Sachverhalt:
A. A.B. und B.B. (Kläger), beide mit Wohnsitz in Griechenland, reichten
am 19. Dezember 2003 beim Bezirksgericht Zürich gegen X. (Beklagter)
Klage ein und verlangten im Wesentlichen Rechenschaft über die
Tätigkeit des Beklagten als Beauftragter ihres verstorbenen Vaters und
über dessen Vermögenswerte, sowie die Herausgabe verschiedener
Dokumente und 50 % der Aktien einer Aktiengesellschaft mit Sitz
in Vaduz (Gesellschaft), welche ihr Vater zusammen mit seinem
Geschäftspartner, der ebenfalls aus Griechenland stammt, gegründet
habe. Die Geschäftspartner hätten allerdings die Aktien zu 50 % im
Rahmen einer Treuhandkonstruktion gehalten, an deren Umsetzung der
Beklagte als Anwalt beider Geschäftspartner beteiligt gewesen sei. Nach
dem Tod ihres Vaters sei der Anspruch auf Herausgabe und Rechenschaft
auf die Kläger übergegangen.
B. Der Beklagte bestritt generell das Vorliegen eines vertraglichen
Verhältnisses und insbesondere die örtliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts, so dass das Verfahren auf diese Frage beschränkt
wurde. Das Bezirksgericht stellte für die Zuständigkeitsfrage auf die
Behauptung der Kläger ab, wonach zwischen ihrem Vater und dem
Beklagten eine vertragliche Beziehung bestanden habe, und beurteilte
seine Zuständigkeit nach dem Übereinkommen vom 16. September 1988
über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher
Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (SR 0.275.11; LugÜ).
Es erkannte, der Beklagte habe seinen Wohnsitz zur Zeit nicht in
der Schweiz, sondern in Spanien, und auch ein Gerichtsstand einer
Zweigniederlassung in der Schweiz liege nicht vor. Dagegen erachtete
es den Gerichtsstand am Erfüllungsort nach Art. 5 Ziff. 1 LugÜ für
gegeben, wobei es den Erfüllungsort in Anwendung von Art. 117 IPRG
nach schweizerischem Recht bestimmte, da der Beklagte bei Abschluss
des Vertrages Wohnsitz in Zürich gehabt habe und der nachmalige
Wegzug nicht zu einem Statutenwechsel geführt habe. Gestützt auf diese
Überlegungen verwarf das Bezirksgericht am 25. Januar 2005 die vom
Beklagten erhobene Unzuständigkeitseinrede. Gleich entschied am 1. Juni
2006 das Obergericht des Kantons Zürich, wobei es über weite Strecken
auf die Erwägungen des Bezirksgerichts verwies.
C. Mit eidgenössischer Berufung beantragt der Beklagte dem
Bundesgericht, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und das
Bezirksgericht für örtlich unzuständig zu erklären. Die Kläger schliessen
auf kostenfällige Abweisung der Berufung.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen selbständigen
Zwischenentscheid über die örtliche oder internationale Zuständigkeit,
weshalb die Berufung grundsätzlich zulässig ist (Art. 49 Abs. 1 OG).
Der Beklagte macht geltend, der angefochtene Entscheid habe nicht
ausländisches Recht angewendet, wie es das schweizerische internationale
Privatrecht vorschreibt, was mit Berufung gerügt werden kann (Art. 43a
Abs. 1 lit. a OG). Auf die Berufung ist daher einzutreten.
1.1 Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grundsätzlich an die
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (BGE 132 III 564
E. 5.2 S. 564 mit Hinweis). Ausnahmen von dieser Bindung kommen nur
in Betracht, wenn die Vorinstanz bundesrechtliche Beweisvorschriften
verletzt hat, wenn ihr ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist (Art.
63 Abs. 2 OG) oder wenn der von ihr ermittelte Sachverhalt im Hinblick
auf die Anwendung des Bundesrechts der Ergänzung bedarf (Art. 64
OG). Die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will,
hat darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55
Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 115 II 484 E. 2a S.
485 f., je mit Hinweisen). Eine Ergänzung setzt zudem voraus, dass
entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren
prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht für
unerheblich gehalten oder übersehen worden sind, was wiederum näher
anzugeben ist. Ohne diese Angaben gelten Vorbringen, die über die
tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, als neu
und sind damit unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 248 E. 2c
S. 252).
1.2 Beide Parteien lassen in ihre Ausführungen Tatsachen einfliessen,
die in den Feststellungen des angefochtenen Beschlusses und den
Erwägungen des Bezirksgericht, auf welche die Vorinstanz verweist, keine
Stütze finden, ohne sich dabei auf eine der oben genannten Ausnahmen
zu berufen. Mit derartigen Vorbringen sind sie nicht zu hören.
