SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1340/02

von Rodi Kratsa-Tsagaropoulou (PPE-DE) an die Kommission

(2. Mai 2002)

Betrifft: Gewalt gegen Frauen

Die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen beschäftigt sowohl die Gemeinschaftsorgane als auch die Mitgliedstaaten.

Verfügt die Europäische Kommission über Angaben zur Politik der Mitgliedstaaten, was die Gesetzgebung in diesem Bereich und die Finanzierung von Maßnahmen zur Gewaltbekämpfung betrifft? Beabsichtigt sie, vergleichende Studien anfertigen zu lassen, einen Bericht auszuarbeiten und Informationen über bewährte Methoden auf diesem Gebiet auszutauschen?

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(30. Mai 2002)

Als Reaktion auf die vom Parlament im Jahr 1997 angenommene Entschließung hat die Kommission in den Jahren 1999/2000 eine europaweite Kampagne durchgeführt, um für die Problematik der Gewalt gegen Frauen zu sensibilisieren. Im Rahmen der Kampagne wurde unter anderem in einer Eurobarometer-Umfrage die Meinung der Europäer zum Thema häusliche Gewalt gegen Frauen erhoben (1999).

Das European Policy Action Centre on Violence Against Women der Europäischen Frauenlobby hat mit finanzieller Unterstützung der Initiative DAPHNE, des Vorläufers des laufenden Gemeinschaftsprogramms DAPHNE zwei Projekte durchgeführt:

- es hat eine Studie erstellt mit dem Titel Unveiling the hidden data on domestic violence in the EU (1999)

- und einen Bericht vorgelegt mit dem Titel Towards a common European framework to monitor progress in combating violence against women. Der Bericht enthält Vorschläge für die Festlegung eines politischen Rahmens und geeigneter Indikatoren in verschiedenen Bereichen, einschließlich Rechtsetzung, sowie Fallstudien zu Modellen guter Praxis (2001).

Im Rahmen des Aktionsprogramms der Gemeinschaft für die Gleichstellung von Frauen und Männern (2001-2005) hat die Kommission eine informelle Ministerkonferenz zum Thema Gewalt gegen Frauen kofinanziert, die am 18. und 19. Februar 2002 in Santiago de Compostela stattfand und vom spanischen Ratsvorsitz organisiert wurde. Auf dieser Konferenz präsentierte der Ratsvorsitz die ersten Ergebnisse einer Studie sowie den Entwurf eines Leitfadens mit bewährten Praktiken. In der Studie werden die Antworten auf einen den Mitgliedstaaten übersandten Fragebogen zu einschlägigen Maßnahmen und Daten zum Thema Gewalt gegen Frauen analysiert, einschließlich Maßnahmen in den Bereichen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtsdurchsetzung. Die Studie bildet die Grundlage für den Good-Practice-Leitfaden, der im Juni 2002 dem Rat Beschäftigung und Sozialpolitik ebenso wie den Räten Justiz und Inneres, Gesundheitswesen und Bildung vorgelegt werden soll.

Die Schlussfolgerungen der Konferenz wurden am 7. März 2002 dem Rat Beschäftigung und Sozialpolitik unterbreitet. Die Mitgliedstaaten haben bei dieser Gelegenheit unterstrichen, wie wichtig es ist, zur Überwindung der Gewalt gegen Frauen multidisziplinär auf verschiedenen Ebenen anzusetzen, bewährte Praktiken in der Europäischen Union auszutauschen und weiterhin Sensibilisierungskampagnen durchzuführen.

Auch in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Barcelona (15./16. März 2002) wurde das Thema aufgegriffen: es wurde die Notwendigkeit herausgestellt, ein umfassendes, multidisziplinäres Konzept auszuarbeiten, um in Zusammenarbeit mit allen betroffenen politischen Sektoren jede Art von Gewalt gegen Frauen vollständig zu beseitigen.

Zweck des Gemeinschaftsprogramms DAPHNE (Laufzeit: 2000-2003) ist die Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen. Ziele des Programms sind a) die Vernetzung von im Bereich der Gewaltbekämpfung tätigen Organisationen zum Zwecke des Austauschs von bewährten Praktiken und b) die Sensibilisierung der breiten Öffentlichkeit wie auch der Angehörigen bestimmter Berufe, z.B. Ärzte, Lehrer, Juristen, Sozialarbeiter. Nähere Angaben zu sämtlichen Projekten sowie weitere Informationen einschließlich statistischer Daten und Analysen der Ergebnisse und Auswirkungen finden sich auf der DAPHNE-Website: http://europa.eu.int/comm/justice_home/project/daphne/de/index.htm.