SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1359/97 von Wolfgang Kreißl-Dörfler (V) an die Kommission (21. April 1997)

Betrifft: Kostendeckende Vergütung für erneuerbare Energien

Am 4. Juli 1996 forderte das Europäische Parlament die Kommission auf, die Erfahrungen mit dem System der kostendeckenden Vergütung für erneuerbare Energien zu analysieren und eine Regelung für die Mitgliedstaaten vorzuschlagen.

Die japanische Regierung hat vor, bis zum Jahre 2000 400 Megawatt Photovoltaik zu installieren, bis zum Jahr 2010 sogar 4.600 Megawatt.

1. Welche Erkenntnisse über die kostendeckende Vergütung hat die Kommission gewonnen?

2. Wie bewertet die Kommission diese Erkenntnisse?

3. Werden diese Erkenntnisse in das Weißbuch "Erneuerbare Energien" übernommen?

4. Welche Maßnahmen will die Kommission als Antwort auf die japanische industriepolitische Herausforderung ergreifen, um die Photovoltaikproduktion in Europa zu halten?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission (20. Juni 1997)

1. Die Kommission hat vor kurzem ein Grünbuch mit dem Titel "Energie für die Zukunft: Erneuerbare Energiequellen. Grünbuch für eine Gemeinschaftsstrategie" ((KOM(96) 576 endg. )) angenommen. Es soll im wesentlichen als solide Grundlage für eine umfassende Debatte über die künftige Rolle der erneuerbaren Energiequellen in der Gemeinschaft dienen. Die Kommission beabsichtigt, im Laufe des Jahres 1997 auf der Grundlage der sich aus dieser Debatte ergebenden Schlußfolgerungen ein Weißbuch und einen Aktionsplan vorzulegen.

In dem genannten Grünbuch hat die Kommission die verschiedenen Hindernisse analysiert, die dem Einsatz erneuerbarer Energiequellen in der Gemeinschaft im Wege stehen, u.a. die Kostenunterschiede zwischen erneuerbaren Energiequellen und konventionellen Energiequellen.

2. Die Kommission ist sich der Tatsache bewusst, daß der Netzanschluß eneuerbarer Energiequellen eine komplexe Frage ist, die sorgfältig geprüft werden muß. Diese Komplexität ergibt sich insbesondere aus der Tatsache, daß die verschiedenen Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energiquellen hinsichtlich ihres Entwicklungsstands und ihrer Wettbewerbsfähigkeit unterschiedlich weit ausgereift sind. Darüber hinaus gibt es erhebliche Unterschiede bei den jeweiligen örtlichen (geographischen, klimatischen und wirtschaftlichen) Gegebenheiten in den verschiedenen Regionen der Gemeinschaft.

3. Die Kommission beabsichtigt, im Rahmen des Weißbuchs und des Aktionsplans eine umfassende Strategie zur Förderung erneuerbarer Energiequellen vorzulegen, die sich mit allen grösseren Hindernissen befasst, deren Abbau im Hinblick auf die Förderung einer breiteren Nutzung erneuerbarer Energiequellen unabdingbar ist.

4. Eine kürzlich im Rahmen des ALTENER-Programms für die Kommission durchgeführte Studie zeigt, daß die installierte Photovoltaikkapazität in Europa noch beträchtlich ausgebaut werden kann. Allerdings wird es selbst bei strengsten politischen Vorgaben für Europa schwierig sein, die von der japanischen Regierung angestrebten Werte zu erreichen.

Die Kommission räumt ein, daß sich die europäische Industrie einer grossen Herausforderung gegenübersieht, wenn sie ihre Position auf dem Weltmarkt für Photovoltaik behaupten oder vielleicht sogar verbessern will. Die Kommission vertritt die Ansicht, daß dieser Herausforderung nur begegnet werden kann, indem der europäische Markt ausgeweitet wird und die Bemühungen im Rahmen von gemeinschaftlichen und einzelstaatlichen Programmen für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) fortgesetzt und verstärkt werden. In den anstehenden Dokumenten - Weißbuch und Aktionsplan - wird dieser Bereich eingehend behandelt werden.