SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3098/02

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(28. Oktober 2002)

Betrifft: Für die Zusammenarbeit mit Macau zuständiger Beamter

In der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Die Europäische Union und Macau: Die Beziehungen nach dem Jahr 2000 vom 12.11.1999 wurde die Benennung eines für die Zusammenarbeit zuständigen Beamten angekündigt, der während eines begrenzten Zeitraums bei der Koordinierung der bilateralen Zusammenarbeit mitwirkt.

Das Europäische Parlament begrüßte und bestärkte diese Absicht in seiner Entschließung vom 15. Februar 2000 zu dieser Mitteilung(1) siehe Ziffer 18: fordert die Kommission auf, wie in ihrer oben genannten Mitteilung angekündigt, einen Verbindungsbeamten für Macau zu benennen, der bei der Koordinierung der bilateralen Zusammenarbeit mitwirkt, damit ihre

Entschlossenheit zur Festigung der Beziehungen zwischen den beiden Parteien deutlich wird. Dieses Anliegen wurde im übrigen früher durch die Annahme der Entschließung vom 16. Dezember 1992(2) anlässlich der Änderung des Status des zuvor unter portugiesischer Verwaltung stehenden Gebiets von Macau, das zu einer Sonderverwaltungsregion der Volksrepublik China wurde, zum Ausdruck gebracht.

Im Rahmen der Aussprache im Europäischen Parlament informierte Kommissionsmitglied Nielson über die unerwarteten Ereignisse in dem Verfahren der Benennung dieses Verbindungsbeamten der Gemeinschaft und erklärte: Wir halten aber nach wie vor die Ernennung eines Verbindungsbeamten für sehr wichtig.

In der Antwort auf meine schriftliche Anfrage (P-1961/2001(3)) erklärte Kommissionsmitglied Patten am 19. Juli 2001 nach dem Hinweis auf dieselben unerwarteten Ereignisse im Laufe des Ernennungsverfahrens: Die Kommission hat die erforderliche mehrjährige Programmierung für die Zusammenarbeit mit Macau, u.a. auch die Ernennung eines Verbindungsbeamten, vorbereitet. Die Kommission freut sich mitteilen zu können, dass sich diese Programmierung nun in der Endphase befindet und die Frage des Verbindungsbeamten sich in Kürze lösen wird.

Mir vorliegenden Informationen zufolge ist dies jedoch noch nicht der Fall, wobei daran erinnert und hervorgehoben wird, dass es sich um die Ernennung für Macau und um die Aufnahme der Tätigkeit eines besonderen Verbindungsbeamten nur für die Zusammenarbeit zwischen der EG und Macau und nicht gleichzeitig für Hongkong und Macau handelte.

Daher wird die Kommission folgendes gefragt: Wurde dieser besondere Verbindungsbeamte für die Zusammenarbeit bereits ernannt und hat er bereits seinen Dienst aufgenommen? Wenn nein, was erklärt diese Tatsache und wie ist der Sachstand in Bezug auf das entsprechende Verfahren? Wenn ja, welche Erfahrungen und Hauptschlussfolgerungen ergeben sich aus dem ersten Jahr seiner Tätigkeit?

(1) ABl. C 276 vom 1.10.2001, S. 268.

(2) ABl. C 296 vom 18.10.2000, S. 190.

(3) ABl. C 364 vom 20.12.2001, S. 232.

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(29. November 2002)

Da die 1997-1998 eingeleiteten Kooperationsprojekte mit Macau (Europäische Studien, Tourismus, Offshore-Dienstleistungen) im Jahr 2001 abgeschlossen wurden und das Gemeinschaftsportfolio der Zusammenarbeit mit Macau nur ein einziges Projekt umfasst (zur Zusammenarbeit in Rechtsfragen, das demnächst eingeleitet wird), war es der Kommission nicht möglich, einen Verbindungsbeamten für Macau zu benennen.

Die Kommission setzt sich jedoch auch in Zukunft dafür ein, enge Beziehungen zu Macau zu pflegen, was auch auf der neunten Sitzung des Gemischten Ausschusses EG-Macau, die am 18. Oktober 2002 in Brüssel stattfand, betont wurde. Aus diesem Grunde prüft die Kommission gegenwärtig, wie im Rahmen der bestehenden Haushaltsinstrumente und in Zusammenarbeit mit dem besonderen Verwaltungsgebiet Macau die Aktivitäten weiterentwickelt werden können.