SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4063/00

von Isidoro Sánchez García (ELDR) an die Kommission

(9. Januar 2001)

Betrifft: Die Wirtschaft und das Abkommen EU-Mexiko

Im Dezember 1999 wurde das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Mexiko unterzeichnet, das am 1. Juli 2000 in Kraft trat und aufgrund seines Inhalts den künftigen Rahmen für eine wirtschaftliche Partnerschaft der Vertragsparteien darstellt. Vom Erfolg dieser wirtschaftlichen Partnerschaft wird es abhängen, ob eines der Hauptziele des genannten Abkommens verwirklicht wird, das darin besteht, die übermäßige wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Abhängigkeit Mexikos von seinem Nachbarn auf dem nordamerikanischen Kontinent wieder ins rechte Lot zu bringen.

Damit diese Zusammenarbeit Früchte trägt, sind Instrumente mit geeigneten Maßnahmen und ausreichenden finanziellen Mitteln erforderlich, um die Unternehmen zu unterstützen, die sich für eine Beteiligung an diesem Partnerschaftsabkommen entscheiden sollten. Das frühere ECIP, das einigen europäischen und mexikanischen Unternehmen in erheblichem Maße zugute kam, lief Ende 1999 aus, und derzeit gibt es kein weiteres Instrument, das es ersetzen könnte.

Wie will die Kommission die Partnerschaft zwischen den Unternehmen der EU und Mexikos fördern, die sich entschließen sollten, den Inhalt des Abkommens in den verschiedenen darin behandelten Bereichen und Sektoren anzuwenden, und welche Finanzinstrumente hat sie gegebenenfalls für diesen Zweck vorgesehen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(19. Februar 2001)

Die Kommission stimmt mit dem Herrn Abgeordneten darin überein, daß ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um die Zusammenarbeit zwischen europäischen und mexikanischen Unternehmen im Rahmen des neuen Partnerschaftsabkommens EU-Mexiko zu fördern.

Die Kommission verfügt über mehrere Instrumente, die vor allem der finanziellen Unterstützung von Klein- und Mittelunternehmen (KMU) dienen. Dazu gehört u.a. das Programm Al-Invest(1), in dessen Rahmen eine Reihe von Eurocentros (davon 3 in Mexiko) geschaffen wurde. In diesem Zusammenhang wurde zur Auswahl neuer Zentren eine Ausschreibung im Amtsblatt veröffentlicht(2). Diese Eurozentren sind in örtliche Einrichtungen integriert und werden von der Kommission mit dem Ziel unterstützt, Kontakte zwischen europäischen und mexikanischen Unternehmen für die Durchführung konkreter Vorhaben anzubahnen. Dies geschieht im Rahmen von branchenspezifischen Zusammenkünften, die zur Zeit im Schnitt ein Mal pro Woche stattfinden.

Im Rahmen von ARIEL, einer weiteren Komponente des Al-Invest-Programms, erhalten Partner, die sich speziell für Joint Ventures interessieren, gezielte Unterstützung.

Es lässt sich also feststellen, daß mit ARIEL und den branchenspezifischen Zusammenkünften die Lücke, die die Einstellung von ECIP (Fazilität 1) hinterlassen hat, teilweise wieder geschlossen worden ist: Aufgrund seiner Mittelausstattung in Höhe von 43 Mio. Euro ermöglicht das Al-Invest-Programm die Durchführung von Maßnahmen in diesem Bereich bis zum Jahr 2004.

Darüber hinaus wird die Kommission im Rahmen des von Eurochambres koordinierten Projekts ATLAS zur Stärkung der institutionellen und technischen Kapazitäten von Handelskammern in Lateinamerika beitragen. Dieses Projekt, daß im Dezember 2000 von der Kommission beschlossen wurde, wird in der ersten Jahreshälfte 2001 anlaufen.

Schließlich beabsichtigt die Kommission, die Durchführung des für das erste Quartal 2002 angesetzten zweiten Gipfeltreffens zwischen UNICE und den lateinamerikanischen Arbeitergeberverbänden zu unterstützen.

(1) www.al-invest.org.

(2) ABl. C 380 vom 30.12.2000.