DassinFlandernzweinetzartigeStrukturenparallelaufgebautwurden,einflämischesundeineuropäisches
Netz,bewirktüberflüssigerweisevielVerwirrungundKomplikationen.InderPraxisverhältessichso,dassdergrößteTeilderGebieteindasVENunddasIntegrations-undUnterstützungsnetz(IVON)oderindieReihe der Naturübergangsgebiete („Natuurverbindingsgebieden“) aufgenommen wird. Die staatlichenOrganeinFlandernhabendeshalbbeiderAnpassungdesNaturschutzerlasses(„Natuurdecreet“)vonEnde1997dafürSorgegetragen,dassmöglichstvielÜberschneidungzwischendenbeidenGebietsartenbesteht.Istessinnvoll,dassinBezugaufGebiete,zwischendenenÜberschneidungenbestehen,zweierleiPolitikgeführtwird?
DieFolgedavonistVerwirrungbeidenflämischenBürgernunderheblicherUnmutbeiderBevölkerung
desländlichenRaums,dieNatura2000mitderbevormundendenPolitikderflämischenRegionalorganeinBezugaufdasVENgleichsetzt.
Die Kommission wird gebeten, ihre Haltung zu der Vereinbarkeit der flämischen Politik gegenüber
UmweltschutznetzenmitdenBestimmungenderNatura-2000-Richtliniedarzulegen.
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(2.Juli2003)
DieRichtlinie92/43/EWGdesRatesvom21.Mai1992zurErhaltungdernatürlichenLebensräumesowie
derwildlebendenTiereundPflanzen(
1)(„Habitat-Richtlinie“)unddieRichtlinie79/409/EWGdesRates
vom2.April1979überdieErhaltungderwildlebendenVogelarten(2)(„Vogelschutzrichtlinie“)sollenden
ErhaltnatürlicherLebensräumeundArtenaufeuropäischerEbenesicherstellen.Mit„Natura2000“,einemkohärenteneuropäischenUmweltnetz,dasbesondereSchutzgebieteumfasst,wurdeeinwichtigesInstru-mentzurVerwirklichungdieserZielegeschaffen.
NationaleoderregionaleNetzevonSchutzgebietenwiedasFlämischeÖkologienetz(VEN)sindwertvolle
Ergänzungen des europäischen „Natura 2000“-Netzes, da darüber lokale und regionale Aspekte desNaturschutzes stärker eingebunden werden können.Weder die Habitat- noch die VogelschutzrichtliniehinderndieMitgliedstaatendaran,striktereSchutzmaßnahmenalsdieindenRichtlinienvorgesehenenzuergreifen.
LautHabitat-RichtliniesinddieMitgliedstaatenfürdieVerwaltungderNatura2000-Gebietezuständig.Die
VerwaltungregionalerundnationalerNetzefälltumsomehrindenZuständigkeitsbereichregionalerbzw.
nationalerBehörden.
(1) ABl.L206vom22.7.1992.
(2) ABl.L103vom25.4.1979.
(2004/C33E/193) SCHRIFTLICHEANFRAGEP-1934/03
vonMarieIslerBéguin(Verts/ALE)andieKommission
(5.Juni2003)
Betrifft:DieZukunftsperspektivenfürLIFE
Die Generaldirektion Umwelt veröffentlichte kürzlich auf ihrer Website(1) den Schlussbericht der
Arbeitsgruppe über die Finanzierung des Netzes „Natura 2000“ (Artikel 8 der Habitat-Richtlinie). DieKostenbewertungkannnochverbessertwerden,dagegenwurdendiegroßeninstitutionellenLeitlinienmitderForderung nach einer Kostenaufteilung nach 2006zwischen deneinzelnen Gemeinschaftspolitiken(EFRE,EAGFL…)undeinemspezifischenFinanzinstrumentfestgelegt.Esisterforderlich,diesesKonzeptindieeinzelnendazuvorgesehenenRahmeneinzufügenundinsbesondereindendergroßenpolitischenundhaushaltspolitischenÜberprüfungen,dienach2006vorgesehensind.
