SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3212/00

von Hans Kronberger (NI) an die Kommission

(10. Oktober 2000)

Betrifft: Erneuerbare Energien / Take-off-Programm

Die Kommission hat zum Weißbuch Energie für die Zukunft: Erneuerbare Energieträger eine Kampagne für den Durchbruch (Take-off-Programm) mitgeliefert.

Welche Maßnahmen wurden zur Umsetzung des Take-off-Programms getroffen?

Wie weit ist die Verwirklichung des Take-off-Programms vorangeschritten?

Gibt es eine laufende Beobachtung der Umsetzung?

Ist ein System der Überwachung zur Umsetzung entwickelt und angewendet worden?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(20. November 2000)

Im Weißbuch der Kommission Energie für die Zukunft: erneuerbare Energieträger(1) wurde eine Kampagne für den Durchbruch skizziert, deren Ziel darin besteht, die Durchführung großer Projekte zur Förderung unterschiedlicher erneuerbarer Energieträger zu unterstützen und zu beschleunigen und deutliche Zeichen für einen verstärkten Einsatz erneuerbarer Energieträger zu setzen.

Die von 2000 bis 2003 laufende Kampagne ist schwerpunktmäßig auf quantitative Ziele in verschiedenen Schlüsselsektoren im Bereich der erneuerbaren Energieträger ausgerichtet. In ihrem Rahmen sollen 100 Gemeinden bestimmt werden, die eine hundertprozentige Deckung ihres Energiebedarfs aus erneuerbaren Energieträgern anstreben. Die bis 2003 zu erreichenden Ziele der Kampagne für die Schlüsselsektoren machen 15 % bis 25 % der Gesamtziele des Weißbuchs für 2010 aus. Die Zwischenziele für 2003 werden ein gutes Bild der erzielten kurz- bzw. mittelfristigen Erfolge vermitteln.

Hinsichtlich der Ziele der Kampagne kann die Kommission bestätigen, daß das für die Windkraft gesteckte Ziel bereits erreicht ist, daß die Solarenergie (sowohl photovoltaische als auch thermische Nutzung) in gewissen Gebieten dank geeigneter ordnungspolitischer Maßnahmen und angemessener Förderung hauptsächlich auf regionaler und lokaler Ebene den Hoechststand erreicht hat, während die Erreichung der Ziele für die Biomasse genauestens beobachtet werden muss; hier ist zur Vervollständigung der statistischen Daten eine besondere Erhebung erforderlich. Das Biogas erlebt einen eindeutigen Aufschwung. Bei der Raumheizung steht Biomasse mit Erdgas im Wettbewerb, während im Verkehr die Biokraftstoffe mit den konventionellen fossilen Kraftstoffen konkurrieren. Im Rahmen der Landwirtschaftspolitik ist die Erzeugung von Rohstoffen zur Energiegewinnung sehr gut möglich, unter anderem dank der Zulässigkeit des Anbaus auf stillgelegten Flächen. Der Erfolg von Biokraftstoffen wird davon abhängen, daß ihre Nutzung und ihre steuerliche Behandlung eigens geregelt werden. Schließlich wird das Einzelziel der 100 Gemeinden, die ihren Energiebedarf zu hundert Prozent aus erneuerbaren Energieträgern

decken, 2003 endgültig erreicht werden. Die mit solchen Gemeinden abgeschlossenen Partnerschaften für erneuerbare Energien kommen schnell voran und es wurden bereits mehr als hundert in Frage kommende Gemeinden ausgemacht.

Zur Überwachung der Fortschritte bei der Erschließung erneuerbarer Energieträger hat die Kommission ein System entwickelt, das sich auf die offiziellen Eurostat-Statistiken, auf Daten aus der Industrie, von Herstellern und ihren Verbänden, auf das TERES-Modell (The European renewable energy study Europäische Studie zur Nutzung erneuerbarer Energieträger) zur Berechnung der Zielwerte des Weißbuchs und der Kampagne und auf eine regelmäßige Erhebung über die Programme und die Politik der Mitgliedstaaten stützt.

Maßnahmen im Rahmen der Kampagne für den Durchbruch, darunter auch die auf der Grundlage von Gemeinschaftsprogrammen gestellten Anträge auf Partnerschaft für erneuerbare Energie, werden nach den allgemeinen Regeln für die finanzielle Unterstützung durch die Gemeinschaft bewertet. Die Kommission erstellt einen Bericht über die Durchführung des Weißbuchs und der Kampagne für den Durchbruch, der dem Parlament Ende des Jahres übermittelt wird.

(1) KOM(97) 599 endg.