SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2656/97 von Patricia McKenna (V) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Stadtbahnsystem für Dublin

Die Europäische Kommission hat festgelegt, daß eine der Linien des Stadtbahnsystems für Dublin, LUAS - die Linie, die in Dundrum endet -, bis zum Jahr 2001 fertiggestellt sein muß, wenn für das Projekt Beihilfen aus den Strukturfonds gezahlt werden sollen.

Kürzlich hat die irische Regierung beschlossen, eine unabhängige Studie über die Durchführbarkeit einer unteirdischen Streckenführung des Stadtbahnsystems in Auftrag zu geben. Dieser Schritt war auf die Lobbytätigkeit von Interessengruppen wie der Handelskammer von Dublin und des Automobilverbands (AA) zurückzuführen, stieß jedoch auf den Widerstand derjenigen, die eine Kampagne für bedeutende Verbesserungen im öffentlichen Verkehrssystem von Dublin führen und der Ansicht sind, daß LUAS im Mittelpunkt solcher Verbesserungen stände. Ferner wird befürchtet, daß durch die neue Studie der Bau von LUAS erheblich verzögert und der mit der EU vereinbarte Zeitplan beeinträchtigt werden könnte.

Im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung für Córas Iompar Éireann, die irische Gesellschaft für öffentliches Verkehrswesen, wurde geschätzt, daß eine unterirdische Streckenführung 308 Mio IR£ mehr kosten würde als eine oberirdische Variante.

Hat die Kommission sich wegen der möglichen Verzögerungen aufgrund des Beschlusses, das Projekt LUAS neu zu bewerten, an die irischen Behörden gewandt? Würde eine Finanzierung des Projekts durch die EU durch Verzögerungen gefährdet?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (2. Oktober 1997)

Die Kommission hat eine Kofinanzierung von 216 Mio. Ecu der Ausgaben für das Stadtbahnprojekt in Dublin im Rahmen des irischen Operationellen Programms für Verkehr 1994-1999 beschlossen, das entspricht einem Anteil von 65 % (Zuschuß des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung von 140 Mio. Ecu). Bei höheren Kosten, die etwa durch eine unterirdische Streckenführung des Stadtbahnsystems entstehen könnten, ist keine zusätzliche Kofinanzierung im Rahmen des Operationellen Programms für Verkehr vorgesehen.

Die Strukturfondsmittel für den Programmplanungszeitraum 1994-1999 sind unter der Bedingung verfügbar, daß rechtlich bindende Verpflichtungen (Verträge) bis spätestens 31. Dezember 1999 eingegangen werden. Ausgaben aufgrund dieser Verträge können bis 31. Dezember 2000 getätigt werden. Die Kommission kann diese Frist in Ausnahmefällen verlängern.

Der gegenwärtige Zeitplan für das Projekt wird sich sicher verzögern, mindestens um die Zeit, die für den Abschluß und die Verhandlungen über die von der irischen Regierung in Auftrag gegebene Studie nötig ist und möglicherweise auch länger, wenn in der Studie die unterirdische Streckenführung der Stadtbahn (LUAS) befürwortet wird. Das LUAS-Projekt wurde auch im Halbzeitbericht des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) für Irland angeführt. Bei seinem Treffen am 29. Juli 1997 beschloß der Begleitausschuß des GFK, daß die Mittel teilweise oder ganz für andere Projekte innerhalb des GFK umgewidmet werden, wenn die Arbeiten bis zum Frühjahr 1998 nicht so weit fortgeschritten sind, daß eine Fertigstellung des Projekts innerhalb des bestehenden Zeitplans möglich scheint.