SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2496/01

von Paul Lannoye (Verts/ALE) an den Rat

(14. September 2001)

Betrifft: Elektromagnetische Felder

In der Empfehlung des Rates 1999/519/CE(1) vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung durch elektromagnetische Felder von 0 Hz bis 300 GHz wurde vorgeschlagen, dass im Hinblick auf einen hohen Gesundheitsschutz Grenzwerte, die unter denen zur Erreichung dieses Ziels erforderlichen liegen, eingehalten werden müssten. Bei einer Frequenz von 50 Hz benötigt bei der Elektrizitätsübertragung und -verteilung darf laut Empfehlung die magnetische Flussdichte einen Grenzwert von 100 µT (100 Mikrotesla) auf keinen Fall übersteigen.

Zahlreiche Wissenschaftler meinen, dass dieser Wert deutlich zu hoch angesetzt sei, und unter Anwendung des Vorsorgeprinzips ein Grenzwert von 0,2 µT nicht überschritten werden dürfe. Eine Untersuchung dieses Problems legte vor kurzem das Internationale Krebsforschungszentrum (IARC International Agency for Research on Cancer) der WHO vor. Sie basiert auf in Gruppen zusammengefassten Analysen von Originalwerten aus einer bestimmten Anzahl von Studien, die auf geeignete Weise erstellt wurden und kommt zu dem Schluss, dass eine beträchtliche und konkordante statistische Verbindung besteht zwischen dem Auftreten von Kinderleukämien und niederfrequenten elektromagnetischen Feldern (ELF) von über 0,4 µT, wie sie im Haushalt vorkommen.

Demnach würde für ein Kind sogar ein doppelt so hohes Leukämierisiko bestehen, wenn es dauerhaft einem Feld von 0,4 µT ausgesetzt ist. Mit diesem neuen Wert, der von einer Organisation veröffentlicht wird, deren wissenschaftliche Autorität nicht angezweifelt wird, wird die Empfehlung des Rates in Bezug auf gesundheitsschädliche Einwirkungen, denen die Bevölkerung in ihrem täglichen Umfeld in großen Umfang ausgesetzt ist, Makulatur. Er stellt auch das Konzept der Empfehlung selbst in Frage, da sie nicht auf das Vorsorgeprinzip eingeht und sich auf die Berücksichtigung der gesundheitsschädlichen Auswirkungen beschränkt. Beabsichtigt der Rat angesichts der möglichen Auswirkungen auf die Lebensqualität eines großen Teils der europäischen Bevölkerung in nächster Zeit, die Empfehlung aus dem Jahre 1999 abzuändern?

(1) ABl. L 199 vom 30.7.1999, S. 59.

Antwort

(10. Dezember 2001)

In der Empfehlung des Rates 1999/519/EG(1) vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hz bis 300 GHz) wird die Kommission konkret aufgefordert, die in dieser Empfehlung behandelten Fragen im Hinblick auf ihre Überprüfung und Aktualisierung weiterhin zu verfolgen, wobei auch mögliche Auswirkungen zu berücksichtigen sind, die derzeit Gegenstand von Forschungsarbeiten sind, einschließlich der relevanten Aspekte der Vorsorge, und unter Berücksichtigung der Berichte der Mitgliedstaaten und der neuesten wissenschaftlichen Daten und Empfehlungen einen Bericht zu erstellen. Der Rat ist bereit, alle von der Kommission unterbreiteten Vorschläge zur Änderung der Empfehlung von 1999 im Lichte der neuesten wissenschaftlichen Daten und Empfehlungen zu prüfen.

Dem Herrn Abgeordneten wird ebenfalls bekannt sein, dass Artikel 249 des EG-Vertrags eindeutig bestimmt, dass Empfehlungen nicht verbindlich sind. Zudem geht aus der Präambel der Empfehlung ausdrücklich hervor, dass die Mitgliedstaaten in Einklang mit dem Vertrag ein über diese Empfehlung hinausgehendes Schutzniveau vorsehen können.

(1) ABl. L 199 vom 30.7.1999, S. 59.