SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1815/01

von Pietro-Paolo Mennea (ELDR) an die Kommission

(14. Juni 2001)

Betrifft: Preise von CDs in der Europäischen Union

Der Produktionssektor der Musik-CDs stellt eine bedeutende Einnahmequelle für die Hersteller in der Europäischen Union dar; beim Vertrieb muß auf die leichte Zugänglichkeit dieser Produkte für Jugendliche geachtet werden, die die Gruppe der Hauptabnehmer darstellen.

Wie aus der Presse bekannt ist, betreiben einige Hersteller von Musik-CDs eine Dumpingpreispolitik, während einige Großunternehmen im Musiksektor, sog. Majors, die Händler dazu verpflichten, die Preise der CDs über einem bestimmten Mindestlevel zu halten und so die Verbraucher neben Steuern und Abgaben mit zusätzlichen Kosten belasten.

Kann die Kommission vor diesem Hintergrund Folgendes mitteilen:

- hält sie es nicht für angemessen, eine formale Untersuchung einzuleiten, um eventuelle wettbewerbsgefährdende Verhaltensweisen zu ermitteln;

- wird sie untersuchen, ob die Kartellbehörden in den verschiedenen Ländern der Europäischen Union aktiv geworden sind, um zu prüfen, ob die größten Herstellerfirmen für diese Produkte eine Art von Preiskartell eingeführt haben;

- und welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission einzuleiten, um ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes und des freien Wettbewerbs beim Verkauf dieser Produkte sicherzustellen.

Antwort von Herrn Monti im Namen der Kommission

(10. Juli 2001)

Die Kommission ist sich der kulturellen und wirtschaftlichen Bedeutung der Musikbranche bewusst, ist aber gleichzeitig der Auffassung, daß man wachsam bleiben muß gegenüber möglichen Wettbewerbseinschränkungen, die sich nachteilig für den Verbraucher auswirken können.

Im Jahr 2000 befürchtete die Kommission, daß die Fusion von EMI und Time Warner, durch die die Zahl der großen Musikkonzerne von fünf auf vier schrumpfte, wettbewerbsschädigende Auswirkungen haben könnte.

Zu Beginn dieses Jahres eröffneten die Wettbewerbshüter der Kommission bei den fünf großen Musikkonzernen ein Untersuchungsverfahren wegen angeblicher vertikaler Preisbindung. Diese Untersuchung ist zwar noch nicht abgeschlossen, aber die Kommission hat gewisse Anhaltspunkte für fragwürdige Aktivitäten wie vertraglich festgelegte Mindestbezugspreise zur Bereitstellung von Werbemitteln gefunden. Diese Aktivitäten wurden mit Aufnahme der Untersuchung durch die Kommission eingestellt. Es wurde nicht geprüft, ob die Plattenfirmen möglicherweise horizontale Preisabsprachen vornehmen, da die Kommission keine Anhaltspunkte dafür hatte, daß solche Maßnahmen stattfinden oder eine weitere Untersuchung angezeigt ist.

Ferner ist die Kommission darüber unterrichtet, daß die britische Wettbewerbsbehörde OFT (Office of Fair Trading) Behauptungen nachgeht, wonach die großen Musikkonzerne versuchen, Parallelimporte von CDs in das Vereinigte Königreich zu beschränken. Als Folge solcher Beschränkungen würden die Preise für CDs im Vereinigten Königreich künstlich hoch gehalten. Die Kommission und das OFT tauschen sich in dieser Angelegenheit regelmäßig aus.

Die Kommission ist der Auffassung, daß die Überprüfung des Musiksektors aufgrund der hohen Konzentration des Musikmarktes und des Nutzens, den der Wettbewerb für den Verbraucher hat, notwendig ist. Die Kommission plant weitere Untersuchungen für den Fall, daß Beweise für wettbewerbsrechtliche Bedenken auftauchen.