DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/634

(2004/C 88 E/0651)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3031/03

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(17. Oktober 2003)

Betrifft: Gemeinschaftsbeihilfen im Kulturbereich

Das Vereinswesen ist einer der zentralen Pfeiler der sozialen Entwicklung eines Landes, nicht nur im Hinblick auf die aktive Selbstorganisation der Bürger, sondern auch durch die Dienstleistungen, die insbesondere in den Bereichen Kultur und Sport erbracht werden. Die Freizeit-Vereine sind oft die wichtigsten Akteure für die Verbreitung und Erhaltung des kulturellen Erbes vieler Regionen, die zum Reichtum und zur kulturellen Vielfalt in der Europäischen Union beitragen. Diese Vereine umfassen Amateurtheatergruppen, Volkstanzgruppen, Musikkapellen, Musikschulen und bieten verschiedene Ausstellungsmöglichkeiten für Kunstausstellungen. Der großen Mehrheit dieser Vereine fehlen — meist finanzielle — Mittel, um die Erfordernisse der Arbeit zu erfüllen, die sie für die Gemeinschaft, vor allem zur Freizeitgestaltung, leisten. Ich werde oft mit dieser Tatsache und damit konfrontiert, dass kaum Informationen über Unterstützungsmöglichkeiten, insbesondere von Seiten der Gemeinschaft, bekannt sind.

Die Kommission wird daher um folgende Angaben gebeten:

— Welche Gemeinschaftsmittel gibt es zur Förderung der Kultur, insbesondere der Freizeitvereine?

— Welche Gemeinschaftsbeihilfen gibt es speziell für Musikkapellen, insbesondere für den Kauf von Musikinstrumenten, Buch- und Notenmaterial für Musikschulen und für die Anmietung von Sälen für Aufführungen?

— Wie hoch sind die Gesamtmittel, die aus dem Gemeinschaftshaushalt für den Bereich Kultur bewilligt und tatsächlich ausgeführt wurden, und wie sieht die jährliche Entwicklung zwischen 1994 und 2003 aus? Wie verteilte sich dieser Betrag auf die einzelnen Mitgliedstaaten und die Zahl der finanzierten Vorhaben?

Ergänzende Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(23. Januar 2004)

Die Kommission muss die Frau Abgeordnete darauf hinweisen, dass es schwer ist, ein Gesamtbild der zahlreichen Aktivitäten und Programme der Union im Kulturbereich zu geben. So haben neben dem Programm Kultur 2000, das speziell auf die kulturelle Zusammenarbeit ausgerichtet ist und aus dem von mindestens drei Partnern ko-produzierte und ko-finanzierte Projekte unterstützt werden sollen, zahlreiche europäische Programme in den verschiedensten Tätigkeitsbereichen eine kulturelle Dimension: Unterstützung der Kulturwirtschaft, technologische Forschung, künstlerische Bildung und Ausbildung, regionale Entwicklung, Kooperation mit Drittländern …

Die Programme werden von verschiedenen Generaldirektionen und Dienststellen der Europäischen Kommission verwaltet und unterliegen eigenen Regelungen hinsichtlich Arbeitsweise und Förderfähigkeit. Um die Vernetzung kultureller Informationen zu fördern, durch die allen Bürgern der Zugang zu europäischen kulturellen Inhalten ermöglicht werden soll, hat die Kommission im März 2002 ein Europa und der Kultur gewidmetes Portal eingerichtet. Dieses Portal soll den Bürgern, den Kulturschaffenden und den lokalen, regionalen und nationalen Organisationen helfen, sich in den verschiedenen die Kultur betreffenden Interventionsbereichen der Union zurechtzufinden (1).

Was die auf Artikel 151 EG-Vertrag basierenden Programme (erst die früheren Programme Raphael, Ariane und Kaleidoskop, dann — seit dem Jahr 2000 — Kultur 2000) und die auf diese Programme jeweils entfallenden Beträge angeht, so ist zu beachten, dass auf Grund der europäischen Dimension und des zwangsläufig transnationalen Charakters der finanzierten Projekte eine präzise Aufgliederung der in Form von Beihilfen gewährten Beträge nach Mitgliedstaat nicht möglich ist. Gleichwohl erlauben es die Halbzeitbewertung des Programms Kultur 2000 (die im Internet zur Verfügung steht (2)) und die Bewertung der Programme Raphael, Ariane und Kaleidoskop (deren Ergebnisse demnächst im Internet veröffentlicht werden), die Auswirkungen und den Nutzen dieser Programme zu beurteilen.

Zur kulturellen Dimension der Strukturfonds ist zu sagen, dass die Kultur an sich kein Ziel der Strukturfonds darstellt. Die im Kulturbereich durchgeführten Maßnahmen können in dem Umfang von einer Ko-Finanzierung aus den Strukturfonds profitieren, in dem sie direkt oder indirekt (insbesondere durch die Schaffung von Arbeitsplätzen) zur Verwirklichung des Ziels eines wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts beitragen. Ganz allgemein ist darauf hinzuweisen, dass es angesichts der relativ weit gefassten Definition des Begriffs Kultur schwer ist, die aus den Strukturfonds im Kulturbereich gewährten Beihilfen zu quantifizieren. Die Kommission bereitet augenblicklich ein Arbeitspapier über die Verwendung von Strukturfondsmitteln im Kulturbereich während des Zeitraums 1994 bis 1999 vor. Dieses Arbeitspapier wird auf den Angaben der Mitgliedstaaten über die Mittel aus den Strukturfonds beruhen, die während des Zeitraums 1994 bis 1999 für kulturelle Zwecke ausgegeben wurden.

(1) http://europa.eu.int/comm/culture/

(2) http://europa.eu.int/comm/culture/eac/sources_info/studies_evaluation/studies_fr.html