SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1630/99

von Paulo Casaca (PSE) an die Kommission

(15. September 1999)

Betrifft: Zucker und Änderung der Verordnung Nr. 1600/92

Die Erzeugung und Raffination von Zucker auf der Insel S. Miguel in der autonomen Region der Azoren ist von größter wirtschaftlicher Bedeutung.

Dadurch werden zum einen über 100 Arbeitsplätze in der örtlichen Raffination gesichert und zum anderen ein wichtiger alternativer landwirtschaftlicher Produktionszweig gefördert, der zusammen mit anderen Anbauarten eine effizientere Fruchtwechselwirtschaft ermöglicht.

Mit der Verordnung Nr. 1600/92(1) (POSEIMA) haben die europäischen Institutionen den verschiedenen landwirtschaftlichen Produktionszweigen, u.a. dem Anbau von Zuckerrüben, erheblichen Schutz gewährt.

Aus verschiedenen Gründen, die mit der geringen zugeteilten Quote und mit Schwierigkeiten im landwirtschaftlichen Bereich zusammenhängen, nimmt die Erzeugung von Zuckerrüben von Jahr zu Jahr ab, so daß die Erzeugung und Raffination von Zucker auf den Azoren künftig in ihrer Existenz gefährdet ist, wenn nichts dagegen getan wird.

Ist die Kommission in Anbetracht der Grundsätze der Gemeinsamen Agrarpolitik, Artikel 299 Absatz 2 des EG-Vertrags und der Beschlüsse von Köln zu den weit abgelegenen Regionen nicht auch der Ansicht, daß die Verordnung Nr. 1600/92 geändert werden sollte, um den Fortbestand der Erzeugung und Raffination von Zucker auf den Azoren zu sichern?

(1) ABl. L 173 vom 27.6.1992, S. 1.

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(25. Oktober 1999)

In der Verordnung (EWG) 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras nimmt der Anbau von Zuckerrüben und ihre Verarbeitung in Zucker einen wichtigen Platz ein. Die Verordnung sieht eine Hektarbeihilfe für den Anbau von Zuckerrüben sowie Beihilfen für ihre Verarbeitung in Zucker durch die Industrie vor.

Die Beihilfe für Zuckerrübenverarbeitung wurde in der Verordnung (EG) 562/98 der Kommission vom 12. März 1998 zur Anpassung der in Artikel 25 der Verordnung (EWG) 1600/92 des Rates genannten Sonderbeihilfe für die Verarbeitung von Zuckerrüben zu Weißzucker auf den Azoren(1) von 10 Euro auf 27 Euro pro 100 kg heraufgesetzt.

Trotz dieser Maßnahme geht der Zuckerrübenanbau seit 1994 zurück, nachdem er mit dem Programm Poseima einen neuen Aufschwung genommen hatte. Allerdings ist die Verarbeitungsindustrie von dieser enttäuschenden Entwicklung nicht direkt betroffen, da sie Rohzucker einführen und raffinieren kann, um den Bedarf der Azoren zu befriedigen. Für die Industrie haben sich die Wirtschaftsbedingungen keineswegs verschlechtert, da sie diesen Zucker zum Weltmarktpreis einführen kann (oder mit der entsprechenden Beihilfe, wenn sie Gemeinschaftsquotenzucker kauft).

Wenn sich die Landwirte auf den Azoren für andere Erzeugnisse entscheiden als für Zuckerrüben, müssen die Ursachen dafür also in den allgemeinen Bedingungen der Agrarerzeugung gesucht werden. Die Lebensfähigkeit der Zuckerindustrie hängt eher mit dem Zuckerverbrauch zusammen, der in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen ist. Die Grundsätze der besonderen Versorgungsregelung und insbesondere der Grundsatz der Deckung des lokalen Bedarfs bestimmen, wieweit die Raffinationskapazität für eingeführten Rohzucker genutzt wird.

Die Kommission ist bereit, auf Antrag der portugiesischen Behörden diese Fragen bei der laufenden Revision des Poseima-Programms zu überprüfen.

(1) ABl. L 76 vom 13.3.1998.