DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 70/116

(2004/C 70 E/119)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2599/03

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(20. August 2003)

Betrifft: Stand der Bauarbeiten an dem Fußballfeld der Fachschule von Altamira, das Teil des Projektes „Gemeindesportkomplex“ des Gemeindeverbands Condado (Galicien) im Rahmen des ProderProgramms (1996-1999) ist

In seiner Sitzung vom 15. Oktober 2001 prüfte und billigte der Gemeinderat von Salceda (Galicien) die Bezahlung der Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem Fußballfeld der Fachschule Altamira in Höhe von 60 041 EUR (9 990 000 ESP). Nun ist es aber so, dass dieses Bauwerk niemals erstellt wurde, und dass die Gemeinde Salceda diese Entscheidung vor dem Bau besagten Fußballfelds getroffen hat.

Ein Gemeinderatsmitglied der BNG, einer im Gemeinderat von Salceda vertretenen politischen Vereinigung, hatte bereits vorher einen Notar damit beauftragt, eine notarielle Urkunde über den Stand der Bauarbeiten zu erstellen; anderthalb Jahre später, am 21. Mai 2003, bestätigte dasselbe Mitglied des Gemeinderats, dass die Bauarbeiten nicht durchgeführt wurden sondern sich lediglich im Anfangstadium befanden und dass bis dahin nur „eine Bestandsaufnahme der Örtlichkeiten und die Anlegung eines Feldwegs für den Zugang zu denselben“ erfolgt waren. Aus den angeführten Gründen ist es wichtig, dass die Dienststellen der Kommission die notwendigen Vorkehrungen treffen, dass bei Gewährung der Beihilfe der EU die tatsächliche Sachlage bei diesem Projekt und seine tatsächlichen Kosten sowie die endgültigen Bedingungen seiner Finanzierung bekannt sind. Gedenkt die Kommission, diesen Fall in angemessener Weise zu untersuchen? Hat die Kommission bereits Zahlungen an die zuständigen Behörden des spanischen Staates und der Regierung Galiziens in Höhe der Gemeinschaftsfinanzierung, die für dieses Projekt gewährt wurde, geleistet?

Hat die Kommission gegebenenfalls Kenntnis davon, wo und wie diese Beträge verblieben sind, da sie ja bis zum heutigen Tage nicht zum Bau des Fußballfelds eingesetzt worden sind?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(24. September 2003)

Die Kommission hat sich mit den spanischen Behörden, insbesondere denen der Autonomen Gemeinschaft Galicien, in Verbindung gesetzt, um nähere Angaben bezüglich der Frage des Herrn Abgeordneten zu erhalten.

Nach Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds (1) übernehmen in erster Linie die Mitgliedstaaten die Verantwortung für die Finanzkontrolle. Sie stellen sicher, dass die eingesetzten Fondsmittel nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsmittel eingesetzt werden, und bescheinigen, dass die der Kommission vorgelegten Ausgabenerklärungen korrekt sind.

Die Arbeiten am „Gemeindesportkomplex“ und insbesondere der Bau des Fußballfeldes in der Gemeinde Salceda wurden im Rahmen der „Proder“-Maßnahmen des integrierten operationellen Programms für Galicien finanziert und von der lokalen Aktionsgruppe „Mancomunidad del Condado“ verwaltet.

Für dieses Projekt wurden insgesamt 226 029 EUR bereitgestellt, davon 63 243 EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Kosten des Fußballfeldes beliefen sich auf 59 500 EUR.

Im Oktober 2001 bescheinigte ein zuständiger Beamter, dass das Projekt abgeschlossen worden war.

Außerdem führte die Xunta de Galicia im März und im Oktober 2002 Kontrollbesuche durch, um zu prüfen, ob sich die Einrichtungen in Betrieb befanden.

Den der Kommission übermittelten Informationen ist außerdem zu entnehmen, dass der lokalen Aktionsgruppe im November 2002 ein Bericht des für das Projekt verantwortlichen Ingenieurs übermittelt wurde, in dem dieser der Aktionsgruppe mitteilt, dass im Bereich des Fußballfeldes einige Reparaturarbeiten erforderlich seien.

Diese Arbeiten werden gegenwärtig durchgeführt.

Die Kommission wird den Herrn Abgeordneten über die weitere Entwicklung des Dossiers auf dem Laufenden halten.

(1) ABl. L 161 vom 26.6.1999.