SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0865/98 von Anita Pollack (PSE) an die Kommission (26. März 1998)

Betrifft: Tropische Regenwälder und Artenvielfalt in Indonesien

Die Kommission hat seit 1992 nach eigenen Angaben 107 Mio. Ecu beigesteuert, um in Indonesien die Lage der Wälder zu verbessern und die Artenvielfalt zu erhalten. Kann die Kommission angesichts der Tatsache, daß die Wälder in diesem Land weiter in nicht nachhaltiger Weise ausgebeutet werden und unkontrollierte Brände im zweiten Jahr andauern, mitteilen, welche Vorhaben oder Maßnahmen sie unterstützt hat, mit Angabe ihres Standorts und einer Bewertung der Wirksamkeit der eingesetzten EU-Mittel?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (11. Mai 1998)

Die Kommission hat seit 1992 bis zu 107 Mio. Ecu für ihr Waldsektorprogramm in Indonesien - das "EC-Indonesia forest programme" (ECIFP) - bereitgestellt; die einzelnen Projekte werden allerdings stufenweise durchgeführt. Zwei wurden 1995 eingeleitet, weitere zwei 1996 und das fünfte wird im Laufe dieses Jahres beginnen.

Die ECIFP-Projekte betreffen Kernprobleme, die eine besonders grosse Rolle für die nachhaltige Bewirtschaftung und die Erhaltung tropischer Wälder spielen:

- sektorspezifische Hilfe für die Bestandsaufnahme und Beobachtung der Wälder, aufbauend auf Versuchsgebieten in Südsumatra, sowie Unterstützung für die Funkverbindungen der Fortwirtschaft für fünf Provinzen in Sumatra durch das "Sektorprogramm EG-Indonesien zur Förderung der Fortstwirtschaft" - Projekt Nr. ALA/92/42 (Einleitung 1995);

- Verhütung und Kontrolle von Waldbränden in der Provinz Südsumatra durch ein spezifisches Projekt - Nr. B7-5041/1/1992/12 (Einleitung 1995);

- Erhaltung des Leuser-Ökosystems (Aceh/Nordsumatra) und Entwicklung seiner Pufferzone durch das "Leuser-Entwicklungsprogramm" - Projekt Nr. ALA/94/26 (Einleitung 1996);

- Aufbau einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung (Ostkalimantan) durch das "Waldbewirtschaftungsprojekt Berau" - Nr. B7-5041/1/94/21 (Einleitung 1996);

- nachhaltige Nutzung von Erwerbswäldern (Süd- und Zentralkalimantan) durch das "Erwerbswaldprogramm Süd-/Zentralkalimantan" - Projekt Nr. ALA/95/18 (noch nicht eingeleitet).

Das ECIFP ist als umfassendes Programm konzipiert. Positive Ergebnisse werden in den kommenden Jahren nach und nach sichtbar werden, wenn die einzelnen Projekte abgeschlossen sind. Es liegt in der Natur der Sache daß Projekte, die das Problem der Erhaltung und nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen betreffen und darauf abzielen, positive Änderungen in der Einstellung der betroffenen Personenkreise herbeizuführen, langfristig angelegt sind. Jedes Projekt des ECIFP fördert ganz spezifisch einen Untersektor, während das Gesamtprogramm eine Basis schafft für die Entwicklung der Prinzipien für die Erhaltung und nachhaltige Bewirtschaftung der indonesischen Wälder. Um die Auswirkungen des Programms auf den gesamten Sektor zu maximieren, haben die Kommission und die indonesische Regierung ferner Mitte 1997 innerhalb des Waldministeriums in Jakarta das Wald-Verbindungsbüro eingerichtet.

Das Programm befindet sich zwar in vielen Bereichen noch in der Anfangsphase, doch sind bereits eine Reihe positiver Ergebnisse sichtbar. Beispielsweise wurde im Rahmen des Pilotprojekts zur Verhütung und Kontrolle von Waldbränden in Südsumatra eine Empfangsstation für den Empfang und die Auswertung von Satellitendaten eingerichtet, die der indonesischen Regierung regelmässig Informationen über "hot spots" (Indikatoren für aktuelle Brandherde) liefert. Im Zuge des Projekts wurden über 200 Feuerwehrleute ausgebildet, Basislöschausrüstung geliefert und Feuerschutz-Managementzentren eingerichtet; gleichzeitig wird in einem innovativen Ansatz über die lokalen Schulen die Öffentlichkeit für die Bedeutung der Brandverhütung sensibilisiert. Zu den ersten positiven Ergebnissen des ECIFP gehören ferner ein aktiver Beitrag zur Einstellung des unangemessenen Holzeinschlags, Hilfe für das Management und den Schutz des Leuser-Nationalparks sowie die Entwicklung von Methoden der nachhaltigen Waldbewirtschaftung, unter anderem die Einführung umweltfreundlicher Holzabfuhrmethoden und die Beteiligung lokaler Gemeinschaften am Planungs- und Entscheidungsprozeß.

Die Wirksamkeit der Finanzierung durch die Gemeinschaft wird im Rahmen der laufenden allgemeinen Evaluierung der Programme für den Waldsektor in Entwicklungsländern innerhalb der Kommission bewertet. Erste Ergebnisse werden für die zweite Jahreshälfte 1998 erwartet, ergänzend hierzu ist Ende 1999 eine spezifischere Evaluierung des ECIFP vorgesehen.

Schließlich ist zu erwähnen, daß das gemeinsame Forschungszentrum (JRC) durch sein Forschungs- und Entwicklungsprogramm zur Entdeckung und Überwachung von Entwaldungsprozessen und Waldbränden in den Inselgebieten Südostasiens ebenfalls einen wertvollen Beitrag leistet. Insbesondere durch sein FIRE-Projekt ist das Gemeinsame Forschungszentrum zur Zeit dabei, ein Waldbrand-Überwachungssystem auf regionaler Ebene aufzubauen, das in der Lage sein wird, Echtzeitinformationen über aktuelle Brandherde zu liefern. Es ist zu erwarten, daß das System dazu beiträgt, die Waldbrandbekämpfung und die Möglichkeiten des Feuerschutz-Managements auf regionaler Ebene zu verbessern.

Allgemein kann gesagt werden, daß die Gemeinschaft ein aktives Mitglied der internationalen Gebergemeinschaft ist, die die indonesische Regierung bei der Entwicklung von Lösungen für die Waldbrandproblematik, die durch den El Niaao-Effekt verschärft wird, unterstützt.