SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3676/00

von Bob van den Bos (ELDR) an die Kommission

(29. November 2000)

Betrifft: Soforthilfe und Hilfsprogramme für Mosambik nach der Überschwemmungskatastrophe

Mehr als sechs Monate sind vergangen, seit Mosambik von riesigen Überschwemmungen heimgesucht wurde, und es ist an der Zeit, eine Bewertung der von der Europäischen Union bis dato bereitgestellten Hilfe vorzunehmen.

1. Wie bewertet die Kommission die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und NRO, die Hilfsprojekte in Mosambik durchführen? Was muß verbessert werden?

2. Sah sich die Kommission durch ihre Erfahrungen mit der Naturkatastrophe in Mosambik dazu veranlasst, ihre Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten in Notfallsituationen neu zu gestalten oder zu verbessern? Hat die Kommission beispielsweise nunmehr Maßnahmen zur Verbesserung der praktischen Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf den Transport und die Verteilung der Hilfsgüter getroffen? Bestehen Vereinbarungen mit den Mitgliedstaaten, beispielsweise im Hinblick auf die Hilfeleistung durch Abteilungen der Armee/Maríne eines Mitgliedstaates der EU, die in der Nähe eines Katastrophengebiets stationiert sind und Transportleistungen oder etwaige Evakuierungsmaßnahmen übernehmen könnten?

3. An der internationalen Hilfe (einschließlich der europäischen Hilfe) wurde unmittelbar nach den Überschwemmungen in Mosambik heftig kritisiert, daß sie mit Ausnahme der vom Nachbarland Südafrika geleisteten Hilfe mit zu großer Verzögerung eintraf. Wird die Kommission Maßnahmen ergreifen, um die Aktionen der EU in mit der Katastrophe in Mosambik vergleichbaren Situationen zu verbessern? Wenn ja, wie werden diese Maßnahmen aussehen?

4. Könnte die Kommission einen Bericht über die strukturelle Reform der Delegation der Kommission in Maputo vorgelegen, wie sie dies im Juli 1999 angekündigt hatte?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(8. Februar 2001)

1. Die Reaktion der Kommission auf die Überschwemmungen in Mosambik im Jahr 2000 war von einem hohen Grad an Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NRO) geprägt. Unter anderem funktionierte die Koordinierung mit dem Amt der Vereinten Nationen (UN) für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und dem Nationalen Krisenverwaltungszentrum Mosambiks (INGC) in Maputo hervorragend. So traf die Kommission in Zusammenarbeit mit ihrer Delegation in Mosambik im frühen Stadium der Hilfsmaßnahmen eine sorgfältige Auswahl ihrer Partner, die eine langfristige Präsenz in Mosambik und ihre Fähigkeit zur Umsetzung von Hilfsprogrammen nachweisen mussten. Dies wurde durch die unmittelbare Entsendung eines ECHO-Sachverständigen nach Mosambik erleichtert, um vor Ort die strategische Programmierung und Projektbewertung sowie die Überwachung und Evaluierung der Durchführung zu gewährleisten. Der Strategie der Kommission zufolge sollte die Soforthilfe nach neun Monaten auslaufen, wobei sich ECHO bis Ende 2000 zurückziehen und ab 2001 von der GD Entwicklung mit längerfristigen Rehabilitationsprojekten abgelöst werden sollte.

Der obengenannte Ansatz hat zu ausgezeichneten Ergebnissen geführt, wie mehrere Abgeordnete des Europäischen Parlaments in jüngster Zeit bei Besuchen in Mosambik feststellen konnten.

2. Die großangelegte Hilfeaktion infolge der Katatstrophe in Mosambik beinhaltete vier Phasen. Die erste Phase umfasste die Suche und Rettung von Personen in der ersten Woche. Bei der zweiten Phase handelte es sich um Soforthilfe in den ersten sechs Monaten. Die dritte Phase betraf Wiederansiedlungsmaßnahmen vom zweiten bis neunten Monat, während in der vierten Phase vom sechsten bis achtzehnten Monat Rehabilitationsmaßnahmen durchgeführt werden. Die Entwicklungshilfe wird selbstverständlich weiter fortgesetzt. Was die erste Phase betrifft, so können Such- und Rettungsaktionen nur mit Hilfe unmittelbar verfügbarer Kapazitäten durchgeführt werden. In Mosambik waren es südafrikanische Helikopter, die ihre Aufgabe in bewundernswerter Weise bewältigten. In der zweiten Phase waren die logistischen Kapazitäten für die Soforthilfe mehr als ausreichend und es gab keine Todesfälle wegen mangelnder Hilfe. Die Wiederansiedlungs- und die Rehabilitationsphase (dritte und vierte Phase) verlaufen zufriedenstellend, wobei gewährleistet wird, daß die Opfer der Flutkatastrophe in sichereren Gebieten mit sauberem Trinkwasser untergebracht werden sowie Hilfe bei der Wiederaufnahme von Ackerbau und Viehzucht und eine ausreichende gesundheitliche Versorgung erhalten.

Angesichts dieser prompten und wirksamen Reaktion der Kommission auf die Naturkatastrophe in Mosambik besteht keine Veranlassung, die Zusammenarbeit in Krisensituationen zu verbessern. Die enge Koordinierung wurde von den mosambikanischen Behörden gewährleistet, die vom Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten unterstützt wurden. Sämtliche Mitgliedstaaten und internationalen NRO beteiligten sich an dieser Koordinierung. Darüber hinaus fanden angesichts des Ausmaßes der Katastrophe auf Botschafter- oder Delegationsleiterebene tägliche Sitzungen der Vertreter der Kommission und der Mitgliedstaaten statt.

3. Die Katastrophe in Mosambik entwickelte sich in drei Stufen, beginnend mit heftigen Regenfällen Anfang Februar 2000 in Maputo und gefolgt von dem Zyklon Eline, der am 21. und 22. Februar 2000 die Provinzen Sofala und Inhambane verwüstete. Schließlich wurden am 25. Februar 2000 die Schleusentore der großen Dämme an den Flüssen Limpopo, Save und Buzi geöffnet, um den Druck zu vermindern, was zu ausgedehnten Überschwemmungen und zur Vertreibung von Menschen führte. Die Kommission hielt von Anfang an ständigen Kontakt zu ihrer Delegation in Maputo und machte ab 6. Februar 2000 Mittel verfügbar. Kritisch wurde die Lage jedoch erst im dritten Stadium. Innerhalb von 48 Stunden nach dessen Einsetzen (27. Februar 2000) traf ein hochrangiger Experte vor Ort ein, der sofort vom regionalen ECHO-Büro in Nairobi abgestellt worden war. Damit reagierte die Kommission rascher als andere Gebern, wie das US-Amt für Katastrophenhilfe im Ausland (US Office for Foreign Disaster Assistance), dessen Katastrophenhilfeteam erst am 4. März 2000 eintraf.

Sämtliche Zwischenevaluierungen und externen Beurteilungen stimmen darin überein, daß die Maßnahmen der Kommission in Mosambik rechtzeitig, angemessen, kostenwirksam und damit beispielhaft waren.

4. Die Kommission stellt die Mittel für die Delegationen in den Drittländern gemäß der genehmigten Planung bereit, bei der ortsspezifische Bedürfnisse berücksichtigt werden. Die Kommission konnte nicht ermitteln, auf welche besondere Reform sich der Herr Abgeordnete bezieht.