SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2298/99

von Elisa Damião (PSE) an die Kommission

(29. November 1999)

Betrifft: Zukunft der Textilindustrie in der Europäischen Union

Die Textilindustrie ist mit rund 2,5 Millionen Beschäftigten in den Mitgliedstaaten und einem Exportvolumen von 180 Milliarden Ecu der Hauptexportsektor der EU. In den vergangenen zehn Jahren verringerte sich ihre Produktion um rund 10 %, und laut Euratex gingen etwa eine Million Arbeitsplätze in diesem Sektor verloren, eine Entwicklung, die durch Billigimporte hervorgerufen wurde.

Seit 1997 befindet sich der Textilsektor mit einer negativen Wachstumsrate, die 19993,3 % erreichen wird, in einer schweren Krise, und Prognosen zufolge man rechnet für das Jahr 2000 mit +2,7 % wird er sich nur langsam erholen.

Kommissionsmitglied Pascal Lamy hat eine Untersuchung über die Möglichkeit von Stützungsmaßnahmen der Europäischen Union in anderen Bereichen, z.B. im Agrarsektor durchgeführt. Kann die Kommission daher mitteilen, welche Maßnahmen sie zu ergreifen gedenkt, um den für die EU äußerst wichtigen Textilsektor zu unterstützen, vor allem was die folgenden Aspekte anbelangt:

- korrekte Anwendung der Beschlüsse der Uruguay-Runde, die zum Nachteil der von der Textilindustrie abhängigen Regionen verfälscht wurden, im Rahmen der Verhandlungen der Welthandelsorganisation;

- Eintreten für ein Etikett, das dem Verbraucherschutz dient und garantiert, daß das Produkt von Arbeitnehmern, die über Rechte verfügen, hergestellt wurde, zu einer ausgewogeneren und nachhaltigeren Entwicklung in den WTO-Mitgliedstaaten beiträgt und den Schutz des geistigen Eigentums gewährleistet, was auch die Betrugsbekämpfung in diesem und anderen Bereichen voraussetzt?

Antwort von Herrn Lamy im Namen der Kommission

(20. Dezember 1999)

Die Kommission ist sich über die Schwierigkeiten des Textil- und Bekleidungssektors der Gemeinschaft im klaren. Mit Inkrafttreten des WTO-Übereinkommens über Textilien und Bekleidung hat ein allmählicher Liberalisierungsprozeß begonnen, der bis zum 1. Januar 2005 zur vollständigen Beseitigung mengenmäßiger Einfuhrbeschränkungen gegenüber WTO-Mitgliedern führen wird.

Die Kommission ist der Überzeugung, daß für den Sektor bis zur Erreichung dieses Datums unbedingt das Terrain geebnet werden muß, damit die Textilindustrie der Gemeinschaft gleichberechtigten Zugang zu Drittlandsmärkten erhält. Es wird somit notwendig sein, die zahlreichen tariflichen und nichttariflichen Handelsschranken abzubauen, die die Exporte der Gemeinschaft in die Märkte zahlreicher Handelspartner behindern. In ihrer Mitteilung(1) an den Rat über die neue Verhandlungsrunde hat die Kommission ein vollständiges Tarifkonzept vorgelegt, das namentlich auf die Harmonisierung der Tarifstrukturen und die Beseitigung von Spitzenzöllen abzielt. In der Mitteilung wurde zudem die Notwendigkeit unterstrichen, auf die Beseitigung nichttariflicher Handelsschranken hinzuwirken.

Die Kommission ist überzeugt, daß freiwillige Initiativen im Sinne einer verstärkten Kennzeichnung von Textilerzeugnissen, die es erlaubt, Erzeugnisse zu erkennen, die unter Wahrung sozial- und arbeitsrechtlicher Normen hergestellt wurden, zur Aufklärung des breiten Publikums beitragen und die Kaufentscheidung des Verbrauchers erleichtern können. Die Kommission verfolgt gegenüber Betrug und Umgehung von Vorschriften im Textilbereich eine harte Linie. Die Initiative zur Betrugsbekämpfung im Textilbereich (TAFI) ist dazu gedacht, diese ernste Angelegenheit in den Griff zu bekommen, und bei Verdacht auf Mißbrauch führt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) rigoros seine Ermittlungen durch. Was den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum in diesem Sektor angeht, so hat die Kommission einen Leitfaden in Auftrag gegeben, der den Gemeinschaftsherstellern als Hilfe dient, sich in adäquater Weise gegen Warennachahmung zu schützen. Die Kommission hat ferner am 22. Juni 1999 einen geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Rates über einen einheitlichen Schutz gewerblicher Muster der Europäischen Gemeinschaft vorgelegt(2). Dadurch könnte die Innovation gefördert werden, und der für den gesamten Bereich des Binnenmarkts der Gemeinschaft geltende Musterschutz im Bereich der gewerblichen Erzeugnisse einschließlich Textilien könnte dazu beitragen, Warennachahmung und Piraterie zu verhindern.

Die Kommission erachtet die genannten Initiativen und Maßnahmen für notwendig, damit die europäische Textil- und Bekleidungsindustrie über die fairen Handelsbedingungen verfügen kann, die ihr die Möglichkeit geben, ihre komparativen Vorteile und ihr Wettbewerbspotential vollends zu nutzen und zu entfalten.

(1) KOM(1999) 331 endg.

(2) KOM(1999) 310 endg.