SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0062/01

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(22. Januar 2001)

Betrifft: Auftreten von Fällen von Leukämie- und Tumorerkrankungen in der Europäischen Union

In der jüngsten Zeit sind zahlreiche Soldaten (u.a. aus Italien, Frankreich, Belgien, Portugal, Großbritannien, der Tschechischen Republik und Ungarn), die an den Friedensoperationen auf dem Balkan teilgenommen haben, an Leukämie und Krebs erkrankt. Im gesamten Hoheitsgebiet der Gemeinschaft ist eine ständige Zunahme schwerer Krankheiten wie Leukämie und verschiedene Arten von Tumoren und Melanomen zu verzeichnen. Die europäischen Bürger sind in Angst und Sorge, dass ein Zusammenhang zwischen der Zunahme dieser Krankheiten und dem Einsatz von abgereichertem Uran im Kosovo-Krieg bestehen könnte.

Beabsichtigt die Kommission daher, das Risiko von mit abgereichertem Uran bestückten Waffen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu überprüfen?

Ist die Kommission bereit, die in ihrem Besitz befindlichen Daten über die Zahl der Fälle von Tumor- und Leukämieerkrankungen, die es derzeit in der Gemeinschaft gibt, mitzuteilen.

Beabsichtigt die Kommission, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, mit dem Auftrag:

a) rasch wissenschaftlich zuverlässige Daten einzuholen, die Aufschluss über einen etwaigen Zusammenhang zwischen den verwendeten Geschossen und den zu verzeichnenden Fällen tödlicher Krankheiten geben;

b) die Häufigkeit schwerer Erkrankungen zu untersuchen, die in den letzten drei Jahren in der Union zu verzeichnen waren;

c) die Umweltschäden zu bewerten;

d) die Gebiete zu bestimmen, deren Nahrungsmittel nicht verwendet werden dürfen;

e) die Folgen für den Viehbestand zu ermitteln.

Gemeinsame Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0038/01, E-0062/01, E-0063/01 und P-0148/01

(15. März 2001)

Die Kommission hat die auf der Grundlage des Artikels 31 Euratom-Vertrag eingesetzte Sachverständigengruppe ersucht, ein Gutachten zu den möglichen gesundheitsschädlichen Auswirkungen ionisierender Strahlen aus abgereichertem Uran vorzulegen. Sie hat sich ferner für eine Diskussionsrunde mit Vertretern internationaler Organisationen und Programmen in diesem Bereich eingesetzt.

Verantwortlich für die Soldaten, die im Balkanraum stationiert waren, sind die Mitgliedstaaten und das Nordatlantische Bündnis (NATO). Auch für Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten, die die Region besuchen, sind die Mitgliedstaaten zuständig. Die Kommission wird sämtliche Informationen, die sie von internationalen Organisationen erhält, und das Gutachten der Sachverständigengruppe gemäß Artikel 31 Euratom-Vertrag weiterleiten, um den Mitgliedstaaten zu helfen, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die Kommission selbst wird aufgrund der wissenschaftlichen Ratschläge ihren Bediensteten und in die Region entsandten Auftragnehmern anbieten, sich ärztlich untersuchen zu lassen.

Die bisher vorliegenden Informationen liefern keine Anhaltspunkte darüber, dass Lebensmittel mit abgereichertem Uran kontaminiert sind.

Die Kommission informiert sich also über die Entwicklungen, was Erkenntnisse über einen möglichen Zusammenhang zwischen Erkrankungsfällen bei Personen, die auf dem Balkan eingesetzt wurden, und der Verwendung von abgereichertem Uran in dort verwendeten Raketen betrifft. Eine der wichtigsten Informationsquellen ist das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP), das in der Region systematisch Proben genommen hat. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden im März 2001 vorliegen.