SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1913/00

von Armando Cossutta (GUE/NGL) an die Kommission

(16. Juni 2000)

Betrifft: Nachweis von Asbest in der Europäischen Schule in Luxemburg

Im März letzten Jahres fand eine Spezialfirma, die mit der Prüfung vor Ort betraut war, Spuren von Asbest in einigen Wandtafeln und Rohrleitungen in der Kinderkrippe und im Kindergarten

der Europäischen Schule in Luxemburg. Am 7. Mai 1999 ersuchte der Verwaltungsausschuß der Kleinkindertagesstätte die Europäische Kommission, die die Gebäude verwaltet, ein zweites Gutachten in Auftrag zu geben, den in den Wandtafeln nachgewiesenen Asbest zu isolieren und rasch eine vollständige Sanierung der Räumlichkeiten nach der zeitweisen Evakuierung der Kinder und des Personals durchzuführen und die asbesthaltigen Rohre zu ersetzen.

Seither haben aber lediglich einige Mitarbeiter der GFS von Ispra Messungen über die Freisetzung von Teilchen in die Luft durchgeführt, während zur gesamten Frage Stillschweigen herrscht. Auf die Forderung des Generalsekretariats des Europäischen Parlaments, zumindest ein weiteres Gutachten in Auftrag zu geben, wurde ebenfalls nicht reagiert. Inzwischen ist mehr als ein Jahr vergangen und das Personal und die Kinder sind weiterhin einem gravierenden Gesundheitsrisiko ausgesetzt.

- Ist es nach Ansicht der Kommission im Einklang mit dem Vorsorgeprinzip nicht dringend notwendig, konkrete Maßnahmen zu treffen, um dieser Situation ein Ende zu setzen?

- Vertritt sie konkret nicht die Ansicht, daß die Evakuierung der Kinderkrippe und des Kindergartens unerläßlich ist und die Arbeiten im Laufe dieses Sommers, der bereits vor der Tür steht, durchgeführt werden sollten, da im Sommer viel weniger Kinder zu betreuen sind?

- Welches politische Signal setzt die Kommission, wenn sie in Mißachtung aller einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften die Gesundheit und Sicherheit auf dem Arbeitsplatz außer acht läßt?

- Ist dies die Politik, die die neue Kommission unter dem Vorsitz von Romano Prodi verfolgen will?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(7. September 2000)

Die Kommission teilt selbstverständlich die Besorgnis des Herrn Abgeordneten über das Vorhandensein von Asbest in den Gebäuden der interinstitutionellen Tagesstätte in Luxemburg.

Bislang ist folgendes geschehen:

- Im April 1998 hat sich bei einer gründlichen Bestandsaufnahme des für den Bau der Tagesstätte verwendeten Materials herausgestellt, dass in zwei der drei Gebäude asbesthaltiges Material vorhanden ist. Daraufhin wurden Maßnahmen ergriffen, um dieses Material so zu umschließen, dass kein Asbest in die Luft gelangen kann.

- Die Luftqualität ist regelmäßig von AIB Vincotte (dem nach einer Ausschreibung ausgewählten Spezialunternehmen) überprüft worden, und vor kurzem auch vom Ärztlichen Dienst der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) in Ispra (ISO 9002-Zertifikat) in enger Zusammenarbeit mit zwei Forschungsinstituten der GFS. Diese Expertenteams führten Untersuchungen mit optischen Mikroskopen und mit Elektronenmikroskopen durch, die bestätigt haben, dass die Luft asbestfaserfrei ist. Am 9. Dezember 1999 wurde außerdem umgehend einem Ersuchen der Verwaltung des Europäischen Parlaments Folge geleistet, ein weiteres Sachverständigengutachten einzuholen. Der Bericht dieses Sachverständigen stimmte mit den Ergebnissen von AIB und GFS überein.

- Dennoch wird dem Vorsorgeprinzip entsprechend zusammen mit dem Gebäudeeigentümer und den luxemburgischen Behörden geplant, das Asbest aus den Gebäuden zu entfernen. In den kommenden Wochen, wenn die Kinder Sommerferien haben, wird ein erster Test mit den vorgesehenen Techniken stattfinden. Die Planung der weiteren Arbeiten, die so bald wie möglich eingeleitet werden sollen, hängt von den Ergebnissen dieser Tests ab. Parallel dazu sucht die Kommission nach anderen Gebäuden, in denen die Tagesstätte während der Asbestentfernung untergebracht werden kann.

- Es trifft nicht zu, dass zur gesamten Frage Stillschweigen herrscht. Das Thema Asbest im Baumaterial der Kinderkrippe stand seit Anfang 1999 regelmäßig auf der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses für die Kleinkindertagesstätte. An diesen Sitzungen nehmen stets zwei bis vier Vertreter der Kommission teil, die die Teilnehmer aus anderen Organen bereitwillig informieren und manchmal von Spezialisten begleitet werden, beispielsweise von Vertretern des Ärztlichen Dienstes. Auf Wunsch werden Sachverständigenberichte

verteilt und Sondersitzungen anberaumt, beispielsweise mit dem für Arbeitssicherheit und -hygiene zuständigen Dienst. Außerdem ist das Europäische Parlament in den regelmäßigen Sitzungen vertreten, die die Kommission mit dem Vermieter, der luxemburgischen Gebäudeverwaltungsbehörde, abhält. Für diese und ähnliche Fragen ist der Generaldirektor für Personal des Europäischen Parlaments Ansprechpartner der Kommission.

- Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz und in den Einrichtungen für Kinderbetreuung sind von der Kommission niemals ignoriert worden. Wie die vorstehend geschilderten Tatsachen zeigen, wurde vielmehr unverzüglich eine Diagnose gestellt, es wurden Abhilfemaßnahmen eingeleitet, die Situation ist von Sachverständigen genauestens überwacht worden, drei Facheinrichtungen haben bescheinigt, dass kein Asbest in der Luft ist, der Verwaltungsausschuss ist regelmäßig informiert worden und das Asbest wird in einem Verfahren entfernt, das für die Kinder keine gesundheitlichen Gefahren birgt.