SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1659/03

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(19. Mai 2003)

Betrifft: Weiterhin bestehende Möglichkeiten der Einfuhr von SARS über den Luftverkehr aufgrund des Fehlens von Kontrollen und Selektionsmaßnahmen bei der Ankunft in EU-Mitgliedstaaten

1. Ist sich die Kommission des Umstands bewusst, dass der in den letzten Jahrzehnten stark zugenommene internationale Luftverkehr dazu beitragen kann, dass die weltweite Verbreitung von neuen ansteckenden Krankheiten viel schneller stattfindet als beispielsweise bei der berüchtigten Grippeepidemie von 1918, die seinerzeit viele Opfer forderte? Wie groß ist die Möglichkeit, dass sich SARS mit einem Grippevirus verbinden wird?

2. Erkennt die Kommission, dass es einen Interessengegensatz zwischen dem internationalen Handelsverkehr, der durch den freien Personenverkehr ohne Verzögerungen gefördert wird, und der Bekämpfung von international auftretenden gefährlichen Krankheiten besteht, die es wünschenswert machen kann, dass möglicherweise infizierte Personen in einem so frühen Stadium wie möglich vorübergehend vom Rest der Bevölkerung isoliert werden?

3. Hält es die Kommission für richtig, dass Passagiere von landenden Flugzeugen nicht auf eine SARS-Infektion untersucht werden, sondern dass davon ausgegangen wird, dass diese Kontrolle bereits beim Besteigen des Flugzeugs außerhalb Europas stattgefunden hat und dass dabei die entsprechenden Formulare von den zuständigen Personen korrekt ausgefuellt worden sind, obwohl inzwischen bekannt wurde, dass die Verbreitung in der ersten Phase u.a. dadurch gefördert wurde, dass Personen mit einer potenziellen Infektion eine Ausnahmeregelung für sich selbst erreichen konnten?

4. Teilt die Kommission die Auffassung, dass die Bekämpfung von SARS an der Quelle zwar unbedingt notwendig ist und Unterstützung verdient, jedoch unzureichend ist, um SARS von Europa fernzuhalten?

5. Ist es möglich, Passagiere, die in Ländern mit SARS-Fällen einen Flug in EU-Mitgliedstaaten antreten wollen, vor die Wahl zu stellen, die Reise entweder zu verschieben oder sich einer Quarantäne zu unterziehen?

6. Welche ergänzenden Maßnahmen werden ergriffen, um eine neue Einfuhr von SARS nach Europa unmöglich zu machen?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Byrne im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-1658/03 und E-1659/03

(24. Juni 2003)

Die Kommission ist nicht der Auffassung, dass das von dem Schweren Akuten Respiratorischen Syndrom (SARS) ausgehende Risiko unverhältnismäßig groß ist. Es gibt Möglichkeiten, die Ansteckung von Menschen zu verhindern, z.B. durch Quarantäne, Reiseverkehrskontrollen, Schutzausrüstung, Desinfektion und Vermeidung enger Kontakte.

Die Kommission verfolgt SARS mit großer Aufmerksamkeit. Es wurden Maßnahmen getroffen wie die Kontrolle des internationalen Reiseverkehrs, um die Einführung und weitere Ausbreitung der Krankheit zu verhindern. Die Gemeinschaft verfügt zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über Experten, die bereits sehr vielversprechende Ergebnisse bei der Erforschung des Krankheitsverlaufs und der Übertragungswege vorgelegt haben. Diese Arbeit läuft weiter, und die Kommission ist zuversichtlich, dass dabei bedeutsame Fortschritte erzielt werden.

Die herausgegebenen Empfehlungen und Leitlinien für den internationalen Verkehr, insbesondere den Luftverkehr, beschränken sich auf das für die Eindämmung der Seuche unerlässliche Maß. Sie beruhen auf neutralen wissenschaftlichen Gutachten und auf einer sorgfältigen Abwägung mit dem Grundsatz der Freizügigkeit. Neben den Kontrollen am Ankunftsort ist es wichtig, bereits am Abreiseort, insbesondere in den von SARS am meisten betroffenen Ländern, geeignete Maßnahmen zu treffen, um das Risiko der weiteren Ausbreitung dieser Seuche so gering wie möglich zu halten.

Die Möglichkeit, dass sich eine mit SARS vergleichbare Seuche aus der Gefluegelpest entwickelt, kann nicht völlig ausgeschlossen werden, ist jedoch nicht signifikant. Der Tod eines Tierarztes muss als Einzelfall gewertet werden. Im Allgemeinen werden geeignete prophylaktische Maßnahmen getroffen, um das Infektionsrisiko zu begrenzen. Die Grippe-Epidemie tritt beim Menschen saisonbedingt auf. Obwohl eine Koinfektion von SARS und der Grippe erfolgen kann, ist dieses Risiko sicherlich als gering einzustufen.

Jüngste epidemiologische Studien zu SARS haben ergeben, dass sich die Erkrankungs- und Sterblichkeitsraten je nach Altersgruppe unterscheiden. Die Kommission verfolgt diese Studien zusammen mit den Mitgliedstaaten und der WHO und unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Festlegung ihrer Strategien nach Maßgabe der Ergebnisse dieser Studien.

Die Krankenhäuser in der Gemeinschaft sind gut gerüstet, um SARS-Patienten versorgen zu können. Auch sind allgemein Einrichtungen wie Quarantäneabteilungen und Beatmungsgeräte vorhanden.

In Europa ist die Situation in vertretbarer Weise unter Kontrolle. Die verfügbaren epidemiologischen Daten zeigen, dass die Maßnahmen, vor allem die Vorsorgemaßnahmen an den Abreiseorten, geeignet sind, die Infektion auf die Ursprungsgebiete zu begrenzen. Die Kommission ist sich allerdings der Tatsache bewusst, dass die Situation Wachsamkeit erfordert, und wird daher die Entwicklung aufmerksam verfolgen.

Die Kommission erkennt an, dass die SARS-Bekämpfung in erheblichem Maße auf dem Gewinn neuer Erkenntnisse beruht und dass eine starke internationale partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern und ihren Instituten notwendig und von großem Nutzen ist. Die Kommissionsdienststellen bereiten derzeit eine spezielle Aufforderung zur Einreichung von

Forschungsprojektvorschlägen vor, die in naher Zukunft eine Reihe entscheidender Aspekte behandeln soll, welche SARS direkt betreffen. Der Kommission ist auch bewusst, dass die Abwehrbereitschaft und die Reaktionsfähigkeit auf Ausbrüche jeglicher Infektionskrankheiten verstärkt werden müssen. Deshalb fördert sie in diesem Zusammenhang die Forschung durch strategieorientierte Forschungsaktivitäten des 6. Forschungsrahmenprogramms. Dieses Programm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums und der Innovation(1) läuft im Zeitraum von 2002 bis 2006.

Das 5. Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration(2), das von 1998 bis 2002 durchgeführt wurde, hat im Rahmen der Leitaktion Bekämpfung von Infektionskrankheiten bereits mehrere Projekte gefördert, an denen Fachzentren für Corona-Virologie beteiligt waren. Insgesamt hat die Gemeinschaft Zuschüsse in Höhe von EUR 3,5 Mio. für die Projekte bereitgestellt.

(1) Beschluss Nr. 1513/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2002 über das Sechste Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums und zur Innovation (2002-2006), ABl. L 232 vom 29.8.2002.

(2) Beschluss Nr. 182/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Dezember 1998 über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998 2002), ABl. L 26 vom 1.2.1999.