Dagegen verweist dieser Bericht ganz deutlich auf das Problem des Übergangs vom derzeitigen
FinanzinstrumentLIFE,dasimJahre2004ausläuft,zudenErgebnissenderDebatteüber„Natura2000“,die nach 2006 ausgearbeitet werden sollen. Derzeit ist LIFE-Natur das einzige Finanzinstrument derGemeinschaft,dassichausschließlicheinemderZieledesSechstenUmweltaktionsprogrammswidmet:denNiedergangderArtenvielfaltinderUnionbis2010aufzuhalten.C33E/190 DE6.2.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
AngesichtsdernotwendigeninstitutionellenFristenfürdieAusarbeitungeinerneuenVerordnungwäreein
Textvorschlagerforderlich,dervondenDienststellenderKommissionspätestensAnfangSeptember2003ausgearbeitet würde. Ein späterer Termin würde die Auswahl neuer Projekte im Jahre 2005 nichtermöglichen, wie es bereits im Jahre 2000 beim Übergang von LIFE II zu LIFE III der Fall war. InNaturschutzkreisenwirdernsthaftbefürchtet,dassdiesesInstrumentschlichtundeinfachaufgegebenwird.TatsächlichwurdenkürzlichaufmehrerenSitzungenbetreffend„Natura2000“Zweifeldaranangemeldet,obdieKommissionbereitist,ihrePolitikderkurzfristigenFinanzierungmitLIFE-Naturfortzusetzen.
WelchePläneverfolgtdieKommissionindiesemZusammenhang?IsteineVerlängerungnachdemVorbildderderzeitigenVerordnungumeinenZeitraumvonzweiJahren
einedenkbareLösung?
(1) http://europa.eu.int/comm/environment/nature/natura_articles.htm.
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(9.Juli2003)
DieKommissionistsichdergroßenRolledesProgrammsLIFEfürdieFörderungdergemeinschaftlichen
Umweltschutzpolitikbewusst.
Da die neue finanzielle Vorausschau nicht vor 2007 vorliegen wird, wird nun über einen Vorschlag
nachgedacht,dasProgrammsLIFEinangepassterFormumdreiJahrezuverlängern.DadurchkönntedieKofinanzierungslückezwischen2004und2007überbrücktwerden.
EinsolcherVorschlagmüssteallerdingsvomEuropäischenParlamentundvomRatzügigverabschiedet
werden,damiteszukeinerUnterbrechungdesgegenwärtigenFinanzierungssystemskommt.
(2004/C33E/194) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1938/03
vonCatherineStihler(PSE)andieKommission
(13.Juni2003)
Betrifft:IllegaleBeschäftigungimFischereisektor
Vorkurzemwurdeberichtet,dassmehrals50%derArbeitnehmerindenfischverarbeitendenBetrieben
Großbritannienillegalbeschäftigtsind.VielemüssenabscheulicheArbeitsbedingungenertragenundsiebenTageproWocheinDoppelschichtenarbeitenunderhaltennichteinmaldenMindestlohn.BeiRazzienstelltedasArbeits-undRentenministeriumdesVereinigtenKönigreichskürzlichfest,dassdieHälftederArbeitnehmer, diedenFischausnehmen,filetierenundverpacken,AusländersindundeinDrittelvonihnensichillegalimLandaufhält.
WelcheMaßnahmenschlägtdieKommissionzumSchutzdieserArbeitnehmervor?HatdieKommission
PlänefüreineRegulierungderals„Gangmasters“bekanntenArbeitsagenturen,diefürdieÜberprüfungdesrechtlichenStatusderArbeitnehmerverantwortlichsindundbeidenenessichjetztzeigt,dasssieeinigederschutzbedürftigstenMenschenausbeuten?
AntwortvonFrauDiamantopoulouimNamenderKommission
(31.Juli2003)
DerKommissionliegenkeineInformationenüberdievonderFrauAbgeordnetengeschildertenFaktenvor.
DieKommissionbedauert,dasseszusolchenVerhältnissenkommenkannundverweistdarauf,dasssienurbeiVerletzungeinesPrinzipsodereinerNormdesGemeinschaftsrechtstätigwerdenkann.6.2.2004DE C33E/191 AmtsblattderEuropäischenUnion