DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/705

(2004/C 88 E/0727)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0682/04

von Proinsias De Rossa (PSE) an die Kommission

(9. März 2004)

Betrifft: Buschfleisch: Entwicklungsstrategien

Welche Gespräche hat die Europäische Kommission mit den Regierungen von Kamerun und Ghana betreffend die Durchführung von Indikativmaßnahmen bezüglich Buschfleisch geführt, nachdem sie ihre Unterstützung für die ministerielle Erklärung betreffend die Afrikanische Initiative für Rechtsdurchsetzung im Forstsektor und gutes Regieren zugesagt hat? Welche Unterstützung plant die Kommission, um diesen Ländern zu helfen, die Indikativmaßnahmen betreffend Buschfleisch durchzusetzen und in ihre eigenen Entwicklungsstrategien zu integrieren?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(27. April 2004)

Pilotmaßnahmen zur Lösung der so genannten Buschfleisch-Frage sind in der Erklärung vorgesehen, die anlässlich der Einleitung der „Afrikanischen ministeriellen Initiative für Rechtsdurchsetzung und Politikgestaltung im Forstsektor“ (AFLEG-Initiative) 2003 in Jaunde angenommen wurde. In dieser Erklärung geht es vor allem um die Zusage, die Politikgestaltung im Forstsektor zu verbessern und illegalen Holzeinschlag zu bekämpfen. Bis jetzt hat die Kommission mit den Regierungen von Ghana und Kamerun noch keine Gespräche über die konkrete Umsetzung der in der Erklärung vorgesehenen Maßnahmen betreffend Buschfleisch geführt. Über die bestehenden Kooperationsinstrumente hinaus sind keine spezifischen Aktionen vorgesehen, um die Länder bei der Umsetzung der Maßnahmen betreffend Buschfleisch und deren Einbindung in ihre Entwicklungsstrategien zu unterstützen.

Die Kommission bemüht sich jedoch, durch finanzielle Hilfe und durch den Dialog mit den Partnerländern dafür Sorge zu tragen, dass die AFLEG-Initiative umfassend zum Tragen kommt. In den bisherigen Gesprächen mit den Partnerstaaten ging es in erster Linie um die Verwirklichung des allgemeinen Ziels der Erklärung, nämlich die Verbesserung der Politikgestaltung im Forstsektor in Afrika. Durch eine solche bessere Politikgestaltung im Forstsektor können wiederum Fortschritte in vielen Bereichen der Forstwirtschaft in Afrika einschließlich der Frage von Buschfleisch gemacht werden.

Die Maßnahmen im Anschluss an die AFLEG-Ministerkonferenz müssen das Engagement der afrikanischen Regierungen, der afrikanischen Zivilgesellschaft und des Privatsektors deutlich werden lassen. Die entsprechenden Aktionen sollen auf zentraler Ebene in lockerer Form koordiniert werden. In erster Linie sind jedoch die Regierungen und die beteiligten Organisationen aufgerufen, jeweils die ihnen am besten geeigneten Schritte einzuleiten. Die Kommission gewährleistet dabei technische, politische und finanzielle Unterstützung.

In Kamerun wird mit Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds eine „Umwelt- und Forstwirtschaftsgruppe“ unterstützt. Diese Gruppe steht der Regierung bei der Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der Forstwirtschaft und der Umwelt einschließlich der Frage von Buschfleisch zur Seite.

Auch in zahlreichen anderen afrikanischen Ländern unterstützt die Kommission Regierungen, Zivilgesellschaft und Bevölkerung, um die nachhaltige Verwaltung von Waldkonzessionen und Schutzgebieten sowie der darin lebenden Fauna zu ermöglichen. Sie wird dies auch in Zukunft tun.