SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3304/01

von Jonas Sjöstedt (GUE/NGL) an die Kommission

(28. November 2001)

Betrifft: Salmonellen in nach Schweden eingeführtem Fleisch

Das schwedische Aufsichtsamt für Lebensmittelhygiene hat in jedem achten von insgesamt 72 aus EU-Ländern eingeführten Fleischteilen Salmonellen festgestellt. Bei Schweinefleisch war sogar jede vierte Probe infiziert, obwohl für das Fleisch ein Garantie für Keimfreiheit vorlag. Von 14 analysierten Bakterienstämmen in dem verunreinigten Fleisch erwiesen sich zwölf als antibiotikaresistent und zwei waren resistent gegen sechs Antibiotikatypen.

Das Ergebnis ist im Bericht Garantiprojekt 2000 des schwedischen Aufsichtsamts für Lebensmittelhygiene nachzulesen. Von den 72 Fleischproben waren 29 vom Rind, 24 vom Schwein und 19 waren Gefluegelfleisch. Beim Schweinefleisch zeigte sich jedes vierte Stück von Salmonellen infiziert, beim Gefluegel waren zwei Proben befallen. Am häufigsten fanden sich Salmonellen in Schweinefleisch aus Deutschland. Von zehn untersuchten Proben waren fünf infiziert, obwohl sie vorher kontrolliert worden waren. Das Aufsichtsamt überprüfte auch die Begleitdokumente für 532 Fleischproben, die eine Garantie für Salmonellenfreiheit besaßen, um zu kontrollieren, ob sie mit den EU-Bestimmungen übereinstimmten. Bei 83 % war die

Bescheinigung einwandfrei. Das Aufsichtsamt stellt fest, dass der Umstand, dass Schweden besondere Bestimmungen für Salmonellen besitzt und dass Fleisch selbst mit einwandfreien Bescheinigungen salmonellenhaltig sein kann, unionsweit stärker bekannt gemacht werden sollte. Möglich wäre es beispielsweise bei einer fehlenden oder irrtümlichen Bescheinigung, das Fleisch an notorische Sünder zurückzusenden.

Die Forderung muss dahin lauten, dass das gesamte Fleisch, das nach Schweden eingeführt wird, über einwandfreie Bescheinigungen verfügt. Welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission zu ergreifen, um dieses Ziel zu verwirklichen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(24. Januar 2002)

Zur Beantwortung der Frage des Herrn Abgeordneten möchte die Kommission darauf hinweisen, dass die für Lebensmittelkontrollen zuständige schwedische Behörde (Livsmedelsverkets) die Kommission nicht auf den genannten Bericht mit dem Titel Garantiprojekt 2000 aufmerksam gemacht hat. Wenn umfassende amtliche Informationen vorlägen, könnte die Kommission die Mitgliedstaaten von den schwedischen Überwachungsergebnissen in Kenntnis setzen.

Die schwedischen Behörden sind berechtigt, im Rahmen der zusätzlichen Garantien, welche ihnen mit dem Beitrittsvertrag gewährt wurden, im Einklang mit den Bestimmungen der Richtlinie 89/662/EWG(1) bestimmte Kontrollen von aus anderen Mitgliedstaaten eingeführten Fleischsendungen vorzunehmen. Zusätzlich zu den bilateralen Kontakten zwischen den Mitgliedstaaten und den schwedischen Behörden melden Letztere der Kommission über das Frühwarnsystem für Lebensmittel, wenn sie kontaminierte Sendungen entdeckt und welche Maßnahmen sie ggf. getroffen haben. Die Kommission leitet diese Informationen unverzüglich an die anderen Mitgliedstaaten weiter. Treten wiederholt Probleme mit dem gleichen Herkunftsort auf, kann die Kommission besondere Ermittlungen einleiten und Abhilfe verlangen. Gegebenenfalls kann das Lebensmittel- und Veterinäramt einen Inspektionsbesuch durchführen.

Die Kommission erarbeitet derzeit Maßnahmen, um das Risiko der Salmonellenübertragung durch Lebensmittel auf den Menschen zu senken. Am 1. August 2001 hat sie einen Bericht und zwei Vorschläge zur Vorlage beim Europäischen Parlament und beim Rat angenommen, mit denen die Prävention und die Bekämpfung von Zoonosen verstärkt werden sollen(2). Es wird eine Verordnung vorgeschlagen, die gemeinschaftliche Zielwerte für die Senkung des Gehalts in bestimmten Tierpopulationen und ggf. auf anderen Stufen der Lebensmittelkette definiert. Nach einer Übergangszeit werden Einschränkungen für die Vermarktung von Eiern und Gefluegelfleisch gelten.

(1) Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (ABl. L 395 vom 30.12.1989).

(2) KOM(2001) 452 endg. (Bericht); ABl. C 304 E vom 30.10.2001 (Vorschläge).