SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0738/01

von Roy Perry (PPE-DE) an die Kommission

(9. März 2001)

Betrifft: Mobilität von Schülern und Studenten, Lehrern und Ausbildungspersonal

Der Europäische Rat von Lissabon 2000 forderte die Mitgliedstaaten, den Rat und die Kommission auf, in ihren Zuständigkeitsbereichen - die Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Vorschriften - das Notwendige zu tun, damit bis Ende 2000 () die Mittel zur Förderung der Mobilität von Schülern und Studenten, Lehrern sowie Ausbildungs- und Forschungspersonal sowohl durch eine optimale Nutzung der bestehenden Gemeinschaftsprogramme (Sokrates, Leonardo, Jugend) - durch die Beseitigung von Hindernissen - als auch durch mehr Transparenz bei der Anerkennung von Abschlüssen sowie Studien- und Ausbildungszeiten bestimmt werden. Wurde dieses Ziel erreicht?

Antwort von Frau Reding im Namen der Kommission

(5. Juni 2001)

Rat und Kommission arbeiten intensiv auf die Umsetzung der Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Lissabon hin. Insbesondere sind sie bemüht, das Verfahren zur Verabschiedung der Empfehlung zur Mobilität(1) zu beschleunigen. Der Empfehlungsvorschlag sieht vor, daß die Kommission alle zwei Jahre einen Bericht über die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen vorlegt. Der Bericht soll mit Unterstützung der Ad-hoc-Sachverständigengruppe erstellt werden. Auf diese Weise soll ein Informations- und Erfahrungsaustausch über die einzelnen Aspekte der Empfehlung ermöglicht und die Umsetzung der Empfehlungen in den Mitgliedstaaten gefördert werden.

Es ist davon auszugehen, daß der Rat der Bildungsminister die Empfehlung am 28. Mai 2001 - im Anschluß an die zweite Lesung des Parlaments - verabschieden wird.

In der von der Kommission vorgeschlagenen Empfehlung werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zu prüfen, wie die Hindernisse für die Mobilität der betroffenen Personengruppen beseitigt werden können. Das Hauptaugenmerk gilt Maßnahmen, die der Schaffung eines europäischen Raums der Qualifikationen förderlich sind: es gilt sicherzustellen, daß die betroffenen Personengruppen

sich auf die im Aufnahmeland ausgestellten Befähigungsnachweise und die dort erworbene Erfahrung berufen können; dabei wird insbesondere auf das Europäische System zur Anrechnung von Studienleistungen (ECTS), auf den Europass-Berufsbildung, auf den europäischen Diplomzusatz sowie auf die Verwendung transparenterer Modelle für Ausbildungs- und Befähigungsnachweise gesetzt. Die Empfehlung sieht darüber hinaus vor, weitestgehend auf die im Rahmen der Gemeinschaftsprogramme (Sokrates, Leonardo da Vinci und Jugend) entwickelten bewährten Verfahren und wichtigen Instrumente zurückzugreifen.

Des Weiteren hat der Ministerrat auf Initiative des französischen Vorsitzes und mit Unterstützung der Kommission am 14. Dezember 2000 eine Entschließung angenommen zur Festlegung eines Aktionsplans zur Förderung der Mobilität. Darin werden die in der Empfehlung vorgeschlagenen Maßnahmen operationalisiert und 42 konkrete Aktionslinien definiert.

Auf seiner Tagung in Nizza im Dezember 2000 hat der Europäische Rat diesen Aktionsplan gebilligt. Der Europäische Rat forderte, die bei der Umsetzung des Aktionsplans erzielten Fortschritte alle zwei Jahre einer Bewertung zu unterziehen. Diese Bewertung wird im Kontext des in der Empfehlung vorgesehenen Berichts und mit Unterstützung der Sachverständigengruppe erfolgen.

In der Ratsentschließung wird anerkannt, daß die Gemeinschaftsprogramme SoKrates, Leonardo da Vinci und Jugend zu einem beachtlichen Durchbruch geführt haben und eine wesentliche Rolle spielen. Im vierten Kapitel des Aktionsplans werden Maßnahmen vorgeschlagen, die speziell auf die Valorisierung von Mobilitätszeiten und auf die Anerkennung der gewonnenen Erfahrungen abzielen (Entwicklung des Systems zur Anerkennung der Abschlüsse und Ausbildungen, Anerkennung der gewonnenen Erfahrungen und Valorisierung der Mobilitätszeiten).

