SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1452/97 von Joaquim Miranda (GÜ/NGL) und Sérgio Ribeiro (GÜ/NGL) an die Kommission (28. April 1997)

Betrifft: Wirtschaftliche Schätzungen und Prognosen der Kommission

Gerade wurden in Portugal die wirtschaftlichen Daten, Schätzungen und Prognosen der Kommission für Frühjahr/Sommer dieses Jahres veröffentlicht.

Nach dem übertrieben optimistischen Tenor des Jahreswirtschaftsberichts der Kommission, den die Entschließung des Parlaments hervorgehoben hat, gehen diese Daten, Schätzungen und Prognosen noch über den übersteigerten Optimismus hinaus, der für die Standpunkte der portugiesischen Regierung kennzeichnend ist. Dies kann nur seltsam anmuten und übertrifft die verständlichen Bemühungen der Kommission, ein Klima des Vertrauens zu schaffen, das die Konjunktur belebt und die laufenden Kampagnen unterstützt. Daraus ergibt sich eine unvermeidliche Korrektur nach unten dieser Schätzungen und Prognosen angesichts der später vorliegenden realen Fakten. Dies war schon immer so, und jetzt droht die Gefahr, daß diese Korrekturen noch deutlicher und diskreditierender ausfallen werden.

Auf welche technisch-wissenschaftliche Grundlage und auf welches Modell stützt sich die Kommission, woher bezieht sie die Informationen für die jetzt verbreiteten Daten, welchen Revisionen wurden die Schätzungen und Prognosen bereits unterzogen, und ist ihr Optimismus schlussendlich nicht Folge der Tatsache, daß diese Angaben für die derzeit laufende Euro-Kampagne nützlich sein können, die jegliches Handeln der Kommission und einiger Regierungen, wie der portugiesischen, bedingt?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission (16. Juni 1997)

Die Vorausschätzung der Kommission vom Frühjahr 1997 wurde am 23. April 1997 ((Planning II 70/97. )) veröffentlicht. Vor oder nach diesem Zeitpunkt veröffentlichte Daten sind nicht als Teil der offiziellen Vorausschätzungen der Kommission zu betrachten.

Die Vorausschätzungen der Kommission zeichnen sich nicht durch übertriebenen Optimismus aus. Die im letzten Herbst vorausgesagte bescheidene Erholung hat sich erwartungsgemäß eingestellt, und das für die Gemeinschaft im Jahr 1996 prognostizierte Wachstum von 1,6 % wird durch die Daten bestätigt, was auch die Ansicht bestärkt, daß sich das Wachstum während des Vorausschätzungszeitraums weiter festigen wird. Die Vorausschätzung für 1997 ist geringfügig auf 2,4 % nach oben revidiert worden (gegenüber 2,3 % nach der Herbst-Vorausschätzung), und für 1998 werden 2,8 % erwartet (unverändert). Was die öffentlichen Finanzen anlangt, so geht die Kommission in ihrer Vorausschätzung davon aus, daß die Haushaltsmaßnahmen in vollem Umfang umgesetzt werden. Dies ist angesichts der Entschlossenheit der Regierungen, die Defizite unter Kontrolle zu bringen, eine realistische Annahme.

Für Portugal deuten die jüngsten Daten darauf hin, daß das BIP-Wachstum von schätzungsweise 3,0 % im Jahr 1996 stärker ausgefallen ist, als die Kommission im vergangenen Herbst erwartet hatte (2,5 %), und die neuesten Indikatoren lassen sogar eine weitere Festigung während des Vorausschätzungszeitraums auf 3,2 % im Jahr 1997 (gegenüber 2,8 % im vergangenen Herbst) und 3,5 % im Jahr 1998 (gegenüber 3,2 %) erwarten. Die vor kurzem vom IWF veröffentlichten Prognosen sind sogar noch etwas optimistischer. Danach wird 1997 in Portugal ein Wachstum von 3,3 % und 1998 von 3,5 % erwartet. Für 1997 rechnet der IWF mit einem Rückgang des öffentlichen Defizits auf 2,9 % des BIP. Die Kommission hatte demgegenüber für 1997 ein Defizit von 3,0 % und für 1998 von 2,9 % prognostiziert.

Nach den bisherigen Erfahrungen schneidet die Kommission bei der Genauigkeit ihrer Prognosen im Vergleich zu anderen Organisationen gut ab. Darüber hinaus teilen aber auch die Märkte offenbar die Einschätzung der Kommission, daß sich das Wachstum festigen wird, verbunden mit wirtschaftlicher und finanzieller Konvergenz im Vorfeld der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), stabilen Wechselkursen, einer Verringerung des Zinsgefälles und einer Konvergenz der Inflationsraten innerhalb der Gemeinschaft auf niedrigem Niveau.

Die Kommission erstellt ihre Vorausschätzungen nach den üblichen Verfahren. Die Trends der erfassten Daten werden geprüft, ein zukunftweisendes Bild wird durch Beurteilung einer Reihe von Faktoren zusammengestellt wie wirtschaftspolitische Maßnahmen der Regierung, Unternehmer- und Verbraucherumfragen und unterstellte Entwicklung des aussenwirtschaftlichen Klimas. Die Auswirkungen dieser verschiedenen Faktoren lassen sich wissenschaftlich auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen abschätzen, doch sind in die Zukunft weisende Aussagen zweifellos mit Unsicherheitsfaktoren behaftet. Daher werden die Vorausschätzungen innerhalb der Kommission sowie mit Sachverständigen der einzelnen Mitgliedstaaten auf breiter Grundlage erörtert. Bei den endgültigen Vorausschätzungen der Kommission handelt es sich um zentrale Schätzungen unter den gegebenen Umständen. Ändert sich also eine der zugrundegelegten Annahmen, beispielsweise bezueglich der Wirtschaftspolitik der Regierungen, so wird sich auch das wahrscheinliche Ergebnis ändern.