Entscheidungsgründe:
I. Das Berufungsgericht hält die internationale Zuständigkeit
der deutschen Gerichte nach der allein in Betracht kommenden
Zuweisungsregel des § 32 ZPO für nicht gegeben. Eine besondere
Beziehung der Sache zum Inland, die es rechtfertigen würde, von dem
Grundsatz abzuweichen, dass ein Beklagter vor den Gerichten seines
Wohnsitzstaats zu verklagen sei, die Beklagte also in den USA, bestehe
nicht. Allein die Abrufbarkeit der rechtsverletzenden Inhalte im Inland
reiche hierfür nicht aus. Ließe man die bloße Abrufbarkeit allein genügen,
so käme es zu einer uferlosen Ausweitung der Gerichtspflichtigkeit,
die den zuständigkeitsrechtlichen Leitprinzipien der Vermeidung
beziehungsarmer Gerichtsstände, der Reduzierung konkurrierender
Zuständigkeiten und der Vorhersehbarkeit und präventiven Steuerbarkeit
der potentiellen Gerichtspflichtigkeit eklatant zuwiderliefe. Ein die
Zuständigkeit begründender Erfolgsort sei nur anzunehmen, wenn
sich der beanstandete Artikel bestimmungsgemäß an den deutschen
Internetnutzer richte. Da der Kläger russisch spreche, mit der kyrillischen
Schrift vertraut und der Gastgeber des Klassentreffens in Moskau
gewesen sei, stelle der Umstand, dass er die Website im Inland zur
Kenntnis genommen habe, noch nicht einen zur Begründung der
Zuständigkeit nach § 32 ZPO hinreichenden Inlandsbezug dar. Inhaltlich
werde in dem Bericht das Zusammentreffen der russischstämmigen
ehemaligen Klassenkameraden in der Wohnung des Klägers in Moskau
geschildert, ohne dass ersichtlich der Kläger als Veranstalter bzw.
Teilnehmer des Klassentreffens unmittelbar angesprochen werde. Zwar
habe er zu dem Klassentreffen in seine damalige Moskauer Wohnung
eingeladen, jedoch sei für die Kenntnis der Beklagten vom Wohnsitz des
Klägers in Deutschland nichts dargetan. Auch für einen Handlungsort
in Deutschland spreche nichts. Der Autor der Informationen handle
dort, wo diese in das Netz eingespeist würden; das sei im Streitfall in
den Vereinigten Staaten geschehen. Da nahezu von jedem Ort weltweit
auf den Server zugegriffen werden könne und über das Internet die
Verbreitung weltweit erfolge, könne allein der Serverstandort eine
internationale Zuständigkeit nicht begründen.
II. Die Revision bleibt erfolglos. Die internationale Zuständigkeit deutscher
Gerichte ist für den Streitfall nicht gegeben.
1. a) Die internationale Zuständigkeit des angerufenen deutschen
Gerichts ist auch unter der Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der
Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen (ständige Rechtsprechung
vgl. etwa Senat, Urteile vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, BGHZ 184,
313 Rn. 7; vom 23. März 2010 - VI ZR 57/09, VersR 2010, 910 Rn.
8 und vom 29. Juni 2010 - VI ZR 122/09, NJW-RR 2010, 1554; BGH,
Urteil vom 28. November 2002 - III ZR 102/02, BGHZ 153, 82, 84 ff.).
Zutreffend hat das Berufungsgericht, da eine vorrangige internationale
Gerichtsstandsregelung nicht eingreift, die Regelung des besonderen
Gerichtsstands für die unerlaubte Handlung nach § 32 ZPO herangezogen.
