SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2632/97 von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Bau einer Unterführung unter der Engelsburg in Rom

Der Bau einer Unterführung unter der Engelsburg durch die Stadt Rom war bereits Gegenstand meiner Anfrage E-1270/97 ((ABl. C 373 vom 9.12.1997, S. 97.)). Darin wurde die Kommission unter anderem um Auskunft darüber ersucht, ob die Stadt Rom in bezug auf die Umweltverträglichkeitsprüfung bei diesem Vorhaben gegen die Richtlinie 85/337/EWG ((ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.)) verstossen hat. Das gleiche Bauwerk soll aber auch zum Teil von der Europäischen Investitionsbank finanziert werden, und zwar im Rahmen des Vorhabens "Rom 2000" (Framework Agreement).

Aus jüngsten Presseberichten geht hervor, daß der Bau durch eine Reihe archäologischer Funde bei den Erkundungsarbeiten vor Ort ernsthaft gefährdet ist: insbesondere würde die Entdeckung der Befestigungsanlage von San Giovanni die effektive Breite der Unterführung auf 5 anstelle der ursprünglich vorgesehenen 8 Meter (die bereits von einigen für unzureichend gehalten werden) begrenzen, um zumindest dieses Bollwerk selbst nicht zu beschädigen, das ja immerhin ein schützenswertes archäologisches Gut darstellt.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang folgende Fragen beantworten:

1. Zu welchen Ergebnissen hat die Konsultation der italienischen Behörden durch die Kommission in bezug auf die Einhaltung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung geführt?

2. Wie schätzt die Kommission die effektive Durchführbarkeit des Bauvorhabens innerhalb der vorgesehenen Fristen ein?

3. Können mögliche massive Verzögerungen beim Bau der Unterführung die Finanzierung durch die EIB gefährden, wodurch eine bedeutende Finanzierungsquelle verlorenginge?

4. Kann ein eventueller Abriß der archäologischen Anlagen zwecks Durchführung der Unterführung, wie ursprünglich geplant, die Finanzierung durch die EIB gefährden und ggf. sogar einen Verstoß gegen europäische Vorschriften darstellen?

Antwort von Frau Bjerregaard im Namen der Kommission (30. September 1997)

1. Die Kommission ist in dieser Sache bei den italienischen Behörden vorstellig geworden. Diese haben noch nicht dazu Stellung genommen.

2. Die Kommission ist nicht befähigt, zur Durchführbarkeit des Vorhabens innerhalb der vorgesehenen Fristen Stellung zu nehmen.

3. Die Frage, ob mögliche Verspätungen bei der Durchführung der Arbeiten die Finanzierung des Vorhabens durch die Europäische Investitionsbank (EIB) in Frage stellen würden, kann nur durch diese Bank beantwortet werden.

4. Hinsichtlich der Beseitigung archäologischer Güter bei der Durchführung dieses Projekts ist darauf hinzuweisen, daß dieses zu Anhang II der Richtlinie 85/337/EWG gehört und nicht grundsätzlich eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordert. Für jede Kategorie der Projekte in Anhang II müssen die Behörden jedoch u. a. auf Grund der Art, des Standorts und des Ausmasses des Vorhabens beurteilen, ob eine solche Prüfung erforderlich ist. Halten sie eine Umweltverträglichkeitsprüfung in diesem Fall nicht für notwendig, so könnte die Kommission diese Entscheidung nur auf Grund besonders wichtiger und genauer Argumente anfechten, die den Nachweis einer signifikanten Auswirkung des Projekts infolge seines Standortes oder seiner Grösse erbringen.

Die EBI gewährt einen Zuschuß nur, wenn in dem betreffenden Fall das Gemeinschaftsrecht eingehalten wird.