Sachverhalt:
A. Die bis September 1999 in Z. domizilierte X. AG und die US-
amerikanische Gesellschaft Y. sind zwei auf die Herstellung und den
Handel mit Blutplasma spezialisierte Unternehmen. Mit Lizenzvertrag
vom 4. Mai 1987 ermächtigte die Y. als Patentinhaberin die X. AG zum
Vertrieb von virussterilisiertem Plasma gegen Ablieferung von 3% des
Verkaufserlöses.
B. Im November 1995 klagte die Y. vor dem Kantonsgericht Glarus gegen
die X. AG auf Offenlegung der erzielten Umsätze und auf Überweisung
der vereinbarten Lizenzgebühr von mindestens Fr. 2'000'000.--. Der
Kantonsgerichtspräsident wies die Klage in das schriftliche Verfahren.
Mit Widerklage Nr. ZG.1997.00065 machte die Beklagte im Januar
1997 innerhalb der für die Einreichung der Duplik angesetzten Frist
eine Forderung von Fr. 1'882'470.50 geltend. Die Klägerin liess sich auf
das die Widerklage Nr. ZG.1997.00065 betreffende Editionsverfahren
ein und stellte am 10. Februar 1997 im Rahmen dieses Verfahrens
selbst ein Editionsbegehren. Im Frühling 1997 unterhielten die Parteien
Vergleichsgespräche, die unter anderem auch die Widerklageforderung
betrafen. Am 8. September 2000 ordnete der Kantonsgerichtspräsident
für die Behandlung der Widerklage Nr. ZG.1997.00065 das schriftliche
Verfahren an. Am 18. September 2000 erhob die Klägerin eine
Uneinlässlichkeitseinrede, welche das Kantonsgericht Glarus am 19.
Dezember 2000 abwies und auf die Widerklage Nr. ZG.1997.00065 eintrat
(Dispositiv-Ziffern 1-4). In demselben Beschluss trat das Kantonsgericht
in Gutheissung einer diesbezüglichen Uneinlässlichkeitseinrede auf
eine zweite Widerklage Nr. ZG.2000.00499 nicht ein (Dispositiv-
Ziffern 5-9). Die Klägerin erhob gegen den Beschluss (Dispositiv-
Ziffern 1-4) Appellation und erneuerte ihre Uneinlässlichkeits- bzw.
Unzuständigkeitseinrede. Mit Urteil vom 14. Dezember 2001 hiess
das Obergericht des Kantons Glarus die Appellation gut und hob die
Dispositiv-Ziffern 1-4 des Beschlusses auf.
C. Die Beklagte hat das Urteil der Vorinstanz sowohl mit staatsrechtlicher
Beschwerde als auch mit Berufung angefochten. Mit Berufung beantragt
sie, es sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klägerin zu
verpflichten, sich auf die Widerklage einzulassen.
Die Klägerin schliesst auf Nichteintreten, eventuell Abweisung der
Berufung.
Das Bundesgericht hat die staatsrechtliche Beschwerde heute abgewiesen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Aus dem Entscheid über die staatsrechtliche Beschwerde, auf den
verwiesen werden kann, ergibt sich ohne weiteres, dass es sich beim
angefochtenen Urteil um einen Endentscheid im Sinne von Art. 48 Abs. 1
OG handelt.
1.2 Im Wesentlichen rügt die Beklagte in der Berufung die Verletzung
des kantonalen Prozessrechts. Insoweit ist die Berufung von vornherein
unzulässig (Art. 43 Abs. 1 Satz 2, Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). In der
Berufung ist einzig zu prüfen, ob die Vorinstanz den bundesrechtlichen
Begriff der Einlassung richtig ausgelegt hat.
2.
2.1 Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Beklagte die Widerklage zu
spät erhoben hat. Wie im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde
dargelegt, hält das angefochtene Urteil in dieser Frage vor der Verfassung
stand. Weiter vertritt die Vorinstanz die Auffassung, die Voraussetzungen
zur Begründung des Gerichtsstands der Einlassung seien nicht erfüllt. Die
Klägerin habe die Unzuständigkeitseinrede rechtzeitig erhoben. Streitig
ist zwischen den Parteien, ob die Einlassung der Klägerin auf das dem
Hauptprozess vorangehende Editionsverfahren und die Bereitschaft der
Klägerin zu den im Frühling 1997 durchgeführten Vergleichsgesprächen
über die Widerklageforderung als Einlassung auf die Widerklage
betrachtet werden muss.
2.2 Es liegt ein internationaler Sachverhalt vor, da mit der Tatsache, dass
die Klägerin ihren Sitz in New York hat, ein Auslandsbezug hergestellt
ist. Wie die Vorinstanz ausführt, stellt sich grundsätzlich die Frage der
Anwendbarkeit des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit
und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und
Handelssachen (Lugano-Übereinkommen, LugÜ; SR 0.275.11). Der auf
das LugÜ gestützte Gerichtsstand könnte sich daraus ergeben, dass
dieser Staatsvertrag in räumlich-persönlicher Hinsicht darauf abstellt,
ob die beklagte Partei Wohnsitz bzw. Sitz in einem Vertragsstaat hat
(Kropholler, Europäisches Zivilprozessrecht, 7. Auflage, N. 1 zu Art.
2 EuGVO / Art. 2 LugÜ; Schnyder/Liatowitsch, Internationales Privat-
und Zivilverfahrensrecht, N. 290), was in der vorliegenden Streitsache
auf die Beklagte zutrifft. Da der in Art. 18 LugÜ verwendete Begriff der
Einlassung von der lex fori bestimmt wird (Hess, Basler Kommentar, N.
15 zu Art. 6 IPRG; Walter, Internationales Zivilprozessrecht, 3. Auflage, S.
256) und deshalb ohnehin auf Art. 6 IPRG abgestellt werden muss, kann
die Frage der Anwendbarkeit des LugÜ offenbleiben.
2.3 Nach Art. 6 IPRG begründet in vermögensrechtlichen Streitigkeiten
die vorbehaltlose Einlassung die Zuständigkeit des angerufenen
schweizerischen Gerichts, sofern dieses – was hier der Fall wäre –
seine Zuständigkeit nach Art. 5 Abs. 3 IPRG anzuerkennen hat. Der
Gerichtsstand der Einlassung gilt auch für die Widerklage (BGE 123 III 35
E. 3b S. 45, mit Hinweisen).
Einlassung ist die Anerkennung eines an sich nicht gegebenen
Gerichtsstandes durch konkludentes Handeln. Sie erfolgt durch die
unzweideutige Bekundung der beklagten Partei, vor dem angerufenen
Gericht zur Hauptsache zu verhandeln (BGE 123 III 35 E. 3b S. 45f., mit
Hinweisen).
2.4 Eine solche konkludente Willenskundgabe liegt nicht bereits darin,
dass sich die Klägerin auf das Editionsverfahren eingelassen hat. Nach
der Praxis ist nur der Wille, zur Hauptsache zu verhandeln, beachtlich.
Jede Handlung oder Unterlassung vor der Klageerhebung fällt ausser
Betracht (BGE 87 I 53 E. 4 S. 58; so auch Kropholler, a.a.O., N. 7 zu
Art. 24 EuGVO / Art. 18 LugÜ). Das Prozessverhalten der Klägerin
in dem vom Hauptprozess abgekoppelten Vorverfahren bietet daher
keinerlei Anhaltspunkte für die Annahme einer Einlassung. Dass das
Editionsverfahren umfangreich war und lange dauerte, spielt entgegen der
Auffassung der Beklagten keine Rolle. Die das Editionsbegehren stellende
Partei muss frei sein, sämtliche tatsächlichen und rechtlichen Argumente
zur Bewirkung der anbegehrten richterlichen Anordnung vorzubringen,
ohne fürchten zu müssen, dass aus ihren Äusserungen ein Verzicht auf
die Geltendmachung der Unzuständigkeitseinrede abgeleitet wird. Wenn
darüber hinaus, wie die Vorinstanz dartut, nach kantonalem Prozessrecht
das Editionsgericht zur Entgegennahme von Unzuständigkeitseinreden
in der Hauptsache nicht zuständig ist, kann in der Einlassung auf das
Editionsverfahren erst recht nicht eine Einlassung auf die Widerklage
erblickt werden.
Auch darin, dass die Klägerin selbst ein Editionsbegehren stellte, ist
keine Einlassung zu sehen. Die Klägerin hätte dieses Begehren, wie die
Vorinstanz darlegt, aufgrund der nach alter Zivilprozessordung strengen
Eventualmaxime in einem späteren Prozessstadium nicht mehr stellen
können. Das Prozessverhalten der Klägerin kann von daher nicht a priori
als Einlassung gedeutet werden. Im Editionsbegehren der Klägerin könnte
ebenso gut ein Begehren um vorsorgliche Beweissicherung gesehen
werden.
2.5 Was die Einlassung der Klägerin auf die Vergleichsgespräche
über die Widerklageforderung betrifft, so stellt die Vorinstanz für das
Bundesgericht verbindlich fest (Art. 63 Abs. 2 OG), dass die eingeklagte
Widerklageforderung bereits als Verrechnungsforderung Gegenstand
des Hauptprozesses bildete. Das Kantonsgericht stellte aber erst mit
Beschluss vom 8. September 2000 fest, dass die Verrechnungseinrede
verspätet vorgebracht wurde. Nach Auffassung der Vorinstanz kann aus
der Tatsache, dass sich die Klägerin anlässlich der bereits im Frühjahr
1997 geführten Vergleichsgespräche auch zur Widerklageforderung
äusserte, nicht abgeleitet werden, diese habe sich damit auf die
Widerklage eingelassen. Vor diesem Hintergrund ist aufgrund der
klägerischen Ausführungen nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz zu
Unrecht verneinte, dass sich die Klägerin auf die Widerklage einliess.
3. Die Berufung erweist sich als unbegründet. Ausgangsgemäss ist die
Gerichtsgebühr der Beklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese
hat die Klägerin für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen
(Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das
Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 14. Dezember 2001 wird
bestätigt.