DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/937

(2004/C 84 E/1035)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1062/04

von Christine De Veyrac (PPE-DE) an die Kommission

(30. März 2004)

Betrifft: Auswirkungen der Erweiterung der Europäischen Union auf die Migrationsströme und die Wirtschaft

Am 26. Februar 2004 legte die Europäische Kommission eine in Zusammenarbeit mit der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen durchgeführte neue Studie zur Entwicklung der Migrationsströme der Arbeitnehmer nach der nächsten Erweiterungsrunde vor. In den Schlussfolgerungen heißt es, dass im Laufe der nächsten fünf Jahre etwa 1 % der Bevölkerung der neuen Mitgliedstaaten in die Länder abwandern wird, aus denen die Union heute besteht. Dieser Prozentsatz entspricht nach Angaben der Kommission ungefähr 220 000 Personen jährlich.

Kann die Kommission angeben, ob sie über mit Zahlenangaben versehene Auswertungen für die einzelnen Aufnahmeländer verfügt, und insbesondere, welche Auswirkungen die Erweiterung der Union voraussichtlich auf die Einwanderung nach Frankreich haben wird?

Kann die Kommission außerdem angeben, wie sich diese Erweiterung in einem Land wie Frankreich, wo die Arbeitslosigkeit besonders hoch ist, wirtschaftlich gesehen auf dem Arbeitsmarkt auswirken wird?

Antwort von Herrn Dimas im Namen der Kommission

(30. April 2004)

Die Studie, auf die sich die Frau Abgeordnete bezieht, beruht auf einer Eurobarometer-Umfrage in den künftigen Mitgliedstaaten und den Kandidatenländern zu den „Auswanderungsabsichten“ in den nächsten fünf Jahren. Die dabei ermittelte Zahl von 220 000 ist ein vorläufiger Schätzwert der potenziellen jährlichen Migrationsströme aus diesen Ländern in die derzeitige Union. Wie bei jeder Meinungsumfrage sind die Schlussfolgerungen auch hier mit Vorsicht zu betrachten. Sie bestätigen jedoch die Schlussfolgerungen früherer Studien der Kommission (1), wonach die Zuwanderungsbewegungen aus den neuen in die bisherigen Mitgliedstaaten voraussichtlich begrenzt sein werden. Allerdings beruhen die in diesen Studien vorgenommenen Schätzungen auf statistischen Modellierungen, so dass sie nicht ohne Weiteres mit den Zahlenangaben in der von der Frau Abgeordneten zitierten Studie vergleichbar sind.

Nach der aktualisierten Studie zählte Frankreich 2001 rund 25 800 Einwohner aus den mittel- und osteuropäischen Ländern (gegenüber 22 000 im Jahr 1997), was einem Anteil von 0,04 % an der Gesamtbevölkerung entspricht. Der Zustrom nach Frankreich wird für das Jahr 2004 auf 7000 Zuwanderer bzw. 2005 auf 9000 Personen geschätzt. Die Studien bestätigen, dass die Zuwanderungs-ströme aus den mittel- und osteuropäischen Ländern in erster Linie nach Deutschland und Österreich fließen.

Bezüglich der wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt vertritt die Kommission die Ansicht, dass die Union umfassend die Vorteile nutzen sollte, die die Erweiterung für die europäische Wirtschaft mit sich bringt (2). In ihrer Mitteilung über Einwanderung, Integration und Beschäftigung (3) hebt die Kommission im Übrigen die positiven Auswirkungen der Immigration auf das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung in der EU hervor und weist erneut darauf hin, dass es keine greifbaren Beweise für die Behauptung gebe, die Zuwanderung würde einen Anstieg der Arbeitslosigkeit bewirken. Nach Auffassung der Kommission sind die Mobilität der Arbeitnehmer innerhalb der Union sowie eine bessere Nutzung des Zuwanderungspotenzials ausschlaggebend für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU und die Erreichung der in der Agenda von Lissabon festgelegten Ziele.

(1) „The impact of Eastern enlargement on Employment and labour markets in the EU Member States“ (Analyse der Auswirkung des Beitritts auf Beschäftigungs- und Arbeitsmärkte in den Mitgliedstaaten der EU) sowie die aktualisierte Fassung dieser Studie „Potential Migration from Central and Eastern Europe into the EU-15 — An Update“ (Die potenzielle Abwanderung aus den Ländern Mittel- und Ost-Europas, aktualisiert). Beide Studien sind zugänglich unter http://europa.eu.int/comm/employment_social/employment_analysis/impact_en.htm.

(2) KOM(2004) 29 endg.

(3) KOM(2003) 336 endg.