DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/213

(2004/C 84 E/0257)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0225/03

von Guido Podestà (PPE-DE) an die Kommission

(3. Februar 2003)

Betrifft: AIDS in Osteuropa

Ende 2001 wurde bei einer Million Erwachsener und Kinder in Osteuropa AIDS diagnostiziert. Damit hat Osteuropa zusammen mit Zentralasien weltweit die höchste AIDS-Wachstumsrate zu verzeichnen. Innerhalb nur eines Jahres ist die Infizierungsrate in Osteuropa um 42 % angestiegen und es bestehen nicht die geringsten Anzeichen, dass diese sinken wird. Verschiedene Faktoren spielen hierfür eine Rolle: Wirtschaftswachstum, das jedoch mit wirtschaftlicher Instabilität und einer hohen Arbeitslosenquote verbunden ist, die Lockerung der kulturellen und gesellschaftlichen Normen und die unzureichenden Leistungen im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens.

Diese Faktoren rufen eine Reihe von Problemen hervor, die für die Ausbreitung der Krankheit ausschlaggebend sind:

— Die Zahl der Jugendlichen, die die Schule abbrechen, ist sehr hoch. Mit der Arbeitslosigkeit erhöht sich die Möglichkeit, dass sie in Risikogruppen (z.B. Drogenabhängige, Prostituierte) abdriften.

— Der Menschenhandel, das Geschäft mit der Prostitution und der Drogenkonsum von Jugendlichen haben nach dem Mauerfall zugenommen.

— Fehlende Informationen zur Sexualität und zur Fortpflanzung sorgen für eine absolute Unkenntnis was das Infektionsrisiko anbelangt: Sexualerziehungsprogramme sind nötig, um die Menschen über Geschlechtskrankheiten und AIDS aufzuklären. Des weiteren müssen die Politiker dazu animiert werden, sich für die Beseitigung der Diskriminierung von HIV-infizierten Menschen einzusetzen und die AIDS-Prävention in die Programme zur öffentlichen Gesundheit im Rahmen der Themengebiete Sexualität und Fortpflanzung aufzunehmen.

Wie beabsichtigt die Kommission ihren Einsatz zur Entwicklung spezieller politischer Strategien, die der AIDS-Prävention in den osteuropäischen Ländern eine größere Bedeutung einräumen, zu gestalten?

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu treffen, um die nationalen Regierungen dieser Länder bei der Durchführung von Programmen zur AIDS-Prävention und AIDS-Bekämpfung zu unterstützen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(11. März 2003)

Die Besorgnis der Kommission hat Niederschlag in verschiedenen Strategiepapieren gefunden, insbesondere den Länderstrategiepapieren 2002-2006. Im Tacis-Richtprogramm für 2002-2003 und 2004-2006 sind die Maßnahmen genannt, welche die Kommission zur Unterstützung der Partnerregierungen bei der HIV/AIDS-Prävention und -Bekämpfung ergreifen will.

Der HIV/AIDS-Prävention und -Eindämmung wird in unserer Zusammenarbeit mit der Ukraine und Russland einschließlich Kaliningrad große Bedeutung beigemessen. In der Ukraine läuft seit Dezember 2000 ein gemeinsames HIV/AIDS-Präventions- und Aufklärungsprogramm der Union und der Vereinigten Staaten, auf das 2003 ein neues HIV/AIDS-Projekt für Jugendliche folgen wird. In Russland wird ein neues Projekt zur HIV/AIDS-Prävention und -Bekämpfung aus dem Tacis-Länderprogramm 2002 finanziert. In diesem Rahmen soll eine umfassende Aufklärungs- und Informationskampagne für die breite Öffentlichkeit unterstützt werden, unter besonderer Berücksichtigung der Bevölkerungsgruppen, denen bei der HIV/AIDS-Übertragung von den Risikogruppen auf die allgemeine Bevölkerung eine Brückenfunktion zukommt. Außerdem wird derzeit in Kaliningrad ein separates HIV/AIDS- und Tuberkulose-Präventionsprojekt eingeleitet. In den anderen Ländern der Region umfassen die Gesundheits- und Sozialprojekte in der Regel auch HIV/AIDS-Komponenten. Wegen des Ausmaßes des HIV/AIDS-Problems werden die Projekte der Kommission eng mit den Maßnahmen der anderen Geber abgestimmt, insbesondere mit den AIDS- Programmen, die vom Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS der Vereinten Nationen und der Weltbank finanziert werden. Neben diesen groß angelegten Projekten kofinanziert die Kommission kleinere Projekte im Gesundheits- und Sozialbereich, die von europäischen und lokalen Nichtregierungsorganisationen durchgeführt werden.