SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0689/01

von Concepció Ferrer (PPE-DE) an die Kommission

(8. März 2001)

Betrifft: Lage in Angola

Im November 2000 wurde von der Nichtregierungsorganisation Ärzte ohne Grenzen ein Bericht veröffentlicht mit dem Titel Angola: Versäumnisse - eine Bevölkerung am Rande des Abgrunds, in dem angolanische Zivilisten, die vertrieben wurden, Zeugnis ablegen und die Verschlechterung des Gesundheitszustandes der vertriebenen Bevölkerung aufgezeigt wird. Ferner wird in dem Bericht darauf hingewiesen, daß 76 % der Bevölkerung keinen Zugang zu Gesundheitsdiensten hat, und es werden die Probleme in Bezug auf den Zugang zu externer humanitärer Hilfe wegen der von der Regierung erlassenen Verbote beschrieben.

Die Kindersterblichkeit bei Kindern unter fünf Jahren liegt bei 29,2 % und die Lebenserwartung, die 1970 noch bei 47 Jahren lag, ist heute auf 42 Jahre gesunken.

Ferner scheint die UNO von dem Grundsatz Abstand genommen zu haben, allen Konfliktparteien unter gleichen Voraussetzungen Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewähren.

Welche Gegenmaßnahmen beabsichtigt die Kommission einzuleiten, falls sich diese Angaben bestätigen sollten?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(16. Mai 2001)

Die Kommission ist sich der Schwere der humanitären Situation in Angola bewusst, und sie hat aktiv zur Linderung des Leidens der Bevölkerung beigetragen. Trotz einer Verbesserung der Situation Ende 1999 und 2000, als die Regierung einen wichtigen Teil des Landes unter Kontrolle bekam, blieben Sicherheit und Zugangsmöglichkeiten eingeschränkt, und es konnte kein nennenswerter Durchbruch bei der Bewältigung der humanitären Krise erzielt werden.

Zurzeit versorgt die Gemeinschaft über das Amt der Europäischen Gemeinschaft für humanitäre Hilfe (ECHO), das Welternährungsprogramm (WFP) und EuropeAid die vertriebene Bevölkerung mit Lebensmittel- und sonstiger Hilfe, vor allem in den vom Krieg besonders betroffenen zentralen und östlichen Provinzen. Darüber hinaus plant die Kommission, weiterhin in allen Regionen des Landes Hilfe anzubieten, so lange diese sicher genug sind, und gleichzeitig humanitäre Hilfe mit Unterstützung für Wiederaufbau und Entwicklung zu verbinden.

Die Kommission versucht, durch verschiedene laufende Aktionen die gesundheitliche Situation der Vertriebenen zu verbessern. Sie ist einer der wichtigsten Partner im Bereich medizinische Versorgung in Angola, und über 60 % der für dieses Land im Jahre 2000 genehmigten ECHO-Finanzmittel wurden für dringende medizinische Versorgung der Bevölkerung Angolas verwendet. Die Kommission weist darauf hin, daß die politischen Ziele der Union für Angola im Gemeinsamen Standpunkt des Rates vom 19. Juni 2000(1) (2000/391/GASP) dargelegt sind. In diesem Gemeinsamen Standpunkt wird das von der Frau Abgeordneten angesprochene Thema aufgegriffen, indem sicherer und uneingeschränkter Zugang zu den innerhalb des Landes vertriebenen Personen für Nothilfeorganisationen im Einklang mit international anerkannten humanitären Prinzipien gefordert wird. Die Kommission hat in Absprache mit den Mitgliedstaaten die Regierung aufgefordert, die dringenderen Probleme in Angriff zu nehmen. Vor allem der Wiederaufbau einer lokalen Verwaltung und die Öffnung der Zugangsstraßen scheinen für die Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung von größter Bedeutung zu sein.

(1) ABl. L 146 vom 21.06.2000.