SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0332/02

von Christos Folias (PPE-DE) an die Kommission

(12. Februar 2002)

Betrifft: Eisenbahninfrastrukturen in Griechenland

Kann die Kommission im Anschluss an die Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission (P-3122/01)(1) vom 24.1.2002 folgende Angaben machen:

1. Wie viel Zahlungen sind aus dem 2. GFK 1994-1999 und aus dem Kohäsionsfonds für jedes einzelne Vorhaben im Bereich der Eisenbahninfrastrukturen in Griechenland, einschließlich des rollenden Materials und diesbezüglicher Studien, getätigt worden?

2. Wie hoch liegen die von der Kommission bisher insgesamt geleisteten Zahlungen und zwar vor und nach den substanziellen und finanziellen Abänderungen der Vorhaben im Bereich des Eisenbahnnetzes Thriasische Ebene-Elefsina-Korinth, Evangelismos-Leptokarya, Elektrifizierung der nationalen Verbindung Patras-Athen-Thessaloniki (PATHE)?

3. Wurden weitere Änderungen in Bezug auf Vorhaben im Bereich des Eisenbahnnetzes vorgenommen?

4. Wie hoch liegen die Gesamtaufwendungen für Eisenbahninfrastrukturen in Griechenland, die von Griechenland bei den EU-Dienststellen beantragt wurden, und worauf beziehen sich diese Aufwendungen?

5. Welcher materielle und finanzielle Rahmen wurde in dem neuen Zeitplan für die drei vorgenannten Vorhaben festgelegt?

6. Die EU teilte in Bezug auf das Vorhaben Elektrifizierung der Achse Patras-Athen-Thessaloniki (PATHE) mit, dass die Kofinanzierung vorläufig unterbrochen wurde. Das ursprünglich gebilligte Vorhaben wurde gekürzt auf die Finanzierung bestimmter Studien und die Änderung des bestehenden Signalsystems. Hält die EU angesichts dieser Tatsache die bereits für das Elektrifizierungsvorhaben auf der Strecke Patras-Athen-Thessaloniki getätigten Ausgaben für gerechtfertigt, zumal das Projekt noch nicht abgeschlossen ist und die unabdingbare Voraussetzung für eine Kofinanzierung darin besteht, dass das Projekt abgeschlossen und in Betrieb ist?

7. Zu welchen Terminen hat die Kommission die Ergebnisse ihrer Kontrollen veröffentlicht und welche Frist hat sie den griechischen Behörden für eine Antwort gesetzt?

8. Wie beurteilt die EU das Gesamtergebnis der Projektentwicklung durch die Ergose A.E.?

(1) ABl. C 147 E vom 20.6.2002.

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(15. April 2002)

1. Der bis jetzt für Griechenland zwischen 1994-1999 vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung innerhalb des operationnellen Programms Eisenbahnen des Gemeinschaftlichen Förderkonzeptes (GFK) gezahlte Betrag beläuft sich auf insgesamt 363 Millionen Euro, Kosten für Transportgut und -untersuchungen inbegriffen. Die Kommission leistet den Mitgliedsstaaten für operationnelle Programme der Planungsperiode 1994-1999 nach Vorlage von Belegen für das Gesamtprogramm Vorauszahlungen, sie hat bisher noch keine verläßlichen Angaben über die Einzelbeträge für die jeweiligen Projekte.

Was den Kohäsionsfonds angeht, so sind zum 1. Februar 2002 insgesamt 453 756 412 für Projekte zur Verbesserung der Schienenverkehr-Infrastruktur Griechenlands ausgeschüttet worden. Dieser Betrag teilt sich wie folgt auf die einzelnen Projekte auf:

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2. und 5. Der Kohäsionsfonds hat für die in der Anfrage angesprochenen Projekte insgesamt folgende Beträge bezahlt:

- Thriassio-Elefsina-Korinthos (Phase A) vor Änderung der Erstentscheidung: 54 Millionen (entspricht 90 % der genehmigten Mittel und 25,5 % des für Material genehmigten Betrages).

- Thriassio-Elefsina- Korinthos (Phase B) nach Änderung der Erstentscheidung: 16,5 Millionen (entspricht 20 % der genehmigten Mittel, als Vorauszahlung).

- Evagelismos-Leptokarya (Phase A): 234,85 Millionen (entspricht 90 % der genehmigten Mittel und 63 % des für Material genehmigten Betrages).

- Elektrifizierung der Linie Athens-Thessaloniki: 21,6 Millionen (entspricht 64 % der genehmigten Mittel und 23 % des für Material genehmigten Betrages).

Es erfolgten keinerlei Zahlungen für die letzten beiden Projekte nach der letzten Veränderung der einschlägigen Finanzierungsentscheidungen von 1999 und 2001.

3. Seit der Genehmigung des operationnellen Programms Schienenverkehr 1994-1999 im Dezember 1994 wurden vier Änderungen vorgenommen, und zwar 1996, 1998, 1999 und 2000.

Die Kommission hat die Kohäsionsfonds-Entscheidungen zu den einzelnen Eisenbahn-Projekten in den nachstehenden Jahren geändert:

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4. Der Gesamtbetrag der zuschußfähigen öffentlichen Ausgaben, der bis jetzt durch die griechischen Behörden für das OP Schienenverkehr 1994-1999 deklariert wurde, beträgt 547 Millionen. Der entsprechende Betrag des Kohäsionsfonds für Schienenverkehr-Projekte, d.h. die gesamten zuschußfähigen öffentlichen Ausgaben, die bis jetzt deklariert wurden, beträgt ca. 600 Millionen.

6. Die bereits erfolgten Zahlungen für die Elektrifizierung betreffen Planung und Vorbereitungen für die zukünftige Entwicklung des Projekts. Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten auch auf die Tatsache aufmerksam machen, dass die bereits erfolgten Zahlungen für dieses Projekt Voraus- bzw. Teilzahlungen sind. Bei Beantragung einer Abschlusszahlung kontrolliert die Kommission, ob das Projet oder eine Projektphase vollständig ausgeführt wurde in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen. Was weitere Zahlungen für dieses Projekt betrifft, so ist die Meinung der Kommission in der Antwort auf die schriftliche Anfrage P-3122/01(1) des Herren Abgeordneten dargestellt.

7. Das im Auftrag der Kommission erstellte Gutachten für die Elektrifizierung und die Eisenbahnverbindung Evagelismos-Leptokarya wurde den griechischen Behörden am 25. Juli 2001 zugestellt. Die griechischen Behörden teilten der Kommission am 30. Januar 2002 ihre Ansichten und Kommentare über dieses Gutachten mit.

8. Ergose wurde im Zusammenhang mit einer von Griechenland und der Kommission innerhalb des GFK 1994-1999 vereinbarten Maßnahme gegründet, um neue, unabhängige Körperschaften für das Managment größerer Infrastruktur-Projekte zu bilden, die für Gestaltung, Finanzierung, Zeit und Qualität der Projektausführung verantwortlich zeichnen.

Andere Beispiele für die Gründung solcher Körperschaften unter dem vorherigen GFK Griechenland sind ATTIKO METRO COMPANY, zuständig für die Konstruktion der Athener U-Bahn, sowie EGNATIA COMPANY, zuständig für die Konstruktion der Egnatia-Autobahn.

Die Kommission beabsichtigt eine Überprüfung hinsichtlich Qualität und Effizienz des Projektmanagements der o. g. Körperschaften und wird mit der Prüfung von Ergose im nächsten Monat beginnen.

(1) ABl. C 147 E vom 20.6.2002.