Sachverhalt:
A.
A.a Die X. AG (Beschwerdeführerin) ist Inhaberin des
Europäischen Patents. Dieses Patent betrifft eine wärmehärtbare
Pulverbeschichtungszusammensetzung, die zusammen mit einem
geeigneten Polyester der Herstellung von Pulverlacken dient und unter
der Bezeichnung A. auf den Markt gelangt. Das Patent ist in Belgien,
Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, den Niederlanden,
Schweden und Spanien geschützt, nicht aber in der Schweiz.
A.b Die Y. SpA (Beschwerdegegnerin) ist eine italienische
Aktiengesellschaft. Sie befasst sich mit der Entwicklung, der Herstellung
und dem Vertrieb von Chemikalien. Zu ihren Produkten gehören unter
anderen die beiden Härter B. H und B. S.
A.c Die X. AG ist der Ansicht, die B.-Produkte der Y. SpA verletzten
ihr Patent. Mit Schreiben vom 27. Januar 2000 verwarnte sie die
Beschwerdegegnerin. Diese bestritt in ihrer Antwort vom 15. Februar
2000, dass sie in irgendeiner Weise in die Rechte der Beschwerdeführerin
eingreife. Die X. AG beharrte mit Schreiben vom 19. Juni 2000 auf ihrem
Standpunkt und verlangte von der Y. SpA eine Unterlassungserklärung
mit der Androhung, dass sie andernfalls in Deutschland rechtliche
Schritte einleiten werde; sie legte ihrem Schreiben den Entwurf einer
Klageschrift an das Landgericht Düsseldorf bei. Nachdem es den Parteien
anlässlich einer Besprechung vom 9. August 2000 nicht gelungen war
eine Einigung zu finden, forderte die X. AG die Y. SpA mit Schreiben
vom 23. August 2000 erneut auf, die bereits in ihrem Besitz befindliche
Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.
B. Am 7. September 2000 reichte die Y. SpA beim Kantonsgericht von
Graubünden, Zivilkammer, Klage gegen die X. AG ein mit folgenden
Rechtsbegehren:
1. Es sei festzustellen, dass die Klägerin keine Rechte aus dem
belgischen, deutschen, spanischen, französischen, britischen,
niederländischen und/oder schwedischen Teil des Europäischen Patents
verletzt, namentlich dass
a) die Produkte B. H und B. S der Klägerin, die als wesentliche
Komponente eine Verbindung der folgenden Strukturformel aufweisen (es
folgt die entsprechende chemische Formel), keine ß-Hydroxyalkylamide
im Sinne der Ansprüche dieses Patents sind;
b) das Anbieten und Liefern der Produkte B. H und B. S der Klägerin im
Zusammenhang mit carboxydhaltigen Polyestern in die oben genannten
Länder keine mittelbare Verletzung der Ansprüche dieses Patents
darstellt;
c) das Anbieten und Liefern der Produkte B. H und B. S der Klägerin in die
oben genannten Länder keine mittelbare Verletzung der Ansprüche dieses
Patents darstellt:
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten.
Ferner stellen wir den prozessualen Antrag:
"Das vorliegende Verfahren sei vorerst zu sistieren, bis über die
Nichtigkeitsklage der Klägerin gegen den deutschen Teil des Patents
rechtskräftig entschieden worden ist."
C. Bereits am 6. September 2000 hatte die Y. SpA beim Tribunale Civile in
Milano gegen die X. AG eine Klage auf Nichtigerklärung des italienischen
Teils des europäischen Patents, sowie auf Feststellung von dessen
Nichtverletzung anhängig gemacht.
Am 7. September 2000 gelangte die Y. SpA überdies an das
Bundespatentgericht München, vor welchem sie gegen die X. AG
Nichtigkeitsklage gegen das mit Wirkung für die Bundesrepublik
Deutschland erteilte europäische Patent erhob.
Am 15. September 2000 reichte die X. AG ihrerseits beim Landgericht
Düsseldorf gegen die Y. SpA Verletzungsklage betreffend den deutschen
Teil des europäischen Patents ein. Mit Beschluss vom 15. November 2000
setzte das Landgericht Düsseldorf diese Streitsache vorläufig aus.
D. Das Kantonsgericht von Graubünden beschränkte mit Verfügung
vom 5. November 2001 das Verfahren auf die Prozessvoraussetzungen,
insbesondere die internationale, die örtliche und die sachliche
Zuständigkeit, sowie die Frage des Rechtsschutzinteresses der Klägerin an
der Beurteilung der eingeklagten Ansprüche und erliess am 9. April 2002
(schriftlich mitgeteilt am 23. Oktober 2002) folgenden Entscheid:
1. Auf die Klage wird eingetreten.
"1. Neue prozessleitende Verfügungen erfolgen nach Eintritt der
Rechtskraft des vorliegenden Urteils."
