SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3336/97 von Patricia McKenna (V) an die Kommission (22. Oktober 1997)

Betrifft: Luas-Stadtbahnsystem für Dublin

Das für Regionalpolitik zuständige Kommissionsmitglied Monika Wulf Mathies erklärte im September, daß, falls es sich bis nächstes Frühjahr als unwahrscheinlich erweise, daß die Dubliner Stadtbahn Luas planmässig ihren Betrieb aufnehmen könne, die von der EU für das Vorhaben bereitgestellten Mittel ganz oder teilweise zurückgezogen oder anderen Vorhaben zugewiesen werden.

Vor kurzem beschloß die irische Ministerin für öffentliche Unternehmen, Mary O'Rourke, eine bodenkundliche Untersuchung für den möglichen unterirdischen Betrieb der Luas-Stadtbahn zu vergeben. Infolgedessen wurde eine öffentliche Untersuchung zu dem Vorhaben um mindestens sechs Monate verschoben.

Die Ministerin hat nun dem Dáil Éireann mitgeteilt, daß ein Beschluß zugunsten der unterirdischen Version den Abschluß des Vorhabens bis nach dem Jahre 2001 verzögere. Ausserdem sagte sie: "Es sollte jedoch unbedingt darauf hingewiesen werden, daß selbst unter diesen Umständen die für die Stadtbahn im Rahmen des operationellen Verkehrsprogramms von der EU bereitgestellten Gelder Irland nicht verlorengingen, da ungenutzte Mittel anderen förderungswürdigen Vorhaben zugewiesen werden könnten".

Mit dieser Äusserung räumt die Ministerin offensichtlich ein, daß die Vergabe von EU-Mitteln für die Stadtbahn keineswegs gesichert ist.

Ist die Kommission bei den irischen Behörden wegen der fehlenden Fortschritte bei der Durchführung des Luas-Projekts vorstellig geworden? Wie beurteilt die Kommission die aufgetretenen Verzögerungen?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (4. Dezember 1997)

Die Kommission befürchtet nach wie vor, daß die Entscheidung der irischen Regierung, eine unabhängige Studie zur Bewertung der Möglichkeit in Auftrag zu geben, die Stadtbahn im Zentrum Dublins als Untergundbahn zu betreiben, sowie die Verschiebung der öffentlichen Untersuchung die bereits jetzt sehr komplizierten Terminprobleme im Zusammenhang mit diesem Projekt verstärken werden.

In der Sitzung des Begleitausschusses für das operationelle Verkehrsprogramm am 23. Oktober 1997 in Dublin hat die Kommission um eine Aktualisierung des Dubliner Stadtbahnprojekts gebeten. Der Kommission wurde damals mitgeteilt, daß es möglich sei, das Projekt, wenn es auf Grundlage des Vorschlags von Coras Iompair Eireann (CIE) in seiner Bewerbung um den Bau des Stadtbahnsystems angenommen werde, bis zum Ende des Jahres 2001 fertigzustellen. Die Entscheidung für einen unterirdischen Abschnitt im Stadtzentrum aber würde eine grundlegende Umgestaltung der derzeitigen CIE-Vorschläge notwendig machen und die Fertigstellung des Projekts bis nach dem Jahre 2001 verzögern.

Die irischen Behörden gehen davon aus, daß die Studie über den Untergrundbetrieb bis Ende April 1998 vorliegen wird. Aber unabhängig davon, ob die Studie dann vorliegt und zu welchen Ergebnissen sie kommt, und auch von den Beratungen im Rahmen der öffentlichen Untersuchung muß der Begleitausschuß zu dem Gemeinschaftlichen Förderkonzept für Irland im Frühling 1998 eine endgültige Entscheidung treffen.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt möchte die Kommission dieser Untersuchung nicht vorgreifen.

Ausserdem sollte nicht vergessen werden, daß die Arbeiten am Luas-Stadtbahnsystem nicht völlig gestoppt wurden. Die Planung und der Entwurf der Ballymun - Linie und der vorgeschlagene Ausbau der Dundrum-Linie nach Sandyford gehen weiter. Ausserdem wird derzeit an den Kriterien für eine Studie über den Verkauf einer Betriebskonzession und ein Park-and-Ride - System gearbeitet.