SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1483/01

von Elspeth Attwooll (ELDR) an die Kommission

(18. Mai 2001)

Betrifft: Forschung und Versuche mit Primaten

Die Europäische Union stellt im Rahmen des Fünften Rahmenprogramms im Bereich der Forschung finanzielle Mittel für eine große Anzahl von Tätigkeiten zur Erforschung von Krankheiten und ihrer Behandlung bereit, wobei einige Forschungstätigkeiten auch Tierversuche umfassen. So werden insbesondere Hunderte von nicht-menschlichen Primaten zu Versuchszwecken in Gefangenschaft gehalten. Einer der Grundsätze der wissenschaftlichen Forschung mit Tieren ist die so genannte Drei R-Regel - Replace, Reduce and Refine (Ersetzen, Reduzieren und Verfeinern).

Auf welche Weise stellt die Europäische Union sicher, dass aus EU-Geldern finanzierte Versuche diese Grundsätze respektieren und diese Versuche auch tatsächlich notwendig sind und den Tieren nicht unnötige Qualen verursachen? Sind die Empfänger dieser Gelder verpflichtet, nachzuweisen, dass es keine alternativen Versuchsmethoden gibt? Werden bestimmte ethische und moralische Auflagen in die Verträge über die Finanzierung der Forschungstätigkeiten aufgenommen?

Antwort von Herrn Busquin im Namen der Kommission

(19. Juli 2001)

Der Frau Abgeordneten ist sicher bekannt, dass in Europa jede Forschungstätigkeit, bei der Tiere verwendet werden, den Bestimmungen der Richtlinie 86/609/EWG des Rates vom 24. November 1986 zur Annäherung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere(1) unterliegt. Für die Durchsetzung dieser Bestimmungen sind die Mitgliedstaaten zuständig.

Bei der Umsetzung des fünften Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung hat die Kommission Tierversuche und Fragen des Wohlergehens von Tieren mit besonders wachsamem Auge verfolgt.

Gemäß dem Anhang der Entscheidung des Rates über das spezifische Programm Lebensqualität(2) sind die Möglichkeiten einer Finanzierung von Forschungstätigkeiten, bei denen Tiere verwendet werden, im Hinblick auf Tierversuche stark eingeschränkt und sind diese Versuche, wann immer möglich, durch In vitro-Versuche oder sonstige Alternativen zu ersetzen. Jeder Antragsteller muss in seinem Vorschlag beschreiben, welche Verfahren zur Umsetzung der drei Prinzipien Ersetzen, Verringern und Verfeinern sowie zum Schutz des Tierwohls eingesetzt werden.

Ferner werden im Rahmen dieses Programms die Entwicklung von Alternativen zu Tierversuchen sowie von Verfahren zur Verbesserung des Wohlergehens von Tieren gefördert.

Beim Programm über die Lebensqualität wurden Vorschläge, die sich mit sensiblen Fragen wie der Verwendung nicht menschlicher Primaten befassen, systematisch einer unabhängigen ethischen Prüfung unterzogen. Im ethischen Ausschuss sind u. a. auch Vertreter von Tierschutzgruppen vertreten. Durch die ethische Prüfung wird gewährleistet, dass alle Forschungstätigkeiten, bei denen Tiere verwendet werden, in Übereinstimmung mit den Bestimmungen Richtlinie 86/609/EWG erfolgen. Ferner wird

untersucht, welchen Gesamtnutzen die vorgeschlagenen Forschungstätigkeiten im Vergleich zu den möglichen Kosten in Form des Leidens der Tiere bringen. Eine Finanzierung des Vorhabens kann erst dann erfolgen, wenn alle ethischen Fragen zufriedenstellend geklärt wurden. Alle Teilnehmer verpflichten sich vertraglich dazu, sämtliche nationalen rechtlichen und ethischen Anforderungen zu erfuellen.

(1) ABl. L 358 vom 18.12.1986.

(2) 1999/167/EG: Entscheidung des Rates vom 25. Januar 1999 über ein spezifisches Programm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration auf dem Gebiet Lebensqualität und Management lebender Ressourcen (1998-2002), ABl. L 64 vom 12.3.1999.