SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1554/00

von Paulo Casaca (PSE) an die Kommission

(18. Mai 2000)

Betrifft: Vergleich des Marktwertes in derselben Währungszone

In ihrer Antwort E-0273/00(1) erläutert die Europäische Kommission ausführliche und interessante Überlegungen über den Vergleich des Marktwertes von Erzeugnissen in derselben Währungszone. Einmal abgesehen von den tiefgreifenden Unterschieden zwischen einer Wirtschafts- und Währungsunion und der Verwendung einer gemeinsamen Referenzwährung (sei es Gold, Silber, das Gold-Pfund, der Gold-Dollar oder der Dollar) sind die von der Kommission vorgebrachten Beispiel (Vergleiche Argentinien-USA und Belgien-Luxemburg) interessant im Zusammenhang mit unserem Thema.

Der Europäischen Kommission werden hiermit jedoch naheliegendere und bedeutendere Beispiele vorgebracht. Wenn wir die Preise gleichwertiger Wohnungen in Brüssel mit den vorhandenen statistischen Registriermethoden vergleichen wobei sich die Wohnungen in verschiedenen Stadtteilen befinden , so können wir leicht Unterschiede im Marktwert des Faktors 200, 300 oder sogar 400 Prozentpunkte feststellen. Wenn dieselbe Übung in bezug auf einige Güter des täglichen Bedarfs (insbesondere Obst und Gemüse, Bekleidung und Schuhe) zwischen verschiedenen Gebieten von Brüssel durchgeführt wird, werden auch äußerst unterschiedliche Marktwerte deutlich.

Folglich hätte ein Vergleich der Marktwerte zwischen den verschiedenen Stadtteilen von Brüssel mit den statistischen Methoden und Techniken, die EUROSTAT für die Berechnung der KKP zwischen Ländern verwendet, höchstwahrscheinlich dieselben beträchtlichen Unterschiede zum Ergebnis, die EUROSTAT zwischen den verschiedenen Ländern der Europäischen Union aufzeigt.

Falls einer derartige Untersuchung zu dem Schluß führen sollte, daß der Unterschied der Marktwerte zwischen einem reicheren und einem weniger reichen Stadtteil von Brüssel die Größenordnung von 50 % erreichte, hielte die Europäische Kommission es dann für gerechtfertigt, daß die Behörden von Brüssel die Verteilung von Mitteln zwischen den verschiedenen Stadtteilen mittels dieses Indikators anpassen?

Anders gefragt, glaubt die Europäische Kommission, daß die Behörden von Brüssel in einer solchen Situation irgendeine rechtliche, wissenschaftliche oder methodische Grundlage hätten, um den Bürgern des ärmeren Stadtteils die Hälfte der Mittel zuzuweisen, die sie dem Bürger des reicheren Stadtteils zuweisen?

Ist die Kommission nicht der Auffassung, daß das, was oben als absurde hypothetische Situation für Brüssel beschrieben wird, genau dem entspricht, was die Kommission real und nicht als Hypothese auf europäischer Ebene tut?

(1) ABl. C 330 E vom 21.11.2000, S. 114.

Antwort von Herrn Solbes Mira im Namen der Kommission

(7. Juli 2000)

Die Kommission teilt die Auffassung, daß es wegen der einer Arbitrage im Wege stehenden Transaktionskosten zu erheblichen Preisschwankungen für ein- und dieselbe Ware und insbesondere für nichthandelsfähige Waren kommen kann. Theoretisch könnte es daher wünschenswert sein, die Kaufkraftparität des Geldes (KKP) für Gebietseinheiten zu berechnen, die kleiner sind als Mitgliedstaaten. In der Praxis jedoch sind die Preiserhebungen, die zur Berechnung der Kaufkraftstandards benötigt werden, relativ teuer, und die so entstehenden Kosten würden noch um ein Vielfaches steigen, wenn die KKP auch für die regionale oder lokale Ebene berechnet würden.

Nichtsdestoweniger wird die Kommission sämtliche Möglichkeiten prüfen, wie sich regionale Kaufkraftstandards zu annehmbaren Kosten ermitteln lassen, um genaue regionale Kaufkraftstandards zur Verfügung zu haben, wenn im Jahre 2006 möglicherweise auf der Grundlage ähnlicher Kriterien wie der von Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds(1) die neue Liste der förderfähigen Gebiete festgelegt wird.

(1) ABl. L 161 vom 26.6.1999.