SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1501/97 von Pervenche Berès (PSE) an die Kommission (30. April 1997)

Betrifft: Programme für die KMU

Die KMU sind die wichtigsten Beeschäftigungsreservoirs in Europa. Trotz der verschiedenen einschlägigen Förderprogramme kritisieren zahlreiche Unternehmensleiter die mangelnde Kohärenz und Anpassung der Programme, vor allem im Hinblick auf die Begleitung der eingeleiteten Maßnahmen.

In welcher Weise gedenkt die Kommission, diese Hinweise in ihren neuen Leitlinien für diesen Sektor zu berücksichtigen?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission (17. Juni 1997)

Die Kommission, die sich sowohl der wirtschaftlichen als auch der sozialen Bedeutung der Klein- und Mittelunternehmen (KMU) bewusst ist - was insbesondere für deren Rolle als Beschaffer von Arbeitsplätzen gilt - verfügt über eine bestimmte Zahl von Gemeinschaftsprogrammen, mit deren Hilfe die KMU unterstützt werden können. Um eine grössere Transparenz und Kohärenz der Gemeinschaftsmaßnahmen zugunsten der KMU zu erreichen, hat die Kommission am 10. Juli 1996 das integrierte Programm zugunsten der KMU ((KOM(96) 329 vom 10.7.1996. )) verabschiedet, das für einschlägige Hilfen einen globalen Rahmen absteckt. Dieses integrierte Programm umfasst drei Arten von Maßnahmen. Erstens gewährleisten die konzertierten Aktionen die Absprache zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission zwecks Meinungsaustausch über die bsten Praktiken im Bereich der Vorgehensweisen und Hilfsmaßnahmen zugunsten der KMU. Auf diese Weise sollte es nach und nach zu einer besseren Kohärenz zwischen den nationalen und gemeinschaftlichen Instrumentarien kommen. An zweiter Stelle zielt das mit 127 Mio. Ecu ausgestattete Mehrjahresprogramm für die KMU (1997-2000) ((ABl. L 6 vom 10.1.1997. Beschluß des Rates 97/15/EG vom 9.12.1996. )) auf eine erleichterte Integration der KMU in den Gemeinsamen Markt sowie auf die Förderung ihrer Globalisierung ab. In diesem Programm ist vor allem vorgesehen, daß die Euro-Info-Korrespondenzzentren (aus 226 gemeinschaftlichen Informationszentren sowie 20 Korrespondenzzentren bestehendes Netz) als erste Anlaufstellen (first stop shops) für Informationsersuchen seitens der Unternehmen fungieren sollen. An dritter Stelle sind die Beiträge der Gemeinschaft zur Entwicklung der KMU im Rahmen der übrigen Politikfelder zu nennen wie z. B. strukturpolitische Maßnahmen, Forschung und technologische Entwicklung, Berufsausbildung, internationale Zusammenarbeit und technologische Innovation. Diese Politikfelder sind auf bestimmte Ziele wie z. B. den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt ausgerichtet. Es besteht die Möglichkeit, punktüll vereinfachte Maßnahmen auf den Weg zu bringen, um die Teilnahme der KMU an diesen Programmen zu erleichtern.

Durch intensivere interne Koordination sorgt die Kommission dafür, daß die Belange der KMU bei der Definition und Durchführung der Gemeinschaftspolitiken Berücksichtigung finden und daß die KMU in stärkerem Masse aktiv in diese Programme eingebunden werden. Im übrigen wird im letzten Bericht über die Koordinierung der Tätigkeiten der Gemeinschaft ((ABl. L 107 vom 30.4.1996. )) ausdrücklich auf die in diesem Bereich erzielten Fortschritte hingewiesen. Zudem hat die Kommission an die Mitgliedstaaten, an die Europäische Investitionsbank sowie an den Europäischen Investitionsfonds eine Empfehlung bezueglich der Definition der KMU ((KOM(95) 362 vom 8.9.1995. )) gerichtet, die sowohl auf gemeinschaftlicher als auch auf nationaler Ebene gilt und die Voraussetzungen dafür schafft, daß die Initiativen zugunsten der Klein- und Mittelunternehmen besser auf deren speziellen Bedarf ausgerichtet werden können. Allerdings gilt es zu berücksichtigen, daß etliche Gemeinschaftsprogramme dezentral von den Mitgliedstaaten und Regionen durchgeführt werden, so daß die Bemühungen auch auf nationaler und regionaler Ebene dahin gehen müssen, Kohärenz und Transparenz der Programme für die KMU zu verbessern, wenn man erreichen will, daß letztere besser informiert werden und mehr als bisher an den geplanten Maßnahmen teilhaben. Um dieses Ziel zu verwirklichen, hat die Kommission stets auf eine verstärkte Partnerschaft gesetzt, in die auch die Marktteilnehmer und Sozialpartner eingebunden werden, damit den Erfahrungen der unternehmensnahen Wirtschaftskreise in stärkerem Masse Rechnung getragen werden kann.