SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1675/01

von Per-Arne Arvidsson (PPE-DE) an die Kommission

(14. Juni 2001)

Betrifft: Atomkraft und Klimaveränderungen

Gemäß dem von Kommissionsvizepräsidentin de Palacio initiierten Grünbuch über die Sicherheit der Energieversorgung hat es die Atomenergie Europa ermöglicht, die Emission von rund 300 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr zu vermeiden. Das Grünbuch enthält eine Prognose, wonach die Atomkapazität der EU zwischen 2020 und 2050 um 50 % sinken wird, wenn keine Ersatzkapazitäten geschaffen werden.

Angesichts dieser Information wird die Kommission um Mitteilung darüber ersucht, welche energiepolitischen Maßnahmen sie ergreifen wird, um sicherzustellen, dass die Europäische Union ihren ursprünglich im Kyoto-Protokoll festgehaltenen Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Klimaveränderungen nachkommen wird?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(4. September 2001)

Die Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten vereinbarten 1997 mit dem Kyoto-Protokoll zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC), ihre Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2008 bis 2012 gegenüber den Werten von 1990 um 8 % zu senken. Die Kernenergie hat bislang entscheidend dazu beigetragen, die Treibhausgasemissionen der Gemeinschaft zu stabilisieren und zu verringern.

Gegenwärtig entfällt auf die Kernenergie rund 15 % der Primärenergieversorgung und 35 % der Elektrizitätserzeugung in der Gemeinschaft. Nach derzeitigen Analysen, ausgehend von gleichbleibenden Bedingungen und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass einige Mitgliedstaaten mit Kernkraftwerken beschlossen haben, aus der Kernenergie auszusteigen, wird der Beitrag der Kernkraft Europas ungefähr im Jahr 2010 ihren Höhepunkt erreichen. Einige Kernkraftwerke werden voraussichtlich ihre Betriebslebensdauer in den nächsten beiden Jahrzehnten vollendet haben. Daher wird die Nuklearenergieerzeugung abnehmen, sofern nicht neue Kernkraftwerke in Betrieb genommen werden oder bestehende Anlagen nachgerüstet werden und ihre Lebensdauer verlängert wird. In diesem Zusammenhang sollten die Mitgliedstaaten, die beschließen, aus der Kernenergie auszusteigen, beurteilt haben, ob sie dies können, ohne dabei ihre Kyoto-Zielvorgaben und die Einhaltung ihrer Verpflichtungen aus der Lastenteilungsvereinbarung der Gemeinschaft zu gefährden.

Nach Ansicht der Kommission können mit verschiedenen Maßnahmen hauptsächlich im Tertiärsektor, in den Haushalten, in der Industrie, beim Verkehr und bei der Stromerzeugung die Treibhausgasemissionen zu niedrigen bis mittelmäßigen Kosten so verringert werden, dass die Kyoto-Zielvorgaben für die Gemeinschaft erreicht werden. Mit dem Europäischen Programm zur Klimaänderung wurde bereits eine Reihe möglicher Strategien und Maßnahmen vorgestellt, die bei Annahme auf Gemeinschaftsebene und uneingeschränkter Umsetzung durch alle Mitgliedstaaten zur Erreichung des Ziels von Kyoto führen könnten.

Auf längere Sicht bedürfen die Fragen, die sich uns rund um den Bereich Energie stellen, insbesondere die umweltpolitische Dimension, ernsthafter Auseinandersetzung, da Befürchtungen bestehen, dass die Kohlendioxidemissionen (C02-Emissionen) stark zunehmen und es wahrscheinlich notwendig sein wird, die Strategie zu ihrer Eindämmung weiter zu verschärfen. Das Grünbuch der Kommission Hin zu einer europäischen Strategie für Energieversorgungssicherheit(1) leistet einen bedeutenden Beitrag zu dieser offenen Debatte über den künftigen Brennstoffmix der Energiebilanz Europas. Das Ziel der Energiepolitik liegt darin, die europäische Industrie und die europäischen Bürger im 21. Jahrhundert mit sicheren, wettbewerbsfähigen und umweltfreundlichen Energiediensten zu versorgen und so die Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Klimaändreungen zu erfuellen.

(1) KOM(2000) 769 endg.