SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2074/01

von Giuseppe Pisicchio (PPE-DE) an die Kommission

(13. Juli 2001)

Betrifft: Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger und Umweltschutz

Es ist unbestritten, dass die EU der Sicherheit der Bürger/innen, der Erhaltung der Umwelt und der Energieeinsparung große Bedeutung beimisst.

Eine Untersuchung der ETRTO (European Tyre and Rim Technical Organization) belegt, dass 70 % der Reifen bei europäischen Fahrzeugen einen zu geringen Druck aufweisen, wodurch sich der Verbrauch von Kraftstoff und damit die CO2-Emission um zwischen 5 und 25 % erhöht. Außerdem sinkt die Lebensdauer der Reifen selbst um 20 % bis 50 % im Vergleich zur normalen Nutzungsdauer. Nach Angaben der UTWG (Used Tyre Working Group), einer Monitoring- und Kontrollorganisation, die sich mit der Lebensdauer und dem Verschleiß von Reifen im Vereinigten Königreich befasst, werden in Europa alljährlich etwa 35 Millionen Reifen verbraucht, deren Entsorgung ein gravierendes Problem darstellt.

Aus der gemeinschaftlichen Datenbank zu Straßenverkehrsunfällen, CARE (Entscheidung 93/704/EG(1) vom 30. November 1993), geht hervor, dass 1,4 % der tödlichen Unfälle in den EU-Mitgliedstaaten auf Probleme mit den Reifen bzw. zu niedrigen Reifendruck zurückzuführen sind.

In den USA hat die NHTSA (National Highway Traffic Society Administration/Amt für Straßenverkehrssicherheit) festgestellt, dass allein 1999 die Zahl der auf zu niedrigen Reifendruck zurückzuführenden tödlichen Verkehrsunfälle 647 betrug, das sind rund 2 % der tödlichen Unfälle insgesamt. Das Gesetzgebungsorgan der USA hat deshalb eine Bundesrichtlinie (H.R. 5164, den so genannten TREAD ACT, Abschnitt 13) erlassen, wonach für alle ab dem 1. November 2003 angemeldeten Fahrzeuge eine ständige Reifendruckkontrolle vorgeschrieben wird.

Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission angesichts des oben Gesagten zu ergreifen, um der Sicherheit der Bürger/innen in Analogie zur einschlägigen US-Gesetzgebung, die derzeit die fortschrittlichste ist, sowie auch im Hinblick auf die Umweltfolgen, die größtmögliche Aufmerksamkeit zu schenken?

(1) ABl. L 329 vom 30.12.1993, S. 63.

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(26. September 2001)

Der Kommission ist bekannt, dass ungenügender Reifendruck Ursache etlicher schwerer Unfälle ist und zu einem Anstieg des Kraftstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen führt.

Es ist inzwischen erwiesen, dass mindestens 1,4 % der tödlichen Unfälle in der EU auf zu niedrigen Reifendruck zurückzuführen sind. Das heißt, dass 600 Menschenleben möglicherweise hätten gerettet werden können, wäre eine ständige Reifendruckkontrolle bereits vorgeschrieben gewesen.

Seit einigen Jahren verfolgt die Kommission aufmerksam die technische Entwicklung der Kraftfahrzeugreifen. Nach ihrer Überzeugung kann durch gemeinsames Vorgehen eine Lösung des Problems gefunden werden. Deshalb haben sich sowohl die Sachverständigen der Arbeitsgruppe Fahrwerk und Bremsen als auch die Internationale Normungsorganisation ISO und auf offiziellerer Ebene das Weltforum der Vereinten Nationen für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge mit dieser Frage befasst. Die Arbeitsergebnisse der Sachverständigen werden im Herbst 2001 erwartet.

Eine Harmonisierung der in den verschiedenen Weltregionen geltenden Sicherheitsanforderungen könnte dazu führen, dass die Ausrüstung der Rad-Reifen-Einheiten mit Drucksensoren vorgeschrieben wird, die ungenügenden Reifendruck oder eine zu große Druckdifferenz zwischen den Reifen einer Achse augenblicklich melden.

Die Kommission prüft deshalb zurzeit, ob sie im Lichte der vom UN-Weltforum gewonnenen Erkenntnisse in diesem Bereich tätig werden kann und soll.