SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1753/99

von Marcello Dell'Utri (PPE-DE) an die Kommission

(1. Oktober 1999)

Betrifft: Nutzung der Informationsstrukturen durch die Bürger

Nach von Eurobarometer (51.0 März-April 1999, Abb. 2.8) veröffentlichten Daten benutzen nur 3 % der europäischen Bürger, die Informationen über die Europäische Union benötigen, die Informationsbüros der EU, die Euro Info-Center, die Euro Info-Points und die Euro Libraries.

Angesichts dieser Tatsache wird an die Kommission die Frage gerichtet, ob diese Werte im Hinblick auf die zuvor festgelegten Ziele als zufriedenstellend gelten können und ob das Kosten-/Nutzenverhältnis als angemessen betrachtet werden kann.

Wenn nein, was gedenkt die Kommission zu tun, um die Verwaltung dieser Strukturen zu verbessern, damit sie effizienter arbeiten und mehr den Bedürfnissen des Bürgers entsprechen.

Angesichts der Tatsache, daß das Problem teilweise darauf zurückzuführen ist, daß den Bürgern die Existenz dieser Strukturen kaum bekannt ist, wird die Frage gestellt, was die Kommission zu tun gedenkt, um deren Bekanntheitsgrad zu verbessern?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(10. November 1999)

Die von dem Herrn Abgeordneten angesprochenen Daten spiegeln den Durchschnitt der Anworten auf eine öffentliche Meinungsumfrage wider, die an einer repräsentativen Stichprobe der Allgemeinbevölkerung in jedem Mitgliedstaat durchgeführt wurde. Anhand einer solchen Umfrage lassen sich Meinungen und Einstellungen leichter erfassen als Verhaltensweisen von Minoritäten. Der erhobene Durchschnittswert von 3 % der Bevölkerung in den Mitgliedstaaten macht immerhin mehr als 12 000 000 Personen aus. Zwar ist diese Zahl im Vergleich mit der Gesamtbevölkerung der Gemeinschaft nicht sehr hoch; sie besagt jedoch, daß eine nicht vernachlässigbare Anzahl von Bürgern angibt, freiwillig Schritte zu unternehmen, um Informationen zu suchen, und über die bestehenden Informationseinrichtungen Bescheid weiß. Wenn man ferner die Ergebnisse nach den einzelnen Mitgliedstaaten aufschlüsselt, so stellt man fest, daß der Prozentsatz der Einwohner, die sich an die Vertretungen der Kommission, die Informationsbüros des Europäischen Parlaments und an die Auskunftstellen wenden, in einigen Fällen vor allem in den nordischen Ländern, die traditionell dem Bereich Information aktiver gegenüberstehen zwischen 7 und 9 % der Befragten liegt, und dieses Ergebnis kann sich durchaus sehen lassen.

Außerdem müssen die Zahlen auch unter dem Aspekt interpretiert werden, daß nicht sämtliche Arten der bestehenden Auskunftstellen explizit in der Frage genannt worden waren seien es Informationsstellen für die Landbevölkerung, Dokumentationszentren in Universitäten oder Einrichtungen in Städten und demzufolge sicher nicht von den Befragten erkannt wurden.

Es dürfte wohl nicht möglich sein, eine unmittelbare Beziehung aufzustellen zwischen der Anzahl Bürger, denen die Existenz von Vertretungen, Informationsbüros oder Auskunftstellen bekannt ist, und den Kosten für deren Einrichtung. Denn die genannten Stellen dienen der Information der Bürger, sehr häufig jedoch sprechen sie ein zwischengeschaltetes Publikum an, wie Fernsehen, Presse, Politiker, und die Informationen werden dann von den Medien an die breite Öffentlichkeit weitergegeben, ohne daß diese Vorgänge für den einzelnen Bürger transparent sind.

Die Kommission ist überzeugt, daß die lokalen Informationsstellen dringend ausgebaut werden müssen, damit sie ihre Rolle als Zentren in der Nachbarschaft in vollem Umfang wahrnehmen können und die breite Öffentlichkeit mit der größtmöglichen Effizienz erreichen. Sie ist sich ebenfalls bewußt, daß die vorhandenen Einrichtungen besser bekannt gemacht und ihre Aktivitäten gefördert werden müssen. Es wurden bereits Anstrengungen in diesem Sinne unternommen, die jedoch noch nicht ausreichend sind. Auf dem Server Europa wurde eine Webseite eingerichtet, der man unter der Rubrik l'Europe près de chez vous die Adressen der lokalen Informationsstellen entnehmen kann. Dort sind auch Links zu den Webseiten der Stellen selbst vorgesehen. Der telefonische Auskunftsdienst Europa Direkt, der Informationsanfragen der Bürger aus sämtlichen Mitgliedstaaten entgegennimmt, weist in jeder Antwort automatisch auf das nächstgelegene Informationszentrum hin. Gleiches gilt auch für die Vertretungen der Kommission. Andere Möglichkeiten harren noch der Erkundung, wie beispielsweise eine Werbekampagne in den lokalen Medien; hierfür ist jedoch ein beträchtlicher personeller und finanzieller Aufwand erforderlich.