SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0796/01

von Geoffrey Van Orden (PPE-DE) an den Rat

(14. März 2001)

Betrifft: Funktionsweise der Schnellen Eingreiftruppe

Am vergangenen Wochenende gaben Tony Blair und Präsident Bush eine gemeinsame Pressekonferenz in Camp David, nachdem sie zuvor u.a. die Auswirkungen der sog. Europäischen Schnellen Eingreiftruppe erörtert hatten. Präsident Bush erklärte in Anwesenheit von Premierminister Blair, daß dieser ihm zugesichert habe, daß es einen gemeinsamen Oberbefehl geben werde, daß die Planung der Schnellen Eingreiftruppe innerhalb der NATO stattfinden werde und daß für den Fall, daß die gesamte NATO keinen Einsatz wünsche, diese Tatsache als Katalysator für die Streitkräfte dienen werde, die daraufhin ihrerseits tätig werden.

Am vergangenen Donnerstag teilte Tony Blair dem kanadischen Parlament mit, daß die Initiative im Bereich der europäischen Verteidigung kein stehendes Heer beinhalte und daß es keine gesonderten Planungsstrukturen der EU geben werde.

Ist der Rat der Ansicht, daß diese Auslegungen der Funktionsweise der Schnellen Eingreiftruppe mit dem Bericht der Präsidentschaft über die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik vereinbar sind, wie sie von den Mitgliedstaaten in Nizza vereinbart wurde?

Präsident Bush erklärte ferner, er habe bei der Erörterung der Vision des Premierministers die Hoffnung gehabt, daß eine solche Vision die NATO-Partner der USA und ihre Freunde veranlassen würde, möglicherweise ihre Verteidigungshaushalte aufzustocken.

Ist der Rat der Ansicht, daß es dafür irgendwelche Hinweise gibt?

Antwort

(13. Juli 2001)

In der Frage der Planung, an der der Herr Abgeordnete besonders interessiert zu sein scheint, wird entsprechend den Beschlüssen verfahren, die der Europäische Rat in Nizza gefasst hat; die strategische Planung (d.h. die Planungsaktivitäten, die einsetzen, sobald sich eine Krise abzeichnet und mit der Beschlußfassung der Europäischen Union über die militärstrategische Option enden) übernimmt der Militärstab der Europäischen Union.

Bei der Entwicklung militärstrategischer Optionen und der Festlegung der Priorität derselben kann der Militärstab gegebenenfalls auf Planungsunterstützung durch externe Stellen, insbesondere die NATO, zurückgreifen. Für Operationen, bei denen auf Mittel und Fähigkeiten der NATO zurückgegriffen wird, erfolgt die Einsatzplanung in der NATO. Für Operationen ohne Rückgriff auf Mittel und Fähigkeiten der NATO wird die Einsatzplanung von einem europäischen nationalen oder multinationalen Hauptquartier übernommen.

Die Mitgliedstaaten haben sich ferner verpflichtet, ihre Fähigkeiten weiter zu verbessern. Wir stehen zwar noch am Anfang, doch werden die Fähigkeiten auf nationaler und multinationaler Ebene gegenwärtig in einer Weise verbessert, wie dies ohne die ESVP nicht geschehen würde. Im Katalog der Fortschritte im Helsinki-Planzielprozess, von dem eine erste Fassung gegen Ende des schwedischen Vorsitzes vorliegen dürfte, werden Folgeinitiativen genannt, bei denen Fortschritte erzielt werden müssen. Ein Hauptelement wird dabei die Festlegung des in Nizza skizzierten Überprüfungsmechanismus sein, anhand dessen die quantitativen und qualitativen Fortschritte im Hinblick auf die Erreichung des Planziels überprüft werden können.