SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2309/97 von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission (3. Juli 1997)

Betrifft: ESF-Zuschuß für die Accademia europea di effetti speciali (Europäische Akademie für Spezialeffekte)

Am 15. Oktober 1996 billigte die Giunta regionale mit Beschluß Nr. 7339 im Rahmen des regionalen DPP 1994-1996 für das Ziel 2 (Schwerpunkt 2, Unterschwerpunkt 2.7 "Höhere Bildung" einen Zuschuß zugunsten eines Ausbildungsprojekts für 30 Schüler mit dem Titel "Accademia europea di effetti speciali (Erstes Kursjahr)". Dieses Vorhaben, mit dem die Schüler die berufliche Qualifikation eines "Supervisor für Spezialeffekte" erwerben können, war vorgeschlagen worden von der Società Consortile Parco Scientifico-Tecnologico di Terni a.r.l. Die Gesamtkosten liegen bei 1.243.000.000 Lire, die sich wie folgt aufteilen:

- 740 Mio. zu Lasten des regionalen Haushalts (hiervon 333.000.000 zu Lasten des ESF)

- 240.000.000 Mio. zu Lasten der Schüler

- 263.000.000 Sponsorengelder.

Dieses Vorhaben erscheint vage, sowohl was die Ziele, als auch was seine möglichen beschäftigungspolitischen Auswirkungen betrifft. Unverständlich sind ferner die Kriterien, die die Giunta regionale Umbriens veranlasst haben, die für die Tätigkeit einiger Dozenten vorgesehenen Ausgaben für zulässig anzusehen.

Angesichts der beträchtlichen Kofinanzierungsrate des ESF bei dem fraglichen Vorhaben sowie in Erwägung der Tatsache, daß der Anteil zu Lasten jedes Teilnehmers gut 8.000.000 Lire beträgt, werden an die Kommission die folgenden Fragen gerichtet:

1. Sieht sie es nicht für zweckmässig an, die Kriterien, die zur Genehmigung der fraglichen Finanzierung geführt haben, sowie die Angemessenheit der einzelnen Ausgabenposten zu überprüfen?

2. Sind diese Kriterien vereinbar mit den allgemeineren Zielsetzungen des Europäischen Sozialfonds?

3. Ist mit der Tätigkeit des ESF die Finanzierung eines Kurses vereinbar, der die Kursteilnehmer mit 8.000.000 Lire belastet?

4. Kann sie eine umfassende Stellungnahme zu dieser Angelegenheit abgeben?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (24. September 1997)

1. & 2. Die Verwaltung des Europäischen Sozialfonds (ESF) stützt sich auf die allgemeinen Programmplanungsdokumente (Gemeinschaftliche Förderkonzepte, Gemeinschaftsprogramme), die im Rahmen der Partnerschaft zwischen Mitgliedstaaten und Kommission ausgehandelt und beschlossen werden. Die Kommission beteiligt sich an den Arbeiten der Begleitausschüsse für die einzelnen Programme für die Berufsbildung oder auch die Entwicklung der Humanressourcen im allgemeinen, indem sie allgemeine Kriterien erstellt, welche die einzelstaatlichen Behörden bei der Auswahl und der Durchführung der einzelnen Projekte, die auschließlich in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, zugrunde legen.

Das Verzeichnis der regionalen und zentralen Stellen, die in Italien für die ESF-Verwaltung zuständig sind, wurde der Frau Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Europäischen Parlaments zugestellt.

3. & 4. Die Kommission hat den betreffenden Mitgliedstaat um Informationen zu den von der Frau Abgeordneten aufgeworfenen Fragen gebeten. Der von den Kursteilnehmern zu übernehmende Kostenanteil ist zur Deckung der im Rahmen der ESF-Verordnung nicht zuschußfähigen Ausgaben bestimmt gewesen. Angesichts der besonderen Erfordernisse ist in der Tat für die Ausbildung der Fachleute für Spezialeffekte der Einsatz von Spitzentechnologie, von einschlägig anerkannten Wissenschaftlern und von klomplexen verwaltungstechnischen Strukturen erforderlich gewesen.