1.3 Der Beklagte bestreitet in seiner Berufung weder, dass der
Erfüllungsort nach Art. 5 Ziff. 1 LugÜ eine Zuständigkeit begründet,
noch dass der Erfüllungsort nach schweizerischem Recht in Zürich
wäre. Er ist einzig der Auffassung, dass sich der Erfüllungsort nicht
nach schweizerischem, sondern nach spanischem Recht bestimme. Dies
bestreiten die Kläger und stellen sich zusätzlich auf den Standpunkt,
der Beklagte habe Wohnsitz in Zürich. Sie zeigen aber mit Bezug auf die
anderslautende Feststellung der Vorinstanz keine Bundesrechtsverletzung
auf, so dass auf ihre Ausführungen nicht einzutreten ist. Damit ist der
angefochtene Entscheid nur in Bezug auf das anwendbare Recht zu
überprüfen (Art. 55 lit. b und c OG).
2. Der Beklagte anerkennt, dass er bei Vertragsschluss als Rechtsanwalt
in Zürich tätig war. In diesem Zeitpunkt unterstand ein allfälliges
Vertragsverhältnis nach Art. 117 Abs. 2 IPRG grundsätzlich
schweizerischem Recht. Der Beklagte geht davon aus, es bestehe ein
Dauerschuldverhältnis, da er unter anderem während mehrerer Jahre
auch Verwaltungsrat der vom Vater der Kläger gegründeten Gesellschaft
gewesen sei. Da die vertragliche Beziehung nach seinem Wegzug nach
Spanien angedauert habe, sei von einem Statutenwechsel auszugehen.
Berechtigte Erwartungen der Vertragspartner würden dadurch nicht
enttäuscht, da der Vertrag keinerlei Beziehung mehr zur Schweiz
aufweise, nachdem keine der beteiligten Parteien mehr Wohnsitz in der
Schweiz habe und der Sitz der Gesellschaft in Liechtenstein sei.
2.1 Die Frage eines Statutenwechsels bei Veränderung der
Anknüpfungstatsachen (vgl. Kropholler, Internationales Privatrecht,
6. Aufl., Tübingen 2006, § 27 I 3, S. 188) stellt sich im gesamten
Bereich des internationalen Privatrechts. Wegen des im Vertragsrecht
vorherrschenden Grundsatzes der gemeinsamen Parteiherrschaft (die
sich auch in der weitgehenden Möglichkeit der Parteien, nach Art. 116
IPRG das anwendbare Recht selbst zu bestimmen, widerspiegelt) und der
Gleichbehandlung der Parteien (vgl. Schwander, Die Auswirkungen des
Zeitablaufs auf das Vertragsstatut, in: Harrer/Portmann/Zäch [Hrsg.],
Besonderes Vertragsrecht – aktuelle Probleme, Festschrift für Heinrich
Honsell zum 60. Geburtstag, S. 175 ff., S. 182) lassen sich die allgemein
für den Statutenwechsel entwickelten Lehren (Kropholler, a.a.O., § 27
II, S. 189 ff.) nicht ohne Weiteres auf das Vertragsrecht übertragen (vgl.
Reithmann/Martiny, Internationales Vertragsrecht, 6. Aufl. Köln 2004, Rz.
115 S. 127 f.).
2.2 Nach Art. 117 IPRG untersteht ein Vertrag bei Fehlen einer Rechtswahl
dem Recht des Staates, mit dem er am engsten zusammenhängt,
wobei vermutet wird, der engste Zusammenhang bestehe mit jenem
Staat, in dem die Partei, welche die charakteristische Leistung erbringen
soll, ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Als massgebender Zeitpunkt
für die Bestimmung des Aufenthaltsortes gilt dabei grundsätzlich der
Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Ausnahmsweise kann namentlich bei
Dauerschuldverhältnissen die Änderung des Aufenthaltes des Erbringers
der charakteristischen Leistung einen Statutenwechsel bewirken (Urteil
des Bundesgerichts 4C.73/2000 vom 22. Juni 2000, E. 4a/aa nicht publ.
in BGE 126 III 334; Vischer/ Huber/Oser, Internationales Vertragsrecht,
2. Aufl., Rz. 249 S. 128 f.; Dutoit, Droit international privé suisse, 4.
Aufl., N. 49 zu Art. 117 IPRG; Amstutz/Vogt/Wang, Basler Kommentar, N.
