SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1556/01

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(28. Mai 2001)

Betrifft: Bewertung der Gemeinschaftsinitiative PESCA

Die Gemeinschaftsinitiative PESCA (1994-1999), die mit fast 300 Millionen Euro ausgestattet war, ermöglichte die Durchführung einer Reihe von Projekten zur wirtschaftlichen Diversifizierung in stark von der Fischerei abhängigen Gebieten. Besagte Initiative wurde, obwohl

sie nur zu 53,29 % (159,42 der bereitgestellten 299,13 Millionen Euro) ausgeschöpft wurde, vom Fischereisektor und den Wirtschafts- und Sozialakteuren dieser Regionen sehr begrüßt. Diese zeigten sich angesichts des Auslaufens der Gemeinschaftsinitiative sehr besorgt, auch wenn die Kommission versichert, die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Diversifizierung der betreffenden Gebiete fortführen zu wollen, wenn auch im Zuge anderer, mittels des FIAF finanzierter Programme, die durch EFRE- und ESF-Mittel ergänzt werden sollen.

Zu einem Zeitpunkt wie dem jetzigen, wo die Verhandlungen mit Marokko zwecks Abschluss eines neuen Fischereiabkommens gescheitert sind, stellen wir fest, daß trotz dieser Initiative die Resultate hinsichtlich einer wirtschaftlichen Diversifizierung völlig unzureichend sind, da die Wirtschaft bestimmter Regionen, wie Barbarte, Barbanza oder Morrazo, von der Existenz dieses Abkommens völlig abhängig sind.

Hat die Kommission eine Evaluierung der Ergebnisse der Initiative PESCA (1994-1999) vorgenommen?

Weshalb wurden nur 53 % der angesetzten Mittel ausgeschöpft? Weshalb betrug die Ausführung in Spanien 44 %? Welches waren die Gesamtsummen, die Spaniens Fischereisektor aufgrund von Strukturmaßnahmen und internen Politiken der Gemeinschaft während der vorherigen Programmlaufzeit zuerkannt wurden und auch effektiv dorthin geflossen sind?

Welche Maßnahmen hat die Kommission während der gegenwärtigen Programmlaufzeit zugunsten der wirtschaftlichen Diversifizierung der in hohem Maß von der Fischerei abhängigen Regionen vorgesehen?

Wie bewertet die Kommission die Tatsache, daß diese Maßnahmen während des vorhergehenden Programmzeitraums im Rahmen einer spezifischen Gemeinschaftsinitiative erfolgten, jetzt aber nicht mehr? Worin liegen nach Ansicht der Kommission die Unterschiede?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(3. Juli 2001)

Die Kommission beabsichtigt, eine Ex-post-Bewertung der Strukturprogramme für die Fischerei im Zeitraum 1994-1999 sowie der Programme der Gemeinschaftsinitiative PESCA vorzunehmen. Hierzu ist anzumerken, daß die betreffenden Programme erst Ende 2001 abgeschlossen und die Durchführungsberichte erst Mitte 2002 vorliegen werden.

Was den Stand der Durchführung der Gemeinschaftsinitiative PESCA angeht, so sind für die von der Frau Abgeordneten genannten verhältnismäßig niedrigen Prozentsätze verschiedene Ursachen denkbar. Zum einen wird bei diesen Daten der Stand vom 31. Dezember 1999 zugrunde gelegt. Die Durchführung der Programme war aber nicht linear: So war nach einem eher langsamen Start bislang beinahe immer eine Beschleunigung gegen Ende des Durchführungszeitraums festzustellen. Zum anderen beziehen sich die genannten Prozentsätze auf die Zahlungen der Kommission, die immer eine Verzögerung gegenüber der tatsächlichen Durchführung der Vorhaben vor Ort aufweisen.

Am 31. Dezember 2000 beliefen sich die von der Kommission für alle PESCA-Programme getätigten Zahlungen auf insgesamt etwas mehr als 64 % der geplanten Beträge. Im Jahr 2001 sollen 11-16 % dieser Beträge gezahlt werden. Die Zahlung des Restbetrags von etwa 20-25 % kann erst nach Abschluss dieser Programme, also erst 2002 erfolgen.

Was insbesondere Spanien anbelangt, so beliefen sich die am 31.12.2000 von der Gemeinschaft im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative PESCA tatsächlich gezahlten Beträge auf 29 Mio. (etwa 62 % der vorgesehenen Beträge) und im Rahmen der Ziele 1 und 5a des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF) auf 1 051 Mio. (etwa 92 % der vorgesehenen Beträge).

Im neuen Programmplanungszeitraum kann die sozioökonomische Diversifizierung der fischereiabhängigen Gebiete über die spezifischen Fischereiprogramme im Rahmen der durch das FIAF förderfähigen Maßnahmen oder über die integrierten Regionalentwicklungsprogramme im Rahmen der Strukturfondsziele 1 und 2 mit Beteiligung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden.

Die Tatsache, daß die Gemeinschaftsinitiative PESCA nicht verlängert wurde, beruht auf der Entscheidung, die Strukturfonds zu rationalisieren und insbesondere anstelle der bisher sechzehn nur noch vier Gemeinschaftsinitiativen beizubehalten, über die in allen EG-Institutionen weitgehende Einigkeit besteht.