Sachverhalt:
A. E.F. (Kläger und Beschwerdegegner) mit Wohnsitz in Pakistan
ist einer von vier Nachkommen des am 10. März 2004 in Pakistan
verstorbenen A.F. (Erblasser). Dieser soll nach Darstellung des
Beschwerdegegners verschiedene Konto- und Depotbeziehungen zur X.
(Beklagte) unterhalten haben. Mit seinen drei Geschwistern B.F., C.F.
und D.F. (Nebenintervenienten und Beschwerdeführer), die alle ebenfalls
in Pakistan Wohnsitz haben, liegt der Beschwerdegegner seit längerer
Zeit im Streit. Die X. verweigerte dem Beschwerdegegner im Jahre
2006 unter Berufung auf das schweizerische Bankkundengeheimnis die
Auskunftserteilung über die angeblichen Beziehungen des Erblassers zu
ihr und verlangte dafür ein gemeinsames Begehren sämtlicher vier Erben.
B.
B.a Am 31. Oktober 2006 erhob der Beschwerdegegner beim
Handelsgericht Zürich Klage mit dem Begehren, die X. sei zu verpflichten,
ihm oder einer von ihm bezeichneten Drittperson Einsicht in sämtliche
sich bei der Beklagten befindenden oder ihr zugänglichen Konto- bzw.
Depotunterlagen zu gewähren, die auf den Namen des Vaters des
Beschwerdegegners, allein oder zusammen mit anderen Personen oder
unter Nummernbezeichnung auf diesen Namen lauten bzw. lauteten,
alles für den Zeitraum von zehn Jahren vor Klageanhebung und darüber
hinaus hinsichtlich früherer Geschäftsjahre, über welche die Beklagte noch
Unterlagen besitze.
B.b Nachdem der Beklagten Frist zur Erstattung der Klageantwort
angesetzt worden war, verkündete diese den Beschwerdeführern den
Streit. In der Folge erklärten die Streitberufenen ihren Beitritt als
Nebenintervenienten zum Prozess, worauf die Beklagte die Fortführung
des Prozesses gestützt auf § 48 ZPO/ZH den Beschwerdeführern
überliess. Diese gaben in der Folge die Erklärung ab, sie wollten den
Prozess auf eigene Kosten weiterführen.
B.c In ihrer Klageantwort erhoben die Beschwerdeführer namens der
Beklagten die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit. Mit Beschluss
vom 8. Mai 2007 wies das Handelsgericht diese ab und erklärte
sich für zuständig. Es kam zum Schluss, das Einsichtsbegehren
sei vertragsrechtlicher Natur und falle nicht unter den Begriff der
"erbrechtlichen Streitigkeit" im Sinne des Art. 86 Abs. 1 IPRG (SR
291). Gestützt auf Art. 2 Abs. 1 LugÜ (SR 0.275.11) i.V.m. Art. 1 Abs.
2 IPRG sei ein Gericht im Sitzstaat der Beklagten international und
innerhalb der Schweiz gemäss Art. 112 Abs. 1 IPRG ein Gericht am
Beklagtenwohnsitz örtlich zuständig. Das Handelsgericht des Kantons
Zürich sei damit international, örtlich und gestützt auf §§ 62 und 63
Ziff. 1 GVG/ZH auch sachlich zuständig. Gegen diesen Entscheid legten
die Beschwerdeführer Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht
des Kantons Zürich ein, in der sie im Wesentlichen die Verletzung von
Art. 86 IPRG und die Verweigerung des rechtlichen Gehörs mangels
genügender Begründung des angefochtenen Entscheids rügten. Das
Kassationsgericht trat mit Zirkulationsbeschluss vom 26. Juni 2008
nicht auf die Nichtigkeitsbeschwerde ein. Es kam zum Schluss, dass das
Bundesgericht im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen beide Rügen frei
überprüfen könne, weshalb in Anwendung von § 285 Abs. 1 und 2 ZPO/
ZH die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig sei.
C. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 2. September 2008 beantragen die
Beschwerdeführer dem Bundesgericht, es seien der Zirkulationsbeschluss
des Kassationsgerichts vom 26. Juni 2008 (Ziff. 1, 3 und 4) und der
Beschluss des Handelsgerichts vom 8. Mai 2007 (Ziff. 1) aufzuheben und
auf die Klage mangels Zuständigkeit nicht einzutreten. Eventualiter sei die
Sache zur neuen Beurteilung an das Handelsgericht, subeventualiter an
das Kassationsgericht zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner und sinngemäss auch das Kassationsgericht
schliessen in ihren Vernehmlassungen auf Abweisung der Beschwerde,
sofern auf sie einzutreten sei. In der Stellungnahme dazu bekräftigen die
Beschwerdeführer ihre Anträge.
Mit Präsidialverfügung vom 25. September 2008 wurde der Beschwerde
aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Erwägungen:
1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob
ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 520 E. 1 S.
521).
