DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/307

(2004/C 88 E/0313)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3906/02

von Anna Karamanou (PSE) an die Kommission

(7. Januar 2003)

Betrifft: Problem der Unterernährung im Gaza-Streifen und Westjordanland

Auf der Grundlage der letzten Daten der UNO gibt es im Gaza-Streifen und im Westjordanland ein ernsthaftes Problem der Unterernährung. Ganz konkret leiden die Palästinenser hauptsächlich unter ernährungsbedingten Mangelerscheinungen, die von der Weltgesundheitsorganisation als „verstecktes Aushungern“ bezeichnet werden. Sie führen bei Kindern dazu, dass sie sich nicht richtig entwickeln. Sie schaden — häufig ernsthaft und unumkehrbar — ihrem Auffassungsvermögen, sie schwächen das Immunsystem sowohl von Kindern als auch von Erwachsenen, und die geistigen und körperlichen Fähigkeiten nehmen Schaden. In Ausnahmefällen ist mit Erblindung und Tod zu rechnen. Gleichzeitig wird in einer Studie, die von der amerikanischen Agentur für internationale Entwicklung (USAID) durchgeführt wurde, festgestellt, dass vier von fünf Kindern im Gaza-Streifen und Westjordanland unter Eisen- und Zinkmangel leiden und bei über 50 % der Kinder ein Mangel an Kohlenhydraten und Vitamin A festzustellen ist.

Auf welche Art und Weise verteilt die Kommission die finanzielle Hilfe der EU in Palästina, um unverzüglich zur Beseitigung dieser Situation beizutragen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(29. Januar 2003)

Die Kommission beschloss vor kurzem, 10 Mio. EUR Unterstützung für das Welternährungsprogramm (WFP) und dessen Notfalloperationsplan (EMOP) Nr. 10190 aus seiner Haushaltslinie für Ernährungssicherheit bereitzustellen, um Konfliktopfer in den palästinensischen Gebieten zu unterstützen. Bei den Empfängern handelt es sich um ungefähr 3 60 000 gefährdete und mittellose Menschen aus der palästinensischen Bevölkerung, die keine Flüchtlinge sind. Es geht vor allen Dingen um Kinder unter fünf Jahren, Schwangere und stillende Mütter, um ältere, behinderte und chronisch kranke Menschen. Diese Personen wurden früher vom Sozialfürsorgesystem des palästinensischen Ministeriums für soziale Angelegenheiten mit Geldmitteln und Naturalien versorgt, doch dieses Programm wurde auf Grund der derzeitigen Krise unterbrochen.

Mit Hilfe der Finanzmittel der Kommission werden Weizenmehl, Reis, Linsen, Zucker, Pflanzenöl und Olivenöl bereitgestellt. Um Flexibilität und rasche Mobilisierung gemäß dem WFP-Plan zu ermöglichen, werden diese Lebensmittel teilweise von der Kommission über die Mitgliedstaaten und teilweise direkt vom WFP aus den palästinensischen Gebieten und den Nachbarländern mobilisiert.

Im Rahmen des im August 2002 abgeschlossenen WFP-EMOP Nr. 10072 stellte die Kommission ferner 5 Mio. EUR für den Ankauf von ungefähr 7 400 Tonnen Weizenmehl und 3 200 Tonnen Reis für einen ähnlichen Fall zur Verfügung.

Durch diese Aktionen machte sich die Kommission zum mit Abstand größten Geber für diese beiden Programme (eine Tabelle mit Finanzmitteln für die palästinensischen Gebiete wird umgehend an die Frau Abgeordnete und das Sekretariat des Parlaments gesandt).

Seit Mitte der 90er Jahre stellte die Kommission jedes Jahr ein Programm für Lebensmittelhilfe und finanzielle Unterstützung für die benachteiligte Bevölkerung in den palästinensischen Gebieten bereit. Im Jahre 2002 belief sich dieser finanzielle Beitrag auf 15 Mio. EUR. Das Programm wird vom Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) durchgeführt und operiert in fünf Gebieten: Jordanien, Libanon, die arabische Republik Syrien, Westjordanland und Gazastreifen. Das Programm bietet Unterstützung für ungefähr 224 000 besonders hilfebedürftige Personen, darunter 105 000 Schwangere und stillende Mütter und ihre Kinder, 500 ambulante Tuberkulosepatienten, Familien, deren Oberhäupter Witwen, Waisen, ältere Menschen, Arbeitsunfähige usw. sind. In den palästinensischen Gebieten erhalten 73 000 Menschen im Gazastreifen und 31 000 Menschen im Westjordanland Unterstützung durch dieses Programm. Bei einer vor kurzem abgeschlossenen Bewertungsstudie über das Programm wurde auf die Bedeutung der Programmkomponenten Ernährung und Ergänzungsnahrung hingewiesen. So erhalten Frauen ab dem fünften Schwangerschaftsmonat bis zu einem Jahr nach der Geburt des Kindes Trockenrationen, ferner erhalten Vorschulkinder und Frauen im gebärfähigen Alter in Kliniken für die Gesundheit von Müttern und Kindern Eisen als Nahrungsergänzung.

Um die verfügbaren Daten zur Ernährungssicherheit zu aktualisieren, arbeitet die Kommission zurzeit gemeinsam mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), dem WFP und UNRWA sowie der United States Agency for International Development (USAID) eine Leistungsbeschreibung für eine umfassende Bewertung der Ernährungssicherheit aus, die städtische und ländliche Gebiete sowie Flüchtlinge und Nichtflüchtlinge in den palästinensischen Gebieten analysieren soll. Im Rahmen dieser Mission werden Themen im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit und dem Zugang zu Lebensmitteln in den palästinensischen Gebieten untersucht und analysiert werden, außerdem wird die palästinensische Autonomiebehörde Empfehlungen für eine bessere Koordinierung der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Lösung der Lebensmittelfrage erhalten. Die Mission soll Anfang 2003 beginnen und wird von einem hochrangigen Team von Experten der FAO und nationalen Experten geleitet werden.