SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0298/97 von Amedeo Amadeo (NI) an die Kommission (13. Februar 1997)

Betrifft: Olivenöl

Im Laufe der fünf vergangenen Jahre hat der Rechnungshof Kontrollen der verschiedenen gemeinsamen Marktordnungen durchgeführt und darüber Bericht erstattet.

Im Rahmen der Prüfung der Folgemaßnahmen zu den von ihm in den Jahresberichten über die Haushaltsjahre 1990,1991 und 1992 enthaltenen Bemerkungen ging der Rechnungshof der Frage nach, ob die Kommission die Verwaltung und Kontrolle der verschiedenen Agrarmärkte entsprechend den Empfehlungen und Bemerkungen des Rechnungshofs verbessert hatte.

Der Rat und das Parlament hatten die Schlußfolgerung des Rechnungshofs zum Olivenölmarkt bezueglich der Notwendigkeit gebilligt, sowohl das Kontrollsystem zu verstärken als auch möglichst rasch eine vollständige Olivenölkartei zu erstellen. Nach vier Jahren ist die Olivenölkartei in den wichtigsten Olivenölerzeugermitgliedstaaten noch nicht fertiggestellt. Darher ist das Kontrollsystem noch nicht zuverlässig.

Welchen Zeitplan hat die Kommission vorgesehen und welche Maßnahmen beabsichtigt sie einzuleiten, um durchzusetzen, daß die Mitgliedstaaten die Olivenölkartei, mit deren Erstellung sie bereits vier Jahre im Rückstand sind, fertigstellen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (20. März 1997)

Die italienische Ölkartei wurde 1989 für die Zahlung der Erzeugungsbeihilfe im Wirtschaftsjahr 1987/88 fertiggestellt, d.h., die Daten wurden von den Betriebsinhabern validiert und sind damit rechtswirksam. Diese Ölkartei wird seither aktualisiert; Näheres dazu kann der Herr Abgeordnete der Antwort der Kommission auf die parlamentarische Anfrage E-4001/96 von Herrn Arias Cañete ((ABl. C 186 vom 18.6.1997, S. 163. )) entnehmen.

Die spanischen Behörden haben zugesagt, die Arbeiten für die Erstellung der Ölkartei bis Ende 1998 abzuschließen.

Was Griechenland und Portugal anbetrifft, so ist sich die Kommission der Schwierigkeiten bei der Erstellung der Ölkartei bewusst und versucht deshalb zur Zeit, Synergien zu erschließen, die sich aus den Arbeiten zur Einrichtung des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (INVEKOS) in den betreffenden Mitgliedstaaten ergeben könnten. Dieses Instrument wurde im Zuge der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik ab dem 1. Februar mit den Verordnungen (EG) Nr. 3508/92 des Rates zur Einführung eines integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems für bestimmte gemeinschaftliche Beihilferegelungen ((ABl. L 355 vom 5.12.1992. )) und (EG) Nr. 3887/92 der Kommission ((ABl. L 391 vom 31.12.1992. )) geschaffen; damit sollten alle Parameter zur alphanumerischen Identifizierung der landwirtschaftlich genutzten Parzellen erfasst und eine Datenbank für den Kontrollabgleich eingerichtet werden.

Da für die Umsetzung der Gemeinschaftsvorschriften ausschließlich die Mitgliedstaaten zuständig sind, ist die Kommission lediglich befugt, im Falle der Untätigkeit oder Ineffizienz der Mitgliedstaaten im Rahmen des Rechnungsabschlußverfahrens die ihr erforderlich scheinenden finanziellen Berichtigungen vorzunehmen.

Zu den Maßnahmen, mit denen die Kommission die Einrichtung der Ölkartei durch die Mitgliedstaaten sicherzustellen gedenkt, wird der Herr Abgeordnete auf die gemeinsame Antwort der Kommission auf die parlamentarischen Anfragen E-315/97 bis 319/97 von Herrn García-Margallo y Marfil ((Siehe Seite 60. )) verwiesen.