SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0554/97 von Döke Eisma (ELDR) an die Kommission (14. Februar 1997)

Betrifft: Programme ECOS und Ouverture

Von mehreren Seiten ist mir zu Ohren gekommen, daß es bei der Durchführung von Vorhaben im Rahmen der Programme ECOS und Ouverture Probleme gibt. ECOS und Ouverture wurden vor einiger Zeit zusammengelegt, und dadurch wurde die Durchführung laufender Programme um Monate verzögert. Es musste nicht nur monatelang auf die definitive Erlaubnis für den Beginn gewartet werden, sondern zugleich änderten sich offenkundig auch zuvor festgelegte Bedingungen für die Durchführung der Projekte. Dieses Vorgehen hat mehrere Städte in und ausserhalb der Union unnötig viel Geld gekostet. Zugleich hat es bei vielen zur Ernüchterung geführt und die Bereitschaft, an solchen Projekten mitzuarbeiten, hat stark nachgelassen.

1. Sind der Kommission die Probleme im Hinblick auf die Programme ECOS und Ouverture bekannt? Wenn ja, hat sie Schritte unternommen, um diese zu lösen?

2. Hält es die Kommission für annehmbar, daß Städte in und ausserhalb der EU die Leidtragenden interner Umstrukturierungen von ECOS und Ouverture werden?

3. Wie gedenkt die Kommission die nicht unbeträchtlichen moralischen und finanziellen Schäden, die durch derartiges Mißmanagement entstanden sind, auszugleichen?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (25. März 1997)

1. Für das Pilotprojekt Ecos Ouverture hat die Kommission in den Jahren 1990 bis 1996 insgesamt 55 Mio. Ecu zur Verfügung gestellt.

Um die Begleitung von Vorhaben der interregionalen Zusammenarbeit zu verbessern, hat die Kommission die Träger der Programme Ecos und Ouverture 1994 dazu veranlasst, ihre Verwaltung zusammenzulegen. In der Tat hat dieser Vorgang über ein Jahr in Anspruch genommen. Da hierbei jedoch zahlreiche unterschiedliche Aspekte organisatorischer, rechtlicher und finanzieller Art zu berücksichtigen waren und ein Gleichgewicht zwischen den beiden ursprünglichen Strukturen geschaffen werden musste, konnte dieser Prozeß trotz der Bemühungen der Kommission um Vermittlung zwischen beiden Seiten nicht beschleunigt werden. Die Förderung der interregionalen Zusammenarbeit wurde jedoch in dieser Zeit nicht eingestellt. Von 1991 bis Mai 1996 sind jedes Jahr Ausschreibungen erfolgt. Also kann nicht behauptet werden, daß Städte und Regionen in der Gemeinschaft und in Drittländern die Leidtragenden der Rationalisierungsmaßnahmen gewesen wären.

2. Was die Einzelheiten der Einleitung von Pilotprojekten im Jahr 1996 betrifft, so war die Kommission auf den bei der Strukturfondsreform von 1993 ausdrücklich geäusserten Wunsch der Mitgliedstaaten und angesichts wiederholter Hinweise des Rechnungshofes gezwungen, neue Leitlinien für Pilotprojekte und Vorhaben der Zusammenarbeit festzulegen, um so eine grössere Transparenz der Verfahren zu erzielen. Diese Änderungen erfolgten im Laufe des Jahres 1995 und betrafen somit lediglich die im Mai 1996 vorgelegten Projekte. Die grosse Zahl eingegangener Vorschläge - es waren über 250 - beweist, daß die von der Kommission festgelegten strengeren Bedingungen die beteiligten Gebietskörperschaften nicht entmutigt haben. Darüber hinaus hat sich dadurch die Qualität der Projekte verbessert.

3. Die Durchführung der 50 Vorhaben, die im September 1996 ausgewählt wurden, konnte erst beginnen, nachdem Verbesserungsvorschläge des Sachverständigenausschusses berücksichtigt worden waren.

Im übrigen will die Kommission zunächst die Ergebnisse der im Rahmen von Ecos-Ouverture bewilligten Maßnahmen prüfen, bevor die erste Tranche der Gemeinschaftsbeteiligung für die 50 neuen Vorhaben ausgezahlt wird. Die abschließenden Berichte, die der Kommission 1996 von den Trägern vorgelegt wurden, werden zur Zeit geprüft.

Die Kommission rechnet damit, daß die neuen Projekte noch vor dem Sommer anlaufen können.