SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0400/01

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(15. Februar 2001)

Betrifft: Streckenführung der Atlantik-Autobahn über Porriño

In ihrer Antwort vom 22. Juni 2000 auf die Anfrage P-1736/00(1) teilte die Kommission mit, dass sie beschlossen habe, ein Verfahren über die Entscheidung des spanischen Ministeriums für Öffentliche Arbeiten und des Bauträgers betreffend die Streckenführung der Atlantik-Autobahn über Porriño (Pontevedra, Spanien) in der Nähe der Lagune Gándaras de Budiño, einem Gebiet, das Teil des Netzes Natura 2000 werden soll und bereits in das Verzeichnis der Naturschutzgebiete Galiciens aufgenommen wurde, einzuleiten.

Welche Ergebnisse hat die Kommission im Zusammenhang mit der Einleitung des Verfahrens erzielt?

In ihrer Antwort weist die Kommission darauf hin, dass sie die spanische Regierung in dieser Angelegenheit befragt habe. Welche Fragen hat sie gestellt, und wie lauten die Antworten der spanischen Regierung?

Wird nach Auffassung der Kommission das Gemeinschaftsrecht und insbesondere die Richtlinie 92/43/EWG(2) des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume eingehalten?

(1) ABl. C 53 E vom 20.2.2001, S. 183.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(5. April 2001)

In ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage P-1736/00 des Herrn Abgeordneten(1) hat die Kommission erklärt, dass sie über keine Informationen zu den von dem Herrn Abgeordneten angesprochenen Fakten verfüge. Da das in Frage stehende Gebiet Gandaras de Budiño von den spanischen Behörden als Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse (ES 1140011) vorgeschlagen wurde, hat die Kommission daher beschlossen, von Amts wegen Ermittlungen über die in der schriftlichen Anfrage angesprochenen Fakten einzuleiten. Im Rahmen der Untersuchung dieser Angelegenheit hat die Kommission die spanischen Behörden befragt, um zu überprüfen, ob in dem vorliegenden Fall die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft eingehalten wurden. Diesbezüglich ist festzustellen, dass die Aufnahme der Ermittlungen von Amts wegen nicht bedeutet, dass die Kommission von einem Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht ausgeht. Daher kann sich die Kommission im vorliegenden Fall erst zur Faktenlage äußern, wenn sie von den spanischen Behörden umfassendere Informationen zu dem Projekt erhalten hat.

Auf der Grundlage der von dem Herrn Abgeordneten in der oben genannten schriftlichen Anfrage gegebenen Informationen hat die Kommission die spanischen Behörden aufgefordert, zu den angeführten Fakten Stellung zu nehmen sowie eine Kopie der Umweltverträglichkeitsprüfung für dieses Projekt und eine genaue Beschreibung der Lebensräume in dem betroffenen Gebiet zu übermitteln.

Die Kommission hat von den spanischen Behörden eine Antwort zu dem fraglichen Projekt erhalten und überprüft diese derzeit.

Es muss jedoch schon jetzt festgestellt werden, dass den spanischen Behörden zufolge die Umweltverträglichkeits-prüfung für dieses Projekt die Vereinbarkeit mit den Anforderungen ergeben hat. Die spanischen Behörden heben ferner hervor, dass dieses Projekt zwar einen Teil des Gebietes betrifft, dieser aber bereits schwer geschädigt ist, und dass die Arten und Lebensräume, aufgrund denen das Gebiet vorgeschlagen wurde, sich nicht in dem Teil des Gebietes befinden, in dem das Projekt durchgeführt werden soll.

Die Kommission wird die Einhaltung der hier greifenden gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen in jedem Fall sicherstellen.

(1) ABl. C 53 E vom 20.2.2001, S. 183.