SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1153/03

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(1. April 2003)

Betrifft: Das Programm Forest Focus und die Maßnahmen zur Verhütung von Waldbränden

Die Verordnung für das Monitoring von Wäldern (Programm Forest Focus) wurde bereits vom Rat gebilligt. Der Bericht des Europäischen Parlaments über diese Verordnung, der während der Februar-Tagung beraten wurde, legte besonderen Nachdruck darauf, dass in der neuen Verordnung die in der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92(1) enthaltenen Maßnahmen zur Verhütung von Waldbränden fortgeführt werden. Diese Maßnahmen, für die immer nur geringe Mittel zur Verfügung standen, trugen zur Bekämpfung der Geißel der Waldbrände in verschiedenen Ländern und Regionen, in denen ein großes Waldbrandrisiko besteht, insbesondere in Portugal, bei. Es muss in diesem Zusammenhang berücksichtigt werden, dass, während die Umweltverschmutzung Nordeuropa stärker betrifft, die Waldbrände eine Geißel für Südeuropa sind.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass die in der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 vorgesehenen Schutzmaßnahmen Aktionen enthalten, die nicht von der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999(2) über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums abgedeckt sind, wobei diese andere Ziele hinsichtlich der Wälder und der Forstwirtschaft beinhaltet. Im Rahmen meiner Wortmeldung im Plenum habe ich daran erinnert, dass die Nichteinbeziehung dieser Schutzmaßnahmen in die vorliegende Verordnung eine Kürzung der Mittel für die Brandverhütung bedeuten und eine Gesamtheit von laufenden Vorhaben in Frage stellen würde, die bereits den Nutzen der Intervention der Gemeinschaft gezeigt haben. So weist die vorliegende Verordnung nicht nur unzureichende Mittelausstattungen auf, sondern Mittelausstattungen, die unter denen für die Maßnahmen liegen, die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 vorgesehen sind, insbesondere die Maßnahmen zum Schutz des Waldes gegen Brände, was die Kampagne zur Sensibilisierung und die Ausbildung von Personal betrifft. Ihre Finanzierung durch die ländliche Entwicklung ist gefährdet, wenn man berücksichtigt, dass die Mittel, die ihre Finanzierung gewährleisteten, nicht übertragen werden. Daher ist die Reaktion der Gemeinschaft auf die Geißel der Waldbrände in Frage gestellt, und dies stellt einen Rückschritt für den tatsächlichen Schutz der Wälder dar.

Welche Maßnahmen zur Nachbesserung der derzeitigen Verordnung gedenkt die Kommission vor diesem Hintergrund zu ergreifen, um die Kontinuität der Maßnahmen zu gewährleisten, die in der früheren Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 vorgesehen waren, insbesondere bis zum Auslaufen der derzeitigen Finanziellen Vorausschau, um ihren Beitrag zum tatsächlichen Schutz der Wälder zu gewährleisten? Vertritt die Kommission in Anbetracht des Ausmaßes der Geißel der Waldbrände und der Gefahren, die sie für den Waldbestand in der EU mit sich bringen, nicht die Auffassung, dass die Mittelausstattungen unzulänglich sind?

(1) ABl. L 217 vom 31.7.1992, S. 3.

(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(15. Mai 2003)

Der Kommission ist bekannt, dass Wälder von den Auswirkungen der Luftverschmutzung und durch Waldbrände, von denen hauptsächlich die Wälder in Südeuropa betroffen sind, erheblich geschädigt werden können. Mit ihren am 31. Dezember 2002 ausgelaufenen Verordnungen (EWG) Nr. 3528/86 des Rates vom 17. November 1986 über den Schutz des Waldes in der Gemeinschaft gegen Luftverschmutzung(1) und (EWG) Nr. 2158/92 vom 23. Juli 1992 zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände hat die Gemeinschaft den Mitgliedstaaten bisher Unterstützung beim Monitoring und Schutz der Wälder vor diesen Ursachen geboten. Abgesehen von diesen beiden Verordnungen wurde Unterstützung bei Maßnahmen zur Verhütung von Waldbränden durch Umsetzung der Bestimmungen zur Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 257/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) in Abänderung und Aufhebung bestimmter Verordnungen geleistet, und die meisten Mitgliedstaaten und Regionen in Südeuropa haben diese Maßnahmen in ihre Pläne zur Entwicklung des ländlichen Raums im Zeitraum von 2000 bis 2006 integriert.

2002 stellte die Kommission das Programm Forest Focus vor, eine Verordnung für das Monitoring von Wäldern und der Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft(2). Dieser Vorschlag zielt auf die Einrichtung eines neuen Gemeinschaftsprogramms für das Monitoring von Wäldern und der Umweltwechselwirkungen zum Schutz der Wälder in der Gemeinschaft. Das Programm baut auf den Ergebnissen der beiden oben genannten Verordnungen des Rates für das Monitoring der Auswirkungen der Luftverschmutzung und der Waldbrände auf die Waldökosysteme auf und wird auch neue Elemente enthalten, um die Bedingungen für Waldökosysteme in einem größeren Kontext zu bewerten. Laut dem Vorschlag sollen die von den Mitgliedstaaten durchzuführenden Monitoringtätigkeiten, insbesondere die Datenerfassung, Studien, Versuche und Demonstrationsprojekte, im Rahmen mehrjähriger nationaler Programme umgesetzt werden. Der Vorschlag sieht einen mehrjährigen Rahmen vor, der zunächst einen sechsjährigen Zeitraum von 2003 bis 2008 abdeckt.

Im Vorschlag sind keine Maßnahmen zum Schutz des Waldes gegen Brände vorgesehen, da solche Maßnahmen bei den meisten Regionen der südeuropäischen Mitgliedstaaten bereits in ihren Plänen zur Entwicklung des ländlichen Raums enthalten sind. Der Vorschlag umfasst jedoch Maßnahmen im Zusammenhang mit Waldbränden, d.h. Maßnahmen zum Monitoring von Waldbränden und deren Auswirkungen auf Wälder, Studien zur Untersuchung der Auswirkungen von Bränden auf das Waldökosystem und integrierte Demonstrationsprojekte, die zu einer besseren Verhütung von Waldbränden und zum Schutz des Ökosystems beitragen könnten. Ein Teil der Haushaltsmittel wird für diese Maßnahmen bereitgehalten und kann von den südeuropäischen Mitgliedstaaten beansprucht werden (jährlich 1,5 bis 1,7 Mio. EUR). Maßnahmen dieser Art fallen nicht unter die Verordnung über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums, und somit besteht keine Gefahr, dass die Gemeinschaft eine Maßnahme durch zwei verschiedene Finanzierungsinstrumente kofinanziert. Die Gemeinschaft wird die nationalen Politiken zum Schutz der Wälder über die Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates und das Programm Forest Focus auch weiterhin finanziell unterstützen.

Am 4. März 2003 erzielte der Rat eine politische Einigung über einen gemeinsamen Standpunkt für das Programm Forest Focus. Der gemeinsame Standpunkt wird zur zweiten Lesung an das Parlament im Einklang mit dem Mitentscheidungsverfahren übermittelt.

(1) ABl. L 326 vom 21.11.1986.

(2) ABl. C 20 E vom 28.1.2003.