grundlage für mögliche zusätzliche spezifische Maßnahmen zur Minderung der Risiken für Gesundheit und Umwelt heranziehen, ggf. auch Vorschläge im Rahmen der Richtlinie 76/769/EWG zur Einschränkung des Vertriebs und der Verwendung von Blei.

(1) ABl. B 196 vom 16.8.1967.

(2) ABl. L 262 vom 27.9.1976.

(3) ABl. L 269 vom 21.10.2000.

(4) ABl. L 378 vom 31.12.1982.

(5) ABl. L 330 vom 5.12.1998.

(6) KOM(2000) 347 endg.

(7) ABl. C 177 E vom 27.6.2000.