SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0286/02

von Armando Cossutta (GUE/NGL) an die Kommission

(8. Februar 2002)

Betrifft: Hellsehertum bei der Kommission

Anlässlich von Ausschreibungen für die Besetzung leitender Planstellen bei der Kommission (Abteilungsleiter, Direktor und Generaldirektor) behauptet die Gewerkschaft R & D auf einem Flugblatt, über die genauen Merkmale zu verfügen, die es ermöglichen, den Bewerber zu ermitteln, der die Prüfung besteht. Auf Anfrage teilt die Gewerkschaft den Namen des Betreffenden mit.

Wie ist es möglich, dass die Gewerkschaft R & D bei jeder Gelegenheit herausgefunden hat, welcher der Bewerber den jeweiligen Posten erhalten hat?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(25. März 2002)

Die Grundsätze der neuen Verfahren zur Besetzung leitender Positionen in der Kommission(1) sind in der am 23. Dezember 2000 angenommenen und veröffentlichten Mitteilung über Beurteilung, Auswahl und Ernennung der leitenden Beamten in der Kommission niedergelegt(2). Die Kommission befolgt diese Vorschriften und Verfahren, um sicherzustellen, dass nur hochqualifizierte, verdienstvolle und managementerfahrene Personen in Führungspositionen ernannt werden. Darüber hinaus wurden im Einklang mit der Mitteilung weitere Änderungen eingeführt, damit diese Verfahren in aller gebotener Transparenz ablaufen können (klarere, ausführlichere Stellenausschreibungen, Einschaltung externer Berater).

Alle Ernennungsverfahren für Posten der mittleren Führungsebene werden nunmehr von Berichterstattern verfolgt, hochrangigen Beamten, die nicht von der ernennenden Generaldirektion abhängig sind. Diese Berichterstatter sind an dem gesamten Ernennungsverfahren und auch an den Gesprächen mit den in die engere Wahl gezogenen Bewerbern beteiligt, zusammen mit dem zuständigen Generaldirektor bzw., bei Ernennungen von Generaldirektoren, dem zuständigen Mitglied der Kommission.

Die Berichterstatter legen die Ergebnisse des Vorauswahlverfahrens dem beratenden Ausschuss für Ernennungen vor, einem neutralen Gremium, das der Kommission für alle Dienstposten eine Liste geeigneter Kandidaten empfiehlt.

Die endgültige Entscheidung über die Ernennung in leitende Planstellen wird von der Kommission getroffen, auf Empfehlung des federführenden Kommissionsmitglieds und im Einvernehmen mit dem für Personal und Verwaltung zuständigen Kommissionsmitglieds (d.h. zur Zeit mit mir) und dem Präsidenten.

Im Jahre 2001 wurden annähernd 270 Managementposten bei der Kommission besetzt. In einigen aber nicht allen dieser Fälle behauptete die von dem Herrn Abgeordneten genannte Gewerkschaft offensichtlich, ihr sei bekannt, welcher Bewerber genommen werde. Da die Organisation jedoch keine Einzelheiten veröffentlichte, kann die Kommission auch nicht feststellen, ob die Vorhersagen richtig waren.

Sollte es sich so verhalten, dass wie die Frage es impliziert der Herr Abgeordnete von der Gewerkschaft stets den Namen erfahren hat, auf den die Gewerkschaft tippte, die Gewerkschaft bei jeder zu besetzenden Stelle einen Tipp abgab und die Gewerkschaft tatsächlich jedes Mal den Namen der ernannten Person erraten hat, dann sollte sich der Herr Abgeordnete an die Gewerkschaft wenden und diese selbst fragen, wie dies möglich ist, denn nur sie dürfte hierauf eine Antwort haben.

(1) A1- und A2-Dienstposten: Generaldirektoren, stellvertretende Generaldirektoren, Direktoren, Hauptberater und Kabinettchefs.

(2) SEK(2000) 2305, im Anschluss an SEK(1999) 1485.