DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 65/108

(2004/C 65 E/120)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1999/03

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(16. Juni 2003)

Betrifft: Austritt von Clophen (PCB) im Zentrum Athens

Griechischen Presseberichten zufolge ist einer Studie der Universität von Kreta zu entnehmen, dass aus der Anlage der öffentlichen Elektrizitätswerke (DEI) im Keller des Wirtschaftsministeriums (im Zentrum Athens) Clophen (PCB) ausgetreten ist. Dieser Stoff wird in Transformatoren, Kondensatoren usw. eingesetzt und gilt als besonders gefährlich und krebserregend. In seriösen medizinischen Fachzeitschriften wird Clophen für Nervenschäden an menschlichen Embryonen, Störungen des endokrinologischen Systems u.a. verantwortlich gemacht.

Dies ist nicht das erste Mal, dass in Griechenland auf den Austritt von Clophen aus einer Anlage der DEI hingewiesen wird. Im konkreten Fall des Gebäudes des griechischen Wirtschaftsministeriums wurde eine Clophenkonzentration gemessen, die 9 000 (!) Mal höher lag als die Konzentration in der Athener Luft.

Wird Clophen auch aus anderen Mitgliedstaaten der EU eingesetzt? Welche Informationen hat die Kommission von den griechischen Behörden zu dem genannten Vorkommnis erhalten, das die Universität von Kreta im Zentrum von Athen registriert hat? Verfügt die Kommission über Informationen bezüglich ähnlicher Vorfälle in Griechenland in den letzten zehn Jahren?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(17. Juli 2003)

Die Kommission nimmt an, dass sich die Frage allgemein auf PCB bezieht, da Clophen ein Handelsname für PCB in handelsüblichen Zubereitungen ist. Die Richtlinie 85/467/EWG des Rates vom 1. Oktober 1985 zur sechsten Änderung (PCB/PCT) der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (1) hat die Verwendung von PCB eingeschränkt. Laut der Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (2) müssen Geräte mit einem PCB-Gehalt von über 5 dm3 bis Ende 2010 dekontaminiert und/oder beseitigt werden. Daher sind zurzeit noch immer einige PCB-haltigen Geräte in den Mitgliedstaaten in Gebrauch.

Am 16. Juni 2003 hat die Kommission vorgeschlagen, dass die Europäische Union zwei internationale Vereinbarungen über persistente organische Schadstoffe unterzeichnet. Zu den dort aufgezählten 12 Schadstoffen gehören auch PCB. Ziel dieser internationalen Vereinbarungen, des Stockholmer Übereinkommens und des Protokolls der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) über persistente organische Schadstoffe, ist es, dass diese höchst toxischen Chemikalien durch eine Einschränkung ihrer Produktion, Verwendung, Ein- und Ausfuhr, Emission und Entsorgung nach und nach nicht mehr verwendet werden. Zur gleichen Zeit hat die Kommission eine Verordnung vorgeschlagen, mit der sie auf ihrem eigenen Territorium den Verpflichtungen aus den internationalen Vereinbarungen nachkommen und eine rasche Ratifizierung durch die EU ermöglichen will (siehe: http://europa.eu.int/comm/environment/pops/index_en.htm).

Die Kommission ist nicht über PCB-Unfälle informiert und auch bezüglich dieses speziellen oder eines ähnlichen Unfalls von den griechischen Behörden nicht kontaktiert worden.

(1) ABl. L 269 vom 11.10.1985.

(2) ABl. L 243 vom 24.9.1996.