SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3208/98

von Arlindo Cunha (PPE) an die Kommission

(16. Oktober 1998)

Betrifft: BSE in Portugal

Die Kommission kündigte in ihrer Sitzung vom 7. Oktober 1998 an, in Kürze einen Sonderplan zur Bekämpfung von BSE in Portugal aufzustellen. In Portugal wird die Reaktion der Kommission allgemein als unangemessen betrachtet, und es kursiert das Gerücht, daß sich Spanien, welches ein Ausfuhrembargo für portugiesisches Rindfleisch verhängt hat, bis heute jeglicher Entsendung von Sachverständigen der Gemeinschaft auf sein Hoheitsgebiet widersetzt hat.

Vor diesem Hintergrund ergeben sich folgende Fragen:

1. Hat sich die im Rahmen der jüngsten Entsendung von Sachverständigen festgestellte Lage in Portugal im Vergleich zu den Ergebnissen der Entsendung vom Mai diesen Jahres eher verbessert oder verschlechtert? Kann die Kommission konkrete Angaben dazu machen?

2. Wie oft hat die Kommission in letzter Zeit in Anbetracht der geographischen Lage Spaniens wie auch bestimmter Milch- und Fleischproduktionssysteme des Landes Sachverständige nach Spanien entsandt und zu welchen Schlußfolgerungen sind diese gelangt?

Antwort von Frau Bonino im Namen der Kommission

(5. November 1998)

Seit dem Kontrollbesuch vom Mai 1998 hat sich die BSE-Lage in Portugal verschlechtert. 1997 wurden der Kommission 30 bestätigte BSE-Fälle gemeldet. 1998 wurden von Januar bis April 17 bestätigte BSE-Fälle gemeldet, bis 16. Oktober 1998 weitere 49 bestätigte BSE-Fälle. Am 2. Oktober 1998, dem letzten Tag des Folgekontrollbesuchs in Portugal, stand die Untersuchung von 28 Gehirnen noch aus. Bei zehn Gehirnen wurden die Untersuchung inzwischen abgeschlossen, für die verbleibenden 18 Gehirne steht die Laboruntersuchung noch an.

Bisher wurden drei BSE-Kontrollbesuche in Spanien durchgeführt. Der erste Kontrollbesuch fand Ende 1996 statt und betraf allgemeine Schutzmaßnahmen gegen BSE, ein Folgebesuch im Herbst 1997 galt insbesondere der Überwachung von BSE und der Umsetzung der Entscheidung 96/449/EG der Kommission vom 18. Juli 1996 über die Zulassung alternativer Verfahren zur Hitzebehandlung von tierischen Abfällen im Hinblick auf die Inaktivierung der Erreger der spongiformen Enzephalopathie(1). Der letzte Kontrollbesuch im September 1998 betraf die Entscheidung 96/449/EG und die Entscheidung 97/735/EG der Kommission vom 21. Oktober 1997 über Schutzmaßnahmen beim Handel mit bestimmten Arten von Säugetierabfällen(2) sowie die Ergebnisse der BSE-Überwachung. Ein weitere Kontrollbesuch ist für das erste Halbjahr 1999 geplant und ist der Umsetzung der Entscheidung 98/272/EG der Kommission vom 23. April 1998 über die epidemiologische Überwachung der transmissiblen spongiformen Enzephalopathien und zur Änderung der Entscheidung 94/474/EG(3) gewidmet.

Die beiden ersten Kontrollbesuche hatten ergeben, daß einige der Entscheidungen mit Verzögerung umgesetzt worden waren. Der Bericht über den letzten Kontrollbesuch im September 1998 wird derzeit erstellt und wird nach seiner Fertigstellung ans Parlament geschickt und auf der Website der Kommission (http://europa.eu.int/comm/dg24/) veröffentlicht.

(1) ABl. L 184 vom 24.7.1996.

(2) ABl. L 294 vom 28.10.1997.

(3) ABl. L 122 vom 24.4.1998.