SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1690/01

von Jean-Claude Fruteau (PSE) an die Kommission

(6. Juni 2001)

Betrifft: Kohäsionspolitik

Am 31. Januar d.J. stellte das für Regionalpolitik zuständige Kommissionsmitglied, Herr Barnier, vor dem Europäischen Parlament den zweiten Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt vor. Dieser Bericht gibt einen Überblick über die seit 1989 durchgeführte Kohäsionspolitik und legt den Grundstein für die Debatte über die Zukunft dieser Politik in der Perspektive einer erweiterten Union.

Auch wenn in Bezug auf den makroökonomischen Zusammenhalt seit etwa 20 Jahren Fortschritte zu verzeichnen sind, so muss doch festgestellt werden, dass innerhalb der meisten Mitgliedstaaten die Ungleichheiten zunehmen.

So scheinen die Gebiete in äußerster Randlage im Allgemeinen und die Insel Réunion im Besonderen nicht voll und ganz von dieser Dynamik, die in zahlreichen europäischen Regionen festzustellen ist, zu profitieren. Auf Réunion sind auch noch heute 37 % der Bevölkerung arbeitslos, darunter zahlreiche Jugendliche.

Durch die Erweiterung dürfte zwar die Demokratie auf dem europäischen Kontinent noch stärker verankert werden, doch wird die Erweiterung nicht ohne Folgen für die schwächsten Regionen der Union sein. Durch eine einfache Rechenoperation wird nämlich das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen sinken, und Regionen wie die Insel Réunion, die derzeit unter das Ziel 1 fallen, könnten auf längere Sicht künstlich von der Förderung im Rahmen dieses Ziels ausgeschlossen werden.

Ist nach Ansicht der Kommission das Pro-Kopf-Einkommen in diesem Zusammenhang noch immer ein relevantes Kriterium?

Sollte es nicht durch andere objektivere Kriterien, wie beispielsweise die Arbeitslosenquote, ergänzt werden?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(9. Juli 2001)

Die Lage der Regionen in äußerster Randlage wird im Zweiten Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt(1) behandelt. Aus dem statistischen Anhang des Berichts ist ersichtlich, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Insel La Réunion im Zeitraum 1988-1998 von 43 % auf 50 % des Gemeinschaftsdurchschnitts angestiegen ist.

Zu den Prioritäten der künftigen Kohäsionspolitik zählen die Gebiete mit geographischen Nachteilen einschließlich der Regionen in äußerster Randlage. In den Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Kriterium des Pro-Kopf-BIP (gemessen in Kaufkraftstandards - KKS) und die Ebene, auf der es angewendet wird (NUTS-2), wie die vergleichende Analyse im ersten Teil des Berichts gezeigt hat, nach wie vor als angemessen erscheinen.

Die Kommission hat eine breit angelegte Debatte über die Kohäsionspolitik der Zukunft eingeleitet. Dabei werden auch die Kriterien für die Förderfähigkeit zur Sprache kommen. Die Kommission wird den anderen Gemeinschaftsinstitutionen zu gegebener Zeit geeignete Vorschläge unterbreiten.

Die verfügbaren Daten deuten darauf hin, dass die Insel La Réunion in Anbetracht ihres nach wie vor niedrigen Pro-Kopf-BIP auch in einer erweiterten Union zu den Regionen mit Entwicklungsrückstand zählen und aus Strukturfondsmitteln gefördert werden wird.

(1) KOM(2001) 24 endg.