DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/542

(2004/C 88 E/0554)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0852/04

von Michl Ebner (PPE-DE) an die Kommission

(19. März 2004)

Betrifft: Bauprojekte Ostafrika

Ostafrika erstreckt sich östlich des Zentralafrikanischen Grabens zwischen Äthiopien und dem Rovuma und umfasst die Länder Uganda, Kenia, Ruanda, Burundi und Tansania. Die Länder sind gekennzeichnet durch schwache und unterfinanzierte staatliche Institutionen, die oft nicht in der Lage sind, wichtige Staatsaufgaben zu erfüllen. So sind sie nur den wenigsten Anforderungen gewachsen, die eine nachhaltige Entwicklung fordert. Armut und soziale Unterentwicklung sind die Folge. Des Weiteren sind fließendes Wasser, Strom und gut funktionierende Infrastrukturen immer noch eine Rarität, und fehlende Bildungseinrichtungen sowie ein schlechter Gesundheitszustand erschweren den Fortschritt.

Weil die Regionen nicht über eigene finanzielle Ressourcen verfügen, um dem Elend entgegenzuwirken, sind sie auf die Übertragung von Kapital und auf Entwicklungsarbeit aus dem Ausland angewiesen.

Unter Hinweis auf den prekären Zustand in Ostafrika wird die Kommission gebeten mitzuteilen,

— ob es bereits von der Kommission geförderte Bauprojekte für Ostafrika gibt, die alle technischen Bereiche des Bauwesen und der Architektur umfassen, oder

— ob welche geplant sind.

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(27. April 2004)

Das von der Union seit November 2000 verfolgte entwicklungspolitische Konzept ist auf die Armuts-bekämpfung ausgerichtet. Der Akzent liegt auf drei Kernbereichen der Zusammenarbeit: Wirtschafts-entwicklung, soziale und menschliche Entwicklung, Integration und regionale Zusammenarbeit.

Bei diesem Ansatz werden die Prioritäten jeweils für die einzelnen Länder aufgestellt; ein Schlüsselelement der Entwicklung ist dabei die Konzentration der Mittel auf ein oder zwei Schwerpunktsektoren. Bauliche Maßnahmen sind im Rahmen dieser Zusammenarbeit von unterschiedlicher Bedeutung, doch ihr wertmäßiger Umfang lässt sich nicht beziffern, da sie Bestandteil umfassender Programme sind.

Ein Großteil der Bauprojekte fällt in zwei Schwerpunktsektoren: Gesundheit und Bildung; sie kommen jedoch als Begleitmaßnahmen breiter angelegter Programme auch anderen Sektoren zugute. Der Europäische Entwicklungsfonds (EEF) finanziert den Bau und die Instandsetzung vieler Einrichtungen des Gesundheitswesens vom kleinen Gesundheitszentrum bis zum Referenzkrankenhaus. Das Gleiche gilt für das Bildungswesen, wo der EEF die Schaffung und Instandsetzung von Primarklassen, Fachschulen und Universitäten unterstützt. Allein in den zehn Jahren 1990 — 2000 flossen in den Ländern Afrikas, des karibischen und des pazifischen Raums (AKP) rund 150 Millionen EUR in die Infrastruktur des Gesundheitswesens — das sind etwa 30 % der für das Gesundheitswesen aufgewendeten EEF-Mittel. Ein Beispiel dafür ist der Bau von zwei Krankenhäusern mit je 250 Betten in Malawi für insgesamt 23 Millionen EUR. Ein weiteres Beispiel aus der betreffenden Region ist die von der Kommission am 17. Februar 2004 beschlossene Finanzierung der Renovierung der Parlamentsgebäude sowie die Errichtung eines Gebäudes für den Obersten Gerichtshof und das Justizministerium in Ruanda. Die Durchführung dieser Finanzierung zeugt von dem Willen Ruandas, mit aktiver Unterstützung der Union einen gut verwalteten Rechtsstaat aufzubauen.

Alle Projekte werden nach den Regeln der Baukunst von spezialisierten in der EU oder vor Ort tätigen Planungsbüros gestaltet, denen Architekten, Ingenieuren und Topographen angehören.

Die Ausführung der Aufträge wird nach einer Ausschreibung Unternehmen übertragen, die öffentliche Arbeiten ausführen. Wegen der Merkmale dieser Aufträge (geringer technischer Schwierigkeitsgrad, geringere Kosten als im Straßenbau) gehen die meisten an örtliche Unternehmen, was den sozio-ökonomischen Impakt der Projekte noch verstärkt.