SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2795/01

von Carmen Fraga Estevez (PPE-DE) an die Kommission

(9. Oktober 2001)

Betrifft: Verwendung des thonaille genannten Fischfanggeräts für den Fang von wandernden Fischarten

In dem Bericht der Kommission über die Anwendung des Gemeinschaftsrechts bezüglich der Verwendung von Treibnetzen im Jahr 2002 werden erneut einige Praktiken bestimmter Gemeinschaftsflotten hervorgehoben, die eine Reihe von Fragen über die Einhaltung dieser Rechtsvorschrift und über die Fortschritte der verschiedenen Mitgliedstaaten im Hinblick auf das endgültige Verbot dieser Fanggeräte zum 1. Januar 2002 aufwerfen. Besonders Besorgnis erregend erscheint die Lage im Mittelmeer, und diesbezüglich wird in dem Dokument der Kommission über die Aktivitäten einer kleinen französischen Flotte berichtet, die die thonaille für den Fang von rotem Thunfisch und Degenfisch einsetzt. Diesem Bericht zufolge hat Frankreich sehr wenige Angaben über die Aktivitäten dieser Flotte, die auf ungefähr 109 Einheiten beziffert wird, geliefert und argumentiert, dass dieses Fanggerät als handwerklich angesehen wird und deshalb nicht als ein Treibnetz betrachtet werden darf, eine Argumentation, die die Kommission nicht teilt.

Da die Kommission einräumt, dass kleinere Thunfische als zulässig angelandet wurden, dass Frankreich keine Kontrollen über die thonaille-Flotte ausübt und eine nationale Studie in Auftrag gegeben hat, um diese als Alternative zu Treibnetzen zuzulassen, stellen sich folgende Fragen:

- Welche Meinung hat die Kommission über das thonaille-Fanggerät und seine Auswirkungen auf die Thunfisch- und Degenfischfischerei im Mittelmeer?

- Welche Aktionen wird die Kommission unternehmen, damit Frankreich die Informationen liefert, die es bisher über Tätigkeit, Anlandungen, Zahl der aktiven Schiffe und Inspektionen sowie Kontrollen in Bezug auf die thonaille-Flotte nicht zur Verfügung gestellt hat?

- Was erwartet die Kommission vom Verbot dieses Fanggeräts, das am 1. Januar 2002 gemäß dem Gemeinschaftsrecht in Kraft tritt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(12. November 2001)

Die Kommission ist der Auffassung, dass es sich bei dem Thonaille genannten Fanggerät um ein Treibnetz zum Fang der Arten handelt, die in Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 894/97 des Rates vom 29. April 1997 über technische Maßnahmen zur Erhaltung der Fischbestände(1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1239/98 des Rates(2), aufgeführt sind. Demzufolge ist seine Verwendung ab 1. Januar 2002 zu verbieten.

Die französischen Behörden wurden wiederholt über diese Position der Kommission in Kenntnis gesetzt und aufgefordert, ihr mitzuteilen, welche Maßnahmen sie getroffen haben, um die Einhaltung von Verordnung (EG) Nr. 1239/98 zu gewährleisten.

Frankreich blieb stets bei seiner Ansicht, dass das Thonaille-Netz kein Treibnetz im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1239/98 sei. Wie im Bericht der Kommission erklärt, hat Frankreich niemals ein nationales Kontrollprogramm für das Thonaille-Netz eingerichtet, weshalb die Kommission keine Möglichkeit hatte, dieses Fangsystem zu kontrollieren.

Zwar können die Auswirkungen des Thonaille-Netzes auf die Bestände von Rotem Thun und Schwertfisch nicht bewertet werden, doch gibt es im Bericht der Kommission keinen Hinweis darauf, dass mit diesem Fanggerät untermaßige Fische gefangen werden. Die Bestände an Rotem Thun sind jedoch laut der Internationalen Kommission für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) in schlechtem Zustand, was indirekt darauf hinweist, dass der Fang von Jungfischen und untermaßigen Fischen, der unter bestimmten Einsatzbedingungen des Thonaille-Netzes beträchtliche Mengen umfassen kann, nicht mit der Erhaltung der Bestände zu vereinbaren ist.

Die Einhaltung der Verordnungen im Fischereisektor sowie Sanktionen bei Verstößen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Mitgliedstaats. Die Kommission kann sich nicht direkt an die Fischer wenden, um die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 1239/98 durchzusetzen.

Ab dem 1. Januar 2002 wird die Kommission die erforderlichen Schritte einleiten, um zu überprüfen, ob Frankreich die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften ordnungsgemäß umsetzt und den Einsatz von Treibnetzen für weit wandernde Arten verbietet. Ist dies nicht der Fall, werden entsprechende Vertragsverletzungsverfahren gegen den Mitgliedstaat eingeleitet werden.

(1) ABl. L 132 vom 23.5.1997.

(2) ABl. L 171 vom 17.6.1998.