SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2348/01

von Avril Doyle (PPE-DE) an die Kommission

(3. August 2001)

Betrifft: Risikobewertungsbericht

Die Ergebnisse eines wichtigen Forschungsprogramms über Zink und Zinkchemikalien sollen erst Ende 2002 veröffentlicht werden. Dieses Forschungsprogramm soll viele Vorgaben und Hypothesen, die bei dem Entwurf des Risikobewertungsberichts benutzt wurden, entkräften und zu einer Änderung der Schlussfolgerungen des Risikobewertungsberichts sowohl über Gesundheits- als auch Umweltfragen führen. Die Fertigstellungsdaten für den Entwurf des Risikobewertungsberichts ändern sich regelmäßig und werden jetzt vorzeitig für die Zeit vom 17. bis 21. September 2001 erwartet, obwohl mehrere Fragen ungelöst bleiben. Der vorzeitige Abschluss des Risikobewertungsberichts bringt die große Wahrscheinlichkeit von fehlerhaften Ergebnissen mit sich, riskiert eine scherwiegende Verschwendung von EU-Mitteln und wird dazu führen, dass der Risikobewertungsbericht in Frage gestellt wird. Kann die Kommission erstens die Frage beantworten, weshalb der Risikobewertungsbericht für Zink vorzeitig abgeschlossen wird, und zweitens, welches die Gründe sind, um die Diskussion über die Zinkdokumente vorzeitig abzuschließen, bevor die Forschungsergebnisse bekannt gegeben und die noch ausstehenden Fragen gelöst sind?

Gemeinsame Antwortvon Herrn Busquin im Namen der Kommissionauf die Schriftlichen Anfragen E-2082/01, E-2127/01, E-2348/01 und P-2681/01

(29. Oktober 2001)

Die sechs Zinkverbindungen, für die nach den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe eine Risikobewertung durchzuführen ist, wurden am 27. September 1995 als vorrangig eingestuft. Die ersten Entwürfe der Risikobewertungsberichte wurden von den Behörden der Niederlande (Berichterstatter der Mitgliedstaaten) auf der technischen Sitzung auf Gemeinschaftsebene im Dezember 1999 vorgelegt. In den letzten zehn Jahren haben zwischen dem Rijksinstituut voor Volksgezondheid en Milieu (RIVM), das die Aufgabe des Berichterstatters inne hat, und der Zinkindustrie umfangreiche Diskussionen stattgefunden, deren Ergebnisse in die Berichte eingegangen sind.

Im Vergleich zu anderen vorrangigen Stoffen, die nach der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates bewertet werden, wird für die sechs Zinkverbindungen das Verfahren, keineswegs beschleunigt, um die Risikobewertung zum Abschluss zu bringen, und es hat nie die Absicht bestanden, die Diskussionen abzuschließen, ohne die Ergebnisse laufender Forschungen zu berücksichtigen, die einen Einfluss auf die Schlussfolgerungen haben könnten.

Auf der technischen Sitzung im September 2001 sind die Sachverständigen der Mitgliedstaaten nach eingehenden Diskussion über die neuen Berichtsentwürfe darin übereingekommen, dass insbesondere zur Frage der Emissionen von Zink in den Boden und der biologischen Verfügbarkeit des in den Boden emittierten Zinks spezifische Informationen erforderlich sind, die für einige Schlussfolgerungen bezüglich der Risiken dieses Stoffes relevant sein könnten. Auf der Sitzung ist man daher im Einklang mit dem durch diese Verordnung festgelegten Verfahren zu der Schlussfolgerung gelangt, dass weitere Informationen/oder Tests erforderlich sind und es wurde vereinbart, dass diese Informationen innerhalb von 18 Monaten ab September 2001 vorliegen sollten. Nach Ablauf dieser Frist wird der als Berichterstatter fungierende Mitgliedstaat die neuen Ergebnisse in den endgültigen Risikobewertungsbericht aufnehmen. Auf der technischen Sitzung werden dann diese Ergebnisse und der endgültige Bericht diskutiert und die Schlussfolgerungen festgelegt.