DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/153

(2004/C 84 E/0191)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0038/04

von Juan Izquierdo Collado (PSE) an die Kommission

(12. Januar 2004)

Betrifft: Illegale Einfuhr von Delfinen

Im Jahre 2001 hat die portugiesische Regierung in Anwendung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 338/97 (1) (CITES) die Einfuhr von Delfinen (Tursiops Truncatus) verboten, die in ihrer natürlichen Umwelt gefangen wurden. Derzeit ist Spanien das einzige Land, das Einfuhren dieser Tiere aus Kuba gestattet, und sobald sie erst einmal in Spanien sind, genießen sie Freizügigkeit auch in der übrigen Europäischen Union. Es besteht die Gewissheit, dass der Zoo von Lissabon die portugiesischen Behörden um die Erlaubnis gebeten hat, Delfine beim Ozeanographischen Institut von Valencia zu kaufen, Delfine, die aus Kuba stammen und deren direkte Einfuhr nach Portugal verboten ist.

Kann die Kommission daher die folgende Frage beantworten: Wann werden koordinierte Politiken zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf diesem Gebiet ausgearbeitet, um zu vermeiden, dass Spanien in Europa zum Einfallstor für Tiere wird, deren Handel in der übrigen EU verboten ist?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(5. Februar 2004)

Die Kommission akzeptiert weder, dass es eine mangelnde Koordinierung in Bezug auf den Handel mit wild lebenden Tieren gibt, noch dass Spanien ein Einfallstor für den Handel mit Tieren ist, der in den übrigen Mitgliedstaaten verboten ist. Die in Spanien geltenden Vorschriften sind genau so streng wie in den übrigen Mitgliedstaaten. Was den Handel mit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten betrifft, so sind alle Mitgliedstaaten an die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1997 über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (2) gebunden. Diese Verordnung soll eine gemeinsame Umsetzung von CITES in den Mitgliedstaaten gewährleisten und der in diesem Fall festgestellte Irrtum ist nicht auf einen Mangel der Vorschriften zurückzuführen.

Der Große Tümmler (Tursiops truncatus) ist in Anhang A der Verordnung aufgeführt. Das bedeutet, dass die Einfuhr wild lebender Delfine nur zu hauptsächlich nichtkommerziellen Zwecken (beispielsweise Zucht, Bildungs- oder Forschungszwecke) zulässig ist. Selbst dann darf durch die Einfuhr der Erhaltungsstatus der Art nicht gefährdet sein und für lebende Tiere muss eine angemessene Unterbringung zur Verfügung stehen. Die Beförderung eines Tieres in einen anderen Mitgliedstaat ist nur zulässig, wenn dieser Mitgliedstaat ebenfalls geprüft hat, ob der geplante Verwendungszweck nichtkommerziell und die Unterbringung angemessen ist.

Im vorliegenden Fall gilt: falls Portugal den Antrag auf Einfuhr abgelehnt hat, weil der geplante Verwendungszweck kommerziell oder die vorgesehene Unterbringung für das Exemplar unangemessen war, dann gelten diese Gründe auch, wenn das Tier nach Spanien befördert wird. Hätte Portugal die Absicht gehabt, die Beförderung aus diesen Gründen zu untersagen, so hätte dies in seiner Macht gelegen.

Untersagt ein Mitgliedstaat die Einfuhr, weil sie dem Erhaltungsstatus abträglich ist, so muss er die Kommission davon unterrichten, die ihrerseits den gemäß Artikel 17 der Verordnung eingesetzten Ausschuss über diese Entscheidung unterrichtet. Der Ausschuss bestätigt auf der Grundlage einer gemeinsamen Stellungnahme von Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten diese Entscheidung oder lehnt sie ab. Im vorliegenden Fall wurde die Kommission nicht von einer Entscheidung Portugals, einen Antrag auf Einfuhr von Großen Tümmlern aus Kuba aus den genannten Gründen abzulehnen, unterrichtet. Daher blieb es Spanien überlassen, in dieser Frage nach eigenem Ermessen zu handeln.

(1) ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1.

(2) Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1497/2003 der Kommission vom 18. August 2003, ABl. L 215 vom 27.8.2003.