Sachverhalt:
A. Die X. Vermögensverwaltung AG (Beschwerdeführerin) ist eine
Vermögensverwaltungsgesellschaft mit Sitz in Zürich, vormals in
Appenzell. Y. (Beschwerdegegner) mit Wohnsitz in Seeg, Deutschland, ist
ein ehemaliger Kunde der Beschwerdeführerin. Er machte am 27. Januar
2009 gegenüber der Beschwerdeführerin geltend, er sei durch sie am
Vermögen geschädigt worden, und stellte eine Schadenersatzforderung
von Euro 64'920.60. Er setzte der Beschwerdeführerin Frist bis zum 10.
Februar 2009 und drohte ihr für den Fall der Nichtbezahlung gerichtliche
Schritte an.
B. Am 24. Februar 2009 erhob die Beschwerdeführerin gegen
den Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Zürich eine negative
Feststellungsklage mit dem Begehren, es sei festzustellen, dass der
Beschwerdegegner durch die Beschwerdeführerin in seinem Vermögen
nicht geschädigt worden sei und seitens des Beschwerdegegners
gegenüber der Beschwerdeführerin kein Anspruch auf Schadenersatz aus
Vertrag oder aus unerlaubter Handlung bestehe. Mit Beschluss vom 2.
November 2009 trat das Bezirksgericht mangels Rechtsschutzinteresses
auf die Klage nicht ein.
Dagegen rekurrierte die Beschwerdeführerin an das Obergericht des
Kantons Zürich, das den Rekurs mit Beschluss vom 24. Februar 2010
abwies und den erstinstanzlichen Beschluss bestätigte. Das Obergericht
erwog unter Bezugnahme auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung,
dass auch im Anwendungsbereich des LugÜ für eine negative
Feststellungsklage ein Feststellungsinteresse vorausgesetzt werden
dürfe. Das Interesse des Schuldners, die Leistungsklage des Gläubigers
an einem bestimmten Gerichtsstand durch eine frühere negative
Feststellungsklage an einem anderen Gerichtsstand zu verhindern
("forum running"), bilde kein schutzwürdiges Feststellungsinteresse.
Vorliegend gehe es der Beschwerdeführerin mit ihrer negativen
Feststellungsklage erklärtermassen darum, einen ihr genehmen
Gerichtsstand zu fixieren. Damit fehle es am Rechtsschutzinteresse und
an einer Prozessvoraussetzung, weshalb das Bezirksgericht zu Recht nicht
auf die Klage eingetreten sei.
Am 20. März 2009 erhob der Beschwerdegegner in Deutschland Klage
gegen die Beschwerdeführerin.
C. Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, den
Beschluss des Obergerichts vom 24. Februar 2010 aufzuheben und die
Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt, die Beschwerde vollumfänglich
abzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
D. Mit Präsidialverfügung vom 30. April 2010 wurde das Gesuch
der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung
abgewiesen.
Erwägungen:
1. Der angefochtene Nichteintretensbeschluss schliesst das kantonale
Verfahren ab. Er stellt einen anfechtbaren Endentscheid dar (Art. 90 BGG)
und geht von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) aus, soweit
Rügen erhoben werden, die nicht beim Kassationsgericht des Kantons
Zürich mit Nichtigkeitsbeschwerde hätten vorgetragen werden können.
Der Streitwert übersteigt die Grenze von Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art.
74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdeführerin ist mit ihren Anträgen vor
der Vorinstanz unterlegen und somit zur Einreichung der Beschwerde
legitimiert (Art. 76 Abs. 1 BGG). Die Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) wurde
eingehalten. Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.
2. Die Beschwerdeführerin stellt keinen materiellen Antrag, sondern
beantragt lediglich die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und
die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung. Der angefochtene
Beschluss lautet auf Nichteintreten. Hat die Vorinstanz einen
Nichteintretensentscheid gefällt und demnach die Sache materiell
nicht beurteilt, kann das Bundesgericht im Falle der Gutheissung
der Beschwerde nicht reformatorisch entscheiden, sondern müsste
die Angelegenheit zum Entscheid in der Sache an die Vorinstanz
zurückweisen. Ein materieller Antrag ist daher in solchen Fällen nicht
erforderlich (Urteil 4A_330/2008 vom 27. Januar 2010 E. 2.1 mit Hinweis,
nicht publ. in: BGE 136 III 102). Zutreffend weist die Beschwerdeführerin
überdies darauf hin, dass die Vorinstanz auch noch nicht über die
örtliche Zuständigkeit befunden hat, da sie auf die Klage mangels
Feststellungsinteresses nicht eingetreten ist. Demnach genügt der
Rückweisungsantrag.
3. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art.
21 LugÜ vor, weil diese auf die negative Feststellungsklage mangels
Feststellungsinteresses nicht eingetreten ist. Sie argumentiert, für
identische Ansprüche im Sinne von Art. 21 Abs. 1 LugÜ dürften keine
unterschiedlichen Eintretensvoraussetzungen geschaffen werden.
Das strenge Prioritätsprinzip des Art. 21 LugÜ gebe auch einer früher
angehobenen negativen Feststellungsklage den Vorrang vor einer später
angehobenen Leistungsklage. Wenn für die negative Feststellungsklage
ein besonderes Feststellungsinteresse verlangt werde, widerspreche dies
der zwin1genden Prioritätsregel des LugÜ.
4. Es trifft zu, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, dass bei der
Anwendung und Auslegung des LugÜ massgebliche Entscheidungen
der Gerichte der anderen Vertragsstaaten sowie die Rechtsprechung
des EuGH zum EuGVÜ zu berücksichtigen sind (BGE 133 III 282 E.
3.1 S. 285; 123 III 414 E. 4 S. 421). Klarzustellen ist aber, dass es
vorliegend weder um die Auslegung von Art. 21 LugÜ oder des Begriffs
der Rechtshängigkeit geht noch um die Frage der richtigen Anwendung
von Art. 21 LugÜ, da die Vorinstanz nicht mangels Priorität, sondern
mangels Rechtsschutzinteresses auf die negative Feststellungsklage
nicht eingetreten ist. Zu entscheiden ist vorliegend einzig die Frage,
ob in internationalen Verhältnissen im Geltungsbereich des LugÜ für
eine negative Feststellungsklage ein besonderes Rechtsschutzinteresse
vorausgesetzt werden darf bzw. ob ein solches bei "forum running" als
hinlänglich anzuerkennen ist.
5. Unter welchen Voraussetzungen die gerichtliche Feststellung des
Bestehens oder Nichtbestehens bundesrechtlicher Ansprüche verlangt
werden kann, ist eine Frage des Bundesrechts. Nach der Rechtsprechung
des Bundesgerichts ist die Feststellungsklage nur zuzulassen, wenn der
Kläger an der sofortigen Feststellung ein erhebliches schutzwürdiges
Interesse hat, welches kein rechtliches zu sein braucht, sondern auch
bloss tatsächlicher Natur sein kann. Diese Voraussetzung ist namentlich
gegeben, wenn die Rechtsbeziehungen der Parteien ungewiss sind und
die Ungewissheit durch die richterliche Feststellung beseitigt werden
kann und ihre Fortdauer der Klagepartei nicht zugemutet werden kann,
weil sie sie in ihrer Bewegungsfreiheit behindert. Bei der negativen
Feststellungsklage sind auch allfällige Interessen des Gläubigers zu
berücksichtigen (BGE 133 III 282 E. 3.5; 131 III 319 E. 3.5 S. 324 f.; 123
III 414 E. 7b S. 429).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vermag das blosse
Interesse einer Partei, unter mehreren möglichen Gerichtsständen den ihr
zusagenden durch schnelleres Einleiten einer Klage wählen zu können, für
sich allein kein schutzwürdiges Feststellungsinteresse zu begründen (BGE
131 III 319 E. 3.5 S. 325; 123 III 414 E. 7b S. 430).
6.1 Der EuGH hat sich in zwei Entscheidungen zu den Begriffen
"desselben Anspruchs" bzw. "derselben Parteien", mithin zur Identität des
Streitgegenstandes im Sinne von Art. 21 EuGVÜ (dem heutigen Art. 27
EuGVO), geäussert:
Im Entscheid Gubisch Maschinenfabrik/Palumbo (Urteil des EuGH vom
8. Dezember 1987 144/86, Slg. 1987 S. 4871) kam der EuGH zum
Schluss, der Begriff der Rechtshängigkeit im Sinne von Art. 21 des
Übereinkommens umfasse den Fall, dass eine Partei vor dem Gericht eines
Vertragsstaats die Feststellung der Unwirksamkeit oder die Auflösung
eines internationalen Kaufvertrags begehrt, während eine Klage der
anderen Partei auf Erfüllung desselben Vertrags vor dem Gericht eines
anderen Vertragsstaates anhängig ist.
