DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/581

(2004/C 78 E/0615)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3546/03

von Miet Smet (PPE-DE) an die Kommission

(28. November 2003)

Betrifft: Einsatz des Systems zur intelligenten Geschwindigkeitsanpassung im Verkehr

Jedes Jahr sind auf Europas Straßen 40 000 Todesopfer und 1 700 000 Verletzte zu beklagen. Um die europäischen Straßen verkehrssicherer zu machen, schlägt die Kommission einen verstärkten Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien vor. Die Innovation in Zusammenhang mit den rapide zunehmenden technischen Möglichkeiten ist jedoch noch immer stark auf die Fahrer und Insassen von Kraftfahrzeugen ausgerichtet.

Das System zur intelligenten Geschwindigkeitsanpassung fehlt bei den Vorschlägen der Europäischen Kommission. Dieses System verhindert, dass Autofahrer die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit überschreiten. Einer Studie des Europäischen Rates für Verkehrssicherheit (European Transport Safety Council) zufolge gewährleistet diese Technik neben einem besseren Schutz der Insassen auch einen besseren Schutz gefährdeter Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Radfahrer.

Plant die Europäische Kommission, das System zur intelligenten Geschwindigkeitsanpassung auf europäischer Ebene zu fördern und zu unterstützen? Wenn nein, welche Maßnahmen ergreift die Europäische Kommission, um die Sicherheit von gefährdeten Straßenverkehrsteilnehmern zu verbessern?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(26. Januar 2004)

Im Europäischen Aktionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit (1) kündigt die Kommission an, dass sie nationale Versuche zu intelligenten Systemen für die Geschwindigkeitsregelung (ISA) auswerten und ihre Akzeptanz durch die Öffentlichkeit bewerten will. In diesem Zusammenhang unterstützt die Kommission die Entwicklung derartiger ISA-Systeme, insbesondere durch die laufenden Projekte Prosper und SpeedAlert, mit denen die Effizienz von ISA-Systemen, ihre Einführungskosten, die mit der Schaffung von für diese Systeme geeigneter Infrastruktur verbundenen Auswirkungen auf die Wirtschaft, die verschiedenen Vermarktungsstrategien und die Akzeptanz der Systeme bewertet werden sollen.

Was die gefährdeten Straßenverkehrsteilnehmer betrifft, so verbessern die meisten der im Europäischen Aktionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit angekündigten Maßnahmen ihren Schutz erheblich. Einige Maßnahmen zielen direkt auf den Schutz gefährdeter Straßenverkehrsteilnehmer ab, z.B. die Förderung der Verkehrsausbildung ab dem Schulalter, die Förderung des Tragens von Sturzhelmen durch alle Nutzer motorisierter Zweiräder, die weitere Verbesserung von Fahrzeugen zur Verringerung der Unfallfolgen bei Unfällen mit Fußgängern und Radfahrern, die Verbesserung der Sicherheit von Motorrädern und ihrer Nutzer.

In Bezug auf den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien zum Schutz der gefährdeten Straßenverkehrsteilnehmer werden derzeit verschiedene Maßnahmen geprüft, von denen einige auch Teil europäischer Forschungsprojekte sind. Lösungen, die dazu beitragen könnten, eine Kollision mit einem Fußgänger oder Radfahrer zu verhindern, bleiben zum gegenwärtigen Zeitpunkt eher der langfristigen Perspektive vorbehalten.

Die Kommission unterstützt somit die Forschungsprojekte zu ISA-Systemen, ohne jedoch Maßnahmen anderer Art zum Schutz der gefährdeten Straßenverkehrsteilnehmer zu vernachlässigen.

(1) Mitteilung der Kommission — Europäisches Aktionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit — Halbierung der Zahl der Unfallopfer im Straßenverkehr in der Europäischen Union bis 2010: eine gemeinsame Aufgabe; KOM(2003) 311 endg.