SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1614/96 von Richard Howitt (PSE) an die Kommission (24. Juni 1996)

Betrifft: Entwicklungshilfe in Lateinamerika

Wie lautet die Antwort der Kommission auf den Bericht des Ausschusses für Entwicklungshilfe der ÖCD über die Entwicklungshilfe der EU, insbesondere auf die Kommentare zu Lateinamerika?

Kann die Kommission angeben, welchen Empfehlungen sie zustimmt und welche sie ablehnt?

Kann die Kommission bei den Punkten, denen sie zustimmt, angeben, wie sie Veränderungen durchführen möchte?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (15. Juli 1996)

Die Kommission hat die Sachverständigen des Ausschusses für Entwicklungshilfe (CAD) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (ÖCD), die mit der Erstellung des Berichts über die von der Gemeinschaft verwaltete Entwicklungshilfe beauftragt waren, aktiv unterstützt, indem sie die gewünschten schriftlichen und mündlichen Beiträge bereitstellte. Die Endfassung des vom CAD ausgearbeiteten Berichts wurde auf einer gemeinsamen Sitzung der ÖCD, der Kommission und der Vertreter der Mitgliedstaaten am 18. September 1995 in Paris geprüft.

So ist die Kommission vollständig über die Schlußfolgerungen dieses Berichts informiert und hat die Stellungnahmen der Sachverständigen des CAD zur Zusammenarbeit mit Lateinamerika begrüsst. Die Stellungnahmen beziehen sich auf die Gesamtheit der Kooperationsmaßnahmen der Gemeinschaft (von der Kommission verwaltete Zuschüsse und Darlehen der Europäischen Investitionsbank).

Die in der Zusammenfassung und den Schlußfolgerungen des Dokuments dargelegten Empfehlungen des CAD, denen die besondere Aufmerksamkeit der Kommission gilt, beziehen sich vor allem auf Fragen des Personals, der Koordinierung mit den Mitgliedstaaten, der Evaluierung der Maßnahmen und der Umsetzung der Strategiepapiere für die einzelnen Länder.

Was das Personal anbelangt, so verweisen die Sachverständigen des CAD auf die fehlenden personellen Mittel der Kommission für die Durchführung von Maßnahmen im sozialen Bereich, für die Förderung der Partizipation, für Programme zugunsten von Frauen, für Bevölkerungsfragen sowie für Gesundheit, Ausbildung und Umwelt. Die Kommission verfügt in fast all diesen Bereichen über Fachpersonal, wenn sie auch eingestehen muß, daß die Personalstärke angesichts der Arbeitsbelastung viel zu gering ist.

Bezueglich der Koordinierung mit den Mitgliedstaaten ist die Kommission der Auffassung, daß die Empfehlungen der Sachverständigen des CAD durchaus stichhaltig sind, und unterstreicht, daß sie mit der allgemeinen Ausrichtung der Zusammenarbeit mit dem Subkontinent in Einklang stehen, die in ihrer Mitteilung "Europäische Union - Lateinamerika: Die Partnerschaft heute und die Perspektiven für ihren Ausbau 1996-2000" ((KOM(95) 495 endg. )) festgelegt sind und für den Zeitraum 1996-2000 gelten.

Die Strategiepapiere für die Länder Südamerikas sind bereits zum Teil verfügbar und dürften in Kürze vollständig vorliegen. Ferner wurden landesspezifische Untersuchungen für Bolivien, Brasilien, Kolumbien, Ecuador und Paraguay durchgeführt, die sich vor allem mit der Situation der Frauen befassen.

Kurz, die Kommission schließt sich den Schlußfolgerungen der Sachverständigen des CAD hinsichtlich der Evaluierung und der Bedeutung der Ergebnisse an, die bei der Planung der Maßnahmen berücksichtigt und einer breiteren Öffenlichkeit zugänglich gemacht werden müssen, und wird in diesem Sinne darauf hinarbeiten, die entsprechenden Anmerkungen im Bericht des CAD zu berücksichtigen.