SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2549/01

von Jorge Hernández Mollar (PPE-DE) an die Kommission

(19. September 2001)

Betrifft: Solidarität der Gemeinschaft bei der Aufforstung der Sierra de Mijas

Zwölf Vereinigungen verschiedener Herkunft und mit unterschiedlichen Interessen haben beschlossen, in Mijas (Malaga) die Bürgerinitiative Mijas por sus sierras y por su entorno (Mijas für seine Sierra und seine Umgebung) zu gründen. Ihr Ziel ist vor allem, die im Juli durch Waldbrände verwüsteten Gebiete wieder aufzuforsten.

Genau neun Punkte stehen im Zentrum der Forderungen dieser Bürgerinitiative, deren Vorschläge zur Aufforstung der Sierra zur Zeit von den Sachverständigen der Stadtverwaltung Mijas und der Regionalregierung Andalusiens untersucht werden.

Kann die Kommission angesichts des Ausmaßes der Umweltkatastrophe, die dieser Waldbrand für Mijas bedeutete, und angesichts der von den Bewohnern dieses Ortes eingeforderten Solidarität mitteilen, in welchem Umfang sie bereit ist, sich den Gesten anzuschließen, die diese Solidarität abverlangt, und ihren Teil zu einer raschen Aufforstung dieses vormals so schönen Waldgebiets, das heute ein so trostloses Bild bietet, beizusteuern?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(25. Oktober 2001)

Die Kommission möchte darauf hinweisen, dass auch sie sehr beunruhigt ist über die Waldbrände, die in diesem Sommer im Süden der Union, vor allem in Spanien, zu verzeichnen waren. Die Kommission ist sich des Problems durchaus bewusst, zumal es sich um ökologisch sensible Gebiete handelt, die sehr wertvoll für die Umwelt und für die Erhaltung der Waldökosysteme im Mittelmeerraum sind.

In diesem Sinne hat die Kommission am 3. Mai 2001 im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 des Rates vom 23. Juli 1992 zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände(1) ein Brandschutzprogramm für Spanien im Umfang von 3,4 Mio. für das Jahr 2001 verabschiedet, zu dem die Gemeinschaft 1,7 Mio. beiträgt. In dem Programm sind vor allem Informations- und Sensibilisierungskampagnen, die Einrichtung von Überwachungssystemen sowie die Schaffung von Waldwegen, Brandschutzstreifen, Wasserentnahmestellen und andere vorbeugende Waldbaumaßnahmen vorgesehen.

Die Kommission möchte den Herrn Abgeordneten daran erinnern, dass zur Wiederherstellung von durch Brand zerstörten Naturgebieten eine Intervention des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) zum Wiederaufbau eines durch Naturkatastrophen und Brände geschädigten forstwirtschaftlichen Produktionspotentials möglich ist, und zwar gemäß Artikel 30 Absatz 1 Gedankenstrich 6 der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und zur Änderung bzw. Aufhebung bestimmter Verordnungen(2).

Eine derartige Intervention setzt jedoch voraus, dass das Programm für die ländliche Entwicklung in geeigneter Weise konzipiert wird und die Mittelzuweisungen des EAGFL, die im Gemeinschaftlichen Förderkonzept (GFK) für die Regionalentwicklung 2000 2006 für die Ziel 1-Gebiete vorgesehen sind, für einen erheblichen Beitrag zur Behebung der durch die Katastrophe verursachten Schäden ausreichen.

Eine mehrjährige regionale Programmplanung darf nicht unflexibel sein; sie muss vielmehr bei ihrer Durchführung an die tatsächlichen Situationen angepasst werden, damit die Endziele der ländlichen und globalen Entwicklung der Region erreicht werden können.

In diesem Zusammenhang und im Falle Andalusiens kann sich der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Zeitraum 2000-2006 zusätzlich an Aktionen zum Schutz und zur Regenerierung des natürlichen Lebensraums im Rahmen des Entwicklungsschwerpunkts Umwelt, natürliche Lebensräume und Wasserressourcen des integrierten operationellen Programms für Andalusien beteiligen.

Außerdem ist im Rahmen der Programmergänzung für dieses operationelle Programm im gleichen Entwicklungsschwerpunkt für die Maßnahme Forstwirtschaft ein Betrag von 1,76 Mio. vorgesehen, der mit 1,23 Mio. (70 % des Gesamtbetrags) durch den EAGFL kofinanziert wird.

Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip obliegt die Auswahl konkreter Projekte, die für eine Kofinanzierung in Frage kommen, dem jeweiligen Mitgliedstaat, vor allem in Hinblick auf die genauen Auswahlkriterien der Programmplanung und bezüglich der eigenen Prioritäten in diesem Bereich.

Es ist deshalb die Aufgabe der regionalen Behörden, die mit der Verwaltung und der Verlängerung des Programms betraut sind, diese Intervention zu berücksichtigen, wenn sie ihres Erachtens erforderlich ist.

(1) ABl. L 217 vom 31.7.1992.

(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999.