82 zu Art. 117 IPRG; Schnyder/Liatowitsch, Internationales Privat- und
Zivilverfahrensrecht, 2. Aufl., § 26 Rz. 737 f. S. 256; vgl. auch Keller/Kren
Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 46 und 214 ff. zu Art. 117 IPRG).
2.3 Der Gesetzgeber hat bewusst darauf verzichtet, den für die
Beurteilung der Anknüpfungstatsachen massgeblichen Zeitpunkt
festzulegen (Keller/Kren Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 214 zu Art.
117 IPRG). Zu berücksichtigen sind vielmehr die gesamten Umstände
des Einzelfalles (vgl. Vischer/Huber/Oser, a.a.O., Rz. 249 S. 129; Keller/
Kren Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 17 zu Art. 117 IPRG). Bei
der Zuweisung des Vertrages nach der charakteristischen Leistung
handelt es sich lediglich um eine "Vermutung", so dass im Einzelfall zu
prüfen bleibt, ob das Vertragsverhältnis zu einem anderen Recht ein
engeres Verhältnis hat (Amstutz/Vogt/Wang, Basler Kommentar, N. 12
zu Art. 117 IPRG; Schnyder/Liatowitsch, a.a.O., § 26 Rz. 738, S. 256,
auf welche sich der Beklagte beruft; ebenso Keller/Kren Kostkiewicz,
Zürcher Kommentar, N. 23 zu Art. 117 IPRG). Aus der vom Gesetzgeber
angestrebten Anknüpfung nach dem engsten Zusammenhang (Art. 117
Abs. 1 IPRG) ergibt sich, dass auch im Rahmen von Art. 117 Abs. 2 IPRG
die Veränderung einer Anknüpfungstatsache nur zu berücksichtigen
ist, wenn durch die Veränderung zu einer anderen Rechtsordnung ein
engeres Verhältnis begründet wird und anzunehmen ist, der engste
Zusammenhang bestehe mit dieser.
2.4 Die in Art. 117 IPRG aufgestellten Vermutungstatbestände dienen
der Rechtssicherheit und der Voraussehbarkeit des massgeblichen
Rechts (Keller/Kren Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 22 und 51
zu Art. 117 IPRG; Amstutz/Vogt/Wang, Basler Kommentar, N. 7 zu
Art. 117 IPRG; Schnyder/Liatowitsch, a.a.O., § 26 Rz. 734, S. 255).
Die Möglichkeit, durch einseitige Handlungen der Parteien wie die
Verlegung des Wohnsitzes das anwendbare Recht zu beeinflussen,
steht dieser Zielsetzung entgegen (vgl. Reithmann/Martiny, a.a.O., Rz.
124 S. 136). Zudem wäre es mit dem Geist des Schuldvertragsrechts
kaum vereinbar, der einen Partei indirekt (über den Sitzwechsel) zu
gestatten, einseitig den Inhalt des Vertrages abzuändern (Schwander,
a.a.O., S. 182; vgl. auch Reithmann/Martiny, a.a.O., Rz. 115 S. 127).
Mitunter kann die Veränderung der Anknüpfungstatsachen aber zur
Folge haben, dass sich der Schwerpunkt des zu beurteilenden Vertrages
verlagert (Amstutz/Vogt/Wang, Basler Kommentar, N. 82 zu Art. 117
IPRG; vgl. auch Keller/Kren Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 214
ff. zu Art. 117 IPRG; Reithmann/Martiny, a.a.O., Rz. 115 S. 127), so
dass das Dauerschuldverhältnis seinen engen Zusammenhang mit der
ursprünglichen Rechtsordnung verliert. Unter solchen Umständen führt die
Anwendung des ursprünglichen Statuts zu unbefriedigenden Ergebnissen
und ist auch der Rechtssicherheit abträglich, da sich die berechtigte
Erwartung der Parteien nicht auf die Anwendung eines Rechts richten
kann, das mit der gelebten Wirklichkeit des Vertragsverhältnisses keinen
Zusammenhang mehr aufweist.
2.5 Entgegen der Auffassung des Beklagten tritt dieser Fall aber
nicht bereits dann ein, wenn der Vertrag nach Veränderung der
Anknüpfungstatsache keinen direkten (vorliegend örtlichen) Bezug
mehr zum ursprünglichen Statut hat. Die gegenseitigen Rechte und
Pflichten wurden bei Vertragsschluss nach dem im damaligen Zeitpunkt
geltenden Vertragsstatut festgelegt (Schwander, a.a.O., S. 182; vgl.
auch Keller/Kren Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 46 und 214
ff. zu Art. 117 IPRG). Dieser Zusammenhang bleibt ungeachtet der
Veränderung der Anknüpfungstatsache bestehen (vgl. BGE 76 II 45 E.
