SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0224/03

von Guido Podestà (PPE-DE) an den Rat

(3. Februar 2003)

Betrifft: AIDS in Osteuropa

Ende 2001 wurde bei einer Million Erwachsener und Kinder in Osteuropa AIDS diagnostiziert. Damit hat Osteuropa zusammen mit Zentralasien weltweit die höchste AIDS-Wachstumsrate zu verzeichnen. Innerhalb nur eines Jahres ist die Infizierungsrate in Osteuropa um 42 % angestiegen und es bestehen nicht die geringsten Anzeichen, dass diese sinken wird. Verschiedene Faktoren spielen hierfür eine Rolle: Wirtschaftswachstum, das jedoch mit wirtschaftlicher Instabilität und einer hohen Arbeitslosenquote verbunden ist, die Lockerung der kulturellen und gesellschaftlichen Normen und die unzureichenden Leistungen im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens.

Diese Faktoren rufen eine Reihe von Problemen hervor, die für die Ausbreitung der Krankheit ausschlaggebend sind:

- Die Zahl der Jugendlichen, die die Schule abbrechen, ist sehr hoch. Mit der Arbeitslosigkeit erhöht sich die Möglichkeit, dass sie in Risikogruppen (z.B. Drogenabhängige, Prostituierte) abdriften.

- Der Menschenhandel, das Geschäft mit der Prostitution und der Drogenkonsum von Jugendlichen haben nach dem Mauerfall zugenommen.

- Fehlende Informationen zur Sexualität und zur Fortpflanzung sorgen für eine absolute Unkenntnis was das Infektionsrisiko anbelangt: Sexualerziehungsprogramme sind nötig, um die Menschen über Geschlechtskrankheiten und AIDS aufzuklären. Des weiteren müssen

die Politiker dazu animiert werden, sich für die Beseitigung der Diskriminierung von HIV-infizierten Menschen einzusetzen und die AIDS-Prävention in die Programme zur öffentlichen Gesundheit im Rahmen der Themengebiete Sexualität und Fortpflanzung aufzunehmen.

Den nationalen Regierungen der betroffenen Länder fehlen die notwendigen finanziellen Mittel und Sachkenntnisse, um Präventionsprogramme durchzuführen. Deswegen benötigen sie in dieser Hinsicht dringend Spenden.

Wie beabsichtigt der Rat die Initiativen der Mitgliedstaaten zur AIDS-Prävention zu koordinieren?

Antwort

(13. Mai 2003)

Der Rat teilt die Besorgnis des Herrn Abgeordneten hinsichtlich der Ausbreitung von AIDS in Osteuropa.

Im Hinblick auf die Bekämpfung von AIDS in den osteuropäischen Ländern müssen die Europäische Union, die Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten die Koordinierung, die Kohärenz und die Komplementarität ihrer Initiativen in jeder Hinsicht ausbauen.

Das Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Prävention von Aids und bestimmten anderen übertragbaren Krankheiten innerhalb des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit (1996-2000)(1), das die Einbeziehung der assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas vorsah, ist nun ausgelaufen, nachdem es bis Ende 2002 verlängert worden war.

Wie andere sektorielle Programme im Bereich des Gesundheitswesens wurde auch dieses Programm in das Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit (2003-2008)(2) eingegliedert, das die folgenden drei Hauptziele umfasst:

- Verbesserung des Informations- und Wissensstandes im Interesse der Weiterentwicklung des öffentlichen Gesundheitswesens;

- Verbesserung der Fähigkeit zur schnellen und koordinierten Reaktion auf Gesundheitsgefahren;

- Gesundheitsförderung und Verhütung von Krankheiten durch Berücksichtigung gesundheitsrelevanter Faktoren in allen Politiken und Tätigkeiten.

Auch dieses Programm steht den assoziierten Ländern Mittel- und Osteuropas zur Teilnahme offen.

Der griechische Vorsitz hat vorgeschlagen, die gezielte Unterstützung des Gesundheitswesens (vor allem im Hinblick auf die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) im ersten Halbjahr 2003 als vorrangigen Bereich zu betrachten.

Der Rat, die Kommission und die Mitgliedstaaten haben zugesagt, diese Initiative des Vorsitzes im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten und Möglichkeiten sowie im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu unterstützen.

(1) ABl. L 95 vom 16.4.1996, S. 16.

(2) ABl. L 271 vom 9.10.2002, S. 1.