SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1815/96 von Roberto Mezzaroma (UPE) an die Kommission (5. Juli 1996)

Betrifft: Anreize für die kleinen und mittleren Unternehmen in Europa

Auf einem unlängst veranstalteten internationalem Forum über Handwerksbetriebe wurden äusserst interessante Zahlen bekannt, die ein bezeichnendes Licht auf die Europäische Union werfen.

In Europa machen Klein- und Mittelbetriebe 99% des Produktionssystems aus und beschäftigen 66% der Erwerbstätigen des Sektors. In den letzten drei Jahren entstanden dort 75% der neuen Arbeitsplätze und ein Umsatz, der jährlich um 6% wächst, gegenüber 3 bis 4% bei den Grossunternehmen.

Trotz dieser signifikanten Zahlen ist festzustellen, daß sich die europäische Wirtschaftspolitik im wesentlichen an Großkonzernen orientiert.

Daher müssen für Klein- und Mittelbetriebe günstige Voraussetzungen geschaffen werden; es gilt, eine neue, dynamische Unternehmerschaft zu fördern, mit der öffentlichen Hand in den einzelnen Gemeinschaftsländern zusammenzuarbeiten und "Partnerschaften" zwischen Unternehmen mehrerer Länder in entwicklungsträchtigen Gebieten zu unterstützen.

Hält es die Kommission nicht für sinnvoll, eine Tendenzwende zugunsten dieser Klein- und Mittelbetriebe in Europa herbeizuführen, und zwar nicht über die klassischen Methoden der Anreize, sondern durch die Schaffung geeigneter Wachstumsvoraussetzungen für diese Unternehmen?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission (16. September 1996)

Die Kommission ist ebenfalls der Ansicht, daß Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in entscheidendem Masse von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) abhängen. Damit das Potential der KMU uneingeschränkt für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung genutzt werden kann, sind jedoch zusätzliche Anstrengungen und Ressourcen erforderlich. Daher hat die Kommission dem Europäischen Rat auf seiner Tagung in Madrid ein Strategiepapier vorgelegt, in dem sie für ein engagierteres Vorgehen zugunsten der KMU eintritt. Der Europäische Rat hat die Vorstellungen der Kommission befürwortet und sich dafür ausgesprochen, daß baldestmöglich Maßnahmen zur Erreichung der Ziele dieses Strategiepapiers ergriffen werden. Die Kommission hat daher vor kurzem ein neues integriertes Programm für die KMU und das Handwerk ((KOM(96) 329 endg. )) beschlossen, das eine stärkere Koordinierung der Maßnahmen ermöglichen soll, die im Rahmen der verschiedenen EU-Politiken zur Mittelstandsförderung durchgeführt werden. Dieses Programm deckt vor allem drei Arten von Maßnahmen zugunsten der KMU ab:

- Maßnahmen für eine bessere Koordinierung der einzelstaatlichen Aktionen zur Mittelstandsförderung, insbesondere durch den Erfahrungsaustausch über bewährte Vorgehensweisen;

- Maßnahmen für eine bessere Koordinierung der Beiträge, die die EU in ihren verschiedenen Programmen und Politikbereichen zur Förderung der KMU leistet (etwa durch die Strukturfonds, das Programm für Forschung und technologische Entwicklung, die Europäische Investitionsbank und den Europäischen Investitionsfonds);

- Maßnahmen zugunsten der KMU im Rahmen der speziellen KMU-Förderaktionen im Sinne des dritten Mehrjahresprogramms der EU für KMU (1997-2000) ((ABl. C 156 vom 31.5.1996. )), das derzeit im Rat erörtert wird.

Die Kommission hofft, daß dieser neue dynamische, integrierte Ansatz kleinen und mittleren Unternehmen in der gesamten EU zugute kommt. Ein wesentliches Ziel dieser Maßnahmen auf EU- wie auf einzelstaatlicher Ebene ist die Schaffung eines allgemeinen Unternehmensumfeldes, das Unternehmergeist und Risikobereitschaft fördert und damit die Gründung und Entwicklung von Unternehmen begünstigt.

Ein wichtiger Schritt in dieser Richtung war im Dezember 1994 die Einsetzung des Ausschusses der Kommission für die Verbesserung und Vereinfachung des Umfeldes der Unternehmen. Dieser Ausschuß ist ein praktisches Instrument, in dem das gemeinsame Engagement der Mitgliedstaaten und der Kommission für eine Vereinfachung der administrativen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Unternehmen, vor allem der KMU, zum Ausdruck kommt. Er ist darüber hinaus ein Forum für den Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über bewährte Vorgehensweisen. Die Kommission wird den Mitgliedstaaten gegebenenfalls Maßnahmen vorschlagen, die eine weitere Verbesserung des Unternehmensumfeldes und des Verhältnisses zwischen Verwaltung und Unternehmen ermöglichen.