SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1550/02

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(3. Juni 2002)

Betrifft: Auswirkungen des Kanals Júcar-Vinalopó auf die Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse und die besonderen Vogelschutzgebiete (Region Valencia)

Die Kommission hat vor kurzem beschlossen, die von der Koordinierungsgruppe des Flusses Júcar eingereichte Beschwerde 2000/4266 über die Umweltauswirkungen des geplanten Kanals Júcar-Vinalopó zu den Akten zu legen. Dennoch gibt es weiterhin einen schwerwiegenden Widerspruch zwischen der Ausweisung von Gebieten von gemeinschaftlichen Interessen und besonderen Vogelschutzgebieten durch die Regierung von Valencia und dem derzeitigen Verlauf des Kanals, der diese immer noch direkt beeinträchtigt (was im Schriftsatz, den die Beschwerdeführer der Kommission am 12. April 2002 übermittelt haben, umfassend dargelegt wird).

Konkret sind die als Schutzzonen vorgeschlagenen Gebiete, die durch den Kanal beeinträchtigt würden, folgende:

- das besondere Vogelschutzgebiet von Sierra Martes-Muela de Cortes, für das geplant ist, dass die ersten 12 km des Kanals es berühren,

- das Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse Nr. 42, Muela de Cortes y el Caroche,

- das Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse Nr. 52, Sierra de Enguera, und

- das Gebiet von gemeinschaftlichem Interesse Nr. 62, Els Alforins.

Ist die Kommission nicht der Ansicht, dass, wenn die Regierung von Valencia diese Gebiete als Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse innerhalb des Netzes Natura 2000 wie auch das oben genannte besondere Vogelschutzgebiet vorschlägt, gleichzeitig gewährleisten müsste, dass der Kanal die Umgebung und die Artenvielfalt dieser Gebiete nicht beeinträchtigt?

Ist die Kommission nicht der Meinung, dass sie die Akte 2000/4266 wieder eröffnen sollte, um zu garantieren, dass keine Gemeinschaftsfonds (EFRE und Kohäsionsfonds) für Vorhaben verwendet werden, die Natura 2000 oder die vom Gemeinschaftsrecht geschützten Arten in Mitleidenschaft ziehen würden?

Ist der Kommission der Grund bekannt, warum zumindest im Fall des besonderen Vogelschutzgebiets Sierra Martes-Muela de Cortes es keinerlei Hinweis in der vom Umweltministerium ausgestellten Umweltverträglichkeitserklärung gibt?

Kann die Kommission genauere Angaben dazu machen, welche Informationsquellen sie neben den Kontakten zu den offiziellen Behörden bei ihren Nachforschungen zu den Umweltauswirkungen des Projekts eines Kanals Júcar-Vinalopó genutzt hat?

Gemeinsame Antwortvon Frau Wallström im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-1549/02 und E-1550/02

(17. Juli 2002)

Die Kommission hat die Beschwerde im Zusammenhang mit dem geplanten Kanal Júcar-Vinalopó und seinen Umweltauswirkungen, die unter dem Aktenzeichen 2000/4266 registriert worden war, geprüft und diesbezügliche Informationen mit den spanischen Behörden ausgetauscht. Auf die letzte schriftliche Anfrage der Frau Abgeordneten (E-3668/01(1)) zu diesem Fall wurden ihr die Untersuchungsergebnisse mitgeteilt.

Über die Untersuchungsergebnisse wurde auch der Beschwerdeführer unterrichtet. Dieser hat in einem Schreiben Einspruch gegen die Einstellung des Beschwerdeverfahrens erhoben und weitere Informationen übermittelt, um die Argumente der spanischen Behörden zu entkräften. Die Kommission hat noch nicht beschlossen, die Akte zu schließen, so dass das Verfahren 2000/4266 noch läuft. Sie prüft zur Zeit die neuen Informationen.

Wie die Prüfung ergeben hat, wurde mit dem Projekt begonnen, bevor die spanischen Behörden die Sierra de Martés Muela de Cortés als besonderes Vogelschutzgebiet ausgewiesen haben. Auch die von der Frau Abgeordneten genannten Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung, die in das Natura-2000-Netz aufgenommen werden sollen, haben die spanischen Behörden erst vorgeschlagen, nachdem für dieses Projekt eine Umweltverträglichkeitserklärung abgegeben worden war. Auf jeden Fall erklären die spanischen Behörden, die Bedeutung dieser Gebiete für die Umwelt und die Natur sei bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, der dieses Projekt unterzogen worden sei, berücksichtigt worden.

Die spanischen Behörden weisen darauf hin, dass aufgrund der Stellungnahmen, die während der Anhörung der Öffentlichkeit eingegangen seien, einige Veränderungen vorgenommen wurden, um negative Auswirkungen auf die Umwelt zu vermeiden. Die spanischen Behörden haben verschiedene Alternativen geprüft und die umweltfreundlichste gewählt. Außerdem haben sie einige Korrekturmaßnahmen ergriffen. So sieht die beschlossene Lösung vor, dass von den 67 Kilometern des geplanten Kanals 61 % der Rohrleitung in der Erde und die restlichen 39 % in Tunneln verlaufen.

Was die Wassermenge des Sees im Naturpark Albufera betrifft, so ist nach dem von der spanischen Regierung für das Júcar-Becken beschlossenen Wasserwirtschaftsplan eine Reserve vom 10 000 Kubikmetern pro Jahr für den Wasserbedarf von Albufera gewährleistet, wie in der Umweltverträglichkeitserklärung angegeben.

Der Bericht der Spanischen ornithologischen Gesellschaft (SEO), auf den sich die Frau Abgeordnete bezieht, weist auf die ornithologische Bedeutung des betreffenden Gebiets hin und wurde von der Kommission geprüft.

Im Rahmen ihrer Untersuchung hat die Kommission alle Informationen geprüft, die sich in ihrem Besitz befinden, von den spanischen Behörden übermittelt oder von dem Beschwerdeführer oder der Frau Abgeordneten in ihren schriftlichen Anfragen geliefert wurden.

(1) ABl. C 172 E vom 18.7.2002, S. 107.