SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1494/99

von Olivier Dupuis (TDI) an die Kommission

(1. September 1999)

Betrifft: Albanien: Korridore 8 und 10

Meldungen aus Albanien zufolge scheint sich ein Plan zu bestätigen, wonach die Verwirklichung des Korridors Nr. 10, also die Verbindung zwischen Griechenland und Montenegro durch Albanien, Vorrang vor dem bisher als prioritär eingestuften Korridor Nr. 8, einer Verbindung zwischen Süditalien, Durres, Pristina, Skopje, Sofia und folglich auch zwischen Albanien und dem Kosovo sowie zwischen Albanien und Mazedonien, Bulgarien und Rumänien, erhalten soll.

Verfügt die Kommission über mehr Informationen in dieser Angelegenheit? Ist sich die Kommission der schwerwiegenden Risiken bewußt, die die Verwirklichung eines solchen Plans sowohl für die Stabililtät der gesamten Region als auch für die innere Stabilität der Republik Albanien und für die umfassende Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU einerseits und Albanien, Mazedonien und dem Kosovo andererseits mit sich bringen würde?

Kann die Kommission ferner Informationen und Daten zum Stand der Verwirklichung der Korridore 8 und 10 unter Angabe etwaiger Verzögerungen und deren Erklärung sowie zu den Zuschüssen der Union für ihre Verwirklichung liefern?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(15. Oktober 1999)

Bei den europaweiten Korridoren VIII und X handelt es sich um zwei von sechs Korridoren durch die Balkan-Region, die Südosteuropa an die transeuropäischen Netze anbinden.

Korridor VII verläuft in west-östlicher Richtung durch die Balkan-Region. Er verbindet Süditalien und die Adria mit dem Schwarzen Meer. Der Korridor verläuft über die Häfen Dürres/Flores, über Tirana (Albanien), Skopje (Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien) und Sofia (Bulgarien) zu den bulgarischen Häfen Burgas und Varna am Schwarzen Meer.

Korridor X verläuft von Nord-Westen nach Süd-Osten. Er verbindet Salzburg (Österreich) über Ljubljana (Slowenien), Zagreb (Kroatien), Belgrad (Föderative Republik Jugoslawien) und Skopje (Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien) mit Thessaloniki (Griechenland). Neben dieser Hauptverbindung gibt es vier zusätzliche Strecken: (1) eine Strecke von Graz (Österreich) über Maribor(Slowenien) nach Zagreb (Kroatien); (2) eine Strecke von Budapest (Ungarn) nach Belgrad (Föderative Republik Jugoslawien), die jeweils an Korridor V anschließen; (3) eine Strecke von Nis (Föderative Republik Jugoslawien) nach Sofia (Bulgarien), die an den Korridor IV nach Istanbul anschließt; (4) eine Strecke von Veles (Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien) über Florina (Griechenland) zur Via Egnatia.

Die Verbindungen zwischen Albanien und Rumänien sind somit durch die Anbindung von Korridor IV an Korridor VIII sichergestellt. In ähnlicher Weise ist Albanien auch mit der Föderativen Republik Jugoslawien durch die Anbindung von Korridor VIII an Korridor X verbunden. Die Einrichtung von Korridor X wirkt sich daher auf Albanien nicht negativ aus.

Die Einrichtung dieses Korridors erfolgt über gemeinsame Absichtserklärungen zwischen den durchquerten Ländern und der Kommission. Konkrete Verbesserungen

an jedem Korridor sind Aufgabe der Unterzeichner der gemeinsamen Absichtserklärung. Die Arbeiten an einem Entwurf für eine gemeinsame Absichtserklärung für Korridor VIII stehen kurz vor dem Abschluß, und der Entwurf wird im Herbst 1999 unterzeichnet. Die Vorarbeiten für eine gemeinsame Absichtserklärung für Korridor X wurden durch die politisch schwierige Lage in der Region und die Kosovo-Krise für einige Monate verzögert. Der Kommission liegen keine Informationen vor, daß die Einrichtung von Korridor X zu Lasten von Korridor VIII forciert wird.

In der nächsten Zeit werden die Korridore auf dem Balkan, einschließlich der Korridore VIII und X voraussichtlich im Rahmen des am 10. Juni 1999 geschlossenen Stabilitätspakts für Südosteuropa eingerichtet, zu dem die Kommission ebenfalls einen aktiven Beitrag leisten wird.

Die Einrichtung von Korridoren zur Einbeziehung der betroffenen Länder in die erweiterten transeuropäischen Netze ist Teil der derzeitigen Gemeinschaftsstrategie für den Prozeß der Stabilisierung und Assoziierung dieser Region. Für die Förderung der Korridore VIII und X wurde bisher im Rahmen des PHARE-Programms eine Unterstützung durch die Gemeinschaft gewährt. Kroatien und die Föderative Republik Jugoslawien sind jedoch auf dem Balkan im Rahmen dieses Programms bisher nicht förderungsfähig.

Für den Straßenkorridor VIII hat PHARE in Albanien zwischen 1994 und 1997 zur Verbesserung einer Reihe von Streckenabschnitten, einschließlich einer Verbreiterung von Straßen, dem Bau neuer Brücken und der Erneuerung der Straßenbeläge, 60,6 MEuro aufgewandt. Gleichzeitig belief sich der PHARE-Beitrag für die Sanierung des Hafens von Dürres auf 3,6 MEuro.

In Bulgarien wurden einige Streckenabschnitte des nationalen Straßennetzes saniert, einschließlich einiger Streckenabschnitte entlang Korridor VIII. Der PHARE-Beitrag belief sich auf insgesamt 40 MEuro.

Auf dem Straßenkorridor X wurden im Rahmen des PHARE-Programms in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien 1996 und 1997 Projekte für die Grenzübergangstellen Bogorodica und Medzitlija mit 6 MEuro unterstützt. Ferner wurde die Modernisierung des Straßenabschnitts zwischen Demir Kapija und der griechischen Grenze von PHARE mit 11 MEuro bezuschußt. Zur Verbesserung von Straßenabschnitten auf den Korridoren VIII und X wurde ebenfalls ein Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Höhe von 70 MEuro und einem Zinszuschuß der Gemeinschaft in Höhe von 12 MEuro bereitgestellt.