Im Entscheid Tatry/Maciej Rataj (Urteil des EuGH vom 6. Dezember
1994 C-406/92, Slg. 1994 I-5460) erkannte er in Ziff. 3, Art. 21 des
Übereinkommens sei dahin auszulegen, dass eine Klage, die auf die
Feststellung, dass der Beklagte für einen Schaden haftet, und auf dessen
Verurteilung zur Zahlung von Schadenersatz gerichtet ist, denselben
Anspruch betrifft wie eine von diesem Beklagten früher erhobene Klage
auf Feststellung, dass er für diesen Schaden nicht haftet.
Insbesondere aus der zuletzt genannten Entscheidung ergibt sich
deutlich, dass zwischen einer negativen Feststellungsklage und einer
Leistungsklage über denselben Anspruch Identität im Sinne von Art. 21
LugÜ anzunehmen ist.
6.2 Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) leitete aus den zitierten
Entscheidungen des EuGH und gestützt auf die Meinung von Kropholler
(Jan Kropholler, Europäisches Zivilprozessrecht, Kommentar zu EuGVO,
Lugano-Übereinkommen und Europäischem Vollstreckungstitel,
8. Aufl. 2005, N. 10 zu Art. 27 EuGVO) ab, dass auch die früher
erhobene negative Feststellungsklage Vorrang vor der später
erhobenen Leistungsklage hat. Dies diene der Chancengleichheit
zwischen Gläubiger und Schuldner. Der Schuldner habe durch schnelle
Erhebung einer negativen Feststellungsklage die gleiche Chance,
sich das streitentscheidende Gericht auszusuchen, wie der Gläubiger.
Die später erhobene Leistungsklage führe nicht zum Wegfall des
Feststellungsinteresses für die Feststellungsklage (Urteil des BGH vom
11. Dezember 1996, publ. in: Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in
Zivilsachen [BGHZ] 134 [1998], S. 201 ff., S. 211).
6.3 Mit Blick auf den erwähnten Entscheid des BGH wird in der Literatur
teilweise die Auffassung vertreten, für internationale Verhältnisse sei bei
"forum running" ein hinreichendes Feststellungsinteresse anzuerkennen.
Zur Begründung wird auf die Waffengleichheit und Chancengleichheit
der Parteien hingewiesen und ausgeführt, wenn beide Parteien daran
seien, ein Gericht an einem ihnen genehmen Gerichtsstand anzurufen,
bestehe zwar für den Feststellungskläger keine nicht mehr länger
zumutbare Ungewissheit bezüglich der Rechtslage, dagegen werde
der Feststellungsbeklagte nicht zu einer vorzeitigen Prozessführung
gezwungen. Damit seien die bezüglich des Feststellungsinteresses
abzuwägenden Parteiinteressen grundsätzlich ausgewogen, weshalb in
solchen Konstellationen das Vorliegen eines Feststellungsinteresses zur
Wahrung der zuständigkeitsrechtlichen Waffengleichheit zu bejahen sei
(vgl. Gion Jegher, Abwehrmassnahmen gegen ausländische Prozesse
im internationalen Zivilverfahrensrecht der Schweiz, Diss. Basel 2003,
S. 71 f.; Derselbe, Mit schweizerischer negativer Feststellungsklage ins
europäische Forum Running - Gedanken anlässlich BGE 123 III 414, ZSR
1999 I, S. 31 ff., S. 43 f.; Felix Dasser, in: Dasser/Oberhammer [Hrsg.],
Kommentar zum Lugano-Übereinkommen, 2008, N. 77 zu Art. 21 LugÜ;
vgl. auch Derselbe, Der Kampf ums Gericht, ZSR 2000 I, S. 253 ff., S. 268
f.).
6.4 Das Bundesgericht ist dieser Meinung jedenfalls für das nationale
Schweizer Recht nicht gefolgt. Es führte aus, wenn in kurzer Zeit mit
einer Leistungsklage zu rechnen sei, so sei eine unzumutbare Fortdauer
der Rechtsunsicherheit und damit ein hinreichendes Interesse an der
Klärung einer umstrittenen Rechtsfrage durch ein Feststellungsurteil
grundsätzlich zu verneinen. Da das Feststellungsinteresse unabhängig
vom Gerichtsstand vorliegen müsse, könne es nicht durch das Interesse
an einem bestimmten Gerichtsstand ersetzt werden. Ansonsten würde
die vom Gesetzgeber getroffene Regelung der Gerichtsstände umgangen
bzw. ausser Kraft gesetzt. Zudem würde die Zulassung des "forum
running" dazu führen, dass die Parteien möglichst schnell und ohne
vorherige Ankündigung zu den ihnen genehmen Gerichten "rennen" und
klagen müssten, um ihren Gerichtsstand zu sichern. Dies wäre nicht
sachgerecht, da damit aussergerichtliche Vergleichsverhandlungen oder
einvernehmliche Streitlösungsverfahren gefährdet und die Gerichte mit
unnötigen parallelen Verfahren belastet würden. Aus diesen Gründen
hielt es ausdrücklich an der Rechtsprechung fest, wonach das Interesse
des Schuldners, die Leistungsklage des Gläubigers an einem bestimmten
Gerichtsstand durch eine frühere Feststellungsklage an einem anderen
Gerichtsstand zu verhindern, kein schutzwürdiges Feststellungsinteresse
zu begründen vermag (BGE 131 III 319 E. 3.5 S. 326).
