SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1485/02

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(29. Mai 2002)

Betrifft: Stand der Untersuchungen über die Erschließung der Insel Tabarca in der Provinz Alicante

In der Antwort auf die Anfrage E-2800/01(1), in der die Errichtung von Infrastrukturen für den Fremdenverkehr im Schutzgebiet verurteilt wurde, erkannte die Europäische Kommission der Insel Tabarca als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (GGB) aufgrund ihrer Meeresumwelt und der Posidonia-Seegraswiesen eine außergewöhnliche Bedeutung zu. Ferner teilte sie mit, eine Untersuchung gegen die spanischen Behörden einzuleiten, um festzustellen, ob das GGB ordnungsgemäß geschützt werde oder ob eine Verletzung der Richtlinie 92/43/EWG(2) (Lebensraum-Richtlinie) vorliege.

Kann die Kommission über den Stand dieser Ermittlungen und gegebenenfalls über den Inhalt der Antwort von Seiten der spanischen Behörden informieren?

Welche Maßnahmen ergreift die Kommission zum Schutz der Insel Tabarca als GGB?

(1) ABl. C 115 E vom 16.5.2002, S. 161.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(18. Juli 2002)

Die spanischen Behörden haben auf Anfrage der Dienststellen der Kommission mitgeteilt, dass die Insel Tabarca seit 1984 durch einen besonderen Plan geschützt ist, durch den die Innenstadt als Stadtgebiet und die Landenge als Bedienungsgebiet eingestuft, das umliegende freie Land der Insel jedoch vollständig geschützt wird und nicht bebaut werden darf. Die Gemeinde Alicante setzt sich derzeit für die Änderung dieses Plans ein, die jedoch von der für den Küstenbereich zuständigen Generaldirektion des Ministeriums für Umwelt abgelehnt wurde.

1997 wurde die Insel Tabarca dann von den spanischen Behörden aufgrund der Posidonia-Seegraswiesen, einem prioritären Lebensraum, als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (GGB) eingestuft.

In der Folge erklärten die spanischen Behörden, dass es sich bei den Arbeiten, die Gegenstand dieser schriftlichen Anfrage sind, um die Errichtung von zwei Gebäuden handelt, die jeweils 1996 und 1998 in Anwendung des geltenden besonderen Plans genehmigt wurde. Sie erklären ferner, dass alle erforderlichen Maßnahmen getroffen wurden, um die Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen zu gewährleisten. Die spanischen Behörden haben Bewirtschaftungspläne festgelegt, die die ökologischen Anforderungen der natürlichen Lebensräume von gemeinschaftlicher Bedeutung erfuellen, sowie vorbeugende und korrigierende Maßnahmen ergriffen, um eine Zerstörung der natürlichen Lebensräume von gemeinschaftlicher Bedeutung zu vermeiden.

Es handelt sich daher um ein Projekt mit begrenzter Tragweite, das keine nennenswerten Auswirkungen auf das Gebiet haben dürfte, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die Einstufung aufgrund der Vielfalt der Meeresökosysteme erfolgte. Ferner dürfte die Festlegung von Bewirtschaftungsplänen und vorbeugender und korrigierender Maßnahmen durch die spanischen Behörden dazu beitragen, dass die Zerstörung der in diesem Gebiet vorhandenen natürlichen Lebensräume vermieden wird. Aus diesen Gründen kam die Kommission nach der Prüfung der Antwort der spanischen Behörden zu dem Ergebnis, dass in diesem Fall kein Verstoß gegen die geltenden Umweltrechtsvorschriften der Gemeinschaft vorliegt.