DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/354

(2004/C 84 E/0412)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0291/04

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(6. Februar 2004)

Betrifft: Verkehrsunfälle in den den Ländern der Europäischen Union

Am 12. Januar 2004 gab der französische Staatspräsident bekannt, dass 2003 in Frankreich 5 732 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben kamen, gegenüber 7 242 im Jahre 2002, 8 437 im Jahre 1998, 10 289 im Jahre 1990 und 12 428 im Jahre 1981. In Italien ging die Zahl der Verkehrstoten 2003 unter anderem dank der Einführung des Punkteführerscheins zurück. Kann die Kommission angeben, ob sie die Zahlen der Verkehrstoten in allen Ländern der Europäischen Union erfasst hat bzw. erfassen will? Worauf sind mögliche Anomalien zurückzuführen? Ist die Zahl der Verkehrstoten überall gesunken? Auf welche öffentlichen oder privaten Maßnahmen und Initiativen ist dies zurückzuführen?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(11. März 2004)

Auf der Grandlage der Entscheidung des Rates vom 30. November 1993 (1) werden der Kommission Daten zu Straßenverkehrsunfällen übermittelt, die sie seit Juli 2002 in Form detaillierter Statistiken auf der Seite des Europa-Servers im Internet (2) veröffentlicht.

Dabei sind zwischen den Mitgliedstaaten große Unterschiede festzustellen: die Länder, die am besten abschneiden (Niederlande, Schweden, Vereinigtes Königreich), verzeichnen jährlich etwa 60 bis 65 Verkehrstote je einer Million Einwohner im Vergleich zu 160 bis 180 Verkehrstoten in den Ländern mit den schlechtesten Ergebnissen (Griechenland und Portugal). Der EU-Durchschnitt (EU-15) liegt bei 105 Unfallopfern je einer Million Einwohner.

Bezüglich der Faktoren, die zu diesen Unterschieden führen, sei auf das europäische Aktionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit verwiesen, das von der Kommission 2003 verabschiedet wurde (3). Ganz allgemein bietet das Verhalten der Verkehrsteilnehmer das größte Potenzial für Verbesserungen, wenngleich in mehreren Mitgliedstaaten auch die Straßeninfrastruktur erheblich verbessert werden könnte.

Deutliche Verbesserungen konnten für Frankreich (Rückgang der Verkehrstoten 2003 um 22 % im Vergleich zu 2002), Irland (-10 %), Italien (-17 % (4)) und Portugal (-11 % (5)) festgestellt werden. Im Wesentlichen sind sie auf Verhaltensänderungen der Verkehrsteilnehmer zurückzuführen, sei es durch eine größere Sensibilisierung oder eine konsequentere Durchsetzung der Vorschriften (mehr Kontrollen, härtere Strafen und verstärkte Strafverfolgung). Nach den ersten vorläufigen Zahlen dürfte sich die Zahl der Unfallopfer in der EU-15 für 2003 auf unter 35 500 belaufen im Vergleich zu 38 500 im Jahr 2002 und fast 40 000 im Jahr 2001.

(1) Entscheidung des Rates vom 30. November 1993 über die Einrichtung einer gemeinschaftlichen Datenbank über Straßenverkehrsunfälle, ABl. L 329 vom 30.12.1993.

(2) http://europa.eu.int/comm/transport/road/index_en.htm, Straßensicherheit/CARE.

(3) Europäisches Aktionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit — Halbierung der Zahl der Unfallopfer im Straßenverkehr in der Europäischen Union bis 2010: eine gemeinsame Aufgabe, Mitteilung der Kommission, KOM(2003) 311 endg.

(4) Januar-September 2003/Januar-September 2002.

(5) Januar-August 2003/Januar-August 2002.