Das als Gemeinschaftsmarke für „alkoholische Getränke (mit Ausnahme von Bier)“ in Klasse 33 des Nizzaer Abkommens angemeldete Wortzeichen SpagO weist nur eine geringe Ähnlichkeit mit der beim Benelux-Markenamt eingetragenen älteren Wortmarke SPA für „Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken“ in Klasse 32 des Nizzaer Abkommens auf. Diese Ähnlichkeit genügt nicht, um den betroffenen Verbraucher dazu zu veranlassen, die einander gegenüberstehenden Zeichen im Sinne von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke gedanklich miteinander zu verknüpfen.

Da die einander gegenüberstehenden Zeichen kurz sind, wird sich die allgemeine Verbraucherschaft der Benelux-Länder auf das Wort als ein Ganzes konzentrieren. Wegen der Kürze und Einfachheit der Struktur des angemeldeten Wortzeichens erscheint es wenig wahrscheinlich, dass der Durchschnittsverbraucher dazu tendieren wird, das Zeichen SpagO in zwei Wörter, nämlich „Spa“ und „go“, aufzuspalten.

In visueller Hinsicht unterscheidet sich der durch die Anmeldemarke hervorgerufene Gesamteindruck von dem durch die kürzere ältere Marke hervorgerufenen durch die Hinzufügung der Endsilbe „go“ in der Anmeldemarke. Ebenso erlaubt in klanglicher Hinsicht, auch wenn beide Zeichen mit dem Element „Spa“ beginnen, die Hinzufügung des Bestandteils „go“ in der Anmeldemarke eine Unterscheidung der Marken. Die Anmeldemarke wird nämlich als ein kurzes Wort ausgesprochen werden, in dem zwischen den Silben keine längere Pause gemacht wird und die Silbe „Spa“ keine eigenständige Rolle spielt, sondern eng mit der zweiten Silbe „go“ verknüpft ist.

In begrifflicher Hinsicht ist ein Vergleich nicht möglich. In der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise bezieht sich die ältere Marke auf die für ihre Mineralwässer und Thermen bekannte Stadt Spa (Belgien), auf die belgische Motorsportrennbahn Spa-Francorchamps oder auf ihre beschreibende Bedeutung im Sinne einer Thermalanlage wie ein Hammam oder eine Sauna. Der Ausdruck „Spago“ hingegen ist ein erfundenes Wort ohne inhaltliche Bedeutung in einer der Amtssprachen der Benelux-Länder.

Zur Art der in Frage stehenden Waren ist festzustellen, dass der Alkoholgehalt von Getränken es erlaubt, diese von Wasser und alkoholfreien Getränken zu unterscheiden. Die Merkmale dieser Getränke sind unterschiedlich. Während alkoholische Getränke im Allgemeinen zu besonderen und geselligen Anlässen konsumiert werden, werden Wasser und alkoholfreie Getränke täglich verbraucht. Überdies ist die Aufnahme von Wasser ein lebensnotwendiges Bedürfnis. Der Durchschnittsverbraucher, der als normal informiert und angemessen aufmerksam und verständig anzusehen ist, achtet auf diese Unterscheidung zwischen alkoholischen und alkoholfreien Getränken, die zudem notwendig ist, da bestimmte Verbraucher keinen Alkohol konsumieren möchten oder können. Im Übrigen ist der Preis alkoholischer Getränke im Allgemeinen deutlich höher als der alkoholfreier Getränke. Darüber hinaus ist die Vermarktung von Alkohol in mehrfacher Hinsicht stärker reglementiert. Sie setzt insbesondere die Erlangung einer Verkaufslizenz voraus, und der Kauf alkoholischer Getränke ist erst von einem Mindestalter an gestattet.

Daher ist in Anbetracht der unterschiedlichen Art der mit den Marken gekennzeichneten Waren festzustellen, dass das in der Anmeldemarke SpagO enthaltene Element „Spa“ vom Durchschnittsverbraucher der Benelux-Länder nicht als Bezugnahme auf die unter der älteren Marke vertriebenen Mineralwässer wahrgenommen werden wird.

(vgl. Randnrn. 18, 21, 24, 26, 28-31)