SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1003/96 von Richard Howitt (PSE) an die Kommission (26. April 1996)

Betrifft: Effektivität der EU-Entwicklungsprogramme in Lateinamerika

Wie beurteilt die Kommission die Effektivität der Programme der Entwicklungszusammenarbeit in Lateinamerika insgesamt, und insbesondere, welche unabhängigen Studien zu ihrer Bewertung, die dem Europäischen Parlament zugänglich sind, wurden seit Juni 1994 durchgeführt?

Schlägt die Kommission vor, Initiativen zur qualitativen Verbesserung der Entwicklungsprogramme in Lateinamerika zu ergreifen, und kann sie eine präzise Beschreibung der Möglichkeiten geben, die sie in dieser Hinsicht in Betracht zieht?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (21. Mai 1996)

In der Regel führt die Kommission Halbzeit- und Schlussevaluierungen bei grösseren Projekten in Lateinamerika mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr durch. Diese Evaluierungen werden von unabhängigen Beratern vorgenommen und gemäß den von der Kommission genehmigten Leitlinien ((Handbuch für das Projektmanagement (1993) und Bewertungsschema (1992).)) überwacht. Auch bereitet die Kommission jeweils ein Handbuch zur Projektevaluierung und zur Wirtschafts- und Finanzanalyse vor, die, sobald von der Kommission genehmigt, bei der Projektevaluierung obligatorisch zugrundezulegen sind.

Die Kommission führt auch grössere thematische Evaluierungen durch, wie z.B. länderspezifische Evaluierungen und die Evaluierung der Förderung von Kleinstbetrieben. Diese beziehen auch Projekte mit geringer finanzieller Beteiligung bei relativ kurzer Durchführungslaufzeit ein.

Die Kommission ist ständig bemüht, neue Methoden und horizontale Elemente bei der Projektvorbereitung und -durchführung einzuführen, um die Qualität der Projekte zu verbessern und ihre Fortführung sicherzustellen. Die Lehren aus den Überprüfungen und Evaluierungen und die allgemeinen Grundsätze für eine effiziente Durchführung von Entwicklungsprogrammen ((d.h. Leitprinzipien des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der ÖCD für die effektive Verwendung von Hilfe, Paris 1992.)) werden dabei berücksichtigt. Besondere Aufmerksamkeit gilt folgenden Themen:

- der allgemeinen Politik des Empfängerlandes sowie dem wirtschaftlichen und administrativen Umfeld des für die Zusammenarbeit vorgeschlagenen Bereiches; auf politischer Ebene wird ein ständiger Dialog über die notwendige Dezentralisierung, Demokratisierung und Achtung der Menschenrechte geführt;

- strengerer Projektauswahl, klarerer und realistischerer Zielsetzung, grösserer Planungsflexibilität und schnellerer Anpassung an den jeweiligen Bedarf; es ist jedoch darauf hinzuweisen, daß wegen zeitlicher und personeller Zwänge ein ernster Engpaß besteht; Grundvoraussetzung für hohe Qualität ist, daß zur Ausarbeitung der Projektplanung und zur Überwachung der Durchführung ausreichend Zeit zur Verfügung steht; um die Arbeitsbelastung der einzelnen Beamten in der Kommission zu senken, wurde mehr Verantwortung für die Projektüberwachung auf die Delegationen in Lateinamerika übertragen; daher wäre es nützlich, wenn das Parlament die Mittel für die tatsächliche Eröffnung der Delegation und der Vertretung in Zentralamerika sicherstellen könnte;

- die Kommission versucht ebenso, das Engagement der Vertragspartner, der ausführenden Organisationen in den Partnerländern sowie die Motivation der örtlichen Zielgruppen durch ihre aktive Beteiligung an der Auswahl, Planung und Durchführung sicherzustellen; dabei wird sowohl die partizipatorische Methodik als auch der demokratische Führungsstil eingesetzt; die Kommission bedauert, daß die oben erwähnten Zwänge die Anwendung dieser Methoden zum Zeitpunkt der Projektidentifizierung und der Ausarbeitung der Projektplanung oft einschränken;

- geschlechterspezifischen Themen wird eine hohe Priorität eingeräumt; die Kommission unternimmt besondere Anstrengungen, um den lateinamerikanischen Ländern bei der Umsetzung der Pekinger Konvention sowohl auf der Projektebene als auch in einigen Fällen auf der institutionellen und politischen Ebene zu helfen; zur Erreichung dieser Ziele findet eine ständige Schulung des Personals statt;

- Aufmerksamkeit gilt auch der Umweltverträglichkeit; die Umweltverträglichkeitsprüfung zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des Projektes ist obligatorisch;

- ausserdem sorgen die Delegationen der Kommission für eine ständige Koordinierung der Geber vor Ort.