1.1 Die Beschwerdeführer haben als Nebenintervenienten bzw.
Streitberufene sowie als Beschwerdeführer am Verfahren vor der
Vorinstanz teilgenommen. Nebenintervention ist eine Teilnahmeform,
die das Teilnahmeerfordernis des Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG erfüllt. Da
die Beschwerdeführer mit ihren Anträgen sowohl vor Handels- wie auch
vor Kassationsgericht unterlegen sind, ist auch das Erfordernis des
Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG erfüllt. Die Beschwerdeführer sind folglich zur
Beschwerde in Zivilsachen legitimiert.
1.1.1 Die Stellung einer Hauptpartei, die sich wie hier nach der
Streitverkündung ohne Aufgabe ihrer Parteistellung des Streits
entschlagen hat und auch am Verfahren vor Bundesgericht nicht
teilnimmt, wird im BGG nicht geregelt. Demgegenüber sah Art. 53 Abs.
1 OG vor, dass die Stellung der Streitverkünder und Nebenintervenienten
durch das kantonale Recht bestimmt wird. Nach kantonalem Recht
beurteilten sich ebenfalls die prozessualen Befugnisse der Nebenparteien
im Verhältnis zu den Hauptparteien. Diesem Prinzip entspricht, dass
sich umgekehrt auch die Stellung der sich des Streits entschlagenden
Hauptpartei nach dem kantonalen Zivilprozessrecht richtete.
1.1.2 Grundsätzlich sind Lücken im BGG durch sinngemässe Anwendung
der Vorschriften der BZP zu füllen (Art. 71 BGG). Allerdings enthält
auch die BZP keine ausdrückliche Bestimmung zur Behandlung der sich
ohne Aufgabe der Parteirolle des Streits entschlagenden Hauptpartei,
weshalb die Lücke in Anwendung von Art. 1 Abs. 2 ZGB richterrechtlich
zu schliessen ist. Dazu ist zunächst zu prüfen, ob der Entwurf einer
Schweizerischen Zivilprozessordnung (E-ZPO; BBl 2006 S. 7413 ff.) eine
entsprechende Regel enthält, die zur Lückenfüllung herangezogen werden
könnte. Art. 77 Abs. 1 lit. b E-ZPO sieht zwar die Möglichkeit vor, dass der
Streitberufene anstelle des Streitverkünders mit dessen Einverständnis
den Prozess führen kann. Gemäss der Botschaft vom 28. Juni 2006 zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung (BBl 2006 S. 7221/7284) wird der
Streitberufene diesfalls aber zur Hauptpartei und führt den Prozess in
eigenem Namen für fremdes Recht weiter (sog. Prozessstandschaft).
Der Streitverkünder gibt also seine Parteistellung auf und es erfolgt
ein Parteiwechsel (Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung,
BBl 2006 S. 7221/7284). Dies entspricht nicht der Situation der hier
zur Diskussion stehenden Streitentschlagung. Aus § 48 ZPO/ZH ergibt
sich vielmehr, dass der Nebenintervenient den Prozess nicht als Partei,
sondern sinngemäss als Vertreter der Hauptpartei weiterführt (BGE
112 II 38, unpublizierte E. 1). Der Endentscheid ergeht zwar nicht auf
Kosten der Hauptpartei, lautet aber gleichwohl auf deren Namen (BGE
106 II 131, unpublizierte E. 1); er ergeht mithin für und gegen die
Hauptpartei (Walther J. Habscheid, Schweizerisches Zivilprozess- und
Gerichtsorganisationsrecht, 2. Aufl., Rz. 320).
1.1.3 Da die BZP keine Regeln zur Behandlung der sich des Streits
entschlagenden Hauptpartei enthält und auch nicht andere allgemein
anerkannte Prozessgrundsätze zur richterrechtlichen Lückenfüllung
herangezogen werden können, ist die Lücke des BGG wie unter
der Herrschaft des OG mit den entsprechenden Bestimmungen des
kantonalen Rechts zu füllen. Demnach sind die Beschwerdeführer gemäss
dem auf den vorliegenden Fall anwendbaren § 48 ZPO/ZH Vertreter der
X., ohne freilich bei der Wahl der Angriffs- und Verteidigungsmittel an die
Interessenwahrung der X. gebunden zu sein (FRANK/STRÄULI/MESSMER,
Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., 1997, N.
2 zu § 48 ZPO/ZH). Die Handlungen der Beschwerdeführer sind der X.
zuzurechnen, weshalb diese trotz ihrer Untätigkeit im bundesgerichtlichen
Verfahren als Partei zu behandeln ist. Die X. behält Parteistellung
und kann jederzeit in das Verfahren zurückkehren (FRANK/STRÄULI/
MESSMER, a.a.O., N. 2 zu § 48 ZPO/ZH) und Parteirechte ausüben.
Damit einhergehend erstreckt sich auch die Rechtskraft des vorliegenden
Urteiles auf sie.
