SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1499/03

von José Mendiluce Pereiro (PSE), Alexander de Roo (Verts/ALE)und Miquel Mayol i Raynal (Verts/ALE) an die Kommission

(5. Mai 2003)

Betrifft: Die Zebramuschel und Umleitung des Ebro

Die etwa 3 cm große Zebramuschel (Dreissena polymorpha) gehört zur Weichtierklasse Bivalvia und ähnelt in ihrem Erscheinungsbild der gemeinen Muschel. Durch die explosionsartige Vermehrung dieser Muscheln, zu der es nach der Einführung dieser Art in einem Gewässer kommt, ist es praktisch unmöglich, die Besiedlung der natürlichen und künstlichen Süßwassersubstrate zu verhindern. Die Nahrungsgrundlage der Muscheln ist das Phytoplankton, um das sie mit anderen autochthonen Arten konkurrieren und dabei das ökologische Gleichgewicht schädigen. Ihre Ausscheidungen überziehen die Böden der Flüsse und Stauseen mit einer auch für Menschen giftigen Schicht, durch die auch der gesamte Fischbestand des betroffenen Wassereinzugsgebiets getötet wird. Ihre Fähigkeit, sich kolonienartig auszubreiten, ermöglicht dieser Muschelart, Bewässerungsgräben, Einlauf- und Abflussrinnen von Kraftwerken, Wasserbauanlagen aller Art, Turbinen, Abwasserleitungen und Reservoirs zu blockieren, Schiffsmaschinen und Anker funktionsuntüchtig zu machen und Wasseraufbereitungsanlagen, Bewässerungsgräben, Kanäle und Rohrleitungen vollständig zu verstopfen. Zu Beginn der achtziger Jahre breitete sich die Muschelart im Gebiet der Großen Seen von Nordamerika aus. Bemühungen, die Spezies zu bekämpfen, haben bereits einen Kostenaufwand von 2 Milliarden US-Dollar verursacht, doch hat sich die Muschelart trotz dieser großen Investitionen vollständig assimiliert.

Im Sommer 2001 entdeckte man das Auftreten der Zebramuscheln erstmals im Ebro (Riba-Roja-Stausee sowie an einzelnen Abschnitten von Flix bis Xerta). Innerhalb weniger Monate hatte sich die Art vom Riba-Roja-Stausee bis zum Ebro-Delta ausgebreitet. Kürzlich wurden die Muscheln, als Folge der üblichen Gewässernutzung, auch im Bewässerungssystem von Les Garrigues und Terra Alta, das über 20 km vom ursprünglichen Verbreitungsgebiet der Muscheln entfernt liegt, gefunden.

1. Sind der Kommission die Maßnahmen bekannt, die die spanische Regierung zur Beseitigung dieser Plage ergriffen hat?

2. Sind diese Maßnahmen im einzelnen hundertprozentig effizient? Welche Maßnahmen wären, sofern dies nicht der Fall ist, von hundertprozentiger Wirksamkeit?

3. Wird die Kommission die Finanzierung des Nationalen Hydrologischen Plans, der die Umleitung der verseuchten Gewässer (des Ebro) in andere Wassereinzugsgebiete vorsieht, unterstützen?

4. Ist eine solche Gewässerumleitung unter diesen Umständen gesetzlich zulässig? Verstößt sie nicht gegen die Habitat-Richtlinie, die die Einführung nicht-einheimischer Arten untersagt?

5. Beabsichtigt die Kommission, eine Stellungnahme vor oder nach der Beseitigung dieser Plage abzugeben?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(5. Juni 2003)

Die Kommission verweist die Herren Abgeordneten auf die von ihr gegebene Antwort auf die schriftliche Anfrage E-0510/03 von Joan Colom i Naval(1) zum selben Thema.

Bezüglich der speziellen Punkte Ihrer aktuellen Anfrage:

1. Der Kommission ist nicht bekannt, dass die spanische Regierung Schritte eingeleitet habe, um die sich im Ebro und seinen Nebenfluessen ausbreitenden Zebramuscheln zu beseitigen.

2. Der Kommission ist keine Methode bekannt, mit der es möglich wäre, diese Tiere hundertprozentig zu tilgen.

3. Die Nutzung von Strukturfonds und Kohäsionsfonds unterliegt den ausführlichen Bestimmungen, die in den entsprechenden Vorschriften festgelegt sind. Diese Bestimmungen fordern, dass die Gesetzgebung und die Richtlinien der Gemeinschaft respektiert werden.

4. Die Kommission steht in einem umfassenden Dialog mit der spanischen Regierung über die vorgeschlagene Umleitung des Ebro und vor allem über die Gesetzgebung in Bezug auf Gewässerschutz, Schutz des Lebensraumes und Umweltverträglichkeitsprüfungen. Das Problem der Zebramuschel und die Gefahr der Ausbreitung in andere Flussbecken sind Teil dieses Dialogs.

5. Der spanische Hydrologieplan bezieht sich auf das gesamte Land und umfasst Hunderte vorgeschlagener Projekte bezüglich der Errichtung von Klärwerken, Wasserreinigungsanlagen, Kanälen, Dämmen, Rohrleitungsnetzen etc. Die Kommission wird die Einhaltung der relevanten Gesetzgebung überwachen und sicher stellen, dass die einzelnen Bestimmungen, die die Verwendung der Gemeinschaftsmittel betreffen, respektiert werden. Was die vorgeschlagene Umleitung des Ebro betrifft, die Teil des Hydrologieplans ist, befindet sich die Kommission noch immer im Gespräch mit den spanischen Behörden über die Umweltauswirkungen auf den Ebro, das Ebro-Delta und die betroffenen Flussbecken.

(1) ABl. C 242 E vom 9.10.2003, S. 141.