SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3465/02

von Sérgio Marques (PPE-DE) an die Kommission

(6. Dezember 2002)

Betrifft: Programm Poseima/Umwelt

1993 wurde auf Initiative des Europäischen Parlaments eine Haushaltslinie eingerichtet, aus der Maßnahmen im Rahmen der POSEI-Programme zum Umwelt- und Naturschutz in den Regionen in äußerster Randlage finanziert werden. Die daraus finanzierten Maßnahmen auf Madeira betrafen im einzelnen den Schutz des Bodens, die Verstärkung der Überwachung von Schutzgebieten, die Erhaltung des Landschaftsbildes sowie die Aufklärung der Bevölkerung und die Stärkung ihres Bewusstseins für den Umweltschutz.

Der Mehrwert, den diese Maßnahmen in dieser extrem entlegenen Region für die Lebensqualität und die Förderung der Wechselwirkung zwischen dem Umweltschutz und den übrigen Aspekten der sozioökonomischen Entwicklung schaffen, macht es deutlich, dass die Tätigkeiten der Gemeinschaft auf Gebieten wie Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Natur- und Landschaftsschutz, Umweltaufklärung usw. fortgeführt werden müssen.

Diese Tätigkeiten hat die Kommission mehrfach befürwortet, und zwar in den Mitteilungen von 1999 und zuletzt in Form einer Entschließung, die auf der 7. Konferenz der politischen Führer der Regionen in äußerster Randlage auf Lanzarote verabschiedet und den Gemeinschaftsorganen übermittelt wurde und die die Probleme der Umweltpolitik in diesen Regionen, besonders die Abfallwirtschaft, betrifft.

In ihrem Bericht über die Maßnahmen zur Durchführung von Artikel 299 Absatz 2 des EG-Vertrags hat die Kommission als eines der wesentlichen Ziele der Tätigkeit der Gemeinschaft für die Regionen in äußerster Randlage den Schutz der natürlichen Umwelt und die Verbesserung der Lebensqualität genannt. Dennoch hat sie die Verabschiedung von spezifischen Maßnahmen auf diesem Gebiet vertagt.

1. Wann gedenkt die Kommission einen Vorschlag zur Neuauflage des Programms Poseima/Umwelt vorzulegen?

2. Wie gedenkt die Kommission das neue Programm zu finanzieren?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(10. Februar 2003)

Die von dem Herrn Abgeordneten angesprochenen Umweltschutzmaßnahmen kommen für eine Förderung aus den Strukturfonds (EFRE und EAGFL) und dem Kohäsionsfonds infrage.

So wurden im Zeitraum 1994-1999 Umweltschutzmaßnahmen nicht nur beim Poseima-Programm, sondern auch bei den Strukturfonds und beim Kohäsionsfonds vorrangig berücksichtigt. Der Investitionsaufwand der Strukturfonds im Umweltbereich beläuft sich unionsweit auf insgesamt 9 Mrd. EUR, dies sind etwa 9 % aller für Ziel 1 vorgesehenen Mittel.

Bei den Kohäsionsländern ist insbesondere auf die Schlüsselrolle der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds bei der Entwicklung der Wasserbewirtschaftungs-Infrastrukturen hinzuweisen, durch die sich die Kapazität der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung erheblich verbessert hat. In Portugal hat sich der Anteil der an die Wasserversorgung bzw. Kläranlagen angeschlossenen Haushalte von 61 % im Jahr 1989 auf 95 % im Jahr 1999 bzw. von 55 % im Jahr 1990 auf 90 % im Jahr 1999 erhöht. Ebenso konnten Verbesserungen bei der Behandlung der festen Siedlungsabfälle, der Ausweisung und Verwaltung von Naturschutzgebieten sowie der Einführung besonderer Maßnahmen zum Kampf gegen Luftverschmutzung und die Belastung der Flüsse durch Intensivierung der landwirtschaftlichen Verfahren verzeichnet werden.

In den Kohäsionsländern werden die Kosten der Umsetzung von Umweltschutzvorschriften zum großen Teil aus dem Kohäsionsfonds finanziert, wo der Kofinanzierungssatz bis zu 85 % der zuschussfähigen Kosten betragen kann. In Bezug auf die Aufteilung dieser Fondsmittel sei darauf hingewiesen, dass der Umweltschutz im Zeitraum 1993-1999 gegenüber dem Verkehr eine leichte Priorität hatte. Für Portugal beliefen sich die im Zeitraum 1993-1999 gebundenen Mittel auf insgesamt 3,005 Mrd. EUR, davon entfielen 48 % auf den Verkehr und 51 % auf den Umweltschutz.

In Madeira finanziert der Kohäsionsfonds zwei Großprojekte. Eines betrifft die Abfallbewirtschaftung (ETRSU da Meia Serra) und das andere die erste Phase eines Maßnahmebündels zur Optimierung der Wasserbewirtschaftung. Hierbei handelt es sich um wichtige Strukturinvestitionen (Investitionsaufwand etwa 114 Mio. EUR bzw. 40 Mio. EUR) deren Finanzvolumen die Beträge übersteigt, die im Rahmen des Poseima-Programms bereitgestellt werden könnten.

Nach Auffassung der Kommission sollten die Strukturfonds in erster Linie zur Einhaltung der in den einschlägigen Richtlinien vorgesehenen Umweltnormen beitragen. Ebenso sollten in den Kohäsionsländern Maßnahmen dieses Fonds soweit wie möglich mit denen des EFRE abgestimmt sein.

Aus diesen Gründen hat die Kommission nicht die Absicht, das Poseima-Programm zu verlängern.

Sie ist jedoch bereit, jedes Umweltschutzprojekt zu prüfen, das den Besonderheiten der Regionen in äußerster Randlage Rechnung trägt und für eine Förderung aus den Strukturfonds oder dem Kohäsionsfonds infrage kommt.