1.2
1.2.1 Mit dem angefochtenen Zirkulationsbeschluss trat das
Kassationsgericht des Kantons Zürich nicht auf die Nichtigkeitsbeschwerde
gegen den Beschluss des Handelsgerichts ein. Betrifft die Beschwerde
vor der Vorinstanz einen Zwischenentscheid, beendet der
Nichteintretensentscheid zwar diesbezüglich das kantonale Verfahren,
nicht aber den gesamten vor der ersten Instanz anhängigen Streit.
Damit der angefochtene Entscheid der letzten kantonalen Instanz
als Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG qualifiziert werden kann,
muss er indessen das Verfahren vor der ersten Instanz vollständig
abschliessen (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der
Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4202/4332). Der angefochtene
Nichteintretensentscheid ist daher vor Bundesgericht nur unter den
Voraussetzungen anfechtbar, unter denen ein Zwischenentscheid
angefochten werden kann. Beim vor Kassationsgericht angefochtenen
Beschluss des Handelsgerichts handelt es sich um einen selbständig
eröffneten Zwischenentscheid über die Zuständigkeit im Sinne von Art. 92
Abs. 1 BGG. Dagegen ist die Beschwerde grundsätzlich zulässig, weshalb
auch der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vor Bundesgericht
angefochten werden kann.
1.2.2 Der Beschluss des Handelsgerichts ist indessen nur insofern der
Beschwerde zugänglich, als er das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit
erfüllt (Art. 75 Abs. 1 BGG). Gegen ihn kann die kantonale
Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Zürich
nach § 281 ZPO/ZH erhoben werden. Er ist daher insoweit nicht kantonal
letztinstanzlich, als er vom Kassationsgericht überprüft werden kann.
Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde, wenn das Bundesgericht
einen Mangel frei überprüfen kann, wobei sie stets zulässig ist, wenn
eine Verletzung von Art. 8, 9, 29 oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK
geltend gemacht wird (§ 285 Abs. 2 ZPO/ZH; vgl. dazu BGE 133 III
585 E. 3.2 S. 586 f. mit Hinweisen). Der angefochtene Beschluss des
Handelsgerichts stellt also insoweit keinen kantonal letztinstanzlichen
Entscheid dar, als geltend gemacht wird, das Handelsgericht habe
den Anspruch der Beschwerdeführer auf rechtliches Gehör (Art. 29
BV) verletzt bzw. kantonales Recht willkürlich angewendet (Art. 9
BV). Entsprechende Rügen haben die Beschwerdeführer vor dem
Kassationsgericht geltend gemacht; insofern diese vom Kassationsgericht
nicht bzw. nicht richtig beurteilt wurden, haben dies die Beschwerdeführer
in der Beschwerde gegen den kassationsgerichtlichen Entscheid zu rügen.
Auf entsprechende Rügen gegen den Beschluss des Handelsgerichts kann
nicht eingetreten werden. Soweit die Beschwerdeführer dagegen die
Verletzung von Bundesrecht rügen, ist der Beschluss des Handelsgerichts
ein letztinstanzlicher Entscheid.
1.3 Der Beschwerdegegner bestreitet, dass die Beschwerdeführer dem
Bundesgericht die Beschwerde gegen den Beschluss des Handelsgerichts
innert Frist eingereicht haben. Er ist der Ansicht, dass sich die
Beschwerdeführer nicht auf Art. 100 Abs. 6 BGG stützen können, da das
Kassationsgericht zum Vornherein nicht zum Entscheid berufen gewesen
sei.
1.3.1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen
(Art. 100 Abs. 1 BGG). Nach Art. 100 Abs. 6 BGG beginnt allerdings die
Beschwerdefrist, wenn der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts
mit einem Rechtsmittel, das nicht alle Rügen nach den Artikeln 95-98 BGG
zulässt, bei einer zusätzlichen kantonalen Gerichtsinstanz angefochten
worden ist, erst mit der Eröffnung des Entscheids dieser Instanz. Mit der
Beschwerde in Zivilsachen kann unter dieser Voraussetzung auch das
Urteil der oberen kantonalen Instanz angefochten werden, soweit im
Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen zulässige Rügen dem höchsten
kantonalen Gericht nicht unterbreitet werden konnten (BGE 134 III 92 E.
1.1 S. 93 f.).
1.3.2 Art. 100 Abs. 6 BGG bezweckt, die vor Inkrafttreten des BGG
bestehende Unzulänglichkeit zu beseitigen, gegebenenfalls gleichzeitig
zwei Rechtsmittel erheben zu müssen, da unter der Herrschaft des
OG das Ergreifen eines ausserordentlichen kantonalen Rechtsmittels
keinen Einfluss auf die Berufungsfrist hatte. Die Bestimmung soll es
dem Beschwerdeführer erlauben, mit der Anfechtung des Entscheids
der oberen kantonalen Instanz bis zum Entscheid der zusätzlichen
Rechtsmittelinstanz mit beschränkter Prüfungsbefugnis zuzuwarten.