1 S. 48). Eine Änderung des Vertragsstatuts rechtfertigt sich daher nur,
wenn sich während der Vertragsdauer ein derart enger Zusammenhang
mit einer anderen Rechtsordnung ergibt, dass er den verbleibenden
Zusammenhang mit dem ursprünglichen Vertragsstatut gemessen an
den berechtigten Erwartungen beider Parteien, denen bei der Frage
des Statutenwechsels wegen der gemeinsamen Parteiherrschaft und
der grundsätzlichen Bindung der Parteien an das einmal Vereinbarte
besonderes Gewicht zukommt (vgl. Schwander, a.a.O., S. 182),
verdrängt.
2.6 In jedem Fall muss die Gegenpartei auf die Fortführung des
Dauerschuldverhältnisses unter den neuen Bedingungen verzichten
können (Schwander, a.a.O., S. 182; Keller/Kren Kostkiewicz, Zürcher
Kommentar, N. 215 zu Art. 117 IPRG). Die einseitige Veränderung
einer Anknüpfungstatsache bei Verträgen führt für sich allein mithin
nicht zu einer Anpassung des Vertragsstatuts, da den Parteien
die Möglichkeit gewahrt bleiben muss, sich bei Veränderung der
Anknüpfungstatsache aus dem Dauerschuldverhältnis gestützt auf das
bei Vertragsabschluss geltende Recht zu lösen und den vertraglichen
Beziehungen ein Ende zu setzen (Schwander, a.a.O., S. 182; Keller/
Kren Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 215 zu Art. 117 IPRG). Ein
Statutenwechsel gestützt auf Art. 117 IPRG kommt nur in Betracht,
wenn ein Dauerschuldverhältnis von beiden Parteien ungeachtet der
Veränderung der Anknüpfungstatsache fortgesetzt wird, und wenn die
Parteien die Frage des anwendbaren Rechts nicht selbst regeln oder
geregelt haben (Art. 116 IPRG).
2.7 Auch bei der Frage nach dem für die Anknüpfungstatsachen
massgeblichen Zeitpunkt und dem sich daraus allenfalls ergebenden
Statutenwechsel geht es um die Einordnung des Rechtsverhältnisses nach
seinem funktionellen Zusammenhang, wie er generell für die Zuordnung
von Verträgen massgeblich ist (vgl. Keller/Kren Kostkiewicz, Zürcher
Kommentar, N. 18 zu Art. 117 IPRG mit Hinweisen).
2.7.1 Wenn bei objektiver Betrachtung der gesamten Umstände und
damit in der berechtigten Erwartung der Parteien (die freilich nicht
mit deren hypothetischem Willen zu verwechseln ist, vgl. Keller/Kren
Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 3 ff. und 17 zu Art. 117 IPRG) das
Vertragsverhältnis funktionell auf die unveränderte Erbringung der einmal
vereinbarten Leistung ausgerichtet ist, besteht der engste funktionelle
Zusammenhang in der Regel mit dem Recht jenes Landes, nach welchem
sich die Rechte und Pflichten der Parteien bei Vertragsschluss bestimmt
haben. Daher bleibt der Zeitpunkt des Vertragsschlusses massgeblich
und eine Veränderung der Anknüpfungstatsache unbeachtlich (Keller/
Kren Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 46 und 215 zu Art. 117
IPRG; Amstutz/Vogt/Wang, Basler Kommentar, N. 82 zu Art. 117 IPRG;
Schwander, a.a.O., S. 182; Vischer/Huber/Oser, a.a.O., Rz. 249 S. 129).
2.7.2 Kommt der Anknüpfungstatsache dagegen eine funktionelle
Bedeutung für das Vertragsverhältnis zu und wird dieses durch
die Veränderung derart in eine neue Rechtsordnung eingebettet,
dass eine Verlagerung seines Schwerpunkts eintritt, erlischt mit
Fortsetzung der vertraglichen Beziehungen in der Regel der funktionelle
Zusammenhang mit dem ursprünglich anwendbaren Recht (auch in der
berechtigten Erwartung der Parteien), so dass die Unterstellung unter
eine andere Rechtsordnung geboten erscheint und die Veränderung der
Anknüpfungstatsache zu berücksichtigen ist (Keller/Kren Kostkiewicz,
Zürcher Kommentar, N. 216 zu Art. 117 IPRG; Amstutz/Vogt/Wang, Basler
Kommentar, N. 82 zu Art. 117 IPRG; Schwander, a.a.O., S. 182; Vischer/
Huber/Oser, a.a.O., Rz. 249 S. 129).
