SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2887/02

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(14. Oktober 2002)

Betrifft: Kraftstoffe und Luftverschmutzung

Die Luftverschmutzung in den großen Städten nimmt immer mehr überhand und bedroht die Gesundheit der Bürger. Hauptursache dafür sind die schädlichen Abgase der Autos, die zum überwiegenden Teil Benzin als Kraftstoff nutzen. Im Handel sind jedoch Kraftstoffe wie Methan, das die Umwelt überhaupt nicht, oder Flüssiggas (GPL), das die Umwelt nur minimal belastet, wodurch sich die Gefahren der Luftverschmutzung verringern ließen.

In den 26 europäischen Staaten gibt es 7 154 GPL-Tankstellen, davon 1 830 in Italien, 1 699 in Holland, 1 033 in Frankreich, 634 in Belgien, 465 in Dänemark und 260 in Irland.

Für Methan liegen mir keine Angaben vor, doch ist davon auszugehen, dass die Zahl der Tankstellen derzeit darunter liegt.

Die Kommission möge daher folgende Fragen beantworten:

1. Ist sie nicht der Ansicht, dass ein größerer Einsatz dieser Kraftstoffe die durch den ständig zunehmenden Verkehr verursachte wachsende Umweltbelastung bremsen könnte?

2. Kann die Kommission die Gründe für die geringe Nutzung dieser Produkte darlegen, die unter anderem auch den Vorteil haben, viel billiger als Benzin zu sein?

3. Ist die Kommission bereit, Autoherstellern wie Verbrauchern Vorschläge zu unterbreiten, die Anreize für den Einsatz alternativer Kraftstoffe bieten?

4. Ist die Kommission der Ansicht, dass alles getan werden muss, um ein umweltfreundliches Niveau zu erreichen, dass mit der nachhaltigen Entwicklung vereinbar ist?

5. Ist sie der Auffassung, dass der steigende Verbrauch dieser Kraftstoffe die enormen Kosten für die Einfuhr von Erdöl senken und unsere Unabhängigkeit im Energiesektor vergrößern würde?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(10. Dezember 2002)

Wie die Frau Abgeordnete in ihrer Anfrage dargelegt hat, spielen bei der Verwendung alternativer Kraftstoffe vor allem zwei Aspekte eine Rolle: Umweltschutz und Energieversorgungssicherheit.

Die Emissionen von Luftschadstoffen unterliegen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, die im Prinzip technisch neutral und leistungsorientiert sind. Die sogenannten Euro III-Grenzwerte traten im Jahr 2000 and in Kraft, und eine weitere Verschärfung soll im Jahr 2005 erfolgen (Euro IV). Für schwere Nutzfahrzeuge wird außerdem im Jahr 2008 eine weitere Verschärfung der Grenzwerte für Stickoxide (Euro V) wirksam werden. Diese Grenzwerte sind so streng, dass auch bei Fahrzeugen, die alternative Kraftstoffe verwenden, besondere Maßnahmen erforderlich sind, um diese Auflagen zu erfuellen. Daher ist es fraglich, ob Fahrzeuge, die mit Flüssiggas oder Erdgas fahren, im Hinblick auf die Luftverschmutzung mehr Vorteile bieten als Fahrzeuge, die konventionelle Kraftstoffe verwenden. Ein leichter Vorteil könnte bei den Partikelemissionen bestehen, wenn man mit Dieselfahrzeugen vergleicht, jedoch nur in sehr geringem Maße.

Langfristig wird eine Steigerung des Anteils von Kraftstoffen aus erneuerbaren Energien auch im Verkehrssektor notwendig sein, um die Treibhausgasemissionen zu verringern. Erdgas (NG) oder Flüssiggas (LPG) bieten in dieser Hinsicht keine Lösung. Mittelfristig könnte der Einsatz von NG und LPG im Hinblick auf Treibhausgase einige Vorteile gegenüber Benzin bieten, nicht jedoch gegenüber Diesel, und auch nur dann, wenn keine wesentlichen Methanemissionen in der Verteilungskette von Erdgas auftreten.

Vom Standpunkt der Energieversorgung ist eine der wichtigsten Schlussfolgerungen aus der Debatte über das Grünbuch der Kommission zur Energieversorgungssicherheit, dass eine Diversifizierung der Energieträger und Versorgungsquellen notwendig ist(1). Zur Zeit hängt der Verkehrssektor fast zu 100 % vom Erdöl ab. Eine stärkere Diversifizierung im Verkehrssektor ist daher im Interesse einer höheren Energieversorgungssicherheit von zentraler Bedeutung.

Die Kommission teilt also die Auffassung, dass alternative Kraftstoffe im Verkehr verstärkt eingesetzt werden sollten. Daher legte sie vor einem Jahr eine Mitteilung zu dieser Frage zusammen mit zwei

Richtlinienvorschlägen über die Einführung von Bio-Kraftstoffen und die steuerliche Begünstigung der Einführung solcher Kraftstoffe vor. Die Kommission arbeitet außerdem zusammen mit den interessierten Kreisen an der Entwicklung geeigneter lang- und mittelfristiger Durchführungsstrategien, um den Anteil alternativer Kraftstoffe bis zum Jahr 2020 auf 20 % zu erhöhen.

(1) Abschlussbericht über das Grünbuch Hin zu einer europäischen Strategie für Energieversorgungssicherheit KOM(2002) 321 endg.