SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2711/96 von Klaus Rehder (PSE) an die Kommission (16. Oktober 1996)

Betrifft: Erneuerbare Energie

In welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen fördert die Europäische Union Vorhaben in der Dritten Welt, z.B. in Afrika, zur Energieversorgung durch Sonnenenergie?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (13. November 1996)

Die Kommission ist sich der Bedeutung einer nachhaltigen Energiepolitik in der Entwicklungszusammenarbeit mit den Ländern der Dritten Welt, insbesondere den afrikanischen Ländern südlich der Sahara, durchaus bewusst. So ist die Nachhaltigkeit der Energiepolitik beispielsweise ein zentraler Aspekt in der jüngsten Mitteilung der Kommission zur Strategie der Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien im Energiebereich ((KOM (96) 308 )).

Im Lomé-Abkommen wird in dieser Hinsicht die Notwendigkeit der Förderung neuer und erneuerbarer Energiequellen hervorgehoben. Im Rahmen der Integration der Umweltdimension in die Entwicklungszusammenarbeit und der Förderung von Vorhaben mit primär umweltschützerischer Zielsetzung wird in den erneuerbaren Energien ein Mittel gesehen, zur Durchführung des Klima-Übereinkommens und der Grundsätze einer nachhaltigen Waldwirtschaft beizutragen. Darüber hinaus unterstützt die Kommission in Marokko ein dezentrales Energieprogramm zur Energieversorgung (Sonnenenergie, Wasserkraft) abgelegener Gebiete (4 Mio. Ecu). Ferner erwägt die Europäische Investitionsbank die Unterstützung eines privaten Windenergievorhabens in Marokko zu marktüblichen Bedingungen; zuvor hat die EIB in Marokko bereits die Herstellung von Photovoltaikplatten gefördert.

Obwohl weder im Europäischen Entwicklungsfond (EEF) noch im Gemeinschaftshaushalt Mittel speziell für Vorhaben dieser Art vorgesehen sind, hat die Kommission bereits eine Reihe entsprechender Vorhaben finanziert. Beispielsweise wird im Rahmen des regionalen Solarprogramms für die Sahelzone (Kosten: 34 Mio. Ecu) Solarstrom für Wasserpumpen in Dörfern erzeugt. In vielen anderen Fällen ist die Förderung erneuerbarer Energien eine Unterkomponente umfassenderer Programme zur ländlichen Entwicklung. Der Gesamtumfang der Förderung von Sonnenenergiemaßnahmen in den Entwicklungsländern lässt sich daher nicht genau beziffern.

Auch im Rahmen der Programme Synergy und Joule-Thermie fördert die Kommission die Nutzung neuer und erneuerbarer Energien in den Ländern der Dritten Welt, und zwar insbesondere die Nutzung der Solarenergie zur Stromerzeugung,.

Im Rahmen des Synergy-Programms werden Kooperationsaktionen zur Entwicklung der Energiepolitik und zum Aufbau entsprechender Strukturen in Ländern der Dritten Welt unterstützt. Bei der Durchführung von Vorhaben zur Definition energiepolitischer Strategien (Indien) wurden hierbei auch erneuerbare Energiequellen berücksichtigt. Ferner liegt eine Studie zur Untersuchung rechtlicher Hindernisse für die Nutzung der Erdwärme in Lateinamerika vor. Des weiteren wurde eine Studie zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen bei der Elektrifizierung des ländlichen Raums in Südafrika in Angriff genommen.

Im Rahmen der Begleitmaßnahmen zum Joule-Thermie-Programm wird die Förderung sauberer und sparsamer gemeinschaftlicher Energietechnologien in- und ausserhalb der Gemeinschaft einschließlich der Dritten Welt und damit der Transfer der betreffenden Technologien und die Durchdringung der aussichtsreichsten Märkte unterstützt. Im Hinblick auf die Überwindung der finanziellen Hindernisse für den Technologie-Transfer in die genannten Länder und die Erleichterung internationaler Investitionen in Energievorhaben in diesen Ländern (z.B. Sonnenenergie für die Elektrifizierung des ländlichen Raums) hat die Kommission zudem die Beziehungen zu den grossen internationalen Finanzinstitutionen (z.B. Weltbank) und sonstigen Gebern verstärkt.