SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1927/00

von Fernando Fernández Martín (PPE-DE) an die Kommission

(16. Juni 2000)

Betrifft: Bekämpfung der Armut in den Entwicklungsländern

Von den einzelnen internationalen Organisationen, die sich mit der Bekämpfung der Armut in den Entwicklungsländern befassen, werden unterschiedliche Kriterien angewandt. Daher besteht die Notwendigkeit, einheitliche Kriterien einzuführen, um die Armut wirksamer bekämpfen zu können. Was versteht die Kommission unter Armut und über welche Kriterien verfügt sie, um sie so zu erfassen, daß die Durchführung der Gemeinschaftsprogramme bewertet werden kann?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(27. Juli 2000)

Im Laufe der Jahre hat die Definition des Armutsbegriffs eine bedeutende Entwicklung erfahren. Im Einklang mit der internationalen Debatte hat sich die Kommission eine breite Definition des Armutsbegriffs zu Eigen gemacht. Danach lässt sich Armut nicht als bloßer Mangel an Einkommen am Konsumniveau messen. Armut schließt darüber hinaus auch den Mangel an grundsätzlichen Fähigkeiten und nicht-monetäre Faktoren wie fehlenden Zugang zu sozialen Dienstleistungen und zu allen Formen von Kapital mit ein. Stützt man sich beispielsweise auf Daten, die auf Basis von Haushalten erhoben werden, bleibt die Ungleichheit der Verteilung innerhalb des Haushalts unberücksichtigt. Aus diesem Grund hält die Kommission die Armutsgrenze von 1 $ pro Tag nicht für das einzige Kriterium zur Bemessung von Armut.

Der Armutsbegriff umfasst des weiteren soziale und politische Teilhabe, insbesondere für Frauen. Auf Seiten der Regierungen schließt er politische Verantwortung, Rechenschaftspflicht, verantwortungsvolle Staatsführung und Demokratie ein. Die Eindämmung der Armut gewinnt mithin eine politische, wirtschaftliche, soziale, umweltpolitische und eine institutionelle Dimension.

All diese Elemente finden sich beispielsweise in dem jüngst von der EU mit den AKP-Staaten geschlossenen Partnerschaftsabkommen in einem zusammenhängenden Rahmen wieder.

Bei der Umsetzung ihrer Strategie berücksichtigt die Gemeinschaft diese Elemente, indem sie an das jeweilige Entwicklungsland Mittel für Programme vergibt, die den ärmsten Bevölkerungsgruppen zu Gute kommen und in die Formulierung der verschiedenen Programme Armutsbelange miteinbezieht.

Darüber hinaus werden die Strategiepapiere der Weltbank zur Armutsbekämpfung der Gemeinschaft mit den Mitgliedstaaten auch Gelegenheit geben, ihre Programme an der Bekämpfung der Armut auszurichten. Die Gemeinschaft und andere Geber haben unter Beteiligung der Betroffenen bereits mehrere Initiativen zur Erfassung von Armut auf den Weg gebracht.

Damit wird auch ein wirksames Instrument zur Verfügung gestellt, mit dem die Komplementarität der Leistungen der Geber verbessert werden kann. Ziel einer solchen Komplementarität soll sein, in jedem Empfängerland zu einer Arbeitsteilung zwischen multilateralen und bilateralen Gebern zu gelangen. So ließen sich schneller sektorale Konzepte entwickeln.

Auf Grundlage der internationalen Ziele des Ausschusses für Entwicklungshilfe der OECD (DAC) werden für jedes Land Zwischenindikatoren festgelegt, deren Hauptziele der Zugang zu sozialer Grundversorgung, die Sicherung zukunftsfähiger Einkommensquellen für Männer und Frauen, die Verbesserung des Sozialschutzes und die Förderung sozialer Integration sind.

Gegenwärtig ist es nicht möglich, die Auswirkungen der Gemeinschaftshilfe auf die Verringerung der Armut zu beziffern. Zusammen mit Eurostat ist die Kommission dabei, in einigen wenigen Ländern ein Programm einzurichten, das aufbauend auf eine bereits vorliegende Studie der Kommission die Methoden zur Messung von Armut verbessern soll.

Beispiele für Indikatoren, die alle Geber zur Messung für einen bestimmten Zeitraum in einem bestimmten Land anwenden, sind etwa auf dem Gesundheitssektor: die Patientenzahlen in Gesundheitszentren, die Basisimpfquoten, der Zufriedenheitsgrad der Betroffenen, die Kosten der Basisdienstleistungen. Im Bildungsbereich sind dies: der Einschulungsgrad für Jungen und Mädchen, die Erfolgsquoten für Jungen und Mädchen bei der Grundschulabschlussprüfung, die Anzahl der Bücher pro Schüler und die Kosten für den Schulbesuch.