SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1513/02

von Cristiana Muscardini (UEN) an die Kommission

(29. Mai 2002)

Betrifft: Sinkende Lebenserwartung infolge von AIDS

In der italienischen Wochenpresse wurden besorgniserregende Zahlen über die sinkende Lebenserwartung in den vom HIV-Virus am schwersten betroffenen Ländern veröffentlicht. 24 der 25 von dieser Krankheit betroffenen Länder liegen in Afrika. In 7 dieser Länder sind mehr als 20 % der Bevölkerung HIV-positiv. Wenn nicht radikale Vorkehrungen ergriffen werden, könnte ein Viertel der Einwohner des afrikanischen Kontinents an AIDS sterben.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang mitteilen, in welcher Form sie mit den afrikanischen Ländern (Südafrika, Swasiland, Simbabwe, Botswana, Sambia und Malawi um nur einige der am schwersten von AIDS betroffenen Länder Afrikas zu nennen) zusammenarbeitet, um die weitere Ausbreitung des Virus zu bekämpfen?

Mit welcher Art von Gemeinschaftshilfen werden diese Länder unterstützt, und werden die Finanzmittel wirksam eingesetzt?

Hält sie es nicht für erforderlich, auch angesichts der starken Zuwanderung von Menschen aus diesen Ländern nach Europa alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung des Virus auf unserem Kontinent einzudämmen, der im übrigen schon jetzt davon betroffen ist?

Antwort von Herrn Nielson Im Namen der Kommission

(10. Juli 2002)

Die Prävention und Behandlung von AIDS gehört seit dem Ausbruch der Krankheit zu den Prioritäten der Entwicklungspolitik und -programmen der Gemeinschaft. Im Februar 2002 hat die Kommission ein beschleunigtes Aktionsprogramm zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose im Rahmen der Armutslinderung angenommen, durch das auf die komplexe AIDS-Problematik, von der insbesondere die ärmste Bevölkerung betroffen ist, reagiert werden soll.

Die Unterstützung der Kommission für die Prävention und Behandlung von AIDS umfasst verschiedene Instrument, wie geographische und thematische Haushaltslinien, aber auch die Kofinanzierung von Nicht-Regierungsorganisationen (NRO) und internationalen Initiativen, wie den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, TB und Malaria. Die Kommission führt derzeit Projekte zur Vorbeugung und Behandlung von AIDS mit einer Mittelausstattung von insgesamt 232,5 Mio. EUR in allen erwähnten Ländern durch (eine entsprechende Übersicht wird dem Herrn Abgeordneten und dem Sekretariat des Parlaments direkt zugesandt).

Das Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Prävention von Aids und bestimmten anderen übertragbaren Krankheiten soll zur Eindämmung der Ausbreitung von Aids und zur Senkung der Mortalität und Morbidität an übertragbaren Krankheiten beitragen, indem die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten gefördert, die Koordination der Präventionspolitiken und -programme verbessert und die Tätigkeit der Nichtregierungsorganisationen einschließlich der Selbsthilfegruppen unterstützt wird.

Zu den spezifischen Programmzielen gehört auch die Bekämpfung der Diskriminierung. Es gibt keinen Beweis dafür, dass Migranten aus den erwähnten Ländern das Risiko der Ausbreitung des Virus in Europa erhöhen. Andererseits sind gerade Zuwanderer, ethnische Minderheiten und andere mobile Bevölkerungsgruppen auf Maßnahmen zur Prävention und Behandlung von HIV/AIDS angewiesen. Das Programm ist auf die Bedürfnisse dieser Bevölkerungsgruppen unter Berücksichtigung ihres jeweiligen kulturellen, sprachlichen und wirtschaftlichen Hintergrunds ausgerichtet. So ist für Migranten die Inanspruchnahme von präventiven Maßnahmen und ärztlicher Behandlung/Betreuung aufgrund rechtlicher und sprachlicher Probleme oft sehr schwierig. Die Kommission finanziert entsprechende Projekte, z.B. europäische Netz für die Prävention von HIV/Aids bei Migranten (Aids and Mobility), um die Stigmatisierung von Migranten in Europa zu vermeiden und ihren spezifischen Bedürfnissen durch entsprechende Vorbeugungs- und Betreuungsmaßnahmen gerecht zu werden.