SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0374/99

von Antoni Gutiérrez Díaz (GÜ/NGL) an die Kommission

(17. Februar 1999)

Betrifft: Bau der Strasse C-37 von Torelló nach Valle de En Bas, Katalonien (Spanien)

Das Vorhaben betreffend den Bau einer Strassenverbindung zwischen den Städten Vio und Olot in Katalonien hat in den letzten Jahren zu starker Mobilisierung im Hinblick auf die Ablehnung des Vorhabens seitens der Umweltschutzorganisationen wie auch zahlreicher politischer und gesellschaftlicher Kräfte in diesen Gemeinden Anlaß gegeben.

Diese Maßnahme, die den Bau eines Tunnels bei Bracons auf dem die Ortschaft Torelló mit Valle de En Bas verbindenden Teilstück einschließt, ist in der Umweltverträglichkeitsstudie als ernste Beeinträchtigung des Geländes eingestuft worden.

Nichtsdestoweniger und trotz der zunehmenden Opposition gegen die Durchführung dieses Vorhabens hat das Ministerium für Raumordnungspolitik und öffentliche Arbeiten der Regionalregierung von Katalonien die Einleitung der administrativen Schritte für die Durchführung des Vorhabens beschlossen und die spanische Regierung um Einbeziehung des Vorhabens in die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-Verkehr) der Europäischen Union ersucht.

Kann die Kommission mitteilen, ob der spanische Staat ihr den Antrag auf Einbeziehung dieses Strassenbauvorhabens in die TEN-Verkehr übermittelt hat? Bejahendenfalls, ist seine Finanzierung zu Lasten des Kohäsionsfonds vorgesehen?

Ist der Kommission die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsstudie bekannt? Wie ist sie einzuschätzen? Ist die Kommission der Auffassung, daß die Beeinträchtigung von Räumen mit besonderem Naturschutzinteresse, wie in der Umweltverträglichkeitsstudie ausgewiesen, gegen die diesbezueglichen Gemeinschaftsvorschriften verstossen kann?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission

(22. März 1999)

Der Kommission liegt kein Antrag der spanischen Behörden vor, den Strassenabschnitt C-37 Torello - Valle da En Bas in Katalonien in das Schema des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) einzubeziehen. Im Kohäsionsfonds und im TEN-Haushalt sind keine Mittel dafür vorgesehen. Dagegen wurden zwei andere Strassenabschnitte dieser als "Eje de Cataluña" bezeichneten Strecke - der Abschnitt zwischen Rajadell und Artés(1) sowie der Abschnitt zwischen Artès und Sta. Maria de Oló(2) - aus dem Kohäsionsfonds finanziert.

Die Ergebnisse der von Spanien durchgeführten Umweltverträglichkeitsstudie sind der Kommission nicht bekannt.

Nach Angaben des Herrn Abgeordneten soll die Strasse durch ein Gebiet führen, das von Spanien zur Einbeziehung in das Netz Natura 2000 (Sistema Transversal Catalá, Code ES51110005) vorgeschlagen worden ist. Die Kommission wird die spanischen Behörden ersuchen, ihr mitzuteilen, welche Verfahren angewendet wurden, um die Einhaltung des Artikels 6 Absätze 3 und 4 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(3) zu gewährleisten.

(1) Beschluß der Kommission C(95) 3068 vom 11. Dezember 1995, geändert durch den Beschluß C(96) 3776 vom 12. Dezember 1996.

(2) Beschluß der Kommission C(96) 2626 vom 23. September 1996.

(3) ABl. L 206 vom 22.7.1992.