DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 88/526

(2004/C 88 E/0539)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0742/04

von José García-Margallo y Marfil (PPE-DE) an die Kommission

(11. März 2004)

Betrifft: Regionale Auswirkung der Wachstumsinitiative

Das Ziel der „Europäischen Wachstumsinitiative“, die im Dezember 2003 vom Europäischen Rat unterzeichnet wurde, ist die Annäherung der europäischen Wirtschaft an die Ziele der Strategien von Lissabon, das heißt, die Entwicklung zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum vor 2010.

Wie können die regionalen Regierungen zu den auf größere Wettbewerbsfähigkeit und Vollbeschäftigung ausgelegten Strukturreformen beitragen und den Anforderung im Bereich Umweltschutz gerecht werden? Wurde diese regionale Dimension bei der Planung der „Europäischen Wachstumsinitiative“ berücksichtigt?

Hat die Kommission eine Bewertung zu den Auswirkungen der „Europäischen Wachstumsinitiative“ für jede einzelne Region durchgeführt? Wenn ja, wie stellt sich die Situation für die autonome Region Valencia in Spanien dar?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(23. April 2004)

Die „Europäische Wachstumsinitiative“ soll zur Verwirklichung der in der Lissabon-Strategie dargelegten Ziele beitragen, insbesondere durch Investitionsanreize für transeuropäische Verkehrs- und Energienetze sowie eine wissensbasierte Gesellschaft. In diesem Zusammenhang wurden die in der Mitteilung der Europäischen Kommission „Eine europäische Wachstumsinitiative: Investition in Netze und Wissen für Wachstum und Beschäftigung“ (1) genannten Projekte, Programme und Technologien festgelegt.

Die Europäische Kommission hat keine Bewertung zu den Auswirkungen der „Europäischen Wachstumsinitiative“ für jede einzelne Region durchgeführt. Hinsichtlich der Projekte und Programme in Zusammenhang mit den transeuropäischen Transport- und Energienetzen besteht das Ziel in einer Verbesserung der grenzübergreifenden Verbindungen und Kapazitäten sowie in der Bewältigung von tatsächlichen oder potenziellen Engpässen und der Anbindung aller europäischen Regionen an diese Netze.

Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik, die Binnenmarktstrategie und die beschäftigungspolitischen Leitlinien und Empfehlungen weisen auf einige Bereiche hin, in denen weitere Strukturreformen zu mehr und besseren Arbeitsplätzen, einer höheren Produktivität und dadurch zu einem höheren Wachstum führen würden. Regionale Regierungen können insbesondere einen Beitrag leisten, indem sie die öffentlichen Gelder und Investitionen zugunsten von wachstums- und entwicklungsfördernden Projekten umschichten, eine effiziente Umsetzung ihrer Investitionsprogramme sicherstellen und eine höhere Multiplikatorwirkung der öffentlichen Unterstützung für privatwirtschaftliche Investitionen anstreben.

Die Investitionsprogramme zahlreicher regionaler Regierungen werden durch die Strukturfonds der Europäischen Union mitfinanziert. Ihre derzeitige mittelfristige Auswertung stellt eine gute Gelegenheit zur Neuorientierung und Qualitätsverbesserung dar. Eine bessere Ausrichtung dürfte ferner durch die zukünftige Reform der Strukturfonds, einschließlich des Europäischen Sozialfonds, sichergestellt werden, die auf eine Stärkung der Agendas von Lissabon und Göteborg durch die Fokussierung auf Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Entwicklung und Beschäftigung nach den Vorschlägen der Europäischen Kommission in ihrer Mitteilung „Unsere gemeinsame Zukunft aufbauen — Politische Herausforderungen und Haushaltsmittel der erweiterten Union — 2007-2013“ (2) und im dritten Kohäsionsbericht abzielt.

(1) KOM(2003) 690 endg.

(2) KOM(2004) 101 endg.