URTEIL DES GERICHTSHOFES (ZWEITE KAMMER) VOM 9. MAERZ 1978. - FIRMA BLEIINDUSTRIE KG VORM. JUNG UND LINDIG GEGEN HAUPTZOLLAMT HAMBURG-WALTERSHOF. - ERSUCHEN UM VORABENTSCHEIDUNG, VORGELEGT VOM FINANZGERICHT HAMBURG. - GEMEINSAMER ZOLLTARIF. - RECHTSSACHE 111-77.



Sammlung der Rechtsprechung 1978 Seite 00659

Griechische Sonderausgabe Seite 00261

Portugiesische Sonderausgabe Seite 00265



Leitsätze

Entscheidungsgründe

Kostenentscheidung

Tenor



Schlüsselwörter

1 . GEMEINSAMER ZOLLTARIF - AUSLEGUNG - WAREN DER TARIFSTELLE 78.01 B ( BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT AUS BLEI ) - ZOLLBEFREIUNG - ZOLLFREIE ZULASSUNG - VORAUSSETZUNG

2 . GEMEINSAMER ZOLLTARIF - AUSLEGUNG - TARIFIERUNG DER WAREN - EINSCHMELZEN VON SCHROTT AUS BLEI - FUNDITORSTÄBE - EINORDNUNG UNTER DIE TARIFSTELLE 78.01 A ( ROHBLEI )

Leitsätze

1 . DIE FÜR DIE WAREN DER TARIFSTELLE 78.01 B ( BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT AUS BLEI ) VORGESEHENE ZOLLBEFREIUNG KANN NUR IN ANSPRUCH GENOMMEN WERDEN , WENN DER IMPORTEUR SEINE WARE IN EINER FORM ZUR ZOLLABFERTIGUNG GESTELLT , BEI DER SICH VISÜLL ERKENNEN LÄSST , DASS ES SICH TATSÄCHLICH UM BEARBEITUNGSABFÄLLE ODER SCHROTT HANDELT .

2 . DURCH DIE TARIFSTELLE 78.01 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WERDEN AUCH EINGESCHMOLZENER SCHROTT AUS BLEI , DER DIE FORM EINES FUNDITORSTABES HAT , SELBST WENN ER ALS SOLCHER NICHT VERWENDBAR IST , SOWIE ZERBROCHENE FUNDITORSTÄBE ERFASST .

Entscheidungsgründe

1MIT BESCHLUSS VOM 25 . AUGUST 1977 , BEIM GERICHTSHOF EINGEGANGEN AM 14 . SEPTEMBER 1977 , STELLT DAS FINANZGERICHT HAMBURG DEM GERICHTSHOF ZWEI FRAGEN NACH DER AUSLEGUNG EINIGER POSITIONEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , NÄMLICH DER TARIFSTELLEN 78.01 A ( ROHBLEI ), 78.01 B ( BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT AUS BLEI ) UND ZUSÄTZLICH NOCH DER TARIFNUMMER 78.02 ( STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS BLEI , MASSIV ).

2AUSWEISLICH DER AKTEN GEHT ES IM AUSGANGSRECHTSSTREIT UM DIE TARIFIERUNG ZWEIER PARTIEN DRUCKEREIBLEI , WELCHE DIE KLAEGERIN DES AUSGANGSVERFAHRENS EINGEFÜHRT HAT , DIE EINE IN FORM VON DURCH EINSCHMELZEN ABGENUTZTER DRUCKLETTERN ENTSTANDENEN FUNDITORSTANGEN , DIE ANDERE BESTEHEND AUS FUNDITORSTANGEN AUS EINEM ZUNÄCHST GEBRAUCHSFERTIGEN , ABER SPÄTER DURCH BRUCH UNBRAUCHBAR GEWORDENEN MATERIAL . DIE BEIDEN PARTIEN WURDEN VOM ZOLLAMT ALS ' ' ROHBLEI ' ' IN DIE TARIFSTELLE 78.01 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEORDNET . GEGEN DIESE EINORDNUNG LEGTE DIE KLAEGERIN DES AUSGANGSVERFAHRENS JEWEILS EINSPRUCH MIT DEM ANTRAG EIN , DIE WARE ALS ' ' BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT AUS BLEI ' ' DER - ZOLLFREIEN - TARIFSTELLE 78.01 B ZUZUWEISEN . DA DIE EINSPRÜCHE VOM HAUPTZOLLAMT ZURÜCKGEWIESEN WURDEN , ERHOB DIE KLAEGERIN BEIM FINANZGERICHT HAMBURG KLAGE . DAS FINANZGERICHT HAT DEM GERICHTSHOF IM HINBLICK AUF DIE LÖSUNG DIESER STREITSACHE ZWEI FRAGEN VORGELEGT , MIT DENEN DIE BEDEUTUNG DER BEGRIFFE ' ' ROHBLEI ' ' SOWIE ' ' BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT AUS BLEI ' ' GEKLÄRT WERDEN SOLL , UM DIE TARIFSTELLEN A UND B DER TARIFNUMMER 78.01 VONEINANDER UND DIESE TARIFNUMMER GEGENÜBER DER TARIFNUMMER 78.02 ABGRENZEN ZU KÖNNEN .

