SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2881/98

von Panayotis Lambrias (PPE) an die Kommission

(28. September 1998)

Betrifft: Notwendigkeit eines Rechtsrahmens für integrierte Pflanzenschutzmethoden

Nach Vorwürfen, die von Umweltverbänden und Vereinigungen für biologischen Anbau beim griechischen Landwirtschaftsministerium erhoben wurden, fehlt ein gemeinschaftlicher Rechtsrahmen für integrierte Pflanzenschutzmethoden.

Kann die Kommission mitteilen, mit welchen Maßnahmen sie diese Lücke schließen will, die sich ungünstig auf die Gesundheit der in Gewächshäusern beschäftigten Personen sowie auf die Gesundheit der Verbraucher auswirkt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(19. November 1998)

Die Kommission ist sich über die vom Herrn Abgeordneten angesprochenen Probleme durchaus im klaren. Im Rahmen des zweiten Seminars über eine Rahmenregelung für umweltverträglichen Pflanzenschutz in der Europäischen Union, das unter der Schirmherrschaft der Kommission und des niederländischen Umweltministeriums vom 12.-14. Mai 1998 in Brüssel stattgefunden hat, wurden spezifische Empfehlungen für integrierte Pflanzenschutzmethoden formuliert. Auf diesem Seminar ist insbesondere die Notwendigkeit hervorgehoben worden, daß sowohl das Konzept des integrierten Pflanzenschutzes als auch das des integrierten Landbaus besser definiert werden müssen.

Die Kommission darf den Herrn Abgeordneten darauf hinweisen, daß der "integrierte Pflanzenschutz" in Artikel 2 Nummer 13 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln(1) definiert ist als "gezielte Anwendung einer Kombination von Maßnahmen biologischer, biotechnologischer, chemischer, physikalischer, anbautechnischer oder pflanzenzuechterischer Art, wobei die Verwendung von chemischen Pflanzenschutzmitteln auf das unbedingt notwendige Mindestmaß beschränkt wird, um den Befall mit Schadorganismen so gering zu halten, daß kein wirtschaftlich unzumutbarer Schaden oder Verlust entsteht".

Weil diese integrierten Schutzmethoden allgemein als umweltverträglich anerkannt werden, gewährt die Gemeinschaft Finanzhilfen für eine beträchtliche Anzahl entsprechender Initiativen, insbesondere im Rahmen der Maßnahmen der Verordnung (EWG) 2078/92 des Rates vom 30. Juni 1992 für umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum schützende landwirtschaftliche Produktionsverfahren(2).

Bisher gibt es auf Gemeinschaftsebene keine Rechtsgrundlage für integrierten Pflanzenschutz, doch haben sich einige Mitgliedstaaten bereits eine gesetzliche Regelung für diese Produktionsmethoden an die Hand gegeben. Die Beziehungen zu Binnenmarkt und Qualitätspolitik sind ebenfalls zu berücksichtigen. Die Kommission arbeitet z.Z. an einer Mitteilung über die Umweltverträglichkeit von Pflanzenschutzmitteln, die dieser Frage Rechnung tragen wird.

Es wird weitgehend - vor allem auf Ebene des ÖCD-Forums für Pestizide(3) - anerkannt, daß der integrierte Pflanzenschutz zur Verringerung des Pestizidrisikos beitragen kann und ganz allgemein Voraussetzung für eine umweltverträgliche Landwirtschaft ist. Was den Aspekt der Gesundheit der in Gewächshäusern beschäftigten Personen und der Verbraucher anbelangt, so sei darauf hingewiesen, daß die Gemeinschaftsvorschriften über Pflanzenschutzmittel einen soliden Rechtsrahmen bilden, der auf ein hohes Schutzniveau abzielt.

(1) ABl. L 230 vom 19.8.1991.

(2) ABl. L 215 vom 31.7.1992.

(3) ÖCD Pesticide risk reduction workshop, Uppsala, Schweden 1995 - ÖCD Food and Agriculture Organisation (FAO) Workshop on integrated pest management and pesticide risk reduction, Neuchâtel, Schweiz, 1998.