SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3122/01

von Christos Folias (PPE-DE) an die Kommission

(6. November 2001)

Betrifft: Managementprobleme beim Bau von Eisenbahnanlagen in Griechenland im Rahmen des GFK

Griechischen Presseberichten zufolge verweist das zuständige Kommissionsmitglied in einem Schreiben an die griechische Regierung auf Managementprobleme der Ergose (Nichtvorhandensein von Studien, Frist- und Haushaltsüberschreitungen, Erschöpfung der Mittel ohne Leistungserbringung) beim Bau des Eisenbahnnetzes Thriassio Elefsina Korinth und Evangelismos Leptokaria sowie bei den Elektrifizierungsmaßnahmen.

Welches ist der Zeitplan und die ursprüngliche Dotierung der oben genannten Maßnahmen?

Welche Abweichungen von diesem Zeitplan und vom ursprünglichen Haushaltsansatz sind bei den Maßnahmen, die bislang mit diesen Mitteln durchgeführt worden sind, festzustellen?

Falls Schwierigkeiten bei der Durchführung der genannten Maßnahmen bestehen, wo liegen diese und was gedenkt die Kommission zu ihrer Lösung zu unternehmen?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(24. Januar 2002)

Das Projekt sah ursprünglich den Bau einer neuen Eisenbahnstrecke von ca. 70 km Länge vor. 1996 wurde die Kofinanzierung aus dem Kohäsionsfonds genehmigt, wobei die Gesamtkosten des Projekts mit 280 Mio. Euro veranschlagt wurden und als Fertigstellungstermin Ende 2000 vorgesehen war. Im Juli 1999 wurde die Entscheidung aufgrund von Verzögerungen bei der Durchführung des Projektes geändert. Das materielle Ziel wurde auf 19,8 km, auf denen hauptsächlich Tiefbauarbeiten durchzuführen waren, verringert, und die Mittelausstattung wurde auf 120 Mio. Euro (43 % der ursprünglichen Kosten) reduziert. Der Fertigstellungstermin Ende 2000 wurde beibehalten.

Im März 2001 hat die Gemeinschaft die Kofinanzierung für einen neuen Abschnitt des Projektes genehmigt. Dabei sind Tiefbauarbeiten auf einer Länge von 50,2 km und Hochbauarbeiten auf den oben erwähnten 70 km durchzuführen. Die Mittelausstattung wurde auf 165 Mio. Euro und der Fertigstellungstermin auf Ende 2005 festgesetzt.

Das Projekt umfasst auch den Abschnitt Kakia Skala, wo die Baukosten aufgrund der verschärften Vorschriften als Folge des letzten Erdbebens in Athen erheblich gestiegen sind. Die Kommission beabsichtigt eine Kofinanzierung dieser Zusatzkosten.

Eisenbahnlinie Evagelismos-Leptokarya

Das ursprüngliche Projekt sah den Bau einer neuen zweigleisigen Bahnlinie von ungefähr 35 km Länge vor. 1995 wurde die Kofinanzierung aus dem Kohäsionsfonds genehmigt, wobei die Gesamtkosten des Projekts mit 251,4 Mio. Euro veranschlagt wurden und als Fertigstellungstermin Ende 2000 vorgesehen war. Im Dezember 1999 wurde die Entscheidung aufgrund von Verzögerungen bei der Durchführung des Projektes geändert. Das materielle Ziel wurde auf 24 km, auf denen hauptsächlich Tiefbauarbeiten durchzuführen waren, verringert, die Mittelausstattung wurde auf 307 Mio. Euro (122 % der ursprünglichen Kosten) angehoben. Der Fertigstellungstermin Ende 2000 wurde beibehalten.

Im März 2001 hat die Gemeinschaft die Kofinanzierung für einen neuen Abschnitt des Projektes genehmigt. Dabei sind Tiefbauarbeiten auf einer Länge von 11 km und Hochbauarbeiten auf den oben erwähnten 35 km durchzuführen. Die Mittelausstattung wurde auf 105 Mio. Euro und der Fertigstellungstermin auf Ende 2004 festgesetzt.

Projekt Elektrifizierung der Eisenbahnachse PATHE

Das Projekt bestand ursprünglich in der Elektrifizierung der 520 km langen Eisenbahnstrecke Patras-Athen-Thessaloniki. 1994 wurde die Kofinanzierung aus dem Kohäsionsfonds für dieses Projekt genehmigt, wobei die Gesamtkosten mit 180 Mio. Euro veranschlagt wurden und als Fertigstellungstermin Ende 2000 vorgesehen war. Im Juli 1999 wurde die Entscheidung aufgrund von Verzögerungen bei der Durchführung des Projektes geändert. Das materielle Ziel wurde auf die Änderung des bestehenden Signalsystems und eine Reihe von Studien beschränkt, die Mittelausstattung auf 67,5 Mio. Euro (37,5 % der ursprünglichen Kosten) reduziert. Der Fertigstellungstermin Ende 2000 wurde beibehalten, die Kofinanzierung für dieses Projekt ist ausgesetzt.

Für die letzten beiden Projekte ließ die Kommission Anfang 2001 ein Sachverständigengutachten durchführen, dessen Ergebnisse sie den griechischen Behörden mit der Bitte übersandte, für einen Zeithorizont bis zum Jahr 2008 (Gemeinschaftliches Förderkonzept und Kohäsionsfonds für den Planungszeitraum 2000-2006) u. a. eine detaillierte Beschreibung des gesamten Projekts der Eisenbahnachse PATHE (Kosten, Zeitplan, technische Funktionsfähigkeit und Beachtung der einschlägigen Vorschriften) vorzulegen. Die griechischen Behörden haben angekündigt, dass ihre ausführliche Antwort der Kommission in Kürze zugehen wird. Die Kommission beabsichtigt, sich mit Experten zu beraten, um sich über ihren Standpunkt zur finanziellen Unterstützung der Projekte und ihrer künftigen Kofinanzierung klar zu werden.