SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1332/97 von Gerhard Botz (PSE) an die Kommission (21. April 1997)

Betrifft: Städtepartnerschaften

Wie groß ist der Gesamtanteil der finanziellen Mittel aus den verschiedenen EU-Programmen, die jährlich für die Förderung der Partnerschaftsbeziehungen innerhalb der EU bzw. über die Aussengrenzen hinaus aufgebracht werden (Jugendaustausch, Städtepartnerschaften, sportliche und kulturelle Aktivitäten usw., d.h. Begegnungen im weitesten Sinne)?

In diesem Zusammenhang wird um eine detaillierte Aufstellung der Verpflichtungsermächtigungen und der realisierten Mittel für derartige Aktivitäten in den letzten drei Jahren gebeten.

In welchem Verhältnis steht der diesbezuegliche administrative Aufwand der Kommission zum Gesamtmittel-Einsatz?

Antwort von Herrn Santer im Namen der Kommission (12. Juni 1997)

Städtepartnerschaften

Seit Bestehen des Kommissionsprogramms für Städtepartnerschaften wurden Mittel in folgender Höhe aus dem Gemeinschaftshaushalt bereitgestellt:

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Die Kommission erstellt jedes Jahr einen Bericht über die Bewirtschaftung dieser Mittel, den sie der Haushaltsbehörde zuleitet. Der Bericht für 1995 wurde dem Parlament am 24. Juli 1996 zugesandt. Der Bericht für 1996 wird zur Zeit erarbeitet und dem Parlament nach seiner Fertigstellung übermittelt. Die mit dem Programm verbundenen Verwaltungskosten sind im Verwaltungshaushalt der Kommission ausgewiesen.

Kulturelle Veranstaltungen

Die im Rahmen der kulturellen Aktion der Gemeinschaft entwickelten Programme und Pilotaktionen zielen sämtlich auf die Förderung der Zusammenarbeit und der Partnerschaft innerhalb der Gemeinschaft wie auch mit Drittländern ab. In den vergangenen drei Jahren wurden für die Entwicklung dieser Programme und Aktionen folgende Haushaltsmittel bereitgestellt.

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Es sei darauf hingewiesen, daß die Gemeinschaftsausgaben gemäß den Auflagen des Parlaments ausgeführt und dem Rechnungshof zur Kontrolle vorgelegt werden. Dazu übermittelt die Kommission dem Rechnungshof alljährlich am 30. April die Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht im Zusammenhang mit den Rechnungsvorgängen des Vorjahres. Dem Parlament wird dieses Dokument jeweils Anfang Mai zugeleitet.

Darüber hinaus werden jedes Jahr Pressemitteilungen mit der Liste der Empfänger veröffentlicht, in denen auch die Beträge für die ausgewählten Projekte der einzelnen Programme oder Aktionen genannt sind. Die Pressemitteilungen tragen folgende Nummern:

- Kulturelles Erbe

1995: IP/95/708 vom 7.7.96

1996: Memo/96/99 vom 22.10.96

1997: Veröffentlichung voraussichtlich im Oktober 97

- Förderung künstlerischer und kultureller Aktivitäten (Kaleidoskop)

1995: IP/95/481 vom 15.5.95 und IP/95/764 vom 17.7.95 (neue Mitgliedstaaten) (Pilotprojekt)

1996: IP/96/961 vom 28.10.96 (Gemeinschaftsprogramm)

1997: erscheint in Kürze

- Buch und Lesen (Ariane)

1995: IP/95/980 vom 15.9.95 (Pilotprojekt Förderung der Übersetzung von zeitgenössischen literarischen Werken)

1996: IP/96/1057 vom 21.11.96 (einschließlich Pilotprojekt zur Unterstützung von Vorhaben zur Förderung des Buches und des Lesens in Europa)

1997: Veröffentlichung voraussichtlich Ende September 1997 (Aktion zur Vorbereitung der Durchführung des Förderprogramms im Bereich Buch und Lesen, u.a. mit Hilfe der Übersetzung - Ariane).

Band IV der Haushaltsrechnung enthält Übersichtstabellen, denen u.a. das prozentuale Verhältnis zwischen den Gesamtausgaben für eine Maßnahme und den entsprechenden Verwaltungskosten zu entnehmen ist. In Band II sind diese Verwaltungskosten im einzelnen und nach Haushaltslinie aufgeschlüsselt dargestellt.

Jugendaustausch

Die Kommission finanziert im Rahmen des Programms Jugend für Europa verschiedene Austauschmaßnahmen und andere Maßnahmen, die von Jugendverbänden durchgeführt werden. Nach Informationen, die im Zuge von Kontakten mit den Projektträgern gesammelt wurden, sind Projekte, bei denen mehrere Organisationen aus Städten, die an Städtepartnerschaften beteiligt sind, verhältnismässig häufig. Die Kommission verfügt jedoch über keine Angaben zu der genauen Zahl von Projekten und den entsprechenden Beträgen.