DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/645

(2004/C 84 E/0726)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0642/04

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(3. März 2004)

Betrifft: Gefahren für das Überleben der kleinen italienischen Gemeinden

Die so genannten „kleinen Gemeinden“, d.h. Orte mit weniger als 5 000 Einwohnern, sind in Italien 5 868 an der Zahl und stellen ein kulturelles und geschichtliches Erbe von höchstem Wert dar.

Diese Gemeinschaften, die zwar keine eigene wirtschaftliche Bedeutung besitzen, blicken zurück auf eine tiefverwurzelte Geschichte und Kultur und vereinen dadurch, dass sie in Italien die erste Verkörperung der organisierten Zivilgesellschaft darstellen, in sich die Jahrtausend Jahre alte Geschichte des Landes mehr als jede andere Gebietskörperschaft wie Provinzen und Regionen.

Aufgrund ihrer geringen Größe und im Zuge der administrativen Vereinfachung und Modernisierung laufen viele dieser kleinen Gemeinden Gefahr, in andere Kommunen eingemeindet zu werden und somit zu verschwinden.

Die Identität, das Überleben und die völlige Unabhängigkeit der kleinen Gemeinden und der entsprechenden örtlichen Gemeinschaften müssten jedoch geschützt und gewährleistet werden, um den kulturellen Reichtum des Landes zu erhalten, die Dezentralisierung der Verwaltung zu erleichtern, und um zu gewährleisten, dass die demokratischen Prinzipien auch auf lokaler Ebene verwirklicht werden und zum Tragen kommen.

Aufgrund der oben stehenden Erwägungen werden an die Kommission die folgenden Fragen gerichtet:

1. Gibt es EU-Programme zur Unterstützung von Gemeinden mit weniger als 5 000 Einwohnern, die konkrete Maßnahmen zugunsten von Tätigkeiten in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, Handel und Handwerk vorsehen und dazu beitragen, das natürliche und das historisch-kulturelle Erbe zu nutzen?

2. Sind Anreize vorgesehen, um die Bevölkerungsdichte dieser Gemeinden zu gewährleisten, wie z.B. Maßnahmen zugunsten von Personen, die ihren Wohnsitz oder ihre Tätigkeit für mindestens ein Jahrzehnt in diese Gemeinden verlegen bzw. Erstattungen für jene Familien, die die Kosten für den Schulbesuch ihrer Kinder tragen müssen?

3. Ist es möglich, europäische Finanzmittel in Anspruch zu nehmen, um innovative Verfahren einzuführen für die Erbringung und Verwaltung von Dienstleistungen, die nicht notwendigerweise in städtischen Gebieten angesiedelt sein müssen, wie z.B. kleine Universitäten, Laboratorien, Museen, Gesundheits- und Sportinfrastrukturen, medizinische Einrichtungen?

4. Wie beurteilt sie diese Frage?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(20. April 2004)

Die EU unterstützt Programme zur Förderung der sozioökonomischen Entwicklung im Rahmen der Strukturfonds bzw. zur Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen des Europäischen Ausrichtungs-und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL). Diese Programme bieten u.a. Möglichkeiten für die finanzielle Unterstützung lokaler Entwicklungsaktivitäten in kleinen Gemeinden und Dörfern. Durch diese Aktivitäten sollen wirtschaftliche Tätigkeiten in den Bereichen Landwirtschaft, lokale Industrie und Handwerk, Dienstleistungen, Tourismus, Landschaftsschutz und Schutz der natürlichen und kulturellen Ressourcen erhalten oder geschaffen werden, um Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu bereitzustellen.

Solche Programme werden in den italienischen Regionen durchgeführt. Für die tägliche Verwaltung der Programme, einschließlich der Auswahl der Projekte, die eine finanzielle Unterstützung erhalten, sind die Zentral- und Regionalbehörden der Mitgliedstaaten zuständig.