SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3554/98

von Cristiana Muscardini (NI) an die Kommission

(1. Dezember 1998)

Betrifft: Projekt "Thermodynamik komplexer Systeme" des Dritten FTE-Rahmenprogramms im Bereich Humankapital und Mobilität

In bezug auf den Vertrag Nr. ERBCHRX-CT92-0007, der zwischen der ENEA und der GD XII der Kommission für die Verwaltung der Gemeinschaftsmittel geschlossen wurde, die für das Projekt "Thermodynamik komplexer Systeme" des Dritten Rahmenprogramms für den Austausch wissenschaftlicher Kenntnisse durch ein europäisches Netz, dem 16 europäische Partner angehören, bereitgestellt wurden, wird die Kommission um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Kann die Kommission bestätigen, ob die Finanzmittel in Höhe von 600.000 Ecu für den ersten Zweijahreszeitraum (1. Juni 1993-31. Mai 1995) tatsächlich für das betreffende Projekt verwendet wurden? Wenn ja, wurde dieser Betrag ebenfalls für den zweiten Zweijahreszeitraum gewährt?

2. Wenn nein, wofür wurden die Mittel verwendet?

3. Wenn sie für andere Zwecke verwendet wurden, war die Rechnungsregelung korrekt und die Verwaltung transparent?

4. Hat sich der Rechnungshof bereits dazu geäussert, ob diese Mittel ordnungsgemäß für den Zweck, für den sie bereitgestellt worden waren, verwendet wurden?

5. Ist sie nicht der Ansicht, daß im Falle einer mißbräuchlichen Verwendung der Mittel eingehende Untersuchungen erforderlich wären, um den Erfolg des ursprünglich gebilligten Projekts nicht zu gefährden und die Glaubwürdigkeit der FTE-Rahmenprogramme der Gemeinschaft zu wahren?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission

(26. Januar 1999)

Die Kommission hat den Vertrag Nr. ERBCHRXCT 920007 für ein Netz im Bereich Humankapital und Mobilität mit acht Vertragspartnern abgeschlossenen, einschließlich Ente per le Nuove technologie, l'Energia e l'Ambiente (ENEA), die 1993 für einen ersten Zweijahreszeitraum die Koordinierung des Projektes übernahm. ENEA hat 1995 beschlossenen, sich aus dem Netz zurückzuziehen. Die Technische Universität Berlin, einer der ursprünglichen Vertragspartner, übernahm schließlich 1997 die Aufgabe des Koordinators. Infolgedessen wurde der Vertrag bis Ende 1998 verlängert.

Der finanzielle Beitrag der Kommission für das Netz ist im Vertrag insgesamt auf eine Höhe von 600.000 Euro festgelegt. 1993 erfolgte eine erste Vorauszahlung. Die Kommission hat anschließend die während des ersten Jahres des Vertrags angefallenen Kosten zurückerstattet. Die Kostennachweise aller Partner des Netzes wurden geprüft, und ausschließlich gemäß dem Vertrag erstattungsfähige Kosten wurden zurückerstattet. Wegen der Umstrukturierung des Netzes wurden keine weiteren Kostennachweise bearbeitet.

Die Kommission führt regelmässig stichprobenartige Kontrollen der Verträge für Netze durch, und jeder Vertrag kann bis zu zwei Jahre nach Vertragsende kontrolliert werden. Der Rechnungshof kann solche Verträge ebenfalls einer Kontrolle unterziehen, obwohl dies bei diesem Vertrag nicht der Fall war. In allen Fällen, in denen festgestellt wird, daß der Beitrag der Kommission mißbräuchlich verwendet wurde, werden alle erforderlichen Maßnahmen eingeleitet (einschließlich gerichtlicher Schritte) um die Mittel wiederzuerlangen.