SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3035/98

von Jan Mulder (ELDR) an die Kommission

(8. Oktober 1998)

Betrifft: Einfuhr von Blumen aus lateinamerikanischen Ländern

In ihrer Antwort auf die von mir eingereichten Anfragen E-0901/97(1) und E-1762/97(2) betreffend die Einfuhr von Blumen aus lateinamerikanischen Ländern hat die Kommission erklärt, daß sie die Entwicklung der Ausfuhr von Blumen und Pflanzen in die Gemeinschaft sehr genau verfolgt.

1. Kann die Kommission genaue Zahlenangaben für die Ausfuhr von Blumen und Pflanzen aus den lateinamerikanischen Ländern in die Gemeinschaft während des Zeitraums 1991-1998 vorlegen?

2. Kann die Kommission angeben, ob und wenn ja, in welchem Masse die Exportströme in die EU infolge der Krise in Rußland und Asien verstärkt zunehmen werden?

3. Hat die Kommission bereits die Einleitung von Maßnahmen entsprechend Artikel 14 und Anhang VI Kapitel 6 der Verordnung 1256/96(3) in Erwägung gezogen?

4. Kann die Kommission mitteilen, welche Ergebnisse die in ihrer Antwort auf meine erste Anfrage, in der es vor allem um die Verminderung der Drogenproduktion infolge der besseren Möglichkeiten für den Blumenexport ging, erwähnte Untersuchung gebracht hat?

Antwort von Herrn Marín im Namen der Kommission

(9. November 1998)

1. Die Statistik für den Zeitraum 1991-1997 über die Einfuhr von Blumen und Pflanzen (Positionen 0601 bis 0604 der Kombinierten Nomenklatur (KN)) mit Ursprung in den Ländern Lateinamerikas in die Gemeinschaft sowie über die Gesamteinfuhren aus Drittländern wird dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments direkt zugeleitet.

2. Obwohl die Statistik für 1997 im Vergleich zu 1996 eine gewisse Zunahme der Ausfuhren aus Drittländern verzeichnet, ist diese nicht unbedingt auf die Krise in Rußland und Asien zurückzuführen.

3. Nach Artikel 14 der Verordnung (EG) 1256/96 des Rates vom 20. Juni 1996 können auf Antrag eines Mitgliedstaats oder auf Initiative der Kommission die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Ware wiedereingeführt werden, wenn eine Ware mit Ursprung in einem der in Anhang III genannten Länder unter solchen Bedingungen eingeführt wird, daß den Gemeinschaftsherstellern gleichartiger oder direkt konkurrierender Waren ein schwerwiegender Schaden verursacht wird oder verursacht zu werden droht.

Bei Schnittblumen des KN-Codes 0603 mit Ursprung in den in Anhang V aufgeführten Ländern wird vermutet, daß die in Artikel 14 Absatz 1 festgelegten Bedingungen vorliegen, wenn in einem beliebigen Jahr die unter Präferenzbehandlung in den zollrechtlich freien Verkehr überführten Mengen grösser sind als das aus dem Durchschnitt zwischen der höchsten und der mittleren Menge der letzten vier statistisch nachweisbaren Jahre ermittelte Einfuhrvolumen aus einem dieser Länder in die Gemeinschaft.

Die Kommission hat Artikel 14 bisher nicht auf die Erzeugnisse in Kapitel 6 der Kombinierten Nomenklatur angewandt, was auch noch von keinem Mitgliedstaat gefordert wurde.

4. Die Notwendigkeit einer Sonderregelung zur Förderung der Drogenbekämpfung ergibt sich aus den Berichten(4) über die Beurteilung der Drogenbekämpfung durch die begünstigten Länder sowie aus den Berichten über die Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Sonderregelung. Tatsächlich ist diese Regelung ein nützliches Instrument zur Unterstützung der Anstrengungen, die die begünstigten Länder unternehmen, um ihre wirtschaftliche Abhängigkeit vom Drogenhandel zu verringern und ihre wirtschaftlichen und sozialen Strukturen sowie ihre rechtsstaatlichen Institutionen zu stabilisieren. Dennoch sind diese festgelegten Ziele der Sonderregelung bisher noch nicht in ausreichendem Masse erreicht. Die extrem schwierige Aufgabe, die nach wie vor vorhandenen Mängel und die Notwendigkeit weiterer Fortschritte rechtfertigen die Entschlossenheit der Gemeinschaft, den Kampf der Anden-Gemeinschaft und der zentralamerikanischen Länder gegen die Drogen durch die Sonderregelung APS (Allgemeines Zollpräferenzsystem) weiter zu unterstützen, das in jedem Fall am Ende des Zehnjahreszeitraums (2004) insgesamt überprüft wird, wie übrigens auch alle anderen Aspekte der Sonderregelung.

(1) ABl. C 373 vom 9.12.1997, S. 37.

(2) ABl. C 21 vom 22.1.1998, S. 92.

(3) ABl. L 160 vom 29.6.1996, S. 64.

(4) Diese Berichte werden dem Ausschuß für die Allgemeinen Präferenzen nach dem in Artikel 18 Absatz3 der Verordnung (EG) 3281/94 vorgesehenen Verfahren in der Sitzung vom 10.11.1998 vorgelegt - ABl. L 348 vom 31.12.1994.