SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0622/99

von María Izquierdo Rojo (PSE) an die Kommission

(12. März 1999)

Betrifft: Respektlose und schikanöse Behandlung marokkanischer Musiker, die Visa für die Europäische Union beantragten

Die Musiker von "The Master Musicians of Jajouka", eine der bekanntesten marokkanischen Bands, die aus dem Rif stammt, erklärten im Palacio de Congresos in Granada vor über 2.000 Menschen, daß sie, als sie ein Visum für die Europäische Union beantragten, schikanös und respektlos behandelt worden seien.

Die Verantwortlichen des spanischen Konsulats in Tetuan gaben als Erklärung für diese ungerechtfertigte schikanöse und respektlose Behandlung an, daß man sich im Schengener Raum befinde und die Visaanträge bearbeitet werden müssten.

Dieser bedauerliche Vorfall ist nur einer von vielen anderen, von denen mir einige selbst bekannt sind und die zeigen, daß eine solche schikanöse Behandlung zu häufig vorkommt, als daß man von einem Einzelfall sprechen könnte. Ich habe diese Situation deshalb vor anderthalb Jahren kritisiert und darauf hingewiesen, daß "marokkanische Staatsbürger, Akademiker, Lehrer, Ärzte, prominente Schriftsteller, Künstler usw. häufig unter einer geringschätzigen und demütigenden Behandlung zu leiden haben, wenn sie ein Visum zum vorübergehenden Aufenthalt in der Europäischen Union beantragen" (Anfrage Nr. 2 - H-0686/97)(1). Der Rat stellte dies aber dennoch in seiner Antwort in Abrede und erklärte ausdrücklich folgendes: "Dem Rat liegen keine Informationen über Praktiken für die Bewilligung von Visa vor, die laut Aussagen der Frau Abgeordneten zu zahlreichen Protesten Anlaß gegeben hätten und die man als Funktionsstörung bezeichnen müsste."

Welche Maßnahmen wird die Europäische Union angesichts der Tatsache, daß es immer wieder zu solchen Vorfällen kommt, zur Behebung dieses ernsten Problems, das wiederholt kritisiert wurde, ergreifen, damit sich solche Vorfälle in Zukunft nicht wiederholen?

Antwort von Herrn Monti im Namen der Kommission

(5. Mai 1999)

Zu dem Zeitpunkt, als sich der von der Frau Abgeordneten berichtete Vorfall ereignet hat, fiel die Visärteilung noch nicht unter das Gemeinschaftsrecht.

Mit dem Inkrafttreten der Vertrags von Amsterdam gilt folgendes:

- Der Schengen-Besitzstand, der Bestimmungen zur Harmonisierung der Bedingungen und Verfahren für die Visärteilung beinhaltet, ist jetzt in den Rahmen der Union einbezogen; künftig obliegt es den Organen der Union, ihre Zuständigkeiten in bezug auf diesen Besitzstand wahrzunehmen.

- Früher fielen lediglich zwei Teilbereiche der Visapolitik in die Zuständigkeit der Gemeinschaft (siehe früherer Artikel 100 c des EG-Vertrags: Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen; einheitliche Visagestaltung). Jetzt ist die gesamte Visapolitik, einschließlich der Bedingungen und Verfahren für die Visärteilung, vergemeinschaftet. Entsprechende Vorschläge werden erarbeitet, und zwar unter Berücksichtigung des Zeitrahmens, der in Artikel 62 des EG-Vertrags (ex-Artikel 73 j) festgelegt ist, ferner in dem vom Europäischen Rat (Wien) angenommenen Aktionsplan zur bestmöglichen Umsetzung der Bestimmungen des Amsterdamer Vertrags über den Aufbau eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.

(1) Verhandlungen des Europäischen Parlaments 4-507 (Oktober 1997).