SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3567/01

von Mihail Papayannakis (GUE/NGL) an die Kommission

(8. Januar 2002)

Betrifft: Leader+

Am 4.12.2001 hat die Kommission für Griechenland das Programm Leader+ mit einer Dotierung in Höhe von 392,6 Mio. Euro genehmigt. Könnte die Kommission eine Bilanz aus der Durchführung der vorangegangenen Leader-Programme in Griechenland ziehen und diese Ergebnisse vergleichen mit denen anderer Mitgliedstaaten, die entsprechende Programme durchgeführt haben?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(1. März 2002)

Zum Programm Leader I, das im Zeitraum 1990-1993 durchgeführt wurde, lässt sich nach einem kurzen Vergleich der Ergebnisse in Griechenland gegenüber der Gesamtheit der EU-12 insbesondere Folgendes feststellen:

- Von den insgesamt 215 lokalen Aktionsgruppen der Endbegünstigten der Strukturfonds befanden sich 25 (also 11,6 %) in Griechenland.

- Von den insgesamt 417 Mio. Euro der gebundenen und in Anspruch genommenen Strukturfondsmittel entfielen auf das griechische Programm 52 Mio. Euro (also 12,5 %). Hierbei ist zu berücksichtigen, dass Griechenland in Bezug auf die finanzielle Durchführung zusammen mit Deutschland, Frankreich, Irland und Portugal zu den fünf Ländern gehört, in denen mehr als 60 % der lokalen Aktionsgruppen innerhalb der vorgegebenen Fristen ihre Zielvorgaben bis zu mehr als 95 % erreicht haben.

- 1 730 der insgesamt 22 000 Vorhaben und Maßnahmen (also 8 %) wurden in Griechenland durchgeführt, und von den 25 000 neu geschaffenen Arbeitsplätzen (Vollzeitäquivalent) in den Mitgliedstaaten der EU-12 sind 1 990 Arbeitsplätze (Vollzeitäquivalent), also 8 %, in Griechenland entstanden.

- Bei mehr als der Hälfte der lokalen Aktionsgruppen in Griechenland lag der Schwerpunkt insbesondere auf der Entwicklung des ländlichen Fremdenverkehrs, ein Trend, der namentlich in den südeuropäischen Regionen zu beobachten ist.

Die Durchführung des Leader-I-Programms hat also in Griechenland zufriedenstellende Ergebnisse gebracht, die mit denen in den übrigen und insbesondere den südeuropäischen Mitgliedstaaten vergleichbar sind. Im Hinblick auf die Anwendung der Grundsätze der Leader-Programme (regionaler bzw. lokaler Ansatz, lokale Partnerschaft, Bottom-up-Prinzip, sektorübergreifender und integrierender Charakter der Entwicklungspläne der lokalen Aktionsgruppen, Innovation, Vernetzung und dezentrale Finanzierung) liegt Griechenland durchaus im Mittelfeld.

Weitere Informationen über die Ergebnisse und Auswirkungen von Leader I finden sich in der Ex-post-Bewertung von Leader I für die gesamte Gemeinschaft, die auf folgender Website abrufbar ist: http://europa.eu.int/comm/agriculture/eval/index_de.htm.

Zu Leader II hat die Kommission einige nationale und regionale Ex-post-Bewertungsberichte (u. a. auch für Griechenland) erhalten, die sie zur Zeit auswertet. Nachdem alle eingegangenen Berichte ausgewertet sind, wird sie eine Ausschreibung für einen externen Sachverständigen veröffentlichen, der die Ex-post-Bewertung für Leader II in der gesamten Union durchführen soll. Außerdem sollen gegen Ende des ersten Halbjahres 2002 den endgültigen Ausgabenerklärungen, die der Kommission im Hinblick auf den Rechnungsabschluss für die Programme vorgelegt werden müssen, die ersten abschließenden Durchführungsberichte beiliegen. Aus diesem Grunde ist es derzeit noch verfrüht, Schlussfolgerungen zu der Durchführung, den Ergebnissen und den Auswirkungen von Leader II in Griechenland oder den anderen Mitgliedstaaten zu ziehen und Vergleiche zwischen diesen vorzunehmen, auch wenn sich diese nur auf Teilaspekte beziehen.

Die Kommission kann derzeit lediglich bestätigen, dass bei Leader II in Griechenland die Beträge der Strukturfonds, also 167,65 Mio. Euro, bis 31. Dezember 1999 vollständig gebunden und bis zum 31. Dezember 2001 Ausgaben und Zahlungen getätigt wurden. Griechenland muss die endgültige Ausgabenerklärung und den abschließenden Durchführungsbericht im ersten Halbjahr 2002 vorlegen. 49 lokale Aktionsgruppen und sieben andere lokale Akteure, also insgesamt 56 Organisationen zur Förderung der lokalen Entwicklung, wurden in Griechenland über Leader II unterstützt.