SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0876/02

von Jonas Sjöstedt (GUE/NGL) an die Kommission

(2. April 2002)

Betrifft: Untersuchung der Breitbandpreise des Anbieters Telia durch die Kommission

Im November 1999 wurde berichtet, dass die Kommission eine Untersuchung der Preise des Anbieters Telia für sogenannte Breitbanddienste eingeleitet hat. Der schwedische Mitbewerber Bredbandsbolaget hatte sich bei der Wettbewerbsbehörde der Kommission über Telia beschwert, nachdem Telia einen Auftrag über Breitbandinstallierung und Breitbanddienstleistungen für 34 000 HSB-Wohnungen in Malmö erhalten hatte. Bredbandsbolaget war der Auffassung, dass Telia seinen Breitbandausbau mit Einnahmen aus anderen Diensten subventionierte.

Zu welchem Ergebnis ist die Untersuchung der Kommission gelangt?

Antwort von Herrn Monti im Namen der Kommission

(28. Mai 2002)

Der vom Herrn Abgeordneten erwähnte Pressebericht betrifft eine noch nicht abgeschlossene Untersuchung einer von Bredbandsbolaget AB am 11. Oktober 1999 gegen Telia AB erhobenen Beschwerde wegen der Erbringung von Breitbanddiensten.

Die Kommission hat im Laufe der Untersuchung Informationen erhalten, wonach Telia möglicherweise Wucherpreise praktiziert, diskriminierende Preispraktiken angewandt und verschiedene Dienstleistungen gebündelt hat. Angeblich kombiniert Telia Festnetzangebote Telia ist auf dem schwedischen Markt für Festnetzanschlüsse beherrschend mit Breitbandangeboten, um auf dem Wachstumsmarkt für Breitbanddienste Wettbewerbsvorteile zu erlangen. Ein derartiges potenziell missbräuchliches Verhalten durch einen beherrschenden Marktteilnehmer stellt möglicherweise einen Verstoß gegen Artikel 82 EG-Vertrag dar.

In Schweden gehören die meisten Ein-/Mehrfamilienhäuser den Gemeinden oder Genossenschaften.

Die von Bredbandsbolaget erhobene Beschwerde betrifft die Tatsache, dass sich die sogenannten HSB-Wohnungsverbände

1. um den Bau und die Einrichtung von Sammelanschlüssen der Privathaushalte an das Hochleistungs-Breitbandnetz (Anschlüsse an das Glasfaser-Ortsnetz) kümmern und

2. Breitbandinhalte für Privathaushalte bereitstellen. Bredbandsbolaget ist insbesondere wegen der Entscheidung der HSB Malmö besorgt, mit Telia für diese Dienstleistungen einen ausschließlichen Vertrag abzuschließen. HSB Malmö ist mit rund 34 000 Privathaushalten der zweitgrößte regionale Wohnungsverband in Schweden und folglich ein bedeutender Partner, wenn es um die Einführung neuer Dienstleistungen zugunsten von Privathaushalten geht.

Um den vorerwähnten Behauptungen nachzugehen nahm die Kommission nach Anhörung des betroffenen Mitgliedstaats am 23. Juni 2000 eine Entscheidung an, um gemäß Artikel 14 Absatz 3 der Ratsverordnung Nr. 17(1) unangemeldet Nachprüfungen in den Betriebsgebäuden von Telia und ihren Tochtergesellschaften durchzuführen.

Die Kommission führte am 29. und 30. Juni 2000 mit Unterstützung von Bediensteten der schwedischen Kartellbehörde und der schwedischen Vollzugsbehörde gleichzeitig unangemeldet Nachprüfungen bei Telio AB, Telia Nät (seinerzeit eine Abteilung von Telia AB), Telio MegaCom AB, Telio Nära AB und Com Hem AB durch. Im Januar 2001 versandte die Kommission an 30 regionale HSB-Wohnungsverbände Auskunftsverlangen nach Artikel 11 der Verordnung Nr. 17.

Im Anschluss daran haben meine Dienststellen unter Einsatz erheblicher Mittel die während der Untersuchung gesammelten vielfältigen Informationen katalogisiert und analysiert. Wir rechnen damit, diese erste Untersuchungsphase noch in diesem Jahr abzuschließen.

(1) ABl. P 13 vom 21.2.1962.