DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/849

(2004/C 78 E/0902)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3667/03

von Ilda Figueiredo (GUE/NGL) an die Kommission

(2. Dezember 2003)

Betrifft: Anlage einer Talsperre am Unterlauf des Sabor

Der Fluss Sabor, der in Spanien an der Sierra de Parada entspringt, fließt mehr als 100 km durch die Region Trás-os-Montes (Portugal) und mündet bei Torre de Moncorvo in den Douro.

Das Tal des Sabor weist eine bemerkenswerte Vielfalt an Lebensräumen und Pflanzen- und Tierarten auf — dabei sind 17 Arten natürlicher Lebensräume in der EG-Richtlinie über natürliche Lebensräume aufgeführt (in innerstaatliches Recht umgesetzt durch die Gesetzesverordnung (Decreto de Lei) Nr. 140/99); vier dieser Gebiete sind besondere Schutzgebiete.

In der Umweltverträglichkeitsprüfung zu dem Vorhaben Talsperre am Unterlauf des Sabor heißt es, das betreffende Gebiet habe aus pflanzenkundlicher Sicht ganz besondere Merkmale, die im nationalen Rahmen sogar einmalig seien. Außerdem gibt es in diesem Tal die größten und am besten erhaltenen Steineichen- und Korkeichenhaine von Trás-os-Montes; sie sind Überreste des für den Mittelmeerraum typischen Waldes, der früher die ganze „Terra Quente“ im Nordosten Portugals dominierte; hinzu kommen Olivenanbau und Qualilätsölherstellung von erheblichem Umfang.

Die Bedeutung des Sabor-Tals für die Tierwelt wird dadurch anerkannt, dass die gesamte Fläche, die von der Verwirklichung des Talsperren-Vorhabens betroffen ist, in eine besondere Schutzzone und zum Teil in das Netz Natura 2000 aufgenommen ist.

Auch verfügt dieses Tal über bedeutende ethnografische, historische und archäologische Werte, und einige davon stehen in enger Beziehung zu den Traditionen der dortigen Bevölkerung.

Im Übrigen bieten sich der internationale Douro-Nationalpark und der archäologische Park Côa, die in der Nähe liegen, für eine Nutzung im Sinn der nachhaltigen Entwicklung an.

1. Wird für den geplanten Bau einer Talsperre am Fluss Sabor eine Finanzierung durch die Gemeinschaft vorgesehen?

2. Was für eine Unterstützung der Gemeinschaft kann gewährt werden, um ein alternatives Projekt mit nachhaltiger Entwicklung im Sabor-Tal zu fördern, durch das das natürliche, landschaftliche und kulturelle Erbe dieses Tals geschützt und aufgewertet wird, ohne dass die genannte Talsperre angelegt wird?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(8. Januar 2004)

Das Projekt zum Bau einer Talsperre am Sabor in Trás-os-Montes war Gegenstand einer Beschwerde bei der Kommission, die unter der Nummer 2003/4523 registriert wurde. Die Beschwerde bezieht sich auf einen möglichen Verstoß gegen die Richtlinie des Rates 79/409/EWG vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wild lebenden Vogelarten (1) sowie gegen die Richtlinie 92/43/EWG vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (2).

Die Beschwerde bezieht sich auf den möglichen Schaden für die durch Portugal im Rahmen der Richtlinie 92/43/EWG benannten Gebiete von gemeinschaftlichem Interesse „Morais“ und „Rios Sabor e Maçãs“ sowie das im Rahmen der Richtlinie 79/409/EWG durch Portugal ausgewiesene besondere Schutzgebiet „Rios Sabor e Maçãs“. Die Kommission hat die portugiesischen Behörden schriftlich um Informationen über die Situation im Hinblick auf das Gemeinschaftsrecht ersucht.

Die portugiesischen Behörden habe keine Gemeinschaftsfinanzierung für dieses Projekt beantragt.

Das von diesem Projekt betroffene Gebiet gehört zu den Ziel-1-Gebieten für Strukturfonds. Projekte für eine nachhaltige Entwicklung des Gebiets erfüllen daher im Allgemeinen die Voraussetzungen für eine gemeinschaftliche Kofinanzierung. Die Verwendung dieser Mittel auf nationaler Ebene fällt in die Verantwortung der portugiesischen Behörden. Projekte zum Schutz des Naturerbes, dank derer die o.g. Gebiete in das Netz Natura 2000 aufgenommen wurden, kommen ebenfalls für eine gemeinschaftliche Kofinanzierung im Rahmen des LIFE-Natur-Programms in Betracht. Der Vorschlag der Kommission für eine neue Verordnung zur Verlängerung des LIFE-Programms bis Ende 2006 wird gegenwärtig im Rat und im Parlament debattiert, sodass dazu noch keine näheren Informationen vorliegen.

(1) ABl. L 103 vom 25.4.1979.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992.