SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1629/01

von Caroline Jackson (PPE-DE) an die Kommission

(12. Juni 2001)

Betrifft: EU-Mittel für Forschungsvorhaben an Primaten

Informationen zufolge erhält das Biomedizinische Primatenforschungs-Zentrum in Rijswijk (Niederlande) Zuschüsse aus dem EU-Haushalt.

1. Kann die Kommission mitteilen, wie viel Geld das Institut erhält und welche Versuche dort durchgeführt werden?

2. Wie rechtfertigt die Kommission die Unterstützung solcher Forschungsprojekte gegenüber all jenen Bürger, die grundsätzlich gegen die Verwendung von Primaten in der medizinischen Forschung eingestellt sind?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(18. Juli 2001)

Bis heute hat das biomedizinische Primatenforschungszentrum von der Kommission insgesamt rund 4,3 Millionen aus dem Fünften Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) erhalten. Bezuschusst wurden mehrere dreijährige Forschungsprojekte, mit denen 1999 und 2000 begonnen wurde. Forschungsgebiete sind die Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten für das humane Immunschwächesyndrom (HIV), Tuberkulose, Malaria und Hepatitis C.

Bei der Durchführung des Fünften FTE-Rahmenprogramms ist die Kommission äußerst wachsam, was Tierversuche und das Wohl der Tiere betrifft.

Laut dem Anhang der Entscheidung über Lebensqualität und Management lebender Ressourcen(1) können Forschungsarbeiten mit Tieren nur in begrenztem Umfang aus diesem Programm finanziert werden, denn Tierversuche sollten, wo immer möglich, durch In-vitro-Versuche oder andere alternative Verfahren ersetzt werden. Alle Antragsteller sind verpflichtet anzugeben, auf welche Weise sie den dreifachen Grundsatz, d.h. Umstellung, Verringerung und Optimierung der Versuche, beachten und das Wohl der Tiere schützen wollen.

Außerdem werden Forschungsarbeiten über Alternativen für Tierversuche und über das Wohlergehen der Tiere aus diese Programm unterstützt.

Im Rahmen des Programms Lebensqualität wurde für Vorschläge, bei denen es um problematische Fragen wie die Verwendung nicht menschlicher Primaten ging, systematisch eine unabhängige ethische Prüfung eingeführt. Dem dafür zuständigen Gremium gehören unter anderem Vertreter von Tierschutzverbänden an. Die ethische Prüfung stellt sicher, dass alle Forschungsarbeiten mit Tieren im Einklang mit der Richtlinie 86/609/EWG durchgeführt werden. Dabei wird der Gesamtnutzen des Forschungsprojekts mit dem Leiden der Tiere verglichen, das möglicherweise dafür in Kauf genommen werden muss. Außerdem müssen die Projektteilnehmer alle innerstaatlichen Rechtsvorschriften und ethischen Anforderungen erfuellen. Der Zuschuss wird nicht gewährt, bevor nicht alle ethischen Fragen zufriedenstellend geklärt sind.

Das biomedizinische Primatenforschungszentrum, das im Gebiet der Gemeinschaft liegt, aber von dieser unabhängig ist, hat sich vertraglich verpflichtet, alle innerstaatlichen Rechtsvorschriften und ethischen Anforderungen zu erfuellen.

(1) Entscheidung 1999/167/EG des Rates vom 25. Januar 1999 über ein spezifisches Programm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration auf dem Gebiet Lebensqualität und Management lebender Ressourcen (1998-2002), ABl. L 64 vom 12.3.1999.