Die Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit (§§ 12 ff. ZPO) regeln
mittelbar auch die Grenzziehung zwischen der Zuständigkeit deutscher
und ausländischer Gerichte (vgl. Senat, Urteil vom 2. März 2010 - VI ZR
23/09, aaO, mwN).
b) Nach § 32 ZPO ist für Klagen aus unerlaubten Handlungen das Gericht
zuständig, in dessen Bezirk die Handlung „begangen" ist. Zur Begründung
der Zuständigkeit reicht die schlüssige Behauptung von Tatsachen aus,
auf deren Grundlage sich eine im Gerichtsbezirk begangene unerlaubte
Handlung ergibt (Senat, Urteil vom 29. Juni 2010 - VI ZR 122/09,
aaO; BGH, Urteile vom 24. September 1986 - VIII ZR 320/85, BGHZ
98, 263, 273; vom 25. November 1993 - IX ZR 32/93, BGHZ 124,
237, 240 f.; vom 28. Februar 1996 - XII ZR 181/93, BGHZ 132, 105,
110). Begehungsort der deliktischen Handlung ist dabei sowohl der
Handlungs- als auch der Erfolgsort, so dass eine Zuständigkeit wahlweise
dort gegeben ist, wo die Verletzungshandlung begangen oder wo in ein
geschütztes Rechtsgut eingegriffen wurde (Senat, Urteil vom 2. März
2010 - VI ZR 23/09, aaO Rn. 8; BGH, Urteil vom 28. Februar 1996 - XII
ZR 181/93, aaO). Erfasst werden neben Ansprüchen auf Schadensersatz
auch Unterlassungsansprüche (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 1994
- I ZR 304/91, AfP 1994, 288, 290; Zöller/Vollkommer, ZPO, 28. Aufl., §
32 Rn. 14, 16; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl., § 32 Rn. 23). § 32 ZPO
setzt nicht voraus, dass eine Rechtsgutsverletzung eingetreten ist. Es
genügt, wenn eine solche droht, so dass auch vorbeugende Klagen in den
Anwendungsbereich dieser Bestimmung fallen.
c) Nach den vom erkennenden Senat im Urteil vom 2. März 2010 (VI
ZR 23/09, BGHZ 184, 313 Rn. 20 mwN) aufgestellten Grundsätzen
sind die deutschen Gerichte zur Entscheidung über Klagen wegen
Persönlichkeitsbeeinträchtigungen durch im Internet abrufbare
Veröffentlichungen international zuständig, wenn die als rechtsverletzend
beanstandeten Inhalte objektiv einen deutlichen Bezug zum Inland in
dem Sinn aufweisen, dass eine Kollision der widerstreitenden Interessen
- Interesse des Klägers an der Achtung seines Persönlichkeitsrechts
einerseits, Interesse des Beklagten an der Gestaltung seines
Internetauftritts und an einer Berichterstattung andererseits - nach den
Umständen des konkreten Falls, insbesondere aufgrund des Inhalts der
konkreten Meldung, im Inland tatsächlich eingetreten ist oder eintreten
kann. Dies ist dann anzunehmen, wenn eine Kenntnisnahme von der
beanstandeten Meldung nach den Umständen des konkreten Falls im
Inland erheblich näher liegt als es aufgrund der bloßen Abrufbarkeit des
Angebots der Fall wäre und die vom Kläger behauptete Beeinträchtigung
seines Persönlichkeitsrechts durch Kenntnis von der Meldung (auch) im
Inland eintreten würde.
Diese Grundsätze haben in Teilen der Literatur Zustimmung erfahren
(zustimmend vgl. etwa Adena, RIW 2010, 868, 870; Weller, LMK 2010,
305128; differenzierend Spickhoff, IPRax 2011, 131, 132 f.). Die dagegen
geäußerten Bedenken (vgl. Damm, GRUR 2010, 891, 892 f.; Degmair,
K&R 2010, 341, 342; Feldmann, jurisPR-ITR 8/2010 Anm. 2 unter D;
Schlüter, AfP 2010, 340, 346) geben dem erkennenden Senat keinen
Anlass zu einer anderen Beurteilung. In der Tendenz neigt auch der I.
Zivilsenat für Kennzeichenverletzungen im Anwendungsbereich des Art. 5
Nr. 3 EuGVVO dazu, den Gerichtsstand dahingehend einzugrenzen, dass
im Bereich des angerufenen Gerichts eine Interessenkollision tatsächlich
eingetreten sein kann (BGH, Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 163/02,
GRUR 2005, 431, 432; ähnlich v. Hinden, Persönlichkeitsverletzungen
im Internet, S. 80 ff., 88; Roth, Die internationale Zuständigkeit
deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet, S. 276
ff.). Vergleichbare Erwägungen liegen auch der Entscheidung des 1.
