SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4018/98

von David Hallam (PSE) an die Kommission

(8. Januar 1999)

Betrifft: Demonetisierung von Münzen und Geldnoten und Einführung des Euro

Ist sich die Kommission darüber im klaren, daß in Deutschland, Österreich, der Schweiz, den USA und anderen Ländern alle Münzen und Geldnoten gültig bleiben, während in anderen Ländern alte Münzen demonetisiert werden, wenn neue Modelle in Umlauf gebracht werden?

Ist sich die Kommission ferner über die erheblichen Kosten und Unannehmlichkeiten im klaren, die europäischen Bürgern bei Reisen innerhalb der Union entstehen, wenn Geld, das sie in ihr Wohnsitzland mitnehmen, in dem Land, das sie besucht haben, demonetisiert wird?

Dieses Problem wird durch die Einführung der einheitlichen Währung in elf Mitgliedstaaten auf lange Sicht gelöst werden. Wird die Kommission aber Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, daß die durch den Euro abgelösten Münzen und Geldnoten während eines bestimmten Zeitraums - beispielsweise fünf Jahren - in jeder Bank jedes EU-Landes umgetauscht werden können?

Ausserhalb der Euro-Zone werden die sich aus der Demonetisierung von Münzen ergebenden Unannehmlichkeiten vermutlich weiterbestehen. Wird die Kommission angesichts der Tatsache, daß dieses Problem ein Hindernis für die Freizuegigkeit innerhalb des Binnenmarktes darstellt, den vier betroffenen Mitgliedstaaten (und den Ländern, die einen Antrag auf Beitritt zur EU gestellt haben) vorschlagen, daß sie alte Münzen und Geldnoten so lange als gültiges Zahlungsmittel zulassen, bis sie im Laufe der Zeit alle aus dem Verkehr gezogen sind, oder eine Regelung treffen, die vorsieht, daß alte Münzen und Geldnoten über einen viel längeren Zeitraum als bisher üblich umgetauscht werden können?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission

(12. Februar 1999)

Durch die Einführung der Euro-Banknoten und -Münzen werden die von dem Herrn Abgeordneten angesprochenen Probleme mit ausser Kurs gesetzten Münzen und Banknoten in der Euro-Zone künftig entfallen.

Was die auf nationale Währungen lautenden Banknoten und Münzen anbelangt, die durch den Euro ersetzt werden, so können die Mitgliedstaaten nach der Verordnung (EG) 974/98 vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro(1) den Status ihrer nationalen Währung als gesetzliches Zahlungsmittel innerhalb eines Zeitraums von höchstens sechs Monaten nach Ablauf der Übergangszeit aufheben. Für den Umtausch der Banknoten und Münzen durch die jeweiligen Emittenten gelten die Rechsvorschriften und Verfahren der Mitgliedstaaten.

In den meisten Mitgliedstaaten können die nationalen Banknoten auf unbestimmte bzw. sehr lange Zeit (10 Jahre), nachdem sie ihren Status als gesetzliches Zahlungsmittel verloren haben, bei der Zentralbank umgetauscht werden, von der sie ausgegeben wurden. Ähnliches bieten die Münzemittenten während eines kürzeren Zeitraums an. Bei der Festlegung der Szenarien für die Bargeldumstellung im Jahr 2002 könnten es die Mitgliedstaaten angesichts dieser Ausnahmesituation für zweckdienlich halten, die Frist für einen solchen Umtausch zu verlängern.

Was Banknoten anbelangt, so führt die Umsetzung von Artikel 52 der Satzung der Europäischen Zentralbank (EZB) ausserdem dazu, daß die nationalen Zentralbanken zumindest in einer Niederlassung den kostenlosen Umtausch anderer Banknoten des Euro-Gebiets anbieten. Die Bürger des Euro-Gebiets haben somit die Möglichkeit, ihre ausländischen Noten umzutauschen, bevor sie den Status als gesetzliches Zahlungsmittel verlieren.

Im besonderen Fall der Einführung des Euro ist die Ausserkurssetzung der Banknoten und Münzen des Euro-Gebiets ein bekanntes und voraussehbares Ereignis und dürfte den Bürgern, die genügend Zeit haben, nationale Banknoten und Münzen des Euro-Gebiets umzutauschen, daher keine Probleme bereiten.

(1) ABl. L 139 vom 11.5.1998.