31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/85
ABKOMMEN
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undderRepublikSingapurüberden
HandelmitTextilwaren
DERRATDEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
einerseits und
DIEREGIERUNG DERREPUBLIK SINGAPUR
andererseits ,
INDEMWUNSCH ,mitdemZieleinerdauernden Zusammenarbeit undunterBedingungen ,diejede
GewährfürdieSicherheitdesHandelsbieten,dieungestörteundausgewogene Entwicklung desHandels
mitTextilwaren zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft —nachstehend „Gemeinschaft "
genannt—undderRepublikSingapur—nachstehend „Singapur"genannt—zufördern,
ENTSCHLOSSEN ,denernstenwirtschaftlichen undsozialenProblemen ,denendieTextilwirtschaft in
denEinfuhrländern wieindenAusfuhrländern sichgegenwärtig gegenübersieht ,weitestgehend Rechnung
zutragen,undinsbesondere denbestehenden GefahreneinerMarktzerrüttung inderGemeinschaft und
einerZerrüttung desTextilhandels vonSingapurzubegegnen ,
IMHINBLICK aufdieVereinbarung überdeninternationalen HandelmitTextilien—nachstehend
„GenferVereinbarung "genannt—,insbesondere aufArtikel4,sowieaufdieBedingungen indem
ProtokollzurVerlängerung dieserVereinbarung undindenam22.Dezember 1981vomTextilausschuß
angenommenen Schlußfolgerungen ,
HABENBESCHLOSSEN ,diesesAbkommen zuschließenundhabenzudiesemZweckalsBevollmäch­
tigteernannt :
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIEREGIERUNG DERREPUBLIK SINGAPUR :
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
ABSCHNITT I Artikel2
(1)DiesesAbkommen giltfürdenHandelmitdenin
Anhang Iaufgeführten Textilwaren ausBaumwolle ,Wolle
undsynthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen mit
Ursprung inSingapur .
(2)DieKlassifizierung derunterdiesesAbkommen fal­
lendenWarenerfolgtanhanddesSchemasdesGemeinsamen
Zolltarifs sowieanhanddesWarenverzeichnisses fürdie
StatistikdesAußenhandels derGemeinschaft unddesHan­
delszwischenihrenMitgliedstaaten (NIMEXE ).
(3)DerUrsprungderunterdiesesAbkommen fallenden
WarenwirdnachMaßgabederinderGemeinschaft gelten­
denVorschriften bestimmt .
JedeÄnderungdieserUrsprungsregeln wirdSingapurmitge­
teilt;siedarfkeineVerminderung einerderinAnhangII
festgelegten Höchstmengen zurFolgehaben.
DieVerfahren fürdieKontrolledesUrsprungs dergenannten
WarensindinProtokoll Afestgelegt .Handelsregelung
Artikel 1
(1)DieVertragsparteien erkennen anundbekräftigen ,
daß—vorbehaltlich diesesAbkommens undunbeschadet
ihrerRechteundPflichtennachdemAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommen —fürihrengegenseitigen Handelmit
Textilwaren dieGenferVereinbarung gilt.
(2)DieGemeinschaft verpflichtet sich,fürdieunterdieses
Abkommen fallendenWarenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungen nachArtikelXIXdesAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommens odernachArtikel3derGenferVerein­
barungeinzuführen .
(3)Maßnahmen mitgleicherWirkungwiemengenmäßi­
geBeschränkungen sindbeiderEinfuhrderunterdieses
Abkommen fallenden WarenindieGemeinschaft unter­
sagt.

Nr.L381/86 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Artikel3
Singapurerklärtsichbereit,fürjedesAbkommensjahr seine
Ausfuhren derinAnhangIIaufgeführten Warennachder
Gemeinschaft aufdieindiesemAnhangfestgesetzten
Höchstmengen zubeschränken .
DieAusfuhrenderinAnhangIIaufgeführten Textilwaren
unterliegen einemVerfahren derdoppeltenKontrolle ,dessen
Einzelheiten inProtokoll Afestgelegtsind.
Artikel4
SingapurunddieGemeinschaft erkennendenbesonderen
undeigenenCharakter derWiedereinfuhr voninSingapur
veredelten Textilwaren indieGemeinschaft an.
Vereinbarungen überdieWiedereinfuhr solcherWaren
außerhalbdernachdiesemAbkommen festgesetzten Höchst­
mengenkönnengetroffenwerden,soferndieWiedereinfuhr
inÜbereinstimmung mitdeninderGemeinschaft geltenden
Bestimmungen überdenwirtschaftlichen passivenVerede­
lungsverkehr erfolgt.Artikel7
(1)InjedemAbkommensjahr istdieAusnutzung einer
Teilmenge derfürdasfolgendeAbkommensjahr festgesetz­
tenHöchstmenge imVorgrifffürjedeWarenkategorie biszu
5%derfürdaslaufendeAbkommensjahr geltendenHöchst­
mengezulässig .
DieimVorgriffgelieferten Mengenwerdenvondenfürdas
folgendeAbkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
zogen .
(2)DieÜbertragung derimLaufeeinesAbkommensjah­
resnichtausgenutzten Mengenaufdieentsprechende
Höchstmenge desfolgenden Abkommensjahres istbiszu
5%derHöchstmenge deslaufenden Abkommensjahres
zulässig .
(3)Abgesehen vonfolgenden Ausnahmen dürfenvon
keinerWarenkategorie Übertragungen aufWarenkategorien
inderGruppeIvorgenommen werden :
—Übertragungen zwischendenKategorien 2und3undvon
Kategorie 1aufdieKategorien 2und3sindbiszu5%der
Höchstmenge derKategoriezulässig,aufdiedieÜber­
tragungvorgenommen wird,
—Übertragungen zwischendenKategorien 4,5,6,7und8
sindbiszu5%derHöchstmenge derKategorie zulässig,
aufdiedieÜbertragung vorgenommen wird.
Übertragungen voneinerKategorieodervonKategorien in
denGruppen I,IIundIIIaufeinebeliebigeKategorie inden
Gruppen IIundIIIsindbiszu5%derHöchstmenge der
Kategoriezulässig,aufdiedieÜbertragung vorgenommen
wird.
(4)Diefürdievorgenannten Übertragungen anwendbare
Aquivalenztabelle istinAnhang Iaufgeführt .
(5)DieErhöhung ,diesichfüreineWarenkategorie aus
derkumulativen Anwendung derAbsätze 1,2und3ineinem
Abkommensjahr ergibt,darf15%nichtüberschreiten .
(6)ImFallederAnwendung derAbsätze 1,2und3
machendieBehörden Singapurs imvorausMitteilung .Artikel5
FürdieAusfuhren voninländlichen Handwerksbetrieben
aufWebstühlen mitHand-oderFußbetrieb hergestellten
Geweben ,vonBekleidung oderanderenWaren,dieaus
diesenGeweben handgefertigt wordensind,sowievon
handwerklichen Warendertraditionellen Volkskunst gelten
keineHöchstmengen ,soferndieseWarendieinProtokoll B
festgesetzten Voraussetzungen erfüllen .
Artikel6
(1)FürEinfuhren vonunterdiesesAbkommen fallenden
Textilwaren indieGemeinschaft geltendieinAnhangII
festgesetzten Höchstmengen nicht,sofernbeiihrerAnmel­
dungangegeben wird,daßsieimRahmendeszudiesem
ZweckinderGemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­
trollsystems zurWiederausfuhr ausderGemeinschaft in
unverändertem ZustandodernachVeredelung bestimmt
sind.
DieAbfertigung derunterdenvorgenannten Bedingungen
eingeführten WarenzumfreienVerkehristjedochvonder
VorlageeinervondenBehördenSingapurserteiltenAusfuhr­
bescheinigung sowievomNachweis desUrsprungs nach
MaßgabedesProtokolls Aabhängig .
(2)Stellendiezuständigen Behörden derGemeinschaft
fest,daßeingeführte Textilwaren aufeinenachdiesem
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet ,dann
aberausderGemeinschaft wiederausgeführt wordensind,so
teilendiebetreffenden Behörden denBehörden Singapurs
binnenvierWochendieentsprechenden Mengenmitund
genehmigen Einfuhren dergleichenWareningleicherHöhe
ohneAnrechnung aufdieindiesemAbkommen festgesetzte
Höchstmenge fürdaslaufendeoderdasfolgendeJahr.Artikel8
(1)FürAusfuhren vonnichtinAnhangIIaufgeführten
Textilwaren könnenunterdenindenfolgenden Absätzen
festgelegten Voraussetzungen vonSingapurHöchstmengen
festgesetzt werden .
(2)StelltdieGemeinschaft imRahmendereingerichteten
Verwaltungskontrolle fest,daßdieHöhederEinfuhren von
WareneinernichtinAnhangIIaufgeführten Kategorie mit
Ursprung inSingapurimVerhältnis zurgesamtenVorjahres­
einfuhrvonWarendieserKategorie indieGemeinschaft
folgendeProzentsätze übersteigt :
—0,5%fürWarenkategorien inGruppeI,
—2,5%fürWarenkategorien inGruppeII,
—5,0%fürWarenkategorien inGruppeIII,

