SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0903/96 von Nel van Dijk (V) an die Kommission (23. April 1996)

Betrifft: Fahrräder in Hochgeschwindigkeitszuegen

Aus den zwei Entwürfen für Hochgeschwindigkeitszuege für die Strecke Amsterdam-Köln-Frankfurt haben sowohl die Niederländische Eisenbahn als auch die Deutsche Bahn einen Zugtyp (ICE 2.2M) ausgewählt, in dem kein Platz für die Beförderung von Fahrrädern vorgesehen ist. In den derzeit betriebenen EC-Zuegen sind dagegen durchaus Einrichtungen für die Beförderung von Fahrrädern vorhanden. Es handelt sich daher um eine Verschlechterung.

Diese Verschlechterung ist um so bemerkenswerter, als die Notwendigkeit des intermodalen Charakters im Verkehrsbereich immer stärker anerkannt wird. Ein Beispiel dafür ist das Grünbuch von Kommissar Kinnock, in dem es heisst, daß ein Ziel der europäischen Verkehrspolitik darin besteht, Netze von Systemen des öffentlichen Personenverkehrs zu realisieren, die miteinander verknüpft sind, so daß Reisende einfach vom Zug auf den Bus, vom Bus auf die Strassenbahn und vom Auto oder Fahrrad auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen können, durch die der Fernverkehr und der Nahverkehr miteinander verknüpft werden. Die Hochgeschwindigkeitszuege, die ein wichtiger Bestandteil der transeuropäischen Netze sind, scheinen jetzt dieses Ziel nicht zu erreichen.

1. Teilt die Kommission die Auffassung, daß der Plan der Eisenbahnen, auf Einrichtungen zur Beförderung von Fahrrädern in den künftigen Hochgeschwindigkeitszuegen zu verzichten, dem Plan der Kommission entgegensteht, Verkehrsnetze zu schaffen, in deren Rahmen verschiedene Verkehrsarten miteinander kombiniert werden können?

2. Teilt die Kommission ferner die Auffassung, daß dies unvernüftig ist, da es um langfristige Investitionen geht und die Bedeutung umweltfreundlicher Verkehrsmittel wie des Fahrrads immer stärker anerkannt wird?

3. Wird die Kommission bei der Gemeinschaft für europäische Eisenbahnen, der Niederländischen Eisenbahn und der Deutschen Bahn darauf dringen, die Pläne dahingehend abzuändern, daß genügend Platz für die Beförderung von Fahrrädern in den Hochgeschwindigkeitszuegen vorgesehen wird?

Antwort von Herrn Kinnock im Namen der Kommission (28. Mai 1996)

Die Kommission hält es für unbedingt erforderlich, integrierte Netze des Personenverkehrs zu entwickeln, die dem Reisenden ein einfaches Umsteigen auf die verschiedenen Verkehrsarten ermöglichen. Dem Herrn Abgeordneten ist bekannt, daß dies ein Hauptthema ihres Grünbuches über das Bürgernetz ((KOM(95) 601 endg. )) ist, das den Maßnahmen zur Eingliederung von Fahrrädern in die öffentlichen Verkehrssysteme besondere Bedeutung beimisst. Es ist wichtig, daß die Betreiber von Verkehrsunternehmen, einschließlich der Eisenbahnunternehmen, dieser Dimension grössere Aufmerksamkeit schenken. Diesbezueglich sollte die niederländische Eisenbahngesellschaft für die von ihr an vielen Bahnhöfen betriebenen Fahrradzentren Anerkennung finden.

Gleichzeitig bemüht sich die Gemeinschaft darum, die Unabhängigkeit der Eisenbahnverwaltungen sicherzustellen, damit sie dem Kundenbedarf besser entsprechen, die Qualität ihrer Dienstleistungen verbessern und ihre Effizienz steigern können. Die Richtlinie des Rates Nr. 91/440/EWG zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft ((ABl. L 237 vom 24.8.1991. )) enthält klare Bestimmungen über die Unabhängigkeit der Verwaltung, die von der Kommission für die künftige Entwicklung der Eisenbahnen als wesentlich erachtet werden. Obwohl sie grosses Verständnis für das Anliegen des Herrn Abgeordneten hat und ihre Ansichten über die wünschenswerte Beförderungsmöglichkeit von Fahrrädern in Eisenbahnzuegen offen kundtut, ist sie jedoch der Auffassung, daß die relevanten Unternehmensentscheidungen an sich den Eisenbahnverwaltungen überlassen bleiben sollten.