DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/742

(2004/C 84 E/0838)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3924/03

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE-DE) an die Kommission

(16. Dezember 2003)

Betrifft: Seetüchtigkeit der „Geroi Sevastopolja“

Der russische Einhüllentanker „Geroi Sevastopolja“ ist mit 55 000 Tonnen Schweröl beladen aus dem lettischen Hafen Ventspils ausgelaufen; es handelt sich um ähnliches Öl, wie es von der „Prestige“ transportiert wurde. In dem Medien veröffentlichten Informationen zufolge lässt die Seetüchtigkeit des 24 Jahre alten Schiffs zu wünschen übrig, weshalb die Kommission als vorbeugende Maßnahme Inspektoren nach Lettland entsenden musste, die den Zustand des Schiffes prüften.

In Europa besteht eine große Sensibilität im Hinblick auf die maritime Sicherheit und die Schäden an der Meeresumwelt und ihren Ressourcen.

— Kann die Kommission in Anbetracht dessen mitteilen, welche Untersuchungen an der „Geroi Sevastopolja“ vorgenommen wurden?

— Kann die Kommission bestätigen, dass das Schiff 55 000 Tonnen Schweröl transportierte, das jenem der Prestige ähnelt?

— Ist die Kommission nicht der Auffassung, dass die drei baltischen Beitrittsländer noch vor dem 1. Mai 2004 ihre Rechtsvorschriften im Bereich der maritimen Sicherheit an die in der EU geltenden Vorschriften anpassen sollten?

— Kann die Kommission mitteilen, welche Unterschiede in der Gesetzgebung zwischen den Beitrittsländern und den derzeitigen Mitgliedstaaten bestehen?

— Kann die Kommission in Bezug auf Malta und Zypern mitteilen, welche Rechtsvorschriften dort im Bereich der Registrierung von Schiffen gelten und ob diese Rechtsvorschriften der derzeitigen gemeinschaftlichen Gesetzgebung entsprechen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(16. Januar 2004)

Die Havarien der ERIKA und der PRESTIGE haben gezeigt, welche katastrophalen Auswirkungen für die Umwelt und die Wirtschaft der Küstenregionen die Meeresverschmutzung durch Schweröl nach sich zieht. In diesem Zusammenhang wurde die Kommission auf das russische Einhüllen-Öltankschiff „Geroi Sevastopolya“ aufmerksam gemacht, das vom Hafen Ventspils in Lettland mit einer Ladung von rund 50 000 Tonnen Schweröl nach Singapur, also entlang der europäischen Küsten, in See stechen sollte.

Auf Initiative der Kommission hat ein Inspektionsteam aus mehreren Ländern der Europäischen Union unter Koordinierung der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs das Schiff vor dem Auslaufen aus Ventspils inspiziert. Das Inspektionsteam hat festgestellt, dass keine Gründe für ein Festhalten des Schiffs durch die lettischen Behörden vorlagen.

Im Übrigen hat die Kommission nach der Havarie der PRESTIGE sehr schnell reagiert und als erstes vorgeschlagen, den Transport von Schweröl mit solchen Schiffen zu verbieten. Diese Maßnahmen wurden vom Rat und vom Europäischen Parlament angenommen, und seit dem 21. Oktober 2003 darf kein Öltankschiff mit einfacher Hülle, das Schweröl transportiert, in Häfen der Europäischen Union mehr einlaufen oder von dort auslaufen.

Die Kommission teilt die Meinung des Herrn Abgeordneten, dass die beschleunigte Anwendung dieser Maßnahmen durch alle beitretenden Staaten wichtig ist, und hat sich in diesem Sinne an die auf der Tagung des Rates (Verkehr) vom 5. Dezember 2003 versammelten Minister gewandt, damit sie möglichst schnell die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Einhüllen-Öltankschiffe mit Schwerölladung nicht mehr in ihre Häfen zu lassen.

Was Unterschiede bei den Rechtsvorschriften zwischen den Beitrittsländern und den jetzigen Mitgliedstaaten angeht, ist darauf hinzuweisen, dass die Rechtsrahmen in den Beitrittsländern geschaffen wurde und dem gemeinschaftlichen Besitzstand entspricht. Die Beitrittsländer müssen jedoch noch die Annahme der letzten Maßnahmen, beispielsweise der Pakete „Erika I“ und „Erika Π“, abschließen.

Was insbesondere Malta und Zypern angeht, so ist, wie im voranstehenden Absatz erwähnt, der Rechtsrahmen dieser Länder in Bezug auf das Flaggenrecht noch nicht vollständig am gemeinschaftlichen Besitzstand ausgerichtet. Malta und Zypern haben jedoch zugesagt, ihre Anstrengungen zu verstärken, um so schnell wie möglich von der schwarzen Liste des Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle gestrichen zu werden. Gemäß Artikel 211 EG-Vertrag wird die Kommission ab dem 1. Mai 2004 über die ordnungsgemäße Anwendung des Gemeinschaftsrechts durch diese Staaten wachen.