/dash HatdieKommissionbewertetoderwirdsiebewerten,welcheLehrenausdemUnfallgezogenwerden
können,wasdieRollederAufsichtsbehördeundihreBeziehungzurNuklearindustriebetrifft?HatdieKommission Empfehlungen für eine klare Aufgabenteilung im Bereich der Nuklearsicherheit, desZivilschutzesundderUnabhängigkeitderAufsichtsbehördeabgegeben,alsesbeidenVerhandlungenumdieNuklearenergieging?
/dash DerVorfallereignetesichbeiderSäuberungvon30Uranbrennelementen,beidereinevonFramatom
ANP gelieferte Ausstattung verwendet wurde. Hat die Kommission Informationen von Framatom
angefordert, aus denen hervorgeht, welche Lehren aus dem Unfall gezogen wurden und welcheAuswirkungendiesaufähnlicheVerfahrenindenMitgliedstaatenhat?
/dash Hat die Kommission gefordert, dass die Auswirkungen infolge der Freisetzung von radioaktivem
MaterialindieUmweltbeidemUnfallvonunabhängigerSeitebeobachtetwerden?
AntwortvonFraudePalacioimNamenderKommission
(9.September2003)
Die internationale Atomenergie-Organisation (AIEO) entsandte Sachverständige, um den Störfall vom
10.April 2003beimReinigen derBrennelemente imKernkraftwerk Pakszuuntersuchen. DemTeam
gehörtenNuklear-undStrahlenschutzexpertenderIAEO,ausdreiMitgliedstaaten(Finnland,Österreich,
VereinigtesKönigreich)sowieausKanada,SlowakienunddenVereinigtenStaatenan.DieÜberprüfungbegannam10.Juni2003undwurdeam25.Juni2003abgeschlossen.DieKommissionwardabeinichtvertreten.
DerBerichtsentwurfunddieEmpfehlungenderSachverständigenwurdenderungarischenAtomenergie-
behördemitderBitteumStellungnahmeübergeben.DerSchlussberichtsolltekürzlichderungarischenRegierungausgehändigtwerden.DiesewilldenSchlussberichtderÖffentlichkeitzugänglichmachen.
Nach jetziger Rechtslage hat die Kommission keine formelle Verpflichtung, die Lehren aus derartigen
StörfälleninkerntechnischenAnlagen/dashinderUnionoderaußerhalb/dashzuziehen.WennderBerichtderIAEO-Überprüfungvorliegt,wirddieKommissionihnjedochsorgfältigimHinblickdaraufanalysieren,welcheSchlussfolgerungenausdemStörfallunddenRollenderverschiedenenBeteiligtenzuziehensind.DaindiesemZusammenhangbilateraleDiskussionenmitdenBeteiligtenhilfreichwären,wirdsichdieKommissionumdasZustandekommenderartigerGesprächebemühen.
WasdieFreisetzungradioaktivenMaterialsangeht,somachtedieungarischeRegierunginihremBericht
überdienukleareSicherheitandenRatdetaillierteAngabenzurLuftradioaktivitätamTagdesStörfallssowieandenfolgenden16Tagen.InihrerPressemitteilungzuihrerÜberprüfungvertratdieIAEOinÜbereinstimmung mit der ungarischen Aufsichtsbehörde im Hinblick auf den Strahlenschutz dieAuffassung, dass die jährlichen Dosisgrenzwerte für die Öffentlichkeit infolge der Freisetzungen nichtüberschrittenwurden.
(2004/C58E/174) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2355/03
vonProinsiasDeRossa(PSE)andieKommission
(16.Juli2003)
Betrifft:NatürlicheundanthropogeneGefährdungenstärkerinsöffentlicheBewusstseinrücken
Am5.Februar2003veröffentlichtedieKommissioneinArbeitsdokumentmitdemTitel„Verbesserungdes
öffentlichenBewusstseinsundderSicherheitangesichtsnatürlicherundanthropogenerGefährdungen“imHinblickaufeinTreffenderandieserFrageinteressiertenBeteiligtenam28.Februar2003.