3DIE FRAGLICHEN TARIFSTELLEN LAUTEN WIE FOLGT :

78.01 ROHBLEI ( AUCH SILBERHALTIG ); BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS BLEI :

A . ROHBLEI :

. . .

II . ANDERES

B . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT

78.02 STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS BLEI , MASSIV .

4DIE ERSTE FRAGE GEHT DAHIN , OB DURCH DIE TARIFSTELLE 78.01 A AUCH EINGESCHMOLZENER SCHROTT AUS BLEI ERFASST WIRD , DER DIE FORM EINES - NICHT MEHR VERWENDBAREN - FUNDITORSTABES HAT .

5UNTER ' ' ALLGEMEINES ' ' DER BRÜSSELER ERLÄUTERUNGEN ( NACHSTEHEND : ' ' ERLÄUTERUNGEN ' ' ) ZU ABSCHNITT XV DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS HEISST ES , DASS DIE KAPITEL 73 BIS 81 UNEDLE METALLE IN ROHEM ZUSTAND UND ALS HALBERZEUGNISSE SOWIE WAREN AUS DIESEN METALLEN ERFASSEN . DEM ENTSPRICHT AUCH DER AUFBAU DES KAPITELS 78 , DENN DIE TARIFSTELLE 78.01 A BETRIFFT DAS METALL IM ROHZUSTAND , WÄHREND SICH DIE TARIFNUMMERN 78.02 BIS 78.06 AUF HALBERZEUGNISSE AUS BLEI IN VERSCHIEDENEN FORMEN UND BEARBEITUNGSGRADEN BEZIEHEN . NACH DEN ERLÄUTERUNGEN ZU KAPITEL 78 , ABSCHNITT ' ' ALLGEMEINES ' ' , SOWIE NACH NUMMER 1 DER ERLÄUTERUNGEN ZU TARIFNUMMER 78.01 IM BESONDEREN ERFASST DIE TARIFSTELLE 78.01 A ROHBLEI IN SEINEN VERSCHIEDENEN REINHEITSGRADEN , SO DASS DAS VORHANDENSEIN VON FREMDSTOFFEN ODER VERUNREINIGUNGEN IM METALL DESSEN TARIFIERUNG NICHT BERÜHREN KANN . AUS EINEM VERGLEICH ZWISCHEN DER TARIFSTELLE 78.01 A UND DEN ÜBRIGEN TARIFSTELLEN DESSELBEN KAPITELS SOWIE AUS DEN ERLÄUTERUNGEN ERGIBT SICH , DASS DAS ROHBLEI DER TARIFSTELLE 78.01 A IM ALLGEMEINEN IN GEGOSSENEN FORMLOSEN STÜCKEN , BLÖCKEN ODER ROHBLÖCKEN ( INGOTS ) VORKOMMT , WÄHREND ZU DEN TARIFNUMMERN 78.02 BIS 78.06 BLEI GEHÖRT , DAS ÜBER DAS GIESSEN HINAUS EINE MEHR ODER WENIGER EINGEHENDE BEARBEITUNG ERFAHREN HAT .

