SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3126/98

von John Cushnahan (PPE) an die Kommission

(8. Oktober 1998)

Betrifft: Elektronischer Handel

Ist der Kommission ein jüngster Bericht von Anderson Consulting bekannt, in dem erklärt wird, daß Europa jetzt Maßnahmen ergreifen muß, da ansonsten das Risiko besteht, daß die Vorteile des elektronischen Handels für die wirtschaftlichen Tätigkeiten und die Bürger verpasst werden?

Da der E-Handel das Potential hat, bei der Überwindung der Nachteile der Randlage zu helfen, indem er Arbeitsplätze und den Zugang von Informationen dahin bringt, wo sich die Menschen befinden, und die Menschen sich nicht dorthin begeben müssen, wo Arbeitsplätze geschaffen werden, könnte er als starke Kraft fungieren, um lokale Gemeinschaften zusammenzuhalten. Die EU hat eine grosse Chance, dies dadurch zu fördern, daß sie in europäischen Regionen Initiativen zur Förderung des E-Handels unterstützt, wobei vielleicht die Information Age Town-Initiative in Ennis, Co. Clare als Modell dienen könnte.

Wäre die Kommission bereit, solche Initiativen zu ergreifen?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission

(12. November 1998)

In ihrer Mitteilung "Europäische Initiative für den elektronischen Geschäftsverkehr"(1) von 1997 unterstrich die Kommission die möglichen Vorteile, die der elektronische Geschäftsverkehr der europäischen Wirtschaft, darunter auch den Randgebieten, bringt. Ferner wurden darin Prioritäten für Maßnahmen der Gemeinschaft festgelegt. Das sind u.a. der Zugang zu Infrastruktur, Technologie und Diensten, die interoperabel und preisgünstig sind, die Schaffung eines passenden ordnungspolitischen Rahmens, die Förderung eines günstigen unternehmerischen Umfelds durch Programme für kleine und mittlere Unternehmen, Unterstützungsmaßnahmen, Forschung und Entwicklung sowie die Schärfung des Bewusstseins und die Förderung bestmöglicher Verfahren.

Seitdem hat die Kommission Vorschläge für Rechtsvorschriften zur Beseitigung von Hindernissen für den grenzueberschreitenden elektronischen Geschäftsverkehr auf dem Binnenmarkt und zur Schaffung eines Umfelds des Vertrauens und der Zuverlässigkeit im Bereich Urheberrechte und damit verbundene Rechte und elektronische Signaturen ausgearbeitet. Weitere Rechtsvorschriften zu Fragen wie der Haftung von zwischengeschalteten Stellen und der Niederlassung werden erwartet.

Im November 1997 hat der Europäische Rat "Beschäftigung" in Luxemburg die Kommission aufgefordert, die Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf die Beschäftigung und Ausbildung zu beurteilen. Die Kommission arbeitet für den Europäischen Rat von Wien im Dezember 1998 einen Bericht aus, der zeigen wird, daß die Informationsindustrie zu einem der grössten und am schnellsten expandierenden Wirtschaftszweige der Gemeinschaft geworden ist. Im Bericht wird jedoch auch darauf hingewiesen, daß Europa das Beschäftigungspotential in der Informationsindustrie nicht voll ausnutzt. Die Gründung innovativer Betriebe wird durch Kapitalmangel und überzogene bürokratische Forderungen behindert. Die Unternehmen nutzen die Möglichkeiten zur Entwicklung neuer Produkte und Dienste und zur Förderung der Kreativität und Innovationfähigkeit ihrer Angestellten, die die neue Technologie bietet, nicht voll aus. Aufgrund mangelnder Qualifikation und unzureichende Kenntnis der Informations- und Kommunikationstechnologien bleiben Arbeitsplätze unbesetzt und neue Stellen werden nicht geschaffen. Im Bericht wird daher nachdrücklich ein konzertiertes Vorgehen gefordert.

Die Kommission unterstützt die Regionale Initiative Informationsgesellschaft (RISI), die zwei Komponenten hat, die Entwicklung regionaler Initiativen und Aktionspläne zugunsten der Informationsgesellschaft (Unterstützung von 22 Regionen)und die Entwicklung interregionaler Anwendungen der Informationsgesellschaft (Unterstützung von 9 interregionalen Anwendungen). Dem elektronischen Geschäftsverkehr wurde als Instrument für örtliche Unternehmen zur Verbesserung ihrer Leistung und der örtlichen Lebensqualität besondere Aufmerksamkeit geschenkt. RISI unterstützt verschiedene Projekte und den Erfahrungsaustausch zwischen ihnen, um gute Praktiken zu entwickeln. Die geförderten Regionen haben einen Verband mit der Bezeichnung ERIS@ gegründet. Die Internetadresse für diesen Verband ist weltweit: http://www.eris.epri.org/.

Was regionale Initiativen anbelangt, umfasst das neue Gemeinschaftliche Förderkonzept (GFK) für 2000-2004 ein Teilprogramm über die Informationsgesellschaft. Sollte die jetzige Höhe der Fördermittel beibehalten werden, dürften sie 2 % des gesamten GFK-Haushalts ausmachen.

Im Bereich der Forschung und Entwicklung ist der elektronische Geschäftsverkehr der Schwerpunkt der zweiten Leitaktion des spezifischen Programms über die Technologien der Informationsgesellschaft des Fünften Rahmenprogramms. Er umfasst verschiedene Aktivitäten, angefangen von Forschung und Marktstudien bis zu Demonstrationen und Pilotprojekten.

Im Bereich der Normung wurde die neue Initiative ECOM-IS ins Leben gerufen, mit der die Besonderheiten der verschiedenen Industriezweige bewertet und die Einführung des elektronischen Geschäftsverkehrs in der Industrie gefördert werden soll.

Das Arbeitsprogramm der Kommission für 1999 sieht eine spezifische Aktion im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs und der KMU vor.

(1) KOM(97) 157 endg.