SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3162/02

von W.G. van Velzen (PPE-DE) an die Kommission

(5. November 2002)

Betrifft: Bedrohung der Kontinuität von Netzwerken und Rolle der Kommission

1. Der plötzliche Wegfall eines Unternehmens wie KPN Qwest kann ernste Auswirkungen auf das Funktionieren der Infrastruktur haben. Ist der Kommission bekannt, dass die Gefahr einer Beschlagnahme des Netzwerks von KPN Qwest bestand?

2. Einige Elemente des Glasfasernetzes von KPN sind verkauft worden. Dies hat Auswirkungen auf den Zugang und das Funktionieren europaweiter Netzwerke. Wer überwacht in der EU die uneingeschränkte Funktionsfähigkeit von Netzwerken?

3. Welche politischen Einflussmöglichkeiten hat die Kommission?

4. Ist die Überwachung der uneingeschränkten Funktionsfähigkeit von Netzwerken ein Element der geplanten Cyber Security Task Force, und falls nein, müsste die Task Force diese Funktion nach Ansicht der Kommission nicht abdecken?

5. Wird die Kommission ergänzende Vorschläge (beispielsweise Ausweitung der Cyber Security Task Force) vorlegen, um Eventualitäten dieser Art vorzubeugen?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(9. Dezember 2002)

Die Kommission dankt dem Herrn Abgeordneten für das Interesse, das er den zunehmenden Bedrohungen der Verfügbarkeit elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste entgegenbringt.

Sie hat mit besonderem Interesse die Entwicklungen seit dem 31. Mai 2002 verfolgt, als KPN Qwest Konkurs anmeldete. Da es sich bei dem niederländischen Unternehmen um einen der größten Internet-Backbonebetreiber Europas handelt, haben zahlreiche Internetdiensteanbieter, Gesellschaften und andere Telekom-Betreiber Verträge mit KPN Qwest geschlossen, um ihre Daten über dessen Leitungen zu transportieren.

Diese Situation ist aus der Sicht der Kommission der erste Fall einer möglichen Nichtverfügbarkeit von Informationsnetzen im Sinne ihrer Mitteilung zur Netz- und Informationssicherheit(1). Dieses verhängnisvolle Ereignis hat auch den Nutzern elektronischer Kommunikationsnetze erneut klar gemacht, dass sie sich nicht ausschließlich auf einen Anbieter verlassen sollten.

Nach dem derzeitigen Rechtsrahmen der Gemeinschaft müssen die Mitgliedstaaten die Netzintegrität gewährleisten (Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe f und Artikel 23 der Universaldienstrichtlinie, Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten(2)). Hier liegen jedoch mehrere sich überschneidende Problemkreise vor wie Sicherheit des Internet, Notrufdienste, Fragen der Staatssicherheit u.a.

Ein erstes Gespräch über Netzintegrität mit den Mitgliedstaaten fand im Rahmen des Kommunikationsausschusses statt. Es wurden Fragen wie wirtschaftlicher Zusammenbruch, technische Mängel und externe Vorfälle wie Terroranschläge behandelt, ohne dass sich eine gemeinsame Sichtweise abzeichnete. Weitere Arbeiten sind geplant, um die anstehende Problematik näher einzugrenzen, insbesondere beim Schutz kritischer Infrastrukturen

Die Erfassung und Analyse von Daten über mögliche Vorfälle, die Störungen verursachen, könnte in absehbarer Zeit Aufgabe der Gruppe Netz- und Informationssicherheit (des Sonderstabs für Computer- und Netzsicherheit) werden, deren Einsetzung derzeit erwogen wird. Sie könnte der Kommission die Elemente zur Entwicklung einer europäischen Politik der Netzsicherheit vermitteln.

Die Arbeiten des Kommunikationsausschusses zu Fragen der Integrität dürften es der Kommission gestatten, die Rolle des öffentlichen Sektors zu definieren und mit anderen Organisationen (z.B. CEPT, ETNO, ITU, NATO(3)) Informationen über mögliche Abhilfemaßnahmen auszutauschen.

Die Kommission wird den Herrn Abgeordneten über die Entwicklungen der politischen Arbeit in diesen Bereichen auf dem Laufenden halten.

(1) KOM(2001) 298 endg.

(2) ABl. L 108 vom 24.4.2002.

(3) Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Fernmeldewesen, European Public Telecommunications Network Operators; Internationale Fernmeldeunion; Nordatlantikpakt.