SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1927/02

von Torben Lund (PSE) an die Kommission

(3. Juli 2002)

Betrifft: Verbot der Verwendung von Amalgam und Quecksilber beim Menschen

Neue Untersuchungen zeigen, dass die Verwendung von Amalgam für Zahnfuellungen und Quecksilber für andere Zwecke beim Menschen, u. a. in Impfstoffen, erhebliche Gesundheitsrisiken birgt. Quecksilber ist schädlich für das Nervensystem, kann zu Gelenk- und Muskelschmerzen führen und schwere allergische Reaktionen auslösen.

Vor kurzem wurden wissenschaftliche Untersuchungen vorgelegt, aus denen offenbar hervorgeht, dass Quecksilber in Grippeimpfstoffen die Entwicklung der Alzheimer-Krankheit bei älteren Menschen fördern kann. Die Verwendung von Quecksilber stellt im übrigen ein ernsthaftes Abfallproblem dar.

Kann die Kommission vor diesem Hintergrund mitteilen, welche Maßnahmen im Rahmen der EU bereits eingeleitet wurden, um Bürger und Umwelt gegen die schädlichen Auswirkungen der Verwendung von Quecksilber beim Menschen zu schützen?

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen? Ist die Kommission bereit, die Verwendung von Amalgam und Quecksilber beim Menschen aus gesundheitlichen und umweltpolitischen Gründen zu untersagen? Kann die Kommission bestätigen, dass Quecksilberabfälle aus Zahnarztkliniken in versiegelten Behältnissen vernichtet werden, die als äußerst giftig gekennzeichnet sind? Falls nicht, wie werden dann Quecksilberabfälle aus Zahnarztpraxen behandelt?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(26. August 2002)

Am 20. Juni 2002 entschied der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments auf der Grundlage einer Studie über Zahnamalgam und andere Zahnrestaurationsmaterialien über eine Petition. Die Studie war von Kommission in Auftrag gegeben und 1998 veröffentlicht worden. DSie kam zu dem Ergebnis, dass alle Zahnrestaurationsmaterialien schädliche Nebenwirkungen haben können und dass die meisten von ihnen toxische Bestandteile enthalten. Dem Bericht zufolge überwiegen jedoch die Vorteile einer Wiederherstellung der Zähne mit quecksilberhaltigem Dentalamalgam deutlich die dokumentierten Risiken, das Nutzen-Risiko-Verhältnis entspricht nach gängiger Auffassung dem Stand der Medizin.

Aufgrund der geäußerten Bedenken beschlossen Vertreter der Kommission und der Mitgliedstaaten, die Ergebnisse der Studie anhand neuer Daten aus den Mitgliedstaaten zu überprüfen. Auf ihrer Sitzung am 11. und 12. Juli 2002 bestätigten sie, dass die Aussagen der Studie weiterhin gültig sind.

Die Kommission teilt die Ansicht des Herrn Abgeordneten, dass eine sichere Handhabung und Entsorgung von quecksilberhaltigen Abfällen wichtig ist. So werden Amalgamabfälle aus der Zahnmedizin als gefährlicher Abfall eingestuft. Die Mitgliedstaaten müssen demnach sicherstellen, dass bei ihrer Entsorgung die Bestimmungen der Rahmenrichtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle(1) und insbesondere die Bestimmungen der Richtlinie 91/689/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 über gefährliche Abfälle(2) beachtet werden. Die Entsorgung von Dentalamalgam wird in der Parcom-Empfehlung 93/2 geregelt, in der es heißt, dass ab dem 1. Januar 1997 Geräte zur Trennung von Wasser und Amalgam installiert werden sollten, die die Sammlung von Amalgam ermöglichen. Nach ersten Ergebnissen einer laufenden Studie der Kommission über Gefahren für die Gesundheit und die Umwelt ist diese Empfehlung von den Mitgliedstaaten weitgehend umgesetzt worden. Dennoch gibt es keine Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, in denen ausdrücklich vorgeschrieben wird, Quecksilberabfälle aus Zahnkliniken vor deren Vernichtung zu versiegeln.

(1) ABl. L 194 vom 25.7.1975.

(2) ABl. L 377 vom 31.12.1991.