SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2839/98

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE) an die Kommission

(28. September 1998)

Betrifft: Die künftige Politik betreffend Häfen und Seeverkehr der EU

In ihrer Antwort auf meine Anfrage Nr. 3493/95(1) vom 15.2.1995 wies die Europäische Kommission darauf hin, daß sie eine Task Force "Maritime Systeme der Zukunft" gegründet hat, die ein Zeichen für die Annäherung zwischen Forschung und Wirtschaft im Bereich der maritimen Wirtschaft ist und sich mit den Bereichen Schiffbau, Seeverkehr und Meeresressourcen (Fischerei, Aquakultur, Energie) befasst. Die Kommission hob ferner die vorrangige Bedeutung der regionalen Dimension der maritimen Wirtschaft hervor und verwies auf ihre regionale Verknüpfung über AMRIE (Interessenverband der regionalen maritimen Wirtschaft) und CRPM (Konferenz der periphären maritimen Regionen der Gemeinschaft). Desgleichen wird in dem Grünbuch der Kommission über Häfen auf die Kontinuität bei der Finanzierung von Vorhaben des Seeverkehrs im Bereich des fünften F& E-Rahmenprogramms Bezug genommen.

1. Kann die Kommission mitteilen, ob die genannte Task Force weiterhin besteht und, bejahendenfalls, welche Zusammensetzung, Arbeitsmethode, Ziele und Beziehung zu den obengenannten regionalen Organisationen sie hat?

2. Kann die Kommission mitteilen, welche Ausrichtungen von den Projekten im Seeverkehr verlangt werden, damit diese Zugang zur Gemeinschaftsfinanzierung im Rahmen des fünften F& E-Rahmenprogramms erhalten können?

3. Kann die Kommission mitteilen, in welchem Umfang sie die Position der CRPM bei der Ausarbeitung ihres Grünbuchs über Häfen in Betracht gezogen hat und künftig bei der Gestaltung der Politik zur Entwicklung der Häfen entlang der maritimen Fassaden Europas in Betracht ziehen wird?

Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission

(13. November 1998)

Die Kommission hat die Task Force "Maritime Systeme der Zukunft" 1995 eingesetzt. Sie verfolgt hauptsächlich das Ziel, eine den Erfordernissen des Wirtschaftszweigs entsprechende Konzentration der Forschungsmittel zu gewährleisten. Die Task Force setzt sich aus Beamten der Kommission zusammen, die mit Fragen der Forschungsprogramme im Bereich der maritimen Wirtschaft befasst sind, und wird von der Generaldirektion für Industrie geleitet.

Die Task Force arbeitet bei der Festlegung der Schwerpunkte für die Forschung und Entwicklung in diesem Bereich und bei der Vorbereitung des Fünften Rahmenprogramms eng mit der Industrie zusammen. Dank der gemeinsamen Anstrengungen der Task Force und der Industrie wurde mit der Aufnahme der Meerestechnologien und des Seeverkehrs als spezifischer Teil von Leitaktionen ein wesentlicher Durchbruch für diesen Sektor erzielt. Der Interessenverband der regionalen maritimen Wirtschaft (AMRIE) ist als Beobachter an den Arbeiten der Task Force beteiligt, und auch die Konferenz der peripheren maritimen Regionen der Gemeinschaft (CPRM) kann aufgrund ihrer engen Verbindungen zu AMRIE und der häufigen Kontakte mit der Kommission als mittelbar beteiligt angesehen werden.

Eine Finanzierung von Seeverkehrsprojekten aus Gemeinschaftsmitteln erfolgt im Fünften Rahmenprogramm insbesondere durch zwei Leitaktionen. Die Leitaktion "Landverkehrstechnologien und Meerestechnologien" bezweckt die Förderung der Entwicklung und Integration von spezifischen Kenntnissen und Technologien für Aktivitäten im Bereich des Land- und Seeverkehrs. Die Leitaktion "Nachhaltige Mobilität und Intermodalität" soll die Entwicklung der politischen und operationellen Optionen für ein integriertes und interoperables europäisches Verkehrssystem unter Einschluß der Verkehrsträger Wasser, Schiene, Luft und Strasse auf intermodaler Grundlage voranbringen, um die Mobilität von Menschen und Gütern zu gewährleisten.

Im Grünbuch über Seehäfen und Seeverkehrsinfrastruktur(2) wurde die besondere Situation von Gebieten in Randlage in vielen Fällen sowohl bezueglich der Entwicklung der Hafeninfrastruktur als auch bezueglich des angemessenen Zugangs zu diesen Gebieten berücksichtigt. Dies kommt insbesondere in Absatz 17 zum Ausdruck, wo als eines der Ziele einer Einbeziehung der Häfen in die Strategie für das transeuropäische Verkehrsnetz die "Verbesserung der Zugänglichkeit von Gebieten in Randlage und Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts innerhalb der Gemeinschaft durch den Ausbau der Seeverkehrsverbindungen innerhalb der Gemeinschaft unter besonderer Berücksichtigung insularer und am Rande gelegener Gebiete" genannt wird.

Im Zusammenhang mit den Hafengebühren wird auch gewürdigt, daß sich eine Reihe europäischer Häfen in weniger entwickelten und am Rande gelegenen Gebieten der Gemeinschaft befindet und oft die einzige Verbindung zur restlichen Gemeinschaft gewährleistet, so daß diese Häfen bedeutende Wirtschaftszentren ihrer Region darstellen. Sie sind daher ein wichtiges Element der Kohäsionspolitik der Gemeinschaft. Dies gilt es bei systematischerer Anwendung einer kostenbezogenen Entgeltregelung zu beachten.

Es ist davon auszugehen, daß die nächsten Schritte der Kommission bei der Erarbeitung von Folgemaßnahmen auf der Grundlage des Grünbuchs diesen Überlegungen Rechnung tragen müssen.

(1) ABl. C 137 vom 8.5.1996, S. 15.

(2) KOM(97) 678 endg.