DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/579

(2004/C 88 E/0592)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3207/02

von Kathleen Van Brempt (PSE) an die Kommission

(12. November 2002)

Betrifft: Nikotinbonbons

Mehrere Tabakhersteller, darunter British American Tobacco, haben angekündigt, in Kürze ein Pfefferminzbonbon auf den Markt zu bringen, das ebenso viel Nikotin wie eine Zigarette enthält. Die Hersteller entwickelten die „Cigalett“, um Rauchern trotz zunehmender Rauchverbote immer und überall Nikotin zu verschaffen.

Wie reagiert die Kommission auf dieses neue Produkt?

Wird die Kommission die „Cigalett“ verbieten?

Falls nein, wird die Kommission die Bevölkerung vor den Suchtfolgen dieser Süßigkeiten warnen?

Wie wird die Etikettierung der „Cigalett“ aussehen?

Ergänzende Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(10. März 2003)

Die Kommission ist sehr besorgt über alle neuartigen Produkte, die den Zweck verfolgen könnten, bei Verbrauchern eine Nikotinsucht zu erzeugen. Zu dem von der Frau Abgeordneten erwähnten Produkt „Cigalett“ ist zu sagen, dass die Kommission zwar keinen endgültigen Aufschluss über die genaue Zusammensetzung dieses Produkts hat, dass die bisher vorliegenden Informationen aber darauf hindeuten, dass das Produkt Tabak enthält. Dies würde bedeuten, dass es zu den Tabakerzeugnissen gemäß der Richtlinie 2001/37/EG des Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungs-vorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen (1) (nachstehend „Richtlinie“ genannt) gehört und nicht unter die Lebensmittelgesetzgebung fällt.

Nach der Richtlinie sind „Tabakerzeugnisse“ Erzeugnisse, die zum „Rauchen, Schnupfen, Lutschen oder Kauen bestimmt sind, sofern sie ganz oder teilweise aus Tabak bestehen, und zwar unabhängig davon, ob der Tabak gentechnisch verändert ist oder nicht“. Die gleiche Richtlinie definiert „Tabak zum oralen Gebrauch“ als „alle zum oralen Gebrauch bestimmten Erzeugnisse, die ganz oder teilweise aus Tabak bestehen, sei es in Form eines Pulvers oder feinkörnigen Granulats oder einer Kombination dieser Formen, insbesondere in Portionsbeuteln bzw. porösen Beuteln, oder in einer Form, die an ein Lebensmittel erinnert, mit Ausnahme von Erzeugnissen, die zum Rauchen oder Kauen bestimmt sind.“ Das angesprochene Produkt fällt offenbar in diese Kategorie, da es nach den der Kommission vorliegenden Angaben aus komprimiertem pulverisiertem Tabak besteht, der sich im Mund auflösen soll. Nach der Richtlinie verbieten die Mitgliedstaaten den Vertrieb von Tabak zum oralen Gebrauch; allerdings gilt für Schweden eine Ausnahmeregelung von diesem Verbot.

Falls das Produkt tatsächlich Tabak enthält und nicht zum Kauen bestimmt ist, sondern sich im Mund auflösen soll, ist sein Vertrieb in allen Mitgliedstaaten außer Schweden untersagt.

Zur Etikettierung ist zu sagen, dass nach Artikel 5 der Richtlinie Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch, soweit sie überhaupt vermarktet werden dürfen, den folgenden Warnhinweis tragen müssen: „Dieses Tabakerzeugnis kann Ihre Gesundheit schädigen und macht abhängig“.

Die Frau Abgeordnete kann sicher sein, dass die Kommission die weitere Entwicklung in dieser Frage sorgfältig verfolgt und alle in ihrer Macht stehenden Maßnahmen ergreifen wird, die im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit notwendig sind.

(1) ABl. L 194 vom 18.7.2001.