SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1381/01

von Eija-Riitta Korhola (PPE-DE) an die Kommission

(7. Mai 2001)

Betrifft: Lösung des Konflikts auf den Molukken in Indonesien

In Indonesien ist auf den Molukken schon seit 1998 ein gewalttätiger Bürgerkrieg im Gange, der bisher als religiöser Konflikt dargestellt worden ist. Ende März 2001 haben die wichtigsten religiösen Führer sowohl der Moslems als auch der Christen einen gemeinsamen Besuch bei den Vereinten Nationen und der EU unternommen, um zusammen darzulegen, dass Christen und Moslems über Jahrhunderte hinweg friedlich nebeneinander gelebt haben und es in Wirklichkeit nicht um einen religiösen Konflikt geht, sondern um eine Innenpolitik, die ohne zu zögern das Leben Tausender Bürger opfert und die Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufhetzt.

Die religiösen Führer haben gemeinsam ein nationales Programm der Verständigung mit einer starken wirtschaftlich-sozialen Dimension erarbeitet. Für die Einleitung und Umsetzung dieses Programms der Verständigung ist Hilfe von außen erforderlich, für die die von den Molukken angereiste Delegation der religiösen Führer warb.

Wie kann die EU zur friedlichen Beilegung des Konflikts auf den Molukken beitragen? Beabsichtigt die EU, das vorgestellte nationale Programm der Verständigung zu unterstützen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(31. Juli 2001)

Die Kommission verfolgt die Ereignisse auf dem Archipel mit großer Aufmerksamkeit und teilt die genannten Besorgnisse.

Wie die Mehrheit der Länder der internationalen Gemeinschaft ist auch die Kommission der Auffassung, dass der Konflikt auf den Molukken im wesentlichen eine innere Angelegenheit Indonesiens ist, und diese zunächst von der indonesischen Regierung, Organisationen der Zivilgesellschaft, den religiösen Gemeinschaften und anderen Einrichtungen angegangen werden sollte.

Seit Beginn des Konflikts akzeptierte Indonesien von außen ausschließlich humanitäre Hilfe. Seit 1999 leistet das Europäische Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) über Nichtregierungsorganisationen (NRO) soweit es die prekäre Lage in den Molukken, erlaubt, den Opfern des Konflikts, unter anderem auch Binnenvertriebenen, Hilfe, um auf diese Weise die humanitäre Tragödie zu mildern. Eine neue Maßnahme ist gegenwärtig in Planung.

Die Kommission hat davon Kenntnis, dass mehrere religiöse Führer einen Prozess der sozialen Aussöhnung eingeleitet haben und hatte bei mehreren Gelegenheiten Kontakte mit diesen religiösen Führern. Im Rahmen der Vorbereitungen für eine Länderstrategie für Indonesien wird die Kommission die Möglichkeit prüfen, die soziale Entwicklung auf den Molukken und anderen Zielgebieten längerfristig zu unterstützen, ums so zur Verbesserung der schwierigen Lage beizutragen.

Die Union hat die Gelegenheit ergriffen und im Rahmen des politischen Dialogs mit Indonesien ihre Besorgnis geäußert; sie hat die indonesischen Behörden ermutigt, ihre Bemühungen fortzusetzen, die Sicherheit wiederherzustellen, weitere Gewalt zu verhindern und Lösungen für regionale Streitigkeiten verstärkt durch Dialoge statt auf gewaltsamen Wege zu suchen (siehe die Erklärungen der Präsidentschaft der Union vom 28. November 2000 und 8. März 2001).