SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0614/99

von Patricia McKenna (V) an die Kommission

(12. März 1999)

Betrifft: Gemeinschaftsgelder für die irischen Eisenbahnen

Die Kommission hat in den letzten Jahren über den Kohäsionsfonds und den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Millionen Pfund in die irische Eisenbahngesellschaft "Iarnrod Eireann" investiert.

Dennoch kritisierte vor kurzem ein Bericht der Internationalen Gefahrenbekämpfungsdienste (International Risk Management Services) an die irische Regierung ausdrücklich das Fehlen ausreichender Sicherheitsstandards bei Iarnrod Eireann, was eine ernste Gefahr für Fahrgäste und Mitarbeiter bedeutet.

Der Sicherheitsgrundsatz ist nun aber in der Verkehrspolitik der Gemeinschaft verankert. Weshalb hat die Kommission somit in Anbetracht dieser Situation nicht untersucht, für welche Zwecke die irische Regierung die Gemeinschaftsmittel in ihr Eisenbahnnetz investiert hat, um sicherzustellen, daß die Mittel nicht für Vorhaben zweckentfremdet wurden, die nicht der Sicherheit dienen?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission

(26. April 1999)

Laut dem Entwicklungsprogramm für die Eisenbahn-Hauptstrecken im Rahmen des irischen Operationellen Programms (OP) für den Verkehr (1994-1999) ist die Gleis- und Signalinfrastruktur des Netzes zum grossen Teil veraltet, und die Mehrzahl der Triebwagen wird über die vorgesehene Lebensdauer hinaus eingesetzt. Aus diesem Grund wurden die Gemeinschaftsmittel für Schienenverkehrsprojekte in Irland auf die Verbesserung der Sicherheit konzentriert.

Mit Schwerpunkt auf den von Dublin ausgehenden Schienenkorridoren wurden aus dem Kohäsionsfonds Mittel zur Erneuerung von Gleisen und Signalen bereitgestellt; für die Erneuerung des rollenden Materials wurde aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Unterstützung gewährt. Nach Aufhebung einer Mittelbindung über 150 Millionen [fmxeuro] für das Stadtbahnsystem LUAS wurden 85 Millionen [fmxeuro] zur Wiederverwendung für Verbesserungen des Schienennetzes bereitgestellt. Damit wurden u.a. die Erneuerung von Gleisen auf Hauptstrecken, der Ausbau der Vorstadt-und DART-Verbindungen im Raum Dublin sowie die Verlängerung von Bahnsteigen finanziert, um die Bedienung durch längere Zuege zu ermöglichen. Mit diesen Maßnahmen soll die Überfuellung der Zuege vermindert und das Sicherheitsniveau der irischen Eisenbahnen erhöht werden.

Die Kommission versichert, daß sie aktiv mitverfolgt, wie die Gemeinschaftsmittel in Irland verwendet werden. Die Strukturfondsausgaben auf der Ebene der Operationellen Programme und Unterprogramme werden vom Begleitausschuß des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts(GFK) überwacht; die Fortschritte bei den einzelnen Maßnahmen vom Begleitausschuß für das Operationelle Programm Verkehr. Die Durchführung von Kohäsionfondsvorhaben wird vom Kohäsionsfonds-Begleitausschuß überwacht. Mit der laufenden Überwachung durch diese Ausschüsse, die zweimal jährlich zusammentreten, wurde gewährleistet, daß die Gemeinschaftsmittel tatsächlich für die vorgesehehen Projekte verwendet wurden, mit denen die Sicherheit des irischen Eisenbahnnetzes verbessert werden konnte.

In diesem Bereich gibt es zweifelsohne noch viel zu tun. Nach dem Bericht der "International Risk Management Services" haben die irischen Behörden vor kurzem angekündigt, in den nächsten fünf Jahren verstärkt in die Verbesserung des Sicherheitsniveaus der Eisenbahn zu investieren. Die Kommission rechnet damit, daß zu diesem Zweck im nächsten Programmplanungszeitraum weitere Mittel bereitgestellt werden.