SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3344/98

von Graham Mather (PPE) an die Kommission

(16. November 1998)

Betrifft: "Chemische Stoffe in der Umwelt Europas" - Veröffentlichung der EUA

Die Europäische Umweltagentur hat vor kurzem einen Bericht mit dem Titel "Chemische Stoffe in der Umwelt Europas: geringe Konzentration, hoher Einsatz" veröffentlicht.

Kann die Kommission zu diesem Bericht Stellung nehmen und mitteilen, welche Maßnahmen sie infolgedesse vorschlägt?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(7. Januar 1999)

Die Kommission begrüsst den Bericht der Europäischen Umweltagentur zum Thema "Chemische Stoffe in der Umwelt Europas: geringe Konzentration, hoher Einsatz" als Beitrag zur Debatte über chemische Stoffe, die von grossem öffentlichen Interesse ist.

In Anbetracht der Wichtigkeit dieses Themas hat die Kommission bereits begonnen, eine Bestandsaufnahme der geltenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft über chemische Stoffe in der Industrie durchzuführen. Im November 1998 legte die Kommission einen Bericht über die Durchführung der wichtigsten gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über chemische Stoffe in der Industrie vor (Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe(1), Richtlinie 88/379/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen(2), Verordnung (EWG) 793/93 des Rates zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe(3) und Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen(4)). In diesem Bericht werden die vier Gemeinschaftsinstrumente auf ihre Wirksamkeit und Effizienz im Hinblick auf die Verwirklichung ihrer spezifischen Ziele überprüft. Eines dieser Ziele ist der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt im Umfeld des Binnenmarktes. Der Bericht enthält ferner eine Bewertung der Schwachstellen bei der Durchführung sowie Verbesserungsvorschläge(5).

Als nächsten Schritt plant die Kommission einen Gedankenaustausch mit den Mitgliedstaaten, der Industrie, Verbrauchervertretern, nichtstaatlichen Umweltorganisationen (NRO) und Wissenschaftlern; ferner plant sie eine Mitteilung der Kommission vorzulegen, die im Arbeitsprogramm der Kommission für 1999 bereits enthalten ist. Darin soll die künftige Strategie dargelegt werden, einschließlich möglicher Optionen für neue Rechtsvorschriften. Es ist zu beachten, daß die Kommission ferner im Rahmen der Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt (SLIM) Anfang 1999 eine Neufassung der Richtlinie 67/548/EWG plant.

Hinzu kommt, daß der Dachverband International Council of Chemical Associations (ICCA) im Oktober 1998 eine Initiative zum Ausgleich von Informationsdefiziten (zur Gefahrenerkennung und Gefahrenabschätzung) in bezug auf "vorhandene" chemische Stoffe eingeleitet hat. Der Europäische Ausschuß der Verbände der chemischen Industrie (CEFIC) unterstützt die ICCA-Initiative, die darauf abzielt, bis zum Jahre 2004 für 1 000 Stoffe Bewertungen des Anfangsrisikos zu erstellen. In der Gemeinschaft sollen die Arbeiten in enger Zusammenarbeit mit der Kommission und den Mitgliedstaaten durchgeführt werden.

(1) ABl. L 196 vom 16.8.1967.

(2) ABl. L 187 vom 16.7.1988.

(3) ABl. L 84 vom 5.4.1993.

(4) ABl. L 262 vom 27.9.1976.

(5) SEK(98) 1986 endg.