SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2527/00

von Luciano Caveri (ELDR) an die Kommission

(25. Juli 2000)

Betrifft: Montblanctunnel

Nach der Brandkatastrophe im Montblanctunnel mit ihren tragischen Folgen ist der Tunnel zwischen Italien und Frankreich seit dem 24. März letzten Jahres für den Verkehr gesperrt.

Neuesten Informationen zufolge sollen die erforderlichen Arbeiten für die Wiedereröffnung des Tunnels nach Maßgabe der neuen Sicherheitsstandards, die eine Wiederholung so dramatischer Unfälle verhindern sollen, im März 2001 abgeschlossen sein.

Diese Straßenverbindung zusammen mit der geplanten Fertigstellung der im Bau befindlichen Autobahn auf italienischer Seite, wurde bereits in das transeuropäische Straßennetz aufgenommen. Dies zeigt, welche Bedeutung dieser Verbindung für den Alpentransit beigemessen wird.

Im Hinblick auf die Wiedereröffnung des Tunnels und auf der Grundlage einer Diskussion, die ganz allgemein das übermäßige Straßenverkehrsaufkommen im Alpenraum betraf und die durch die tragischen Konsequenzen des Feuers im Montblanctunnel noch heftiger geführt wurde, lassen sich zwei Positionen feststellen, und zwar einerseits wird eine vollständige Sperrung des Tunnels für den internationalen Güterverkehr angestrebt und andererseits eine ernsthafte Kontingentierung der Zahl der Fahrzeuge vorgeschlagen.

Außerdem wurde auf Initiative der autonomen Region Aostatal und des Kantons Wallis das Projekt des Eisenbahntunnels zwischen Aosta und Martigny mit Eisenbahnverbindung nach Mailand wiederbelebt (siehe auch flankierende Maßnahmen zum italienischen Finanzgesetz für das Jahr 2000). Diese Achse gehört jedoch noch nicht zu den bereits festgelegten europäischen Prioritäten.

Die Kommission wird daher um Auskunft darüber gebeten, ob der Eisenbahntunnel Aosta-Martigny mit den angeschlossenen Eisenbahnverbindungen in die künftigen Dokumente für das transeuropäische Eisenbahnnetz aufgenommen wird.

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(12. September 2000)

Soweit die Kommission informiert ist, ist in der Tat eine neue Eisenbahnverbindung zwischen Aosta und Martigny geplant.

Diese Achse ist auf den Karten zum Eisenbahnnetz in der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) nicht vorgesehen. Bei der Prüfung ihrer geplanten Maßnahmen im Hinblick auf mögliche Änderungen, die die Kommission zur Zeit vornimmt, hat es sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt als nicht gerechtfertigt erwiesen, eine neue Verbindung, wie in dem Projekt vorgeschlagen, hinzuzufügen.

Die Behörden haben auch keinen Antrag auf Hinzufügung des Projekts gestellt. Darüber hinaus haben die Behörden gemäß dem Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Güter- und Personenbeförderung auf der Schiene und auf der Straße bei Baumaßnahmen, die die Eisenbahninfrastruktur betreffen, gemeinsam vorzugehen. Für die Aufnahme einer neuen Verbindung in die Schweiz in den Karten des transeuropäischen Netzes wäre daher eine Absprache mit der Schweizer Regierung erforderlich. Diese hat ebenfalls keinerlei Interesse an diesem Projekt bekundet.

Sollte die italienische Regierung sowie die Schweizer Regierung jedoch im Rahmen des durch das Abkommen geschaffenen gemischten Ausschusses einen Antrag stellen, so würde die Kommission diesen Antrag in angemessener Weise prüfen.

Die Kommission weist allerdings darauf hin, dass bei Entscheidungen über Infrastrukturmaßnahmen in den Alpen die Gesamtsituation und die aktuellen Pläne hinsichtlich bereits in der Planung oder im Bau befindlicher wichtiger Eisenbahnprojekte für das transeuropäische Netz, insbesondere der vom Europäischen Rat in Essen ausgewählten Projekte, also der Verbindung Lyon-Turin und der Achse Brenner-Verona-München, zu berücksichtigen ist.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.