Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 5. Juni 2018 – Prada/EUIPO – The Rich Prada International (THE RICH PRADA)

(Rechtssache T‑111/16)

„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke THE RICH PRADA – Ältere nationale und internationale Wort- und Bildmarken PRADA – Relative Eintragungshindernisse – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 5 der Verordnung [EU] 2017/1001) – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung – Art. 8 Abs. 1 Buchst. B der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Verwechslungsgefahr“

1. Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke–Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke–Voraussetzungen–Wertschätzung der Marke im Mitgliedstaat oder in der Union–Begriff–Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5) (vgl. Rn. 26, 28)

2. Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke–Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke–Zweck (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5) (vgl. Rn. 27)

3. Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke–Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke–Voraussetzungen–Zusammenhang zwischen den Marken–Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5) (vgl. Rn. 29-34)

4. Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke–Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke–Wortmarke THE RICH PRADA–Wort- und Bildmarken PRADA (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5) (vgl. Rn. 53, 55, 57)

5. Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke–Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke–Voraussetzungen–Beeinträchtigung der Wertschätzung der älteren Marke–Beweis (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5) (vgl. Rn. 56)

6. Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke–Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke–Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 62)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 13. Januar 2016 (verbundene Sachen R 3076/2014-2 und R 3186/2014-2) in der am 14. März 2017 berichtigten Fassung zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Prada und The Rich Prada International

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.