SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3753/98

von Mair Morgan (PSE) an die Kommission

(27. November 1998)

Betrifft: Ausgaben für Information und Kommunikation im Vereinigten Königreich

Kann die Kommission im Anschluß an die von Herrn Oreja im Namen der Kommission am 18. November 1998 erteilte Antwort auf meine schriftliche Anfrage P-3013/98(1) eine weitere detaillierte Aufstellung über die Zuweisung der 3,3 Mio Ecu im Haushalt 1998 für Informations- und Kommunikationstätigkeiten im VK, einschließlich Kosten für Verwaltung, Veröffentlichungen und Bewirtungen usw. vorlegen?

Kann die Kommission ausserdem eine genaue Aufstellung darüber vorlegen, wie der Orientierungsbetrag für Informations- und Kommunikationstätigkeiten in Wales in Höhe von 116.500 Ecu 1997 und 39.450 Ecu 1998 verwendet wurde?

Kann die Kommission erläutern, warum die Ausgaben für Informations- und Kommunikationstätigkeiten im VK von 1997 auf 1998 so stark zurückgegangen sind?

Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission

(5. Februar 1999)

Der Funktionshaushaltsplan in Höhe von 3.3 Mio. ECU der Vertretung der Kommission in London für 1998, auf den die Frau Abgeordnete Bezug nimmt, verteilt sich wie folgt: Analyse der öffentlichen Meinung (135 464 ECU), Informationsverbreitung (639 382 ECU), direkte Kommunikationsmaßnahmen (292 586 ECU), Kommunikationsmaßnahmen über die Bürgergesellschaft (61 381 ECU), Öffentlichkeitsarbeit (328 000 ECU), Unterstützung (509 768 ECU) und Kommunikationsmaßnahmen über die Informationsstellen (1 341 009 ECU). Der letztgenannte Posten teilt sich auf in Dienstleistungsvertrag Informationsstelle Europa (777 329 ECU), Bildung (552 353 ECU) und Dokumentation für die Öffentlichkeitsarbeit der Informationsstellen (11 327 ECU).

Die vorstehenden Zahlen beziehen sich auf die Tätigkeit der Kommissionsvertretung im gesamten Vereinigten Königreich einschließlich Wales, Schottland und Nordirland. Dazu zählen Veröffentlichungen, das nationale Netz der Informationsstellen, Lagerung, Verbreitung sowie das mobile Informationszentrum. Darüber hinaus gibt es in Wales, Schottland und Nordirland eigene Vertretungen, denen Haushaltsmittel für zieltgerichtete politische Aktivitäten und die Informationstätigkeit zugewiesen werden. Die Ausgaben in Wales verteilen sich 1998 wie folgt (in ECU, Zahlen für 1997 in Klammern): direkte Kommunikationsmaßnahmen 13 691 (86 486), Kommunikationsmaßnahmen über die Bürgergesellschaft 5 000 (-), Kommunikationsmaßnahmen über die Informationsstellen (Bildung) 43 265 (39 044), Öffentlichkeitsarbeit 8 700 (1 608), Unterstützung 1 700 (2 000) und Informationsverbreitung (Untertitel im Haushaltsplan 1997) 0 (1 710). Insgesamt beliefen sich die Ausgaben 1998 auf 72 356 (1997 insgesamt 130 848).

Die Differenz bei den Ausgaben zwischen 1997 und 1998, auf die die Frau Abgeordnete Bezug nimmt, erklärt sich aus der Vorbereitung auf den britischen Ratsvorsitz, durch den das Bild der Gemeinschaft naturgemäß stärker in den Mittelpunkt rückt. Anzahl und Art der Aufgaben der Kommissionsvertretung nehmen während der Präsidentschaft stark zu. Was die Haushaltsmittel betrifft, so wurden zahlreiche Mittel im Jahr 1997 zugewiesen, aber erst im Jahr 1998 ausgegeben.

(1) Siehe Seite 22.