SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3378/01

von Nuala Ahern (Verts/ALE) an die Kommission

(7. Dezember 2001)

Betrifft: Sicherheit in nuklearen Wiederaufbereitungsanlagen

Am 2. August 1996 überreichte das Vereinigte Königreich gemäß seiner Verpflichtungen nach Artikel 37 des Euratom-Vertrags der Europäischen Kommission Daten betreffend die Beseitigung von radioaktivem Abfall aus der MOX-Anlage in Sellafield. Am 25. Februar 1997 gab die Kommission ihre Stellungnahme ab, die Folgendes beinhaltete:

Die Entfernung zwischen der Anlage und dem nächsten Punkt auf dem Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaates, Irland, beträgt 184 km; im Falle unvorhergesehener Ableitungen von radioaktiven Abfallstoffen, einem Unfall in der in den allgemeinen Daten berücksichtigten Größenordnung folgen könnten, wären die Dosen, die voraussichtlich die Bevölkerung in anderen Mitgliedstaaten beeinträchtigen könnten, vom gesundheitlichen Standpunkt aus unbedeutend.

Abschließend erklärte die Kommission, sie sei der Auffassung, dass die Durchführung des Plans für die Beseitigung radioaktiver Abfallstoffe aus dem Betrieb der Mischoxid-Brennstoffanlage der BNFL Sellafield sowohl im normalen Betrieb als auch im Falle eines Unfalls der Art und Größenordnung, wie sie in den allgemeinen Daten berücksichtigt werden, wahrscheinlich nicht zu einer radioaktiven Verseuchung führen würde, die für die Gesundheit, das Wasser, den Boden oder Luftraum eines anderen Mitgliedstaates relevant wäre.

Wird die Kommission jetzt angesichts neuer Informationen, die seit 11. September 2001 betreffend die Absichten von Terroristen bekannt wurden, die Schwachstellen von Atomanlagen zu nutzen und sie anzugreifen, im Dringlichkeitsverfahren die Sicherheit von Selllafield, die Zuverlässigkeit der britischen Zusicherungen und ihre eigenen Schlussfolgerungen betreffend die potenziellen Gefahren der Anlage für benachbarte Mitgliedstaaten überprüfen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(15. März 2002)

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten auf ihre Antwort auf die mündliche Anfrage H-0929/01 von Herrn De Rossa in der Fragestunde der Parlamentstagung vom Dezember 2001(1) hinweisen. Insbesondere möchte sie unterstreichen, dass im Anschluss an ihre Stellungnahme zu der Meldung nach Artikel 37 über die Mox-Anlage in Sellafield MOX Plant die eigentliche Genehmigung für den Betrieb der Anlage sowie die Sicherheit und die Sicherungskontrolle der Anlage und anderer Einrichtungen am Standort Sellafield in die Zuständigkeit des Mitgliedstaates fallen.

Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten außerdem auf ihre Antwort auf die schriftliche Anfrage E-3277/01 von Hiltrud Breyer(2) über Atomkraftwerke als mögliches Ziel terroristischer Anschläge hin. Darin wird herausgestellt, dass der Nuklearsektor einer der Industriezweige mit dem höchsten Niveau an Sicherheit und Sicherung ist.

Wie in der ersten oben genannten Antwort erläutert, prüft die Kommission dennoch, ob bei dem Verfahren zur Erteilung der Genehmigung für die Mox-Anlage in Sellafield sämtliche Bestimmungen der Richtlinie 96/29/Euratom des Rates vom 13. Mai 1996 zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen(3) und der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(4) in der Fassung der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3 März 1997(5) eingehalten wurden.

(1) Schriftliche Antwort vom 11.12.2001.

(2) Siehe Seite 32.

(3) ABl. L 159 vom 29.6.1996.

(4) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(5) ABl. L 73 vom 14.3.1997.