SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0331/03

von Joan Vallvé (ELDR) an die Kommission

(10. Februar 2003)

Betrifft: Europäische Agentur für Inselgebiete

In der schriftlichen Anfrage E-2303/01(1) wurden der Kommission die Probleme geschildert, mit denen die Unternehmen der Inselgebiete konfrontiert sind, bei denen es sich nicht um Regionen in äußerster Randlage handelt. Da diese Regionen am Rand des Kontinents liegen, sind die Unternehmen dort mit schwer wiegenden Wettbewerbsnachteilen konfrontiert, da sie Transportkosten tragen müssen, die sehr viel höher sind als in allen anderen kontinentalen europäischen Gebieten und keinen Zugang zum Schienenverkehr, zu Autobahnen oder sonstigen Landverkehrsmitteln haben. In einer Freihandelszone wie dem Gemeinsamen Markt der Europäischen Union stellt dies ein echtes Hindernis dar.

Die Europäischen Agenturen erleichtern unter anderem die Transaktionen auf dem europäischen Binnenmarkt, indem sie Regelungsaufgaben wahrnehmen, Dienstleistungen für Industriebranchen bereitstellen, usw. Die Einrichtung einer Europäischen Agentur für Inselgebiete ist ein notwendiges und geeignetes Instrument, um für die Inselgebiete, die nicht extrem abgelegen sind, einen Ausgleich für den fehlenden Zugang zur Freihandelszone zu schaffen. Außerdem könnte eine Europäische Agentur für Inselgebiete auch auf die technischen Erfordernisse eingehen, die aus der Insellage resultieren. Immerhin leben in den europäischen Inselgebieten mehr als 14 Millionen Europäer.

Auf die Fragen, wie die Kommission darüber denkt, dass bestimmte europäische Regionen Schwierigkeiten haben, unter gleichen Bedingungen an einem Grundprinzip der Europäischen Union wie dem freien Markt und dem freien Wettbewerb teilzunehmen und ob die Kommission mit der Einrichtung einer Europäischen Agentur für Inselgebiete einverstanden ist, antwortete die Kommission, dass sie bereits eine Studie über die Lage der Inseln auf den Weg gebracht habe. Ferner wies sie darauf hin, dass im Rahmen dieser Studie eine Datenbank für die Inselgebiete eingerichtet und eine objektive Analyse ihrer Lage einschließlich einer Bewertung der mit der Insellage verbundenen Probleme und der besonderen Bedürfnisse der Inseln nach einheitlichen Maßstäben erstellt werde, dass diese wissenschaftliche Studie allerdings nicht den Anspruch erhebe, auch die Frage zu klären, ob die Einrichtung einer Europäischen Agentur für Inselgebiete gerechtfertigt ist, da man diese Frage noch nicht beantworten könne. Die Dauer der Untersuchung habe man auf ein Jahr angesetzt.

Kann die Kommission mitteilen, ob diese Studie bereits abgeschlossen wurde und wenn ja, ob bereits eine Diskussion zu diesem Thema eingeleitet wurde? Wird die Kommission die Einrichtung einer Agentur für Inselgebiete befürworten? Wären nach Auffassung der Kommission die Balearen als Sitz für diese Agentur geeignet?

(1) ABl. C 81 E vom 4.4.2002, S. 148.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(10. März 2003)

Wie vom Herrn Abgeordneten erwähnt, hat die Kommission eine Studie über die Lage der Inseln in der Union eingeleitet.

Die konsolidierten Schlussberichte der Studie, die der Auftragnehmer der Kommission am 31. Januar 2003 übermittelt hat, werden von dieser derzeit geprüft.

Auf die Errichtung einer europäischen Agentur für Inselgebiete wird in der Studie, die wissenschaftlichen Charakter hat, nicht eingegangen.

Die Kommission wird die Ergebnisse der Studie, nachdem sie die Berichte geprüft hat, veröffentlichen und hofft, dass sich hieran eine Debatte anschließen wird. Im Rahmen dieser Debatte könnten auch die vom Herrn Abgeordneten angesprochenen Themen behandelt werden.

Die Kommission nimmt die Anregungen des Herrn Abgeordneten zur Kenntnis. Die Errichtung einer europäischen Agentur für Inselgebiete ist im derzeitigen Stadium jedoch nicht vorgesehen.