SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2889/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(22. Oktober 2001)

Betrifft: EFRE-Projekt Sanierung des NaturparksFiltros de Manises(Valencia-Spanien)

In der Ortschaft Manises (Autonome Region Valencia) soll ein Projekt mit der Bezeichnung Landschaftliche Sanierung des verwahrlosten Gebietes mit Schutz des Naturraums/städtischen Umfelds derFiltros de Manises durchgeführt werden. Dieses Projekt, das mit EFRE-Mitteln gefördert wird, würde bedeuten, dass einige architektonische Zeugnisse vom Beginn des letzten Jahrhunderts, die bisher von den zuständigen Behörden als kunstgeschichtliches Erbe geschützt waren wie im Allgemeinen städtischen Raumordnungsplan von Manises aufgeführt zerstört werden.

Außerdem wurde das Projekt zum Zwecke einer angeblichen landschaftlichen Sanierung des Gebietes mit EFRE-Mitteln gefördert, obwohl dabei vielmehr ein Waldgebiet von Bauten in modernem Design abgelöst wird, durch die weder die Landschaft noch das städtische Umfeld der Enklave verbessert werden.

Sowohl in der Verordnung 1260/99(1) über die Strukturfonds als auch in der Verordnung 1783/99(2) über den EFRE ist geregelt, dass aus den Fonds keine Projekte finanziert werden, die dem Schutz des Natur- und Kulturerbes zuwiderlaufen. In Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe d) der EFRE-Verordnung ist die Notwendigkeit des Schutzes des Kulturerbes ausdrücklich erwähnt. Die Sanierung verwahrloster Gebiete ist zweifellos eines der Ziele des EFRE.

Kann die Kommission angesichts dessen mitteilen,

- nach welchen Kriterien Mittel zur Unterstützung des betreffenden Projektes gewährt wurden, durch das auch einige durch den Allgemeinen Raumordnungsplan von Manises geschützte architektonische Zeugnisse zerstört werden?

- mit welchen Maßnahmen die korrekte Zuweisung von EFRE-Mitteln für das erwähnte Projekt kontrolliert wurde?

(1) ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 1.

(2) ABl. L 213 vom 13.8.1999, S. 1.

Ergänzende Antwortvon Herrn Barnier im Namen der Kommission

(26. April 2002)

Die Kommission möchte die Frau Abgeordnete darauf hinweisen, dass bei den Programmen entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip sowohl die Auswahl der aus dem Strukturfonds finanzierten Einzelvorhaben als auch deren Durchführung in der alleinigen Zuständigkeit der Mitgliedstaaten liegen. Sie achtet allerdings darauf, dass gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds(1) jedes Vorhaben, das aus diesen Fonds bezuschusst wird, mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Ansonsten streicht sie die Zuschüsse und zieht die bereits gezahlten Beträge wieder ein.

Nach Auskunft der spanischen Behörden wird das von der Frau Abgeordneten angesprochene Sanierungsvorhaben im Rahmen des lokalen operationellen Programms für den Zeitraum 2000-2006 gefördert, und seine Durchführung entspricht der Schutzstufe II des allgemeinen Raumordnungsplans.

Ziel des Vorhabens ist insbesondere die Suche nach einer harmonischen architektonischen Lösung für das unter dem Namen Los Filtros bekannte Gebiet, um dieses optisch besser in das umliegende Stadtgebiet einzufügen. Die von den spanischen Behörden gewählte Lösung gestattet es, die gut erhaltenen architektonischen Merkmale des Eingangstors in das Gesamtkonzept einzubeziehen. Innerhalb des Schutzgebiets umfasst das Vorhaben im Wesentlichen die Wiederherstellung der Landschaft und die Anpflanzung verschiedener Pflanzenarten unter Berücksichtigung des bereits vorhandenen Fichtenbestands.

(1) ABl. L 161 vom 26.6.1999.