SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3642/97 von Clive Needle (PSE) an die Kommission (13. November 1997)

Betrifft: Zunahme von Tuberkuloseerkrankungen

Die Weltgesundheitsorganisation hat vor kurzem einen besorgniserregenden und beispiellosen Bericht über die Zunahme von Tuberkuloseerkrankungen herausgegeben. Darin werden mehrere Entwicklungsländer sowie Lettland, Estland und die Russische Föderation als "Brennpunkte" aufgeführt, wo Tuberkulose gegen Antibiotika resistent ist und die Behandlung als "therapeutische Anarchie" beschrieben wird.

Dies hat zweifellos Auswirkungen auf einige Aspekte der Politik und Handlungsweise der EU in Zusammenhang mit ihrer Zuständigkeit für das Gesundheitswesen gemäß Artikel 129 EUV.

Kann die Kommission daher dringend darlegen, wie sie bei der Tuberkulosebekämpfung vorzugehen beabsichtigt, unter besonderer Berücksichtigung der potentiellen Beitrittskandidaten, da zu befürchten ist, daß das öffentliche Gesundheitswesen in der Agenda 2000 nicht ausreichend behandelt wird?

Gemeinsame Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-3642/97, E-3643/97 und E-3644/97 (20. Januar 1998)

Der Herr Abgeordnete erwähnt eine kürzliche Pressemitteilung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in der auf "Brennpunkte" hingewiesen wird, in denen es praktisch unmöglich geworden ist, die Bevölkerung gegen pharmakoresistente Bakterienstämme zu schützen. Diese Mitteilung basiert auf einer Studie mit dem Titel: "Anti-Tuberculosis Drug Resistance in the World" (Therapieresistente Tuberkulose weltweit), in der Tuberkulosefälle in zahlreichen Ländern aller Kontinente beschrieben werden, die durch multiresistente Bakterien ausgelöst wurden (TB-MR). Der europäische Kontinent ist vor allem in osteuropäischen Ländern (Rußland, Lettland, Estland) betroffen.

In diesem Bereich finanziert die Kommission seit 1996 die Einrichtung eines europäischen Tuberkulose-Überwachungsnetzes mit der Bezeichnung EuroTB. Dieses Netz ist nicht auf die Mitgliedstaaten beschränkt. Die erfassten Daten betreffen 49 Länder der europäischen WHO-Region, darunter die 15 Mitgliedstaaten der EU. Dieses Netz arbeitet eng mit der WHO und der Internationalen Union gegen Tuberkulose und Lungenkrankheiten zusammen.

Im übrigen erfasst und analysiert EuroTB seit 1997 auch Daten über die Resistenz gegenüber Anti-Tuberkulosebehandlungen, um das Problem der Mehrfachresistenz besser in den Griff zu bekommen.

Zum besonderen Problem der Beitrittsländer zur Europäischen Gemeinschaft hat die Kommission eine vorläufige Bewertung des Gesundheitssituation und des Gesundheitssystems im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf den Beitritt zur Gemeinschaft durchgeführt. Die erste Feststellung unterstreicht die Besorgnis der Kommission angesichts des Wiederausbruchs ansteckender Krankheiten in mehreren Beitrittsländern und die Probleme, die dadurch nicht nur für diese Länder sondern auch für die Gemeinschaft entstehen können.

Die Kommission plant Maßnahmen zur Verbesserung der Situation hinsichtlich ansteckender Krankheiten in den Beitrittsländern im Rahmen der in der Ausarbeitung befindlichen Beitrittspartnerschaften.

Obwohl die Kommission keine spezifischen Programme zur Bekämpfung der Tuberkulose in den Entwicklungsländern finanziert, trägt sie über zahlreiche Gesundheitsprogramme in erheblichen Masse zur Bekämpfung dieses schwerwiegenden Problems der öffentlichen Gesundheit bei, mit dem viele Entwicklungsländer konfrontiert sind.

Dies geschieht durch Unterstützung verschiedener Arten von Projekten, insbesondere Projekte in der Gesundheitsfürsorge und der Unterstützung von Gesundheitsbezirken, Programme zur Verbesserung der Versorgung und des Zugangs zu wichtigen Medikamenten für Antituberkulosebehandlungen und schließlich Aktionen zur Prävention im Bereich des erworbenen Immunodefizienzvirus und des erworbenen Immundefektsyndroms (HIV/Aids). HIV/Aids ist eine der Ursache für das Wiederausbrechen der Tuberkulose, insbesondere in den Ländern südlich der Sahara. Maßnahmen zur Eindämmung der HIV/Aids-Epidemie ermöglichen daher eine Verminderung der Häufigkeit der in Verbindung mit dieser Epidemie auftretenden Tuberkulose.

Für die Länder Afrikas, der Karibik, des Pazifiks belaufen sich die für den siebten europäischen Entwicklungsfonds im Rahmen dieser verschiedenen Projektarten eingesetzten Mittel auf nahezu 270 MEcu. Erhebliche Mittel werden ferner in diesen Bereichen für die Länder des Mittelmeerraums, Asiens und Lateinamerikas gewährt.