SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0317/00

von Anna Karamanou (PSE) und Minerva Malliori (PSE) an die Kommission

(11. Februar 2000)

Betrifft: Wirksame Bekämpfung von AIDS

95 % der mit AIDS infizierten Personen leben in den afrikanischen und asiatischen Entwicklungsländern; in Afrika ist einer von fünf Todesfällen auf diese Krankheit zurückzuführen, und die durchschnittliche Lebenserwartung ist aufgrund der verheerenden Ausmaße dieser Epidemie und der Unmöglichkeit für die Kranken, die hohen Kosten für die Medikamente zur Bekämpfung der Krankheit zu übernehmen, beträchtlich gesunken; in diesem Zusammenhang betonte die Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation Gro Harlem Brundtland in einem Appell an alle entwickelten Länder, daß der Norden über die Medikamente verfügt, während im Süden die Krankheit wütet, und sie forderte ein Ende der Ungleichheit hinsichtlich der Prävention und Behandlung von AIDS.

Angesichts der Tatsache, daß vor kurzem die USA und Kanada Beihilfen in Höhe von 150 bzw. 50 Mio. Dollar gewährt haben, wird die Kommission um Mitteilung ersucht, auf welche Art und Weise und mit welchen spezifischen Programmen die EU den Entwicklungsländern im Bereich der Prävention und der Behandlung zu helfen beabsichtigt, damit die erkrankten Personen eine medikamentöse Behandlung erhalten und die Anzahl der Todesfälle drastisch zurückgeht, wie dies in den entwickelten Ländern zu beobachten war.

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(30. März 2000)

Der Kommission sind die wachsenden Schwierigkeiten der Entwicklungsländer, bei der Bekämpfung der Epidemie des Human-Immunschwäche-Virus/erworbenen Immunschwächesyndroms (HIV-AIDS), sehr wohl bekannt. Die Neuentdeckungen im Therapiebereich der letzten Jahre haben in den Industrieländern eine erhebliche Verbesserung der Betreuung und der Überlebenschancen der Patienten ermöglicht, Fortschritte, die den ärmsten Ländern verwehrt bleiben.

In der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament(1) über größere Solidarität im Kampf gegen Aids in den Entwicklungsländern wird die Bereitschaft der Kommission zu einer verstärken Zusammenarbeit mit der gesamten internationalen Gemeinschaft bestätigt und betont, daß das Streben nach Solidarität alle öffentlichen und privaten Einrichtungen mit einschließen muß. Daher arbeitet die Kommission eng mit den Vereinten Nationen UNAIDS, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aber auch der pharmazeutischen Industrie zusammen, um Mechanismen, die den Zugang zur Betreuung der Patienten erleichtern, und neue Mechanismen der finanziellen Solidarität zu entwickeln.

Darüber hinaus ist sich die Kommission auch der Tatsache bewußt, daß die Betreuung der Kranken nicht ohne parallele Weiterentwicklung der Gesundheitssysteme möglich ist und daß eine internationale therapeutische Solidarität gezielt eingesetzt werden und äußerst gut strukturiert sein muß, wenn das langfristige Ziel einer geringeren Morbidität und Sterblichkeit im Zusammenhang mit HIV-AIDS erreicht werden soll. Der Einsatz der neuen Therapien mit Wirkstoffen gegen Retroviren erfordert bekanntlich von den Patienten eine besonders große Disziplin sowie perfekt ausgebildetes Personal und rigorose Kontrollmethoden. Ohne die strikte Einhaltung der Regeln der Therapieprotokolle ist die Wirksamkeit dieser Behandlungen auf lange Frist und auf breiter Basis gefährdet.

Daher basiert die Strategie der Kommission in diesem Bereich gleichzeitig auf spezifischen und gezielten Maßnahmen im Rahmen der besonderen Haushaltslinie HIV-AIDS und auf größer angelegten Hilfeaktionen bei der Entwicklung der Gesundheitssysteme.

Im Laufe der letzten sechs Jahre hat die Kommission bei dieser besonderen Haushaltslinie zur Unterstützung nationaler und regionaler Programme in den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, die von der Krankheit am stärksten betroffen sind, mehr als 200 Mio. Euro gebunden. In diesen Programmen haben die Präventivmaßnahmen Priorität, jedoch wird auch eine bessere Betreuung der Patienten gefördert, insbesondere bei der Behandlung von opportunistischen Infektionen, bei denen relativ einfach und effizient eingegriffen werden kann.

Die spezifischen Aktionen werden durch die umfassenderen Kooperationsprogramme zur Verbesserung der Gesundheitssysteme ergänzt, die alleine eine Dauerhaftigkeit der Maßnahmen gewährleisten können.

Für das Jahr 2000 steht ein Budget von 23 Mio. Euro bei der besonderen Haushaltslinie zur Verfügung, deren Ziel die Entwicklung der Forschung und der innovativen Maßnahmen ist, die zu leistungsfähigeren und nachhaltigen Politiken

in diesem Bereich beitragen. Die Maßnahmen werden vorrangig in den folgenden Bereichen ergriffen werden: Prävention der Mutter-Kind-Übertragung, Entwicklung eines qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Patientenbetreuungssystems, Untersuchung der Mechanismen der Wirtschaft und des öffentlichen Gesundheitswesens, die die Fähigkeit zur Entwicklung geeigneter Impfstoffe und die Sensibilisierung der Akteure im privaten und öffentlichen Bereich für die erforderliche Entwicklung von jedermann zugänglichen Mikrobiozidprodukten beeinflussen.

Darüber hinaus hat die Kommission gerade erst mit den Ländern in Afrika, dem Karibischen Raum und dem Pazifischen Ozean (AKP) ein Finanzierungsabkommen über die Bereitstellung von 20 Mio. Euro aus dem 8. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) Alle AKP unterzeichnet, in dem Maßnahmen in den Bereichen Angewandte Forschung, Bildung und Ausbildung vorgeschlagen werden, mit dem Ziel, die Verwaltungsstrukturen und die Durchführung von Präventivmaßnahmen, insbesondere auf regionaler Ebene zu entwickeln.

(1) KOM(98) 407 endg.