SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1362/98

von Graham Watson (ELDR) an die Kommission

(7. Mai 1998)

Betrifft: Normen im Handel

Organisiert die Kommission regelmäßige Treffen oder Seminare mit für Normen im Handel zuständigen Mitarbeitern aus verschiedenen Mitgliedstaaten?

Stimmt die Kommission zu, daß solche Treffen für den Austausch wichtiger Informationen zwischen Praktikern sehr nützlich sein können?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission

(26. Juni 1998)

Eine effiziente Marktüberwachung ist von zentraler Bedeutung, um zu gewährleisten, daß nur Produkte in Verkehr gebracht werden, die mit den gemeinschaftlichen Vorschriften übereinstimmen. Die Kommission begrüßt das Interesse des Herrn Abgeordneten und stimmt zu, daß der Austausch von Informationen zwischen den für Normen im Handel zuständigen Mitarbeitern (Marktüberwachungsbehörden) aus verschiedenen Mitgliedstaaten wichtig ist.

Zahlreiche Maßnahmen wurden ergriffen, um die administrative Zusammenarbeit zwischen nationalen Überwachungsbehörden in Bereichen zu verbessern, die für die Sicherheit der europäischen Bürger von Bedeutung sind.

Die administrative Zusammenarbeit zwischen den nationalen Überwachungsbehörden erfolgt im Rahmen der Richtlinien nach dem neuen Konzept, die die grundlegenden Anforderungen zum Schutz der Interessen der Bürger und der Gesellschaft im Hinblick auf Niederspannungsbetriebsmittel(1), Spielzeug(2), elektromagnetische Verträglichkeit(3), medizinische Geräte(4) und Sportboote(5) festlegen.

Der Informationsaustausch erfolgt ferner im Rahmen des gemäß der Richtlinie 92/59/EWG des Rates vom 29. Juni 1992 über die allgemeine Produktsicherheit(6) eingesetzten Ausschusses, der gewährleistet, daß in Verkehr gebrachte Konsumgüter sicher sind. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten ferner über gefährliche Produkte durch das System zum raschen Informationsaustausch. Sie unterstützt außerdem die informelle Zusammenarbeit zwischen den Verantwortlichen für den Vollzug des Verbraucherrechts. Das Arbeitspapier der Kommission über den Vollzug des europäischen Verbraucherrechts(7) enthält verschiedene Verbesserungsvorschläge (z.B. Austausch von guten Praktiken und Sitzungen auf hochrangiger Ebene).

Die Kommission veranstaltet regelmäßig Sitzungen mit den nationalen Behörden für die Lebensmittelkontrolle, die einen umfassenden Informationsaustausch über die Lebensmittelkontrolle ermöglichen, einschließlich der Vorbereitung des jährlich koordinierten Lebensmittelkontrollprogramms und des Schnellwarnsystems für Lebensmittel. Darüber hinaus stärkt die administrative Unterstützung durch eine für jeden Mitgliedstaat benannte einzige Verbindungsstelle den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten.

Die Kommission und die Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln in London veranstalten regelmäßig Sitzungen mit Vertretern der Behörden der Mitgliedstaaten für die Inspektion und Kontrolle von Arzneimitteln.

Zusätzlich zu den genannten sektorbezogenen Initiativen möchte die Kommission auf die Möglichkeiten des Austauschprogramms Karolus hinweisen, das den für die Marktüberwachung Verantwortlichen sowie anderen an der Durchsetzung der Vorschriften für den einheitlichen Markt Beteiligten Arbeitsaufenthalte mit ihren Kollegen in einem anderen Mitgliedstaat ermöglicht.

(1) ABl. L 77 vom 26.3.1973.

(2) ABl. L 187 vom 16.7.1988.

(3) ABl. L 139 vom 23.5.1989.

(4) ABl. L 189 vom 20.7.1990, ABl. L 169 vom 12.7.1993.

(5) ABl. L 164 vom 30.6.1994.

(6) ABl. L 228 vom 11.8.1992.

(7) SEK(98) 527 endg..