SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1128/98

von Paul Rübig (PPE) an die Kommission

(8. April 1998)

Betrifft: Leinengarnimporte aus der Volksrepublik China

Die europäische Leinengarnproduktion ist von 25.000 Tonnen im Jahr 1994 auf 15.000 Tonnen im Jahr 1996 gesunken. Die beiden größten Flachsspinnereien unter den etwa zwei Dutzend europäischen Erzeugern, welche dieses Leinengarn herstellen, befinden sich in Österreich und Italien.

Ein ausschlaggebender Grund für diese Krisenerscheinungen waren in den Jahren 1993 und 1994 plötzlich in großem Umfang zu verzeichnende Leinengarnimporte aus der Volksrepublik China. Andererseits besteht gegenüber China eine Einfuhrkontingentierung für Leinengarne der Zolltarifnummern 5306.10 und 5306.20 in Form einer jährlichen Gemeinschaftshöchstmenge von 450 Tonnen. Dennoch wurden laut Berechnungen im Jahr 1993 EU-Einfuhren aus der Volksrepublik China in Höhe von 1.857 Tonnen und im Jahre 1994 in Höhe von 1.513 Tonnen registriert. Für das Jahr 1994 werden Importe nach Italien von 628 Tonnen und nach Belgien von 637 Tonnen ausgewiesen, welche schon für sich allein betrachtet eine massive Überschreitung der Gemeinschaftshöchstmenge darstellen könnten.

Der Umstand, daß sich die Importsituation in den Jahren 1995 und 1996 wieder beruhigt hat, erklärt sich durch die aufgrund des zusammengebrochenen Marktes entfallene Nachfrage nach chinesischem Leinengarn. Diese Situation kann sich jedoch angesichts der sich abzeichnenden Erholung der europäischen Leinenindustrie wieder rasch ändern.

Aus diesem Grund ersuche ich um umfassende Beantwortung der Frage nach den Ursachen der möglichen Überschreitung dieser EU-Gemeinschaftshöchstmengen.

Antwort von Sir Leon Brittan im Namen der Kommission

(7. Mai 1998)

Die betreffenden Erzeugnisse einschließlich Ramiegarnen gehören zur Textilkategorie 115, für die von März bis Dezember 1994 ein autonomes Einfuhrkontingent der Gemeinschaft von 450 t galt, und zwar aufgrund der Verordnung (EG) 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1).

Dieses Einfuhrkontingent ist seit 1. Januar 1995 durch die Hoechstmengen ersetzt, die im Rahmen des derzeit geltenden und am 31. Dezember 1998 auslaufenden bilateralen Abkommens der Gemeinschaft mit China über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung aus anderen Geweben als Baumwolle, Wolle und Chemiefasern ausgehandelt wurden.

Was die Einfuhren dieser Erzeugnisse im Jahr 1994 anbelangt, so überstiegen die erfaßten Einfuhren von 1,513 t das für dieses Jahr geltende Einfuhrkontingent. Dies war auf die Tatsache zurückzuführen, daß die 1993 versandten und daher nicht unter das für 1994 geltende Einfuhrkontingent fallenden Erzeugnisse in der Statistik der Gemeinschaft zusammen mit den Einfuhren derselben Erzeugnisse im Rahmen der für 1994 geltenden Einfuhrkontigentierung erfaßt wurden.

Was die Jahre 1995, 1996 und 1997 anbelangt, so blieben die Einfuhren immer im Rahmen der vereinbarten Hoechstmengen. Die Versendung der betreffenden Erzeugnisse unterliegt dem System der doppelten Kontrolle und nach seiner Einführung am 28. Oktober 1996 insbesondere auch einem elektronischen Kommunikationssystem zwischen den chinesischen Behörden, die Ausfuhrgenehmigungen für diese Erzeugnisse ausstellen, und dem Integrierten System der Gemeinschaft für die elektronische Verwaltung der Einfuhrgenehmigungen (SIGL). Die Gemeinschaftsbehörden stellen Einfuhrgenehmigungen für die betreffenden Erzeugnisse nur aus, wenn die Importeure mit ihren Anträge im Rahmen der für das betreffende Jahr zur Verfügung stehenden Hoechstmengen bleiben.

(1) ABl. L 67 vom 10.3.1994.