SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2432/97 von Xaver Mayer (PPE) an die Kommission (8. Juli 1997)

Betrifft: Einsatz alternativer Rohstoffe für die Produktion von Hefe - Verringerung der Umweltbelastung

Bei der Produktion von Hefe unter Verwendung von Melasse entstehen Reststoffe, die entsorgt werden müssen. Diese Entsorgung erfolgt zum Teil durch Abgabe der Abwässer in kommunale Kläranlagen. Die starke Belastung der Reinigungskapazität der öffentlichen Anlagen führt zu Kosten, die die hefeerzeugenden Unternehmen in zunehmenden Masse belasten. In einer vom Institut für landwirtschaftliche Marktordnung der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft in Braunschweig erstellten Studie wird ausgeführt, daß die Abwasserbelastung mit steigendem Zuckergehalt im Rohstoff sinkt und bei Verwendung reinerer Rohstoffe ausserdem die biologische Abbaubarkeit der Reststoffe verbessert wird. Des weiteren kommt die Studie zu dem Ergebnis, daß die bestehenden EU-Agrarmarktregelungen einen negativen Einfluß auf die Wettbewerbsstellung der Hefeindustrie haben, da der Melassemarkt durch einen Schwellenpreis vom Weltmarkt abgekoppelt ist und Melasse kein exporterstattungsfähiges Produkt ist.

Aus den genannten Gründen wird in der Studie die Änderung der EU-Agrarmarktregelungen für Melasse empfohlen.

1. Ist die Kommission der Meinung, daß die bestehenden EU-Agrarmarktregelungen einen negativen Einfluß auf die Wettbewerbsstellung der Hefeindustrie haben?

2. Hat die Kommission die in der Studie vorgeschlagenen Maßnahmen zur Beseitigung der Wettbewerbsnachteile der EU-Hefeindustrie ergriffen oder hat sie dies vor? Wenn ja, um welche Maßnahmen handelt es sich?

3. Hält die Kommission es für wünschenswert, durch den Einsatz reinerer Rohstoffe die Umweltbelastungen durch die Hefeindustrie einzudämmen, und welche Maßnahmen sollten ihrer Meinung nach zu diesem Zweck ergriffen werden?

4. Wie beurteilt die Kommission den Vorschlag, bei der Verwendung von Zucker zur Herstellung von Hefe eine Produktionserstattung zu zahlen und Hefe in den Anhang der Verordnung Nr. 1010/86 ((ABl. L 94 vom 9.4.1986, S. 9. )) aufzunehmen sowie in die Verordnungen Nr. 3033/80 ((ABl. L 323 vom 29.11.1980, S. 1. )) und 3034/80 ((ABl. L 323 vom 29.11.1980, S. 7. )) aufzunehmen, daß Hefe aus Zucker hergestellt werden kann?

5. Sofern die in Frage 4) vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt würden, hätte dies negative Auswirkungen auf die Zuckerwirtschaft. Wie könnten diese verhindert werden?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (4. September 1997)

Die erwähnte Umweltbelastung ist auf die Verwendung von Melasse, anstatt der reineren Stoffe Glukose oder Zucker, als Rohstoff in der Hefeerzeugung zurückzuführen. Die hefeerzeugenden Unternehmen haben sich jedoch nur aus Kostengründen für die Verwendung von Melasse entschieden und es ist daher, nach Meinung der Kommission, durchaus gerechtfertigt, daß sie auch die Folgen ihrer Entscheidungen tragen, wenn diese zu höheren Ausgaben führen, um die Bestimmungen der einzelnen Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft hinsichtlich der Abwasserwerte einhalten zu können. In Beantwortung der einzelnen Fragen des Herrn Abgeordneten stellt die Kommission folgendes fest:

1. - 3. Die Kommission ist der Ansicht, daß der Hefeindustrie durch die Gemeinsame Agrarpolitik landwirtschaftliche Erzeugnisse zu angemessenen Preisen zur Verfügung stehen. Die Reform von 1992 bringt darüber hinaus eine Senkung der Getreidepreise, die wiederum zu niedrigeren Marktpreisen für Glukose, einem reineren Rohstoff für die Hefeerzeugung, führen dürfte.

4. - 5. Der Kommission ist bekannt, daß Hefe nicht zu den Erzeugnissen zählt, für die eine Produktionserstattung bei der Verwendung von bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der chemischen Industrie gewährt werden kann (Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates zur Festlegung der Grundregeln für die Produktionserstattung bei der Verwendung von bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der chemischen Industrie). Obwohl die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 regelmässig überprüft, wurde bis jetzt noch nie erwogen, Hefe in diese Verordnung aufzunehmen.