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/87
Festsetzung derHöchstmenge Verträgeabgeschlossen wor­
densind,Ausfuhrbescheinigungen biszurHöhederfestge­
setztenHöchstmenge zuerteilen.
(10)BiszumZeitpunkt derMitteilung derinArtikel10
Absatz6vorgesehenen statistischen Angabenwerdendie
Bestimmungen vonAbsatz2desvorliegenden Artikelsauf
derGrundlage dervonderGemeinschaft zuvormitgeteilten
Jahresstatistiken angewendet .
(11)DieBestimmungen diesesAbkommens überdie
AusfuhrvonWaren,fürdiedieinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmengen gelten,findenauchaufWarenAnwendung ,
fürdieaufgrunddiesesArtikelsHöchstmengen festgesetzt
werden .sokannsiedieAufnahme vonKonsultationen nachdem
Verfahren desArtikels17beantragen ,umeineEinigungüber
einangemessenes Beschränkungsniveau fürdieWarender
betreffenden Kategorien zuerzielen .
DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffenden Kategorie ,dievordemZeitpunkt derUnter­
breitungdesKonsultationsersuchens ausSingapurversandt
wordensind.
(3)Biszueinerbeiderseitig zufriedenstellenden Lösung
verpflichtet sichSingapurfüreinenvorläufigen Zeitraumvon
dreiMonatenabdemZeitpunkt derNotifizierung des
Konsultationsersuchens ,dieAusfuhren vonWarender
betreffenden KategorienachderGemeinschaft odernachden
vonderGemeinschaft angegebenen GebietendesGemein­
schaftsmarktes zubeschränken .Diesevorübergehende
Beschränkung entspricht 25%derEinfuhren desKalender­
jahres,dasdemKalenderjahr vorausgegangen ist,indemdie
Einfuhren diegemäßderFormelinAbsatz2berechnete
Höheüberschritten unddamitdasKonsultationsersuchen
ausgelösthaben,oder25%dergemäßderFormelinAb­
satz2berechneten Höhe,wobeijeweilsderhöheredieser
beidenWertezugrundegelegtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel17genannten Frist
einebeiderseitig zufriedenstellende Lösungzufinden,sohat
dieGemeinschaft dasRecht,eineendgültige Höchstmenge
festzusetzen ,derenjährlicheHöhenichtniedrigerseindarf
alsdiegemäßderFormelinAbsatz2berechnete Höheoder
als106%derEinfuhren desKalenderjahres ,dasdem
Kalenderjahr vorausgegangen ist,indemdieEinfuhren die
nachderFormelinAbsatz2berechnete Höheüberschritten
unddamitdasKonsultationsersuchen ausgelösthaben,
wobeijeweilsderhöheredieserbeidenWertezugrundegelegt
wird.
DiesejährlicheHöchstmenge wirdnachKonsultationen
gemäßArtikel17erhöht,umdieBedingungen vonAbsatz2
zuerfüllen,wenndieEntwicklung derGesamteinfuhren in
dieGemeinschaft beiderbetreffenden Waredieserfor­
dert.
(5)DiegemäßAbsatz2oderAbsatz4festgesetzten
Höchstmengen dürfeninkeinemFallniedrigerseinalsdie
HöhederEinfuhren vonWarendieserKategorie mit
Ursprung inSingapurimJahr1980.
(6)Höchstmengen könnenvonderGemeinschaft nach
Maßgabe desProtokolls Cauchgebietsweise festgesetzt
werden .
(7)DiejährlicheSteigerungsrate fürdieaufgrunddieses
Artikelsfestgesetzten Höchstmengen wirdnachMaßgabe
desProtokolls Dfestgelegt .
(8)DieserArtikelfindetkeineAnwendung ,wenndiein
Absatz2genannten Prozentsätze infolgeeinesRückgangs der
Gesamteinfuhren derGemeinschaft undnichtinfolgeeines
AnstiegsderAusfuhren vonUrsprungswaren ausSingapur
erreichtwordensind.
(9)ImFallederAnwendung vonAbsatz2,3oder4
verpflichtet sichSingapur ,fürWaren,überdievorderArtikel9
(1)StelltdieGemeinschaft fest,daßdieEinfuhrvon
Wareneinerbestimmten KategoriederGruppeI,fürdieeine
inAnhangIIfestgesetzte Höchstmenge gilt,ineinemAbkom­
mensjahr .dieHöhederEinfuhren desvorangegangenen
Jahresum10%derinAnhangIIfürdaslaufendeAbkom­
mensjahrfestgesetzten Höchstmengen überschreitet ,sokann
siezurVermeidung einerspürbarenSchädigung ihrereigenen
Industrie dieAufnahme vonKonsultationen nachdem
Verfahren desArtikels17beantragen ,umzueinerEinigung
zugelangenüber:
—dievollständige oderteilweiseAussetzung vonArtikel7
oder
—dieÄnderungderinAnhangIIgenanntenHöchstmenge
durchFestsetzung einerniedrigeren Ad-hoc-Höchst­
menge
sowiedenentsprechenden angemessenen undquantifizierba­
renAusgleich ,dereinebeiderseitig zufriedenstellende
Lösungdarstellt .
(2)DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffenden Kategorie ,dievordemZeitpunkt derNotifi­
zierungdesKonsultationsersuchens ausSingapurversandt
wordensind.
Biszueinerbeiderseitig zufriedenstellenden Lösungver­
pflichtetsichSingapur,dieAusfuhrvonWarenderbetref­
fendenKategorie nachderGemeinschaft odernacheinem
odermehrerenvonderGemeinschaft angegebenen Gebieten
desGemeinschaftsmarktes füreinenZeitraum voneinem
MonatabdemZeitpunkt derNotifizierung desKonsulta­
tionsersuchens aufeinZwölftelderHöhederAusfuhren im
vorangegangenen Kalenderjahr zubeschränken .
(3)AufeineHöchstmenge ,diegemäßAbsatz1ineinem
derdemletztenAbkommensjahr vorangegangenen Jahre
geändertwordenist,wirdeineSteigerungsrate angewendet ,
diesoberechnet ist,daßdieinAnhangIIfestgesetzte
Höchstmenge fürdasletzteAbkommensjahr imLaufedieses
Jahreswiedererreichtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel17genannten Frist

Nr.L381/88 31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Desgleichen übermittelt dieGemeinschaft denBehördenvon
Singapurgenauestatistische AngabenüberdieEinfuhrge­
nehmigungen oderEinfuhrpapiere ,dievondenBehördender
Gemeinschaft aufVorlagedervonSingapurausgestellten
Ausfuhrbescheinigungen erteiltwerden.
(2)DieinAbsatz1genannten Angabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedeszweitenMonatszu
übermitteln ,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistiken beziehen .
(3)DieGemeinschaft übermittelt denBehörden von
SingapurEinfuhrstatistiken füralleWaren,dieunterdasin
Artikel8Absatz2genannteVerwaltungskontrollsystem
bzw.unterArtikel6Absatz 1fallen.
(4)DieinAbsatz3genannten Angabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedesdrittenMonatszu
übermitteln ,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistiken beziehen .
(5)ZeigtsichbeiderAnalysedieserausgetauschten
Angaben ,daßzwischendenAusfuhrdaten unddenEinfuhr­
datenbedeutende Abweichungen bestehen ,sokönnennach
demVerfahren desArtikels17Konsultationen eingeleitet
werden .
(6)ZurAnwendung vonArtikel8undArtikel9verpflich­
tetsichdieGemeinschaft ,denBehördenSingapurs biszum
15.ApriljedesJahresdieVorjahresstatistiken überdie
Einfuhren allerunterdiesesAbkommen fallenden Textilwa­
ren,nachLieferland undMitgliedstaat derGemeinschaft
aufgegliedert ,zurVerfügung zustellen.
(7)SingapurunddieGemeinschaft tauschenaufAntrag
soweitwiemöglichdieverfügbaren statistischen Angaben
überdenHandelmitTextilwaren aus.einezufriedenstellende Lösungzufinden,soverpflichtet sich
Singapur ,fallsdieGemeinschaft esbeantragt ,
—Artikel7bezüglichderbetreffenden Kategorie fürdie
Gemeinschaft odereinesihrerGebieteganzoderteilweise
auszusetzen oder
—dieinAnhangIIfestgesetzte Höchstmenge fürdie
betreffende Kategorie zuändern,umdieAusfuhren nach
derGemeinschaft oderineinGebietderGemeinschaft
auf125%derimvorangegangenen Kalenderjahr getä­
tigtenEinfuhren oderaufdasNiveauderAusfuhren bis
zumZeitpunkt desKonsultationsersuchens zuzüglichdes
gemäßAbsatz2fürdenKonsultationszeitraum festgeleg­
tenAusfuhrniveaus zubegrenzen ,wobeijeweilsder
höheredieserbeidenWertezugrundegelegtwird.
BeiAnwendung derMaßnahmen nachdiesemAbsatzbleibt
dasAngeboteinesangemessenen undquantifizierbaren
Ausgleichs vonSeitenderGemeinschaft bestehen .
DieAnwendung derMaßnahmen diesesAbsatzesistaufdas
Jahrbeschränkt ,indemsiegetroffenwerden .
(5)Absatz1findetaufeinebestimmte Kategorie nur
Anwendung ,wenndieinAnhangIIfestgesetzte Höchstmen­
gefürdieGemeinschaft beidieserKategorie mindestens
2,5%derGesamteinfuhren derGemeinschaft imJahr1980
ausmachen .
(6)Absatz 1findetaufeinebestimmte Kategorie nur
Anwendung ,wenndieHöhederEinfuhren mitUrsprung in
Singapurimlaufenden Abkommensjahr mindestens 50%
derinAnhangIIfestgesetzten Höchstmenge dieserKategorie
fürdieGemeinschaft insgesamt oderfürdasbetreffende
Gebietbzw.diebetreffenden GebietederGemeinschaft
ausmacht .
(7)EinegemäßAbsatz1oder4geänderteHöchstmenge
darfinkeinemFallniedrigerseinalsdieHöhederEinfuhren
vonWarendieserKategorie mitUrsprung inSingapurim
Jahre1980.
(8)DieserArtikelfindetauchAnwendung ,wenndiein
Absatz1genannteHöheineinemGebietderGemeinschaft
überschritten wird.IndiesemFallbetrifftderindenAbsätzen
1und4erwähnteAusgleich dasbzw.dievonderGemein­
schaftinihremKonsultationsersuchen benannten Gebiete .
(9)UmdieInanspruchnahme vonAbsatz1diesesArtikels
einzuschränken ,verpflichtet sichSingapur ,derGemein­
schaftmitzuteilen ,wenndieZahlderfüreineKategorie
erteiltenAusfuhrbescheinigungen plötzlichundinerhebli­
chemUmfangsteigt,sodaßdamitzurechnenist,daßdie
Voraussetzungen fürdieAnwendung diesesArtikelserfüllt
werden .Artikel11
(1)BeiMeinungsverschiedenheiten zwischen Singapur
unddenzuständigen BehördenderGemeinschaft überdie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommen fallendenWaren
amOrtderEinfuhrindieGemeinschaft erfolgtdieKlassifi­
zierungvorläufigaufderGrundlage dervonderGemein­
schaftgelieferten Angaben ,bisKonsultationen gemäßArti­
kel17eineEinigungüberdieendgültige Klassifizierung der
betreffenden Wareherbeiführen .
(2)Bewirktdieobengenannte vorläufige Klassifizierung
dievorläufigeAnrechnung aufdieHöchstmenge einerande­
renWarenkategorie alsdieindenvondenzuständigen
BehördenSingapurs ausgestellten Ausfuhrpapieren angege­
beneKategorie ,sounterrichtet dieGemeinschaft Singapur
binnendreißigTagenvondieservorläufigen Anrechnung .
(3)Änderungen desGemeinsamen Zolltarifsoderder
NIMEXE sowieEntscheidungen ,dienachdeninder
Gemeinschaft geltendenVerfahren getroffenwerdenunddie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommen fallendenWaren
betreffen ,werdendenBehördenvonSingapurmitgeteilt .Artikel10
(1)Singapurübermittelt derGemeinschaft genauestati­
stischeAngabenüberalleAusfuhrbescheinigungen ,dievon
denBehördenSingapursfüralleKategorien vonTextilwaren
erteiltwerden,fürdieindiesemAbkommen festgesetzten
Höchstmengen gelten.

