SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2721/99

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(18. Januar 2000)

Betrifft: Vergiftung geschützter Vogelarten in Spanien

Laut Angaben des Programmes Antídoto, das die Arbeit von acht Umweltorganisationen, darunter WWF/Adena, gegen das illegale Auslegen vergifteter Köder in den zur Jagd von Kleinwild bestimmten Revieren koordiniert, sind in Spanien seit 1990 insgesamt 961 Vögel verschiedener geschützter Arten an Vergiftungen verendet. Unter den toten Vögeln befinden sich 53 Exemplare des Spanischen Kaiseradlers, von dem nur noch etwa 115 fortpflanzungsfähige Paare verbleiben, sowie wenigstens sechs Bartgeier, dessen Bestand sich auf etwa 75 Paare beläuft. Beide Arten sind vom Aussterben bedroht. Unter den von den Vergiftungen betroffenen Vogelarten befinden sich zwei bedrohte Geier, der Mönchsgeier und der Schmutzgeier, sowie eine lange Reihe geschützter Arten, unter anderen Habichtsadler, Rotmilan, Schwarzmilan, Gänsegeier und Steinadler. Die Vergiftungskette weitet sich auf weitere vom Aussterben bedrohte Tiere wie Wildkatzen und Pardel-Luchse aus.

Die Verwendung vergifteter Köder ist in Spanien seit 1983 verboten. Nach dem spanischen Strafgesetzbuch von 1996 und den Gesetzen der Autonomen Gemeinschaften wird das Töten geschützter Arten mit Geldbußen und Gefängnisstrafen geahndet. Doch werden diese Vergehen selten bestraft.

Welche Maßnahmen könnte die Kommission in Zusammenarbeit mit den spanischen Behörden ergreifen, um das Vergiften von geschützten Raubvögeln wirksamer zu bekämpfen und so der Richtlinie 79/409/EWG(1) über die Erhaltung der Vogelarten und der Richtlinie 92/43/EWG(2) zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen wirksam Folge zu leisten?

Wie in dem neuen vom Parlament von Kastilien-La Mancha erlassenen Naturschutzgesetz verfügt wurde, könnte z.B. den Jagdpächtern die Verantwortung übertragen werden, auf ihrem Gelände das Auslegen von vergifteten Ködern zu unterbinden?

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(22. Februar 2000)

Die Kommission weiß, daß viele Vogelarten, besonders Raubvögel, durch Vergiftungen dezimiert werden. Ihr ist auch bekannt, daß diese illegalen Praktiken, die einige Jahre lang aufgehört hatten, seit den neunziger Jahren wieder zugenommen haben.

Die Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten wurde ebenso wie die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen ordnungsgemäß in spanisches Recht umgesetzt.

Zudem ist es Sache der spanischen Behörden, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit solche Vergiftungen aufhören.

Die Kommission hätte jedoch gerne weitere Informationen über die Ergebnisse des von dem Herrn Abgeordneten erwähnten Programms Antídoto. Wenn nötig, wird die Kommission eine Untersuchung durchführen, um festzustellen, ob die einschlägigen Umweltvorschriften der Gemeinschaft in diesem Fall eingehalten werden. Die Kommission wird nicht zögern, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, daß diese Rechtsvorschriften eingehalten werden. Sie wird notfalls auch ein Verfahren nach Artikel 226 (ex-Artikel 169) EG-Vertrag einleiten.