ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren

A. Schreiben der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Herr . . .! 1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die am 26. und 27. Februar 1992 zwischen unseren Delegationen im Hinblick auf eine Änderung des am 12. September 1986 paraphierten und seit dem 1. Januar 1987 angewendeten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren, das durch den am 20. Dezember 1991 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, stattgefunden haben.

2. Zum Abschluß der Konsultationen kamen beide Seiten überein, Artikel 17 Absatz 1 des vorgenannten Abkommens dahin zu ändern, daß die Geltungsdauer aller Abkommensbestimmungen bis zum 31. Dezember 1992 verlängert wird. Dementsprechend einigten sich die Parteien auch darauf, für den Zeitraum Januar bis Dezember 1992 Anhang II des Abkommens hinsichtlich der Hoechstmengen für die Ausfuhren der dort aufgeführten Textilwaren aus der Föderativen Republik Brasilien in die Gemeinschaft zu ändern. Der geänderte Anhang II ist diesem Schreiben als Anlage 1 beigefügt.

3. Ferner kamen die Parteien überein, den für 1992 geltenden Prozentsatz für Übertragungen von einem Gebiet auf ein anderes gemäß Artikel 13 Absatz 3 des Abkommens auf 40 % festzusetzen.

Für den Fall, daß aufgrund der Anwendung des vorgenannten Prozentsatzes und infolge erheblicher Veränderungen in der Handelsstruktur in einzelnen Gebieten der Gemeinschaft ernste Schwierigkeiten auftreten, gilt als vereinbart, daß die Parteien unverzueglich Konsultationen aufnehmen, um Abhilfe zu schaffen.

4. Beide Seiten kamen überein, daß diese Verlängerung des Abkommens am 1. Januar 1992 in Kraft tritt, bis zum 31. Dezember 1992 gilt und an die Stelle des Briefwechsels vom 20. Dezember 1991 tritt. Die Parteien einigten sich darauf, daß dieses Abkommen ab 1. Januar 1992 vorläufig angewendet wird.

5. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zu dem Vorstehenden bestätigten.

Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Im Namen des Rates der Europäischen Gemeinschaften Anlage 1 "ANHANG II GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(1) Bei der Anrechnung auf die vereinbarten Hoechstmengen kann auf bis zu 5 % der Hoechstmenge ein Umrechnungssatz von fünf Kleidungsstücken (andere als Säuglingskleidung) einer maximalen Handelsgrösse von 130 cm für drei Kleidungsstücke einer Handelsgrösse über 130 cm angewandt werden.

GEBIETSWEISE FESTGESETZTE HÖCHSTMENGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

B. Schreiben der Regierung der Föderativen Republik Brasilien Herr . . .! Ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom 27. Februar 1992 zu bestätigen, das wie folgt lautet:

"1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die am 26. und 27. Februar 1992 zwischen unseren Delegationen im Hinblick auf eine Änderung des am 12. September 1986 paraphierten und seit dem 1. Januar 1987 angewendeten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren, das durch den am 20. Dezember 1991 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, stattgefunden haben.

2. Zum Abschluß der Konsultationen kamen beide Seiten überein, Artikel 17 Absatz 1 des vorgenannten Abkommens dahin zu ändern, daß die Geltungsdauer aller Abkommensbestimmungen bis zum 31. Dezember 1992 verlängert wird. Dementsprechend einigten sich die Parteien auch darauf, für den Zeitraum Januar bis Dezember 1992 Anhang II des Abkommens hinsichtlich der Hoechstmengen für die Ausfuhren der dort aufgeführten Textilwaren aus der Föderativen Republik Brasilien in die Gemeinschaft zu ändern. Der geänderte Anhang II ist diesem Schreiben als Anlage 1 beigefügt.

3. Ferner kamen die Parteien überein, den für 1992 geltenden Prozentsatz für Übertragungen von einem Gebiet auf ein anderes gemäß Artikel 13 Absatz 3 des Abkommens auf 40 % festzusetzen.

Für den Fall, daß aufgrund der Anwendung des vorgenannten Prozentsatzes und infolge erheblicher Veränderungen in der Handelsstruktur in einzelnen Gebieten der Gemeinschaft ernste Schwierigkeiten auftreten, gilt als vereinbart, daß die Parteien unverzueglich Konsultationen aufnehmen, um Abhilfe zu schaffen.

4. Beide Seiten kamen überein, daß diese Verlängerung des Abkommens am 1. Januar 1992 in Kraft tritt, bis zum 31. Dezember 1992 gilt und an die Stelle des Briefwechsels vom 20. Dezember 1991 tritt. Die Parteien einigten sich darauf, daß dieses Abkommen ab 1. Januar 1992 vorläufig angewendet wird.

5. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zu dem Vorstehenden bestätigten."

Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.

Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Für die Regierung der Föderativen Republik Brasilien Anlage 1 "ANHANG II GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(1) Bei der Anrechnung auf die vereinbarten Hoechstmengen kann auf bis zu 5 % der Hoechstmenge ein Umrechnungssatz von fünf Kleidungsstücken (andere als Säuglingskleidung) einer maximalen Handelsgrösse von 130 cm für drei Kleidungsstücke einer Handelsgrösse über 130 cm angewandt werden.

GEBIETSWEISE FESTGESETZTE HÖCHSTMENGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Notenwechsel zwischen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften und der Föderativen Republik Brasilien Note der Kommission Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften beehrt sich, auf das am 12. September 1986 paraphierte und seit dem 1. Januar 1987 angewendete Textilabkommen zwischen der Föderativen Republik Brasilien und der Gemeinschaft, das durch den am 27. Februar 1992 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, Bezug zu nehmen.

Die Generaldirektion möchte der Mission der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften mitteilen, daß die Gemeinschaft bis zum Abschluß der für den Abschluß und das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist, das Abkommen de facto ab 1. Januar 1992 anzuwenden. Es wird davon ausgegangen, daß jede Partei die De-facto-Anwendung des verlängerten Abkommens jederzeit einstellen kann, sofern sie dies sechzig Tage zuvor ankündigt.

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen wäre dankbar, wenn die Mission ihre Zustimmung zu dem Vorstehenden bestätigen würde.

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen benutzt diese Gelegenheit, die Mission der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.

Note Brasiliens Die Mission der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften beehrt sich, auf die Note der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vom . . . betreffend das zwischen der Föderativen Republik Brasilien und der Gemeinschaft ausgehandelte, am 12. September 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987 angewendete Textilabkommen, das durch den am 27. Februar 1992 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, Bezug zu nehmen.

Die Mission möchte der Generaldirektion mitteilen, daß die Föderative Republik Brasilien bis zum Abschluß der für den Abschluß und das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist, das verlängerte Abkommen de facto ab 1. Januar 1992 anzuwenden. Es wird davon ausgegangen, daß jede Partei die De-facto-Anwendung des verlängerten Abkommens jederzeit einstellen kann, sofern sie dies sechzig Tage zuvor ankündigt.

Die Mission der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften benutzt diese Gelegenheit, die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.