SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0814/01

von Gian Gobbo (TDI) an die Kommission

(19. März 2001)

Betrifft: Unterstützung der europäischen Straßenverbindung Alemagna-Autobahn

Die Verwirklichung eines effizienten integrierten Verkehrsnetzes auf kontinaler Ebene ist eine wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der Europäischen Union.

Mit Beschluß des Interministeriellen Ausschusses für Wirtschaftsplanung (CIPE) vom 2. November 2000 (veröffentlicht im Amtsblatt der Italienischen Republik vom 20. Dezember 2000) hat Italien die Alemagna-Route (Venedig-Dobbiaco (Toblach) und Europastraße E66 Fortezza (Franzensfeste) S. Candido) in die Änderungen des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) aufgenommen.

- Die historische Alemagna-Route ist die natürliche Verbindung zwischen Venedig und Mitteleuropa.

- Durch den Ausbau dieser Route könnte ein Verbundnetz geschaffen werden, das die nördliche Adria und ihre Häfen mit dem Brenner verbindet.

- Diesem Projekt kommt somit transeuropäische Bedeutung zu.

Kann die Kommission daher mitteilen, welche Maßnahmen zur technischen und finanziellen Unterstützung ihres Erachtens für den Bau der Alemagna-Autobahn vorgesehen werden sollten?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(7. Mai 2001)

Die als Alemagna-Route bezeichnete Straßenverbindung, die die Strecke von Venedig nach Dobbiaco und die Europastraße E66 von Fortezza nach Cantido umfasst, gehört nicht zu den Verbindungen des transeuropäischen Verkehrsnetzes, die Gegenstand der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) sind. Gemäß dieser Entscheidung kann das Projekt zum Bau der obigen Verkehrsverbindung daher nicht als Vorhaben von gemeinsamem Interesse angesehen werden.

Die Kommission prüft derzeit, welche Änderungen dieser Entscheidung notwendig sind, um die Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes an die wirtschaftliche Entwicklung und die neuesten Technologien im Verkehrsbereich, vor allem im Eisenbahnverkehr, anzupassen. Diese Prüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Prioritäten der gemeinsamen Verkehrspolitik, insbesondere der Verlagerung des Verkehrs auf umweltverträglichere Verkehrsträger. Die Ergebnisse dieser Prüfung werden in den nächsten Wochen in einem Weissbuch über die Verkehrspolitik im Allgemeinen vorgelegt. Die Kommission sieht schon jetzt vor, daß die Veröffentlichung dieses Dokuments mit einem Vorschlag zur Änderung der obigen Entscheidung einhergehen wird.

Ohne ihrer endgültigen Entscheidung über den Inhalt ihres künftigen Vorschlags vorgreifen zu wollen, möchte die Kommission den Herrn Abgeordneten darauf hinweisen, daß sie bereits vorgeschlagen hat, daß das Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention im Bereich Verkehr von der Gemeinschaft unterzeichnet wird. Die Durchführung dieses Protokolls wird konkret eine Begrenzung des Baus neuer Hochleistungsstraßen für den alpenquerenden Transitverkehr zur Folge haben.

Die Gewährung finanzieller Zuschüsse im Rahmen des transeuropäischen Netzes ist nach der Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates vom 18. September 1995 über die Grundregeln für die Gewährung

von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze(2) auf Vorhaben von gemeinsamem Interesse beschränkt, die nach den obigen Leitlinien festgelegt werden. Vor diesem allgemeinen Hintergrund ist die Kommission nicht in der Lage, den Bau der genannten Verkehrsverbindung finanziell zu unterstützen.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(2) ABl. L 228 vom 23.9.1995.