Bestimmte der in der Empfehlung und im Aktionsplan genannten Maßnahmen, insbesondere die die Anerkennung von Qualifikationen betreffenden, werden bereits im Rahmen spezifischer Maßnahmen der Kommission umgesetzt (Entscheidung zum Europass-Berufsbildung, Richtlinie zur Anerkennung von Diplomen, Arbeiten des Transparenzforums).

Schließlich ist die Mobilität ein zentraler Aspekt in der Mitteilung der Kommission Neue europäische Arbeitsmärkte - offen und zugänglich für alle(2). In dem Papier wird unterstrichen, daß die bestehenden Instrumente der Politikkoordinierung auf Gemeinschaftsebene bereits jetzt eine wichtige Rolle spielen und daß die Mitgliedstaaten sowohl in den beschäftigungspolitischen Leitlinien 2001 als auch in den Grundzügen der Wirtschaftspolitik 2000 aufgefordert werden, Mobilität zu fördern und den Zugang zu Arbeitsmarktausbildung, Bildung und lebenslangem Lernen zu erleichtern.

Auf seiner Tagung in Stockholm hat der Europäische Rat im März 2001 bekräftigt, daß die Modernisierung der Arbeitsmärkte und die Arbeitskräftemobilität gefördert werden müssen, damit durch den Abbau bestehender Hindernisse die Fähigkeit, sich auf Veränderungen einzustellen, verbessert wird. Der Europäische Rat forderte die Kommission auf, eine hochrangige Taskforce zum Thema Qualifikation und Mobilität einzusetzen, die die Merkmale des europäischen Arbeitsmarktes und die bestehenden Hindernisse untersuchen soll. Darüber hinaus hat der Rat unterstrichen, wie wichtig es ist, daß die Empfehlung zur Mobilität bis Juni 2001 verabschiedet wird und daß gleichzeitig mit der Umsetzung des Aktionsplans zur Förderung der Mobilität begonnen wird. Außerdem soll bis Ende 2001 geprüft werden, inwieweit die Möglichkeit besteht, eine europäische Website zum Thema Mobilität einzurichten.

Was die Mobilität von Forschern anbelangt, hat auch der Europäische Rat von Lissabon Kommission und Mitgliedstaaten aufgefordert, die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um Mobilitätshindernisse bis zum Jahr 2002 zu beseitigen. Im Anschluß an eine Entschließung des Rates Forschung vom 15. Juni 2000(3) wurde eine hochrangige Arbeitsgruppe zum Thema Verbesserung der Mobilität von Forschern eingesetzt. Die Arbeitsgruppe nahm ihre Tätigkeit im Sommer 2000 auf. Sie ermittelte vier Arten von Mobilitätshindernissen (rechtliche und administrative Hindernisse; soziale und kulturelle Hindernisse; Hindernisse für eine bereichsübergreifende Mobilität; Hindernisse im Zusammenhang mit der beruflichen Laufbahn). Wie geplant, wurde der Bericht der Gruppe im April 2001 vorgelegt(4). Er enthält eine detaillierte Bestandsaufnahme der Hindernisse, die der Mobilität von Forschern in Europa entgegenstehen, konkrete Vorschläge für eine Beseitigung dieser Hindernisse sowie eine Reihe von Beispielen guter Praxis.

Gestützt auf die Schlußfolgerungen der hochrangigen Arbeitsgruppe, wird die Kommission dem Rat Forschung im Juni 2001 eine Mitteilung mit dem Titel Eine Mobilitätsstrategie für den Europäischen Forschungsraum vorlegen. Darin nennt sie eine Reihe konkreter Maßnahmen, mit denen ein günstiges Umfeld für die Mobilität der Forscher in Europa geschaffen werden soll.

Sowohl der Rat als auch die Kommission haben somit signifikante Fortschritte erzielt bei der Schaffung der Instrumente, die erforderlich sind, um das im März 2000 vom Europäischen Rat in Lissabon festgelegte Ziel zu erreichen.

(1) Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, jungen Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern in der Gemeinschaft, KOM(1999) 708 endgültig.

(2) KOM(2001) 116 endgültig.

(3) ABl. C 205 vom 19.7.2000.

(4) Hochrangige Sachverständigengruppe zum Thema Verbesserung der Mobilität von Forschern, Schlußbericht, 4. April 2001.