Mit ihrem dritten Einwand trägt die Firma Nicolet vor, die Kommissionsentscheidungen beruhten auf einem offenkundigen Fehler bei der Beurteilung der Anlage und auf einem Rechtsirrtum, d. h. auf der Verletzung der Vorschriften, die den wissenschaftlichen Charakter eines Geräts definierten. Zur Untermauerung dieser Auffassung legt die Klägerin zwei technische Gutachten vor. Wie bereits gesagt, wird in dem des Professors Peper festgestellt, daß der Apparat mit der Bezeichnung „Nicolet-Data Acquisition System, model MED-80“ für die Verwendung in Forschungslabors konzipiert sei, da sein Einsatz zu anderen Zwekken möglich, aber nicht wirtschaftlich sei. Nach Auffassung des Professors Schrader ist die Leistungsfähigkeit des Gerätes mit der Bezeichnung „Nicolet-Data Acquisition and Processing System, model NIC-1180“ zu hoch entwickelt, als daß es sinnvoll wäre, sich ihrer für industrielle und wirtschaftliche Zwecke zu bedienen. Das Gerät sei daher besonders für die wissenschaftliche Forschung geeignet.

Die Kommission vertritt den entgegengesetzten Standpunkt. Die Sachverständigen des Ausschusses für Zollbefreiungen seien zu dem Ergebnis gekommen, daß die betreffenden Computer nicht „ausschließlich oder hauptsächlich für die Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten geeignet sind“ (Artikel 3 der Verordnung Nr. 1798/75 in der Fassung der Verordnung Nr 1027/79 vom 8. Mai 1979). Sie können in der Tat auch für andere als für wissenschaftliche Zwecke verwendet werden.

Einige wenige Worte zu den Vorschriften, die für die Bestimmung des Begriffs des „wissenschaftlichen Instruments, Apparats oder Geräts“ gelten. Bekanntlich erläuterte die ursprüngliche Fassung der Verordnung Nr. 1798/75 diesen Ausdruck nicht; er wurde erst durch die Verordnung Nr. 1027/79 genau definiert. In meinen Schlußanträgen in der Rechtssache 234/83 habe ich jedoch darauf hingewiesen, daß diese Vorschrift dem nichts Wesentliches hinzufügte, was man bereits der ursprünglichen Verordnung durch Auslegung entnehmen konnte und was der Gerichtshof (in seinem Urteil vom 2. Februar 1978 in der Rechtssache 72/77, Slg. 1978, 189) dieser entnommen hat. Nach meiner Meinung hat somit die Änderung der Verordnung keine Bedeutung; und wenn dies richtig ist, dann hat es keinen Sinn, sich Gedanken über die zeitliche Folge der Vorschriften zu machen.

Entscheidend bleibt jedoch die Feststellung, ob die betreffenden Rechner als „wissenschaftliche Geräte“ angesehen werden können. Die Kommission — ich habe es bereits gesagt — bestreitet das. Unter Hinweis auf die Rechtssache 30/84 macht sie geltend, ein Computer gewinne nur dann wissenschaftlichen Charakter, wenn er sehr eng mit einer wissenschaftlichen Anlage verbunden sei: so z. B., wenn er ein Teleskop „steuere“. Bei den Geräten, um die es in der Rechtssache 6/84 gehe, genüge ihre Verwendung in einer medizinischen Klinik oder in einem zoologischen Institut der Universität nicht, um sie als wissenschaftlich ansehen zu können. Dies sei nämlich nur möglich, soweit man sie im Rahmen der Forschung oder der Lehre einsetze.

Doch diese Auffassung, die den wissenschaftlichen Charakter der Elektronenrechner grundsätzlich verneint, ist zurückgewiesen. Entscheidend ist in dieser Hinsicht Ihr Urteil vom 17. März 1983 in der Rechtssache 294/81 (Control Data/Kommission, Slg. 1983, 911). Auch in diesem Fall hatte die Kommission einem Rechner seine Eigenschaft als wissenschaftliches Instrument abgesprochen, da mit ihm keine physikalische Größe oder Eigenschaft gemessen, festgestellt, verändert oder bearbeitet werden könne. Der Gerichtshof hat dagegen entschieden, daß in zahlreichen Bereichen der Rechner tatsächlich das einzige, Werkzeug des Forschers sei, da nur er die äußerst komplizierten, für die. Forschung aber notwendigen Gleichungen in einer annehmbaren Zeit lösen könne. Zwar kann, wie Sie ausgeführt haben, der Computer für andere Zwecke verwendet werden; dies wirkt sich aber nicht auf den wissenschaftlichen Charakter aus, den er dann besitzt, wenn er „hauptsächlich für die Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten geeignet“ ist.

Man wird daher zu dem Ergebnis kommen müssen, daß die Kommission mit dem Erlaß der beiden Entscheidungen nicht, wie es die Gemeinschaftsvorschrift verlangt, die besonderen Eigenschaften der betreffenden Rechner in Betracht gezogen hat; sie hat sich statt dessen auf eine allgemeine Behauptung — den grundsätzlich nicht wissenschaftlichen Charakter der Computer — gestützt, die von der Verordnung nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes nicht gedeckt wird.