Sachverhalt:
A. Auf Gesuch der Y. GmbH (Beschwerdegegnerin) erklärte der
Amtsgerichtspräsident III von Luzern-Land mit Entscheid vom 29. August
2006 das gegen X. (Beschwerdeführerin) ergangene Teil-Urteil des
Landgerichts Hamburg (D) vom 25. November 2005 im Teilbetrag von
Euro 62'000.-- nebst Zins zu 6.95 % seit 14. Juli 1999 für vollstreckbar.
Ferner wies er das Betreibungsamt A. an, bewegliches Vermögen der
Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 99'820.-- nebst Zins zu 6.95 %
seit 14. Juli 1999 provisorisch zu pfänden.
Dieser Entscheid wurde am 5. September 2006 von Z., dem Ehemann der
Beschwerdeführerin, an dessen Domizil in A. in Empfang genommen.
B. Gegen den Entscheid vom 29. August 2006 erhob die
Beschwerdeführerin am 6. Oktober 2006 (Postaufgabe) "Einsprache"
an das Obergericht des Kantons Luzern, mit der sie die örtliche
Unzuständigkeit des Amtsgerichtspräsidenten geltend machte. Dessen
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission trat mit Entscheid
vom 1. Dezember 2006 auf den Rekurs nicht ein. Sie erkannte, die
Beschwerdeführerin habe die Begründung eines neuen Wohnsitzes
in London nicht nachzuweisen vermocht, so dass nach wie vor A. als
Wohnsitz gelte. Demnach sei die einmonatige Rekursfrist nach Art. 36
Abs. 1 LugÜ anwendbar. Der Vollstreckungserklärungs-Entscheid sei
rechtsgültig am 5. September 2006 zugestellt worden. Die Einmonatsfrist
habe an diesem Datum zu laufen begonnen und am 5. Oktober 2006
geendet. Damit sei der Rekurs vom 6. Oktober 2006 verspätet.
C. Die Beschwerdeführerin beantragt mit staatsrechtlicher Beschwerde,
es sei die Ziffer 1 des Entscheids des Obergerichts des Kantons Luzern
vom 1. Dezember 2006 aufzuheben und die Sache an das Obergericht zur
Neubeurteilung zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin und das Obergericht beantragen, die Beschwerde
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
D. Mit Präsidialverfügung vom 21. Februar 2007 wurde der Beschwerde
die aufschiebende Wirkung erteilt.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG;
SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205,
1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich
das Verfahren noch nach dem OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).
2. Das Teil-Urteil des Landgerichts Hamburg vom 25. November 2005
erging in einem Vertragsstaat (Deutschland) des Übereinkommens
vom 16. September 1988 über die gerichtliche Zuständigkeit und die
Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
(Lugano-Übereinkommen, LugÜ; SR 0.275.11). Seine Anerkennung und
Vollstreckung in der Schweiz wird daher durch dieses Übereinkommen
geregelt (Art. 26 und 31 LugÜ). Die Beschwerdeführerin rügt einerseits
eine rechtsfehlerhafte Anwendung desselben und anderseits die
Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Willkürverbot, rechtliches
Gehör).
Gegen einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid über die
Anerkennung und Vollstreckung nach dem Lugano-Übereinkommen
ist die staatsrechtliche Beschwerde gegeben (Art. 84 Abs. 1 lit. c
und Art. 86 Abs. 1 OG; Art. 37 Ziff. 2 LugÜ). Die Anwendung des
Staatsvertrags unterliegt, soweit gehörig gerügt (Art. 90 Abs. 1 lit.
b OG), der freien Überprüfung durch das Bundesgericht. Betreffend
Sachverhaltsfeststellungen ist die Kognition auf Willkür beschränkt (BGE
129 I 110 E. 1.3 in fine).
Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wendet das Bundesgericht
auch bei freier Kognition das Recht nicht umfassend von Amtes wegen
an, sondern beschränkt sich auf die Prüfung der rechtsgenüglich
erhobenen und begründeten Rügen (BGE 129 III 626 E. 4 mit Hinweisen).
Entsprechend beschränkt sich das vorliegende Verfahren auf eine
Auseinandersetzung mit den von der Beschwerdeführerin gehörig
vorgetragenen Rügen.
