SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2770/00

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(1. September 2000)

Betrifft: Elektromagnetische Wellen

Vor etwa einem Jahr hat die Stadt Rom einen Beschluss angenommen, der den Bewohnern von Mietshäusern in Firmenbesitz die Möglichkeit einräumt, sich gegen die Installation von Relaisstationen zu wehren und überdies neue Beschränkungen in bezug auf den Standort solcher Anlagen vorsieht, vor allem in der Nähe von Schulen und Krankenhäusern.

In der Ortschaft Torrino bei Rom wird es den Bewohnern von Gebäuden, die verschiedenen Firmen gehören (Inpdai, Enasarco, Inpdap und anderen) jedoch unmöglich gemacht, sich der Installation von Richtfunkantennen zu widersetzen, weil die Verträge mit den verschiedenen Telefongesellschaften von den Eigentümern direkt unterzeichnet werden.

Seit 1997 sind allein in der Hauptstadt 460 neue Antennen errichtet worden, zusätzlich zu den 150 bereits existierenden. Die Verbraucherorganisation Codacons hat die Gefährlichkeit der von diesen Anlagen erzeugten elektromagnetischen Felder untersucht und ist zu dem Schluss gelangt, dass eine langfristige Exposition beim Menschen zu einer Verringerung der Melatoninwerte und damit zu einer Schwächung des Immunsystems führt.

Die Kommission möge in Anbetracht dieses Sachverhalts folgende Fragen beantworten:

1. Gibt es Richtlinien, die die Installation von Antennen regeln, die elektromagnetische Felder erzeugen?

2. Ist die Kommission nicht der Auffassung, dass die Bewohner an der Entscheidung über die Installation solcher Anlagen zu beteiligen sind?

3. Wie beurteilt die Kommission diesen Sachverhalt ganz allgemein?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(17. Oktober 2000)

Der Regelungsrahmen der Gemeinschaft für die Telekommunikation in einem wettbewerbsfähigen Umfeld legt den Grundsatz fest, dass die nationalen Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten verantwortlich sind für Aufsicht und erforderlichenfalls Eingreifen in Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Installation von Antennen und anderen Regelungen zur gemeinsamen Nutzung von Anlagen durch Betreiber von Mobilfunknetzen für ihre Infrastruktur. Insbesondere nach Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie 97/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1997 über die Zusammenschaltung in der Telekommunikation im Hinblick auf die Sicherstellung eines Universaldienstes und der Interoperabilität durch Anwendung der Grundsätze für einen offenen Netzzugang (ONP)(1) ist die nationale Regulierungsbehörde ermächtigt, im voraus Bedingungen festzulegen, um die Berücksichtigung wesentlicher Erfordernisse sicherzustellen, einschließlich Hoechstgrenzen für die elektromagnetische Strahlung von Antennen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit. Die Gemeinschaft hat den Mitgliedstaaten weitere Orientierungslinien für die Ausübung ihrer Zuständigkeiten in dieser Hinsicht mit der Veröffentlichung der Empfehlung des Rates 1999/519/EG vom 12. Juni 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hz bis 300 GHz)(2) an die Hand gegeben.

Die italienischen Rechtsvorschriften und Bestimmungen über die Grenzwerte für die Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern, einschließlich der technischen Bestimmungen für die sicherer Installation von Antennen und die höchstzulässige Abstrahlung elektromagnetischer Wellen (italienischer ministerieller Erlass Nr. 381 vom 10. September 1998) werden als im allgemeinen übereinstimmend mit internationalen Normen und Empfehlungen betrachtet, so z. B. mit der Empfehlung des Rates 1999/519/EG, auch wenn diese nicht rechtlich verbindlich sind. Die umfassendere Einhaltung der grundlegenden Einschränkungen und Referenzniveaus in der Empfehlung sichert ein hohes Schutzniveau gegen kurz- und langfristige Wirkungen nichtionisierender Strahlung, die von solchen Geräten abgegeben wird. Diese Bestimmungen müssen selbstverständlich durch lokale Umsetzung realisiert werden, eine kompetente Kontrollstelle sollte sicherstellen, dass die Schutz- und Qualitätsziele des Gesetzgebers in allen Fällen berücksichtigt werden, diese Verantwortung liegt bei den italienischen Behörden.

(1) ABl. L 199 vom 26.7.1997.

(2) ABl. L 199 vom 30.7.1999.