SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3084/98

von Honório Novo (GÜ/NGL) an die Kommission

(16. Oktober 1998)

Betrifft: EIB-Darlehen für das Unternehmen "SONÄ-Investimentos SGPS SA"

Die Veröffentlichung EIB-INFORMATIONEN (1-1998-Nr. 96 ISSN 0258-2147) informiert über die Portugal im Jahre 1997 von der Europäischen Investitionsbank gewährten Darlehen.

Aus dem Verzeichnis der 1997 mit portugiesischen Unternehmen und Institutionen geschlossenen Verträge geht hervor, daß dem Unternehmen "SONÄ-Investimentos SGPS SA", einem der wirtschaftlich leistungsfähigsten und finanzkräftigsten Konzerne mit Sitz in Portugal, ein Darlehen in Höhe von 50,3 Millionen ECU gewährt wurde. Den EIB-Informationen ist ferner zu entnehmen, daß das besagte Darlehen für den Bau eines Einkaufszentrums in Porto bestimmt ist.

Bekanntlich gewährt die EIB in der Regel zinsverbilligte Darlehen, wobei die Zinsvergütungen zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts, d.h. zu Lasten der Steuerzahler gehen.

Es steht auch fest, daß das finanzierte Projekt zu einem Sektor gehört, der eine der höchsten Rentabilitätsraten in der Europäischen Union aufweist, und daß das Darlehen einem Konzern gewährt wurde, der in keiner Hinsicht als "kleines oder mittleres Unternehmen" bezeichnet werden kann. Andererseits gehe ich davon aus, daß die EIB-Entscheidung darauf zurückzuführen ist, daß das SONÄ-Projekt von der portugiesischen Regierung unterstützt wurde.

Vor diesem Hintergrund ersuche ich die Kommission um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie rechtfertigt sich die Gewährung eines EIB-Darlehens an einen Wirtschafts- und Finanzkonzern, der durchaus in der Lage ist, die normalen vertraglichen Bedingungen der Geschäftsbanken zu erfuellen?

2. Wurde der Antrag auf Finanzierung des SONÄ-Unternehmens für den Bau eines Einkaufszentrums in Porto in irgendeiner Form von der portugiesischen Regierung unterstützt?

3. Sieht die Kommission einen zwischen dem gewährten Darlehen und den Zielen der Union, zu deren Verwirklichung die EIB beitragen soll?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission

(15. Januar 1999)

Das Darlehen wurde im Rahmen der normalen Verfahren der Europäischen Investitionsbank (EIB) gewährt. Diese Verfahren sehen vor, daß derjenige Mitgliedstaat angehört wird, in dem das Projekt durchgeführt wird. Der Darlehenszins beruhte auf den Finanzierungskosten zuzueglich einer engen Spanne zur Deckung der Verwaltungskosten. Es wurden keine Zuschüsse oder Haushaltsmittel der Gemeinschaft vergeben.

Nach den Informationen, die der Kommission von der EIB zugänglich gemacht wurden, befinden sich die beiden von der EIB mitfinanzierten Einkaufzentren in Ziel-1-Regionen. Die Regionalentwicklung ist eine der Hauptprioritäten der EIB-Tätigkeit (Artikel 198e Buchstabe a) EG-Vertrag). Darüber hinaus hat das Projekt direkte positive Auswirkungen auf die Beschäftigung (in beiden Einkaufszentren werden schätzungsweise 5000 Vollzeitarbeitsplätze geschaffen). Das Projekt wird zur Modernisierung des Einzelhandelssektors in Portugal beitragen, der gegenüber reiferen Märkten im Nachteil ist. Die neue Infrastruktur wird den hohen Ansprüchen von Fachhändlern genügen, die sich auf neuen Märkten etablieren wollen, und somit der Politik des gemeinsamen Binnenmarkts dienen. Durch die Stärkung des Wettbewerbs werden die Einkaufszentren den Zugang zu international angebotenen Waren zu wettbewerbsfähigen Preisen erleichtern und damit dem Verbraucher nutzen.