SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1872/00

von Monica Frassoni (Verts/ALE) an die Kommission

(9. Juni 2000)

Betrifft: Eisenbahnnetz und Strukturfonds 2000-2006 in Sardinien

Der Zustand des ausgedehnten Bahnnetzes in Sardinien (rund 1 000 km, davon lediglich 435 mit Normalspur) verschlechtert sich zusehends. Dennoch schließt das nationale operationelle Verkehrsprogramm 2000-2006 (PONT) Sardinien von den Beihilfen für Verbesserung der Bahndienstleistungen aus (Beihilfen werden nur berücksichtigt, wenn sie auch im transeuropäischen Netz vorgesehen sind). Auch im operationellen Verkehrsprogramm 1994-99 erhielt Sardinien von den für ganz Italien vorgesehenen 3 800 Milliarden Lire lediglich 50 000 Mrd. für ein einziges Infrastrukturprojekt, das noch immer nicht fertiggestellt ist (die Strecke Campeda-Bonorba). Die im April 1999 zwischen dem italienischen Staat, die Region und der italienischen Eisenbahn (FS) erzielte Programmvereinbarung deckt die seit über 30 Jahren bestehenden Investitionslücken nur zum Teil; in dem entsprechenden Rahmenprogrammabkommen (APQ 5) sind nur Beihilfen für die Strecken Cagliari-Oristano und Sassari-Porto Torres(1) vorgesehen; diese Beihilfen sind zwar hoch, reichen aber mit Sicherheit nicht aus, um die Mängel eines Netzes zu beheben, das zu über 80 % mit einer Reisegeschwindigkeit von unter 70-75 km befahren wird. Darüber hinaus wird in der Programmvereinbarung zwischen Staat und Region auf den beschränkten Charakter der Beihilfe sowie darauf hingewiesen, daß es eines zweiten Rahmenprogrammabkommens (APQ 5b) für das gesamte Netz, den Güterverkehr und die konzessionierten Bahnen bedarf.

Die Kommission verhandelt zur Zeit mit dem italienischen Staat über PONT 2000-2006 und mit der Region Sardinien über das regionale operationelle Programm 2000-2006 (POR). Da in beiden Programmen für Sardinien keine erheblichen Investitionen im Bahnsektor vorgesehen sind, bleibt der Insel nur der

Ausbau des Straßennetzes und der Häfen. Kann die Kommission darauf hinwirken, daß die Beschleunigung und Modernisierung des Bahnnetzes von Mittel- und Nordsardinien als Zielvorgabe auch in PONT 2000-2006 erscheint? Besteht die Möglichkeit, daß die bereits im Rahmen der Programmvereinbarung Staat-Region-Bahn vorgesehenen Beihilfen in PONT 2000-2006 übernommen und damit der entsprechende Finanzierungsbeitrag der Gemeinschaft zum sardischen Bahnnetz aktiviert wird? Kann die Kommission dafür sorgen, daß in POR 2000-2006 auch Maßnahmen zur Umstrukturierung und Modernisierung der als Trenino verde bezeichneten Bergstrecken und für die Stadtverbindungen Olbia/Golfo Aranci, Tempio/Arzachena/Palau, Alghero/Sassari/Sorso, Bosa/Macomer/Nuoro, Sorgono/Isili/Mandas/Tortoli, Carbonia/Iglesias/Decimo/Cagliari und Senorbi/Dolianova/Cagliari vorgesehen werden?

(1) 510 Milliarden Lire, die bereits in das Budget der FS Spa. integriert sind.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(24. Juli 2000)

Der Kommission ist bekannt, dass das Schienennetz in Sardinien veraltet ist.

Das vorgeschlagene operationelle Programm für Sardinien im Programmplanungszeitraum 2000-2006, über das zur Zeit noch abschließende Verhandlungen laufen, sieht zwei Maßnahmen im Verkehrssektor vor. Mit der einen soll das Verkehrsnetz innerhalb der Insel verbessert und mit der anderen (durch den Bau einer U-Bahnlinie) die Mobilität in den Stadtzentren von Cagliari und Sassari erhöht werden. Was insbesondere die erstgenannte Maßnahme anbelangt, so hat die Region ein Konzept gewählt, bei dem die verfügbaren Finanzmittel auf die Verbesserung des Hauptstraßennetzes und auf die intermodalen Infrastrukturen konzentriert werden, da das Schienennetz aus den Mitteln für den Accordo di programma quadro finanziert wird. Selbstverständlich hat Sardinien jedoch noch die Möglichkeit, etwaige Änderungen an seinem Konzept vorzuschlagen.

Zum nationalen operationellen Programm im Bereich Verkehr hat die Kommission noch keine formellen Verhandlungen mit den italienischen Behörden aufgenommen und kann sich deshalb zu dessen Inhalt noch nicht äußern.