SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0525/02

von Gian Gobbo (NI) an die Kommission

(19. Februar 2002)

Betrifft: Die Zukunft des Tabakanbaus in Europa und in Venetien

Seit dem 17. Jahrhundert wird in Europa Tabak angebaut, zumeist in kleineren Familienbetrieben, in denen die Tradition des Tabakanbaus von Generation zu Generation weitergegeben wird. Der Tabakanbau wird oft zusammen mit dem Anbau anderer Kulturen oder mit Viehzucht betrieben; dadurch wird eine diversifizierte Landwirtschaft aufrechterhalten, wie zum Beispiel in der Region Venetien und insbesondere in der Provinz von Verona.

Tabak wird von 130 000 landwirtschaftlichen Betrieben in Europa angebaut, in denen etwa 500 000 Arbeitskräfte beschäftigt sind, vor allem in Italien, Griechenland, Frankreich und Spanien.

Die Europäische Kommission hat vor kurzem eine Verordnung vorgeschlagen, die eine Streichung der Subventionen an die Tabakerzeuger in Europa vorsieht. Eine solche Maßnahme würde dazu führen, dass in Europa kein Tabak mehr angebaut würde; dies würde sich vorteilhaft auf die außereuropäischen Tabakerzeuger auswirken, den Zigarettenkonsum aber nicht im geringsten beeinflussen, zumal der Konsum von Zigaretten in keinem Staat der Europäischen Union verboten ist.

Hält die Kommission es nicht für angebracht, diese jahrhundertealte Anbaukultur aufrechtzuerhalten, sowohl aus sozialen Gründen als auch zum Erhalt eines Gleichgewichts in der Landwirtschaft?

Ist die Europäische Kommission der Ansicht, dass das Prinzip der Gemeinschaftspräferenz als Grundlage der Entstehung und der Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik weiterhin Gültigkeit hat?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(18. März 2002)

Am 21. November 2001(1) hat die Kommission den Vorschlag für eine Ratsverordnung zur Festsetzung der Prämien und Garantieschwellen für Tabakblätter nach Sortengruppen und Mitgliedstaaten für die Ernten 2002, 2003 und 2004 sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2075/92 des Rats vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Rohtabak(2) angenommen.

Der Vorschlag steht im Einklang mit den Leitlinien der Kommission über die Zukunft der Erzeugerbeihilfen für Rohtabak, die in der Mitteilung über die Strategie der Europäischen Union für die nachhaltige Entwicklung formuliert wurden, insbesondere in Bezug auf die Notwendigkeit, die schrittweise Abschaffung der Beihilfen für Tabak durch Maßnahmen zu flankieren, die neue Einkommensquellen und alternative Wirtschaftstätigkeiten für die in diesem Sektor tätigen Erzeuger und Arbeitskräfte schaffen.

Diese Entscheidung der Kommission ist durch den Wunsch begründet, die Agrarpolitik in Übereinstimmung mit Artikel 152 EG-Vertrag zu gestalten, dem zufolge bei der Festlegung und Durchführung aller Gemeinschaftspolitiken [] ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt [wird].

Der Kommission ist allerdings bewusst, dass bei der Umstellung von der Rohtabakerzeugung auf andere Wirtschaftstätigkeiten insbesondere in bestimmten Erzeugungsgebieten Probleme auftreten könnten. Aus diesem Grund enthält der Entwurf Vorschläge zur Änderung bestimmter Mechanismen der GMO, insbesondere in Bezug auf den Tabakfonds, der neugestaltet wird, um u.a. die Finanzierung von Studien über die Möglichkeiten der Rohtabakerzeuger zur Umstellung auf andere Anbaukulturen oder Wirtschaftstätigkeiten sowie erster gezielter Umstellungsmaßnahmen in den Erzeugungsgebieten zu gestatten.

Vor der Erarbeitung neuer Vorschläge für den Sektor soll zunächst eine Bewertung der geltenden GMO vorgenommen werden. Die Kommission hat die Absicht, die Maßnahmen entschlossen, aber schrittweise durchzuführen, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Überlebensfähigkeit der Erzeugungsgebiete sicherzustellen.

(1) KOM(2001) 684 endg.

(2) ABl. L 215 vom 30.7.1992.