Sachverhalt:
A. A.R. (Beschwerdegegner) erhob am 30. September 1997 beim
Tribunale Ordinario di Firenze Klage gegen W.C. (Beschwerdeführer).
Darin beantragte der Beschwerdegegner im Wesentlichen, der
Beschwerdeführer sei zur Bezahlung von Lit. 100'800'375 zu
verpflichten. Am 4. Mai 1998 wurde die Klage und die gerichtliche
Vorladung auf den 30. Oktober 1998 rechtshilfeweise zugestellt. In der
Zustellungsbescheinigung vom 27. Mai 1998 wird Folgendes festgehalten:
Les documents mentionnés dans la demande ont été remis à (identité et
qualité de la personne): Frau D.C..
Liens de parenté, de subordination ou autres, avec le destinataire de
l'acte: erwachsene Hausgenossin.
Nach Überprüfung der ordnungsgemässen Zustellung der Klageschrift und
Vorladung an den Beschwerdeführer erklärte das Tribunale Ordinario di
Firenze die Abwesenheit des Beklagten am Verfahren.
Mit Urteil vom 30. August 2001 verpflichtete die 1. Zivilkammer
des Tribunale Ordinario di Firenze den Beschwerdeführer, dem
Beschwerdegegner Lit. 100'800'375 zuzüglich Fürsorgebeitrag und
Mehrwertsteuer (19 %) und Verzugszins (mittlerer Zins 4 %) zu bezahlen
sowie die Prozesskosten von Lit. 5'800'000 zuzüglich Zins (2 %) und
Mehrwertsteuer (19 %) zu übernehmen. Das Gericht erklärte dieses Urteil
als gesetzlich vollstreckbar.
B. Am 30. März 2005 beantragte der Beschwerdegegner dem
Bezirksgericht Maloja, der Entscheid des Tribunale Ordinario di Firenze
vom 30. August 2001 sei vollstreckbar zu erklären und es seien ohne
vorgängige Information des Beschwerdeführers Vermögenswerte des
Beschwerdeführers im Umfang von CHF 96'022.90 zuzüglich 4 % Zins
ab dem 17. April 1998 sowie im Umfang von CHF 5'525.10 zuzüglich 2
% Zins ab dem 30. August 2001 zuzüglich Exequaturkosten provisorisch
zu pfänden. Mit Verfügung vom 11. Mai 2005 erklärte das Bezirksgericht
Maloja den Entscheid des Tribunale Ordinario di Firenze vom 30. August
2001 als vollstreckbar und ordnete als Sicherungsmassnahme für den
Betrag von CHF 96'022.90 zuzüglich 4 % mittlerer Zins seit dem 17. April
1998 sowie CHF 5'525.10 zuzüglich 2 % Zins seit dem 30. August 2001
sowie Exequaturkosten von CHF 1'000.-- die provisorische Pfändung einer
Eigentumswohnung des Beschwerdeführers in St. Moritz an.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer Beschwerde beim
Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden und beantragte, das Urteil des
Bezirksgerichts Maloja vom 11. Mai 2005 sei aufzuheben. Mit Verfügung
vom 4. Juli 2005 wies das Kantonsgerichtspräsidium Graubünden die
Beschwerde ab.
C. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 19. August 2005 beantragt
der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, die Verfügung des
Kantonsgerichtspräsidiums vom 4. Juli 2005 sei aufzuheben.
Weiter beantragt der Beschwerdeführer, dass der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung zu gewähren sei, welchem Gesuch mit
Präsidialverfügung vom 14. Oktober 2005 entsprochen wurde.
Der Beschwerdegegner beantragt, auf die Beschwerde sei nicht
einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen.
