SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3229/02

von Sérgio Marques (PPE-DE) an die Kommission

(7. November 2002)

Betrifft: Anlage zur Wiederaufbereitung von Abfällen auf Madeira

Das Vorhaben mit der Bezeichnung Anlage zur Wiederaufbereitung von Abfällen von Madeira ist ein Vorhaben der Regionalregierung der Autonomen Region Madeira, dessen Kosten auf 115 Mio. EUR geschätzt werden und das darauf abzielt, hinsichtlich der Endbestimmung der Abfälle der Autonomen Region von Madeira eine effiziente und umweltpolitisch korrekte Antwort zu geben, und zwar gemäß dem Strategischen Plan zur Abfallbewirtschaftung der Autonomen Region Madeira (PERRAM), der die Erweiterung und Umgestaltung der derzeitigen Anlage zur Behandlung fester Abfälle von Meia Serra, den Bau einer Sortieranlage und zweier Transferstationen auf der Insel Madeira, den Bau eines Abfallaufbereitungszentrums auf der Insel Porto Santo, den Erwerb von Ausrüstungen zur selektiven Sammlung sowie die Durchführung einer Kampagne zur Umweltsensibilisierung umfasst.

Die Erweiterung und Umgestaltung der ETRS von Meia Serra wird die Verbrennung von festem Hausmüll, die Verbrennung von Abfällen aus Krankenhäusern und Schlachthöfen, die Kompostierung organischer Abfälle, zusätzliche Deponien und eine Anlage zur Behandlung von laugenhaltigem Wasser umfassen.

Dieses Vorhaben der Planung, des Baus, der Bewirtschaftung, das einer ACE (Unternehmensgruppe) im Jahre 1998 mit einem Wert von 97 366 967,33 EUR übertragen wurde und zu 68,7 % vom Kohäsionsfonds finanziert wird, wurde gemäß den jüngsten Umweltschutzerfordernissen der Europäischen Union geplant und ausgeführt und wird die Erzeugung von Strom durch die Verbrennung der Abfälle ermöglichen, wobei diese elektrische Energie nicht nur für die Stromversorgung der Anlage verwendet werden, sondern auch in das Netz eingespeist werden und etwa 25 % des Energieverbrauchs der Insel Madeira sicherstellen soll.

Daher wird die Kommission gefragt, ob sie bestätigen kann, dass dieses Vorhaben einen Gewinn für die Umwelt der Autonomen Region Madeira darstellt und einer Lösung entspricht, die mit allen in der Europäischen Union geltenden Umweltvorschriften vereinbar ist, so dass die Qualität der Umwelt, die Sicherheit und die Gesundheit der Bevölkerung gewährleistet sind?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(29. November 2002)

Die erste Phase des Vorhabens, auf das sich der Herr Abgeordnete bezieht, wurde am 22. November 1999 nach einer langen Prüfung, die am 21. Mai 1996 begann, beschlossen. Bei dieser Prüfung berücksichtigte die Kommission alle gemeinschaftlichen Bestimmungen, um mit dem Vorhaben so effizient wie möglich auf die Probleme im Zusammenhang mit dem Anfall von Abfällen sowohl auf Madeira als auch auf der Insel Porto Santo eingehen zu können. Die Kommission führte demnach im Hinblick auf die verschiedenen Aspekte des Vorhabens, einschließlich Umweltschutz, intensive Verhandlungen.

Die Kommission ist davon überzeugt, dass sobald die verschiedenen Projektkomponenten angelaufen sind die Region Madeira die in ihrem Strategischen Plan festgelegten Ziele und daher auch die Gemeinschaftsrichtlinien im Bereich Abfallwirtschaft einhalten kann.

Das Vorhaben wurde einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) unterzogen. Zur Überwachung der Arbeiten wurde ein Ausschuss eingerichtet, zur Verbreitung der erzielten Ergebnisse wurde ein Kontrollplan ausgearbeitet.

Der Plan umfasst eine Reihe von Studien über eventuelle negative Auswirkungen auf die jeweiligen Bereiche des Umweltschutzes und die erforderlichen Lösungen.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997, ABl. L 73 vom 14.3.1997.