SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2136/96 von Felipe Camisón Asensio (PPE) an die Kommission (3. August 1996)

Betrifft: Programm URB-AL

Es ist bekannt, daß das Programm URB-AL, dessen Zweck der Erfahrungsaustausch zwischen den Gebietskörperschaften in Lateinamerika und der Europäischen Union auf kommunaler und regionaler Ebene durch die Schaffung von themenspezifischen Netzen ist, im vergangenen Dezember von der Kommission auf der Rechtsgrundlage der Verordnung 443/92 ((ABl. L 52 vom 27.02.1992, S. 1.)) über Kooperationen mit den Ländern Lateinamerikas genehmigt wurde.

Ebenso ist bekannt, daß die für das erwähnte Programm vorgesehenen Haushaltsmittel 21,665 Milliarden Ecu betragen.

Es ist von Interesse, folgende Punkte über das erwähnte Programm in Erfahrung zu bringen:

1. Aus wie vielen Mitgliedern setzt sich der in den Bestimmungen vorgesehene technische Ausschuß zusammen, und nach welchen Kriterien werden sie ernannt?

2. Wie viele Mitglieder des Ausschusses sind bereits ernannt worden, und wie heissen sie?

3. Welche Aufgaben hat der Ausschuß?

4. Wie viele Seminare sind bisher geplant worden, an welchen Orten, und nach welchen Kriterien wurde die entsprechende Auswahl getroffen?

5. Welche Kriterien sind für die Einreichung von diesbezueglichen Kandidaturen festgelegt worden?

6. Für wann ist die Einrichtung des technischen Sekretariats vorgesehen?

7. Ist die Kommission in der Lage, die einzelnen Maßnahmen oder die Kooperationsprojekte zu erläutern, die sie durchzuführen gedenkt?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (13. September 1996)

Für das von der Kommission im Dezember 1995 angenommene Programm URB-AL will die Kommission Mittel in Höhe von 14 Mio. Ecu bereitstellen. Die Gesamtausstattung des Programms einschließlich des Beitrags der übrigen Partner beläuft sich auf 21 Mio. Ecu.

Der hochrangige technische Ausschuß soll sich aus sechs Sachverständigen zusammensetzen. Seine Aufgabe besteht darin, die Kommission hinsichtlich der Prioritäten der Städteproblematik in Europa und Lateinamerika, der Auswahl der Seminarthemen, der Auswahl der Sachverständigen in den relevanten Bereichen und anderer möglicher Fragen, die die Kommission im Rahmen der Durchführung des Programms URB-AL unterbreiten wird, zu beraten.

Es handelt sich um einen hochrangigen beratenden Ausschuß, der für Sachfragen und nicht für politische Fragen zuständig ist. Seine Mitglieder sollen über umfassende Kenntnisse und Erfahrungen in verschiedenen Bereichen der Städteproblematik sowie in der Zusammenarbeit verfügen. Die Kommission berät zur Zeit über die endgültige Zusammensetzung des Ausschusses, wobei insbesondere auf Ausgewogenheit hinsichtlich der Herkunft der Mitglieder und der Zuständigkeiten geachtet wird.

Was die Seminare betrifft, so wurden die Themen der beiden ersten Seminare und die dafür zuständigen Städte von der Kommission auf der Grundlage der Prioritäten und Interessenschwerpunkte ausgewählt, die aus den ersten Kontakten und Vorschlägen resultierten. Ausserdem sollten sie im Hinblick auf die Verfahren zur Fortsetzung des Programms als Beispiel dienen.

Es handelt sich um das Seminar "Drogenmißbrauch in den Städten", das in Santiago de Chile stattfinden soll, und um das Seminar "Erhalt des historischen Erbes der Städte", das in Vicenza stattfinden soll.

Für die übrigen sechs Seminare wird eine Ausschreibung veranstaltet. Vorschläge werden von der Kommission mit Unterstützung des hochrangigen beratenden Ausschusses geprüft.

Das Personal des externen Sekretariats wird nach einer öffentlichen Ausschreibung ausgewählt und nach den für die Durchführung der Verfahren notwendigen Fristen eingestellt. Die Kommission hofft, die Verfahren im Laufe des ersten Halbjahrs 1997 abschließen zu können.

Im Rahmen des Programms sollen vor allem Seminare gefördert und veranstaltet werden, aus denen Zusammenschlüsse von Städten und sonstigen Gebietskörperschaften hervorgehen, damit ein geeigneter Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den betreffenden Akteuren geschaffen werden kann.