DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/389

(2004/C 84 E/0451)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0405/04

von Jules Maaten (ELDR) an die Kommission

(17. Februar 2004)

Betrifft: Ausbruch der Vogelgrippe

1. Ist die Europäische Union in der Lage, innerhalb von 24 Stunden Maßnahmen zu ergreifen, wenn in der Union ein Fall von Vogelgrippe festgestellt wird?

2. Hat die Europäische Kommission einen Krisenbewältigungsplan aufgestellt?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(24. März 2004)

1. Für durch schwere Tierseuchen bedingte Notfallsituationen hat die Kommission Vorkehrungen getroffen, die es ihr ermöglichen, sofort zu reagieren und die in ihre Zuständigkeit fallenden Maßnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um die Gemeinschaft vor einer derartigen Bedrohung zu schützen. Dazu gehört z.B. ein Mobiltelefonnetz, über das rund um die Uhr innerhalb einer Stunde mit den Veterinärbehörden der Mitgliedstaaten Informationen ausgetauscht werden können.

Dass die Kommission fähig ist, rasch zu reagieren, wurde in letzter Zeit bei mehreren Gelegenheiten deutlich, so im Jahr 2001 beim Ausbruch der Maul- und Klauenseuche im Vereinigten Königreich, als die Kommission innerhalb weniger als 24 Stunden nach Bestätigung des Ausbruchs einen Beschluss über Sicherheitsmaßnahmen fasste, und im Jahr 2003 beim Ausbruch der Vogelgrippe in den Niederlanden, als ein Sachverständiger der Gemeinschaft noch an dem Wochenende, an dem der Notfall eintrat, in das betroffene Mitgliedsland entsandt wurde.

Gleichwohl möchte die Kommission darauf hinweisen, dass es vor allem den Mitgliedstaaten obliegt, im Fall des Verdachts oder der Bestätigung des Ausbruchs einer schweren Tierseuche in der Gemeinschaft, wie z.B. der Vogelgrippe, unverzüglich die in den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften vorgesehenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zu ergreifen.

Zu diesem Zweck verfügen die Mitgliedstaaten über von der Kommission gebilligte Notstandspläne. Die Kommission ist augenblicklich mit der Prüfung der von den neuen Mitgliedstaaten gemäß dem Beitrittsvertrag von 2003 vorgelegten Pläne befasst, um sicher zu stellen, dass auch bei diesen Staaten solche Notfallpläne vorliegen.

2. In einem „Emergency Manual“ der Kommission ist festgelegt, welche Maßnahmen im Fall einer Tierseuchenkrise, die eine große Gefahr für die Gemeinschaft darstellen könnte, ergriffen werden müssen. Dieses Notfallhandbuch enthält auch Standardformulare in den Amtssprachen der Gemeinschaft, die der schnellen Übermittlung von Informationen dienen.

Was die Gefahr betrifft, die von der Vogelgrippe für die menschliche Gesundheit ausgeht, so nimmt die Kommission demnächst ein Arbeitspapier zur Bereitschafts- und Reaktionsplanung der Gemeinschaft mit Blick auf eine Influenzapandemie an. In diesem Papier werden die wichtigsten Handlungsziele aufgestellt und die Rolle der Kommission und der Mitgliedstaaten umrissen. Es werden Schlüsselfragen behandelt, die im Rahmen einer ausgedehnten Befragung ermittelt wurden, wie Management und Koordinierung, Überwachung, Prävention, Mitigation und Reaktion — hier geht es um die Verfügbarkeit von Impfstoffen und Virostatika — und schließlich Kommunikation und Forschung. Dieses Konsultationspapier soll dazu dienen, wirksame Maßnahmen für die Phasen einer Influenzapandemie zu fördern, die anhand der Definitionen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erläutert werden. Das Papier stellt eine wertvolle Ergänzung der Bereitschaftspläne auf nationaler Ebene dar, die augenblicklich von den Mitgliedstaaten angesichts der derzeitigen Ausbrüche von Vogelgrippe in Asien überarbeitet und aktualisiert werden.