SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0043/01

von María Rodríguez Ramos (PSE) an die Kommission

(16. Januar 2001)

Betrifft: Beseitigung von Kadavern von Wiederkäuern im Zuge der BSE-Bekämpfung

Die Kommission hat sicherlich durch die Medien Kenntnis davon erhalten, daß in einer ehemaligen Quarzmine in Mesía, Galicien, 300 Stück Vieh entsorgt wurden, deren Hirngewebe in keiner Weise untersucht wurde.

Dieser Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht ist um so schwerwiegender, als ausgerechnet die autonome Verwaltung dies veranlasst hat, da sie von der galicischen Regionalbehörde beauftragt wurde, die Tierkadaver entgegenzunehmen, um sie später zu verbrennen.

Das spanische Landwirtschaftsministerium hat bei diesem Skandal eine alarmierende Untätigkeit an den Tag gelegt und deutlich gemacht, daß es keinen Handlungsbedarf gegen die Regionalregierung sieht, da nach seiner Ansicht diese Maßnahme im Rahmen der Bekämpfung von BSE keiner Korrektur bedarf.

BSE-Krankheitserreger können aber noch Jahre, nachdem sie vergraben wurden, überleben. Kann die Kommission angesichts dieses Sachverhalts folgendes mitteilen:

1. Welche Folgen können für die Gesundheit der Verbraucher in der Stadt Mesía entstehen, wenn die Kadaver dort vergraben bleiben?

2. Wie will die Kommission die korrekte Anwendung der vom Ministerrat verabschiedeten Maßnahmen zur Bekämpfung von BSE in den Mitgliedstaaten kontrollieren?

3. Wird die Kommission Maßnahmen ergreifen, um angesichts dieser schweren Krise derartigen Verstößen gegen die von der EU ergriffenen Maßnahmen zu verhindern?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(02. März 2001)

1. Die Kommission ist der Auffassung, daß die Risikobewertung von den spanischen Behörden vorgenommen werden muß, die dabei lokale Faktoren wie beispielsweise geologische Gegebenheiten, Trinkwassereinzugsgebiete und die Gefahr der Verunreinigung von Flüssen durch verseuchtes Wasser berücksichtigen werden.

2. Die Sachverständigen des Lebensmittel- und Veterinäramts der Kommission führen in allen Mitgliedstaaten regelmäßige Kontrollen vor Ort durch und prüfen, ob die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft zur spongiformen Rinderenzephalopathie (BSE) und zu verwandten Sachgebieten ordnungsgemäß durchgeführt werden. Das Lebensmittel- und Veterinäramt hat in Spanien vom September 1998 bis April 2000 drei Inspektionen in Sachen BSE vorgenommen. Die Berichte über diese Inspektionen wurden auf der Website der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz veröffentlicht. In jüngerer Zeit hat die Kommission auch eine Reihe von Folgeinspektionen in den Mitgliedstaaten durchgeführt. Eine davon fand vom 11. bis 15. Dezember 2000 in Spanien statt; der Bericht wird zur Zeit ausgearbeitet.

Ab März 2001 sind weitere Besuche in den Mitgliedstaaten geplant. Dabei soll die Einhaltung der Rechtsvorschriften überprüft werden, die der Rat vor kurzem erlassen hat und die am 1. Januar 2001 in Kraft getreten sind.

3. Was den Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier anbelangt, so beabsichtigt die Kommission, die bisherige hohe Kontrolldichte beizubehalten, damit gewährleistet ist, daß die Mitgliedstaaten ihren gemeinschaftsrechtlichen Verpflichtungen in vollem Umfang nachkommen.

Sollte die Kommission in einem Fall nach Ermittlung des Sachverhalts zu dem Schluß gelangen, daß ein Mitgliedstaat seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, so wird sie im Rahmen ihrer Befugnisse die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um für die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts zu sorgen. Diese Maßnahmen könnten gegebenenfalls auch die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gemäß Artikel 226 (vormals Artikel 169) EG-Vertrag umfassen.