SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2838/96 von Marianne Thyssen (PPE) an die Kommission (25. Oktober 1996)

Betrifft: Untersuchung der Auswirkungen des Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse für die menschliche Ernährung

Am 30.5.1996 hat die Kommission ihren Vorschlag für eine Richtlinie über Schokoladeerzeugnisse (KOM(95)722 ((ABl. C 231 vom 9.8.1996, S. 1. ))) eingereicht. Der Kommission ist durchaus bekannt, daß dieser Vorschlag Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen ist. Diese beruhen bei näherem Hinsehen hauptsächlich auf von Interessengruppen veranlassten Studien. Damit die Auswirkungen dieses Vorschlags sowohl auf das Funktionieren des Binnenmarkts als auch auf die Wirtschaft in den Entwicklungsländern vollständig und zutreffend eingeschätzt werden können, bedarf es objektiver Informationen, die nicht durch bestimmte Interessenlagen beeinflusst sind.

1. Ist der Kommission eine Studie bekannt, die solche Informationen enthält?

2. Auf welche Informationen hat sich die Kommission bei der Ausarbeitung ihres Richtlinienvorschlags gestützt?

3. Beabsichtigt die Kommission in dem Fall, daß zur Zeit keine solchen Informationen zur Verfügung stehen, eine entsprechende Studie in Auftrag zu geben?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (2. Dezember 1996)

1. Die Kommission hat die von Herrn Professor Kees Burger von der Universität Amsterdam in Zusammenarbeit mit dem niederländischen Ministerium für Entwicklung durchgeführte Studie über den europäischen Schokolademarkt und die Auswirkungen des Richtlinienvorschlages über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse auf den Kakao- und Schokoladepreis zur Kenntnis genommen.

2. Im Rahmen der Arbeiten im Vorfeld der Verabschiedung des besagten Vorschlages hat die Kommission die vom Icco-Sekretariat (International Cocoa Organization) und von Caobisco (Vereinigung der Süßwaren-Industrien der EWG) vorgelegten Wirtschaftsdaten mit in ihre Überlegungen einbezogen, um insbesondere die Auswirkungen der Verwendung pflanzlicher Fette auf den Kakaomarkt und die Kakaopreise zu bewerten. Die Kommission ist zu dem Schluß gekommen, daß ihr Vorschlag zu keinen negativen Auswirkungen auf den Kakaomarkt insgesamt führen dürfte. Sie ist jedoch der Auffassung, daß jede realistische Bewertung auf der Grundlage von verschiedenen Hypothesen erfolgen muß, denn ihr Vorschlag überlässt es - dem Prinzip der Subsidiarität folgend - den Mitgliedstaaten, die Verwendung anderer pflanzlicher Fette als Kakaobutter bei der Schokoladeherstellung zu gestatten oder auch nicht.

Ausserdem möchte die Kommission darauf hinweisen, daß sie bei der Verabschiedung der besagten Richtlinie auch Faktoren im Zusammenhang mit der Lage des Binnenmarktes und insbesondere die echten Hemmnisse für den freien Verkehr der Schokoladeerzeugnisse in der Gemeinschaft, die Information des Verbrauchers und die internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft untersucht hat.

3. Auf gemeinsamen Antrag der Kommission und der wichtigsten Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP) und hier insbesondere Kameruns läuft zur Zeit eine makroökonomische Studie, bei der vor allem die Auswirkungen der Preisschwankungen des Kakaos und der Überarbeitung der europäischen Richtlinie über die Zusammensetzung der Schokolade auf die Wirtschaft Kameruns untersucht werden. Diese für Kamerun angelegte Studie könnte in der Folge auch auf andere Länder, insbesondere AKP-Staaten, ausgedehnt werden. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden für Ende des Jahres erwartet.