DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/503

(2004/C 88 E/0515)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0492/04

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(23. Februar 2004)

Betrifft: Mosambik – Möglicher Organhandel – Bedrohung von EU-Bürgerinnen

Fünf Missionarinnen des Ordens „Servas de Maria“, darunter vier Bürgerinnen der Europäischen Union (spanischer Staatsangehörigkeit) sowie eine Brasilianerin, die seit über dreißig Jahren in der Gegend von Nampula arbeiten, erhielten Morddrohungen, da sie den in dieser Region betriebenen Organhandel sowie Todesfälle unter Kindern und Jugendlichen angezeigt hatten. Diese Drohungen wurden kürzlich durch die Medien bekannt.

Ihr Kloster befindet sich genau zwischen dem Ort, an den die Opfer verbracht, und dem Flughafen, an den mutmaßlich die Organe transportiert werden. Die Missionarinnen geben an, über Zeugenaussagen von Personen zu verfügen, die der versuchten Entführung entkommen konnten und sich in das Kloster flüchteten, sowie über verschiedene schriftliche Beweise. Schwester Maria Elilda dos Santos, Brasilianerin, die als erste auf diese Angelegenheit aufmerksam gemacht hatte, hatte in Nampula einige Nachforschungen angestellt und dabei tatsächlich eine Leiche gefunden, der Augen, Herz und Nieren entnommen worden waren.

Seit sie diese makabren Fakten aufgedeckt haben, sind die Missionarinnen bereits mehrfach Opfer von Drohungen sowie von vier Überfällen geworden, denen sie wie durch ein Wunder entkommen konnten. Sie fürchten um ihre Sicherheit und beschuldigen Angehörige der örtlichen Behörden der Korruption – die bis heute keine ernsthaften Schritte gegen die zur Anzeige gebrachten und bekannten Verbrechen eingeleitet haben. Die Missionarinnen ersuchen die internationale Presse darum, auf eine baldige Beendigung dieser Situation zu drängen.

Kann die Kommission dazu folgende Fragen beantworten:

— Sind ihr diese Fakten bekannt, die immerhin vier EU-Bürgerinnen betreffen? Welche Informationen liegen ihr hinsichtlich der Sicherheit der Missionarinnen vor und was hat sie unternommen bzw. beabsichtigt sie zu deren Schutz zu unternehmen?

— Vor allem: Hat die Kommission Kontakt mit den mosambikanischen Behörden aufgenommen oder beabsichtigt sie dies zu tun, um sicherzustellen, dass für die Sicherheit der Missionarinnen garantiert wird und dass den Hinweisen auf Organhandel in dieser Region mit allem Nachdruck nachgegangen wird? Ist sie bereit dazu beizutragen, und wenn ja, in welcher Form, dass diesen Missionarinnen die notwendige Freiheit und die zur Fortführung ihrer Arbeit unerlässliche Sicherheit garantiert wird, sowie zur Hilfeleistung und Unterstützung der betroffenen Bevölkerung und zur vollständigen Aufklärung des Verschwindens von Personen in dieser Region?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(6. April 2004)

Seit Bekannt werden dieser abscheulichen mutmaßlichen Verbrechen und gemäß der Antwort der Kommission auf die schriftlichen Anfragen E-0143/04 und E-0072/04 (1) des Herrn Abgeordneten hat die Kommission die Lage gemeinsam mit dem EU-Missionschef, dem Direktor der Menschenrechtsliga und der Regierung genau beobachtet.

Die Mosambikahnische Regierung hat über die Generalstaatsanwaltschaft der Republik Untersuchungen eingeleitet, an denen ein institutionsübergreifendes Team aus Generalstaatsanwaltschaft, Kriminalpolizei und Vertretung der Menschenrechtsliga in Napula beteiligt ist. Die Untersuchungen dauern noch an und werden sich näher mit den berichteten Fällen befassen, obwohl in den 14 mutmaßlichen Fällen keine Beweise für den illegalen Organhandel gefunden wurden. Darüber hinaus gibt es in Mosambik den politischen Willen, alle für diese Verbrechen verantwortlichen Personen vor Gericht zu stellen.

Die Kommission kennt die Sorge um die Sicherheit der Ordensschwestern, und obwohl diese Angelegenheit nicht in die Zuständigkeit der Kommission fällt und besser durch Interventionen der jeweiligen EU-Botschaften gelöst werden kann, wird die Kommission im Rahmen der EU-Koordinierung und dem politischen Dialog zwischen EU und Mosambik prüfen, wie diese Frage am besten mit der Regierung erörtert werden kann.

Der Herr Abgeordnete darf sicher sein, dass die Kommission innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs weiterhin die mosambikanische Regierung beim Ausbau ihrer Ermittlungskapazitäten unterstützen wird, damit die Justiz in diesem Land die Oberhand gewinnt.

(1) Siehe Seite 169.