SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2681/01

von Gerard Collins (UEN) an die Kommission

(26. September 2001)

Betrifft: Verfrühter Abschluss der Risikobewertung über Zink

Die Kommission hat in der technischen Sitzung 3 vom 17. bis 21. September abschließende ausführliche Beratungen über die Risikobewertung über Zink und andere zinkhaltige Stoffe durchgeführt, obwohl zahlreiche wichtige Fragen noch ungelöst sind.

Der verfrühte Abschluss der Arbeiten am Entwurf des Risikobewertungsberichts bedeutet, dass potentiell wichtige Forschungsarbeiten der Industrie möglicherweise unberücksichtigt bleiben. Das könnte bedeuten, dass das Europäische Parlament eine Rechtsvorschrift prüft, die unzulänglich ist.

Kann die Kommission erläutern, weshalb die Behandlung des Zink-Dossiers abgeschlossen werden konnte, ohne relevante und neue Forschungsarbeiten zu berücksichtigen und dadurch sicherzustellen, dass eine Risikobewertung in diesem Bereich sich auf die besten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse stützt?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Busquin im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-2082/01, E-2127/01, E-2348/01 und P-2681/01

(29. Oktober 2001)

Die sechs Zinkverbindungen, für die nach den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe eine Risikobewertung durchzuführen ist, wurden am 27. September 1995 als vorrangig eingestuft. Die ersten Entwürfe der Risikobewertungsberichte wurden von den Behörden der Niederlande (Berichterstatter der Mitgliedstaaten) auf der technischen Sitzung auf Gemeinschaftsebene im Dezember 1999 vorgelegt. In den letzten zehn Jahren haben zwischen dem Rijksinstituut voor Volksgezondheid en Milieu (RIVM), das die Aufgabe des Berichterstatters inne hat, und der Zinkindustrie umfangreiche Diskussionen stattgefunden, deren Ergebnisse in die Berichte eingegangen sind.

Im Vergleich zu anderen vorrangigen Stoffen, die nach der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates bewertet werden, wird für die sechs Zinkverbindungen das Verfahren, keineswegs beschleunigt, um die Risikobewertung zum Abschluss zu bringen, und es hat nie die Absicht bestanden, die Diskussionen abzuschließen, ohne die Ergebnisse laufender Forschungen zu berücksichtigen, die einen Einfluss auf die Schlussfolgerungen haben könnten.

Auf der technischen Sitzung im September 2001 sind die Sachverständigen der Mitgliedstaaten nach eingehenden Diskussion über die neuen Berichtsentwürfe darin übereingekommen, dass insbesondere zur Frage der Emissionen von Zink in den Boden und der biologischen Verfügbarkeit des in den Boden emittierten Zinks spezifische Informationen erforderlich sind, die für einige Schlussfolgerungen bezüglich der Risiken dieses Stoffes relevant sein könnten. Auf der Sitzung ist man daher im Einklang mit dem durch diese Verordnung festgelegten Verfahren zu der Schlussfolgerung gelangt, dass weitere Informationen/oder Tests erforderlich sind und es wurde vereinbart, dass diese Informationen innerhalb von 18 Monaten ab September 2001 vorliegen sollten. Nach Ablauf dieser Frist wird der als Berichterstatter fungierende Mitgliedstaat die neuen Ergebnisse in den endgültigen Risikobewertungsbericht aufnehmen. Auf der technischen Sitzung werden dann diese Ergebnisse und der endgültige Bericht diskutiert und die Schlussfolgerungen festgelegt.