SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3315/97 von Herbert Bösch (PSE) an die Kommission (20. Oktober 1997)

Betrifft: Hilfe für Albanien

Vor kurzem wurden mir zwei Informationen zugetragen über Unzulänglichkeiten der EU-Hilfe in Albanien.

Deshalb stelle ich folgende Anfrage:

1. Wieviel Geld wurde bisher von der EU (über PHARE bzw. ECHO) für Albanien zur Verfügung gestellt?

2. Wieviele Mittel bekamen die verschiedenen Bezirke?

3. Wieviel davon floß in Gesundheitszentren?

4. Wieviel Geld konnte bisher für abgeschlossene Arbeiten in albanischen Gesundheitszentren ausbezahlt werden?

Antwort von Herrn Van den Brök im Namen der Kommission (1. Dezember 1997)

1. Die Hilfe der Gemeinschaft für Albanien belief sich im Zeitraum 1991-1996 auf insgesamt 550 Mio. Ecu, wovon 203 Mio. Ecu durch PHARE und 80,7 Mio. Ecu als humanitäre Hilfe bereitgestellt wurden. Als Folge der politischen Ereignisse Anfang 1997 sah sich die Kommission zur Unterbrechung der meisten PHARE-Programme gezwungen. Nachdem sich die politische Situation stabilisiert hat, dürfte die PHARE-Hilfe in vollem Umfang wiederaufgenommen werden, und zwar zu den in der Wiederaufbaustrategie festgelegten prioritären Bedingungen und im Einklang mit dem internationalen Aktionsplan für Albanien, den die Gemeinschaft für die internationale Gebergemeinschaft ausgearbeitet hat. 1997 wird sich die PHARE-Hilfe auf 70,4 Mio. Ecu und die humanitäre Hilfe auf 17,0 Mio. Ecu belaufen. Künftig wird die Hilfe von PHARE und anderen Gebern von der Bereitschaft der albanischen Regierung zur Zusammenarbeit und von den Fortschritten abhängen, die in den Schlüsselbereichen der Reform erzielt werden. Auch kann im Rahmen der Haushaltshilfen, die die Gemeinschaft Albanien zu gewähren beabsichtigt (14,9 Mio. Ecu aus dem PHARE-Programm und 10 Mio. Ecu aus dem Programm für Ernährungssicherheit), Einfluß auf die wirksame Erfuellung der Bedingungen durch die albanische Regierung genommen werden.

2. In Albanien werden drei PHARE-Programme durchgeführt, die speziell auf die Verwaltungsbezirke abgestimmt sind:

- das PHARE-Programm für die grenzuebergreifende Zusammenarbeit zwischen Albanien und Griechenland betrifft das südliche Gebiet an der Grenze zu Griechenland (von Saranda bis Korça);

- das PHARE-Programm für die grenzuebergreifende Zusammenarbeit zwischen Albanien und Italien betrifft die Adria-Küste (von Vlora bis Durres);

- das Programm zur Förderung der lokalen Gemeinschaften betrifft die mittel- und nordalbanischen Gebiete.

Die beiden Programme für die grenzuebergreifende Zusammenarbeit konzentrieren sich vor allem auf Infrastrukturprojekte im Rahmen einer Dotierung von insgesamt 58,0 Mio.Ecu (1994-1996). Ausserdem wurden 20,0 Mio. Ecu für 1997 bereitgestellt. Aus dem Programm zur Förderung der lokalen Gemeinschaften werden kleine regionale Projekte im Rahmen eines Haushalts von insgesamt 8,5 Mio. Ecu (1995) finanziert. Auch ist für dieses Programm eine weitere Mittelzuweisung von 5,0 Mio. Ecu im Rahmen des operationellen Länderprogramms 1997 für dringende Rehabilitationsarbeiten vorgesehen.

3. Im Gesundheitsbereich beläuft sich die PHARE-Hilfe auf 23,0 Mio. Ecu. Während der Krise von 1997 wurde die PHARE-Hilfe teilweise ausgesetzt, die humanitäre Hilfe in Höhe von 7,0 Mio. Ecu (Nahrungsmittelhilfe und medizinische Hilfe) wurde aber fortgeführt. 1997 ist weitere humanitäre Hilfe in Höhe von 10,0 Mio. Ecu vorgesehen. Von den insgesamt 17,0 Mio. Ecu, die in diesem Jahr bereitgestellt wurden, werden ungefähr 10,0 Mio. Ecu für den Gesundheitsbereich verwendet (dringend benötigte Arzneimittel, medizinische Ausrüstung und besonders wichtige Rehabilitationsmaßnahmen).

4. Gesundheitsbereich im PHARE-Programm für Albanien:

(in Mio. Ecu)

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