SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0036/00

von Olivier Dupuis (TDI) an die Kommission

(19. Januar 2000)

Betrifft: Ölpipeline-Projekt Constanta-Triest

Verschiedenen Presseberichten zufolge werden derzeit zwei Projekte zum Bau einer neuen Ölpipeline, die den rumänischen Hafen Constanta mit dem italienischen Hafen Triest verbinden soll, geprüft, und zwar das erste von dem italienischen Unternehmen ENI und das zweite von einem amerikanischen Konsortium. Durch diese Ölpipeline, die durch Ungarn und Slowenien führen würde, würden auch diese beiden Beitrittsländer mit Öl versorgt.

Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß es ratsam wäre, den Bau dieser Pipeline zu unterstützen, und zwar insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Umweltkatastrophen wie der Ölpest in Vendée und im Bosporus, sowie zur Förderung eines verbesserten Zugangs zum Transkaukasus, der Diversifizierung der Energieversorgungswege für die Länder Mittel- und Südosteuropas und der Entwicklung der Häfen von Supsa und Constanta?

Hat die Kommission diesbezüglich bereits Maßnahmen ergriffen oder beabsichtigt sie, dies zu tun?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(23. Februar 2000)

Die Kommission erkennt durchaus, welche Bedeutung dem Ölpipeline-Projekt Constanta-Triest, insbesondere zur Verminderung der Umweltrisiken beim Transport von Kohlenwasserstoffen über den Bosporus und zur Diversifizierung der Energiequellen der Länder im Südosten Europas zukommt, die Zugang zu den Ressourcen der Region des Kaspischen Meeres unter anderem über die transkaukasische Route und die an der Westküste des Schwarzen Meeres gelegenen Seehäfen, wie zum Beispiel den Ölhafen Constanta, erhalten sollen.

Die Kommission weist erneut darauf hin, daß die Gemeinschaft die Ressourcen der Region des Kaspischen Meeres für die europäische Energieversorgung für äußerst wichtig hält, daß mehrere und sichere Routen für den Energietransport nach den europäischen und internationalen Märkten benötigt werden und daß diese von den betreffenden Investoren nach wirtschaftlichen Kriterien gebaut werden.

Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die Erweiterung der Gemeinschaft und die Sicherheit der Energieversorgung hat die Kommission die Notwendigkeit einer stärkeren Integration der Transportnetze für Kohlenwasserstoffe zwischen der ehemaligen Sowjetunion, den mittel- und osteuropäischen Ländern und der Gemeinschaft erkannt und führt so seit 1995 ein staatenübergreifendes Programm für technische Hilfe (Inogate Interstate Oil and gas transport to Europe) durch.

Ziel dieses Programms ist die Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit der Länder dieser Zonen, um so die notwendigen Voraussetzungen für öffentliche und private Investitionen zu schaffen. Die bestehenden Netze sollen rehabilitiert und modernisiert werden, und neue Routen, die technisch und wirtschaftlich tragbar und unter dem Umweltaspekt zu rechtfertigen sind, sollen entwickelt werden.

Im institutionellen Bereich hat das Programm die Ausarbeitung einer neuen Verwaltungsregelung für den grenzüberschreitenden Transport von Kohlenwasserstoffen, die mit den internationalen Normen vereinbar sind, (Inogate Umbrella Agreement) ermöglicht. Bis zum heutigen Tag wurde dieses Übereinkommen von den Regierungsvertretern von 16 Ländern unterzeichnet, dazu gehören Länder Zentralasiens, des Kaukasus, beitrittswillige Länder Mittel- und Osteuropas (u.a. Rumänien) und Balkanstaaten.

Dieses Programm bot den Rahmen für verschiedene Projekte, zur Verbindung des Kaspischen Beckens mit den europäischen Märkten, beispielsweise durch den transkaukasischen Korridor, den Hafen von Supsa und die an der Westküste des Schwarzen Meeres gelegenen Häfen. Unter anderem sind dies die Projekte Constanta-Triest, Odessa-Gdansk, Burgas-Alexandropoulis und Burgas-Vlore. Ohne dem einen oder anderen Projekt den Vorzug geben zu wollen, ist sich die Kommission der Bedeutung des Projektes Constanta-Triest für die Märkte im Südosten Europas bewußt.

Die rumänischen Behörden beabsichtigen, im Rahmen des Inogate-Übereinkommens demnächst eine Konferenz der Industrieminister der von diesem Korridor möglicherweise betroffenen Länder einzuberufen, um die institutionellen und technischen Voraussetzungen festzulegen, die geschaffen werden müssen, bevor das endgültige Projekt den interessierten privaten und institutionellen Investoren unterbreitet werden kann.

Die Kommission ist bereit, der rumänischen Regierung technische Hilfe im Rahmen des Inogate-Programms zu gewähren. Dasselbe gilt für die Regierungen derjenigen Länder, die sich gegebenenfalls an der Vorbereitung und Umsetzung des Projekts beteiligen.