SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0956/01

von Luciana Sbarbati (ELDR) an die Kommission

(30. März 2001)

Betrifft: Küstenerosion

Die Küstengebiete sind für Europa in Bezug auf Wirtschaft, Umwelt, Gesellschaft und Kultur von großer Bedeutung und sind unter anderem für die Fischerei, den Verkehr, die Energie, das Ressourcenmanagement, den Schutz der natürlichen Arten und Habitate, die Beschäftigung, die regionale Entwicklung, den Tourismus, die Industrie, die Abfallbewirtschaftung und die Bildung von Belang. Leider wird jedoch kaum nach Lösungen für das Problem der Küstenerosion gesucht, und es ist selten davon die Rede, auch wenn das Phänomen inzwischen eine dringliche Angelegenheit ist.

Diese unaufhaltsame - fast alle Länder der EU betreffende - Entwicklung ist unter anderem eine Folge der globalen Erwärmung. Italien mit seiner fast 8 000 km langen Küste ist sich sehr wohl bewusst, daß dieser natürliche Prozess eingedämmt werden muß, kann allein jedoch nur wenig unternehmen, um dieses Problem in den Griff zu bekommen; es bemüht sich zwar auf lokaler oder regionaler Ebene, aber eigentlich sind Maßnahmen auf europäischer Ebene erforderlich, die auf die jeweilige Umweltpolitik der übrigen Länder abgestimmt sind und in deren Rahmen auch die Zusammenarbeit zwischen grenzüberschreitenden Küstengebieten vorgesehen sein müsste.

Die durch das Abschmelzen der Gletscher bedingten Schäden und der daraus resultierende Anstieg des Meeresspiegels lassen sich kaum quantifizieren, und Lösungen sind nicht nur schwer zu finden, sie erweisen sich auch häufig bloß als provisorische Maßnahme, die, wenn sie den jeweils betroffenen Mitgliedstaaten allein aufgebürdet würden, diese zu stark belasten würden.

Die Finanzierung von Pilotprojekten hingegen würde die Sachverständigen und Wissenschaftler dazu ermuntern, sich eingehender mit diesem Phänomen zu beschäftigen, und vielen jungen Akademikern und Forschungszentren würden Beschäftigungsmöglichkeiten im Rahmen von konkreten Projekten geboten. Die Analyse dieser Studien könnte zu praktikablen Lösungen führen, und die Vorschläge und Forschungsergebnisse könnten allen Ländern der EU zur Verfügung gestellt werden.

Kann die Kommission deshalb folgende Fragen beantworten:

- Inwieweit ist ihr das Problem der Küstenerosion bewusst?

- Führt sie derzeit Initiativen durch, um auf den Bedarf der Mitgliedstaaten zu reagieren?

- Sind entsprechende Programme und Finanzierungen vorgesehen?

- Ist die Bereitstellung von Mitteln für die Durchführung von Pilotprojekten geplant, und wie hoch müssten diese ausfallen, damit die Ergebnisse solcher Projekte sinnvoll genutzt werden könnten?

Im Übrigen werden die durch die Küstenerosion bedingten Schäden weiter zunehmen, da mit bloßen Reparaturmaßnahmen keine akzeptablen Ergebnisse erzielt werden können und diesem Phänomen so auch nicht Einhalt geboten werden kann.

Welche Maßnahmen werden langfristig auf Gemeinschaftsebene durchgeführt, um auf den Bedarf der Mitgliedstaaten zu reagieren, die täglich mit diesem Problem konfrontiert sind?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. Juni 2001)

Die Kommission hat am 27. September 2000 eine Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament über eine Europäische Strategie für das integrierte Küstenzonenmanagement(1) verabschiedet. Diese Mitteilung basiert auf einem dreijährigen Demonstrationsprogramm, bei dem analysiert wurde, welche Probleme an den Küstengebieten auftreten, und Möglichkeiten zur Lösung dieser Probleme untersucht wurden.

In der Mitteilung wird die Küstenerosion als eines der häufig an Küstengebieten auftretenden Probleme genannt. Die zunehmenden Probleme mit der Küstenerosion und mit Überschwemmungen werden des weiteren in verschiedenen Kommissionsdokumenten genannt und in von der Kommission finanzierten Studien über mögliche Auswirkungen der Zunahme der Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre behandelt. Für die Kommission ist die Frage der Küstenerosion somit kein neues Thema.

