SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2686/96 von Carmen Díez de Rivera Icaza (PSE) an die Kommission (15. Oktober 1996)

Betrifft: Ausschluß eines grünen BSP durch die Kommission

In ihrer Veröffentlichung "Umweltindikatoren und ein grünes Rechnungssystem" (Juni 1996) gelangt die Kommission zu dem Schluß, ein grünes BSP stelle keine Priorität dar.

1. Könnte die Europäische Kommission erklären, welche Sachverständigen sie zu Rate gezogen hat, um diese Entscheidung zu fällen?

2. Gedenkt die Kommission, das Votum des Europäischen Parlaments, das sich im Oktober 1995 sowohl im Bericht Torres Marques (Dok. A4-0175/95 ((ABl C 287 vom 30.10.1995, S. 110. ))) als auch in der Entschließung Díez der Rivera (Dok. A4-0209/95 ((ABl C 287 vom 30.10.1995, S. 115. ))) für das genannte grüne Rechnungssystem ausgesprochen hat, zu ignorieren?

3. In Kapitel 17 des 5. umweltpolitischen Aktionsprogramms wurde 1999 als Zeitpunkt für die Einführung des besagten grünen BSP genannt. Gedenkt die Kommission, dies ebenfalls zu widerrufen?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (15. November 1996)

Das Dokument "Environmental indicators and green accounting" erklärt, worin ein Wirtschafts- und Umweltindizes integrierendes Rechnungssystem besteht, wie es in der Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament zu Leitlinien der EU über Umweltindikatoren und ein "grünes" Rechnungssystem ((KOM(94)670 endg. )) vorgeschlagen wurde. Das Parlament hat diese Mitteilung im Oktober 1995 beraten und in der Entschließung A4-0209/95 entsprechende Schlußfolgerungen gezogen.

Die in dieser Mitteilung vorgesehenen Arbeiten könnten letztlich in ein korrigiertes Bruttosozialprodukt (BSP), ein sogenanntes "grünes" BSP, münden, bei dessen Berechnung die Verknappung der Ressourcen und die Umweltschädigung berücksichtigt werden.

Die Kommission sucht derzeit nach der logischsten und wirksamsten Einbeziehung von Umweltaspekten in eigentlich wirtschaftliche Überlegungen. Hierzu bieten sich folgende zwei Möglichkeiten:

- ein Ad-hoc-Verfahren, bei dem das BSP auf makroökonomischer Ebene durch eine allgemeine Veranschlagung der Verknappung der Ressourcen und der langfristigen Umweltschädigung korrigiert wird. Dieser Ansatz gestattet jedoch nicht, die Auswirkungen der verschiedenen Wirtschaftsbereiche auf die Umwelt zu beziffern, was ein wesentlicher Aspekt der im Fünften Aktionsprogramm für die Umwelt umrissenen Umweltpolitik ist; ((KOM(94)453 endg. ))

- ein logisch zusammenhängendes Verfahren, bei dem Umweltaspekte auf der nationalen Berechnungsebene durch die Erstellung von Umwelt-Satellitenkonten einbezogen werden. Dies ist eine wirksame Möglichkeit zur Verbindung von Wirtschafts- und Umweltdaten auf allgemeiner und sektorieller Ebene, in der sich die Ziele des Fünften Aktionsprogramms für die Umwelt widerspiegeln.

Nachdem sie lange Zeit geteilter Meinung waren, sprechen sich immer mehr Wirtschafts- und Umweltstatistiker, insbesondere die Statistiker der sogenannten London-Gruppe, dafür aus, vor der Berechnung eines korrigierten BSP Satellitenkonten zu erstellen. Ohne die Bedeutung eines "grünen" BSP zu unterschätzen, liegt die Priorität eher auf einer Untersuchung der Beziehungen zwischen wirtschaftlichen Tatbeständen und Umweltauswirkungen.

Das Fünfte Programm legt darüber hinaus kein Datum für die Anwendung eines "grünen" BSP fest. Es überlässt diese Entscheidung den Mitgliedstaaten. Die Kommission beabsichtigt, die Schaffung von Informationsstrukturen zu fördern, die für eine solche Berechnung notwendig sind.