SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3060/97 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (2. Oktober 1997)

Betrifft: Emissionen fluechtiger organischer Verbindungen

Dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Begrenzung von Emissionen fluechtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten industriellen Tätigkeiten bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen" (KOM(96) 538 end - 96/0276 SYN) ((ABl. C 99 vom 26.3.1997, S. 32. )) ist zu entnehmen, daß die Sorge über die Verunreinigung durch troposphärisches Ozon zu verschiedenen Initiativen zur Emissionsminderung der Vorläufer, die zur Ozonbildung beitragen, führte. Die vorgeschlagene Richtlinie, deren Rechtsgrundlage Artikel 130s des Vertrags ist, steht im Rahmen des Fünften Aktionsprogramms und gehört zu einer Reihe von Maßnahmen zur Gesamtreduzierung der Emissionen fluechtiger organischer Verbindungen (VOC) in der Union, wodurch diese im Zeitraum 1990 bis 1999 entsprechend der Verpflichtung, welche die Kommission im Rahmen des UNECE-Übereinkommens über die weiträumige Übertragung von luftverunreinigenden Stoffen eingegangen ist, um 30 % reduziert werden sollen.

Es wird nachdrücklich darum ersucht, den kombinierten Effekt aller Maßnahmen auf die Luftqualität in den verschiedenen Regionen der Europäischen Union auf der Ebene der Vorläufer, die zur Ozonbildung beitragen, zu bewerten, denn dadurch ließe sich vermeiden, daß unter dem Gesichtspunkt des Kosten/Nutzen-Verhältnisses ungerechtfertigte Vorschläge erstellt oder Zusatzmaßnahmen zu den bereits vorgesehenen ausgearbeitet werden müssen.

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (31. Oktober 1997)

Die Modellierungsarbeiten im Rahmen des Programms Auto-Öl ((Dok. KOM(96) 248. )) haben zum Schluß geführt, daß die Emissionen sowohl der Stickstoffoxide (Nox) als auch der fluechtigen organischen Verbindungen (VOC) im Vergleich zu ihrem Stand von 1990 um mindestens 70 % vermindert werden müssen, um den in der Richtlinie 92/72/EWG über die Luftverschmutzung durch Ozon ((ABl. L 297 vom 13.10.1992. )) festgelegten Anforderungen zu genügen. Ferner haben diese Arbeiten gezeigt, daß sowohl die stationären als auch die mobilen Emissionsquellen vermindert werden müssen. Schließlich haben die Modellierungsarbeiten auf der Grundlage verschiedener Minderungßzenarien eine Veranschaulichung der Umweltauswirkungen in den verschiedenen Regionen Europas ermöglicht.

In dem vom Herrn Abgeordneten erwähnten Richtlinienvorschlag über die Begrenzung der Emissionen fluechtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten industriellen Tätigkeiten bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, ist eine Minderung der bei bestimmten Industrietätigkeiten infolge der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehenden COV um 57 % vorgesehen. Die Kosten des Vorschlags belaufen sich auf rund 10 Ecu pro Jahr und Einwohner Europas bzw. auf rund 2000 Ecu/t COV. Wegen der hohen Verschiedenartigkeit der beteiligten Industriezweige und insbesondere der grossen Zahl von kleinen und mittleren Unternehmen sind niedrigere Durchschnittskosten als diejenigen des Programmes Auto-Öl (rund 3000 Ecu/t) gerechtfertigt.

Die zur Verwirklichung der Luftqualitätsziele eventuell zu ergreifenden zusätzlichen Maßnahmen werden bei der Ausarbeitung einer umfassenden Strategie für das troposphärische Ozon festgelegt, über die die Kommission demnächst einen Vorschlag vorlegen wird.

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten darauf aufmerksam machen, daß die Gemeinschaft das COV-Protokoll des Übereinkommens über die weiträumige grenzueberschreitende Luftverschmutzung der UNO-Wirtschaftskommission für Europa bisher noch nicht unterzeichnet hat.