SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0108/00

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(26. Januar 2000)

Betrifft: Krise des Finanzsystems und Euroasiatische Entwicklungsbrücke

Bekanntlich steckt das gesamte internationale Finanz- und Währungssystem in einer systembedingten Krise, da das Finanzvolumen bei weitem 160 Billionen Dollar überschritten hat und wahrscheinlich eine Depression bevorsteht. In den von der Spekulation betroffenen Ländern liegen die negativen Auswirkungen auf der Hand: der Rückgang der Produktion und die Blockierung aller innovativen Investitionen haben zum Anstieg der Arbeitslosigkeit und zur Ausweitung der Armut mit sehr gefährlichen sozialen Konsequenzen geführt. Der Kommission ist unter anderem sicherlich das Projekt Euroasiatische Entwicklungsbrücke bekannt, dessen Ziel die Verwirklichung wichtiger Infrastrukturen ist und das von China, Rußland, Indien, Irak, der Türkei und den meisten asiatischen Ländern neuerdings auch Japan gemeinsam geprüft wird, um Maßnahmen zwecks Beteiligung an seiner Umsetzung vorzubereiten. Da der Erfolg der Initiative abhängig ist vom Einsatz fortgeschrittener Technologien und amerikanischer und europäischer Werkzeugmaschinen, scheint es auf der Hand zu liegen, daß ohne die aktive Beteiligung Europas das Vorhaben nicht durchgeführt werden kann.

Die Kommission wird um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht:

1. Hatte sie Gelegenheit, das Vorhaben zu bewerten?

2. Wenn ja, ist sie nicht der Ansicht, daß die Beteiligung Europas sich stabilisierend auf die reale Wirtschaft und die Beschäftigungslage in den Ländern der Union auswirken würde?

3. Ist sie zudem nicht der Ansicht, daß ein solches Projekt dazu beitragen würde, die derzeitige Tendenz, nämlich die Wirtschaft nur noch finanziellen Gesichtspunkten unterzuordnen, deren Risiken in den beiden letzten Jahren zum Vorschein gekommen sind, umzukehren und zur realen Wirtschaft zurückzukehren?

4. Aus welchen Gründen wäre gegebenenfalls von der Beteiligung Europas an der Verwirklichung der Initiative abzuraten?

5. Welche Initiativen beabsichtigt sie zu ergreifen, um die Beteiligung der Europäischen Union an dieser wichtigen internationalen Debatte sicherzustellen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(25. Februar 2000)

Was die Finanzkrise in Asien und ihre Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft der betroffenen Länder angeht, so herrscht die Auffassung, daß die schlimmste Phase der Krise überwunden ist und in einigen der von der Krise am stärksten betroffenen Länder wieder Wachstum eingekehrt ist. Es besteht inzwischen Konsens darüber,

daß das Gespenst einer weltweiten Rezession infolge der Asienkrise mit all ihren negativen Auswirkungen auf die übrigen Länder verschwunden ist. Der Standpunkt der Gemeinschaft zur Finanzkrise wurde bei zahlreichen Gelegenheiten zum Ausdruck gebracht. Die Gemeinschaft ist der Auffassung, daß die Märkte offengehalten werden müssen und protektionistischen Bestrebungen entgegengewirkt werden muß. (Das Defizit im Handel zwischen Europa und Asien (ASEM)(1) hat 1998 87 Mrd. Euro erreicht; das ist doppelt soviel wie 1997.) Ferner wurde auf die Bedeutung der internationalen Hilfe und der Gemeinschaftshilfe, die sowohl bilateral als auch multilateral unter anderem über den ASEM-Treuhandfonds geleistet wird, hingewiesen. Zudem fordert die Gemeinschaft, daß die Reformen der Finanzsysteme der von der Krise betroffenen Länder fortgesetzt und die sozialen Auswirkungen der Krise abgefedert werden.

Was das Vorhaben einer euro-asiatischen Entwicklungsbrücke betrifft, so hatte die Kommission Gelegenheit, spezifische Vorschläge zu diesem Großprojekt insbesondere im Hinblick auf den Verkehr zu prüfen. Die Kommission hat eine eingehende Studie durchführen lassen, die zu dem Schluß gelangte, daß der Seeverkehr für die Verbindungen zwischen Europa und dem Fernen Osten in Anbetracht der sehr großen Entfernungen in absehbarer Zukunft wirtschaftlicher ist als der Straßen-, Schienen- oder Kanalverkehr, wobei die Transsibirische Eisenbahn nach wie vor die einzige echte Alternative ist (unter den gegenwärtigen Bedingungen ist sie allerdings ungünstiger als der Seeverkehr). Die Gemeinschaft sollte sich auf keinen Fall an einem Verkehrsvorhaben, das den Handelsverkehr zwischen Europa und dem Fernen Osten betrifft, finanziell beteiligen. Was den Bau bzw. den Wiederaufbau von Infrastruktur betrifft, so wurde empfohlen, daß die Gemeinschaft keine finanziellen Zusagen im Zusammenhang mit Verkehrsvorhaben macht, die den Handelsverkehr Europa/Kaukasus/Zentralasien betreffen, ohne daß zuvor eine vollständige Finanz- und Marktanalyse hinsichtlich der Lebensfähigkeit des Projekts durchgeführt worden ist. Jegliche von der Gemeinschaft finanzierte Maßnahme zur Verbesserung der Befahrbarkeit und Sicherheit der Verkehrswege sowie der Wegefristen muß auf eine Angleichung der Rechtsvorschriften der begünstigten Länder an den gemeinschaftlichen Besitzstand hinzielen.

Im Einklang mit diesen von der Kommission genehmigten allgemeinen Empfehlungen wurde das Traceca-Projekt eingeleitet. Es umfaßt technische Hilfe für die Schaffung eines Verkehrskorridors auf einer von Westen nach Osten von Europa über das Schwarze Meer, den Kaukasus und das Kaspische Meer bis nach Zentralasien sich erstreckende Achse (22 Projekte mit einem Finanzvolumen von insgesamt 30 Mio. Euro und 7 Projekte für Investitionen zur Instandsetzung von Infrastruktur mit einem Finanzvolumen von insgesamt 25 Mio. Euro wurden bereits eingeleitet). Traceca unterstützt die Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit zwischen den begünstigten Ländern und erleichtert ihre Eingliederung in die Weltwirtschaft. Es ergeben sich Synergieeffekte mit den Projekten der transeuropäischen Netze. Außerdem hat Traceca weitere Maßnahmen ermöglicht. So hat das Projekt dazu beigetragen, internationale Finanzinstitutionen wie die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und die Weltbank zu veranlassen, ihrerseits Häfen, Straßen und Eisenbahninfrastruktur entlang der Traceca-Route zu finanzieren.

(1) ASEM: Asien-Europa-Treffen. Die asiatischen Partner sind China, Japan, die Republik Korea, Brunei Darussalam, Singapur, Malaysia, Indonesien, Thailand, die Philippinen und Vietnam.