SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1544/02

von Albert Maat (PPE-DE) an die Kommission

(28. Mai 2002)

Betrifft: Maul- und Klauenseuche in Südkorea

Seit Beginn des Monats wird Südkorea von der Maul- und Klauenseuche (MKS) heimgesucht. In dem Bemühen, diese Tiererkrankung unter Kontrolle zu bekommen, wurden inzwischen 110 000 Tiere, hauptsächlich Schweine, gekeult. Dennoch sind in den vergangenen Wochen wieder neue Fälle von Maul- und Klauenseuche bekannt geworden. Ab 31. Mai findet in Südkorea (und Japan) die Fußballweltmeisterschaft statt. Die Stadt Suwon, in der unter anderem Portugal Spiele bestreitet, liegt nur 40 Kilometer von dem betroffenen Gebiet entfernt. Japan hat bereits mitgeteilt, Befürchtungen im Hinblick auf eine Ansteckung durch Fußballfans zu hegen.

Teilt die Europäische Kommission die Einschätzung, wonach zahlreiche europäische Fußballfans, die nach Südkorea reisen werden, ein potenzielles Ansteckungsrisiko für die EU darstellen? Falls nicht, weshalb nicht?

Ist die Europäische Kommission bereit, die Mitgliedstaaten dazu zu bewegen oder zu verpflichten, Maßnahmen zu ergreifen, um gegen eine Ansteckung vorzugehen, zum Beispiel strenge Grenzkontrollen und eventuelle Quarantänemaßnahmen?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Byrne im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen P-1535/02 und P-1544/02

(4. Juli 2002)

Die Kommission kann bestätigen, dass ihr die Lage der Maul- und Klauenseuche (MKS) in der Republik Korea bekannt ist, ebenso wie das Risiko durch den verstärkten Reiseverkehr zwischen der Republik Korea und den Mitgliedstaaten anlässlich der Fußballweltmeisterschaft im Juni 2002.

Da es sich bei MKS um eine hoch ansteckende Tierseuche handelt, ist die Kommission jedoch der Auffassung, dass alle von MKS betroffenen Länder ein potenzielles Risiko für die Mitgliedstaaten darstellen. Aus den im Folgenden dargelegten Gründen werden die bestehenden Einfuhrkontrollen als ausreichend erachtet, um der Einschleppung des MKS-Virus durch den Handel oder durch persönliches Gepäck von Reisenden vorzubeugen.

Diese Frage war bereits Gegenstand einer Risikobewertung, die den Leitenden Veterinärbeamten aller Mitgliedstaaten auf der 33. Sitzung der Kommission der FAO zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche 1999 vorgelegt wurde.

Da unter den besonderen Umständen dieser Sportveranstaltung in der Republik Korea das potenzielle Risiko noch verstärkt wird, wurde das Thema auch am 8. Mai 2002 auf der Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit erörtert.

Die Kommission hat daraufhin alle Mitgliedstaaten daran erinnert, dass sie gemäß der Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern(1) keine MKS-anfälligen Tiere oder deren Erzeugnisse (frisches Fleisch, Fleischerzeugnisse, Fleischzubereitungen, Milch, Milcherzeugnisse usw.) aus der Republik Korea einführen dürfen.

Die Kommission hat den Mitgliedstaaten ferner mitgeteilt, dass es gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 72/462/EWG des Rates und Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen(2) ebenfalls unzulässig ist, Lebensmittel aus der Republik Korea durch Reisende oder kleine Privatsendungen einführen zu lassen.

Ferner hat die Kommission alle Mitgliedstaaten gebeten, in Koordinierung mit den zuständigen Behörden der einzelnen Länder sicherzustellen, dass Reisende, die die Republik Korea besuchen, an den Flughäfen besonders auf die Problematik aufmerksam gemacht werden und dass die Kontrollen der aus der Republik Korea kommenden Warensendungen an den Grenzkontrollstellen bei der Einfuhr in die Gemeinschaft verschärft werden.

Nach der 2001 aufgetretenen MKS-Epidemie hat die Kommission eine Reihe von Vorschlagsentwürfen erarbeitet, die sich mit der Problematik der nichtkommerziellen Einführung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs sowie Maßnahmen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit befassen.

In einer Pressemitteilung vom 29. Mai 2002 mit Bezug auf MKS in der Republik Korea betonte der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar, dass die Bestimmungen eingehalten werden müssen. Diese seien klar und deutlich. Abschließend erklärte er, Wir müssen dafür sorgen, dass man sich an die Weltmeisterschaft in Südkorea gern zurückerinnert.

(1) ABl. L 302 vom 31.12.1972.

(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998.