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/89
Änderungen desGemeinsamen ZolltarifsoderderNIMEXE
sowieEntscheidungen ,dieeineÄnderungderKlassifizierung
vonWaren,dieunterdiesesAbkommen fallen,zurFolge
haben,dürfenkeineHerabsetzung einerinAnhangII
festgesetzten Höchstmenge bewirken .
DieVerfahren fürdieAnwendung diesesAbsatzessindin
Protokoll Ageregelt .Artikel15
(1)ZumZweckderVerwaltung diesesAbkommens teilt
dieGemeinschaft dieinArtikel3genannten Höchstmengen
inAnteilefürdieeinzelnenMitgliedstaaten auf.
(2)Teilmengen derinAnhangIIfestgesetzten Höchst-
mengen,dieineinemMitgliedstaat derGemeinschaft nicht
ausgenutzt werden,könnennachdeninderGemeinschaft
geltendenVerfahren einemanderenMitgliedstaat zugeteilt
werden .
DieGemeinschaft verpflichtet sich,jedenAntragSingapurs
aufNeuzuteilung binnenvierWochensorgfältigzuprüfen
undzubeantworten .WirdeineNeuzuteilung genehmigt ,
findendieFlexibilitätsbestimmungen vonArtikel7weiterhin
aufdieHöhederursprünglichen ZuteilungAnwendung .
StelltSingapurimLaufederAnwendung diesesAbkommens
fest,daßdieAufteilung einerinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet,kannes
dieAufnahme vonKonsultationen nachdemVerfahren von
Artikel17beantragen ,umzueinerbeiderseitig zufriedenstel­
lendenLösungzugelangen .
(3)SollteineinemGebietderGemeinschaft einzusätzli­
cherBedarfauftreten ,sokanndieGemeinschaft dieEinfuhr
größereralsderinAnhangIIfestgesetzten Mengengeneh­
migen,wenndiegemäßAbsatz1getroffenen Maßnahmen
zurDeckungdiesesBedarfsnichtausreichen .Artikel12
(1)SingapurunddieGemeinschaft vereinbaren ,uneinge­
schränktzusammenzuarbeiten ,umdieUmgehung dieses
Abkommens durchUmladung ,Umleitung oderaufandere
Weisezuverhüten .
(2)StelltdieGemeinschaft aufgrundvonnachdenVer­
fahrendesProtokolls Adurchgeführten Untersuchungen
fest,daßdieihrzurVerfügung stehendenInformationen
beweisen ,daßWarenmitUrsprunginSingapur ,fürdienach
diesemAbkommen Höchstmengen gelten,durchUmladung ,
Umleitung oderaufandereWeiseunterUmgehung dieses
Abkommens indieGemeinschaft eingeführtwordensind,so
kannsiedieAufnahme vonKonsultationen nachdem
Verfahren desArtikels17verlangen ,umzueinerEinigung
übereinegleichwertige Anpassung derentsprechenden im
RahmendiesesAbkommens festgesetzten Höchstmengen zu
gelangen .
(3)BiszumAbschluß derinAbsatz2vorgesehenen
Konsultationen trifftSingapur ,soferndieGemeinschaft
darumersucht,vorsorglich dieerforderlichen Maßnahmen ,
umsicherzustellen ,daßdieindiesenKonsultationen verein­
bartenAnpassungen vonHöchstmengen indemJahrder
Notifizierung desKonsultationsersuchens oder,wenndie
Höchstmenge fürdaslaufendeJahrausgeschöpft ist,im
darauffolgenden Jahrvorgenommen werdenkönnen,sofern
schlüssige BeweisefürdieUmgehung vorliegen .
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel17genannten Frist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,sohatdieGemein­
schaft,sofernschlüssige BeweisefürdieUmgehung vorlie­
gen,dasRecht,vondennachdiesemAbkommen festgesetz­
tenHöchstmengen diedenWarenmitUrsprung inSingapur
entsprechenden Mengenabzuziehen .Artikel16
(1)SingapurunddieGemeinschaft verpflichten sich,bei
derZuteilungvonAusfuhrlizenzen undEinfuhrgenehmigun ­
genbzw.Einfuhrpapieren gemäßProtokollAundProtokoll
BjedeDiskriminierung zuvermeiden .
(2)BeiderAnwendung diesesAbkommens sorgendie
Vertragsparteien dafür,daßdietraditionellen Handelsprak­
tikenundHandelsströme zwischen derGemeinschaft und
Singapuraufrechterhalten werden .
(3)StellteineVertragspartei fest,daßdurchdieAnwen­
dungdiesesAbkommens Störungen indenbestehenden
Handelsbeziehungen zwischenEinführern inderGemein­
schaftundLieferanten inSingapurauftreten ,sowerden
unverzüglich Konsultationen nachdemVerfahren desArti­
kels17eingeleitet ,umAbhilfezuschaffen . Artikel13
Singapurbemühtsichsicherzustellen ,daßdieAusfuhren von
Textilwaren ,fürdieHöchstmengen gelten,möglichstgleich­
mäßigüberdasJahrgestaffeltsind,wobeiinsbesondere
saisonaleFaktorenberücksichtigt werden.Artikel 17
(1)FürdieindiesemAbkommen genannten besonderen
Konsultationsverfahren mitAusnahme derjenigen ,diein
Absatz2geregeltsind,giltfolgendes :
—einKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlich notifiziert ;
—demKonsultationsersuchen istinnerhalbeinerangemes­
senFrist(injedemFallespätestens fünfzehnTagenachArtikel14
BeiAnwendung derKündigungsregelung nachArtikel19
Absatz4werdendieinAnhangIIfestgesetzten Höchstmen­
genproratatemporisverringert .

Nr.L381/90 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
angewendet wird,undnachMaßgabe jenesVertrages
einerseitssowiefürdasGebietvonSingapurandererseits .derNotifizierung )eineDarstellung derGründeund
Umstände beizufügen ,dienachAnsichtderantragstel­
lendenVertragspartei einKonsultationsersuchen recht­
fertigen;
—dieVertragsparteien nehmenspätestens einenMonat
nachderNotifizierung desErsuchens Konsultationen
auf,umbinnenhöchstens einemweiterenMonatzueiner
Einigungodereinembeiderseitig annehmbaren Ergebnis
zugelangen .
(2)FürdieinArtikel9genannten besonderen Konsulta­
tionsverfahren giltfolgendes :
—einKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlich notifiziert ,zusammen miteinerDarstel­
lungderGründeundUmstände ,dienachAnsichtder
antragstellenden Vertragspartei einKonsultationsersu­
chenrechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenspätestens fünfzehnTage
nachderNotifizierung desKonsultationsersuchens Kon­
sultationen auf,umbinnenhöchstens weiterenfünfzehn
TagenzueinerEinigungodereinembeiderseitig annehm­
barenErgebniszugelangen .
(3)Erforderlichenfalls findenaufAntrageinerVertrags­
parteiundinUbereinstimmung mitderGenferVereinbarung
Konsultationen überalleProbleme statt,diesichausder
Anwendung diesesAbkommens ergeben.AlleKonsultatio­
nengemäßdiesemArtikelwerdenvondenVertragsparteien
imGeistederZusammenarbeit undmitdemWillengeführt,
diezwischenihnenbestehenden Unstimmigkeiten zubehe­
ben.ABSCHNITT II
Übergangs -undSchlußbestimmungen
Artikel19
(1)DiesesAbkommen trittamerstenTagdesMonats
nachdemTaginKraft,andemdieVertragsparteien einander
denAbschluß derhierfürerforderlichen Verfahren notifiziert
haben.Esgiltbiszum31.Dezember 1986.
(2)DiesesAbkommen giltmitWirkungvom1.Januar
1983.
(3)JedeVertragspartei kannjederzeitÄnderungen zu
diesemAbkommen vorschlagen .
(4)JedeVertragspartei kanndiesesAbkommen jederzeit
unterEinhaltung einerFristvonmindestens neunzigTagen
kündigen .IndiesemFallendetdasAbkommen mitAblauf
derKündigungsfrist .
(5)DieAnhängeundProtokolle zudiesemAbkommen
sowiederdasAbkommen begleitende Briefwechsel sind
Bestandteil diesesAbkommens .
Artikel20
DiesesAbkommen istinzweiUrschriften indänischer ,
deutscher ,englischer ,französischer ,griechischer ,italieni­
scherundniederländischer Spracheabgefaßt ,wobeijeder
Wortlautgleichermaßen verbindlich ist.Artikel18
DiesesAbkommen giltfürdieGebiete,indenenderVertrag
zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/91
ANHANG I
GRUPPE IA
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
155.05 55.05-13 ,19,21,25,27 ,
29,33,35,37,41,45,46 ,
48,52,58,61,65,67,69 ,
72,78,92,98Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
255.09 AndereGewebeausBaumwolle :
GewebeausBaumwolle ,anderealsDreher­
gewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe ,Che­
nillegewebe ,Tülleundgeknüpfte Netzstoffe>5.09-03 ,04,
08,09,10,12,
16,17,19,21,
35,37,38,39 ,
52,53,54,55 ,
61,63,64,65 ,
69,70,71,72 ,
76,77,78,79 ,
83,84,86,90,
98,9905,06,07
13,14,15,
29,32,34 ,
41,49,51 ,
56,57,59 ,
66,67,68 ,
73,74,75 ,
80,81,82 ,
91,92,93 ,
a)davon :
anderealsrohodergebleicht >5.09-06 ,07,08,51,52,
53,54,55,56,57,59,61 ,
63,64,65,66,67,70,71 ,
80,81,82,83,84,86,90 ,
91,92,93,98,99
356.07
AGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Gewebeaussynthetischen Spinnfasern ,ande­
realsBänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe
(einschließlich Frottiergewebe )undChenille­
gewebe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht56.07-01 ,04,05,07,08,
10,12,15,19,20,22,25 ,
29,30,31,35,38,39,40 ,
41,43,45,46,47,49
56.07-01 ,05,07,08,12,
15,19,22,25,29,31,35 ,
38,40,41,43,46,47,49

Nr.L381/92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
GRUPPE IB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
460.04
BI
IIa)
b)
c)
IVb)1aa)
dd)
2ee)
d)1aa)
dd)
2dd)60.04-19 ,20,22,23,24,
26,41,50,58,71,79,
89Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Oberhemden ,T-Shirts,Unterziehpullis ,Un­
terhemden unddergleichen ,ausGewirken ,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,
anderealsSäuglingskleidung ,ausBaumwolle
odersynthetischen Spinnstoffen :T-Shirtsund
Unterziehpullis auskünstlichen Spinnstoffen ,
anderealsSäuglingskleidung6,48 154
560.05
AI
IIb)4bb)11aaa)
bbb)
ccc)
ddd)
eee)
22bbb)
ccc)
ddd)
eee)
fff)60.05-01 ,31,33,34,35,
36,39,40,41,42,43Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
Pullover,Slipover,Twinsets ,Westenund
Strickjacken ,ausGewirken ,ausWolle,
Baumwolle ,synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen (wedergummielastisch noch
kautschutiert )4,53 221
661.01
BVd)1
2
3
e)1
2
3
61.02
BIIe)6aa)
bb)
cc)
61.01-62 ,64,66,72,74,
76
61.02-66 ,68,72Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
SchortsundanderekurzeHosenundlange
Hosen,ausGeweben ,fürMännerundKna­
ben;langeHosenausGewebenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder :ausWolle,Baum­
wolle,synthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen1,76 568
760.05
Allb)4aa)22
33
44
55
61.02
BIIe)7bb)Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :5,55 180
cc)
dd)
60.05-22 ,23,24,25
61.02-78 ,82,84B.andere :
BlusenundHemdblusen ausGewirken (we­
dergummielastisch nochkautschutiert )oder
Geweben ,fürFrauen,Mädchen undKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle ,synthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
861.03
A
61.03-11 ,15,19Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Oberhemden ,auchSport-undArbeitshem­
den,ausGeweben ,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen4,60 217

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/93
GRUPPE IIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
955.08
62.02
BIIIa)1
55.08-10 ,30,50,80
62.02-71Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle
Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle;WäschezurKörperpflege undandere
Haushaltswäsche ausSchlingengeweben
(Frottiergeweben )ausBaumwolle
2062.02
BIa)
c)
62.02-12 ,13,19Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Bettwäsche ausGeweben
2256.05
A
56.05-03 ,05,07,09,11,
13,15,19,21,23,25,28 ,
32,34,36,38,39,42,44 ,
45,46,47
56.05-21 ,23,25,28,32,
34,36Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Garneaussynthetischen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
a)davon :
ausAcrylfasern
2356.05
B
56.05-51 ,55,61,65,71,
75,81,85,91,95,99Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Garneauskünstlichen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
32 ex58.04
58.04-07 ,11,15,18,41,
43,45,61,63,67,69,71 ,
75,77,78
58.04-63Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen GewebederTarifnrn .
55.08und58.05:
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen Frottiergewebe aus
Baumwolle ,undBänder,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen :
a)davonausBaumwolle :
Rippensamt
3962.02
BIIa)
c)
IIIa)2
c)
62.02-40 ,42,44,46,51,
59,65,72,74,77Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege und
andereHaushaltswäsche ,ausGeweben ,an­
derealsWäscheausFrottiergeweben aus
Baumwolle

Nr.L381/94 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
GRUPPE IIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
12 24,3Paar 41 60.03
A
BI
IIb)
C
DStrümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkvvaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
anderealsDamenstrümpfe aussynthetischen
Spinnstoffen60.03-11 ,19,20,27,30,
90
1360.04 17 59
BIVb)1cc)
2dd)
d)1cc)
2cc)60.04-48 ,56,75,85Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastisch nochkautschutiert :
Unterhosen undSlips,fürMännerundKna­
ben;Schlüpfer unddergleichen fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge );ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen
14A61.01
AI1,0 1000
61.01-01Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen Geweben derTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürMännerundKnaben
14B61.01
BVb)10,72 1389
61.01-41 ,42,44,46,472
3Oberkleidung fürMännerundKnaben :
MäntelundUmhänge ,ausGeweben ,fürMän­
nerundKnaben,anderealsWarenderKate­
gorie14A,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
15A 1,1 909 61.02
BIa)Oberkleidung fürFrauen,Mädchen _undKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen GewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder61.02-05
15B 0,84 1190 61.02
BIIe)1aa)
bb)
cc)
2aa)
bb)
cc)61.02-31 ,32,33,35,36,
37,39,40Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben ,
fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,ande­
realsKleidungderKategorie 15A,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen
1661.01
BVc)10,80 1250
61.01-51 ,54,572
3Oberkleidung fürMännerundKnaben :
AnzügeundKombinationen ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben ,fürMännerund
Knaben (einschließlich derauszweioderdrei
Teilenbestehenden Kombinationen ,diezu­
sammenbestellt,aufgemacht undbefördert
undnormalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/95
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
171,43 700 61.01
BVa)1
2
361.01-34 ,36,37Oberkleidung fürMännerundKnaben :
SakkosundJackenausGeweben ,fürMänner
undKnaben,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
1861.03
B
C
61.03-51 ,55,59,81,85,
89Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Unterkleidung ausGeweben ,anderealsOber­
hemden,auchSport-undArbeitshemden ,für
MännerundKnaben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern
1959 17
61.05-2061.05
A
BI
IIITaschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolle undmiteinemWertvonmehr
als15ECUjekgEigengewicht
B.andere:
Taschentücher ausGewebe,miteinemWert
vonnichtmehrals15ECUjekgEigen­
gewicht61.05-30 ,99
212,3 43561.01
BIV
61.02
BIId)Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Parkas;Anoraks,Windjacken undderglei­
chen,ausGeweben ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen61.01-29 ,31,32
61.02-25 ,26,28
243,9 257 Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :60.04
BIVb)1bb)
d)1bb)
60.04-47 ,73 Schlafanzüge ausGewirken ,ausBaumwolle
oderaussynthetischen Spinnstoffen ,fürMän­
nerundKnaben
Schlafanzüge undNachthemden ausGewir­
ken,ausBaumwolle oderaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder (ausgenommen Säuglinge )60.04-51 ,53,81,83 60.04
BIVb)2aa)
bb)
d)2aa)
bb)
2660.053,1 323 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :AIIb)4cc)11
22
33
44
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere

31.12.85 Nr.L381/96 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
ÄquivalenztabelleKategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
61.0226
(Forts.)BIIe)4bb)
cc)
dd)
ee)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
KleiderausGewebenundausGewirken ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge ),ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen60.05-45 ,46,47,48
61.02-48 ,52,53.54
2760.05 2,6 385
Allb)4dd)Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
61.02
BIIe)5aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Röcke,einschließlich Hosenröcke ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausGewebenoderaus
Gewirken ,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen60.05-51,52,54,58 •
61.02-57 ,58,62
2860.05 1,61 620
Allb)4ee)Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere:
HosenausGewirken (ausgenommen
Shorts),anderealsfürSäuglinge ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen60.05-61 ,62,64
1,37 730 2961.02
BIIe)3aa)
bb)
cc)
61.02-42 ,43,44Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere :
KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben (einschließlich der
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kom­
binationen ,diezusammen bestellt,aufge­
machtundbefördert undnormalerweise
zusammen verkauftwerden),fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
30A 4,0 250 61.04
BI
61.04-11 ,13,18Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Schlafanzüge undNachthemden ,ausGewe­
ben,fürFrauen,Mädchen undKleinkinder ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/97
Kategorie
Nr.TarifnummerÄquivalenztabelleNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
30B61.04
BII
61.04-91 ,93,98Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Unterkleidung ausGeweben ,andereals
Schlafanzüge undNachthemden ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischenoderkünstlichen Spinnstoffen
3161.09
D18,2 55 Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Büstenhalter ,ausGeweben oderausGewir­
ken61.09-50
6860.04
AI
IIa)
b)
c)
IIIa)
b)
c)
d)Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastischnochkautschutiert ,fürSäuglinge60.04-02 ,03,04,06,07,
08,10,11,12,14
7360.05
Allb)31,67 600 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere:
Trainingsanzüge ausGewirken ,weder
gummielastisch nochkautschutiert ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen60.05-16 ,17,19
7661.01
BI
61.02
BIIa)Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben ,
fürMännerundKnaben;Schürzen,Kittelund
andereArbeits-undBerufskleidung ,aus
Geweben ,fürFrauen,Mädchen undKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen61.01-13 ,15,17,19
61.02-12 ,14
78
61.01-09 ,24,25,26,81,
92,95,9661.01
All
BIII
Vf)1
g)1
2
3Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Haus­
jackenundähnlicheHauskleidung ;Anzüge,
Kombinationen undSkianzüge (auszweioder
dreiTeilenbestehend )sowieandereOberklei­
dung,ausGeweben ,fürMännerundKnaben,
ausgenommen KleidungderKategorien 6,
14A,14B,16,17,21,76 und79,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen

Nr.L381/98 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
ÄquivalenztabelleKategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeich nung
Stück/kgg/Stück
8161.02
BIb)
IIc)
e)8aa)
9aa)
bb)
cc)61.02-07 ,22,23,24,85,
90,91,92Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere:
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Bett­
jäckchenundähnlicheHauskleidung sowie
andereOberkleidung ,ausGeweben ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder ,ausge­
nommenKleidungderKategorien 6,7,15A,
15B,21,26,27,29,76,79und80,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen Spinn­
stoffen
8360.05
AllaOberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere:
Oberkleidung ausGewirken ,wedergum­
mielastisch nochkautschutiert ,andereals
KleidungderKategorien 5,7,26,27,28,
71,72,73,74und75,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffenb)4hh)11
22
33
44
ijij)11
kk)11
11)11
22
33
4460.05-04 ,76,77,78,79 ,
81,85,88,89,90,91

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/99
GRUPPE IIIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungAquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3351.04
AIIIa)Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02 :
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden
62.03
BIIb)1SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
II.andere :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevonwenigerals3m;Säckeaus
Geweben ,ausStreifenoderdergleichen51.04-06
62.03-96
3451.04
AIIIb)Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02 :
51.04-08A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevon3modermehr
3551.04
AIVGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02 :
51.04-10 ,11,13,15,17,
18,21,23,25,27,28,32 ,
34,36,41,48A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,ande­
realsCordgewebe fürdieReifenherstellung
undGewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht 51.04-10 ,15,17,18,23,
25,27,28,32,34,48
3651.04
BIIIGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02 :
51.04-55 ,56,58,62,64,
66,72,74,76,81,89,93 ,
94,97,98B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,andere
alsCordgewebe fürdieReifenherstellung und
GewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht 51.04-55 ,58,62,64,72,
74,76,81,89,94,97,
98

Nr.L381/100 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie| Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
f 3756.07
B
56.07-50 ,51,55,56,59,
60,61,65,67,68,69,70 ,
71,72,73,74,77,78,82 ,
83,84,87
56.07-50 ,55,56,59,61,
65,67,69,70,71,73,74 ,
77,78,83,84,87Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Gewebeauskünstlichen Spinnfasern ,andere
alsBänder,Samt,PlüschundSchlingen­
gewebe (einschließlich Frottiergewebe )und
Chenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
1 38A60.01
BIb)1
60.01-40GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
GewirkealsMeterware aussynthetischen
Spinnstoffen ,fürVorhängeundGardinen
| 38B
i62.02
AII
62.02-09Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
A.Gardinen
1 4062.02
BIVa)
c)
62.02-83 ,85,89Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Vorhänge (anderealsGardinen )undGegen­
ständezurInnenausstattung ,ausGeweben ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
! 41 ex51.01
A
51.01-05 ,06,07,08,09,
10,12,20,22,24,27,29 ,
30,35,36,37,39,40,
45Synthetische undkünstlicheSpinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetische Spinnfäden :
Synthetische Spinnfäden ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf ,andereals
nichttexturierte Garne,ungezwirnt ,unge­
drehtodermit50Drehungen oderwenigerje
Meter
1 42
Sex51.01
BSynthetische undkünstlicheSpinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
151.01-50 ,61,67,68,71,
77,78,80B.künstliche Spinnfäden :
Künstliche Spinnfäden ,nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,anderealsVisko­
se-Spinnfäden ,ungezwirnt ,ohneDrehung
odermit250Drehungen oderwenigerje
Meter,undnichttexturierte ungezwirnte
jAcetat-Spinnfäden

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/101
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stückikgg/Stück
4351.03 51.03-10 ,20 Synthetische undkünstliche Spinnfäden inAuf­
machungen fürdenEinzelverkauf
4451.04
AII
51.04-05Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifen derTarifnr .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
4551.04
BII
51.04-54Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
46ex53.05
53.05-10 ,22,29,32,39Wolle,feineundgrobeTierhaare ,gekrempelt
odergekämmt :
WolleundfeineTierhaare ,gekrempelt oder
gekämmt\
4753.06
53.08
A
53.06-21 ,25,31,35,51,
55,71,75
53.08-11 ,15Streichgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Streichgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
4853.07
53.08
B
53.07-02 ,08,12,18,30,
40,51,59,81,89
53.08-21 ,25Kammgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Kammgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
49 ex53.10
53.10-11 ,15GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTier­
haarenoderausRoßhaar ,inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren ,
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
5053.11 53.11-01 ,03,07,11,13,
17,20,30,40,52,54,58 ,
72,74,75,82,84,88,91 ,
93,97GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren

31.12.85 Nr.L381/102 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
5155.04 55.04-00 Baumwolle ,gekrempelt odergekämmt
5255.06 55.06-10 ,90 Baumwolle ,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
5355.07 55.07-10 ,90 Drehergewebe ausBaumwolle
5456.04
B
56.04-21 ,23,28Synthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
B.künstliche Spinnstoffe :
Künstliche Spinnfasern undAbfällevon
künstlichen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt
5556.04
A
56.04-11 ,13,15,16,17,
18Synthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
A.synthetische Spinnstoffe :
Synthetische Spinnfasern undAbfällevon
synthetischen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt
5656.06
A
56.06-11 ,15Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneaussynthetischen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonsynthetischen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
5756.06
B
56.06-20Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneauskünstlichen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonkünstlichen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
5858.01 58.01-01 ,11,13,17,30,
80Geknüpfte Teppiche ,auchkonfektioniert
5958.02
exA
B
59.02
exA
58.02-04 ,06,07,09,56,
61,65,71,75,81,85,
90
59.02-01 ,09AndereTeppiche ,auchkonfektioniert ;Kelim,
Sumak,Karamanie unddergleichen ,auchkon­
fektioniert
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
A.FilzealsMeterware odernurquadratisch
oderrechteckig zugeschnitten :
GewebteodergewirkteTeppiche ,auchkon­
fektioniert ;Kelim,Sumak,Karamanie und
dergleichen ,auchkonfektioniert
Bodenbeläge ausFilz

