SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1171/03

von Chris Davies (ELDR) an die Kommission

(24. März 2003)

Betrifft: Spanischer nationaler Wasserwirtschaftsplan und Fähigkeit der Kommission, Unterlagen zu prüfen

In Beantwortung meiner Anfrage H-0810/02(1) vom Dezember stellte die Kommission fest, dass im Antwortschreiben der spanischen Regierung vom Juli 2002 auf das Schreiben der Kommission vom Mai 2002 mit ausführlicheren Angaben zum spanischen nationalen Wasserwirtschaftsplan die Zunahme der Salzkonzentration im Unterlauf des Ebro um 20-50 % nicht erwähnt wird.

Ich verweise die Kommission auf den Anhang C19 (Seite 112) des spanischen Antwortschreibens vom Juli 2002, wo es heißt: (deutsche Übersetzung) Abschließend ist festzustellen, dass die Zunahme der Salzkonzentration im Unterlauf des Ebro infolge der Ausführung aller langfristig vorgesehenen Bewässerungsprojekte (ungefähr 500 000 Hektar) zwischen 20 und 50 % liegt.

Ich weise darauf hin, dass diese Tatsache nicht im Hauptdokument der spanischen Regierung angeführt wird, die im Hinblick auf den Ebro zu folgender Schlussfolgerung gelangt (Seite 12): (deutsche Übersetzung) qualitativ gesehen gibt es keine bedeutenden Auswirkungen , auch wenn man von der Annahme ausgeht, dass alle langfristig vorgesehenen Bewässerungsmaßnahmen verwirklicht werden. Die Frage der Salzkonzentration wird jedoch eindeutig in Anhang C19 angesprochen.

Daher bitte ich die Kommission, im Lichte dieser neuen Informationen erneut zu erläutern, wie sie sicherstellen wird, dass die Verpflichtungen der Wasserrahmenrichtlinie erfuellt werden und angesichts der prognostizierten Zunahme der Salzkonzentration eine weitere Verschlechterung der Wasserqualität dieses Flusses verhindert wird.

(1) Schriftliche Antwort vom 17.12.2002.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(15. Mai 2003)

In der Antwort der Kommission auf die frühere Anfrage zum gleichen Thema (mündliche Anfrage H-0810/02 von Herrn C. Davies(1)) wurde angenommen, dass sich der Herr Abgeordnete auf die möglichen Auswirkungen der geplanten Ebro-Umleitung auf die Salzkonzentration im Unterlauf des Ebro beziehe. Die Kommission wurde nun darüber aufgeklärt, dass sich die Anfrage auf die Verschlechterung der Wasserqualität beziehe, die sich infolge der veränderten Wasserverbrauchsmuster im Ebro-Staugebiet voraussichtlich ergeben wird. Diese voraussichtlichen Änderungen stehen nicht im Zusammenhang mit der Frage der geplanten Ebro-Umleitung.

Der spanische nationale Wasserwirtschaftsplan sieht eine erhebliche Zunahme der Bewässerungsfläche im Ebro-Staugebiet in den nächsten 20 Jahren vor. Dies kann insgesamt zu einer Zunahme der Salzkonzentration bzw. Leitfähigkeit des Wassers im Unterlauf des Flusses führen. Heute liegt die Leitfähigkeit des Wassers im Unterlauf des Ebro im Bereich 1000 Mikro-Siemens (zum Vergleich: die Leitfähigkeit von Meerwasser ist bis zu 100-mal so hoch).

Die Wasserrahmenrichtlinie(2) fordert die Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustands aller Oberflächengewässer bis zum Jahr 2015.

Eine erhebliche Zunahme der Wasserleitfähigkeit im Unterlauf des Ebro infolge einer zunehmenden Bewässerung landwirtschaftlich genutzter Flächen kann die Erreichung dieser Ziele eindeutig gefährden. Die spanischen Behörden müssen diesen Aspekt bei der Ausarbeitung des Flussverwaltungsplans und der Maßnahmenprogramme erörtern, die für den Ebro im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie erarbeitet werden.

(1) Schriftliche Antwort vom 17.12.02.

(2) Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, ABl. L 237 vom 22.12.2000.