SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1597/01

von Klaus-Heiner Lehne (PPE-DE) an die Kommission

(1. Juni 2001)

Betrifft: Antwort der Europäischen Kommission auf die Schriftliche Anfrage E-0194/01 bezüglich der Eisenbahnstrecke Eiserner Rhein

Am 19. April 2001 antwortete die Europäische Kommission auf die Schriftliche Anfrage E-0194/01(1) hinsichtlich der Wiederaufnahme des internationalen Güterverkehrs auf der historischen Strecke Ijzeren Rijn.

Diese Antwort gibt Anlass zu weiteren Fragen:

1. Teilt die Europäische Kommission die Ansicht der niederländischen Regierung, dass die Eisenbahnstrecke Eiserner Rhein soweit sie sich auf niederländischem Territorium befindet, in den Anwendungsbereich der Richtlinien 92/43/EWG(2) des Rates sowie 79/409/EWG(3) des Rates fällt?

2. Wie beurteilt die Europäische Kommission die Anwendbarkeit der Richtlinien 92/43/EWG und 79/409/EWG auf den deutschen Streckenverlauf der Eisenbahnlinie Eiserner Rhein?

3. Teilt die Europäische Kommission die Auffassung, dass auch der deutsche Streckenteil bei Wiederaufnahme einer derart umfangreichen Güterfernverkehrsstrecke nach den einschlägigen europarechtlichen Bestimmungen einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf?

(1) ABl. C 261 E vom 18.9.2001, S. 60.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(3) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(25. Juli 2001)

Die Eisenbahnstrecke Eiserner Rhein fällt, soweit sie sich auf niederländischem Territorium befindet, teilweise in den Anwendungsbereich der Richtlinie 79/409/EWG(1) und der Richtlinie 92/43/EWG(2), da sie den Nationaal Park De Meinweg und den Nationaal Park Weerter en Budelerbergen berühren könnte. Diese Gebiete sind gemäß der Richtlinie 79/409/EWG als besondere Schutzgebiete ausgewiesen, und die Niederlande haben sie darüber hinaus gemäß der Richtlinie 92/43/EWG als Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse vorgeschlagen.

Die Kommission verweist den Herrn Abgeordneten auf ihre Antwort auf die schriftliche Anfrage E-496/01 von Herrn de Roo(3).

Wie die Kommission in ihrer oben genannten Antwort festgestellt hat, wird die Wiedereröffnung der Eisenbahnstrecke Eiserner Rhein zwar gegenwärtig geprüft, es ist jedoch noch keine Entscheidung gefallen. Ohne Informationen zu den konkreten Merkmalen dieses Projekts vermag die Kommission nicht zu beurteilen, ob Deutschland gemäß der Richtlinie 85/337/EWG des Rates(4), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates(5), eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird durchführen müssen. Für weitere Informationen zum rechtlichen Hintergrund verweist die Kommission den Herrn Abgeordneten auf ihre Antwort auf die schriftliche Anfrage E-496/01.

(1) Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten.

(2) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen.

(3) ABl. C 318 E vom 13.11.2001, S. 67.

(4) Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(5) Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997, ABl. L 73 vom 14.3.1997.