Zur Begründung führte das Gericht im Wesentlichen aus, dass die
vorliegende Streitsache in den Anwendungsbereich des Lugano
Übereinkommens (LugÜ SR 0.275.11) falle, jedoch keine Bestandesklage
im Sinne von Art. 16 Ziff. 4 LugÜ vorliege und folglich stehe nichts
entgegen, die negative Feststellungsklage nach der allgemeinen
Zuständigkeitsvorschrift von Art. 2 Abs. 1 LugÜ vor den Gerichten
des Sitzstaates der Beschwerdeführerin zuzulassen, zumal es
den schweizerischen Gerichten nicht verwehrt sei, die Verletzung
ausländischer Schutzrechte zu beurteilen. Das Kantonsgericht erklärte
sich gemäss Art. 20 ZPO/GR für die vorliegende immaterialgüterrechtliche
Klage zuständig. Es kam sodann zum Schluss, die Klägerin habe ein
schutzwürdiges Interesse an der begehrten gerichtlichen Feststellung.
E. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 25. November 2002 stellt die
X. AG den Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts Graubünden vom 9.
April 2002, mitgeteilt am 23. Oktober 2002, sei aufzuheben. Sie beruft
sich auf Art. 9 und 29 Abs. 2 BV und rügt, das Kantonsgericht habe den
Sachverhalt willkürlich festgestellt, indem es offen gelassen habe, ob die
Parteien für den 8. September 2000 einen weiteren Besprechungstermin
vereinbart hätten, und indem es das Schreiben der deutschen Anwälte
der Beschwerdeführerin vom 23. August 2000 willkürlich ausgelegt
habe. Ausserdem rügt sie als Verletzung des rechtlichen Gehörs, dass ihr
Eventualantrag auf Aussetzung des Verfahrens nach Art. 21 Abs. 1 LugÜ
nicht geprüft worden sei, und damit ihr Einwand, die Rechtshängigkeit im
Verfahren vor Kantonsgericht Graubünden sei noch gar nicht eingetreten,
unbeachtet blieb.
F. Die Beschwerdegegnerin schliesst in ihrer Vernehmlassung auf
Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht beantragt unter
Verweis auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil die Abweisung der
Beschwerde und verzichtet auf Gegenbemerkungen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über
die Zuständigkeit ist die staatsrechtliche Beschwerde gemäss Art.
87 Abs. 1 OG zulässig, da sie später nicht mehr angefochten werden
können. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den selbständig
eröffneten Zwischenentscheid, in dem sich das Kantonsgericht von
Graubünden zur Beurteilung der negativen Feststellungsklage der
Beschwerdegegnerin zuständig erklärt. Die Beschwerde gegen diesen
kantonal letztinstanzlichen Entscheid ist zulässig.
2. Die Beschwerdeführerin rügt als willkürlich, dass im angefochtenen
Urteil die Frage offen gelassen werde, ob die Parteien für den 8.
September 2000 weitere Vergleichsgespräche vereinbart hätten;
ausserdem hält sie die Auslegung des Schreibens vom 23. August 2000
durch das Kantonsgericht für willkürlich.
2.1 Willkürlich ist ein Entscheid nach ständiger Rechtsprechung nicht
schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint
oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen
Entscheid nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der
tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder
einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender
Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 128 II 259 E. 5 S.
280 f. mit Hinweis). Willkür in der Beweiswürdigung liegt insbesondere
vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht,
die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf
einem offenkundigen Versehen beruhen oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41).
2.2 Das Kantonsgericht hat im angefochtenen Entscheid ausdrücklich
keine Feststellung darüber getroffen, ob die Parteien für den 8.
September 2000 weitere Vergleichsverhandlungen verabredet hatten;
es hat diese Tatsache als unerheblich für den Entscheid angesehen.
Im angefochtenen Urteil wird dargelegt, die Beschwerdeführerin
habe sich selber zuzuschreiben, dass es zu dieser – möglicherweise
vereinbarten – Besprechung nicht mehr gekommen sei. Ob eine
Tatsache rechtlich bedeutsam ist und den Ausgang eines Verfahren
zu beeinflussen vermag, ist eine Frage der Rechtsanwendung, die
im Bereich des Bundesprivatrechts im Rahmen der Berufung zu
beurteilen ist (Art. 84 Abs. 2 OG). Die Sache kann nach Art. 64 OG zur
Ergänzung entscheiderheblicher Tatsachenfeststellungen an die kantonale
Instanz zurückgewiesen werden, soweit die insofern beweisbelastete
Partei entsprechende Behauptungen rechtzeitig und formrichtig nach
dem kantonalen Prozessrecht vorgebracht hat. Für die Anwendung
ausländischen Rechtes steht die Berufung in vermögensrechtlichen
Streitsachen nicht zur Verfügung (Art. 43a OG). Insofern wäre mit
staatsrechtlicher Beschwerde zu rügen, inwiefern ausländisches Recht
willkürlich ausgelegt worden sein soll, indem die entsprechende Tatsache
als unerheblich erachtet wurde. Tatsächlich kann nicht festgestellt
werden, ob die behauptete Tatsache für die rechtliche Beurteilung (des
Feststellungsinteresses bzw. des behaupteten rechtsmissbräuchlichen
Verhaltens der Beschwerdegegnerin) erheblich sei. Die Willkürrüge
entbehrt insofern der Grundlage.
2.3 Das Kantonsgericht hält im angefochtenen Urteil fest, die
Beschwerdeführerin habe in ihrem Schreiben vom 23. August 2000
von der Beschwerdegegnerin die weltweite Aufgabe der beanstandeten
Geschäftstätigkeit gefordert und dabei hinlänglich klar zu verstehen
gegeben, dass für echte Verhandlungen gar kein Spielraum bestanden
habe, weshalb die Beschwerdegegnerin danach jederzeit mit rechtlichen
Schritten der Beschwerdeführerin habe rechnen müssen.
2.3.1 In diesem Schreiben vom 23. August 2000 hatte der Vertreter der
Beschwerdeführerin insbesondere ausgeführt:
"Für das weitere Vorgehen haben wir ja verschiedene Optionen
besprochen.
Aus Sicht unserer Mandantin kann jedoch die Einreichung der Klage
nur dadurch verhindert werden, wenn Ihre Mandantin die von uns
vorbereitete Unterlassungserklärung unterzeichnet.
Wir hatten Ihnen auch mitgeteilt, dass unter Umständen unsere
Mandantin bereit wäre, die Schutzrechte ihrer Mandantin zu
übernehmen...
Eine weitere Option würde noch darin bestehen, dass Ihre Mandantin
den Bestandteil des Härters B. unserer Mandantin zuliefert, der nicht
von ihr selbst hergestellt wird. Aber auch für diese Variante wäre es
erforderlich, dass diese Zulieferung der Komponente ausschliesslich an
X. AG erfolgt und dass die Firma Y. AG sich aus diesem Geschäftsfeld
vollständig zurückzieht....
Wir hatten ja noch weitere Möglichkeiten für eine aussergerichtliche
Einigung besprochen. Im Nachgang zu unserer Besprechung in München
haben wir intern die Angelegenheit diskutiert und sind zu dem Ergebnis
gekommen, dass ausser den vorstehend angesprochenen Möglichkeiten
keine weiteren Optionen für unsere Mandantin akzeptabel sind.
Wir hoffen, dass bei der abschliessenden Besprechung am 8. September
doch eine für beide Seite befriedigende Lösung gefunden werden kann."
2.3.2 Der Schluss des Kantonsgerichts, die Beschwerdeführerin
fordere in diesem Schreiben die weltweite Aufgabe der beanstandeten
Geschäftstätigkeit, hält vor dem Willkürverbot zweifellos stand. Denn
diese Bedingung ist in beiden von der Beschwerdeführerin noch als
möglich bezeichneten Varianten enthalten. Wenn das Kantonsgericht
im angefochtenen Urteil daraus schliesst, für "echte" Verhandlungen sei
auf dieser Grundlage kein Raum mehr geblieben, ist dies vertretbar und
damit entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht willkürlich.
Der Schluss, die Beschwerdegegnerin habe nach der Einschränkung noch
möglicher Vergleichsvarianten nunmehr ernsthaft damit rechnen müssen,
dass die Beschwerdeführerin ihrerseits rechtliche Schritte unternehmen
werde, ist nicht willkürlich. Zwar bringt die Beschwerdeführerin im letzten
Absatz des Schreibens ihre Hoffnung auf eine Einigung zum Ausdruck.
Wenn jedoch die Einschränkung des Verhandlungsspielraums auf noch
zwei von offenbar mehreren diskutierten Varianten berücksichtigt wird, ist
der Schluss des Kantonsgerichts vertretbar, dass die Beschwerdegegnerin
bei realistischer Beurteilung der Lage nicht mehr davon habe ausgehen
können, die Beschwerdeführerin sei unter diesen Umständen noch zu
weiteren Vergleichsgesprächen bereit.
3. Die Beschwerdeführerin rügt sodann als Verweigerung des rechtlichen
Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV), dass ihr Eventualantrag auf Aussetzung
des Verfahrens im Sinne von Art. 21 LugÜ nicht behandelt worden sei.
Sie ist der Ansicht, die Streitsache sei in der Schweiz noch gar nicht
rechtshängig, weshalb in Konkurrenz zum Landgericht Düsseldorf dem
deutschen Verfahren Priorität zukomme.
3.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs.
2 BV dient einerseits der Sachaufklärung und stellt andererseits ein
persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides
dar, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört
insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine
Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu äussern und an
der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken; der Grundsatz verlangt,
dass die Behörde die rechtserheblichen Vorbringen tatsächlich hört,
sorgfältig prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 127 I 54
E. 2b; 126 I 97 E. 2b, je mit Hinweisen). Der Anspruch auf rechtliches
Gehör ist namentlich verletzt, wenn Parteivorbringen übersehen oder
Anträge nicht behandelt werden (BGE 127 III 576 E. 2e; 121 III 331 E.
3b; 117 Ia 262 E. 4b, je mit Hinweisen).
3.2 Die Beschwerdeführerin hat in der Verhandlung vom 9. April
2002 vor dem Kantonsgericht den Eventualantrag gestellt, es sei das
Verfahren gemäss Art. 21 Abs. 1 LugÜ auszusetzen. Dies hält das
Kantonsgericht im angefochtenen Entscheid fest. Den Erwägungen im
angefochtenen Urteil ist dagegen zu diesem Antrag nichts zu entnehmen.
Das Kantonsgericht hat darüber nicht entschieden und auch nicht
dargelegt, weshalb dieser Antrag nicht behandelt wurde. Entgegen
der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist nicht davon auszugehen, dass
dieser Antrag zum Vornherein über die Fragen hinausgeht, auf welche
das Verfahren in der Verfügung des Kantonsgerichts vom 5. November
2001 beschränkt wurde. Indem das Kantonsgericht den Eventualantrag
nicht behandelt und auch nicht dargelegt hat, aus welchen Gründen dies
nicht geschehen ist, wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf
rechtliches Gehör verletzt.
3.3 Der Eventualantrag betrifft allein die Verletzung des deutschen Teils
des europäischen Patents der Beschwerdeführerin und bezieht sich nicht
auf die Behandlung der eingeklagten negativen Feststellung für Belgien,
Frankreich, Grossbritannien, Italien, die Niederlande, Schweden und
Spanien. Die Rüge der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist somit nur
teilweise begründet, nämlich soweit die negative Feststellungsklage sich
auf den deutschen Teil des Patents der Beschwerdeführerin bezieht.
Insofern stellt sich die Frage, ob nach dem geltenden Art. 21 LugÜ
die Klage der Beschwerdeführerin vor dem Landgericht Düsseldorf
betreffend die Patentverletzung oder diejenige der Beschwerdegegnerin
vor dem Kantonsgericht Graubünden auf Feststellung der Nichtverletzung
zuerst anhängig gemacht worden ist. Das Kantonsgericht wird diese
Frage abzuklären oder wenigstens darzulegen haben, aus welchen
Gründen der Eventualantrag der Beschwerdeführerin im gegenwärtigen
Verfahrensstadium nicht behandelt wird.
4. Die staatsrechtliche Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Der
angefochtene Entscheid wird aufgehoben, soweit auf die negative
Feststellungsklage der Beschwerdegegnerin betreffend die Verletzung
des deutschen Teils des europäischen Patents eingetreten wird.
Im Übrigen ist die staatsrechtliche Beschwerde als unbegründet
abzuweisen. Da die Aufhebung des angefochtenen Urteils wegen formeller
Rechtsverweigerung nur einen Teil des Entscheides betrifft und die
Beschwerdeführerin im Übrigen mit ihren Begehren unterliegt, sind
die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin zu zwei Dritteln und der
Beschwerdegegnerin zu einem Drittel aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 3
OG). Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin für das
bundesgerichtliche Verfahren zudem eine reduzierte Parteientschädigung
zu bezahlen (Art. 159 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die staatsrechtliche Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und
der Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, Zivilkammer, vom
9. April 2002 wird teilweise aufgehoben, soweit auf das Feststellungs-
Begehren eingetreten wird, dass die Klägerin keine Rechte aus dem
deutschen Teil des Europäischen Patents verletze. Im Übrigen wird die
staatsrechtliche Beschwerde abgewiesen.