SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0996/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(30. März 2001)

Betrifft: Nichteinhaltung der Rechtsvorschriften über die Qualität von Wasser in Valencia (Spanien)

Von der Kommission wurden Untersuchungen gegen die zuständigen Behörden der Autonomen Region Valencia wegen ihres Verhaltens im Zusammenhang mit dem Auftreten von Legionellen in der Stadt Alcoy und wegen ihrer unzureichenden Bewirtschaftung der Wasserressourcen so wichtiger Flüsse wie des Segura und des Belcaire eingeleitet. In Valencia gibt es jedoch immer wieder Fälle einer mangelhaften Bewirtschaftung der Gewässer, wie in dem Ort La Vila Joiosa, wo die Trinkwasserversorgung für die Wohnsiedlung Montiboli Hills aus einem Reservoir, dessen Metall oxidiert ist, und über Leitungen aus PVC (die für Trinkwasserleitungen verboten sind) erfolgt. In diesem Reservoir wurden zahlreiche Tierkadaver (Nagetiere und Schlangen) gefunden, da der Wassertank nicht hermetisch verschlossen werden kann und die Gemeinde beschlossen hat, anstelle eines adäquaten Verschlusses in der Austrittsöffnung lose Ziegelsteine anzubringen. Es steht somit außer Frage, daß die Bevölkerung, für die dieses angebliche Trinkwasser bestimmt ist, einer effektiven gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt ist.

Die frühere Richtlinie 80/778/EG(1) über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch wurde durch die Richtlinie 98/83/EG(2) (deren Umsetzungsfrist vor kurzem abgelaufen ist) ergänzt und erweitert, die folgendes beinhaltet:

- Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Genußtauglichkeit und Reinheit des für den menschlichen Gebrauch bestimmten Wassers sicherzustellen und zu gewährleisten, daß es keine Mikroorganismen, Parasiten oder Stoffe jedweder Art enthält, die eine potentielle Gefährdung der menschlichen Gesundheit darstellen;

- es müssen unverzüglich Abhilfemaßnahmen getroffen werden, wenn das Risiko der Nichteinhaltung der Parameterwerte besteht;

- es ist eine regelmäßige Überwachung der Qualität des Wassers vorgeschrieben;

- es sind adäquate Informationen und Ratschläge für die betroffenen Verbraucher vorgeschrieben;

- es sind auch Einschränkungen und Unterbrechungen der Bereitstellung von Wasser vorgesehen, wenn dieses eine potentielle Gefährdung der menschlichen Gesundheit darstellt.

Ist die Kommission in Anbetracht dessen nicht der Auffassung, daß im Fall des Ortes La Vila Joiosa erneut ein Verstoß gegen die Richtlinie 80/778/EG in der Autonomen Region Valencia vorliegt?

(1) ABl. L 229 vom 30.8.1980, S. 11.

(2) ABl. L 45 vom 19.2.1999, S. 55.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(21. Mai 2001)

Der Kommission sind die von der Frau Abgeordneten genannten Tatsachen nicht bekannt.

Das gemeinschaftliche Rechtsinstrument im Bereich des Umweltschutzes, das in diesem Fall Anwendung finden könnte, ist die Richtlinie 80/778/EWG des Rates vom 15. Juli 1980 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch(1).

Es ist darauf hinzuweisen, daß die Richtlinie 80/778/EWG durch die Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998(2) ersetzt wird. Die Frist für die Umsetzung dieser Richtlinie in innerstaatliches Recht ist am 25. Dezember 2000 abgelaufen. Die Bestimmungen der neuen Richtlinie müssen von den Mitgliedstaaten spätestens ab 25. Dezember 2003 angewendet werden.

In den beiden oben genannten Richtlinien ist die Regelung enthalten, daß die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung der in der Richtlinie festgelegten Anforderungen an die Trinkwasserqualität zu gewährleisten.

Die Kommission hat die spanischen Behörden aufgefordert, zu den von der Frau Abgeordneten in der schriftlichen Anfrage mitgeteilten Fakten Stellung zu nehmen, um sicher zu stellen, daß das geltende Gemeinschaftsrecht in diesem Fall eingehalten wird.

(1) ABl. L 229 vom 30.8.1980.

(2) ABl. L 330 vom 5.12.1998.