Das Kantonsgerichtspräsidium beantragt die Abweisung der Beschwerde,
soweit darauf einzutreten sei.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Das Verfahren betreffend Anerkennung und Vollstreckung eines
ausländischen Entscheides ist keine Zivilrechtsstreitigkeit im Sinn
von Art. 44 und Art. 46 OG. Gegen einen Anerkennungs- und
Vollstreckungsentscheid steht daher keine Berufung, sondern nur
die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung (BGE 126 III 534 E.
1a S. 536 m.w.H.). Der Hinweis des Beschwerdegegners, gemäss
BGE 129 III 750 hätte eine Berufung erhoben werden müssen, ist
unzutreffend. In dem vom Beschwerdegegner erwähnten Entscheid
lag eine Zivilrechtsstreitigkeit vor, während im vorliegenden Fall ein
Anerkennungs- und Vollstreckungsentscheid zu beurteilen ist.
2. Gemäss Art. 27 Ziff. 2 LugÜ (Übereinkommen über die gerichtliche
Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil-
und Handelssachen, SR 0.275.11) wird eine Entscheidung dann nicht
anerkannt, wenn dem Beklagten das verfahrenseinleitende Schriftstück
oder ein gleichwertiges Schriftstück nicht ordnungsgemäss und nicht so
rechtzeitig zugestellt worden ist, dass er sich verteidigen konnte.
Die Rechtzeitigkeit der Zustellung ist im vorliegenden Verfahren
nicht mehr umstritten. Umstritten ist nur die Frage, ob die
verfahrenseinleitenden Dokumente ordnungsgemäss zugestellt
worden sind. Dazu hat das Kantonsgerichtspräsidium im Wesentlichen
ausgeführt, dass Art. 15 Abs. 1 lit. b HZÜ (Haager Übereinkommen
über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke
im Ausland in Zivil- und Handelssachen, SR 0.274.131) verlange,
dass das verfahrenseinleitende Schriftstück entweder dem Beklagten
selbst oder aber in seiner Wohnung nach einem anderen in diesem
Übereinkommen vorgesehenen Verfahren übergeben worden sei. Der
Begriff "Wohnung" sei im HZÜ selbst nicht definiert, weshalb diesbezüglich
die Bestimmungen des italienischen Zivil- und Zivilprozessrechts
heranzuziehen seien. Gemäss Art. 43 des Codice civile befinde sich das
Domizil ("domicilio") einer Person an dem Ort, an dem sie den Hauptsitz
ihrer Geschäfte und Interessen begründet habe (Abs. 1). Demgegenüber
befinde sich der Wohnsitz ("residenza") an dem Ort, an dem eine Person
ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort habe (Abs. 2). Gemäss Art. 139 des
Codice di procedura civile könne eine gerichtliche Urkunde am Wohnsitz
("residenza") (Abs. 1) oder – sofern dieser nicht bekannt sei – am
vorübergehenden Aufenthalt ("dimora") oder am Domizil ("domicilio")
zugestellt werden (Abs. 6).
Im vorliegenden Fall habe der Beschwerdegegner am 3. August 1996 ein
Schreiben an den Beschwerdeführer an dessen Adresse in München (X.-
strasse, München) gesandt, welches Schreiben vom Beschwerdeführer
entgegengenommen und am 16. August 1996 auch beantwortet
worden sei. Das Antwortschreiben sei zwar auf einem Briefpapier mit
vorgedrucktem Briefkopf, lautend auf eine Adresse in London, verfasst
worden, doch habe der Beschwerdeführer am Ende des Briefes unter
seinem Namenszug seine Münchner Anschrift (c/o D.C., X.-strasse,
München) hinzugefügt. Damit habe er zum Ausdruck gebracht, dass sich
sein Domizil zwar in London, sein Wohnsitz im Sinne des italienischen
Zivilrechts jedoch in München befinde. Die Zustellung der das Verfahren
einleitenden Klageschrift an die Münchner Adresse des Beschwerdeführers
sei daher zulässig gewesen.
Auch der Umstand, dass die Dokumente der Ehefrau des
Beschwerdegegners in München übergeben worden seien, ändere
nichts an der Gültigkeit der Zustellung. Unbegründet sei insbesondere
der Einwand des Beschwerdeführers, aus der Formulierung in der
Zustellungsbescheinigung, die Schriftstücke seien an eine "erwachsene
Hausgenossin" des Adressaten übergeben worden, sei zu schliessen,
dass die Dokumente einer Hausangestellten und nicht seiner Ehefrau
übergeben worden seien. Aus § 181 der deutschen Zivilprozessordnung
ergebe sich, dass ein Schriftstück bei Abwesenheit des Adressaten "an
einen zu der Familie gehörenden erwachsenen Hausgenossen" zugestellt
werden könne. Die Bezeichnung "zur Familie gehörender erwachsener
Hausgenosse" treffe auf die Ehefrau, nicht aber auf eine Hausangestellte
zu. Aus der Zustellungsbescheinigung ergebe sich somit kein Hinweis
darauf, dass die Klageschrift einschliesslich gerichtlicher Vorladung an eine
andere Person als die Ehefrau des Beschwerdeführers übergeben worden
sei.
3. Diese Begründung wird vom Beschwerdeführer in verschiedener
Hinsicht beanstandet.
3.1 Zunächst wird geltend gemacht, dass das verfahrenseinleitende
Schriftstück insoweit nicht ordnungsgemäss zugestellt worden sei, als
das Tribunale Ordinario di Firenze das Verfahren entgegen Art. 15 Abs.
1 HZÜ nicht bis zur Feststellung der rechtswirksamen Zustellung der
Schriftstücke ausgesetzt habe.
Auf diese Rüge ist nicht einzutreten. Die Frage, ob das Tribunale Ordinario
di Firenze entsprechend Art. 15 Abs. 1 HZÜ das Verfahren ausgesetzt
und eigene Feststellungen darüber getroffen hat, ob die Schriftstücke
ordnungsgemäss zugestellt worden sind, war nicht Gegenstand des
kantonalen Verfahrens. Da nach der neueren Rechtsprechung auch im
Bereich der Staatsvertragsbeschwerde grundsätzlich das Novenverbot
gilt (BGE 128 I 354 E. 6c S. 357), ist der Beschwerdeführer mit seinen
neuen Beanstandungen nicht zu hören, zumal diese bereits im kantonalen
Verfahren hätten vorgebracht werden können.
3.2 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, dass
der Beschwerdeführer entgegen der Auffassung des
Kantonsgerichtspräsidiums weder sein Domizil ("domicilio") noch seinen
Wohnsitz ("residenza") in München gehabt habe. Die Zustellung der
verfahrenseinleitenden Dokumente in München sei deshalb nicht gültig
gewesen.
Gemäss Art. 15 Abs. 1 lit. b HZÜ hat das urteilende Gericht festzustellen,
dass das Schriftstück entweder dem Beklagten selbst oder aber in seiner
Wohnung übergeben worden ist. Im vorliegenden Fall ist unbestritten,
dass das Schriftstück nicht "dem Beklagten selbst" übergeben wurde. Das
Kantonsgerichtspräsidium hatte daher nur zu prüfen, ob die Dokumente
"in [der] Wohnung" des Beschwerdeführers übergeben wurden. Das
Kantonsgerichtspräsidium geht unangefochten davon aus, dass die
Schriftstücke "in [der] Wohnung" zugestellt worden seien, wenn sie am
Wohnsitz "residenza" im Sinne von Art. 43 Abs. 3 Codice civile und Art.
139 Abs. 1 Codice di procedura civile erfolgt sei. Umstritten ist einzig
die Frage, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Zustellung seinen
Wohnsitz ("residenza") in München hatte. In diesem Zusammenhang ist
die Begründung des Kantonsgerichtspräsidiums unangefochten geblieben,
dass der Beschwerdeführer am 3. August 1996 ein Schreiben an seiner
Münchner Adresse entgegen genommen und im Antwortschreiben vom
16. August 1996 am Ende des Briefes unter seinem Namenszug seine
Münchner Anschrift hinzugefügt hat. Mit dieser Argumentation setzt sich
der Beschwerdeführer nicht auseinander. Vielmehr beschränkt er sich
im Wesentlichen auf die Behauptung, er habe damals seinen Wohnsitz
nicht in München, sondern London gehabt. Allein mit der Behauptung
des Gegenteils ist die Argumentation des Kantonsgerichtspräsidiums
jedoch nicht widerlegt. Unter diesen Umständen ist die Annahme
im angefochtenen Entscheid nicht zu beanstanden, der Wohnsitz
("residenza") des Beschwerdeführers habe sich im relevanten Zeitpunkt
in München und nicht in London befunden. Die Beschwerde erweist sich in
diesem Punkt als unbegründet.
3.3 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die
Zustellungsbescheinigung, auf welcher die Übergabe der
verfahrenseinleitenden Dokumente an eine "erwachsene
Hausgenossin" festgehalten sei, sei dürftig und widersprüchlich. Das
Kantonsgerichtspräsidium sei zu Unrecht davon ausgegangen, die
Bezeichnung "erwachsene Hausgenossin" passe sehr wohl zur Ehefrau des
Beschwerdeführers.
Diesbezüglich beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf, in
genereller Art auf mögliche Fehlerquellen bei der Zustellung von
Gerichtsurkunden auf dem Rechtshilfeweg hinzuweisen. Demgegenüber
unterlässt er es, sich mit der entscheidenden Begründung des
Kantonsgerichtspräsidiums auseinanderzusetzen, dass gemäss § 181
der deutschen Zivilprozessordnung bei Abwesenheit des Adressaten
eine Zustellung an einen "zu der Familie gehörenden erwachsenen
Hausgenossen" erfolgen könne, welche Bezeichnung auf die Ehefrau des
Beschwerdeführers zutreffe. Diesbezüglich genügt die staatsrechtliche
Beschwerde den Anforderungen an die Begründungspflicht nicht, weshalb
auf diese Rüge nicht einzutreten ist (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
3.4 Schliesslich kritisiert der Beschwerdeführer auch die Auffassung des
Kantonsgerichtspräsidiums, dass er durch die Angabe der Adresse in
München aufgrund des Vertrauensgrundsatzes zum Ausdruck gebracht
habe, dass diese Anschrift die von ihm gewünschte Zustelladresse sei.
Wenn der Beschwerdeführer auf einem Briefpapier mit seiner angeblichen
Geschäftsadresse in London nach der Unterschrift eine davon
abweichende Privatadresse in München angibt (Schreiben vom 16. August
1996), nachdem er wenige Tage zuvor ein an die gleiche Münchner
Adresse gerichtetes Schreiben entgegengenommen hat (Schreiben vom 3.
August 1996), bringt er damit zum Ausdruck, dass die Korrespondenz an
diese Adresse zu richten ist. Der Beschwerdeführer, der durch die Angabe
von zwei unterschiedlichen Adressen in London und München im gleichen
Schreiben Unklarheit über den Zustellungsort geschaffen hat, handelt
treuwidrig, wenn er sich auf die Unzulässigkeit der Zustellung an der von
ihm selbst angegebenen Münchner Adresse beruft. Nur der Vollständigkeit
halber ist festzuhalten, dass dem Schreiben des Beschwerdeführers, auf
welchem er die Münchner Adresse angab, entgegen der Darstellung des
Beschwerdeführers nicht zu entnehmen ist, dass er nur "in den nächsten
20 Tagen noch unter [dieser Adresse] in München angeschrieben werden"
könne. Auch insofern erweist sich die Beschwerde als unbegründet.
4. Aus diesen Gründen ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der
Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 156 Abs. 1
und Art. 159 Abs. 2 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.