DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/71

(2004/C 78 E/0070)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2051/03

von Caroline Jackson (PPE-DE) an die Kommission

(20. Juni 2003)

Betrifft: Ätherische Öle und Verbraucherschutz

Mit der siebenten Änderung der Kosmetik-Richtlinie wurden große Anstrengungen unternommen, um den Schutz der Verbraucher hinsichtlich der Verwendung ätherischer Öle sicherzustellen. Diese Öle sind in Erzeugnissen enthalten, die von den Verbrauchern verzehrt werden, wie beispielsweise Joghurt mit Lavendelöl. Wäre es nicht folgerichtig, auf solchen Lebensmitteln den gleichen Warnhinweis wie auf kosmetischen Erzeugnissen anzubringen? Wird die Kommission dies vorschlagen? Wenn nein, warum nicht?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(31. Juli 2003)

Die Richtlinie 76/768/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel (1) beschränkt nicht die Verwendung ätherischer Öle als solche in Kosmetika, sondern fordert die Kennzeichnung bestimmter Stoffe, wenn diese über bestimmte Grenzwerte hinaus in Kosmetika enthalten sind.

Bei der Verwendung von Duft- und Geschmacksstoffen sowie Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften (z.B. Kräuter und Gewürze), die in Lebensmitteln enthalten sind oder ihnen zugefügt werden, folgen die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften einem unterschiedlichen Ansatz, um die menschliche Gesundheit zu schützen. Die Rahmenrichtlinie 88/388/EWG über Aromen (2) verbietet die Zugabe von Substanzen als solche zu Lebensmitteln, falls sie toxikologisch bedenklich sind. Für den unvermeidlichen Gehalt in aromatisierten/gewürzten Lebensmitteln infolge des natürlichen Vorkommens in Pflanzen, wie gemeine Kräuter, sind in der Richtlinie Grenzwerte festgelegt. Ätherische Öle fallen unter die Definition „Aromaextrakt“, für die die Grenzwerte für diese Stoffe ebenfalls gelten. Aufgrund dieses strikten Vorgehens verlangt Richtlinie 2000/13/EG (3) keine Etikettierung mit spezifischen Stoffbezeichnungen, sondern Information der Verbraucher über den Gehalt an Aromen in Lebensmitteln mittels des Begriffs „Aromen“.

Auf Verlangen der Kommission hat der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss (WLA) in den letzten zwei Jahren eine Reihe dieser natürlich vorkommenden Stoffe bewertet. Die Gutachten sind auf der Website „Flavourings“ der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz abrufbar: (http://europa.eu.int/ comm/food/fs/sfp/addit_flavor/flavourings/index_en.html).

Auf der Grundlage dieser Gutachaten arbeitet die Kommission derzeit an einer Aktualisierung der Liste natürlich vorkommender Stoffe, die als solche nicht Lebensmitteln zugesetzt werden sollten sowie an einer Aktualisierung der Höchstgrenzwerte in Lebensmitteln. Diese Aktualisierung ist Teil eines Vorschlags für eine neue Rahmenregelung über Aromastoffe, die die Richtlinie 88/388/EWG ersetzen sollte.

(1) ABl. L 262 vom 27.9.1976.

(2) Richtlinie 88/388/EWG des Rates vom 22. Juni 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstellung, ABl. L 184 vom 15.7.1988.

(3) Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür, ABl. L 109 vom 6.5.2000.