SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2090/02

von Ioannis Averoff (PPE-DE) an die Kommission

(10. Juli 2002)

Betrifft: Errichtung eines Stromkraftwerks am Standort Rona (Bezirk Anilios, Gemeinde Metsovon) durch die Gesellschaft Lakmos Energiaki A.G.

In ihrer Antwort auf die Anfrage P-1521/02(1) teilt die Kommission uns mit, dass die griechischen Behörden ihr die Errichtung eines Wasserkraftwerks geringer Kapazität in Anilios bestätigt haben. Hierüber sei ein Beschluss gefasst worden, in dem die Umweltkriterien gebilligt worden seien. Der Kommission werden nun die folgenden Tatsachen zur Kenntnis gebracht:

Die Bürger von Anilios haben, unterstützt durch die Gemeinde Metsovon, in einem Antrag beim Landgericht Ioannina die sofortige Einstellung der Arbeiten gefordert. Dem Antrag wurde stattgegeben durch Beschluss Nr. 2150/2001, wonach die Arbeiten vorübergehend einzustellen sind bis zum endgültigen Urteil in dem Verfahren vor dem zuständigen Gericht (Amtsgericht Metsovon), in dem am 20. September 2002 das Urteil gefällt werden wird.

Der Antrag auf Einstellung der Arbeiten verweist auf die illegale Genehmigung der Maßnahme aus den folgenden Gründen:

- die Leistung des Kraftwerks (Verhältnis von Gefälle zwischen Talsperre und Kraftwerk und Wasserzufluss) übersteigt eindeutig die 1 MW-Grenze, da sowohl das Nettogefälle zwischen Talsperre und Kraftwerk das im Plan dargestellte Gefälle von 182 Metern übersteigt, und auch die zur Verfügung gestellte Wassermenge bei weitem die 400 l/Sek. übersteigt, weil nur der Zufluss aus den Rona-Quellen berücksichtigt wird, während für die Maßnahme auch die Wasser der Quellen Metsovitikos II und Akroudorema genutzt werden. Diese falschen Daten sind von der beklagten Gesellschaft bewusst angeführt worden, um das Kraftwerk als weniger leistungsfähig darzustellen und somit das rechtlich vorgesehene Verfahren für die Standortgenehmigung der Maßnahme (Regierungsdekret 30557/96) zu umgehen, wodurch deren Ausführung unrechtmäßig wird.

- Die Wassersammelstelle wird errichtet in einem Natura-2000-Gebiet (GR 2130006), in dem auch der Braunbär (Ursus arctos), eine prioritäre Art, anzutreffen ist, während die Wasserzuleitung durch eine Gegend von besonderer natürlicher Schönheit mit einer reichen Flora und Fauna führt, ohne dass diese Tatsachen bei der Genehmigung der Maßnahme berücksichtigt worden sind.

Aufgrund dieser Tatsachen wird die Kommission um Mitteilung darüber gebeten, ob in den Anlagen, die der Antwort der griechischen Behörden beigefügt sind, die oben genannten Tatsachen enthalten sind, und welche Maßnahmen sie nach deren Prüfung zu treffen gedenkt, in Anbetracht der Tatsache, dass die Maßnahme vom Entwicklungsministerium in das dritte GFK einbezogen worden ist?

(1) Siehe Seite 169.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(2. August 2002)

Aufgrund des vom Herrn Abgeordneten geschilderten Sachverhalts hat die Kommission von Amts wegen eine Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob das Umweltrecht der Gemeinschaft bei den betreffenden Arbeiten eingehalten wird.

Bei der Prüfung dieses Vorgangs hat sich die Kommission an die griechischen Behörden gewandt, deren offizielle Antwort Ende Mai 2002 einging. Dieses Schreiben enthält umfangreiche Anhänge und bestätigt, dass i) es nur ein Wasserkraftwerk geringer Kapazität in Anilios gibt, für das ein Beschluss zur Genehmigung der Umweltauflagen gebilligt wurde, ii) es keine Pläne zum Bau eines Wasserkraftwerks in Vovoussa gibt und iii) für den Plan zum Bau eines Wasserkraftwerks in Agios Nikolaos am Arachthos unweit der Gemeinde Dafnuti eine Studie zur Vorabgenehmigung des Standorts bei den griechischen Behörden eingereicht wurde, die sie derzeit prüfen.

Die Kommission prüft die in dieser Antwort enthaltenen Informationen im Einzelnen, um festzustellen, ob die betreffenden Pläne wesentliche negative Umweltauswirkungen haben werden. Sie wird alle notwendigen Maßnahmen treffen, um zu gewährleisten, dass das Umweltrecht der Gemeinschaft eingehalten wird. Sie bittet den Herrn Abgeordneten, ihr alle weiteren Informationen zuzuleiten, die die Angaben der griechischen Behörden anfechten können.