SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-4056/98

von Manuel Escolá Hernando (ARE) an die Kommission

(4. Januar 1999)

Betrifft: Über die Asociación Española Contra el Cáncer - laufende Mittel zur Krebsbekämpfung

Die Asociación Española Contra el Cáncer (ÄCC - Spanische Vereinigung zur Krebsbekämpfung) ist bislang die Organisation, die mit der Verwaltung der 15 Mio. ECU, die die Europäische Kommission für das Jahr 1996 zur Durchführung des Programms zur Bekämpfung von Krebs in Lateinamerika (LICC) bereitgestellt hat, beauftragt ist.

Die Kommission hat kürzlich ein "Finanzloch" und Unregelmässigkeiten bei der Verwaltung dieser Gemeinschaftsmittel in den Jahren 1996 und 1997 entdeckt.

Aufgrund dieser Unregelmässigkeiten hat die Kommission beschlossen, die Zahlung der ausstehenden Beträge auszusetzen; es handelt sich um etwa 10 Mio. ECU, die der ÄCC gewährt wurden.

Die verschiedenen von der Europäischen Union gewährten Hilfen, insbesondere für die Durchführung der Programme zur Krebsbekämpfung in Lateinamerika, sind für die Entwicklungsländer von grosser Wichtigkeit. Hat die Kommission in Anbetracht der Zahlungaussetzung für den Fall, daß das Problem nicht bald gelöst ist, vorgesehen, daß der Betrag, dessen Auszahlung an die ÄCC nun vorübergehend ausgesetzt ist, trotzdem für das Ziel verwendet wird, für das es vorgesehen ist, nämlich die Hilfe der Krebskranken in Lateinamerika, wenn auch verwaltet von einer anderen Organisation?

Falls ja, wann würden diese Beträge für diese Arbeit zur Verfügung gestellt und durch welche Organisation?

Kann die Kommission genauere Aufschlüsse über die Gründe geben, die zur Aussetzung der Zahlung dieser Mittel geführt haben, sowie über die Untersuchungen, die die zuständigen Stellen der Kommission zur Klärung der Sachlage anstellen?

Antwort Herr Marín Im Namen der Kommission

(19. Februar 1999)

1996 beschloß die Kommission, das Programm "Lateinamerika gegen den Krebs" mit 13,3 Millionen Euro zu finanzieren. Die Spanische Vereinigung zur Krebsbekämpfung "Asociación Espagñola Contra el Cáncer" (ÄCC) trägt mit 1,5 Millionen Euro zum Gesamtbudget von 15 Millionen Euro bei.

In dem zwischen der Kommission und der Vereinigung Ibero-amerikanischer Ligen zur Krebsbekämpfung "Asociación de Ligas Iberoamericanas contra el cáncer" (ALICC) geschlossenen Finanzabkommen wird diese Vereinigung mit der Ausführung des Kooperationsprojektes betraut. Die Vereinigung vertritt eine Gruppierung von 21 zumeist lateinamerikanischen Ligen und Verbänden zur Krebsbekämpfung. Der Vorsitz wird derzeit von der ÄCC wahrgenommen, der ebenfalls die Leitung des Projekts obliegt. Die ÄCC wurde jedoch nicht damit beauftragt, den europäischen Beitrag zu verwalten.

Bei der ersten der im Finanzabkommen festgelegten regelmässig durchzuführenden externen Bewertungen hat die Kommission in den Jahren 1996 und 1997 Unregelmässigkeiten bei der Verwaltung der Gemeinschaftsmittel für das Programm "Lateinamerika gegen den Krebs" festgestellt. Angesichts dieser Entwicklung ließ die Kommission eine Buchprüfung vornehmen. In der ersten Phase dieser Prüfung hat sich herausgestellt, daß es notwendig ist, daß die Verwaltung der ALICC mehrere Änderungen in der Rechnungsführung des Projektes vornimmt. Die gegenwährtig durchgeführte Prüfung wird es ermöglichen, die Revision abzuschließen und zu kontrollieren, ob die ALICC den seinerzeit gegebenen Empfehlungen Folge geleistet hat, und zu beurteilen, ob die Auszahlung der Gemeinschaftsmittel weiterhin erfolgen kann.

Es ist zu betonen, daß das Programm die Krebsprävention in Lateinamerika zum Ziel hat. Die vorgesehenen Maßnahmen bestehen in der Sensibilisierung der Behörden, damit diese ihre Politiken der öffentlichen Gesundheit koordinieren, sowie in Maßnahmen zur Früherkennung bestimmter Krebsarten, die grosse soziale Auswirkungen haben, und nicht zuletzt in der Sensibilisierung und Gesundheitserziehung der Bevölkerung im allgemeinen, wie auch in der Schulung von Erziehern und Gesundheitspersonal.

Aus diesem Grunde wurden die nationalen lateinamerikanischen Ligen als Partner ausgewählt, denn es geht weder darum, Maßnahmen zur Behandlung, noch zur Erforschung der Krankheit zu finanzieren.