SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2330/01

von Concepció Ferrer (PPE-DE) an die Kommission

(31. Juli 2001)

Betrifft: Wirtschaftliche und kulturelle Annäherung der EU an China

Die chinesische Volkswirtschaft verzeichnete in den ersten sechs Monaten dieses Jahres eine Wachstumsrate von 7,9 %. Die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ist in China viermal so hoch wie die für dieses Jahr weltweit prognostizierte Wachstumsrate, womit der asiatische Gigant derzeit die einzige große Wirtschaftsmacht ist, der es gelungen ist, sich der Verlangsamung der Wirtschaftstätigkeit zu entziehen, unter der die übrigen Teile der Welt zu leiden haben. An zweiter Stelle folgt Indien mit einer Wachstumsrate von 3,8 % im ersten Quartal, die voraussichtlich bis Ende 2001 aufrechterhalten werden kann.

Beabsichtigt die Kommission angesichts des für die nächsten Monate vorgesehenen Beitritts Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO), auf eine Annäherung im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich hinzuwirken, um dem Wirtschafts- und Kulturschock vorzubeugen, den der Beitritt Chinas mit sich bringen kann?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(3. Oktober 2001)

Die jüngsten Entwicklungen sowohl in der Europäischen Union als auch in China haben für die Beziehungen zwischen der Union und China neue Rahmenbedingungen geschaffen. Der Reformprozess in China, die wachsende wirtschaftliche Bedeutung des Landes und der anstehende Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) spielen in diesem Zusammenhang eine große Rolle.

In der erst kürzlich verfassten Mitteilung der Kommission an den Rat und das Parlament Die China-Strategie der EU: Umsetzung der Grundsätze von 1998 und weitere Schritte zur Vertiefung des politischen Konzepts der EU(1) wird auf diese neue Lage eingegangen. Verschiedene Anpassungen der Chinapolitik der Union werden vorgeschlagen, um die schrittweisen, positiven und konstruktiven Bemühungen Chinas auf internationaler Ebene auf eine Weise zu unterstützen, die dem wachsenden Gewicht dieses Landes in der Welt entspricht. Der Rat hat dieser Mitteilung in den Schlussfolgerungen des Rates Allgemeine Angelegenheiten vom 25. Juni 2001 zugestimmt.

In der Mitteilung wird gefordert, China weiter in die Weltwirtschaft zu integrieren. Es wird vorgeschlagen, dass die Union dieses Ziel durch einen weit gefächerten Ansatz verfolgt, zu dem nicht nur die rigorose Überwachung der korrekten Umsetzung der von China eingegangenen WTO-Verpflichtungen gehört, sondern auch die Stärkung der Mechanismen zur Bewältigung von bilateralen Handelsstreitigkeiten und die Intensivierung und Ausweitung des Dialogs oder der Abschluss von bilateralen Abkommen in einer Reihe von Schlüsselbereichen, wie Informationsgesellschaft, Umwelt, Energie, Wissenschaft und Technologie, Unternehmenspolitik und Regulierungsfragen, Seeverkehr und Zoll. Außerdem wird in der Mitteilung die Bereitschaft der Union bestätigt, die Hilfe-Programme umzusetzen, die zum Erfolg des WTO-Beitritts Chinas und des wirtschaftlichen und sozialen Reformprozesses des Landes beitragen können.

Außerdem ist in dieser Mitteilung die Stärkung der Kontakte zwischen europäischen und chinesischen Privatpersonen und Unternehmen vorgesehen, und zwar durch die Förderung von Austauschprogrammen im Bildungsbereich sowie des Dialogs zwischen Unternehmen beider Seiten.

(1) KOM(2001) 265 endg.