SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4204/97 von José García-Margallo y Marfil (PPE) an die Kommission (21. Januar 1998)

Betrifft: Agenda 2000 und Ziel 1: BIP 1993-1997

Der Generaldirektor für Regionalpolitik und Kohäsion, Eneko Landáburu, zog Ende November vor der Presse in Erwägung, elf europäische Regionen, darunter Valencia (Spanien) aus den Ziel-1-Regionen herauszunehmen, und zwar in Übereinstimmung mit den Vorschlägen der Kommission zur Kürzung der Mittel der Strukturfonds im Hinblick auf den Beitritt neuer Länder.

Diese Schätzung erfolgte auf der Grundlage vorläufiger Daten, über die die Kommission verfügt. Nichtsdestotrotz geht aus den offiziellen Statistiken von Eurostat für den konkreten Fall Valencia hervor, daß das Pro-Kopf-BIP dieser autonomen Region 1993 74,9% des Gemeinschaftsdurchschnitts betrug und 1994 noch niedriger war, nämlich 73,6%. Der Schwellenwert, um unter das Ziel 1 zu fallen, liegt bei 75%, weshalb nichts darauf hindeutet, daß Valencia in unmittelbarer Zukunft die objektiven Bedingungen nicht mehr erfuellen wird.

Sollte das durchschnittliche Einkommen während des Zeitraums 1993-1997 als Kriterium dienen, um das BIP zu berechnen, ist es wichtig, die makroökonomischen Daten dieser Regionen in jedem einzelnen der in Betracht kommenden Jahre zu kennen.

Wie hoch war in den Jahren 1993, 1994, 1995, 1996 und 1997 das regionale BIP in den unten aufgeführten Regionen?

Ätolien, Mazedonien, Thessalien, Kreta, Peloponnes, Zentralgriechenland, Epirus, Attika, Ionische Inseln, Achaia, griechisches Festland (Griechenland)

Hennegau (Belgien)

Thüringen, Brandenburg, Ostberlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Münster (Deutschland)

Galicien, Estremadura, Kastilien-La Mancha, Kastilien und León, Ceuta und Melilla, Valencia, Asturien, Andalusien, Kanarische Inseln, Murcia (Spanien)

Valenciennes, Avesnes, Douai, Korsika, überseeische Departements (Frankreich)

Ulster, Connauaught, Leinster (Irland)

Molise, Apulien, Sizilien, Basilikata, Sardinien, Kalabrien, Kampanien (Italien)

Flevoland (Niederlande)

Burgenland (Österreich)

Nordportugal, Alentejo, Algarve, Lissabon, Vale do Tejo, Zentrum (Portugal)

Islands Enterprise, Highlands, Merseyside, Nordirland (Vereinigtes Königreich)

Gemeinsame Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-4196/97, E-4197/97, E-4198/97, E-4199/97, E-4200/97, E-4201/97 und E-4204/97 (13. März 1998)

Die für die Strukturfonds derzeit geltende Rechtsvorschrift, die Verordnung (EWG) Nr. 2081/93 des Rates vom 20. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2052/88 über Aufgaben und Effizienz der Strukturfonds und über die Koordinierung ihrer Interventionen untereinander sowie mit denen der Europäischen Investitionsbank und der anderen vorhandenen Finanzinstrumente ((ABl. L 193 vom 31.7.1993. )) sieht in Artikel 8 folgendes vor: "Unter das Ziel 1 fallen Regionen der Ebene II nach NUTS (Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik), deren Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt nach den Daten der letzten drei Jahre weniger als 75 v. H. des Gemeinschaftsdurchschnitts beträgt.

"Das regionale BIP wird für alle Regionen der Gemeinschaft nach einem einheitlichen Verfahren geschätzt, das sich auf zwei Variablen stützt: das BIP des betreffenden Mitgliedstaates für einen bestimmten Zeitraum und die regionale Struktur der entsprechenden Bruttowertschöpfung. Die letzten verfügbaren Daten betreffen das Jahr 1994. Die Daten für 1995 werden derzeit erstellt, die Daten für 1996 werden vor Jahresende vorliegen.

Die statistischen Angaben, um die der Herr Abgeordnete gebeten hat, werden ihm und dem Generalsekretariat des Parlaments übermittelt. Sie stammen aus der Eurostat-Datenbank REGIO. Für Valenciennes, Avesmens und Douai liegen diese Angaben allerdings nicht vor (denn bei diesen Regionen handelt es sich um Gebiete einer tieferen NUTS-Ebene als der Ebene II, die ausnahmsweise zu den Ziel-1-Regionen gehören).