SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3073/02

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(25. Oktober 2002)

Betrifft: Einsatz von Epoxid-Derivaten im Weinbau

Es wird auf eine vor kurzem eingereichte frühere Anfrage zu diesem Thema (E-3050/02) verwiesen, die um einige zusätzliche Fragen ergänzt wird.

Die Organisation Ecocert Italia führt Kontrollen im Hinblick auf die Vergabe des Bio-Labels für u.a. Wein durch. Wein, der in mit Epoxid-Derivaten behandelten Fässern reift, wird von dieser Organisation nicht als biologisch anerkannt. Andererseits ist es Bio-Weinbauern vom italienischen Gesundheitsamt USL untersagt, Wein in Betonfässern zu lagern, wenn diese nicht auf der Innenseite mit Epoxid behandelt wurden.

Hat die Kommission mittlerweise Gewissheit, dass beim Einsatz von Epoxid die Volksgesundheit nicht gefährdet ist? Welche Maßnahmen wird sie anderenfalls ergreifen und welche Alternativen schlägt sie vor?

Erlaubt die Kommission die Lagerung von Wein in reinen Betonfässern? Wenn nein, wie begründet sie ein solches Verbot?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Fischler im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-3050/02 und E-3073/02

(6. Dezember 2002)

Behälter zur Lagerung von Wein müssen den allgemeinen Anforderungen der Richtlinie 89/109/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen(1), gerecht werden.

Nach Artikel 2 dieser Richtlinie müssen diese Materialien und Gegenstände so hergestellt werden, dass sie unter den bestimmungsgemäßen oder vorhersehbaren Bedingungen ihrer Verwendung an die Lebensmittel keine Bestandteile in einer Menge abgeben, die geeignet ist,

- die menschliche Gesundheit zu gefährden oder

- eine unvertretbare Veränderung der Zusammensetzung oder eine Beeinträchtigung der organoleptischen Eigenschaften der Lebensmittel herbeizuführen.

Die Verwendung bestimmter Epoxyderivate, insbesondere BADGE, BFDGE und NOGE, in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, ist durch die Richtlinie 2002/16/EG der Kommission vom 20. Februar 2002 über die Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, geregelt. Die Gesundheit der Verbraucher ist geschützt, wenn die Hersteller der Epoxidharze die Vorschriften der Richtlinie 2002/16/EG einhalten.

Deshalb vertritt die Kommission die Auffassung, dass alle Materialien und Gegenstände, die den Bestimmungen der genannten Richtlinien entsprechen, zur Lagerung jedweder Art von Lebensmitteln verwendet werden dürfen; dies gilt auch für Betonbehälter.

In Artikel 37 der Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 des Rates vom 24. Juli 1989 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste(2) sind die Rahmenbedingungen für die Lagerung von Wein und Weinbauerzeugnissen festgelegt. Über die Zusammensetzung oder die Beschaffenheit der für die Innenbeschichtung der Lagerungsbehälter verwendeten Materialien finden sich dort keine Angaben. Genauere Vorschriften gibt es im Gemeinschaftsrecht übrigens nicht.

Die Meinungsverschiedenheit zwischen der italienischen Regierung und der Organisation Ecocert deutet nicht darauf hin, dass es weiterer europäischer Regelungen über die Verwendung von Epoxyderivaten bedürfe, weil deren Verwendung in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, durch die Richtlinie 2002/16/EG bereits auf Gemeinschaftsebene geregelt ist.

(1) ABl. L 40 vom 11.2.1989.

(2) ABl. L 232 vom 9.8.1989.