DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/752

(2004/C 84 E/0848)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0044/04

von Monica Frassoni (Verts/ALE) an die Kommission

(20. Januar 2004)

Betrifft: Val Jumela

Nach Maßgabe von Artikel 3 der Richtlinie 92/43/EWG (1) wird ein kohärentes europäisches ökologisches Netz besonderer Schutzgebiete mit der Bezeichnung „Natura 2000“ errichtet.

In Artikel 4 der Richtlinie ist das Verfahren zur Feststellung dieses Netzes festgelegt: Zunächst legt jeder Mitgliedstaat eine Liste der Gebiete vor, die als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung ausgewiesen wurden; anschließend wird von der Kommission auf der Grundlage der oben genannten Vorschläge eine Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung festgelegt; schließlich wird das Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung vom Mitgliedstaat als besonderes Schutzgebiet ausgewiesen.

In Artikel 6 sind die für die besonderen Schutzgebiete nötigen Erhaltungsmaßnahmen beschrieben. Ferner unterliegt ein Gebiet laut Artikel 4 Absatz 5 den Bestimmungen des Artikels 6, sobald es in die Liste der von der Kommission angenommenen Gebiete von besonderer gemeinschaftlicher Bedeutung aufgenommen wurde.

Im Rahmen des dargelegten Ausweisungsverfahrens tragen die Mitgliedstaaten dem Vorhandensein der Lebensraumtypen des Anhangs I sowie die Habítate der Arten des Anhangs II der Richtlinie Rechnung.

Val Jumela (Teil des Gebietes des Val di Fassa) scheint das einzige Gebiet zu sein, in dem es noch eine Population von Botrychium simplex, einer einheimischen Pflanze, gibt, die im Anhang II der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführt ist.

Beabsichtigt die Kommission auf der Grundlage der Kriterien, die für die Liste der Gebiete von besonderer gemeinschaftlicher Bedeutung herangezogen werden, Val Jumela in die Liste der Gebiete von besonderer gemeinschaftlicher Bedeutung der alpinen geografischen Region aufzunehmen? Sollte das nicht der Fall sein, wird um eine Begründung gebeten.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(23. Februar 2004)

Die Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung in der Alpenregion wurde von der Kommission am 22. Dezember 2003 festgelegt. In dieser Liste ist das Val Jumela in der autonomen Provinz Trient nicht enthalten.

Die von der Kommission festgelegte Liste der Gebiete stützte sich auf Vorschläge der nationalen Behörden, und ihre Zweckmäßigkeit im Hinblick auf die Ziele der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen wurde von der Kommission in einer Reihe biogeografischer Seminare in Zusammenarbeit mit dem Fachzentrum für Naturschutz und biologische Vielfalt der Europäischen Umweltagentur untersucht. An diesem Prozess waren nichtstaatliche UmWeltorganisationen, Verbände von Landbesitzern und unabhängige Sachverständige beteiligt.

Das letzte biogeografische Seminar für die Alpenregion fand am 11. und 12. Oktober 2001 in Brüssel statt. Es kam zum Ergebnis, dass das von Italien für die Art Botrychium simplex vorgeschlagene Gebiet („Dolomiti di Brenta“) das einzige war, in dem die Art gefunden worden war.

Im April 2003 wurde die Kommission von der regionalen Gruppe des World Wide Fund for Nature (WWF) darüber unterrichtet, dass das einzige Gebiet, in der diese Pflanzenart auftritt, tatsächlich das Val Jumela ist. Aus dem weiteren Schriftwechsel ergab sich dann, dass die Meldung der Art im Gebiet „Dolomiti di Brenta“ auf einer alten bibliografischen Angabe beruhte, dass aber seit langer Zeit keine Pflanzen dieser Art in dem Gebiet gefunden worden waren. Leider erhielt die Kommission diese Information erst nach Abschluss der Prüfung der Liste für die Alpenregion, und es war unmöglich, die Diskussion über die Festlegung einzelner Gebiete erneut zu eröffnen.

Zurzeit muss die Kommission vorrangig die Festlegung der Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung für alle biogeografischen Regionen vervollständigen. Dieser Prozess dürfte für die derzeitigen 15 Mitgliedstaaten noch 2004 abgeschlossen werden. Erst dann kann die Kommission damit beginnen, auf Grund neuer Vorschläge der Mitgliedstaaten Änderungen an der festgelegten Liste vorzunehmen. In der Zwischenzeit können die Mitgliedstaaten natürlich nationale oder regionale Rechtsvorschriften zum Schutz dieser oder anderer Arten verabschieden.

Italien ist über den Informationsaustausch bezüglich der Art Botrychium simplex unterrichtet.

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.