SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1262/98

von Edith Müller (V) an die Kommission

(29. April 1998)

Betrifft: Beziehungen und Programme im Ausbildungsbereich mit den Beitrittsländern

Welche Verwaltungsangebote und welche Programme hat die Kommission zur Förderung der Beziehungen zu den Beitrittsländern (Ausbildungsprogramme, Praktikanten usw.), insbesondere in dieser Zeit der Vorbereitung der mittel- und osteuropäischen Länder auf den Beitritt, vorgelegt?

Antwort von Herrn Van den Broek im Namen der Kommission

(25. Mai 1998)

In den Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Kopenhagen, die durch den Europäischen Rat von Essen bestätigt wurden, ist festgelegt, daß den Ländern Mittel- und Osteuropas, die Europa-Abkommen mit der Gemeinschaft unterzeichnet haben, die Möglichkeit gegeben werden sollte, sich an Gemeinschaftsprogrammen insbesondere in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Jugend zu beteiligen und die entsprechenden Kosten zum Teil durch die Inanspruchnahme von Phare-Mitteln zu decken. Die Rechtsgrundlage für die Durchführung dieses Beschlusses wurde förmlich am 1. September 1997 für Ungarn und Rumänien, am 1. Oktober 1997 für die Tschechische Republik, am 1. März 1998 für Polen und am 1. April 1998 für die Slowakei geschaffen.

Von diesem jeweiligen Zeitpunkt an sind die Länder voll in die Programme Leonardo da Vinci, Socrates und Jugend für Europa integriert. Diejenigen Länder, die sich Ende 1997 angeschlossen haben, erhielten bereits Mittel für Projekte, die sie vorgelegt haben.

Bulgarien möchte sich an den Programmen teilweise beteiligen. Die Integration der baltischen Staaten in die Programme wird zur Zeit vorbereitet. Entsprechende Maßnahmen für Slowenien werden ergriffen, sobald das Europa-Abkommen in Kraft tritt.

Zur Zeit wird das Tempus-Programm noch weitergeführt, das nach wie vor - allerdings in immer geringerem Umfang - aus Phare-Mitteln finanziert wird. Es wird in dem Maße, wie die Beitrittsländer zunehmend in Gemeinschaftsprogramme einbezogen werden, stufenweise auslaufen. Ende 1999 wird die finanzielle Unterstützung dieser Länder endgültig eingestellt.

Das wichtigste Instrument zur Förderung des institutionellen Auf- und Ausbaus in den beitrittswilligen Ländern, der eine der beiden Prioritäten in der neuen Ausrichtung des Phare-Programms ist, werden Partnerschaftsprojekte zwischen den Verwaltungen der Beitrittskandidaten und der Mitgliedstaaten sein. Dadurch sollen die Bemühungen der Beitrittsländer, die für die Durchführung und Durchsetzung des Acquis erforderliche institutionelle und administrative Kapazität zu schaffen, durch Unterstützung von Fachleuten aus der Praxis gefördert werden. Wesentliches Element dieser Projekte ist die langfristige Abstellung von Fachleuten aus den Mitgliedstaaten für die beitrittswilligen Länder und die Betreuung von Praktikanten aus den Beitrittsländern in den Mitgliedstaaten. Dies wird durch andere geeignete Elemente flankiert, bei denen gezielte Ausbildungsmaßnahmen im Vordergrund stehen. Beamte erhalten die Möglichkeit, Ausbildungsprogramme in bezug auf die Integration in die Gemeinschaft und die spezifische Anwendung des Acquis zu besuchen. Spezielle Programme werden zur Zeit für die Ausbildung von Richtern und Diplomaten entwickelt.