SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2099/99

von Gilles Savary (PSE) an die Kommission

(19. November 1999)

Betrifft: Programm AL-INVEST

Für den Zeitraum 1995-2000 hat die Kommission ein Programm für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Lateinamerika ins Leben gerufen, um Wirtschaftstreibenden beider Kontinente aus unterschiedlichen Sektoren die Möglichkeit zu bieten, einander zu treffen und Partnerschaften zu bilden, vor allem in Form von Investitionen, Vertriebsvereinbarungen, Technolgietransfers, Joint-ventures und strategischen Bündnissen. Die Kommission hat vorgeschlagen, das Programm AL-INVEST für den Zeitraum 2000-2004 bei gleichzeitiger Aufstockung der Mittel zu verlängern, und dem Europäischen Parlament einen entsprechenden Vorschlag übermittelt. Im Rahmen der ersten Generation des Programms haben sich die Zahlungsverfahren zugunsten der Wirtschaftstreibenden als eher schwerfällig erwiesen.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang und in dem Bestreben, Wege zu finden, um die Bedürfnisse und die Position der Wirtschaftstreibenden entsprechend zu berücksichtigen, sowie in Anbetracht der Tatsache, daß das neue Verfahrenshandbuch für AL-INVEST derzeit von den Dienststellen der Kommission geprüft wird, folgende Fragen beantworten:

- Auf welche Weise beabsichtigt die Kommission, die Wirtschaftstreibenden in die Festlegung der Verfahren zur Umsetzung des neuen Programms AL-INVEST einzubeziehen?

- In welchem Ausmaß ist zu erwarten, daß Kommunikations- und Kooperationsverfahren mit den Wirtschaftstreibenden eingerichtet werden, die gegenüber der ersten Generation des Programms AL-INVEST eine zügigere Abwicklung ermöglichen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(6. Dezember 1999)

Zum ersten Teil der Frage möchte die Kommission darauf hinweisen, daß nichts über den persönlichen Kontakt der Wirtschaftsbeteiligten geht. 1998 und 1999 wurden in diesem Zusammenhang in London bzw. Barcelona Begegnungen unter dem Namen Connect organisiert, auf denen die Wirtschaftsbeteiligten ungefähr zwei Tage lang die Möglichkeit zu einem Gedankenaustausch mit der Kommission hatten (zusätzlich zu den direkten Kontakten der Wirtschaftsbeteiligten untereinander zur Vorbereitung von Vorschlägen für Begegnungen zwischen Unternehmen, worin die Hauptfunktion von Connect besteht). Anläßlich der gemeinsamen Treffen konnten sämtliche technischen, administrativen und finanziellen Aspekte bilanziert werden, die allesamt für den Erfolg des Programms von ausschlaggebender Bedeutung sind. Connect wird in den Jahren 2000 bis 2004 jährlich im letzten Quartal des Kalenderjahres stattfinden. Darüber hinaus finden je nach Bedarf über elektronische oder normale Post direkte und individuelle Kontakte mit den Wirtschaftsbeteiligten statt. Außerdem steht inzwischen eine Website zur Verfügung, deren Intranetteil (members only) den Wirtschaftsbeteiligten vorbehalten ist (www.al-invest.org). Außerdem wird es bis Ende 2005 ein technisches Sekretariat zur Unterstützung und Beratung der Wirtschaftsbeteiligten geben.

Bezugnehmend auf den zweiten Teil der Frage hebt die Kommission hervor, daß nach und nach mehrere Maßnahmen durchgeführt werden, wozu zunächst einmal gehört, daß der spezifische, auf Al-Invest zugeschnittene Standardvertrag während der vollen Dauer der Phase 2 beibehalten wird, ähnlich dem Verfahren während der Phase 1. In diesem Zusammenhang führt die Kommission seit Ende 1998 einen Testlauf unter realen Bedingungen durch und hat gleichzeitig die für eine Beschleunigung und Verstetigung der Zahlungen erforderlichen Maßnahmen eingeführt. Eventuelle Verbesserungen sind nicht auszuschließen. Darüber hinaus widmet das technische Sekretariat seine besondere Aufmerksamkeit den von den Wirtschaftsbeteiligten vorzulegenden technischen und Finanzberichten, um auf diese Weise die Anzahl der Rückfragen und der ablehnenden Bescheide seitens der Kommission zu begrenzen. Inzwischen ist insbesondere die Einhaltung der Zahlungsfristen gewährleistet. Schließlich wird im Einvernehmen mit den Wirtschaftsbeteiligten der Termin für die Vorlage der Maßnahmenvorschläge schrittweise um drei Monate vorverlegt, damit die Zeit zwischen der Annahme des unterzeichneten Vertrags und dem Datum der Einberufung einer Besprechung auf Sektorebene für eine Vorbereitung von angemessener Qualität genutzt werden kann.

Die einzelnen Maßnahmen wurden im Verlaufe dieses Jahres im Rahmen von Begegnungen mit den Wirtschaftsbeteiligten abgestimmt: Treffen der europäischen Wirtschaftsbeteiligten im Februar, Treffen der lateinamerikanischen Wirtschaftsbeteiligten im Juni, Treffen der französischen Wirtschaftsbeteiligten im September in Lille und Treffen der europäischen und lateinamerikanischen Wirtschaftsbeteiligten im Rahmen von Connect im Oktober in Barcelona.