URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ (Fünfte Kammer)

12. Mai 1998

Rechtssache T-184/94

Martin O'Casey

gegen

Kommission der Europäischen Gemeinschaften

„Beamte — Aufhebung der Entscheidung, mit der die Bewerbung des Klägers um die Stelle des Assistenten des stellvertretenden Direktors des ITER Co Centre in Naka (Japan) abgelehnt wurde — Angebot der Stelle — Vertragsbruch — Schadensersatzantrag“

Vollständiger Wortlaut in englischer Sprache II-565

Gegenstand:

Klage auf Aufhebung des Schreibens des stellvertretenden Direktors des internationalen thermonuklearen Versuchsreaktors und Leiters des ITER Co Centre in Naka (Japan) vom 16. Juli 1993, mit dem dem Kläger die Ablehnung seiner Bewerbung um die Stelle eines Verwaltungsassistenten dieses stellvertretenden Direktors mitgeteilt wurde, und der in ihm enthaltenen ablehnenden Entscheidung, sowie auf Ersatz des dem Kläger dadurch entstandenen materiellen und immateriellen Schadens

Ergebnis:

Unzulässigkeit

Zusammenfassung des Urteils

Mit Beschluß 92/439/Euratom vom 22. April 1992 beschloß die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, gestützt auf Artikel 101 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG-Vertrag), im Namen der EAG ein Übereinkommen mit der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Förderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit bei der Erstellung eines detaillierten technischen Entwurfs für den Internationalen Thermonuklearen Versuchsreaktor (International Thermonuclear Experimental Reactor, ITER) zu schließen (ABl. L 244, S. 13).

Zur Verwirklichung der Ziele, nämlich gemeinsam einen vollständigen, detaillierten technischen Gesamtentwurf für diesen Reaktor und alle technischen Daten zu erarbeiten, die für künftige Entscheidungen über seinen Bau erforderlich sind, wurde in dem Übereinkommen die Einrichtung eines Rates vorgesehen, der für die Gesamtleitung des Vorhabens verantwortlich ist. Der Rat ernennt einen Direktor, der u. a. die Forschungstätigkeiten leitet und überwacht und der seine Aufgaben und Pflichten unabhängig wahrnimmt und die Parteien weder um Anweisungen ersucht noch solche entgegennimmt.

Das Übereinkommen sieht außerdem die Einrichtung eines gemeinsamen zentralen Teams (Joint Central Team) vor, das den Direktor bei der Durchführung seiner Aufgaben unterstützt. Die Mitglieder des gemeinsamen zentralen Teams mit Ausnahme der stellvertretenden Direktoren, die Leiter der gemeinsamen Standorte sind, werden vom Direktor aus dem Kreis der von den Parteien benannten geeigneten Fachkräfte ausgewählt.

Die Parteien verpflichten sich, im Rahmen von Abordnungsvereinbarungen oder auf andere Weise dem gemeinsamen zentralen Team geeignete Fachkräfte in annähernd gleicher Zahl zur Verfügung zu stellen. Das gemeinsame zentrale Team hat seinen Sitz an den gemeinsamen Standorten in Garching (Deutschland), Naka (Japan) und San Diego (Vereinigte Staaten von Amerika).

Die Unterhändler verständigten sich auf die wahrscheinlichen Kandidaten der Parteien für die wichtigsten Positionen. Die Kandidaten der Gemeinschaft sollten insbesondere die Stelle des Direktors (Herr Rebut) sowie einen der vier Posten der stellvertretenden Direktoren besetzen, dessen Inhaber zugleich Leiter des gemeinsamen Standorts Naka (Japan) sein sollte (Herr Huguet). Die Gemeinschaft sollte außerdem im Rat durch Herrn Maisonnier vertreten sein, der Leiter des Programms Kernfusion bei der Gerneraldirektion Wissenschaft, Forschung und Entwicklung der Kommission (GD XII) ist.

Der Kläger, Martin O'Casey, ist Bediensteter auf Zeit beim gemeinsamen Unternehmen Joint European Torus (JET) (Vereinigtes Königreich), in dem er seit dem 1. Mai 1980 als Verwaltungsrat in der Dienststelle für Verträge arbeitet.

Nach dem Vorbringen des Klägers fragte ihn Herr Huguet, der stellvertretende Direktor des JET, der als stellvertretender Direktor von ITER und Leiter des gemeinsamen Standorts Naka (Japan) ernannt worden war, Anfang April 1992, ob er bei seiner zukünftigen neuen Tätigkeit in Japan ab September oder Oktober 1992 sein Verwaltungsassistent werden wolle. Der Kläger versprach, das Angebot zu prüfen.

