DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 65/42

(2004/C 65 E/041)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0687/03

von Joan Vallvé (ELDR) und Carles-Alfred Gasòliba i Böhm (ELDR) an die Kommission

(7. März 2003)

Betrifft: Schutzmaßnahmen für die in der EU erzeugten Haselnüsse

In Katalonien liegt die Produktion von Haselnusskernen zwischen 20 000 und 25 000 Tonnen pro Jahr. Wenn wir sie mit der Produktion der Türkei vergleichen, etwa 600 000 Tonnen Haselnüsse mit Schale pro Jahr, sehen wir, dass in Katalonien eine relativ geringe Menge produziert wird.

Das im Jahre 1998 von der EU mit der Türkei geschlossene Assoziierungsabkommen enthielt die Verpflichtung seitens des türkischen Staates, nicht die gesamte verfügbare Menge Haselnüsse nach jeder Ernte auf den Markt der Union zu werfen. Diese Maßnahme ermöglichte es, während des Zeitraums 1998 bis 2001 Preise von 500 bis 600 Peseta pro Kilogramm Haselnusskerne zu gewährleisten.

Die Abwertung der türkischen Lira im Jahre 2001 veranlasste den türkischen Staat dazu, nicht mehr einen Teil seiner Produktion zurückzubehalten, sondern im Gegenteil die Exporte zu steigern. Diese Zunahmen der in die Europäische Union exportierten Mengen führten zum Einbruch der Preise.

Den Unterzeichnern ist das Ersuchen der spanischen Regierung an die Europäische Kommission bekannt, Schutzmaßnahmen für Haselnüsse einzuführen, was in Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 (1) des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse vorgesehen ist. Seit diesem Ersuchen sind mehrere Monate vergangen.

Gedenkt die Kommission Schutzmaßnahmen für in der Europäischen Union erzeugte Haselnüsse einzuführen, deren Erzeuger durch die Zunahmen der Haselnusseinfuhren aus der Türkei stark geschädigt wurden?

Ab wann werden diese Maßnahmen eingeführt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(15. April 2003)

Die Prüfung und Beurteilung des offiziellen spanischen Antrags auf Erlass von Schutzmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Haselnüssen mit Ursprung in der Türkei sowie die Bewertung der diesbezüglichen statistischen Unterlagen sind zur Zeit im Gang.

Wegen des Umfangs der Unterlagen und der Notwendigkeit, die Verpflichtungen aus den von der Europäischen Union geschlossenen internationalen Übereinkünften einzuhalten (Artikel 37 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse) hat die Kommission Konsultationen mit den türkischen Behörden geführt sowie zahlreiche Kontakte mit unterschiedlichen Gemeinschaftsunternehmen aus dem Haselnusssektor aufgenommen.

Auf der Grundlage der von den spanischen Behörden übermittelten Angaben, der derzeit vorliegenden statistischen Daten sowie der Ergebnisse der erwähnten Konsultationen hat die Kommission ein ausführliches Dossier zu diesem Thema ausgearbeitet. Trotzdem kann nicht ausgeschlossen werden, dass es demnächst noch notwendig sein wird, zu diesem Dossier weitere ergänzende Auskünfte von den spanischen Behörden anzufordern.

Nach Abschluss der Prüfung des spanischen Antrags wird die Kommission entscheiden, ob zur Vermeidung einer Gefährdung der Ziele des Artikels 33 EG-Vertrag Schutzmaßnahmen in diesem Bereich ergriffen werden müssen.

(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1.