SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1787/00

von Salvador Garriga Polledo (PPE-DE) an die Kommission

(8. Juni 2000)

Betrifft: Entern eines gemeinschaftlichen Fischereifahrzeugs durch kanadische Inspektoren

Das Verhalten kanadischer Inspektoren an Bord eines portugiesischen Kühlschiffes mit spanischer Besatzung, Santa Mafalda, hat erneut Befürchtungen geschürt, die kanadischen Behörden wollten einen neuen Heilbuttkrieg auslösen.

Die Santa Mafalda befand sich am 24. April 2000 in internationalen NAFO-Gewässern, als sie von den kanadischen Inspektoren geentert wurde, was seitens des zuständigen spanischen Verbandes (Asociación Española de Titulados Náuticos Pesqueros, Aetinape) als eine weitere Verletzung des Internationalen Seerechts durch Kanada eingestuft wurde.

Kann die Kommission mitteilen, wie die gemeinschaftlichen Behörden auf diese neuerliche Provokation reagiert haben, die an das Verhalten im Heilbuttkrieg erinnerte, der von den erwähnten kanadischen Inspektoren ausgelöst wurde? Kann sie ferner mitteilen, inwieweit die Fischer der Gemeinschaft sicher sein können, daß eine Wiederholung solcher Aktionen, die das Internationale Seerecht verletzen, unterbunden wird?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(12. Juli 2000)

Nach der Regelung gemeinsamer internationaler Inspektion und Überwachung der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) darf jede der Vertragsparteien Inspektoren für diese Regelung benennen und bei der NAFO Überwachungsschiffe anmelden. Sofern sie dieser Regelung zugeordnet und mit einem bei der NAFO angemeldeten Schiff unterwegs sind, dürfen sie an Bord eines jeden Schiffes, das unter der Flagge eines der Vertragsstaaten fährt, Inspektionen durchführen.

Die NAFO-Inspektoren sind verpflichtet, ihre Aufgaben in Übereinstimmung mit der NAFO-Regelung wahrzunehmen. Sie unterliegen auch weiterhin der Kontrolle der Behörden des Vertragsstaates, aus dem sie kommen, und müssen diesen Behörden gegenüber Rechenschaft ablegen.

Am 23. April 2000 führten zwei kanadische NAFO-Inspektoren, begleitet von einem Auszubildenden, eine Routineinspektion an Bord des Fischereifahrzeugs der Gemeinschaft Santa Mafalda durch, das zu jenem Zeitpunkt im NAFO-Regelungsbereich operierte. Sowohl die kanadischen Inspektoren als auch das Überwachungsschiff, mit dem sie unterwegs waren, sind nach der obengenannten Regelung registriert. Die Inspektion erfolgte im Rahmen dieser Regelung.

Nach Angaben der kanadischen NAFO-Inspektoren hat das Schiff ernsthaft gegen die NAFO-Bestimmungen verstoßen. Gemäß den NAFO-Verfahren informierten die kanadischen NAFO-Inspektoren die Kommission im einzelnen über diese Verstöße. Inspektoren der Kommission überprüften am 24. April 2000 die von den kanadischen Inspektoren vorgelegten Ergebnisse und übermittelten ihren Bericht der portugiesischen Regierung, die das Schiff in den Heimathafen zurückberief. Am 10. Mai 2000 lief das Schiff in Aveiro ein. Der Fall wird derzeit von den portugiesischen Behörden untersucht.

Was die Art der Durchführung der Inspektion betrifft, so hat die Kommission die kanadische Regierung auf das Beschlagnahmen einschlägiger Unterlagen durch die kanadischen NAFO-Inspektoren und auf deren lang anhaltenden Aufenthalt an Bord der Santa Mafalda hingewiesen. Die Kommission vertritt den Standpunkt, daß die kanadischen NAFO-Inspektoren gegen die NAFO-Regeln verstoßen haben, indem sie ohne Einwilligung des Kapitäns Unterlagen von Bord genommen haben und nach Ankunft der Inspektoren der Kommission an Bord der Santa Mafalda verblieben sind.

Die Kommission ist zuversichtlich, daß die kanadische Regierung geeignete Maßnahmen einleiten wird, um dafür zu sorgen, daß künftige Inspektionen kanadischer NAFO-Inspektoren an Bord von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft, die im Regelungsbereich des NAFO-Übereinkommens unterwegs sind, unter Einhaltung aller Bestimmungen der Regelung durchgeführt werden.