SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0971/01

von Alejandro Cercas (PSE) an die Kommission

(30. März 2001)

Betrifft: Arbeitsunfälle

Die ständige Zunahme der Arbeitsunfälle in Spanien gibt Anlass zur Besorgnis. Aus einem neueren Bericht des Wirtschafts- und Sozialausschusses geht nicht nur hervor, daß die Lage ernst ist (1 133 Tote und 935 000 Verletzte im vergangenen Jahr), sondern auch, was noch besorgniserregender ist daß sich die Lage von Jahr zu Jahr verschlechtert, vor allem wegen des Anwachsens von ungesicherten Arbeitsverhältnissen, bei denen die Unfallrate beträchtlich ansteigt. Der obengenannte Bericht gelangt zu dem Schluss, daß die spanische Regierung nicht alles in ihrer Macht Stehende tut, um die Anzahl der Arbeitsunfälle zu reduzieren.

Gemäß einer Antwort auf meine frühere Anfrage E-0625/00 ES beschränkt sich die Kommission darauf, die Daten, die sie von der spanischen Regierung erhält (die neuesten stammen noch aus dem Jahr 1996) zu verarbeiten und legislative und nichtlegislative Initiativen einzuleiten, die es den Regierungen überlassen, Politiken auszuarbeiten, um Arbeitsunfälle zu verhüten und einzuschränken.

Der Rechtsrahmen mag durchaus sehr begrenzt sein, doch wenn ein Mitgliedstaat, das Königreich Spanien, eine Unfallrate aufweist, die doppelt so hoch ist wie der Durchschnitt der EU, und wenn keine angemessenen Maßnahmen gegenüber einem solchen Problem getroffen werden, wird irgendeine zusätzliche Initiative fällig. Wenn es sich um Wirtschaftsdaten handeln würde (Inflation, Wechselkurs usw.) und nicht um Daten über tödliche Unfälle, so würde die Kommission sicherlich Mittel und Wege finden, um sie nach unten zu korrigieren.

Ist die Kommission nicht der Auffassung, daß es angesichts der ernsten Lage und der wachsenden Anzahl der Arbeitsunfälle im Königreich Spanien an der Zeit ist, um eine aktivere Strategie auszuarbeiten, die Lage an Ort und Stelle zu überprüfen und der spanischen Regierung zu helfen, etwas dagegen zu tun, was ihr selbst nicht zu gelingen scheint?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(30. Mai 2001)

Die Kommission teilt uneingeschränkt die Besorgnis des Herrn Abgeordneten über die Situation der Arbeitsunfälle in Spanien.

Die letzten verfügbaren Daten aus dem Jahr 1998(1) zeigen auf europäischer Ebene eine Verbesserung sowohl bei der Inzidenzrate der Arbeitsunfälle mit nachfolgender Arbeitsunterbrechung von mehr als drei Tagen, nämlich 4 089 Unfälle je 100 000 Erwerbstätige im Jahr 1998 gegenüber 4 229 im Jahr 1996 bzw. 4 539 im Jahr 1994, als auch bei der Inzidenzrate der tödlichen Arbeitsunfälle, nämlich 3,5 tödliche Unfälle je 100 000 Erwerbstätige im Jahr 1998 gegenüber 3,6 im Jahr 1996 oder 3,9 im Jahr 1994.

Dagegen weisen die gleichen Daten für Spanien auf eine leichte Verbesserung bei der Inzidenzrate der tödlichen Unfälle in der Zeit von 1994 bis 1998 hin, aber auch auf einen Anstieg der Inzidenzrate der Unfälle mit nachfolgender Arbeitsunterbrechung von mehr als drei Tagen.

Diese statistischen Indikatoren zeigen, daß sich die Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz auf europäischer Ebene positiv auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen auswirkt, da die Unfallrate zurückgeht. Es erweist sich also, daß diese Rechtsvorschriften, vorausgesetzt, sie werden korrekt angewandt, die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz verbessern.

Nach Ansicht der Kommission ist es Sache der Mitgliedstaaten, für die Förderung und Durchsetzung einer korrekten und effizienten Anwendung der zur Umsetzung der Gemeinschaftsrichtlinien erlassenen nationalen Bestimmungen zu sorgen. Die Kommission ihrerseits plant, auf der Grundlage der Ergebnisse der derzeit laufenden Bewertung im Rahmen ihrer neuen Strategie auf dem Gebiet des Schutzes von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz Sensibilisierungsaktionen bei den verschiedenen Akteuren durchzuführen, mit dem Ziel, den bisher in diesem Bereich getroffenen Maßnahmen mehr Wirksamkeit zu verleihen.

(1) ESAW-Daten (Europäische Statistik über Arbeitsunfälle) von Eurostat.