SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2874/01

von Rosa Miguélez Ramos (PSE) an die Kommission

(17. Oktober 2001)

Betrifft: Gemeinschaftliche Leitlinien für ein transeuropäisches Verkehrsnetz und Galicien

Am vergangenen 2. Oktober nahmen die Kommissionsmitglieder den Vorschlag für eine Verordnung an, der die gemeinschaftlichen Richtlinien für den Ausbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes aktualisiert. Dieser Vorschlag schließt eine Bahnstrecke durch die Pyrenäen und die Interoperabilität des spanischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes durch die Anpassung an die im restlichen Europa übliche Schienenbreite ein.

Am selben Tag bestätigte die Kommissarin für Verkehr bei der Erläuterung ihres Vorschlags vor dem Plenum und der Beantwortung einer Anfrage des Parlaments, in dem Vorschlag der Kommission ist das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz auf den Strecken in Galicien genauso wie die Verbindungen mit Portugal auf jeden Fall mit eingeschlossen, und zwar insofern, als dass, ich betone, bei allen diesen Konstruktionen die europäische Schienenbreite angepasst bzw. verwendet wird, je nachdem, ob es sich um neue Strecken oder die Wiederanpassung bestehender Strecken handelt, damit das ganz deutlich ist.

Der erste Teil dieser Bestätigung führte dazu, dass eine Zeitung in einer Überschrift versicherte: Brüssel bestätigt: bald fährt der AVE zwischen Galizien und Portugal(1).

Zur Klärung des Inhalts dieses Vorschlags und des Ausmaßes der Verpflichtung zur Kofinanzierung durch die Kommission im Zusammenhang mit einem Hochgeschwindigkeitsbahnnetz in Galicien, wird die Kommission gebeten folgende Fragen zu beantworten:

- Auf welche Strecken bezieht sich die Kommission und welche von der Kommission mitfinanzierten Maßnahmen sind auf diesen Strecken vorgesehen?

- Beinhaltet der erwähnte Vorschlag eine zusätzliche Finanzhilfe für die Projekte zum Bau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes in Galicien? In welcher Höhe?

- Welche Hochgeschwindigkeitsstrecken wird die Europäische Gemeinschaft im Rahmen der derzeitigen finanziellen Vorausschau (2000-2006) in Galicien mitfinanzieren? In welcher Höhe?

- Welche Hochgeschwindigkeitsstrecken wird die Gemeinschaft im Rahmen der kommenden finanziellen Vorausschau in Galicien mitfinanzieren? In welcher Höhe?

- Wann werden die Hochgeschwindigkeitsstrecken in Galicien nach Auffassung der Kommission voraussichtlich in Betrieb genommen?

- Wie lange wird diesen Einschätzungen nach die Zugfahrt von Santiago nach Madrid und von Santiago nach Lissabon dauern?

(1) La voz de Galicia, 3. Oktober 2001.

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(6. Dezember 2001)

Die Frau Abgeordnete wird auf die Antworten der Kommission auf die schriftlichen Anfragen E-1046/01(1), E-2030/01(2) und E-2189/01(3) von Herrn Nogueira Román verwiesen.

Der Vorschlag der Kommission vom 2. Oktober 2001 zur Änderung der Entscheidung Nr. 1692/96/EG über die Leitlinien der Gemeinschaft zum Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes(4) enhält neue Karten des Eisenbahnnetzes, in denen sämtliche geplanten Hochgeschwindigkeitsverbindungen angegeben sind, die Galizien betreffen. Dieser Vorschlag wurde dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt.

Sobald dieser Vorschlag angenommen ist, können für Projekte von gemeinsamem Interesse auf diesen Strecken Gemeinschaftszuschüsse im Rahmen der für das transeuropäische Netz und im Kohäsionsfonds vorgesehenen Haushaltsmittel gewährt werden. Die Kommission wird gegebenenfalls die Möglichkeiten für eine finanzielle Unterstützung aufgrund der für das jeweilige Finanzinstrument festgelegten Kriterien, der Förderwürdigkeit des Projekts und der verfügbaren Haushaltsmittel prüfen.

Die genannte Entscheidung hat den Aufbau eines transeuropäischen Netzes bis 2010 zum Ziel. Das genaue Datum der Inbetriebnahme der Hochgeschwindigkeitsstrecken in Galizien hängt von der Planung auf nationaler Ebene ab.

Die Fahrtdauer auf den Strecken Santiago-Madrid und Santiago-Lisbonne hängt von den jeweiligen technischen Lösungen ab, die gemäß der Richtlinie 96/48/EG des Rates(5) über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gewählt werden.

(1) ABl. C 340 E vom 4.12.2001, S. 155.

(2) ABl. C 93 E vom 18.4.2002, S. 49.

(3) ABl. C 115 E vom 16.5.2002, S. 36.

(4) KOM(2001) 544.

(5) ABl. L 235 vom 17.9.1996.