Am Nachmittag des 30. April 1992 hatte der Kläger eine weitere Unterredung mit Herrn Huguet über dieses Angebot und erklärte sich angesichts der Zusicherungen des letzteren gerne bereit, die angebotene Stelle anzunehmen.

Man war sich einig, daß die GD XII über die Besetzung der Stelle zu entscheiden habe und daß der Kläger zu gegebener Zeit an einer Unterredung teilnehmen werde.

Gegen Mitte Juni 1992 traf der Kläger Herrn Huguet erneut, um sich nach den Fortschritten der GD XII hinsichtlich der Entscheidung über die Besetzung der Stelle und deren Ausschreibung zu erkundigen. Herr Huguet bestätigte, er sei zuständig, ihm die Stelle anzubieten, und seiner Entscheidung könne nicht widersprochen werden. Aufgrund dieser Zusicherungen bestätigte der Kläger entsprechend den Wünschen von Herrn Huguet seine Annahme des Angebots.

Im Januar 1993 traf Herr Huguet bei einem Besuch bei JET den Kläger erneut und wiederholte, er benötige seine Dienste in Japan mehr denn je.

Im Februar 1993 wurde die Stelle eines Verwaltungsassistenten des stellvertretenden Direktors und Leiters des gemeinsamen Standorts Naka ausgeschrieben (COM/R5043/93). Der Kläger reichte seine Bewerbung ein und erhielt eine entsprechende Eingangsbestätigung.

Im Mai 1993 erfuhr der Kläger von einem Mitarbeiter des gemeinsamen Standorts Naka, daß die betreffende Stelle Frau Z. angeboten worden sei, die bei der Generaldirektion Telekommunikation, Informationsmarkt und Nutzung der Forschungsergebnisse (GD XIII) arbeite. Er erfuhr später, daß diese das Angebot abgelehnt hatte. Er erfuhr außerdem, daß über seine Person ehrenrührige Gerüchte im Umlauf seien.

Am 10. Mai, 9. Juni und 9. Juli 1993 schrieb der Kläger an Herrn Huguet nach Naka und bat um Auskunft. Letzterer antwortete mit Schreiben vom 16. Juli 1993 auf einem Briefbogen mit dem offiziellen Briefkopf des ITER und teilte ihm u. a. mit, daß vorgesehen sei, die Stelle des Verwaltungsassistenten in Naka mit einem amerikanischen Bewerber zu besetzen.

Am 9. Juni, 30. Juni und 2. August 1993 schickte der Kläger Schreiben an die GD XII, in denen er seine Bemerkungen und Sorgen hinsichtlich des betreffenden Ernennungsverfahrens mitteilte. Vor der Einreichung der Beschwerde erhielt er keine Antwort.

Am 10. September 1993 reichte der Kläger eine Beschwerde gemäß Artikel 90 Absatz 2 des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften (Statut) ein, in der er sich gegen die ihm durch Schreiben von Herrn Huguet vom 16. Juli 1993 mitgeteilte Entscheidung wandte, ihn von dem Auswahlverfahren COM/R5043/93 auszuschließen, und Ersatz des ihm dadurch entstandenen Schadens forderte.

Mit Schreiben vom 13. September 1993 teilte die Kommission dem Kläger mit, das Auswahlverfahren COM/R5043/93 sei noch nicht abgeschlossen; er werde von dem weiteren Verlauf in Kenntnis gesetzt.

In einem Schreiben vom 27. September 1993 an die GD XII legte Herr Huguet seinen Standpunkt zur Beschwerde des Klägers dar. Am selben Tag teilte Herr Huguet Herrn Maisonnier mit, daß ein amerikanischer Bewerber für die Stelle des Verwaltungsassistenten des gemeinsamen Standorts von ITER in Naka ausgewählt worden sei und daß diese Stelle also für Bewerber der Gemeinschaft nicht mehr zur Verfügung stehe.

Am 18. November 1993 wurde der Kläger im Laufe eines Treffens von Angehörigen verschiedener Dienststellen von einem Verantwortlichen der Kommission hiervon mündlich unterrichtet.

Am 22. November 1993 zog die Kommission ihre Stellenausschreibung COM/R5043/93 zurück.

Am 8. Dezember 1993 übersandte der Kläger aufgrund des Treffens vom 18. November 1993 ein Schreiben mit zusätzlichen Angaben zur Unterstützung seiner Beschwerde. Am 15. Dezember 1993 teilte die Kommission dem Kläger mit, aufgrund der dienstfreien Tage Ende des Jahres und mit dem Ziel, die im Statut vorgesehene Frist für die Beantwortung einzuhalten, sei der Entwurf einer Antwort auf seine Beschwerde schon vor Erhalt des Schreiben vom 8. Dezember 1993 vorbereitet worden.

