Das Projekt zur Erweiterung des Flughafens von Sofia wird im Zuge des Aufbaus der bulgarischen
WirtschaftdurchgeführtundstehtinEinklangmitdemZielderUnion,zurVerbesserungderVerkehrs-infrastrukturen in den Beitrittsländern beizutragen. Nach den der Kommission vorliegenden AngabenerfülltdasProjektdieeinschlägigenVorschriftenderGemeinschaft.
InBezugaufUmweltfragenachtetdieKommissionstrengaufeinkorrektesVorgehenderbulgarischen
Behörden(z.B.BedingungbezüglichderUVPinderISPA-Finanzierungsvereinbarung).AußerdemhatdieKommission die bulgarischen Behörden dringend gebeten, sie über alle Umweltaspekte des Projektsausführlich und regelmäßig zu informieren, unter anderem über Maßnahmen zur Umsetzung derEmpfehlungen der UVP und der Entscheidungen des Ministeriums für Umwelt. Die Nichtregierungs-organisationen (NRO) sind im ISPA-Begleitausschuss vertreten, der zweimal im Jahr in Bulgarienzusammentritt,umdieFortschrittedergefördertenProjektezuüberprüfen.DieKommissionstehtdurchformelleundinformelleDiskussionenundBriefwechselinständigemKontaktmitdenNRO.
(1) Verordnung (EG) Nr. 1267/1999 des Rates vom 21.Juni1999 über ein strukturpolitisches Instrument zur
VorbereitungaufdenBeitritt,ABl.L161vom26.6.1999.
(2004/C33E/186) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1888/03
vonEmmanouilBakopoulos(GUE/NGL)andieKommission
(6.Juni2003)
Betrifft:InternationaleLuftfahrt
IneinemArtikeleinerAthenerTageszeitungsollKommissionsmitglieddePalaciodieAnsichtgeäußert
haben,dassesinderEuropäischenUnionnur5bis6großeFluggesellschaftengebensollte,währendwirgegenwärtiginderEuropäischenUnion14nationaleFluggesellschaftenhaben.
AndieKommissionwirddieFragegerichtet,obdiesdiepersönlicheAuffassungvonFraudePalaciooder
diePolitikderEuropäischenKommissiondarstellt?WelchessindimletztgenanntenFalldiePerspektivenzurBewältigungderArbeitslosigkeitimBereichderLuftfahrt?
AntwortvonFraudePalacioimNamenderKommission
(14.Juli2003)
DieKommissionhatkeinerleiAbsicht,dieZahlderLuftfahrtgesellschafteninderUnionfestzusetzen:Diese
ZahlwirdvomMarktbestimmt,derseit1997vollständigliberalisiertist.DiegenannteZahlspieltaufdieMeinungdermeistenLuftfahrtsachverständigenan;diefürVerkehrundEnergiezuständigeVizepräsidentinderKommissionunddieganzeKommissionhabendieseAuffassungmehrfachwiedergegeben.ZahlreicheExpertensindsicheinig,dassesaufdemeuropäischenMarktkeinenPlatzfürrund15interkontinentaleLuftverkehrsgesellschaftengibtunddasseineKonsolidierungnötigist,vorallemineinerKrisenzeit,wiesiedieBranchederzeitdurchmacht.SoerlebtderLuftverkehrseitdenAnschlägendes11.September2001aufdieVereinigtenStaateneinebisherniegeseheneKrise,diedurcheineReihedestabilisierenderFaktoren(Furcht vor neuen Terroranschlägen, Konflikte in Afghanistan und im Irak, SARS-Epidemie) in einemUmfeldallgemeinerWirtschaftsflautegenährtwird.DieKonzentrationderAkteuredieserBranchezwecksErreichungeinerkritischenGrößeundStärkungihrerEffizienzundwirtschaftlichenLebensfähigkeitaufdiesemMarktistumsomehreinnatürlicherTrend,alsvieleeuropäische Luftverkehrsunternehmen imVergleichmitihreninternationalenKonkurrentenzukleinsind.
Dieser Trend verhindert jedoch nicht, dass sich dank der Liberalisierung regionale europäische Luft-
verkehrsgesellschaften entwickeln, noch dass neue Unternehmen (beispielsweise Billigflugunternehmen)entstehen, die Arbeitsplätze schaffen. In der letzten Jahren sind zahlreiche Luftverkehrsgesellschaftenentstanden,dieausgezeichnetewirtschaftlicheErgebnisseerzielen.
WasdieKommissionbetrifft,soplantsie,dieUnternehmensichimwettbewerbsorientierteneuropäischen
Marktentwickelnzulassen.AlsHüterinderVerträgewirddiewachsambleibenundbeiunzulässigenstaatlichenBeihilfeneinschreiten,diebestimmteUnternehmenzumNachteilandererbegünstigenkönnten.C33E/184 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion