Zum besseren Verständnis der Frage bedarf es einiger Hinweise zu dem in Rede stehenden Pflanzenschutzmittel, zu den in Frankreich für seine Verwendung geltenden Vorschriften und zum Gemeinschaftsrecht im Bereich der Pflanzenschutzmittel.

Maleinsäurehydrazid ist ein chemisches Syntheseerzeugnis, das zur Gruppe der wachstumsregulierenden Pflanzenschutzmittel gehört. Auf die Blätter von Pflanzen aufgetragen, dringt es in die in aktivem Wachstum befindlichen Gewebe, einschließlich der Zwiebeln und Knollen ein. Seine Rückstände verbleiben dort lange genug, um das Wachstum und die Keimung zu stoppen. Zwiebeln werden zwei bis vier Wochen vor der Ernte mit dem Stoff behandelt.

Die französische Regelung ist einfach. In Artikel 6 der Verordnung vom 20. Juli 1956 CJORF 1956, S. 7627) heißt es: „Est... interdite la vente des fruits et légumes qui ont fait l'objet:

a) avant récolte, de traitements antiparasitaires au moyen de substances non autorisés ou intervenus en violation des règles fixées pour l'emploi desdites substances, que ces traitements aient été appliqués directement sur les produits eux-mêmes ou sur les végétaux qui les portent; b) après récolte, de traitements chimiques — notamment pour la désinfection, la désinsectisation ou la protection contre les altérations — qui n'auraient pas été autorisés par arrêté du secrétaire d'État à l'agriculture pris sur avis conforme du Conseil supérieur de l'hygiène publique ...“

Die Artikel R 5149 ff. des Code de la santé publique regeln die Verwendung von Giftstoffen für andere als medizinische Zwecke. Die Giftstoffe sind in der Liste A aufgeführt. Artikel R 5158 untersagt ihre Verwendung „pour la destruction des parasites nuisibles à l'agriculture... dans toutes les cultures et récoltes pour lesquelles leur emploi n'aura pas été autorisé par arrêt du Ministre de l'agriculture“. Durch Ministerialverordnung vom 31. Juli 1968 wurde Maleinsäurehydrazid in diese Liste aufgenommen. Die Substanz darf damit nicht mehr ohne im Einzelfall erteilte Genehmigung verwendet werden; eine solche Genehmigung wurde bis zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt anscheinend nicht erteilt.

Kommen wir nun zum Gemeinschaftsrecht. Das Ziel der Harmonisierung liegt gegenwärtig in weiter Ferne. Es gibt zwei Arten gemeinschaftsrechtlicher Bestimmungen, solche über die Zulässigkeit des Inverkehrbringens und solche, in denen Obergrenzen für Rückstände von Chemikalien in Lebensmitteln festgesetzt werden. Zu den erstgenannten gehört die Richtlinie 79/117 des Rates vom 21. Dezember 1978 über das Verbot des Inverkehrbringens und der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, die bestimmte Wirkstoffe enthalten (ABl. L 33, S. 36), die lediglich das Inverkehrbringen besonders gefährlicher Pflanzenschutzmittel verbietet; in ihrem Anhang wird Maleinsäu-rehydrazid jedoch nicht erwähnt. Zur zweiten Gruppe gehört die Richtlinie 76/895 des Rates vom 23. November 1976 (ABl. L 340, S. 26) in der Fassung der Richtlinie 82/528 vom 19. Juli 1982 (ABl. L 234, S. 1). Sie legt Höchstgehalte an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse fest; in ihrem Anhang II, der die Liste der Stoffe enthält, für die Höchstgehalte an Rückständen gelten, ist Maleinsäurehydrazid nicht erwähnt.

Ferner ist darauf hinzuweisen, daß die Kommission am 12. November 1981 aufgrund der Untersuchungen des Ausschusses für Pflanzenschutz die Aufnahme der hier in Rede stehenden Substanz in diesen Anhang unter Festsetzung eines Höchstgehalts bei Zwiebeln von 10 mg/kg vorgeschlagen hat (ABl. 1982, C 95, S. 6). Dieser Vorschlag wird vom Rat gegenwärtig noch geprüft.