SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1187/00

von Monica Frassoni (Verts/ALE) an die Kommission

(12. April 2000)

Betrifft: Archäologische Stätte von Tuvixeddu (Cagliari, Italien)

Am 25.8.1998 hat der Stadtrat von Cagliari die Ausschreibung der Arbeiten für die Anlage interregionaler phönizischer Kulturrouten in der Nekropole von Tuvixeddu im Rahmen des einschlägigen Gemeinschaftsprogramms bekanntgegeben, das seinerseits unter das operative Programm für nachhaltige touristische Erschließung und Nutzung der Ziel 1-Regionen, Maßnahme 3, Zeitraum 1994-1999, fällt, was die Durchführung des ersten Abschnitts (6,8 Hektar) des Archäologieparkes von Tuvixeddu betrifft. Die Kosten dafür belaufen sich auf insgesamt 7 Milliarden Lire und werden aus gemeinschaftlichen und kommunalen Mitteln finanziert (Decr. Dip. Turismo Presidente. Cons. 30.4.1998). Der Auftrag für die entsprechenden Arbeiten ist schon seit langem vergeben, die Arbeiten selbst haben aber noch immer nicht begonnen. Tuvixeddu ist die wichtigste phönizisch-römische und mittelalterliche Nekropole des Mittelmeerraums (über 1 110 Gräber); sie ist als Teil des archäologischen und des Naturerbes gemäß dem Gesetzesdekret Nr. 490/1999 geschützt. Dennoch bedurfte es jahrelangem Drucks und gerichtlicher Schritte seitens der örtlichen Kultur- und Umweltgruppen (insbesondere von Friends of the Earth und des Gruppo d'Intervento Giuridico), bis die italienischen Behörden den Plan faßten,

einen Archäologiepark anzulegen. Das Gebiet ist fast ausschließlich in Privatbesitz, und die Immobilienfirma Initiative Coimpresa will in einem größeren, geologisch gefährdeten Gebiet ein neues Viertel errichten (Privatwohnungen, Büros und Dienstleistungseinrichtungen von insgesamt 350 000 Kubikmeter überbauten Raums). Außerdem sollen nach Absprache mit dem Stadtrat von Cagliari Straßen (insbesondere Verbindungsstraßen) gebaut werden, die durch die archäologische Stätte führen, ohne daß vorher eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt (Richtlinie 97/11(1), Anhang II, Punkt 10b) und Nr. 85/337(2), Anhang II, Punkt 10 b)) bzw. die Notwendigkeit solcher Straßen unter dem Aspekt der gravierenden Gefährdung des archäologischen Erbes geprüft wurde.

Hat die Kommission ermittelt, aus welchen Gründen die Arbeiten zu dem obengenannten kulturellen und archäologischen Vorhaben, das unter anderem aus Gemeinschaftsmitteln finanziert wird, noch nicht eingeleitet wurden? Wird sie entsprechende Maßnahmen treffen? Ist sie nicht der Ansicht, daß die Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung eingehalten werden sollten, nicht zuletzt aufgrund der einschlägigen Urteile des Gerichtshofs?

(1) ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5.

(2) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(9. Juni 2000)

Nach Angaben der italienischen Regierung wurde das Projekt Arbeiten für die Anlage interregionaler Kulturrouten in der Nekropole von Tuvixeddu im Rahmen des Programms Valorizzazione del turismo sostenibile nelle regioni dell'obiettivo 1 aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung kofinanziert. Die Gesamtkosten des Projekts werden auf LIT 2 000 000 000 geschätzt, und der Beitrag der Gemeinschaft beläuft sich auf 50 % dieses Betrags.

Über den allgemeinen Programmverlauf wird die Kommission im Begleitausschuß unterrichtet. Für die gründliche Überwachung der kofinanzierten Projekte ist dagegen die jeweilige Verwaltungsbehörde zuständig, in diesem Falle die Abteilung Tourismus des Industrieministeriums. Bezüglich des Verlaufs der Arbeiten hat die Kommission dementsprechend bei der italienischen Regierung zusätzliche Informationen angefordert.

Das zweite von der Frau Abgeordneten genannte Projekt, der Bau eines neuen Stadtviertels und eines Straßennetzes (Privatunternehmen Iniziativa Coimpresa), wird nicht aus Mitteln des obengenannten Programms kofinanziert.

Dieses zweite Projekt könnte der Klasse 10 b) Städtebauprojekte des Anhangs II der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) ebenso zugeordnet werden wie der Klasse 10 b) Städtebauprojekte, einschließlich der Errichtung von Einkaufszentren und Parkplätzen des Anhangs II der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(2) zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG.

Nach der Richtlinie 85/337/EWG muß für Projekte gemäß Anhang II eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden, wenn ihre Merkmale dies nach Auffassung der Mitgliedstaaten erfordern. Allerdings sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, eine Vorprüfung durchzuführen, um festzustellen, ob für ein bestimmtes Anhang-II-Projekt ein UVP-Verfahren eingeleitet werden muß.

Nach der Richtlinie 97/11/EG müssen die Mitgliedstaaten bei Anhang-II-Projekten anhand einer Einzelfalluntersuchung oder mit Hilfe von ihnen festzulegender Schwellenwerte bzw. Kriterien bestimmen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß den Artikeln 5 bis 10 durchgeführt werden soll.

Da die Kommission mit der von der Frau Abgeordneten beschriebenen Sachlage nicht vertraut ist, wird sie geeignete Schritte unternehmen, um ausführliche Informationen darüber einzuholen und dafür zu sorgen, daß das Gemeinschaftsrecht eingehalten wird.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.