SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0668/02

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(11. März 2002)

Betrifft: Unterstützung des Marktes für Elektroautos

Kann die Kommission angesichts der Umweltbelastung in Ballungsräumen mitteilen, welche Maßnahmen sie zu ergreifen bzw. den Mitgliedstaaten vorzuschlagen gedenkt zur Unterstützung des Marktes für Elektroautos oder Kraftfahrzeuge, bei denen der elektrische Antrieb mit herkömmlichen Antriebsarten kombiniert ist?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(25. April 2002)

Wie im Weißbuch Die europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft(1) ausgeführt, liegt der Nahverkehr gemäß dem Subsidiaritätsprinzip vor allem im Verantwortungsbereich der nationalen und lokalen Behörden.

Der Kommission sind jedoch die Probleme bewusst, die den Nahverkehr und die Lebensqualität der Bürger beeinträchtigen.

Daher fördert die Kommission auf den betreffenden Gebieten besonders die Übernahme vorbildlicher Praktiken und unterstützt durch ihre Programme im Bereich der technologischen Forschung, Entwicklung und Demonstration zahlreiche Projekte über Alternativkraftstoffe und -fahrzeuge.

Zum Beispiel hat die Kommission im Oktober 2000 die mit 50 Millionen ausgestattete Initiative Civitas gestartet, mit der integrierte und innovative Vorhaben im umweltfreundlichen Nahverkehr gefördert werden sollen, um den Einsatz von Elektrofahrzeugen in großem Umfang zu ermöglichen.

Darüber hinaus wurden im Rahmen des FTE-Programms Thermie von 1995 bis 1999 etwa fünfzehn Projekte zur Demonstration umweltfreundlicher Fahrzeuge in der Stadt (vor allem Elektro- und Hybridfahrzeuge) mit 25 Millionen finanziert.

In Übereinstimmung mit ihrer Strategie bezüglich alternativer Kraftstoffe(2), in deren Rahmen untersucht werden soll, inwieweit die einzelnen Alternativkraftstoffe zur Lösung der größten politischen Probleme (wie Abhängigkeit von Erdölprodukten, Versorgungssicherheit, Treibhausgasemissionen und Umweltverschmutzung) beitragen können, hat die Kommission kürzlich neue Demonstrationsprojekte für Elektrobusse mit Brennstoffzellenantrieb gestartet. Insbesondere sind dies die Projekte CUTE und ECTOS. Sie sind mit Mitteln von mehr als 25 Millionen ausgestattet und sollen Aufschluss darüber geben, wie Verkehrsunternehmen und Gemeinden diese Technologie nutzen können.

Die Kommission trägt sowohl durch die Einführung immer strengerer Emissionsvorschriften als auch durch die Unterstützung von Forschungs- und Demonstrationsprojekten, durch die die neuen Fahrzeugtechnologien die für ihren Durchbruch erforderliche industrielle Reife erlangen können, zur Entwicklung von umweltfreundlichen Fahrzeugen auf dem Markt bei. Dagegen unterliegen absatzfördernde Maßnahmen für diese Art von Fahrzeugen dem Subsidiaritätsgrundsatz und fallen somit in den Verantwortungsbereich der nationalen, regionalen und lokalen Behörden.

(1) KOM(2001) 370 endg.

(2) Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über alternative Kraftstoffe für den Straßenverkehr und ein Bündel von Maßnahmen zur Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen, KOM(2001) 547 endg.