6.5 Diese Gründe sprechen gleichermassen für ein Festhalten an der
genannten Rechtsprechung bei internationalen Verhältnissen. Das
Bundesgericht hat denn auch bereits im Anwendungsbereich des LugÜ
in diesem Sinne entschieden (Urteil 4C.208/2006 vom 23. Oktober 2006
E. 3.1; kritiklos wiedergegeben von Daniel Girsberger, Entwicklungen
im schweizerischen internationalen Privatrecht, SJZ 2008 S. 92;
demgegenüber brauchte die Frage in BGE 133 III 282 E. 3.5.1 S. 288
nicht erörtert zu werden).
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung findet in der Literatur zur
Schweizerischen ZPO Unterstützung, indem das blosse Interesse des
Feststellungsklägers, seinerseits den Gerichtsstand zu bestimmen,
auch für internationale Verhältnisse als nicht hinreichend bewertet und
ausgeführt wird, Überlegungen zur (internationalen) Zuständigkeit
sollten bei der Prüfung des Feststellungsinteresses für sich allein nicht
ausschlaggebend sein (Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht,
Zürich 2008, S. 195). In der Tat leuchtet nicht ein, weshalb allein
der Umstand, dass das LugÜ dem Gläubiger für bestimmte Klagen
mehrere Gerichtsstände zur Verfügung stellt, eine "Chancengleichheit"
des Schuldners in dem Sinn rechtfertigen soll, dass auch dieser die
Möglichkeit hat, durch eine negative Feststellungsklage seinerseits den
Gerichtsstand zu wählen, ohne dass er ein darüber hinausgehendes
Interesse geltend machen kann.
Weder das LugÜ noch die EuGVO regeln, ob für negative
Feststellungsklagen ein spezielles Rechtsschutzinteresse zu verlangen
ist, sondern überlassen diese Frage nach wie vor den nationalen Rechten
(Schnyder/Liatowitsch, Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht,
2. Aufl. 2006, S. 120 Rz. 339). Ebenso wenig verbieten die
erwähnte Rechtsprechung des deutschen BGH und die von ihm
herangezogenen Urteile des EuGH, dass das nationale Recht für negative
Feststellungsklagen ein besonderes Feststellungsinteresse voraussetzt.
Die genannte Rechtsprechung besagt lediglich, dass eine negative
Feststellungsklage und eine Leistungsklage über denselben Anspruch
Identität im Sinne von Art. 21 LugÜ aufweisen und eine zuerst anhängig
gemachte negative Feststellungsklage eine spätere Leistungsklage
blockieren kann. Sie schliesst aber nicht aus, dass das nationale Recht
für negative Feststellungsklagen ein besonderes Feststellungsinteresse
verlangt. In diesem Sinn argumentiert auch Tiefenthaler, der annimmt,
die Gefahr des Missbrauchs negativer Feststellungsklagen sei beschränkt,
wenn gemäss dem innerstaatlichen Verfahrensrecht der Kläger
ein rechtliches Interesse an der Feststellung haben müsse (Stefan
Tiefenthaler, in: Kurzkommentar Europäisches Gerichtsstands- und
Vollstreckungsrecht, EuGVO und Lugano Übereinkommen, 2. Aufl.
2003, N. 12 zu Art. 27 EuGVO). Diese Argumentation impliziert, dass
das nationale Verfahrensrecht ein besonderes Rechtsschutzinteresse
verlangen darf.
Demgemäss hat die Vorinstanz entgegen der Meinung der
Beschwerdeführerin Art. 21 LugÜ nicht verletzt, indem sie das blosse
Interesse der Beschwerdeführerin, einen Gerichtsstand zu fixieren, nicht
genügen liess und ein hinreichendes Rechtsschutzinteresse verneinte.
7. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. Bei diesem
Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.