SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0632/03

von Dana Scallon (PPE-DE) an die Kommission

(4. März 2003)

Betrifft: EU-Entwicklungspolitik und nichtstaatliche Organisationen (NGO)

Die Kommission wird gebeten, eine Liste der von ihr finanzierten Projekte in den Bereichen sexuelle Gesundheit, Reproduktionsgesundheit, geschlechts- und fortpflanzungsbezogene Rechte sowie Bevölkerungspolitik

aus den zurückliegenden fünf Jahren vorzulegen. Es wird um Angaben über solche Projekte gebeten, die vollständig diesen Themen gewidmet sind, aber auch Projekte, die sie teilweise zum Gegenstand haben.

Außerdem wird gebeten um Angaben über den Anteil der Mittel der Kommission an der Finanzierung, eine Beschreibung der Projekte und der dazugehörigen Tätigkeiten sowie Angaben über die Projektbeteiligten, die Adressatenkreise und die Haushaltslinien, aus denen die Projekte finanziert werden.

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(16. April 2003)

Die Gemeinschaft finanziert Projekte auf den Gebieten Gesundheit und Rechte im Bereich Fortpflanzung und Sexualität sowie in demographischen Fragen über verschiedene Finanzquellen:

- die speziell für diesen Zweck geschaffene Haushaltslinie (B7-6312);

- die Haushaltslinie für die Beteiligung der Gemeinschaft an Maßnahmen von NRO (B7-6000);

- die regionalen und nationalen Kooperationsprogramme, die aus dem allgemeinen Haushalt (ALA/MED) oder aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) finanziert werden.

Der Frau Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments wird umgehend eine Liste von 38 Projekten zugesandt, die von 1998 bis 2002 aus den Haushaltslinien B7-6312 (früher 6212) von der Kommission finanziert wurden. Außer dem Titel der Maßnahme umfasst sie Informationen über deren Inhalt, den Ort der Durchführung und den Betrag. Der Gemeinschaftsbeitrag liegt in jedem Fall unter 90 % der Gesamtkosten des Projekts.

In einer zweiten Liste werden die Projekte der gleichen Bereiche aufgezählt, die aus der Haushaltslinie B7-600 finanziert werden, die der Kofinanzierung von Maßnahmen mit den Nichtregierungsorganisationen (NRO) dient. In dieser Liste sind auch die bezuschussten NRO aufgeführt. Der Beitrag der Kommission beträgt höchstens 80 % der Gesamtkosten dieser Projekte.

Für Projekte, die unter anderen Programmen finanziert werden, kann die Frau Abgeordnete den Bericht mit dem Titel Evaluation de l'aide de la CE dans les pays ACP/ALA/MED dans le domaine de la Santé (2002) (Evaluierung der EG-Beihilfen in den AKP/ALA/MED-Ländern, Französisch, Zusammenfassung Englisch) unter folgender Adresse einsehen: http://europa.eu.int/comm/europeaid/evaluation/reports/sector/951589.pdf

Vor allem unter Anhang 2 dieses Berichts wird eine Typologie der Projekte und Programme aufgestellt, in denen die verschiedenen Interventionsbereiche aufgeführt sind, unter anderem Familienplanung und reproduktive Gesundheit sowie HIV/AIDS und sexuell übertragbare Krankheiten. Von insgesamt 115 Projekten befassen sich 33 mit bestimmten Aktivitäten, die den einen oder anderen dieser Bereiche betreffen.

Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass 2002 ein neues Projekt zur Finanzierung aus den Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) von der Kommission verabschiedet wurde. Es handelt sich um ein Gemeinschaftsprogramm für die sexuelle und reproduktive Gesundheit von EU/AKP/UNFPA/IPPF, das in einem Dokument beschrieben wird, welches der Frau Abgeordneten sowie dem Generalsekretariat des Parlaments umgehend zugesandt wird.

Im Bereich Bevölkerungspolitik läuft zurzeit eine Evaluierung der von der Kommission durchgeführten Maßnahmen. Die erste Phase dieser Studie ist bereits abgeschlossen, und der Abschlussbericht wird für Ende 2003 erwartet.