SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2222/97 von Cristiana Muscardini (NI) an die Kommission (30. Juni 1997)

Betrifft: Die MÖL und die GAP

Die mittel- und osteuropäischen Länder, die der Europäischen Union beitreten möchten, verfügen über eine landwirtschaftliche Fläche von 60 Mio. ha und 105 Millionen Einwohner. Bekanntlich ist die Landwirtschaft dieser Länder allgemein gekennzeichnet durch eine geringe Produktivität und niedrige Preise.

Hat die Kommission im Hinblick auf die Aufnahme der Verhandlungen mit diesen elf Ländern

1. die etwaigen Auswirkungen des Beitritts auf den Agrarbereich der Gemeinschaft und insbesondere auf die 1992 beschlossene Reform bewertet,

2. geprüft, welche neuen Politiken durchgeführt werden müssen, um die Harmonisierung der Preise zwischen den MÖL und dem Europa der Fünfzehn zu ermöglichen, damit zum einen Marktkrisen und zum anderen unerträgliche Preiserhöhungen vermieden werden,

3. eingehend die Notwendigkeit geprüft, eine Übergangszeit vor allem vor dem Beitritt vorzusehen, um nachteilige Ungleichgewichte in der GAP zu vermeiden?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (28. Juli 1997)

1. Die Kommission hat, seit sich der Europäische Rat von Kopenhagen im Juni 1993 positiv zu einem möglichen Beitritt der Länder Mittel- und Osteuropas (MÖL) äusserte, die Untersuchung der Auswirkungen eines möglichen Beitritts der MÖL zur Europäischen Union als wichtige Aufgabe angesehen.

Vor allem im Bereich der Landwirtschaft hat die Kommission Analysen ausgearbeitet und Statistiken für diese Länder erstellt. Diese finden sich in Einzelberichten über die Landwirtschaft in den zehn MÖL sowie in dem im Juli 1995 vorgelegten Gesamtbericht. Die Berichte werden nun auf den neuesten Stand gebracht und noch in diesem Jahr veröffentlicht.

2. Die Kommission hat dem Europäischen Rat von Madrid im Dezember 1995 ausserdem eine Studie über "Alternative Strategien für die Entwicklung der Beziehungen im Bereich Landwirtschaft zwischen der EU und den assoziierten Ländern im Hinblick auf deren künftigen Beitritt" ((CSE (95) 607 vom 29.11.1995. )) vorgelegt. In diesem als "Agrarstrategiepapier" bekannten Dokument werden die Leitlinien aufgezeigt, die in dieser Hinsicht verfolgt werden müssen. Die Weiterführung der Reformen von 1992 soll zu einer besseren Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft und zu einer integrierten Politik für den ländlichen Raum führen.

3. Der Europäische Rat vom Dezember 1995 hat die Kommission überdies beauftragt, folgende Unterlagen vorzubereiten:

- die Stellungnahmen zu den Beitrittsgesuchen der MÖL;

- eine Analyse der Auswirkungen einer Erweiterung der Union auf die Politikbereiche der Gemeinschaft, mit besonderer Berücksichtigung der Agrarpolitik und der Strukturpolitik;

- eine Studie mit Vorschlägen zur Erleichterung des Beitritts dieser Länder.

Die Kommission konnte vor einigen Monaten bereits darauf hinweisen, daß in der "Agenda 2000" diese Punkte umfassend erörtert werden.

In diesem Zusammenhang werden sich die Kommission und der Rat mit der Frage der in diesen Ländern nötigen Veränderungen in der Phase vor dem Beitritt und der möglichen Festlegung einer Übergangsphase nach dem Beitritt befassen.