6GEMÄSS DER IM TARIF SELBST ENTHALTENEN VORSCHRIFT 6 ZU ABSCHNITT XV SIND ' ' BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT ' ' UNTER ANDEREM SOLCHE ' ' ABFÄLLE UND GEGENSTÄNDE , DIE NUR NOCH ZUM WIEDERGEWINNEN DES METALLS . . . VERWENDET WERDEN KÖNNEN ' ' . NACH DER KOMMENTIERUNG IN DEN ERLÄUTERUNGEN ZU TARIFNUMMER 73.03 - DEREN BESTIMMUNGEN NACH NUMMER 2 DER ERLÄUTERUNGEN ZU TARIFNUMMER 78.01 SINNGEMÄSS FÜR BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT AUS BLEI GELTEN - ' ' ( WIRD ) ZUM WIEDERGEWINNEN DES METALLS . . . IM ALLGEMEINEN DAS EINSCHMELZVERFAHREN ANGEWANDT ' ' . DIE GLEICHE AUFFASSUNG FINDET SICH IM ABSCHNITT ' ' ALLGEMEINES ' ' DER ERLÄUTERUNGEN ZU KAPITEL 78 , IN DEM ES HEISST , DASS BLEI ENTWEDER AUS DEM ERZ ' ' DURCH UMSCHMELZEN VON BLEIABFÄLLEN ODER BLEISCHROTT GEWONNEN ' ' WIRD . SONACH BEGINNT DER PROZESS DER WIEDERGEWINNUNG DES METALLS MIT DEM UMSCHMELZEN DER BLEIABFÄLLE ODER DES BLEISCHROTTS . IN DIESEM ZUSAMMENHANG IST DARAUF HINZUWEISEN , DASS DAS UMGESCHMOLZENE METALL AUCH DANN IN DIE TARIFSTELLE 78.01 A EINZUREIHEN IST , WENN ES NOCH FÜR EINE FRÜHERE VERWENDUNG CHARAKTERISTISCHE VERUNREINIGUNGEN ENTHÄLT , DENN DAS VORHANDENSEIN VON VERUNREINIGUNGEN HAT - WIE OBEN AUSGEFÜHRT - NICHT ZUR FOLGE , DASS DIE TARIFIERUNG EINER WARE ALS ROHBLEI AUSGESCHLOSSEN WIRD .

7HIERAUS FOLGT , DASS DIE FÜR DIE WAREN DER TARIFSTELLE 78.01 B VORGESEHENE ZOLLBEFREIUNG NUR IN ANSPRUCH GENOMMEN WERDEN KANN , WENN DER IMPORTEUR SEINE WAREN IN EINER FORM ZUR ZOLLABFERTIGUNG GESTELLT , BEI DER SICH VISÜLL ERKENNEN LÄSST , DASS ES SICH TATSÄCHLICH UM BEARBEITUNGSABFÄLLE ODER SCHROTT HANDELT . DIESE LÖSUNG DIENT NICHT NUR DAZU , DIE ZOLLKONTROLLE ZU VEREINFACHEN , INDEM SIE METALLKUNDLICHE UNTERSUCHUNGEN ÜBERFLÜSSIG MACHT ; SIE ERLAUBT DARÜBER HINAUS , DER GEFAHR VON ZOLLHINTERZIEHUNGEN VORZUBEUGEN , DIE DADURCH MÖGLICH WÄREN , DASS EIN METALL , DAS BEIM EINSCHMELZEN BEREITS EINEM MEHR ODER WENIGER GRÜNDLICHEN RAFFINATIONSPROZESS UNTERZOGEN WURDE , DANK DER FÜR BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT VORGESEHENEN BEFREIUNG ZOLLFREI EINGEFÜHRT WERDEN KÖNNTE .

8AUF DIE ERSTE FRAGE IST DEMNACH ZU ANTWORTEN , DASS DURCH DIE TARIFSTELLE 78.01 A AUCH EINGESCHMOLZENER SCHROTT AUS BLEI ERFASST WIRD , DER DIE FORM EINES FUNDITORSTABES HAT , SELBST WENN ER ALS SOLCHER NICHT VERWENDBAR IST .

9DIE ZWEITE FRAGE GEHT DAHIN , OB DURCH DIE TARIFSTELLE 78.01 A AUCH ZERBROCHENE FUNDITORSTÄBE ERFASST WERDEN ODER OB DIESE DEN TARIFSTELLEN 78.01 B ODER 78.02 ZUZUWEISEN SIND .

