SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1396/02

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(15. Mai 2002)

Betrifft: Strukturelle Ungleichgewichte in der Provinz Teruel (Aragón, Spanien)

Im Bericht Moretti des Europäischen Parlaments (A3-0115/93) wird die prekäre Lage geschildert, in der sich Gebiete mit geringer Bevölkerungsdichte befinden, und die Notwendigkeit erkannt, andere Kriterien, wie etwa die Verteilung der Bevölkerung oder die Verfügbarkeit von Diensten der Grundversorgung bei der Entscheidung zu berücksichtigen, ob ein Gebiet ein Ziel-1-Gebiet ist. In diesem Bericht wird die Provinz Teruel als beispielhafter Fall genannt.

In der Provinz Teruel ist nämlich ein überraschendes Phänomen festzustellen: Das BIP pro Einwohner steigt auf Kosten der Bevölkerungszahl (während des 19. Jahrhunderts nahm die Bevölkerung um fast 50 % ab, von 265 000 auf 136 000 Einwohner). Ihr Anteil am nationalen BIP sinkt ebenfalls. Ihre Grundversorgung bei Gesundheitsfürsorge, Bildung, Energie und Infrastruktur ist unzureichend, wodurch ihr Rückstand bei der Entwicklung und bei der sozialen und wirtschaftlichen Kohäsion innerhalb der EU noch verstärkt wird.

Hat die Kommission Studien über mögliche europäische Regionen angestellt, die eine geringe Bevölkerungsdichte aufweisen und nicht als Ziel-1-Gebiet gelten?

Welche Maßnahmen schlägt die Kommission zusammen mit der spanischen Regierung kurz- und langfristig vor, um zur Beseitigung der Ungleichgewichte beizutragen, unter denen die Provinz Teruel leidet?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Barnier im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-1349/02 und E-1396/02

(3. Juli 2002)

Die Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds(1) legt die Förderkriterien für die unter Ziel 1 und 2 dieses Fonds fallenden Regionen für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 fest. Unter das Ziel 1 fallen Regionen, die der Ebene II der Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS) entsprechen. Ziel-2-Regionen sind jene, die der NUTS III-Ebene entsprechen oder die am stärksten betroffenen Gebiete in diesen Regionen.

Teruel ist eine der NUTS III-Ebene entsprechende Gebietseinheit und fällt daher nicht unter Ziel 1. Daher und aufgrund der sozio-ökonomischen Probleme der Provinz fällt Teruel im laufenden Programmplanungszeitraum vollständig unter Ziel 2. Die Bevölkerungsdichte ist eines der Förderkriterien im Rahmen von Ziel 2. Außerdem wurde die besondere Situation der Provinz Teruel bereits bei der Erarbeitung des einheitlichen Programmplanungsdokuments für Aragón berücksichtigt.

Überdies wurden den Besonderheiten der Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte in den Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung ausdrücklich Rechnung getragen. Erstens genügt eine geringe Einwohnerdichte als Kriterium für den Anspruch auf Förderung durch regionale Beihilfen im Rahmen der Ausnahme gemäß Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe c EG-Vertrag. Zweitens sind die Investitionsbeihilfen, die in solchen Regionen gewährt werden können, auf 30 % Nettosubventionsäquivalent (NSÄ) anstatt der normalerweise gewährten 20 % NSÄ begrenzt. Die Provinz Teruel kann diese Bestimmungen vollständig ausnutzen.

Um eine solide und transparente Rechtsgrundlage zu schaffen, hat die Kommission im Februar 2001 einen Vorschlag für eine Verordnung des Parlaments und des Rates über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS)(2) angenommen, der Gegenstand eines Berichts an das Parlament war und derzeit im Rat diskutiert wird. Eines der Ziele der Verordnung ist es, die Gebietseinteilungen in den Mitgliedstaaten anhand objektiver Kriterien vorzunehmen, um die Erstellung vergleichbarer und objektiver regionaler Statistiken zu gewährleisten. Im Falle Spaniens entsprechen die autonomen Regionen gemäß Anhang II des genannten Vorschlages der NUTS II-Ebene.

Um die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2006 zu bestimmen, hat die Kommission mit der Veröffentlichung des zweiten Berichts über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt(3) eine breit angelegte Debatte eingeleitet. In diesem Bericht erwägt die Kommission, Gebiete mit schwerwiegenden geographischen oder natürlichen Nachteilen, wie einer geringen Bevölkerungsdichte, zu einer Priorität der zukünftigen Kohäsionspolitik zu machen. Die Debatte ist im Gange, und die Kommission wird zu gegebener Zeit im dritten Kohäsionsbericht dem Rat und dem Parlament ihre Vorschläge dazu vorlegen, wie diese Besonderheiten in der zukünftigen Regionalpolitik am besten berücksichtigt werden können.

(1) ABl. L 161 vom 26.6.1999.

(2) ABl. C 180 E vom 26.6.2001.

(3) KOM(2001) 24 endg.