SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3540/98

von Laura González Álvarez (GÜ/NGL) und Pedro Marset Campos (GÜ/NGL) an die Kommission

(25. November 1998)

Betrifft: Arbeitsunfälle in Spanien

Die Zahl der Arbeitsunfälle in Spanien ist erschreckend hoch: 1995 kam es zu 626.881 Unfällen, 1996 zu 655.575 und 1997 zu 676.644. Es ist ein unaufhaltbarer Anstieg der Unfälle zu verzeichnen, der von den Gewerkschaften für das dritte Quartal 1998 mit 23 % beziffert wurde.

Die Kohlenbergwerksgesellschaft der Autonomen Gemeinschaften Asturien und Kastilien und León meldet für dieses Jahr insgesamt 16 Todesfälle (10 in Asturien und 6 in Kastilien und León). In Kastilien und León kam es in allen Wirtschaftszweigen zusammen bis August zu insgesamt 54 Arbeitsunfällen mit tödlichem Ausgang, und bis Jahresende wird die Zahl der Todesfälle voraussichtlich noch höher sein als die des Vorjahres (99).

Die Gründe für diese hohe Mortalitätsrate am Arbeitsplatz liegen in der mangelnden Sorgfalt bei der Einstellung von Arbeitskräften, in der von zahlreichen Unternehmen praktizierten Untervergabe und im völligen Fehlen von Sicherheits- und Hygienemaßnahmen am Arbeitsplatz sowie in der Nachlässigkeit der Arbeitsinspektorate.

Angesichts der offensichtlichen Verstösse sowohl gegen die spanischen Rechtsvorschriften im Bereich der Sicherheit und Hygiene am Arbeitsplatz als auch gegen die Richtlinien 89/391/EWG(1) und 89/654/EG(2) des Rates wird die Kommission um die Beantwortung folgender Fragen ersucht:

1. Ist ihr die geschilderte Situation bekannt?

2. Kann sie mitteilen, ob die entsprechenden Gemeinschaftsstrafen gegen die spanische Regierung verhängt werden können?

3. In welcher Form hat sie bislang die Entwicklung der Situation, insbesondere im Bereich des Bergbaus, weiterverfolgt?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission

(11. Januar 1999)

1. Die Kommission möchte zunächst darauf aufmerksam machen, daß die Zahlen für die betreffenden Jahre noch nicht von Eurostat veröffentlicht wurden.

Was die Zahlen für den Kohlenbergbau angeht, so werden in den SEAT (Statistiques européennes sur les accidents du travail = europäische Arbeitsunfallstatistiken) die mineralgewinnenden Industriezweige gegenwärtig nicht als gesonderter Sektor ausgewiesen. Allerdings wurden im Rahmen der Tätigkeiten des Ständigen Ausschusses für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in den anderen mineralgewinnenden Industriezweigen Maßnahmen zur Vereinheitlichung der Statistiken in diesem Bereich eingeleitet.

2. Die Kommission bedauert die von den Abgeordneten berichtete Zunahme der Arbeitsunfälle in Spanien. Deren Untersuchung und daraus eventuell abzuleitende Schlußfolgerungen sind jedoch Angelegenheit der nationalen Behörden, insbesondere derjenigen, die zuständig sind für die Durchführung der einzelstaatlichen Bestimmungen zur Umsetzung der einschlägigen Richtlinien.

Die Kommission wacht darüber, daß die Mitgliedstaaten die Gemeinschaftsrichtlinien in nationales Recht umsetzen. Werden Versäumnisse festgestellt, so leitet die Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen die betreffenden Mitgliedstaaten ein. Spanien hat bisher sämtliche Richtlinien über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz umgesetzt.

3. Im Rahmen der Zuständigkeiten des Ständigen Ausschusses für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in den anderen mineralgewinnenden Industriezweigen ist vorgesehen, daß die spanischen Behörden ausführliche Berichte über schwere und tödliche Unfälle vorlegen; dadurch ist eine eingehende Untersuchung dieser Unfälle sichergestellt.

Die Prüfung der Unfallberichte im Ständigen Ausschuß für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in den anderen mineralgewinnenden Industriezweigen führt ggf. dazu, daß an die Mitgliedstaaten Empfehlungen zur Verbesserungen der Betriebssicherheit in den mineralgewinnenden Industriezweigen gerichtet werden. Dies soll gewährleisten, daß derartige Unfälle sich nicht wiederholen.

(1) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1.

(2) ABl. L 393 vom 30.12.1989, S. 1.