SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3295/97 von Alexandros Alavanos (GÜ/NGL) an die Kommission (20. Oktober 1997)

Betrifft: Maßnahmen zugunsten der Funker

Der Fachberuf des Funkers der Handelsmarine wird auf Handelsschiffen der Gemeinschaftsflotte ab 1.2.1999 infolge des technischen Wandels endgültig abgeschafft. Aus dieser Tatsache erwächst ein ernstes Beschäftigungsproblem für eine ganze Gruppe von Arbeitnehmern, insbesondere für die Arbeitslosen im fortgeschrittenen Alter, die über keine sonstige Berufsausbildung verfügen und auch aufgrund ihres Alters und von Gesundheitsproblemen nicht für neue Weiterbildungsprogramme in Frage kommen.

Kann die Kommission mitteilen:

1. Welche sozialen Schutzmaßnahmen wurden von den Mitgliedstaaten für die Funker ergriffen?

2. Durch welche Programme gedenkt sie die Funker zu unterstützen, damit sie die schwierige Lage bewältigen können, in die sie geraten sind, und damit ihre soziale Marginalisierung abgewendet werden kann?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (5. Dezember 1997)

Abgesehen von den Maßnahmen zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Frauen und Männern im Bereich der sozialen Sicherheit und derjenigen zum Schutz der Personen, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, ist die Tätigkeit der Kommission im Sozialschutzbereich auf die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten beschränkt, die für alle konkreten Entscheidungen bei spezifischen Maßnahmen zuständig sind.

Im Zusammenhang mit dem System zur gegenseitigen Unterrichtung über Sozialschutzfragen in der Gemeinschaft und dem Bericht über den Sozialschutz in Europa hat die Kommission Datenbasen über die Sozialschutzsysteme der Mitgliedstaaten geschaffen. Diese Datenbasen enthalten jedoch nur Informationen allgemeiner Art. Die Kommission verfügt über keinerlei Informationen über besondere Berufsgruppen, wie z.B. Funker.

Eine allgemeingültige Antwort auf die Frage, ob Unterstützungsmaßnahmen in die Instrumente der Regional- und Strukturpolitik der Gemeinschaft eingebunden werden könnten, ist nicht möglich; jeder Fall müsste einzeln untersucht werden.

Ziel 4 der Strukturfonds erleichtert die Anpassung der Arbeitskräfte an die industriellen Wandlungsprozesse und an Veränderungen der Produktionssysteme. Diese Wandlungsprozesse können sich aufgrund technologischer Veränderungen oder von Veränderungen bei der Arbeitsorganisation und beim Management der Produktion ergeben.

Ziel 4 ist in erster Linie für Arbeitnehmer gedacht, die aus Altersgründen, aufgrund ihres niedrigen Qualifikationsniveaus oder ihrer beruflichen Laufbahn von Arbeitslosigkeit bedroht sind, weil es für sie schwer ist, sich den neuen Anforderungen anzupassen. Angestrebt ist eine Sicherung der Beschäftigungsaussichten solcher Arbeitnehmer, insbesondere durch Beratungs- sowie durch Ausbildungs- und Umschulungsmaßnahmen.

Bei der Orientierung und Beratung sollen die Eignung (fachliche Kompetenz und persönliche Fähigkeiten), die Motivation und Fähigkeiten der Arbeitnehmer für die Tätigkeiten bestimmt werden, die sie nach einer entsprechenden Schulung ausüben könnten. Im Rahmen einer solchen Schulung können sowohl fachliche und spezifische Kenntnisse für einen bestimmten Arbeitsplatz oder für eine bestimmte Aufgabe als auch allgemeine Kenntnisse vermittelt werden.