SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1010/96 von Concepció Ferrer (PPE) an die Kommission (26. April 1996)

Betrifft: Fortentwicklung des Prozesses der Deregulierung des japanischen Marktes

Es besteht ein beträchtliches Handelsdefizit im bilateralen Handel zwischen Japan und der EU zum Nachteil der Union;

es muß eine weiterreichende Deregulierung des japanischen Marktes zur Förderung und Steigerung der Gemeinschaftsausfuhren nach Japan erzielt werden;

die neue Liste von 184 Vorschlägen und konkreten Empfehlungen (die 98 verschiedene Bereiche betrifft) wurde den japanischen Behörden auf dem Treffen Anfang November 1995 unterbreitet;

1. Welche Bereiche sind am stärksten durch diese unzureichende Deregulierung benachteiligt?

2. Konnte die Kommission eine positive Reaktion seitens der japanischen Behörden dahingehend, daß sie den Forderungen der Union entsprechen wollen, beobachten?

3. In bezug auf welche Bereiche zeigen sich die japanischen Behörden am ehesten zum Nachgeben bereit?

Antwort von Sir Leon Brittan im Namen der Kommission (24. Mai 1996)

Die japanische Regierung hat am 29. März 1996 die Überprüfung des Deregulierungsprogramms von 1995 angekündigt. Dem vorausgegangen waren ausführliche Erörterungen zwischen der Kommission und der japanischen Regierung über die von der Kommission erstellte Liste von Deregulierungsvorschlägen. Die Kommission ist mit dem überprüften Programm relativ zufrieden. Wenn auch die Gemeinschaft auf raschere Fortschritte in diesem Prozeß gehofft hatte, wurden doch einige positive Maßnahmen beschlossen, insbesondere in den Bereichen Bauwirtschaft, Telekommunikation und Finanzdienstleistungen. Es sei auch daran erinnert, daß Japan 1995 besondere Anstrengungen unternommen hat, um den Automobilsektor zu deregulieren. Das Deregulierungsprogramm ist zweifellos ein Schritt in die richtige Richtung, und es muß unbedingt rasch in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.

Fortschritte im Bereich der Deregulierung spiegeln sich auch in den Aussenhandelszahlen wider. Der Handel zwischen der Gemeinschaft und Japan, der in jüngster Zeit mehr als doppelt so schnell wie der Welthandel gewachsen ist, entwickelt sich ganz anders als erwartet. So wachsen die Handelsströme aus der Gemeinschaft nach Japan rascher als die Handelsströme aus Japan in die Gemeinschaft. Das Verhältnis der japanischen Einfuhren aus der Gemeinschaft zu den japanischen Ausfuhren in die Gemeinschaft ist im Zeitraum 1985-1995 von 0,44 auf 0,70 gestiegen, was den Erfolg der Handelspolitik der Gemeinschaft gegenüber Japan widerspiegelt. Das Verhältnis der japanischen Einfuhren aus den Vereinigten Staaten zu den japanischen Ausfuhren in die Vereinigten Staaten hat sich im Vergleich dazu nur von 0,40 im Jahr 1985 auf 0,62 im Jahr 1995 verbessert.

Dennoch gibt es nach wie vor eine Reihe von Marktzugangshemmnissen, so z.B. in den Bereichen Kosmetika, Luftfahrzeuge, Nahrungsmittelzusätze, Schweinefleisch sowie Frischobst und -gemüse. In einem Jahr wird das gegenwärtige dreijährige Deregulierungsprogramm überprüft, bevor das letzte Jahr seiner Laufzeit beginnt. Erst dann kann die Bedeutung des gegenwärtigen Programms wirklich beurteilt werden. Die Kommission wird natürlich weiterhin Druck auf die japanische Regierung ausüben, die Deregulierung auf weitere Bereiche auszudehnen und die Maßnahmen rascher durchzuführen, und sie wird auch weiterhin einen konstruktiven Beitrag zum Deregulierungsprozeß leisten.