SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2034/02

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(10. Juli 2002)

Betrifft: Verfügbarkeit eines europäischen Fahrplans für den grenzüberschreitenden und ausländischen Zugverkehr an Bahnhöfen in allen Mitgliedstaaten

1. Ist der Kommission bekannt, dass die meisten nationalen Eisenbahnunternehmen in den Mitgliedstaaten der EU bis vor kurzem neben ihren nationalen Fahrplänen auch eigens ein Fahrplanheft für eine Auswahl an Zugverbindungen in ihre Nachbarländer und das übrige Europa herausgegeben haben, wobei besonders die angrenzenden Gebiete, durchgehende Fernverbindungen und die häufigsten Bestimmungsbahnhöfe berücksichtigt wurden, dass jedoch seit der zunehmenden Verfügbarkeit elektronischer Informationen die meisten dieser Fahrplanhefte nicht mehr herausgegeben werden, so dass es für Personen ohne Zugang zum Internet immer schwieriger wird, eine Übersicht über Fahrzeiten und Abfahrtszeiten außerhalb ihres Wohnmitgliedstaates zu bekommen?

2. Ist der Kommission auch bekannt, dass das deutsche Eisenbahnunternehmen Die Bahn seit 2001 zum Preis von 7,65 EUR halbjährlich ein Kursbuch Europa in Zusammenarbeit mit dem von Thomas Cook Publishing seit 1873 herausgegebenen European Timetable herausgibt, worin alle durchgehenden Eisenbahn- und Schiffsverbindungen in Europa und außerdem eine Auswahl der wichtigsten Bahnverbindungen in den einzelnen Staaten enthalten sind?

3. Könnte die Kommission sich als Beitrag zur Förderung der Benutzung der Bahn im grenzüberschreitenden Personenverkehr über größere Entfernungen dafür einsetzen, dass ein europäischer Fahrplan dieser Art in Zukunft nicht nur an deutschen Bahnhöfen, in sehr speziellen Reisebuchhandlungen im Ausland oder mittels Bestellung per Post beim britischen Herausgeber erhältlich ist, sondern auch an wichtigen Bahnhöfen in den Mitgliedstaaten der EU, und zwar eventuell als unter der gemeinsamen Verantwortung der europäischen Eisenbahnunternehmen veröffentlichte Ausgabe?

Gemeinsame Antwortvon Frau de Palacio im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-2033/02, E-2034/02 und E-2035/02

(3. September 2002)

Die Kommission teilt vollkommen die Ansicht des Herrn Abgeordneten in Bezug auf Mängel bei grenzüberschreitenden Eisenbahnreisen. Dies ist einer der Gründe, aus denen die Kommission vorgeschlagen hat, dass alle diese gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen streng überwacht und Gegenstand zeitlich befristeter öffentlicher Dienstleistungsverträge sein sollten, die in einem offenen Ausschreibungsverfahren vergeben werden.

Als Reaktion auf die Bedenken des Parlaments enthält der geänderte Vorschlag(1) mehr Befugnisse für die Behörden, die Integrationsvereinbarungen (einschließlich Preisen und Fahrausweisen) über die nationalen Grenzen hinaus auszuweiten.

Kürzlich wurde ein Konsultationsprozess mit der Industrie gestartet zu der Frage, ob computergestützte Reservierungssysteme überarbeitet werden sollten, damit die Fahrgäste bessere Reiseauskünfte erhalten und Reservierungen im internationalen Eisenbahnverkehr erleichtert werden. Abhängig vom Ergebnis dieser Konsultation wird die Kommission entscheiden, ob die Verordnung (EWG) Nr. 2299/89 des Rates vom 24. Juli 1989 über einen Verhaltenskodex im Zusammenhang mit computergesteuerten Buchungssystemen(2) überarbeitet werden soll.

Im Rahmen der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems(3) werden ab 2004 TSI (technische Spezifikationen für die Interoperabilität) für Telematikanwendungen im Personenverkehr entwickelt. Auf diese Weise sollten Reiseinformations- und Preissysteme interoperabel werden.

Was die Erstattungspolitik von Eisenbahnunternehmen betrifft, so wird die Kommission dieses Thema im Rahmen der im Zweiten Eisenbahnpaket(4) angekündigten Initiative zur Förderung der Fahrgastrechte im Schienenverkehr aufgreifen. Die Kommission wird die Eisenbahnindustrie ermutigen, freiwillige Qualitätsverpflichtungen einzugehen und sie plant, im Jahr 2003 einen Vorschlag für eine Verordnung über Fahrgastrechte vorzulegen.

(1) Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Anforderungen des öffentlichen Dienstes und der Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge für den Personenverkehr auf der Schiene, der Straße und auf Binnenschifffahrtswegen, ABl. C 151 E vom 25.6.2002.

(2) ABl. L 220 vom 29.7.1989.

(3) ABl. L 110 vom 20.4.2001.

(4) KOM(2002) 18 endg., Mitteilung der Kommission an den Rat und Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament, Schaffung eines integrierten europäischen Eisenbahnraums.