Dem Bestreben, gegebenenfalls unnütze Verfahren durch eine Gabelung
des Rechtsmittelwegs zu vermeiden, wird die Bestimmung nur gerecht,
wenn hinsichtlich des Fristenlaufs dem Gebot der Rechtssicherheit hohe
Bedeutung beigemessen wird. Entsprechend sind Fälle, in denen Art.
100 Abs. 6 BGG trotz Weiterzug nicht zur Anwendung gelangt, mit
Zurückhaltung anzunehmen. Zu denken ist neben dem Fall, in dem
gegen den Entscheid des oberen kantonalen Gerichts nach kantonalem
Prozessrecht für den Rechtssuchenden erkennbar gar kein Rechtsmittel
an eine weitere kantonale Instanz mit beschränkter Kognition offen
steht (BGE 134 III 92 E. 1 S. 93), auch an die Konstellation, in
der die Kassationsinstanz wegen zu spät ergriffener kantonaler
Beschwerde auf diese nicht eintritt, da andernfalls der Rechtsweg an
das Bundesgericht nachträglich wieder geöffnet würde, sowie an den
offenbaren Rechtsmissbrauch (DAVID RÜETSCHI, Wann gilt Art. 100 Abs.
6 BGG?, in: Anwaltsrevue 4/2008 S. 161).
1.3.3 Vorliegend steht ausser Frage, dass der Beschluss des
Handelsgerichts nach dem anwendbaren kantonalen Zivilprozessrecht
mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht angefochten werden
konnte. Die Beschwerdeführer haben mit der Verletzung des rechtlichen
Gehörs und der Dispositionsmaxime zwei Rügen vorgebracht, die das
Kassationsgericht überprüfen kann. Dass die Nichtigkeitsbeschwerde
in rechtsmissbräuchlicher Weise einzig in der Absicht erhoben worden
wäre, die Frist zur Einreichung der Beschwerde vor Bundesgericht
hinauszuzögern, lässt sich aus den gegebenen Umständen nicht
schliessen. Unter Berücksichtigung des Stillstandes der Rechtsmittelfrist
(Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) wurde die Beschwerde in Zivilsachen gegen
den handelsgerichtlichen Beschluss dem Bundesgericht daher fristgerecht
eingereicht.
1.4 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in
Zivilsachen – unter Vorbehalt arbeits- und mietrechtlicher Fälle (Art. 74
Abs. 1 lit. a BGG) sowie der Ausnahmen von Art. 74 Abs. 2 BGG – nur
zulässig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (Art. 74
Abs. 1 lit. b BGG). Der Streitwert bestimmt sich bei Beschwerden gegen
Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz
streitig sind, wo die Hauptsache hängig ist (Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG).
1.4.1 Das Rechtsbegehren in der Hauptsache lautet vorliegend auf
Einsicht in sämtliche sich bei der Beklagten befindenden oder ihr
zugänglichen Konto- bzw. Depotunterlagen. Es handelt sich dabei nicht
um ein Begehren auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, weshalb
das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen festsetzt (Art. 51 Abs.
2 BGG). Diese Bestimmung entspricht Art. 36 Abs. 2 OG (Botschaft vom
28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 4300),
weshalb auf die Grundsätze der Streitwertbestimmung zu Art. 36 Abs. 2
OG abgestellt werden kann (BGE 134 III 237 E. 1.2 S. 239).
1.4.2 Materiell stützt sich das Einsichtsbegehren des Beschwerdegegners
auf einen Informationsanspruch gegenüber der Beklagten. Dieser
bildet die Voraussetzung für eine spätere Geltendmachung allfälliger
weiterer Ansprüche an den Vermögenswerten. Es liegt damit eine
vermögensrechtliche Streitigkeit im Sinne von Art. 74 Abs. 1 BGG
vor. Die Vorinstanz stellte bei ihrer Schätzung des Streitwertes unter
anderem auf die Behauptung des Beschwerdegegners ab, dass die
in Frage stehende Kundenbeziehung zwischen dem Erblasser und
der X. eine Grössenordnung von über 70 Mio. Franken erreicht habe.
Schliesslich spreche auch der schon bisher auf allen Seiten betriebene
anwaltliche Aufwand für einen Fr. 30'000.-- ohne weiteres erreichenden
Streitwert. Auch nach dem Dafürhalten des Beschwerdegegners ist
die Streitwertgrenze erreicht. Anhaltspunkte, von der Schätzung der
Vorinstanz abzuweichen, sind nicht ersichtlich. Das Streitwerterfordernis
gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG steht folglich dem Eintreten auf die
Beschwerde nicht entgegen.
