SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0088/98 von Carlos Robles Piquer (PPE) an die Kommission (30. Januar 1998)

Betrifft: Wirtschaftlich-technologische Entwicklung der Salzindustrie

Die rasche Entwicklung der Salzmärkte in vielen Mitgliedstaaten führten zu besonderen Schwierigkeiten in diesem Sektor, die auf die Reduzierung des Verbrauchs und die Notwendigkeit hoher Investitionen für die - überlebensnotwendige - Umstellung auf Technologien zur Verbesserung der Qualität des Produktes zurückgehen.

Verschiedene Umstände, wie die Umstellung der Fischereiflotte, das Verschwinden vieler Fischkonservenindustrien, die weitgehende Einführung der industriellen Kältetechnik usw., haben dazu geführt, daß der Sektor um Hilfe ersucht, um eine Neuregelung der Salzindustrie auf Gemeinschaftsebene einzuführen, wobei die geringe Unterstützung durch die einzelstaatlichen Regierungen beklagt wird, ohne jedoch andererseits die Bedrohung durch die Maghreb-Staaten, Ägypten oder Israel aus den Augen zu verlieren.

Verfügt die Kommission über die notwendigen Informationen über die gemeinschaftliche Salzindustrie mit den ihr eigenen Marktveränderungen und -verschiebungen sowie beträchtlichen wirtschaftlichen Verlusten und Verlusten von Arbeitsplätzen, um ein grundlegendes Handlungsschema einführen zu können?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (4. März 1998)

Die Kommission verfolgt die Entwicklung der Salzindustrie in der Gemeinschaft und die wichtigsten Faktoren im Zusammenhang mit ihrer Wettbewerbsfähigkeit mit grossem Interesse. Hierfür stehen der Kommission spezielle Informationen des Verbandes der europäischen Salzhersteller (ESPA) zur Verfügung.

Das Muster des Salzverbrauchs ist komplex, wenn der Salzverbrauch generell gesehen auch abzunehmen scheint. Der sichtbare Verbrauch in der Gemeinschaft betrug 1995 34,2 Mio. t, was einen Zuwachs von 3,3 Mio. t im Zuge des Beitritts der neuen Mitgliedstaaten einschließt.

Bedeutendster Salzverbraucher ist die chemische Industrie, insbesondere der Bereich der Chloralkalielektrolyse (44% der ingesamt verkauften Menge im Jahre 1994). Dieses Salz wird häufig in Teilbereichen von Chemiekonzernen hergestellt. Der Produktionsrückgang bei Chemikalien auf der Grundlage von Chlor, der insbesondere auf den FCKW-Stopp und den Rückgang der Nachfrage nach Bleichmitteln für Zellstoff und Papier zurückzuführen ist, wirkt sich negativ auf den Salzverbrauch aus. Die Nachfrage nach PVC (Polyvinylchlorid) könnte jedoch weiter zunehmen, ebenso wie die Nachfrage nach Ätznatron, einem Nebenprodukt der Salzsole-Elektrolyse.

Das Enteisen von Strassen ist der zweitgrösste Endverbrauchsmarkt für Salz (21% im Jahre 1994). Die Nachfrage hängt stark von den Wetterbedingungen ab; daher kann die Fluktuation von einem Jahr zum anderen beträchtlich sein. Der Verkauf von Streusalz in der Gemeinschaft lag z.B. 1992 um 39% unter den Zahlen des Jahres 1993. Dieser Zusammenhang erschwert die Vorhersage von Tendenzen für die Zukunft.

Den drittgrössten Markt bildet das Salz für Lebensmittel und Futtermittel (14% im Jahre 1994). Trotz der relativen Zuverlässigkeit der verfügbaren statistischen Daten lässt sich aus dem geringen Prozentsatz des auf Lebensmittel entfallenden Salzes ableiten, daß die Frage des vom Herrn Abgeordneten angesprochenen zurückgehenden Salzverbrauchs bei Fischkonserven sich auf die Salzindustrie insgesamt nur geringfügig auswirkt. Salz findet ausserdem Verwendung in der Erdölindustrie, der Textilindustrie und als Weichmacher für Wasser.

Die Produktion in der Gemeinschaft ging parallel zum Nachfragerückgang ebenfalls zurück. Für den Zeitraum 1986-1995 betrug der Rückgang über 11%, mehr noch in Frankreich und im Vereinigten Königreich. Es ist in jedem Fall festzustellen, daß die Kapazitäten weit über der Nachfrage liegen. Diese Situation könnte in den nächsten Jahren andauern.

Salz ist eine lose Ware mit einem geringen Mehrwert; daher ist der internationale Handel damit wenig entwickelt. Dies zeigt sich darin, daß der innergemeinschaftliche Handel im Vergleich zum aussergemeinschaftlichen überwiegt; die Zahlen wurden mit dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten im Jahre 1995 - bei denen es sich um grosse Salzverbraucher handelt - noch deutlicher. Wie der Herr Abgeordnete angegeben hat, sind Ägypten, Tunesien, Israel, Marokko und Polen die grössten Exporteure von Salz in die Gemeinschaft. Zwischen 1992 und 1995 erhöhte sich der Export dieser Länder in die Gemeinschaft um 30%; die Lage der Länder im Vergleich ist jedoch sehr unterschiedlich: Tunesien, Marokko und Polen haben starke Zunahmen zu verzeichnen, die anderen Länder jedoch einen Exportrückgang. Dabei sind wiederum die Folgen des Beitritts Österreichs, Finnlands und Schwedens für den Handel zu berücksichtigen. Für den gesamten Zeitraum überstiegen jedoch die Ausfuhren aus der Gemeinschaft die Einfuhren beträchtlich (1992 um das Zehnfache, 1995 um das Fünffache).

Die Preise stehen in engem Zusammenhang zum Produktionsprozeß und daher zur Qualität des Enderzeugnisses. Das im Vakuumeindampfverfahren gewonnene Salz ist dabei am teuersten. Die Indikatoren weisen auf niedrigere Preise für Steinsalz in den Vereinigten Staaten, was auf geringere Abbaukosten und Skalenerträge zurückzuführen ist.

Zwischen 1993 und 1996 ging die Anzahl der Arbeitsplätze in der Salzindustrie um etwa 8,5% zurück. Dies ist ein grosses Problem für eine Branche, die in Europa fast 8 Mio. Menschen beschäftigt. Im gleichen Zeitraum ging vergleichsweise in der Gemeinschaft die Anzahl der Arbeitsplätze in der Fertigung insgesamt nur um 4,2% zurück. Dies bedeutet, daß die Umsetzung der Empfehlungen des Kommissionsdokuments "Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie" ((Dok. SEK(96) 2121. )) für die Salzindustrie noch dringender und wichtiger ist. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Lage in diesem wichtigen Industriezweig sollten weiterhin im Rahmen der allgemeinen Gemeinschaftspolitik zur Förderung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit getroffen werden.