SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3711/97 von José Barros Moura (PSE) an die Kommission (19. November 1997)

Betrifft: Beförderung mit Schulbussen in der EU

In allen Mitgliedstaaten der EU wird eine hohe Anzahl von Verkehrsunfällen verzeichnet, in die Schulbusse verwickelt sind und die zu einem Grossteil auf Material zurückzuführen sind, das in puncto Sicherheit als mangelhaft bezeichnet werden muß. Die Verwendung von Schulbussen, die in etwa gleich aussehen (gleiche Farbe, gleiches Emblem usw.) und hohe Sicherheitsanforderungen erfuellen würden und deshalb mit einer Verbesserung der Sicherheitsstandards für Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter identifiziert würden, könnte zu einem Identifikationsfaktor für die EU werden. Vor diesem Hintergrund möchte ich von der Kommission folgendes wissen:

1. Verfügt sie über Informationen über die entsprechende Praxis in den Mitgliedstaaten, und ist ihr bekannt, ob in bezug auf die Kontrolle dieser Art von Fahrzeugen und die Ausstellung von Sicherheitszeugnissen besondere Anforderungen gestellt werden?

2. Könnte im Rahmen der europäischen Dimension der Bildung in Verbindung mit den für den Strassenverkehr und die Sicherheit am Arbeitsplatz geltenden Vorschriften nicht die Möglichkeit geprüft werden, ob Schulbusse zu einem europäischen Symbol für die Sicherheit der Kinder und den Zugang zur Bildung werden können?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission (26.Januar 1998)

Selbstverständlich nimmt die Kommission alle Unfälle, in die Schulbusse verwickelt sind, mit Besorgnis zur Kenntnis. Aufgrund der vorliegenden Fakten kann sie jedoch der Behauptung des Herrn Abgeordneten nicht zustimmen, daß in allen Mitgliedstaaten der EU eine hohe Anzahl von Verkehrsunfällen mit Schulbussen zu verzeichnen sind, die zu einem Grossteil durch Material verursacht werden, das in puncto Sicherheit als mangelhaft bezeichnet werden muß.

Von den 45 000 Personen, die in der Europäischen Union jährlich im Strassenverkehr ums Leben kommen, sind weniger als ein Prozent Opfer von Busunfällen, und die Schulbusfahrten machen nur einen geringen Prozentsatz aller Busfahrten aus. Vielmehr hat sich gezeigt, daß die überwältigende Mehrheit aller Unfälle im Strassenverkehr auf menschliches Versagen und nicht auf mangelhafte Normen zurückzuführen sind.

Zu den beiden Fragen des Herrn Abgeordneten möchte die Kommission folgende Ausführungen machen. Der Kommission ist bekannt, daß in keinem Mitgliedstaat für Fahrzeuge, die für den Transport von Schülern eingesetzt werden, gleiches Aussehen gefordert wird oder höhere Sicherheitsanforderungen festgelegt sind. Die Richtlinie 96/96/EG ((ABl. L 46 vom 17.2.1997. )) enthält die für alle Kraftfahrzeuge, also auch für Schulbusse geltenden Anforderungen an die technische Überwachung und regelt somit die von dem Herrn Abgeordneten angesprochene Sicherheitsprüfung und -zertifizierung.

Obwohl die Sicherheit der Schulbusse erhöht werden könnte, wenn sie (wie in den USA) einheitlich nach bestimmten Sicherheitsvorschriften gebaut würden, stellt die Kommission fest, daß kein Mitgliedstaat dieses Konzept in seine innerstaatlichen Rechtsvorschriften aufgenommen hat. Ein solcher Schritt würde selbstverständlich bedeuten, daß zwei Busflotten geschaffen werden müssten - eine ausschließlich für den Transport von Schülern und eine für sonstige Zwecke, was möglicherweise unpraktisch oder unrentabel wäre. Die Kommission wird sich auf jeden Fall weiterhin für Rechtsvorschriften und sonstige Änderungen einsetzen, um für alle Busse, ungeachtet ihrer Verwendung hohe Sicherheitsanforderungen sicherzustellen.