(2004/C58E/079) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1368/03
vonJoanVallvé(ELDR)andieKommission
(11.April2003)
Betrifft:ErhöhungderBeihilfenfürHaselnüsse
DerAnbauvonSchalenfrüchteninbestimmtenGebietenderEuropäischenUnionisteintypischesBeispiel
für Monokultur und Multifunktionalität. Durch diesen Anbau wird gewährleistet, dass das betreffendeGebietgeschützt,ErosionverhindertundWaldbrändenvorgebeugtwird,dieinsbesondereindenlangenund häufig trockenen, sehr heißen und zugleich nahezu völlig niederschlagsfreien Sommern desMittelmeerraumseinedergrößtenGefahrendarstellen.
In den betreffenden Gebieten ist es äußerst schwierig, etwas anderes als Haselnüsse anzubauen. Im
19. Jahrhundert wurde in einigen der heutigen Haselnussanbaugebiete Weinbau betrieben, bevor dieWeinberge KataloniensindenletztenJahrzehnten diesesJahrhundertsvonRebläusenbefallenwurden.Viele der früheren Weinberge wurden mit Haselnusssträuchern bepflanzt. Heute ist es aufgrund derVerordnung über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (Verordnung (EWG) Nr. 1493/1999(
1))
nichtmehrmöglich,zuderSituationvordemReblausbefallzurückzukehren.
Auch der Anbau von Ölpflanzen, diesfalls von Oliven, anstelle von Haselnüssen, ist wegen der
geographischen Lage und des Klimas der Haselnussanbaugebiete sowie wegen der Gemeinschaftsver-ordnungfürOlivenöl(Verordnung(EWG)Nr.1873/2002(
2))nichtmöglich.
Ebensowenig kann/dashinAnbetrachtderVerordnung (EWG)Nr. 1766/92(3)/dashGetreide anstellevon
Haselnüssenangepflanztwerden,zumindestindenebenenGebieten.
Hält die Kommission in Anbetracht der Multifunktionalität des Anbaus von Haselnüssen sowie des
Umstandes,dasssichdiesekaumdurchandereAnbauprodukteersetzenlassen,nichthöhereBeihilfenalsdiederzeitimVorschlagKOM(2003)23endg.vorgesehenenfürangebracht?
(1) ABl.L179vom14.7.1999,S.1.
(2) ABl.L284vom22.10.2002,S.1.
(3) ABl.L181vom1.7.1992,S.21.
AntwortvonHerrnFischlerimNamenderKommission
(16.Mai2003)
WiedieKommissiondemHerrnAbgeordnetenbereitsinihrer Antwortaufseineschriftliche Anfrage
E-0295/03(1)erläuterte,hatsievorderFertigstellungihresVorschlags(2)eineumfassendeAnalysedes
Schalenfruchtsektors in der Gemeinschaft durchgeführt. Die Ergebnisse belegen eindeutig, dass dieErzeugungvonSchalenfrüchteninderGemeinschaftingesamtnachwievorchronischnichtwettbewerbs-fähigist,jedochinvielenRegioneneinezentraleRollebeimSchutzundErhaltdesökologischenundsozialenGleichgewichtsaufdemLandspielt.
DaherstimmtdieKommissiondemHerrnAbgeordnetenzu,dassderSchalenfruchterzeugungaufgrund
ihresstrategischenundmultifunktionalenCharaktersauchweiterhingroßeBedeutungfürdenSchutzderUmwelt und die Landschaftspflege zukommt. Der dem Rat und dem Parlament vorgelegte VorschlagumfasstsomiteineneueRegelunginFormeinerMarktstützungsmaßnahmemiteinerstarkenBetonungdesAspektsder„ländlichenEntwicklung“.
WasdenHaushaltangeht,sospiegelndievorgeschlagenenZahlen(80Mio.EUR)dieAbsichtwider,die
HaushaltsneutralitätmitdenderzeitigenGemeinschaftsausgabenfürdieVerbesserungsplänezugewähr-leisten:dieGemeinschafthatfürdiesenBereichinzwölfJahrenMittelinHöhevon970Mio.EURzurVerfügunggestellt.DieUnterstützungimRahmendieserRegelungistfüreinenGroßteilderAnbauflächevorgesehen;diegarantierteHöchstflächewurdeauf800000Hektar(ha)geschätzt.HierausergibtsichderGemeinschaftsbeitraginHöhevon100EUR/ha.6.3.2004DE C58E/61 AmtsblattderEuropäischenUnion
DieKommissionhateineeinheitlicheStützungjeHektarvorgeschlagen;ausschlaggebendhierfürwaren
mehrereGründe:
/dash DieRegelmußeinfachundleichtanzuwendensein;/dash HauptgrundfürdieGewährung derBeihilfe istdiemultifunktionaleRollederSchalenfrüchte.Der
Beitrag der jeweiligen Schalenfrüchte (wie zum Beispiel Mandeln oder Haselnüsse) lässt sich nurschwerabschätzen.
