SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2477/98

von Astrid Thors (ELDR) an die Kommission

(30. Juli 1998)

Betrifft: Bioterrorismus

In einer Fachzeitschrift aus dem Bereich der medizinischen Forschung war zu lesen, daß es verhältnismässig einfach für eine rücksichtslose terroristische Organisation wäre, beispielsweise in einer Großstadt einen Terroranschlag mit biologischen Waffen wie beispielsweise Anthrax vorzunehmen. Eine künstlich ausgelöste Epidemie könnte sich mit unkontrollierbarer Geschwindigkeit ausbreiten.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, um das Risiko für einen terroristischen Anschlag mit biologischen Waffen zu mindern und, für den Fall eines solchen Angriffs, die Auswirkungen einzudämmen?

Antwort von Frau Gradin im Namen der Kommission

(21. September 1998)

Weltweit ist man sich darüber im klaren, daß biologische und Toxinwaffen sowie andere Massenvernichtungswaffen, die von unberechenbaren Staaten oder terroristischen Vereinigungen eingesetzt werden, eine grosse Gefahr darstellen. Die Kommission ist im Rahmen der zweiten und der dritten Säule in vollem Umfang an den EU-Maßnahmen zur Bekämpfung dieses schwerwiegenden Problems beteiligt.

Die Europäische Union will vor allem erreichen, daß alle Länder multilaterale Abrüstungs- und Nichtverbreitungs-vereinbarungen wie den Atomwaffensperrvertrag (NPT), das Übereinkommen über chemische Waffen (CWC) sowie das Übereinkommen über biologische und Toxinwaffen (BTWC) unterzeichnen und einhalten. Gleichzeitig wird sie den Ausbau der Ausfuhrkontrollsysteme vorantreiben.

Nach dem BTWC sind die Entwicklung, Herstellung und Lagerung biologischer Waffen verboten. Die Mitgliedstaaten sowie andere Teilnehmerländer der 1996 veranstalteten Vierten Überprüfungskonferenz haben erkannt, wie wichtig es ist sicherzustellen, daß die Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens tatsächlich eingehalten werden, da so der Einsatz von biologischen und Toxinwaffen durch Terroristen besser verhindert werden könnte.

Nach Auffassung der Europäischen Union ist 1998 ein entscheidendes Jahr für die Verhandlungen über ein Protokoll, das eine striktere Einhaltung des BTWC gewährleisten und Verifikationsmaßnahmen vorsehen soll. In dieser Angelegenheit nahm die EU am 4. März 1998 einen gemeinsamen Standpunkt an. Im übrigen bereitet sie Maßnahmen zur Förderung der weltweiten Anwendung des BTWC vor und veranstaltet weiterhin informelle Treffen auf Sachverständigenebene.

Ausserdem tauschen die Polizei- und Zollbehörden der Union verstärkt Informationen aus und arbeiten enger zusammen. Beispielsweise veranstaltete der britische Vorsitz am 23./24. März 1998 ein Seminar über den Einsatz chemischer und biologischer Waffen durch Terroristen. An diesem Seminar, das die Kommission aus OISIN-Mitteln förderte, nahmen Vertreter aus 27 Ländern einschließlich der Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidaten sowie der Vereinigten Staaten und anderer G8 - Länder teil. Behandelt wurden die Gefahren eines terroristischen Einsatzes der genannten Waffen und effizientere Abwehrmaßnahmen. Die Teilnehmer kamen überein, das Verzeichnis der besonderen Fähigkeiten und Fachkenntnisse auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung um Fachkenntnisse über diese Form des Terrorismus zu erweitern.

Auf dem Gipfeltreffen der Gemeinschaft und der Vereinigten Staaten am 18. Mai 1998, an dem die Kommission gleichberechtigt teilnahm, wurde der mit chemischen und biologischen Waffen verübte Terrorismus in einer Erklärung über die gemeinsamen Ziele der EU und der USA bei der Terrorismusbekämpfung als Bereich von gemeinsamem Interesse bezeichnet, in dem Meinungen ausgetauscht und bewährte Praktiken verglichen worden seien.

Sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Kommission setzen sich also nachdrücklich für politische und praktische Maßnahmen zur Eindämmung des Risikos von Terroranschlägen mit biologischen Waffen ein, und auf internationaler Ebene werden weiterhin effizientere Gegen- und Abwehrmaßnahmen erarbeitet.