SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3055/01

von Anna Karamanou (PSE) an die Kommission

(5. November 2001)

Betrifft: Religiös motivierte Unruhen in Nigeria

Unter dem Vorwand der amerikanischen Luftangriffe auf Afghanistan wurden in den letzten Tagen während religiös motivierter Unruhen, die in Nordnigeria ausgebrochen waren, mindestens 200 Menschen ermordet. Tausende von Christen verlassen die Gegend wegen der Aktionen der Banden moslemischer Kämpfer.

Welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission zu ergreifen, um den religiös motivierten Massakern an Zivilpersonen ein Ende zu bereiten? Beabsichtigt sie ferner, der Regierung von Nigeria Unterstützung zu gewähren, um die derzeitige Krise zu bewältigen und den Zivilpersonen, die gezwungen sind, ihre Häuser zu verlassen, humanitäre Hilfe zu leisten?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(7. Januar 2002)

Den wichtigsten Beitrag zur wiederkehrenden Gewalt in Nigeria leistet der Faktor Armut zusammen mit den unerfuellten Erwartungen der jüngeren Generation. Skrupellose Politiker und Geistliche der älteren Generation können ebenfalls die Frustrationen der Jugend ausnutzen. Diese Sicht der Dinge wird anscheinend von der nigerianischen Regierung geteilt und diese Punkte wurden durch deren Vertreter bei einem Gebertreffen vom 19.-20. November 2001 in Brüssel als Kernfragen benannt, die von den Gebern zu berücksichtigen sind.

Die Kommission führt Programme durch, um kurz- und langfristig die Armut zu lindern bzw. arbeitet solche aus. Kurzfristig läuft derzeit ein Programm, in dessen Rahmen rund 65 Mio. für Kleinprojekte und Arbeitsplatzschaffung im Nigerdelta bereitgestellt wurden, einem der von der Krise am schlimmsten betroffenen Staaten. Darüber hinaus ist ein Kleinprojekt zum Ausbau der institutionellen Kapazität, zur Unterstützung der Zivilgesellschaft und zur Schulung der Medien im Norden Nigerias im Gange. Längerfristig zielt die in Kürze fertiggestellte Länderunterstützungsstrategie auf die Bekämpfung der Armut in sechs am schlimmsten betroffenen Staaten ab. Mit dem eingehenden Programm, für das 552 Mio. zur Verfügung stehen, sollen die Armutsursachen an der Wurzel gepackt werden, darunter der Zugang zu Dienstleistungen und Ressourcen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen. Ferner ist geplant, in den Gegenden mit ernsthaften Sicherheitsrisiken kurzfristig vertrauensbildende Maßnahmen zu benennen.

Generell wird die Kommission über das Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Gemeinschaft (ECHO) nur in Ländern tätig, in denen die nationalen und lokalen Behörden nicht in der Lage sind, mit natürlichen oder durch den Menschen verursachten Katastrophen fertig zu werden und wenn die Behörden um Hilfe von außen ersuchen. Bislang war das in Nigeria noch nicht der Fall, denn die lokalen Behörden haben dort die zunehmende Zahl an Binnenvertriebenen mehr oder weniger in den Griff bekommen.

Zugleich können viele Probleme Nigerias als strukturell bedingt angesehen werden, gegen die kurzfristige humanitäre Hilfe nicht das beste Instrument ist. Dennoch erachtet es die Kommission für wichtig, die jüngsten Entwicklungen direkt vor Ort zu überwachen und plant daher die Entsendung einer ECHO-Mission nach Nigeria, um eine Risikobewertung vorzunehmen.