SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2562/02

von Professor Sir Neil MacCormick (Verts/ALE) an die Kommission

(10. September 2002)

Betrifft: REACH-System

Sind der Kommission die Befürchtungen vieler Mitbürger hinsichtlich des REACH-Systems bekannt, das für die Erprobung und Registrierung von Chemikalien vorgeschlagen wurde? Wird die Kommission insbesondere die Bestandteile des REACH-Systems überprüfen, mit denen die Anzahl von Tierversuchen, die viele europäischen Bürger zutiefst abstoßen, erheblich zunehmen wird? Kann die Kommission zudem ihre Haltung zur Relevanz des REACH-Systems für Chemikalien angeben, die als Teile eines Verbunds zum Endprodukt gehören und somit keine der chemischen Eigenschaften in ihrem Reinzustand aufweisen?

Antwort von Frau Wallström Im Namen der Kommission

(3. Oktober 2002)

Das REACH-System wurde von der Kommisssion im Weißbuch zur Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik(1) vorgeschlagen, um die menschliche Gesundheit und die Umwelt besser vor den möglichen Risiken von Chemikalien zu schützen. Die vorhandenen Kenntnisse über gefährliche Eigenschaften und Verwendungen eines Großteils der chemischen Stoffe, die auf dem Gemeinschaftsmarkt erhältlich sind, reichen nicht aus, um ein hohes Schutzniveau sicherstellen zu können.

Das Weißbuch schlägt nicht einfach ein Testprogramm vor, um weitere Kenntnisse zu erlangen und so den Umgang mit Chemikalien und deren Kontrolle zu verbessern, sondern die Sammlung von Informationen über Chemikalien. Informationen können aus beliebigen Quellen in der Gemeinschaft und weltweit bezogen werden. Tierversuche sollten nur durchgeführt werden, wenn es gar nicht anders geht.

Eines der politischen Ziele der Strategie ist die Förderung von Prüfungen ohne Versuchstiere.

Folgende Elemente von REACH werden vorgeschlagen, um möglichst selten auf Tierversuche zurückzugreifen:

- für Stoffe, die in Mengen von 1 10 Tonnen pro Jahr hergestellt/eingeführt werden, sollten im Allgemeinen nur In-vitro-Prüfmethoden zur Anwendung kommen; 20 000 der geschätzten 30 000 Altstoffe auf dem Markt der Gemeinschaft gehören zu dieser Gruppe;

- vorhandene Informationen über die Giftigkeit und Ökotoxizität von Stoffen, einschließlich der aus epidemiologischen Studien stammenden Daten, werden berücksichtigt;

- die allgemeinen Prüfanforderungen werden geändert, um eine expositionsbedingte Prüfung einzuschließen, wo dies angebracht ist;

- stoffspezifische Prüfprogramme für Stoffe, die in großen Mengen hergestellt werden, werden unter behördlicher Aufsicht entwickelt;

- es werden Anstrengungen zur Entwicklung weiterer alternativer Versuchsverfahren, bei denen weniger oder gar keine Tiere verwendet werden, unternommen;

- wo dies sinnvoll ist, werden chemische Stoffe gruppiert, um die Prüfungen zu minimieren;

- die gemeinsame Nutzung von Prüfdaten durch Unternehmen, die die Registrierung beantragen, wird mit ganz wenigen Ausnahmen aus Gründen der Geheimhaltung vorgeschrieben.

Die Kommission hat zwischen Oktober 2001 und Februar 2002 acht Arbeitsgruppensitzungen abgehalten, um fachmännischen Rat zu bestimmten Aspekte des Weißbuches einzuholen, darunter zu Versuchsaspekten und deren Relevanz für den Tierschutz. Sachverständige, darunter auch von Tierschutzorganisationen, waren aufgefordert, Vorschläge zu machen.

Die Kommission weiß, dass sich die Eigenschaften chemischer Stoffe erheblich ändern können, wenn sich diese zu Polymeren verbinden. Diese Eigenschaften sollten jedoch ebenfalls bekannt sein, um eine unbedenkliche Verwendung sicherzustellen. Die Kommission wird daher ein geeignetes und angemessenes System entwickeln, das die erforderlichen Informationen liefert.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sich die Kommission darum bemüht, ein Gleichgewicht herzustellen zwischen Tierschutzbelangen und möglicherweise ernsten Risiken von Chemikalien für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, wenn deren Eigenschaften und Verwendungen nicht hinreichend bekannt sind.

(1) KOM(2001) 88 endg., auf Internet unterhttp://europa.eu.int/comm/environment/chemicals/0188_en.pdf.