SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3797/02

von Christos Folias (PPE-DE) an die Kommission

(7. Januar 2003)

Betrifft: Gutachten zur Via Egnatia

Es ist bekannt, wie wichtig die Verkehrsachse Via Egnatia für den Norden Griechenlands ist und welche Bedeutung ihr in Verbindung mit den vertikalen Achsen für die Zusammenarbeit und den Fortschritt aller angrenzenden Balkanstaaten zukommt.

Daher finanziert die Kommission für den Zeitraum 2001 bis 2003 im Rahmen der TEN Verkehr das Vorhaben PP701 Via Egnatia technische Gutachten mit einem Betrag von 30 Millionen Euro.

1. Über welche Abschnitte der Hauptachse oder der vertikalen Achsen wurden Gutachten angefertigt?

2. Wie viele Verträge hat die Aktiengesellschaft Egnatia AE unterschrieben und welcher Art sind diese Verträge? Nach welchem Verfahren wurden die Aufträge für diese Studien vergeben? Wurde das Verfahren für die Vergabe öffentlicher Aufträge eingehalten?

3. Wann wurde jeder einzelne Vertrag über ein Gutachten unterschrieben und mit welchem Unternehmen? Welcher Zeitplan wurde jeweils für die Ausführung vereinbart und auf welche Summe beläuft sich das vorgesehene Budget für jede Studie? Was wurde als Gegenstand eines jeden Gutachtens festgelegt? In welchem Stadium der Durchführung befindet sich jede einzelne Studie?

4. Welcher Anteil der vorgesehenen 30 Millionen Euro wurde bisher ausgezahlt?

5. Wie und in welchem zeitlichen Rahmen beabsichtigt die Kommission, die Fertigstellung der Via Egnatia und ihrer vertikalen Achsen zu fördern?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(13. Februar 2003)

Das von dem Herrn Abgeordneten angesprochene vorrangige Projekt 701 ist Teil des hinweisenden Mehrjahresprogramms, das von der Kommission am 19. September 2001 angenommen wurde und für den Zeitraum 2001-2006 für den Abschnitt Egnatia des vorrangigen Projekts Nr. 7 (PATHE-Egnatia) einen Betrag in Höhe von 30 Mio. EUR für Gutachten und Unterstützungsmaßnahmen bereitstellt. Dieses Projekt ist Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TET-T). Bei der Festlegung des Darlehens handelt es sich um eine vorläufige Maßnahme.

Die Abschnitte der Hauptachse oder der vertikalen Achsen der Via Egnatia, zu denen im Rahmen des vorrangigen Projekts 701 Gutachten angefertigt werden, sind in der Entscheidung C(2001) 3898/10 vom 30. November 2001 aufgeführt; eine Kopie wird dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments direkt zugeleitet.

Die von der Gesellschaft Egnatia Odos S.A. unterzeichneten Verträge beziehen sich auf technische oder umweltbezogene Gutachten für sämtliche Ausbaustufen des Projekts sowie auf den Bau der verschiedenen Abschnitte dieser Straßenachse.

Nach den von Egnatia Odos vorgelegten Informationen:

- wurden bis Ende 2001 im Rahmen des vorrangigen Projekts 701 170 Verträge unterzeichnet.

- Die Verträge wurden entsprechend der nationalen und gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften im Anschluss an Ausschreibungen vergeben.

Die Einzelheiten zu diesen Verträgen Datum der Unterzeichnung, Gegenstand, Zeitplan für die Durchführung sind, mit Ausnahme des Namens des Auftragnehmers, der normalerweise nicht von der Kommission weitergegeben wird in der Tabelle angegeben, die die Egnatia Odos S.A. zusammen mit dem regelmäßigen gemäß der Entscheidung C(2001) 3898/10 vom 30. November 2001 vorgelegten Fortschrittsbericht übermittelt hat. Eine Kopie dieser Tabelle wird dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments ebenfalls zugesandt.

Der 2001 und 2002 ausgezahlte Betrag beläuft sich auf 9 250 000 EUR, d.h. 30,8 % des Gesamtbetrags von 30 Mio. EUR.

Das gemeinschaftliche Förderkonzept 2000-2006 für Griechenland sieht für den Bau der Egnatia-Autobahn und ihre vertikalen Achsen eine finanzielle Unterstützung in beträchtlicher Höhe sowohl aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung als auch aus dem Kohäsionsfonds vor. Für die Egnatia-Straßenachse sind Zuschüsse von 1150 Mio. EUR geplant und für den Bau der vertikalen Achsen, die die Egnatia-Autobahn mit den Grenzen Griechenlands zu vier anderen Staaten verbinden, 300 Mio. EUR. Das gemeinschaftliche Förderkonzept und der Kohäsionsfonds 1994-1999 für Griechenland tragen ferner mit Zuschüssen in Höhe von 760 Mio. EUR zum Bau der Egnatia-Straßenachse bei.

Darüber hinaus hat die Europäische Investitionsbank Griechenland in den letzten fünf Jahren Darlehen in Höhe von 1500 Mio. EUR zur Finanzierung der Egnatia-Autobahn gewährt.

Die griechischen Behörden haben der Kommission mitgeteilt, dass bereits 153 km der neuen zweispurigen Fahrbahn der Egnatia-Autobahn fertiggestellt und in Betrieb sind und bis Ende 2002 150 weitere Kilometer der Egnatia-Autobahn fertiggestellt und in Betrieb sein werden. Bis Ende 2005 sollen auf der Grundlage der gleichen Schätzungen der griechischen Behörden 530 km der neuen zweispurigen Fahrbahn auf der Egnatia-Straßenachse, die aus Gemeinschaftsmitteln mitfinanziert wurden, fertiggestellt und in Betrieb sein.