SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0780/96 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (1. April 1996)

Betrifft: Forschung und technologische Entwicklung

Im Sinne einer stärkeren Verbreitung der Tätigkeiten im Zusammenhang mit Forschung und technologischer Entwicklung gilt es: ein zwischen den Mitgliedstaaten abgestimmtes Besteuerungssystem zu fördern; durch die Einführung entsprechender Gesetze eine stärkere Verflechtung zwischen Forschung und Industrie herbeizuführen; neue Verfahren auszuarbeiten, durch die - u.a. mit Hilfe der internen Task-Force der Kommission - die Machbarkeit bedeutender Projekte gewährleistet wird, die für die Industrie von Interesse sind (Zukunftsauto, neue Flugzeuggeneration usw.).

Welchen Standpunkt vertritt die Kommission dazu? Die Kommission wird darauf hingewiesen, daß es für effiziente Forschung und Innovation unter anderem einer Reihe von Maßnahmen im koordinierten Rahmen der Gemeinschaftspolitiken bedarf, so beispielsweise: Schutz der neuen Multimedia-Technologien der Informationsgesellschaft; stärkere Transparenz des nationalen und des Gemeinschaftsrechts; Verstärkung der Industriepolitik zugunsten der KMU durch eine Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und eine Verbesserung der einschlägigen Steuergesetze; Einführung von Verfahren für eine gemeinsame Nutzung regional- und forschungspolitischer Instrumente; Unterstützung bildungspolitischer Maßnahmen mit dem Ziel der Anpassung der Humanressourcen an die technologische Entwicklung; Gewährleistung eines engen Zusammenhangs zwischen internationaler Zusammenarbeit in der F& E-Politik, der Aussenwirtschaftspolitik und der Zusammenarbeit in Entwicklungsfragen (gemeinsame Programme mit Osteuropa und den Ländern des Mittelmeerraums).

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Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (22. Mai 1996)

Artikel 130 f des EG-Vertrages legt die Ziele der Politik der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Forschung und der technologischen Entwicklung fest. Diese Politik wird unter Beachtung und zur Unterstützung anderer Politikbereiche durchgeführt. Wie vom Herrn Abgeordneten hervorgehoben, richtete die Kommission in eigener Initiative Task Forces zur Koordinierung der Industriepolitik-Forschung über genau abgesteckte Themen ein, deren Aufgabe es ist, den Austausch zwischen allen Akteuren (Gesetzgebern, Wissenschaft und Industrie) zu fördern und spezifisches Know-how zur besseren Koordinierung der Forschungsaktionen bereitzustellen.

Um die Forschung besser auf Innovationen auszurichten, ist die Kommission ausserdem auf einen Ausbau der bestehenden Maßnahmen bedacht. Die Verbesserung der Innovationsfähigkeit betrifft ausser der Forschung und der technologischen Entwicklung zahlreiche Politiken, die kohärent umgesetzt werden müssen. Das von der Kommission am 20. Dezember 1995 verabschiedete Grünbuch für Innovation ((KOM(95) 688. )) schlägt Aktionslinien zu den vom Herrn Abgeordneten angesprochenen Themen vor, wie den Schutz des geistigen Eigentums in den Technologiebereichen der Informationsgesellschaft, die Vereinfachung der Verwaltungsformalitäten, die steuerlichen Bedingungen, die ständige Weiterbildung, die regionale und internationale Dimension der Innovation. Am Ende der Beratungen über dieses Grünbuch stellt die Kommission gegebenenfalls einen Aktionsplan auf, den sie den anderen Institutionen vorlegt.

Andererseits arbeitet die Kommission ein spezielles Ausbildungsprogramm zur Führung kleiner und mittlerer Unternehmen aus. Diesbezueglich wird der Herr Abgeordnete auf die Antwort zur schriftlichen Anfrage E-3190/95 von Herrn Jorge Hernandez Mollar ((ABl. C 161 vom 5.6.1996, S. 8. )) verwiesen. Ferner zielt der jüngste Vorschlag der Kommission über ein Mehrjahresprogramm (1997-2000) für kleine und mittlere Unternehmen ((Dok. KOM(96) 98 endg. )) auf eine Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen ab und gestattet nach seiner Verabschiedung begrenzte Ausbildungsaktionen.