SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0786/01

von Jonas Sjöstedt (GUE/NGL) an die Kommission

(7. März 2001)

Betrifft: Forschungsprojekt und Agrarfonds

Die Landwirtschaft ist wichtig für das Überleben der Agrarwirtschaft in Nordschweden und zwar bezüglich Beschäftigung, sozialem Umfeld und Landschaft. Die nördlichste Landwirtschaft der Welt wird in Nordskandinavien unter einmaligen klimatischen Bedingungen betrieben, deswegen ist der Bedarf an auf die regionalen Bedingungen zugeschnittenen Entwicklungs- und Forschungsarbeiten entsprechend hoch. Forschung und Entwicklung sollten zum Ziel haben, eine bessere Nutzung der klimabedingten Möglichkeiten zu gewährleisten und die Nachteile gleichzeitig minimal zu halten. Dabei sollte auch angestrebt werden, lokale Ressourcen in der aktuellen Produktion beizubehalten und nachhaltiger zu bewirtschaften, aber gleichzeitig auch Alternativen zur derzeitigen Agrarproduktion zu entwickeln, und zwar im Lebensmittel- und Nichtlebensmittelbereich. Dies würde ein wichtiges regionalpolitisches Instrument darstellen.

Ein umfassender Forschungs- und Entwicklungsplan zur Durchsetzung dieser Ziele wurde für die gesamte Ziel-I-Region in Nordschweden entwickelt. Er umfasst sowohl den Bereich der angewandten Forschung als auch eine Strategie für eine effiziente Verbreitung der Ergebnisse unter den Abnehmern. Drei von vier Landkreisverwaltungen haben finanzielle Unterstützung versprochen, während die vierte einen Beschluß im Rahmen von Ziel-I abwartet. Der gesamte Agrarsektor hat beschlossen, 20 % der Kosten zu übernehmen. Die für Ziel-I zuständigen Verwaltungsbehörden haben jedoch angezweifelt, ob es gemäß der für den Agrarfonds und den Regionalfonds geltenden Vorschriften zulässig ist, ein Projekt mit der oben genannten Zielsetzung zu unterstützen, da der Agrarfonds normalerweise keine Forschungsprojekte unterstützen könne. Teilt die Kommission diese von den für Ziel-I zuständigen Behörden geäußerte Auffassung?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(4. Mai 2001)

Die Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999(1) enthält die allgemeinen Bestimmungen zur Durchführung der Strukturfondsprogramme, also auch der beiden Ziel-1-Programme für Schweden. Die schwedischen Ziel-1-Programme werden aus vier Fonds kofinanziert: dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF). Für den EAGFL regelt die Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und zur Änderung bzw. Aufhebung bestimmter Verordnungen(2) die Förderung der ländlichen Entwicklung. In Artikel 37 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich werden Maßnahmen zur Unterstützung von Forschungsprojekten ausdrücklich vom Geltungsbereich der Verordnung ausgeschlossen. In Artikel 37 Absatz 2 wird außerdem hervorgehoben, daß die Kohärenz mit den anderen Gemeinschaftspolitiken zu gewährleisten ist. Daraus folgt, daß Fördermittel für Agrarforschungsprojekte im Einklang mit Artikel 37 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates nicht über den EAGFL, Abteilung Garantie, beantragt werden sollen, sondern im Rahmen der Gemeinschaftspolitik zur Förderung von Forschung und technologischer Entwicklung.

So sind Forschungsarbeiten zu Beschäftigung, sozialem Umfeld und Landschaftsschutz in ländlichen Gebieten im vorrangigen Bereich Entwicklung von neuen Instrumenten und Modellen für die integrierte nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums der Leitaktion 5 Nachhaltige Land-, Fischerei- und Forstwirtschaft des Themas Lebensqualität des Fünften Rahmenprogramms (1998-2002) ausdrücklich vorgesehen.

(1) ABl. L 161 vom 26.6.1999.

(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999.