SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1985/98

von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission

(30. Juni 1998)

Betrifft: Nichtobjektive Information durch den Sender "EURONEWS"

EURONEWS ist ein Fernsehsender, der mit Geldern der europäischen Bürger betrieben wird. Unglücklicherweise kommt es jedoch immer wieder vor, daß dieser Sender Ausdrücke und Formulierungen benutzt, welche die Gefühle der europäischen Bürger verletzen, während seine Einschaltquote auf eher mässigem Niveau verharrt. Insbesondere, was den Gebrauch bestimmter Ausdrucksweisen angeht, werden dort oft Karten des Balkans gezeigt, auf denen das Gebiet der FYROM als "MACEDOINE" (Mazedonien) bezeichnet wird, während in anderen Fällen der Führer der türkisch-zyprischen Volksgruppe Rauf Denktasch als "Präsident der türkischen Republik von Nordzypern" bezeichnet wird. Oft, wenn von Griechenland die Rede ist, enthalten die Äusserungen merkwürdige Spitzen gegen dessen Aussenpolitik, obwohl die griechischen Bürger zur gleichen Zeit mit sehr beträchtlichen Mitteln zum Betrieb dieses Senders beitragen.

Kann die Kommission erläutern:

1. Welche Maßnahmen will sie zur Sicherstellung einer umfassenden und seriösen Berichterstattung über das Geschehen in Europa und in der übrigen Welt ergreifen?

2. Hat sie sich über die unausgewogene Berichterstattung Gedanken gemacht, die von diesem Fernsehsender in bezug auf den Euro sowie die Wirtschafts- und Währungsunion geboten wird, weil in einem fort deren Vorteile herausgestellt und ihre Schwächen nur ganz am Rande erwähnt werden?

3. Besteht eine Zusammenarbeit, und ggfs. in welcher Form, mit illegalen Fernsehsendern wie z.B. dem Sender BAYRAK mit Sitz im von der türkischen Armee besetzten Territorium Nordzyperns?

4. Mit welchen Initiativen gedenkt die Kommission für eine Steigerung der Einschaltquote von EURONEWS zu sorgen?

5. Beschäftigt sie sich mit der Möglichkeit, die Übertragung des Programms auch in den sog. weniger verbreiteten Sprachen der EU in die Wege zu leiten, wie beispielsweise griechisch, dänisch, finnisch und portugiesisch - was wahrhaftig einen grossen Schritt in Richtung auf die Achtung der kulturellen Vielfalt Europas darstellen würde?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission

(15. September 1998)

1. Euronews ist ein unabhängiger Sender mit redaktioneller Selbständigkeit bei Produktion und Ausstrahlung von Informationen; die Kommission respektiert die Pressefreiheit und stellt diese Selbständigkeit nicht in Frage. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Euronews und Kommission beruht auf der Koproduktion und der Verbreitung von Informationen zu verschiedenen Aspekten des aktuellen Geschehens in Europa, die im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit über den Sender Euronews ausgestrahlt werden. Die Kommission tritt ausschließlich bei diesen Programmen als Koproduzent auf und kann die vom Herrn Abgeordneten genannten Garantien verlangen. Dazu finden monatliche Sitzungen mit Vertretern von Euronews statt.

2. Nach Ansicht der Kommission ist die Berichterstattung von Euronews im Zusammenhang mit Euro und Wirtschafts- und Währungsunion nicht unausgewogen, sondern spiegelt die verschiedenen Strömungen in der Öffentlichen Meinung wider. Bei der Behandlung der Themen wird nicht nur auf die Vorteile einer einheitlichen Währung, sondern auch auf mögliche Probleme, die zu lösen sein werden, eingegangen.

3. Der Kommission liegen keine Informationen über etwaige Verbindungen zu den Medien im nördlichen Teil Zyperns vor, wie sie der Herr Abgeordnete in seiner Anfrage anführt.

4. Die Partnerschaft mit Euronews ist an ein Expansionsprogramm des Senders zur Erhöhung der Einschaltquoten gebunden. Die jüngsten Ergebnisse im Zusammenhang mit den Einschaltquoten in Europa sind überaus ermutigend.

5. Die Partnerschaft mit Euronews ist ausserdem an eine Erhöhung der Anzahl der Sprachen gebunden, in denen Euronews ausstrahlt; der Sender ist bemüht, dieser Anforderung gerecht zu werden.