25 W 1118/80
12 0 1370/79 – LG München II
Oberlandesgericht München
Beschluss
In dem Rechtsstreit….
erläßt der 25. Zivilsenat des OLG München ohne mündliche Verhandlung
am 17. Juli 1980 wegen Erteilung der Vollstreckungsklausel folgenden
Beschluss:
1. Die Beschwerde des Klägers gegen die Anordnung des Vorsitzenden
der 12. Zivilkammer des Landgericht München II vom 26. Februar 1980
und gegen die von der Rechtspflegerin am 3. März 1980 hierauf erteilte
Vollstreckungsklausel wird zurückgewiesen.
2. Dem Kläger fallen die Kosten seiner Beschwerde zur Last.
3. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens wird auf 260,68 DM
festgesetzt.
G r ü n d e
I.
Auf Anordnung des Vorsitzenden der zuständigen Zivilkammer des
Landgerichts München II vom 26.2.1980 (den Klägervertretern am
3.3.1980 zugestellt) hat die dortige Rechtspflegerin am 3.3.1980 (den
Klägervertretern am 12.3.1980 zugestellt) die Zwangsvollstreckung aus
dem seit 4.7.1978 rechtskräftigen Urteil, des Amtsgerichts Meran/Italien
vom 28.3.1978 (Urteil Nr. 73/78, Heft Nr. 1199/77, fortlfd. Nr. 1053,
Verz. Nr. 215) auf klägerischen Antrag für zulässig erklärt, jedoch laut
Anordnung vom 26.2.1980 "abzüglich eines Betrags von 263.494,00 ital.
Lire (Zahlungen der Beklagten seit Urteilserlaß)."
Durch das im Versäumnisverfahren ergangene Urteil vom 28.3.1978
wurde die Beklagte in der Person ihrer Inhaberin wegen des
Zahlungszwecks der Klagebegründung (nämlich für anwaltschaftliche
Leistungen) zur Zahlung des Betrags von 106.260,00 Lit. nebst
gesetzlichen Zinsen ab Klage zum völligen Aasgleich an den Kläger Bowie
Erstattung der Auslagen des dortigen Verfahrens in Höhe von insgesamt
125.000,00 Lit. verurteilt.
Über die Anordnung der Erteilung der Vollstreckungsklausel war bereits
ein Beschwerdeverfahren anhängig gewesen, das mit Senatsbeschluß
vom 30.11.1979 zur Aufhebung der Vorentscheidung und Zurückweisung
der Sache an das Landgericht geführt hatte, worauf die Vorsitzenden
Anordnung vom 26.2.1980 ergangen ist.
Gegen diese Anordnung - hilfsweise auch gegen die Vollstreckungsklausel
- wendet sich der Kläger mit seiner am 1.4.1980 zum Oberlandesgericht
eingelegten Beschwerde vom 28.3.1980, in der er die Zahlungen der
Beklagten von 263.494,00 Lit. einräumt. Allerdings hält der Kläger
dennoch die Urteilssumme von 106.260.00 lit. + 125.000,00 lit.=
231.260100 Lit. in Höhe von 120.017,00 Lit. zuzüglich 5% Zinsen seit
31.8.1979 nicht für beglichen, weil die Zahlungen von 263.494,00 Lit.
teilweise auf Gebühren, Mehrwertsteuer und Zinsen verrechnet worden
seien, die die Beklagte dem Kläger schulde.
Die Beklagte tritt dem Rechtsbehelf des Klägers entgegen. Sie beruft
sich auf Verjährung und vollständige Bezahlung. Auf die von den
Parteien eingereichten Schriftsätze nebst Anlagen wird im übrigen Bezug
genommen.
II.
1. Der Rechtsbehelf des Klägers ist als Beschwerde gem. Art. 40 EuGVÜ(=
Übereinkommen der Europäischen Gemeinschaft über die gerichtliche
Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in
Zivil - und Handelssachen vom 27.9.1968 — BGBl. 1972 II S. 773
ff.; abgedruckt bei Zöller ZPO 12. Aufl. S. 2122 ff.) iVm § 16 Abs.
1 und §§ 12, 13 AG - EuGVÜ (= Gesetz zur Ausführung des obigen
Übereinkommens vom 29.7.1972 - BGB1. 1972 I. S. 1328 ff., 1973 I S.
26, 1976 I S. 3281/3303; abgedruckt bei Zöller aa0 S. 2180 ff.) zulässig
(vgl. Geimer JZ 1977, 145/213/215 f.).
Die Beschwerde ist statthaft, obwohl der Vorsitzende der Zivilkammer
des Landgerichts seine Anordnung vom 26.2.1980 nicht in die Farm eines
ablehnenden Beschlusses gekleidet hat (Art. 40 EuGVÜ iVm § 16 Abs.
