SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1743/00

von Glyn Ford (PSE) an die Kommission

(31. Mai 2000)

Betrifft: Recycling

Kann die Kommission folgende Auskunft über die Recycling-Politik der Mitgliedstaaten geben:

1. Welche Anlagen haben die Mitgliedstaaten für das Recycling von Plastik geschaffen?

2. Verfügen die Mitgliedstaaten über einen Markt für ihre wiederverwerteten Stoffe? Falls nein, wie verwenden die einzelnen Mitgliedstaaten die wiederverwerteten Stoffe?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. Juli 2000)

Der Kommission stehen derzeit noch keine erschöpfenden Informationen über Einrichtungen für die stoffliche Verwertung von Kunststoffen in der Gemeinschaft zur Verfügung. Ferner hat sie noch keinen vollständigen Überblick über den Markt für recyclierte Kunststoffe. Dies ist insbesondere auf die große Zahl unterschiedlicher Kunststoffe zurückzuführen sowie auf die Tatsache, dass die stoffliche Verwertung von Kunststoffen verglichen mit der stofflichen Verwertung anderer herkömmlicher Stoffe eine noch sehr junge Industrie ist.

Diese Informationen sollten jedoch nach Abschluß einer Studie(1), deren Schwerpunkt auf der Beschreibung der verschiedenen Verwertungsverfahren für Kunststoffe liegt, ab Dezember 2000 zur Verfügung stehen. In der Studie werden so weit wie möglich die unterschiedlichen Kunststoffe untersucht, nämlich PE (Polyethylen), LDPE (Polyethylen niederer Dichte), HDPE (Polyethylen hoher Dichte), LLDPE (lineares Polyethylen niederer Dichte), PET (Polyethylenterephthalat), PP (Polypropylen), PS (Polystyren) und PVC (Polyvinylchlorid).

Darüber hinaus muß betont werden, daß die Förderung der stofflichen Verwertung eines der Hauptziele der Abfallpolitik der Gemeinschaft ist. Die stoffliche Verwertung ist der Entsorgung sowohl nach der Gemeinschaftsstrategie für die Abfallwirtschaft(2) als auch nach der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle, geändert durch die Richtlinie 91/156/EWG des Rates vom 18. März 1991(3), vorzuziehen.

In der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle(4) sind Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungsabfällen festgelegt. Gemäß Artikel 6 sind zwischen mindestens 50 und höchstens 65 Gewichtsprozent der Verpackungsabfälle zu verwerten. Innerhalb dieses Verwertungsziels müssen zwischen 25 und 45 Gewichtsprozent (des gesamten Verpackungsmaterials, das in Verpackungsabfällen enthalten ist) und mindestens 15 Gewichtsprozent jedes einzelnen Verpackungsmaterials, einschließlich Kunststoffe, stofflich verwertet werden.

Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, dieses Ziel zu verwirklichen. Sie sind jedoch nicht verpflichtet, die stoffliche Verwertung in ihrem Hoheitsgebiet durchzuführen. Bei der stofflichen Verwertung handelt es sich um einen Industriezweig, somit unterliegen die zur Verwertung bestimmten Abfälle den Bestimmungen des freien Warenverkehrs. Daher muß auch nicht zwangsläufig ein inländischer Markt für die Gesamtheit des stofflich verwerteten Abfalls vorhanden sein.

Nach dem Zwischenbericht(5) gemäß Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a) der Richtlinie 94/62/EG und nach den von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Entscheidung 97/138/EG der Kommission vom 3. Februar 1997 zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle(6) vorgelegten Daten lag im Jahr 1997 die Verwertungsquote bei Verpackungsmaterial aus Kunststoff in einigen Mitgliedstaaten immer noch unterhalb des in dieser Richtlinie auf 15 % festgelegten Ziels. Belgien (25 %), Deutschland (45 %) und Österreich (20 %) überschritten die Vorgabe. Italien, die Niederlande, Finnland und Schweden nähern sich dem vorgegebenen Ziel an. Es ist jedoch nicht klar, in welchem Maße das sogenannte Rohstoffrecycling bei diesen Zahlen berücksichtigt wurde.

Diese Bestimmungen boten einen Anreiz, die stoffliche Verwertung von Kunststoffen zu steigern. Zwischen 1994 und 1999(7) verdoppelte sich die Menge der stofflich verwerteten Kunststoffe auf ca. 9 %(8).

Im Anschluß an ihre Mitteilung über die Wettbewerbsfähigkeit der Recyclingindustrie(9) organisierte die Kommission das Recycling-Forum, an dem sich alle wichtigen Akteure beteiligten. Diese Erörterungen führten zu einer Reihe von Empfehlungen, die darauf abzielen, die Rahmenbedingungen für die Recyclingindustrie zu verbessern und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken(10).

(1) Studie über die Kosten-/Nutzen-Bewertung der Erfuellung der Zielvorgaben bei der Wiederverwendung und stofflichen Verwertung der verschiedenen Verpackungsmaterialien im Rahmen der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle.

(2) KOM(96) 399 endg.

(3) ABl. L 78 vom 26.3.1991.

(4) ABl. L 365 vom 31.12.1994.

(5) KOM(1999) 596 endg.

(6) ABl. L 52 vom 22.2.1997.

(7) gemäß den Daten des Industrieverbandes, Bericht der APME (Vereinigung der europäischen Kunststoffhersteller), Frühjahr 1999.

(8) APME, Plastics An analysis of plastics consumption and recovery in Western Europe 1998.

(9) KOM(98) 463 endg.

(10) http://europa.eu.int/comm/enterprise/events/recycling/recycling.htm.