SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3596/01

von Pietro-Paolo Mennea (PPE-DE) an die Kommission

(8. Januar 2002)

Betrifft: Umweltproblem im Gebiet Prima Cala von Molfetta

Durch Berichte in der lokalen und nationalen Presse sowie durch wiederholte Anfragen beunruhigter und besorgter Bürger habe ich von einem ernsten Umweltproblem in einer Küstenzone der Stadt Molfetta, und zwar im Gebiet Prima Cala im Anschluss an die Realisierung des Strandbades Scoglio di Inghilterra, erfahren.

Meinen Informationen zufolge, handelt es sich um den Bau eines Strandbades, bei dessen Realisierung im großem Umfang Beton eingesetzt worden ist. Dieser unvernünftige Einsatz von Beton hat zu einer regelrechten Verschandelung des Ortes geführt und dessen besonderen Charakter zerstört.

Die zuständigen Gebietskörperschaften, im vorliegenden Fall Stadtverwaltung und Hafenkommandantur, sind mit dem Problem befasst worden, doch bleibt die Verunstaltung offensichtlich bestehen, ohne dass eine Lösung gefunden wird.

Aufgrund dessen wird die Kommission ersucht, eine Untersuchung des Falles durchzuführen, um eingehend und präzise zu überprüfen, ob bei der Genehmigung alle Umweltauflagen und Rechtsvorschriften eingehalten worden sind.

Ferner wird sie gebeten, alle Gebiete zu erfassen, in denen Probleme der Zubetonierung bestehen, um einen Überblick über die Situation an den Küsten Italiens zu gewinnen.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(25. Januar 2002)

Gemäß Artikel 2 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) (UVP) und der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(2) zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG haben die Mitgliedstaaten dafür zu sorgen, dass Projekte, bei denen u. a. wegen ihrer Art, ihrer Größe oder des Durchführungsorts mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, vor Beginn genehmigt und auf ihre Auswirkungen hin geprüft werden müssen. Die unter die Richtlinie fallenden Projektarten sind in Artikel 4 festgelegt und in den ersten beiden Anhänge aufgelistet. Anhand der Angaben des Herrn Abgeordneten lässt sich jedoch nicht sagen, ob das von ihm genannte Projekt zu einer der in den Richtlinienanhängen aufgeführten Arten gehört.

Die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(3) schreibt Maßnahmen vor, durch die der günstige Erhaltungszustand natürlicher Lebensräume und wildlebender Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse bewahrt bzw. wieder hergestellt wird. Diese Maßnahmen sind in den besonderen Schutzgebieten zu treffen, die nach dem in Artikel 4 beschriebenen Verfahren in das Netz Natura 2000 aufgenommen worden sind. Die Angaben des Herrn Abgeordneten lassen jedoch erkennen, dass das von ihm genannte Projekt in keins der für die Richtlinie relevanten Gebiete fällt.

Daher kann zur Zeit anhand der Angaben des Herrn Abgeordneten kein Verstoß festgestellt werden, da es an Gründen für eine Beschwerde über die Anwendung des EU-Umweltrechts mangelt. Sollte der Herr Abgeordnete detaillierte Angaben liefern, die es der Kommission gestatten, Lage mit Bezug auf das EU-Recht zu beurteilen, könnte die Kommission die Angelegenheit weiter prüfen.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(3) ABl. L 206 vom 22.7.1992.