SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3520/95 von Spalato Belleré (NI) an die Kommission (3. Januar 1996)

Betrifft: Schutz kleiner und mittlerer Unternehmen

Bei einigen KMU und bestimmten Gruppen von Handwerkern fallen bei der Bearbeitung bestimmter Erzeugnisse (Gerbung von Häuten, Herstellung künstlicher Blumen usw.) Schadstoffe an. Bei einigen dieser Unternehmen handelt es sich um Familienbetriebe mit geringen Gewinnspannen.

Hält es die Kommission nicht für angebracht, Initiativen zur Förderung von Investitionen in Maßnahmen zur Eindämmung des Anfalls von Schadstoffen, die sonst von den betreffenden Unternehmen nicht getätigt würden, zu ergreifen?

Antwort von Herrn Papoutsis im Namen der Kommission (1. März 1996)

Die Kommission teilt die Besorgnis des Abgeordneten in bezug auf die Schwierigkeiten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bei der Finanzierung sauberer Technologien zur Verringerung der Umweltverschmutzung und der Einführung von Umweltmanagementsystemen. Es ist im allgemeinen für KMU schwieriger und kostenaufwendiger als für grosse Unternehmen, ihre Produktionsabläufe zu ändern, um die Umwelt besser zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang wurden bereits einige Gemeinschaftsinitiativen ergriffen, um die KMU anzuregen, dem Umweltaspekt Rechnung zu tragen und die Umweltverschmutzung zu verringern.

Im Rahmen der Haushaltslinie "Wachstum und Umwelt", die vom Parlament beschlossen und mit 14 Mio. Ecu ausgestattet wurde, wurde die Kommission beauftragt, einen Mechanismus in die Wege zu leiten, mit dem die Investitionen der KMU in den Bereichen der sauberen Technologien und der Energieeinsparungen durch Übernahme der Kosten der Darlehensgarantien gefördert werden sollen. Durch diese Maßnahme können zusätzliche Investitionen in Höhe von 650 Mio. Ecu angeregt werden.

Die Gemeinschaftsinitiative KMU, die mit 1 000 Mio. Ecu für die förderfähigen Regionen im Rahmen der Ziele 1, 2 und 5b ausgestattet wurde, zielt u.a. darauf ab, den KMU zu helfen, den Umweltaspekten Rechnung zu tragen und die Energie rationell zu nutzen. Eine Reihe von Mitgliedstaaten hat diese Art von Maßnahmen in ihre der Kommission unterbreiteten Programme aufgenommen. Ferner ist darauf hinzuweisen, daß in zahlreichen von der Kommission angenommenen und von den Strukturfonds im Zeitraum 1994-1999 finanzierten Dokumente für die Programmplanung Maßnahmen vorgesehen sind, die sich gleichzeitig auf KMU und Umwelt beziehen, zu denen auch Investitionen zur Verringerung der Umweltverschmutzung gehören.

Um die Prioritäten im Zusammenhang mit den Pilotmaßnahmen zur Vorbereitung und Förderung der Implementierung der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates (Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung - Emas) ((ABl. L 168, 10.7.1993. )), vorrangig in KMU, zu ermitteln und festzulegen, hat die Kommission bisher 32 Pilotprojekte finanziert, an denen rund 380 KMU beteiligt waren. Die Gesamtkosten der Projekte belaufen sich auf rund 4,5 Mio. Ecu. Die ersten Ergebnisse dieser Pilotmaßnahmen liegen jetzt vor. Sie sind bisher ermutigend. Die Kommission plant, 1996 anhand der im Rahmen der Pilotprojekte gewonnenen Erfahrungen weitere Maßnahmen durchzuführen.

Im Rahmen der Unternehmenspolitik hat die Kommission eine neue Euromanagement-Pilotmaßnahme im Bereich des Umweltmanagements und der Umweltbetriebsprüfung eingeleitet, mit der in 500 bis 750 KMU eine Bewertung der Umweltschutzmaßnahmen durchgeführt und die Zwänge und Belastungen ermittelt werden sollen, die ihnen durch die Einführung des Emas-Systems entstehen. Ferner hat die auf Umweltfragen spezialisierte Gruppe der Euro-Info-Zentren einen Umweltmanagement-Führer für die KMU verfasst, der die KMU mit dem Inhalt der Emas-Verordnung und den Vorteilen, die für sie dadurch entstehen können, vertraut machen soll. Dieser im Handel erhältliche Führer enthält ebenfalls die nationalen Vorschriften, an die sich die KMU halten müssen.