DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 84/829

(2004/C 84 E/0923)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0639/04

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(3. März 2004)

Betrifft: Die Stromschnellen von Mácara im Fluss Ulla (Galizien): Gefahr der Zerstörung von drei Wasserfällen von außergewöhnlicher Bedeutung — Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse — durch einen Staudamm

In der Gemeinde Antas de Ulla in Galizien, unweit des Jakobswegs, drohen im Fluss Ulla nahe seiner Quelle, wo er jedoch bereits beachtliche Ausmaße hat, die Stromschnellen von Mácara durch den Bau eines Staudamms durch den Stromkonzern Unión Fenosa zerstört zu werden; es handelt sich um ein Paradies, das aus drei Wasserfällen besteht, die sich über drei Kilometer erstrecken. Der Staudamm würde in jedem Fall nur die Produktion einer unbedeutenden Menge elektrischer Energie ermöglichen. Im Verlauf der Stromschnellen gibt es sieben potenzielle Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse, die noch nicht in das Netz Natura 2000 aufgenommen wurden. Dennoch kommt dort eine der Arten von gemeinschaftlichem Interesse vor, die im Anhang II der Richtlinie „Lebensräume“ (92/43/EWG (1)) ausgewiesen sind. Der Bau wurde unverantwortlicherweise von der galizischen Regierung genehmigt. Ist der Kommission dieses ernste Problem bekannt? Ist sie bereit, Maßnahmen zu ergreifen, um die Zerstörung dieses Paradieses zu verhindern? Sind ihr die Eingaben bekannt, die die für den Schutz der Flüsse zuständige Koordinatorin hinsichtlich des Schutzes der Stromschnellen und anderer Teile des Flusssystems des Ulla der galizischen Regierung und der Organisation „Aguas de Galiza“ sowie dem galizischen und dem nationalen Bürgerbeauftragten vorgelegt hat? Welche Untersuchungen bezüglich der Umweltauswirkungen wurden durchgeführt? Ist der Kommission bewusst, dass der Großteil des Flusssystems des Ulla — die Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse im Flusssystem Ulla-Deza und am Fluss Arnego mit seinen Korkeichen — in das Netz Natura 2000 aufgenommen wurde und dass der Staudamm von Mácara, über den am oberen Ulla verursachten Schaden hinaus, auch dieses bereits geschützte System schädigen wird? Ist ihr bekannt, dass innerhalb des Flusssystems Ulla-Deza-Arnego der Bau von sieben weiteren Staudämmen vorgesehen ist, obwohl dies in Galizien starke Proteste hervorgerufen hat? Weiß sie, warum gerade die Abschnitte der Flüsse aus dem Netz Natura 2000 ausgeschlossen wurden, in denen diese Staudämme gebaut werden sollen, obwohl sie gleichermaßen die Kriterien der Richtlinie erfüllen?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(16. April 2004)

Im Dezember 1997 schlug Spanien das Gebiet „Sistema Fluvial Ulla-Deza“ (ES1140001) als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (GGB) für das Natura-2000-Netz vor.

Dieses Gebiet beherbergt wichtige Fischarten, wie die Meerpricke (Petromyzon marinus), die Finte (Alosa fallax) und den Lachs (Salmo salar), und umfasst die folgenden prioritären Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse:

— Lebensraumtyp 4020: * Feuchte Heiden des gemäßigten atlantischen Raumes mit Erica tetralix, und

— Lebensraumtyp 91 E0: * Auenwälder mit Alnus glutinosa und Fraxinus excelsior.

Eine der Hauptbedrohungen für diesen Standort ist nach den Angaben im Natura-2000-Standarddaten-bogen der Verlust von Lebensräumen.

Spanien sollte nach Ansicht der Kommission weitere Gebiete in der Region Galicien vorschlagen, um den Anforderungen der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 über die Erhaltung natürlicher Lebensräume und wild lebender Tier- und Pflanzenarten für die biogeografische Region des Atlantiks zu genügen. Im Vorschlag Spaniens sind mindestens sechs Lebensraumtypen unzureichend repräsentiert und Galicien ist eine der Regionen, für die zusätzliche Gebiete vorgeschlagen werden sollten. Die Kommission ist ferner der Auffassung, dass Spanien gemäß der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wild lebenden Vogelarten (2) in der Region Galicien weitere Gebiete als besondere Schutzgebiete ausweisen sollte.

Der Kommission war der von dem Herrn Abgeordneten angesprochene Sachverhalt nicht bekannt. Sie hat Spanien deshalb aufgefordert, in dieser Angelegenheit für eine ordnungsgemäße Anwendung der Umweltschutzvorschriften der Gemeinschaft zu sorgen.

(1) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(2) ABl. L 103 vom 25.4.1979 und ABl. L 115 vom 8.5.1991 (Berichtigung).