SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1668/99

von Roberta Angelilli (UEN) an die Kommission

(22. September 1999)

Betrifft: Beihilfen für junge Künstler in Europa

Die für künstlerische Tätigkeiten in den Mitgliedstaaten vorgesehenen Beihilfen und Finanzierungen sind zum großen Teil ausschließlich für Organisationen und Tätigkeiten im Rahmen von Vernetzungen zwischen mehreren Mitgliedstaaten verfügbar.

Ein großer Teil der künstlerischen Produktion als kulturellem Erbe mit beträchtlichem Entwicklungspotential wird dagegen von einzelnen Akteuren verwirklicht, die sowohl in kultureller als auch in gesellschaftlicher Hinsicht eine unleugbare Rolle wahrnehmen. Ferner sei darauf hingewiesen, daß die einzelnen Akteure in den verschiedenen Kunstsparten ein nicht zu unterschätzendes Beschäftigungspotential darstellen. Das künstlerische Werk der einzelnen Künstler ist als Ausdruck des westlichen und europäischen Denkens ein gemeinsames Gut der Bürger der Europäischen Union.

Kann die Kommission angeben:

1. Ob es Programme zur Finanzierung der Tätigkeiten besonders verdienstvoller einzelner Künstler gibt?

2. Inwieweit werden zur Zeit entsprechende Maßnahmen geprüft?

3. Inwieweit gibt es spezifische Untersuchungen über die Kunst in der Europäischen Union und über ihre beschäftigungspolitische Auswirkungen?

4. Kann die Kommission ein allgemeines Urteil zu diesem Bereich abgeben?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(5. November 1999)

Der EG-Vertrag erklärt die Gemeinschaft für zuständig im kulturellen Bereich. Gemäß Artikel 151 (ex-Artikel 128) fördert die Gemeinschaft durch ihre Tätigkeit die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt und begünstigt die kulturelle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und mit dritten Ländern und den zuständigen internationalen Organisationen.

Die Umsetzung der Gemeinschaftsaktion im kulturellen Bereich war bisher durch die Annahme von drei Programmen (Kaleidoskop, Ariane und Raphael) gekennzeichnet. Was die Zukunft angeht, so liegt den verschiedenen Institutionen derzeit ein neues Rahmenprogramm (Kultur 2000) zur Annahme vor.

1. Das Hauptziel der Programme für den kulturellen Bereich auf der Grundlage von Artikel 151 (ex-Artikel 128) des EG-Vertrags bestand bisher darin und wird auch in Zukunft darin bestehen , unter uneingeschränkter Einhaltung des EG-Vertrags und unter Wahrung des Grundsatzes der Subsidiarität die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im kulturellen Bereich zu fördern.

Folglich zielt in der Praxis die Tätigkeit der Gemeinschaft darauf ab, nicht das Werk einzelner Künstler, sondern Projekte zu unterstützen, die nachweislich einen reellen zusätzlichen Nutzen auf europäischer Ebene ergeben und eine Zusammenarbeit zwischen mehreren Akteuren (Institutionen, Organisationen, Gruppen von Einzelpersonen) aus wenigstens drei Mitgliedstaaten vorsehen.

Es ist darauf hinzuweisen, daß die Gemeinschaft einzelne Künstler nur im Rahmen bestimmter europäischer Preise unterstützt (hier wären z.B. der Europäische Literaturpreis und Europäische Übersetzungspreis Aristeion und der Europäische Architekturpreis Mies van der Rohe zu nennen).

2. Da Artikel 151 des EG-Vertrags auch die Rechtsgrundlage für das neue, derzeit den verschiedenen Institutionen zur Annahme vorliegende Rahmenprogramm Kultur 2000 darstellt, verfolgt dieses Rahmenprogramm zwangsläufig die gleichen Ziele.

3. Am 14. Mai 1998 veröffentlichte die Kommission ein Arbeitsdokument Kultur, Kulturwirtschaft und Beschäftigung(1).

4. Die Kommission hat sich vor kurzem in ihrer Mitteilung(2) an das Europäische Parlament zur künftigen Tätigkeit der Gemeinschaft im kulturellen Bereich geäußert. Diese Mitteilung betrifft den gemeinsamen Standpunkt des Rates hinsichtlich eines einheitlichen Finanzierungs- und Planungsinstruments für die Förderung der kulturellen Zusammenarbeit (Kultur 2000 Erstes Rahmenprogramm der Gemeinschaft zugunsten der Kultur).

(1) SEK(98) 837.

(2) SEK(99) 1227 endg.