SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0027/98 von Christoph Konrad (PPE) an die Kommission (29. Januar 1998)

Betrifft: Humanitäre Hilfsprojekte der EU in Afghanistan

1. Werden zur Zeit von der Europäischen Union humanitäre Hilfsprojekte in Afghanistan gefördert?

2. Falls ja, welche konkreten Projekte im Bereich "Humanitäre ärztliche Hilfe für Kinder" werden dort gefördert?

3. Arbeitet die Kommission bei ihrer Entwicklungsarbeit im Bereich humanitäre Hilfe mit Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen zusammen?

4. Falls ja, wie sieht die konkrete Zusammenarbeit, auch in finanzieller Hinsicht, vor Ort aus?

5. Welche Voraussetzungen müssen humanitäre Einrichtungen auf nationaler Ebene erfuellen, um in den Genuß von Fördermitteln der EU zu kommen?

Antwort von Frau Bonino im Namen der Kommission (17. März 1998)

Die Kommission stellte im Zeitraum 1996/1997 124 Mio. Ecu für die humanitäre Hilfe in Afghanistan bereit. Kürzlich genehmigte sie ein Hilfeprogramm im Wert von 17 Mio. Ecu für die Opfer des weiterhin andauernden Konfliktes. Ausserdem kündigte die Kommission die Genehmigung einer Soforthilfe für die Opfer des Erdbebens an, das die Provinz Takhar am 4. Februar 1998 erschütterte.

Die Afghanistan-Hilfe der Kommission wird über europäische und afghanische Nichtregierungsorganiationen (NRO), das Rote Kreuz und die Sonderorganisationen der Vereinten Nationen abgewickelt. Ziel der humanitären Hilfe ist es, die wichtigsten medizinischen Dienste in verschiedenen Landesteilen sicherzustellen, die Netze für die soziale Sicherheit zu stärken, die humanitären Aktionen im Bereich der Minenräumung zu unterstützen und zum Wiederaufbau der Infrastrukturen beizutragen. Die Bedürfnisse von Frauen und Kindern haben besondere Priorität.

Einige der humanitären Maßnahmen sind speziell darauf ausgerichtet, Erkrankungen von Müttern und die Säuglingssterblichkeit zu bekämpfen. Die Gemeinschaft finanziert Projekte in folgenden Bereichen: intensive Ernährung stark unterernährter Kinder, Gesundheitszentren für Mutter und Kind, Unterstützung der pädiatrischen, gynäkologischen und geburtshilflichen Chirurgie in verschiedenen Krankenhäusern Kabuls.

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1257/96 des Rates vom 20. Juni 1996 über die humanitäre Hilfe ((ABl. L 163 vom 2.7.1996. )) kommen als Partner der humanitären Hilfe gemeinnützige und unabhängige Organisationen eines Mitgliedstaats in Betracht, die den dortigen Rechtsvorschriften entsprechen. Ihr Hauptsitz muß sich in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft oder in dem Drittland, das die Gemeinschaftshilfe erhält, befinden.

Berücksichtigt werden ausserdem ihre Kapazität im Bereich des Managements und der Finanzverwaltung, ihre technische und logistische Kapazität im Verhältnis zu der geplanten Aktion, ihre Erfahrungen im Bereich der humanitären Hilfe, die Ergebnisse der zuvor durchgeführten Aktionen und gegebenenfalls die früheren Erfahrungen in dem Drittland, in dem die humanitäre Hilfe durchgeführt werden soll.

Was die Finanzierungsbedingungen anbetrifft, so unterzeichnen die förderungswürdigen NRO einen Durchführungsvertrag für das spezifische Projekt bzw. die Hilfsmaßnahme, der mit dem von der Kommission im Mai 1993 beschlossenen Partnerschaftsrahmenvertrag für die humanitäre Hilfe im Einklang steht. In diesem Rahmenvertrag sind die allgemeinen und die spezifischen Bedingungen für die Finanzierung von humanitären Projekten aus Mitteln der Gemeinschaft festgelegt.