SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0976/03

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(20. März 2003)

Betrifft: Strukturfonds und Kohäsionsfonds in Portugal

In einem am 3. März dieses Jahres im Diário Económico veröffentlichten Interview antwortete Kommissionsmitglied Günter Verheugen auf die Frage nach der Zukunft der Struktur- und Kohäsionsmaßnahmen in Portugal nach der Erweiterung der Europäischen Union und dem damit einhergehenden Anstieg des portugiesischen BIP im Verhältnis zum Gemeinschaftsdurchschnitt nämlich über die Obergrenze von 75 % hinaus , die Europäische Kommission habe ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die statistische Auswirkung der Erweiterung, nämlich dass Länder wie Portugal auf dem Papier als reich da stehen, es aber in Wirklichkeit nicht sind, nicht auf das Ende der Kohäsionspolitik hinauslaufen dürfe. Wenn es Erfolgsprogramme gebe, die Portugal hälfen, sich vorzubereiten, mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze, mehr Chancen für die Menschen zu schaffen, liege es im Interesse der EU, mit diesen Programmen fortzufahren.

Andererseits könne er garantieren, dass die Kommission vorschlagen werden, dass die Unterstützung für Portugal im nächsten Finanzpaket in etwa gleich hoch ausfalle.

Daher richte ich folgende Frage an die Kommission:

- Kann die Kommission den Sinn der Kernaussagen des Kommissionsmitglieds genauer erläutern?

- Gibt es derzeit bereits Dokumente mit Hinweisen auf den Vorschlag eines Finanzpakets für Portugal nach 2006 im Rahmen der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds? Wann plant die Kommission diesen Vorschlag, wonach die Höhe des Finanzpakets für Portugal nach 2006 gleich bleiben soll, offiziell vorzulegen?

- Welche konkreten Programme sieht die Kommission in Portugal, die sie als Erfolgsprogramme in dem Sinne betrachtet, dass sie Portugal helfen, sich vorzubereiten, mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze, mehr Chancen für die Menschen zu schaffen, und dass es im eigenen Interesse der EU liege, mit diesen Programmen fortzufahren?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(15. April 2003)

Die aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds in Portugal geförderten Programme sollen die Wettbewerbsfähigkeit der portugiesischen Wirtschaft stärken, Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern und den Bürgern neue Chancen eröffnen.

Dem Herrn Abgeordneten ist sicherlich bekannt, dass in Portugal dank der Maßnahmen der Gemeinschaft beim Abbau eines Teils der Entwicklungsrückstände bemerkenswerte Erfolge erzielt wurden.

Für eine Bewertung der Ergebnisse der einzelnen Programme und Vorhaben, die im Programmplanungszeitraum 2000-2006 unterstützt wurden, ist es derzeit noch zu früh. Die Generaldirektion Regionalpolitik hat auf ihrer Website Inforegio(1) eine Studie zur Bewertung der makroökonomischen Auswirkungen im Zeitraum 2000-2006 veröffentlicht.

Die Halbzeitüberprüfung der Programme, die im Rahmen des dritten Gemeinschaftlichen Förderkonzepts finanziert werden, wird Ende 2003 vorliegen. Danach kann die Kommission eine erste Bilanz ziehen und feststellen, welche dieser Programme bei der Erreichung der Ziele am wirksamsten waren.

Der Diskussionsprozess über die Kohäsionspolitik der Gemeinschaft nach 2006 ist zurzeit noch in Gang. So wurde am 3. und 4. März 2003 ein Seminar mit den Strukturfondsverwaltern zu dieser Frage veranstaltet.

Ende 2003 wird die Kommission in ihrem dritten Kohäsionsfondsbericht die Vorschläge für die Kohäsionspolitik nach 2006 darlegen. Die Vorschläge zur finanziellen Vorausschau für die Zeit nach 2006 werden zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt. Es ist also zurzeit noch nicht möglich, die indikativen Beträge zu nennen, die Portugal nach 2006 erhalten könnte.

(1) http://europa.eu.int/comm/regional_policy/sources/docgener/studies/pdf/objective1/final_report.pdf.