SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4145/00

von Michel Hansenne (PPE-DE) an die Kommission

(16. Januar 2001)

Betrifft: Sicherheit von Aufzügen

1995 nahm die Kommission eine Empfehlung über die Verbesserung der Sicherheit der vorhandenen Aufzüge (95/216/EG)(1) an. Nach Auffassung des Europäischen Parlaments war die Sicherheit dieser Aufzüge eine Voraussetzung für die Annahme der Richtlinie (95/216/EG), in der die Sicherheitsanforderungen für in den Mitgliedstaaten neu eingebaute Aufzüge dargelegt werden. Im Dezember 1998 veranstaltete das Europäische Parlament außerdem eine öffentliche Anhörung, um sich über die von den Mitgliedstaaten ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit der 3 Mio. Aufzüge, die in Europa in Betrieb sind, zu informieren. Die Bilanz war ausgesprochen enttäuschend. Nach wie vor gibt es Unfälle mit manchmal sogar tödlichem Ausgang.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, um sicherzustellen, daß die Mitgliedstaaten die Sicherheit der nicht unter die neue Richtlinie fallenden alten Aufzüge zu einem ihrer vorrangigen Anliegen machen?

(1) ABl. L 213 vom 7.9.1995, S. 1.

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(7. März 2001)

Die derzeitige Verbesserung der Sicherheit von Aufzügen hat für die Kommission hohe Priorität.

Die Kommission ist überzeugt, daß die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates 95/16/EG vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Aufzüge(1) wesentlich zur Erhöhung der allgemeinen Sicherheitsstandards neuer Aufzüge in der Gemeinschaft beigetragen hat.

Darüber hinaus hat die Kommission die Empfehlung 95/216/EG vom 8. Juni 1995 über die Verbesserung der Sicherheit der vorhandenen Aufzüge(2) verabschiedet, worin empfohlen wird, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Sicherheit der bestehenden Aufzüge anhand der Leitsätze in Anhang I dieser Empfehlung zu vergrößern.

Ferner verdient die Tatsache Erwähnung, daß der Europäische Normungsausschuß (CEN) z.Z. eine Norm zu den Regeln zur Verbesserung der Sicherheit vorhandener Aufzüge ausarbeitet, die mit Sicherheit für die Mitgliedstaaten in ihrem Bemühen, Maßnahmen aufgrund der Empfehlung der Kommission zu treffen, eine große Hilfe sein wird.

Die im Dezember 1998 vom Europäischen Parlament durchgeführte öffentliche Anhörung hat zusätzlich zur Bewußtseinsbildung in der Gemeinschaft beigetragen.

Bei verschiedenen Gelegenheiten hat die Kommission mit den Mitgliedstaaten über diese Empfehlung diskutiert und deren Umsetzung auf dem Territorium der Mitgliedsländer geprüft.

Einige Mitgliedstaaten haben die Empfehlung umgesetzt, indem sie weit reichende Maßnahmen getroffen haben, während andere nicht so schnell vorangekommen sind. Allem Anschein nach haben die meisten Mitgliedstaaten die Empfehlung in Teilen umgesetzt, und einige unter ihnen sind dabei, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Ein Argument, das die Mitgliedstaaten gegen die vollständige Umsetzung geltend machen, lautet, daß die Aufzüge ziemlich sicher sind und daß die Benutzer der Aufzüge womöglich unnötige Beschränkungen hinnehmen müssten, ohne daß entsprechende Verbesserungen der Sicherheit dies rechtfertigten.

Die Vereinigung der Aufzugbauer, die Europäische Vereinigung der Fahrstuhlbauer (EEA) sowie das Europäische Forum nationaler Vereinigungen der Aufzugbauer (EFLA) verfolgen die Umsetzung der Vorschriften in den einzelnen Mitgliedstaaten mit großer Aufmerksamkeit und legen einen Jahresüberblick über den Stand der Entwicklung vor. Den letzten Informationen zufolge sind mehrere Mitgliedstaaten diesbezüglich aktiv.

Die Kommission wird die Sicherheit der vorhandenen Aufzüge in Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und mit der Industrie sowie mit den Benutzern weiterhin überwachen.

(1) ABl. L 213 vom 7.9.1995.

(2) ABl. L 134 vom 20.6.1995.