DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/142

(2004/C 88 E/0150)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3382/03

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(17. November 2003)

Betrifft: Entführung eines Mitarbeiters von „Ärzte ohne Grenzen“

Am 12. August 2003 wurde Arian Erkel, ein Mitarbeiter von „Ärzte ohne Grenzen“ und Projektleiter im Kaukasus, von drei bewaffneten Männern in Makhachkala, der Hauptstadt Dagestans, entführt. Seitdem hat „Ärzte ohne Grenzen“ weder ein Lebenszeichen von ihm noch Forderungen der Entführer oder Lösegeldforderungen erhalten. Erkel ist der vierte Mitarbeiter von „Ärzte ohne Grenzen“, der seit 1996 im Nordkaukasus entführt wurde. Seit 1995 wurden in dieser Region 56 Mitarbeiter humanitärer Organisationen entführt. Seit 1994, als der erste Konflikt ausbrach, kamen rund 200 000 Menschen (ca. 20 % der Bevölkerung) ums Leben, und weitere 300 000 wurden zur Flucht gezwungen bzw. leben in Auffanglagern in Tschetschenien oder in Ingutschenien. Die erneute Entführung eines Mitarbeiters einer humanitären Organisation zeigt, wie unsicher und gefährlich die Arbeit all derjenigen ist, die der Zivilbevölkerung helfen wollen, wenn sie in Gebieten tätig sind, in denen Gewalt an der Tagesordnung ist und humanitärer Einsatz nicht geachtet wird. Dies ist eine bedauerliche und schmerzliche Situation.

1. Wie will die Kommission Arian Erkel helfen?

2. Wie will sie dafür sorgen, dass unabhängige humanitäre Organisationen sowohl in Tschetschenien als auch in den angrenzenden Flüchtlingsgebieten ihre Arbeit unter sicheren Bedingungen durchführen können und der Zugang zur Zivilbevölkerung gewährleistet ist? Wie will sie eine Wiederaufnahme der Verhandlungen erreichen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(17. Dezember 2003)

Die Kommission ist zutiefst besorgt, was das Wohlergehen von Herrn Erkel betrifft, der zum Zeitpunkt seiner Entführung in Dagestan an einem vom Europäischen Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) finanzierten Projekt mitarbeitete. Die Kommission hat Russland bei zahlreichen Anlässen – einschließlich auf dem EU-Russland-Gipfel in Rom am 6. November 2003 – um Unterstützung gebeten, um die Freilassung von Herrn Erkel zu erwirken.

Die Kommission ist – über ECHO – der größte Geber humanitärer Hilfe für den Nordkaukasus. Sie ist sich der extrem schlechten Sicherheitslage für die humanitären Helfer, vor allem in Tschetschenien selbst, bewusst. In dieser Hinsicht hat sie wiederholt die russischen Behörden aufgefordert, die Bereitstellung humanitärer Hilfe zu erleichtern und zu diesem Zweck humanitären Helfern einen besseren Zugang zu Tschetschenien zu gewähren, Nichtregierungsorganisationen (NRO) den Zugang zur VHF-Kommunikation der Vereinten Nationen zu ermöglichen, für die Sicherheit der Helfer zu sorgen und die Eröffnung eines ECHO-Büros in Nasran in Inguschetien zuzulassen. Die Kommission bedauert, dass Russland noch keine konkreten Maßnahmen ergriffen hat, um dem Folge zu leisten. Im Gegenteil, das System der Zugangsberechtigungen für Tschetschenien wurde sogar noch undurchsichtiger und die Unsicherheit ist nach wie vor sehr groß.

Die Kommission wird die Treffen im Rahmen des politischen Dialogs weiterhin dazu nutzen, Russland zur Verbesserung der Sicherheitslage und der Zugangsmöglichkeiten im Nordkaukasus aufzufordern.