DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/87

(2004/C 88 E/0094)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2490/03

von Bob van den Bos (ELDR) und Bashir Khanbhai (PPE-DE) an die Kommission

(25. Juli 2003)

Betrifft: Nahrangsmittelhilfe für Äthiopien

Derzeit brauchen mehr als 12,5 Millionen Menschen in Äthiopien Nahrangsmittelhilfe. Die Kommission hat als Reaktion auf die humanitäre Krise die Mittel für die Nahrangsmittelhilfe auf EUR 115 Millionen angehoben. Leider verschlechtert sich die Situation in Äthiopien weiter und es wird mehr Hilfe gebraucht.

Wie werden die gemeinschaftlichen Mittel für die Nahrangsmittelhilfe verwandt?

Welche Nahrungsmittel erhält Äthiopien und woher stammen sie?

Wie bewertet die Europäische Kommission den Bedarf an Nahrungsmittelhilfe und die Wirksamkeit dieser Unterstützung für das äthiopische Volk?

Beabsichtigt die Kommission, ihre Mittel für die Nahrungsmittelhilfe weiter zu erhöhen?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(25. September 2003)

Die Kommission hat mit großem Einsatz auf die Krise in Äthiopien reagiert.

Mithilfe der Finanzmittel aus den Mitgliedstaaten (101 Mio. EUR) und der Kommission (114,3 Mio. EUR) wird vor allen Dingen Getreide gekauft. Die Verteilung des Beitrags der Kommission erfolgt entweder direkt an die Regierung Äthiopiens (81 Mio. EUR) oder über Zuschüsse an das Welternährungsprogramm (10 Mio. EUR), an Nichtregierungsorganisationen (NRO) (13 Mio. EUR) und an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (5 Mio. EUR). Die verbleibenden 5,3 Mio. EUR sind ECHOs Beitrag. Die Kommission finanziert ferner andere Transaktionen im Zusammenhang mit der Dürre, zum Beispiel NRO-Projekte in den Bereichen Gesundheit, Ernährung sowie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (22,8 Mio. EUR). Bei den Lebensmitteln handelt es sich vor allem um Getreide, doch auch Mischnahrung für die Zusatzernährung wird bereitgestellt. Die Kommission befürwortet systematisch die lokale und regionale Beschaffung, da es auch in Dürrejahren Gebiete mit Überschüssen gibt, in denen Lebensmittel beschafft werden können. Ferner verhindert diese Methode, dass die Preise im Land und in der Region zu stark sinken und die Landwirte davon abgehalten werden, im kommenden Jahr zu produzieren. Im Jahre 2003 wurden von der Kommission 62 250 Tonnen lokal und 48 000 Tonnen regional (Sudan) beschafft. Der Rest wird durch Einfuhren gedeckt, vor allem aus dem europäischen Markt.

Die Kommission reagiert auf die Anfragen der Regierung und der Organisationen der Vereinten Nationen (UN) mit der Prüfung der Ernte und der humanitären Bedürfnisse. Die Kommission verfügt über technische Hilfe im Land, um die Delegation bei der Analyse der Situation vor Ort und bei der Überwachung der Durchführung zu unterstützen. Die Bewertungen der Effizienz der Transaktion lassen bis jetzt darauf schließen, dass Lieferung und Verteilung der Lebensmittelhilfe zufriedenstellend sind.

Die Kommission hat etwa 400 000 Tonnen Lebensmittel zugesagt und wird sie 2003 nach Äthiopien liefern. Über weitere 40 000 Tonnen wird in Kürze entschieden werden. Zu diesem Zeitpunkt ist es noch nicht vorgesehen, den Beitrag der Kommission an Äthiopien in Form von Lebensmittelhilfe zu vergrößern, weil die Regierung vorgebracht hatte, dass die weltweiten Zusagen die letzten Anfragen überstiegen.

Obwohl die Reaktion der Geber auf den letzten Aufruf in Äthiopien sehr zufriedenstellend war und die Verteilung planmäßig ablief, zeigen Umfragen im Ernährungsbereich, dass die allgemeine Mangelernährung in vielen Gebieten des Landes weiterhin sehr hoch ist.

Offensichtlich ist Lebensmittelhilfe nicht die Antwort auf Äthiopiens Probleme. Eine sichere Lebensmittelversorgung und eine entschiedene Politik für grundlegendere Änderungen der Situation sind erforderlich. Die Kommission verlagert in ihrem Dialog mit der Regierung die Prioritäten in diese Richtung.