SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0213/03

von Elspeth Attwooll (ELDR) an die Kommission

(27. Januar 2003)

Betrifft: Schutz der Darwin Mounds

Die 1998 entdeckten Darwin Mounds stellen eine einzigartige Sammlung von Kaltwasserkorallenriffen dar, die ungefähr 185 km nordwestlich von Cape Wrath in Schottland liegen. Diese Korallenriffe sind ständig von der Zerstörung bedroht, wobei festgestellt wurde, dass die Tiefsee-Schleppnetzfischerei die Unversehrtheit der Riffe am stärksten gefährdet. Diese Riffe sind in Tausenden von Jahren entstanden, und jegliche Zerstörung durch Tiefsee-Schleppnetzfischerei wäre faktisch irreparabel. Es müssen unverzüglich Maßnahmen getroffen werden, um die Riffe zu schützen.

Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat ein Verfahren eingeleitet, um diese Zone als ein besonderes Schutzgebiet auszuweisen, und hat die Kommission davon in Kenntnis gesetzt. Aufgrund technischer und rechtlicher Fragen hat dieses Verfahren bereits viel Zeit gekostet und könnte sich bis zum Abschluss noch eine Weile hinziehen. Beim derzeitigen Tempo, wobei die Hauptbedrohung nach wie vor besteht, existiert das Riff zum Zeitpunkt seiner Ausweisung als Schutzgebiet eventuell nicht mehr.

Selbst nach einer solchen Ausweisung als besonderes Schutzgebiet wird die Kommission für die Verwaltung der Fischereitätigkeit im Rahmen der GFP in diesem Gebiet, für das der Verwaltungsplans dieser Schutzgebiete gelten soll, zuständig sein. Es erscheint daher nur folgerichtig, dass die Kommission unverzüglich Sofortmaßnahmen für einen Übergangszeitraum ergreift, um die Fischereiaktivitäten einzuschränken, damit dieser wichtige Lebensraum geschützt wird. Was tut die Kommission im Augenblick, um dieses dringliche Problem in Angriff zu nehmen und den durch Tiefsee-Schleppnetzfischerei verursachten Schaden im Hinblick auf eine künftige Ausweisung als besonderes Schutzgebiet zu unterbinden?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(14. Februar 2003)

Es wäre unangebracht, wenn die Kommission den besonderen Schutz bestimmter Meeresgebiete im Hinblick auf ihre mögliche künftige Ausweisung als Sonderschutzgebiete im Rahmen der Habitat-Richtlinie(1) im Einzelfall auf Gemeinschaftsebene regeln wollte. Noch fragwürdiger wäre ein solches Vorgehen, wenn es damit begründet würde, dass sich ein einzelstaatliches Verfahren infolge der zur Klärung technischer und rechtlicher Fragen benötigten Zeit zu lange hinzieht. Dies bedeutet jedoch nicht, dass das Problem nicht an anderer Stelle auf Gemeinschaftsebene angegangen werden kann.

Zunächst einmal dürfte ein förmlicher Vorschlag des Vereinigten Königreichs (VK), die Darwin Mounds in Natura 2000 aufzunehmen, in Anbetracht der Bedeutung des Fischereimanagements für die künftige Erhaltung solcher Meeresgebiete einen entscheidenden Anstoß geben, um auch von Seiten der Gemeinschaft weitere Maßnahmen zum Schutz dieser Gebiete gegen Gefahren zu entwickeln, die Tätigkeiten wie etwa Fischerei die in die Zuständigkeit der Gemeinschaft fällt darstellen.

Außerdem ist die Kommission bereit, jeden begründeten Antrag der Regierung des VK zu prüfen, der Sofortmaßnahmen der Kommission auf der Grundlage von Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates zur Gemeinsamen Fischereipolitik(2) rechtfertigen würde. Allerdings kann die Kommission solche Sofortmaßnahmen nur für höchstens sechs Monate beschließen (mit der Möglichkeit einer einmaligen Verlängerung um wiederum höchstens sechs Monate).

Und schließlich erwartet die Kommission, dass ihr ab 2003 wissenschaftliche Angaben auf breiterer europäischer Basis vorliegen werden, auf die sie künftige Vorschläge für das Management der Tiefseefischerei stützen kann, die voraussichtlich Fischereiaufwandsregelungen oder Schongebiete oder andere Maßnahmen beinhalten werden, um die Auswirkungen des Fischfangs auf die Umwelt gemäß Artikel 4 der zuvor genannten Verordnung zu begrenzen.

(1) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, ABl. L 206 vom 22.7.1992.

(2) Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik, ABl. L 358 vom 31.12.2002.