SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1933/02

von Dorette Corbey (PSE) an die Kommission

(3. Juli 2002)

Betrifft: Funktionieren des Frühwarnsystems bei Nitrofenverseuchung

Im Mai 2002 wurde bekannt, dass in Deutschland das in der EU verbotene Unkrautvernichtungsmittel Nitrofen in Getreide und damit hergestelltem Gefluegelfutter nachgewiesen wurde. Gemäß Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit(1) muss ein Mitgliedstaat Informationen über das Bestehen einer ernsten unmittelbaren oder mittelbaren Gefahr für die menschliche Gesundheit im Zusammenhang mit Lebensmitteln oder Tierfutter unverzüglich der Kommission übermitteln, die diese Hinweise unverzüglich an die Mitglieder des Netzwerks weiterleitet. In der belgischen Presse war zu lesen, dass Deutschland nur die Kommission und die Mitgliedstaaten informiert hat, die von diesem Fall betroffen zu sein schienen und dass die anderen Mitgliedstaaten nur unzureichende offizielle Informationen erhielten (De Morgen, 15. Juni 2002). In dem Schreiben des niederländischen Ministers vom 30. Mai 2002 an die Zweite Kammer (Kammerdrucksache 26991 Nr. 67) blieb die Rolle des Frühwarnsystems bei der Verbreitung von Information über die Nitrofenverseuchung unerwähnt. Aus dem Schreiben geht hervor, dass die Information von den deutschen Behörden stammte.

1. Kann die Kommission bestätigen, dass ihre Frühwarnsystem bei der Weitergabe von Informationen über die Nitrofenverseuchung und Deutschland funktioniert hat?

2. Wie beurteilt die Kommission das Funktionieren ihres Frühwarnsystems?

3. Falls das Frühwarnsystem nicht gut funktioniert haben sollte: Kann die Kommission mitteilen, woran das ihrer Meinung nach gelegen hat und welche Verbesserungen sie vorschlägt?

4. Schließt sich die Kommission der Auffassung an, dass das Vertrauen in die europäischen Vorschriften und Verfahren im Bereich der Nahrungsmittelsicherheit von wesentlicher Bedeutung ist und dass die europäische Politik auf reibungslose Kommunikation angewiesen ist? Kann die Kommission mitteilen, in welcher Form diese Kommunikation erfolgte?

(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(1. August 2002)

Die Kommission bestätigt, dass das durch die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit eingeführte Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel eingesetzt wurde, um die Mitglieder des Netzes über die Nitrofenkontamination in der Futter- und Lebensmittelkette zu informieren. Nach Ansicht der Kommission

funktioniert der Informationsaustausch über dieses System sehr gut. Allerdings ist das System auf die durch die Mitglieder des Netzes übermittelten Informationen angewiesen. Die Kommission weist die Mitgliedstaaten daher ständig darauf hin, dass die Funktionstüchtigkeit des Systems die rechtzeitige Übermittlung möglichst detaillierter und vollständiger Informationen voraussetzt.

Das zunehmende Interesse von Drittländern demonstriert die positive Einschätzung des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel durch Nahrungsmittelkontrollbehörden in der ganzen Welt.

Die Kommission schließt sich der Auffassung an, dass das Vertrauen in die Vorschriften und Verfahren im Bereich der Nahrungsmittelsicherheit und die entsprechende Kommunikation einen hohen Stellenwert hat. In dem Sonderfall der Nitrofenkontamination hat die Kommission ständig auf sämtliche Medienanfragen reagiert, eine spezielle Presseverlautbarung herausgegeben und entsprechende Informationen auf der Website der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz angeboten.