Strafsenats des BGH vom 12. Dezember 2000 (1 StR 184/00, BGHSt
46, 212, 221 f.) zugrunde. Danach tritt dann, wenn ein Ausländer von
ihm verfasste Äußerungen, die den Tatbestand der Volksverhetzung
erfüllen, auf einem ausländischen Server in das Internet einstellt, der
Internetnutzern in Deutschland zugänglich ist, ein zum Tatbestand
gehörender Erfolg im Inland ein, wenn die Äußerungen konkret zur
Friedensstörung im Inland geeignet sind.
Mit Recht weist die Revisionserwiderung darauf hin, dass der Charakter
des § 32 ZPO als Ausnahme zum allgemeinen Grundsatz, dass die
Klage am Gerichtsstand des Beklagten zu erheben ist (actor sequitur
forum rei; vgl. Senat, Urteil vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, aaO
Rn. 17), es gebietet, die Voraussetzungen für das Eingreifen der
Gerichtsstandsregelung unter den zuständigkeitsrechtlichen Leitprinzipien
der Vorhersehbarkeit und präventiven Steuerbarkeit der potentiellen
Gerichtspflichtigkeit zu bestimmen. Dies ist auch im Hinblick darauf
unverzichtbar, dass die Annahme der örtlichen und damit internationalen
Zuständigkeit zugleich über die Anwendung des deutschen materiellen
Rechts entscheidet, weil nach Art. 40 ff. EGBGB auch das Deliktstatut
regelmäßig an den Handlungs- bzw. Erfolgsort anknüpft. Es erscheint
jedenfalls nicht völlig unbedenklich, würden ausländische Sachverhalte in
ausufernder Weise ohne hinreichenden Inlandsbezug den im deutschen
Recht für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten entwickelten
Rechtsregeln unterworfen und in der Sache ein ausländischer Tatbestand
deutschem Recht unterstellt werden, ohne dass der Schädiger im
Einzelfall damit rechnen müsste (vgl. zur insoweit vergleichbaren
Problematik bei der Verbreitung von Druckerzeugnissen Senat, Urteil vom
3. Mai 1977 - VI ZR 24/75, NJW 1977, 1590, 1591).
2. Danach ist im Streitfall die internationale Zuständigkeit der deutschen
Gerichte nicht gegeben.
a) Aus dem Inhalt der angegriffenen Äußerung lässt sich der für die
Zuständigkeit maßgebende deutliche Inlandsbezug nicht herleiten. Die in
russischer Sprache und kyrillischer Schrift abgefasste Reisebeschreibung
schildert ein privates Zusammentreffen der Parteien und ihrer ehemaligen
Mitschüler in Moskau. Die beschriebenen Umstände aus dem privaten
Bereich des Klägers sind in erster Linie für die an dem Treffen Beteiligten
von Interesse. Soweit die Revision auf Vortrag des Klägers hinweist,
wonach vereinzelt russische Geschäftspartner davon Kenntnis erhalten
hätten, wird ein dadurch gegebener deutlicher Inlandsbezug nicht
aufgezeigt.
aa) Der maßgebliche deutliche Inlandsbezug lässt sich auch nicht schon
daraus herleiten, dass der Kläger an seinem Wohnsitz im Inland den
Bericht abgerufen hat (vgl. Senat, Urteil vom 2. März 2010 - VI ZR
23/09, aaO Rn. 18). Die Rechtfertigung für den Gerichtsstand am Ort der
unerlaubten Handlung liegt in der durch den Handlungs- oder Erfolgsort
begründeten besonderen Beziehung der Streitigkeit zum Forum und in
der geringeren Schutzwürdigkeit des Interesses des deliktisch handelnden
Schuldners, an seinem Wohnsitz verklagt zu werden (vgl. Senat, Urteil
vom 3. Mai 1977 - VI ZR 24/75, aaO; Zöller/Vollkommer, aaO, § 32 Rn.
