DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/828

(2004/C 78 E/0881)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3578/03

von Michl Ebner (PPE-DE) an die Kommission

(5. Dezember 2003)

Betrifft: Umweltfreundlicher Dieselkraftstoff

GECAM ist der Name eines neuen Dieselkraftstoffs, den Forschungsgruppen der Cam-Technologies mit Beginn des Jahres 1997 entwickelten und auf den Markt brachten. Dieser umweltfreundliche Treibstoff reduziert aufgrund seiner besonderen Zusammensetzung die Schadstoffemissionen (Feinpartikel und Stickoxide). GECAM hat den Vorteil, dass durch eine verbesserte Verbrennung, die auf seinen 10 % Wasseranteil zurückzuführen ist, die Rußbildung sowie der Treibstoffverbrauch verringert werden. Der Kohlendioxidausstoß wird um ungefähr 5 % gegenüber herkömmlichen Dieseltreibstoff reduziert, und das bei fast gleichem Treibstoffverbrauch bei gleicher Fahrtstrecke. Dieser ökologische Treibstoff wird mehr und mehr im öffentlichen Transportwesen auf Rädern in fast allen größeren Städten Italiens eingesetzt, ohne dass ein Umbau des Motors nötig wäre.

Viele Antriebsmotoren öffentlicher Verkehrsmittel entsprechen nicht mehr den europäischen Emissionsstandards.

Kann die Kommission mitteilen, mit welchen (auch finanziellen) Maßnahmen sie umweltfreundliche Treibstoffe fördert?

Ist die Kommission nicht auch der Meinung, dass eine europaweite Einführung ökologischer Dieseltreibstoffe wie GECAM sinnvoll wäre? Wenn ja, mit welchen Maßnahmen wird eine solche Einführung bei öffentlichen Verkehrsmitteln unterstützt?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(27. Januar 2004)

Die Kommission fördert die Einführung von umweltfreundlichen Kraftstoffen und untersucht im Anschluss an die Mitteilung zu alternativen Kraftstoffen aus dem Jahr 2001 (1) derzeit den technischen und wirtschaftlichen Stand der Entwicklung von alternativen Kraftstoffen für den Straßenverkehr. Zu diesem Zweck wurde die „Kontaktgruppe Alternative Kraftstoffe“ eingesetzt. Die Gruppe befasst sich schwerpunktmäßig mit Erdgas und Wasserstoff sowie mit Maßnahmen, die die Gemeinschaft zur Förderung von deren Nutzung ergreifen könnte. Die Kommission hat sich auf alternative Kraftstoffe konzentriert, die das Potenzial haben, bis 2020 unionsweit einen Marktanteil von 5 % zu erreichen. Der Kommission ist bekannt, dass Dispersionen von Dieselkraftstoff und Wasser, wie sie von CAM-Technologies und anderen Unternehmen hergestellt werden, in einigen Städten in Frankreich und Italien als Kraftstoff im öffentlichen Nahverkehr sowie im Rahmen kleiner Versuche in anderen Mitgliedstaaten verwendet werden. Sie sind jedoch nicht in diese Arbeit einbezogen. Eine kürzlich von der Kommissionen in die Wege geleitete Studie zur Ökobilanz von alternativen Kraftstoffen umfasst auch die Bewertung dieser Emulsionskraftstoffe.

Auf Vorschlag der Kommission wurden im Jahr 2003 zwei wichtige Rechtsinstrumente zur Förderung umweltfreundlicher Kraftstoffe verabschiedet.

In der Richtlinie 2003/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Mai 2003 (2) wird für die von den Mitgliedstaaten festzulegenden Richtwerte für den Mindestanteil an Biokraftstoffen und anderen erneuerbaren Kraftstoffen, der auf ihren Märkten in Verkehr gebracht wird, als Bezugswert ein Anteil von 2 % im Jahr 2005 und von 5,75 % im Jahr 2010 festgesetzt.

Die Richtlinie des Rates 2003/96/EG vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (3) gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Steuerermäßigungen für umweltfreundliche Kraftstoffe zu gewähren. Gemäß Artikel 16 dieser Richtlinie ist beispielsweise unter bestimmten Bedingungen eine Steuerermäßigung zulässig, wenn ein Kraftstoff Wasser enthält.

(1) KOM(2001) 547 endg.

(2) ABl. L 123 vom 17.5.2003.

(3) ABl. L 283 vom 31.10.2003.