SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3336/02

von Arlindo Cunha (PPE-DE) an die Kommission

(19. November 2002)

Betrifft: Ursprungsbezeichnung Queso Manchego

Vor kurzem wurden in einem Treffen mit dem Europäischen Club der Geografischen Bezeichnungen zwei Hauptprobleme betreffend die Bezeichnung Queso Manchego (Käse von der Mancha) aus Spanien angesprochen. Einerseits bestehen im EU-Markt verschiedene Nachahmungen des Produkts, vor allem gibt es einen belgischen Käse, der diese Bezeichnung trägt. Das andere Problem ist die Unmöglichkeit, die Ursprungsbezeichnung in den Vereinigten Staaten eintragen zu lassen, da sich ein Unternehmen in Kalifornien mit dem Namen Cacique, das seine Käse unter der genannten Bezeichnung vermarktet, dem entgegenstellt.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang folgende Fragen beantworten:

- Sind der Kommission die Nachahmungen von Queso Manchego auf dem EU-Markt bekannt? Welche Maßnahmen wurden unternommen, um die einschlägigen europäischen Bestimmungen durchzusetzen?

- Hat die Kommission bei den Vereinigten Staaten Schritte unternommen, um die Eintragung der Ursprungsbezeichnung Queso Manchego in jenem Land zu ermöglichen?

- Befasst sich die Kommission in ihrer Haltung, die sie in Kürze im Rahmen der WTO-Verhandlungen vertreten wird, mit diesen Problemen, die es mit verschiedenen europäischen Produkten gibt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(20. Dezember 2002)

Der Kommission liegen keine Informationen darüber vor, dass auf dem Markt der Gemeinschaft und insbesondere dem belgischen Markt Nachahmungen der geschützten Ursprungsbezeichnung (g.U.) Queso Manchego existieren.

Die seit 1996 auf Gemeinschaftsebene eingetragene geschützte Ursprungsbezeichnung Queso Manchego(1) ist auf dem Markt der Gemeinschaft gemäß Artikel 13 der Verordnung 2081/92(2) geschützt. Nach Artikel 10 dieser Verordnung gewährleisten die zur Anwendung der genannten Verordnung geschaffenen Kontrolleinrichtungen, dass die mit einer geschützten Bezeichnung versehenen Lebensmittel die Anforderungen der Spezifikation erfuellen. Jedes Erzeugnis, das unter der geschützten Ursprungsbezeichnung Queso Manchego auf dem Gemeinschaftsmarkt angeboten wird, muss also den Anforderungen der für dieses Erzeugnis eingetragenen Spezifikation entsprechen; es dürfen also nur solche Erzeugnisse diese Bezeichnung führen, die die betreffenden Anforderungen erfuellen.

Der Kommission ist die allgemeine Tatsache bekannt, dass es auf dem Gemeinschaftsmarkt und dem Weltmarkt bei Queso-Manchego-Käse wie auch bei anderen geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben Fälle von Nachahmungen und rechtswidriger Verwendung der Bezeichnung gibt.

Aus diesem Grund bemüht sie sich, in den Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) diese Art von Problemen auf internationaler Ebene abzuwenden. So hat sie in den Verhandlungen im Rat für handelsbezogene Aspekte für Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS) mit zwanzig anderen WTO-Mitgliedern einen Vorschlag vorgelegt, um diesen Schutz auf andere Produkte als Wein und Spirituosen auszudehnen; außerdem hat sie den Wunsch geäußert, den Schutz geografischer Angaben in das Übereinkommen über die Landwirtschaft und konkret in die Verhandlungen über den Marktzugang im Rahmen dieses Übereinkommens einzubeziehen, die in der Folge zu Doha geführt werden.

Was die Probleme angeht, die der Herr Abgeordnete in Bezug auf die Eintragung der geschützten Ursprungsbezeichnung Queso Manchego in den Vereinigten Staaten angesprochen hat, so hat die Kommission keine genaue Kenntnis von dem beschriebenen Sachverhalt und kann sich dazu deshalb auch nicht äußern.

(1) ABl. L 148 vom 21.6.1996.

(2) Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, ABl. L 208 vom 24.7.1992.