Am7.Mai2003veröffentlichtedieKommissioneineListederBeiträge,dievondenMitgliedstaaten,den
Regional-undLokalbehörden,denBeitrittsländern,NROundanderenInstitutionenbisEndeApril2003alsReaktionaufdiesesArbeitsdokumenteingegangenwaren.6.3.2004DE C58E/161 AmtsblattderEuropäischenUnion
KanndieKommissionangeben,welcheVertreterdieirischeRegierungzudemTreffenam28.Februar
entsandthat,obsieeinenoffiziellenBeitragderirischenRegierungalsAntwortaufdasArbeitsdokumenterhalten hat und ob sie plant, die diesbezügliche Mitteilung vorzulegen, auf die sie sich in ihremArbeitsdokumentbezieht?
AntwortvonFrauWallströmimNamenderKommission
(10.September2003)
Nach der Zusammenkunft vom 28.Februar 2003 hat die Kommission in der Tat die eingegangenen
BeiträgezusammengestelltundeineListederangemeldetenPersonenaufgestellt.
Diese Liste unddie eingereichten Beiträge wurden auf den Webseiten zu dieser Sitzung veröffentlicht
(http://www.europa.eu.int/comm/environment/civil/prote/consultation_en.htm). Für Irland war Herr JohnCrimminsvomAmtfüröffentlicheArbeiten (OfficeofPublicWorks)alsTeilnehmer registriert. SeineKontaktangabensindderListezuentnehmen.Einen offiziellenBeitrag ausIrlandhatdieKommissiondagegennichterhalten.
InErgänzung desKonsultationsprozesseswurdendiefürdenKatastrophenschutzzuständigenGeneral-
direktoren der Mitgliedstaaten, der Beitrittsländer und der Länder des Europäischen WirtschaftsraumsAnfangMai2003aufeinerSitzunginKos(Griechenland)konsultiert.
ImAnschlussandieseSitzungundnachderAuswertungdereingereichtenBeiträgewirddieKommission
wahrscheinlich noch im September 2003 die in der Arbeitsunterlage angekündigte Mitteilung verab-schieden.
(2004/C58E/175) SCHRIFTLICHEANFRAGEE-2366/03
vonSalvadorGarrigaPolledo(PPE-DE)andieKommission
(17.Juli2003)
Betrifft:DerzeitigePlanungdesProgrammsIberoekaüberdieZusammenarbeitvonUnternehmen
Parallel zum Programm Eureka in Bezug auf die gemeinsame Durchführung von Vorhaben mit
Unternehmen aus lateinamerikanischen Ländern gibt es das Programm Iberoeka als Instrument zurUnterstützungdertechnologischenZusammenarbeitmitdiesenLändern.
WenneinVorhabendieAnforderungenerfüllt,kannesimRahmendiesesProgrammsdieZertifizierung
als Iberoeka-Projekt erhalten. Diese Zertifizierung verleiht dem Projekt ein Gütesiegel und stellt eineGarantiefüreinemöglichegünstigeFinanzierungdar.
KanndieKommissionangeben,wiesiediebisherigenErgebnissedesProgrammsIberoekabewertet,wiesie
diePerspektivenbeurteiltundwelchewichtigstenAnmerkungensiezudenErgebnissendesProgramms
Iberoekazumachenhat?
AntwortvonHerrnBusquinImNamenderKommission
(10.September2003)
IberoekaisteinselbstständigesKooperationsprogrammohnestrukturelleVerbindungenzuEureka.
Iberoeka ist eine zehn Jahre alte Initiative aus Spanien und Portugal und ihren lateinamerikanischen
PartnernimRahmendeslateinamerikanischenProgrammsfürWissenschaftundTechnikimDienstederEntwicklung (CYTED). Hauptziel ist die Erhöhung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit dernationalenIndustrieundWirtschaftlateinamerikanischer LänderdurchengeZusammenarbeitzwischenUnternehmen und Forschungszentren auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung, technischenEntwicklungundInnovation.C58E/162 DE6.3.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion