SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2399/99

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(16. Dezember 1999)

Betrifft: Sanierung der Asbest-Altlasten in der Europäischen Union

Die Verwendung von Asbestfasern ist seit 1997 wegen der Gefahren für die Gesundheit verboten. Diese Altlasten müssen daher so rasch und so effizient wie möglich beseitigt werden. Eine genaue Bestandsaufnahme der Asbestverseuchung und klare Sanierungsrichtlinien sind dabei von größter Bedeutung.

1. Verfügt die Kommission über ein genaues, detailliertes Verzeichnis der Asbest-Altlasten in den 15 Mitgliedstaaten auf der Basis der Absatzzahlen der Asbesthersteller? Wenn nein, wird die Kommission ein solches Verzeichnis erstellen, um eine rasche und effiziente Sanierung in naher Zukunft zu ermöglichen?

2. Wieviel Asbest wurde bis 1997 in der Europäischen Union hergestellt und verwendet?

3. In wievielen Unternehmen wurde nach Ansicht der Kommission Asbest verwendet?

4. In wievielen Bürogebäuden wurde nach Ansicht der Kommission Asbest verwendet?

5. In wievielen Privatwohnungen wurde nach Ansicht der Kommission Asbest verwendet?

6. In wievielen Schulgebäuden wurde nach Ansicht der Kommission Asbest verwendet?

7. Welche Gebäude müssen nach Ansicht der Kommission vorrangig saniert werden?

8. Welche Richtlinien hat die Kommission erlassen, um eine rasche und effiziente Sanierung der Asbest-Altlasten zu erreichen?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(3. März 2000)

Das Inverkehrbringen und die Verwendung von fünf der sechs verschiedenen Arten von Asbest sind in der Gemeinschaft seit 1991 verboten. Am 26. Juli 1999 nahm die Kommission die Richtlinie 1999/77/EG zur sechsten Anpassung von Anhang I der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Asbest)(1) an, die dieses Verbot ab spätestens 1. Januar 2005 auf alle Arten von Asbest ausdehnt. Von diesem Verbot gibt es nur sehr begrenzte Ausnahmen, die die Kommission bis zum 1. Januar 2003 überprüfen wird. Diese Richtlinie sollte verhindern, daß der Asbestvorrat in der Gemeinschaft zunimmt.

Die Kommission verfügt über kein detailliertes Verzeichnis der Verwendung von Asbest in den Mitgliedstaaten.

Die Kommission verfügt über keine Informationen, um die Fragen 2-7 des Herrn Abgeordneten beantworten zu können.

Für Asbestabfälle gelten die allgemeinen Rechtsvorschriften über Abfälle, nämlich die Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle(2) (in geänderter Fassung). Außerdem sind Asbestabfälle gefährliche Abfälle im Sinne der Richtlinie 91/689/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991(3), wenn sie in Isoliermaterial in Bau- und Abbruchabfällen enthalten sind. Die Richtlinie 87/217/EWG des Rates vom 19. März 1987 zur Verhütung und Verringerung der Umweltverschmutzung durch Asbest(4) enthält einige Grundregeln für die Entfernung und Beseitigung von Asbest. In diesen Bestimmungen wird keine rasche und effiziente Beseitigung solcher Asbestabfälle gefordert.

(1) ABl. L 207 vom 6.8.1999.

(2) ABl. L 194 vom 25.7.1975.

(3) ABl. L 377 vom 31.12.1991.

(4) ABl. L 85 vom 28.3.1987.