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/103
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6058.03
58.03-00Tapisserien ,handgewebt (Gobelins ,Flandrische
Gobelins ,Aubusson ,Beauvaisundähnliche),
undTapisserien alsNadelarbeit (z.B.Petit
Point-,Kreuzstich ),auchkonfektioniert :
Tapisserien ,handgefertigt
6158.05
AIa)
c)
11
B
58.05-01 ,08,30,40,51,
59,61,69,73,77,79,
90BänderundschußloseBänderausparallelgeleg­
tenundgeklebten GarnenoderSpinnstoffen
(bolducs),ausgenommen WarenderTarifnr .
58.06:
Bänder,nichtbreiterals30cm,mitgewebten ,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten
Webekanten ,anderealsEtikettenundähn­
licheWaren;schußloseBänder(bolducs)
6258.06
58.07
58.08
58.09
58.1058.06-10 ,90
58.07-31 ,39,50,80
58.08-10 ,90
58.09-11 ,19,21,31,35,
39,91,95,99
58.10-21 ,29,41,45,49,
51,55,59Etiketten ,Abzeichen undähnlicheWaren,
gewebt,nichtbestickt,alsMeterware oderzuge­
schnitten
Chenillegarne ;Gimpen (anderealsumsponnene
GarnederTarifnr.52.01undalsumsponnene
GarneausRoßhaar);Geflechteundsonstige
Posamentierwaren ,alsMeterware ;Quasten,
Troddeln ,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen:
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponne­
neMetallgarne undalsumsponnene Garneaus
Roßhaar);GeflechteundsonstigePosamen­
tierwaren ,alsMeterware ;Quasten,Troddeln ,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen
Tülleundgeknüpfte Netzstoffe ,ungemustert
Tülle,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardi­
nenstoffe ,gemustert ;Spitzen (maschinen -oder
handgefertigt ),alsMeterware oderalsMotiv
Stickereien alsMeterware oderalsMotiv
6360.01
BIa)
60.06
A
60.01-30
60.06-11 ,18GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
A.Meterware :
GewirkealsMeterware ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,aussynthetischen
Spinnstoffen mitElastomer-Fäden
Gummielastische Gewirkeundkautschutier­
teGewirke alsMeterware

Nr.L381/104 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6460.01
BIb)2
3
60.01-51 ,55GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
Raschelspitzen undhochflorige Gewirke
(Pelzcharakter ),wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischen Spinnstof­
fen
6560.01
A
BIb)4
II
CI60.01-01 ,10,62,64,65,
68,72,74,75,78,81,89 ,
92,94,96,97GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
AnderealsWarenderKategorien 38A,63und
64,ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
6662.01
A
BI
IIa)
b)
c)62.01-10 ,20,81,85,93,
95Decken :
DeckenausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/105
GRUPPE IIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1017Paar 5960.02
A
60.02-40Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,mitKunststoff
getränktoderbestrichen
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,anderealsmit
Kunststoff getränktoderbestrichen60.02-50 ,60,70,80 60.02
B
6760.05
AIIb)5
B
60.06
BII
III
60.05-93 ,94,95,96,97,
98,99Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Bekleidungszubehör undandereWirkwaren
(ausgenommen Kleidung),wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Warenausgummielastischen oderkautschu­
tiertenGewirken (anderealsBadeanzüge ),
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen :
a)davon:
SäckeundBeutelzuVerpackungszwek ­
ken,ausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen60.06-92 ,96,98
60.05-97
6960.04
BIVb)2cc)7,8 128
60.04-54Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleider undUnterröcke ausGewirken ,
aussynthetischen Spinnstoffen ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge )
7060.04
BIII30,4 33 Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Strumpfhosen 60.04-31 ,33,34
7160.05
AIIb)1Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
b)andere :
1.Säuglingskleidung ,Mädchenklei­
dungbiseinschließlich Handels­
größe86:
Oberkleidung fürSäuglinge ,ge­
wirkt,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen60.05-06 ,07,08,09

Nr.L381/106 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
ÄquivalenztabelleKategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
72 9,7 103 60.05
AIIb)2Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Badeanzüge ausGewirken60.06
BI
60.05-11 ,13,15
60.06-91
61.01
BII
61.02
BIIb)Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Badehosen und-anzügeausGeweben ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen61.01-22 ,23
61.02-16 ,18
7460.05 1,54 650
AIIb)4gg)11
22
33
44
60.05-71 ,72,73,74Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
KostümeundHosenanzüge (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen(ausgenommen Skianzüge )
75 0,80 1250 60.05
AIIb)4ff)
60.05-66 ,68Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
AnzügeundKombinationen (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürMännerund
Knaben,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
(ausgenommen Skianzüge )
77 40Paar 25 60.03
BIIa)Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
Damenstrümpfe aussynthetischen Spinnstof­
fen60.03-24 ,26

*1
I
s.*|31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/107
1
jKategorie| Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
*
!80
ii61.02
AOberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
|A.Säuglingskleidung :
1
I
TMädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86
|
i
{61.04
AUnterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
I
«A.Säuglingskleidung :
IMädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:i
2j1|
i61.02-01 ,03
61.04-01 ,09Säuglingskleidung ausGeweben ,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen
|
!82
1
i
*60.04
BIVa)
c)Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
|
i|1i
1
*60.04-38 ,60 Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge ,aus
Gewirken ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert ,ausWolle,feinenTierhaaren oder
künstlichen Spinnstoffen
1
j84
1
i61.06
B
CSchals,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragen­
schoner,Kopftücher ,Schleierundähnliche
Waren :
±i
¥i
}
1L>
E 61.06-30 ,40,50,60 AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
|85
i
f61.07
B
C
D61.07-30 ,40,90Krawatten :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen17,9 56
186
ii
1
I61.09
A
B
C
EKorsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :8,8 114
I
ftil
|61.09-20 ,30,40,80 Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Hosenträger ,
Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter
undähnlicheWaren,anderealsBüstenhalter ,
ausGewebenoderausGewirken ,auchgum­
mielastisch
l8761.10 61.10-00 Handschuhe ,Strümpfe ,SockenundSöckchen ,
nichtgewirkt
f88
||
i61.11 Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,
z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster undandere
PolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,
Schutzärmel :
|
I61.11-00 AnderealsausGewirken
I
iiii

Nr.L381/108 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
GRUPPE IIIC
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
90ex59.04
59.04-11 ,13,15,17,18Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Bindfäden ,SeileundTaue,aussynthetischen
Spinnstoffen ,auchgeflochten
9162.04
AII
BII
62.04-23 ,73Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zelte
9251.04
AI
BI
59.11
AIIIa)
51.04-03 ,52
59.11-15Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02)
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
A.kautschierte Gewebe (ausgenommen Erzeug­
nissedesAbsatzes B):
III.andere :
Gewebeaussynthetischen oderkünstli­
chenSpinnfäden undkautschutierte Ge­
webe,fürdieReifenherstellung
9362.03
BIb)
IIa)
b)2
c)62.03-93 ,95,97,98SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,
gewebt,ausanderenSpinnstoffen alsaus
Polyäthylen oderPolypropylen*
9459.01 59.01-07 ,12,14,15,16,
18,21,29WatteundWarendaraus,Scherstaub ,Knoten
undNoppen,ausSpinnstoffen
95ex59.02
59.02-35 ,41,47,51,57,
59,91,95,97FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen ,anderealsBodenbeläge
9659.03
59.03-11 ,19,30Vliesstoffe undWarendaraus,auchgetränkt
oderbestrichen :
AnderealsKleidungundBekleidungszube­
hör
9759.05
59.05-11 ,21,29,91,99NetzeausWarenderTarifnr .59.04,inStücken ,
alsMeterware oderabgepaßt ,abgepaßte Fischer­
netzeausGarnen,Bindfäden oderSeilen:
NetzeausBindfäden ,SeilenundTauen,in
Stücken,alsMeterware oderabgepaßt ,abge­
paßteFischernetze ausGarnen,Bindfäden
oderSeilen

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/109
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
9859.06
59.06-00AndereWarenausGarnen,Bindfäden ,Seilen
oderTauen,ausgenommen GewebeundWaren
daraus :
WarenausGarnen,Bindfäden ,Seilenoder
Tauen,ausgenommen Gewebe,Warendaraus
undWarenderKategorie97
9959.07 59.07-10 ,90 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichte­
stoffenbestrichen ,zumEinbinden vonBüchern,
zumHerstellen vonFutteralen undanderenKar­
tonagenoderzuähnlichen Zwecken ;Pauslein­
wand;präparierte Malleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnisse fürdieHutmacherei
100 59.08 59.08-10 ,51,61,71,79Gewebe ,mitZellulosederivaten oderanderen
Kunststoffen getränkt,bestrichen oderüberzo­
genodermitLagenausdiesenStoffenversehen
101 ex59.04Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Anderealsaussynthetischen Spinnstoffen 59.04-80
102 59.10 59.10-10 ,31,39 Linoleum ,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag
auseinemGrundausSpinnstoffen mitaufgetra­
generDeckschicht ausbeliebigen Stoffen,auch
zugeschnitten
103 59.11
AI
II
IIIb)
BKautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
mitAusnahme derfürdieReifenherstellung .•>9.11-11,14,17,20
104 59.12 AndereGewebegetränktoderbestrichen ;bemal­
teGewebefürTheaterdekorationen ,Atelierhin­
tergründe unddergleichen :
Gewebe,getränktoderbestrichen ,andereals
diederKategorien 99,100,102und103;
bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen59.12-00
105 59.13 59.13-01 ,11,13,15,19,
32,34,35,39Gummielastische Gewebe,ausgenommen Ge­
wirke
106 59.14 59.14-00 Gewebte,geflochtene odergewirkteDochteaus
Spinnstoffen fürLampen,Kocher,Kerzenund
dergleichen ;Glühstrümpfe ,auchgetränkt ,und
schlauchförmige GewirkefürGlühstrümpfe
107 59.15 59.15-10 ,90 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche ,aus
Spinnstoffen ,auchmitArmaturen oderZubehör
ausanderenStoffen

Nr.L381/110 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
108 59.16 59.16-00 Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstof­
fen,auchverstärkt
109 62.04
AI
BI
62.04-21 ,61,69Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Planen,SegelundMarkisen ,ausGeweben
110
11162.04
AIII
BIII
62.04
AIV
BIV62.04-25 ,75
62.04-29 ,79Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Luftmatratzen ausGeweben
Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben ,andere
alsLuftmatratzen undZelte
112 62.05
A
B
D
E 62.05-01 ,10,30,93,95,
99Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
mitAusnahme derjenigen derKategorien 113
und114
113 62.05
C
62.05-20Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
C.Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher :
Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher und
Staubtücher ,anderealsausGewirken\
114 59.17
A
BII
C
D59.17-10 ,29,31,39,49,
51,59,71,79,91,93,95 ,
99Technische GewebeundGegenstände destech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/111
ANHANG II
AuspraktischenGründensinddieWarenbezeichnungen desAnhangs IindiesenAnhanginabgekürzter Formübernommen worden
Kategorie
Nr. Warenbezeichnung EinheitMengenmäßige
Beschränkungen Lahr
two
2AndereGewebeausBaumwolle Tonnen 1983 ->520
19X4 7^
i9x>> 1S4S
1986 2558
2adavon:anderealsrohodergebleicht Tonnen 1983 1220
19X4 1226
1985 1232
1986 1238
3Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonsynthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen )Tonnen 1983 470
iyx4 479
19XS 489
1986 499
3adavon:anderealsrohodergebleicht Tonnen 1983 170
19X4 17?
1985 1
1986 127
41000Stück 1983 11980 Oberhemden ,Unterhemden ,T-ShirtsoderSweat-Shirts ,ausGewir­
ken1984 17770
1985 17464
1986 12713
5Strickjacken ,Pullover 1000Stück 1983 668«;
1984 6819
1985 69NS
1986 7094
6HosenfürMännerundFrauen,ShortsundanderekurzeHosenfür
Männer,ausGeweben1000Stück 1983 6800
19X4 6936
1985 707S
1986 7216
7BlusenausGewebenundGewirken ,fürFrauen 1000Stück 1983 6300
19X4 6476
1985 6SSS
1986 6686
8Oberhemden ausGeweben ,fürMännerundKnaben 1000Stück 1983 4*00
19X4 4S6X
i9xs 4636
1986 4706
131000Stück 1983 4600 Unterkleidung ausGewirken ,wedergummielastisch nochkautschu­
tiert19X4 4738
i9xs 4880
1986 5027
21Anoraks undParkas1000Stück 1983 1100
19X4 1S7
19XS 1406
1986 1462
22Tonnen 1983 ?7SO Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinnfasern (oderausAbfäl­
lenvonsynthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufma­
chungenfürdenFinzelverkaufi9X4
9xs711X
?sX7
1986 2459
24und
25Schlafanzüge undNachthemden ausGewirken ,fürMännerund
Frauen1000Stück 1983 440
19X4 4SX
i9xs 476
1986 495
Nachthemden1000Stück 1983 770 Teil­
höchst-
menge19X4 779
19XS 7IX
1986 247
27RöckeausGeweben oderausGewirken l000Stück 1983 <w0
19X4 SX4
19XS S99
1986 614

