SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0698/98 von Amedeo Amadeo (NI) und Salvatore Tatarella (NI) an die Kommission (18. März 1998)

Betrifft: Durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten

In dieser Anfrage wird auf den Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates zur Annahme eines Aktionsprogramms 1999-2003 der Gemeinschaft betreffend durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten innerhalb des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit (KOM(97)266 endg. - 97/0153 COD) ((ABl. C 214 vom 16.7.1997, S. 7. )) Bezug genommen. Kann die Europäische Kommission im Hinblick auf das zweite spezifische Ziel (Risiköinschätzung und Risikomanagement) bestätigen, daß viel mehr nötig ist als eine einfache Verbreitung von Informationen, um unangebrachte Befürchtungen unter der Bevölkerung im Keim zu ersticken und die Bürger zu veranlassen, sich möglichst wenig den mit der Umweltverschmutzung zusammenhängenden Gesundheitsrisiken auszusetzen? Die Menschen müssen den Personen vertrauen, die sie informieren. Kann die Kommission ferner Aspekte wie das soziale Umfeld und die Kompetenz der betreffenden Personen besonders berücksichtigen und ausserdem darauf achten, daß die Kommunikation und die Verbreitung von Informationen systematisch erfolgen?

Gemeinsame Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0695/98, E-0696/98, E-0697/98, E-0698/98 und E-0699/98 (16. April 1998)

In ihrer Mitteilung und ihrem Vorschlag für ein "Aktionsprogramm betreffend durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten innerhalb des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit" ((ABl. C 214 vom 16.7.1997. )) präsentiert die Kommission einen Ansatz mit drei Schwerpunkten, was derartige Krankheiten anbelangt. Erstens geht es um die Bekämpfung der Verschmutzung an der Quelle. Zweitens handelt es sich darum, auf die Konzentration von Schadstoffen und die Exposition der Bevölkerung einzuwirken. Diese beiden Aspekte sind wesentliche Bestandteile der Umweltpolitik der Gemeinschaft. Der dritte Schwerpunkt bildet eine Ergänzung hierzu. Er betrifft Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, durch die die Auswirkungen der Umweltverschmutzung auf Einzelpersonen, die aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht vermieden werden können, abgeschwächt werden sollen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen stehen im Einklang mit anderen Gemeinschaftsmaßnahmen im Zusammenhang mit Krankheiten, die durch Umweltverschmutzung hervorgerufen werden.

Wie die Kommission im März 1998 auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments mitteilte, ist es nicht möglich, zum gegenwärtigen Stand der Finanziellen Vorausschau Mittel für das vorgeschlagene Programm vorzusehen, die in jedem der fünf Jahre Programmlaufzeit, die 1999 beginnt, den für das erste Jahr festgelegten Betrag von 1,3 Mio. Ecu überschreiten.

Die Kommission unterstreicht in ihrer Mitteilung, daß es darauf ankommt, wissenschaftliche Daten über den kausalen Zusammenhang zwischen Umweltverschmutzung und Krankheit zu erfassen und bereits vorhandene Daten zur Kausalität zusammenzustellen und zu bewerten.

Ferner schlägt die Kommission Maßnahmen vor, die auf die Verbesserung des Kenntnisstands und des Verständnisses für durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten sowie auf ihre Wahrnehmung und Bewertung und den Umgang mit ihnen abzielen. Der Grund hierfür liegt darin, daß Risiken von den Wissenschaftlern, den politischen Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit nicht auf dieselbe Art und Weise wahrgenommen werden und daß darauf hingearbeitet werden muß, eine erfolgreiche Kommunikation zwischen den drei Seiten zu erreichen.

Schließlich gibt es Anzeichen für eine spürbare Zunahme der Ausbreitung von Atemwegserkrankungen und Allergien, die eine beträchtliche soziale und wirtschaftliche Auswirkung auf die Mitgliedstaaten haben, sowie für eine erhebliche Exposition der Bevölkerung * innerhalb und ausserhalb von Gebäuden * gegenüber Schadstoffen, die nach allgemeiner Ansicht eine Rolle bei Verursachung, Auslösung oder Verschlimmerung dieser Erkrankungen und Allergien spielen. Da eine ganze Reihe anderer Krankheiten, die mit der Umweltverschmutzung in Verbindung gebracht werden, bereits in verschiedenen Gemeinschaftsmaßnahmen erfasst sind (zum Beispiel "Europa gegen den Krebs"), hat die Kommission in diesen Vorschlag spezielle Maßnahmen zur Bekämpfung von Atemwegserkrankungen und Allergien aufgenommen. Bei der Umsetzung des vorgeschlagenen Programms könnte auch die Unterstützung von Maßnahmen zur Verhütung von Lebensmittelallergien (beim Stillen beispielsweise) in Erwägung gezogen werden, um andere Maßnahmen der Lebensmittelsicherheit, wie sachgemässe Etikettierung und Informationen über Inhaltsstoffe, zu ergänzen. Die Gemeinschaftsstrategie zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit widmet diesen Aspekten ganz besondere Aufmerksamkeit.