SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1793/01

von Marie-Arlette Carlotti (PSE) an die Kommission

(12. Juni 2001)

Betrifft: Ernährungssituation in Niger

In den letzten 20 Jahren hat Niger mehr als 170 Mio. Euro in die Einrichtung von insgesamt 17 000 Wasserstellen in den ländlichen Gebieten investiert.

Trotz dieser beträchtlichen Anstrengungen bleibt die Ernährungssituation in Niger weiterhin prekär, zumal eine lang anhaltende Dürreperiode in letzter Zeit zu besonderer Besorgnis Anlass gibt.

Die Lebensmittelknappheit ist besonders in den am meisten bedrohten Gebieten Besorgnis erregend, und die Landflucht der von der Dürre vertriebenen Landbevölkerung nimmt weiter zu.

Welche Dringlichkeitsmaßnahmen (Nahrungsmittelhilfe) sind bisher von der Kommission eingeleitet worden, um eine drohende humanitäre Katastrophe zu verhindern?

Welche Maßnahmen beabsichtigt die Kommission, weiterhin durchzuführen bzw. einzuleiten, um den Schutz der landwirtschaftlichen Produktion in Niger zu verstärken (Unterstützung bei der Schaffung von Getreidebanken sowie bei der Einrichtung und Sanierung der Wasserstellen der Hirten, Studie über Durchführbarkeit und Auswirkungen eines Programms für Mini-Staudämme )?

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission

(23. Juli 2001)

Nach einem zunächst vielversprechenden Start des Erntejahrs 2000/2001 erlebte der Niger Ende August bis Anfang September 2000 eine längere Dürreperiode, deren Auswirkungen zudem durch eine Parasitenplage noch verschlimmert wurden, so daß im Vergleich zu den ursprünglichen Vorhersagen ein erheblicher Produktionsrückgang verzeichnet wurde. Die Getreidebilanz, die je nach Quelle recht unterschiedlich ausfällt, hat sich als kein sehr zuverlässiger Indikator erwiesen. So wurde es vorgezogen, die Entwicklung der Getreidepreise zu beobachten, um die Situation im Hinblick auf die Ernähungssicherheit einzuschätzen. Diesem Indikator zufolge handelt es sich bei diesem Jahr um ein relativ mittelmäßiges, aber durchaus kein katastrophales Erntejahr, so daß die Kommission keinen Anlass für Soforthilfemaßnahmen sieht. Es gibt jedoch Gebiete, in denen die Ernährungssituation wirklich sehr bedenklich ist. Die Hilfsmaßnahmen der Nichtregierungsorganisationen (NRO) und der bilateralen bzw. multilateralen Partner konzentrieren sich deshalb auf diese Gebiete.

Über die erforderlichen Maßnahmen entscheidet in Niger ein gemischter Koordinierungsausschuß (Commission Mixte de Concertation CMC), in dem die Regierung Nigers, die öffentlichen Geber, die die vom CMC kontrollierten Maßnahmen mitfinanzieren, und die öffentlichen Einrichtungen, die eine effektive und dauerhafte Nahrungsmittelhilfe für den Niger gewährleisten, vertreten sind. Aufgabe des CMC ist es festzulegen, wie die verschiedenen Instrumente zur Linderung bzw. zur Vermeidung von Ernährungskrisen eingesetzt werden sollten.

Es handelt sich hierbei um:

- eine nationale Sicherheitsreserve (Stock National de Sécurité SNS), aus der in Gebieten, in denen die Ernährungssituation besonders prekär ist, kostenlos Nahrungsmittel verteilt werden;

- einen Fonds für Ernährungssicherheit (Fonds de Sécurité Alimentaire FSA), auf den zurückgegriffen wird, um durch Preisinterventionen den Getreidemarkt zu regulieren (Verkauf von Getreide zu günstigen Preisen);

- einen Interventionsfonds Gemeinsamer Geberfonds (Fonds d'Intervention Fonds Commun des Donateurs FI-FCD), mit dem Cash-for-Work- und Food-for-Work-Programme sowie Maßnahmen zur Konsolidierung der Selbstversorgung finanziert werden;

- Gegenwertmittel der Nahrungsmittelhilfe unter bilateraler Verwaltung.

Die erforderlichen Daten bezieht der CMC einerseits aus dem Frühwarnsystem (SAP), das eingerichtet wurde, um die gefährdeten Bevölkerungen in Risikogebieten besser beobachten zu können und die gesammelten Daten im Hinblick auf eine frühzeitige Lageeinschätzung zu analysieren, und andererseits aus den Marktinformationssystemen (SIM) für Getreide und Vieh.

Die Gemeinschaft unterstützt das von der nigrischen Regierung eingerichtete System zur Verhütung und Bewältigung von Ernährungskrisen seit 1996 mit Mitteln aus der Haushaltslinie Ernährungssicherheit. In dieser Erntesaison wurden über das nigrische System bisher 25 000 t mobilisiert. Davon wurden 1000 t Getreide direkt von der Gemeinschaft geliefert. Darüber hinaus hat die Gemeinschaft den FSA und den FI-FCD im Jahr 2000/2001 mit 3 430 000 000 FCFA finanziell unterstützt. Des Weiteren wurden rund 2 Mio. für die Finanzierung von Maßnahmen der NRO zurückgestellt (Care DK und SOS-Sahel).

Die Ernährungssicherheit wird jedoch nicht nur im Rahmen dieser Haushaltslinie unterstützt, sondern ist auch einer der Schwerpunktsektoren des 8. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) (mit einer Mittelbindung von rund 40 Mio. für den Zeitraum 1999 bis 2001). Sie sollte dies auch im 9. EEF bleiben. Die aus dem EEF finanzierten Projekte zur ländlichen Entwicklung bringen die bisherigen positiven Erfahrungen mit Maßnahmen zur Verbesserung der Ernährungssicherheit für die ländliche Bevölkerung konkret zum Tragen. Gefördert werden Projekte in folgenden Bereichen: kollektive und individuelle Bewässerungsanlagen, Unterstützung für eine bessere Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen (Wiederherstellung geschädigter Böden, Bodenbewirtschaftung und Aufforstung), Ausbau der Mikrofinanzierung, Einrichtung von Getreidebanken und Banken für landwirtschaftliche Betriebsmittel, Finanzierung von Wasserstellen für Vieh und von Trinkwasserstellen in ländlichen Gebieten, Unterstützung von Bauern- und Landfrauenvereinigungen, Studien zu vielversprechenden Sektoren, Maßnahmen in Weidegebieten und in Zukunft auch die Unterstützung der Agrarforschung im Niger.