SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0114/02

von Markus Ferber (PPE-DE) an die Kommission

(29. Januar 2002)

Betrifft: Publikation European Dialogue

Bis zum Jahre 1999 gab die damalige GD IA die Vierteljahreszeitschrift European Dialogue heraus, die in alle osteuropäischen Sprachen übersetzt, die dortige Öffentlichkeit über die Wohltaten der

EU-Mitgliedschaft informieren sollte. Mit dem Amtsantritt von Kommissar Verheugen wurde die Zeitschrift abrupt eingestellt. Die Kommission brach den laufenden Vertrag und musste dem Herausgeber eine hohe sechsstellige Entschädigung für das weitere Nichterscheinen des European Dialogue zahlen.

Wie hoch war jene Entschädigung?

Wie hoch waren die Kosten für das vorherige Erscheinen der besagten Zeitschrift? Warum wurden keine Versuche unternommen, die Qualität und Orientierung der Zeitschrift zu verbessern bzw. zu ändern?

Wenn die Zeitschrift und ihre Redaktion so schlecht bzw. angeblich unkorrigierbar waren, dass der Publikationsvertrag unter hohen Kompensationen vorzeitig gekündigt werden musste, warum erschien die Zeitschrift dann so lange unangefochten mit einem so hohen Haushaltsaufwand?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(8. April 2002)

Die Zeitschrift Europäischer Dialog wurde 1995 von der damaligen Generaldirektion Information, Kulture und Kommunikation ins Leben gerufen. Sie erschien vierteljährlich in den Sprachen der mittel- und osteuropäischen Länder und wurde aus Mitteln des Programms Phare finanziert. Die Publikation sollte den Menschen in Mittel- und Osteuropa unverzüglich erste Informationen über die Europäische Union zur Verfügung stellen. Sie erschien vier Jahre lang bis zum Ende der Laufzeit des ersten Vertrages und kostete jährlich ungefähr 600 000. Dabei entsprach sie den festgelegten Zielen und erfuellte auch die qualitativen Ansprüche.

Bei Ende dieses ersten Vier-Jahres-Vertrags wurde im August 1998 zum Abschluss eines neuen Vertrags eine Ausschreibung veröffentlicht. Als die Firma, die den Auftrag erhalten sollte, ihr Angebot aufgrund einer internen Umstrukturierung zurückzog, wurde wie es üblich ist das zweitbeste Angebot angenommen und 1999 ein Vertrag unterzeichnet. Die erste Ausgabe der neuen Version erschien Ende 1999 mit einer gewissen Verspätung und war qualitativ nicht so gut wie die Vorgängerversion. Für die Publikation zuständig war nach Neuordnung der Dienststellen der Kommission inzwischen die Generaldirektion Erweiterung. Sie bemühte sich gemeinsam mit dem Herausgeber, einen Weg zur Verbesserung von Qualität und redaktioneller Ausrichtung der Zeitschrift zu finden. Nach mehreren Versuchen in dieser Richtung wurde jedoch offensichtlich, dass der Herausgeber die Ziele der neuen Kommunikationsstrategie in den Beitrittsländern nicht würde erfuellen können. Diese beruhte darauf, dass die Delegationen der Kommission die Informationsmittel zur Beitrittsvorbereitung im Weiteren selbst organisierten. Durch ihre Präsenz in den Kandidatenländern waren die Delegationen sowohl in fachlicher als auch in sprachlicher Hinsicht besser in der Lage, auf die Bedürfnisse der einzelnen Staaten zugeschnittene Informationsmittel vorzubereiten.

Die Generaldirektion Erweiterung der Kommission als Anweisungsbefugter beschloss daher angesichts der Neuorientierung der Informationsstrategie, den Vertrag mit dem Herausgeber zu beenden, was durch eine Entschädigungszahlung in Höhe von 136 250 auch geschehen ist.