SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1555/01

von María Rodríguez Ramos (PSE) an die Kommission

(28. Mai 2001)

Betrifft: Bau eines Wärmekraftwerks in Tordesillas, Spanien

Das amerikanische multinationale Unternehmen ENRON möchte am Ortsrand von Tordesillas ein Öl- und Gaswärmekraftwerk mit einer Leistung von 800 Megawatt bauen. Dieses Kraftwerk würde nach Angaben des Unternehmens jährlich 2,54 Mio. Tonnen Kohlendioxid (Hauptverursacher für den Klimawandel), 2 100 Tonnen Stickoxide, 191 Tonnen Schwefeldioxid, 545 Tonnen Kohlenmonoxid und weitere Schadstoffe in die Atmosphäre ablassen.

Das Projekt betrifft ein Autonomes Gebiet, das dreimal mehr Strom produziert als es verbraucht. Es ist deshalb völlig überfluessig.

Der Standort läge nur 2 km von Tordesillas entfernt, einem Ort mit 8 000 Einwohner/inne/n, und 5 km vom einzigen offiziell ausgewiesenen Naturschutzgebiet der Provinz Valladolid - der Reserva Nacional de las Riberas de Castronuño - sowie nur wenige Kilometer von den Rueda-Weinanbaugebieten.

Laut dem von der Firma vorgelegten Vorschlag, würde die Entnahme der Wassermenge aus dem Río Duero, die das Kraftwerk zur Kühlung benötigt, etwa 0,42 m3/s, zu einer schwerwiegenden Gefährdung des Ökosystem dieses Flusses führen, dessen Abflussmenge in Dürrezeiten lediglich 3 m3/s beträgt und kaum den ökologisch notwendigen Wert erreicht. Dies wird unausweichlich schwerwiegende Schäden für das Feuchtgebiet von Riberas de Castronuño nach sich ziehen, das von der Region Kastilien und León als Naturschutzgebiet ausgewiesen ist. Angesichts seiner

ökologischen Bedeutung, vor allem für die Vögel, wurde ein Teil dieser Landschaft als Besonderes Vogelschutzgebiet (Zona de Especial protección de Aves, ZEPA) ausgewiesen und seine Aufnahme in das Netz Natura 2000 vorgeschlagen.

Kann die Kommission sicherstellen, dass in der Umweltverträglichkeitsprüfung die Maßnahmen spezifiziert und berücksichtigt werden, die zum Schutz und zur Verhütung der Schädigung eines Ökosystems erforderlich sind, das im Begriff steht, in das Netz Natura 2000 aufgenommen zu werden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(24. Juli 2001)

Der Kommission war der von der Frau Abgeordneten angesprochene Sachverhalt nicht bekannt. Sie hat jedoch überprüft, dass es sich bei dem betreffenden Gebiet in der Tat um das als besonderes Vogelschutzgebiet im Sinne der sogenannten Vogelschutzrichtlinie (Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten(1)) ausgewiesene Gebiet ES4180017 - Riberas de Castronuño handelt. Außerdem ist es ein Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (ES4180017 - Riberas de Castronuño) im Sinne der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2).

Es ist darauf hinzuweisen, dass es in der Provinz Valladolid (Castilla y León) drei in ihr Netz Natura 2000 aufzunehmende Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung gibt.

Die Kommission wird sich an die spanischen Behörden wenden und diese auffordern, ihr vor der endgültigen Genehmigung des Vorhabens das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung zu übermitteln.

Sobald der Kommission diese Informationen vorliegen, kann sie sich zu der Frage der Einhaltung der Gemeinschaftsvorschriften im vorliegenden Fall äußern.

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.