SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3114/02

von Charles Tannock (PPE-DE) an die Kommission

(30. Oktober 2002)

Betrifft: Behandlung von an HIV/AIDS leidenden Kindern in Rumänien

Kann die Kommission Berichte bestätigen, wonach zahlreichen an HIV/AIDS leidenden Kindern in Rumänien eine wirksame medikamentöse Behandlung oder die Einlieferung in Krankenhäuser mit dem Argument vorenthalten wird, dass die Mittel nicht reichten, und falls ja, hat die Kommission dieses Thema gegenüber den rumänischen Regierungsstellen zur Sprache gebracht?

Welchen Umfang hat die von der Europäischen Union für Rumänien bereitgestellte Wirtschaftshilfe, welcher Anteil ist für Gesundheitsversorgungsleistungen vorgesehen, und sind Bedingungen an die Hilfe geknüpft?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(3. Dezember 2002)

In Rumänien lebt eine hohe Anzahl an HIV/Aids-kranken Kindern(1) (Ende 2001 über 6000), von denen die meisten zwischen 1988 und 1991 wahrscheinlich durch HIV-verseuchte Blutkonserven und durch die Mehrfachverwendung von Spritzen infiziert wurden. Während die Anzahl der HIV/Aids-Fälle bei Erwachsenen im Steigen begriffen und Besorgnis erregend ist, verringerten sich die Neuinfektionen von Kindern mit HIV/Aids auf wenige Fälle pro Jahr.

Die Kommission ist darüber informiert, dass im Mai 2002 ein zeitweiliger Mangel an Medikamenten herrschte, der aber nicht durch die Kürzung staatlicher Mittel, sondern durch Verzögerungen im Ausschreibungsverfahren für die Beschaffung dieser Medikamente verursacht wurde. Es ist jedoch zutreffend, dass die medizinische Versorgung für HIV/Aids im Allgemeinen zwar verfügbar ist, in bestimmten Gebieten Rumäniens jedoch weiterhin gelegentlich Probleme bei der medizinischen Versorgung auftreten, die auf zeitweilig fehlende Mittel zurückzuführen sind.

Um die mittel- und osteuropäischen Länder, die sich um den Beitritt zur Union beworben haben, bei der Durchführung der erforderlichen Reformen zu unterstützen, leistet die Union Finanzhilfe in verschiedenen Bereichen. Was Hilfen für das öffentliche Gesundheitswesen betrifft, so können derartige Projekte über das PHARE-Programm finanziert werden.

Im Rahmen des PHARE-Länderprogramms für Rumänien wurden im Jahr 2001 insgesamt 248,98 Mio. EUR bereitgestellt, von denen 4 Mio. EUR für den Ausbau des rumänischen Systems für die epidemiologische Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten ausgegeben wurden. Im Jahr 2002 wurden im Rahmen des PHARE-Länderprogramms insgesamt 265,50 Mio. EUR für Rumänien bereitgestellt, von denen 5,82 Mio. EUR für die Kontrolle und Prävention von HIV/Aids und nicht übertragbaren Krankheiten zweckgebunden sind.

Es sei aber darauf hingewiesen, dass die Finanzhilfe im Rahmen des PHARE-Programms hauptsächlich auf die Beitrittsprioritäten abzielt, die in der Beitrittspartnerschaft für Rumänien festgelegt wurden. Das PHARE-Programm verfolgt daher zwei Hauptziele: Aufbau von Institutionen zur Gewährleistung der wirksamen und effizienten Umsetzung des Gemeinschaftsrechts (gemeinschaftlicher Besitzstand) und damit verbundene Investitionen. Die direkte Unterstützung sowie Investitionen zur Verbesserung der Qualität oder der Bereitstellung der Gesundheitsdienste in Rumänien sind daher im Rahmen der PHARE-Finanzierungsinstrumente nicht förderfähig.

(1) Humanes Immundefizienz-Virus/erworbene Immunschwächekrankheit.