Die Kommission verfügt über verschiedene Programme, die zur Finanzierung von Projekten dienen könnten, die ein besseres Verständnis der Küstenerosion zum Ziel haben; ferner können auch innovative Maßnahmen für den Umgang bzw. die Verringerung der Auswirkungen einer solchen Erosion gefördert werden. Im fünften Rahmenprogramm der Gemeinschaft für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) ist ein ganzes Kapitel des Forschungsprogramms für Umwelt und nachhaltige Entwicklung dem Thema Schutz der Küsten vor Überschwemmung und Erosion gewidmet; vor kurzem wurden 7,5 Mio. für FTE-Projekte in diesem Bereich bereitgestellt. Im übrigen werden Forschungsarbeiten auf diesem Gebiet seit 1989 durch die FTE-Rahmenprogramme der Gemeinschaft unterstützt.

Neben der Möglichkeit einer Finanzierung von Forschungstätigkeiten durch die FTE-Rahmenprogramme der Gemeinschaft können innovative Projekte, die sich im Rahmen der integrierten Planung und Bewirtschaftung der Küstenzonen mit Fragen der Küstenerosion befassen, auch für eine Umsetzung durch das LIFE-Programm vorgeschlagen werden. Ein Ziel der Strategie der Kommission für das integrierte Küstenzonenmanagement besteht darin, durch die Schaffung eines Netzes für mit der Bewirtschaftung der Küstenzonen befassten Personen die Entwicklung und Verbreitung einer besten Praxis für das Küstenzonenmanagement zu fördern.

Die Kommission hat ferner eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Umsetzung des integrierten Küstenzonenmanagements in Europa(2) vorgeschlagen, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, nationale Strategien für ein integriertes Küstenzonenmanagement zu entwickeln.

Die Gemeinschaft versucht zudem, die Auswirkungen der Klimaänderungen durch ihre Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen von Treibhausgasen und zur Förderung der Ratifizierung und Anwendung des Kyoto-Protokolls abzuschwächen.

Allerdings möchte die Kommission betonen, daß gemäß dem Subsidiaritätsprinzip die Verantwortung für die tägliche Bewirtschaftung und Eindämmung der Schäden durch die Küstenerosion bei den Mitgliedstaaten liegt. Hier werden spezifische Maßnahmen auf lokaler Ebene benötigt, bei denen technische Machbarkeit und wirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analysen jeweils im Einzelfall gegeneinander abgewogen werden müssen. In förderfähigen Gebieten können bestimmte Maßnahmen im Rahmen der Strukturfonds gefördert werden.

Die am 10.-11. Mai 1999 auf der informellen Ratstagung der für die Raumplanung zuständigen Minister verabschiedete Europäische Raumentwicklungsperspektive (ESDP) bietet den politischen Rahmen für Maßnahmen der Mitgliedstaaten, der regionalen und lokalen Behörden und der Kommission für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung in Europa.

In verschiedenen politischen Optionen der ESDP werden ausdrücklich Probleme der Küstengebiete angesprochen. Im Rahmen der ESDP werden wirksame Maßnahmen zur Verringerung eines unkontrollierten Städtewachstums und eines übermäßigen Siedlungsdrucks, insbesondere an Küstengebieten, unterstützt und die Ausarbeitung integrierter Raumplanungsstrategien für geschützte Gebiete (d.h. auch der Küstengebiete) gefördert, wobei Argumente des Umweltschutzes und der Entwicklung auf der Grundlage räumlicher und ökologischer Bewertungen gegeneinander abgewogen werden und eine Einbeziehung der Beteiligten angestrebt wird.

Um konkrete Schritte zur Umsetzung der ESDP zu erleichtern und Wissen, Forschung und Information im Hinblick auf die räumliche Entwicklung zu verbessern, wird die Kommission im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Interreg III die Schaffung eines Beobachtungsnetzes für die Europäische Raumordnung im Zeitraum 2001-2006 mit 6 Mio. mitfinanzieren.

Die Leitlinien für dieses Beobachtungsnetz für den Zeitraum 2001-2006 umfassen u.a. Forschungstätigkeiten zur Bewertung von Trends in bestimmten gefährdeten Gebieten, wie den Küstengebieten, und den Umgang mit den Klimaänderungen vor Ort (Auswirkungen von Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen von Treibhausgasen; Antizipieren räumlicher Auswirkungen der Klimaänderungen).

(1) KOM(2000) 547 endgültig.

(2) KOM(2000) 545 endgültig.