DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/661

(2004/C 78 E/0705)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3862/03

von Sebastiano Musumeci (UEN) an die Kommission

(8. Dezember 2003)

Betrifft: Gemeinschaftsmittel für die Brücke über die Meerenge von Messina

Sizilien ist mit mehr als 5 Millionen Einwohnern die am dichtesten besiedelte Insel des Mittelmeerraums.

Auch wenn die Brücke über die Meerenge von Messina kein grenzüberschreitendes Bauvorhaben ist, stellt sie doch ein wichtiges Glied in der Verkehrsachse Berlin-Palermo dar.

Die Betreibergesellschaft Stretto di Messina hat einen Finanzierungsplan aufgestellt, der auf jegliche öffentliche Zuschüsse verzichtet, und wird daher gemäß dem angekündigten Zeitplan, d.h. mit der Einleitung des Auswahlverfahrens für den Generalauftragnehmer („General Contractor“), Anfang 2004 fortfahren.

Eine europäische Beteiligung an der Finanzierung der Investitionen würde auf jeden Fall die Verwirklichung des Projekts erleichtern, indem die finanziellen Risiken verringert und die Amortisierungsfristen verkürzt werden und somit dessen Durchführbarkeit insgesamt verbessert wird.

Der Ausschluss des Projekts der Brücke von Messina von der Liste der Sofortmaßnahmen („quick start list“) wird zu erheblichen wirtschaftlichen Einbussen führen, die ausschließlich zu Lasten der Nutzer gehen.

In der wichtigen Erklärung Nr. 30 zum Vertrag von Amsterdam, auf die in den Schlussfolgerungen des französischen Vorsitzes anlässlich der Tagung des Europäischen Rates in Nizza vom Dezember 2000 hingewiesen wird, heißt es, dass man „sich dessen bewusst (ist), dass Inselgebiete unter strukturellen Nachteilen leiden, die mit ihrer Insellage verknüpft sind und die als ständige Gegebenheiten ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung beeinträchtigen“.

Ist die Kommission daher nicht der Auffassung, dass noch einmal überdacht werden sollte, ob die Brücke über die Straße von Messina nicht unter die Großvorhaben aufgenommen werden sollte, die aus Gemeinschaftsmitteln gefördert werden?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(9. Januar 2004)

Die Kommission teilt dem Herrn Abgeordneten mit, dass die Verkehrsinfrastruktur in Süditalien aus Mitteln des nationalen operationellen Programms „Verkehr“ und der regionalen operationellen Programme finanziert wird.

Im Zeitraum 2000-2006 finanzierte die Gemeinschaft Projekte im Rahmen des nationalen operationellen Programms Verkehr durch Mittel in Höhe von 1 801 313 000 EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und stellte 1 058 479 469 EUR aus diesem Fonds für den Aufbau von Verkehrsinfrastrukturen im Rahmen regionaler operationeller Programme bereit. Maßnahmen zum Verkehrswesen wurden im Rahmen des Programms für Kalabrien mit 136 048 000 EUR und im Rahmen des Programms für Sizilien mit 295 376 000 EUR aus dem EFRE gefördert.

Die Auswahl der zu finanzierenden Infrastrukturprojekte liegt in der Hand der nationalen und regionalen Behörden, welche die Träger der operationellen Programme sind, und erfolgt in Einklang mit den nationalen und regionalen Programmplanungsinstrumenten des Sektors (allgemeines Dokument für die Bereiche Verkehr und Logistik, regionale Pläne für den Verkehrssektor).

Die Brücke über die Meerenge von Messina zählt derzeit nicht zu den Projekten, welche die italienischen Behörden für die Finanzierung durch die Gemeinschaft im Rahmen der Durchführung der vom Verkehrsministerium und den Regionen Kalabrien und Sizilien verwalteten operationellen Programmen ausgewählt haben.

Die Kommission hat jedoch am 1. Oktober 2003 eine ergänzende Überprüfung der Leitlinien und Finanzvorschriften für die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T) vorgeschlagen, um diese an ihre künftig erforderliche Dimension anzupassen. Dabei wird die Konzentration der Mittel auf vorrangige Infrastrukturprojekte und die Förderung einer Übereinkunft zwischen dem Rat und dem Parlament über diese neuen Vorschläge angestrebt, so dass diese wie vom Europäischen Rat gefordert so bald wie möglich in Kraft treten können. Zu den 29 Infrastrukturprojekten, die nach dem Vorschlag der Kommission bis spätestens 2020 verwirklicht werden sollen, gehört auch die Eisenbahnstrecke für den kombinierten Verkehr (Personen- und Güterverkehr) Berlin-Verona/Mailand-Bologna-Neapel-Messina-Palermo und damit auch die Brücke über die Meerenge von Messina.