SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0962/01

von Ria Oomen-Ruijten (PPE-DE) an die Kommission

(19. März 2001)

Betrifft: Spezifiziertes Risikomaterial in Fleisch aus niederländischen Schlachthöfen

Auf der Grundlage der jüngsten niederländischen Untersuchung anlässlich der Entdeckung von spezifiziertem Risikomaterial (SRM) in Fleisch aus einer Reihe niederländischer Schlachthöfe durch Großbritannien wird die Kommission um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Kann sie angeben, ob auch in anderen Mitgliedstaaten immer noch SRM in von Schlachthöfen verarbeitetem Fleisch entdeckt wird?

Wie gedenkt sie die Kontrollen über die Einhaltung der geltenden Bestimmungen u.a. durch Schlachthöfe zu fördern?

Wie ist zu erklären, dass ausschließlich durch Kontrollen in Großbritannien das Vorhandensein von SRM entdeckt wurde?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(23. April 2001)

Die Kommission hat Informationen über die Umsetzung ihrer Entscheidung 2000/418/EG vom 29. Juni 2000 zur Regelung der Verwendung von bestimmtem Tiermaterial angesichts des Risikos der Übertragung von TSE-Erregern(1) durch die Mitgliedstaaten seit Inkrafttreten der wichtigsten Vorschriften im Oktober 2000 eingeholt.

Seit Dezember 2000 hat das Lebensmittel- und Veterinäramt der Kommission Kontrollbesuche in elf Mitgliedstaaten vorgenommen, um die Durchführung der wichtigsten Gemeinschaftsmaßnahmen zur BSE-Bekämpfung zu überprüfen. Die Durchführung der Entscheidung 2000/418/EG war ebenfalls Gegenstand der Kontrollbesuche. Weitere Kontrollbesuche finden derzeit statt. Sobald die entsprechenden Abschlussberichte fertiggestellt sind, werden sie gemäß den amtlichen Verfahren dem Parlament übermittelt und auf der Internet-Site der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz veröffentlicht. Den Berichtsentwürfen ist zu entnehmen, dass in den meisten besuchten Mitgliedstaaten die von den jeweiligen Behörden durchgeführten Kontrollen hinsichtlich der Entfernung des spezifizierten Risikomaterials (SRM) in den Schlachthöfen als ineffizient und verbesserungsbedürftig beurteilt werden, wenn SRM, insbesondere die Wirbelsäule, vollständig entfernt werden muss.

Der Schutz der Verbrauchergesundheit ist eines der Hauptanliegen der Kommission. Jegliches potenzielle BSE-Risiko muss äußerst ernst genommen werden. Zu diesem Zweck wurden umfangreiche Gemeinschaftsmaßnahmen getroffen. Die Kommission betrachtet die Entfernung des spezifizierten Risikomaterials als wichtigste Maßnahme zum Schutz der Verbrauchergesundheit. Wie auch bei anderen Gemeinschaftsmaßnahmen sind die Mitgliedstaaten für die Umsetzung und den Vollzug dieser Maßnahme zuständig. Wie oben erwähnt, wird dies vom Lebensmittel- und Veterinäramt überprüft.

Laut den der Kommission vorliegenden Informationen hat die britische Food Standards Agency die örtlichen Behörden und die nationale Dienststelle für Fleischhygiene angewiesen, die Kontrollen von importiertem Fleisch in zugelassenen britischen Zerlegebetrieben zu verschärfen. Diese Maßnahme wurde zum einen getroffen, um den kontinuierlichen Verbraucherschutz vor potenziellen, insbesondere mit BSE zusammenhängenden, Gesundheitsrisiken sicherzustellen, und zum anderen in Erwartung eines möglichen Anstiegs der Rindfleischeinfuhren wegen des derzeitigen Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche.

(1) ABl. L 158 vom 30.6.2000.