31.12.85 Nr.L381/38 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
ABKOMMEN
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undderRepublikIndienüberdenHandel
mitTextilwaren
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits und
DIEREGIERUNG DERREPUBLIK INDIEN
andererseits ,
INDEMWUNSCH ,dieungestörte undausgewogene Entwicklung desHandelsmitTextilwarenzwischen
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft —nachstehend „Gemeinschaft "genannt—undderRepublik
Indien—nachstehend „Indien"genannt—7Usichern,
IMHINBLICK aufdieVereinbarung überdenInternationalen HandelmitTextilien —nachstehend
„GenferVereinbarung "genannt—,insbesondere aufArtikel4,sowieaufdieBedingungen indem
ProtokollzurVerlängerung dieserVereinbarung undindenam22.Dezember 1981vomTextilausschuß
angenommenen Schlußfolgerungen ,
HABENIMGEISTEDERZUSAMMENARBEIT BESCHLOSSEN ,diesesAbkommen zuschließenund
habenzudiesemZweckalsBevollmächtigte ernannt :
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIEREGIERUNG DERREPUBLIK INDIEN :
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
undsynthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen mit
Ursprung inIndien.
(2)DieKlassifizierung derunterdiesesAbkommen fal­
lendenWarenerfolgtanhanddesSchemasdesGemeinsamen
Zolltarifs sowieanhanddesWarenverzeichnisses unddes
HandelszwischenihrenMitgliedstaaten (NIMEXE ).
(3)DerUrsprungderunterdiesesAbkommen fallenden
WarenwirdnachMaßgabederinderGemeinschaft gelten­
denVorschriften bestimmt .
JedeÄnderungdieserUrsprungsregeln wirdIndienmitge­
teilt;siedarfkeineÄnderungderinAnhangIIfestgelegten
mengenmäßigen Beschränkungen zurFolgehaben.
DieVerfahren fürdieKontrolledesUrsprungs dergenannten
WarensindinProtokoll Afestgelegt .ABSCHNITT I
Handelsregelung
Artikel 1
(1)DieVertragsparteien erkennen anundbekräftigen ,
daß—vorbehaltlich diesesAbkommens undunbeschadet
ihrerRechteundPflichtennachdemAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommen —fürihrengegenseitigen Handelmit
Textilwaren dieGenferVereinbarung unddasdiesbezüg­
licheVerlängerungsprotokoll vom22.Dezember 1981gel­
ten.
(2)DieGemeinschaft verpflichtet sich,fürdieunterdieses
Abkommen fallenden Warenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungen nachArtikelXIXdesAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommens odernachArtikel3derGenferVerein­
barungeinzuführen .
(3)Maßnahmen mitgleicherWirkungwiemengenmäßi­
geBeschränkungen sindbeiderEinfuhrderunterdieses
Abkommen fallenden WarenindieGemeinschaft unter­
sagt.
Artikel2
(1)DiesesAbkommen giltfürdenHandelmitdenin
Anhang Iaufgeführten Textilwaren ausBaumwolle ,WolleArtikel3
Indienerklärtsichbereit,fürjedesAbkommensjahr seine
Ausfuhren derinAnhangIIaufgeführten Warennachder
Gemeinschaft aufdieindiesemAnhangfestgesetzten
Höchstmengen zubeschränken .
DieAusfuhren derinAnhangIIaufgeführten Textilwaren
unterliegen einemVerfahrenderdoppeltenKontrolle ,dessen
Einzelheiten inProtokoll Afestgelegtsind.

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/39
Artikel4
IndienunddieGemeinschaften erkennen denbesonderen
undeigenenCharakter derWiedereinfuhren voninIndien
veredelten Textilwaren indieGemeinschaft an.
Vereinbarungen überdieWiedereinfuhr solcherWaren
außerhalbderindiesemAbkommen festgesetzten Höchst­
mengenkönnengetroffenwerden,soferndieWiedereinfuhr
inUbereinstimmung mitdeninderGemeinschaft geltenden
Bestimmungen überdenwirtschaftlichen passivenVerede­
lungsverkehr erfolgt.DieimVorgriffgelieferten Mengenwerdenvondenfürdas
folgendeAbkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
zogen.
