SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0762/02

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(18. März 2002)

Betrifft: Internet und Mobiltelefone als Schnittstellen für den Drogenhandel

Dem Jahresbericht der internationalen UN-Kommission für Drogenbekämpfung für 2001 zufolge hat Interpol im Jahre 2000 über 1000 Internetadressen ermittelt, unter denen Drogen zum Verkauf angeboten werden. Darüber hinaus wurden, wie die britischen Behörden bekannt gaben, Hunderte von Internet-Seiten ermittelt, auf denen eine ganze Palette von Cannabis bis Heroin und Kokain im Vereinigten Königreich zum Verkauf angeboten wird, und zugleich sind Rezepte chemischer Labors in Amerika, in denen die Zubereitung von Drogen beschrieben wird, im Internet frei im Umlauf. Darüber hinaus bezeichnet der genannte Bericht der internationalen UN-Kommission neben dem Internet aber auch die Mobiltelefone als entscheidende Schnittstellen für die Inverkehrbringung der Drogen. Insbesondere im Internet gibt es besondere geschlossene Foren (CHAT ROOMS), über welche die Drogenhändler in Verbindung treten und den Verkauf der Drogen an Drogenabhängige organisieren.

Sind der Kommission die genannten Tatsachen bekannt? Welche Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen, um die Mobilisierung von Drogenhändlerringen mit Hilfe des Internets zu unterbinden? Verfügt Europol über konkrete Erkenntnisse über die Tätigkeit solcher Ringe in Griechenland?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(27. Mai 2002)

Die Kommission kennt den Inhalt des Jahresberichts, den das Internationale Suchtstoff-Kontrollamt für 2001 erstellt hat. Sie ist sich der Herausforderung bewusst, die der Missbrauch neuer Technologien für die Drogenbekämpfung darstellt.

Die Kommission erinnert in diesem Zusammenhang an die Drogenstrategie der Europäischen Union 2000-2004(1) und den Drogenaktionsplan der EU 2000-2004(2), die den Rahmen für Maßnahmen der EU im Drogenbereich bilden.

Im Drogenaktionsplan heißt es unter Punkt 4.1.1.2: Der Rat und die Kommission erstellen mit Unterstützung von Europol Leitlinien der EU für die Bekämpfung illegaler Drogenaktivitäten, die über neue Technologien und insbesondere das Internet erfolgen.

Der Vorschlag der Kommission für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Drogenhandels(3) betrifft den illegalen Drogenhandel im Allgemeinen, also auch dann, wenn er über Informations- und Kommunikationstechnologien insbesondere das Internet abgewickelt wird.

Die zuständigen Abteilungen des Rates haben sich bereits mit dem Thema Drogen im Internet beschäftigt und tun das auch weiterhin. Die Thematik fällt auch in den Bereich des breiter angelegten, mehrjährigen Aktionsplans der Gemeinschaft zur Förderung der sicheren Nutzung des Internet durch die Bekämpfung illegaler und schädlicher Inhalte in globalen Netzen, den das Europäische Parlament und der Rat angenommen haben(4). Die Kommission hat sich in ihrer Mitteilung vom Januar 2001 zur Schaffung einer sichereren Informationsgesellschaft durch Verbesserung der Sicherheit von Informationsinfrastrukturen und Bekämpfung der Computerkriminalität(5) mit der Problematik beschäftigt.

Die Kommission ist nicht darüber unterrichtet, ob Europol Informationen speziell über derartige Aktivitäten in Griechenland vorliegen. Sie wird die von dem Herrn Abgeordneten geäußerten Überlegungen jedoch an das Polizeiamt weiterleiten.

(1) Ratsdokument 12555/3/99 (http://ue.eu.int/newsroom/newmain.asp?lang=1).

(2) Ratsdokument 9283/00 und 9283/00 COR1 (http://ue.eu.int/newsroom/newmain.asp?lang=1).

(3) KOM(2001) 259 endg.

(4) ABl. L 33 vom 6.2.1999.

(5) KOM(2000) 890.