SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1507/98

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE) an die Kommission

(13. Mai 1998)

Betrifft: Informationsgesellschaft und wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt

Der Ausschuß für Regionalpolitik des Europäischen Parlaments (Bericht A4-0399/97 vom 9.12.1997) hatte die Kommission aufgefordert, die spezifischen Notwendigkeiten der weniger entwickelten Regionen sowie die Notwendigkeiten der Kohäsion der gegenwärtigen Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Bewältigung der sich aus der Erweiterung ergebenden Herausforderungen hinsichtlich der Entwicklung ihrer Politik auf dem Gebiet der Informationsgesellschaft gebührend zu berücksichtigen.

Kann die Kommission mitteilen, inwieweit diese Forderung im Rahmen der von den Mitgliedern der Kommission am 18. März d.J. gebilligten endgültigen Vorschlägen für die Reform der Strukturfonds für den neuen Programmplanungszeitraum 2000-2006 berücksichtigt wurde?

Gemeinsame Antwort

von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1499/98, E-1503/98, E-1506/98 und E-1507/98

(13. Juli 1998)

Im neuen Verordnungsvorschlag der Kommission mit allgemeinen Bestimmungen für die Strukturfonds(1) ist die technische Innovation und insbesondere die Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien als eines der Ziele genannt, die mit den Interventionen der Strukturfonds erreicht werden sollen. In Artikel 2 Absatz 2 des Vorschlags für eine Verordnung (EG) des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird die Entwicklung der Informationsgesellschaft besonders hervorgehoben. Der Bedeutung dieses Bereichs wird dadurch Rechnung getragen, daß Investitionen in die Telekommunikation geplant sind, und Beihilfen für Unternehmensdienste und die technologische Entwicklung im Hinblick auf die Einführung neuer Technologien und innovativer Maßnahmen in den Unternehmen gewährt werden.

Mit den Leitlinien, die die Kommission gemäß Artikel 9 Absatz 4 des Kommissionsvorschlags für eine Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen zu den Strukturfonds nach Inkrafttreten dieser Verordnung festlegen will, soll im einzelnen bestimmt werden, wie die Informationsgesellschaft in die Interventionen der Fonds einbezogen wird.

Diese Leitlinien werden sich unter anderem auf die laufende Bewertung der einzelnen von den Strukturfonds finanzierten Initiativen und die Halbzeitbewertung der Interventionen im Rahmen der Strukturfonds stützen. So wird z. B. die derzeit vorgenommene Bewertung der Auswirkungen der Strukturfonds auf die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Hinweise zu der Art der Ausgaben geben, die in der Informationsgesellschaft anfallen. Dies wird dazu beitragen, die künftigen Maßnahmen der Kommission zur Unterstützung der KMU auf die volle Einbeziehung der Informations- und Kommunikationstechnologien auszurichten.

So liefert auch die Bewertung der IRISI-Programme, also der Programme für die interregionale Strategie zum Aufbau der Informationsgesellschaft (die von sechs Regionen als Vorreiter der gegenwärtig auf der Grundlage von Artikel 10 der derzeitigen EFRE-Verordnung durchgeführten Pilotprojekte RISI durchgeführt wurde), wichtige Erkenntnisse darüber, wie die Informationsgesellschaft vor Ort angenommen wird und welche institutionellen und verwaltungstechnischen Probleme bei Investitionen immaterieller Art in Verbindung mit der Informationsgesellschaft auftreten.

Im Anschluß an die Mitteilung "Leben und Arbeiten für die Informationsgesellschaft - im Vordergrund der Mensch" prüft die Kommission ausserdem Fragen, die mit dem Wandel der Arbeitsorganisation - u. a. infolge der Verbreitung der Informations- und Kommunikationstechnologien - zusammenhängen, um Beispiele für bewährte Verfahren zu ermitteln.

(1) KOM(98) 131 endg.