2. Die Beschwerdeführer werfen dem Kassationsgericht vor, es
habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29
Abs. 2 BV und auf willkürfreies Handeln im Sinne von Art. 9 BV
verletzt, indem es sich mit der erhobenen Rüge der Verletzung der
Dispositionsmaxime gemäss § 54 Abs. 2 ZPO/ZH und damit eines
wesentlichen Verfahrensgrundsatzes im Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO/
ZH zum Nachteil der Beschwerdeführer nicht auseinandergesetzt
habe, sondern auf die Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdeführer
nicht eingetreten sei. Sie machen sinngemäss geltend, dass das
Kassationsgericht auf die Rüge der Verletzung der Dispositionsmaxime
hätte eintreten müssen, weil dieser Verfahrensgrundsatz ausschliesslich
vom kantonalen Recht geregelt werde und seine Verletzung daher vom
Bundesgericht nicht frei überprüft werden könne. Die Subsidiaritätsregel
von § 285 Abs. 1 und 2 ZPO/ZH komme nicht zur Anwendung.
Demgegenüber erheben die Beschwerdeführer vor Bundesgericht keine
dem Erfordernis des Art. 106 Abs. 2 BGG genügende Rüge, dass das
Kassationsgericht auch auf die Rüge der dem Handelsgericht ebenfalls
vorgeworfenen Gehörsverletzung nicht eingetreten ist.
2.1 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt,
dass ein Entscheid so begründet wird, dass der Betroffene ihn
gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn
sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des
Entscheides ein ausreichendes Bild machen können. In diesem Sinne
müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen
sich das Gericht leiten liess und auf welche sich sein Entscheid stützt.
Dabei muss sich die Begründung nicht mit jeder tatsächlichen Behauptung
und jedem rechtlichen Einwand ausdrücklich auseinander setzen. Es
genügt vielmehr, wenn die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte
genannt werden (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; 124 II 146 E. 2a S. 149,
je mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis liegt Willkür vor, wenn der
angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen
unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise
dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen
Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern
auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere Lösung ebenfalls als
vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 134 I 140
E. 5.4 S. 148; 132 I 175 E. 1.2 S. 177, je mit Hinweisen).
2.2 Es trifft zu, dass die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerde an das
Kassationsgericht unter anderem die Verletzung der Dispositionsmaxime
gemäss § 54 Abs. 2 ZPO/ZH gerügt haben, das Kassationsgericht
sich aber im Wesentlichen mit der Rüge der Gehörsverletzung
auseinandergesetzt hat. Dabei hat das Kassationsgericht ausgeführt,
dass das Bundesgericht die Gehörsverletzung frei überprüfen könne
und auch die Streitwertgrenze der Beschwerde in Zivilsachen gemäss
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG erreicht sei. Aufgrund der Subsidiarität
der Nichtigkeitsbeschwerde gemäss § 285 Abs. 1 und 2 ZPO/ZH
könne es deshalb nicht auf das Rechtsmittel eintreten. Bezüglich des
von den Beschwerdeführern angerufenen kantonalen Rechts hat es
immerhin sinngemäss ausgeführt, dass dieses inhaltlich nicht über
das Verbot der Gehörsverweigerung hinausgehe. Insoweit kann das
Kassationsgericht so verstanden werden, dass es dabei sinngemäss
die kantonalen Verfahrensgrundsätze im Sinne des § 281 Ziff. 1 ZPO/
ZH mitgemeint und zum Ausdruck gebracht hat, dass auch unter dem
Gesichtspunkt des kantonalen Verfahrensrechts kein Anlass bestand,
auf die Beschwerde einzutreten. Damit hat sich das Kassationsgericht
entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer mit der Rüge der Verletzung
der Dispositionsmaxime als kantonalem Verfahrensgrundsatz zumindest
implizit auseinandergesetzt. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt
nicht vor. Zu prüfen bleibt damit nur, ob das Nichteintreten auf die Rüge
der Verletzung der Dispositionsmaxime willkürlich ist.
2.3 Die Beschwerdeführer warfen dem Handelsgericht vor, die
Dispositionsmaxime verletzt zu haben, indem es die verfahrensrechtliche
Vorschrift von Art. 86 IPRG nicht richtig angewendet habe. Die Geltung
der Dispositionsmaxime ist für das Verfahren vor den kantonalen
Gerichten vom kantonalen Prozessrecht geregelt (BGE 109 II 452 E. 5d
S. 460), weshalb das Bundesgericht ihre Anwendung nicht frei überprüfen
kann. Auf eine entsprechende Rüge muss das Kassationsgericht
grundsätzlich eintreten (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur
zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., 1997, N. 15 zu § 54 ZPO/
ZH). Das gleiche gilt aufgrund des klaren Wortlauts von § 285 Abs. 2
Satz 2 ZPO/ZH auch für die Rüge der Gehörsverletzung. Danach ist die
Nichtigkeitsbeschwerde stets zulässig, wenn eine Verletzung von Art. 8,
9, 29 oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wird (vgl. auch
BGE 133 III 585 E. 3.2 S. 587 f., mit Hinweisen). In der Sache rügten die
Beschwerdeführer indessen nicht die Verletzung der Dispositionsmaxime,
sondern die falsche Anwendung von einfachem Bundesrecht. Sie
versuchten mithin, eine vor Kassationsgericht unzulässige Rüge in Gestalt
einer gemäss § 281 Ziff. 1 ZPO/ZH grundsätzlich zulässigen vorzubringen.