3. Das Obergericht hielt dafür, die Zustellung des
Vollstreckungserklärungs-Entscheids des Amtsgerichtspräsidenten
vom 29. August 2006 sei rechtsgültig erfolgt, indem der Entscheid
dem Ehemann der Beschwerdeführerin als im selben Wohndomizil
anzutreffender Person übergeben worden sei. Überdies habe die
Beschwerdeführerin ihren Ehemann bzw. die entsprechende Adresse in A.
als Zustelldomizil bezeichnet.
Die Beschwerdeführerin rügt, das Obergericht habe in diesem
Zusammenhang das LugÜ fehlerhaft angewendet sowie das Willkürverbot
und das rechtliche Gehör verletzt. Sie habe seit April 2006 keinen
Wohnsitz in A. mehr. Die Zustellung sei demnach nicht an ihren Wohnort
erfolgt. Die Zustellung an den Ehemann könne auch nicht als gültige
Ersatzzustellung bezeichnet werden. Sie lebe nicht mit ihm zusammen.
Die Eheleute hätten sich im April getrennt und der Ehegatte habe auch
schon eine Scheidungsklage eingereicht. Die Zustellung habe daher keine
Wirkungen gezeitigt und keine Rechtsmittelfristen auszulösen vermocht.
Die Rüge geht fehl. Das Obergericht hat die Zustellung an den Ehemann
der Beschwerdeführerin unter anderem als rechtsgültig betrachtet,
weil diese ihren Ehemann bzw. die entsprechende Adresse in A. als
Zustelldomizil bezeichnet habe. Die Beschwerdeführerin legt mit ihren
Ausführungen nicht rechtsgenüglich dar (Erwägung 2 vorne), inwiefern
das Obergericht damit vorliegend anwendbare Vorschriften über die
Zustellung verletzt haben soll. Soweit sie in diesem Zusammenhang
vorbringt, vor dem Amtsgericht Luzern-Land sei ein Scheidungsverfahren
hängig, weshalb davon hätte ausgegangen werden müssen, dass sie mit
einer Zustellung an den Ehemann nicht einverstanden gewesen wäre,
beruft sie sich unzulässigerweise auf neue Tatsachen und ist nicht zu
hören (BGE 129 I 49 E. 3; 128 I 354 E. 6c S. 357; 118 Ia 20 E. 5a). Es ist
daher von einer rechtsgültigen Zustellung des Entscheids vom 29. August
2006 am 5. September 2006 auszugehen. Ob die Beschwerdeführerin
ihren Wohnsitz im massgeblichen Zeitpunkt in A. gehabt hat, wie vom
Obergericht angenommen, oder in London, wie die Beschwerdeführerin
behauptet, ist dabei unerheblich.
4. Die Beschwerdeführerin rügt weiter, sie habe vor Obergericht
rechtsgenüglich geltend gemacht, dass sie ihren Wohnsitz in England,
einem anderen Vertragsstaat des Luganer Übereinkommens, habe. Ihrer
Behauptung nach wäre demnach für die Anfechtung des Entscheids des
Amtsgerichtspräsidenten nicht die einmonatige Rechtsmittelfrist nach
Art. 36 Abs. 1 LugÜ anwendbar gewesen, sondern die zweimonatige Frist
nach Art. 36 Abs. 2 LugÜ, so dass das Obergericht bei Richtigkeit der
Behauptung auf den Rekurs hätte eintreten müssen. Das Obergericht
habe indessen ohne Durchführung eines Beweisverfahrens angenommen,
dass sie ihren Wohnsitz nach wie vor in A. habe und damit die
einmonatige Rechtsmittelfrist nach Art. 36 Abs. 1 LugÜ anwendbar sei.
Damit habe es Art. 36 LugÜ, das Willkürverbot (Art. 9 BV) und ihren
Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt.