(2)DieÜbertragung derimLaufeeinesAbkommensjah­
resnichtausgenutzten Mengenaufdieentsprechende
Höchstmenge desfolgendenAbkommensjahres istbiszu5%
derHöchstmenge deslaufenden Abkommensjahres zuläs­
sig.
(3)Abgesehen vonfolgenden Ausnahmen dürfenvon
keinerWarenkategorie Übertragungen aufWarenkategorien
inderGruppe Ivorgenommen werden :
—Übertragungen zwischendenKategorien 2und3undvon
Kategorie 1aufdieKategorien 2und3sindbiszu5%der
Höchstmenge derKategoriezulässig,aufdiedieÜber­
tragungvorgenommen wird,
—Übertragungen zwischendenKategorien4,5,6,7und8
sindbiszu5%derHöchstmenge derKategoriezulässig,
aufdiedieÜbertragung vorgenommen wird.
Übertragungen voneinerKategorieodervonKategorien in
denGruppen I,IIundIIIaufeinebeliebigeKategorie inden
Gruppen IIundIIIsindbiszu5%derHöchstmenge der
Kategoriezulässig,aufdiedieÜbertragung vorgenommen
wird.
(4)Diefürdievorgenannten Übertragungen anwendbare
Aquivalenztabelle istinAnhang Iaufgeführt .
(5)DieErhöhung ,diesichfüreineWarenkategorie aus
derkumulativen Anwendung derAbsätze 1,2und3ineinem
Abkommensjahr ergibt,darf15%nichtüberschreiten .
(6)ImFallederAnwendung derAbsätze 1,2und3
machendieBehördenIndiensimvorausMitteilung .Artikel5
UnterBezugnahme aufArtikel12Ziffer3derGenfer
Vereinbarung geltendieindiesemAbkommen festgelegten
Höchstmengen nichtfürAusfuhren voninländlichen Hand­
werksbetrieben aufWebstühlen mitHand-oderFußantrieb
hergestellten Geweben ,vonBekleidung oderanderen
Waren,dieausdiesenGewebenhandgefertigt wordensind,
sowievonhandwerklichen Warendertradtionellen Volks­
kunst,soferndieseWarendieinProtokoll Bfestgesetzten
Voraussetzungen erfüllen .
Artikel6
(1)FürEinfuhren vonunterdiesesAbkommen fallenden
Textilwaren indieGemeinschaft geltendieinAnhangII
festgesetzten Höchstmengen nicht,sofernbeiihrerAnmel­
dungangegeben wird,daßsieimRahmendeszudiesem
ZweckinderGemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­
trollsystems zurWiederausfuhr ausderGemeinschaft in
unverändertem ZustandodernachVeredelung bestimmt
sind.
DieAbfertigung derunterdenvorgenannten Bedingungen
eingeführten WarenzumfreienVerkehristjedochvonder
VorlageeinervondenBehörden IndienserteiltenAusfuhr­
bescheinigung sowievomNachweis desUrsprungs nach
MaßgabedesProtokolls Aabhängig .
(2)Stellendiezuständigen Behörden derGemeinschaft
fest,daßeingeführte Textilwaren aufeinenachdiesem
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet ,dann
aberausderGemeinschaft wiederausgeführt wordensind,so
teilendiebetreffenden Behörden IndiensbinnenvierWochen
dieentsprechenden Mengenmitundgenehmigen Einfuhren
dergleichenWareningleicherHöheohneAnrechnung auf
dieindiesemAbkommen festgesetzte Höchstmenge fürdas
laufendeoderdasfolgendeJahr.Artikel8
(1)FürAusfuhren vonnichtinAnhangIIaufgeführten
Textilwaren könnenunterdenindenfolgenden Absätzen
festgelegten Voraussetzungen vonIndienHöchstmengen
festgesetzt werden .
