SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1170/96 von Anne McIntosh (PPE) an die Kommission (3. Mai 1996)

Betrifft: Unterstützung des europäischen Rindfleischmarkts

Wird die Kommission - in Anbetracht des Gewichts der Indizien für einen Zusammenhang zwischen BSE und der Creutzfeldt-Jacob-Krankheit (CJ) und in Anbetracht der Tatsache, daß die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärt hat, für diesen Zusammenhang bestehe nur eine äusserst geringe Wahrscheinlichkeit - der Aussage zustimmen, daß das Ausfuhrverbot für britisches Rindfleisch von mehr als zwei Monaten Ausmasse annimmt, die in keinem Verhältnis zu dem Risiko stehen?

Die Europäische Kommission hat die Empfehlungen der WHO zum Nitratgehalt in Wasser befolgt. Warum tut sie dies nicht auch im Falle BSE/CJ? Die WHO hat erklärt, das Risiko, daß Menschen sich durch BSE bei Rindern mit CJ infizieren, sei sehr gering. Akzeptiert die Kommission dies nicht?

Stimmt die Kommission der Aussage zu, daß alle Rindfleischausfuhren aus der EU in Drittländer betroffen wurden, nicht nur diejenigen aus dem Vereinigten Königreich?

Welche Maßnahmen ergreift die Kommission, um in den Ländern, in denen es keine mit BSE infizierten Rinder gibt, den Ausbruch von CJ zu verhüten und zu überwachen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (3. Juni 1996)

Die Sachverständigenkonsultation, die die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom 2. und 3. April 1996 über gesundheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit den Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien bei Mensch und Tier abgehalten hat, kam zu dem Schluß, daß ein Zusammenhang zwischen V-CJK (der neuen Variante der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit) im Vereinigten Königreich und den Auswirkungen der Exposition gegenüber dem Erreger der bovinen spongiformen Enzephalopathie (BSE) noch nicht nachgewiesen ist, daß die wahrscheinlichste Hypothese für das Auftreten von V-CJK die Exposition der Bevölkerung im Vereinigten Königreich gegenüber dem BSE-Erreger ist und daß dringend weitere wissenschaftliche Daten über diese V-CJK-Fälle notwendig sind.

Es ist also nicht richtig, daß die WHO erklärt hat, es bestehe nur eine äusserst geringe Wahrscheinlichkeit für einen Zusammenhang zwischen BSE und CJK. Die Entscheidung der Kommission ((Entscheidung 96/239/EG der Kommission vom 27. März 1996 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz gegen spongiforme Rinderenzephalopathie. ABl. L 78 vom 28.3.1996. )), die Ausfuhr von Rindern, Rindfleisch und bestimmten Rindererzeugnissen aus dem Vereinigten Königreich bis zu einer Gesamtlageprüfung zu verbieten, war in Anbetracht der herrschenden Unsicherheit voll und ganz gerechtfertigt. Dies wird auch durch die Schlußfolgerungen der WHO bestätigt, wonach mehr Informationen zur Klärung der Situation notwendig sind.

Die Kommission weiß, welche Auswirkungen die Ängste der Verbraucher wegen BSE und CJK in der Gemeinschaft und in Drittländern auf den gemeinschaftlichen Rindfleischmarkt haben. Sie ist der Auffassung, daß der beste Weg, diese Ängste zu zerstreuen, darin besteht, mit allen nur möglichen Maßnahmen einen optimalen Verbraucherschutz sicherzustellen. Die bereits getroffenen und die geplanten Maßnahmen der Gemeinschaft stehen voll und ganz im Einklang mit den Empfehlungen der WHO.

Der Kommission ist über einen "Ausbruch von CJK" nichts bekannt. Nach den jüngsten Zahlen der Mitgliedstaaten und der WHO tritt CJK weltweit weiterhin mit einer Inzidenz von jährlich etwa 1 Fall pro 1 Million Menschen auf, unabhängig vom Auftreten von BSE, anderen spongiformen Enzephalopathien bei Tieren oder bestimmten Ernährungsgewohnheiten. Diese Inzidenz ist unverändert, seit CJK vor 60 Jahren erstmals diagnostiziert wurde.