SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0836/99

von Daniel Varela Suanzes-Carpegna (PPE) an die Kommission

(7. April 1999)

Betrifft: Einfuhren von Schiefer in die Europäische Union

Die Kommission gab in ihrer Antwort auf die Anfrage E-1580/98(1) des Fragestellers die Zahlen über die Einfuhren von Schiefer aus Entwicklungsländern in die Europäische Union für 1996 an.

Kann die Kommission die Liste aller Länder, die 1997 und 1998 Schiefer in die Europäische Union ausgeführt haben, vorlegen sowie das Volumen der Ausfuhren dieser einzelnen Länder und die Höhe der Zölle angeben, denen jede dieser Einfuhren in die Gemeinschaft unterworfen war?

Kann die Kommission mitteilen, wie viele dieser Einfuhren als in Betracht kommend und präferentiell eingestuft wurden?

Antwort von Herrn Marín Im Namen der Kommission

(6. Mai 1999)

Die Gesamteinfuhren von Schiefer (Code der kombinierten Nomenklatur 6803 00 10 und 6803 00 90, Verordnung (EG) 2261/98 der Kommission vom 26. Oktober 1998 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EWG) 2658/87 des Rates über die zolltarifiliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(2) aus Drittländern in die Gemeinschaft beliefen sich 1997 auf 30.263 Tonnen, d.h. 13,6 Millionen [fmxeuro].

Eine detaillierte Aufstellung dieser Importe je Exportland wird dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments direkt übermittelt.

Der 1997 bei der Einfuhr von Schiefer aus Drittländern zu zahlende vollständige Zollsatz betrug 2,5 % (1998 2,1 % und 1999 1,7 %).

Im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS), Verordnung (EG) 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998(3), fällt Schiefer unter die nichtempfindlichen Waren (Anhang I Teil IV der Verordnung), für die die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs vollständig ausgesetzt werden (Atikel 2, Absatz 4 der Verordnung), wenn diese Waren ihren Ursprung in einem APS-begünstigten Land haben(Anhang III der Verordnung). Der Ursprung der Waren wird durch Verordnung (EWG) 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 bestimmt, die den Zollkodex der Gemeinschaften festlegt(4).

Zu den APS-begünstigten Ländern, die Schiefer in die Gemeinschaft exportieren, gehören Südafrika, Argentinien, Bhutan, Brasilien, China, Ägypten, Hong Kong, Indien, Indonesien, Rußland, Syrien, Thailand.

Es ist zu erwähnen, daß infolge des Staffelungsmechanismus(Art.5 Absatz.1 der APS-Verordnung)die Präferenzspanne für China seit dem 1. Januar 1996 weggefallen ist und für dieses Land demzufolge der Zollsatz für Drittländer gilt.

Für die im Rahmen des APS zu gewährenden Präferenzen kamen Importe im Wert 5,87 Millionen [fmxeuro] in Betracht; die tatsächlichen Einfuhren belaufen sich auf 3,49 Millionen [fmxeuro].

Die Länder, die durch andere Präferenzabkommen als das APS begünstigt werden(Norwegen, die Tschechische Republik, die Schweiz, Syrien, Bulgarien, Ägypten, Polen, die Türkei), sind gänzlich vom Zoll befreit. Ausserhalb des APS wird bei den Statistiken über die Importe dieser Länder nicht zwischen Waren unterschieden die präferenzbegünstigt und solchen die zum vollen Zollsatz eingeführt werden.

(1) ABl. C 402 vom 22.12.1998, S. 145.

(2) ABI. L 292 vom 30.10.1998.

(3) ABI. L 348 vom 31.12.1994.

(4) ABI. L 302 vom 19.10.1992.