SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2049/03

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(20. Juni 2003)

Betrifft: Verwendung von Clophen in Griechenland

Vor kurzem hat sich herausgestellt, dass im Gebäude des Wirtschaftsministeriums in Griechenland Clophen entwichen ist. Außerdem befinden sich nach Veröffentlichungen der Zeitung TO VIMA außerhalb der Anlagen der griechischen Elektrizitätsgesellschaft DEI insgesamt 7500 kleinere Umspannwerke in den Untergeschossen von öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern oder Unternehmen, wobei aus mehreren dieser Anlagen das gefährliche Clophen austritt.

1. Haben die griechischen Behörden die Kommission darüber informiert, in welchem Ausmaß diese Substanz verwendet wird?

2. Welche Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung birgt diese Substanz?

3. Hat die Kommission schon Maßnahmen ergriffen, um dieses Problem in Griechenland zu lösen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(7. August 2003)

1. Gemäß Artikel 4 der Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT)(1) müssen die Mitgliedstaaten für eine Bestandsaufnahme der Geräte mit mehr fünf Kubikdezimeter (dm3) sorgen und der Kommission eine Zusammenfassung der Bestandsaufnahmen übermitteln. Die griechischen Behörden haben diese Bestandsaufnahme vollständig vorgenommen. Am 5. Juni 2003 hat der Gerichtshof Griechenland dafür verurteilt, dass es keine Zusammenfassungen von Bestandsaufnahmen der Geräte mit mehr als 5 dm3 im vorgeschriebenen Zeitraum erstellt hat (Rechtssache C-83/02)(2).

Die von Griechenland übermittelten unvollständigen Daten stammen zu 56 % von den Gebietskörperschaften der Präfekturen und den Regionen. Aufgeführt sind 303 Einheiten mit 11 884 Kondensatoren und 979 gelagerten Kondensatoren/Einheiten(3).

2. In einer Mitteilung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen(4) heißt es: PCB lagern sich biologisch im Fettgewebe exponierter Tiere und Menschen ab (Ponnambalam 1998; Neumeier 1998; Fiedler 1997), und diese Exposition gilt als Ursache einer Vielzahl unterschiedlicher gesundheitlicher Folgen. Bei akuten Expositionen gegenüber hohen Dosen von PCB wurden Hautausschläge, Juckreiz und Brennen, Augenreizungen, Veränderungen der Haut- und Fingernagelpigmentierung, Störungen der Leberfunktion und des Immunsystems, Reizungen des Atemwege, Kopfschmerzen, Schwindelgefühl, Niedergeschlagenheit, Gedächtnisverlust, Nervosität, Müdigkeit und Impotenz beobachtet (Environment Canada 1985). Chronische Folgen einer Exposition gegenüber niedrigen PCB-Dosen können Leberschäden, Beeinträchtigungen der Fortpflanzung und Entwicklung sowie möglicherweise Krebs sein.

3. Im Juni 2003 gingen bei der Kommission drei weitere schriftliche Anfragen(5) von Mitgliedern des Europäischen Parlaments zu demselben Vorfall ein, auf den sich der Abgeordnete bezieht. Nach den der Kommission zur Verfügung stehenden Informationen liegen keine ausreichenden Beweise dafür vor, dass Griechenland (abgesehen von dem vorstehend angeführten Urteil des Gerichtshofs) gegen Umweltrechtsvorschriften der Gemeinschaft verstoßen hat.

(1) ABl. L 243 vom 24.9.1996.

(2) Siehe Antwort auf schriftliche Anfrage E-2025/03, Siehe Seite 182.

(3) Schreiben der Ständigen Vertretung Griechenlands an die Kommission vom 29.3.2003.

(4) UNEP: Guidelines for the Identification of PCBs and Materials Containing PCBs. Erste Auflage August 1999, S. 3 und 4.

(5) Schriftliche Anfragen E-1999/03, E-2025/03 und E-2062/03.