SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0744/01

von François Bayrou (PPE-DE) an die Kommission

(9. März 2001)

Betrifft: Europäischer Entwicklungsfonds und Gesundheitspolitik

Angesichts der am 23. Juni 2000 in Cotonou unterzeichneten neuen Abkommen AKP-EU, der im Rahmen des 9. EEF verfügbaren Mittel (13,8 Mrd. Euro) und schließlich in Kenntnis der beim letzten Rat Entwicklung am 10. November 2000 angenommenen Entschließung zu übertragbaren Krankheiten und zur Armut wird unmissverständlich deutlich, daß die Kommission und der Rat die Unterstützung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten für die AKP-Staaten, insbesondere auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik, unablässig fortsetzen.

Welche Hilfen werden einigen anerkannten Instituten für ihren Kampf gegen bestimmte Behinderungen, beispielsweise Blindheit, (z.B. dem Institut für tropische Augenheilkunde Afrikas (IOTA), das sich in Bamako, Mali, befindet) zur Verfügung gestellt, nachdem insbesondere die Organisation für Zusammenarbeit und Koordinierung für die Bekämpfung weitverbreiteter endemischer Krankheiten aufgelöst wurde? Dabei ist zu bedenken, daß man unbedingt über Hilfsmittel zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten, wie Aids, verfügen muß, daß dies aber nicht auf Kosten der Bekämpfung weitverbreiteter endemischer Krankheiten geschehen darf, die leider immer noch in vielen afrikanischen Ländern herrschen.

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(16. Mai 2001)

Die Kommission anerkennt die Bedeutung kontinuierlich hoher Unterstützung der Gesundheitspolitik in den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik). Ihr Engagement für den Gesundheitsschutz ist weiterhin groß, und die Kommission hat den Kampf gegen die Armut mit besonderer Konzentration auf Gesundheit und Bildung in die Liste ihrer Prioritäten für 2002 aufgenommen. Die Kommission geht davon aus, daß zahlreiche AKP-Staaten den Gesundheitsschutz als Schwerpunktbereich bei der Programmierung der finanziellen Hilfen im Rahmen des 9. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) angeben werden.

Die Kommission räumt ein, daß raschere Aktionen gegen die wichtigsten übertragbaren Krankheiten, darunter der humane Immunschwächevirus/das erworbene Immunschwächesyndrom (HIV/AIDS) nicht auf Kosten der Arbeit für Gesundheitspolitik und zur Bekämpfung endemischer Krankheiten geschehen darf, vor allem in Afrika. Die meisten Hilfen der Gemeinschaft für Gesundheit, AIDS-Bekämpfung und die Bevölkerung unterstützen die nationalen Bemühungen zur Verbesserung der Gesundheitssysteme und werden dies auch weiterhin tun.

Die Gemeinschaft fördert verschiedene Initiativen im Bereich übertragbare Krankheiten, die Behinderungen zu Folge haben können. Die Kommission unterstützt das Onchozerkose (Flussblindheit)-Kontrollprogramm und das Programm zur Unterstützung des Kampfes gegen die Blindheit. Letzteres beinhaltet auch Hilfe zur Neuorganisation des Instituts für tropische Augenheilkunde Afrikas (Institute of Tropical Opthalmology (IOTA)), eine dem

Gesundheitsministerium von Mali angegliederte, unabhängige Organisation. Die Kommission betrachtet den Zusammenschluß der Dachorganisation des IOTA, der OCCGE (Organisation de Contrôle de Grandes Endémies, Kontrollorganisation für große Endemien) mit ihrem anglophonen Pendant zur Schaffung der West-African Health Organisation (WAHO) als sinnvollen Ansatz. Die Gemeinschaft unterstützt weiterhin Bemühungen zur Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit im öffentlichen Gesundheitswesen. In Westafrika gibt es beispielsweise das ARIVA-Projekt zur Förderung der Unabhängigkeit im Bereich Impfschutz in zehn Ländern, das APPA-Projekt für die Verbesserung der Pharmaziepolitik in 22 Ländern sowie ASURE für die Unterstützung des Westafrikanischen Netzes für epidemologische Überwachung. Die Kommission sieht vor, regionale Beihilfen dieser Art auch unter dem 9. EEF bereitzustellen.