SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2825/99

von Emilia Müller (PPE-DE) an die Kommission

(18. Januar 2000)

Betrifft: Fertigstellung der Autobahn A6 Amberg-Waidhaus

Die Autobahn A6 ist Teil der Ost-West Magistrale Prag-Paris des transeuropäischen Verkehrswegnetzes. Gerade im Zuge der Osterweiterung hat sie eine enorme verkehrstechnische Bedeutung.

Das Teilstück der A6 Amberg-Waidhaus wird allerdings bis auf weiteres, so die Planung der deutschen Bundesregierung, nicht fertiggestellt. Die Verkehrsströme aus dem Osten werden im Zuge der Integration Tschechiens noch weiter zunehmen. Das bestehende Verkehrswegenetz ist überlastet, die Bevölkerung entlang der Bundesstraßen leidet unter Lärm und Abgasbelastung.

Was plant die Kommission, um die Fertigstellung der Autobahn A6 voranzutreiben?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(6. März 2000)

Der Neubau der Autobahn A6 zwischen Amberg und der deutsch-tschechischen Grenze bei Waidhaus wird in den Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) als Vorhaben von gemeinsamem Interesse genannt. Der Abschnitt Rozvadov-Pilsen-Prag ist außerdem Teil des von den Mitgliedstaaten und den beitrittswilligen Staaten festgelegten TINA-Leitschemas, das die Grundlage für die künftige Erweiterung des transeuropäischen Verkehrsnetzes ist(2). Die Kommission ist sich der Bedeutung der gesamten Achse Nürnberg-Prag für den Verkehr zwischen den derzeitigen und den neuen Mitgliedstaaten bewußt, so daß sie die Fortschritte bei der Umsetzung dieses Vorhabens genau verfolgt und es im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt.

So hat der deutsche Abschnitt AmbergWaidhaus bereits eine finanzielle Unterstützung aus der Haushaltslinie für die transeuropäischen Verkehrsnetze in Höhe von 6,51 Mio. erhalten. Dieser Zuschuß, dessen Höhe durch die entsprechende Verordnung(3) begrenzt ist, kann jedoch eine Finanzierung auf einzelstaatlicher Ebene nicht ersetzen. Die deutsche Regierung hat der Kommission mitgeteilt, daß das Vorhaben weiterhin im Bedarfsplan für Bundesfernstraßen enthalten ist und gemäß dem geplanten verkehrstechnischen Standard abgeschlossen werden wird. Einige Teilabschnitte (vor allem im Bereich Pfreimd Woppenhof) konnten jedoch nicht in das bundesdeutsche Investitionsprogramm für den Zeitraum 19992002 aufgenommen werden, in

dem vorrangig diejenigen Vorhaben berücksichtigt sind, für die bereits Baugenehmigungen vorliegen. Nach Ansicht der Kommission hat die bisher gewährte Unterstützung bereits zu einer Milderung der finanziellen Schwierigkeiten des Vorhabens AmbergWaidhaus beigetragen.

(1) Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(2) TINA: Transport Infrastructure Needs Assessment (Verkehrsinfrastruktur-Bedarfsabschätzung), 1995 eingeleitet im Rahmen des strukturierten Dialogs zwischen dem Rat Verkehr der Gemeinschaft und den Verkehrsministern der assoziierten Staaten; Veröffentlichung des Abschlußberichts im Oktober 1999.

(3) Verordnung (EG) Nr. 2236/95 vom 18. September 1995 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze, ABl. L 228 vom 23.9.1995, geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1655/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Juli 1999.