SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3242/97 von Alfonso Novo Belengür (ARE) an die Kommission (20. Oktober 1997)

Betrifft: Giftige Schnuller

Vor kurzem zog Frankreich 30.000 Schnuller der Marke Remond vom Markt zurück, nachdem festgestellt wurde, daß bei ihrer Herstellung eine krebserregende Substanz namens Nitrosamin verwendet wurde.

Angesichts der Dringlichkeit dieses Falles und der Besorgnis, zu der er Anlaß gibt, frage ich:

1. ist der Kommission bekannt, ob die französische Regierung tatsächlich Schritte zur Rücknahme dieser Produkte vom Markt unternommen hat?

2. kann die Kommission konkrete Informationen über ihr Vorhandensein in Spanien, und insbesondere in der Gemeinschaft Valencia, liefern?

3. welche Maßnahmen hat die Kommission eingeleitet, um die vollständige Rücknahme dieser Produkte vom europäischen Markt zu kontrollieren?

Antwort von Frau Bonino im Namen der Kommission (18. November 1997)

Gemäß der Richtlinie 92/59/EWG über die allgemeine Produktsicherheit ((ABl. L 228 vom 11.8.1992. )) und dem darin vorgesehenen Verfahren zum raschen Austausch von Informationen zwischen den Mitgliedstaaten über Schutzmaßnahmen bei Produkten, die eine ernste und unmittelbare Gefahr darstellen, setzten die französischen Behörden die Kommission über das vom Herrn Abgeordneten angeführte Problem in Kenntnis.

Nach Eingang der Information wurde sie umgehend über das einschlägige Warnsystem an alle Behörden in den Mitgliedstaaten und im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) weitergegeben, denen der Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Verbraucher obliegt.

1. Aus der Meldung der französischen Behörden geht hervor, daß die Firma Sebir-Remond selber vorbeugend die Rücknahme bestimmter Sauger angeordnet hat, die von einem Verbraucherschutzverband als "durch eine kanzerogene Substanz kontaminiert" beanstandet worden waren.

Die französischen Behörden untersuchten selber den Gehalt an Nitrosaminen und nitrosierbaren Stoffen der beanstandeten Sauger sowie von Saugern anderer Hersteller und prüften, ob die beanstandeten Erzeugnisse auch wirklich aus allen betroffenen Einrichtungen (z.B. Kinderhorte, Krankenhäuser, Apotheken) zurückgezogen worden waren. Ende Oktober 1997 sollten die vom betroffenen Mitgliedstaat und von der Firma selber ergriffenen Maßnahmen bilanziert werden.

2. Trotz der Weiterleitung - dank des Warnsystems - der von den französischen Behörden übermittelten Informationen ist die Kommission von den spanischen Behörden weder über Gegenmaßnahmen noch über den Umfang des Problems in diesem Mitgliedstaat bzw. in den einzelnen Regionen unterrichtet worden.

3. In der Richtlinie 93/11/EWG über die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi ((ABl. L 93 vom 17.4.1993. )) ist vorgesehen, daß die Mitgliedstaaten den Handel mit und die Verwendung von Flaschen- und Beruhigungssaugern verbieten, die N-Nitrosamine und N-nitrosierbare Stoffe in bestimmten Mengen freisetzen. Die Kommission wird im Rahmen ihrer Zuständigkeiten dafür sorgen, daß alle Mitgliedstaaten dieser Verpflichtung tatsächlich nachkommen und die Sicherheit der europäischen Verbraucher somit gewährleistet wird.