SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3074/01

von Carlos Bautista Ojeda (Verts/ALE) an die Kommission

(12. November 2001)

Betrifft: Diskriminierung von behinderten Piloten in Spanien

In den Debatten des European Sports Forum, das von der Kommission im Oktober 2000 veranstaltet wurde, ging es unter anderem um die Problematik des Behindertensports und seine Bedeutung als Integrationsfaktor. Die Vielzahl von Modalitäten und Disziplinen im Sport, vor allem innerhalb des Behindertenleistungssports, erfordert eine Harmonisierung auf EU-Ebene, wobei der Kommission als Organisatorin dieses Forums eine Katalysatorfunktion zukommt.

Bei den World Air Games 2001, den Olympischen Spielen der Luft, die in Andalusien stattfanden, konnten wir nichtspanische Sportler sehen, die voll und ganz in den Wettkampf einbezogen waren und unter denselben Bedingungen flogen wie nichtbehinderte Sportler.

Die spanischen Vorschriften lassen behinderte Sportler nicht zu den Prüfungen zur Erlangung einer Sportfluglizenz in den verschiedenen Disziplinen des Flugsports zu.

Weiß die Kommission um die Diskriminierung behinderter Sportler in einigen Mitgliedstaaten, die den Betroffenen die Möglichkeit verwehren, eine Fluglizenz zu erwerben, gegenüber anderen Personen, die denselben Behinderungsgrad aufweisen, aber in anderen EU-Mitgliedstaaten leben?

Ist die Kommission nicht der Auffassung, dass diese Vorgehensweise eine eindeutige Diskriminierung der betreffenden Sportler darstellt?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(21. Dezember 2001)

Wie das Mitglied des Parlaments hervorhebt, war es Anliegen der Kommission, im Rahmen des letzten Europäischen Sportforums, das am 17. und 18. Oktober 2001 in Brüssel veranstaltet wurde, auf die spezifischen Probleme des Behindertensports hinzuweisen. Anlässlich dieses Forums sind die Bedeutung der Ausübung einer sportlichen Disziplin für die Integration und das Wohlbefinden der Menschen mit Behinderungen sowie die Notwendigkeit hervorgehoben worden, die Hindernisse bei der Ausübung des Behindertensports zu beseitigen.

Es ist jedoch daran zu erinnern, dass die auf der Behinderung beruhende Diskriminierung im Gemeinschaftsrecht nur durch die Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf abgedeckt wird. Sie hat somit einen begrenzten Anwendungsbereich. Infolgedessen ist die Kommission offensichtlich nicht dafür zuständig, in dem vom Mitglied des Parlaments genannten Einzelfall tätig zu werden, da die genannte Diskriminierung wohl nicht mit dem Zugang zu einer Beschäftigung zusammenhängt. Da eine vollständige Information zum vom Mitglied des Parlaments beschriebenen Fall fehlt, ist die Kommission nicht in der Lage, hierzu endgültig Stellung zu nehmen.

Das Mitglied des Parlaments wird dennoch auf den Vorschlag der Kommission aufmerksam gemacht, das Jahr 2003 zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen(1) zu erklären. Ziel dieser Initiative ist die Förderung eines besseren Verständnisses der Behinderung und die Anregung einer Mobilisierung sämtlicher Akteure auf allen Ebenen. Schließlich wird dieses Jahr Gelegenheit bieten, eine Reihe von Initiativen zur Sensibilisierung Europas hinsichtlich der Problematik der Menschen mit Behinderungen einzuleiten und die Hindernisse zu beseitigen, die diese Menschen daran hindern, umfassend an zahlreichen Aspekten des täglichen Lebens teilzunehmen.

(1) ABl. C 240 E vom 28.8.2001.