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Zum Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung Nr. 1051/2009 am 3. November 2009 lauteten die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften (ABl. 2008, C 133, S. 1) für die hier relevanten Unterpositionen: — In Bezug auf alle Unterpositionen 8701 90 11 bis 8701 90 90: „Hierher gehören z. B. so genannte ‚Geländefahrzeuge‘, die zur Verwendung als Zugmaschinen bestimmt sind und folgende Merkmale aufweisen: — nur einen Sitz; — einen standardmäßigen Anhängerhaken; — Lenkung mittels einer Lenkstange mit zwei Griffen, an der die Kontrolleinrichtungen montiert sind; — die Lenkung wird durch Drehen der zwei Fronträder bewirkt und beruht auf einem Kraftwagenlenksystem (Ackermann-Prinzip); — Bremssysteme an den Vorder- und Hinterrädern; — ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang; — einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger Drehzahl eine ausreichende Zugkraft für angehängte Gerätschaften liefert; — die Kraft wird über Wellen auf die Vorder- und Hinterräder übertragen und nicht mittels einer Kette; — die Reifen sämtlicher Fahrzeuge haben ein tiefes Profil, das für schwer zugängliches Gelände geeignet ist; — eine Abschleppkapazität (nicht gebremst) von mindestens dem Zweifachen seines Eigengewichtes. Wenn sie alle vorgenannten Merkmale aufweisen und die Erfordernisse der Erläuterungen zu Unterpositionen 8701 90 11 bis 8701 90 50 erfüllen, sind sie als Ackerschlepper und Forstschlepper einzureihen. Andernfalls fallen sie unter Unterposition 8701 90 90. Wenn sie nicht alle der oben angeführten Merkmale aufweisen, sind die so genannten ‚Geländefahrzeuge‘ in Position 8703 einzureihen. Diese Unterpositionen schließen auch so genannten ‚Quads‘ (Position 8703 oder Unterposition 9503 00 10 (siehe Erläuterungen zu dieser Unterposition)) aus.“ — In Bezug auf die Unterpositionen 8701 90 11 bis 8701 90 50 betreffend Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper), auf Rädern: „Hierher gehören mit drei oder mehr Rädern ausgestattete Zugmaschinen, die ihrer Bauweise und Ausstattung nach erkennbar zur Verwendung in landwirtschaftlichen, gartenbaulichen oder forstwirtschaftlichen Betrieben bestimmt sind. Die Höchstgeschwindigkeit dieser Fahrzeuge ist gering (in der Regel auf der Straße nicht mehr als 25 km/h). Ackerschlepper verfügen im Allgemeinen über eine hydraulische Vorrichtung (Kraftheber) zum Heben und Senken von landwirtschaftlichen Geräten (Eggen, Pflügen usw.), über eine Zapfwelle, durch die andere Maschinen oder Geräte angetrieben werden können, und über eine Vorrichtung zum Ankuppeln von Anhängern. Sie können auch mit einer hydraulischen Vorrichtung zum Betätigen von Hebe‑ oder Fördergeräten (Heuladern, Düngerladern usw.) ausgestattet sein, sofern diese als Zubehör anzusehen sind. Hierher gehören auch Ackerschlepper besonderer Bauart, z. B. Schlepper mit überhöhtem Fahrgestell für Weinberge und Baumschulen sowie Handschlepper und so genannte Motorgeräteträger. Gleichzeitig mit den Ackerschleppern gestellte auswechselbare landwirtschaftliche Geräte werden stets, auch wenn sie an den Schleppern angebracht sind, nach Beschaffenheit eingereiht (Positionen 8432, 8433 usw.). Das besondere Kennzeichen für Forstschlepper ist das Vorhandensein einer festangebrachten Seilwinde, die zum Abschleppen gefällter Bäume dient. Nach Anmerkung 2 zu Kapitel 87 können Schlepper dieser Unterpositionen auch Zusatzvorrichtungen haben, wie Ladeflächen oder Lademulden, um im Zusammenhang mit ihrer Hauptfunktion landwirtschaftliche oder forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte, Düngemittel, Saatgut usw. zu befördern. Nicht hierher gehören Grundmaschinen zum Rasenmähen (Aufsitzmäher oder Rasen- oder Gartentraktoren genannt), die ein fest angebrachtes Mähwerk und nur eine einzige, als Mähwerksantrieb dienende Kraftabnahmevorrichtung besitzen (siehe die Erläuterungen zu Position 8433).“ — In Bezug auf die Unterposition 8701 90 90 („andere“): „Hierher gehören z. B.: 1. Zugmaschinen für die Bauwirtschaft; 2. Zugmaschinen (Zugköpfe) mit einer Achse, für Gelenkkraftwagen.“