SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3983/97 von Kenneth Coates (GÜ/NGL) an die Kommission (14. Januar 1998)

Betrifft: Bahnverbindungen zwischen Großbritannien und dem europäischen Festland

Hat die EU zur Finanzierung der Eurostar-Bahnverbindung beigetragen, und, wenn ja, in welchem Umfang? Was hat es nach Ansicht der Kommission mit der langen Verzögerung bei der Einführung bzw. mit den Berichten über eine mögliche Einstellung des Projekts einer direkten Eurostar-Bahnverbindung zwischen den East Midlands, Nord-England und dem europäischen Festland auf sich?

Gemeinsame Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-3982/97 und E-3983/97 (23. Februar 1998)

Die Gemeinschaft hat seit 1982 durch zahlreiche Finanzierungsinstrumente die Entwicklung des Kanaltunnels und der dazugehörigen Bahnverbindungen im Vereinigten Königreich und in Frankreich unterstützt.

1983 leistete die Gemeinschaft einen Beitrag von 0,4 Mio. Ecu zu den Kosten der Vorstudien zur Bewertung des Eurotunnelprojekts. 1987 stellte die Europäische Investitionsbank (EIB) Eurotunnel ein Darlehen in Höhe von 1 400 Mio. Ecu zur Verfügung, das als Beitrag zur Deckung der Projektkosten selbst bestimmt war. Seither hat sie weitere Kredite mit einem Volumen von 254,4 Mio. Ecu gewährt.

Im Vereinigten Königreich wurde die Entwicklung der Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen London und dem Tunnel als Priorität im Sinne der Bestimmungen des EG-Vertrags über die Transeuropäischen Netze angesehen. Zur Unterstützung der notwendigen Vorarbeiten, einschließlich derjenigen an der bereits bestehenden Strecke London - Folkstone, hat die Gemeinschaft Union Railways (jetzt hundertprozentige Tochter von London and Continental Railways plc) insgesamt mehr als 121 Mio. Ecu gewährt, die sich wie folgt aufschlüsseln:

Mio. Ecu

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Im Zeitraum 1989-97 stellte die Gemeinschaft 139,65 Mio. Ecu für die Entwicklung der Hochgeschwindigkeitsverbindung Paris-Brüssel-Köln-Amsterdam-London (PBKAL) und 0,5 Mio. Ecu für die Entwicklung des entsprechenden Teilstücks in Frankreich bereit.

Die EIB gewährte ferner Darlehen in Höhe von über 1 900 Mio. Ecu für die Entwicklung von Anschlußverbindungen zum Tunnel. Davon entfielen 118,9 Mio. Ecu im Jahr 1996 auf European Passenger Services Ltd (nunmehr ebenfalls im Besitz von London and Continental Railways plc) für die erste Phase der neuen Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen London und dem Kanaltunnel, 884 Mio. Ecu im Zeitraum 1990-1994 auf die Société Nationale des Chemins de Fer Français (SNCF) für den TGV Nord und 928,5 Mio. Ecu im Zeitraum 1993-1997 auf die Société Natioale de Chemins de Fer Belges (SNCB) für den Bau der Verbindung zwischen der französischen Grenze und Brüssel.

Im Februar 1991 beschloß die Kommission mit einhelliger Zustimmung des Rates, dem Tunnelprojekt ein Darlehen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) bis zu 285 Mio. Ecu zu gewähren für die Verwendung von europäischem Stahl im Rahmen des Projekts. Hiervon wurden bislang etwa 240 Mio. Ecu (197 Mio. GBP) an Eurotunnel für das Projekt ausbezahlt. Die EGKS hat ferner 1991 und 1992 einen Beitrag von 115 Mio. Ecu zur Finanzierung von TGV Nord (Frankreich) und von 40 Mio. Ecu zur Finanzierung des TGV zwischen der französischen Grenze und Brüssel (Belgien)geleistet.

Im Gegensatz zur Verkehrsinfrastruktur kommen Verkehrsdienstleistungen nicht für eine Förderung aus Gemeinschaftsmitteln in Betracht, aus welchem Grunde keine Mittel für die Unterstützung der Eurostar-Dienstleistungen bereitgestellt wurden. Die Kommission erwartet jedoch, daß auf der Infrastruktur des Transeuropäischen Eisenbahnnetzes, deren Entwicklung * wie oben dargelegt * mit finanzieller Unterstützung der Gemeinschaft erfolgt, ein angemessener Direktverkehr angeboten wird.