SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3691/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(17. Januar 2002)

Betrifft: Ausbau des Hafens von Sagunto (Gemeinde Valencia Spanien)

Die Hafenbehörde von Valencia plant derzeit die Erweiterung der Hafenanlagen mit dem Ziel, auf der neuen Südmole eine Anlage zur Gasgewinnung und andere Seehandelsinstallationen zu errichten. Das Vorhaben ist Gegenstand einer Umwelterklärung (Amtsblatt 194 vom 14. August 2001), in der eine Reihe von Bedingungen genannt werden, um die Stabilität der Küste zu gewährleisten und negative Auswirkungen auf das Gebiet von gemeinsamem Interesse (LIC) und das Vogelschutzgebiet (ZEPA) Marjal dels Moros zu vermeiden.

Umweltorganisationen, Gewerkschaften und Parteien haben jedoch zahlreiche Einwände gegen das Projekt erhoben:

- die Umwelterklärung berücksichtige nicht die gravierende Veränderung des Küstenverlaufs, die sich aufgrund der starken Stürme vom 11. November 2001 ergeben hat (die Erosion drohe die oben genannten Schutzzonen erheblich zu beeinträchtigen); der Ausbau des Hafens würde diese Situation erheblich verschlechtern;

- die beim Ausbau vorgesehene neue Entladezone könne zur Beeinträchtigung der Neptungrasbestände (Posidonia oceanica) führen;

- die Installation des Wärmekraftwerks für Unión Fenosa erhöhe die Ozonemissionen des Hafens, der nach einem Bericht des Umweltrates im Zeitraum 1995-2000 den von der WHO für diese Art von Emissionen festgesetzten gesundheitlich bedenklichen Schwellenwert 268 Mal überschritten hat;

- die Umwelterklärung habe nur die vom Institut CEDEX beigebrachten Daten berücksichtigt und die Stellungnahme der geographischen Fakultät der Universität Valencia und verschiedener Spezialisten der Polytechnischen Universität über die negativen Auswirkungen eines Hafenausbaus für das Naturschutzgebiet außer Acht gelassen; usw.

Kann die Kommission garantieren, dass der Ausbau des Hafens von Sagunto, so wie er jetzt geplant ist, keine negativen Auswirkungen auf die oben erwähnten Schutzgebiete von Marjal dels Moros hat?

Ist die Kommission in Anbetracht der von Bürgerseite erhobenen Einwände der Auffassung, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung in der von den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften vorgeschriebenen Form durchgeführt wurde?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(1. März 2002)

Das Vorhaben wurde einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogen, und die endgültige Entscheidung wurde am 14. August 2001 im Amtsblatt des Königreichs Spanien veröffentlicht. Somit konnten bei dieser Prüfung die jüngsten Stürme vom November 2001 nicht berücksichtigt werden.

Bei der UVP wurde die Nähe des besonderen Schutzgebietes (SPA) und zur Ausweisung als Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse vorgeschlagenen Gebietes von Marjal del Moro berücksichtigt, obwohl die Generaldirektion für Planung und Umweltverwaltung im Namen des Regionalministeriums für Umwelt versichert hatte, dass erhebliche Auswirkungen des Vorhabens auf das genannte Gebiet unwahrscheinlich sind. Trotzdem wurden bei der UVP einige Vorbeugemaßnahmen gegen die Küstenerosion festgelegt. Zu diesem Zweck soll ein spezifisches Überwachungsprogramm eingerichtet werden.

Hinsichtlich der Posidoniabestände wird in der UVP festgelegt, dass alle Ausbaggerungsarbeiten bis zur 10 m Isobathe durchzuführen sind. Was Einleitungen ins Meer über eine Rohrleitung angeht, so muss diese mindestens 3,5 und 4,5 km von den Posidonia-Beständen entfernt liegen.

Nach den vorliegenden Informationen haben die spanischen Behörden eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, wie sie die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) für diese Art von Vorhaben vorschreibt. Dieses Verfahren umfaßte auch eine Konsultation der Öffentlichkeit.

Sollte die Kommission neue Informationen erhalten, die eine Vertragsverletzung belegen, so wird sie nicht zögern, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die volle Einhaltung der einschlägigen Rechtsvorschriften zu gewährleisten.

(1) ABl. L 73 vom 14.3.1997.