SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1897/02

von Brice Hortefeux (PPE-DE) an die Kommission

(1. Juli 2002)

Betrifft: Wettbewerbsfähigkeit

Nach den Ergebnissen im Jahresbericht über die Wettbewerbsfähigkeit nimmt die Kluft gegenüber den Vereinigten Staaten unaufhörlich zu, was den Schluss zulässt, dass die Europäische Union Gefahr läuft, die in der Strategie von Lissabon festgelegte wirtschaftliche Zielvorgabe, bis zum Jahre 2010 zur dynamischsten Wirtschaftsregion zu werden, zu verfehlen.

Die Arbeitsproduktivität in der EU hat 2001 um 0,5 % zugenommen, während der entsprechende Wert in den Vereinigten Staaten trotz der Rezession bei 1,2 % lag. Die Europäische Union weist vor allem im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien einen Rückstand auf. Sie ist überdies mit einem besorgniserregenden Mangel an Qualifikationen konfrontiert. Zweifellos steigt das Bildungsniveau der europäischen Bürger, allerdings nicht schnell genug im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten und Japan.

Welche Strategie kann die Kommission angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung einschlagen, um einen Beitrag zur Behebung der Mängel und zur Umkehr dieser negativen Tendenz zu leisten?

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(16. September 2002)

Seit der zweiten Hälfte der 90er Jahre nimmt das Arbeitsproduktivitätsgefälle zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten zu, doch lässt sich dem Jahresbericht über die Wettbewerbsfähigkeit auch entnehmen, dass die Europäische Union in den Jahren 1975-1985, 1985-1990 und 1990-1995 einen stärkeren Anstieg der Arbeitsproduktivität verzeichnete als die Vereinigten Staaten. Im Jahr 2001 erklärt sich die schwache Entwicklung der Arbeitsproduktivität in der Union u.a. durch den Beschäftigungsanstieg von 1,1 %, verglichen mit einem Rückgang von 0,1 % in den Vereinigten Staaten. Die Kommission ist allerdings der Auffassung, dass die Produktivität ein sehr wichtiges Thema für Europa ist, und verfolgt die Produktivitätszahlen sehr genau. Die Strategie zur Umkehrung dieser negativen Tendenz wurde in Lissabon festgelegt.

Der Europäische Rat von Lissabon (23. und 24. März 2000) hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Union innerhalb von zehn Jahren zum wettbewerbsfähigsten, dynamischsten und tragfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum zu machen, der durch Vollbeschäftigung und einen größeren wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt gekennzeichnet ist. In dem Jahresbericht über die Wettbewerbsfähigkeit wird die Feststellung getroffen, dass die zur Umsetzung der Ziele der Strategie von Lissabon erforderlichen Strukturreformen bereits festgelegt worden sind. Allerdings empfiehlt der Bericht den Mitgliedstaaten und der Kommission, Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass diese Reformen nun rasch umgesetzt werden.

Das bisher Erreichte ist ermutigend. In einigen Politikbereichen wurden erhebliche Fortschritte erzielt: So haben sich beispielsweise die Ergebnisse bei der Umsetzung der Binnenmarktrichtlinien in nationales Recht deutlich verbessert, haben sich die im Amtsblatt veröffentlichten Ausschreibungen in der zweiten Hälfte der 90er Jahre wertmäßig praktisch verdoppelt und hat die Liberalisierung des Telekommunikations- und Elektrizitätsmarktes zu Preissenkungen geführt. Dennoch bleibt noch viel zu tun wie im Jahresbericht über die Wettbewerbsfähigkeit festgestellt wird. In der Anlaufphase beschränkt sich die Reformstrategie zwangsläufig auf die Definition der zu treffenden Maßnahmen. Danach müssen diese Maßnahmen umgesetzt werden. Verschiedene dieser Reformen müssen noch verabschiedet werden, und danach wird noch einige Zeit vergehen, bevor die Auswirkungen spürbar werden. In ihrem Frühjahrsbericht an den Europäischen Rat von Barcelona (15. und 16. März 2002) hat die Kommission das Parlament und den Rat aufgefordert, zu handeln, um die Lücke zu schließen, die bei der Umsetzung festgestellt worden ist.

Für die Kommission geht es also nicht um die Einführung einer neuen Strategie, sondern darum, die Strategie von Lissabon mit Nachdruck umzusetzen. Maßnahmen wie die Entbündelung der Teilnehmeranschlüsse in Fernmeldenetzen und der neue Rahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr dürften den Rückstand im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien verringern; Maßnahmen wie der neue Rahmen für das öffentliche Auftragswesen und die stärkere Öffnung des Strom- und Gasmarktes für Industriekunden dürften die Produktivität verbessern; und Maßnahmen wie der Aktionsplan für Qualifikation und Mobilität dürften die Entwicklung der Humanressourcen in der Union fördern.

Die Investition in Humankapital ist ein Schlüsselfaktor für die Wirtschaftsleistung. Derzeit belaufen sich die öffentlichen Ausgaben für Bildung in der Europäischen Union wie auch in den Vereinigten Staaten auf rund 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) (Eurostat: Strukturindikatoren). 22 % der Personen im Alter von 25 bis 64 Jahren haben einen höheren Bildungsabschluss, gegenüber 18 % im Jahr 1995 (Arbeitskräfteerhebung). Die Strategie von Lissabon sieht eine jährliche deutliche Steigerung der Pro-Kopf-Investitionen in Humanressourcen vor. Die Leitlinien für die Beschäftigungspolitik legen für alle Bürger Ziele für die Verbesserung der Qualität der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie für die Entwicklung des e-Learning fest.

Die Investitionen in Forschung und Entwicklung (F & E) sowie der mit ihnen verbundene technische Fortschritt sind ein wichtiger Motor der zukünftigen Wirtschaftsleistung und der Schaffung qualifizierter Arbeitsplätze. Der Europäische Rat von Barcelona hat der Union das Ziel vorgegeben, ihre F & E-Anstrengungen zu verstärken, um sich bis zum Jahr 2010 dem Wert von 3 % des BIP anzunähern, von denen zwei Drittel vom privaten Sektor finanziert werden sollen. Die Kommission beabsichtigt, in Kürze die ersten Ergebnisse ihrer diesbezüglichen Überlegungen vorzulegen. Dieses Ziel fügt sich ein in den allgemeineren Rahmen der Errichtung eines europäischen Forschungsraums. Parallel zu den Investitionen müssen erhebliche Anstrengungen zur Erhöhung der globalen Effizienz der Forschung in Europa unternommen werden wie verstärkte Koordinierung der nationalen Politiken, Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Universitäten sowie Heranbildung und Anwerbung hochqualifizierter Forscher bei gleichzeitiger Erhöhung ihrer Mobilität.

Die Ergebnisse der Strategie von Lissabon, die bereits begonnen hat, sich auf die Arbeitsproduktivitätslücke zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten auszuwirken, werden in den kommenden zehn Jahren in vollem Umfang spürbar werden.