SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1934/98

von Outi Ojala (GÜ/NGL) an die Kommission

(18. Juni 1998)

Betrifft: Zustand des Flusses Kymijoki

Der viertgrösste Fluß Finnlands, der Kymijoki, fließt in einer Region, in der die Holzverarbeitungs- und Chemieindustrie angesiedelt ist, und ist über einen langen Zeitraum sehr verschmutzt gewesen. Dank der Veränderungen der Prozesse in der Zelluloseindustrie und der Verringerung der Abwassereinleitung hat sich in den vergangenen 15 Jahren der Zustand des Flusses beachtlich verbessert. Obwohl keine Abwässer mehr abgelassen werden, befinden sich im Bodenschlamm des Flusses und des Mündungsgebiets immer noch über Jahrzehnte erhalten gebliebene organische Chlorverbindungen aus dem Bleichungsprozeß, u.a. Chlorcatechine, Guajakole und Cymole. Produkte von KY-5 - Chlorphenolen wurden zur Verhinderung der Blaufäule am Holz hergestellt. Beim Herstellungsprozeß entstanden auch unerwünschte Nebenprodukte, über deren Entstehung und Schädlichkeit in den ersten Jahren nichts bekannt war. Besonders der Gesamtumfang der giftigen PCDD- und PCDF-Verbindungen ist in der Region hoch und liegt um das Zehn- bis Hundertfache über dem Grenzwert für die Bodenbelastung. Auch Quecksilber war lange ein Problem für den Kymijoki und das ihm vorgelagerte Meeresgebiet.

Ist der Kommission der Zustand des Kymijoki und die Tatsache bekannt, daß in seinem Grund eine beachtliche Polychlordioxin-Konzentration gegeben ist? Ist der Kommission bekannt, daß das geplante Kymijoki-Kanalprojekt erhebliche Umweltrisiken verursachen kann? Hat die Kommission die Möglichkeit, auf dieses Projekt Einfluß zu nehmen, um eine mögliche Umweltkatastrophe zu verhindern?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission

(14. September 1998)

Der Kommission liegen keine detaillierten Informationen über den Zustand des Kymijoki-Flusses und insbesondere Chlordioxine in den Flußsedimenten vor.

Gemäß den verfügbaren Informationen ist die vermutete Verschmutzung des Kymijoki-Flusses auf verunreinigte Sedimente im Flußbett zurückzuführen. Es gibt gegenwärtig keine Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, durch die die Mitgliedstaaten ausdrücklich verpflichtet werden, verunreinigte Flußbetten zu sanieren. Die chlorierten organischen Stoffe, die in der Anfrage genannt werden (Chlordioxine und andere chlorierte organische Verbindungen) gehören zu den Stoffen der Liste II im Anhang der Richtlinie 76/464/EWG des Rates betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft(1). Gemäß Artikel 7 müssen die Mitgliedstaaten alle Einleitungen von Stoffen der Liste II genehmigen. In den Genehmigungen müssen Emissionsnormen festgelegt werden, die auf Qualitätszielen basieren. Diese Bestimmung gilt für alle signifikanten Einleitungen im Bereich des Kymijoki-Flußbeckens. Anhand der Informationen, die die Kommission erhielt, ist es nicht möglich, zu beurteilen, ob im Kymijoki-Flußbecken solche Einleitungen noch stattfinden.

Im Zusammenhang mit Quecksilber-Einleitungen werden in den Richtlinien 82/176/EWG(2) und 84/156/EWG(3) des Rates gemeinschaftsweite Emissionsgrenzwerte für bestimmte Industriesektoren festgelegt. Ausgehend von den erhaltenen Informationen kann jedoch nicht beurteilt werden, ob entsprechende Einleitungen im Bereich des Kymijoki-Flußbeckens stattfinden. Der Kommission liegen keine spezifischen Informationen über mögliche Umweltrisiken im Zusammenhang mit einem geplanten Kymijoki-Kanal vor.

Gemäß Artikel 2 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates(4) über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates(5), müssen die Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, damit vor der Erteilung der Genehmigung die Projekte, bei denen insbesondere aufgrund ihrer Art, ihrer Grösse oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, einer Prüfung in bezug auf ihre Auswirkungen unterzogen werden. Handelt es sich bei dem geplanten Kanal um eine Binnenwasserstrasse, die die Durchfahrt von Schiffen von über 1350 t erlaubt, fällt das Projekt unter Anhang I der Richtlinie 85/337/EWG des Rates und eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist gemäß Artikel 4 Absatz 1 vorgeschrieben. Andere Kanalbauten fallen in die Kategorie der in Anhang II (10) dieser Richtlinie genannten Projekte. Gemäß Artikel 4 Absatz 2 ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung für solche Projekte dann durchzuführen, wenn die Mitgliedstaaten der Ansicht sind, daß die Merkmale des Projekts dies erfordern. Dies könnte der Fall sein, wenn die geplanten Baumaßnahmen eine signifikante Verschmutzung des Kymijoki-Flusses verursachen, zum Beispiel durch die Bewegung unter der Erde liegender Sedimente.

Finnland ist als Mitgliedstaat verpflichtet, diese Rechtsvorschriften einzuhalten. Die Kommission überwacht die Anwendung des Gemeinschaftsrechts, und erforderlichenfalls kann sie Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 169 des EG-Vertrags einleiten.

(1) ABl. L 129 vom 18.5.1976.

(2) ABl. L 81 vom 27.3.1982.

(3) ABl. L 74 vom 17.3.1984.

(4) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(5) ABl. L 73 vom 14.3.1997.