10WIE OBEN DARGELEGT WORDEN IST , GEHÖREN ZU TARIFNUMMER 78.02 - STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS BLEI , MASSIV - HALBERZEUGNISSE , DIE DADURCH GEKENNZEICHNET SIND , DASS SIE EINER MEHR ODER WENIGER EINGEHENDEN BEARBEITUNG UNTERZOGEN WURDEN . NACH VORSCHRIFT 1 B ZU KAPITEL 78 DES ZOLLTARIFS HANDELT ES SICH HIERBEI UM GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE , GEZOGENE ODER GESCHMIEDETE WAREN ; GEGOSSENE ODER GESINTERTE WAREN KÖNNEN NUR DANN IN DIESE TARIFNUMMER EINGEREIHT WERDEN , WENN SIE NACHTRAEGLICH EINE ÜBER GROBES ABGRATEN ( PUTZEN ) HINAUSGEHENDE OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ERFAHREN HABEN . UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ANGABEN IM VORLAGEBESCHLUSS KANN - UNBESCHADET DER TATSACHENBEURTEILUNG DURCH DIE FÜR DIE TARIFIERUNG ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN - DIE TARIFNUMMER 78.02 NICHT DAHIN AUSGELEGT WERDEN , DASS SIE FUNDITORSTÄBE ERFASST , SOWEIT DIESE EIN LEDIGLICH GEGOSSENES ERZEUGNIS DARSTELLEN . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN KÖNNEN NACH DEN ERLÄUTERUNGEN ZU TARIFNUMMER 73.03 - DIE , WIE BEREITS GESAGT , SINNGEMÄSS FÜR BLEI GELTEN - ZERBROCHENE FUNDITORSTÄBE AUCH NICHT ALS ' ' BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT ' ' ANGESEHEN WERDEN ; DENN DIESE ERLÄUTERUNGEN DEFINIEREN BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT ENTWEDER ALS RÜCKSTÄNDE AUS DER MECHANISCHEN BEARBEITUNG EINES METALLS ( DIE VOR ALLEM IN DER TYPISCHEN FORM VON DREHSPÄNEN , FEILSPÄNEN UND SCHNITTENDEN VORKOMMEN ) ODER ALS MATERIALIEN , DIE ALS ALTWAREN AUS METALL , DURCH ABNUTZUNG ODER BRUCH UNBRAUCHBAR GEWORDEN , ERKENNBAR SIND . EINE DURCH BRUCH VON FUNDITORSTANGEN ENTSTANDENE WARE - DIE IHRERSEITS ALS ROHBLEI EINZUORDNEN IST , WENN SIE NACH DEM GIESSEN KEINERLEI BEARBEITUNG ERFAHREN HAT - KANN DEMNACH NICHT ALS BEARBEITUNGSABFALL ODER SCHROTT IM SINNE DER TARIFSTELLE 78.01 B TARIFIERT WERDEN .

11SOMIT IST AUF DIE ZWEITE FRAGE ZU ANTWORTEN , DASS - VORBEHALTLICH DER BEURTEILUNG DER TATSÄCHLICHEN FRAGEN , DIE FÜR DIE URSPRÜNGLICHE TARIFIERUNG DER FRAGLICHEN WARE MASSGEBEND WAR - DURCH DIE TARIFSTELLE 78.01 A AUCH ZERBROCHENE FUNDITORSTÄBE ERFASST WERDEN .

Kostenentscheidung

KOSTEN

12DIE AUSLAGEN DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN , DIE ERKLÄRUNGEN VOR DEM GERICHTSHOF ABGEGEBEN HAT , SIND NICHT ERSTATTUNGSFÄHIG . FÜR DIE PARTEIEN DES AUSGANGSVERFAHRENS IST DAS VERFAHREN VOR DEM GERICHTSHOF EIN ZWISCHENSTREIT IN DEM VOR DEM FINANZGERICHT HAMBURG ANHÄNGIGEN RECHTSSTREIT . DIE KOSTENENTSCHEIDUNG OBLIEGT DAHER DIESEM GERICHT .

AUS DIESEN GRÜNDEN

Tenor

HAT

DER GERICHTSHOF ( ZWEITE KAMMER )

AUF DIE IHM VOM FINANZGERICHT HAMBURG MIT BESCHLUSS VOM 25 . AUGUST 1977 VORGELEGTEN FRAGEN FÜR RECHT ERKANNT :

1 . DURCH DIE TARIFSTELLE 78.01 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD AUCH EINGESCHMOLZENER SCHROTT AUS BLEI ERFASST , DER DIE FORM EINES FUNDITORSTABES HAT , SELBST WENN ER ALS SOLCHER NICHT VERWENDBAR IST .

2 . VORBEHALTLICH DER BEURTEILUNG DER TATSÄCHLICHEN FRAGEN , DIE FÜR DIE URSPRÜNGLICHE TARIFIERUNG DER FRAGLICHEN WARE MASSGEBEND WAR , WERDEN DURCH DIE TARIFSTELLE 78.01 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUCH ZERBROCHENE FUNDITORSTÄBE ERFASST .