SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3435/02

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(2. Dezember 2002)

Betrifft: Vorbeugen der Erdbebenrisiken in der Region Latium

Vor kurzem hat eine Naturkatastrophe die italienische Region Molise heimgesucht, wo aufgrund eines Erdstoßes von der Stärke 8 viele Menschen ihr Leben verloren haben, zahllose Infrastrukturen zerstört worden sind und das kulturelle und natürliche Erbe schwere Schäden davongetragen hat. Die Zerstörung der Grundschule des Dorfes San Giuliano, über die ausführlich in den Medien berichtet wurde und bei der sechsundzwanzig Kinder und eine Lehrerin unter den Trümmern begraben wurden, ist bedauerlicherweise nur das herausragendste Ereignis in Verbindung mit einer Tragödie, von der 44 Gemeinden betroffen waren, die 11 000 Menschen obdachlos machte und ungeheure Schäden an Kirchen und Gebäuden verursachte.

Die Gefahr, dass sich solche Ereignisse wiederholen, ist in vielen Gebieten Italiens sehr groß, insbesondere in Latium, wo die Erdbebenverwerfung Olevano-Antrodoco liegt, eine der bedeutendsten und ausgedehntesten Verwerfungen in Mittelitalien.

Es wären demnach zahlreiche Maßnahmen im Hinblick auf die Prävention, die Sanierung der Mechanismen der Erdbebenwarnung, die Verbesserung des Risikomanagements sowie die Vervollkommnung der Methoden und Instrumente für die Vorhersage und die Reaktion im Katastrophenfall erforderlich; dazu ist die Bereitstellung von außerordentlichen Mitteln zusätzlich zu den Mitteln erforderlich, über die der Staat und die Region Latium verfügen.

Die Europäische Union hat ihr Engagement für die Bewältigung der Folgen von Naturkatastrophen unter Beweis gestellt, und zwar nicht nur mit der jüngsten Errichtung des Solidaritätsfonds zur Unterstützung der bereits betroffenen Bevölkerung, sondern auch mit der Annahme eines Aktionsprogramms zugunsten des Zivilschutzes, mit dem Gefahren und Schäden für Personen, Güter und Umwelt im Falle von Naturkatastrophen vorgebeugt werden soll. Kann die Kommission dazu folgendes mitteilen:

1. Hat die Region Latium Zugang zu diesem Programm? Wenn ja, in welchem Umfang und mit welchen Modalitäten?

2. Gibt es andere Programme und andere Formen der Finanzierung für die Vorbeugung von Naturkatastrophen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(29. Januar 2003)

Die Entscheidung des Rates vom 9. Dezember 1999 über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft für den Katastrophenschutz(1) soll die Maßnahmen der Mitgliedstaaten auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zum Schutz von Personen und Gütern und damit auch der Umwelt bei natur- und technologiebedingten Katastrophen unterstützen und ergänzen. Finanzmittel der Gemeinschaft können für Maßnahmen des Programms gewährt werden, die für alle Mitgliedstaaten oder eine bedeutende Zahl von ihnen relevant sind. Die Ergebnisse der bisherigen Maßnahmen können auf der Internetseite http://europa.eu.int/comm/environment/civil abgerufen werden. Die Maßnahmen müssen von nun an Gegenstand einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen sein, die im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften zu veröffentlichen ist.

Im Rahmen des EPPD (einheitliches Programmplanungsdokument) für die Region Latium, wozu der Europäische Fonds für regionale Entwicklung im Zeitraum 2000-2006 eine Kofinanzierung leistet, sind (innerhalb der Maßnahme I.1, für die ein Budget von 55 Mio. EUR zur Verfügung steht) Strukturmaßnahmen zum Schutz des Bodens vorgesehen, mit denen unter anderem auch Katastrophen vorgebeugt werden soll. Dabei geht es vor allem um Maßnahmen im Bereich der Sicherung von Hängen, der Wasserwirtschaft und des Küstenschutzes. Ferner können Initiativen zur Kontrolle und Überwachung der Umwelt finanziert werden (innerhalb der Maßnahme I.4, für die ein Budget von ca. 8 Mio. EUR zur Verfügung steht), um Informationen über den Zustand der Umwelt in der Region zu gewinnen, die auch für den Katastrophenschutz nutzbar sind.

Die Durchführung dieser Maßnahmen ist Sache der Regionalverwaltung, die auch für die Durchführung des Programms zuständig ist und insbesondere die einzelnen Projekte auswählt.

Für die Region Latium ist außerdem in dem vom Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) kofinanzierten Plan zur Entwicklung des ländlichen Raums eine Maßnahme vorgesehen, die eine Sanierung des durch Naturkatastrophen geschädigten landwirtschaftlichen Produktionspotenzials und die Schaffung geeigneter Vorbeugungsinstrumente zum Ziel hat.

Die Kommission ist bereit, jeden Vorschlag der regionalen und nationalen Behörden zu prüfen, mit dem durch eine Änderung des geltenden operationellen Programms eine Konzentration der verfügbaren Ressourcen im Rahmen bestehender sowie neuer Maßnahmen erreicht werden soll, um bestimmte durch das Erdbeben verursachte Probleme zu lösen.

(1) ABl. L 327 vom 21.12.1999.