SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3915/97 von Ria Oomen-Ruijten (PPE) an die Kommission (11. Dezember 1997)

Betrifft: Organisches Psycho-Syndrom

Noch immer werden insbesondere im Malerbetrieben und im Teppichsektor sowie in Autowerkstätten und der Graphikbranche schädliche Lösungsmittel verwendet. Die Anwendung dieser Lösungsmittel kann zu OPS (Organisches Psycho-Syndrom) führen, einer Krankheit, die Gedächtnisverlust und chronische Müdigkeit mit sich bringen kann.

1. Inwiefern ist die Europäische Kommission über die Problematik des Organischen Psycho-Syndroms informiert?

2. Ist die Kommission der Ansicht, daß die Verwendung schädlicher Lösungsmittel beendet werden sollte und daß den Unternehmen, die diese Mittel noch anwenden, die Auflage erteilt werden sollte, anstelle der schädlichen Lösungsmittel unschädliche Ersatzstoffe zu verwenden?

3. Teil die Kommission die Auffassung, daß für diese Problematik sowohl unter ökologischen als auch gesundheitlichen Erwägungen ein europäisches Konzept erforderlich ist?

4. Was beabsichtigt die Kommission zu unternehmen, welche Möglichkeiten gibt es, der Entstehung des OPS auf europäischer Ebene entgegenzuwirken?

5. Ist die Kommission bereit, die Entstehung und die Auswirkungen des Organischen Psycho-Syndroms zu untersuchen und den Opfern dieser Krankheit zu helfen?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (30. Januar 1998)

1. Die Kommission ist sich der Verwendung des Begriffs "psycho-organisches Syndrom" (OPS) in einigen Mitgliedstaaten bewusst. OPS wird in der Europäischen Liste der Berufskrankheiten, die der Empfehlung der Kommission 90/326/EWG über die Verabschiedung der Europäischen Liste ((ABl. L 160, 26.6.1990. )) beigefügt ist, nicht speziell erwähnt. Anhang I zu dieser Empfehlung enthält allerdings einige Krankheiten, die durch mehrere Lösungsmittel wie z.B. Homologe des Benzols, hervorgerufen werden.

2. Die Kommission ist der Auffassung, daß im Prinzip jede Substanz einzeln behandelt und entschieden werden sollte, ob Ersatz oder kontrollierte Verwendung mit entsprechenden Angaben über Sicherheit und Gesundheit das einzuhaltende Verfahren sein sollen.

Der neue Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über chemische Arbeitstoffe ((ABl. C 375, 10.12.1997. )), der z.Zt. die zweite Lesung im Parlament durchläuft, sieht vor, daß eine Substitution vorzunehmen ist, um die Verwendung gefährlicher chemischer Stoffe zu vermeiden, indem diese durch einen chemischen Stoff oder Prozeß ersetzt werden, der für die Sicherheit und die Gesundheit weniger gefährlich ist, falls dies technisch durchführbar ist.

Ferner wird sich der Herr Abgeordnete des erheblichen Gesetzeswerks über die Klassifizierung, Verpackung und Etikettierung von gefährlichen auf dem Markt erhältlichen Präparaten bewusst sein, die Verbraucherinformationen über Sicherheit und Gesundheitsschutz enthalten.

3. Diese Strategie entspricht bereits der Politik der Kommission für sämtliche auf dem Markt erhältlichen chemischen Stoffe.

4. und 5. Die Kommission prüft derzeit die Europäische Liste von Berufskrankheiten. 1998 plant sie eine Studie über Daten aufgrund des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts und auf der Grundlage epidemiologischer Analysen. Im Rahmen dieser Überprüfung könnten neue Berufskrankheiten in Frage kommen.

Zur Frage der Unterstützung von Opfern ist zu sagen, daß hierfür die Mitgliedstaaten nach wie vor zuständig sind.