Ist zu entscheiden, ob eine Partei im Hoheitsgebiet des Vertragsstaats,
dessen Gerichte angerufen sind, einen Wohnsitz hat, so wendet das
Gericht nach Art. 52 Abs. 1 LugÜ sein Recht an. Das Obergericht
erwog zunächst zutreffend, dass der zivilrechtliche Wohnsitzbegriff zur
Anwendung gelange, wenn wie hier keine besondere zivilprozessrechtliche
Norm über den Wohnsitz bestehe (Jan Kropholler, Europäisches
Zivilprozessrecht, Kommentar zu EuGVO, Lugano-Übereinkommen und
Europäischem Vollstreckungstitel, 8. Aufl., Frankfurt a.M. 2005, N. 1
zu Art. 59 EuGVO, auf deren Kommentierung für die Auslegung des
LugÜ zufolge der weitgehenden inhaltlichen Parallelität in aller Regel
zurückgegriffen werden kann [Kropholler, a.a.O., Einl. N. 59 S. 57]).
Weiter vertrat es die Ansicht, das IPRG sei in diesem Zusammenhang
nicht anwendbar. Nach Art. 23 Abs. 1 ZGB befinde sich der Wohnsitz einer
Person an dem Orte, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens
aufhalte. Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibe bis zum
Erwerb eines neuen Wohnsitzes bestehen (Art. 24 Abs. 1 ZGB). Da
die Beschwerdeführerin die Begründung eines neuen Wohnsitzes nicht
rechtsgenüglich darzulegen vermöge, gelte (weiterhin) A. als Wohnsitz.
Dem kann nicht gefolgt werden. Das Obergericht hat verkannt, dass
auch im Rahmen der Vollstreckung nach dem Luganer Übereinkommen
internationale Verhältnisse vorliegen. Da sich der Wohnsitz nach Art.
52 LugÜ nicht vertragsautonom, sondern nach dem nationalen Recht,
grundsätzlich demjenigen des Gerichtsstandes bestimmt, ist damit der
Wohnsitzbegriff nach Art. 20 IPRG massgebend (Isaak Meier/Miguel Sogo,
Internationales Zivilprozessrecht und Zwangsvollstreckungsrecht, 2.
Aufl., Zürich 2005, S. 97 Ziff. 2; Anton K. Schnyder/Manuel Liatowitsch,
Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht, 2. Aufl., Zürich 2006,
Rz. 555; Marco Levante, Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im
internationalen Privat- und Zivilprozessrecht der Schweiz, Diss. St. Gallen
1998, S. 29 f.. Vgl. auch Gerhard Walter, Internationales Zivilprozessrecht
der Schweiz, 3. Aufl., Bern 2002, S. 176: Ist – wie nach Art. 52 LugÜ –
auf inländische Vorschriften zurückzugreifen, sind nach diesem Autor die
massgeblichen inländischen Bestimmungen diejenigen des IPRG, erst
hilfsweise diejenigen des GestG. Vgl. auch Bernard Dutoit, Kommentar
zum IPRG, 4. Aufl., Basel 2004, N. 4 zu Art. 112, der zwar auf Art. 23
ZGB verweist, aber auch anmerkt, dass sich dieser nicht von Art. 20 IPRG
unterscheide). Nach Abs. 1 lit. a dieser Bestimmung hat eine natürliche
Person ihren Wohnsitz in dem Staat, in dem sie sich mit der Absicht
dauernden Verbleibens aufhält. Dieser Wohnsitzbegriff unterscheidet sich
dabei von demjenigen des ZGB dadurch, dass keine fiktiven Wohnsitze
anerkannt werden, insbesondere also nicht der fortgesetzte Wohnsitz
im Sinne von Art. 24 Abs. 1 ZGB (BGE 119 II 64 E. 2a/aa, 167 E. 2b S.
169; Keller/Kren Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 70 zu Art. 20 IPRG;
Dutoit, a.a.O., N. 11 zu Art. 20 IPRG; dasselbe gilt nach Art. 3 Abs. 2
GestG [SR 272] auch für die Feststellung des Wohnsitzes zur Bestimmung
der örtlichen Zuständigkeit bei nationalen Verhältnissen). Der Wohnsitz
der Beschwerdeführerin ist somit allein danach zu bestimmen, wo sie
sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält, mithin wo sich im
massgeblichen Zeitpunkt ihr tatsächlicher Lebensmittelpunkt befindet
(vgl. BGE 127 V 237 E. 1 S. 238; 125 III 100 E. 3 S. 102; 119 II 64 E.
