ANLAGE V

ÜBER DEN SCHUTZ UND DIE ERHALTUNG DER ÖKOSYSTEME UND DER BIOLOGISCHEN VIELFALT DES MEERESGEBIETS

Artikel 1

Im Sinne der vorliegenden Anlage und des Anhangs 3 gelten für die Begriffe "biologische Vielfalt", "Ökosystem" und "Habitat" die in dem Übereinkommen über die biologische Vielfalt vom 5. Juni 1992 festgelegten Begriffsbestimmungen.

Artikel 2

In Erfuellung ihrer nach dem vorliegenden Übereinkommen bestehenden Verpflichtung, einzeln und gemeinsam alle notwendigen Schritte zum Schutz des Meeresgebietes vor den nachteiligen Auswirkungen menschlicher Tätigkeit zu ergreifen, um die menschliche Gesundheit zu schützen, die Meeresökosysteme zu bewahren, und, soweit durchführbar, beeinträchtigte Meeresgebiete wiederherzustellen, sowie in Erfuellung ihrer nach dem Übereinkommen über biologische Vielfalt vom 5. Juni 1992 bestehenden Verpflichtung, Stragtegien, Pläne oder Programme für die Erhaltung und dauerhafte Nutzung der biologischen Vielfalt zu entwickeln, werden die Vertragsparteien:

a) die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz und zur Erhaltung der Ökosysteme und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets und, soweit durchführbar, zur Wiederherstellung nachteilig beeinträchtigter Meeresgebiete treffen; und

b) in diesem Sinne zwecks Annahme von Programmen und Maßnahmen zur Überwachung der menschlichen Tätigkeiten, die durch die in Anhang 3 aufgeführten Kriterien festgelegt sind, zusammenarbeiten.

Artikel 3

1. Im Sinne dieser Anlage ist es inter alia Pflicht der Kommission:

a) Programme und Maßnahmen zur Regelung der auf Grund der Kriterien in Anhang 3 bestimmten menschlichen Tätigkeiten auszuarbeiten;

b) und dabei:

i) Informationen über derartige Tätigkeiten und deren Auswirkungen auf die Ökosysteme und biologische Vielfalt zu sammeln und zu prüfen;

ii) mit dem Völkerrecht zu vereinbarende Mittel und Wege zur Einleitung von Schutz-, Erhaltungs-, Wiederherstellungs- oder Vorsorgemaßnahmen für spezifische Gebiete oder Orte oder besondere Arten oder Habitate auszuarbeiten;

iii) unter Vorbehalt der Bestimmungen des Artikels 4 dieser Anlage die Aspekte der nationalen Strategien und Richtlinien zur dauerhaften Nutzung der Bestandteile der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets im Rahmen ihrer Auswirkung auf die verschiedenen Regionen und Subregionen dieses Bereichs zu berücksichtigen;

iv) unter Vorbehalt der Bestimmungen des Artikels 4 dieser Anlage eine integrierte Konzeption des Schutzes der einzelnen Ökosysteme anzustreben;

c) und dabei die von den Vertragsparteien zum Schutz und zur Erhaltung der Ökosysteme angenommenen Programme und Maßnahmen in den Gewässern zu berücksichtigen, die ihrer Hoheitsgewalt oder Gerichtshoheit unterstehen.

2. Bei Beschluß derartiger Programme und Maßnahmen wird ausreichend geprüft, ob ein solches Programm oder eine solche Maßnahme für das Meeresgebiet ingesamt oder für einen bestimmten Teil desselben gilt.

Artikel 4

1. Gemäß dem vorletzten Punkt der einleitenden Erklärung des Übereinkommens dürfen aufgrund dieser Anlage keine Programme oder Maßnahmen beschlossen werden, die sich auf das Fischereimanagement beziehen. Wenn die Kommission solche Schritte für wünschenswert erachtet, wendet sie sich in dieser Frage an die zuständige internationale Behörde oder Organisation. Erweisen sich Maßnahmen auf Initiative der Kommission zur Ergänzung oder Unterstützung derjenigen anderer Behörden oder Stellen als wünschenswert, so bemüht sich die Kommission, mit diesen zusammenzuarbeiten.

2. Erachtet die Kommission Schritte in Verbindung mit Fragen des Seetransportes gemäß dieser Anlage für angebracht, so wendet sie sich in dieser Sache an die Internationale Schiffahrtsorganisation. Die Vertragsparteien, die Mitglied der Internationalen Schiffahrtsorganisation sind, bemühen sich um Kooperation in dieser Organisation, um das angestrebte Ziel zu erreichen, einschließlich der gegebenenfalls erforderlichen Zustimmung dieser Organisation zu einer regionalen oder lokalen Maßnahme unter Berücksichtigung der eventuell von ihr aufgestellten Richtlinien bezüglich der Ausweisung von besonderen Gebieten, der Festlegung besonders empfindlicher Gebiete oder aller sonstigen Fragen.

Anhang 3

Maßstäbe zur Festlegung der menschlichen Tätigkeiten im Sinne der Anlage V

1. Die nachstehend aufgelisteten Maßstäbe werden zur Festlegung der menschlichen Tätigkeiten im Sinne der Anlage V vorgegeben, wobei jedoch die regionalen Unterschiede zu berücksichtigen sind:

a) Ausmaß, Intensität und Dauer der betreffenden menschlichen Tätigkeit;

b) tatsächliche und potentielle nachteilige Auswirkungen der menschlichen Tätigkeit auf spezifische Arten, Artengesellschaften und Habitate;

c) tatsächliche und potentielle nachteilige Auswirkungen der menschlichen Tätigkeit auf spezifische ökologische Prozesse;

d) Unumkehrbarkeit oder Dauerhaftigkeit dieser Auswirkungen.

2. Bei der Prüfung einer bestimmten Tätigkeit sind diese Maßstäbe weder notwendigerweise erschöpfend noch gleichwertig in ihrer Bedeutung.