SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2792/02

von Stavros Xarchakos (PPE-DE) an die Kommission

(4. Oktober 2002)

Betrifft: Überwachung von Tierseuchen in Griechenland

Die Europäische Kommission veröffentlichte vor kurzem die Berichte DG(SANCO)/8551/2002 und DG(SANCO)/8505/2002 über Maul- und Klauenseuche bzw. Wildfleisch. In diesen Berichten wird die Situation in Griechenland, was Personalmangel und Mängel bei der Auswertung von untersuchten Proben betrifft, umfassend beschrieben. Darüber hinaus wird angeführt, dass den Veterinärdiensten für den Notfälle nur begrenzte und unzureichende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, und gleichzeitig scharfe Kritik an der Tatsache geübt, dass es an technischer Ausstattung (Computer, Faxgeräte etc.) mangelt und die räumliche Unterbringung der staatlichen Kontrollbehörden unzulänglich ist.

Haben die griechischen Behörden die Ergebnisse der von der EU durchgeführten Kontrollen in Frage gestellt?

Ist die Gefahr eines Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche und der klassischen Schweinepest in Griechenland endgültig gebannt? Werden scharfe Kontrolle durchgeführt, um sicherzustellen, dass der Verzehr von Wildfleisch (des frei lebenden und des Zuchtwilds) sowie von Kaninchenfleisch in Griechenland absolut unbedenklich ist?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(6. November 2002)

Die griechischen Behörden haben auf den Entwurf der Berichte über die Kontrollbesuche reagiert: Sie lieferten einige wenige klärende Anmerkungen zu GD(SANCO)8551/2002 (nicht jedoch zu GD(SANCO)8505/2002) sowie erste Informationen zu den Maßnahmen, die sie getroffen haben, um den Empfehlungen in den beiden Berichten nachzukommen. Diese Reaktion der griechischen Behörden wird in den Schlussberichten über die Kontrollbesuche dem Parlament am 31. Juli 2002 (GD(SANCO)/8551/2002) und am 13. September 2002 (GD(SANCO)/8505/2002) übermittelt als angemessen bezeichnet. Sowohl die Schlussberichte als auch die Kommentare der griechischen Behörden wurden auf die Internetseite der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz gestellt(1).

Die Kommission hat keinen Grund zu der Annahme, dass es in Griechenland gegenwärtig Fälle von Maul-und Klauenseuche oder klassischer Schweinepest gibt. Gemäß Richtlinie 82/894/EWG des Rates vom 21. Dezember 1982 über die Mitteilung von Viehseuchen in der Gemeinschaft(2) sind die griechischen Behörden verpflichtet, die Kommission binnen 24 Stunden zu informieren, wenn eine dieser beiden Krankheiten ausbricht.

Nach Eingang der ursprünglichen griechischen Reaktion auf den Bericht GD(SANCO)/8505/2002 hat das Lebensmittel- und Veterinäramt in seinem Schreiben vom 10. Oktober 2002 die griechischen Behörden daran erinnert, dass sie einen Aktionsplan vorlegen müssen, in dem sie darlegen, welche weiteren Maßnahmen sie treffen, um den Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts nachzukommen. Mit einer Antwort der griechischen Behörden wird in Kürze gerechnet. Die Kommission wird die Situation auf dem Wildfleisch- und Kaninchenfleischsektor in Griechenland weiterhin aufmerksam verfolgen, um zu gewährleisten, dass die einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft eingehalten werden.

(1) http://europa.eu.int/comm/food/fs/inspections/vi/reports/greece/vi_rep_gree_8505-2002_de.pdf.

(2) ABl. L 378 vom 31.12.1982.