SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3466/00

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(8. November 2000)

Betrifft: Verkauf von Fleisch und Milch der von cattle-wasting disease befallenen Kühe

1. Hat die Kommission zur Kenntnis genommen, daß in den Niederlanden Fleisch und Milch der von cattle-wasting disease befallenen Kühe, d.h. von Kühen, die nach einer Grippeschutzimpfung abmagern und gleichzeitig Geschwülste aufweisen und unter Pilzinfektionen, Fruchtbarkeitsstörungen, Gelenk- und Euterentzündungen leiden, in den Handel gebracht wurde, und zwar trotz der Krankheitsmeldungen von 7000 Landwirten und der vom Ministerium für Landwirtschaft, Natur und Fischerei anerkannten 350 von dieser Krankheit betroffenen Betriebe? [Quelle: Niederländische Fernsehnachrichtensendung Netwerk vom 19.10.2000].

2. Wie konnte es geschehen, daß das Fleisch dieser Kühe für den menschlichen Verzehr freigegeben wurde und die Öffentlichkeit weder von der Branche noch von den zuständigen Veterinärprüfstellen hierüber unterrichtet wurde?

3. Was unternimmt die Kommission bzw. was hat sie inzwischen unternommen , um einer eventuellen weiteren Verbreitung des Fleischs und der Milch dieser Tiere für den menschlichen Verzehr definitiv ein Ende zu setzen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(20. Dezember 2000)

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten auf ihre Antworten auf die schriftlichen Anfragen P-768/00 von Herrn de Roo(1), P-788/00 von Frau Thyssen(2) und P-1410/00 von Herrn de Roo(3) hinweisen, die Informationen über die von der Kommission getroffenen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Rindersiechtum enthielten.

In diesen Antworten wurde auch erwähnt, daß das Lebensmittel- und Veterinäramt der Kommission vom 2. bis 4. Mai 2000 einen Kontrollbesuch in den Niederlanden durchführte. Der Bericht(4) darüber wurde dem Parlament vorgelegt und wie üblich im Internet veröffentlicht. In dem Bericht wurde festgestellt, daß noch Unklarheiten in bezug auf den Ursprung und das Ausmaß des Problems herrschen. Auch enthielt der Bericht einige Empfehlungen, auf die hin die niederländischen Behörden mehrere Maßnahmen ergriffen haben, die vor kurzem auf einer Sitzung des Ständigen Veterinärausschusses erörtert wurden.

Nach den letzten von den Niederlanden übermittelten Informationen wurden und werden Untersuchungen über Ursprung und mögliche Risiken des Rindersiechtums durchgeführt. Die bisher vorliegenden Ergebnisse dieser Untersuchungen weisen nicht auf spezielle Risiken für die öffentliche Gesundheit hin und lassen außerdem vermuten, daß das Problem nicht mehr auftritt. Weiterhin besagen diese Informationen, daß wie es die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften vorsehen Milch und Fleisch von Tieren, bei denen Verdacht auf eine Erkrankung besteht, nicht in die Nahrungskette eingebracht werden.

Der Kommission liegen keine neueren Informationen vor, die darauf schließen lassen, daß den oben genannten Anforderungen nicht entsprochen wird.

Die Ergebnisse der Untersuchungen in den Niederlanden werden vom zuständigen Wissenschaftlichen Ausschuss überprüft.

Die Kommission verfolgt also die Entwicklung genau, wobei sie Sachinformationen über das Phänomen, wissenschaftliche Erkenntnisse, die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften und den Rat Sachverständiger berücksichtigt.

(1) ABl. C 26 E vom 26.1.2001, S. 109.

(2) ABl. C 26 E vom 26.1.2001, S. 109.

(3) ABl. C 103 E vom 3.4.2001.

(4) Dokument GD SANCO/1169/2000-MR endg.