SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1983/00

von Michael Cashman (PSE) an die Kommission

(21. Juni 2000)

Betrifft: Tanzlehrer

Kann die Kommission mitteilen, ob Pläne für ein europaweites System zur Erfassung von Tanzlehrern bestehen, die ein bestimmtes Tanzprogramm unterrichten?

Kann die Kommission außerdem mitteilen, ob beabsichtigt wird sicherzustellen, daß in einem Mitgliedstaat von Tanzlehrern erworbene Qualifikationen in einem anderen anerkannt werden?

Wird die Finanzierung von Tanzschulen und -einrichtungen durch die Europäische Union erwogen?

Antwort von Frederik Bolkestein im Namen der Kommission

(28. Juli 2000)

Es gibt keine Pläne für ein europaweites System zur Erfassung von Tanzlehrern, die ein bestimmtes Tanzprogramm unterrichten. Es ist nicht beabsichtigt, sicherzustellen, daß die von Tanzlehrern in einem Mitgliedstaat erworbenen Qualifikationen in einem anderen Mitgliedstaat anerkannt werden.

Am 21. Dezember 1988 hat der Rat die Richtlinie 89/48/EWG über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen(1), verabschiedet. Im Juni 1992 wurde die allgemeine Regelung durch die Richtlinie 92/51/EWG(2) des Rates ergänzt, die sich auf reglementierte Berufe bezieht, bei denen die Ausbildungsdauer weniger als drei Jahre beträgt. Welche der beiden Richtlinien im konkreten Fall anwendbar ist, hängt davon ab, welches Ausbildungsniveau im Aufnahmemitgliedstaat für den Zugang zum jeweiligen Beruf gefordert wird.

Mit den Richtlinien ist ein Verfahren geschaffen worden, das, in den Fällen, in denen der Beruf, den der Migrant ausüben möchte, im Aufnahmemitgliedstaat reguliert ist, gemeinschaftsweit die Anerkennung von Diplomen erleichtert. Reglementiert ist ein Beruf, dessen Aufnahme oder Ausübung durch nationale Rechts- oder Verwaltungsvorschriften an den Besitz bestimmter Qualifikationen gebunden ist.

Der Migrant muß einen individuellen Antrag bei den Behörden des Aufnahmemitgliedstaates stellen. Das Verfahren zur Prüfung des Antrags muss so rasch wie möglich abgeschlossen werden, und eine mit Gründen versehene Entscheidung muß dem Antragsteller spätestens vier Monate nach Einreichung aller erforderlichen Unterlagen mitgeteilt werden. Gegen diese Entscheidung oder die Unterlassung einer Entscheidung muß ein gerichtlicher Rechtsbehelf nach innerstaatlichem Recht eingelegt werden können.

Die Voraussetzungen für die Anerkennung sind unterschiedlich, je nach den im Aufnahmestaat erforderlichen Qualifikationen und dem Ausbildungsniveau des Migranten. Grundsätzlich gilt, dass die Qualifikation anzuerkennen ist, sofern keine wesentlichen Unterschiede bestehen zwischen dem im Aufnahmemitgliedstaat geforderten Qualifikationsniveau und der im Herkunftsmitgliedstaat erworbenen Ausbildung. Bestehen solche Unterschiede, können Ausgleichsmaßnahmen vorgeschrieben werden. Unter außergewöhnlichen Umständen kann die Ablehnung eines Anerkennungsantrages nicht ausgeschlossen werden, zum Beispiel wenn das im Aufnahmemitgliedstaat geforderte Ausbildungsniveau sehr viel höher ist als die vom Migranten erworbene Qualifikation.

Es gibt keine Pläne zur finanziellen Förderung von Tanzschulen und -einrichtungen durch die Gemeinschaft.

(1) ABl. L 19 vom 24.1.1989.

(2) ABl. L 209 vom 24.7.1992.