SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1334/97 von Pedro Marset Campos (GÜ/NGL) an die Kommission (21. April 1997)

Betrifft: Evaluierung der Effizienz der aus dem Europäischen Sozialfonds geförderten Ausbildungskurse

Angesichts des Stellenwerts, der dem Europäischen Sozialfonds bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der sozialen Ausgrenzung durch die Förderung von Ausbildungskursen für Arbeitslose in ganz Europa eingeräumt wurde, sowie angesichts der Tatsache, daß Spanien hinsichtlich der Arbeitslosenzahl an der Spitze steht, wird die Kommission um folgende Auskunft gebeten:

1. Gibt es irgendeine statistische oder sonstige Veröffentlichung, die Aufschluß über die Effizienz und den korrekten Einsatz des Europäischen Sozialfonds in Europa und vor allem in Ländern wie Spanien gibt?

2. Gibt es irgendeine Untersuchung, aus der hervorgeht, wieviele arbeitslose Europäer und insbesondere Spanier, denen es möglich war, an Ausbildungskursen des ESF teilzunehmen, nach Abschluß dieser Kurse eine Beschäftigung gefunden haben, und wieviele dieser Arbeitsplätze in unmittelbarem Zusammenhang mit dem besuchten Ausbildungskurs, der vom ESF gefördert wurde, stehen?

3. Wie hoch ist angesichts der grossen Zahl unsicherer Beschäftigungsverhältnisse in Spanien der Anteil der festen und der nicht festen Arbeitsverträge, die die Betreffenden nach der Teilnahme an den aus dem ESF geförderten Ausbildungskursen erhalten haben?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (30. Mai 1997)

1. Der Herr Abgeordnete wird gebeten, den ersten Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (1996) ((Dok. KOM(96) 542 endg. )) einzusehen, den die Kommission dem Parlament vorgelegt hat * insbesondere den Anhang, der nach Ländern aufgeschlüsselte Daten enthält *, sowie den Jahresbericht über die Strukturfonds. Diese beiden Berichte wurden vom Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (EUROFFICE) veröffentlicht. Die Kommission weist vor allem darauf hin, daß die Wirksamkeit des Europäischen Sozialfonds (ESF) normalerweise anhand der Zielgruppendeckungsquote und anhand der Einstellungsquote der Begünstigten gemessen wird. Die Berichte geben die aussagekräftigsten Informationen der Ex-post-Bewertung für den Programmplanungszeitraum 1989/1993 sowie anderer Evaluierungen wieder. Dabei wird vor allem der heterogene Charakter der Informationen der einzelnen Mitgliedstaaten deutlich, und es ist festzustellen, daß gewisse Verbesserungen des Kontrollsystems für Maßnahmen im Rahmen der Strukturfonds notwendig sind. Ferner werden die Zuweisungen der ESF-Ressourcen und deren zweckmässige Verwendung in der Gemeinschaft und insbesondere in Spanien im Jahresbericht des Rechnungshofs erläutert.

2. Bei der oben erwähnten Ex-post-Bewertung wurden unter anderem die Auswirkungen der ESF-Interventionen auf die Arbeitslosigkeit untersucht. Die genannten Berichte enthalten detaillierte Informationen über den Nettöffekt der ESF-Interventionen in dem betreffenden Zeitraum, der anhand von Stichproben aus der Gruppe der Begünstigten untersucht wurde. Da die Arbeitslosen nach wie vor eine prioritäre Zielgruppe für ESF-Interventionen darstellen, wird bei der Zwischenbewertung, die gegenwärtig (nach Vollendung der ersten Programmhälfte) auf Gemeinschaftsebene vorgenommen wird, besonderes Augenmerk auf deren gesellschaftliche und berufliche Eingliederung gerichtet. Angesichts des kurzen Durchführungszeitraums, der bewertet werden soll (1994 bis 1996), können lediglich die Bruttöffekte betrachtet werden.

3. Der Zuständigkeitsbereich der Kommission gemäß den Rechtsvorschriften über ESF-Interventionen erstreckt sich nicht auf die Informationen, nach denen sich der Herr Abgeordnete erkundigt. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß in diesen Rechtsvorschriften immer die Notwendigkeit einer direkten Verbindung zur Beschäftigungsproblematik und zur Verringerung der Ausgrenzung betont wurde, damit die Aktionen des ESF möglichst wirksam sein können. Was Spanien anbelangt, so haben im allgemeinen etwa 45 % der Personen, die an Kursen teilgenommen haben, einen Arbeitsplatz gefunden. Allerdings liegen die Zahlen für bestimmte Personengruppen * insbesondere Frauen, Personen über 25 Jahre und Personen ohne Sekundarschulabschluß * unter diesem Durchschnitt.