SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0646/01

von John Cushnahan (PPE-DE) an die Kommission

(6. März 2001)

Betrifft: Beteiligung der Kommission an Plenardebatten

Im Rahmenabkommen werden die Kommissionsmitglieder aufgefordert, sich an in ihren Tätigkeitsbereich fallenden Plenardebatten teilzunehmen. Soweit ich weiß, gibt es nur beschränkte Ausnahmen zu dieser allgemeinen Regel.

Kann die Kommission mitteilen, wie viele Plenardebatten in den Zuständigkeitsbereich jedes Kommissionsmitglieds im Jahr 2000 gefallen sind.

An wie vielen Aussprachen über Fragen, die in ihren Zuständigkeitsbereich gefallen sind, hat jedes Kommissionsmitglied teilgenommen?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(4. Mai 2001)

Die beiliegende Tabelle gibt dem Herrn Abgeordneten einen Überblick über die Zahl der Plenarsitzungen, die im Jahr 2000 in die Zuständigkeitsbereiche der einzelnen Kommissionsmitglieder fielen und über die Zahl der in ihr Ressort fallenden Debatten, an denen die Kommissionsmitglieder teilnahmen. Debatten zu verschiedenen Themen oder über verschiedenen Berichte wurden als eine Debatte gezählt. Die Anwesenheit von Kommissionsmitgliedern bei Dringlichkeitsdebatten, während der Fragestunden oder in Vertretung anderer Kommissionsmitglieder wurde nicht berücksichtigt.

Während der Investiturdebatte vom 15. September 1999 verpflichtete sich Präsident Prodi dem Parlament gegenüber, sicherzustellen, daß die Anwesenheit von Kommissionsmitgliedern bei Plenarsitzungen, die in ihren Tätigkeitsbereich fallen, zur allgemeinen Regel wird. Diese politische Verpflichtung wurde anschließend in den Ziffern 19, 20 und 21 der am 4. Juli 2000 angenommenen Rahmenvereinbarung festgelegt. Dort heißt es: Die Kommission gewährleistet generell, daß das zuständige Mitglied der Kommission auf Ersuchen des Europäischen Parlaments bei Tagesordnungspunkten, die unter seine Verantwortung fallen, bei Plenarsitzungen anwesend ist. (Ziffer 19). Um die Anwesenheit der Mitglieder der Kommission zu gewährleisten, verpflichtet sich das Europäische Parlament, sein Möglichstes zu tun, um an seinen endgültigen Entwürfen von Tagesordnungen festzuhalten. (Ziffer 20) und Ändert das Europäische Parlament den Entwurf seiner Tagesordnung im Anschluß an die Sitzung, in der die Konferenz der Präsidenten den endgültigen Entwurf der Tagesordnung für eine Tagung festlegt, oder ändert es die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte für eine Tagung, wird die Kommission ihr Bestmögliches unternehmen, um die Anwesenheit des verantwortlichen Mitglieds der Kommission sicherzustellen. (Ziffer 21).

Der Gesamtanteil von 86 % Anwesenheit zeigt deutlich, daß die Kommission entschlossen ist, dieser Verpflichtung nachzukommen. Wie der Herr Abgeordnete selbst feststellt, erlaubt die Rahmenvereinbarung mit Rücksicht auf die zahlreichen terminlichen Verpflichtungen der Kommissionsmitglieder eine gewisse Flexibilität.

Die Kommission möchte auch darauf hinweisen, daß die in Ziffer 19 der Rahmenvereinbarung genannte Anwesenheit bei Plenarsitzungen nur ein unvollständiges Bild sowohl der Anwesenheit der Kommissionsmitglieder insgesamt als auch der Beziehungen zwischen den Kommissionsmitglieder und dem Europäischen Parlament gibt. Will man eine umfassendere Sicht erhalten, so muß man auch die Sitzungen mit parlamentarischen Delegationen, Fraktionen, interfraktionellen Arbeitsgruppen usw. in Betracht ziehen.

>PLATZ FÄHUR EINE TABELLE>

Grundlage: Sitzungen in Straßburg von Montag bis Donnerstag + Sitzungen in Brüssel.

Ausgenommen sind alle Sitzungen, die ausschließlich Präsident Prodi betrafen, Dringlichkeitsdebatten, Abstimmungen und Erklärungen der Kommission zu anstehenden Fragen.