SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3717/98

von José Valverde López (PPE) an die Kommission

(11. Dezember 1998)

Betrifft: Methylbromid: Vorschlag der Kommission über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen

Gemäß dem Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, soll die Produktion und Verwendung des in der Landwirtschaft eingesetzten Begasungsmittels Methylbromid bis zum Jahr 2001 eingestellt werden. Dies bedeutet ein vorzeitiges Verbot dieses Stoffes gegenüber dem im Protokoll von Montreal vom September 1997 vorgesehenen Termin 2005.

In den europäischen Ländern darf Methylbromid nur von Unternehmen mit einer besonderen Genehmigung und von spezialisierten Benutzern verwendet werden. 95 % dieser Benutzer äusserten 1996 den Wunsch nach einer weitgehenden Beseitigung der umweltbelastenden Emissionen durch den Einsatz der optimalsten und fortschrittlichsten Verfahren.

Die jüngsten Ergebnisse einschlägiger Untersuchungen zeigen, daß 95 % der Methylbromid-Emissionen durch den Einsatz besserer Techniken wie die Verwendung undurchlässiger Kunststoffplanen beseitigt werden können.

Die Kommission wird angesichts der bedeutenden Auswirkungen, die ein vorzeitiges Verbot von Methylbromid für zahlreiche Landwirte in der Europäischen Union hätte, sowie der negativen wirtschaftlichen Folgen für eine grosse Zahl strukturschwacher Agrarregionen gebeten mitzuteilen, ob bei dem Beschluß über ein vorzeitiges Verbot auch berücksichtigt wurde, daß die Hersteller eine Beseitigung der Emissionen und eine Verringerung der Auswirkungen der Verwendung von Methylbromid auf die Ozonschicht durch den Einsatz besserer Techniken anstreben, und daß es im Falle bestimmter örtlicher Bedingungen keine Ersatzstoffe für die Bodenbegasung gibt.

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(8. Februar 1999)

Der Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen(1), enthält in Anhang V in bezug auf die Verwendung von Methylbromid die Auflage, beim Einsatz von Methylbromid zu kritischen Verwendungszwecken nach der Einstellung der Produktion die zur Reduzierung von Emissionen am besten geeignete Technologie zu verwenden. Eine ähnliche Auflage findet sich in Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung, der sich auf die Vorsichtsmaßnahmen bezieht, die zu treffen sind, um ein Austreten von Methylbromid aus Begasungsanlagen zu verhindern. Beide Anforderungen reflektieren die Verfügbarkeit praktisch undurchlässiger Kunststoffplanen zur Reduzierung von Emissionen, deren Einsatz von Begasungsbetrieben und anderen Verwendern von Methylbromid befürwortet wird.

Die Verwendung dieser Kunststoffplanen allein wäre jedoch nicht ausreichend, um die im Protokoll von Montreal geforderte stufenweise Einstellung der Herstellung und Verwendung von Methylbromid zu erreichen. Die Nutzung aller verfügbaren Mittel zur Reduzierung der Emissionen sollte als Übergangsmaßnahme gefördert werden; ein tatsächlicher Schutz der Ozonschicht erfordert jedoch die Ersetzung von Methylbromid durch ozonfreundliche Alternativen.

Für die Fälle, in denen bestimmte örtliche Gegebenheiten - z.B. die Bodenbeschaffenheit, das Gefälle oder die Witterungsverhältnisse - die Verwendung von Alternativen zu Methylbromid technisch oder wirtschaftlich unmöglich machen, schlägt die Kommission eine Ausnahmeregelung für kritische Verwendungszwecke vor, in deren Rahmen Methylbromid weiter verfügbar wäre, bis eine gangbare Alternative gefunden ist. Diese Ausnahmeregelung wird auch nach der im Protokoll von Montreal vorgeschriebenen endgültigen Einstellung der Verwendung im Jahre 2005 gelten, sofern alle Vertragsparteien Einvernehmen darüber erzielen, daß es sich bei bestimmten Anwendungen von Methylbromid um kritische Verwendungszwecke handelt, für die es noch keine angemessenen Alternativen gibt.

(1) KOM(98) 398 endg.