SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2861/98

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE) an den Rat

(14. September 1998)

Betrifft: Haushaltsansatz des Rats für das gemeinsame Projekt "Kulturstadt Europas" im Jahr 2000

Angesichts des symbolischen Charakters der Jahreszahl 2000 hat die EU beschlossen, in diesem Jahr erstmals ein auf neun europäische Kulturstädte (Avignon, Krakau, Reykjavik, Santiago de Compostela, Helsinki, Bergen, Bologna, Brüssel, Prag) aufgeteiltes Projekt durchzuführen und somit Städte aus 5 Mitgliedstaaten mit anderen Städten aus 4 Nicht-Mitgliedstaaten zu verbinden. Bei diesem in Europa bisher beispiellosen kulturellen Kooperationsprojekt werden drei Städte des Nordens, drei aus Mitteleuropa und weitere drei aus dem Süden Europas in einem gemeinsamen Kulturprojekt vereint. Es liegt auf der Hand, daß ein so wichtiges und ehrgeiziges Projekt einer besonderen Unterstützung und einer angemessenen Finanzausstattung bedarf, damit es von dem Erfolg gekrönt wird, den ein für jedermann sichtbares, ganz Europa einbeziehendes gemeinsames Kulturprojekt und die Herstellung der Beziehungen, die dieses Projekt mit sich bringen kann und muß, darstellen. Im Gegensatz dazu stuende der Misserfolg, den ein blosses Nebeneinander von neun unterschiedlichen Projekten ohne jegliche Verbindung untereinander und ohne einen gemeinsamen Zusammenhang hinsichtlich einer kulturellen Einheit Europas bedingen könnte.

Kann der Rat in Anbetracht dessen mitteilen, welche Pläne, Vorhaben, Programme und Unterstützungslinien vorgesehen sind, damit das Projekt der europäischen Kulturstädte im Jahr 2000 von dem verdienten Erfolg gekrönt werden kann?

Plant der Rat insbesondere, einen Ansprechpartner für die Betreuung der verschiedenen Programme zu ernennen?

Kann der Rat mitteilen, wie hoch der Gesamtbetrag der für dieses wichtige Ereignis vorgesehenen Haushaltsmittel ist und wie dieser aufgeschlüsselt ist, damit die Verantwortlichen ihre Aktivitäten entsprechend planen können?

Antwort

(16. November 1998)

Die Veranstaltung "Kulturstadt Europas" beruht (bis zur Annahme des von der Kommission vorgeschlagenen Beschlusses für das Jahr 2002 und die Zeit danach im Europäischen Parlament und im Rat) auf einer zwischenstaatlichen Vereinbarung, die in einer Entschließung der im Rat vereinigten Minister für kulturelle Angelegenheiten vom 13. Juni 1985(1) verankert wurde.

Durch die Schlußfolgerungen vom 18. Mai 1990(2), vom 18. Mai 1992(3) und vom 12. November 1992(4) wurden später, ebenfalls auf zwischenstaatlicher Ebene, Änderungen an dieser Entschließung vorgenommen.

Bei der Wahl der Kulturstädte Europas für das Jahr 2000 handelt es sich also um einen Beschluß der Regierungen, der von den im Rat vereinigten Ministern für kulturelle Angelegenheiten getroffen wurde. Das bedeutet, daß der Rat nicht die Initiative im Sinne der drei letzten Fragen des Herrn Abgeordneten ergreifen konnte. Es hat sich jedoch eine breit angelegte Zusammenarbeit zwischen den ausgewählten Städten entwickelt.

Es sei im übrigen darauf hingewiesen, daß die Kulturstädte Europas im Rahmen der Kulturförderprogramme bislang nur eine begrenzte Unterstützung erhalten haben (erfahrungsgemäß deckt der Gemeinschaftszuschuß etwa 1 % der anfallenden Kosten). Diese Programme laufen Ende 1999 aus.

Am 26. Mai 1998 hat die Kommission einen Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates für ein erstes Kulturrahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft (2000-2004) vorgelegt, in dem sie eine Mittelausstattung von 2,5 Mio. ECU für die Aktion "Kulturhauptstadt Europas" vorschlägt. Das Programm "Kultur 2000" wird derzeit in den Ratsgremien geprüft.

(1) ABl. C 153 vom 22.6.1985.

(2) ABl. C 162 vom 3.7.1990.

(3) ABl. C 151 vom 16.6.1992.

(4) ABl. C 336 vom 19.12.1992.