d)

Dabei wird nämlich nicht zwischen den Herstellungsverfahren für Vliesstoffe unterschieden, was jedoch unerläßlich ist, wie sich sofort herausstellen wird, wenn ich mich dem Argument zuwende, das die Klägerin des Ausgangsverfahrens den Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens zur Tarifnummer 56.01 entnimmt. Die Firma Mecke stützt sich auf den folgenden Passus in diesen Erläuterungen: „Die Fasern können auf verschiedene Länge geschnitten werden, je nach... der Art des herzustellenden Garns...“. Daraus ergebe sich, daß eine Faser, die derart kurz geschnitten worden sei, daß aus ihr keine Art von Garn mehr hergestellt werden könne, nicht mehr der Tarifnummer 56.01 zugeordnet werden könne. Insoweit räumt die Kommission ein, daß die streitigen Fasern nicht der Tarifnummer 56.01 zugeordnet werden könnten, wenn sich das Kriterium der Verspinnbarkeit zwingend aus den Erläuterungen ergäbe. Dies sei jedoch nicht der Fall. Auch wenn in der zitierten Stelle klar zum Ausdruck komme, daß die Fasern der Tarifnummer 56.01 zur Herstellung von Garnen dienen könnten, so bedeute das nicht, daß dies ihre einzige Verwendungsmöglichkeit sei. Aus den weiteren Worten dieser Textstelle („die Fasern können auf verschiedene Länge geschnitten werden, je nach... der Art des Spinnstoffs, dem sie beigemischt werden sollen“) folge, daß die Verwendungsmöglichkeiten der von der Tarifnummer 56.01 erfaßten Fasern vielfältig seien und insbesondere auch die Herstellung von Vliesstoffen umfaßten. Daher könnten auch Fasern, die, wie im vorliegenden Falle, zum Verspinnen zu kurz seien, gleichwohl der Tarifnummer 56.01 zugeordnet werden. Diese Schlußfolgerung scheint mir allerdings nicht sämtliche Gegebenheiten des Falles zu berücksichtigen. Sicherlich können Fasern, die unstreitig unter die Tarifnummer 56.01 fallen, zur Herstellung von Vliesstoffen der Tarifnummer 59.03 dienen, was ja auch von der Firma Mecke eingeräumt wird. Man darf dabei jedoch nicht vergessen, daß diese Herstellung dann nur im Wege des Trockenverfahrens erfolgen kann: Verwendet man im Naßverfahren zu lange Fasern, so verteilen sie sich nicht im Wasser, und man bekommt keine gleichmäßige Bahn. Auch wenn also die Klägerin Unrecht hatte, als sie aus der Struktur des Kapitels 56 und den erörterten Textstellen der Erläuterungen zur Tarifnummer 56.01 folgerte, die von dieser Tarifnummer erfaßten Fasern könnten nur zur Herstellung von Waren desselben Kapitels dienen, so ergibt sich daraus nicht, daß dieser Tarifnummer auch Fasern zuzuorden sind, die dafür zu kurz sind. In Wirklichkeit geht sowohl aus der Struktur des Tarifs, insbesondere seines Kapitels 56, wie auch aus d.en zitierten Stellen der Erläuterungen zur Tarifnummer 56.01 hervor, daß die Fasern dieser Tarifnummer normalerweise zur Herstellung der jeweils in den Tarifnummern 56.05 und 56.06 beziehungsweise 56.07 genannten Garne und Gewebe bestimmt sind. Folgte man den Überlegungen der Kommission, so müßte man im übrigen einräumen, daß der Begriff „synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt“ nicht homogen ist, da er Fasern umfaßt, die zwar allesamt kurz sind, deren Länge jedoch in einigen Fällen zum Verspinnen ausreicht, in anderen Fällen nicht.