DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/370

(2004/C 84 E/0428)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0353/04

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(12. Februar 2004)

Betrifft: Möglichkeit der Finanzierung eines virtuellen Gesundheitsinformationssystems

Die Aufgabe der Europäischen Union, den Bürgern ein hohes Gesundheitsschutzniveau zu gewährleisten, wenn auch in Ergänzung zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten, wurde von der Kommission in ihrer Mitteilung (1) über die gesundheitspolitische Strategie der Europäischen Gemeinschaft anerkannt und unterstrichen. Darin ist vorgesehen, spezifische Maßnahmen durchzuführen, um den Pflichten zur Gewährleistung der Gesundheitspflege nachzukommen, die sich aus den Bestimmungen des Vertrags ergeben, und in den gemeinschaftlichen Politikbereichen Strategien zu verfolgen, die geeignet sind, diesen Schutz sicherzustellen, einschließlich eines Aktionsprogramms zur Unterstützung der Bereiche, in denen die einzelnen Mitgliedstaaten nicht wirksam tätig werden können.

Im Rahmen der Initiativen, die sich auf ähnliche Zwecke zurückführen lassen, wäre dann unter anderem ein Projekt eines europäischen Informationsportals für den direkten Kontakt zu den Bürgern denkbar, dessen Verbreitung unter Einsatz der Instrumente moderner Technologie erfolgt, beispielsweise ein Netz für die Gesundheitsversorgung über das Internet und/oder ein interaktives Telematikforum über Satellit, die nicht nur Informationen, sondern auch diagnostische, therapeutische und pharmakologische Unterstützung und erste Hilfe für die Benutzer bereitstellen, die auf den Dienst zugreifen und in Echtzeit Antworten und Beratung erhalten können. Eine solche Initiative, die natürlich die ambulante und stationäre ärztliche Versorgung keineswegs ersetzen wird, könnte das Gesundheitswesen deutlich beschleunigen, es tausenden Patienten, die sich nicht persönlich zum Arzt begeben können, ermöglichen, dringliche Beratung einzuholen, und eine korrekte Information über Vorbeugung und Therapien in Notlagen gewährleisten, beispielsweise bei Infektionskrankheiten mit großer Ansteckungsgefahr wie HIV, bei Geschwülsten, diffusen Krankheitsbildern, neuen Viren wie SARS, Verschlimmerungen von bereits erfolgreich bekämpften Krankheiten wie TBC. Eine derartige Initiative wäre auch nützlich, um den Bürgern Informationen über sehr moderne Themen wie Wellness-Medizin, Homöopathie und alternative Medizin bereitzustellen.

Die Kommission möge dazu folgende Fragen beantworten:

1. Kann die Durchführung eines solchen Vorhabens mit Finanzmitteln aus dem genannten Aktionsprogramm gefördert werden?

2. Gibt es andere Formen eines möglichen finanziellen Betrags der EU zur Förderung einer solchen Initiative?

3. Ist für die gesundheitspolitische Strategie derzeit oder für die Zukunft ein entsprechender Posten im Haushaltsplan der Union vorgesehen, und wenn ja, soll dieser Posten demnächst aufgestockt werden?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(22. März 2004)

1. Das Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit (2) fördert die Entwicklung und Durchführung einer gemeinsamen Aktion mit den im Rahmen der Aktionspläne eEurope 2002 und 2005 erstellten Plänen, um den Zugriff der Öffentlichkeit auf Gesundheitsinformationen im Internet zu verbessern und Möglichkeiten zu erwägen, ein System von Gütesiegeln der Gemeinschaft zur Kennzeichnung vertrauenswürdiger Websites einzuführen. Gemäß Artikel 152 Absatz 5 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wird die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Organisation des Gesundheitswesens und die medizinische Versorgung in vollem Umfange gewahrt. Ein Projekt zur diagnostischen, therapeutischen und pharmakologischen Unterstützung sowie zur Erste-Hilfe-Beratung des Nutzers fiele in einzelstaatliche Zuständigkeit.

2. Der vorrangige Themenbereich „Technologien der Informationsgesellschaft“ des 5. Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung (2002-2006) unterstützt Forschung, Entwicklung und Demonstrationsprojekte im Bereich der Informationstechnologie und Kommunikation im Gesundheits- wesen, z.B. professionelle Systeme der gesundheitlichen Versorgung, häusliche Pflegedienste und Systeme zur Überwachung des personlichen Gesundheitszustands. Ein Antrag auf Finanzierung der geschilderten Maßnahme könnte in Betracht gezogen werden. Die nächste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Bereich eHealth ist für Ende 2004 zu erwarten. Weitere Informationen über die Maßnahmen im Rahmen von eHealth innerhalb des IST-Programms und die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen in diesem Zusammenhang sind von der Website der Generaldirektion Informationsgesellschaft der Kommission abrufbar (3).

3. Das Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit (2003-2008), das 2002 angenommen wurde, bildet den Kern der finanziellen und fachlichen Unterstützung für die Weiterentwicklung der gesundheitspolitischen Strategie der EU. Die Mittelausstattung für den Zeitraum 2003-2008 beträgt 312 Mio.EUR. Eine neue Mitteilung der Kommission über die gesundheitspolitische Strategie der Gemeinschaft einschließlich eines Fahrplans bis 2010 ist in Vorbereitung.

(1) KOM(2000) 285.

(2) Beschluss Nr. 1786/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. September 2002 über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit (2003-2008), ABl. L 271 vom 9.10.2002.

(3) http://europa.eu.int/information_society/eeurope/2005/all_about/ehealth/index_en.htm