DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/718

(2004/C 88 E/0739)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0985/04

von Antonio Di Pietro (ELDR) an die Kommission

(24. März 2004)

Betrifft: Verschwinden von Kindern in Mosambik

In Mosambik und insbesondere im Gebiet von Nampula verschwinden seit Juli 2003 immer wieder auf dramatische Weise Straßenkinder, die verkauft und getötet werden, um deren Organe für den illegalen Organhandel zu verwenden.

Die unglaubliche Anschuldigung wurde im Februar dieses Jahres von den Missionsschwestern der Diözese Nampula und den Ordensschwestern Serve di Maria erhoben, die ein Schreiben an Bischof Mons. Tomé gerichtet und die grauenhaften Vorfälle auch unter Berufung auf Erzählungen von Familienangehörigen und Lehrern der verschwundenen Kinder bei den örtlichen Behörden angezeigt hatten.

Als Beweis dafür, dass wir es mit einer dramatischen Notsituation und nicht nur mit schwerwiegenden Verdächtigungen zu tun haben, mag auch die Video- und Fotodokumentation dienen, die eine brasilianische geweihte Laienschwester, die im Kloster Nampula lebt, Frau Elida Dos Santos, mit einer Telekamera aufnehmen konnte. Auf den Bildern sind die misshandelten Körper von Kindern zu sehen, denen Organe entnommen wurden, sowie Kinderleichen, die in abgelegenen Gebieten in Müllsäcken gefunden wurden.

Außerdem wurde als Folge der Mobilisierung der Missionare und Missionarinnen in Mosambik gegen dieses grauenvolle Netz inhumaner Organhändler am 24. Februar d.J. eine brasilianische lutherische Missionarin, Frau Doraci Edinger, die sich für die Kinder von Nampula eingesetzt hatte, tot in ihrer Wohnung aufgefunden, ermordet durch mehrere Hammerschläge.

Auch der Heilige Vater, Papst Johannes Paul II, hat sich offiziell mit all seiner moralischen Autorität während der Aschermittwochspredigt eingeschaltet, damit in Mosambik Maßnahmen ergriffen werden, um diesen „schamlosen Organ- und Menschenhandel“ zu unterbinden.

Kann die Kommission angesichts dieser dramatischen Meldungen und der Gleichgültigkeit der internationalen Organisationen konkrete Sofortmaßnahmen ergreifen und bei den jeweiligen Behörden in Mosambik vorstellig werden, damit durch geeignete Maßnahmen die Unversehrtheit der Kinder und Ordensbrüder und -Schwestern in Nampula gewährleistet ist?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(29. April 2004)

Die Kommission teilt die Besorgnis des Herrn Abgeordneten über die mutmaßlichen Verbrechen im Zusammenhang mit dem Verschwinden und dem Handel mit Organen von Waisenkindern in Mosambik.

Die Kommission hat sich über ihre Delegation in Maputo bereits mit der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Mosambik in Verbindung gesetzt und auf diese Verbrechen hingewiesen. Die Generalstaatsanwaltschaft hat bestätigt, dass eine umfassende Untersuchung eingeleitet wurde, an der sich ein institutionenübergreifendes Team unter Beteiligung des Generalstaatsanwalts, der Kriminalpolizei und der Vertretung der Menschenrechtsliga in Nampula beteiligt und die sich nicht nur auf diese, sondern auch auf andere Regionen des Landes erstreckt. Die Untersuchung dauert noch an und wird sich näher mit den mutmaßlichen Fällen von Organhandel beschäftigen, obwohl bisher keine Beweise gefunden wurden, die diesen Verdacht erhärtet hätten. Darüber hinaus zeigt Mosambik politischen Willen, die für diese Verbrechen verantwortlichen Personen vor Gericht zu bringen. Die Angelegenheit wurde im mosambika-nischen Parlament ausführlich erörtert, und die Regierung wurde aufgefordert, sich noch mehr um Wahrheitsfindung zu bemühen und die Verantwortlichen dieser Verbrechen der Justiz zu überantworten.

Auch im Rahmen des politischen Dialogs zwischen der EU und Mosambik wird dieses Thema zur Sprache gebracht.

Die Kommission kennt die Sorge um die Sicherheit der Ordensschwestern, und obwohl diese Angelegenheit nicht in die Zuständigkeit der Kommission fällt und besser durch Interventionen der jeweiligen EU-Botschaften gelöst werden kann, wird die Kommission im Rahmen der EU-Koordinierung und des politischen Dialogs zwischen der EU und Mosambik prüfen, wie diese Frage am besten mit der Regierung erörtert werden kann.

Mosambik hat beim Ausbau seines Rechtswesens (Strategische Planung, Zugang zur Justiz, Menschenrechte, Reform der Gefängnisse, juristische Aus- und Weiterbildung, Zivilgericht von Maputo, Polizei in Mosambik) bereits Unterstützung von der EU (Dänemark, Irland, Italien, Niederlande, Portugal, Spanien), Norwegen, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und der US-Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) erhalten.

Der Herr Abgeordnete kann gewiss sein, dass die Kommission innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs die Regierung Mosambiks auch weiterhin beim Ausbau ihrer Ermittlungskapazitäten unterstützen wird, damit sich die Justiz in diesem Land durchsetzt.