SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3364/97 von José García-Margallo y Marfil (PPE) an die Kommission (22. Oktober 1997)

Betrifft: Überschwemmungen in der EU: Task Force für deren Vermeidung

Die Überschwemmungen in der letzten Septemberwoche im spanischen Mittelmeergebiet haben grossen Personen- und Sachschaden verursacht. Der Sachschaden in der Gemeinschaft Valencia, in Murcia und Andalusien beläuft sich laut ersten vorläufigen Schätzungen des Kleinbauernverbands auf 20 Milliarden Peseten.

Solche Naturkatastrophen sind keine sporadischen Ereignisse, sondern wiederholen sich aufgrund der geomorphologischen und klimatischen Eigenschaften der Region regelmässig und betreffen auch andere Mitgliedstaaten, wie Italien und Frankreich. Sie haben ausserdem schwerwiegende Auswirkungen auf die Umwelt, da sie die Bodenerosion und Entwaldung in Gebieten mit sehr fortgeschrittenen Umweltschäden beschleunigen.

Hat die Kommission die Möglichkeit erwogen, eine Task Force einzusetzen, die dieses Problem untersucht und die Durchführung konkreter Lösungen koordiniert?

Gemeinsame Antwort von Präsident Santer im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-3363/97, E-3364/97 und E-3365/97 (25. November 1997)

Die Kommission möchte den europäischen Bürgern, die von den im September 1997 in den autonomen Gemeinschaften Valencia, Murcia und Andalusien aufgetretenen Überschwemmungen betroffen wurden, ihre Verbundenheit bekunden.

Die Kommission ist der Ansicht, daß die unbedingt notwendige stärkere Verhütung von Überschwemmungen mit den vorhandenen Mitteln und Kofinanzierungen insbesondere im Rahmen von Ziel 1, dem die drei autonomen Gemeinschaften zuzuordnen sind, erreicht werden kann und muß. Daher steht die Kommission den spanischen Behörden weiterhin zur Verfügung, um mit Unterstützung des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und des Kohäsionsfonds zur Lösung dieses Problems beizutragen; zu diesem Zweck werden alle Anträge auf Neuprogrammierung laufender Aktionen oder noch nicht zugewiesener Mittel angenommen und geprüft, mit denen das genannte gefährdete Gebiet im Rahmen der in den Gemeinschaftlichen Förderkonzepten für die betreffenden Regionen festgelegten Mittelzuweisungen vor derartigen Katastrophen geschützt werden kann.

Darüber hinaus fördert die Kommission im Rahmen von Katastrophenschutzmaßnahmen den Erfahrungsaustausch zwischen Sachverständigen der Mitgliedstaaten sowie die Ermittlung und Konsolidierung neuer Erkenntnisse durch Pilotprojekte Ausserdem steht ein Vorschlag für ein Aktionsprogramm derzeit im Rat zur Erörterung.

Was die Möglichkeit der Einsetzung einer "Task Force" anbelangt, die die Aufgabe hat, sich mit dem Auftreten von Überschwemmungen im Gebiet der Gemeinschaft zu befassen und die Umsetzung konkreter Lösungen zu koordinieren, so wurde am 1. Februar 1995 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die prüfen soll, wie die Auswirkungen der Überschwemmungen eingegrenzt werden können. Die Arbeitsgruppe hat ihre Schlußfolgerungen in einem Bericht zusammengefasst, der von der Kommission Ende März 1995 geprüft und dessen Vorschläge für einen angemessenen Einsatz der vorhandenen Instrumente von ihr genehmigt wurden.

Das spezifische Forschungsprogramm "Umwelt und Klima" ((ABl. L 361 vom 31.12.1994. )) enthält einen Bereich Überschwemmungen, in dessen Rahmen ein Dutzend Forschungsvorhaben zur besseren Vorhersage von Überschwemmungen und Eindämmung der Schäden durchgeführt wurden. Die Ergebnisse dieser Forschungsarbeiten wurden auf Seminaren und Konferenzen vorgestellt; sie sind in Dokumenten veröffentlicht, die auf Anfrage erhältlich sind.