1 und § 10 AG - EuGVÜ). Die nach § 14 Abs. 1 und § 15 AG - EuGVÜ
im vorliegenden Verfahren gebotene Berücksichtigung nachträglicher
Zahlungen des Schuldners kann nämlich entweder zu einer nur teilweisen
Zulassung der Zwangsvollstreckung führen (vgl. Art. 42 EuGVÜ iVm §
8 Abs. 2 AG - EuGVÜ) oder aber - wie hier - dadurch zur im Ergebnis
tatsächlichen Ablehnung nach § 10 AG - EuGVÜ führen, daß der in der
Vorsitzenden-Anordnung genannte Zahlungsbetrag den Urteilsbetrag
übersteigt (vgl. § 362 Abs. 1, und § 364 Abs. 1 BGB sowie § 775 Nr.
4 und Nr. 5, § 776 ZPO), so daß der Rechtsbehelf der Beschwerde hier
gegeben ist (Art. 40 EuGVÜ iVm § 16 Abs. 1 AG - EuGVÜ).
Über die Beschwerde darf auch in den Gerichtsferien entschieden werden
(§ 199 GVG), da der Rechtsbehelf in einer Feriensache eingelegt ist (§
200 Abs. 1 GVG; § 2 AG - EuGVÜ).
2. Die Beschwerde des Klägers war als unbegründet zurückzuweisen,
denn seinem Begehren, die unstreitigen Zahlungen der Beklagten
von 263.494,00 Lit. im Umfang von 120.017,00 Lit, bei der
Vollstreckbarkeitserklärung unbeachtet zu lassen, mußte der Erfolg
versagt bleiben.
Die Voraussetzungen für die Erteilung der Vollstreckungsklausel sind
erfüllt (Art. 31 , Art. 42 EuGVÜ). Die hierfür erforderlichen Urkunden
wurden vorgelegt (Art. 33 Abs. 3, Art. 46 Nr. 1 und42, Art. 47 Nr. 1, Art.
48 Abs. 2 EuGVÜ). Im Rahmen der daraufhin zu treffenden Vorsitzenden-
Anordnung (§§ 7, .8 Abs. 2 AG - EuGVÜ) waren die von der Beklagten
mit ihrer früheren Beschwerde bereits vorgebrachten rechtsvernichtenden
Einwendungen (Zoller/Seherübl aa0 767 Anm. III, Nr. 2 b und Thomas/
Putzo ZPO 10. Aufl. § 767 Anm. 6,iVm Vorbem. IV D Nr. 2 vor § 253) der
vollständigen Bezahlung der Klageforderung zu berücksichtigen (§ 14
Abs. 1 AG - EuGVÜ; Senatsbeschluß 25 W 1937/79 vom 30.11.1979 im
vorliegenden Verfahren); auf den Weg der Vollstreckungsabwehrklage
gemäß § 767 ZP0 darf die Beklagte insoweit allenfalls im Urteilsstaat,
nicht aber im Vollstreckungsstaat verwiesen werden (§ 15 AG-EuGVÜ;
Amtliche Begründung hierzu bei Bülow/Böckstiegel, Der Internationale
Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen, 6. Erg. Lfg. zur 1. Aufl. Nr.
605 - 33/34; Wolf NJW 1973, 397/400). Der Vorsitzende der Zivilkammer
hat bei seiner Anordnung die unstreitigen Zahlungen von 263.494,00
Lit, deshalb zu Recht beachtet, während die im Urteil des Amtsgerichts
Meran vom 28.3.1978 behandelte Verjährungseinrede der Beklagten im
vorliegenden Vollstreckungsverfahren nicht mehr nachgeprüft werden darf
(Art. 34 Abs. 3 EuGVÜ).
Die Zahlungen von insgesamt 263.494,00 Lit waren in vollem Umfang
zu berücksichtigen, da ihnen der Kläger nicht die von ihm erhobenen
Ansprüche auf Begleichung von Mehrwertsteuer, Zinsen und Gebühren
entgegensetzen kann.
Zwar mag dem Kläger entsprechend seinem Vortrag (Schreiben vom
1.10.1979 sowie Schriftsätze vom 27.12.1979 und vom 28.3.1980) laut
Art. 18 des italienischen Gesetzes Nr. 633 vom 26.10.1972 ein Anspruch
auf' 14 % Mehrwertsteuer auf die Hauptsache zustehen, jedoch hat
dieser Anspruch nicht Eingang in die zu vollstreckende Entscheidung
gefunden (Art. 31 EuGVÜ) und ist damit nicht Gegenstand des mit der
Vollstreckungsklausel zu versehenden Schuldtitels (§§ 3,7,8 AG - EuGVÜ).
