SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1046/01

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(3. April 2001)

Betrifft: Die Anbindung Galiciens an die Transeuropäischen Verkehrsnetze durch Hochgeschwindigkeitszüge

Die Zentralregierung des spanischen Staates legte im Einvernehmen mit der Regionalregierung von Galicien, die von denselben politischen Kräften gestellt wird, einen Plan für die Anbindung an die Hochgeschwindigkeitszüge an Galicien im Zeitraum 2001 bis 2007 vor. Jedoch würde der Plan den bekannten Programmen zufolge in seinen allgemeinen Leitlinien und in den gewählten technischen Lösungen nicht den Anforderungen der Transeuropäischen Netze für Hochgeschwindigkeitszüge entsprechen. Der Plan der Zentralregierung gewährleistet nicht nur nicht seine Durchführung im Zeitraum 2000 bis 2007, sondern zieht auch nicht die Elektrifizierung des gesamten Binnennetzes Galiciens in Betracht. Die Atlantikachse Ferrol bis Vigo soll nicht zweigleisig ausgebaut werden, ebenso wenig wie die Strecke Vigo-Porto, die Galicien mit der Achse Porto-Lissabon verbinden. Ebenso wenig ist eine zweigleisige Strecke bei den Verbindungen Santiago-Ourense, Ourense-Póvoa de Sanabria und Monforte-Ponferrada geplant, die eher als eine Verbindung Galiciens mit Madrid im Zentrum der Halbinsel als eine Verbindung Galiciens mit dem Norden der Halbinsel, mit Portugal und mit der Mitte Europas gedacht, wie dies die Gesellschaft und Wirtschaft Galiciens brauchen und wie die Transeuropäischen Verkehrsnetze geplant sind. Auf der anderen Seite tauchen in den Haushaltsvoranschlägen des Staates für die Wahlperiode 2000 bis 2004 keinerlei Mittelausstattungen für diesen Plan auf.

Sind der Kommission diese diskriminierenden Vorhaben bekannt? Gedenkt die Kommission, von der Regierung des spanischen Staates eine Verwendung der europäischen Mittel im Einklang mit den Zielen des territorialen Gleichgewichts und des sozialen Zusammenhalts der Europäischen Union zu verlangen, indem sie eine tatsächliche Integration Galiciens in die TEN durch Hochgeschwindigkeitszüge im Zeitraum 2000 bis 2007 fördert?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(6. Juni 2001)

Nach den der Kommission vorliegenden Informationen betrifft das zwischen dem spanischen Infrastrukturministerium und der Regierung von Galizien geschlossene Abkommen zum Ausbau des Eisenbahnnetzes nur das innergalizische Netz.

Die Kommission möchte darauf hinweisen, daß es die Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) ist, mit der auf Gemeinschaftsebene die Grundlage für die Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes geschaffen wurden. Zu diesem Netz zählt auch ein Hochgeschwindigkeitsbahnnetz, das aus neuen noch zu bauenden Strecken und bereits vorhandenen noch auszubauenden Strecken besteht, sowie ein konventionelles Eisenbahnnetz, das sich im allgemeinen aus bereits bestehenden Strecken zusammensetzt. Der Streckenabschnitt Santiago - Ourense gehört zum konventionellen Eisenbahnnetz, wohingegen der Abschnitt Monforte - Ponferrada zu jenen Strecken zählt, die für Hochgeschwindigkeitszüge ausgebaut werden sollen. In der obengenannten Entscheidung sind jedoch weder die Gleisanzahl noch die verpflichtende Elektrifizierung des herkömmlichen Eisenbahnnetzes vorgeschrieben. Für das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz ist die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems(2) maßgeblich.

Ferner enthält die oben genannte Entscheidung eine Liste von spezifischen Vorhaben. Das Parlament und der Rat haben jedoch am 24. April 2001 eine Änderung dieser Entscheidung verabschiedet, die insbesondere diese Liste betrifft. Durch diese Änderung wird das Vorhaben Nr. 8 durch das Vorhaben zur Schaffung einer multimodalen Verbindung zwischen Portugal und Spanien, insbesondere auf der Strecke von La Coruña nach Lissabon, ersetzt. Zu dieser Strecke zählen auch die konventionellen Eisenbahnstrecken Vigo - Porto und El Ferrol - Vigo. Durch diese Änderung unterstützt die Gemeinschaft auf politischer Ebene verstärkt die Entwicklung des Eisenbahnnetzes zum Anschluß Galiziens an die von dem Herrn Abgeordneten angesprochene Achse Porto - Lissabon.

In Bezug auf die Ziele des territorialen Gleichgewichts und des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts ist die Kommission der Ansicht, daß angesichts des transeuropäischen Eisenbahnnetzes, das Galizien mit den anderen Regionen verbindet, die in der oben genannten Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen für Galizien dazu beitragen werden, den Anschluß Galiziens an die anderen Regionen deutlich zu verbessern. Im Hinblick auf die Verwendung von Gemeinschaftsbeihilfen soll darauf hingewiesen werden, daß die Gewährung derartiger Beihilfen gemäß den für jedes Finanzinstrument eigenen Bestimmungen erfolgt.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(2) ABl. L 235 vom 17.9.1996.