SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1246/97 von Cristiana Muscardini (NI) an die Kommission (8. April 1997)

Betrifft: Arbeitsunfälle

Durchschnittlich ereignen sich in Italien ungefähr eine Million Arbeitsunfälle im Jahr, dabei kam es im Jahr 1996 zu 1.153 Todesfällen.

Der Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor allem durch die Verbesserung der Arbeitsbedingung ist eine der Zielsetzungen, die in Artikel 2 des zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft (mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs und Nordirlands) geschlossenen Abkommens über die Sozialpolitik vorgesehen sind und das dem in Maastricht zusammen mit dem Vertrag angenommenen Protokoll über die Sozialpolitik als Anlage beigefügt ist.

Kann die Kommission deshalb mitteilen,

1. ob sie über Angaben über die Arbeitsunfälle in allen Mitgliedstaaten der Union für das Jahr 1996 verfügt;

2. welche Maßnahmen sie ergreifen will, um mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, damit dieser offensichtliche, zum grossen Teil durch die Nichtbeachtung der elementarsten Sicherheitsmaßnahmen verursachte Mißstand behoben wird?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (2. Juni 1997)

Die Kommission weist die Frau Abgeordnete darauf hin, daß das Ziel, die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt zu fördern, um die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen, nicht nur im Protokoll über die Sozialpolitik erscheint, sondern bereits seit der Einheitlichen Europäischen Akte in Artikel 118 a des EWG-Vertrags aufgenommen worden ist.

1. Nein. Statistiken über Arbeitsunfälle im Jahr 1996 sind noch nicht auf der Ebene der Mitgliedstaaten verfügbar. Die Kommission hat in ihrer Veröffentlichung "Statistik kurzgefasst * Bevölkerung und soziale Bedingungen", Nr. 2, 1997, die ersten Ergebnisse des Projekts zur Harmonisierung der Arbeitsunfallstatistik in der Gemeinschaft veröffentlicht (Daten für 1993). Die Veröffentlichung der 1994er Daten ist zu einem späteren Zeitpunkt des Jahres 1997 vorgesehen. Eine näherungsweise Berechnung des tatsächlichen Mittelwertes für das Jahr 1993 und für alle EU-Länder ergibt 4,8 Millionen Arbeitsunfälle, die eine Arbeitsunterbrechung von mehr als drei Tagen zur Folge hatten. 1993 lag der globale Häufigkeitsindex auf europäischer Ebene bei 4 505 Unfällen, bezogen auf 100 000 erwerbstätige Personen in den sechs grossen Wirtschaftszweigen.

2. Im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereichs prüft die Kommission die sachgemässe und wirksame Umsetzung der Gemeinschaftsrichtlinien im Bereich der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz durch die Mitgliedstaaten. Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip obliegt es den Mitgliedstaaten * in diesem Falle der nationalen Arbeitsaufsicht *, für eine angemessene Kontrolle und Überwachung der Durchführung der Richtlinienbestimmungen zu sorgen.

Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß die Kommission in ihrem Beschluß 95/319/EG den Ausschuß Hoher Arbeitsaufsichtsbeamter 1995 formal anerkannt hat ((ABl. L 188 vom 9.8.1995. )). Eines der Hauptziele dieses Ausschusses besteht darin, die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch zwischen den Arbeitsaufsichtsbehörden im Hinblick auf die Überwachung der Anwendung des abgeleiteten Gemeinschaftsrechts im Bereich Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu erweitern, damit eine gleichmässige und konsequente Anwendung innerhalb der Gemeinschaft unterstützt wird.