SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3668/01

von María Sornosa Martínez (PSE) an die Kommission

(15. Januar 2002)

Betrifft: Neue Daten zum Fall Júcar-Vinalopó

In Ihrer Antwort auf meine neuerliche Anfrage (P-1231/01(1)) vom März zum Thema der Überleitung Júcar-Vinalopó erklärte die Kommission, sie habe keine Kenntnis von den Berichten der Ornithologischen Gesellschaft und des Wasserwirtschaftsverbands Júcar, die unter anderem zeigen, dass beim derzeitigen Plan für die Überleitung die Gemeinschaftsbestimmungen über die Umweltverträglichkeitsprüfung und den Schutz der Vögel und natürlichen Lebensräume nicht eingehalten werden.

Die Umweltorganisation ADENE einer der Kläger der derzeit anhängigen Beschwerde hat am 14. Juni 2001 mit elektronischer Post den genannten Bericht der Ornithologischen Gesellschaft übermittelt.

Die Kommission:

- Welche Maßnahmen gedenkt sie angesichts dieser neuen Daten zu ergreifen, um wie der erwähnte Bericht zeigt zu verhindern, dass die drei in diesem Gebiet gelegenen Vogelschutzgebiete von internationaler Bedeutung durch die Überleitung von Wasserressourcen vom Júcar nach Vinalopó beeinträchtigt werden?

- Kann sie mitteilen, welche Antworten sie bisher von Seiten der spanischen Behörden zum Fall Júcar-Vinalopó erhalten hat?

- Kann sie angeben, in welchem konkreten Stadium sich die von ADENE eingereichte Beschwerde derzeit befindet?

Referenzdokumente: Schriftliche Anfragen E-0819/00, E-2650/00, P-4071/00.

Referenz der Beschwerde: 2000/4266, SG (2000), A(3835).

(1) ABl. C 318 E vom 13.11.2001, S. 229.

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(7. März 2002)

Die Frau Abgeordnete wurde in den Antwortschreiben auf ihre schriftlichen Anfragen E-0819/00(1), E-2650/00(2), P-4071/00(3) und P-1231/01(4) bereits darüber unterrichtet, dass der Kommission im Zusammenhang mit der geplanten Leitung Júcar-Vinalopó eine Beschwerde darüber vorliegt, dass bestimmte Richtlinien möglicherweise nicht korrekt angewandt wurden. Dazu zählen die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten(5), die Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wild lebenden Vogelarten(6) sowie die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen(7).

Die Kommission hat den Bericht der Ornithologischen Gesellschaft erhalten, der von der Frau Abgeordneten angesprochen wurde. Nach Prüfung der letzten Informationen, die vom Beschwerdeführer und der Frau Abgeordneten übermittelt wurden, wandte sich die Europäische Kommission erneut an die spanischen Behörden.

Die spanischen Behörden nahmen zu diesem Fall Stellung. Das betreffende Vorhaben wurde einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen. Bei Abschluss dieses Verfahrens wurde eine Umwelterklärung erstellt, die mit der Entschließung des Generalsekretariats Umwelt des Umweltministeriums vom 21. Dezember 2000 verabschiedet wurde. Die Umweltverträglichkeitserklärung ist im Amtsblatt Nr. 14 vom 16. Januar 2001 des betreffenden Mitgliedstaat veröffentlicht.

Die spanischen Behörden gaben an, dass aufgrund von Informationen, die während der Anhörung der Öffentlichkeit eingegangen waren, Veränderungen an diesem Vorhaben vorgenommen wurden, um Auswirkungen auf die Umwelt zu vermeiden. Die spanischen Behörden untersuchten drei Alternativen und haben schließlich diejenige ausgewählt, die am umweltfreundlichsten ist. Dieses Vorhaben wird keine Auswirkungen auf Gebiete haben, die zur Einbeziehung in das Netz Natura 2000 vorgeschlagen wurden. Lediglich ein kleiner Teil im extremen Norden eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung für den Vogelschutz (IBA) Nr. 158 wird durch das Vorhaben geringfügig beeinträchtigt. Durch die geplanten Abhilfemaßnahmen sollen die Auswirkungen auf ein Minimum reduziert werden. Hervorzuheben ist, dass sich das betreffende Vorhaben nicht negativ auf das Naturschutzgebiet von La Albufera auswirken wird.

Nach Prüfung der Sachlage hat die Kommission beschlossen, dass in diesem Fall kein Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht vorliegt. Die Entscheidung ist dem Beschwerdeführer mitgeteilt worden.

(1) ABl. C 53 E vom 20.2.2001.

(2) ABl. C 136 E vom 8.5.2001.

(3) ABl. C 187 E vom 3.7.2001.

(4) ABl. C 318 E vom 13.11.2001.

(5) ABl. L 175 vom 5.7.1985.

(6) ABl. L 103 vom 25.4.1979.

(7) ABl. L 206 vom 22.7.1992.