SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2082/01

von Simon Murphy (PSE), Werner Langen (PPE-DE),Emilia Müller (PPE-DE), Dirk Sterckx (ELDR), James Fitzsimons (UEN)und Massimo Carraro (PSE) an die Kommission

(13. Juli 2001)

Betrifft: Entwurf des Risikobewertungsberichts Zink und Zinkchemikalien

Kennt die Kommission die weit verbreiteten Besorgnisse innerhalb der Europäischen Vereinigung für allgemeine Verzinkung wegen des Zeitplans für die Fertigstellung des Risikobewertungsberichts für Zink und Zinkchemikalien durch das Europäische Büro für chemische Stoffe?

Teilt die Kommission unsere Auffassung, dass in dem Risikobewertungsbericht die Ergebnisse eines umfangreichen europaweiten Zinkforschungsprogramms berücksichtigt werden müssen, das bis Ende 2002 abgeschlossen sein soll?

Sorgt sich Kommission, dass eine Nichtberücksichtigung dieses Forschungsprogramms dazu führen würde, dass sie selbst, das Parlament und der Rat unvollständige Informationen über Zink erhielten und dass möglicherweise fehlerhafte und schädliche Rechtsvorschriften erlassen würden?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Busquin im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-2082/01, E-2127/01, E-2348/01 und P-2681/01

(29. Oktober 2001)

Die sechs Zinkverbindungen, für die nach den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe eine Risikobewertung durchzuführen ist, wurden am 27. September 1995 als vorrangig eingestuft. Die ersten Entwürfe der Risikobewertungsberichte wurden von den Behörden der Niederlande (Berichterstatter der Mitgliedstaaten) auf der technischen Sitzung auf Gemeinschaftsebene im Dezember 1999 vorgelegt. In den letzten zehn Jahren haben zwischen dem Rijksinstituut voor Volksgezondheid en Milieu (RIVM), das die Aufgabe des Berichterstatters inne hat, und der Zinkindustrie umfangreiche Diskussionen stattgefunden, deren Ergebnisse in die Berichte eingegangen sind.

Im Vergleich zu anderen vorrangigen Stoffen, die nach der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates bewertet werden, wird für die sechs Zinkverbindungen das Verfahren, keineswegs beschleunigt, um die Risikobewertung zum Abschluss zu bringen, und es hat nie die Absicht bestanden, die Diskussionen abzuschließen, ohne die Ergebnisse laufender Forschungen zu berücksichtigen, die einen Einfluss auf die Schlussfolgerungen haben könnten.

Auf der technischen Sitzung im September 2001 sind die Sachverständigen der Mitgliedstaaten nach eingehenden Diskussion über die neuen Berichtsentwürfe darin übereingekommen, dass insbesondere zur Frage der Emissionen von Zink in den Boden und der biologischen Verfügbarkeit des in den Boden emittierten Zinks spezifische Informationen erforderlich sind, die für einige Schlussfolgerungen bezüglich der Risiken dieses Stoffes relevant sein könnten. Auf der Sitzung ist man daher im Einklang mit dem durch diese Verordnung festgelegten Verfahren zu der Schlussfolgerung gelangt, dass weitere Informationen/oder Tests erforderlich sind und es wurde vereinbart, dass diese Informationen innerhalb von 18 Monaten ab September 2001 vorliegen sollten. Nach Ablauf dieser Frist wird der als Berichterstatter fungierende Mitgliedstaat die neuen Ergebnisse in den endgültigen Risikobewertungsbericht aufnehmen. Auf der technischen Sitzung werden dann diese Ergebnisse und der endgültige Bericht diskutiert und die Schlussfolgerungen festgelegt.