SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0494/01

von Jeffrey Titford (EDD) an die Kommission

(22. Februar 2001)

Betrifft: Hazard Analysis Critical Control Point HACCP

Ich habe zahlreiche Stellungnahmen von Personen, die in der Lebensmittelherstellung, der Fleischindustrie, Restaurants, Cafes usw. tätig sind, zu den Folgen eines Beschlusses der Europäischen Kommission über die Einführung des HACCP-Systems erhalten.

Was gegen das HACCP-System spricht, ist die Tatsache, daß es sich um ein System handelt, das in den USA zur Herstellung von sterilen Lebensmitteln für das Raumfahrtprogramm entwickelt wurde und eher zu einer geringeren Lebensmittelsicherheit als zu einer Verbesserung führen dürfte.

Haben die zuständigen Beamten der Europäischen Kommission die Analyse des wissenschaftlichen Beauftragten der Independence Party im Vereinigten Königreich, Herrn Dr. Richard North, gelesen, die unter dem Titel Food Safety and the European Union veröffentlicht wurde? Wenn ja, was meint die Kommission zu den zahlreichen Argumenten, die in dieser Publikation gegen die Einführung des HACCP-Systems vorgebracht werden?

Ich habe auch Stellungnahmen von Mitgliedern des Verbands der Fleischbeschauer erhalten, die mich darauf hinweisen, daß das HACCP-System für die Kontrolle der Lebensmittelsicherheit in den Schlachthäusern völlig ungeeignet ist, sich auf die dortigen Bedingungen überhaupt nicht anwenden lässt und zu einer geringeren Lebensmittelsicherheit führen wird.

Warum will die Europäische Union ebenso wie die Beamten im Vereinigten Königreich die Fleischuntersuchungen von der staatlichen Ebene in die Zuständigkeit des privaten Sektors verlagern, wobei es sich um eine Politik handelt, die in Anbetracht der Tatsache unverständlich erscheint, daß im Jahr 1995, in den Anfangsphasen der BSE-Krise in Großbritannien, die von der Regierung seinerzeit festgelegten Kontrollen von Risikomaterial von mehr als 46 % der Industrie (im privaten Sektor) nicht durchgeführt wurden?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(22. Mai 2001)

In dieser Antwort kann nicht auf alle Kommentare in der von dem Herrn Abgeordneten angesprochenen Analyse (Food safety in the European Union) eingegangen werden. Im Wesentlichen wendet sich die Analyse nicht gegen das HACCP-System (Hazard Analysis Critical Control Point) an sich, sondern gegen dessen obligatorische Einführung. Es handelt sich nämlich um ein ganz spezifisches System, und Lebensmittelsicherheit und Anwendung des HACCP-Systems sind nicht notwendigerweise miteinander gekoppelt.

HACCP gilt in der ganzen Welt generell als das geeignetste Instrument zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit. Codex Alimentarius, das führende wissenschaftliche Gremium in diesem Bereich, und die zuständigen wissenschaftlichen Ausschüsse der EU vertreten dieselbe Meinung. Auch die Kommission ist deshalb der Auffassung, daß die Einführung des HACCP-Systems die Lebensmittelsicherheit in Europa verbessern wird.

HACCP, so Codex Alimentarius, lässt sich in Betrieben jeder Größenordnung anwenden. Besonders angenommen hat sich Codex Alimentarius der Anwendung in kleinen Betrieben. Hierfür wurde eine spezielle Strategie entwickelt. Auch der Kommissionsvorschlag(1) will die Durchführung von HACCP in kleinen Betrieben erleichtern. In diesem Zusammenhang ist der Hinweis wichtig, daß man in Fachkreisen davon ausgeht, daß HACCP sich generell für kleinere Betriebe eignet.

Hervorzuheben ist auch, daß HACCP nichts Neues ist in Gemeinschaftsvorschriften: Bereits in der Richtlinie 93/43/EWG vom 14. Juni 1993 über Lebensmittelhygiene(2) wird die Anwendung von HACCP-Grundsätzen in der Lebensmittelindustrie zur Auflage gemacht. Eine Reihe produktspezifischer Richtlinien tun das Gleiche.

Was die Kommentare zur Anwendung von HACCP in Schlachthöfen angeht, so ist hinzuweisen auf die Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses für Veterinärmaßnahmen im Zusammenhang mit der öffentlichen Gesundheit vom 24. Februar 2000 zur Überarbeitung der Fleischuntersuchungsverfahren. Eine der wichtigsten Empfehlungen des Berichts ist, daß HACCP in Schlachtbetrieben obligatorisch eingeführt werden sollte. Diese Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses steht in Einklang mit den einschlägigen Leitlinien von Codex Alimentarius. Generell geht die Entwicklung in den größten Fleischexportländern außerhalb Europas in dieselbe Richtung. Die Stellungnahme ist im Internet verfügbar(3).

In ihrem Weißbuch über Lebensmittelsicherheit(4) hat die Kommission die Ausarbeitung eines Vorschlags für die Überarbeitung des Fleischuntersuchungssystem angekündigt. Als Hauptargument wurde angeführt, daß das gegenwärtige System den heutzutage größten Hygieneproblemen nicht gerecht wird, insbesondere der Fleischkontamination durch Mikroorganismen, wie z.B. Salmonellen. Ziel der Kommission ist, die Fleischsicherheit zu verbessern durch gefährdungsbewusste Fleischuntersuchung, durch Befolgung des Prinzips vom Erzeuger bis zum Verbraucher und durch klare Abgrenzung der Zuständigkeiten der Fleischbetriebe und der amtlichen Fleischbeschauer. Die Kommission arbeitet gegenwärtig an diesem Vorschlag, unterstützt durch Sachverständige und Vertreter der Mitgliedstaaten. Wie das künftige Fleischuntersuchungssystem im Einzelnen beschaffen sein wird, ist noch nicht entschieden.

Nicht vorgesehen ist, daß die zuständigen amtlichen Stellen im künftigen System der Fleischuntersuchung nicht mehr in den Schlachthöfen präsent sein werden. Vielmehr werden sie weiterhin in ihrer jetzigen Funktion darüber wachen, daß das Lebensmittelrecht eingehalten wird.

(1) ABl. C 365 E vom 19.12.2000.

(2) ABl. L 175 vom 19.7.1993.

(3) http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/scv/outcome_en.html

opinions.

(4) KOM(1999) 719 endg.