SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2984/01

von Carlos Coelho (PPE-DE) an die Kommission

(22. Oktober 2001)

Betrifft: Projekt LIFE-Natur Netzwerk Natura 2000 auf der Halbinsel von Sétubal/Sado (Portugal)

Die Vereinigung forstwirtschaftlicher Betriebe von Sétubal (AFLOPS Associação de Produtores Florestais de Sétubal) hat am 5.10.1998 ein Projekt zum Schutz verschiedener im Distrikt Sétubal gelegener Naturschutzgebiete von gemeinschaftlichem Interesse in Angriff genommen, das vom portugiesischen Staat im Rahmen der Richtlinie über die natürlichen Lebensräume vorgeschlagen wurde. Dies ist das größte portugiesische Naturschutzprojekt im Rahmen des Programms LIFE.

Da vorgesehen war, dass die Finanzmittel für dieses Projekt im Rahmen des Programms LIFE bereitgestellt würden, erging am 15.7.1998 eine Entscheidung der Kommission, mit der die Gewährung der betreffenden Finanzmittel genehmigt wurde. Im Anschluss an diese Entscheidung wurde ein Vertrag mit der GD XI über die Formen der Finanzierung dieses Projekts ausgearbeitet.

Gemäß dem zwischen den beiden Parteien geschlossenen Vertrag, der die Möglichkeit einer Zwischenzahlung vorsieht (unter der Bedingung, dass eine Übersicht über die Ausgaben und ein Tätigkeitsbereicht vorgelegt werden), wurden am 21. Februar 2001 der Antrag auf Zwischenzahlung und alle erforderlichen Unterlagen eingereicht.

Ich möchte nun von der Kommission wissen, warum jetzt nur ein Teil des zweiten Vorschusses gezahlt wurde und warum die Zahlung des Restbetrages aufgeschoben wurde. Aussagen der Vereinigung AFLOPS zufolge bewirkt dieser Aufschub, dass mit dem Projekt eingegangene Verpflichtungen möglicherweise nicht eingehalten werden können.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(12. November 2001)

Die Vereinigung Aflops erhält Finanzmittel für ein laufendes LIFE-Natur-Projekt mit der Bezeichnung Rede Natura 2000 na Peninsula de Setúbal/Sado (Nr B4.3200/98/499).

Das von dem Herrn Abgeordneten in seiner Anfrage angesprochene Thema war bereits Gegenstand eines Schreibens des Herrn Abgeordneten vom 2. Oktober 2001, auf das die Kommission mit einem Vermerk vom 12. Oktober 2001 geantwortet hat und in dem sie folgende Auskünfte erteilte.

Am 13. August 2001 wurde an Aflops ein Betrag in Höhe von 698 402,94 überwiesen. Dieser Betrag entspricht der Hälfte der Summe, die die Kommission insgesamt als Zwischenzahlung zu entrichten hat.

Im Falle eines LIFE-Natur-Projekts wird die Zwischenzahlung auf folgende Weise berechnet (Artikel 4 Absatz 4 der Standardverwaltungsvorschriften von LIFE-Natur).

1. Zur Ermittlung der Gesamthöhe der Zwischenzahlung wird der durch die Entscheidung der Kommission festgelegte Prozentsatz der Beihilfe auf die vom Begünstigten angegebenen Kosten angewandt.

2. In jedem einzelnen Fall ist die Zwischenzahlung auf 40 % des in der Kommissionsentscheidung (Artikel 2 der Standardverwaltungsvorschriften) genannten Gesamtbeitrags der Gemeinschaft beschränkt.

Im Falle des in dieser Anfrage genannten Projekts beträgt der durch die Kommissionsentscheidung festgelegte Prozentsatz 70 %.

Die Gesamtausgaben in der Phase des Zwischenberichts belaufen sich auf 200 024 597,97 PTE, bzw. 997 718,49. Folglich muss die Zwischenzahlung 698 402,94 (70 % de 997 718,49) betragen.

Daher ist keine weitere Zwischenzahlung an Aflops erfolgt. Es hat den Anschein, dass der Begünstigte der Ansicht war, dass er einen Anspruch auf Zahlung von 40 % hätte, was jedoch lediglich den Grenzbetrag darstellt.