DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/388

(2004/C 84 E/0450)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0392/04

von Mogens Camre (UEN) an die Kommission

(6. Februar 2004)

Betrifft: Kapazität der EU zur weiteren Aufnahme großer Kontingente von Einwanderern aus Ländern der Dritten Welt

Laut Eurostat stieg die Bevölkerung der EU-15 im Jahr 2003 um 1 276 200 Personen auf 380,8 Millionen, wobei jedoch 982 600 Personen, das entspricht 77 % des Wachstums, Einwanderer, und zwar hauptsächlich aus Ländern der Dritten Welt, sind.

Gleichzeitig verlautet von Seiten des Leiters der UN-Bevölkerungsabteilung, Joseph Chamie, dass die Bevölkerungszahl der EU seit 1998 rückläufig sei. Diese Aussage Chamies dient sodann als Grundlage für die Behauptung, die EU benötige Einwanderer aus der Dritten Welt.

Die Bevölkerungsentwicklung war bekanntlich in einigen ost- und mitteleuropäischen Ländern negativ, und rechnet man Russland, die Ukraine und Belarus mit zu Europa, dann ist die Bevölkerung in Gesamteuropa leicht zurückgegangen, aber dies gilt auf keinen Fall für die EU-15.

Bekanntermaßen konzentrieren sich die Zuwandererströme aus der Dritten Welt vor allem auf die EU-15. Die Kommission hat, wie man weiß, in eigenen Analysen festgestellt, dass die EU mit den in den nächsten Jahren zu erwartenden Veränderungen in der Alterszusammensetzung der Bevölkerung darauf angewiesen sein wird, dass ein größerer Teil der sich im Erwerbsalter befindenden Bevölkerung auf den Arbeitsmarkt kommt und auch länger dort verweilt, weil die Einwanderer aus der Dritten Welt die ausgebildeten Europäer, die den Arbeitsmarkt frühzeitig verlassen oder sich von ihm fern halten, in der Regel nicht ersetzen können.

Kann die Kommission mitteilen, ob sie der Ansicht ist, dass die stark überbevölkerten Großstädte in der EU, die überlasteten Verkehrssysteme, die angeschlagenen Sozialsysteme, die Arbeitslosigkeit in der EU und die gravierenden sozialen Probleme und großen Probleme der Kriminalität, die es in den Einwanderermilieus gibt, es geboten erscheinen lassen, dass die EU weiterhin so große Kontingente von Angehörigen nichtwestlicher Kulturen aufnimmt?

Antwort von Herrn Vitorino im Namen der Kommission

(10. März 2004)

Die Kommission verwies in ihrer Mitteilung über Einwanderung, Integration und Beschäftigung vom 3. Juni 2003 (1) auf demografische Schätzungen, die übereinstimmend eine Überalterung der europäischen Bevölkerung belegen und für 2010-2020 eine rückläufige demografische Entwicklung erwarten lassen. Angesichts des Ausmaßes dieser demografischen Veränderungen kann prognostiziert werden, dass der in Lissabon für die Beschäftigungsquote festgelegte Zielwert von 70 % bis zum Jahr 2010 erreicht oder sogar überschritten werden wird.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der sozio-demografischen Veränderungen werden sich zwar erst im Laufe der Zeit zeigen, doch wird in mehreren Mitgliedstaaten zunehmend ein Mangel an Arbeitskräften beobachtet. Auch wenn Einwanderung keine realistische Lösung ist, um die Auswirkungen der demografischen Alterung auf den Arbeitsmarkt vollständig auszugleichen, kann auf kurze Sicht Wirtschafts-migration dem Arbeitskräftemangel abhelfen. Dank der Wirtschaftsmigration können die Auswirkungen des für die Jahre zwischen 2010 und 2030 erwarteten demografischen Wandels außerdem über einen längeren Zeitraum gestaffelt werden.

Um den Erfordernissen angemessen Rechnung zu tragen, bedarf es einer sorgfältig gesteuerten Einwanderungspolitik auf Unionsebene, die durch ehrgeizige Integrationsmaßnahmen ergänzt wird.

(1) KOM(2003) 336 endg.