SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1375/02

von Dorette Corbey (PSE) an die Kommission

(6. Mai 2002)

Betrifft: Strategie gegen BSE bei Schafen

Laut European Report 2674 vom 10. April 2002 wurde im Wissenschaftlichen Lenkungsausschuss der EU (WLA) das vor kurzem veröffentlichte Papier der Stanley Prusiner-Gruppe erörtert, wonach bestimmte Teile der Skelettmuskulatur von mit Scrapie infizierten Mäusen infektiös sind und Prionen produzieren können (Proteine, die die Krankheit bei Tieren verbreiten). Die Wissenschaftler kamen zu dem Schluss, dass dies nicht unmittelbar für BSE bei Rindern gelten müsse. Sie schlossen jedoch die Möglichkeit nicht explizit aus, dass infektiöse Skelettmuskulatur Prionen bei Rindern erzeugt.

Ist die Kommission mit dem WLA der Meinung, dass keine ausreichenden Beweise vorliegen, die es erfordern, Maßnahmen gegen ein etwaiges Auftreten von BSE bei Schafen zu ergreifen?

Ist die Kommission angesichts des Auftretens von Prionen in Mäusemuskulatur der Auffassung, dass sie gemäß dem Vorsorgeprinzip Maßnahmen ergreifen sollte?

Hält es die Kommission für angebracht, diese Information an die Öffentlichkeit weiterzugeben und was hat sie diesbezüglich unternommen?

Welche Maßnahmen wird die Kommission ergreifen, um Gewissheit über die potenziellen Risiken von BSE bei Schafen zu erhalten?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(6. Juni 2002)

Die Kommission ist sich völlig über die theoretische Möglichkeit im Klaren, dass Schafe mit der bovinen spongiformen Enzephalopathie (BSE) infiziert sein könnten. Deshalb hat sie bereits eine Reihe von Vorsorgemaßnahmen getroffen, um die Verbrauchergesundheit und die Tiergesundheit vor entsprechenden Risiken zu schützen.

Beispiele:

- Das 1994 erlassene Verfütterungsverbot galt für alle Wiederkäuer, auch Schafe und Ziegen. Gegenwärtig gilt das Verbot natürlich für alle landwirtschaftlichen Nutztiere, die zur Lebensmittelerzeugung bestimmt sind.

- Die Gewinnung von Separatorenfleisch von Rindern, Schafen und Ziegen ist verboten.

- Im Oktober 2000 traten die Vorschriften zur Entfernung spezifizierter Risikomaterialien von Rindern, Schafen und Ziegen in Kraft.

Die Liste der spezifizierten Risikomaterialien für Schafe und Ziegen beruht auf der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Lenkungsausschusses (WLA) von 1997. Erst im April 2002 hat der WLA in seiner Stellungnahme zur Herkunftssicherung von Materialien kleiner Wiederkäuer noch einmal festgestellt, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt, die eine Änderung der Stellungnahme erforderlich machen würden. Bei der derzeitigen Sachlage, bei der die Infektion von Schafen mit BSE nur eine theoretische Möglichkeit darstellt, sieht die Kommission keine Notwendigkeit, Muskel- oder anderes Gewebe in diese Liste aufzunehmen. Dieser Standpunkt wird durch die WLA-Stellungnahme vom 4. und 5. April 2002 noch untermauert, die eigens zu der am 19. März 2002 veröffentlichten Studie der Gruppe um Professor Stanley Prusiner abgegeben wurde und der zufolge der Ausschuss keinen Grund sieht, die WLA-Stellungnahmen in Bezug auf die Sicherheit von Muskelgewebe von Rindern und Schafen abzuändern. Um diese Stellungnahme hatte die Kommission eigens ersucht, um festzustellen, ob Professor Prusiners Forschungsergebnisse eine Änderung bestehender Maßnahmen erfordern.

Im Einklang mit dem Bemühen der Kommission um Transparenz und Offenheit kann die WLA-Stellungnahme zur Prusiner-Studie, wie auch alle anderen WLA-Stellungnahmen, von der Website der Kommission abgerufen werden(1). Hier findet sich auch eine umfangreiche Dokumentation mit Fragen und Antworten zu BSE bei Schafen.

Im Anschluss an die Veröffentlichung der WLA-Stellungnahme vom 4. und 5. April 2002 über eine Strategie zur Ermittlung einer möglichen BSE-Infektion von Schafen führt die Kommission interne Beratungen, wie zu verfahren ist. In der Stellungnahme wird ein dreistufiges Verfahren vorgeschlagen, das mit der aktiven Überwachung der kleinen Wiederkäuer auf TSE-Infektionen (transmissible spongiforme Enzephalopathien) beginnt. Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien(2) sieht bereits eine solche Überwachung vor und ab dem 1. April 2002 wurde diese verstärkt. Als zweiter Schritt soll ermittelt werden, welche Labors über eine geeignete Ausstattung verfügen, und als dritter Schritt wird ein Sachverständigengremium eingesetzt, das unter anderem die Ergebnisse bewerten soll. Die Kommission beabsichtigt, in den kommenden Monaten Rechtsvorschriften vorzuschlagen, welche Bestimmungen für die praktische Umsetzung der Empfehlung enthalten.

(1) http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/ssc/outcome_en.html.

(2) ABl. L 147 vom 31.5.2001.