SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3557/00

von Wilhelm Piecyk (PSE) an die Kommission

(9. November 2000)

Betrifft: Havarie des Tankers Ievoli Sun Rolle der Klassifikationsgesellschaft Rina

Der gesunkene Chemikalien-Tanker Ievoli Sun wurde von der italienischen Klassifikationsgesellschaft Rina als seetüchtig eingestuft. Es ist dieselbe Klassifikationsgesellschaft, die schon den im Dezember letzten Jahres gesunkenen Öltanker Erika untersuchte und den offensichtlich maroden Zustand dieses Schiffes nicht bemerkt haben will.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. Wie gedenkt sie eine Untersuchung der Frage einzuleiten, ob die Klassifikationsgesellschaft Rina ihrem Untersuchungsauftrag beim Tanker Ievoli Sun in ausreichender Weise nachgekommen ist?

2. Erwägt sie ein Verfahren gegen die Klassifikationsgesellschaft Rina, um ihr die Lizenz zu entziehen, falls sich bei dieser Untersuchung herausstellen sollte, daß die Ievoli Sun trotz offensichtlicher Mängel als seetüchtig eingestuft wurde?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(1. Dezember 2000)

Bedauerlicherweise ist abermals vor der französischen Küste ein Tankschiff in schwerem Wetter verloren gegangen. Es gibt jedoch erhebliche Unterschiede zwischen den beiden Havarien: Die Erika zerbrach wegen des Versagens ihrer Verbände in zwei Teile, während die Rumpfstruktur der Ievoli Sun offenbar intakt geblieben ist. Die Kommission verfolgt aufmerksam die durch den Flaggenstaat, Italien, und die französischen Behörden geführten Untersuchungen der möglichen Ursachen für dieses jüngste Schiffsunglück. Insofern besitzt die Kommission bislang noch keinerlei Hinweise darauf, daß der Schiffbruch die direkte Folge irgendeiner Fehlleistung durch die Klassifikationsgesellschaft RINA wäre.

Die Kommission möchte auf die Anfrage des Herrn Abgeordneten mit folgenden Informationen erwidern:

1. Die Kommission ist kein Flaggenstaat und somit nicht befugt, Untersuchungen eines Unfalls auf See anzustellen. Dies ist Sache des Flaggenstaates und des Staates, in dem der Unfall geschah. Die Kommission beobachtet jedoch ständig die gemäß Richtlinie 94/57/EG des Rates vom 22. November 1994 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden(1) anerkannten Organisationen, zu denen auch die RINA zählt. Die Kommission erhielt vor kurzem von der RINA alle relevanten Informationen über die Ievoli Sun und ist dabei, das Material zu bewerten.

2. Sollten sich aus den amtlichen Untersuchungen oder auf anderem Wege Beweise dafür ergeben, daß der Unfall einer Fehlleistung seitens der RINA geschuldet ist, wird die Kommission die Möglichkeit prüfen, Artikel 9 der Richtlinie 94/57/EG, d.h. den Entzug der Anerkennung, anzuwenden.

In diesem Zusammenhang macht die Kommission den Herrn Abgeordneten auf die im Kielwasser der Erika eingebrachten Änderungsvorschläge für die genannte Richtlinie aufmerksam, die die qualitativen Vorschriften der Richtlinie verschärfen und eine weitere Sanktion den zeitlich begrenzten Entzug der Betriebslizenz einführen sollen, die ausdrücklich auf die von dem Herrn Abgeordneten beschriebenen Sachlagen zugeschnitten ist.

Die Kommission hofft, daß diese geänderte Richtlinie rasch verabschiedet wird.

(1) ABl. L 319 vom 12.12.1994.