SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3104/98

von Sirkka-Liisa Anttila (ELDR) an die Kommission

(8. Oktober 1998)

Betrifft: Beseitigung des durch die Krise in Rußland hervorgerufenen EU-Exportüberschusses bei Schweinefleisch

In den Jahren 1996-1998 hat die BSE-Krise in der Europäischen Union zu einem Anstieg des Verbrauchs von Schweinefleisch geführt. Die positive Entwicklung der Nachfrage stellte einen Anreiz dar, mehr Schweinefleisch als bisher zu erzeugen. Infolgedessen nahm die Produktion in der EU um mehr als 30 % zu, was der Menge Schweinefleisch entspricht, die die EU jährlich nach Rußland exportiert. Der russische Markt ist jetzt gesättigt. Der Mehrverbrauch infolge der BSE-Krise geht ebenfalls zurück. Das Problem der Überproduktion auf dem Schweinefleischmarkt ist deshalb so ernst, weil eine Lösung mit Hilfe des Exports neue Exportmärkte in einem Umfang voraussetzen würde, der dem Jahresexport in Drittländer entspricht.

Der Verwaltungsausschuß für diesen Sektor hat die Einführung einer Beihilfe für private Lagerung empfohlen. Das allein reicht aber nicht aus, sondern es müssen wirksamere Maßnahmen zur Beseitigung der Überproduktion getroffen werden. Ein Mittel wäre, die Produktion mit Hilfe einer Umweltbeihilfe gerade in den Gebieten zu drosseln, in denen die grössten Umweltrisiken bestehen. Salmonellen sind in vielen Erzeugerländern ein Problem. Ein Ziel bei der Drosselung der Produktion müsste also die Erzeugung von erstklassigem Schweinefleisch und die Eindämmung der von Salmonellen befallenen Produktion sein.

Auf dem Schweinefleischmarkt sind die Erzeugerpreise bereits so niedrig, daß sie nur einen Teil der Produktionskosten decken. Deshalb besteht eine bedenkliche Verzerrung auf diesem Markt. Dies darf so nicht weitergehen, weil es zu zahlreichen Konkursen in dieser Branche führen würde.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, um die Überproduktion auf dem Schweinefleischmarkt und die dadurch hervorgerufene erhebliche Marktstörung zu beseitigen, und wie sieht der entsprechende Zeitplan aus?

Antwort von Herrn Fischler Im Namen der Kommission

(4. November 1998)

Es stimmt, daß die Schweinefleischproduktion in der Gemeinschaft seit 1997 um ungefähr 6 % zugenommen hat. Die ernste Marktstörung ist auf diese Überproduktion zurückzuführen, wobei die Schwierigkeiten auf den Exportmärkten die Lage natürlich noch verschlimmert haben.

1997 hat die Gemeinschaft insgesamt 1,06 Mio. Tonnen Schweinefleisch in Drittländer ausgeführt, davon 32 % nach Rußland. Durch die Rußlandkrise sind die Ausfuhren seit August rapide zurückgegangen, doch zeichnet sich bereits ein Aufwärtstrend ab, denn einige Mitgliedstaaten haben ihre Ausfuhren nach Rußland bereits wieder aufgenommen. Die Entwicklungen der vergangenen Wochen zeigen, daß die Ausfuhren in den Fernen Osten zunehmen und daß auch neue Absatzmärkte erschlossen wurden.

Solange es nur wenig Ausfuhrmöglichkeiten gab, wurde eine Erhöhung der Ausfuhrerstattungen nicht für zweckdienlich gehalten. Da sich die Exportaussichten nun wieder zu bessern scheinen, sind die Ausfuhrerstattungen für Schweineschlachtkörper und Teilstücke mit Wirkung vom 15. Oktober 1998 angehoben worden. Ausfuhrerstattungen und Beihilfen zur privaten Lagerhaltung sind die einzigen Marktstützungsmechanismen, die die Marktorganisation für Schweinefleisch vorsieht. Sie werden heute beide mit Erfolg eingesetzt.