SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0409/98 von Carmen Fraga Estévez (PPE) an die Kommission (24. Februar 1998)

Betrifft: Koordinierung der Hilfe zur Entwicklung des Fischereisektors in den AKP-Ländern

In Anbetracht des aussergewöhnlichen Interesses der Europäischen Union an der Entwicklung der Fischereisektoren in den AKP-Staaten sowie der Tatsache, daß die GD VIII zwar die Projekte verwaltet, die GD XIV aber für die Fischereipolitik zuständig ist und in diesem Sinne immer mehr Entwicklungsmaßnahmen in Drittländern im Rahmen der Protokolle der Fischereihandelsabkommen durchgeführt werden, sowie in Kenntnis der Antwort des Kommissionsmitglieds, Herrn Pinheiro, vom 23.4.1997 auf die schriftlichen Anfragen E-0923/97 bis E-0934/97 ((ABl. C 319 vom 18.10.1997, S. 197. )) des Abgeordneten Arias Cañete werden folgende Fragen an die Kommission gerichtet:

Kann die Kommission in Anbetracht der obigen Ausführungen erklären, ob es in bezug auf die Überprüfung der Fischereientwicklungsprojekte eine wirkliche Koordinierung zwischen beiden Generaldirektionen gibt und falls ja, wie diese gemeinsame Arbeit abgewickelt wird und wie verhindert wird, daß es zu Widrigkeiten kommt, die eine Verschwendung der Gemeinschaftsmittel für Entwicklung vermuten lassen könnten?

Welche Rolle genau spielen jeweils die Generaldirektionen VIII und XIV bei den Entscheidungen, die in der EU im Hinblick auf die Entwicklung von Fischereiprogrammen für die AKP-Länder getroffen werden?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (11.3.1998)

Wie vom Herrn Abgeordneten ausgeführt, ist in der Kommission die Generaldirektion XIV für die Gemeinsame Fischereipolitik einschließlich ihrer auswärtigen Bezuege zuständig, während die Generaldirektion VIII für die Entwicklungspolitik und insbesondere für die Länder zuständig ist, mit denen die Gemeinschaft Fischereiabkommen geschlossen hat.

Die Kommission hat mehrmals betont, wie notwendig es ist, die Kohärenz zwischen den Fischereiabkommen und der Entwicklungspolitik zu erhöhen, d.h. im Einklang mit Artikel 130 U und 130 V EG-Vertrag sicherzustellen, daß der Abschluß und die Durchführung der Fischereiabkommen mit den Strategien kohärent sind, die in den nationalen und regionalen Programmen der Entwicklungszusammenarbeit im Fischereisektor festgelegt sind und für die die Gemeinschaft gegebenenfalls Mittel bereitstellt. Dieses Bemühen um Kohärenz und Komplementarität hat der Rat "Entwicklung" vom 5. Juni 1997 (Entschließung über die Kohärenz), der Rat "Fischerei" vom 30. Oktober 1997 und das Parlament selbst in seiner Entschließung über die internationalen Fischereiübereinkommen vom 15. Mai 1997 (A4-0149/97) hervorgehoben.

Um in diesem Sektor die Koordinierung zwischen den zuständigen Dienststellen der Kommission zu verstärken, wurde im Oktober 1997 eine interdirektionale Gruppe "Fischerei und Entwicklung" eingesetzt. Diese Gruppe, der Vertreter der Generaldirektionen XIV und VIII angehören, tagt regelmässig. Sie soll nicht nur Widersprüchlichkeiten verhindern, sondern auch die Synergie zwischen der Fischerei- und der Entwicklungspolitik der Gemeinschaft dadurch sicherstellen, daß die beiden Generaldirektionen Informationen untereinander austauschen und einen eingehenden Meinungsaustausch über relevante Dossiers im Fischereisektor pflegen. Unter Berücksichtigung dieser Mechanismen und der Rechtsgrundlagen für die verschiedenen Instrumente der Gemeinschaftspolitiken verwaltet jede Generaldirektion ihren eigenen Zuständigkeitsbereich.

Zu nennen ist beispielsweise die praktische Zusammenarbeit zwischen den Generaldirektionen XII, XIV und VIII bei der Organisation dreier Konferenzen über die Fischereiforschungsinitiative zwischen den AKP-Ländern und der Gemeinschaft, die anläßlich der EXPO'98 stattfinden; einerseits dienen sie der Förderung eines unter den europäischen Wissenschaftlern und den Wissenschaftlern der Entwicklungsländer koordinierten Forschungskonzepts einschließlich der Erforschung neuer Konzepte für die Zukunft des Sektors und andererseits der Schaffung von Schnittstellen zwischen Wissenschaftlern und Entscheidungsträgern.