DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/54

(2004/C 84 E/0061)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3146/03

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(23. Oktober 2003)

Betrifft: Kulturkreuzfahrten Schweiz-Adria

Der Kommission ist sicherlich das Wasserstraßenprojekt Locarno-Mailand-Pavia-Venedig bekannt, das von der Region Lombardei mit Billigung der Region Piemont und der Schweizerischen Eidgenossenschaft angeschoben wurde. Das Programm Interreg III A 2000-2006 Italien-Schweiz, das im Hinblick auf die Restaurierung von Wasserbauten bereits angelaufen ist, umfasst die Erneuerung der Glattdeckschiffe und die Instandsetzung der Handelskanäle „Naviglio Grande“ und „Naviglio di Pavia“ auf Mailänder Territorium. Dieses Vorhaben, das sowohl die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten als auch den Denkmalschutz umfasst, bezieht sich auf den ältesten Wasserweg Europas (Naviglio Grande) und die modernste der Mailänder Wasserstraßen (Naviglio di Pavia). Letztere ist das bedeutendste europäische Wasserbauwerk des frühen 19. Jahrhunderts. Die Bausumme beläuft sich auf etwa 40 Mio. EUR.

1. Kann die Kommission den Umfang der für das Programm Interreg III A vorgesehenen Mittel angeben?

2. Teilt die Kommission angesichts der großen touristischen und kulturellen Bedeutung der Wiederaufnahme der Schifffahrt von Sesto Calende nach Pavia über die oben genannten Wasserwege die Auffassung, dass die Sanierung dieser Infrastrukturen für die Realisierung einer Wasserstraße zwischen Locamo und Venedig von vorrangiger Bedeutung ist?

3. Ist sie nicht der Ansicht, dass neben den großen Infrastrukturvorhaben für das Schienen- und Autobahnnetz im Sinne des Umwelt- und Landschaftsschutzes auch der Bau von Schifffahrtsinfrastrukturen von wesentlicher Bedeutung ist?

4. Wäre die Kommission bereit, dieses Sanierungsvorhaben im Rahmen der Maßnahmen und Modalitäten zu finanzieren, die in den verschiedenen laufenden Programmen vorgesehen sind?

Antwort von Herrn M. Barnier im Namen der Kommission

(2. Dezember 2003)

Die Kommission ist der Auffassung, dass Investitionen in die Infrastruktur der Binnenschifffahrt zur Gewährleistung des Verkehrsflusses und zum problemlosen Betrieb der verschiedenen Transportmittel (Fluss/Straße, Eisenbahn und See) beitragen. Die Kommission hat — insbesondere im Rahmen des transeuropäischen Netzes und der Strukturfonds — Arbeiten an den Wasserwegen kofinanziert.

Ferner setzt die Kommission die Frau Abgeordnete darüber in Kenntnis, dass sich die für das Programm Interreg III A „Italien-Schweiz“ vorgesehenen Finanzmittel auf 74 442 644 Millionen EUR belaufen. Davon stammen 25 5 60 000 Millionen EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Was die Umwelt und den Naturschutz anbelangt, so ist das „kulturtouristische“ Wasserstraßenprojekt Locarno-Mailand (Abschnitt Calende-Lonate Pozzolo) Bestandteil des Programms Interreg III A „Italien-Schweiz“ (Schwerpunkt 2: „Entwicklung von Kooperationsmaßnahmen in den Bereichen Raumordnung und Erhaltung des Natur- und Kulturerbes“; Maßnahme 2.3: „Integration und Verbesserung der Verkehrs-infrastruktur und des Verkehrssystems“). Eines der Hauptziele dieses Schwerpunktes und dieser Maßnahme ist die Förderung alternativer Verkehrsmittel sowie die Erweiterung der Möglichkeiten für Gruppenreisen.

Die Kommission weist die Frau Abgeordnete darauf hin, dass der Programmplanungsausschuss des Programms Interreg III A „Italien-Schweiz“ zwei Projekte betreffend die Schifffahrt zwischen Locarno und Mailand genehmigt hat. Beim ersten Projekt handelt es sich um eine Studie über die Wasserstraße Locarno-Mailand; das zweite betrifft die auszuführenden Arbeiten auf dem Abschnitt Sesto Calende-Lonate Pozzolo, dem förderfähigen Teil dieses Wasserwegs in den unter das Programm fallenden Gebieten. Die Gesamtkosten beider Projekte belaufen sich auf 1 250 000 EUR; die EFRE-Beteiligung beträgt 346 500 EUR.

Die Kommission wendet die in den Strukturfondsverordnungen festgelegten Bestimmungen zur Verwaltung der Interventionen an. Sämtliche Verfahren im Zusammenhang mit der Prüfung, der Bewertung und der Auswahl der konkreten Projekte im Rahmen der einzelnen Programme fallen in die Zuständigkeit der nationalen und regionalen Behörden, die von den Mitgliedstaaten als Verwaltungsbehörden und Mitglieder der Begleit- bzw. Lenkungsausschüsse der Programme benannt wurden. Die Kommission ist an der Programmierung lediglich auf allgemeiner Basis beteiligt und hat in den Ausschüssen allein beratende Funktion. Die Projekte unterliegen einem Auswahlverfahren und müssen die im Programm festgesetzten Förderkriterien erfüllen.