SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1875/98

von Alexandros Alavanos (GÜ/NGL) an die Kommission

(16. Juni 1998)

Betrifft: Mitverantwortung der Kommission für den Entwicklungsrückstand der Eisenbahn in Griechenland

Nach dem Weißbuch "Eine Strategie zur Revitalisierung der Eisenbahn in der Gemeinschaft" sollte die Eisenbahn eine sehr viel grössere Rolle bei der Bewältigung der Herausforderungen spielen, die sich im Verkehrssektor stellen; Ziel ist es dabei, die Eisenbahn so attraktiv wie die anderen Verkehrsmittel zu machen.

Kann die Kommission mitteilen, warum sie trotz ihres Beschlusses, die Eisenbahn zu revitalisieren,

1. nicht zur Modernisierung des Streckennetzes in Griechenland und insbesondere auf der Peleponnes beigetragen hat;

2. die Beschaffung modernen rollenden Materials nicht gefördert hat, das die Wettbewerbsfähigkeit der Eisenbahn steigern und bessere Dienstleistungen ermöglichen würde;

3. nicht zur Nutzung der Mittel im Rahmen des gemeinschaftlichen Förderkonzepts beigetragen hat - mit der Folge, daß Griechenland nunmehr das am stärksten veraltete Eisenbahnwesen in der Europäischen Union besitzt?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission

(30. Juli 1998)

Die Kommission versteht die Frage des Herrn Abgeordneten nicht, da die Verbesserung der Infrastruktur und die Förderung des Eisenbahnverkehrs eines der vorrangigsten Ziele der verschiedenen Gemeinschaftlichen Förderkonzepte (GFK) für Griechenland und der Tätigkeiten des Kohäsionsfonds in diesem Mitgliedstaat ist.

Im Rahmen des GFK für den Zeitraum 1989-1993 wurden insgesamt 328,9 Mio. Ecu für Eisenbahnprojekte ausgegeben, und im GFK für 1994-1999 wurden bisher 639,67 Mio. Ecu für den gleichen Zweck bewilligt.

90 % der Mittel aus dem GFK 1989-1993 wurden für die Achse Athen-Saloniki verwendet, der Rest diente dem Ankauf von modernem Rollmaterial.

Die Gesamtmittel aus dem GFK 1994-1999 in Höhe von 639,67 Mio. Ecu teilen sich folgendermassen auf:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Im Rahmen der Modernisierung der OSE hat der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) die Erstellung eines Arbeitsplans für diese Gesellschaft durch ein Konsortium von Beratern unter der Leitung von Systra (einer Tochtergesellschaft der französischen Eisenbahnen) kofinanziert. Ausserdem ist auch für unterstützende Maßnahmen zur Umsetzung des Arbeitsplans eine Kofinanzierung aus dem EFRE vorgesehen.

Die Kommission wird mit der griechischen Regierung im Hinblick auf die Vorbereitung des GFK für den Zeitraum 2000-2006 Verhandlungen führen. Die Kommission kann bestätigen, daß sie bei diesen Verhandlungen grossen Wert darauf legen wird, daß die Bemühungen zur Modernisierung der griechischen Eisenbahnen weiterverfolgt und vollendet werden.

Darüber hinaus kofinanziert die Kommission im Rahmen des Kohäsionsfonds im Zeitraum 1993-1999 die folgenden Projekte zur Verbesserung des Eisenbahnnetzes in Griechenland: Elektrifizierung der Strecke Piräus-Athen-Saloniki; Erneuerung und zweigleisiger Ausbau der Strecke Saloniki-Alexandroupolis; Erneuerung und zweigleisiger Ausbau der Strecke Evangelismos-Leptokarya; Neubau der Strecke Elepris-Thriassio-Korinth; Rangier-bahnhofkomplex in Thriassio und Studie über den möglichen Anschluß des Hafens Piräus (Ikonio II) an das Eisenbahnnetz am Bahnhof von Thriassio. Diese Projekte erfordern Investitionen von insgesamt 904,8 Mio. Ecu, wobei die Gemeinschaft 567,5 Mio. Ecu beiträgt. Die Strecke Elepris-Thriassio-Korinth am Peleponnes ist dabei das grösste Projekt mit Kosten von insgesamt 280 Mio. Ecu.

Ausserdem hat die Kommission im Rahmen der Finanzierung der transeuropäischen Verkehrsnetze und der Projekte von gemeinsamen Interesse im Bereich der Verkehrsinfrastruktur für Eisenbahnprojekte in Griechenland eine finanzielle Unterstützung von 52 Mio. Ecu für den Zeitraum 1985-1997 bewilligt.