SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2382/96 von Glenys Kinnock (PSE) an die Kommission (6. September 1996)

Betrifft: Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union mit Äthiopien

Welche Maßnahmen schlägt die GD VIII in Anbetracht der alarmierenden Schlußfolgerungen in dem Bericht der Europäischen Kommission über die Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien vor?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (28. Oktober 1996)

Die Kommission ist nicht damit einverstanden, die Schlußfolgerungen des Berichts über die Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien als alarmierend zu bezeichnen.

In dem Bericht wird anerkannt, daß praktisch die gesamte Hilfe der Gemeinschaft für Äthiopien über 20 Jahre sehr zweckdienlich war. Vor dem Hintergrund der politischen Instabilität, des Kriegs und der schweren Naturkatastrophe in diesem Land waren die Aussichten auf eine langfristige Wirksamkeit und Nachhaltigkeit der Hilfe begrenzt. Daher die Schlußfolgerung, daß ein Grossteil der Hilfe der Gemeinschaft hinsichtlich der Erreichung der Ziele und ihrer Wirksamkeit ein Erfolg war. Was die Fehlschläge betrifft, werden in dem Bericht Gründe genannt, die teils innerhalb Äthiopiens und teils innerhalb der Gemeinschaft liegen (einschließlich überkomplizierter Verfahren, von denen sich einige der unmittelbaren Kontrolle der Kommission entziehen, und organisatorischer Schwächen infolge eines Mangels an spezialisierten Arbeitskräften). Ein Vergleich mit derart umfassenden Evaluierungen anderer Geber auf Landesebene zeigt, daß sogar in weniger extremen Fällen als im Äthiopien der siebziger und achtziger Jahre ihre Erfahrung sehr ähnlich ist.

In dem Bericht wird empfohlen, die Palette der Hilfeinstrumente zu vereinfachen und zu konzentrieren, die strategische Planung auf Landesebene zu stärken, die gesamtwirtschaftliche und sektorale politische Analyse und den politischen Dialog zu verbessern, den Projektzyklus zu verstärken (bessere Projektplanung und -überwachung), die Verwaltung der Hilfe einschließlich der Auszahlung sowie der Ausschreibung und Beschaffung von Hilfsgütern zu dezentralisieren und zu vereinfachen, die Normen der Berichterstattung zu verbessern sowie den Einsatz der Mittel zu verbessern, was auch eine Verstärkung des Personals einschließe.

Der Bericht erkennt an, daß "einige dieser Probleme zur Zeit in Angriff genommen werden". Bei der Vorbereitung der Verhandlungen, die zum Abschluß des Richtprogramms des 8. Europäischen Entwicklungsfonds führten, wurde von der Kommission berücksichtigt, daß ein einheitlicherer und stärker integrierter Einsatz der verschiedenen Mittel und Formen der Hilfe, ein vertiefter politischer Dialog mit der Regierung und eine umfassendere Landesstrategie erforderlich sind. Ein sektoraler politischer Dialog bildet bereits den Rahmen für die Gemeinschaftshilfe im Strassenbausektor, und erhebliche Anstrengungen werden unternommen, um die Gemeinschaftshilfe für den Strukturanpassungsprozeß zu verbessern. In einigen Bereichen wird durch eine Anzahl von Faktoren (die nicht ausschließlich für Äthiopien gelten), einschließlich des Problems der Humanressourcen, der Vereinfachung und Konzentrierung der Palette der Instrumente sowie der Dezentralisierung und Vereinfachung der Verwaltung und Verfahren ein rascher Fortschritt gebremst.

Die Arbeitsmethoden und die Übertragung von Befugnissen müssen in dem für die Beschlußfassung der Kommission festgelegten Rahmen geprüft werden, der vor dem Beschluß und der Durchführung die Konsultation mit den Mitgliedstaaten erfordert. Verbesserungen sind bei der Projektplanung, Überwachung und Berichterstattung sowie dem Einsatz von Mitteln aller Art zu erwarten.