SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2407/01

von Caroline Jackson (PPE-DE) an die Kommission

(21. August 2001)

Betrifft: Gepulste Radiowellen

Es wird behauptet, dass die Einwohner des Vereinigten Königreichs und anderer europäischer Länder in den letzten 10 Jahren und womöglich noch länger gepulsten Radiowellen ausgesetzt waren, wodurch ihre Gesundheit angeblich gelitten hat. Diese von Sendern in Frankreich, Deutschland, Norwegen, Dänemark, den Niederlanden und Irland ausgestrahlten Wellen sind Teil des Long Range Navigational Systems (LORAN-C), das von der US-Regierung erworben und nun unter dem Namen North West European LORAN-C-System (NELS) bekannt ist. Möglicherweise gelangen die gepulsten Signale durch das öffentliche Stromversorgungssystem in die Häuser, konzentrieren sich dort und haben einen negativen Einfluss auf das Gehirn und das Nervensystem anfälliger Personen. Die negativen Auswirkungen auf die Gesundheit sind anscheinend inzwischen gut belegt; das gilt auch für die betroffenen Standorte.

Ist die Kommission angesichts dieses Sachverhalts bereit, sich mit diesem Problem durch Forschung und/oder Rechtsvorschriften auseinander zu setzen, um das Leiden der eventuell betroffenen europäischen Bürger zu lindern?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(24. September 2001)

Für den Gesundheitsschutz der europäischen Bürger gegen die Auswirkungen elektromagnetischer Felder hat der Rat am 12. Juli 1999 die Empfehlung 1999/519/EG zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern im Frequenzbereich 0 Hz bis 300 GHz(1) verabschiedet. Dieser Frequenzbereich schliesst das LORAN-C-System, auf die sich die Frau Abgeordnete bezieht, ein.

Diese Empfehlung bietet einen europäischen Rahmen für den Schutz der Bevölkerung gegen die Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern, wobei im technischen Anhang Grundeinschränkungen und Hoechstwerte für Referenzpegel zum Schutze der Gesundheit der Bevölkerung angegeben sind.

Der Text der Empfehlung fordert die Mitgliedstaaten auf, diese Rahmenregelung anzunehmen und die erforderlichen Durchführungsmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung einzuleiten. Die Mitgliedstaaten müssen die Kommission über die entsprechenden Maßnahmen innerhalb einer Frist von drei Jahren nach Verabschiedung der Empfehlung unterrichten. Im übrigen unsterstützt die Kommission weiterhin Forschungsprogramme über die gesundheitlichen Folgen der Exposition gegenüber nichtionisierenden Langzeitstrahlungen; ferner unterstützt sie einen internationalen Konsens über Empfehlungen und Stellungnahmen zu Präventions- und Schutzmaßnahmen auf der Grundlage der Empfehlung.

Bisher wurde eine Gefahr im Zusammenhang mit der Verwendung pulsierter Strahlungen unterhalb der durch die Empfehlung festgelegten Grenzwerte wissenschaftlich nicht nachgewiesen.

Nichtsdestoweniger hat die Kommission den wissenschaftlichen Ausschuss Toxikologie, Ökotoxikologie und Umwelt veranlasst, im Oktober 2001 eine neue Stellungnahme zu den Gefahren infolge der Entwicklung von Technologien, die mit elektromagnetischen Strahlungen arbeiten, abzugeben.

Die Kommission wird auf sämtliche neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse eingehen, die derzeit noch nicht berücksichtigt wurden.

(1) ABl. L 199 vom 30.7.1999.