SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0963/00

von Gorka Knörr Borràs (Verts/ALE) an die Kommission

(29. März 2000)

Betrifft: Trockenheit in Aragonien

Die autonome Region Aragonien leidet an einem notorischen Niederschlagsmangel.

Seit 1915 hat die Zentralregierung immer wieder mit Gesetzen und Programmen die Durchführung von Bewässerungsvorhaben geplant, um so dieser Situation abzuhelfen. Ein Großteil der Arbeiten wurde jedoch aus Haushaltsgründen nie ausgeführt.

Durch die auf Initiative der Europäischen Union hin ergriffenen Maßnahmen zum Erhalt der Naturschutzgebiete müssen derzeit die Bewässerungsvorhaben in weiten Teilen Aragoniens vorläufig eingestellt werden. Dies hat dazu geführt, daß die große Mehrheit der Bewohner der betreffenden Gebiete diese Maßnahmen ablehnt, da ihrer Ansicht nach der Umweltschutz offenbar für wichtiger erachtet wird als die Sicherung der Existenzgrundlage der Landwirte von Aragonien.

Hat die Kommission geprüft, wie der notwendige Umweltschutz und die Verhinderung der Landflucht miteinander in Einklang gebracht werden können?

Ist die Kommission nicht der Ansicht, daß es richtig wäre, diejenigen Landwirte finanziell zu entschädigen, die aus Umweltschutzgründen auf eine Bewässerung ihrer Anbauflächen verzichten müssen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(10. Mai 2000)

Ziel der neuen Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, die vom Rat im Juni 1999 definiert wurde, ist die Schaffung von kohärenten und nachhaltigen Rahmenbedingungen, um durch den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen und Maßnahmen zum Schutze der Umwelt die Zukunft der ländlichen Gebiete zu sichern. Die Schwerpunkte dieser Entwicklung sind die Stärkung des land- und forstwirtschaftlichen Sektors, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der ländlichen Gebiete und der Schutz der Umwelt und des ländlichen Erbes.

Die Strukturmaßnahmen, die in der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL)(1) vorgesehen sind, umfassen unter anderem Beihilfen für Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben zum Erhalt der natürlichen Umwelt, Ausgleichszahlungen für benachteiligte oder durch die Umweltbedingungen beeinträchtigte Regionen, Agrarumweltmaßnahmen, sowie Hilfen für landwirtschafltiche Maßnahmen und Maßnahmen im ländlichen Raum zum Schutze der Umwelt. Insbesondere hinsichtlich der Ausgleichszahlungen sieht Artikel 16 der Verordnung für die Landwirte die Möglichkeit vor, Zahlungen zum Ausgleich von Kosten und Einkommensverlusten im Ausland zu nehmen, die sich in Gebieten mit umweltspezifischen Einschränkungen durch die Umsetzung von auf gemeinschaftlichen Umweltschutzvorschriften beruhenden Beschränkungen der landwirtschaftlichen Nutzung ergeben, wenn und soweit diese Zahlungen notwendig sind, um die sich aus diesen Vorschriften ergebenden spezifischen Probleme zu lösen. Alle diese Maßnahmen sollten dem Anliegen des Herrn Abgeordneten entgegenkommen.

Unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips ist es Aufgabe des Mitgliedstaates, seine Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums vorzulegen. Für Gebiete wie Aragon, die nicht nach Ziel 1 eingestuft sind, können die Mitgliedstaaten Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums vorlegen, in denen diese verschiedenen Maßnahmen aufgegriffen werden, um eine Förderung durch den EAGFL Abteilung Garantie zu erhalten. In diesen Programmen müssen insbsondere die Situation in der betreffenden Region, ihre spezifischen Probleme, die vorgeschlagene Strategie und ihre Prioritäten sowie die geplanten Maßnahmen zu ihrer Umsetzung beschrieben werden.

Die Vorschläge von Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums, die unter anderem von den spanischen Behörden am 30. Dezember 1999 vorgelegt wurden, werden zur Zeit von der Kommission geprüft, um so bald wie möglich eine Genehmigung zu erreichen.

(1) ABl. L 160 vom 26.6.1999.