SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1616/03

von Antonio Tajani (PPE-DE) an den Rat

(13. Mai 2003)

Betrifft: SARS

Angesichts der Ausbreitung des Virus der atypischen Lungenkrankheit SARS ist sofortiges Handeln seitens der Europäischen Union geboten, um gemeinsame Schutzmaßnahmen zu ergreifen und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken.

Der italienische Gesundheitsminister Sirchia hat schärfere Kontrollen in Europa gefordert, da die offenen Grenzen zwischen den Ländern des Schengen-Raumes zur Schwachstelle im Hinblick auf die Abwehr der Epidemie werden könnten, wenn eine intensive Koordinierung versäumt wird.

Wir brauchen eine europäische Strategie zum Schutz der Gesundheit an den Grenzen (vor allem an den Flughäfen) und einschlägige Sicherheitsstandards, die von allen Ländern einzuhalten sind, die sich dem Schengener Übereinkommen anschließen.

Kann der Rat angesichts dieses Sachverhalts mitteilen, welche Initiativen er zu ergreifen beabsichtigt, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und die Koordinierung zwischen den nationalen Behörden zu stärken?

Wann gedenkt er auf die Forderungen der italienischen Regierung nach besseren Kontrollen in den Schengenstaaten einzugehen?

Antwort

(7. Oktober 2003)

Der Rat dankt dem Herrn Abgeordneten für seine Frage und verweist auf die Schlussfolgerungen des Rates zum schweren akuten Atemnotsyndrom (SARS), die auf der außerordentlichen Tagung des Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) vom 6. Mai 2003 angenommen wurden (Dokument 9328/03).

Der Rat (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) nahm auf seiner Tagung vom 2. und 3. Juni 2003 den Fortschrittsbericht von Kommissionsmitglied Byrne zum Thema SARS zur Kenntnis und hatte dann einen kurzen Gedankenaustausch über die aktuelle Situation. Ausgehend von den bis dahin eingegangenen Antworten auf den Fragebogen der Kommission zum Thema SARS wies Kommissionsmitglied Byrne insbesondere darauf hin, dass die europäischen Länder prompt und konsequent gehandelt haben, was die Früherkennung von Krankheitsfällen, die Einführung von Quarantänemaßnahmen sowie die Unterrichtung von Ärzten, Krankenpflegern und der Öffentlichkeit im

Hinblick auf die Identifizierung möglicher SARS-Fälle betrifft. Ferner teilte er dem Rat mit, dass die Kommission bis Ende 2003 9 Mio. EUR für die SARS-Forschung mit den Schwerpunkten Diagnose, medikamentöse Behandlung und Impfung bereit stellt. Der Vorsitz betonte, wie wichtig es angesichts der grenzüberschreitenden Ausbreitung des SARS-Virus ist, den Informationsaustausch auf europäischer Ebene zu koordinieren.

Der Rat verweist den Herrn Abgeordneten ferner auf die Erklärung, die der Vorsitz auf der Tagung des Europäischen Parlaments im April 2003 in Straßburg zum Thema SARS abgegeben hat, sowie auf die Antwort auf die Anfrage H-0269/03 von Patricia McKenna in der Fragestunde des Rates im Mai 2003.

Darüber hinaus möchte der Rat hervorheben, dass die Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen mit einer Verstärkung der Kontrollen an den Außengrenzen auf der Basis einheitlich angewandter hoher Kontrollstandards einhergeht. Solange bestätigte Krankheitsfälle aufgetreten sind, haben die Kontrollen an den Außengrenzen, insbesondere bei Flügen aus Ländern, die von der SARS-Epidemie betroffen sind, damit die erste Stufe einer Koordinierung zwischen den Mitgliedsländern und für die Annahme spezieller Schutzmaßnahmen gebildet. Im Übrigen ist daran zu erinnern, dass sofern bestimmte Kriterien und Verfahren eingehalten werden die Schengen-Länder die Möglichkeit haben, Kontrollen an den Binnengrenzen für einen begrenzten Zeitraum wiedereinzuführen.(1)

(1) ABl. L 239 vom 22.9.2000, S. 133-134.