SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0117/98 von Thomas Megahy (PSE) an die Kommission (30. Januar 1998)

Betrifft: Weitere Verwendung der Maß- und Gewichtseinheiten des Empire-Systems im Vereinigten Königreich

Einer jüngste Studie der British Weights und Measures Association (Britischer Verband für Masse und Gewichte) zufolge ziehen 74% der britischen Bevölkerung weiterhin die Mengeneinheiten des Empire-Maßsystems vor. Nur 19% finden das metrische System "für den Alltagsgebrauch praktischer". Sogar unter den Vierundzwanzigjährigen, deren gesamte Schulausbildung unter dem metrischen System stattfand, ist mehr als die Hälfte an die Verwendung des Empire-Systems im Alltag gewöhnt. Die Einführung der verpflichtenden und ausschließlichen Verwendung von metrischen Mengenangaben auf Verpackungen wird nur von 7% der Bevölkerung befürwortet.

Hält die Kommission die Durchsetzung einer Maßnahme, die nur von einem geringen Teil der Bevölkerung unterstützt wird, für gerechtfertigt? Stimmt die Kommission nicht zu, daß es zu keiner Diskriminierung der Importeure, keinen zusätzlichen Kosten für Firmen, die es nicht für lohnend halten, und keiner Bedrohung für die Kohäsion des Binnenmarkts kommen würde, wenn es Herstellern und Großhändlern überlassen bliebe, freiwillig Mengen in Einheiten des Empire-Systems und zugleich gemäß den Rechtsvorschriften, in metrischen Einheiten anzugeben? Wenn ja, wäre sie bereit, auf Ersuchen der britischen Regierung Verhandlungen über eine Änderung der Verordnung aufzunehmen, die in ihrer jetzigen Form das britische Volk zur Aufgabe eines Systems gegen seinen Willen zwingt, das den Menschen geläufig ist und sie dadurch in ihrer Position als Konsumenten stärkt, und dessen Abschaffung von einem Grossteil der Bevölkerung als unnötige bürokratische Maßnahme gesehen wird, die nationale Traditionen offenkundig ignoriert?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (5. März 1998)

Das metrische System (internationales Einheitensystem, SI) ist das einzige anerkannte umfassende Mabsystem. Es wurde im Interesse von Industrie, Handel und Verbrauchern zur Erhöhung der Informationstransparenz und zur Minderung der durch das Vorhandensein verschiedener Systeme hervorgerufenen Kosten ausgearbeitet.

Seit mehr als fünfundzwanzig Jahren werden auf Gemeinschaftsebene Mabnahmen ergriffen, um das Vereinigte Königreich bei der Einstellung der Anwendung des Empire-Systems zu unterstützen. Das Vereinigte Königreich hatte sich sogar schon 1965, vor seinem Beitritt zur Gemeinschaft, für das metrische System ausgesprochen. In der Gemeinschaftsregelung zeugt die - noch nicht abgelaufene - lange Übergangsfrist vom Verständnis, das dieser Frage entgegengebracht wurde. Ferner wurden in dieser Regelung besondere Erwägungen zu Gunsten des Vereinigten Königreichs und Irlands übernommen, um bestimmte Praktiken beizubehalten, beispielsweise den Verkauf von Fabbier oder Geschwindigkeits- und Entfernungsangaben auf Verkehrsschildern, für die bis zu einem Termin, den die beteiligten Länder selbst festlegen können, keine Änderung erforderlich ist.

Nach der Richtlinie 89/617/EWG vom 27. November 1989 zur Änderung der Richtlinie 80/181/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Einheiten im Mebwesen ((ABl. L 357 vom 7.12.1989. )) sind andere Angaben neben den SI-Einheiten während weiterer zehn Jahre bis 31. Dezember 1999 zulässig. Zum Zeitpunkt der Änderung der Richtlinie wurde erwartet, dab ein einheitliches Mabsystem bis zum Jahre 2000 in ganz Europa annehmbar wäre. Ferner herrschte damals die Ansicht vor, eine zu lange dauernde doppelte Angabe könnte den Übergang auf ein einheitliches System verzögern.

Die Kommission wird die mit dem heranrückenden Termin zusammenhängenden Fragen jedoch im Rahmen der Verwirklichung des Binnenmarktes und der Entwicklung des globalen Handels überprüfen.