SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0347/01

von Samuli Pohjamo (ELDR) an die Kommission

(6. Februar 2001)

Betrifft: Zahlungsverzug bei Sondierungsprämien aus dem für Kleinunternehmer gedachten Programm CRAFT im Rahmen des Fünften Rahmenprogramms

Bei den Auszahlungen der Sondierungsprämien (exploratory award payment) aus dem Programm CRAFT im Rahmen des 5. Rahmenprogramms der Kommission ist es zu zahlreichen Verzögerungen gekommen. Die Praxis muß vereinfacht werden, um das Interesse an diesen Fördermitteln zu steigern und um mehr und bessere Anträge zu erhalten.

Aus meiner Sicht sollten die Ergebnisse der Bewertung dem Koordinator unmittelbar nach Abschluß der Bewertung mitgeteilt werden. Derzeit verstreichen nach der Antragstellung 13 Wochen bis zur Mitteilung der Entscheidung, obwohl die Bewertung im allgemeinen nach Ablauf der Einreichungsfrist vorgenommen wird.

Die Dokumente für die Auszahlung von Sondierungsprämien müssen vereinfacht werden. Derzeit wird die Abgabe eines Zahlungsantrags (payment request form) und eines kurzen Tätigkeitsberichts (short report on activties) verlangt. Das letztere Dokument ist sinnlos, da die Kommission und der Koordinator einen

Exploratory award Contract abgeschlossen haben, in dem sich der Koordinator verpflichtet, den Antrag vertragsgerecht zu stellen. Die Kleinunternehmen hätten weniger Aufwand, und die Kommission könnte den Empfang und die Bearbeitung von Zigtausenden Dokumentenseiten pro Jahr einsparen. Die Bearbeitung der Zahlungen könnte von jetzt 60 Tagen auf 30 Tage verkürzt werden.

Den Antragstellern sollte eine Faxnummer/E-Mail-Adresse mitgeteilt werden, an die alle Anfragen zum Programm CRAFT gerichtet werden können; diese wären innerhalb von höchstens 7 Tagen zu beantworten. Das Regelwerk SME Specific Measures Cooperative Research (CRAFT) muß vereinfacht und zeitgemäßer gemacht werden.

Was beabsichtigt die Kommission zu unternehmen, damit Verbesserungen in dieser Angelegenheit erreicht werden?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(16. März 2001)

Die Kommission hat bereits Schritte zur Verbesserung der Situation, die der Herr Abgeordnete angesprochen hat, unternommen. Und sie setzt sich aktiv für weitere Verbesserungen ein.

Was die Verzögerungen bei der Benachrichtigung von Antragstellern über die Ergebnisse der Bewertung anbelangt, so wurde im Mai 2000 ein Schnellinformationsverfahren eingeführt, bei dem die Antragsteller bereits 6-8 Wochen nach dem Stichtag für die Einreichung von den Ergebnissen informiert werden.

Zur Erleichterung der Kontakte kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) zu den Forschungsprogrammen der Kommission wurde eine gemeinsame Anlaufstelle eingerichtet. Der zentrale Help-Desk beantwortet sämtliche Anfragen entweder direkt oder verweist den Anrufer an die jeweils zuständige Dienststelle. Der Help-Desk kann rund um die Uhr kontaktiert werden.

Was die vertraglichen Leistungen bei Sondierungsprämien anbelangt, muß ein Tätigkeitsbericht vorgelegt werden, aus dem hervorgeht, daß die vertragliche Leistung erbracht wurde, oder gegebenenfalls warum diese nicht nach Vertrag erbracht wurde. Der Zusatzaufwand, den dies eventuell für die KMU verursacht, soll jedoch so gering wie möglich gehalten werden.

Bei der Vorbereitung neuer und verbesserter Maßnahmen für das sechste Rahmenprogramm für Forschung und technische Entwicklung wird großer Wert auf weitere Vereinfachungen bei den KMU-spezifischen Projektarten gelegt.