Nr.L381/112 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
GEBIETSWEISE GELTENDE HÖCHSTMENGEN
Kategorie Warenbezeichnung Einheit JahrMengenmäßige
Beschränkungen
EWG
18
FRUnterkleidung ausGeweben ,anderealsOberhemden1000Stück 1983
1984
1985
1986245
255
265
276
22a)
VKGarneaussynthetischen oderkünstlichen Spinnfasern (oderausAbfäl­
lenvonsynthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkaufTonnen 1983
1984
1985
1986355
369
384
399
26
FRKleiderausGewebenundGewirken 1000Stück 1983
1984
1985309
321
334
26
VKKleiderausGeweben undGewirken 1000Stück1986
1983
1984
1985348
605
629
654
26
IRKleiderausGeweben undGewirken 1000Stück1986
1983
1984
1985
1986681
22
23
24
25
28
VKHosenausGewirken 1000Stück 1983
1984
1985
1986360
374
389
405

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/113
PROTOKOLL A
denWarenimSinnederinderGemeinschaft geltenden
einschlägigen Vorschriften alsUrsprungswaren diesesLan­
desgeltenkönnen .
(3)DasinAbsatz1genannteUrsprungszeugnis istnicht
fürdieEinfuhrvonWarenerforderlich ,fürdieeinin
Ubereinstimmung mitdeneinschlägigen Vorschriften der
Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck AoderAPRals
Ursprungsnachweis imHinblickaufdieGewährung einer
Zollpräferenz vorliegt.TITEL I
KLASSIFIZIERUNG
Artikel 1
(1)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft ver­
pflichtensich,SingapurüberalleÄnderungen desGemein­
samenZolltarifsoderderNIMEXEvordemZeitpunktihres
Inkrafttretens inderGemeinschaft zuunterrichten .
(2)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft ver­
pflichtensich,SingapurüberalleEntscheidungen betreffend
dieEinreihung vonunterdasAbkommen fallendenWaren
spätestens binneneinemMonatnachihrerAnnahme zu
unterrichten .DieseMitteilungen enthalten
a)eineBeschreibung derbetreffenden Waren,
b)dieentsprechende Kategorie ,Tarifnummer oderTarif­
stelleundNIMEXE-Kennziffer ,
c)dieGründefürdiegetroffeneEntscheidung .
(3)HateineTarifierungsentscheidung eineÄnderungder
Tarifierungspraxis odereinenWechselderKategorieeiner
unterdasAbkommen fallendenWarezurFolge,sosetzendie
zuständigen Behörden derGemeinschaft eineFristvon
dreißigTagenabdemZeitpunktderMitteilung derGemein­
schaft,bevordieEntscheidung wirksamwird.FürWaren,
dievordemZeitpunkt desWirksamwerdens derEntschei­
dungversandtwurden,giltweiterdiefrühereTarifierungs­
praxis,soferndiebetreffenden WarenbinnensechzigTagen
nachdiesemZeitpunkt zurEinfuhrangemeldet werden.
(4)BetriffteineTarifierungsentscheidung derGemein­
schaft,dieeineÄnderungderTarifierungspraxis oderder
Einreihung einerunterdasAbkommen fallendenWarezur
Folgehat,eineKategorie ,fürdieHöchstmengen gelten,so
leitenbeideParteieneinvernehmlich Konsultationen nach
Artikel17Absatz1desAbkommens ein,umderVerpflich­
tunginArtikel11Absatz3Unterabsatz 2nachzukom­
men.Artikel3
GeltenfürdieBestimmung desUrsprungs vonWarender
gleichenKategorieunterschiedliche Kriterien,somüssendie
Ursprungszeugnisse und-erklärungen einehinreichend
genaueWarenbeschreibung enthalten ,umfeststellen zu
können,nachwelchemKriterium dasZeugnisausgestellt
oderdieErklärung abgegeben wurde.
Artikel4
DieFeststellung geringfügiger Abweichungen zwischenden
AngabenindemUrsprungszeugnis unddenAngabeninden
derZollstellezurErledigung derEinfuhrförmlichkeiten für
dieWarenvorgelegten Unterlagen begründet nichtschon
alleinZweifelanderRichtigkeit derAngaben indem
Ursprungszeugnis .
TITELIII
SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜRANHÖCHST­
MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
Abschnitt I
Ausfuhr
Artikel5
Diezuständigen Behörden Singapurs erteilenAusfuhrbe­
scheinigungen füralleSendungen vonTextilwaren aus
Singapur ,dieinAnhang IIgenanntsind,biszuden
betreffenden ,gegebenenfalls durchdieArtikel7,14und15
desAbkommens geänderten Höchstmengen ,sowievon
Textilwaren ,fürdieinfolgederAnwendung derArtikel8
und9diesesAbkommens endgültige odervorläufigeHöchst­
mengengelten.
Artikel6
(1)DieAusfuhrbescheinigung mußdemMusterentspre­
chen,dasdiesemProtokollbeigefügtist.EsmußdarinunterTITEL II
URSPRUNG
Artikel2
(1)FürWarenmitUrsprung inSingapur ,dienach
MaßgabederindemAbkommen festgelegten Regelungindie
Gemeinschaft ausgeführt werden,isteinUrsprungszeugnis
Singapursvorzulegen ,dasdemdiesemProtokollbeigefügten
Musterentspricht .
(2)DasUrsprungszeugnis wirdvondenzuständigen
Regierungsstellen Singapurs ausgestellt ,wenndiebetreffen­

Nr.L381/114 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
anderembescheinigt werden,daßdiebetreffende Waren­
mengeaufdiefürdiebetreffende Warenkategorie festge­
setzteHöchstmenge angerechnet wordenist.
(2)JedeAusfuhrbescheinigung darfjeweilsnurfüreine
derinAnhangIIdesAbkommens aufgeführten Warenkate­
gorienausgestellt werden .Siekannfüreineodermehrere
Sendungen derbetreffenden Warenverwendet werden .dokument ,wenndieentsprechende Ausfuhrbescheinigung
zurückgezogen wordenist.
WurdedieRücknahme oderAufhebung einerAusfuhrbe­
scheinigung denzuständigen BehördenderGemeinschaft
jedocherstmitgeteilt ,nachdemdiebetreffenden Waren
bereitsindieGemeinschaft eingeführt waren,sowerdendie
betreffenden MengenaufdieHöchstmengen fürdiebetref­
fendeWarenkategorie indembetreffenden Kontingentsjahr
angerechnet .
Artikel7
Diezuständigen BehördenderGemeinschaft werdenumge­
hendüberdieRücknahme oderÄnderung einerbereits
erteiltenAusfuhrbescheinigung unterrichtet .
Artikel8
(1)DieAusfuhren werdenaufdieHöchstmengen fürdas
Jahrangerechnet ,indemdieWarenversandtwordensind,
auchwenndieAusfuhrbescheinigung nachdemVersand
ausgestellt wurde.
(2)AlsVersandderWarenimSinnevonAbsatz1giltder
Zeitpunkt ihrerVerladung zurAusfuhrindasFlugzeug ,
FahrzeugoderSchiff.Artikel12
(1)Stellendiezuständigen BehördenderGemeinschaft
fest,daßbeieinerWarenkategorie dieGesamtmenge ,fürdie
SingapurAusfuhrbescheinigungen erteilthat,ineinem
Abkommensjahr dieinAnhangIIfürdieseKategorie festge­
setzten,gegebenenfalls nachArtikel7,14und15des
Abkommens geänderten ,oderdienachArtikel8oder9des
Abkommens festgesetzten endgültigen odervorläufigen
Höchstmengen überschreitet ,sokönnensiedieErteilungvon
Einfuhrgenehmigungen oderEinfuhrdokumenten einstellen .
IndiesemFallunterrichten diezuständigen Behördender
Gemeinschaft umgehend dieBehördenvonSingapur,undes
wirdumgehend dasbesondereKonsultationsverfahren nach
Artikel17desAbkommens eingeleitet .
(2)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft verwei­
gernfürAusfuhren mitUrsprunginSingapur,fürdiekeine
nachMaßgabediesesProtokolls erteilteAusfuhrbescheini­
gungvorgelegtwird,dieErteilungvonEinfuhrgenehmigun ­
genoderEinfuhrdokumenten .
Erlaubenjedochdiezuständigen BehördenderGemeinschaft
dieEinfuhrsolcherWarenindieGemeinschaft ,sowerden
diebetreffenden Mengen,außerindemFall,aufdensich
Artikel12desAbkommens bezieht,nurmitausdrücklicher
Zustimmung vonSingapuraufdieentsprechenden Höchst­
mengenangerechnet ,dieinAnhangIIoderinfolgeder
Anwendung derArtikel8oder9desAbkommens festgesetzt
wurden .Artikel9
DieVorlagederAusfuhrbescheinigung gemäßArtikel11
mußspätestens am31.MärzdesJahreserfolgen ,dasaufdas
Jahrfolgt,indemdiedarinaufgeführten Warenversandt
wordensind.
Abschnitt II
Einfuhr
TITEL VArtikel10
FürdieEinfuhrindieGemeinschaft vonTextilwaren ,fürdie
Höchstmengen festgesetzt wurden,isteineEinfuhrgenehmi­
gungodereinEinfuhrdokument erforderlich .FORMUNDAUSSTELLUNG DERAUSFUHRBESCHEINI ­
GUNGEN UNDURSPRUNGSZEUGNISSE ;GEMEINSAME
BESTIMMUNGEN
Artikel 11
(1)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft erteilen
dieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument im
SinnevonArtikel10automatisch binnenfünfArbeitstagen
nachVorlagedesOriginalsderentsprechenden Ausfuhrbe­
scheinigung durchdenEinführer .
DieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument giltfür
einenZeitraum vonsechsMonaten .
(2)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft löschen
einebereitserteilteEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhr­Artikel13
(1)DieAusfuhrbescheinigungen undUrsprungszeugnis ­
sekönnenmitordnungsgemäß kenntlichgemachten zusätz­
lichenDurchschriften ausgestellt werden.Siesindinengli­
scheroderfranzösischer Spracheabzufassen .Werdensie
handschriftlich ausgefüllt ,somußdiesmitTinteoder
Kugelschreiber undinDruckschrift erfolgen .
DieDokumente habendasFormat210x297 mm.Esist
weißes,geleimtes ,holzfreiesSchreibpapier miteinemQua­
dratmetergewicht vonmindestens 25gzuverwenden .Die

31.12.85Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/115
TITELV
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel16
DieGemeinschaft undSingapurarbeitenzumZweckder
Anwendung desAbkommens engzusammen .BeideVer­
tragsparteien fördernimHinblickdaraufihreKontakteund
denMeinungsaustausch (auchübertechnischeFragen).
Artikel17
Umdieordnungsgemäße Anwendung desAbkommens zu
gewährleisten ,unterstützen sichdieGemeinschaft undSin­
gapurgegenseitig beiderÜberprüfung derEchtheitund
Richtigkeit deraufgrunddiesesProtokolls ausgestellten
Ausfuhrbescheinigungen oderUrsprungszeugnisse .Dokumente sindmiteinemguillochierten Überdruck zu
versehen,aufdemjedemechanisch oderchemischvorge­
nommeneVerfälschung sichtbarwird.
WerdendieDokumente mitmehrerenDurchschriften ausge­
stellt,istnurdasobersteExemplar ,dasalsOriginalgilt,mit
demguillochierten Überdruck zuversehen .DiesesExemplar
istdeutlichals„Original"zukennzeichnen ,währenddie
übrigenExemplare als„Durchschrift "zukennzeichnen sind.
NurdasOriginalwirdvondenzuständigen Behördeninder
Gemeinschaft alsgültigeBescheinigung fürdieAusfuhrindie
Gemeinschaft nachMaßgabedesAbkommens anerkannt .
(2)JedesDokumentträgtzurKennzeichnung eineSerien­
nummer ,dieaucheingedruckt seinkann.
DieseNummersetztsichwiefolgtzusammen :
—zweiBuchstaben zurKennzeichnung Singapurs :SG;
—zweiBuchstaben zurKennzeichnung desBestimmungs­
landes :
BL=Benelux,
DE=Bundesrepublik Deutschland ,
DK=Dänemark ,
FR=Frankreich ,
GB=Vereinigtes Königreich ,
GR=Griechenland ,
IE=Irland,
IT=Italien;
—eineeinstelligeZahlzurBezeichnung desQuotenjahres ,
diederletztenStelledesQuotenjahres entspricht ,z.B.
3für1983;
—einezweistellige ,vonOlbis99durchlaufende Zahlzur
Bezeichnung derausstellenden Behörde ;
—einefünfstellige ,von00001bis99999durchlaufende
Zahl,diedemjeweiligen Bestimmungsland zugeteilt
wird.Artikel18
Singapurübermittelt derKommission derEuropäischen
Gemeinschaften dieNamenundAnschriften derfürdie
Ausstellung undÜberprüfung derAusfuhrbescheinigungen
undUrsprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden
sowiedieAbdrücke dervondiesenBehörden verwendeten
Stempel.FernerteiltSingapurderKommission jededies­
bezüglicheÄnderungmit.
Artikel14
DieAusfuhrbescheinigung undUrsprungszeugnisse können
nachdemVersandderWaren,aufdiesiesichbeziehen ,
ausgestellt werden.IndiesemFalltragensiedenVermerk
„delivreaposteriori"oder„issuedretrospectively ".Artikel19
(1)Einenachträgliche Überprüfung derUrsprungszeug­
nisseoderAusfuhrbescheinigungen wirdstichprobenweise
sowieimmerdannvorgenommen ,wenndiezuständigen
Behörden derGemeinschaft begründete Zweifelander
EchtheiteinesZeugnisses odereinerBescheinigung oderan
derRichtigkeit derAngabenüberdiejeweiligen Waren
haben.
(2)IndiesemFallsendendiezuständigen Behördeninder
Gemeinschaft dasUrsprungszeugnis bzw.dieAusfuhrbe­
scheinigung odereineAbschriftdavonandiezuständige
Regierungsstelle inSingapurzurück,gegebenenfalls unter
Angabederformalenodersachlichen Gründefüreine
Untersuchung .IsteineRechnung vorgelegtworden,sowird
sieodereineAbschriftdavondemUrsprungszeugnis bzw.
derAusfuhrbescheinigung odereinerAbschriftdavonbeige­
fügt.FernerteilendieGemeinschaftsbehörden allebekann­
tenUmstände mit,dieaufdieUnrichtigkeit derAngabenin
dembetreffenden Zeugnisbzw.derbetreffenden Bescheini­
gungschließenlassen.
(3)DieErgebnisse dergemäßdenAbsätzen 1und2
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werdenden
zuständigen Behörden inderGemeinschaft innerhalb von
längstensdreiMonatenzusammen mitallenanderensach­
dienlichen Informationen mitgeteilt .
(4)Fürdienachträgliche Überprüfung derUrsprungs­
zeugnissewerdendieDurchschriften derUrsprungszeugnisseArtikel15
(1)BeiDiebstahl ,VerlustoderVernichtung einerAus­
fuhrbescheinigung odereinesUrsprungszeugnisses kannder
Ausführer beiderzuständigen Regierungsstelle ,diedie
Papiereausgestellthat,eineZweitausfertigung beantragen ,
dieanhandderinseinemBesitzbefindlichen Ausfuhrpapiere
angefertigt wird.DieZweitausfertigung mußdenVermerk
„duplicata"tragen.
(2)DieZweitausfertigung derAusfuhrbescheinigung
oderdesUrsprungszeugnisses mußmitdemDatumdes
Originalsausgestellt werden .

Nr.L381/116 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
sowieetwaigediesbezügliche Ausfuhrpapiere vonderzustän­
digenRegierungsstelle inSingapurmindestens zweiJahre
langaufbewahrt .
(5)DieAnwendung desindiesemArtikelbeschriebenen
Verfahrens derstichprobenartigen Überprüfung darfdie
Abfertigung derbetreffenden WarenzumfreienVerkehr
nichtbehindern .(2)ZudiesemZweckwerdenangemessene Untersuchun­
genüberdieerwiesenermaßen oderanscheinend gegendas
Abkommen verstoßenden Geschäfte durchgeführt .Die
Ergebnisse dieserUntersuchungen werdenzusammen mit
allenanderensachdienlichen Angabenmitgeteilt .
(3)DieGemeinschaft undSingapurkönnenvereinbaren ,
daßvonderGemeinschaft benannte Beamtebeidenin
Absatz2genannten Untersuchungen zugegensind.
(4)ImRahmenderinAbsatz1vorgesehenen Zusammen­
arbeittauschenSingapurunddieGemeinschaft alleAngaben
aus,diedereineoderandereVertragspartner zurVerhütung
desVerstoßes gegenBestimmungen desAbkommens für
zweckdienlich erachtet .
(5)Wirdfestgestellt ,daßgegenBestimmungen dieses
Abkommens verstoßenwordenist,sokönnenSingapurund
dieGemeinschaft vereinbaren ,diezurVerhütung einer
Wiederholung solcherVerstößeerforderlichen Maßnahmen
zutreffen.Artikel20
(1)GehtausdenNachprüfungsverfahren gemäßArti­
kel19oderausdendenzuständigen BehördenderGemein­
schaftoderSingapursvorliegenden Angabenerwiesenerma­
ßenoderanscheinend hervor,daßgegenBestimmungen des
Abkommens verstoßenwird,soarbeitenbeideVertragspar­
teienengundmitdergebotenen Dringlichkeit zusammen ,
umderartigeVerstößezuverhüten .

ORIGINAL 2No1Exporter(name,fulladdress,country)
-Exportateur (nom,adressecomplète ,pays)
4Categorynumber
Numérodecatégorie3Quotayear
Annéecontingentaire
5Consignee (name,fulladdress,country)
Destinataire (nom,adressecomplète ,pays)EXPORTLICENCE
(Textileproducts)
LICENCED'EXPORTATION
(Produitstextiles)
7Countryofdestination
Paysdedestinationblountryoforigin
Paysd'origine
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(1)
Quantité(')12FOBValue(2)
Valeurfob(2)C)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedabovehavebeenchargedagainstthequantitativelimitestablishedfortheyearshowninboxNo3inrespectofthe
categoryshowninboxNo4bytheprovisionsregulatingtradeintextileproductswiththeEuropeanEconomicCommunity .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessusontétéimputéessurlalimitequantitativefixéepourl'annéeindiquéedanslacase3pourlacatégoriedésignéedans
lacase4danslecadredesdispositionsrégissantleséchangesdeproduitstextilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète ,pays)At-À ,on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


1Exporter(name,fulladdresscountry)
Exportateur (nom.adressecomplete,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentare4Categorynumber
Numerodecatégorie
5Consignee (name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom.adressecomplète ,pays)CERTIFICATE OFORIGIN
(Textileproducts)
CERTIFICAT D'ORIGINE
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement -Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(')
Quantité(')12FOBVälue(2)
Valeurfob(?)C)Shownetwei9ht(kg)andals°quantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedaboveoriginatedinthecountryshowninboxNo6,maccordancewiththeprovisionsinforceintheEuropeanEconomic
Community .
Jesoussignécertifiequelesmarchandisesdésignéesci-dessussontoriginairesdupaysfigurantdanslacase6,conformément auxdispositionsenvigueurdanslaCommunauté
économiqueeuropéenne .
4Competentauthority (name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom.adressecomplète ,pays)At-A,on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/121
PROTOKOLL B
(1)DieAusnahme ,dieinArtikel5desAbkommens fürinHandwerksbetrieben hergestellte
Warenvorgesehen ist,giltnurfürfolgendeWaren :
a)GewebeausSpinnstoffen ,dieaufausschließlich hand-oderfußbetriebenen Webstühlen
gewebtsindundtraditionell inHandwerksbetrieben inSingapurhergestelltwerden;
b)Bekleidung oderandereTextilwaren ,dietraditionell inHandwerksbetrieben inSingapur
hergestelltwerdenundausdenvorgenannten Gewebenhandgefertigt undohneEinsatz
vonMaschinen ausschließlich handgenäht sind;
c)handwerkliche Textilwaren dertraditionellen Volkskunst Singapurs ,dieineinerzwischen
denVertragsparteien zuvereinbarenden Listeaufgeführt sind.
DieAusnahme wirdnurfürWarengewährt,fürdieeinvondenzuständigen Behörden
Singapursausgestelltes Zeugnisvorgelegtwird,dasdemMusterimAnhangzudiesem
Protokollentspricht .DiesesZeugnisenthältAngabendarüber,auswelchenGründendie
Ausnahme gewährtwird,undwirdvondenzuständigen BehördenderGemeinschaft
angenommen ,sofernsichdiesedavonüberzeugen ,daßdiebetreffenden Warendieindiesem
Protokollgenannten Voraussetzungen erfüllen .ZeugnissefürWarengemäßvorstehendem
Buchstaben c)tragendendeutlichsichtbaren Stempel„FOLKLORE ".BeiUneinigkeit
zwischenSingapurunddenzuständigen BehördenderGemeinschaft überdieArtderWarenbei
derEinfuhrindieGemeinschaft findenbinneneinemMonatKonsultationen zurBeilegung
dieserMeinungsverschiedenheiten statt.WirdeinedergenanntenWareninsolchenMengen
eingeführt ,daßdadurchinderGemeinschaft Schwierigkeiten entstehen ,sonehmendie
Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nachdemVerfahren desArtikels17des
Abkommens auf,umeineLösungfürdasMengenproblem zufinden.
(2)AufdieinAbsatz1genanntenWarenfindendieBestimmungen vonTitelIVundTitelV
desProtokolls A„mutatismutandis"Anwendung .