(2)StelltdieGemeinschaft imRahmendereingerichteten
Verwaltungskontrolle fest,daßdieHöhederEinfuhren von
WareneinernichtinAnhangIIaufgeführten Kategorie mit
Ursprung inIndienimVerhältnis zurgesamtenVorjahres­
einfuhrvonWarendieserKategorie indieGemeinschaft
folgendeProzentsätze übersteigt :
—0,5%fürWarenkategorien inGruppe I,
—2,5%fürWarenkategorien inGruppeII,
—5,0%fürWarenkategorien inGruppeIII,
sokannsiedieAufnahme vonKonsultationen nachdem
Verfahren desArtikels17beantragen ,umeineEinigungüber
einangemessenes Beschränkungsniveau fürdieWarender
betreffenden Kategorien zuerzielen .Artikel7
(1)InjedemAbkommensjahr istdieAusnutzung einer
Teilmenge derfürdasfolgendeAbkommensjahr festgesetz­
tenHöchstmenge imVorgrifffürjedeWarenkategorie biszu
5%derfürdaslaufendeAbkommensjahr geltendenHöchst­
mengezulässig .

Nr.L381/40 31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Bestimmungen vonAbsatz2diesesArtikelsaufderGrund­
lagedervonderGemeinschaft zuvormitgeteilten Jahres­
statistiken angewendet .
(10)DieBestimmungen diesesAbkommens überdie
AusfuhrvonWaren,fürdiedieinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmengen gelten,findenauchaufWarenAnwendung ,
fürdieaufgrunddiesesArtikelsHöchstmengen festgesetzt
werden .DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffenden Kategorie ,dievordemZeitpunkt derUnter­
breitungdesKonsultationsersuchens ausIndienversandt
wordensind.
(3)Biszueinerbeiderseitig zufriedenstellenden Lösung
verpflichtet sichIndien,füreinenvorläufigen Zeitraumvon
dreiMonaten abdemZeitpunkt derNotifizierung des
Konsultationsersuchens dieAusfuhren vonWarenderbetref­
fendenKategorienachderGemeinschaft odernachdenvon
derGemeinschaft angegebenen GebietendesGemeinschafts­
markteszubeschränken .Diesevorübergehende Beschrän­
kungentspricht 25%derEinfuhren desKalenderjahres ,das
demKalenderjahr vorausgegangen ist,indemdieEinfuhren
diegemäßderFormelinAbsatz2berechnete Höheüber­
schrittenunddamitdasKonsultationsersuchen ausgelöst
haben,oder25%dergemäßderFormelinAbsatz2
berechneten Höhe,wobeijeweilsderhöheredieserbeiden
Wertezugrundegelegtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel17genannten Frist
einebeiderseitig zufriedenstellende Lösungzufinden,sohat
dieGemeinschaft dasRecht,eineendgültige Höchstmenge
festzusetzen ,derenjährlicheHöhenichtniedrigerseindarf
alsdiegemäßderFormelinAbsatz2berechneten Höheoder
als106%derEinfuhren desKalenderjahres ,dasdem
Kalenderjahr vorausgegangen ist,indemdieEinfuhren die
nachderFormelinAbsatz2berechnete Höheüberschritten
unddamitdasKonsultationsersuchen ausgelöst haben,
wobeijeweilsderhöheredieserbeidenWertezugrundegelegt
wird.
DiesejährlicheHöchstmenge wirdnachKonsultationen
gemäßArtikel17erhöht,umdieBedingungen vonAbsatz2
zuerfüllen,wenndieEntwicklung derGesamteinfuhren in
dieGemeinschaft beiderbetreffenden Waredieserfor­
dert.
(5)DiegemäßAbsatz2oderAbsatz4festgesetzten
Höchstmengen dürfeninkeinemFallniedrigerseinalsdie
HöhederEinfuhren vonWarendieserKategorie mit
Ursprung inIndienimJahr1980.
(6)Höchstmengen könnenvonderGemeinschaft nach
Maßgabe desProtokolls Cauchgebietsweise festgesetzt
werden .
(7)DieserArtikelfindetkeineAnwendung ,wenndiein
Absatz2genannten Prozentsätze infolgeeinesRückgangs der
Gesamteinfuhren derGemeinschaft undnichtinfolgeeines
AnstiegsderAusfuhren vonUrsprungswaren Indienserreicht
wordensind.
