SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1018/02

von Philip Bradbourn (PPE-DE) an die Kommission

(5. April 2002)

Betrifft: Bewertung der Wasserqualität

Ist der Kommission aufgrund der Bewertung der Wasserqualität, die sie im Zusammenhang mit der Überwachung der Umsetzung der Richtlinie über die Behandlung von städtischem Abwasser vorgenommen hat, bekannt, welche Gebiete genau in den West Midlands unter schlechter Wasserqualität leiden? Welche Maßnahmen hält sie für angezeigt, um die Probleme in diesen Gebieten zu beseitigen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. Mai 2002)

In der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser(1) hat das Vereinigte Königreich die Region Midlands als empfindliches Gebiet ausgewiesen, durch das unter anderem die Flüsse Leadon, Chelt, Avon, Bow Brook, Arrow, Teme und Blyth fließen.

Außerdem liegen die Midlands im Wassereinzugsgebiet des Flusses Humber, dessen Ästuar nach Ansicht der Kommission aufgrund der Eutrophierung ebenfalls hätte als empfindliches Gebiet ausgewiesen werden sollen. Der durch die Midlands verlaufende Fluss Trent ist einer der größten Flüsse, die in das Ästuar des Humber fließen.

Bezüglich der eventuellen Ausweisung von Gebieten als empfindliche Gebiete im Rahmen der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser hat die Kommission im Jahr 1998 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, das sich derzeit im Stadium der mit Gründen versehenen Stellungnahme befindet.

Um dem Problem der schlechten Wasserqualität zu begegnen, sind die Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, empfindliche Gebiete gemäß den Kriterien der Richtlinie zu bestimmen, zu denen auch die Eutrophierung gehört. Für Gebiete, die aufgrund ihres besorgniserregenden Eutrophierungszustandes als empfindlich betrachtet werden, sieht die Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser in Gemeinden mit einem Einwohnerwert von mehr als 10 000 (Stichtag 31. Dezember 1998) eine Behandlung nach moderneren Verfahren (Phosphor- und/oder Stickstoffentfernung) vor.

In der Richtlinie für die Behandlung von kommunalem Abwasser werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, der Kommission über die Durchführung der Richtlinie Bericht zu erstatten. Das letzte Jahr, für das die Kommission über vollständige Angaben verfügt, ist 1998. Seither sind die Vorschriften der Richtlinie von einer großen Zahl britischer Gemeinden, die ihre Abwässer in empfindliche Gebiete einleiten, nicht mehr eingehalten worden. Was die West Midlands betrifft, haben die Gemeinden Barston, Redditch, Pershore, Ludov, Ledbury, Gloucester, Stanley Downtown und Coaley sich nicht an die Vorschriften der Richtlinie gehalten. Es ist möglich, dass sich die Situation in den letzten Jahren geändert hat, und der Kommission ist bekannt, dass die britischen Behörden beabsichtigten, in einigen dieser Gemeinden geeignete Behandlungsanlagen zu errichten.

Um die schlechte Wasserqualität in den betroffenen Regionen zu verbessern, sollte soweit Punktquellen der maßgebliche Faktor sind die Errichtung von Abwasserbehandlungsanlagen forciert werden. Die Eutrophierung ist ein schwerwiegendes Problem, und eutrophe oder eutrophierungsgefährdete Gebiete sollten als empfindliche Gebiete ausgewiesen werden. In der Folge sollten dort striktere Maßnahmen getroffen werden. Für die West Midlands würde das unter anderem bedeuten, dass viele größere Städte, die derzeit nur über Anlagen für die Zweitbehandlung verfügen, diese zu Drittbehandlungs-Anlagen aufrüsten müssten.

(1) Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. L 135 vom 30.5.1991), geändert durch die Richtlinie 98/15/EG vom 27. Februar 1998 (ABl. L 67 vom 7.3.1998).