Dabei haben sie offensichtlich die Bedeutung der Dispositionsmaxime
und ihr Verhältnis zum Grundsatz iura novit curia verkannt. Danach ist
für die Rechtsanwendung unerheblich, ob der Beschwerdegegner sein
Einsichtsbegehren auf einen erb- oder vertragsrechtlichen Titel stützt.
Entscheidend ist einzig das petitum; unter welchem Rechtstitel es zu
beurteilen ist, entscheidet der Richter. Das Kassationsgericht hat damit
das Willkürverbot nicht verletzt, indem es auf die unzulässige Rüge der
Verletzung einfachen Bundesrechts nicht eingetreten ist. Die Beschwerde
gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts ist abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist.
3. Dem Handelsgericht werfen die Beschwerdeführer sinngemäss vor,
es habe Art. 86 IPRG nicht bzw. nicht richtig angewendet, indem es das
Einsichtsbegehren nicht erbrechtlich, sondern vertragsrechtlich qualifiziert
und sich zu Unrecht als örtlich zuständig erklärt habe.
3.1 Hat eine Partei ihren Wohnsitz oder Sitz im Ausland, liegt nach
bundesgerichtlicher Rechtsprechung immer ein internationales Verhältnis
im Sinne von Art. 1 Abs. 1 IPRG vor (BGE 134 III 475 E. 4 S. 477; 131
III 76 E. 2.3 S. 79 f.). Dabei ist unerheblich, welche Partei ihren Sitz
oder Wohnsitz im Ausland hat (BGE 131 III 76 E. 2.3 S. 80). Da der
Beschwerdegegner seinen Wohnsitz in Pakistan hat, findet das IPRG
im vorliegenden Fall Anwendung, falls kein völkerrechtlicher Vertrag
vorgeht (Art. 1 Abs. 2 IPRG). In Zivil- und Handelssachen ist auf die
Frage der internationalen Zuständigkeit das Lugano-Übereinkommen
(LugÜ; SR 0.275.11) anwendbar, sofern der hier zur Diskussion
stehende Sachverhalt in den räumlich-persönlichen und sachlichen
Anwendungsbereich des Übereinkommens fällt.
Welches der räumlich-persönliche Anwendungsbereich des LugÜ
ist, ergibt sich nicht aus einer entsprechenden allgemeinen
Norm dieses Abkommens, sondern ist anhand seiner einzelnen
Zuständigkeitsbestimmungen zu prüfen (Urteil 5C.139/2002 vom 26.
September 2002 E. 2.2; IVO SCHWANDER, Gerichtszuständigkeiten im
Lugano-Übereinkommen, in: Das Lugano-Übereinkommen, St. Gallen
1990, S. 61/62). Vorliegend fällt die Zuständigkeit im Sitzstaat der
Beklagten gemäss Art. 2 Abs. 1 LugÜ in Betracht. Dabei stellt sich die
Frage, ob diese Norm auch dann zur Anwendung gelangt, wenn wie hier
der Kläger (Beschwerdegegner) Wohnsitz in einem Staat hat, der nicht
Lugano-Vertragsstaat ist. Mangels entsprechender Regelung ist durch
Auslegung des Übereinkommens zu entscheiden, ob die Anwendung von
Art. 2 Abs. 1 LugÜ einen Bezug zu mehreren Lugano-Staaten voraussetzt.
3.2 Das Lugano-Übereinkommen schliesst sich als Parallelübereinkommen
sehr eng an das von den Mitgliedern der Europäischen Union
unterzeichnete Brüsseler Übereinkommen (Europäisches Übereinkommen
über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher
Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 27. September
1968; EuGVÜ) sowie an die dieses Abkommen für die Vertragsstaaten
der EU (mit Ausnahme von Dänemark) ersetzende Verordnung Nr.
