SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0720/98 von Amedeo Amadeo (NI) und Salvatore Tatarella (NI) an die Kommission (18. März 1998)

Betrifft: Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten - Warennomenklatur

In dieser Anfrage wird auf den Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Warennomenklatur (KOM(97) 275 endg. - 97/0162 COD ((ABl. C 245 vom 12.8.1997, S. 12. )) Bezug genommen. Die derzeitige Intrastat-Nomenklatur wird als teuer, kompliziert und sehr belastend insbesondere für die KMU, bezeichnet.

Kann sich die Kommission dafür einsetzen, daß die Posten der Intrastat-Nomenklatur auf etwa 7.000 reduziert werden?

Wäre es nicht angebracht, die Intrastat-Schwelle für die Einbeziehung des Warenverkehrs innerhalb der Gemeinschaft in der ganzen Europäischen Union zu vereinheitlichen und sie nahe der Obergrenze des derzeitigen Schwellenbereichs festzulegen, um die Belastung der Kleinbetriebe, die dem Druck am wenigsten standhalten können, möglichst weitgehend zu verringern?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission (20. Mai 1998)

Der Vorschlag ((Dok. KOM(97) 275 endg. )) der Kommission für eine Vereinfachung des Intrastat-Systems zielt darauf ab, die Anwendung der Kombinierten Nomenklatur (KN) im innergemeinschaftlichen Handel zu vereinfachen. Dieser Vorschlag ist ein Bestandteil eines von der Kommission vorgeschlagenen Vereinfachungspakets, das sich auf die Empfehlungen der Arbeitsgruppe SLIM-Intrastat zur Verringerung der Belastung von Auskunftspflichtigen, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), stützt.

Eine geringere Meldebelastung der KMU setzt aber auch eine viel einfachere und benutzerfreundlichere Nomenklatur voraus.

Zu diesem Zweck hat die Kommission vorgeschlagen, nicht eine neue Nomenklatur auszuarbeiten, sondern eine vereinfachte Anwendung der Kombinierten Nomenklatur (KN) zu erreichen.

Diesem Standpunkt der Kommission liegen Erfahrungen zugrunde, die in vielfältigen Kontakten mit Vertretern von Nutzern und Auskunftspflichtigen gewonnen wurden. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, daß eine spezielle Intrastat-Nomenklatur ein eigenes Kodierungssystem mit sich bringen könnte. Das würde für Nutzer, Auskunftspflichtige und Behörden Mehrkosten verursachen. Die Kommission hat sich daher aus Kostengründen für eine einzige Nomenklatur für Intra- und Extra-Handel ausgesprochen. Grundlage für diese Nomenklatur sollte die KN sein.

Die Anzahl der Positionen in der vereinfachten KN kann nicht willkürlich festgesetzt werden, sondern sollte garantieren, daß die Qualität der erhobenen Daten den Anforderungen entspricht.

Ein wichtiger Beitrag zu einer einfacheren und zeitgemässeren Anwendung der KN sind daher die derzeitigen Aktivitäten der Kommission (SLIM/KN). Ebenso bedeutsam ist, daß der Rat am 27. November 1997 zu dem Schluß gekommen ist, DV-Werkzeuge, inklusive einer Liste der von den Unternehmen verwendeten Handelsterminologie, zu entwickeln, um die Anwendung der KN zu vereinfachen.

Zusätzlich zur Vereinfachung der KN wird die Kommission Maßnahmen vorschlagen, die insbesondere den KMU eine vereinfachte Intrastat-Meldung ermöglichen.

Im Hinblick auf die statistische Schwelle berücksichtigt die derzeitige Vorgangsweise die Unterschiede zwischen den nationalen Volkswirtschaften und insbesondere die jeweiligen Unternehmens- und Produktstrukturen. Die meisten Mitgliedstaaten haben ihre Schwellen seit der Einführung im Jahr 1993 angehoben und so noch mehr kleine, aber auch mittlere Unternehmen von der Anmeldepflicht ausgenommen. Mehr als 60 % aller innergemeinschaftlich tätigen Unternehmen sind nun von der Verpflichtung zur Anmeldung ihrer statistischen Daten befreit.

Aufgrund der Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten kann eine EU-weit einheitliche Schwelle nicht ohne negative Auswirkungen auf die Handelsstatistiken hoch angesetzt werden. Eine niedrig angesetzte einheitliche Schwelle hingegen hätte wenig Wirkung, und würde daher nicht gestatten, einen beträchtlichen Teil der Unternehmen von der Auskunftspflicht zu befreien.