SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1657/01

von Antonios Trakatellis (PPE-DE) an die Kommission

(12. Juni 2001)

Betrifft: Verzögerungen beim Projekt Via Egnatia im Rahmen des 2. Gemeinschaftlichen Förderkonzepts und Umsetzung durch das 3. Gemeinschaftliche Förderkonzept

Den Angaben zufolge, die der Öffentlichkeit zu den Fortschritten bei den Arbeiten im Zusammenhang mit der Via Egnatia vorgelegt worden sind, wurden im Zeitraum vor 1994 18 % und von 1994 bis Mitte 2001 20 % des Vorhabens fertiggestellt, d. h. nur 38 % der Gesamtstrecke. Was die Finanzierung mit Gemeinschaftsmitteln betrifft, so werden aus dem 2. und 3. GFK insgesamt 1,1 Billionen Drachmen für den Bau der Via-Egnatia-Achse und 300 Milliarden Drachmen für den Bau der vertikalen Achsen bereitgestellt, die jedoch für die Fertigstellung des Vorhabens nicht ausreichen. Offiziellen Angaben der Egnatia Odos AE zufolge wurden bislang 521 Milliarden Drachmen, d. h. nur 35 % der geschätzten Gesamtkosten des Vorhabens, ausgeschöpft. Selbst wenn die jährliche Ausschöpfung künftig bei 200 Milliarden Drachmen liegt, werden weitere fünf Jahre bis zur Fertigstellung des Projekts vergehen, wobei sowohl die vertikalen Achsen als auch die Problemgebiete noch gar nicht berücksichtigt sind.

Der letzten Informationsbroschüre der Egnatia Odos AE zufolge, die im März 2001 erschien, wird das Projekt voraussichtlich erst im Jahr 2004 fertiggestellt. Der zuständige Minister hingegen hat erklärt, das Vorhaben Via Egnatia komme voran und werde weit vor Ende des Jahres 2003 für den Verkehr freigegeben, also noch einige Monate vor der Eröffnung der Olympischen Spiele.

Da bei diesem Vorhaben nur sehr langsame Fortschritte zu verzeichnen sind, obwohl seine Finanzierung durch Gemeinschaftsmittel gesichert ist, deren Ausschöpfung jedoch nicht ihrer Investition in den Bau der Via Egnatia entspricht, wird die Kommission gebeten mitzuteilen:

1. Was sind die Ursachen für die Verzögerung bei diesem Projekt, wie genau ist der Stand der Umsetzung, und wann ist mit seiner Fertigstellung zu rechnen?

2. Sind die im 2. GFK für die Umsetzung des Projekts vorgesehenen Mittel aufgebraucht, und wenn ja, ist das Projekt in das 3. GFK aufgenommen worden?

3. Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Umsetzung des Projekts, und wofür genau wurden die zu seiner Umsetzung bereitgestellten Gemeinschaftsmittel aufgewendet, wenn nur 20 % in seine Durchführung investiert worden sind?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(3. September 2001)

Die Gesamtlänge der Autobahn Via Egnatia von der Hafenstadt Igoumenitsa nach Kipi an der griechisch-türkischen Grenze beträgt 680 Kilometer (km).

Schon vor Beginn des Programmplanungszeitraums 1994-99 war eine zweispurige Straße mit einer Gesamtlänge von 120 km gebaut worden, die übergangsweise als Teil der neuen Autobahn dienen wird.

Im Rahmen der Ziel-1-Programme für 1994-1999 und 2000-2006 plant die griechische Regierung, 560 km dieser Autobahn zu bauen. Davon sind 455 km bereits im Bau. Die Fertigstellung soll nach Angaben der griechischen Regierung nach folgendem Zeitplan erfolgen: 155 km bis April 2001; 69 km bis Ende 2001; 78 km bis Ende 2002; 153 km in den Jahren 2003-2004. Die übrigen 105 km befinden sich in der Planungsphase; der Bau soll über öffentliche Bauaufträge oder Konzessionsverträge erfolgen und ebenfalls noch im Programmplanungszeitraum 2000-2006 abgeschlossen werden.

Nach Angaben der griechischen Regierung sind die aufgetretenen Verzögerungen auf den Umfang des Projekts zurückzuführen. Hauptursache seien die ungünstigen geologischen Verhältnisse, vor allem im westlichen Teil des Landes. Hinzu kommen die Erfordernisse des Umweltschutzes und die Notwendigkeit, die Zerstörung des archäologischen Erbes zu verhindern.

Aus öffentlichen Mitteln wurden für das Projekt im Rahmen des Programms für 1994-1999 insgesamt 691 Mio. Euro (einschließlich 470 Mio. Euro aus dem EFRE) zur Verfügung gestellt. Aus den Angaben der griechischen Regierung geht hervor, dass der gesamte Betrag bis Ende 2000 ausgegeben war. Die öffentlichen Ausgaben im Rahmen des griechischen GFK für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 werden auf 1 325 Mio. Euro geschätzt (davon 663 Mio. Euro aus dem EFRE).

Hinzu kommen 283 Mio. Euro aus dem Kohäsionsfonds, die im Programmplanungszeitraum 1994-1999 für öffentliche Ausgaben in Höhe von insgesamt 466 Mio. Euro gewährt wurden. Im Programmplanungszeitraum 2000-2006 sollen aus dem Kohäsionsfonds 411 Mio. Euro für öffentliche Ausgaben in Höhe von insgesamt 746 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden.

Die Kosten der Fertigstellung des Projekts (560 km Autobahn) werden von der griechischen Regierung mit etwa 2 Mrd. EUR beziffert; bis Ende 2000 waren davon 691 Mio. Euro ausgegeben worden.