SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3553/98

von Heidi Hautala (V) an die Kommission

(1. Dezember 1998)

Betrifft: Überwachung von übertragbaren Krankheiten

Das Parlament und der Rat haben die Entscheidung Nr. 2119/98/EG über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft(1) verabschiedet. Der Entscheidung ist eine lange Vorbereitungsphase vorausgegangen, in der für die gemeinsame Finanzierung durch die Kommission und die Mitgliedstaaten die Prioritäten festgesetzt und die Voraussetzungen für das Funktionieren des Netzes geschaffen wurden. Teil der Durchführung ist das Programm EPIET (European Programme on Intervention Epidemiology and Training), mit dessen Hilfe in den Mitgliedstaaten ein Netz von Epidemiologen ausgebildet wird, das einheitliche Untersuchungsmethoden verwendet und die gleichen Ziele verfolgt.

Das Netz im Sinne der Entscheidung 2119/98/EG kann der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten nur gut dienen, wenn die in ihm gewonnenen Informationen zuverlässig sind und richtig interpretiert werden. Dies ist z.B. für das Funktionieren des Frühwarn- und Reaktionssystems besonders wichtig. Das Ausbildungsprogramm EPIET wird als Teil des genannten Netzes auch künftig gebraucht, wenn die Leistungsfähigkeit des Netzes und damit die Zuverlässigkeit und die Einsatzbereitschaft erhalten bleiben sollen.

Wie beabsichtigt die Kommission die Entscheidung 2119/98/EG des Parlaments und des Rates umzusetzen? Will die Kommission sich dabei bereits vorhandene Überwachungs- und Kontrollprojekte und -netze zunutze machen? In welcher Weise gedenkt die Kommission die Kontinuität des Überwachungsnetzes und die Finanzierung des Programms-EPIET sicherzustellen?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission

(15. Januar 1999)

Die Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Gemeinschaft trat am 3. Januar 1999 in Kraft. Sie enthält die Modalitäten der Umsetzung. Der Netzausschuß, der bei dieser Umsetzung eine Schlüsselrolle spielt, wird am 18. Januar 1999 erstmals offiziell zusammentreten. Die Kommission wird nach Beratung durch den Ausschuß die Kriterien für die Auswahl der Krankheiten, Falldefinitionen, Art und Typ der zu sammelnden Daten und die Leitlinien für die Anwendung der Entscheidung aufstellen. Im grossen und ganzen erfolgt die Tätigkeit des Netzes durch die von den Mitgliedstaaten gemäß den Bestimmungen der Entscheidung benannten Einrichtungen und Behörden.

Ausserdem wird die Kommission in der Entscheidung aufgefordert zu untersuchen, auf welche Weise solche Daten vergleichbar und kompatibel gemacht werden können, Überwachungsverfahren festzulegen und die geeigneten technischen Möglichkeiten und Verfahren zu entwickeln, damit Daten zum Schutz der öffentlichen Gesundheit rechtzeitig und wirkungsvoll analysiert werden können.

Die Kommission weiß wohl, daß die bestehenden Überwachungssysteme, die sie durch ihre Finanzierung im Rahmen der Programme zum erworbenen Immunodefizienzsyndrom (Aids) und zu den übertragbaren Krankheiten sowie des Programms EPIET (European programme on intervention epidemiology and training) gefördert hat, und die zu den vom Ausschuß befürworteten Prioritäten gehören, während der ersten Stufen der Einrichtung des Netzes einen wesentlichen Bestandteil bilden könnten. Die Kommission wird weiterhin derartige Initiativen unterstützen, die ihr gemäß den Bestimmungen des Programms EPIET bis zu dessen Ablauf im Jahr 2000 vorgelegt werden.

In der Entscheidung ist kein Datum für ein Ende der Anwendung vorgesehen, und das Netz ist an keinen speziellen Haushalt auf Gemeinschaftsebene gebunden. Die auf der Ebene der Mitgliedstaaten entstehenden Betriebskosten müssen durch die nationalen Haushalte getragen werden, während die Entwicklungskosten, die Kosten für den Fortbestand des Netzes sowie die epidemiologischen Untersuchungen auf Gemeinschaftsebene aus den jährlichen, dieser Tätigkeit von Rat und Parlament zugewiesenen Mitteln bestritten werden.

EPIET unterliegt also, wie alle anderen laufenden oder künftigen Projekte im Bereich des Netzes und der übertragbaren Krankheiten, diesen Zwängen. Eine langfristige Finanzierungsgarantie kann derzeit nicht gegeben werden.

(1) ABl. L 268 vom 3.10.1998, S. 1.