SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2694/98

von Iñigo Méndez de Vigo (PPE) an die Kommission

(1. September 1998)

Betrifft: Waldbrand in Barcelona

Die durch das Feuer entstandenen Schäden sind unermeßlich. Bislang fielen dem Brand 17.000 Hektar Wald, 9.000 Hektar Anbauflächen und Niedergehölz sowie 2.000 Stück Vieh und eine grosse Zahl von landwirtschaftlichen Betrieben zum Opfer.

Ist der Kommission der Ernst der Lage bewusst? Hat sie eine Strategie entwickelt, um den von dem Waldbrand betroffenen Gebieten Hilfe zukommen zu lassen? Hat die Kommission einen Plan entwickelt, der eine Wiederaufforstung des betroffenen Gebiets ermöglicht? Welche Haushaltsmittel der Gemeinschaft könnten gegebenenfalls dafür verwendet werden?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(29. Oktober 1998)

Die Kommission ist sehr besorgt um den Schutz des Waldes und hat die Nachrichten über die verheerenden Brände, die in diesem Sommer im Süden der Union gewütet haben, aufmerksam verfolgt. Die Brände verursachen nicht nur Personen- und Sachschäden, sondern gefährden auch erheblich die dauerhafte Entwicklung fast der Hälfte der europäischen Wälder.

Mit der 1997 verstärkten Gemeinschaftsaktion zum Schutz des Waldes gegen Brände wurde ein kohärenter Rahmen für die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei ihren Brandschutzmaßnahmen geschaffen. Gleichzeitig wird sichergestellt, daß die von der Gemeinschaft finanzierten forstwirtschaftlichen Maßnahmen, wie z. B. Aufforstungen in den Risikogebieten, mit Schutzmaßnahmen verbunden sind. In dem Zeitraum 1992-1998 wurde ein Gemeinschaftsbeitrag von insgesamt 84 Millionen ECU für 700 von den Mitgliedstaaten eingereichte Brandschutzprojekte genehmigt. Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten bei der Durchführung dieser Aktion im Ständigen Forstausschuß eng zusammen und nutzen das gemeinschaftliche Informationssystem über Waldbrände, das sich als hervorragendes Mittel für die Überwachung und Bewertung von Schutzmaßnahmen der Mitgliedstaaten und der Kommission erwiesen hat. Die drastische Kürzung der Mittel durch die Haushaltsbehörden droht jedoch, die Wirksamkeit dieser spezifischen Aktion zu beeinträchtigen.

In verschiedenen regionalen Entwicklungsprogrammen sind ebenfalls Brandschutz- und Wiederaufforstungsmaßnahmen vorgesehen, die über den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Ausrichtung, zu finanzieren sind. Da die Provinz Barcelona jedoch nicht in dem Ziel-5b-Gebiet Kataloniens liegt, kommt sie für die Finanzierung von Strukturmaßnahmen wie Wiederaufforstung durch den EAGFL-Ausrichtung nicht in Betracht.

Hingegen ist die Wiederaufforstung abgebrannter Wälder im Rahmen der vom Kohäsionsfonds finanzierten Aktionen vorgesehen. Dabei gelten die üblichen Bedingungen der einschlägigen Verordnung. Insbesondere müssen die Maßnahmen ausdrücklich auf ökologische Ziele ausgerichtet sein, und es darf sich nicht um landwirtschaftlich genutzte Flächen handeln. Die Finanzierung solcher Projekte muß von den spanischen Behörden beantragt werden.

Der Kohäsionsfonds hat seit 1995 Wiederaufforstungen und Projekte zur Erosionsbekämpfung in allen wichtigen Wassereinzugsgebieten Spaniens finanziert. Dazu gehörten Projekte, die hauptsächlich auf die Waldbrandverhütung und die Sanierung abgebrannter Flächen ausgerichtet waren. Diese Projekte wurden gemeinsam von den autonomen Regionen und dem spanischen Umweltministerium (Dirrección General para la Conservación de la Naturaleza) durchgeführt.