SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1337/02

von Carlos Lage (PSE) an die Kommission

(13. Mai 2002)

Betrifft: Verwaltung der Europäischen Schulen

Die Europäischen Schulen wurden mit dem Ziel geschaffen, den Kindern von europäischen Beamten, die außerhalb ihrer Heimatländer leben, eine Ausbildung zu ermöglichen, die mit dem Lehrplan vereinbar ist, der in den Schulen ihrer eigenen Länder verwendet wird.

Wegen eben dieser Situation der Entwurzelung ist es von ausschlaggebender Bedeutung, dass diese Beamten ihren Kindern eine normale Schulausbildung mit pädagogischer und psychologischer Kontinuität bieten können.

Vor kurzem wurden etwa 300 Familien, deren Kinder eine der drei Schulen in Brüssel besuchen, mit einer Entscheidung des Obersten Rates der Europäischen Schulen konfrontiert, nach der ihre Kinder ab September 2002 in andere Schulen versetzt werden.

Diese Entscheidung erfolgte vollkommen willkürlich und ohne dass der Wahl der Eltern, die sie nach pädagogischen Interessen ihrer Kinder und nach den eigenen beruflichen Anforderungen getroffen haben, die geringste Beachtung geschenkt worden wäre.

Die Kommission:

1. Kann sie mir bei dieser Sachlage Auskunft darüber erteilen, inwieweit die europäischen Schulen, insbesondere die Schulen in Brüssel, den Bedürfnissen der Beamten und Bediensteten der Institutionen der Europäischen Union entsprechen?

2. Kann sie mir bei dieser Sachlage Auskunft darüber erteilen, inwieweit die Achtung der in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, insbesondere in ihren Artikeln 24 Absatz 2 und 41 genannten Grundsätze gewährleistet ist?

3. Wie werden die europäischen Schulen verwaltet?

- Wie finanzieren Sie sich, und welchen Prozentsatz trägt jeder Teilnehmer?

- Welche Rolle spielt die Europäische Union in diesem Rat? Über wie viele Stimmen verfügt die Kommission im Obersten Rat der Europäischen Schulen?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(8. Juli 2002)

Allgemeine Informationen zu der Angelegenheit, um die es ihmgeht, möchte der Herr Abgeordnete der Antwort der Kommission auf die schriftliche Anfrage E-0980/02 von Herrn Stavros Xarchakos entnehmen(1).

Zu den Punkten 1 und 3 verweist die Kommission den Herrn Abgeordneten auf ihre Antwort auf die schrifliche Anfrage E-0944/02 von Frau Ilda Figueiredo(2).

Was den zweiten Punkt anbetrifft, so sind die Europäischen Schulen keine Einrichtungen der Union im Sinne von Artikel 51 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Rechtsgrundlage der Europäischen Schulen ist die 1957 von den Mitgliedstaaten beschlossene Satzung der Europäischen Schule. Die von dem Herrn Abgeordneten genannten Grundrechte werden daher durch innerstaatliche Rechtsvorschriften und internationale Vereinbarungen wie dem New Yorker Übereinkommen über die Rechte des Kindes von 1989 gewährleistet. Wie die Kommission in ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-0944/02 von Frau Ilda Figueiredo ausgeführt hat, sorgte der Oberste Rat der Europäischen Schulen dafür, dass bei Versetzungen von Schülern von einer Brüsseler Schule in eine andere die von dem Herrn Abgeordneten genannten Grundrechte beachtet werden.

Die Kommission ist mit einem Mitglied im Obersten Rat vertreten und hat dementsprechend dort eine Stimme. Der Oberste Rat ist ein zwischenstaatliches Gremium, dem ansonsten Vertreter der einzelnen Mitgliedstaaten angehören, die in der Regel aus den Bildungsministerien der Länder stammen.

(1) ABl. C 277 E vom 14.11.2002, S. 119.

(2) ABl. C 277 E vom 14.11.2002, S. 112.