SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0931/03

von Jorge Moreira Da Silva (PPE-DE) an die Kommission

(26. März 2003)

Betrifft: Politik zur Verringerung der Risiken der Drogenabhängigkeit

Unsere Politik zur Bekämpfung der Drogenabhängigkeit ist gescheitert. Der Drogenhandel hat durch das Verbot nur noch zugenommen, sich weiter verbreitet und immer größere Gewinne eingebracht, was zur Zunahme der organisierten Kriminalität und der Kleinkriminalität führte, Regime geschwächt und uns durch die Ohnmacht, mit der wir der Kriminalität gegenüberstehen, gedemütigt hat.

Andererseits sind hinsichtlich der Volksgesundheit nicht nur die physischen und psychischen Schäden besorgniserregend, die durch die Drogensucht verursacht werden, sondern auch in Anbetracht der Zahl der Drogensüchtigen, die auf spritzbare Betäubungsmittel zurückgreifen nahezu 1 Million in der Europäischen Union die gesundheitlichen Risiken im Zusammenhang mit der Ansteckung der Drogenabhängigen mit HIV und Hepatitis C sowie die steigende Zahl der Toten durch Überdosis und Vergiftung. Es sei darauf hingewiesen, dass die Sterblichkeit von opiatabhängigen Personen zwanzigmal höher ist als die der Bevölkerung im allgemeinen.

Die Europäische Kommission wird daher im Rahmen der Politik zur Verringerung der Risiken der Drogenabhängigkeit folgendes gefragt:

1. Wie beurteilt sie die Programme zur Drogensubstitution mit Methadon auf der Ebene der Mitgliedstaaten?

2. Vertritt die Europäische Kommission nicht die Auffassung, dass Pilotprogramme für die Verabreichung von Opiaten an Kranke mit einer langen erfolglosen Behandlung unter ärztlicher Kontrolle , wie sie in Bern, Liverpool und in jüngster Zeit in Asturien durchgeführt wurden, von der Europäischen Kommission untersucht und in anderen Staaten durchgeführt werden sollten? Es sei daran erinnert, dass diese Programme positive Ergebnisse erzielten, insbesondere einen Rückgang der Kriminalität, der Zahl der Überdosen und der Zahl der Opfer durch Vergiftung sowie der Zahl von Fällen der Ansteckung mit HIV und Hepatitis C.

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(16. April 2003)

1. Die Kommission selbst hat keine Studie über die in den Mitgliedstaaten laufenden Programme zur Drogensubstitution mit Methadon durchgeführt, doch ist für 2003 in Zusammenarbeit mit der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogenabhängigkeit eine Bestandsaufnahme der in den Mitgliedstaaten praktizierten Methoden zur Risikoreduzierung vorgesehen.

Die Beobachtungsstelle hat ihrerseits eine Studie über die Substitutionsbehandlung in allen 15 Mitgliedstaaten in Auftrag gegeben und die Ergebnisse im Jahr 2000 in dem Buch Überblick über die derzeitige Praxis bei der Drogensubstitutionsbehandlung in der Europäischen Union veröffentlicht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Substitutionsbehandlung zu einem erhöhten physischen, psychologischen und sozialen Wohlergehen führt und die Kriminalität reduziert.

2. Die Kommission kann zu einzelnen Programmen in den Mitgliedstaaten nicht Stellung nehmen. Sie hat aber Pilotprojekte zur Methadonsubstitution im Rahmen des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms gegen Drogen und Drogenabhängigkeit gefördert, etwa die Arbeit des Netzwerks Euro-Methwork. Zur Zeit unterstützt sie das Projekt Qualitätsverbesserte Substitutionsbehandlung in Europa. Das Projekt soll in Europa die Bereitstellung der Substitutionsbehandlung für Opiatabhängige fördern, für die diese Medikation angezeigt ist, und dafür sorgen, dass die Substitutionsbehandlung fachgerecht angeboten wird.

Im Dezember 2002 hat die Kommission nach Artikel 152 EG-Vertrag einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Prävention und Risikoreduzierung bei der Drogenabhängigkeit verabschiedet. Im Februar 2002 hat das Parlament die vorgeschlagene Empfehlung befürwortet, sie dürfte demnächst vom Rat angenommen werden. Den Mitgliedstaaten wird empfohlen, eine umfassende Substitutionsbehandlung anzubieten, unterstützt durch adäquate psychosoziale Betreuung, wobei eine breite Palette unterschiedlicher Behandlungsoptionen einschließlich einer nichtmedikamentösen Behandlung entsprechend den Erfordernissen der Drogenabhängigen bereitgestellt werden sollte. Darüber hinaus wird empfohlen, durch entsprechende Maßnahmen die Abzweigung von Substitutionsmitteln zu verhindern und gleichzeitig den Zugang zur Behandlung zu gewährleisten.