(2004/C33E/055) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-0617/03
vonW.G.vanVelzen(PPE-DE)andieKommission
(25.Februar2003)
Betrifft:ArtikelinderFinancialTimesvom20.Februar2003zuunterschiedlichenAuffassungeninder
KommissionimHinblickaufdenWettbewerbaufdemGroßkundenmarktfürBreitband-InternetinderEU
UnterHinweisaufdenArtikel,deram26.FebruarinderFinancialTimeserschienenist(„Brusselschiefs
clashoverinternet“,Titelseite)wirddieKommissionumdieBeantwortungfolgenderFragenersucht:
/dash Kann die Kommission mitteilen, wie es seit dem 1.Januar2003 um die beträchtliche Dominanz
(„significantdominance“)derehemaligenMonopolisten(„imcumbents“)aufdemEU-GroßkundenmarktfürBreitband-InternetunddieLiberalisierungdes„localloop“bestelltist?
/dash Triffteszu,dassam1.Januar2003lediglich4%der187MillionenTeilnehmerleitungeninderEU
aufBreitbandbasiertenunddasssichdiese4%mehrheitlichindenHändenehemaligerMonopolistenbefinden?VerfügtdieKommissionüberandereDaten?
/dash WanngedenktdieKommissionBeschlüsseimZusammenhangmitdenUntersuchungenzufassen,die
siezumMarktverhaltenunteranderemvonFranceTelekom(Wanadoo)undderDeutschenTelekomdurchgeführthat?
/dash WelcheAuffassungsunterschiedebesteheninderKommissionzwischenderGDWettbewerbundder
GD Informationsgesellschaft im Hinblick auf die Durchführung von Marktanalysen, wie sie imgenanntenArtikelgemeldetwerden,undwirddieKommissiondieseUnterschiedeerklären?
AntwortvonHerrnMontiimNamenderKommission
(4.April2003)
1. Die Daten im Achten Bericht über die Umsetzung des Reformpakets im Telekommunikations-
sektor(
1) spiegeln den Entwicklungsstand zum September 2002 wider. Zu jener Zeit entfielen auf
Alternativanbieter22%allerDSL-Anschlüsse,wobeijedochnur4%derDSL-AnschlüssebeimEndkundenimWegederEntbündelungderTeilnehmeranschlussleitungenbereitgestelltwurden(dieDifferenzzwischen22% und 4% machen DSL-Endkundendienste aus, bei denen ein Alternativanbieter einen von einemfrüherenMonopolistendefiniertenDiensteinfachneuverpackt,sowieDSL-Leitungen,dieüberEngros-Bitstrom-Zugangsdienste bedient werden). Laut den jüngsten der Kommission von den Regulierungs-behörden der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellten Daten, die sich auf die Marktsituation zum
1.Januar2003 beziehen, gibt es in der EU insgesamt 12,67 Millionen Breitband-Anschlüsse (zumeist
AnschlüsseüberTelefonundTV-Kabelmodem).DerMarktanteildertraditionellenTelekommunikations-unternehmen bei Breitbandanschlüssen liegt derzeit bei 60%. Was die Entbündelung der Teilnehmer-anschlussleitungenbetrifft,sowurdenbisher1,27MillionenTelefonleitungenentbündelt;dassind189000Leitungenmehralsam1.Oktober2002.
2. Im Achten Bericht der Kommission wurde der Anteil von Breitbandanschlüssen an den 187
MillionenTelefonleitungeninderEUmit4%angegeben.AusgehendvondenneuestenderKommissionvorliegenden Daten (Stand 1.Januar2003) stieg die Zahl inzwischen auf 4,75% (8,87 MillionenLeitungen).
Neben dem Zugang über das Telefon kann der Breitband-Internet-Zugang auch über Kabelnetze
bereitgestelltwerden.2,6MillionenBreitband-Internet-AnschlüsseerfolgenderzeitüberKabelnetze.
Zubeachtenist,dassderProzentsatzderderzeitinAnspruchgenommenenBreitbanddiensteinkeiner
RelationzumräumlichenVersorgungsgradmitBreitbanddienstensteht.DiegroßeMehrzahlderHaushalteinderEUbefindetsichinGegenden,indenenBreitbanddienstetechnischmöglichsind.
3. DieKommissionhatdieAbsicht,zudenbeidenzitiertenFällennochvorderSommerpauseeinen
endgültigenStandpunktzubeziehen.
4. DiegenanntenMarktanalysen(LeitlinienzurErmittlungbeträchtlicherMarktmacht,Leitlinienüber
relevante Märkte, Umsetzungsberichte) werden von der Kommission formal angenommen. Bevor dieKommissionjedoch eine Entscheidung trifft, werden stetsalle beteiligten Dienststellen konsultiert.DieaktuellsteBewertung der Situation auf den fraglichen Märkten ist der oben zitierte Achte Bericht derKommission. In ihrer Empfehlung über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen6.2.2004DE C33E/59 AmtsblattderEuropäischenUnion
Kommunikationssektors (C82003) 497 vom 11.2.2003) hat die Kommission ihren Standpunkt zur
künftigenAnalysedieserMärktevordemHintergrundderneuenRahmenvorschriftendargelegt.Darinkamsie in Bezug auf Breitbanddienste zu dem Schluss, dass unter bestimmten Umständen eine Ex-ante-Regulierung zur Förderung des Großkundenmarktes für Internet-Zugangsdienste nötig werden könnte,wobeidieEntwicklungkonkurrierendertechnologischerPlattformengemäßdemGrundsatztechnologi-scherNeutralitätjedochoberstesZielbleibt.
(1) KOM(2002)695endg.
(2004/C33E/056) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-0634/03
vonRosaMiguélezRamos(PSE)andieKommission
(4.März2003)
Betrifft:SchutzdesSibirischenTigers
Sind der Kommission die Gefahren für den Fortbestand des Amur-Tigers bzw. des Sibirischen Tigers
bekannt,derwiedieübrigenvierbestehendenTigerartenvomAussterbenbedrohtist?
WelcheMaßnahmentrifftsie,umzumSchutzderSibirischenTigerbeizutragen,vondenennachAussagen
desWorldWildlifeFund(WWF)nurzweihundertbisvierhundertExemplareindenBezirkenPrimorskundChabarowskganzimOstenRusslandsanderGrenzezuChinaüberleben?GibtesTACIS-Projekte,diemitdiesemRaumzutunhaben?
Wäreesmöglich,imRahmenderZusammenarbeitzwischenderEuropäischenUnionundderRussischen
FöderationeinProjektzurRettungdieservomAussterbenbedrohtenArteinzuleiten?
WelchenStandpunktbeziehtdieEuropäischenUnionallgemeinundwelcheMaßnahmentrifftsie,umder
Russischen Föderation Anregungen zum Schutz ihrer Naturparks zu geben, deren Lage wegen derwirtschaftlichenSchwierigkeitenindenbetreffendenRegionensehrheikelist?
HatdieKommissionKenntnisvondenaktuellenMeinungsverschiedenheiten undSpannungenbeidem
indigenenVolkderUdehe,denUrbewohnernderGebieteamAmur,dieseitjeherdenTigerschützen,deralsgeheiligtesTiereinewichtigeRolleinihrerKulturspielt?SeitderAblösungderProjektleitungvorOrt
voreinpaarJahrenbestehteineKriseinderPartnerschaftzwischendiesemVolkunddenvomWWF
unterstützten Verwaltern des Parks von Schangbai im Amur-Gebiet. Der WWF trifft, obwohl er aufinternationalerEbenevondenUdehealarmiertwordenist,nichtdieMaßnahmen,dienotwendigsind,umseinen eigenen Erklärungen zur Strategie und zu den Grundsätzen im Zusammenhang mit indigenenBevölkerungenRechnungzutragen.
AntwortvonHerrnPattenimNamenderKommission
(28.März2003)
DieKommissionistsichderGefahrderAusrottungdesAmur-TigersbewusstundhatdiesesProblemim
RahmenderEU-Russland-PartnerschaftunddesKooperationsabkommensmitderrussischenRegierung
erörtert.
DersibirischeTigerstehtaufderListeinAnhangAderVerordnung(EG)Nr.338/97desRatesvom
9.Dezember1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durchÜberwachung des Handels(
1) mit der das Übereinkommen über den internationalen Handel mit
gefährdetenArtenfreilebenderTiereundPflanzeninderGemeinschaftumgesetztwird.Diesbedeutet,dass der kommerzielle Handel mit dieser Tierart verboten und die Einfuhr nur unter besonderenVoraussetzungenzulässigist,z.B.fürForschungsprojektezurErhaltungderTierart.
Auf der Sitzung des Unterausschusses für Umwelt vom 20.September2001 erklärten die russischen
Vertreter,dassbereitseinenationaleStrategiezumSchutzderAmur-TigersausgearbeitetwurdeundeinentsprechendesProgrammausdemStaatshaushaltfinanziertwird.ZumSchutzdesderzeitigenBestands,dernachwahrscheinlich hochgegriffenenSchätzungen,450Exemplareumfassensoll,wurdeeineTaskForcezurBekämpfungderWildereieingerichtet,einAbkommenübergemeinsameMaßnahmenmitChinaC33E/60 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion