Sachverhalt:
A. X., Bauagentur und Rohstoffhandel, (Beschwerdeführer) mit
Wohnsitz in Deutschland schloss im Februar oder März 2005 als
Verkäufer mit Z., Maler Gipser Isolationen, Rechtsvorgänger der Y. AG
(Beschwerdegegnerin) mit Sitz in der Schweiz, einen Kaufvertrag über
191 kg Graffitischutzmittel ab. Der Beschwerdeführer verpflichtete sich
zudem, das verkaufte Graffitischutzmittel in die Schweiz zu bringen. Die
Ware wurde gemäss Lieferschein bzw. Auftragsbestätigung vom 13. April
2005 geliefert. Lieferadresse war das Magazin des Rechtsvorgängers der
Beschwerdegegnerin an der A.-strasse in B.
Mit Schreiben vom 7. Februar 2006 erhob der Rechtsvorgänger der
Beschwerdegegnerin eine Mängelrüge wegen Blasenbildung an diversen
Fassadenflächen infolge des darauf applizierten Graffitischutzmittels.
B. Der Rechtsvorgänger der Beschwerdegegnerin klagte unter Einreichung
der Weisung des Friedensrichteramtes B. vom 26. Juni 2007 beim
Bezirksgericht Hinwil, der Beschwerdeführer sei zu verpflichten, Fr.
162.430,65 zuzüglich 5 % Zins seit 15. April 2007 sowie zuzüglich Fr.
357,-- Kosten der Weisung zu bezahlen. Da der Beschwerdeführer die
Einrede der Unzuständigkeit erhob, wurde in der Folge das Verfahren auf
die Frage der örtlichen Zuständigkeit beschränkt. Mit Beschluss vom 24.
April 2008 trat das Bezirksgericht Hinwil auf die Klage nicht ein.
Gegen diesen Beschluss gelangte der Rechtsvorgänger der
Beschwerdegegnerin mit Rekurs an das Obergericht des Kantons Zürich,
I. Zivilkammer. Er beantragte, den Beschluss des Bezirksgerichts
aufzuheben und das Bezirksgericht anzuweisen, auf die Klage einzutreten.
Mit Verfügung vom 19. September 2008 wurde die Beschwerdegegnerin
an Stelle ihres Rechtsvorgängers neu ins Verfahren aufgenommen. Das
Obergericht bejahte die internationale und örtliche Zuständigkeit des
Bezirksgerichts. Mit Beschluss vom 6. Februar 2009 hob es daher in
Gutheissung des Rekurses den Beschluss des Bezirksgerichts Hinwil
vom 24. April 2008 auf und wies das Bezirksgericht an, auf die Klage
einzutreten.
C. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 13. März 2009 beantragt der
Beschwerdeführer dem Bundesgericht, den Beschluss des Obergerichts
vom 6. Februar 2009 aufzuheben und den Beschluss des Bezirksgerichts
Hinwil vom 24. April 2008 zu bestätigen. Zudem ersucht er darum, der
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde,
soweit darauf einzutreten sei. Der Beschluss des Obergerichts vom 6.
Februar 2009 sei zu bestätigen. Das Obergericht verzichtete auf eine
Vernehmlassung.
Der Beschwerdeführer hat eine Replik und die Beschwerdegegnerin eine
Duplik eingereicht.
D. Mit Präsidialverfügung vom 8. April 2009 wurde das Gesuch der
Beschwerdegegnerin um Erlass eines Vor- oder Zwischenentscheides über
die Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen unter dem Gesichtspunkt
von Art. 75 Abs. 1 BGG abgewiesen.
Der Beschwerde wurde mit Präsidialverfügung vom 29. April 2009 die
aufschiebende Wirkung erteilt.
Erwägungen:
1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob
ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 135 III 1 E. 1.1).
1.1 Beim angefochtenen Entscheid, mit dem die Vorinstanz die
internationale und örtliche Zuständigkeit des Bezirksgerichts
Hinwil bejahte, handelt es sich um einen selbständig eröffneten
Zwischenentscheid über die Zuständigkeit. Gegen solche Entscheide
ist die Beschwerde in Zivilsachen zulässig (Art. 92 Abs. 1 BGG). Nach
dem Grundsatz der Einheit des Prozesses ist der Zwischenentscheid
aber nur mit Beschwerde anfechtbar, wenn es auch der Endentscheid
ist (BGE 133 III 645 E. 2.2). Dies trifft vorliegend zu. Insbesondere ist
das Streitwerterfordernis (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) erfüllt, da es sich in
der Hauptsache um eine vermögensrechtliche Angelegenheit mit einem
Streitwert von Fr. 162.430,65 handelt.
1.2 Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen
angefochten werden kann, muss der Instanzenzug im Kanton erschöpft
sein (Art. 75 Abs. 1 BGG). Für Rügen, die mit Beschwerde in Zivilsachen
erhoben werden können, darf kein kantonales Rechtsmittel mehr
offen stehen (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Nach § 281 des
Gesetzes des Kantons Zürich über den Zivilprozess vom 13. Juni 1976
(ZPO/ZH; LS 271) kann gegen Vor-, Teil- und Endentscheide sowie
gegen Rekursentscheide und Rückweisungen im Berufungsverfahren
Nichtigkeitsbeschwerde erhoben werden, wenn geltend gemacht wird,
der angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers
auf einer Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff.
1), auf einer aktenwidrigen oder willkürlichen tatsächlichen Annahme
(Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren materiellen Rechts (Ziff.
3). Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde jedoch, wenn das
Bundesgericht einen Mangel frei überprüfen kann (§ 285 Abs. 2 ZPO/
ZH; BGE 133 III 585 E. 3.2 S. 586 f. mit Hinweis). Die Rüge des
Beschwerdeführers, wonach das Obergericht die internationale und
örtliche Zuständigkeit des Bezirksgerichts Hinwil in Verletzung von
Bundesrecht zu Unrecht bejaht habe, wird vom Bundesgericht frei
überprüft. Somit mangelt es vorliegend - entgegen den diesbezüglichen
detaillierten Ausführungen der Beschwerdegegnerin - nicht am Erfordernis
der Letztinstanzlichkeit.
1.3 Da die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist die
Beschwerde - vorbehältlich der Vorbringen des Beschwerdeführers, die
über den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt hinausgehen (vgl.
nachfolgende Erwägung 2) - zulässig.
2.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde,
den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen,
wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im
Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit
vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt
(Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der
Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die
Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben
sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts
anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom
im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt
werden. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten
(vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3, 462 E. 2.4). Im vorliegenden Verfahren
könnte zudem auf die Rüge willkürlicher Sachverhaltsfeststellungen
mangels Letztinstanzlichkeit ohnehin nicht eingetreten werden,
da für solche Rügen die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das
Kassationsgericht offen gestanden wäre (vgl. Erwägung 1.2).
2.2 Der Beschwerdeführer weicht in seinen Vorbringen in unzulässiger
Weise über weite Strecken vom festgestellten Sachverhalt ab und
erweitert diesen. So beispielsweise wenn er ausführt, dass er der
Beschwerdegegnerin für den Transport der Ware eine zusätzliche
Transportgebühr verrechnet habe, und er aufgrund in den Vorakten
liegender Beweismittel darauf schliessen will, mit der Beschwerdegegnerin
zwei separate Verträge, nämlich einerseits einen Kaufvertrag über die
Lieferung des Graffitischutzmittels und andererseits einen separaten
Transportvertrag über die Lieferung der Ware, abgeschlossen zu haben.
Damit kann er nicht gehört werden.
3. Vorliegend ist streitig, ob das Bezirksgericht Hinwil für
die Schadenersatzklage der Beschwerdegegnerin gegen den
Beschwerdeführer international und örtlich zuständig ist.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe die Zuständigkeit
des Bezirksgerichts zu Unrecht bejaht und dadurch Art. 2, Art. 5 Ziff.
1 LugÜ, Art. 31 CISG, Art. 74 OR sowie das obligationenrechtliche
Vertrauensprinzip verletzt. Zur Beurteilung der Klage seien deutsche
Gerichte zuständig. Demgegenüber stellt sich die Beschwerdegegnerin auf
den Standpunkt, aufgrund des Erfüllungsortes im Sinne von Art. 5 Ziff. 1
LugÜ in B. sei die Zuständigkeit des Bezirksgerichts Hinwil gegeben.
4.
4.1 Aufgrund des Wohnsitzes des Beschwerdeführers in Deutschland
liegt ein internationaler Sachverhalt im Sinne von Art. 1 Abs. 1 IPRG
vor. Zur Bestimmung der internationalen Zuständigkeit gelangt das
Lugano-Übereinkommen vom 16. September 1988 (LugÜ; SR 0.275.11)
zur Anwendung (Art. 1 Abs. 2 IPRG). Wie die Vorinstanz zu Recht
erkannte und von den Parteien denn auch nicht bestritten wird, ist
vorliegend sowohl der sachliche als auch der räumlich-persönliche
Anwendungsbereich des LugÜ gegeben. Bei vorliegender Streitigkeit,
einer Schadenersatzklage aus Vertrag, handelt es sich nämlich um eine
Zivil- und Handelssache im Sinne von Art. 1 LugÜ und der Beklagte
(Beschwerdeführer) hat seinen Wohnsitz im Hoheitsgebiet eines LugÜ-
Vertragsstaats.
4.2 Der Beschwerdegegnerin steht es zu, den Beschwerdeführer als
Verkäufer des von ihr als mangelhaft gerügten Graffitischutzmittels
am Gerichtsstand des Erfüllungsortes nach Art. 5 Ziff. 1 LugÜ auf
Schadenersatz zu belangen. Denn wenn ein Vertrag oder Ansprüche
aus einem Vertrag den Streitgegenstand bilden, ermöglicht Art.
5 Ziff. 1 LugÜ dem Kläger (Beschwerdegegnerin), alternativ zum
allgemeinen Wohnsitzgerichtsstand nach Art. 2 LugÜ, den Beklagten
(Beschwerdeführer) vor dem Gericht des Ortes zu verklagen, an dem
die Verpflichtung erfüllt worden ist oder zu erfüllen wäre (BGE 133 III
282 E. 3.1 S. 285; 124 III 188 E. 4a S. 189). Zu den Verpflichtungen
aus einem Vertrag gehören nicht nur die unmittelbaren vertraglichen
Pflichten, wie etwa die Leistungs- und Zahlungspflichten, sondern
auch die Verpflichtungen, die an die Stelle einer nicht vertragskonform
erfüllten vertraglichen Verpflichtung treten, wie zum Beispiel
Schadenersatzansprüche. Im Übrigen ist in einem Rechtsstreit über
die Folgen einer Vertragsverletzung, in welchem Schadenersatz
verlangt wird, auf die primäre Hauptverpflichtung, das heisst auf jene
Verpflichtung abzustellen, deren nicht vertragsgemässe Erfüllung zur
Anspruchsbegründung geltend gemacht wird (vgl. Urteil 4C.100/2000
vom 11. Juli 2000 E. 4c mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall handelt
es sich bei der massgeblichen primären Hauptverpflichtung um die
Verpflichtung des Beschwerdeführers auf Übergabe des mängelfreien
Graffitischutzmittels.
4.3 Der Erfüllungsort im Sinne von Art. 5 Ziff. 1 LugÜ bestimmt sich nach
dem geltenden Recht nicht autonom, sondern richtet sich nach dem auf
die vertragliche Verpflichtung anwendbaren Recht (lex causae; BGE 124
III 188 E. 4a; 122 III 43 E. 3b S. 45, 298 E. 3a S. 300, je mit Hinweisen).
Erst mit dem Inkrafttreten des Art. 5 Ziff. 1 lit. b revLugÜ vom 30.
Oktober 2007 (BBl 2009 1841) wird der Begriff des Erfüllungsortes
autonom bestimmt werden.
Die Vorinstanz erwog, die Frage des Erfüllungsorts bestimme sich
vorliegend nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über
Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am
11. April 1980 (CISG; SR 0.221.211.1). Die Anwendbarkeit des CISG als
lex causae ist unter den Parteien unbestritten und zu bestätigen (Art. 1
Abs. 1 lit. a CISG).