Der vom Kläger geltend gemachte Zinsanspruch ist allerdings Teil
der Urteilsformel ("nebst gesetzlichen Zinsen ab Klage") des Urteils
des Amtsgerichts Meran vom 28.3.1978, entbehrt jedoch der im
Vollstreckungsstaat zur Zwangsvollstreckung notwendigen Bestimmtheit
(§ 253 Abs. 2 Nr. 2, § 313 Abs. 1 Nr. 4 ZPO; Zöller/Stephan aa0 §
313 Anm. Nr. 4), weshalb sich der zuständige Gerichtsvollzieher nach
dem Beschwerdevortrag des Klägers selbst (Seite 4 des Schriftsatzes
vom 28.3.1980) außer Stande sieht, diesbezüglich zu vollstrecken.
Auch die. eigenen Angaben des Klägers zum Zinsanspruch wechseln
(Seite 1 des Schriftsatzes vom 27,12.1979: 5 % Zinsen aus 368.446,00
Lit. seit 19.8,1978; Seite 2 desselben Schriftsatzes: 5 % Zinsen aus
232.233,00 Lit. seit 4.9.1978; ebenda: 5 % Zinsen aus 118.515,00 Lit,
seit 1.11.1979; Seite 4 des Schriftsatzes vom 28.3.1980: 5 % Zinsen aus
120.017,00 Lit. seit 31.8.1979). Insoweit geht die Vorsitzenden-Aordnung
vom 26.2.1980 ("nebst gesetzlichen Zinsen ab Klage") ins Leere (ist aber
mangels Beschwerde der Beklagten nicht abzuändern), da zu diesem Teil
der Urteilsformel die Zwangsvollstreckung nicht zuzulassen ist (Art. 42
Abs. 1 EuGVÜ iVm § 8 Abs. 2 AG-EuGVÜ), weil der Vollstreckungsantrag
insoweit mangels vollstreckungsfähiger Bestimmtheit der Urteilsformel
ausnahmsweise (BGHZ 48,327/331 und BGHZ 53, 37/359; Geimer
NJW 1975, 1086/1087; Bülow/Böckstiegel/Linke aa0 Nr. 606 - 205)
der Ablehnung unterliegt (Art. 34 Abs. 2, Art. 27 Nr. 1 EuGVÜ). Nach
deutschem Recht ist es nämlich unzulässig, der Verurteilung eine
derart unbestimmte Passung zu geben, daß die Entscheidung über den
eigentlichen Inhalt des Urteils erst in der Zwangsvollstreckungsinstanz
getroffen werden kann; Urteile müsse vielmehr so gefaßt sein, daß sie
vollstreckt werden können, sonst verfehlen sie ihren Zweck (RG JW 1906,
240 Nr. 27; vgl. ebenso BGHZ 22,54/57 ff; KG Rpfleger 1975, 371 Nr.
318; Schneider MDR 1967, 94/95; Zöller/ Stephan aa0). Die Verurteilung
zu einer Zinszahlung, deren Höhe der obsiegende Kläger selbst mehrfach
wechselnd berechnet, ist aber zu unbestimmt, um zur Vollstreckung
zugelassen zu werden.
Soweit der Kläger über die im Urteil vom 28.3.1978 erkannten
Verfahrenskosten von 125.000,90 Lit. hinaus weitere, erst nach dem
Urteilserlaß entstandene Gebühren einfordert, gehören diese nicht
zur Vollstreckbarkeitserklärung für den vorangehenden Schuldtitel
(Art. 31 EuGVÜ iVm §§ 3,7,8 AG - EuGVÜ), sondern sind gleichzeitig
beizutreibende Kosten der Zwangsvollstreckung (§ 788 ZPO; § 8 Abs. 4
AG-EuGVÜ; vgl. laut Schreiben des Klägers vom 1.10.1979 auch den "ital.
Art. 91 ZPO").
Demgemäß können die vom Kläger geltend gemachten Ansprüche
auf Erstattung von Mehrwertsteuer, Zinsen und Gebühren nicht dem
Verfahren der Vorsitzenden-Anordnung unterworfen werden (Art. 31,
Art. 42 EuGVÜ iVm §§ 3,7,8,10 AG - EuGVÜ). Aber auch über § 367
und § 366 BGB, dessen Bestimmungen laut Schreiben des Klägers vom
1.10.1979 „im ital. BGB fast im selben Wortlaut unter Nr. 1193" gelten,
kann der Kläger keinen restlichen Teilanspruch von 120.017,00 Lit. der
Vollstreckungsklausel mit der Begründung vorbehalten, in dieser Höhe
seien die Gesamtzahlungen von 263.494,00 Lit. auf Mehrwertsteuer,
Zinsen und Gebühren verrechnet worden.
