SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3582/01

von Ulla Sandbæk (EDD) an die Kommission

(8. Januar 2002)

Betrifft: Zusatzstoff MTBE

Kann die Kommission mitteilen, welche Fortschritte bei der Risikominderungsstrategie für MTBE (Zusatzstoff in Benzin) zu verzeichnen sind? Welchen Inhalt hat die Strategie und wird MTBE verboten werden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(1. März 2002)

MTBE (tert-Butylmethylether) ist eine Chemikalie, die in großen Mengen hergestellt und vor allem als Benzinzusatz verwendet wird. Zudem wird MTBE in der chemischen und pharmazeutischen Industrie und in Laboratorien eingesetzt.

Im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe(1) wurde MTBE auf eine Prioritätenliste von Chemikalien gesetzt, welche auf ihre Risiken für Mensch und Umwelt hin bewertet werden sollen (siehe Verordnung (EG) Nr. 143/97(2)).

Mit der Empfehlung der Kommission vom 7. November 2001 (2001/838/EG) wurden die Ergebnisse der Risikobewertung und der Risikobegrenzungsstrategien von tert-Butylmethylether (MTBE)(3) auf EU-Ebene anerkannt.

Die größten Bedenken, die geäußert wurden sind:

- lokale Hautreaktionen bei wiederholter Exposition durch Reparatur- und Wartungsarbeiten an Kraftfahrzeugen;

- Trinkbarkeit von Trinkwasser hinsichtlich Geschmack und Geruch infolge der Exposition durch Leckagen an unterirdischen Speichertanks und durch überfuellte Speichertanks.

Empfohlen wurden u. a. folgende Maßnahmen:

- Arbeitnehmer: Untersuchungen zur Optimierung der Auslegung von Benzinfiltern für Kraftfahrzeuge und Benzinpumpen, um Wartungen und Reparaturen zu erleichtern und die Exposition der Haut gegenüber Benzin zu senken;

- über die Umwelt exponierte Bevölkerung: Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers, die gleichzeitig einer Verschmutzung des Trinkwassers vorbeugen;

- Umwelt: gegebenfalls Überwachungsprogramme, um MTBE-verunreinigtes Trinkwasser frühzeitig zu erkennen.

Es wird weiterhin empfohlen, die am besten verfügbaren Techniken für Bau und Betrieb unterirrdischer Einrichtungen für Lagerung und Verteilung von Benzin an Tankstellen anzuwenden. Diesbezüglich sollten die Mitgliedstaaten in Erwägung ziehen, obligatorische Auflagen für alle Tankstellen einzuführen, die in Grundwassereinzugsgebieten angesiedelt sind. Des Weiteren sollte das Europäische Komitee für Normung (CEN) auf europäischer Ebene harmonisierte technische Normen für den Bau und den Betrieb von Speichertanks entwickeln. Standorte, an denen in der Vergangenheit möglicherweise Freisetzungen stattgefunden haben und die sich in kritischen Gebieten befinden, sollten untersucht und gegebenfalls saniert werden.

Zudem sollte der Austausch von Informationen über diese Programme und ihre Ergebnisse gefördert werden.

Es wird zudem empfohlen, MTBE-haltiges Bodenwasser aus oberdischen Lagertanks durch die Einführung von Genehmigungspflichten oder durch nationale Rechts-vorschriften(4) zu überwachen. Um die Durchführung dieser Kontrollen und die Festlegung nationaler Rechtsvorschriften zu erleichtern, werden diese Fragen bei den laufenden Arbeiten zur Ausarbeitung von Leitlinien über die besten verfügbaren Techniken (BVT)(5) behandelt. Die Mitgliedstaaten sollten die Anwendung der besten verfügbaren Techniken sorgfältig überprüfen und wichtige Entwicklungen von BVT der Kommission im Rahmen des Informationsaustausch mitteilen.

Vorliegende Daten und wissenschaftliche Erkenntnisse stellen derzeit keine ausreichende Grundlage dar, um MTBE zu verbieten.

(1) ABl. L 84 vom 5.4.1993.

(2) ABl. L 25 vom 28.1.1997.

(3) ABl. L 319 vom 4.12.2001.

(4) Genehmigungen, die im Rahmen der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. L 257 vom 10.10.1996) oder im Rahmen nationaler Rechtsvorschriften erteilt werden.

(5) Laufende Arbeiten auf europäischer Ebene im Rahmen der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. L 257 vom 10.10.1996) zur Entwicklung von BVT-Referenzdokumenten (BREFs), welche die Herstellung von MTBE und den Umgang damit sowie Auslegung und Management von Lagermöglichkeiten einschließen.