SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0881/96 von Carles-Alfred Gasòliba i Böhm (ELDR) an den Rat (19. April 1996)

Betrifft: Lehreraustausch im Rahmen des Programms Sokrates

Laut Aktion 1 des Programms Sokrates über die Partnerschaften zwischen schulischen Einrichtungen zur Förderung des Aufbaus von europäischen Bildungsprojekten können Zuschüsse für einen bis zu vier Wochen dauernden Austausch von Lehrpersonal gewährt werden.

Im Falle Großbritanniens treten erhebliche Schwierigkeiten auf, um nicht zu sagen, daß die Verwirklichung solcher Austauschprogramme in der Praxis unmöglich ist, da die Anfragen anderer Mitgliedstaaten von den betreffenden Behörden mit der Begründung abgelehnt werden, daß für derartige Austauschaktionen kein Lehrpersonal verfügbar sei.

Ist der Rat nicht der Auffassung, daß nach den Gründen für die Ablehnung der Anfragen anderer Mitgliedstaaten gesucht werden sollte?

Welche Maßnahmen gedenkt der Rat zu ergreifen, um dieses dem Geist des Programms Sokrates zuwiderlaufende Problem zu lösen?

Antwort (7. August 1996)

1. Nach Artikel 126 Absatz 1 des EG-Vertrags trägt die Gemeinschaft zur Entwicklung einer qualitativ hochstehenden Bildung insbesondere dadurch bei, daß sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten "unter strikter Beachtung der Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Lehrinhalte und die Gestaltung des Bildungssystems sowie der Vielfalt ihrer Kulturen und Sprachen" fördert.

2. Dieser Passus des Vertrags wird in Artikel 3 Absatz 1 des Beschlusses über das Programm SOKRATES nahezu wörtlich übernommen.

3. In Artikel 4 dieses Beschlusses ist die Funktionsweise des Ausschusses festgelegt, der die Kommission bei der Durchführung des Programms unterstützen soll. Dieser Ausschuß, der sich aus zwei Vertretern je Mitgliedstaat zusammensetzt, und in dem die Kommission den Vorsitz führt, wird von zwei Unterausschüssen unterstützt, und zwar in den Bereichen Hochschulbildung und Schulbildung.

4. Artikel 5 des Beschlusses (Durchführung und Auswahlverfahren) sieht in Absatz 4 Buchstabe b vor, daß die Anträge auf finanzielle Unterstützung für Projekte im Rahmen der Aktion, auf die der Herr Abgeordnete Bezug nimmt (Partnerschaften zwischen schulischen Einrichtungen), bei den von den Mitgliedstaaten benannten Stellen gestellt werden. Weiter heisst es, daß "diese Stellen eine Auswahl treffen und Projekten, die nach den gemäß Artikel 4 festgekegten allgemeinen Leitlinien ausgewählt worden sind, einen Gemeinschaftszuschuß gewähren".

5. Artikel 8 des SOKRATES-Beschlusses sieht folgendes vor:

"(1) Die Kommission stellt in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten eine regelmässige Begleitung und Evaluierung des Programms sicher mit dem Ziel, es gegebenenfalls an die sich bei der Durchführung ergebenden Erfordernisse anzupassen.

Die Ergebnisse der gemeinschaftlichen Maßnahmen werden auf der Grundlage der in Artikel 3 genannten Ziele einer periodischen externen Evaluierung unterzogen, deren Schlußfolgerungen dem Ausschuß sowie dem Europäischen Parlament und dem Rat unterbreitet werden.

(2) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen bis zum 30. September 1998 einen Zwischenbericht über die Anlaufphase und bis m 30. September 2000 einen Abschlußbericht über die Durchführung des vorliegenden Programms vor."

6. In Anbetracht der zitierten Bestimmungen ist der Rat der Auffassung, daß die von dem Herrn Abgeordneten zur Sprache gebrachten Schwierigkeiten innerhalb der Strukturen (Ausschuß und Unterausschuß für Schulbildung) und nach den Verfahren (Begleitung und Evaluierung nach Artikel 8) zu regeln sind, die in dem Beschluß über das Programm SOKRATES vorgesehen sind.