SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0884/02

von Laura González Álvarez (GUE/NGL) an die Kommission

(2. April 2002)

Betrifft: Umgehungsstraße von Arbón (Asturien, Spanien)

Die Regierung von Asturien plant eine Umgehung der Straße AS-25, die, wenn sie fertiggestellt ist, mit schwerwiegenden Folgen für die Umwelt verbunden sein wird, da sie die Ortschaft Arbón (Gemeinde Villayón) zweiteilt, die Landwirtschaft und Viehzucht in dem betroffenen Gebiet gefährdet und damit die ohnehin in der Region bestehenden Entvölkerungsprobleme verschärft.

Es wäre sehr viel sinnvoller, die derzeitige Straße auszubessern, zumal der Zeitgewinn bei Benutzung der Umgehungsstraße nicht mehr als 10 Minuten betragen würde. Außerdem sind die Anlieger der Ansicht, dass das betroffene Umland in kultureller und landschaftlicher Hinsicht an Wert einbüßen würde, wenn ein Projekt durchgeführt würde, das Natur und Kultur eines ökologisch bedeutsamen Gebietes beeinträchtigt.

Kann sich die Kommission bei den zuständigen Behörden über dieses Projekt informieren?

Ist sie nicht der Ansicht, dass in diesem Fall die Richtlinie 85/337/EWG(1) über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten anzuwenden wäre?

Was will sie tun, um die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts zu gewährleisten?

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(14. Mai 2002)

Bezüglich der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(1) muss Artikel 2 dieser Richtlinie hervorgehoben werden. Darin ist vorgesehen, dass Projekte, bei denen insbesondere aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, einer Prüfung in Bezug auf ihre Auswirkungen unterzogen werden sollen.

Diese Bestimmung betrifft die in den Anhängen I und II der Richtlinie aufgezählten Projekte. In Anhang II Nummer 10 Buchstabe d wird der Bau von Straßen angeführt. Bezüglich der unter Anhang II fallenden Vorhaben, wie das in dieser schriftlichen Anfrage behandelte Projekt zum Bau einer Umgehungsstraße der Straße AS-25 in Arbón (Asturien), ist in Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten a) in Einzelfalluntersuchungen oder b) anhand von vom Mitgliedstaat festgelegten Schwellenwerten und/oder Kriterien bestimmen, ob das Projekt einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß den Artikeln 5 bis 10 der Richtlinie unterzogen werden soll. Die Mitgliedstaaten können sich für die Anwendung der beiden unter den Punkten a) und b) angeführten Verfahren entscheiden.

Es muss darauf hingewiesen werden, dass die Richtlinie 85/337/EWG durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997(2) geändert wurde. Im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 97/11/EG findet jedoch bei einem vor dem 14. März 1999 eingereichten Genehmigungsantrag weiterhin die Richtlinie 85/337/EWG in der vor der Änderung geltenden Fassung Anwendung.

Die Kommission hat die spanischen Behörden um Informationen über die eventuelle Anwendung der Richtlinie 85/337/EWG in dem von der Frau Abgeordneten in dieser schriftlichen Anfrage dargelegten Fall ersucht.

Auf jeden Fall wird die Kommission in ihrer Funktion als Hüterin der Verträge die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts im vorliegenden Fall sicherzustellen.

(1) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(2) ABl. L 73 vom 14.3.1997.