SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3115/96 von Maartje van Putten (PSE) an die Kommission (18. November 1996)

Betrifft: Projekt für ein System nationaler integrierter Schutzgebiete (NIPAS), Philippinen

Kann die Kommission mitteilen, ob die Konsultationen mit den Ureinwohnern im Rahmen von NIPAS bereits stattgefunden haben, wie sie in dem bilateralen Übereinkommen zwischen der philippinischen Regierung und der Europäischen Kommission vereinbart worden sind?

Falls ja, kann die Kommission dann mitteilen, welche Ergebnisse bei diesen Konsultationen erzielt wurden?

Kann die Kommission ferner mitteilen, wie die Ureinwohner im einzelnen an der Gestaltung, Verwaltung, Ausführung und Bewertung des Projekts beteiligt sind?

Fühlen die Ureinwohner sich im NIPAS-Gebiet in irgendeiner Form durch das Projekt bedroht?

Kann die Kommission mitteilen, wie NIPAS zu den kurz- und langfristigen Interessen der Ureinwohner in den NIPAS-Gebieten beiträgt?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (9. Januar 1997)

Die Anlaufphase des staatlichen Programms zur Einrichtung integrierter Schutzgebiete (National Integrated Protected Areas Programme, Nipap) in den Philippinen (Einstellung von Personal, Einrichtung von Büroräumen, Beschaffung von Fahrzeugen) nähert sich gegenwärtig ihrem Ende. Konsultationen mit den indigenen Völkern haben bisher nur in begrenztem Umfang stattgefunden, hauptsächlich zu dem Zweck, das Programm vorzustellen und zu erläutern. Die eigentlichen Intensivgespräche, die nach dem bilateralen Abkommen für die Durchführung erforderlich sind, dürften im nächsten Jahr aufgenommen werden, wenn im Rahmen des Nipap mit den Vorarbeiten an Ort und Stelle begonnen wird.

Bei den ersten Konsultationen hat sich offenbar herausgestellt, daß Ziele und Aktivitäten des Nipap mit den Wünschen und Bedürfnissen der indigenen Völker im Einklang stehen. Sollte sich jedoch in den späteren Phasen das eine oder andere indigene Volk gegen eine weitere Teilnahme am Nipap entscheiden, so fällt dessen Schutzgebiet nach dem bilateralen Abkommen aus dem Programm heraus.

Bei den Konsultationen mit den indigenen Völkern wird nach verschiedenen Verfahren vorgegangen, hauptsächlich aber wird - nach dem sogenannten bei den von der Gemeinschaft unterstützten Entwicklungsprojekten in den Philippinen üblichen "community-based approach" - mit jeder Gemeinschaft einzeln verhandelt. Dieses Konzept gewährleistet die Einwilligung der örtlichen Gemeinschaften in das Projekt und ihre volle Teilhabe daran.

Einige der indigenen Völker befürchten zwar, die geltenden Bestimmungen (d.h. das Gesetz ein staatliches System integrierter Schutzgebiete (Nipas) von 1992) könnten durch aufgezwungene Beschränkungen in ihrer Lebensweise negative Auswirkungen auf ihre Kultur und ihre Lebensgrundlagen haben, doch gibt es keinerlei Anzeichen dafür, daß sie sich durch das Projekt bedroht fühlen. Ausserdem ist in dem bilateralen Abkommen festgelegt, daß Eingriffe nicht ohne die Zustimmung der indigenen Gemeinschaften vorgenommen werden.

Tatsächlich hilft das Nipap den indigenen Völkern dabei, ihre Subsistenzwirtschaft durch die Einführung alternativer Wirtschaftstätigkeiten in naher Zukunft zu überwinden. Den langfristigen Interessen der indigenen Völker wird durch verschiedene Maßnahmen Rechnung getragen, so durch die Abgrenzung von Schutzgebieten, die dann von den Gemeinschaften bewirtschaftet werden, durch Unterstützung bei der Geltendmachung ihrer Ansprüche auf angestammte Gebiete und durch Verbesserung ihrer Lebensbedingungen.