2a/bb, 167 E. 2b S. 169 unten; Keller/Kren Kostkiewicz, a.a.O., N. 16 ff.
zu Art. 20 IPRG; Dutoit, a.a.O., N. 1 zu Art. 20 IPRG).
Das Obergericht hat somit zu Unrecht entschieden, mangels Nachweises
des Erwerbs eines neuen Wohnsitzes gelte für die Beschwerdeführerin der
fortgesetzte Wohnsitz nach Art. 24 Abs. 1 ZGB als Wohnsitz im Sinne von
Art. 36 LugÜ. Ausgehend von seiner unzutreffenden Rechtsauffassung hat
es keine Feststellungen über die allein erhebliche Frage getroffen, wo sich
zur massgebenden Zeit ihr tatsächlicher Lebensmittelpunkt befand. Es
wäre indessen im Rahmen der von Amtes wegen zu prüfenden Frage, ob
die Beschwerdeführerin ihren Rekurs fristgerecht erhoben hat, verpflichtet
gewesen, Feststellungen darüber zu treffen, wo sich ihr tatsächlicher
Lebensmittelpunkt befindet, um zu bestimmen, welche der in Art. 36
LugÜ vorgesehenen Rechtsmittelfristen anwendbar ist. Indem es, ohne
entsprechende Feststellungen zu treffen, annahm, die einmonatige
Rekursfrist nach Art. 36 Abs. 1 LugÜ sei anwendbar, und in der Folge auf
den Rekurs wegen Verspätung nicht eintrat, verletzte es den Anspruch der
Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör.
Das Obergericht wird demnach abzuklären haben, wo sich im
massgeblichen Zeitpunkt der tatsächliche Lebensmittelpunkt der
Beschwerdeführerin befunden hat. Dabei wird es die im Verfahren bereits
vorgebrachten Behauptungen und die ins Recht gelegten Unterlagen der
Beschwerdeführerin zu berücksichtigen haben und – soweit damit kein
Nachweis über den Lebensmittelpunkt zu erbringen ist – nach Massgabe
der anwendbaren Verfahrensvorschriften allenfalls weitere Beweise zu
erheben haben.
Sollte sich danach ergeben, dass sich der tatsächliche Lebensmittelpunkt
der Beschwerdeführerin nicht mehr in A. befindet und kein Wohnsitz in
der Schweiz, sondern nur ein solcher in einem anderen Vertragsstaat
des Luganer Übereinkommens in Frage kommt, wird nach dem Recht
dieses Staates zu entscheiden sein, ob sie dort Wohnsitz im Sinne von
Art. 36 Abs. 2 LugÜ hat (Art. 52 Abs. 2 LugÜ) und damit die zweimonatige
Rechtsmittelfrist anzuwenden ist. Ist nach dem entsprechenden Recht
auch ein Wohnsitz in diesem Staat zu verneinen, führt dies dazu, dass
ein Wohnsitz weder in der Schweiz noch in einem Vertragsstaat des LugÜ
festgestellt werden kann. In diesem Fall wäre die Grundsatzregelung
von Art. 36 Abs. 1 LugÜ anzuwenden, nach der der Schuldner gegen die
Entscheidung, mit der die Zwangsvollstreckung zugelassen wird, innerhalb
eines Monats nach ihrer Zustellung einen Rechtsbehelf einlegen kann,
wie sie auch zur Anwendung käme, wenn die Beschwerdeführerin ihren
Wohnsitz in einem Drittstaat, d.h. nicht in einem Vertragsstaat des LugÜ,
hätte (vgl. Kropholler, a.a.O., N. 21 zu Art. 43 EuGVO; Yves Donzallaz, La
Convention de Lugano, Band II, Bern 1997, N. 3915; vgl. auch Schnyder/
Liatowitsch, a.a.O., Rz. 556).
5. Die staatsrechtliche Beschwerde ist somit gutzuheissen und das
angefochtene Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 1.
Dezember 2006 aufzuheben. Bei diesem Verfahrensausgang wird die
Beschwerdegegnerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 156 Abs. 1
und Art. 159 Abs. 2 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen und das
angefochtene Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 1.
Dezember 2006 aufgehoben.