SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0455/99

von Carlo Ripa di Meana (GÜ/NGL) an die Kommission

(23. Februar 1999)

Betrifft: Hochleistungsbahntrasse Lyon-Turin-Mailand-Venedig-Triest

Wie vom Europäischen Rat von Essen beschlossen, ist auf der Strecke Lyon-Turin-Mailand-Venedig-Triest der Bau einer Hochleistungsbahntrasse geplant. Durch dieses Vorhaben im Rahmen des "Korridors 5" der transeuropäischen Netze soll die Verbindung zu Slowenien und Ungarn, die beide um Mitgliedschaft in der EU angesucht haben, sichergestellt werden. Im Rahmen des Vorhabens ist unter anderem eine zweite Strecke Venedig-Triest vorgesehen, wobei die Trasse zunächst ab Ronchi Süd in einem Tunnel, dann über die Karstregion von Gorizia/Monfalcone (einschließlich des Gebiets um den kleinen Lago delle Mucille und des unter Naturschutz stehenden Gebiets am Lago di Pietrarossa) und danach weiter über den Karst und über weitere Gebiete, deren ökologischer Wert ausser Zweifel steht, nach Triest geführt wird. Dieses Projekt könnte zur Streichung der im Rahmen des Konver II-Programms zugewiesenen EU-Beihilfen zur ökologischen, touristischen und gewerblichen Erschließung des Gebiets um den Lago di Pietrarossa führen. Der Ausbau dieser Bahnstrecke würde dem italienischen und slowenischen Ökosystem des Karstes, der hydrogeologische Besonderheiten aufweist, sowie dem Quellensystem im Bereich des Zusammenflusses der Wasserströme aus dem Lago delle Mucille und dem Lago di Pietrarossa, aus den Feuchtgebieten um Siblici und Lisert, aus dem Lago di Doberdò und dem östlichen Karst nicht wiedergutzumachenden Schaden zufügen. Es wäre technisch möglich, wieder auf die ursprüngliche Trassenführung in der Nähe der Stadt Gorizia zurückzugreifen, für die eine Modernisierung und ein Ausbau der bereits bestehenden Bahntrasse geplant war. Damit könnte ein Eingreifen in diese ökologisch wertvollen Gebiete verhindert werden, und eine Anbindung des Hafens von Triest wäre dennoch möglich.

1. Wäre es nach Ansicht der Kommission nicht angebracht, ein Vorhaben zu untersagen, bei dem auf überhebliche Weise ökologische Überlegungen grenzueberschreitend völlig missachtet werden, da das Gebiet mehrerer Länder - einiger Mitglieder der EU und einiger beitrittswilliger Länder - betroffen ist?

2. Steht ein so einschneidender Eingriff in die Karstlandschaft und in das Quellensystem des gesamten Gebiets ihrer Ansicht nach nicht im Widerspruch zu dem Ziel einer ökologischen, touristischen und gewerblichen Erschließung, die die EU durch Finanzierungen im Rahmen von Konver II verfolgt?

3. Welche Maßnahmen stehen der Kommission zur Verfügung, um beim Ausbau der Eisenbahninfrastruktur den grösstmöglichen Schutz der Landschaft und des Ökosystems des Karstes sicherzustellen?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission

(23. April 1999)

In der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(1) ist in Anhang III ein Hochgeschwindigkeitszug Kombinierter Verkehr für die Strecke Lyon-Turin-Mailand-Venedig-Triest vorgesehen. Nach Artikel 8 Absatz 1 der Entscheidung müssen die Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung von Vorhaben den Umweltschutz berücksichtigen, indem sie Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(2) vornehmen und indem sie die Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(3) anwenden.

Für den Streckenabschnitt Venedig-Triest hat die Kommission 1997 über den TEVN-Haushalt eine Durchführbarkeitsstudie mitfinanziert, mit der die sozial und wirtschaftlich sinnvollste sowie umweltverträglichste Strecke für den künftigen Hochgeschwindigkeitszug ermittelt werden sollte. Die Kommission kann jedoch bisher die Auswirkungen des Projektes nicht abschätzen, da die Studie noch nicht abgeschlossen ist und die Ergebnisse im Hinblick auf den Streckenverlauf noch nicht vorliegen.

Nach den der Kommission vorliegenden Informationen verläuft das Konver-Projekt in diesem Gebiet zugunsten der Gemeinde Monfalcone planmässig und steht die Finanzierung nicht in Frage.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.

(2) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(3) ABl. L 206 vom 22.7.1992.