SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3295/02

von Miquel Mayol i Raynal (Verts/ALE) an die Kommission

(21. November 2002)

Betrifft: Ausbau der Eisenbahnstrecke Barcelona-Puigcerdà-La Tour de Carol-Toulouse und Aufnahme in die Liste der auf dem Europäischen Rat von Essen angenommenen Projekte

Im Weißbuch über die europäische Verkehrspolitik wurde die Notwendigkeit aufgezeigt, das Netz der durch die Pyrenäen verlaufenden Eisenbahnstrecken auszubauen. So dürfte sich das Güteraufkommen in den nächsten 20 Jahren verdoppeln, während die Straßenverkehrsachsen bereits ausgelastet sind und es zudem angezeigt ist, eine Verringerung der Treibhausgasemissionen herbeizuführen.

Aus diesem Grund forderte die Kommission den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes durch den Bau einer Bahnstrecke durch die Pyrenäen, wobei die Planung des Streckenverlaufs den Anrainerstaaten überlassen werden soll. Diese haben beschlossen, die Strecke Saragossa-Pau über Canfranc zu sanieren.

Die Wiederbelebung dieser Bahnstrecke ist zwar überaus wünschenswert, wird aber für den Gütertransport nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Hält die Kommission es nicht für angezeigt, die Straßen im Mittelmeerraum weiter zu entlasten, indem auch die Modernisierung der Eisenbahnstrecke Barcelona-Puigcerdà-La Tour de Carol-Toulouse, die insbesondere durch den Bau eines Tunnels unter dem Collada de Toses erfolgen soll, in die Liste der spezifischen, mit Gemeinschaftsmitteln geförderten Projekte (sogenannte Essener Liste) aufgenommen wird?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(23. Dezember 2002)

Im Weißbuch Die europäische Verkehrspolitik bis 2010(1) sowie in dem im Oktober 2001(2) verabschiedeten Vorschlag zur Änderung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz wird im Rahmen der neuen spezifischen Vorhaben eine neue Hochkapazitäts-Schienenverbindung durch die Pyrenäen vorgeschlagen.

In Bezug auf die bestehende Bahnstrecke zwischen Barcelona, Puigcerda, La tour de Carol und Toulouse hebt die Kommission hervor, dass diese Strecke nicht in den Karten des transeuropäischen Netzes verzeichnet ist, die in Anhang I der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(3) festgelegt wurden. Außerdem würde durch eine einfache Modernisierung dieser einspurigen Gebirgsbahn, die über steile Hänge und hohe Bergkämme verläuft, kaum die erforderliche Kapazität geschaffen, um einen erheblichen Teil des Güterverkehrs anzuziehen; dies stuende in Widerspruch zum bereits in der Essener Liste enthaltenen Hochgeschwindigkeitszug Süd und zum Vorschlag der Kommission für eine neue Hochkapazitäts-Schienenverbindung durch die Pyrenäen.

Im Rahmen einer zweiten, umfassenderen Änderung der gemeinschaftlichen Leitlinien für den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) hat die Kommission eine hochrangige Gruppe eingesetzt. Diese Gruppe setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten und Beobachtern aus den Beitrittsländern zusammen.

Die von der Kommission unabhängige Gruppe hat den Auftrag, die von den Mitgliedstaaten übermittelten Vorschläge für potenzielle spezifische Vorhaben zu prüfen. Die Gruppe soll vor allem bei jedem einzelnen Projekt untersuchen, ob es den Zielen der europäischen Verkehrspolitik entspricht, welchen zusätzlichen Nutzen es für die Gemeinschaft bringt und ob seine Finanzierung angesichts des zeitlichen Rahmens von 2020 zu vertreten ist. Ihre an die Kommission gerichteten Empfehlungen sind im Laufe des Jahres 2003 zu erwarten.

(1) KOM(2001) 370 endg.

(2) KOM(2001) 544 endg.

(3) ABl. L 228 vom 9.9.1996.