SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2188/00

von Avril Doyle (PPE-DE) an den Rat

(11. Juli 2000)

Betrifft: Diamanten und afrikanische Konflikte

Durch den Verkauf von Diamanten werden viele afrikanische Konflikte geschürt, insbesondere die Konflikte in Sierra Leone und in Angola; das geplante Embargo für Diamanten aus den von den Rebellen gehaltenen Gebieten in Sierra Leone, das von der britischen Regierung im Rahmen der UNO angeregt wurde, könnte praktisch nicht durchgesetzt werden(1); Londoner Juweliere sind darauf erpicht, Diamanten aus Sierra Leone zu kaufen(2), und die meisten geschmuggelten Diamanten landen in Antwerpen(3). Kann der Rat in Erwägung diese Gründe darlegen, was die EU unternimmt, um zu einer Lösung des Problems im allgemeinen beizutragen, und was sie im besonderen unternimmt, um den Handel mit Diamanten zu verhindern, die in den von Rebellen gehaltenen Gebieten gewonnen wurden, und welche Gesamtstrategie die EU verfolgt, um die illegale Finanzierung von Konflikten in Afrika zu verhindern?

(1) The Financial Times vom 8. Juni 2000.

(2) The Observer vom 4. Juni 2000.

(3) The Economist vom 3. und 9. Juni 2000.

Antwort

(9. November 2000)

Die Europäische Union hat stets und ohne Vorbehalte alle Anstrengungen auf internationaler Ebene unterstützt, um der illegalen Ausbeutung von Diamanten und anderen Ressourcen der afrikanischen Länder, die unter bewaffneten Konflikten leiden, ein Ende zu setzen.

Der Rat brachte auf der Tagung am 22. Mai 2000 seine tiefe Besorgnis über die illegale Ausbeutung der natürlichen Ressourcen, insbesondere von Mineralien, sowie anderer Ressourcen der Demokratischen Republik Kongo namentlich unter Verstoß gegen die Souveränität des Landes zum Ausdruck und begrüßte den Vorschlag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, eine Sachverständigengruppe gemäß der Resolution 1291 des VN-Sicherheitsrats einzusetzen.

Auf derselben Tagung am 22. Mai wies der Rat auf den Fall Angola hin und unterstrich die Bedeutung der Einhaltung der Resolutionen des VN-Sicherheitsrats, mit denen die Einfuhr von Diamanten ohne entsprechende Zertifizierung seitens der angolanischen Regierung untersagt wird, als ein wertvolles politisches Instrument,

mit dem die UNITA dazu gezwungen werden soll, das Protokoll von Lusaka und die einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats einzuhalten. Maßnahmen, die die Effizienz der Sanktionen gegen die UNITA verstärken sollen, sind auch im Gemeinsamen Standpunkt des Rates 2000/391/GASP(1) zu Angola enthalten, den der Rat am 19. Juni 2000 festgelegt hat.

Was Sierra Leone anbelangt, so hat der Rat am 20. Juli 2000 den Gemeinsamen Standpunkt 2000/455/GASP(2) festgelegt, gemäß dem die direkte oder indirekte Einfuhr aller Rohdiamanten aus Sierra Leone in die Gemeinschaft unter den in der UNSCR 1306 (2000) genannten Bedingungen verboten wird.

Der Rat hat ferner am 3. August 2000 die Verordnung (EG) Nr. 745/2000(3) betreffend die Einfuhr von Rohdiamanten aus Sierra Leone in die Gemeinschaft angenommen, denn die Umsetzung der einschlägigen Beschlüsse des Sicherheitsrates erfordert die Annahmen von Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, vor allem um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern und bei Verstößen gegen diese Verordnung über eine Sanktionsregelung zu verfügen.

Der Rat hält es ferner für wichtig, zu berücksichtigen, dass der rechtmäßige Diamantenhandel, der zu Stabilität und Wohlstand beitragen kann, von großer wirtschaftlicher Bedeutung für zahlreiche Staaten ist und dass daher nicht die gesamte Diamantenindustrie, die rechtmäßig arbeitet, diskreditiert werden soll. In diesem Zusammenhang nimmt der Rat mit Interesse die zunehmende Sensibilisierung der Fachkreise zur Kenntnis, die z.B. in der Resolution zum Ausdruck kommt, die die Weltvereinigung der Diamantenbörsen (WFDB) und der Internationale Verband der Diamantenindustrie (IDMA) gemeinsam am 19. Juli 2000 in Antwerpen angenommen haben.

(1) ABl. L 146 vom 21.6.2000, S. 1.

(2) ABl. L 183 vom 22.7.2000, S. 2.

(3) ABl. L 200 vom 8.8.2000, S. 21.