SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3023/00

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(26. September 2000)

Betrifft: Staudammprojekt La Cañada Río Turia (Valencia, Spanien)

Das Vorhaben mit der Bezeichnung Stauschleuse zwecks gesteuerter Speicherung im unteren Abschnitt des Río Turia, Staudamm von La Cañada, das sich gegenwärtig in der Beratungsphase befindet und die Grenzen der Gemeinden Manises, Riba-roja und Paterna berührt, hat den Protest der betroffenen Nachbarn hervorgerufen, die Zweifel an der Notwendigkeit dieses Projekts äußern. Laut Begründung wird dieses Vorhaben zu einer Verbesserung und Modernisierung der Bewässerung durch optimale Steuerung der verfügbaren Ressourcen und Verringerung der tatsächlichen Nachfrage führen. Die Betroffenen sind hingegen der Ansicht, daß der geplante Staudamm nicht zur Verbesserung der Bewässerungsinfrastrukturen beiträgt, da er lediglich als Wasserrückhaltesystem dient.

Andererseits weist die vom spanischen Umweltministerium veranlasste Umweltverträglichkeitsprüfung nach Ansicht der Betroffenen große Defizite im Hinblick auf die Klassifizierung, Beschreibung und Nutzung des Raums sowie der Pflanzen- und Tierarten auf. Diese Studie, wonach die Staudammarbeiten gemäßigt negative Auswirkungen haben sollen, wurde von den regionalen Umweltorganisationen und Verbänden zum Schutz des mediterranen Waldes zurückgewiesen. Die Kläger legten alternativen Untersuchungen vor, die belegen, daß zahlreiche Arten von Pflanzen und Tieren, die in der sogenannten Habitat-Richtlinie 92/43/EWG(1) (z.B. salix alba, populus alba) und der Richtlinie 79/409/EWG(2) über wildlebende Vogelarten (z.B.: Eisvogel, gemeine Zwergdommel, Purpurreiher) jeweils in Anhang I zu den vorrangig zu erhaltenden Arten gezählt werden und auch aufgrund des Erlasses der Regierung der Stadt Valencia zu schützen sind, durch den Bau des Staudamms ernsthaft gefährdet wären.

Es ist ferner darauf hinzuweisen, daß die Lokalregierungen der betroffenen Gemeinden bei der autonomen Regierung beantragt haben, das Gebiet, in dem das geplante Stauwerk entstehen soll, zum Kommunalen Naturschutzgebiet zu erklären. Dieser Antrag wurde von der autonomen Regierung abgelehnt und vor kurzem erneut eingereicht.

Ist die Kommission angesichts dieses Sachverhalts nicht der Ansicht, daß eine klare Verletzung der Richtlinien 92/43/EWG und 79/409/EWG im Hinblick auf Arten vorliegt, die, obwohl sie in den jeweiligen Anhängen aufgeführt sind, durch das Stauvorhaben La Cañada ernsthaft bedroht sind?

Geht die Kommission aufgrund des oben dargelegten Sachverhalts in diesem Fall von einer korrekten Anwendung der Umweltverträglichkeits-Richtlinie 97/11/EWG(3) aus?

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

(3) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(13. November 2000)

Das Projekt, das die Frau Abgeordnete anspricht, ist der Kommission nicht bekannt.

Aufgrund der Anfrage der Frau Abgeordneten hat sie jedoch festgestellt, daß das betreffende Gebiet von Spanien nicht als besonderes Vogelschutzgebiet im Sinne der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten gemeldet wurde. Auch handelt es sich nicht um ein Gebiet für die Erhaltung von Vogelarten.

Spanien hat nicht vorgeschlagen, dieses Gebiet gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen in das Netz Natura 2000 aufzunehmen.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen keine konkreten Anhaltspunkte dafür vor, daß gegen die Richtlinien 92/43/EWG und 79/409/EWG verstoßen wurde. Staudammprojekte und anderweitige Wasserrückhaltesysteme werden aufgrund der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten einer obligatorischen Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen. Wenn die zurückgehaltene und permanent gespeicherte Wassermenge weniger als 10 hm3 beträgt und die Mitgliedstaaten der Auffassung sind, daß die Merkmale es erfordern, sind derartige Projekte dem vorgenannten Verfahren zu unterziehen. In jedem Fall wurde das Umweltverträglichkeitsverfahren aufgrund der in der Anfrage vorgelegten Informationen gemäß Richtlinie 97/11/EG auf das betreffende Projekt angewandt.

Daher sind nach Auffassung der Kommission aufgrund der vorliegenden Informationen und der Tatsache, daß nicht von einem Verstoß gegen das geltende Gemeinschaftsrecht ausgegangen werden kann, ausschließlich die spanischen Behörden für diesen Fall zuständig.