SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1730/98

von Gerardo Fernández-Albor (PPE) an die Kommission

(5. Juni 1998)

Betrifft: Beteiligung der Europäischen Union an dem Programm Araucaria

Die Korallengründe von Los Roques (Venezuela), die Insel Coiba (Panama) und die Sonora-Wüste in Niederkalifornien gehören zu den in das Programm Araucaria aufgenommenen Gebieten, womit die spanische Regierung den in dem - nach dem Gipfel von Rio de Janeiro unterzeichneten - Übereinkommen über die biologische Vielfalt eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen gedenkt.

Die spanischen Investitionen in den kommenden fünf Jahren in verschiedenen bedrohten Lebensräumen Lateinamerikas werden 10 Milliarden Peseten erreichen, und bei dieser Operation hofft die spanische Regierung auf Beiträge öffentlicher und privater Einrichtungen, aus dem Unternehmenssektor und den Verwaltungen der begünstigten Länder.

Kann die Kommission angeben, welchen Beitrag sie zu entsprechenden oder ähnlichen Programmen leistet, ob sie sich an den spanischen Programmen zur Entwicklung und Erhaltung der biologischen Vielfalt in Lateinamerika zu beteiligen gedenkt und ob eine bestimmte gemeinschaftliche Koordinierung hinsichtlich der Beteiligung der Mitgliedstaaten an Programmen dieser Art auf dem gesamten lateinamerikanischen Kontinent besteht?

Antwort von Herrn Marín im Namen der Kommission

(15. Juli 1998)

Im Rahmen ihrer Entwicklungszusammenarbeit setzt die Kommission alles daran, die ihr aus dem 1992 in Rio de Janeiro unterzeichneten Übereinkommen über die Biodiversität erwachsenden Verpflichtungen nachzukommen. Sie greift dabei unter anderem auf die Mittel zurück, die ihr die einschlägigen Haushaltslinien - B-6200 "Umwelt in den Entwicklungsländern" und B-6201 "Tropenwald" - zur Verfügung stellen und für deren Verwaltung die Verordnungen (EG) 722/97 des Rates über Umweltaktionen, die in den Entwicklungsländern im Zusammenhang mit der nachhaltigen Entwicklung durchgeführt werden(1) und (EG) 3062/95 des Rates im Bereich Tropenwald(2) die Rechtsgrundlage bieten.

Diese Verordnungen sehen die Finanzierung von Aktionen vor, die namentlich im Zusammenhang mit der Erhaltung der Tropenwälder auf die Erhaltung der Biodiversität (Entwicklung von Methoden der nachhaltigen Nutzung der biologischen Ressourcen, Erhaltung von Ökosystemen und Formen menschlicher Siedlungen sowie Identifizierung und Bewertung der biologischen Ressourcen) abzielen. Die Kommission hat bereits eine Reihe von Aktionen dieser Art in Brasilien und anderen Ländern des Amazonasbeckens, in Zentralamerika und in anderen lateinamerikanischen Ländern eingeleitet.

Am 4. Februar 1998 hat die Kommission eine Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament angenommen, in der es um eine Strategie der Gemeinschaft zum Schutz der Biodiversität geht(3). Die Kommission verpflichtet sich darin, einen Aktionsplan mit Blick auf eine Integrierung von Erhaltung und nachhaltiger Nutzung der Biodiversität in ihre Politik der Entwicklungszusammenarbeit aufzustellen. Dieser Aktionsplan wird zu Beginn des Jahres 2000 vorliegen.

Bei der Koordinierung der Aktionen der Gemeinschaft mit den Programmen der Mitgliedstaaten kommt es der Kommission vor allem darauf an, ein Optimum an Synergieeffekten der verschiedenen Aktionen zu erreichen. Zusätzlich zu den aufgrund der genannten Verordnungen eingerichteten Kommunikationsmöglichkeiten (Präsentierung der wichtigen Projekte der Gemeinschaft vor dem geographisch zuständigen Entwicklungsausschuß, in dem die Mitgliedstaaten vertreten sind) und dem eingeplanten jährlichen Meinungsaustausch auf der Grundlage der von der Kommission vorgelegten allgemeinen Orientierungslinien für Aktionen im jeweils folgenden Jahr haben sich weitere Informations- und Kooperationspraktiken herausgebildet, und dazu zählen die automatisch nach Abschluß einer jeden Mission vorzulegenden Berichte; diese Berichte werden nach Abschluß der von Experten und Beamten der Kommission durchgeführten Projektfindungs- und -bewertungsmissionen in den Kommissionsdelegationen und im Beisein der Vertreter der Kooperationsorganisationen der Mitgliedstaaten zusammengestellt.

Es sei schließlich darauf verwiesen, daß die Kommission sich im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verordnungen (EG) 3062/95 und 722/97 nach Möglichkeit um Kofinanzierungen mit anderen Gebern und namentlich den Mitgliedstaaten bemüht, mit dem Ergebnis, daß eine stattliche Anzahl von Projekten gemeinsam mit den Mitgliedstaaten finanziert wird.

(1) ABl. L 108 vom 25.4.1997.

(2) ABl. L 327 vom 30.12.1995.

(3) KOM(98) 42 endg.