(8)ImFallederAnwendung vonAbsatz2,3oder4
verpflichtet sichIndien,fürWaren,überdievorderFestset­
zungderHöchstmenge Verträgeabgeschlossen wordensind,
Ausfuhrbescheinigungen biszurHöhederfestgesetzten
Höchstmenge zuerteilen .
(9)BiszumZeitpunkt derMitteilung derinArtikel10
Absatz6vorgesehenen statistischen AngabenwerdendieArtikel9
(1)StelltdieGemeinschaft fest,daßdieEinfuhrvon
Wareneinerbestimmten KategoriederGruppeI,fürdieeine
inAnhangIIfestgesetzte Höchstmenge gilt,ineinemAbkom­
mensjahr dieHöhederEinfuhren desvorangegangenen
Jahresum10%derinAnhangIIfürdaslaufendeJahr
festgesetzten Höchstmenge überschreitet ,sokannsiedie
Aufnahme vonKonsultationen nachdemVerfahren des
Artikels17beantragen ,umzueinerEinigungüber
—dievollständige oderteilweiseAussetzung vonArtikel7
oder
—dieÄnderungderinAnhangIIgenannten Höchstmenge
durchFestsetzung einerniedrigeren Ad-hoc-Höchst­
menge
sowiedenentsprechenden angemessenen quantifizierbaren
Ausgleich zugelangen .
(2)DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffenden Kategorie ,dievordemZeitpunkt derNotifi­
zierungdesKonsultationsersuchens ausIndienversandt
wordensind.
Biszueinerbeiderseitig zufriedenstellenden Lösungver­
pflichtetsichIndien,dieAusfuhrvonWarenderbetreffenden
Kategorie nachderGemeinschaft odernacheinemoder
mehrerenvonderGemeinschaft angegebenen Gebietendes
Gemeinschaftsmarktes füreinenZeitraum voneinemMonat
abdemZeitpunkt derNotifizierung desKonsultationsersu­
chensaufeinZwölftelderHöhederAusfuhren imvorange­
gangenenKalenderjahr zubeschränken .
(3)AufeineHöchstmenge ,diegemäßAbsatz1ineinem
derdemletztenAbkommensjahr vorangegangenen Jahre
geändertwordenist,wirdeineSteigerungsrate angewendet ,
diesoberechnet ist,daßdieinAnhangIIfestgesetzte
Höchstmenge fürdasletzteAbkommensjahr imLaufedieses
Jahreswiedererreichtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel17genannten Frist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,soverpflichtet sich
Indien,fallsdieGemeinschaft esbeantragt ,
—Artikel7bezüglichderbetreffenden Kategoriefürdie
Gemeinschaft odereinesihrerGebieteganzoderteilweise
auszusetzen oder
—dieinAnhangIIfestgesetzte Höchstmenge fürdie
betreffende Kategoriezuändern,umdieAusfuhren nach
derGemeinschaft oderineinGebietderGemeinschaft

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/41
aufdasQuartalfolgt,aufdassichdieStatistiken bezie­
hen.
(3)DieGemeinschaft übermittelt denindischen Behörden
Einfuhrstatistiken füralleWaren,dieunterdasinArtikel8
Absatz2genannteVerwaltungskontrollsystem bzw.unter
Artikel6Absatz 1fallen.
(4)DieinAbsatz3genannten Angabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedesdrittenMonatszu
übermitteln ,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistiken beziehen .
(5)ZeigtsichbeiderAnalysederausgetauschten Anga­
ben,daßzwischendenAusfuhrdaten unddenEinfuhrdaten
bedeutende Abweichungen bestehen,sokönnennachdem
Verfahren desArtikels17Konsultationen eingeleitet wer­
den.
(6)ZurAnwendung vonArtikel8undArtikel9verpflich­
tetsichdieGemeinschaft ,denBehörden Indiensbiszum
15.ApriljedesJahresdieVorjahresstatistiken überdie
Einfuhren allerunterdiesesAbkommen fallendenTextilwa­
ren,nachLieferland undMitgliedstaat derGemeinschaft
aufgegliedert ,zurVerfügung zustellen.