2.7.3 Auch in Bezug auf die in der Literatur kontrovers behandelte
Frage einer allfälligen Rückwirkung des neuen Vertragsstatuts (Amstutz/
Vogt/Wang, Basler Kommentar, N. 82 zu Art. 117 IPRG; Keller/Kren
Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 217 zu Art. 117 IPRG; Vischer/
Huber/Oser, a.a.O., Rz. 249 S. 129; Dutoit, a.a.O., N. 49 zu Art. 117
IPRG) ist nicht nach einem schematischen Muster zu verfahren (Vischer/
Huber/Oser, a.a.O., Rz. 249 S. 129). Vielmehr ist abzuklären, ob
nach den gesamten Umständen für die vergangenen Tatbestände das
ursprünglich geltende Statut vorherrschend bleibt, weil die Parteien
in der Lage sein mussten, sich danach zu richten (vgl. Vischer/
Huber/Oser, a.a.O., Rz. 219 S. 113; Keller/Kren Kostkiewicz, Zürcher
Kommentar, N. 46 zu Art. 117 IPRG), oder ob die Natur des Vertrages
und die Schwerpunktverlagerung derart sind, dass sie eine einheitliche
Beurteilung des Vertragsverhältnisses erheischen (vgl. zum analogen
Problem der Unterwerfung verschiedener innerlich aufeinander bezogener
selbständiger Verträge unter ein einheitliches Vertragsstatut Keller/Kren
Kostkiewicz, Zürcher Kommentar, N. 58 zu Art. 117 IPRG mit Hinweisen).
3. Der Beklagte als Erbringer der charakteristischen Leistung hat seinen
Wohnsitz während der behaupteten Vertragsbeziehung gewechselt. Diese
wurde nach Veränderung der Anknüpfungstatsache fortgesetzt. Eine von
den Parteien getroffene Regelung betreffend des anwendbaren Rechts
ist nicht festgestellt, so dass sich die Frage nach einem Statutenwechsel
stellt.
3.1 In Bezug auf einen Wohnsitzwechsel ist darauf abzustellen, ob das
Vertragsverhältnis funktionell darauf ausgerichtet ist, dass der Erbringer
der charakteristischen Leistung die einmal vereinbarte Leistung weiterhin
unverändert erbringt, unabhängig davon, wo er sich aufhält, oder ob die
Leistung beziehungsweise das Vertragsverhältnis derartige Verbindungen
zu seinem neuen Wohnsitz aufweist, dass die Unterstellung unter das bei
Vertragsabschluss geltende Vertragsstatut den vertraglichen Beziehungen
funktionell nicht mehr gerecht wird.
3.2 Den tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid sind
keine Hinweise zu entnehmen, die auf die Entstehung eines besonders
engen Zusammenhangs mit dem spanischen Recht hindeuten würden. Die
Auftraggeber des Beklagten weisen keinerlei Beziehung zum spanischen
Recht auf. Nach den Vorbringen des Beklagten selbst führte er seit 1988
das Verwaltungsratsmandat für die Gesellschaft von Spanien aus. In
Bezug auf das behauptete Vertragsverhältnis ist keine über die blosse
Fortführung des Mandats hinausgehende Tätigkeit festgestellt. Die
Gesellschaft, auf welche sich die Tätigkeit des Beklagten bezog, hat ihren
Sitz in Liechtenstein, so dass hinsichtlich der zu erbringenden Leistung
kein Konnex mit der spanischen Rechtsordnung ersichtlich ist. Mit
Hinblick auf die Organstellung des Beklagten war das Vertragsverhältnis
offensichtlich auf die gleichbleibende Betreuung der Gesellschaft
ausgerichtet, unabhängig davon, von wo aus diese Betreuung erfolgte.
Dem Ort der Leistungserbringung kam funktionell dagegen keine
Bedeutung zu.
3.3 Unter diesen Umständen ging die Vorinstanz zu Recht davon aus,
dass mit dem Wohnsitzwechsel keine Schwerpunktverlagerung des
Vertragsverhältnisses einherging. Der Vertrag war vielmehr funktionell
auf die gleichbleibende Weiterführung des Mandats ausgerichtet. Damit
besteht der engste Zusammenhang nach wie vor mit dem Vertragsstatut,
nach welchem sich die vertraglichen Rechte und Pflichten bei Abschluss
des Vertrages bestimmt haben.
4. Die Berufung erweist sich insgesamt als unbegründet und ist
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens
entsprechend wird der Beklagte kosten- und entschädigungspflichtig (Art.
156 Abs.1 und 159 Abs. 2 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.