SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1182/01

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(19. April 2001)

Betrifft: Bau der Windkraftanlage El Pical

Über das Bauvorhaben der Windkraftanlage El Pical der Firma Corporación Eólica AG in der Gegend von Barruelo de Santullán und Brañosera (Palencia, Spanien), mit dem schon begonnen wurde, sind die Bewohner der Nachbargemeinden besorgt, da es in der Grenzregion zum Nationalpark Fuentes Carrionas - Fuente del Cobre - Montaña Palentina liegt, Lebensraum des Braunbären, der als vom Aussterben bedrohte Art eingestuft wurde. In dieser Region befinden sich außerdem ausgedehnte mit Laubbäumen, Buchen und Stechpalmen bewachsene, Flächen.

Es ist widersprüchlich, wenn die zuständigen Behörden von Kastilien-León fordern, daß die Unesco den in dieser Gegend beheimateten Baustil des Románico Palentino zum Weltkulturerbe erklärt, und gleichzeitig den Bau von Hunderten von Windgeneratoren genehmigen, die die Landschaft verschandeln, in der sich diese Bauwerke von außergewöhnlichem historischen und kulturellen Wert befinden.

Es ist richtig, daß erneuerbare Energien gefördert werden müssen. Allerdings sollten die Windkraftanlagen an solchen Orten gebaut werden, wo sie Natur, Kultur und Landschaftsbild nicht beeinträchtigen.

In diesem Fall wird mindestens gegen folgende Richtlinien verstoßen:

- 85/337/EWG(1) über die Umweltverträglichkeitsprüfung,

- 92/43/EWG(2) über die Erhaltung der natürlichen Lebensräume,

- 79/409/EWG(3) über die Erhaltung wildlebender Vogelarten.

Welche Maßnahmen wird die Kommission ergreifen, um die ordnungsgemäße Anwendung des Gemeinschaftsrechts zu gewährleisten und die Schädigung dieser Naturlandschaften zu verhindern?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(3) ABl. L 103 vom 25.4.1979, S. 1.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(21. Juni 2001)

Der Kommission waren die von der Frau Abgeordneten geschilderten Umstände nicht bekannt. Sie hat jedoch überprüft, daß das betreffende Gebiet (ES 4140011 - Fuentes Carrionas- Fuente del Cobre, montaña palentina) von Spanien zur Aufnahme in das Netz Natura 2000 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen vorgeschlagen wurde. Desgleichen wurde das Gebiet von den spanischen Behörden als besonderes Schutzgebiet für Vögel im Sinne der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten ausgewiesen.

Es handelt sich um ein Gebiet mit einer Fläche von 78 178 Hektar.

Es beherbergt eine der am stärksten bedrohten Säugetierarten Spaniens, den Braunbären, eine in Anhang II der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführte prioritäre Art, mit einer Population von 20 Exemplaren. Ferner umfasst dieses Gebiet bis zu 31 verschiedene Arten von Habitaten gemäß Anhang I der Richtlinie 92/43/EG, von denen acht (4030, 6212, 4020, 6220, 9580, 7130, 7220, 6230) zu den prioritären Lebensräumen gehören.

Darüber hinaus leben in diesem Gebiet 24 Vogelarten, die in Anhang I der Richtlinie 79/409/EWG aufgeführt sind. Auch gibt es weitere Arten von Wald- und Bergvögeln, denen auf nationaler und regionaler Ebene große Bedeutung zukommt (Dendrocopus medius, Dryocopus martius, Aquila chrysaetos). Und schließlich wurden 24 weitere Arten von Zugvögeln beobachtet.

Aufgrund der obigen Ausführungen hat die Kommission beschlossen, einen von Amts wegen ermittelten Fall über die in der vorliegenden Anfrage dargelegten Tatsachen zu eröffnen.

Bei der Untersuchung dieses Vorgangs hat die Kommission die spanischen Behörden befragt, um im vorliegenden Fall die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts zu überprüfen.