SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2303/99

von Sir Robert Atkins (PPE-DE) an die Kommission

(13. Dezember 1999)

Betrifft: Das Jahr-2000-Problem auf Flughäfen

Teilt die Kommission die Ansicht, daß die Sicherheit von EU-Reisenden auf internationalen Flughäfen vor den Risiken im Zusammenhang mit dem Jahr-2000-Problem gewährleistet ist?

Gemeinsame Antwort von Frau Loyola de Palacio im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen P-2267/99, E-2303/99, E-2304/99 und E-2305/99

(16. Dezember 1999)

Ebenso wie in anderen Bereichen, in denen das Jahr 2000-Problem (Y2K) eine Rolle spielt, hat die Kommission im Bereich des Luftverkehrs und der Flughäfen vor allem die Aufgabe, die Weiterleitung von Informationen zu erleichtern. Im Einklang mit den innerstaatlichen Zuständigkeiten und dem Subsidiaritätsprinzip sind in erster Linie die Flughafenbehörden und die nationalen Zivilluftfahrtbehörden für das Y2K-Problem auf Flughäfen zuständig. Es gibt weltweit vereinbarte Sicherheitsvorschriften, und es obliegt den Mitgliedstaaten, für die Einhaltung der für Flughäfen geltenden Regeln und Vorschriften zu sorgen. Daneben haben eine Reihe internationaler Organisationen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten ihre Aufgaben zu erfuellen.

Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat Bewertungskriterien für das Y2K-Problem ausgearbeitet, die sich auf Luftverkehrsdienste, Flughäfen und Luftfahrtunternehmen beziehen, und sie hat ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, eine kritische Bewertung der Einhaltung der Y2K-Vorschriften durchzuführen und entsprechende Informationen über den Stand der Übereinstimmung ihrer jeweiligen Dienste bereitzustellen. Diese Informationen werden befugten Beamten zugänglich gemacht, und die ICAO hat einen der Öffentlichkeit zugänglichen globalen Statusbericht über die Bereitschaft zum Übergang in das Jahr 2000 vorgelegt.

Eurocontrol konzentriert sich vor allem auf die Ausarbeitung von Notfallplänen. In Zusammenarbeit mit der ICAO richtet Eurocontrol eine europäische regionale Y2K-Koordinierungsstelle ein für die Erfassung und Weiterleitung von Informationen an die Länder der jeweiligen Region im Hinblick auf mögliche Korrekturen operationeller Notfallmaßnahmen zur Beseitigung eventuell auftretender Störungen der Luftverkehrssysteme. Diese Stelle wird innerhalb der zentralen Verkehrsflußregelungsstelle von Eurocontrol in Brüssel arbeiten und am 31. Dezember 1999 und 1. Januar 2000 einsatzbereit sein.

In Ergänzung der ICAO-Initiative hat die Europäische Zivilluftfahrt-Konferenz (ECAC) die rechtlichen Aspekte eventueller Maßnahmen im Zusammenhang mit der Y2K-Bereitschaft und hinsichtlich von Einschränkungen des Betriebs in Fällen, in denen keine Angaben über die Einhaltung der Vorschriften vorliegen oder in denen Gründe vorliegen, die auf eine Nichteinhaltung schließen lassen, geprüft. Für Fälle, in denen die bereitgestellten Informationen als unzulänglich erachtet werden, wurde eine gemeinsame Vorgehensweise festgelegt, um auftretende Probleme zu lösen. Die Lage wird so bald wie möglich geprüft und erforderlichenfalls werden entsprechende Maßnahmen eingeleitet.

Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (IATA) hat in Zusammenarbeit mit der Internationalen Flughafen-Dachorganisation (Airports council international (ACI)) das im Juni 1998 angelaufene Y2K-Projekt ausgearbeitet, dessen Schwerpunkt auf der Sensibilisierung, der verstärkten industriellen Zusammenarbeit, der Erfassung der Informationen über die Y2K-Bereitschaft und der Förderung der Notfallplanung liegt. Im Rahmen der IATA haben die Fluggesellschaften ein Programm eingeführt, das sich auf die Luftverkehrssysteme und Flughäfen, die Flugzeuge und die Hersteller von Motoren und Luftfahrtelektronik erstreckt.

Aufgrund der eingegangenen Informationen und Berichte, beispielsweise der von den Vertretern der internationalen Regierungsorganisationen und Industrieverbände auf einem von der Kommission am 29. und 30. September 1999 veranstalteten Workshop vorgelegten Berichte ist die Kommission der Auffassung, daß die Luftfahrtindustrie auf die Lösung potentieller Probleme in den europäischen Ländern entsprechend den Plänen für die Einhaltung der Vorschriften und den Notfallplänen gut vorbereitet ist. In diesen Plänen sind unmittelbare Sicherheitsprobleme zufriedenstellend abgedeckt. Dennoch ist die Möglichkeit von Kapazitätsengpässen in den Tagen nach der Umstellung nicht auszuschließen.

Hinsichtlich der internationalen Flughäfen in den Mitgliedstaaten läßt sich aus den vorliegenden Informationen schließen, daß sorgfältige und umfassende Programme zur Erkennung und Beseitigung potentieller Y2K-Probleme angelaufen sind, die rechtzeitig für die Umstellung fertiggestellt sein sollen.

Ferner sei erwähnt, daß von der Kommission im Juli 1999 entsprechend der Aufforderung des Europäischen Rats in Köln eine hochrangige Arbeitsgruppe über den Datumswechsel zur Jahrtausendwende eingesetzt wurde. Sie ist jeweils einmal monatlich zusammengetreten und wird auch während der restlichen Zeit des Jahres verschiedene Aspekte des Y2K-Problems auf Gemeinschaftsebene behandeln.