SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1714/03

von Joan Vallvé (ELDR) an die Kommission

(23. Mai 2003)

Betrifft: Wasserentnahmen aus dem Fluss Segura

Der Segura fließt ca. 31 km durch die Provinz Alicante, bevor er ins Mittelmeer mündet. Das Flussgebiet des Segura umfasst die Autonomen Gemeinschaften Andalusien, Kastillien-La Mancha, Murcia und Valencia. Die Bewohner der Provinz Alicante stellen fast 17 % der Anwohner des gesamten Flussgebiets.

Die Gesamtressourcen des Flussbeckens werden auf 1 500 hm jährlich geschätzt, worin sowohl die Wasserläufe selbst als auch die Kanäle des Tajo eingerechnet sind. Die durchschnittliche jährliche Fließgeschwindigkeit im Quellgebiet beträgt mehr als 30 m3/sec.

Nach den mir vorliegenden Informationen besteht eines der Ziele der für die Bewirtschaftung des Flussgebiets zuständigen Personen darin, eine Mindestströmung von 4 m3/sec zwischen Contraparada (Murcia) und der Talsperre von Guardamar bei der Mündung in der Provinz Alicante zu gewährleisten.

Diese Wassermenge wird dort, wo der Segura durch Oriola (Orihuela) in der Provinz Alicante fließt, nicht erreicht, was möglicherweise darauf zurückzuführen ist, dass seit Jahren in bestimmten Gebieten, durch die der Fluss verläuft, widerrechtlich sowohl an der Oberfläche als auch aus dem Grundwasser Wasser entnommen wird. Das bewirkt, dass die Strömung, wenn der Fluss die Provinz Alicante erreicht, auf ein Mindestniveau gesunken ist, mit den entsprechenden Verschmutzungs- und Gesundheitsrisiken.

Ist der Europäischen Kommission die Situation bezüglich des Segura bekannt? Gedenkt sie, von der spanischen Regierung und den autonomen Regierungen von Murcia und Valencia Erläuterungen hinsichtlich der Garantie zu verlangen, dass die gemeinschaftlichen Umweltrichtlinien eingehalten werden? Wird entsprechend eine Kontrolle der Rechtmäßigkeit aller Wasserentnahmen aus dem Fluss gefordert?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. Juli 2003)

Der Zustand des Flusses Segura, insbesondere die Nichteinhaltung des Mindestwasserstandes, der zur Aufrechterhaltung des ökologischen Zustands des Flusses nötig ist, und die Übernutzung in seinem gesamten Einzugsgebiet führen in der Tat zu Gesundheitsproblemen für die Ökosysteme und die umwohnende Bevölkerung.

Der Kommission sind der ökologische und hydrologische Zustand des Flusses Segura und die damit zusammenhängenden Probleme in seiner Umgebung bekannt (siehe Antwort auf die schriftliche Anfrage E-1354/03 von Herrn Marset Campus(1) in dieser Angelegenheit). Wie sie in dieser Antwort feststellte, ist hervorzuheben, dass der derzeitige Zustand des Flusses hauptsächlich auf den schwankenden Wasserstand zurückzuführen ist, wodurch der Austausch von Oberflächen- und Grundwasser eingeschränkt wird und die Versalzung des Bodens zunimmt. Außerdem tragen die unkontrollierte Abwassereinleitung, industrielle Verschmutzung und Abfluesse von landwirtschaftlichen Flächen zur Belastung des Flusses bei. Wie in der genannten Antwort beschrieben, hat die Kommission mehrere allgemeine Maßnahmen und Vertragsverletzungsverfahren gegen Spanien eingeleitet, um für die Einhaltung des europäischen Wasserrechts zu sorgen. Auch ist darauf hinzuweisen, dass die spanischen Behörden Maßnahmen zur Lösung dieser Probleme treffen.

Außerdem wurden mit der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik(2) die Grundlagen für eine gemeinschaftliche Wasserpolitik gelegt. Zusätzliches Ziel sind die Förderung einer nachhaltigen Wassernutzung und der stärkere Schutz und die Verbesserung der aquatischen Umwelt mit dem Ziel, bis 2015 einen guten Zustand aller Gewässer zu erreichen. Die Übernutzung der Grundwasserschichten mit ihren Auswirkungen auf die Qualität und Menge des Grundwassers und die Bewirtschaftung der Grundwasserressourcen insgesamt ist eindeutig keine angemessene und nachhaltige Form dieser Bewirtschaftung.

Genehmigungen für die Entnahme von Oberflächen- und Grundwasser werden auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene erteilt. Gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2000/60/EG müssen die Mitgliedstaaten als grundlegende Maßnahme für jedes Flusseinzugsgebiet die Entnahme von Oberflächensüßwasser und Grundwasser begrenzen, einschließlich eines Registers der Wasserentnahmen und einer Vorschrift über die vorherige Genehmigung der Entnahme und der Aufstauung. Das Maßnahmenprogramm einschließlich der grundlegenden Maßnahmen muss bis zum 22. Dezember 2009 aufgestellt sein.

Schließlich ist die Kommission der Ansicht, dass die integrierte Wasserbewirtschaftung innerhalb des Flusseinzugsgebiets entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie 2000/60/EG das geeignete Modell für eine nachhaltige Nutzung der Wasserressourcen darstellt. In diesem Sinne hat sie durch mehrere Maßnahmen finanziell zur Verbesserung der aquatischen Umwelt beigetragen. Fast 150 Mio. EUR sind für die Reinigung des Flusswassers der Segura bestimmt, von denen 120 Mio. EUR von den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds der Europäischen Union übernommen werden. Die so geförderten Infrastrukturen dürften die Bemühungen der spanischen Behörden unterstützen, einen ökologisch vertretbaren Wasserstand des Flusses Segura aufrechtzuerhalten. Ein Verzeichnis dieser Infrastrukturen wird direkt der Frau Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments übermittelt.

(1) Siehe Seite 80.

(2) ABl. L 327 vom 22.12.2000.