SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0060/98 von Allan Macartney (ARE) an die Kommission (29. Januar 1998)

Betrifft: Verwendung von Methylbromid in der Landwirtschaft

Könnte die Kommission die Situation bezueglich der Verwendung von Methylbromid als Agrarpestizid klarstellen und angeben, ob das Montrealer Protokoll (Oktober 1997) von den Mitgliedstaaten und/oder der Europäischen Gemeinschaft insgesamt angenommen worden ist?

Welcher Termin wird zur Zeit für die stufenweise Beendigung der Verwendung von Methylbromid vorgeschlagen? Sind dabei Ausnahmen vorgesehen, und wenn ja, nur in den Fällen, in denen keine Ersatzstoffe zur Verfügung stehen?

Wie hoch sind die derzeitigen Verwendungsraten von Methylbromid in den Mitgliedstaaten insgesamt und in jedem einzelnen Mitgliedstaat?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (24. März 1998)

Methylbromid wird in der Landwirtschaft als Breitspektrumpestizid eingesetzt, vor allem zur Begasung des Bodens vor der Bepflanzung. Es wird sowohl in Gewächshäusern als auch im offenen Feld verwendet, insbesondere bei der intensiven Nutzung. Da Methylbromid jedoch ein Stoff ist, der die Ozonschicht schädigt, wurde es im Montrealer Protokoll in die Liste der Stoffe aufgenommen, deren Verwendung einzustellen ist.

Die Gemeinschaft und die einzelnen Mitgliedstaaten sind Parteien des Montrealer Protokolls. Das ursprüngliche Protokoll aus dem Jahr 1987 und die Londoner Änderung aus dem Jahr 1990 wurden von allen Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft ratifiziert. Die Kopenhagener Änderung (1992) wurde von der Gemeinschaft und allen Mitgliedstaaten mit Ausnahme von Belgien und Portugal ratifiziert. Die im September 1997 vereinbarte Änderung von Montreal wurde bisher weder von der Gemeinschaft noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert. Ein Vorschlag für eine Überarbeitung der Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen ((ABl. L 333 vom 22.12.1994. )), in der die in Wien (1995) und Montreal (1997) vereinbarten Änderungen des Protokolls berücksichtigt werden, soll demnächst von der Kommission verabschiedet werden.

Gemäß dem Montrealer Protokoll sollen die Industrieländer die Verwendung von Methylbromid bis zum 1. Januar 2005 einstellen, ausser für "kritische Verwendungszwecke". Die Entwicklungsländer sollen die Verwendung von Methylbromid bis 2015 einstellen. Gemäß dem Beschluß IX/6 der Parteien des Protokolls ist die Verwendung von Methylbromid nur dann als kritisch einzustufen, wenn "die vorschlagende Partei feststellt, daß

(i) der jeweilige Verwendungszweck deshalb "kritisch" ist, weil die Nichtverfügbarkeit von Methylbromid für diesen Zweck zu bedeutenden Marktstörungen führen würde, und

(ii) keine technisch und wirtschaftlich durchführbaren Alternativen bzw. Ersatzstoffe vorhanden sind, die im Hinblick auf Umwelt und Gesundheit akzeptabel und für die jeweiligen Nutzpflanzen und Umstände geeignet sind."

Im übrigen ist die Verwendung von Methylbromid für einen "kritischen" Zweck nur dann erlaubt, wenn alle technisch und wirtschaftlich durchführbaren Schritte zur weitestmöglichen Verringerung der Emissionen ergriffen wurden und nachgewiesen ist, daß angemessene Anstrengungen unternommen werden, um Alternativen zu bewerten, zu kommerzialisieren und zuzulassen.

Die Menge an Methylbromid, die auf dem europäischen Markt in Verkehr gebracht werden darf, ist durch die Verordnung (EG) Nr. 3093/94 beschränkt. 1998 dürfen aufgrund der in der Verordnung festgelegten Reduzierung der Menge um 25% höchstens 7412 t ODP (ozone depleting potential - Ozonabbaupotential) (entspricht 12 353 t) in Verkehr gebracht werden. Über die Verwendung in den einzelnen Mitgliedstaaten wird die Kommission nicht unterrichtet. Eine im Auftrag der Kommission durchgeführte und im Mai 1997 abgeschlossene Studie enthielt folgende Schätzungen für die Verwendung von Methylbromid als Bodenbegasungsmittel im Jahr 1993:

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In der Gemeinschaft insgesamt werden 90% des verwendeten Methylbromids für die Begasung von Böden eingesetzt, 4% für die Begasung von Waren, 3% für die Begasung von Bauten und 3% als Ausgangsstoff für andere Erzeugnisse und Chemikalien.