SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2618/03

von Ole Sørensen (ELDR) an die Kommission

(25. August 2003)

Betrifft: Alarmanzeige der Kommission betreffend Salmonellen in dänischem Schweinefleisch

Im Zusammenhang mit einem aktuellen Ausbruch von Erkrankungen durch Salmonellen in Schweden haben die schwedischen Behörden auf Schweinefleisch aus der dänischen Schlachterei TiCan als mögliche Quelle der Erreger hingewiesen. Dies hat die Kommission (Direktion Gesundheit und Verbraucherschutz) zu einer urgent alert notification betreffend die Produkte der Firma TiCan veranlasst.

Der Wert eines raschen und energischen Vorgehens in derartigen Angelegenheiten, in denen es um die Gesundheit der Bürger und die Qualität der Nahrungsmittel geht, ist in jeder Beziehung anzuerkennen. Vor dem Hintergrund der sehr schwerwiegenden Konsequenzen im Hinblick auf PR und die ernsten wirtschaftlichen Konsequenzen, die negative Schlagzeilen für die Schlachterei TiCan haben, gibt der Vorgang jedoch Anlass, eine Reihe von Fragen zu stellen:

1. Welche Kontrollmaßnahmen hat die Kommission ergriffen, um die Fakten in dieser Angelegenheit zu verifizieren, bevor ein urgent alert im Hinblick auf die Produkte von TiCan herausgegeben wurde? Die Kommission warnt beispielsweise vor dem Salmonellentyp DT 108 in den Produkten von TiCan. Anschließend wurde jedoch festgestellt, dass es sich bei dem in Schweden gefundenen Salmonellentyp um DT 170 handelte.

2. Welche Maßnahmen hat die Kommission getroffen, um die Möglichkeit zu prüfen, ob nicht andere Quellen als die Produkte von TiCan existieren, welche zu den Salmonellen in dem infizierten Kebab geführt haben? Wurden isolierte Proben der Produkte von TiCan genommen, oder basiert alles auf Proben des fertigzubereiteten Kebab? Wurden die unverarbeiteten Produkte von TiCan einer Weiterbehandlung unterzogen, die die Ursache für den Ausbruch der Salmonellenerkrankungen gewesen sein konnten? Wurde nachgewiesen, dass die Fleischprodukte in den betreffenden Restaurants und während des Umpackens und des Weiterversands von den Grossisten unter sachgemäßen hygienischen Verhältnissen aufbewahrt wurde?

3. Schweden nimmt bekanntlich nicht an der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich der Lebensmittelkontrolle auf diesem Gebiet teil. Für dänische Exporteure von Schweinefleisch wie TiCan bedeutet dies, dass ca. 60 Proben je Fleischlieferung für die Analyse genommen werden. Dieses eingehende Kontrollverfahren bedeutet, dass das frische Schweinefleisch vor der Ausfuhr nach Schweden drei Tage zusätzlich gelagert wird. Zugleich ist es klar, dass die fallenden Schweinepreise die schwedischen Schweinefleischerzeuger in eine wettbewerbsmäßig schwierige Situation gebracht haben. Inwieweit basieren die Maßnahmen der schwedischen Behörden nach Ansicht der Kommission auf gesundheitlichen oder auf wettbewerbsorientierten Überlegungen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(16. September 2003)

Gemäß Artikel 50 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002(1) leitet die Kommission ihr über das Schnellwarnsystem von den Mitgliedstaaten übermittelte Meldungen weiter. Derartige Meldungen sind von den Mitgliedstaaten zu machen, wenn nach den ihnen vorliegenden Informationen deren Richtigkeit jeweils vom betreffenden Mitgliedstaat zu bestätigen ist ein Risiko für die menschliche Gesundheit besteht.

Die Einzelheiten dieser Meldungen (vor allem die Identität der Produktionsbetriebe) sind ausschließlich für die Kontrollbehörden bestimmt. Die Öffentlichkeit hat keinen Zugang zu den Daten über die Unternehmen und den Markennamen.

Die Meldungen betreffen jeweils Produktpartien und nicht die Gesamtproduktion eines Unternehmens. Die Behörden sind deshalb in der Lage, gezielte Maßnahmen zur Rücknahme der betroffenen Partien einzuleiten.

Jede Meldung verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, über das Schnellwarnsystem alle neuen Entwicklungen und ergänzenden Informationen zu melden. Im vorliegenden Fall machen die schwedischen Behörden präzisierende Angaben, die jeweils unverzüglich an die zuständigen Behörden aller Mitgliedstaaten weitergeleitet werden.

Der Schweinefrischfleischhandel mit Schweden unterliegt den diesem Mitgliedstaat bei seinem Beitritt eingeräumten zusätzlichen Garantien in Bezug auf Salmonellen. Für Finnland gilt dieselbe Regelung. In Anwendung der Gemeinschaftsbestimmungen für die Untersuchung von für Schweden und Finnland bestimmtem Schweinefrischfleisch auf Salmonellen(2) wird bestätigt, dass bei der Untersuchung der betreffenden Partie im Ausfuhrland nach einem festgelegten Probenahme- und Untersuchungsprogramm keine Salmonellen gefunden wurden. Dieses Programm gilt als ebenso zuverlässig wie das in den einzelstaatlichen Bestimmungen vorgesehene Programm.

Die Schweden und Finnland eingeräumten zusätzlichen Garantien waren bedingt durch die sehr gute Salmonellensituation und die sehr strengen Kontrollen in diesen beiden Ländern. Nach Einschätzung der Kommission basieren diese Garantien ausschließlich auf gesundheitlichen Erwägungen.

(1) Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit, ABl. L 31 vom 1.2.2002.

(2) Entscheidung 95/409/EG des Rates vom 22. Juni 1995 mit Vorschriften für die mikrobiologische Stichprobenuntersuchung von für Finnland und Schweden bestimmtem frischem Rind- und Schweinefleisch auf Salmonellen, ABl. L 243 vom 11.10.1995 in der durch die Entscheidung 98/227/EG des Rates vom 16. März 1998 (ABl. L 87 vom 21.3.1998) abgeänderten Fassung.