DerVorschlagderKommissionunterstütztinerheblichemUmfangUmwelt-undEntwicklungsziele,indem
erdienachhaltigeErzeugunginnichtwettbewerbsfähigenGebietenweiterhinsicherstelltundzugleichdiewettbewerbsfähigeErzeugunggezieltfördert.
AusdiesemGrundhatdieKommissionzurzeitnichtdieAbsicht,grundlegendeÄnderungenanihrem
ursprünglichenVorschlagvorzunehmen.
(1) ABl.C192Evom14.8.2003,S.167.
(2) KOM(2003)23endg.
(2004/C58E/080) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-1374/03
vonBartStaes(Verts/ALE)andieKommission
(15.April2003)
Betrifft:(Illegale) Verwendung von Bauholz in Gebäuden, in denen die Europäischen Kommission
untergebrachtist
DieEuropäischeKommissionwirdeinenVorschlagfüreinenAktionsplanderEuropäischenUnionzur
Durchsetzung des Forstrechts, für Governance und Handel (FLEGT) vorlegen. Zu den im AktionsplanbehandeltenThemenwirdauchdieöffentlicheAuftragsvergabegehören.DieKommissionnutztinBrüsselzahlreiche Gebäude;siesolltedaherihrer Verantwortunggerecht werdenundgewährleisten, dasskeinHolzausillegalenQuellenverwendetwird.
KanndieKommissioneineAufstellungdervonihrgenutztenGebäudevorlegen,mitAngabenüberdie
jeweiligen Gebäudeeigentümer, die während der letzten fünf Jahre durchgeführten Renovierungen,SanierungenundausgeführtenodergeplantenNeubauten(mitderenBaubeginnimLaufedernächstensechs Monate gerechnet werden kann), Angaben darüber, wie die Prüfung der Verträge durch dieKommissionerfolgt,undAngabenüberdieBauunternehmerundSubunternehmerundinsbesonderedieNamenihrerLieferantenvonHolzundHolzerzeugnissen.
AntwortvonHerrnKinnockimNamenderKommission
(19.Juni2003)
EsbestehenVorkehrungen,durchdiesichergestelltwird,dassvonderKommissionerworbeneGebäude
keinHolzausillegalenQuellenenthalten.WenndieAusrüstungneuerunddieNeuausstattungbestehenderGebäude im Auftrage der Kommission erfolgt, so geschieht dies im Einklang mit den belgischenRechtsvorschriften,dieu.a.bestimmteBaustoffeverbieten.
Außerdem wird, soweit dies in Anbetracht der technischen Spezifika eines Projektes möglich ist, die
BefolgungderVorgabender„Muster-Gebäude“-Beschreibung(„Immeuble-type“)angestrebt.DiesesDoku-ment enthält die Standard-Gebäudespezifikation der Kommission mit Vorgaben für Raumqualität, zuverwendende Baustoffe und Qualität der technischen Anlagen. In der gegenwärtigen Fassung desDokumentsheißtes,dasssicheinebessereWaldbewirtschaftungnurdannfördernlässt,wennindenAusschreibungengefordertwird,dassdieverwendetenHölzerausForstarbeitenstammen,beidenendieRegelndernachhaltigenBewirtschaftungbefolgtwerden.
SoweitdieKommissionbeiGebäuden,diesiewahrscheinlicherwerbenwird,denMarktbeeinflussenkann,
wiebeiderRenovierungdesBerlaymont-Gebäudes,verlangtsievondemBauträgerausdrücklich,Bauholzausschließlichausnachhaltigen Quellenzubeziehen. DieBefolgungderImmeuble-type-Vorgabenwirdvom Fachpersonal des Amts für Infrastruktur und Logistik, Brüssel, überwacht. Die Endabnahme derbetreffendenBauarbeitenwirdnurdanngewährt,wenndieBefolgungdergesetzlichenundvertraglichenAnforderungendurchVorlageschriftlicherBelegstückenachgewiesenist.C58E/62 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion