Gründe:
Die gem. § 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO statthafte sofortige Beschwerde
ist zulässig, aber unbegründet. Zu Recht hat das Landgericht seine
internationale Zuständigkeit verneint.
Für die Bestimmung der internationalen Zuständigkeit im Verhältnis
zu Großbritannien ist die EuGVVO maßgeblich. Nach Art 5 Nr. 3 i.V.m.
Art. 60 EuGVVO sind für Verfahren, in denen deliktische Ansprüche
geltendgemacht werden, neben den Wohnsitzgerichten die Gerichte
des Landes international zuständig, in denen das schädigende Ereignis
bereits eingetreten ist oder einzutreten droht. Hieraus kann die
internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte nicht hergeleitet
werden. Die Antragstellerin macht einen urheberrechtlichen und damit
deliktischen Unterlassungsanspruch geltend. Die Antragsgegnerin hat
ihren Wohnsitz im Sinne des Art. 60 EuGVVO nicht in Deutschland.
Das Landgericht Köln könnte danach nur zuständig sein, wenn der
beanstandete Urheberrechtsverstoß, auf den die Antragstellerin sich
stützt, als schädigendes Ereignis im Sinne des Art. 5 Nr. 3 EuGVVO in
Deutschland eingetreten, hier also der Erfolgsort der Handlung wäre. Das
ist indes nicht der Fall.
Der Antragstellerin ist einzuräumen, dass die Internetseite, auf der sich
die Fotos befinden sollen, global und damit auch in Deutschland abgerufen
werden kann. Dies genügt indes für die Annahme einer Begehung
des angenommenen Urheberrechtsverstoßes (auch) in Deutschland
als Erfolgsort der Handlung nicht. Nach der Rechtsprechung des BGH
ist bei Wettbewerbsverletzungen im Internet der Erfolgsort dann im
Inland belegen, wenn sich der Internet-Auftritt bestimmungsgemäß hier
auswirken soll (BGH WRP 06, 736, 738 Rz 22 – "Arzneimittelwerbung
im Internet"; GRUR 05, 431 f – "Hotel Maritime"). Dies muss für
Urheberrechtsverletzungen, die - wie es die Antragstellerin für die
verfahrensgegenständlichen Fotografien in Anspruch nimmt - aus einer
unberechtigten öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne des § 19
a UrhG bestehen, zumindest dann ebenfalls gelten, wenn die Fotos,
wie im vorliegenden Verfahren, zu gewerblichen Zwecken, nämlich der
Bewerbung von Ware, in das Internet gestellt werden (weitergehend
Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, 2. Aufl., vor § 120 Rz 42).
Es ist aber nicht die Bestimmung des Internetauftritts der
Antragsgegnerin, sich auch in Deutschland auszuwirken. Die
Antragsgegnerin wendet sich mit ihrem Angebot im Internet, in dessen
Rahmen sie das beanstandete Foto verwendet, nicht an Abnehmer in
Deutschland. Allein der Umstand, dass eine weltweite Belieferung von
Kunden angeboten und die Bezahlung der Produkte außer in englischen
Pfund auch in US-Dollar und Euro ermöglicht wird, belegt dies nicht. Die
Internetseite ist mit der Top-Level Domain "uk", die für United Kingdom
(Großbritannien) steht, ausgestattet und wird daher von hier aus nur
ausnahmsweise angewählt werden. Zudem ist die Seite in englischer
Sprache gehalten und steht auch nicht wahlweise in deutscher Sprache
zu Verfügung. Demgegenüber können Nutzer – wovon sich der Senat
selbst ein Bild gemacht hat – durch Anklicken der Fahnensymbole auf
der Startseite eine Übersetzung des Textteiles der Seite in insgesamt
sechs Sprachen erreichen (arabisch, französisch, polnisch, russisch,
spanisch und ukrainisch), zu denen die deutsche Sprache gerade nicht
gehört. Unter diesen Umständen kann allein aus der Globalität des
Angebotes und der Währungsangabe "Euro" eine Zielrichtung des
Angebotes auch auf Deutschland nicht hergeleitet werden, zumal der
Euro nicht nur in Deutschland, sondern auch in den bei der Sprachwahl
in dem Internetauftritt ausdrücklich aufgeführten Ländern Frankreich und
Spanien gesetzliche Währung ist.