SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2345/98

von Carlos Carnero González (GÜ/NGL) an die Kommission

(13. Juli 1998)

Betrifft: Stillegung der Mine von Reocin in Kantabrien, Spanien

Die in Kürze erwartete Stillegung der Mine von Reocin (Spanien), Eigentum des Unternehmens AZSA, wegen Erschöpfung ihrer Vorkommen gibt in der betroffenen Region (Kantabrien) und im Bezirk (Torrelavega und Besaya) natürlich Anlaß zu grosser Sorge, nicht zuletzt deshalb, weil dadurch etwa 380 Arbeitsplätze in der Mine selbst und zahlreiche Arbeitsplätze in den von ihr abhängigen Erwerbszweigen verlorengehen werden, mit allen wirtschaftlichen und sozialen Folgen.

Nachdem der Verfasser der Anfrage die Mine vor einigen Tagen besucht und ausführliche Gespräche mit den Arbeitnehmervertretern und der Unternehmensleitung geführt hat, ist er der Meinung, daß unter Aufbietung aller Kräfte versucht werden muß, zur Entwicklung und Umsetzung eines Pakets von Maßnahmen beizutragen, wie sie von den Gewerkschaften vorgeschlagen wurden.

Ist der Kommission die kritische Lage im Zusammenhang mit der Mine von Reocin bekannt und weiß sie, daß andere, vergleichbare Bergbauunternehmen in Finnland, Irland und Schweden in eine ähnliche Krise geraten könnten?

Verfügt die Kommission über ein spezifisches Programm, im Rahmen dessen sie in solchen Krisensituationen intervenieren könnte?

Wäre die Kommission eventuell bereit, eine mögliche Beteiligung der EU zusammen mit den lokalen, regionalen und nationalen Behörden an dem auf Bezirksebene entwickelten Programm für die Erhaltung von Arbeitsplätzen und die Rettung von Wirtschaft und Umwelt zu prüfen?

Teilt die Kommission die Ansicht, daß diese Maßnahmen darüber hinaus einer ausgewogeneren Behandlung aller Zweige der Bergbauindustrie, einschließlich der Metallerzgewinnung, dienlich wären?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission

(22. September 1998)

Nach Angaben des Unternehmens Asturiana de Zinc S.A. wird das Bergwerk Reocin voraussichtlich Anfang 2003 stillgelegt. Die Vorkommen von Reocin wurden über 100 Jahre intensiv abgebaut.

Zum Zeitpunkt der Stillegung wird sich die Belegschaft nach einem Vorruhestandsplan für alle Arbeitnehmer im Alter von 60 Jahren oder darüber von 380 auf 170 reduziert haben. Das Unternehmen will mit den Gewerkschaften eine Vereinbarung über Abfindungszahlungen für Arbeitnehmer unterhalb des Pensionsalters aushandeln. Im Gegensatz zum Kohlebergbau kommt jedoch der Vorruhestand für jüngere Arbeitnehmer nicht in Frage.

Unterdessen führt das Unternehmen geologische Untersuchungen durch, um neue Mineralvorkommen aufzuspüren, die ihm die Fortsetzung seiner Abbautätigkeiten in der Region gestatten. Wenn jedoch die Vorkommen erschöpft sind und das Gebiet keine weiteren Abbaumöglichkeiten bietet, ist es im Bergbau weltweit üblich, die Betriebe stillzulegen und die Standorte gemäß den nationalen und regionalen Rechtsvorschriften zu sanieren. Der Kommission liegen keine Hinweise auf die Stillegung weiterer Zinkbergwerke in der Gemeinschaft vor.

Derzeit besteht kein spezifisches Programm der Gemeinschaft, das zur Lösung der angesprochenen Probleme beitragen könnte. In der Region Kantabrien, in der das Bergwerk Reocin liegt, finden jedoch zur Zeit mehrere nationale Interventionsmaßnahmen mit Kofinanzierung aus den Strukturfonds statt, die auch Initiativen zur Förderung der Ausbildung, der Beschäftigung, des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Umweltsanierung in der Region umfassen. Wenn die nationalen, regionalen oder lokalen Behörden innerhalb ihrer Zuständigkeiten beschließen, einen Teil der zur Zeit verfügbaren Mittel (oder der Mittel für den Programmzeitraum 2000-2006) gezielter für das Gebiet von Reocin zu verwenden, ist die Kommission durchaus bereit, eine solche Initiative zu unterstützen.

Der einzige Bergbausektor, der in der Gemeinschaft anders behandelt wird, ist der Kohlebergbau, der unter den EGKS-Vertrag fällt.