Da die ersten beiden Teilzahlungen der Beklagten am 19.7.1978 zu
53.885,00 Lit. Und am 4.9.1978 zu 83.400,00 Lit. erbracht worden sind,
nachdem zuvor laut Zustellungsbericht vom 13.7.1978 die dreifache
Zustellung des italienischen Urteils an die Beklagte veranlaßt worden war,
sowie die dritte Zahlung der Beklagten am 3.0.8.1979 zu 126.209,00
Lit. erfolgt ist, nachdem zuvor am 8.8.1979 die (später vom Senat
aufgehobene) deutsche Vollstreckungsklausel vom 2.6.8.1979 der
Beklagten zugestellt worden war, ist ersichtlich, daß die Beklagte diese
drei Zahlungen von insgesamt 263.494,00 lit. vornehmlich zur Tilgung
der Urteils-Schuld von (106.260, Lit. + 125.000,00 Lit. =) 231.260,00
Lit. bestimmt hat (§ 366 Abs. 1 BGB), ohne daß der Kläger die Annahme
der Leistung abgelehnt hat (§ 367 Abs. 2 BGD), so daß der Urteils-
Betrag von 231.260,00 Lit. getilgt ist (§ 362 Abs. 1, § 364 Abs. 1
BGB). Der Kläger selbst räumt in seinem Schreiben vom 1.10.1979
die diesbezügliche Übereinstimmung des italienischen Rechts mit dem
deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch ein.
3. Die Kostenentscheidung in der angefochtenen Vorsitzenden
- Anordnung vom 26.2.1980 (§ 7 AG - EuGVÜ), auf der die
Vollstreckungsklausel der Rechtspflegerin vom 3.3.1980 beruht (§ 8 AG -
EuGVÜ iVm § 20 Nr. 12 RPflG), ist richtig.
Der Kostenausspruch beruht für den ersten Rechtszug zutreffend auf § 8
Abs. 4 AG - EuGVÜ iVm § 788 ZPO.
Soweit der Senat mit seinem Beschluß vom 30.11.1979 die
Kostenentscheidung für das Beschwerdeverfahren dem Landgericht
übertragen hatte (Art. 37 Abs. 1 EuGVÜ iVm § 575 ZPO), hat der
Vorsitzende der Zivilkammer (Art. 32 EuGVÜ) zu Recht § 97 Abs.2
ZPO herangezogen. Die Anordnung vom 26.2.1980 konnte nämlich
antragsgemäß nur unter Beachtung der von der Beklagten geleisteten
Zahlungen erlassen werden (§ 14 Abs. 1 AG - EuGVÜ), die vom Kläger
zuvor mitzuteilen waren (vgl. Art: 33 EuGVÜ, weil der Beklagten keine
Gelegenheit zur Abgabe von Erklärungen einzuräumen war (Art. 34 Abs. 1
EuGVÜ). Die Beklagte war vielmehr erst nachträglich zu unterrichten (§ 8
Abs. 1 AG – EuGVÜ).
Infolgedessen wurde die Beschwerde der Beklagten vom 13.8.1979
(Eingang beim Landgericht am 14.8.1979 und beim Oberlandesgericht
am 21.8.1979) durch die unterbliebene Berücksichtigung ihrer ersten
beiden Zahlungen vom 19.7,1978 und vom 4.9.1978 ausgelöst. Der
Umstand, daß die dritte Zahlung erst vom 30.8.1979 stammt, ändert an
der Kostenbelastung des Klägers nichts, da bei einer Angabe der ersten
beiden Zahlungen durch den Kläger nur wegen der dritten Zahlung eine
Beschwerde der Beklagten entbehrlich geblieben wäre (§ 775 Nr. 4 und
Nr. 5 ZP0), zumal die dritte Zahlung bei der Beschwerdeeinlegung noch
nicht erfolgt war (§ 14 Abs. 1 AG - EuGVÜ).
III.
Die Kostenentscheidung im vorliegenden Beschwerdeverfahren beruht
auf § 97 Abs. 1 ZPO. Der Streitwert dieses Beschwerdeverfahrens
wurde nach Maßgabe des in der klägerischen Beschwerde (Seiten
3 und 4 des Schriftsatzes vom 28.3.1980) noch geltend gemachten
Vollstreckungsbetrags von 120.017,00 Lit. festgesetzt, und zwar gemäß
§§ 25, 12 Abs. 1 GKG iVm §§ 3, 4 Abs. 1 ZPO in deutscher Währung
zum Zeitpunkt der klägerischen Beschwerdeeinreichung am 1.4.1980
(Zöller/Mühlbauer aa0 § 3 Anm. II Nr. 5 und Thomas/Putzo aa0 § 3 Anm.
2 jeweils zum Stichwort (Ausländische Währung): Am 1.4.1980 galt ein
mittlerer Umrechnungskurs von 1000,00 Lit. .= 2,172 DM.