Die Kommission wies die Beschwerde des Klägers mit Entscheidung vom 17. Dezember 1993, die diesem mit Schreiben vom 14. Januar 1994 mitgeteilt wurde, dessen Eingangsbestätigung er am 7. Februar 1994 abzeichnete, zurück.

Zur Zulässigkeit

Zur Zulässigkeit des Aufliebimgsantrags

Artikel 152 EAG-Vertrag, wonach der Gemeinschaftsrichter für alle Streitsachen zwischen der Gemeinschaft und deren Bediensteten innerhalb der Grenzen und nach Maßgabe der Bedingungen zuständig ist, die im Statut der Beamten festgelegt sind oder sich aus den Beschäftigungsbedingungen für die Bediensteten ergeben, ist erstens dahin gehend zu verstehen, daß er nicht nur für Personen gilt, die die Eigenschaft von Beamten oder sonstigen Bediensteten mit Ausnahme der örtlichen Bediensteten haben, sondern auch für Personen, die diese Eigenschaften für sich in Anspruch nehmen (Randnr. 56).

Eine Klage, mit der eine Person die Eigenschaft eines Bediensteten der Gemeinschaft bei ITER in Anspruch nimmt, einer Einrichtung, die auf ein internationales Übereinkommen zurückgeht, dessen Partei die Gemeinschaft ist, fällt unter Artikel 152 EAG-Vertrag, soweit die Klage sich auf die erste Phase eines Ernennungsverfahrens bezieht, deren Gegenstand der Vorschlag qualifizierter Bewerber durch die Parteien von ITER an die offiziell zur Entscheidung über diese Bewerbungen zuständige Stelle, nämlich den Direktor des ITER, für die Stelle ist. Der Gemeinschaftsrichter ist nämlich dafür zuständig, über die Phase der Vorauswahl zu entscheiden, wenn diese wegen einer der Gemeinschaft vorwerfbaren Unregelmäßigkeit fehlerhaft ist, wenn insbesondere eine interne Bewerbung zu Unrecht als ungültig angesehen und deshalb ihre Weiterleitung an den Direktor des ITER verweigert wurde. Hingegen ist der Gemeinschaftsrichter nicht dafür zuständig, über die zweite Phase des Ernennungsverfahrens zu entscheiden, in der der Direktor des ITER unabhängig entscheidet, welche der von den Parteien vorgeschlagenen Personen er für die Besetzung der Stelle auswählt. Da ITER ein von der Gemeinschaft zu unterscheidendes Organ des internationalen Rechts ist, hat die Gemeinschaft mit dieser Entscheidung nämlich nichts zu tun. Eine gerichtliche Kontrolle dieser Entscheidung würde eine Beurteilung der Befähigung der Bewerber erfordern, die von anderen Parteien als der Gemeinschaft vorgeschlagen wurden, was offensichtlich die Zuständigkeit des Gemeinschaftsrichters überschreiten würde (Randnrn. 57 bis 62).

Vgl. Gerichtshof, 15. Januar 1987. Ainsworth u. a./Kommission und Rat, 271/83. 15/84, 36/84. 113/84, 158/84. 203/84 und 13/85. Slg. 1987. 167, Randnrn. 11 und 12; Gericht, 16. Dezember 1994, Altmann u. a./Kommission, T-177/94, Slg. 1994, II-1245, Randnr. 35; Gericht, 12. Dezember 1996, Altmann u. a./Kommission, T-177/94 und T-377/94, Slg. 1996, II-2041, Randnr. 81

Zweitens ist das Vorliegen einer beschwerenden Handlung im Sinne der Artikel 90 Absatz 2 und 91 Absatz 1 des Status unerläßliche Voraussetzung der Zulässigkeit jeder Klage eines Beamten oder sonstigen Bediensteten gegen das Gemeinschaftsorgan, dem er angehört. Als beschwerend sind nur Handlungen oder Maßnahmen anzusehen, die verbindliche Rechtswirkungen erzeugen, die die Interessen des Klägers unmittelbar und sofort dadurch beeinträchtigen können, daß sie seine Rechtsstellung in qualifizierter Weise ändern. Solche Maßnahmen müssen von der Anstellungsbehörde stammen und Entscheidungscharakter haben (Randnr. 63)

Vgl. Gericht, 11. Mai 1992, Whitehead/Kommission, T-34/91, Slg. 1992, II-1723, Randnr. 21; Gericht, 13. Juli 1993, Moat/Kommission, T-20/92, Slg. 1993, II-799, Randnr. 39; Gericht, 22. März 1995, Kotzonis/WSA, T-586/93, Slg. 1995, II-665, Randnr. 28; Gericht, 25. Oktober 1996, Lopes/Gerichtshof, T-26/96, Slg. ÖD 1996, II-1357, Randnr. 19; Gericht, 3. Juni 1997, H/Kommission, T-196/95, Slg. ÖD 1997, II-403, Randnrn. 44 und 45

