DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/863

(2004/C 84 E/0955)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0743/04

von José García-Margallo y Marfil (PPE-DE) an die Kommission

(11. März 2004)

Betrifft: MEDA-Programm und Regionen

Als Mittelmeerregion hat die autonome Region Valencia wichtige wirtschaftliche und soziale Verbindungen zu den sie umgebenden Ländern und Regionen.

Wurde für die nächste Haushaltsüberprüfung des MEDA-Programms die Möglichkeit koordinierter Maßnahmen der regionalen Regierungen der Mittelmeergebiete berücksichtigt? Gibt es Durchführbarkeits-studien zur Schaffung interregionaler Strukturen im Mittelmeerraum, die einer besseren Wirtschafts- und Entwicklungszusammenarbeit in diesem Gebiet dienen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(15. April 2004)

Die Kommission misst den Regionen und örtlichen Behörden in der Partnerschaft Europa-Mittelmeer eine ganz besondere Aufgabe bei. Eines der Ziele besteht darin, der Partnerschaft den Bürgern und der Zivilgesellschaft näher zu bringen. Die örtlichen und regionalen Verwaltungen sind wichtige und nützliche Gesprächspartner für eine Nachbarschafts-Partnerschaft Europa-Mittelmeer, und die Kommission begrüßt deren wachsendes Interesse an einer Zusammenarbeit mit den Partnern in diesem Verbund.

Am 22. Februar 2002 haben die Bürgermeister der Städte im Mittelmeerraum in Barcelona beschlossen, der Partnerschaft Europa-Mittelmeer eine neue Dynamik zu verleihen und die Städte durch Dialoge, Austauschtätigkeiten und Zusammenarbeit miteinander zu verbinden. Ihre als Europa-Mittelmeer-Pakt bezeichnete Erklärung ging auf den seit langem bestehenden Willen der beteiligten Städte zurück, im Zusammenhang mit der Kooperation Europa-Mittelmeer einen eigenen Handlungsrahmen zu schaffen. Im Aktionsplan von Valencia, den die Außenminister der Mittelmeeranrainerstaaten am 23. April 2002 angenommen haben, wurde „die Erklärung der Städte im Mittelmeerraum begrüßt, die im Februar in Barcelona zusammengekommen sind. Es wurde außerdem vereinbart, den von den Eurocities vorgelegten Vorschlag für einen Europa-Mittelmeer-Pakt eingehend zu prüfen.“

Im Anschluss an diese politischen Erklärungen und Beschlüsse startete die Kommission im Jahr 2003 ein Pilotprogramm für die Zusammenarbeit zwischen den Städten im Mittelmeerraum (Medact) und brachte eine Reihe einführender Veranstaltungen auf den Weg. Die seitdem durchgeführten Aktionen belegen die Fähigkeit und den Willen der örtlichen Behörden, aktiv an einem solchen Programm mitzuwirken. Im Rahmen der regionalen Programmplanung 2005-2006 wurde beschlossen, diese Aktion durch ein Kooperationsprogramm zwischen den Städten sowie den lokalen und territorialen Behörden (Medact) zu unterstützen und voranzutreiben, so dass die Zusammenarbeit, der Austausch und der Dialog zwischen den Städten und den zuständigen Stellen auf lokalen und regionaler Ebene im Mittelmeerraum erweitert werden. Für diese Maßnahmen wurden fünf Millionen Euro veranschlagt.

Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die Kommission beabsichtigt, ab 2007 ein neues Nachbarschafts-instrument einzurichten, das es den Regionen und örtlichen Behörden in Europa erlaubt, mit ihren Partnern im südlichen Mittelmeerraum in grenzüberschreitenden und internationalen Kooperationsprogrammen und -aktionen zusammenzuarbeiten.

Die Kommission ist überzeugt, dass diese Kooperationsinstrumente den Weg für eine noch aktivere und konzertierte Beteiligung der europäischen Regionen und Gemeinden innerhalb der Partnerschaft Europa-Mittelmeer freimachen werden.