SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1994/98

von Anita Pollack (PSE) an die Kommission

(30. Juni 1998)

Betrifft: Zusammenarbeit EU/Asien im Umweltbereich

Welche konkreten Aktionen leitet die Kommission ein, um den Ausbau der Umweltkapazität in den südasiatischen Ländern auf Regierungsebene voranzutreiben?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission

(27. Juli 1998)

In den letzten Jahren hat die Kommission eine Reihe von Aktionen eingeleitet, um den südasiatischen Regierungen bei der Entwicklung ihrer Umweltmanagementkapazität zu helfen. Mehr Aktionen dieser Art sind jedoch vonnöten. Das Projekt "Asia-EcoBest", das 1997 gestartet wurde, richtet sich sowohl an den Privatsektor als auch an die Regierungen in Süd- und Südostasien und dient dem Aufbau einer Umweltkapazität in den asiatischen Ländern sowie der Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien im Umweltbereich. Einige Bestandteile dieses Projekts zielen auf ein stärkeres Engagement der Regierungen und daher auf die Entwicklung einer entsprechenden Umweltmanagementkapazität durch den Transfer der guten Gemeinschaftspraxis in den Bereichen Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung ab. Davon erhofft man sich engere bilaterale Bindungen zwischen den südasiatischen Ländern und der Gemeinschaft und einen Ausbau der umweltpolitischen Zusammenarbeit mit einer entsprechenden Verbesserung der Ergebnisse auf längere Sicht. Das Projekt "Asia-EcoBest" wird über das RIET (www.riet.org) durchgeführt.

Das Programm "Asia-Urbs" (www.asia.urbs.com) erfasst Süd- und Südostasien. Zielgruppen sind europäische und asiatische Gebietskörperschaften, die bei der Umsetzung gemeinsamer Projekte zur Verbesserung der städtischen Umwelt unterstützt werden. Hauptziel ist es, den lokalen Stellen bessere Kenntnisse über die Voraussetzungen für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung der Städte zu vermitteln. Private und öffentliche Partner auf beiden Seiten werden dauerhafte und nachhaltige Aktivitäten fördern. Dieses Programm dürfte sich auch günstig auf die Kapazität zur Entwicklung einer städtischen Umweltpolitik auf der Ebene der Zentralregierung ("bottom-up-Effekt") auswirken. Asia-Urbs dürfte auch in erheblichem Masse zur Verbreitung des Umweltsachverstands unter den Gebietskörperschaften in den verschiedenen Regionen beitragen. Dies verringert die Notwendigkeit einer umfassenden, von der Zentralregierung konzipierten städtischen Umweltpolitik, deren Entwicklung angesichts der drängenden Probleme der Megastädte und Ballungsräume zuviel Zeit beanspruchen würde.

Die Zusammenarbeit im Umweltbereich mit der indischen Regierung hinkte aus verschiedenen Gründen hinter der Entwicklung der Zusammenarbeit auf anderen Gebieten hinterher, unter anderen auch wegen der ungenügenden Bedeutung, die Indien dem bilateralen umweltpolitischen Dialog beigemessen hat. Die Kommission hat damit begonnen, die Prioritäten für eine bilaterale Zusammenarbeit mit Indien in den Bereichen Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung auszuarbeiten. Dazu gehört auch die Entwicklung einer entsprechenden Kapazität auf Regierungsebene. Der geringere Nachdruck, der auf den Aufbau einer umweltpolitischen Kapazität der indischen Regierung gelegt wurde, steht in Kontrast mit den Aktionen, welche die Gemeinschaft im Umweltbereich finanziert hat (Wiederaufforstung, Bewirtschaftung der Einzugsgebiete, Rehabilitation unfruchtbar gewordener Böden, gemeinsame Fortbewirtschaftung, Energie, alternative Energien und Energieeffizienz).