SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1770/99

von Marie Isler Béguin (Verts/ALE) an die Kommission

(30. September 1999)

Betrifft: Bahnstrecke durch die Pyrenäen im Aspe-Tal

Die Ueberquerung der Pyrenäen durch das Aspe-Tal und den Col de Somport ist seit mehreren Jahren Gegenstand eines Konflikts über die Verkehrsart zwischen der lokalen Bevölkerung, den Gemeinden und den nationalen Behörden. Die Straßenverbindung wird derzeit erneuert und erweitert, obwohl es immer noch eine teilweise stillgelegte Eisenbahnstrecke zwischen Frankreich und Spanien gibt. Aufgrund etlicher Widerstände und ökologischer Bedenken wurden die Straßenarbeiten eingestellt, und die nationalen Behörden sowie die Europäische Kommission haben Überlegungen angestellt, um die Verkehrsträger zu überprüfen und die Eisenbahnverbindung als künftiges vorrangiges transeuropäisches Netz in Erwägung zu ziehen. Nichtsdestotrotz wurden die Straßenarbeiten im Tal am 13. September 1999 wiederaufgenommen. Die Europäische Union hingegen finanziert bereits eine Studie über die Durchführbarkeit der Bahnstrecke, und die amtierende Präsidentschaft sowie die Europäische Kommission erklären in ihrem Programm bzw. in ihren Strategiepapieren, daß die Neubelebung der Eisenbahn in Europa im Rahmen einer europäischen Politik der nachhaltigen Mobilität als vorrangig zu betrachten ist.

Kann die Europäische Kommission erklären, warum die Straßenarbeiten wiederaufgenommen wurden?

Gibt es weitere finanzielle Verpflichtungen der Union im Zusammenhang mit der Ueberquerung der Pyrenäen durch das Aspe-Tal, abgesehen von der bereits erwähnten Studie?

Beabsichtigt die Europäische Kommission, Initiativen zu ergreifen, um eine Koordinierung zwischen der französischen und spanischen Regierung herbeizuführen, damit jedes Straßenentwicklungsvorhaben endgültig eingestellt wird, da diese Lösung die künftige Bahnstrecke überfluessig machen würde, insbesondere für den Güterverkehr?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(28. Oktober 1999)

Die Ueberquerung der Pyrenäen ist ein schwieriges Problem der Wahl zwischen Straße und Schiene in ökologisch empfindlichen Gebieten. Es ist zutreffend, daß die Gemeinschaft eine Durchführbarkeitsstudie über die Bahnstrecke finanziell unterstützt hat, denn es ist wichtig, daß alle alternativen Lösungsmöglichkeiten untersucht werden. Diese Eisenbahnverbindung bildet jedoch bisher nicht Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes, wie es 1996 von Parlament und Rat beschlossen wurd(1) Sie kann daher nicht im Rahmen der Haushaltlinie für das transeuropäische Netz finanziert werden.

Die Wiederaufnahme der Straßenarbeiten liegt in der Zuständigkeit der betroffenen Mitgliedstaaten, und da kein Verstoß gegen die gemeinschaftlichen Umweltvorschriften vorliegt, ist ein Eingriff der Kommission nicht möglich. Es sollte jedoch darauf hingewiesen werden, daß Spanien und Frankreich die Einrichtung eines Systems zur Beobachtung der Handels- und Verkehrsströme über die Pyrenäen vereinbart haben, mit dessen Hilfe ab Ende 1999 für die Volksvertreter, Verbände und Berufsorganisationen jedes Jahr eine vollständige und aktualisierte Analyse der Entwicklung des Güterverkehrs nach Sparten, des Dienstleistungsverkehrs und der Anpassung des Infrastrukturnetzes für den Transport an den Verkehr zur Verfügung gestellt werden kann.

Die Kommission ist bestrebt, den Dialog mit den Mitgliedstaaten und den von diesem Projekt betroffenen Regionen fortzusetzen, um sicherzustellen, daß bei den Entscheidungen sowohl wirtschaftliche als auch ökologische Zwänge berücksichtigt werden. Diese Debatte wird insbesondere bei der Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz von großer Bedeutung sein.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.