SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3538/97 von Wilfried Telkämper (V) an die Kommission (12. November 1997)

Betrifft: Waldbrände in Südostasien und die Folgen für die einheimische Bevölkerung

Die jüngste Brandkatastrophe in Indonesien und Malaysia führte zu beträchtlichen Umweltschäden und u. a. zu bedeutenden gesundheitlichen Problemen für die dortige Bevölkerung. Liegen der Kommission Informationen darüber vor, wieviele Menschen und welche Gebiete von der Rauchwolke sowie den tatsächlichen Bränden betroffen sind, welche Siedlungen niederbrannten, ob bei den Bränden Menschen ums Leben kamen, und ob die Überlebenden möglicherweise humanitäre Hilfe benötigen?

Hat die Kommission ausserdem Informationen darüber, wieviel Hektar Primär- und Kulturwald abbrannten, ob Pläne zur Wiederaufforstung vorliegen, und ob dies Konsequenzen für die Bodenrechte der einheimischen Bevölkerungsgruppen hat?

Ist die Kommission der Meinung, daß die großflächigen Waldbrände der jüngsten Vergangenheit und ihre Folgen für die Gemeinden mit den Bestimmungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und den Prinzipien der Agenda 21 in Einklang stehen?

Kann die Kommission einen Überblick über die Projekte in Indonesien und Malaysia geben, die von der EU finanziert wurden? Kann die Kommission weiterhin mitteilen, ob, und welchen Schaden diese Projekte durch die Waldbrände erlitten haben?

Antwort von Herrn Marín im Namen der Kommission (19. Dezember 1997)

Der Kommission liegen keine unabhängigen Informationen vor, anhand derer sich beurteilen ließe, wieviele Menschen von den Rauchschwaden oder Bränden betroffen sind. Die Schätzungen stammen von den nationalen Behörden und dem Ausschuß der Vereinten Nationen für die Bewertung von Notfällen (UNDAC), der jetzt in Indonesien im Einsatz ist. Derzeit gibt keine Anhaltspunkte dafür, daß diese Schätzungen auf mehr als allgemeinen Vermutungen beruhen. Die verfügbaren Informationen werden von der Europäischen Brandverhütungsgruppe (EUFREG) analysiert und in ihrem Abschlußbericht über die Phase II ihrer Mission, der Ende des Jahres vorliegen dürfte, veröffentlicht. Die Kommission wird dem Herrn Abgeordneten diesen Bericht zuleiten.

Was die Gebiete der einheimischen Bevölkerung anbelangt, die von den Bränden betroffen sein könnten, so zeigen die ersten Ergebnisse der Fernanalyse, daß der Grossteil der Brände in der Nähe von Siedlungsgebieten ausbrach und mit Rodungsmaßnahmen von Unternehmen oder von einzelnen Bauern zusammenhängt. Tropenwald wurde nur in sehr geringem Umfang von den Bränden zerstört, so daß wahrscheinlich sehr wenige Siedlungen der einheimischen Bevölkerung von der Katastrophe betroffen sind. In jedem Fall wurden keine Todesopfer unter der einheimischen Bevölkerung aufgrund der Brände gemeldet. Dagegen kommt es jetzt den Berichten zufolge immer mehr zu Todesfällen infolge der Dürre, vor allem in Irian Jaya, das von den Land- und Waldbränden relativ wenig berührt ist.

Die Kommission beschloß am 7. November 1997, rund 200.000 Ecu für die von der Dürre und den Bränden in Indonesien betroffenen Bevölkerungsgruppen bereitzustellen. Dieser Beschluß betrifft die Lieferung von Trinkwasser für 228.000 Menschen auf der Insel Java und wird von Médecins sans frontières (Belgien) durchgeführt.

Der Kommission liegen zur Zeit keine zuverlässigen Schätzungen über die Gebiete mit unterschiedlicher Vegetation vor, die den derzeitigen Bränden zum Opfer fielen. Die EUFREG-Fernanalyse hat die Brandflecken in einem sehr begrenzten Gebiet im Süden Sumatras und in Kalimantan untersucht. Anhand der Ergebnisse dieser Untersuchung können zuverlässigere Schätzungen über die zerstörten Gebiete mit unterschiedlicher Vegetation abgegeben werden. Das Parlament wird darüber informiert.

Nach der Konvention über den Schutz der biologischen Vielfalt, vor allem nach den Artikeln 1, 6, 10 und 14 dieser Konvention, sind die Parteien zu allgemeinen Maßnahmen im Hinblick auf die nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt und die Reduzierung schädlicher Auswirkungen auf die biologische Vielfalt verpflichtet. Darüber hinaus wurde auf der Konferenz der Vertragsparteien ein Arbeitsprogramm über die biologische Vielfalt und die Wälder beschlossen. Zwar kann ein deutlicher Zusammenhang zwischen den Waldbränden und den unzureichenden Methoden der nachhaltigen Bewirtschaftung gesehen werden, die Verpflichtungen der Konvention könnten wegen ihres allgemeinen Charakters jedoch nicht dafür herangezogen werden, den Stand der Umsetzung voranzutreiben und konkrete Maßnahmen in Zukunft zu fördern.

Seit 1992 hat die Kommission 107 Mio.Ecu zur Verbesserung der Waldsituation und der biologischen Vielfalt in Indonesien bereitgestellt. Die Kommission leitet dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments den angeforderten Überblick über die von der Gemeinschaft in Indonesien finanzierten Projekte direkt zu.