SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1702/96 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (25. Juni 1996)

Betrifft: Hoechstgehalte an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf Obst und Gemüse sowie Getreide und Nahrungsmitteln

Hinsichtlich der Richtlinie 90/642/EWG ((ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. )) des Rates vom 27. November 1990, die die Hoechstgehalte an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse festsetzt, sei darauf hingewiesen, daß mit ihrer Annahme in grossen Linien eine Regelung für die hauptsächlichen Bestandteile der Ernährung gefunden werden soll, womit im Vergleich zu früher eine systematischere Festsetzung der Hoechstgehalte an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln in der Gemeinschaft ermöglicht werden kann.

Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß das Verfahren der Annahme der Hoechstgehalte an Rückständen seitens des Rates im allgemeinen eindeutig eine Behinderung der Anwendungen der Richtlinien über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln darstellt? Vor allem sind bisher noch keine Fortschritte in der Berücksichtigung der Verarbeitungserzeugnisse pflanzlichen Ursprungs erzielt worden, während ihr Verbrauchsvolumen es erforderlich macht, daß die Gesundheit der Verbraucher durch eine harmonisierende Regelung voll gewährleistet wird.

Gemeinsame Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1700/96, E-1701/96 und E-1702/96 (5. September 1996)

Die Kommission hält es für unabdingar, daß geeignete Pflanzenschutzbehandlungen für den Anbau kleinerer Kulturen zur Verfügung stehen, und hat so auch bei der Festsetzung von Hoechstwerten für Rückstände von Pflanzenschutzmittteln bereits Maßnahmen in Richtung auf dieses Ziel eingeleitet. Diese Maßnahmen gewährleisten ein hohes Verbraucherschutzniveau und ermöglichen gleichzeitig bei bestimmten kleineren Kulturen, die in geringerem Masse mit der Nahrung aufgenommen werden, eine reduzierte Zahl von Versuchsdaten über Rückstände und, soweit möglich, die Extrapolation von Daten zwischen verschiedenen Kulturen.

Die Kommission ist ebenfalls der Auffassung, daß Forschung und Entwicklung im Bereich des Pflanzenschutzes notwendig sind. In der Pflanzenschutzindustrie werden beträchtliche Mittel in die Forschung investiert. Die Gemeinschaft stellt ihrerseits hohe Beträge für ihr Forschungs- und Entwicklungsprogramm (FTE) "Fair" bereit. Dieses Programm betrifft u. a. folgende Themen:

- die Entwicklung von Methoden, bei denen keine oder nur geringe Mengen Chemikalien verwendet werden (z. B. ganzheitlicher Pflanzenschutz), mechanische Ausrüstung und Techniken zur Förderung von umweltfreundlicheren Verfahren, die einen besseren Schutz der Umwelt ermöglichen (Wasser, Boden, Landschaft usw.), zur Verringerung der Umweltbelastung und Erosion und zur Erhöhung der Produktionseffizienz (einschließlich biologischer Mittel der Schädlingsbekämpfung und Biotechnologie);

- Verbesserung der Methoden, bei denen keine Chemikalien (mechanische Verfahren, Kulturarbeiten, genetische Widerstandsfähigkeit) oder nur geringe Mengen eingesetzt werden, wie auch Verbesserung der biologischen Pflanzenschutzmethoden (wichtige und weniger bedeutende Kulturen) und der Behandlung nach der Ernte, insbesondere für die schädlichsten Organismen;

- Vorhersage des Verbleibs von Agrochemikalien in der Umwelt und ihrer Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit.

Im Rahmen des 5. Umweltaktionsprogramms ((KOM(94) 453 endg. )) fördert die Kommission auch ein Projekt über die umweltgerechte Verwendung von Pflanzenschutzmitteln mit dem Ziel, geeignete Instrumente ausfindig zu machen, mit denen sich der Einsatz und die Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf die Umwelt reduzieren lassen.