SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1169/96 von Elly Plooij-van Gorsel (ELDR) an die Kommission (3. Mai 1996)

Betrifft: Bestürmung des Hochflußreaktors der Gemeinsamen Forschungsstelle in Petten

Am 26. April 1996 führte Greenpeace anläßlich des Unfalls im Kernkraftwerk von Tschernobyl vor 10 Jahren bei der GFS in Petten (Niederlande) eine Aktion durch. Aktivisten von Greenpeace konnten dabei im Handumdrehen das Dach des Hochflußreaktors besetzen.

1. Hält es die Kommission für normal, daß der Zugang zu einer solch sensiblen Anlage so einfach erzwungen werden kann?

2. Inwiefern ist die Sicherung der Anlage unzureichend?

3. Wie gedenkt die Kommission, die Sicherung der Anlage in Petten zu verbessern?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (28. Mai 1996)

1. Am frühen Freitagvormittag, dem 26. April 1996, verschaffte sich eine Gruppe von 14 Demonstranten von Greenpeace unerlaubten Zugang zur Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) in Petten und kletterte auf einen hochgelegenen Rundgang um das Gebäude des Hochflußreaktors. Sie entrollten ein Transparent zum Protest gegen den Reaktorunfall von Tschernobyl. Die Aktion endete friedlich am späteren Vormittag, und die Demonstranten wurden von der niederländischen Polizei vom Gelände geführt.

Friedliche Demonstrationen gab es auch in der Nähe anderer nuklearer Anlagen in den Niederlanden.

Die Kommission bedauert, daß für diese Demonstration zur Erinnerung an den zehnten Jahrestag von Tschernobyl das Gelände eines Forschungsreaktors gewählt wurde, der ausschließlich zu Forschungszwecken und zur Herstellung von Radioisotopen für Krankenhäuser und andere medizinische Zentren in der Gemeinschaft betrieben wird. Die Kommission ist der Auffassung, daß diese Art von Demonstration in der öffentlichen Meinung nur zu Verwirrung führen kann.

2. Die Sicherheitsmaßnahmen im Umkreis des Reaktors wurden nach dem allgemein anerkannten und mit den niederländischen Behörden abgestimmten Verfahren angewandt. Diese Sicherheitsmaßnahmen richten sich gegen alle möglichen Zwischenfälle im Zusammenhang mit unerlaubten Eingriffen in die Prozesse, Materialien und Ausrüstungen des Kraftwerks. Die internen Sicherheitsmaßnahmen der GFS in Petten stimmen vollkommen mit den von der Polizei im Alarmfall zu ergreifenden Maßnahmen überein; die Reaktion der Wachleute und der Polizei hängt von der Art und Schwere des Zwischenfalls ab. Die Wachleute des Hochflußreaktors und die niederländische Polizei reagierten nach diesem allgemein anerkannten Verfahren.

Zu keiner Zeit war ein Demonstrant oder ein Bediensteter in Petten in der Gefahr radioaktiver Verstrahlung oder Kontaminierung, und zu keiner Zeit gab es eine für den Reaktor bedrohliche Lage. Die Demonstranten machten keinen Versuch, in eine der Sicherheitszonen des Reaktors einzubrechen. Während des gesamten Zwischenfalls wurde der normale Betrieb des Reaktors und die Erzeugung der Radioisotopen nicht unterbrochen.

3. Die Kommission überprüft zusammen mit den niederländischen Behörden den Zwischenfall und die Sicherheitsmaßnahmen. Wenn notwendig, werden die entsprechenden Entscheidungen gemeinsam getroffen; aber wie dem Herrn Abgeordneten bekannt ist, müssen solche Entscheidungen streng vertraulich bleiben.