SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3056/00

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(22. September 2000)

Betrifft: Streichung der Beihilfen für einheimische Rassen in Portugal

Die Beihilfen für einheimische Rassen waren unerlässlich, um Tierarten zu erhalten, die vom Aussterben bedroht waren, und um eine höherwertige Fleischproduktion zu gewährleisten und die Anerkennung der Verbraucher zu sichern. Diese Maßnahme war besonders wichtig, um dem Agrarsektor in einigen stark benachteiligten Regionen im Inneren Portugals Auftrieb zu verleihen.

Im letzten Gemeinschaftlichen Förderkonzept (GFK) wurden diese Maßnahmen im Rahmen des portugiesischen Programms zur Förderung der Entwicklung in den ländlichen Gebieten unterstützt. Im Plan 2000-2006 waren die Hilfen auch im Rahmen des neuen GFK vorgesehen. Mir ist jedoch zu Ohren gekommen, daß die Europäische Kommission die Regeln für die Gewährung der Beihilfen ändern und die Hilfen für Rassen mit einer unter 1 000 liegenden Zahl von weiblichen Tieren verringern will. Dies bedeutet im Grunde eine Streichung der Hilfen für mehr als 20 einheimische Rassen und 140 000 Stück Vieh (Rinder, Schafe und Ziegen) bzw. von 2 Milliarden Escudos.

Ist diese Änderung der Beihilferegeln zutreffend? Wenn ja, welches sind die Gründe für diesen Vorschlag? Widerspricht eine solche Maßnahme nicht dem Grundsatz der Vielfalt und dem Schutz einer hochwertigen Produktion?

Ist die Kommission sich der gravierenden sozioökonomischen Folgen dieser Maßnahme für Hunderte von portugiesischen Erzeugern und viele ländliche Regionen des Landesinneren bewusst?

Würde sie einer Politik zur Unterstützung von Qualität und der regionalen Erzeugung nicht den Vorrang geben, die den kleinen und mittleren Landwirten mehr Hilfen sichert und ihnen nicht im Interesse der großen Intensivtierhaltung schadet?

Ergänzende Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(30. Oktober 2000)

Bis 1999 wurden die Beihilfen zur Erhaltung der vom Aussterben bedrohten Tierarten auf der Grundlage der Verordnung (EWG) Nr. 2078/92 des Rates vom 30. Juni 1992 für umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum schützende landwirtschaftliche Produktionsverfahren(1) gewährt. Als Anreiz für die Haltung dieser weniger produktiven Arten wird den Landwirten ein Ausgleich je Großvieheinheit (GVE) gezahlt. Dabei handelt es sich eindeutig um eine Maßnahme zur Erhaltung der Artenvielfalt; diese Beihilfen können keinesfalls als Beihilfen zum Einkommen der Landwirte angesehen werden, da sie die Einkommenseinbußen ausgleichen sollen, die den Landwirten durch die Haltung weniger produktiver Arten entstehen.

Während des Zeitraums 2000/2006 wird die Haltung bedrohter Rassen im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen gemäß den Artikeln 22, 23 und 24 der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und zur Änderung bzw. Aufhebung bestimmter Verordnungen(2) gefördert. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1750/1999 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1257/1999(3) kann Landwirten, die sich zur Aufzucht lokaler, heimischer und vom Aussterben bedrohter Nutztierrassen verpflichten, eine Beihilfe gewährt werden. Die heimischen Rassen müssen außerdem in dem Gebiet, in dem die Maßnahme durchgeführt wird, eine wichtige Rolle für die Erhaltung der Umwelt spielen.

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1750/1999 kommen für die Maßnahme solche Rassen in Betracht, deren Bedrohung anhand von wissenschaftlichen Daten nachgewiesen werden kann, die von auf diesem Gebiet als Autorität geltenden internationalen Organisationen anerkannt sind. Die Kommission

hat also das einzige zurzeit bestehende Kriterium, nämlich das der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), zugrunde gelegt, indem sie beschlossen hat, die Rassen zu fördern, bei denen es in der Regel nicht mehr als 1 000 weibliche Zuchttiere gibt. Sie führt jedoch einschlägige wissenschaftliche Konsultationen durch, um die Möglichkeit eines besser auf die besondere Situation der Gemeinschaft zugeschnittenen Ansatzes zu prüfen.

(1) ABl. L 215 vom 30.7.1992.

(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999.

(3) ABl. L 214 vom 13.8.1999.