SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1678/01

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(14. Juni 2001)

Betrifft: Transportnetze und Raumordnung

Es besteht eine eindeutige Verbindung zwischen der Randlage einiger Regionen der Europäischen Union und ihrem Grad an wirtschaftlichem und sozialem Zusammenhalt. Ebenso gibt es eine eindeutige Konzentration von Mitteln der Union für den Verkehr in den am meisten entwickelten und zugänglichsten europäischen Regionen.

Ist eine bessere Koordinierung und Gliederung zwischen den Verkehrsnetzen und der europäischen Raumordnung vorgesehen?

Entwurf: Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(31. Juli 2001)

Die Kommission vertritt die Auffassung, dass die Verkehrspolitik und insbesondere der Ausbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze mit erheblichen Auswirkungen auf die Raumordnung verbunden ist und zur Reduzierung der Disparitäten zwischen den Regionen beitragen kann.

Im Zweiten Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt(1) wird darauf hingewiesen, dass in den neunziger Jahren große Anstrengungen unternommen wurden, um die Verkehrssysteme in den Förderregionen und den Kohäsionsländern effizienter zu gestalten und auf ein Niveau zu bringen, das dem in der übrigen Union entspricht. Diese Fortschritte sind nicht zuletzt den Strukturfonds der Union zu verdanken, deren Investitionen gezielt der Verkehrsinfrastruktur in den Regionen mit Entwicklungsrückstand und in den Kohäsionsländern zugute kamen.

Eine aktuelle Studie der Kommission hat deutlich gezeigt, dass der Teilbereich Verkehr des Kohäsionsfonds für die am wenigsten entwickelten Regionen äußerst vorteilhaft ist: 20 % der ärmsten Regionen erhalten 80 % der Fördermittel, während 40 % der wohlhabendsten Regionen weniger als 1 % bekommen.

Ferner sei auf die Verwirklichung von Großprojekten hingewiesen. So ermöglicht beispielsweise das Brücken- und Tunnelprojekt Øresund eine bessere Verbindung zwischen dem Zentrum der Europäischen Union und den nordischen Ländern. Deren Verkehrsanbindung ist für die Kohäsion in der Union von großer Bedeutung, selbst wenn diese Länder keinen wirtschaftlichen Entwicklungsrückstand aufweisen.

Die Behauptung, es gebe eine eindeutige Konzentration von Mitteln der Union für den Verkehr in den am meisten entwickelten und zugänglichsten europäischen Regionen, ist somit nicht zutreffend.

Trotzdem prüft die Kommission im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten für ein Weißbuch über die gemeinsame Verkehrspolitik und die Aktualisierung der Leitlinien für die Transeuropäischen Verkehrsnetze, wie diese Netze künftig verstärkt zu einer ausgewogeneren Raumentwicklung in der Union beitragen können.

Dabei hat sich gezeigt, dass eine bessere Verteilung der Verkehrsströme innerhalb der Union von grundlegender Bedeutung ist und deshalb Maßnahmen eingeleitet werden müssen, um die Regionen im Zentrum vom Verkehr zu entlasten und die Peripherie in die Handelsströme einzubeziehen. Hieraus ergibt sich ein neuer Bedarf: So müssen grenzüberschreitende Räume mit Hilfe großer Infrastrukturprojekte geschaffen werden, die natürliche Hindernisse überwinden oder für Küstenregionen geeignete Verbindungen herstellen.

Die aktualisierten Leitlinien für die Transeuropäischen Verkehrsnetze, die die Kommission voraussichtlich im Herbst 2001 vorlegen wird, sollen Vorschläge für Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen enthalten. Außerdem ist eine begrenzte Zahl neuer Großprojekte vorgesehen, die zur Verwirklichung dieses Ziels beitragen sollen.

Mit Hilfe des Programms zur Einrichtung eines Beobachtungsnetzes für die Europäische Raumordnung (ORATE) wird es möglich sein, die Analyse des Zugangs der einzelnen Regionen zu den Infrastrukturen sowie der Auswirkungen der Verkehrspolitik und der Schaffung Transeuropäischer Netze auf die Raumordnung zu vertiefen.

Die ersten Ergebnisse dieser Arbeiten werden für 2003 erwartet und können in eine umfassendere Neufassung der Leitlinien für die Transeuropäischen Verkehrsnetze einfließen, die die Kommission 2004 vorschlagen will, um unter anderem das Konzept der Hochgeschwindigkeits-Seewege einzuführen und die Anbindung der Randregionen an den übrigen Kontinent zu verbessern.

(1) KOM(2001) 24 endg.