SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0386/99

von Marianne Thyssen (PPE) an die Kommission

(19. Februar 1999)

Betrifft: Wachstum und Beschäftigung

Im Anschluß an den Beschäftigungsgipfel in Luxemburg und auf Initiative des Europäischen Parlaments nahm der Rat im Mai 1998 das neue Programm "Wachstum und Beschäftigung" an. Für dieses Programm wurden Mittel in Höhe von 450 Mio. Euro bereitgestellt.

Dieses Programm sieht Beihilfen für die KMU vor, um ihnen den Zugang zu Finanzkapital zu erleichtern und ihnen dadurch die Möglichkeit zum Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu verschaffen. Dieses Programm besteht aus drei Teilen: eine Garantiefazilität, eine Risikokapitalfazilität und ein Joint-venture-Programm.

Aus meinen Kontakten mit KMU lässt sich schließen, daß diese mit diesem Programm nicht ausreichend vertraut sind. Daher stellen sich nach einer neunmonatigen Laufzeit folgende Fragen:

1. In welcher Weise sind die KMU darüber informiert worden, über welche Risikokapitalfonds, Garantiefazilitäten oder finanzielle Einrichtungen sie in den Genuß dieses Programms kommen können?

2. Wie viele derartiger Vermittlungseinrichtungen sind bereits aktiv für die einzelnen Teile des Programms und in welchen Gebieten bzw. Ländern?

3. Wie viele und welche Art von KMU (Branche, Grösse, Land) haben bereits vom Wachstums- und Beschäftigungsprogramm Gebrauch gemacht?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission

(27. April 1999)

1. Zu den vom Europäischen Investitionsfonds (EIF) verwalteten Programmen "ETF-Startkapital" und Bürgschaftsfazilitäten ist eine Liste der ausgewählten Fonds und Intermediäre über Internet abrufbar (http://www.eif.org). Die zugelassenen Intermediäre erstellen auch eigenes Werbematerial für kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

Die Liste der Finanzintermediäre für das Programm "Joint European Venture" (JEV) befindet sich unter den Internet-Addressen sowohl der GD II, Dienst Finanzoperationen, als auch der GD XXII und der Euro-Infozentren (EIC). Die Finanzintermediäre werden ermutigt, JEV zu fördern, und die Kommission hat vorgesehen, Werbeaktionen mitzufinanzieren. Bisher wurden mehrere Aktionen entweder von den EIC oder KMU-Verbänden oder den Finanzintermediären selbst durchgeführt.

2. Im Falle des "ETF-Startkapitalprogramms" wurden zwei Fonds (Frankreich und Deutschland) ausgewählt, und mit sieben anderen Fonds in fünf weiteren Mitgliedstaaten sind Verhandlungen im Gang. Im Falle des Programms Bürgschaftsfazilitäten wurden zwei Verträge unterzeichnet (Niederlande und Österreich), und in Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien und Finnland sind Verhandlungen im Gang. Für das Progamm JEV wurden bisher 80 Finanzintermediäre in allen Mitgliedstaaten ausgewählt.

3. Für das "ETF-Startkapitalprogramm" sind bisher keine Daten verfügbar, da die Verträge erst kürzlich unterzeichnet wurden. Im Falle der Bürgschaftsfazilität war am 31. Dezember 1998 nur ein österreichischer Intermediär aktiv.

Im Rahmen des Programms JEV erhielten bisher 34 KMU aus 12 Mitgliedstaaten JEV-Hilfen zur Gründung von 17 Gemeinsamschaftsunternehmen. Die Empfänger-KMU sind in den Bereichen verarbeitendes Gewerbe, Umweltschutz, Informationstechnologien, Logistik und Verkehr, Biotechnologien, Gesundheit, Bauwesen und Handel tätig. 16 davon haben weniger als 10 Beschäftigte. Nach den Vorausschätzungen der KMU wird jedes Gemeinschaftsunternehmen durchschnittlich 15 Arbeitsplätze schaffen.