SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2589/96 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (11. Oktober 1996)

Betrifft: Rahmenprogramm Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration

Die Kommission hat einen Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates zur zweiten Anpassung des Beschlusses Nr. 1110/94/EG (in der Fassung des Beschlusses Nr..../96/EG) über das IV. Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1994-1998) vorgelegt (KOM(96)12 ((ABl. C 115 vom 19.04.1996, S.1 )).

Das IV. Rahmenprogramm wurde am 26. April 1994 endgültig verabschiedet. Die neuen Vorschläge sehen leider keine neuen Maßnahmen zur stärkeren Beteiligung der KMU vor, obwohl gerade die KMU wesentlich zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in Europa beitragen. Ist die Kommission bereit, eine horizontale Arbeitsgruppe "KMU" einzusetzen, die alle Politikbereiche und Instrumente im Zusammenhang mit der Entwicklung und Stärkung des technologischen und innovativen Potentials der KMU koordiniert?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (15. November 1996)

Im Zuge des Vierten Rahmenprogramms im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung (FTE) werden für zehn Forschungsprogramme gemeinsame Maßnahmen durchgeführt, die den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) einen technologischen Anreiz bieten sollen. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Beteiligung der KMU an gemeinschaftlichen Forschungsprojekten zu fördern und zu erleichtern. Es handelt sich um

- eine Sondierungsprämie in Höhe von maximal 45.000 Ecu zur Deckung von höchstens 75 % der Kosten für die Vorbereitung eines Forschungsprojekts (Durchführbarkeitsstudie, genauere Festlegung des Vorhabens, Überprüfung des innovativen Charakters, Vorstudie zur Markterforschung, Ermittlung von Partnern);

- Verbundforschungsprojekte (Craft): Diese sollen den KMU, die über keine oder nur geringe FTE-Mittel verfügen, die Möglichkeit bieten, die Forschungsarbeiten an Einrichtungen "weiterzuvergeben", die über entsprechende Mittel verfügen, wobei die Endergebnisse den KMU zugute kommen.

Kennzeichnend für diese Maßnahmen sind spezifische Modalitäten, wie Dauerausschreibungen, Einreichung der Vorschläge bei einer gemeinsamen Beratungsstelle für die zehn betroffenen Programme, Verwendung gemeinsamer Informationsbroschüren und vereinfachter Vordrucke für die zehn Programme sowie regelmässige Bewertungen (viermal jährlich) bei Übermittlung der Antworten binnen drei Monaten.

Die Kommission hat für die Koordinierung dieser Maßnahmen eine horizontale Koordinierungsstelle (KMU-Koordinierungsstelle) eingerichtet. Das "Task force"-Konzept ist im wesentlichen ein Koordinierungskonzept. Da eine KMU-Koordinierungsstelle bereits existiert, erübrigt sich die Einrichtung einer KMU-Task force.

Hingegen wurde in der Mitteilung "Die Zukunft gestalten" - im Sinne der vom Herrn Abgeordneten formulierten Anregung - geplant, innerhalb des Fünften Rahmenprogramms eine horizontale Maßnahme vorzusehen, die einer grösseren Zahl von KMU den Zugang zu allen Forschungsarbeiten und den entsprechenden Ergebnissen erleichtern soll. Erwogen werden zu diesem Zweck ein vereinfachter einheitlicher Rahmen sowie Modalitäten für den Technologietransfer.

Die Kommission beabsichtigt, dieses Konzept in Kürze im Rahmen eines ersten Aktionsplans für die Innovation in Europa - entsprechend der Aufforderung des Europäischen Rates von Florenz - auszubauen.