SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2470/00

von Antonio Tajani (PPE-DE), Stefano Zappalà (PPE-DE), Francesco Fiori (PPE-DE), Pier Casini (PPE-DE), Generoso Andria (PPE-DE), Mario Mauro (PPE-DE), Guido Viceconte (PPE-DE), Raffaele Lombardo (PPE-DE), Giuseppe Gargani (PPE-DE) und Giuseppe Nisticò (PPE-DE) an die Kommission

(24. Juli 2000)

Betrifft: Brandkatastrophe in Mittel- und Süditalien

Welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission angesichts der schweren Brandkatastrophe in Mittel- und Süditalien zu ergreifen, durch die die für den Mittelmeerraum charakteristische Macchia hektarweise zerstört wird und zahlreiche Siedlungen in Gefahr sind?

Was wird die Kommission zum Schutz des insbesondere in den Mittelmeerländern gefährdeten Waldbestandes tun?

Wird sich die Kommission für die Schaffung eines Europäischen Zivilschutzes einsetzen, wie dies auf dem Rat von Feira vorgeschlagen wurde?

Wie können die Maßnahmen der EU entscheidend dazu beitragen, daß die Brandkatastrophe keine negativen Auswirkungen auf die Reisesaison hat?

Wie wird sie die in Verordnung EWG Nr. 2158/92 vorgesehenen Maßnahmen umsetzen, insbesondere im Hinblick auf die Stärkung der Kohärenz der Maßnahmen für die Wälder in brandgefährdeten Gebieten, im Hinblick auf die verstärkte Bekämpfung der Ursachen für die Brände sowie auf die Verbesserung der Präventions- und Überwachungsinstrumente?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(4. Oktober 2000)

Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten darauf hin, daß sie am 17. Juni 2000 im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 des Rates vom 23. Juli 1992 zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände(1) ein Hilfsprogramm über 3,68 Mio. mit einer Gemeinschaftsbeteiligung in Höhe von 1,67 Mio. genehmigt hat, das von der italienischen Regierung zum Schutz vor Waldbränden für das Jahr 2000 vorgelegt wurde. Dieses Programm sieht die Einleitung von Maßnahmen zur Überwachung des Waldes vor, wie z.B. die Ausstattung mit Geländefahrzeugen zum Soforteinsatz oder die Anschaffung von Funkausrüstung, des weiteren die Anlage von Waldwegen, Brandschutzstreifen und Wasserentnahmestellen, Maßnahmen zur Weiterbildung der Einsatzkräfte und zur Ermittlung der Brandursachen sowie die Durchführung von Informationskampagnen für die Öffentlichkeit. Ein Drittel des Gemeinschaftsbeitrags zu diesem Programm kommt den Regionen Toskana, Abruzzen, Molise, Kampanien, Apulien und Basilikata zugute.

Die Brandbekämpfung bzw. die Reaktion auf Notfälle allgemein bleibt hingegen im Verantwortungsbereich der Mitgliedstaaten. Die Kommission hat allerdings vor kurzem die Pilotphase eines Projekts zur kurzfristigen Bestimmung von Waldbrandrisiken eingeleitet. Dieses Projekt wird mit Beteiligung der operativen Zentren aller südlichen Mitgliedstaaten durchgeführt und stützt sich auf Satellitenaufnahmen. Durch die bessere Planung trägt es zu einer Optimierung der gegenseitigen Hilfe zwischen den Mitgliedstaaten bei.

Die Kommission hat im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 für das Jahr 2000 sechs Programme zum Schutz vor Waldbränden in den gefährdeten Gebieten der Gemeinschaft genehmigt, die insgesamt mit Mitteln in Höhe von 18 Mio. bei einer Beteiligung der Gemeinschaft in Höhe von 8,7 Mio. ausgestattet sind. Seit 1992 sind somit mehr als 224 Mio., davon 104 Mio. aus Gemeinschaftsmitteln, zum Schutz der gefährdeten Regionen investiert worden.

Was den Europäischen Rat von Santa Maria da Feira vom 19. Und 20. Juni 2000 betrifft, so war man sich darüber einig, daß die spezifischen Koordinierungsmaßnahmen im Bereich des Zivilschutzes bereits existieren, daß es aber notwendig und auch möglich sei, in diesem Bereich Verbesserungen herbeizuführen. Zu diesem Zweck hat die Kommission am 30. Mai 2000 beschlossen, dem Rat einen Entwurf zur Erhöhung der Gemeinschaftsmittel in diesem Bereich vorzulegen.

Weitergehende Informationen über den Europäischen Zivilschutz sind unter der folgenden Adresse zu finden:

http://www.europa.eu.int/comm/environment/civil/

Die im Rahmen der einzelstaatlichen Programme zum Schutz vor Waldbränden eingeleiteten Maßnahmen decken alle gefährdeten Gebiete der betroffenen Länder ab. Sie kommen deshalb ebenfalls den Wäldern in Fremdenverkehrsgebieten zugute und tragen indirekt zum Schutz der Einrichtungen und der Infrastruktur in diesen Gebieten bei. Wenn die italienische Regierung dies wünscht, ist die Kommission jedoch gerne bereit, die Maßnahmen zum Schutz der vom Fremdenverkehr besonders abhängigen Gebiete im Rahmen der kommenden Jahresprogramme und im Rahmen der verfügbaren Mittel zu verstärken.

Da die Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 zum Ende des Jahres 2001 ausläuft, arbeitet die Kommission gegenwärtig an Vorschlägen zur Fortführung der Schutzmaßnahmen gegen Waldbrände.

(1) ABl. L 217 vom 31.7.1992.