SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0616/96 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (13. März 1996)

Betrifft: Zoll 2000

In Verbindung mit dem Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Annahme eines Aktionsprogramms für das gemeinschaftliche Zollwesen ("Zoll 2000") (KOM(95) 119) ((ABl. C 346 vom 23.12.1995, S. 4. )) wird darauf hingewiesen, daß die koordinierte Einführung computergestützter und auf nationaler und europäischer Ebene kompatibler Zollabfertigungsverfahren eines der wichtigsten Erfordernisse der europäischen Wirtschaft darstellt. Derzeit bemühen sich alle Mitgliedstaaten der Union, EDV-Systeme einzurichten, die mit den Systemen kompatibel sind, die von den entsprechenden Wirtschaftssparten entwickelt wurden. Die Zollunion und die obligatorische einheitliche Anwendung sowohl der Zollvorschriften (Zollkodex und Durchführungsverordnung) sowie damit verbundener Vorschriften (beispielsweise betreffend den Aussenhandelsverkehr, das Ursprungsrecht, den Schutz geistigen Eigentums usw....) in der ganzen Union machen die Schaffung eines europäisches Kommunikationssystems im Zollbereich unerläßlich.

Kann die Kommission im Hinblick auf eine wirksame Bekämpfung von Betrügereien einen zwischen den Finanzbehörden der Mitgliedstaaten und den Dienststellen zur Bekämpfung von Zollbetrügereien abgestimmten Plan vorlegen?

Antwort von Herrn Monti im Namen der Kommission (6. Mai 1996)

Die Computerisierung der Zollverfahren wird von der Kommission vorrangig verfolgt, da mit der Verwendung EDV-gestützter Systeme zur Risikoanalyse die Effizienz der Verwaltungen gesteigert, die Geschwindigkeit und Sicherheit der Zollvorgänge erhöht und dem Betrug erfolgreicher vorgebeugt werden kann.

Die Computerisierung ist in den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten unterschiedlich weit fortgeschritten. Daher muß nach Auffassung der Kommission unbedingt eine bessere Kompatibilität und Koordinierung zwischen den einzelstaatlichen Systemen angestrebt werden. Mit dem elektronischen Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten werden die wesentlichen Vorbedingungen für eine Gemeinschaftsstrategie zur Computerisierung des Zollwesens gelegt.

Daher untersuchen die Kommission und die Mitgliedstaaten, wie die Zollverwaltungen in relativ kurzer Zeit einen Informatisierungsgrad erreichen können, der es ermöglicht, daß alle interessierten Wirtschaftsbeteiligten, die die für eine wirksame Kontrolle ihrer Operationen erforderlichen Sicherheiten erbringen, die Anmeldungen unabhängig von dem jeweiligen Zollverfahren elektronisch vornehmen können. Somit werden den Unternehmen, die in mehreren Mitgliedstaaten vertreten sind, die Kosten für verschiedene EDV-Systeme erspart.

Hierbei ist zwischen der Computerisierung der Zollabfertigungsverfahren und den EDV-Systemen zu unterscheiden, die die Kommission und die Mitgliedstaaten zur Betrugsbekämpfung einsetzen. In diesem Zusammenhang erinnert die Kommission daran, daß die Mitgliedstaaten für die interne Organisation ihrer Finanzbehörden und Zollverwaltungen verantwortlich sind. Im übrigen ist darauf zu achten, daß die verschiedenen Behörden beim Austausch von Informationen ihren Zuständigkeitsbereich bei der Erhebung, Übermittlung und Verarbeitung der Daten nicht überschreiten.

Zur Verbesserung des elektronischen Datenaustauschs und der Kommunikation sowohl zwischen den Zoll- und Steuerbehörden der Mitgliedstaaten untereinander als auch mit der Kommission wird gegenwärtig an der Entwicklung des CCN/CSI-Projekts (Common communication network/Common system interface) gearbeitet.

Was die gegenseitige Amtshilfe der für den Zoll- und Agrarbereich zuständigen Verwaltungsbehörden angeht, so ist in dem geänderten Vorschlag für eine Verordnung ((ABl. C 80 vom 17.3.1994. )), durch den die Verordnung (EWG) Nr. 1468/81 ((ABl. L 144 vom 2.6.1981. )) ersetzt werden soll, ein Informationsaustausch zum Zwecke der Betrugsbekämpfung sowie die Schaffung eines Zollinformationssystems (ZIS) vorgesehen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verfügen die Kommission und die Verwaltungen der Mitgliedstaaten bereits über das Meldesystem SCENT (System für customs enforcement), über das die Anwender Informationen austauschen und Zugang zu bestimmten Datenbanken erhalten können.