(2004/C33E/068) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-0710/03
vonMarcoCappato(NI)andieKommission
(10.März2003)
Betrifft:ErfassungderKokabauerninPeruundNeuklassifizierungdesKokablattes
DieersteundletzteErfassungderlegalenundzugelassenenKokabauerninPeru fand1978statt.Bei
welchem der Kokabauern die staatliche Kokabehörde ENACO, die das Nachfragemonopol besitzt, die
KokablätterzumlegalenGebrauchkauft,entscheidetdiesederzeitignachwillkürlichenAuswahlkriterien.DarüberhinausexistierenwidersprüchlicheZahleninBezugaufeinAnwachsenderfürdenAnbauderKokapflanzebestimmtenGebiete.
NachdenKlassifizierungstabellenderUNOgehörtdasKokablattzurgleichenKategoriewieKokainund
Heroin, obwohl unabhängige Studien und Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation dessenmedizinischeEigenschaftennachgewiesenhabensowiedessenBedeutungalsNahrungsmittelanerkennen;zudem stellt es in den Andenregionen einen wichtigen Bestandteil der lokalen Kultur, Tradition undReligiondar.
IstdieKommissionaufgrundderobengenanntenTatsachennichtderMeinung,dasses/dashauchzwecks
Umsetzungalternativer Entwicklungsprojektein diesen Gebieten /dashnotwendig ist,nach 25Jahren die
Erstellung eines neuen Registers zugelassener Kokabauern nach öffentlichen, transparenten und nicht-diskriminierendenKriterien,zufordernundzufördern?
WilldieKommissionnichtimRahmenderMinisterialarbeitderUNO-Drogenkommission,dieam16.und
17.April2003zueinerTagunginWienzusammenkommt,vorschlagen,dasKokablattausTabelleIzustreichen, um die Schaffung eines legalen Kokablattmarktes zu ermöglichen sowie eine sich darausergebendeEntwicklungeinerdauerhaftenAgrarwirtschaftindenAndenländern?
AntwortvonHerrnPattenimNamenderKommission
(7.April2003)
Auf der Grundlage desPrinzips der Mitverantwortung fördertdie Kommissionin Peru in der Region
PozuzoPalcazueinProgrammzuralternativenEntwicklung(Gemeinschaftsbeitragvon28MillionenEuro).Bei der alternativen Entwicklung verfolgt die Kommission das Ziel, die Umstellung von Wirtschafts-systemen,diesichaufdenillegalenAnbauvonKokapflanzenstützen,auflegaleWirtschaftstätigkeitenzufördern, was einen Dialog mit den örtlichen Gemeinschaften und die Wahrung der Grundsätze derDemokratieumfasst.BeideralternativenEntwicklungwirdsomiteinbreitgefächerterAnsatzverfolgtundnichtnurderAnbaualternativerKulturenbezweckt.
DasobengenannteProgrammbeziehtsichdementsprechendausschließlichaufdenillegalenAnbauvon
Kokapflanzen;dieserklärt,warumdieGemeinschaftnichtandenAktivitätenderENACObeteiligtist.DasProgramminderRegionPozuzoPalcazuumfasstmehrereDurchführbarkeitsstudien(unteranderemimHinblick auf die Auswirkungen auf die Umwelt), die Verbesserung der Infrastruktur in den BereichenVerkehr und Elektrizität, Maßnahmen im produktiven Bereich (namentlich in der Land-, Zucht- undForstwirtschaft)sowiedieStärkungrepräsentativerStrukturenbeidenBegünstigtendesProjekts.
Was die widersprüchlichen Zahlen bezüglich der Flächen, auf denen Kokapflanzen angebaut werden,
anbetrifft,soweichendieStatistikenderunterschiedlichenStellenausmethodologischenodertechnischenGründenvoneinanderab.
DieKommissionistinderVN-DrogenkommissionalsständigerBeobachtervertretenundtrittindiesem
GremiumfüreinKonzeptein,dasinausgewogenerWeiseeinerseitsaufPräventionsowieBehandlungundandererseitsaufBekämpfungdesAnbausunddesHandelsmitDrogenabzielt.DieProjektezuralternativenEntwicklungsinddafüreingutesBeispiel,dasiealternativeExistenzmöglichkeitenbietenunddamitaufdieVerringerungderAbhängigkeitderLandwirtevomDrogenanbauabzielen.
Für die nächste Tagung der VN-Drogenkommission ist keine Revision der drei einschlägigen VN-
Konventionenvorgesehen.ZudemwurdedieseAngelegenheitbisherwedervondenMitgliedstaatennochvonderKommissionimRahmenderregelmäßigenDiskussionenüberdieEU-DrogenpolitikzurSprachegebracht.C33E/72 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion