SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1910/00

von María Sornosa Martínez (PSE), María Valenciano Martínez-Orozco (PSE) und María Rodríguez Ramos (PSE) an die Kommission

(16. Juni 2000)

Betrifft: Folgemaßnahmen und Fortführung der Kampagne Eine Blume für die Frauen von Kabul

Seit der Machtübernahme durch die Tabilan im Jahre 1996 werden die Frauen Afghanistans einer brutalen Diskriminierung und Repression ausgesetzt, z.B. durch die Vorschrift, den Burka zu tragen (ein Kleidungsstück, das sie völlig verhüllt), die Verweigerung des Rechts auf Arbeit, das Verbot, Krankenhäuser aufzusuchen, um sich ärztlich behandeln zu lassen, oder die zahlreichen Morde, öffentlichen Hinrichtungen und Gewaltakte, die mit Zustimmung der Regierung begangen wurden.

1998 leitete die Europäische Kommission eine Kampagne ein, die unter dem Motto Eine Blume für die Frauen von Kabul die Sensibilisierung für die Notlage dieser Frauen förderte und internationale Unterstützung forderte. Später zwangen die Verhältnisse in Afghanistan das Amt der Europäischen Gemeinschaft für humanitäre Hilfe (ECHO), die Finanzierung der Projekte und Organisationen, die in der Stadt Kabul tätig waren, vorübergehend einzustellen.

Unter Berücksichtigung des Inhalts der Entschließung, die das Europäische Parlament während seiner vergangenen Dezember-Tagung annahm (gemeinsamer Text von B5-0343, 0346, 0371, 0378, 0384/1999):

Könnte die Kommission Angaben über Folgemaßnahmen sowie die Fortführung der Kampagne Eine Blume für die Frauen von Kabul machen?

Könnte die Kommission nähere Angaben darüber machen, welches der aktuelle Stand des Beschlusses über die Einstellung der humanitären Hilfe von ECHO in Kabul ist?

Hält die Kommission die internationalen Druckmittel gegen das Taliban-Regime für ausreichend, die bislang von der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten angewandt wurden?

Hat die Kommission neue Vorschläge oder Anregungen an den Rat vorgesehen, um die Unterstützung für die afghanischen Frauen zu verstärken?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(17. Juli 2000)

Die Kampagne Eine Blume für die Frauen von Kabul war so ausgelegt, daß für eine bestimmte Zeit die internationale Aufmerksamkeit auf die Leiden der afghanischen Frauen im allgemeinen und der Frauen von Kabul im besonderen gelenkt wurde. In dieser Hinsicht hat die Kampagne ihre Ziele erreicht. Es wurden von vornherein keine spezifischen Anschlußtätigkeiten ins Auge gefaßt oder geplant. Im Rahmen der Programmierung legt die Kommission den Schwerpunkt jedoch weiterhin auf die humanitären Bedürfnisse von Frauen und Kindern in entscheidenden Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung.

Die Kommission setzte die Hilfe für Kabul im Juli 1998 zeitweise aus, weil die Vorschriften der Taliban zu einer Verschlechterung des operationellen Umfelds für humanitäre Organisationen geführt hatten. In der Folge der Angriffswellen von Juli und August 1999 kamen Vertriebene in großer Zahl nach Kabul, deren Not die Kommission im Herbst 1999 zur Wiederaufnahme ihrer Hilfslieferungen für die Stadt veranlaßte. Obgleich die Arbeitsbedingungen immer noch problematisch waren, hatte man die Einschätzung gewonnen, dass ausreichend Spielraum für humanitäre Initiativen bestuende, um Zugang zu den Zielgruppen zu bekommen und die Hilfe an die Empfänger zu bringen.

Nachdem das Taliban-Regime der Entschließung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 1267 vom 14. November 1999 nicht nachgekommen war, verabschiedete die Gemeinschaft den Gemeinsamen Standpunkt 1999/772/GASP(1) über restriktive Maßnahmen im Rahmen der UN-Resolution. Am 14. Februar 2000 wurde daraufhin die Verordnung (EG) Nr. 337/2000 des Rates über ein Flugverbot und das Einfrieren von Geldern und anderen Finanzmitteln betreffend die Taliban von Afghanistan(2) erlassen. Diese Sanktionen sind bislang die härtesten Maßnahmen, mit denen die Taliban dazu dazu gebracht werden sollen, sich den Forderungen der internationalen Gemeinschaft zu beugen. Der Rahmen dieser Maßnahmen wurde besonders vorsichtig gestaltet, damit einerseits Druck auf die Taliban ausgeübt wird und andererseits die Fortsetzung der humanitären Hilfe möglich bleibt.

Bislang bewegten die Sanktionen die Taliban zu keiner Änderung ihrer Haltung. Jede Entscheidung, weitere und restriktivere Maßnahmen zu ergreifen, muss an den möglichen humanitären Konsequenzen gemessen werden, da Afghanistan im Augenblick unter landesweiter Dürre leidet und eine Hungersnot droht.

Die Kommission steht zu ihrer Verpflichtung, die humanitären Hilfsprogramme für die Menschen Afghanistans aufrechtzuerhalten. Sie plant zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine neuen Aktionen speziell zugunsten afghanischer Frauen. Dagegen ist die Kommission bestrebt, die Geschlechterperspektive bei Planung und Durchführung gegenwärtiger und zukünftiger humanitärer Hilfsprogramme besonders in einschlägigen Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Hygiene, Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung stärker bewusst zu machen. Diese Programme betreffen hauptsächlich ländliche Gebiete, in denen die Mehrheit der Bevölkerung lebt und soziale Indikatoren (Gesundheit, Alphabetisierungsgrad) Anlass zu größter Sorge geben.

(1) ABl. L 294 vom 16.11.1999.

(2) ABl. L 43 vom 16.2.2000.