1). Zweck der Vorschrift des § 32 ZPO ist es, einen Gerichtsstand dort
zu eröffnen, wo die sachliche Aufklärung und Beweiserhebung in der
Regel am besten, sachlichsten und mit den geringsten Kosten erfolgen
kann (Senat, Urteil vom 3. Mai 1977 - VI ZR 24/75, aaO; ebenso für
die Auslegung von Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ EuGH, Urteil vom 7. März 1995
- Rs. C-68/93 Shevill, NJW 1995, 1881 Rn. 19). Zutreffend weist die
Revisionserwiderung darauf hin, dass im Streitfall eine solche Sachnähe
der deutschen Gerichte zu den Vorgängen in Moskau fehlt.
bb) Würde der inländische Wohnsitz des Klägers als möglicher
Schadensort ausreichen, um einen Gerichtsstand im Inland zu begründen,
wäre der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung schon nach deren
schlüssiger Behauptung in allen Ländern eröffnet, in denen jemand -
möglicherweise sogar zeitlich erst nach dem die Haftung begründenden
Vorfall - einen Wohnsitz begründet. Es käme - in ähnlicher Weise wie bei
der abzulehnenden Anknüpfung an die bloße Abrufbarkeit im Internet
(vgl. hierzu Senat, Urteil vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, aaO Rn. 17)
- zu einer uferlosen Ausweitung der Gerichtspflichtigkeit des Beklagten.
Der Gerichtsstand wäre zufällig und beliebig (vgl. EuGH, Urteil vom 19.
September 1995 - Rs. C-364/93 Marinari, Slg. 1995 I-2733 Rn. 13 f.;
Pichler in Hoeren/Sieber, Handbuch Multimedia-Recht, 2010, Rn. 198).
cc) Gegen einen deutlichen Inlandsbezug spricht schließlich, dass die
angegriffenen Äußerungen in russischer Sprache und in kyrillischer Schrift
abgefasst sind und über eine Website in russischer Sprache verbreitet
werden. Auch wenn die von der Revision behaupteten russischen
Sprachkenntnisse in der Bevölkerung Deutschlands vorhanden sind,
wird dadurch nicht ein besonderes Interesse an der Kenntnisnahme
von dem Reisebericht in Deutschland begründet. Der Bericht wendet
sich ganz offensichtlich an die russischen Schulkameraden, die nach
der darin aufgestellten Behauptung der Beklagten alle bis auf zwei, die
ausgewandert sind, in Russland leben.
b) Zutreffend verneint das Berufungsgericht auch den Handlungsort
im Inland. Nach dem Vortrag des Klägers hat die Beklagte in den
Vereinigten Staaten den Bericht abgefasst und ins Internet gestellt.
Aus dem Standort des Servers in Deutschland lässt sich eine bis ins
Inland wirkende Handlung der Beklagten aufgrund der Nutzung ihres
Rechners, einschließlich des Proxy-Servers, der Datenleitung und der
Übertragungssoftware des Internets zur physikalischen Beförderung
der Dateien ins Inland nicht herleiten (vgl. hierzu Pichler, Internationale
Zuständigkeit im Zeitalter globaler Vernetzung, Rn. 782 ff.). Eine
solche die Zuständigkeit begründende Anknüpfung hinge von zufälligen
technischen Umständen ab, die zu einer Ubiquität des Gerichtsstandes
für Ansprüche wegen rechtsverletzender Äußerungen im Internet
führen würde (vgl. hierzu auch BGH, Urteil vom 12. Dezember 2000
- 1 StR 184/00, BGHSt 46, 212, 224 f.). Allein die Zufälligkeit einer
solchen Anknüpfung bedingt ihre Ungeeignetheit zur Bestimmung der
gerichtlichen Zuständigkeit (vgl. Bachmann, IPrax 1998, 179, 183 f.;
v. Hinden, Persönlichkeitsverletzungen im Internet, S. 61 ff.; Pichler in
Hoeren/Sieber, aaO, Kap. 25 Rn. 189 f., 194; Roth, Die internationale
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsverletzungen im
Internet, S. 196 f.; Spindler in Festschrift für Erwin Deutsch zum 80.
Geburtstag, S. 925, 937 mwN). Für die beklagte Partei wäre nicht
absehbar, an welchen Orten sie gerichtlich in Anspruch genommen werden
könnte und welchen materiellen Ansprüchen sie dort ausgesetzt wäre.