DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/608

(2004/C 84 E/0683)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0509/04

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(24. Februar 2004)

Betrifft: Venezuela — der Hunger und die portugiesische Gemeinschaft

Medienberichten zufolge hat die portugiesische Katholische Mission in Caracas darauf hingewiesen, dass in Venezuela viele portugiesische Auswanderer unter schwierigen Bedingungen leben. Pfarrer Alexandre Mendonça hat erklärt, dass „die große Mehrheit derzeit in einer wirtschaftlichen Zwangslage ist. Wem es zuvor gut ging, geht es in Venezuela weniger gut, und wem es nicht so gut ging, geht es nun erheblich schlechter“. Die Lage wurde vom zuständigen portugiesischen Staatssekretär im Außenministerium, José Cesário, bestätigt, der einige der Probleme aufgezählt hat. „Es gibt soziale Probleme, die sich in einigen Fällen zu höchst komplizierten Dramen entwickeln, Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Kleinkindern, älteren Menschen, völlig entwurzelten portugiesischen Staatsbürgern oder mit der Drogensucht“, so der Staatssekretär. José Cesário hat eingeräumt, dass die Lage der ausgewanderten und über die ganze Welt verstreuten portugiesischen Gemeinden zwar in vielen Fällen kompliziert ist, doch die Lage in Venezuela sucht ihresgleichen.

Ferner hat er festgestellt: „Tausende Menschen hungern, sind bisweilen obdachlos, haben keinen Unterschlupf und sehen sich mit enormen Schwierigkeiten konfrontiert. Mir ist bekannt, dass sich in Frankreich gleichermaßen schreckliche Dramen abspielen, doch zum Glück sind die Reaktionen dort unterschiedlich. In Venezuela gestaltet sich die Lage wesentlich schwieriger“.

Diese Situation ist alarmierend und steht im Widerspruch zum Wohlstandsniveau, das Venezuela erreicht hat.

— Sind der Kommission diese Notlagen bekannt?

— Wie bewertet sie diese Probleme?

— Welche Maßnahmen hat sie ergriffen oder gedenkt sie gemeinsam mit den venezolanischen Behörden zu ergreifen, um auf diese Situation hinzuweisen und eine angemessene Lösung zu finden?

— Ist die Kommission bereit, mit den Regierungen von Portugal und Venezuela für die Bewältigung dieses Problems zusammenzuarbeiten?

— Ist sie bereit, Soforthilfe zu leisten für den Fall, dass diese beantragt wird?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(23. März 2004)

Der Kommission ist bekannt, dass Venezuela sich derzeit in einer schweren wirtschaftlichen Rezession, gekennzeichnet durch eines starkes negatives Wachstum in den letzten zwei Jahren, befindet. Prognosen zufolge sollte sich die Wirtschaft dieses Jahr erholen, was nun jedoch aufgrund der instabilen politischen Lage gefährdet ist. Die Bevölkerung Venezuelas, insbesondere der Teil der Bevölkerung, der über geringe wirtschaftliche Ressourcen verfügt, leidet unter den Auswirkungen dieser Situation, einige können sich nicht mehr die gewohnte Menge an Nahrungsmitteln leisten. Die portugiesische Gemeinschaft in Venezuela ist zwar ebenfalls von diesem allgemeinen Problem betroffen, aber der Kommission sind keine spezifischen Fälle in der portugiesischen Gemeinschaft bekannt.

Durch die wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren die Unternehmen dazu gezwungen, die Produktion zu verringern oder sogar aufzugeben; davon waren auch Angehörige der portugiesischen Gemeinschaft betroffen, die im produzierenden Gewerbe tätig sind. Die Delegation der Kommission in Caracas arbeitet mit den Botschaften der Mitgliedstaaten und mit den Handelskammern in Venezuela zusammen, um die Möglichkeiten europäischer Unternehmen in diesem Land zu verbessern. Die portugiesisch-venezolanische Handelskammer organisiert regelmäßig Treffen zwischen der Delegation und der portugiesischen Gemeinde.

Einige der von der Regierung eingeführten wirtschaftlichen Maßnahmen wie etwa Preiskontrollen und Devisenkontrollen wirken sich negativ auf den Handel zwischen europäischen und venezolanischen Unternehmen aus. Durch die Verhandlungen zwischen den europäischen Botschaften und der Kommission einerseits und den venezolanischen Wirtschaftsbehörden andererseits konnten die negativen Auswirkungen dieser Maßnahmen eingedämmt werden.

Es ging kein Antrag auf Soforthilfe bei der Kommission ein, und der Kommission ist nicht bekannt, dass in einem Teil des Landes ein akuter Mangel an Nahrungsmitteln herrscht. Dennoch wird die Kommission weiterhin regelmäßig die wirtschaftliche Lage verfolgen, und sollte ein Antrag auf Soforthilfe eingehen, wird sie diesen sorgfältig prüfen.