SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3390/01

von Gerard Collins (UEN) an die Kommission

(6. Dezember 2001)

Betrifft: Ergebnis des Besuchs der Kommission in Indien und Bangladesch im November 2001

Wird die Kommission eine Erklärung über das Ergebnis des Besuchs abgeben, den die Kommission vor kurzem (20.-24. November 2001) Indien und Bangladesch abgestattet hat, und wird sie insbesondere die künftige Strategie erläutern, die die EU ihrer Auffassung nach in Bezug auf den Ausbau der Kontakte in den Bereichen Handel, Bildung und Kultur verfolgen sollte?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(11. Januar 2002)

Die Kommission wird das Parlament auf Wunsch gerne über die jüngsten Besuche von Kommissionsmitglied Lamy in Bangladesch und Indien (20. bis 24. November 2001) unterrichten und einen Meinungsaustausch darüber führen. Diese Besuche fanden zeitgleich mit dem Besuch von Präsidenten Prodi in Indien anlässlich des Gipfeltreffens zwischen der EU und Indien (22. bis 23. November 2001) statt.

Kommissar Lamy hielt sich am 20. und 21. November 2001 in Dhaka auf, um an einem Seminar der Regierung von Bangladesch zur Initiative Alles außer Waffen(Everything but Arms/EBA) teilzunehmen. Aufgrund dieser Initiative haben die Waren mit Ursprung in den 49 ärmsten Ländern der Welt darunter Bangladesch zoll- und kontingentsfreien Zugang zum EU-Markt. Der Besuch fiel zeitlich mit der ersten Tagung des Gemischten Ausschusses im Rahmen des Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EG und Bangladesch zusammen. Er wurde durch zahlreiche Kontakte mit Vertretern der Regierung und der Industrie ergänzt. Im Mittelpunkt des Besuches stand die erforderliche Diversifizierung der Ausfuhren von Bangladesch, damit das Land das Potenzial der EBA-Initiative in vollem Umfang ausschöpfen kann und künftig nicht mehr vollständig von seinen Exporten von Konfektionsbekleidung abhängig ist. Die EU wird für diesen Zweck handelsbezogene technische Hilfe leisten.

Die EU und Indien nutzten das Gipfeltreffen vom 23. November, um ihre uneingeschränkte Entschlossenheit zur Terrorismusbekämpfung zu bekräftigen. Hervorzuheben ist dabei die Annahme einer Gemeinsamen Erklärung zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Zugleich zogen beide Seiten Bilanz über die wichtigen Fortschritte, die seit dem ersten Gipfel in Lissabon erzielt wurden. Dazu gehören unter anderem die Unterzeichung eines Abkommens über Wissenschaft und Technologie, eine Erklärung über die zukünftige Entwicklung im Bereich der Informationstechnologie, die Annäherung der Zivilgesellschaften beider Seiten (Runde-Tisch-Gespräche und Netzwerke von Arbeitsgruppen) sowie die Aufnahme von Verhandlungen über ein Zollabkommen und von Gesprächen über den Seeverkehr. Die Fortschritte auf wirtschaftlichem Gebiet wurden nach Abschluss der Beratungen auf dem Wirtschaftsgipfel besonders deutlich: Die Gipfelteilnehmer sprachen gegenüber den Staats- und Regierungschefs mehrere Empfehlungen zur Förderung von Handel und Investitionen in vier Sektoren (Nahrungsmittelindustrie, Engineering, Telekommunikation und Informationstechnologie) aus. Beide Seiten befürworteten eindeutig die Förderung einer raschen Ausweitung der Handels- und Investitionsströme zwischen beiden Märkten. Sie nahmen zugleich die Ergebnisse der WTO-Ministerkonferenz in Doha mit Genugtuung zur Kenntnis.

Am Rande des Gipfels hatte Kommissar Lamy zwei Tage in New Delhi und einen Tag in Hyderabad intensive Kontakte mit Vertretern der Regierung, des Parlaments, der Behörden, der NRO, der Medien und verschiedener Arbeitsgruppen, um zu erörtern, wie die Verhandlungen auf der Grundlage der Entwicklungsagenda von Doha vorangebracht werden können und wie sichergestellt werden kann, dass Länder wie Indien aus diesen Verhandlungen Nutzen ziehen können. Neben den Möglichkeiten zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien in der WTO erstreckten sich die Gespräche auch auf die Möglichkeiten zur Lösung bilateraler Handelsprobleme.

Der Besuch von Präsident Prodi in Mumbai am 22. November 2001 war kurz, doch ausgesprochen intensiv und erfolgreich. Präsident Prodi hatte Gelegenheit, eine Vielzahl unterschiedlicher Persönlichkeiten zu treffen, so Geschäftsleute, Industrielle, Vertreter der Finanzwelt, Hafenbetreiber, Journalisten, den Gouverneur der Zentralbank und den Gouverneur von Maharashtra.