SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2019/01

von Chris Davies (ELDR) an die Kommission

(13. Juli 2001)

Betrifft: Mittelmeer

Hegt die Kommission Bedenken wegen der Langzeitfolgen für die Ökologie des Mittelmeeres und seine Artenvielfalt die der zunehmende Einsatz von Entsalzungsanlagen mit sich bringt?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(6. September 2001)

Das Prinzip der Meerwasserentsalzung ist der Entzug von Salz aus Meerwasser mit einem technischen Verfahren (durch Destillation, heutzutage insbesondere durch Druckfiltration durch sehr feine Membrane), wodurch zum einem Süßwasser der gewünschten Qualität für die Trinkwasserversorgung usw. gewonnen wird und zum anderen - in weitaus geringeren Mengen - Sole, Meerwasser mit erhöhter Salzkonzentration, entsteht.

Mögliche Folgen der Entsalzungsanlagen auf die aquatische Umwelt hängen daher mit der Ableitung von Sole zusammen, insbesondere mit den höheren Salzkonzentrationen und Temperaturen an der jeweiligen Stelle, sowie mit dem Einsatz von Chemikalien für die Wiederaufarbeitung und/oder Reinigung. Nach den bisherigen Erfahrungen können diese Folgen äußerst unterschiedlich sein: Sie können praktisch null sein, aber auch erheblich - je nach Ort und Einzelheiten des Prozesses. Aus diesem Grund wurden im Rahmen des Mittelmeer-Aktionsplans (MAP) Studien aufgenommen. MAP dient dem Schutz des Mittelmeers unter der Schirmherrschaft des Umweltprogramms der Vereinten Nationen und des Übereinkommens von Barcelona zum Schutz des Mittelmeers(1). Mit diesen Studien soll eine umfassende Dokumentation entstehen, die eine Folgenabschätzung enthält sowie Abhilfemaßnahmen auflistet.

Das Umweltrecht der Gemeinschaft verfügt mit der neuen Wasser-Rahmenrichtlinie(2) über ein rechtlich verbindliches, durchsetzbares Instrument:

In der Richtlinie werden sämtliche Auswirkungen auf die Wasserqualität behandelt, auch die von Entsalzungsanlagen. Für Oberflächengewässer, einschließlich Küstengewässer, liegt das Ziel in der Sicherung eines guten ökologischen Zustands. Bei diesem ökologischen Zustand geht es um die Wasserqualität in ganzheitlicher Sichtweise, d. h. in Bezug auf die Biologie und das Funktionieren des Ökosystems, sowie um morphologische und physikalisch-chemische Komponenten.

Mit den zur Erreichung dieses Ziels erforderlichen verfahrenstechnischen Instrumenten (umfassende Analyse aller Auswirkungen auf die Gewässer; Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme sowie Genehmigungsverfahren für alle relevanten Wasserentnahmen oder Einleitungen) wird dafür gesorgt, dass sämtliche Folgen für die Küstengewässer, auch die von Entsalzungsanlagen, sachgemäß berücksichtigt und die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden.

Die Kommission wird technische und wissenschaftliche Entwicklungen genau verfolgen, gegebenenfalls den Informations- und Erfahrungsaustausch erleichtern und streng überwachen, ob die Richtlinie ordnungsgemäß angewandt wird, auch ob das Ziel, einen guten ökologischen Wasserzustand zu erreichen bzw. zu bewahren, erfuellt wird.

(1) Ratifizierung des Beschlusses des Rates 77/585/EWG vom 25.7.1977, ABl. L 240 vom 19.9.1977, geändert durch den Beschluss des Rates 1999/802/EG vom 22.10.1999, ABl. L 322 vom 14.12.1999.

(2) Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, ABl. L 327 vom 22.12.2000.