Dies ist bei einem an eine Person, die sich um eine freie Stelle bei ITER beworben hat, gerichteten Schreiben nicht der Fall, in dem dieser eine ablehnende Entscheidung über ihre Bewerbung mitgeteilt wird, die nicht von der offiziell für die Entscheidung über diese Bewerbung zuständigen Stelle stammt und deren Urheber auch nicht behauptet, sich in Vertretung, im Namen oder im Auftrag dieser Stelle zu äußern. Dieses Schreiben kann objektiv nicht als endgültige Entscheidung dieser Behörde angesehen werden und ist nicht geeignet, die dienstrechtliche Stellung des Klägers unmittelbar und sofort zu beeinträchtigen (Randnrn. 64 bis 69).

Vgl. Gerichtshof, 10. Dezember 1957, ALMA/HoheBehörde, 8/56, Slg. 1957,191, insbes.201; Gerichtshof, 7. Februar 1994, PIA HiFi/Kommission, C-388/93, Slg. 1994, I-387, Randnr. 10

Die Klage ist demgemäß insoweit, als sie die Aufhebung des Schreibens von Herrn Huguet an den Kläger vom 16. Juli 1993 betrifft, unzulässig. Sie ist auch insoweit unzulässig, als sie die Aufhebung der dem Kläger in dem Schreiben vom 16. Juli 1993 mitgeteilten ablehnenden Entscheidung des Direktors des ITER über seine Bewerbung betrifft (Randnrn. 71 bis 83).

Zur Zulässigkeit des Schadensersatzantrags

Zur Zulässigkeit des Antrags auf Erstattung des dem Kläger durch die Verweigerung, ihn auf die betreffende Stelle zu ernennen, entstandenen Schadens

Besteht einer enger Zusammenhang zwischen einem Aufhebungsantrag und einem Schadensersatzantrag, so zieht die Unzulässigkeit des Aufhebungsantrags die des Schadensersatzantrags nach sich. Im vorliegenden Fall besteht ein enger Zusammenhang zwischen dem Antrag auf Ersatz des dem Kläger durch Ablehnung seiner Ernennung auf die streitige Stelle entstandenen Schadens und seinem Aufhebungsantrag. Da letzterer unzulässig ist, gilt also gleiches für den Schadensersatzantrag (Randnrn. 89 und 90).

Vgl. Gerichtshof, 12. Dezember 1967, Collignon/Kommission, 4/67, Slg. 1967, 488; Gerichtshof, 14. Februar 1989, Bossi/Kommission.346/87, Slg. 1989,303, Randnr. 31; Gericht, 24. Januar 1991, Latharn/Kommission, T-27/90, Slg. 1991, II-35, Randnrn. 38 bis 40; Moat/Kommission, a. a. O., Randnr. 46; Gericht, 9. Februar 1994, Latharn/Kommission, T-82/91, Slg. ÖD 1994, II-61, Randnrn. 34 bis 36; Lopes/Gerichtshof.a. a. O., Randnr. 46

Zur Zulässigkeit des Antrags auf Ersatz des dem Kläger durch seine angebliche Diffamierung entstandenen Schadens

Nur wenn ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen einer Anfechtungsklage und einer Schadensersatzanklage besteht, ist die letztgenannte Klage als Zusatz zur Anfechtungsklage zulässig, ohne daß ihr ein Antrag an die Anstellungsbehörde auf Ersatz des angeblichen Schadens und eine Beschwerde gegen die stillschweigende oder ausdrückliche Ablehnung des Antrags vorausgehen müßten. Wenn der angebliche Schaden sich jedoch nicht aus einer Maßnahme ergibt, deren Aufhebung beantragt wird, sondern aus mehreren angeblich von der Verwaltung begangenen Fehlern und Unterlassungen, muß das vorprozessuale Verfahren zwingend mit einem Antrag an die Anstellungsbehörde auf Ersatz dieses Schadens eingeleitet werden. Der Antrag des Klägers auf Ersatz des Schadens, den er aufgrund angeblicher ehrenrühriger Gerüchte erlitten haben will, ist von der Anfechtungsklage unabhängig. Da der Kläger dieses zweistufige Verfahren nicht eingehalten hat, ist der Antrag auf Schadensersatz im Zusammenhang mit den angeblichen ehrenrührigen Gerüchten unzulässig (Randnrn. 98 und 99).

Vgl. Gericht, 28. Juni 1996, Y/Gerichtshof, T-500/93, Slg. ÖD 1996, II-977, Randnr. 66

Tenor:

Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.