SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3014/01

von Jens-Peter Bonde (EDD) an die Kommission

(29. Oktober 2001)

Betrifft: Mittel für Informationsmaßnahmen in den Beitrittsländern

Welche Beträge sind seit Einreichung der Beitrittsanträge in den einzelnen beitrittswilligen Ländern für Informations- und Sensibilisierungsmaßnahmen aufgewendet worden?

Kann die Kommission mitteilen, welches die 10 größten Empfänger in den einzelnen Ländern waren (kann die Kommission zusätzlich eine Übersicht über alle Mittelempfänger mit Angabe von Betrag und Verwendungszweck übermitteln)?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(16. Januar 2002)

Bis 1998 führte die Kommission ihre Kommunikationsaktivitäten in den Beitrittsländern vor allem mit Mitteln aus dem Etat der früheren GD X (Informationspolitik) durch. In diesem Rahmen nahmen die Delegationen an verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen, Seminaren, Konferenzen und ähnlichen Aktivitäten teil.

1998 verstärkte die Kommission ihre an die Bürgerinnen und Bürger der Beitrittsländer gerichtete Informationsarbeit über die Europäische Union. Die neue Kommunikationsstrategie wurde über einen zentralen Auftragnehmer, der Mittel aus dem Programm Phare (Verordnung (EG) Nr. 3906/89) erhielt, und eine Reihe von Unteraufträgen in den einzelnen Beitrittsländern durchgeführt. Dieser Vertrag lief im Dezember 2001 aus. Im Rahmen des Vertrags wurden in allen Hauptstädten der Beitrittskandidaten EU-Informationszentren eingerichtet, in denen die dort beschäftigten Informationsbeauftragten die Öffentlichkeit entweder persönlich oder über eigens eingerichtete Webseiten über die EU informierten. Darüber hinaus wurden die lokalen Behörden bei der Einrichtung weiterer Informationsstellen (z.B. in Bibliotheken, Hochschulen oder im Rathaus) unterstützt.

Die Informationszentren beteiligten sich außerdem an der Erstellung von Broschüren, Kurzdarstellungen und anderen Informationsmaterialien, die die Bürgerinnen und Bürger über die Tätigkeit der EU informieren, sowie an der Vorbereitung von Debatten, Seminaren, Pressekonferenzen und anderen Informationsveranstaltungen, die zum Teil in Verbindung mit anderen Aktionen der Partnerländer organisiert wurden. Während das Hauptziel der Maßnahmen ursprünglich darin bestand, die allgemeine Öffentlichkeit über die EU zu informieren, hat sich deren Schwerpunkt seit Aufnahme der Beitrittsverhandlungen zunehmend auf den Prozess und die konkreten Auswirkungen der Erweiterung verlagert. Für die Delegationen und ihre Informationsarbeit bedeutet dies, dass ihre Aufgabe zunehmend darin besteht, die im Rahmen der Verhandlungen getroffenen Entscheidungen zu erklären und Informationen über die Heranführungshilfe der Gemeinschaft zur Verfügung zu stellen.

Im Mai 2000 startete die Kommission eine umfassende Kommunikationsstrategie, die den dritten Pfeiler der Heranführungsstrategie bildet und Maßnahmen sowohl in den derzeitigen als auch den künftigen Mitgliedstaaten vorsieht. Mit der neuen Strategie hat sich auch die vertragliche Situation geändert: die Delegationen sind jetzt direkt für die Verträge mit den jeweiligen Informationsunternehmen verantwortlich.

Außerdem weist die Kommunikationsstrategie den Vertretungen in den Mitgliedstaaten eine zunehmend wichtige Rolle zu. Diese starteten 2001 Untersuchungen zur derzeitigen öffentlichen Meinung, um die in der Kommunikationsstrategie vorgesehenen Seminare und Diskussionen besser auf die Interessen und Bedürfnisse der Öffentlichkeit und interessierten Gruppen auszurichten. Einige Vertretungsbüros haben bereits mit der Erstellung von Broschüren und Faltblättern zur Erweiterung begonnen. Die Maßnahmen in den Mitgliedstaaten werden in den kommenden Jahren bis zur Erweiterung noch verstärkt werden. Ziel dieser Maßnahmen ist es nicht, Einfluss auf die Meinungsbildung zu nehmen, sondern die Öffentlichkeit in den jetzigen und künftigen Mitgliedstaaten über alle Aspekte der Erweiterung umfassend zu informieren.