SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0563/02

von Concepció Ferrer (PPE-DE) an die Kommission

(28. Februar 2002)

Betrifft: Auswirkungen des Beitritts Chinas zur WTO auf die europäische Textilindustrie

Mit dem Beitritt Chinas zur WTO wird die Weltwirtschaft neuen Auftrieb erhalten. Unlängst hat die chinesische Regierung eine Handelsoffensive für den südostasiatischen Raum gestartet, um die Vorteile ihrer Mitgliedschaft in der WTO voll zu nutzen. So haben China und Indien vor knapp zwei Wochen versucht, engere Kontakte zu knüpfen und die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Wege eines Freihandelsabkommens zu sondieren. Zum gleichen Zweck wurden auch Gespräche mit Hongkong aufgenommen.

Hat die Kommission eine Studie über die Auswirkungen des Beitritts Chinas zur WTO auf die europäische Industrie und insbesondere die Textilindustrie erstellt oder beabsichtigt sie, dies zu tun?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(12. April 2002)

Aufgrund des Umfangs der Verpflichtungen, die China im Rahmen seines Beitritts zur Welthandelsorganisation (WTO) eingegangen ist, sowie der grundlegenden Systemveränderungen, zu denen dieser Beitritt in China Anstoß geben wird, lassen sich die Gesamtauswirkungen des WTO-Beitritts Chinas auf die Gemeinschaft kaum genau quantifizieren.

Bei den chinesischen Verpflichtungen handelt es sich um ein Paket sehr substanzieller Maßnahmen zur Marktöffnung, die sich sowohl auf spezifische Handelshemmnisse als auch auf systemimmanente Aspekte erstrecken und die Senkung von Zöllen, die schrittweise Beseitigung mengenmäßiger Beschränkungen, die Öffnung des Dienstleistungssektors und die Aufhebung der Beschränkungen für Auslandsinvestitionen umfassen. Dabei ist zu betonen, dass die chinesische Handelsregelung deutlich liberaler sein wird als diejenige der meisten anderen WTO-Mitglieder mit vergleichbarem Entwicklungsstand.

Mit dem WTO-Beitritt Chinas bieten sich somit für die Unternehmen in der Gemeinschaft mehr Export- und Investitionsmöglichkeiten. Das Paket chinesischer Verpflichtungen trägt den Prioritäten der Wirtschaft in der Gemeinschaft zu einem großen Teil Rechnung. Einschlägigen allgemeinen Studien ist zu entnehmen, dass die Gesamtergebnisse für die Gemeinschaft positiv sind [siehe zum Beispiel: Ianchovichina, Elena, und Will Martin, Trade Liberalization in China's Accession to the World Trade Organization, Washington: Weltbank, Juni 2001].

Die Kommission wird in Zusammenarbeit mit allen betroffenen Akteuren auf europäischer Seite eingehend überwachen, wie China seine WTO-Verpflichtungen in der Praxis umsetzt. Implementierungsfragen werden sowohl im Rahmen bilateraler Kontakte mit den chinesischen Behörden als auch im Rahmen des so genannten Überwachungsmechanismus für den Übergang erörtert werden. Dieser Mechanismus wurde in der WTO speziell dazu eingerichtet, die Entwicklungen in den ersten zehn Jahren nach dem WTO-Beitritt Chinas zu überwachen.

Bei den WTO-Beitrittsverhandlungen strebte die Kommission unter anderem an, die Einbindung Chinas in die Weltwirtschaft sowie seine regionale Integration zu unterstützen und so die Stabilität und die Entwicklung dieses Landes zu fördern. Die Kommission verfolgt daher aufmerksam die derzeit in Asien geführte Debatte über die Schaffung von Freihandelszonen, auf die die Frau Abgeordnete in ihrer Anfrage Bezug nimmt, und achtet dabei auf die Vereinbarkeit dieser Initiativen mit den WTO-Regeln.

Für die Gemeinschaft ist der WTO-Beitritt Chinas nicht mit wesentlich neuen Verpflichtungen verbunden, abgesehen von der schrittweisen Aufhebung der spezifischen mengenmäßigen Beschränkungen gegenüber China bis 2005 (parallel zur stufenweisen Beseitigung der von China angewandten Kontingente). Dabei handelt es sich zum einen um die noch geltenden Kontingente der Gemeinschaft für Schuhe, Porzellan- und Keramikgeschirr und zum anderen um die verbleibenden mengenmäßigen Beschränkungen für Textilien, da für China nunmehr das Übereinkommen über Textilwaren und Bekleidung gilt, das eine Aufhebung der Kontingente bis Ende 2004 vorsieht. Unmittelbar nach dem Beitritt bezog die Gemeinschaft China in die Integrationsstufen 2 und 3 im Rahmen dieses Übereinkommens ein, so dass bestimmte Beschränkungen aufgehoben und die Steigerungsraten für die verbleibenden Kontingente entsprechend angehoben wurden. Seit 2002 unterliegen insgesamt 39 Textil- und Bekleidungserzeugnisse mengenmäßigen Beschränkungen.

Bis Ende 2004 wird der WTO-Beitritt Chinas nur begrenzte Auswirkungen auf die Ausfuhren dieses Landes in die Gemeinschaft haben, da die betreffenden Steigerungsraten für die Kontingente niedrig sind und während dieser Zeit nur geringfügig angehoben werden. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass China in der Vergangenheit die Kontingente weitgehend ausschöpfte, könnten die chinesischen Unternehmen aber ab 2005 in der Lage sein, beträchtliche wirtschaftliche Vorteile aus den verbesserten Exportmöglichkeiten im Handel mit der Gemeinschaft zu ziehen. Dies könnte ihnen entweder direkt gelingen oder indirekt erfolgen, indem die chinesischen Ausfuhren die Exporte aus anderen Ländern ersetzen. Im letztgenannten Fall dürften sich die Auswirkungen auf den Gemeinschaftsmarkt selbstverständlich weniger stark bemerkbar machen.

Die Kommission wird in Kürze eine Studie über die Auswirkungen der für 2005 vorgesehenen Liberalisierung des Handels auf den Textil- und Bekleidungssektor in der Gemeinschaft in Auftrag geben. Im Rahmen dieser Studie sollen auch die Auswirkungen der Beseitigung der Kontingente für Textilien und Bekleidung gegenüber China geprüft werden.