44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 an (EuGVO; in Kraft
seit 1. März 2002). Damit besteht Bedarf nach einer harmonisierten
Auslegung der aufeinander abgestimmten Normen. Folgerichtig
verpflichtet Art. 1 des Protokolls Nr. 2 zum Lugano-Übereinkommen die
Gerichte der Vertragsstaaten, bei der Anwendung und Auslegung der
Staatsvertragsbestimmungen den Grundsätzen gebührend Rechnung
zu tragen, die in massgebenden Entscheidungen von Gerichten der
anderen Vertragsstaaten entwickelt worden sind. Dies gilt in besonderem
Masse auch für die Rechtsprechung des EuGH (BGE 134 III 218 E. 3.3
S. 221 f.; 131 III 398 E. 4 S. 399; 131 III 227 E. 3.1 S. 230). Dabei
ist gleichermassen unerheblich, ob die europäische Rechtsprechung
vor oder nach dem Inkrafttreten des Lugano-Übereinkommens,
zum EuGVÜ oder zu den mit dem Lugano-Übereinkommen inhaltlich
übereinstimmenden Normen der EuGVO ergangen ist (BGE 131 III 227
E. 3.1 S. 230; im Ergebnis schon BGE 129 III 626 E. 5.2.1 S. 632 f.).
Eine Differenzierung verbietet sich schon deshalb, weil sonst das mit
dem Lugano-Übereinkommen angestrebte Ziel, die Schweiz in einen
europäischen Raum vereinheitlichter Gerichtszuständigkeiten in Zivil- und
Handelssachen einzubinden, untergraben würde. Der Rechtsprechung
des EuGH ist daher bei der Auslegung des Lugano-Übereinkommens
grundsätzlich zu folgen. Eine abweichende Auslegung bleibt nur dann
vorbehalten, wenn die europäische Rechtsprechung eindeutig an den
Zielen der Europäischen Union orientiert ist, welche die Schweiz nicht
mitträgt (BGE 131 III 227 E. 3.1 S. 230).
3.3 Nach der Rechtsprechung des EuGH setzt die Anwendung des dem
Art. 2 LugÜ entsprechenden Art. 2 EuGVÜ lediglich den Wohnsitz des
Beklagten in einem Vertragsstaat sowie ein weiteres internationales
Element wie z.B. den Wohnsitz des Klägers im Ausland voraus (Urteil
vom 1. März 2005 C-281/02 Owusu, Slg. 2005 I 1383, Randnrn. 24 ff.;
vgl. dazu PAUL VLAS, in: Brussels I Regulation, München 2007, N. 6-7 zu
Art. 2 EuGVO; BURKHARD HESS, in: The Brussels I Regulation 44/2001,
München 2008, Rz. 48; PETER GOTTWALD, in: Münchener Kommentar
zur Zivilprozessordnung, Bd. 3, 3. Aufl., München 2008, N. 26 zu Art.
2 EuGVO). Im Lichte dieser Rechtsprechung ist Art. 2 LugÜ auf den
vorliegenden Sachverhalt anwendbar, denn die Beklagte hat ihren Sitz
in der Schweiz, und aus dem klägerischen Wohnsitz in Pakistan ergibt
sich ein Auslandbezug. Eine solche Konstellation wird vom räumlich-
persönlichen Anwendungsbereich des harmonisiert ausgelegten Art. 2
LugÜ erfasst (so im Ergebnis auch schon das vor dem Owusu-Entscheid
ergangene Urteil 4C.98/2003 vom 15. Juni 2004 E. 2.1, wenn auch im
Zusammenhang mit Art. 5 Ziff. 3 LugÜ; anders demgegenüber in einem
obiter dictum noch BGE 124 III 176 E. 4 S. 180). Diese Auslegung wird
auch in der neueren Schweizer Lehre vertreten (GERHARD WALTER,
Internationales Zivilprozessrecht der Schweiz, 4. Aufl., 2007, S. 182 f.;
FELIX DASSER, in: Kommentar zum Lugano-Übereinkommen [LugÜ],
2008, N. 12 zu Art. 1 LugÜ; PAUL VOLKEN, in: Zürcher Kommentar zum
IPRG, 2. Aufl. 2004, N. 17 vor Art. 2 IPRG; SCHNYDER/GROLIMUND, in:
Basler Kommentar zum Internationalen Privatrecht, 2. Aufl., 2007, N. 40
zu Art. 1 IPRG).
3.4 Das Einsichtsbegehren stützt sich auf ein Rechtsverhältnis zwischen
Privaten und ist daher als Zivil- oder Handelssache im Sinne von Art. 1
Abs. 1 LugÜ zu qualifizieren. Es wird vom sachlichen Anwendungsbereich
des Lugano-Übereinkommens erfasst, sofern es nicht in einen nach Art. 1
Abs. 2 LugÜ ausgeschlossenen Sachbereich fällt.
3.4.1 Nach Art. 1 Abs. 2 Ziff. 1 LugÜ ist das Übereinkommen auf das
Gebiet des "Erbrechts einschliesslich des Testamentsrechts" nicht
anzuwenden. Die Auslegung dieser Norm hat nach den allgemeinen
Grundsätzen des Staatsvertragsrechts vertragsautonom zu erfolgen
(BGE 124 III 382 E. 6d S. 395; GERHARD WALTER, a.a.O., S. 167;
DASSER, a.a.O., N. 50 zu Art. 1 LugÜ; grundlegend in Bezug auf die
Auslegung der EuGVÜ das Urteil des EuGH vom 14. Oktober 1976 C
29-76 LTU Lufttransportunternehmen GmbH & Co. KG, Slg. 1976 01541
Randnr. 3; PIPPA ROGERSON, in: Brussels I Regulation, München 2007,
N. 8 ff. zu Art. 1 EuGVO; PETER SCHLOSSER, EU-Zivilprozessrecht, 2.
Aufl., München 2003, N. 13 zu Art. 1 EuGVO). Aus diesem Grund ist die
von den Beschwerdeführern vorgetragene Auslegung des Begriffs der
"erbrechtlichen Streitigkeit" im Sinne des Art. 86 IPRG unbeachtlich,
namentlich auch die dazu ergangene, von den Beschwerdeführern
mehrfach angerufene bundesgerichtliche Rechtsprechung.
