SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0921/01

von Monica Frassoni (Verts/ALE) an die Kommission

(28. März 2001)

Betrifft: Maßnahmen in den Bereichen Fremdenverkehr und Immobilien in Bosa und Villanova Monteleone, Teulada, Monte Russu und Cala Giunco-Stagno Notteri, und die Fischzuchtanlage Bosa

Die Anfragen E-3009/00(1), E-3339/00(2), E-3340/00(3) und P-3314/00(4), eingereicht von der Fragestellerin in Bezug auf touristische und immobilienmäßige Maßnahmen in Bosa und Villanova Monteleone, Teulada, Monte Russu (Aglientu) und Cala Giunco-Stagno Notteri (Villasimius) und betreffend eine Anlage für intensive Fischzucht in Bosa, hat die Kommission dahingehend beantwortet, dass sie die erforderlichen Maßnahmen ergreifen wird, um detaillierte Informationen einzuholen und die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts zu gewährleisten.

Kann die Kommission angeben, welche Maßnahmen sie bislang in Bezug auf die genannten Fälle ergriffen hat?

Kann die Kommission insbesondere angeben,

- inwieweit in Bezug auf die geplante Siedlung in Monte Russo eine Prüfung der Umweltauswirkungen gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 92/43/EWG(5) durchgeführt worden ist und inwieweit die Ergebnisse dieser Prüfung bereits bekannt sind?

- inwieweit in Bezug auf die Rechtsvorschriften im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfung der Umstand bekannt ist, dass für das betreffende Siedlungsvorhaben noch keine endgültige Baugenehmigung erteilt worden ist, und inwieweit dieses Projekt nach der Erteilung einer Baugenehmigung noch einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt? Sind für diese Siedlung Finanzmittel der Gemeinschaft vorgesehen?

- inwieweit für die Projekte in Teulada und Cala Giunco-Stagno di Notteri gemeinschaftliche Finanzierungen vorgesehen sind? Falls ja, inwieweit beabsichtigt die Kommission diese Finanzierungen im Hinblick auf eine Überprüfung der Vereinbarkeit dieser Maßnahme mit den geltenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft in Bezug auf Umweltverträglichkeitsprüfung und Natura 2000 auszusetzen?

(1) ABl. C 136 E vom 8.5.2001, S. 156.

(2) ABl. C 151 E vom 22.5.2001, S. 140.

(3) ABl. C 151 E vom 22.5.2001, S. 141.

(4) ABl. C 151 E vom 22.5.2001, S. 133.

(5) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

Zusätzliche Antwortvon Frau Wallström im Namen der Kommission

(26. Februar 2002)

In den von dem Herrn Abgeordneten in seiner schriftlichen Anfrage angesprochenen vier Fällen, in denen angeblich in Sardinien (Italien) die Vorschriften

der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Habitat-Richtlinie), der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) und der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG(2) nicht eingehalten wurden (Bauprojekte und Aquakultur in Bosa und Villanova Monteleone, Tourismus und Erschließungsprojekte entlang der Küste von Cala Giunco-Stagno Notteri, Villasimius, tourismusorientierte Grundstückserschließung an der Küste von Teulada, tourismusorientierte Grundstückserschließung an der Küste von Monte Russu, Aglientu), hat die Kommission jeweils Maßnahmen ergriffen.

Hinsichtlich der tourismusorientierten Grundstückserschließung an der Küste von Monte Russu konnte die Kommission keinen Verstoß gegen die Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die Habitat-Richtlinie feststellen. Das Projekt besteht aus einem Feriendorf, von dem ein Teil oberhalb der Straße Castelsardo Santa Teresa di Gallura, der andere Teil unterhalb dieser Straße liegt. Der unterhalb der Straße gelegene Bereich liegt innerhalb des vorgeschlagenen Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung ITB010006 Monte Russu, der weiter oben gelegene Bereich liegt außerhalb dieses Gebiets (schließt aber daran an). Das Feriendorf verfügt über insgesamt etwa 2 250 Betten. Der Antragsteller legte im September 2000 die von der Habitat-Richtlinie vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung vor, und auch die regionalen Behörden verlangten eine solche Prüfung, die der Antragsteller im März 2001 vorlegte. Bei der Bewertung der Auswirkungen auf den Standort wurden alle an diesem Standort vorkommenden in den Anhängen I und II der Habitat-Richtlinie aufgeführten Habitate und Arten von gemeinschaftlichem Interesse berücksichtigt. Dazu gehören einige Habitattypen, die aufgrund ihres sehr beschränkten Vorkommens an diesem Standort und der Tatsache, dass sie an anderen Standorten in Sardinien ausreichend vorhanden sind, in der Beschreibung des Standorts in den offiziellen Natura-2000-Formularen nicht aufgeführt sind. Durch die vorgesehenen Schutzmaßnahmen werden die direkten und indirekten Auswirkungen des Projekts auf die am Standort vorhandenen Habitate von gemeinschaftlichem Interesse wirksam eingeschränkt. Es kann also gesagt werden, dass die Bewertung im Hinblick auf die Ziele der Erhaltung des Standorts ordnungsgemäß durchgeführt wurde und das Projekt keine nennenswerten Auswirkungen auf das Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung Monte Russu haben dürfte.

In den oben genannten Fällen wird die Kommission die geeigneten Maßnahmen ergreifen, um die Beachtung des Gemeinschaftsrechts sicherzustellen.

Für die genannten Projekte wurden keine Strukturfonds-Mittel bereitgestellt.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.