SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1149/96 von Alexandros Alavanos (GÜ/NGL) an die Kommission (15. Mai 1996)

Betrifft: Verwendung verbotener Pflanzenschutzmittel

Verbraucherschutzverbände behaupten, daß 3 Arten von Pflanzenschutzmitteln, die in der Liste der in der Gemeinschaft verbotenen 12 Pflanzenschutzmittel aufgeführt sind, trotz des Verbots regelmässig in Griechenland verkauft werden.

Es handelt sich um das Unkrautvernichtungsmittel Paraquat, das hochgiftig ist, das Fungizid Äthylenbromid, das krebserregend ist und das Insektenvertilgungsmittel Listene, das äusserst krebserregend ist und von dem vor kurzem in Griechenland Spuren in der Muttermilch entdeckt wurden.

1. Weiß die Kommission, daß die obengenannten giftigen Stoffe in Griechenland trotz des Verbots in Verkehr sind, und wenn ja, welche Mengen nach dem Inkrafttreten der diesbezueglichen Verordnungen auf den griechischen Markt gebracht wurden?

2. Weiß sie, welche Behörde zuständig ist für die einschlägigen Kontrollen und die Rücknahme dieser Produkte vom griechischen Markt?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (5. Juli 1996)

Eines der in der Frage genannten Pflanzenschutzmittel, Ethylendibromid (1,2-Dibromethan), ist gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 79/117/EWG ((ABl. L 33 vom 8.2.1979. )) über das Verbot des Inverkehrbringens und der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, die bestimmte Wirkstoffe enthalten, letztgültige Fassung, in der gesamten Gemeinschaft verboten. Die anderen beiden, Paraquat und Lindan (ã-HCH), sind gemäß der Richtlinie 79/117/EWG nicht verboten, werden aber zur Zeit im Rahmen der ersten Stufe des Arbeitsprogramms, das in Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG ((ABl. L 230 vom 19.8.1991. )) über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (91/414/EWG) erwähnt wird, überprüft. Nach dieser Prüfung wird darüber entschieden, ob sie in Anhang I dieser Richtlinie als Wirkstoffe aufgeführt werden sollen, die für die Verwendung in Pflanzenschutzmitteln zugelassen sind. Es obliegt dann den Mitgliedstaaten, ihre nationalen Zulassungen für Pflanzenschutzmittel zu überprüfen.

1. Die griechischen Behörden haben der Kommission mitgeteilt, daß Ethylendibromid als Pflanzenschutzmittel durch eine Ministerialentscheidung vom 5. Januar 1988 vom Markt genommen wurde. Die Verbindung wird jedoch auch in der Industrie verwendet (Chemie- und Erdölindustrie). Was Paraquat und Lindan betrifft, so haben die griechischen Behörden der Kommission mitgeteilt, daß sie in Griechenland als Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln zugelassen sind. Der Kommission liegen keine Informationen über die Mengen an paraquat- und lindanhaltigen Pflanzenschutzmitteln vor, die auf den griechischen Markt kommen. Aus Eurostat-Daten geht hervor, daß Griechenland 1992, 1993 und 1994 für alle Verwendungszwecke insgesamt 10 Tonnen Lindan als Chemikalie aus der Gemeinschaft bezogen und 0 Tonnen aus Drittländern eingeführt hat. Über Ethylendibromid und Paraquat liegen keine Eurostat-Daten vor.

2. Die für das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie für Inspektion und Kontrolle ihrer Anwendung zuständige griechische Behörde ist die Abteilung Pflanzenschutzmittel des Landwirtschaftsministeriums.