DE Amtsblatt der Europäischen Union CE 78/180

(2004/C 78 E/0187)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2858/03

von Pierre Jonckheer (Verts/ALE) an die Kommission

(26. September 2003)

Betrifft: Kohlegewinnung im Tagebau im Norden von León (Bezirk Valle de Laciana, Spanien)

Zur Ergänzung der in den Anfragen E-1431/03 und E-1432/03 (1) betreffend das Tagebauunternehmen Fonfria der Firma Minero Siderúrgica Ponferrada S.A. möchte ich Folgendes hinzufügen: In dem Gebiet kommen auch folgende Tiere und Pflanzen vor: der Wolf (Canis lupus signatus), der Fischotter (Lutra lutra), die Lachsforelle (Salmo trutta) und die Plätze (Chondrostoma arcasii), alles prioritäre Arten, sowie der Enzian (Gentiana lutea), eine nördliche Alpenblume, die im Anhang V der Richtlinie 92/43/EWG (2) als Pflanzenart von gemeinschaftlichem Interesse eingestuft wird und bereits in einem großen Teil dieses Gebiets ausgerottet ist (3). Das Betreiberunternehmen des Bergwerks hält fast alle Schutz-, Korrektur- bzw. Ausgleichsmaßnahmen nicht ein, die in der Erklärung über die Umweltverträglichkeit vorgesehen sind und die das Ministerium für Umwelt und Raumordnung der Regionalregierung von Castilla und León vom 14. Juni 1999 als unerlässliche Bedingung für den Bergbaubetrieb vorgesehen hat.

Die wichtigsten Maßnahmen, die nicht eingehalten wurden, sind:

— Der Schutz des Eichenwaldes rund um den künftigen Bergbaubetrieb, insbesondere im Gebiet östlich davon (rechtes Ufer des rio Orallo). Dagegen hat das Unternehmen eine Piste angelegt, die direkt durch den Wald führt, wozu eine enorme Anzahl von Bäumen (Eichen, Birken und andere Arten) gefällt wurden, und hat eine enorme Anzahl von Bäumen auch außerhalb dieser Piste abgeholzt.

— Die Erhaltung des Baches, der an der Quelle in der Nähe der Abraumhalde Nord entspringt, indem man ihn auf etwa 200 m Länge verrohrt, um ihn vollständig vor der Abraumhalde zu schützen. Dieser Bach wurde als Abraumhalde benutzt, und er wurde mit Ausnahme einiger weniger Meter ab dem Ursprung der Quelle fast vollständig zugeschüttet.

— Die strenge Kontrolle der Erzeugung von Staub. Es wurde eine Abraumhalde außerhalb des in dem Plan angegebenen Ortes angelegt, die weit höher ist als die Kammlinie der Berge und die den häufigen Nordwinden in diesem Gebiet ausgesetzt ist, weshalb Wolken von schmutzigem und verunreinigendem schwarzem Staub auf das Dorf getrieben werden.

— Anpflanzung von wilden Obstbäumen in den derzeit im Bergbaubetrieb bestehenden Talsohlen und in den Gebieten, die unverändert bleiben, vor Beginn der Kohleförderung. Es wurde keine Art von Anpflanzung vorgenommen, und die Talsohlen werden im Allgemeinen als Abraumhalden benutzt.

Kann die Kommission angesichts der mangelnden Wachsamkeit der zuständigen spanischen Behörden die Verantwortlichen für die Führung dieses Bergbaubetriebs und die Beeinträchtigung von Gebieten und Arten ermitteln, die von der Habitat-Richtlinie geschützt werden?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. November 2003)

Nach Prüfung der ihr vorliegenden Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die spanischen Behörden die Richtlinie 85/337/EWG (4) vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten in der Fassung der Richtlinien 97/11/EG (5) und die Richtlinie 92/43/EWG (6) vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen in dem genannten Fall nicht korrekt angewendet haben. Daher hat die Kommission beschlossen, ein Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 226 EG-Vertrag einzuleiten. Sie hat Spanien ein Schreiben übersandt mit der Aufforderung, die spanischen Behörden mögen sich zu ihren Angaben zu äußern.

Bislang wartet die Kommission noch auf die Stellungnahme der spanischen Behörden zu ihrem Standpunkt.

(1) Siehe Seite 33.

(2) ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(3) Diese Information wurde dem Entwurf einer Erklärung des Valle de Laciana zum Biosphärenreservat der Unesco entnommen.

(4) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(5) ABl. L 73 vom 14.3.1997.

(6) ABl. L 206 vom 22.7.1992.