SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3725/00

von Maria Sanders-ten Holte (ELDR) an die Kommission

(23. November 2000)

Betrifft: Verbesserung der Sicherheit in Tunneln

Der schwere Unfall vom 11. November d.J. in Kaprun (Österreich) in einem Tunnel einer Bergbahn gibt erneut Anlass zu großer Besorgnis über die Sicherheit in Tunneln, die sowohl für den Auto- als auch für den Bahnverkehr genutzt werden.

Die europäischen Automobil- und Touringclubs der AIT und FIA haben in diesem Jahr 25 große europäische Autotunnel auf ihre Sicherheit untersucht und mußten feststellen, daß mindestens 8 davon Unzulänglichkeiten aufwiesen, wobei manchmal sehr schwere Mängel hinsichtlich Fluchtmöglichkeiten, Brandschutz oder Rettungsdienst festgestellt wurden.

Zwischenfälle in einem stark befahrenen und langen Tunnel kommen häufig vor, und zwar entsprechend einer Studie aus der Schweiz mit einer Häufigkeit von 200 bis 1 000 mal pro Jahr. Dabei geht es vor allem um Pannen. Schwere Zusammenstöße gibt es 5 bis 20 mal pro Jahr, in Tunneln mit einer einzigen Röhre liegt die Häufigkeit jedoch mindestens 40 % höher. Brände sind regelmäßig zu verzeichnen. Einer Studie der AIPCR zufolge kommt es zu 10 bis 25 Bränden je 100 Millionen Fahrzeugkilometer. Dies entspricht in einem stark befahrenen langen Tunnel im Durchschnitt alle drei Monate einem Brand!

1. Ist Kommissionsmitglied de Palacio angesichts der Tatsache, daß Brände in vom Verkehr genutzten Tunneln sehr gravierende Folgen haben können, der Ansicht, daß die Verbesserung der Sicherheit in Tunneln in Europa ausdrücklich stärker berücksichtigt werden sollte?

2. Ist Kommissionsmitglied de Palacio angesichts der vorstehenden Ausführungen der Ansicht, daß es notwendig ist, so schnell wie möglich konkrete Schritte zu unternehmen, um die Sicherheitsanforderungen in Tunneln sowohl für den Auto- als auch für den Bahnverkehr zu verbessern? Falls ja, innerhalb welchen Zeitraums?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(5. Januar 2001)

Die Kommission möchte die Frau Abgeordnete zunächst auf die Antworten auf die schriftlichen Anfragen P-1722/00 von Frau Piia-Noora Kauppi(1) und E-3000/00 von Herrn Luciano Caveri(2) verweisen, die das gleiche Thema betreffen.

In Straßentunneln herrscht in etwa die gleiche Unfallgefahr wie auf Autobahnen, was auf zahlreiche Sicherheitseinrichtungen, beispielsweise Beleuchtung, Überwachung, Notfallbeschilderung, zurückzuführen ist; andererseits ist die Gefahr bei Bränden oder Explosionen wegen der Tunnelsituation sehr viel höher als auf offener Straße.

Die von der Frau Abgeordneten genannte Untersuchung hat bestätigt, daß es Unterschiede zwischen den derzeit in Betrieb befindlichen Tunneln gibt. Die am schlechtesten ausgerüsteten Tunnel, die zumeist auch die ältesten sind, stellen eine größere Gefahr dar.

Es ist in erster Linie Sache der Tunnelbetreiber, der Gebietskörperschaften und der Mitgliedstaaten, Verbesserungsmaßnahmen durchzuführen, die im Einzelfall bewertet werden müssen. So haben die Mitgliedstaaten nach den tragischen Brandunglücken des Jahres 1999 eine systematische Neubewertung vorgenommen und beschlossen, bei bestimmten Tunneln umfangreiche Sanierungsarbeiten in Angriff zu nehmen.

Die Kommission wird Bilanz über die einzelnen Maßnahmen ziehen. Im Rahmen ihres künftigen Aktionsprogramms für die Straßenverkehrssicherheit, das sie Ende 2001 vorlegen wird, wird sie etwaige Maßnahmen nennen, die noch durchzuführen sind, um die Sicherheit der europäischen Straßentunnel zu verbessern.

Die Kommission schließt nicht aus, daß sie europäische Vorschriften vorschlagen wird. Ein erster Gedankenaustausch mit den Mitgliedstaaten fand auf der Tagung des Verkehrsministerrates am 21. Dezember 2000 statt.

(1) ABl. C 53 E vom 20.2.2001, S. 178.

(2) ABl. C 151 E vom 22.5.2001, S. 37.