SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3170/00

von Adriana Poli Bortone (UEN) an die Kommission

(10. Oktober 2000)

Betrifft: Schaffung einer Beobachtungsstelle für Einwanderung

Am 30. März 2000 erörterte das Europäische Parlament den von Jorge Salvador Hernandez Mollar vorgelegten Bericht über die von der Arbeitsgruppe des Rates erarbeiteten Maßnahmen zu den wichtigsten Herkunfts- bzw. Transitländern von Asylantragstellern. Teilt die Kommission die Auffassung, dass es angezeigt erscheint, die Schaffung einer Beobachtungsstelle für Einwanderung in Italien vorzuschlagen, insbesondere in der Region Puglia, die mittlerweile zum Umschlagplatz für illegale Einwanderung geworden ist?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(10. November 2000)

In dem Anzeiger der Fortschritte bei der Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts in der Europäischen Union(1), den die Kommission dem Rat und dem Parlament am 24. März 2000 vorgelegt hat, hat sie die Bedeutung der Verbesserung des Austauschs von Statistiken und Informationen über Asyl und Immigration im Rahmen einer effizienteren Steuerung der Migrationsströme hervorgehoben.

In diesem Zusammenhang hat sie auf die Schaffung einer (virtuellen) europäischen Beobachtungsstelle für Wanderungsbewegungen Bezug genommen und dabei durch das Odysseus-Programm finanzierte vorbereitende Maßnahmen auf der Grundlage einer vorherigen Machbarkeitsstudie erwähnt.

Dazu sei daran erinnert, dass die Kommission im Anschluss an ihre Mitteilung vom 23. Februar 1994 über die Einwanderung und die Asylpolitik(2) dem University College London eine Studie übertragen hatte, bei der zum einen eine detaillierte Analyse aller in den Institutionen erfassten analytischen Informationen im Bereich der europäischen internationalen Migration vorgenommen sowie deren Lücken identifiziert und zum anderen die besten Mittel vorgeschlagen werden sollten, um diese Lücken zu fuellen, sowie die möglichen Optionen der Kommission für die Erreichung dieses Ziels, einschließlich der Schaffung eines neuen Gremiums, genannt werden sollten.

Die Ergebnisse dieser Studie haben zur Entwicklung zweier Pilotvorhaben im Rahmen des Odysseus-Programms geführt. Im Rahmen des ersten Pilotvorhabens hat die Université Libre de Bruxelles seit 1998 ein europäisches universitäres Netz für die Forschung und den Austausch von Informationen im Bereich Asyl und Migration entwickelt. Das zweite Pilotvorhaben hat im University College of London die Möglichkeit geboten, ab 1999 ein Netz und eine unter dem Namen European migration information network (EMIN) bekannte Webseite zu entwickeln.

Unter Berücksichtigung dieser Errungenschaften sowie aufgrund der Arbeiten des Informations-, Reflektions und Austauschzentrums in Asylfragen (Cirea) und des Informations-, Reflektions und Austauschzentrums im Bereich Grenzüberschreitung und Migration (Cirefi) im Rat sowie dem vom Rat im März 1998 beschlossenen und von Eurostat umgesetzten Aktionsplan Statistik prüft die Kommission zur Zeit mit den Mitgliedstaaten die Mittel, mit denen diese Initiativen im Sinne der insbesondere vom Parlament wiederholt bekräftigten Ziele stärker zu entwickeln.

(1) COM(2000) 167 endg.

(2) COM(1994) 23 endg.