(7)IndienunddieGemeinschaft werdensoweitwie
möglichdieverfügbaren statistischen DatenüberdenHandel
mitTextilwaren austauschen .auf125%derimvorangegangenen Kalenderjahr getä­
tigtenEinfuhren oderaufdasNiveauderAusfuhren bis
zumZeitpunktdesKonsultationsersuchens zuzüglichdes
gemäßAbsatz2fürdenKonsultationszeitraum festgeleg­
tenAusfuhrniveaus zubegrenzen ,wobeijeweilsder
höheredieserbeidenWertezugrundegelegtwird.
BeiAnwendung derMaßnahmen nachdiesemAbsatzbleibt
dasAngeboteinesangemessenen undquantifizierbaren
Ausgleichs vonseitenderGemeinschaft bestehen .
DieAnwendung derMaßnahmen diesesAbsatzesistaufdas
Jahrbeschränkt ,indemsiegetroffenwerden .
(5)Absatz1findetaufeinebestimmte Kategorienur
Anwendung wenndieinAnhangIIfestgesetzten Höchstmen­
genfürdieGemeinschaft fürdieseKategoriemindestens
2,5%derGesamteinfuhren derGemeinschaft imJahr1980
ausmachen .
(6)Absatz1findetaufeinebestimmte Kategorienur
Anwendung ,wenndieHöhederEinfuhrenmitUrsprungin
IndienimlaufendenJahrmindestens 50%derinAnhangII
festgesetzten Höchstmenge dieserKategoriefürdieGemein­
schaftinsgesamt oderfürdasbetreffende Gebietbzw.die
betreffenden GebietederGemeinschaft ausmacht .
(7)EinegemäßAbsatz1oder4geänderteHöchstmenge
darfinkeinemFallniedrigerseinalsdieHöhederEinfuhren
vonWarendieserKategoriemitUrsprunginIndienimJahr
1980.
(8)DieserArtikelfindetauchAnwendung ,wenndiein
Absatz1genannteHöheineinemGebietderGemeinschaft
überschritten wird.IndiesemFallbetrifftderindenAbsätzen
1und4erwähnteAusgleich dasbzw.dievonderGemein­
schaftinihremKonsultationsersuchen benannten Gebiete .
(9)UmdieInanspruchnahme vonAbsatz1diesesArtikels
einzuschränken ,verpflichtet sichIndien,derGemeinschaft
Mitteilung zumachen,wenndieZahlderfüreineKategorie
erteiltenAusfuhrbescheinigungen plötzlichundinerhebli­
chemUmfangansteigt,sodaßdamitzurechnenist,daßdie
Voraussetzungen fürdieAnwendung diesesArtikelserfüllt
werden .Artikel 11
(1)BeiMeinungsverschiedenheiten zwischenIndienund
denzuständigen BehördenderGemeinschaft überdieKlas­
sifizierung derunterdiesesAbkommen fallendenWarenam
OrtderEinfuhrindieGemeinschaft erfolgtdieKlassifizie­
rungvorläufigaufderGrundlage dervonderGemeinschaft
gelieferten Angaben ,bisKonsultationen gemäßArtikel17
eineEinigungüberdieendgültige Klassifizierung derbetref­
fendenWareherbeiführen .
(2)Bewirktvorstehende vorläufige Klassifizierung eine
vorläufigeAnrechnung aufdieHöchstmenge füreineandere
Warenkategorie ,alssieindenvondenzuständigen indischen
Behördenausgestellten Ausfuhrpapieren angegeben ist,so
setztdieGemeinschaft Indienvondieservorläufigen Anrech­
nungbinnendreißigTageninKenntnis .
(3)Änderungen desGemeinsamen Zolltarifsoderder
NIMEXE sowieEntscheidungen ,dienachdeninder
Gemeinschaft geltendenVerfahren getroffenwerdenunddie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommen fallendenWaren
betreffen ,werdendenindischenBehördenmitgeteilt .
