SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1791/96 von Gerhard Botz (PSE) an die Kommission (3. Juli 1996)

Betrifft: Artikel 8 der Verordnung 4256/88/EWG

Im Zusammenhang mit der Debatte über die Weiterentwicklung der GAP gewinnen innovative Maßnahmen im ländlichen Raum an Bedeutung. Artikel 8 der Verordnung 4256/88/EWG ((ABl. L 374 vom 31.12.1988, S. 25.)) ermöglicht die Förderung von Pilotprojekten auf diesem Gebiet. Die Kommission wird gebeten, dazu folgende Fragen zu beantworten:

1. Seit wann werden Projekte über Artikel 8 der Verordnung 4256/88/EWG von der Kommission gefördert?

2. Zu welchen Förderschwerpunkten werden von den Antragstellern am häufigsten Anträge gestellt?

3. Wie macht die Kommission die Resultate derartiger Pilotprojekte unionsweit bekannt?

4. Wie viele Anträge (unterteilt nach Mitgliedstaaten) gab es bisher?

5. Wie viele Projekte (unterteilt nach Mitgliedstaaten) konnten bisher bezuschusst werden?

6. Wie schätzt die Kommission die perspektivische Entwicklung der nach Artikel 8 durchgeführten Förderung ein?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (30. Juli 1996)

1. Die Durchführung von Artikel 8 begann im Jahr 1989.

2. Während des Zeitraums 1989-1995 (über den dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments eine Tabelle direkt übermittelt wird), betrafen 52 Projekte die Bewertung von Gemeinschaftsprogrammen und die Durchführung allgemeiner Studien, die auf Initiative der Kommission eingeleitet wurden. Einige dieser Maßnahmen wurden in einem bestimmten Mitgliedstaat angewandt. Diese Projekte umfassen auch Maßnahmen der technischen Hilfe, bei denen es im wesentlichen um die Durchführung gemeinschaftlicher Verordnungen und ihre Begleitung geht.

Die Modell- und Demonstrationsvorhaben (78 Vorhaben) betrafen verschiedene Sektoren der Landwirtschaft und des ländlichen Raums. Im landwirtschaftlich-ökologischen Bereich ging es um die Demonstration umweltfreundlicherer Verfahren und um die Einrichtung von landwirtschaftlichen Modellbetrieben. Vorhaben in Zusammenhang mit der landwirtschaftlichen Diversifizierung und der Aufwertung von Erzeugungen betrafen zum grossen Teil nicht ernährungsbezogene Erzeugungen, aber auch die Förderung traditioneller Qualitätserzeugnisse. Weitere wichtige Themen der zwischen 1989 und 1995 finanzierten Modell- und Demonstrationsvorhaben waren die Entwicklung von Aktivitäten in Zusammenhang mit Forstwirtschaft, Fremdenverkehr im ländlichen Raum und Raumplanung.

Bei den Verbreitungsmaßnahmen (8 Vorhaben) ging es hauptsächlich um die Finanzierung von Broschüren und die Veranstaltung von Seminaren mit dem Ziel, Informationen über die gemeinschaftliche Politik im Bereich der ländlichen Entwicklung zu verbreiten.

3. Für jedes Vorhaben ist im Arbeitsplan eine Aktion zur Verbreitung der Ergebnisse an die potentiellen Nutzer vorgesehen. Ausserdem ist eine spezifische Aktion zur Verwertung der Ergebnisse in Form einer Synthese der Vorhaben in Vorbereitung.

4. - 5. Im Rahmen von Artikel 8 eingereichte Vorschläge (1989-1995)

>TABLE>

Im Rahmen von Artikel 8 finanzierte Vorhaben (von 1989 bis 1995)

>TABLE>

Vorschläge, die im Laufe des Jahres 1995 infolge einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen (Amtsblatt Nr. C 303 vom 29.10.1994) im Rahmen von Artikel 8 eingereicht wurden

>TABLE>

Davon wurden folgende Vorhaben für eine eventuelle Finanzierung im Rahmen des Haushalts 1996 ausgewählt:

>TABLE>

6. In dem Bestreben um bessere Informationen über die zu finanzierenden Maßnahmen ist vorgesehen, zunehmend auf Ausschreibungen für prioritäre Themen zurückzugreifen.