4.4 Der Beschwerdeführer rügt die Auffassung der Vorinstanz, wonach
ein für die internationale Zuständigkeit massgeblicher Erfüllungsort
mit einer Lieferortvereinbarung im Sinne von Art. 31 CISG festgelegt
werden könne, als unzutreffend. Er sieht Art. 31 CISG verletzt,
indem die Vorinstanz zum Schluss kam, dass der von den Parteien
unbestrittenermassen vereinbarte Lieferort beim Magazin des Käufers in
B. als Erfüllungsort im Sinne von Art. 5 Ziff. 1 LugÜ zu qualifizieren sei.
4.4.1 Art. 31 CISG regelt, wo der Verkäufer für eine richtige Erfüllung
zu liefern (Lieferort) und was er für die Lieferung der Ware vorzukehren
hat (Inhalt der Lieferpflicht), soweit sich aus Parteiabsprachen,
Gepflogenheiten oder Gebräuchen nichts Näheres dazu ergibt (Brunner,
UN-Kaufrecht - CISG, 2004, N. 1 zu Art. 31 CISG; Karollus, in: Honsell,
Kommentar zum UN-Kaufrecht, 1997, N. 4 zu Art. 31 CISG; Staudinger/
Magnus, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Wiener UN-Kaufrecht,
2005, N. 1 zu Art. 31 CISG; vgl. auch Art. 6 und 9 CISG). Der sich
aus Art. 31 CISG ergebende Lieferort kann zudem Anknüpfungspunkt
für prozessrechtliche Bestimmungen sein, die eine Anknüpfung an
den Erfüllungsort vorsehen (Brunner, a.a.O., N. 15 zu Art. 31 CISG;
Karollus, a.a.O., N. 49 zu Art. 31 CISG; Alexander R. Markus, Tendenzen
beim materiellrechtlichen Vertragserfüllungsort im internationalen
Zivilverfahrensrecht, 2009, S. 50; Helga Rudolph, Kaufrecht der Export-
und Importverträge, Kommentierung des UN-Übereinkommens über
internationale Warenkaufverträge mit Hinweisen für die Vertragspraxis,
1996, N. 5e zu Art. 31 CISG; Staudinger/Magnus, a.a.O., N. 2 zu
Art. 31 CISG; Widmer, in: Schlechtriem/Schwenzer, Kommentar zum
Einheitlichen UN-Kaufrecht, 5. Aufl. 2008, N. 87 zu Art. 31 CISG). Auch
der von den Parteien vereinbarte Lieferort im Sinne von Art. 31 CISG
kann grundsätzlich Erfüllungsort sein, an dem der Gerichtsstand des
Erfüllungsorts liegt (Brunner, a.a.O., N. 15 zu Art. 31 CISG; Rudolph,
a.a.O., N. 8 i.V.m. N. 5e zu Art. 31 CISG). So stellt insbesondere der
Ort, an dem der Verkäufer bei einer Bringschuld die Ware dem Käufer
zu übergeben hat, zugleich den Erfüllungsort im Sinne von Art. 5 Ziff. 1
LugÜ dar (Valloni, Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes nach Lugano-
und Brüsseler-Übereinkommen, 1998, S. 271; vgl. auch Brunner, a.a.O.,
N. 15 FN. 731 zu Art. 31 CISG).
4.4.2 Wie die Vorinstanz zutreffend erkannte, haben die Parteien
vorliegend eine Bringschuld vereinbart, indem sich der Verkäufer
(Beschwerdeführer) verpflichtete, das Graffitischutzmittel an den Ort des
Magazins des Käufers (Beschwerdegegnerin) zu liefern. Somit kam die
Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass sich der Erfüllungsort im Sinne von
Art. 5 Ziff. 1 LugÜ in B. befindet und demzufolge das Bezirksgericht Hinwil
international und örtlich zuständig ist.
4.5 Die weiteren Rügen des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe
Art. 74 OR und das obligationenrechtliche Vertrauensprinzip (recte: die
Auslegungsregeln nach Art. 8 CISG) verletzt, sind unbegründet.
Inwiefern die Vorinstanz bei der Vertragsauslegung das Vertrauensprinzip
verletzt haben sollte, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer
auch nicht näher aufgezeigt. Er stellt der von der Vorinstanz
vorgenommenen, überzeugenden Auslegung lediglich seine Behauptung
gegenüber, die Parteien hätten einen separaten Transportvertrag
abgeschlossen, womit er aber nicht zu hören ist (vgl. Erwägung 2.2).
Betreffend die Rüge der Verletzung von Art. 74 OR verkennt der
Beschwerdeführer, dass die entsprechende Regelung des Erfüllungsortes
für den vorliegenden Fall nicht zur Anwendung gelangt, da der
Erfüllungsort aufgrund des CISG zu bestimmen ist.
5. Die Beschwerde ist aus diesen Gründen abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der
Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
und Art. 68 Abs. 2 BGG).