In "das Gebiet des Erbrechts einschliesslich des Testamentsrechts" i.S.
des Art. 1 Abs. 2 Ziff. 1 LugÜ fallen alle Ansprüche des Erben "auf und
an den Nachlass" (so bezüglich des EuGVÜ PETER SCHLOSSER, Bericht
zu dem Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die
Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen,
unterzeichnet in Brüssel am 27. September 1968, Abl. EG 1979 Nr. C
59/71, Rz. 52). Ob ein Auskunftsrecht eines Erben gegenüber einem
Dritten als ein solcher Anspruch zu qualifizieren ist, hat das Bundesgericht
noch nie entschieden. Ebensowenig gibt es einschlägige europäische
Rechtsprechung zu den Parallelnormen des EuGVÜ bzw. der EuGVO.
Demgegenüber wird in der Doktrin zur EuGVO vertreten, dass die
Verordnung in vermögensrechtliche Streitigkeiten des Erben mit Dritten
immerhin dann eingreift, wenn sie ihren Grund nicht im Erbrecht haben
und die Erbberechtigung nur als Vorfrage auftreten kann. So findet
die EuGVO auf die Klage aus einem vom Erblasser geschlossenen
Schuldvertrag Anwendung, auch wenn die Klage erst nach dem Erbfall
erhoben wird (JAN KROPHOLLER, Europäisches Zivilprozessrecht, 8. Aufl.,
2005, N. 28 zu Art. 1 EuGVO). Das Auftreten erbrechtlicher Vorfragen
hindert die Anwendung der Verordnung nicht (SCHLOSSER, a.a.O., N. 18
zu Art. 1 EuGVO).
3.4.2 Ansprüche gegen Dritte, in die ein Erbe causa mortis nachfolgt,
fallen folglich dann in den sachlichen Anwendungsbereich des Lugano-
Übereinkommens, wenn sich der geltend gemachte Anspruch bereits im
Vermögen des Erblassers befand, mithin nur die Aktivlegitimation des
Erben auf einem erbrechtlichen Titel beruht. In solchen Fällen ist der
Bestand und Inhalt des geltend gemachten Anspruchs nicht nach dem
Erbstatut, sondern nach einem anderen vermögensrechtlichen Statut zu
beurteilen und nur die Aktivlegitimation durch das Erbrecht im Sinne einer
Vorfrage bestimmt. Macht ein angeblicher Erbe einen wie auch immer
gearteten Anspruch gegen die Bank geltend, mit welcher der Erblasser in
einer Kontobeziehung stand, ist nach dem auf die Bankkundenbeziehung
anwendbaren Vertragsstatut zu prüfen, ob ein solcher Anspruch besteht.
Ist er begründet, befand er sich bereits im Vermögen des Erblassers
und beruht nur die Aktivlegitimation des Erben auf einem erbrechtlichen
Titel. Ein derart geltend gemachter Anspruch fällt damit nicht unter die
ausgeschlossenen Materien gemäss Art. 1 Abs. 2 Ziff. 1 LugÜ.
Freilich kann zugleich ein erbrechtlicher Anspruch gegenüber der Bank
bestehen, für den das Lugano-Übereinkommen keine Zuständigkeit
vorsieht (bezüglich sich direkt aus dem Erbstatut ergebender Ansprüche
vgl. das Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung 5C.235/2004 vom 24.
März 2005, E. 2.2). Das ändert aber nichts daran, dass jedenfalls
der sich aus dem Vertragsstatut ergebende Anspruch nicht zu den
ausgeschlossenen Materien des Lugano-Übereinkommens gehört.
Insofern fällt das Einsichtsbegehren, das der Beschwerdegegner
nach den Feststellungen des Handelsgerichts auf eine vorbestehende
Bankkundenbeziehung des Erblassers mit der Beklagten stützt, in dem
Umfang nicht unter die ausgeschlossenen Materien, als dessen Bestand
und Inhalt vertragsrechtlich begründet ist.
3.5 Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat sich in Anwendung
von Art. 2 Abs. 1 LugÜ i.V.m. Art. 112 Abs. 1 IPRG zu Recht für
international und örtlich zuständig erklärt. Es wird die Begründetheit des
Einsichtsbegehrens hauptfrageweise gestützt auf ein Vertragsstatut und
vorfrageweise gestützt auf ein Erbstatut zu beurteilen haben.
4. Aus diesen Gründen ist die Beschwerde gegen den
Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts und den Beschluss des
Handelsgerichts abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die unterliegende Beklagte bleibt demgegenüber aufgrund ihrer
Streitentschlagung von Kosten- und Entschädigungspflichten frei (vgl.
oben. E. 1.1.2 f.).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.