Änderungen desGemeinsamen ZolltarifsoderderNIMEXE
sowieEntscheidungen ,dieeineÄnderungderKlassifizierung
vonWaren,dieunterdiesesAbkommen fallen,zurFolge
haben,dürfenkeineHerabsetzung einerinAnhangII
festgesetzten Höchstmenge bewirken .
DieVerfahren fürdieAnwendung diesesAbsatzessindin
Protokoll Ageregelt .Artikel10
(1)Indienverpflichtet sich,derGemeinschaft genaue
statistische AngabenüberalleAusfuhrbescheinigungen zu
übermitteln ,dievondenBehördenIndiensfüralleKatego­
rienvonTextilwaren erteiltwerden,fürdiedieindiesem
Abkommen festgesetzten Höchstmengen gelten.
Desgleichen übermittelt dieGemeinschaft denBehörden
Indiensgenauestatistische AngabenüberdieEinfuhrgeneh­
migungen oderEinfuhrpapiere ,dievondenBehördender
Gemeinschaft aufVorlagedervonIndienausgestellten
Ausfuhrbescheinigungen erteiltwerden .
(2)Dievorgenannten AngabensindfüralleWarenkate­
gorienvordemEndedeszweitenMonatszuübermitteln ,der

Nr.L381/42 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
StelltIndienimLaufederAnwendung diesesAbkommens
fest,daßdieAufteilung einerinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmenge besondereSchwierigkeiten bereitet,sokannes
dieAufnahme vonKonsultationen nachdemVerfahren von
Artikel17beantragen ,umzueinerbeiderseitig zufriedenstel­
lendenLösungzugelangen .
(2)SollteineinemGebietderGemeinschaft einzusätz­
licherBedarfauftreten ,sokanndieGemeinschaft dieEinfuhr
größereralsderinAnhangIIfestgesetzten Mengengeneh­
migen,wenndiegemäßAbsatz1getroffenen Maßnahmen
zurDeckungdiesesBedarfsnichtausreichen .Artikel12
(1)IndienunddieGemeinschaft vereinbaren ,uneinge­
schränktzusammenzuarbeiten ,umdieUmgehung dieses
Abkommens zuverhindern .
(2)StelltdieGemeinschaft aufgrundvonnachdenVer­
fahrendesProtokolls Adurchgeführten Untersuchungen
fest,daßdieihrzurVerfügung stehenden Informationen
beweisen ,daßWarenmitUrsprung inIndien,fürdienach
diesemAbkommen Höchtmengen gelten,unterUmgehung
diesesAbkommens indieGemeinschaft eingeführt worden
sind,sokannsiedieAufnahme vonKonsultationen nach
demVerfahren desArtikels17verlangen ,umzueiner
Einigungübereinegleichwertige Anpassung derentspre­
chendenHöchstmengen zugelangen .
(3)BiszumAbschluß derinAbsatz2vorgesehenen
Konsultationen trifftIndien,soferndieGemeinschaft darum
ersucht,vorsorglich dieerforderlichen Maßnahmen ,um
sicherzustellen ,daßdieindiesenKonsultationen vereinbar­
tenAnpassungen vonHöchstmengen indemJahrder
Notifizierung desKonsultationsersuchens oder,wenndie
Höchstmenge fürdaslaufendeJahrausgeschöpft ist,im
darauffolgenden Jahrvorgenommen werdenkönnen,sofern
schlüssige BeweisefürdieUmgehung vorliegen .
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel17genannten Frist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,sohatdieGemein­
schaft,sofernschlüssige BeweisefürdieUmgehung vorlie­
gen,dasRecht,vondennachdiesemAbkommen festgesetz­
tenHöchstmengen diedenWarenmitUrsprung inIndien
entsprechenden Mengenabzuziehen .Artikel16
IndienunddieGemeinschaft verpflichten sich,beider
ZuteilungvonAusfuhrbescheinigungen undEinfuhrgeneh­
migungen bzw.Einfuhrpapieren gemäßProtokoll Aund
Protokoll BjedeDiskriminierung zuvermeiden .
