SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0699/02

von Sergio Berlato (UEN), Cristiana Muscardini (UEN), Roberta Angelilli (UEN),Roberto Bigliardo (UEN), Mauro Nobilia (UEN), Antonio Mussa (UEN),Sebastiano Musumeci (UEN), Adriana Poli Bortone (UEN)und Franz Turchi (UEN) an die Kommission

(13. März 2002)

Betrifft: Bergregionen

Die europäischen Bergregionen sind in ökologischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht von allgemeinem Interesse und stellen überdies ein außerordentliches Erbe dar, das aufgewertet und erhalten werden muss.

Aufgrund ihrer besonderen Lage, ihres grenzbildenden und interregionalen Charakters und der Problematik bei der Umsetzung kohärenter politischer Konzepte, die sich aus ihrer Aufsplitterung ergibt, ist für die Bergregionen eine gemeinsamen Politik erforderlich.

Wird die Kommission eine kohärente europäische Politik für die Berge ausarbeiten und, ggf. mit der Unterstützung von Sachverständigen, untersuchen, unter welchen Bedingungen die Richtlinien der Europäischen Charta für die Bergregionen in europäisches Recht umgesetzt werden können?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(17. Mai 2002)

Die Kommission verfolgt mit Aufmerksamkeit die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Entwurf einer Europäischen Charta für die Bergregionen. Es ist jedoch festzustellen, dass dieser bis heute nicht offiziell von dem Kongreß der Gemeinden und Regionen in Europa angenommen worden ist.

Die Anerkennung der die Bergregionen auszeichnenden Besonderheiten wird im Rahmen von mehreren gemeinschaftlichen Maßnahmen deutlich, insbesondere der Regional- und der gemeinsamen Agrarpolitik.

Im Rahmen der Regionalpolitik der EU können für 95 % der Bergflächen im Zeitraum 2000-2006 Gemeinschaftsmittel gewährt werden, entweder nach Ziel 1 (die Berge von Kantabrien und Sierra Nevada in Spanien, die Highlands in Schottland, Gebirge in der Mitte sowie im Norden Schwedens, Berge Griechenlands, südliche Appeninen in Italien, Berge von Korsika) oder nach Ziel 2 (ein Teil des französischen Zentralmassivs, der Alpen und Pyrenäen und ein Teil der nördlichen Appeninen). Im Rahmen dieser Planungen sind spezifische Aktionen vorgesehen, um dem Potential der Bergregionen gerecht zu werden, die Nachteile zu verringern und eine dauerhafte Entwicklung zu garantieren.

Weiterhin berücksichtigen Gemeinschaftsinitiativen wie Interreg III und Leader+ die Bedeutung der Berge. So wurde ein Alpenraum im Rahmen der Ausrichtung B Transnationale Zusammenarbeit von Interreg III ausgewiesen. Das Programm Alpenraum deckt das gesamte Alpengebiet und die Gebiete der Alpenkonvention ab, d. h. Frankreich, Italien, Schweiz (mit eigenen Mitteln), Österreich, Deutschland, Slowenien und Liechtenstein. Es soll die im vorherigen Planungszeitraum begonnene transnationale Zusammenarbeit fortführen und die herkömmlichen grenzüberschreitenden, lokale Aktionen bevorzugenden Programme ergänzen. Weiterhin stellt Leader+ eine Chance für die ländlichen Berggebiete dar, da es Voraussetzungen schafft für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Städten und ländlichen Gebieten, die Einführung neuer Dienstleistungen für die Bevölkerung, die Aufwertung des natürlichen und kulturellen Erbes usw.

Die Kommission erinnert die Herren und Damen Abgeordneten daran, dass im Rahmen des 2. Berichts über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt vom 30. Januar 2001 die Bergregionen im Zusammenhang mit benachteiligten geographischen und/oder natürlichen Gebieten als eine der sechs territorialen Prioritäten der künftigen Kohäsionspolitik anerkannt wurden.

Die Kommission wird außerdem eine Studie in Auftrag geben über die Berggebiete in der EU und den Beitrittsländern, die die Prinzipien der betreffenden Charta in einem Ziel zusammenfasst: Definition der Berge auf der Grundlage wissenschaftlicher objektiver Kriterien, insbesondere der Höhen- und Hanglagen; territoriale Begrenzung der Berggebiete; objetive Lagebeurteilung inklusive Auflistung der mit den Bergen zusammenhängenden Probleme sowie eine detaillierte Beschreibung der spezifischen Anliegen in den Berggebieten; eine Analyse der von den Mitgliedstaaten sowie der EU entwickelten Aktionen und Politiken, um die Schwachstellen der Bergregionen aufzudecken und deren Potential besser ausschöpfen zu können. Die Ergebnisse dieser Studie werden zu der Debatte über die zukünftige Regionalpolitik nach 2006 beitragen.

Auf europäischer Ebene wird die Kommission am 17. und 18. Oktober ein Sonderseminar über die Bergregionen ausrichten. Dieses Seminar wird sämtliche vor Ort tätigen Praktiker sowie die zuständigen Stellen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene zusammenbringen, darunter selbstverständlich auch Teilnehmer aus den Beitrittsländern. Die Informationsveranstaltung wird den zuständigen Personen und Stellen die zu Gunsten der Berge vorgesehene Gemeinschaftspolitik vorstellen, damit eine bessere Nutzung der bereits existierenden Instrumente möglich wird.