SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0489/99

von Joaquín Sisó Crüllas (PPE) an die Kommission

(5. März 1999)

Betrifft: Kaninchenzucht in Aragón (Spanien)

Die landwirtschaftliche Gewerkschaft ASAJA-Aragón hat auf die kritische Lage der Kaninchenzuechter in Aragón - meinem Wahlkreis - hingewiesen. Wie die Gewerkschaft berichtet, leidet der Sektor - mit mehr als 600 gewerblichen Kaninchenzuchtbetrieben in Aragón - seit Ende des Wirtschaftsjahrs 1998 unter einem Preisverfall, wobei die Preise unter 200 Peseten pro Kilogramm liegen, also über 60 Peseten unter den Betriebsunkosten. Trotzdem sind die Verkaufspreise nicht zurückgegangen, was ASAJA zufolge zur unrechtmässigen Bereicherung der Zwischenhändler auf Kosten der Zuechter geführt hat. Dazu kommt noch die massive Einfuhr von Kaninchen aus Drittländern, beispielsweise China, die aufgrund der geringen Betriebsunkosten auf dem Gemeinschaftsmarkt zu Schleuderpreisen abgesetzt werden.

Könnte die Kommission angesichts der geschilderten ernsten Lage der Kaninchenzuechter mitteilen, ob sie die Möglichkeit geprüft hat, die Einfuhr von Kaninchen aus Drittländern zu so niedrigen Preisen so weit als möglich zu beschränken?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(1. April 1999)

Die Einfuhr von Kaninchenfleisch in die Gemeinschaft wird durch verschiedene gemeinschaftliche Rechtsakte geregelt.

Die Verordnung (EWG) 827/68 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrages aufgeführte Erzeugnisse(1) gilt auch für Kaninfleisch. Dieser Verordnung umfasst eine gemeinsame Zollregelung für den Handel mit Drittländern, das Verbot mengenmässiger Beschränkungen, eine Schutzklausel, die Anwendung der den Wettbewerb betreffenden Artikel des EG-Vertrags sowie den freien Warenverkehr in der Gemeinschaft.

Der Zollsatz für Kaninchenfleisch beläuft sich vom 1. Januar 1999 bis 30. Juni 1999 auf 7,6 % und vom 1. Juli 1999 bis 31. Dezember 1999 auf 7 %.

Die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr von Kaninchenfleisch sind geregelt in Kapitel 11 des Anhangs I der Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezueglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen(2). Im Rahmen dieser Richtlinie wurden Listen mit den zugelassenen Drittländern und Betrieben erstellt und ein Muster der Gesundheitsbescheinigung für Einfuhren von Kaninchenfleisch festgelegt.

Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) 827/68 können im Handel mit dritten Ländern geeignete Maßnahmen angewandt werden, wenn der Markt in der Gemeinschaft von ernstlichen Störungen bedroht ist, die die Ziele des Artikels 39 des Vertrags gefährden könnten. Wenn die Lagebeschreibung des Herrn Abgeordneten zutrifft, so kann gegebenenfalls das in der Schutzklausel vorgesehene Verfahren zur Anwendung kommen. Zur Zeit hat sich aber noch kein Mitgliedstaat entsprechend geäussert. Nach den der Kommission vorliegenden Aussenhandelsstatistiken ist sowohl 1997 als auch 1998 insgesamt lediglich eine Tonne Kaninchenfleisch nach Spanien eingeführt worden, und in keinem Fall ist China als Ursprungsland dieser Einfuhren genannt.

(1) ABl. L 151 vom 30.6.1968.

(2) ABl. L 62 vom 15.3.1993.