SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0510/03

von Joan Colom i Naval (PSE) an die Kommission

(24. Februar 2003)

Betrifft: Gefahr einer Zebramuschelplage im Falle einer Umleitung des Ebro im Rahmen des Spanischen Nationalen Hydrologischen Plans (Plan Hidrológico Nacional PHN)

Muscheln, darunter die Zebramuschel, können von großem Nachteil für das ökologische Gleichgewicht sein, da diese sich an sämtlichen Unterlagen festsetzen und somit den Ökosystemen schaden. Des weiteren können sie ernsthaft die Infrastrukturen für die Wasserversorgung beschädigen. Dies stellt für den Ebro ein ernstes Problem dar, das durch die Umleitung seines bereits verseuchten Wassers noch schwerwiegender werden würde. Die Einführung nicht einheimischer Arten, die von Nachteil für das ökologische Gleichgewicht sind, ist gesetzeswidrig. Trotzdem sieht der Nationale Hydrologische Plan weiterhin die Umleitung des Ebro vor, statt andere Wassereinzugsgebiete in Erwägung zu ziehen, ohne eine gründliche Umweltverträglichkeitsprüfung, welche die Sicherheit des Projektes garantieren würde, durchzuführen.

Gedenkt die Kommission ein Projekt, das verheerende Folgen für die Umwelt mit sich bringen würde, finanziell zu unterstützen? Würde man ein Projekt unterstützen, das gegen die Leitlinien der Wasserrahmenrichtlinie verstößt, da es die Auswirkungen auf die Ökosysteme, den Grundsatz einheitlicher Wassereinzugsgebiete und die effektive Anwendung des Grundsatzes der Kostendeckung außer Acht lässt?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(28. März 2003)

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten auf die früheren Antworten auf die schriftlichen Anfragen E-2708/02 und E-2819/02 von Herrn Davies(1), E-0638/02 von Herrn Mayol i Raynal(2), E-3205/01 von Herrn de Roo und anderen(3), E-2614/01 von Frau Sornosa Martínez und anderen(4) und E-2568/00 von Herrn Varela Suanzes-Carpegna(5) verweisen. Insgesamt führt die Kommission einen ausgiebigen Dialog mit den spanischen Behörden, um sicherzustellen, dass die Entwicklung und schließlich die Umsetzung des spanischen Wasserbewirtschaftungsplans nicht gegen das Umweltschutzrecht der Gemeinschaft einschließlich der Wasserrahmenrichtlinie(6) verstößt.

Hinsichtlich der möglichen Verwendung von Gemeinschaftsmitteln (Strukturfonds und Kohäsionsfonds) ist festzustellen, dass betreffenden Projekte gemäß den Regelungen in Verbindung mit diesen Förderprogrammen mit den Rechtsvorschriften und der Politik der Gemeinschaft übereinstimmen müssen. Die Kommission hat die Aufgabe, darüber zu wachen, dass diese Bestimmungen und Regelungen eingehalten werden.

Der Kommission ist bekannt, dass die Zebramuschel im unteren Ebro vorkommt. Ferner ist sich die Kommission des erheblichen ökologischen und ökonomischen Schadens bewusst, der aus der Einbringung dieser Art in Flusssysteme resultieren könnte. Wenn Wasser aus dem unteren Ebro in sonstige Flussbecken umgeleitet würde, bestuende zweifelsfrei die Gefahr, dass sich die Zebramuschel über das Wasser ausbreiten könnte. Die spanischen Behörden müssen diesen wichtigen Aspekt bei der Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen zu den vorgeschlagen Umleitungen in andere Flussbecken berücksichtigen.

(1) ABl. C 92 E vom 17.4.2003, S. 201.

(2) ABl. C 277 E vom 14.11.2002.

(3) ABl. C 174 E vom 20.6.2002.

(4) ABl. C 134 E vom 6.6.2002.

(5) ABl. C 136 E vom 8.5.2001.

(6) Richtlinie 2000/60 EG des Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, ABl. L 327 vom 22.12.2000.