SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1584/98

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE) an die Kommission

(25. Mai 1998)

Betrifft: Für Schiefer geltende Zölle

Kann die Kommission die Kriterien mitteilen, anhand derer die einzelnen Zollsätze festgesetzt werden, die für Gemeinschaftseinfuhren von Schiefer aus Ländern, denen eine Zollpräferenzregelung zugute kommt, wie auch aus Ländern, die dieser Gruppe nicht angehören, gelten?

Gemeinsame Antwort

von Sir Leon Brittan im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1579/98, E-1581/98, E-1582/98, E-1583/98 und E-1584/98

(25. Juni 1998)

Die Schiefereinfuhren aus den osteuropäischen Beitrittsländern haben einen sehr begrenzten Umfang. 1997 exportierten nur folgende Länder in die Gemeinschaft: Bulgarien (528 t); Tschechische Republik (263 t); Polen (32 t). Insgesamt machten diese Importe 1997 etwa 2,7 % der Gesamteinfuhren an verarbeitetem Schiefer in die Gemeinschaft aus.

Im Rahmen der Europa-Abkommen können die osteuropäischen Länder bereits Schiefer zollbefreit in die Gemeinschaft ausführen. Es ist nicht vorgesehen, die bestehenden Zollbestimmungen zu ändern.

Der grösste Teil der Einfuhren an verarbeitetem Schiefer aus Ländern mit Zollpräferenzregelungen kommt zollbefreit in die Gemeinschaft. Dies trifft für die assoziierten Länder Osteuropas, für die Länder in Afrika, im karibischen Raum und Pazifischen Ozean (AKP), die mit der Gemeinschaft durch die Lomé-Abkommen verbunden sind, und auch für die anderen Entwicklungsländer zu, auf die das Allgemeine Präferenzsystem (APS) Anwendung findet. In letzterem Fall erfolgen die Einfuhren zollbefreit, da Schiefer als nichtempfindliche Ware eingestuft ist.

Was die Zölle für Ausfuhren aus der Gemeinschaft in die Länder anbelangt, die bedeutende Ausführer sind und auf die eine Präferenzregelung Anwendung findet, so sind folgende Sätze zu nennen:

China: 20 %

Brasilien: 9 %

Indien: 40 % (+ 18 % Ausgleichszölle)

Türkei: 0 %

Südafrika: 0 %

Bulgarien: 0 %

Norwegen: 0 %

Die Einfuhren verarbeiteten Schiefers aus Ländern, auf die keine Zollpräferenzregelung Anwendung findet, unterliegen 1998 einem Zoll von 2,1 %. Nach den Verpflichtungen, die die Gemeinschaft im Rahmen der Uruguay-Runde einging, muß dieser Zoll jedoch 1999 1,7 % betragen, d.h. bei Abschluß der Übergangsphase der Ergebnisse der Runde.

Unter den Ländern ohne Zollpräferenzregelungen, die bedeutende Mengen Schiefer in die Gemeinschaft ausführen, sind folgende Länder und Sätze zu nennen:

Kanada: 0 % (Dachschiefer) und 6,5 % (andere Verwendungen)

Vereinigte Staaten: 4 % (Dachschiefer) und 0,7 % (andere Verwendungen)

Diese Sätze gelten 1998.

Jedoch gelten 1999 bei Abschluß der Übergangsphase der Ergebnisse der Uruguay-Runde folgende endgültige Zollsätze:

Kanada: 0 % und 6,5 %

Vereinigte Staaten: 3,3 % und 0 %

Die Marktöffnungsstrategie zielt auf die Öffnung der Märkte ab, um die Handelshemmnisse für europäische Ausfuhren zu beseitigen. Die europäischen Wirtschaftszweige wie auch die Behörden der Mitgliedstaaten sind aufgefordert, der Kommission jedes Handelshemmnis anzuzeigen, das die Ausfuhrmöglichkeiten in Drittstaaten behindert oder verringert.

Um die Informationen über Handelshemmnisse besser koordinieren zu können, hat die Kommission eine interaktive Datenbank eingerichtet, die für die Öffentlichkeit und die Unternehmen über Internet leicht zugänglich ist.

Sobald ein grösseres Handelshemmnis für Ausfuhren festgestellt wurde, muß die Gemeinschaft sich zur Art und Weise äussern, wie das Problem am besten zu lösen ist. So gesehen beabsichtigt die Gemeinschaft nicht, neue Vorschriften für den internationalen Handel einzuführen, sondern sie setzt sich dafür ein, daß sich die Handelspartner der Gemeinschaft an die zahlreichen und umfassenden Pflichten der bilateralen Abkommen (z.B. der Europa-Abkommen) und der multilateralen Übereinkommen (z.B. der Übereinkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation) halten und richten, die die Gemeinschaft im Handelsbereich geschlossen hat.

Um ein detaillierteres Bild über die Ziele und Instrumente der Marktzugangsstrategie zu vermitteln, werden dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments zwei spezielle Broschüren der Kommission zugeleitet.

Die Zölle für die Einfuhren von Schiefer, die nicht präferenzbegünstigt sind, wie für andere Waren, werden im allgemeinen im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Welthandelsorganisation festgelegt. Auf dieser Grundlage setzt die Gemeinschaft Ausnahmen bzw. uneingeschränkte oder eingeschränkte Befreiungen für die Festlegung der Präferenzzölle fest. Die gewährte Präferenz variiert je nach dem speziellen Kontext, in dem die Präferenzen gewährt werden (APS, AKP etc.).