DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/610

(2004/C 88 E/0630)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1297/03

von José Ribeiro e Castro (UEN) an die Kommission

(7. April 2003)

Betrifft: Kaschmir — Massaker

Nach Informationen in verschiedenen Presseveröffentlichungen hat der Konflikt im unter indischer Verwaltung stehenden Teil Kaschmirs an Heftigkeit zugenommen.

Am 24. März 2003 wurden in Nadi Marg südlich von Srinagar 24 Hindus ermordet, darunter elf Frauen und zwei Kinder.

Das Massaker scheint ein Vergeltungs schlag für die Ermordung von Abdul Majid Dar vom Vortage gewesen zu sein, dem früheren Führer der Hizbul Mudjahedin, einer der größten Guerilla-Bewegungen im Kampf gegen Indien.

Diese jüngsten Vorfälle lassen ein Wiederaufflackern des Konflikts zwischen Indien und Pakistan befürchten zu einer Zeit, zu der die Aufmerksamkeit der Welt fast ausschließlich der Irak-Frage gilt.

Die Kommission:

— Über welche Informationen verfügt sie zu dem Vorfall?

— Mit welchen Entwicklungen rechnet die Kommission, die zweifellos die Entwicklung der Beziehungen zwischen Indien und Pakistan verfolgt hat, mittel- und langfristig?

— Welche Maßnahmen hat sie getroffen oder gedenkt sie zu treffen, um zu einer Aussöhnung der Streitparteien zu gelangen?

— Welche Rolle kann die Europäische Union bei der Lösung dieses Konflikts ihrer Ansicht nach spielen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(12. Mai 2003)

Die Kommission schließt sich der Auffassung des Herrn Abgeordneten an, dass die Spannungen zwischen Indien und Pakistan weiterhin Anlass zu größter Besorgnis geben. Der Kommission sind auch die Ereignisse von Nandimarg bekannt. Sie hat diesen Akt der Gewalt und des Terrorismus, der zum tragischen Tod unschuldiger Menschen geführt hat, aufs schärfste verurteilt.

Das für die Außenbeziehungen zuständige Kommissionsmitglied bekundete seine Empörung und seine Solidarität mit den Opfern in einem Schreiben an den indischen Außenminister Yashwant Sinha. Der Vorsitz übermittelte ein entsprechendes Schreiben im Namen der Union.

Die Kommission ist der Auffassung, dass eine friedliche Beilegung des Konflikts zwischen Indien und Pakistan die einzig mögliche Lösung ist. Diese Politik wird von der EU seit langem stetig verfolgt. Die Kommission macht Indien und Pakistan regelmäßig auf ihre Verantwortlichkeiten aufmerksam und wird weiterhin auf die Einstellung des grenzübergreifenden Terrorismus und die Wiederaufnahme eines Dialogs zwischen den beiden Regierungen drängen.

Die EU erkennt die entscheidende Bedeutung der Beziehungen zwischen Indien und Pakistan für den Frieden und die Sicherheit in der Welt an und widmet dieser Frage unabhängig von Ereignissen in anderen Teilen der Welt ständig größte Aufmerksamkeit. Die Kommission hat auch die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft voll und ganz unterstützt, beide Parteien kurzfristig zu einem raschen Abbau der Spannungen und längerfristig zu Fortschritten bei der Herbeiführung einer friedlichen Lösung zu bewegen. Eine friedliche Lösung kann nur von den Konfliktparteien selbst erreicht werden. Die Rolle der internationalen Gemeinschaft besteht darin, beide Seite zu ermutigen, die notwendigen Schritte in diese Richtung zu unternehmen.