ANHANGZUPROTOKOLL B
1Exporter(name,lulladdress,country)
Exportateur(nom.adressecomplète ,pays) ORIGINAL 2No
CERTIFICATE inregardtoHANDLOOMS ,TEXTILEHANDICRAFTS andTRA­
DITIONALTEXTILEPRODUCTS ,OFTHECOTTAGEINDUSTRY,issuedin
conformitywithandundertheconditionsregulatingtradeintextile
productswiththeEuropeanEconomicCommunity3Consignee (name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom.adressecomplete ,pays)
CERTIFICATrelatifauxTISSUSTISSÉSSURMÉTIERSkMAIN,auxPRO­
DUITSTEXTILESFAITSALAMAIN,etauxPRODUITSTEXTILESRELEVANT
DUFOLKLORETRADITIONNEL ,DEFABRICATION ARTISANALE .«Mlivréen
conformitéavecetsouslesconditionsrégissantleséchangesdeproduits
textilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne
4Countryoforigin
Paysd'origine5Countryofdestination
Paysdedestination
6Placeanddateofshipment—Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport7Supplementary details
Donnéessupplémentaires
8Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES9Quantity
Quantité10FOBValueC)
Valeurfob(')
11CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythattheconsignmentdescribedaboveincludesonlythefollowingtextileproductsofthecottageindustryofthecountryshowninboxNo4
a)fabricswovenonloomsoperatedsolelybyhandorfoot(handlooms)(2)
b)garmentsorothertextilearticlesobtainedmanuallyfromthefabricsdescribedundera)andsewnsolelybyhandwithouttheaidofanymachine(handicrafts)(')
c)traditionalfolklorehandicrafttextileproductsmadebyhand,asdefinedinthelistagreedbetweentheEuropeanEconomicCommunityandthecountryshowninboxNo4
Jesoussignécertifiequel'envoidécritci-dessuscontientexclusivementlesproduitstextilessuivantsrelevantdelafabricationartisanaledupaysfigurantdanslacase4:
a)tissustisséssurdesmétiersactionnésàlamainouaupied(handlooms)(2)
b)vêtementsouautresarticlestextilesobtenusmanuellement àpartirdetissusdécritssousa)etcoususuniquementàlamainsansl'aided'unemachine(handicrafts)(')
c)produitstextilesrelevantdufolkloretraditionnelfabriquésàlamain,commedéfinisdanslalisteconvenueentrelaCommunautééconomiqueeuropéenneetlepays
indiquédanslacase4.C)Inthecurrencyofthesalecontract-Danslamonnaieducontratdevente
(2)Deleteasappropriate-Bifferla(les) mention(s) inutile(s).
12Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète,pays)At—À .on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/125
PROTOKOLL C
NachArtikel8Absatz6desAbkommens kanneineHöchstmenge gebietsweise festgesetzt
werden,wenndieEinfuhren einerbestimmten Kategorie vonWarenineinGebietder
Gemeinschaft diefolgendenProzentsätze derinArtikel8Absatz2genannten Mengen
überschreiten :
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien
Dänemark
Irland28,5%,
10,5%,
18,5%,
15,0%,
3,0%,
1,0%,
23,5%,
2,0%.Vereinigtes Königreich
Griechenland
PROTOKOLL D
DiejährlicheSteigerungsrate fürdienachArtikel8desAbkommens eingeführten Höchstmen­
genwirdwiefolgtfestgelegt :
FürWarenderKategorien inGruppeI,IIoderIIIwirddieSteigerungsrate vonden
Vertragsparteien nachdemKonsultationsverfahren desArtikels17desAbkommens einver­
nehmlichfestgesetzt .DieseSteigerungsrate darfinkeinemFallniedrigerseinalsdiehöchste
Rate,diefürentsprechende WarenaufgrundvonimRahmenderGenferVereinbarungen über
denHandelmitTextilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischenderGemeinschaft
undanderenDrittländern mitgleichemodervergleichbarem Handelsniveau wieSingapur
angewendet wird.

Nr.L381/126 31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
BRIEFWECHSEL
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undderRepublikSingapurbetreffend die
inArtikel4desAbkommens genannten Wiederausfuhren
Brüssel,den
Herr....!
Bezugnehmend aufArtikel4Absatz2desam23.November 1982paraphierten Abkommens
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft (imfolgenden „Gemeinschaft "genannt)
undderRepublikSingapur (imfolgenden „Singapur"genannt )überdenHandelmit
Textilwaren (imfolgenden „Abkommen "genannt )beehreichmichvorzuschlagen ,daßfürdie
imAnhangaufgeführten WarenbeieinerWiedereinfuhr indieGemeinschaft dieAbkommens­
bestimmungen gelten,sofernesnichtumFällegeht,dienachstehend eigensdurchbesondere
Bestimmungen geregeltwerden :
1.AlsWiedereinfuhren imSinnevonArtikel4Absatz2geltenlediglichWiedereinfuhren in
dieGemeinschaft ,fürdiediebesonderen ,imAnhangaufgeführten Höchstmengen
festgesetzt sindunddiegemäßZiffern2und3geändertwerdenkönnen.
2.FürnichtunterdenAnhangfallendeWiedereinfuhren könnenbesondere Höchstmengen
imAnschluß anKonsultationen nachdenVerfahren vonArtikel17desAbkommens
festgesetzt werden,sofernfürdiebetreffenden WarendieimRahmendesAbkommens
festgelegten Höchstmengen gelten.
3.DieGemeinschaft kannnacheigenemErmessenundunterBerücksichtigung derInteressen
beiderVertragsparteien oderimRahmeneinesKonsultationsersuchens Singapursnachden
Verfahren vonArtikel17desAbkommens prüfen:
a)dieMöglichkeiten einerÜbertragung zwischenKategorien undeinerAusnutzung im
VorgriffoderÜbertragungen vonTeilmengen besonderer Höchstmengen voneinem
Jahraufdasandere;
b)denUmfangderNeuzuweisung einerineinemGebietderGemeinschaft nicht
verwendeten Teilmenge einerbesonderen Höchstmenge aneinanderesGebietnach
deninderGemeinschaft geltendenVerfahren .
4.DieGemeinschaft unterrichtet SingapurvonallenMaßnahmen ,diezurDurchführung der
vorstehenden Ziffergetroffenwerden .
5.DieAnrechnung aufeineinZiffer1genanntebesondere Höchstmenge wirdvonden
zuständigen Behörden derGemeinschaft zumZeitpunkt derErteilungdervorherigen
Bewilligung vorgenommen ,dieinderGemeinschaftsverordnung überdenwirtschaftlichen
passivenVeredelungsverkehr (Verordnung (EWG)Nr.636/82)vorgesehen ist.Die
Anrechnung aufeinebesondere Höchstmenge erfolgtfürdasJahr,indemdievorherige
Bewilligung erteiltwird.
6.EinUrsprungszeugnis wirdvonSingapurfüralleunterdiesenBriefwechsel fallenden
WarennachMaßgabe desProtokolls AdasAbkommens ausgestellt ;diesesUrsprungs­
zeugnismußeinenHinweisaufdieunterZiffer5genanntevorherigeBewilligung tragen,
deralsNachweisdafürgilt,daßdieindervorherigen Bewilligung beschriebene Veredelung
inSingapurdurchgeführt wurde.
7.DieGemeinschaft teiltSingapurdenNamenunddieAnschriften derfürdieErteilungder
vorherigen Bewilligungen nachZiffer5zuständigen BehördenderGemeinschaft sowiedie
Abdrücke dervondiesenBehördenbenutzten Stempelmit.
8.Ungeachtet derBestimmungen vorstehender Ziffern 1bis7werdenSingapurunddie
Gemeinschaft dieKonsultationen fortsetzen ,umeinebeiderseitig zufriedenstellende
Lösungzufinden,dieesbeidenVertragsparteien gestattet,dieBestimmungen des
Abkommens überdenpassivenVeredelungsverkehr zureffektivenFörderung desHandels
mitTextilwaren zwischenSingapurundderGemeinschaft zunutzen.

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/127
ANHANG
BesondereHöchstmengen fürWiedereinfuhren gemäßArtikel4desAbkommens zwischenderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft undderRegierungderRepublikSingapur
Kategorie
7(Blusen)
21(Anoraks )Menge
250000Stück
200000Stück
IchwäreIhnenverbunden ,wennSiedieZustimmung derRegierungderRepublikSingapurzu
vorstehendem Briefwechsel bestätigenwollten .
Fürdie
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

31.12.85 Nr.L381/128 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Herr !
IchbestätigehiermitdenEingangdesfolgendenSchreibens :
„Bezugnehmend aufArtikel4Absatz2desam23.November 1982paraphierten
Abkommens zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft (imfolgenden „Gemein­
schaft"genannt )undderRepublikSingapur (imfolgenden „Singapur"genannt)überden
HandelmitTextilwaren (imfolgenden „Abkommen "genannt )beehreichmichvorzuschla­
gen,daßfürdieimAnhangaufgeführten WarenbeieinerWiedereinfuhr indie
Gemeinschaft dieAbkommensbestimmungen gelten,sofernesnichtumFällegeht,die
nachstehend eigensdurchbesondere Bestimmungen geregeltwerden :
1.AlsWiedereinfuhren imSinnevonArtikel4Absatz2geltenlediglichWiedereinfuhren
indieGemeinschaft ,fürdiediebesonderen ,imAnhangaufgeführten Höchstmengen
festgesetzt sindunddiegemäßZiffern2und3geändertwerdenkönnen.
2.FürnichtunterdenAnhangfallendeWiedereinfuhren könnenbesondereHöchstmen­
genimAnschluß anKonsultationen nachdenVerfahren vonArtikel17des
Abkommens festgesetztwerden,sofernfürdiebetreffenden WarendieimRahmendes
Abkommens festgelegten Höchstmengen gelten.
3.DieGemeinschaft kannnacheigenemErmessenundunterBerücksichtigung der
Interessen beiderVertragsparteien oderimRahmeneinesKonsultationsersuchens
SingapursnachdenVerfahren vonArtikel17desAbkommens prüfen:
a)dieMöglichkeiten einerÜbertragung zwischenKategorien undeinerAusnutzung
imVorgriffoderÜbertragungen vonTeilmengen besonderer Höchstmengen von
einemJahraufdasandere;
b)denUmfangderNeuzuweisung einerineinemGebietderGemeinschaft nicht
verwendeten Teilmenge einerbesonderen Höchstmenge aneinanderesGebietnach
deninderGemeinschaft geltendenVerfahren .
4.DieGemeinschaft unterrichtet SingapurvonallenMaßnahmen ,diezurDurchführung
dervorstehenden Ziffergetroffenwerden .
5.DieAnrechnung aufeineinZiffer1genanntebesondereHöchstmenge wirdvonden
zuständigen BehördenderGemeinschaft zumZeitpunktderErteilungdervorherigen
Bewilligung vorgenommen ,dieinderGemeinschaftsverordnung überdenwirtschaft­
lichenpassivenVeredelungsverkehr (Verordnung (EWG)Nr.636/82)vorgesehen ist.
DieAnrechnung aufeinebesondereHöchstmenge erfolgtfürdasJahr,indemdie
vorherigeBewilligung erteiltwird.
6.EinUrsprungszeugnis wirdvonSingapurfüralleunterdiesenBriefwechsel fallenden
WarennachMaßgabedesProtokolls AdesAbkommens ausgestellt ;diesesUrsprungs­
zeugnismußeinenHinweisaufdieunterZiffer5genanntevorherigeBewilligung
tragen,deralsNachweisdafürgilt,daßdieindervorherigen Bewilligung beschriebene
Veredelung inSingapurdurchgeführt wurde.
7.DieGemeinschaft teiltSingapurdenNamenunddieAnschriften derfürdieErteilung
dervorherigen Bewilligungen nachZiffer5zuständigen BehördenderGemeinschaft
sowiedieAbdrücke dervondiesenBehördenbenutzten Stempelmit.
8.Ungeachtet derBestimmungen vorstehender Ziffern1bis7werdenSingapurunddie
Gemeinschaft dieKonsultationen fortsetzen ,umeinebeiderseitig zufriedenstellende
Lösungzufinden,dieesbeidenVertragsparteien gestattet,dieBestimmungen des
Abkommens überdenpassivenVeredelungsverkehr zureffektivenFörderung des
HandelsmitTextilwaren zwischenSingapurundderGemeinschaft zunutzen.

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/129
ANHANG
BesondereHöchstmengen fürWiedereinfuhren gemäßArtikel4desAbkommens zwischenderEuropäi­
schenWirtschaftsgemeinschaft undderRegierungderRepublikSingapur
Menge
250000Stück
200000StückKategorie
7(Blusen)
21(Anoraks )
IchwäreIhnenverbunden ,wennSiedieZustimmung derRegierungderRepublikSingapur
zuvorstehendem Briefwechsel bestätigenwollten."
IchbestätigehiermitdieZustimmung derRegierungderRepublikSingapurzumInhalt
vorstehenden Schreibens .
Fürdie
Regierung derRepublikSingapur