Artikel13
Indienbemühtsich,sicherzustellen ,daßdieAusfuhren von
Textilwaren ,fürdieHöchstmengen gelten,möglichst gleich­
mäßigüberdasJahrgestaffeltsind,wobeiinsbesondere
saisonaleFaktorenberücksichtigt werden .Artikel17
(1)FürdieindiesemAbkommen genannten besonderen
Konsultationsverfahren mitAusnahme derjenigen ,diein
Absatz2geregeltsind,giltfolgendes :
—einKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert ;
—demKonsultationsersuchen mußeineDarstellung der
GründeundUmstände beigefügtoderbinnenfünfzehn
TagennachderNotifizierung nachgereicht werden,die
nachAnsichtderantragstellenden Vertragspartei ein
Konsultationsersuchen rechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenspätestens einenMonat
nachderNotifizierung desErsuchens Konsultationen
auf,umbinnenhöchstenseinemweiterenMonatzueiner
Einigungodereinembeiderseitig annehmbaren Ergebnis
zugelangen .
(2)FürdieinArtikel9genannten besonderen Konsulta­
tionsverfahren giltfolgendes :
—einKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert ,zusammen miteinerDarstel­
lungderGründeundUmstände ,dienachAnsichtder
antragstellenden Vertragspartei einKonsultationsersu­
chenrechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenspätestens fünfzehnTage
nachderNotifizierung desKonsultationsersuchens Kon­
sultationen auf,umbinnenhöchstens weiterenfünfzehn
TagenzueinerEinigungodereinembeiderseitig annehm­
barenErgebniszugelangen .
(3)Erforderlichenfalls findenaufAntrageinerVertrags­
parteiundinÜbereinstimmung mitderGenferVereinbarung
Konsultationen überalleProbleme statt,diesichausder
Anwendung diesesAbkommens ergeben .AlleKonsultatio­
nengemäßdiesemArtikelwerdenvondenVertragsparteien
imGeistederZusammenarbeit undmitdemWillengeführt,
diezwischenihnenbestehenden Unstimmigkeiten zubehe­
ben.Artikel14
BeiAnwendung derKündigungsregelung nachArtikel19
Absatz4werdendieinAnhangIIfestgesetzten Höchstmen­
genproratatemporisverringert .
Artikel15
(1)Teilmengen derinAnhangIIfestgesetzten Höchst­
mengen,dieineinemMitgliedstaat derGemeinschaft nicht
ausgenutzt werden,könneneinemanderenMitgliedstaat
zugeteiltwerden .
DieGemeinschaft verpflichtet sich,jedenAntragIndiensauf
Neuzuteilung binnenvierWochensorgfältigzuprüfenund
zubeantworten .WirdeineNeuzuteilung genehmigt ,so
findendieFlexibilitätsbestimmungen vonArtikel7weiterhin
aufdieHöhederursprünglichen ZuteilungAnwendung .

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/43
Artikel18
DiesesAbkommen giltfürdieGebiete,indenenderVertrag
zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
angewendet wird,undnachMaßgabejenesVertrages
einerseitssowiefürdasGebietvonIndienandererseits .Berücksichtigung einerdieGenferVereinbarung ablösenden
Vereinbarung Änderungen vorzuschlagen .
(2)DiesesAbkommen giltmitWirkungvom1.Januar
1983.
(3)JedeVertragspartei kannjederzeitÄnderungen zu
diesemAbkommen vorschlagen .
(4)JedeVertragspartei kanndiesesAbkommen jederzeit
unterEinhaltung einerFristvonmindestens sechzigTagen
kündigen .IndiesemFallendetdasAbkommen mitAblauf
derKündigungsfrist .
(5)DieAnhängeundProtokolle ,derBriefwechsel sowie
diedasAbkommen begleitenden Übereinkünfte sind
Bestandteil diesesAbkommens .ABSCHNITT II
Ubergangs -undSchlußbestimmungen
Artikel19
(1)DiesesAbkommen trittamerstenTagdesMonats
nachdemTaginKraft,andemdieVertragsparteien einander
denAbschlußderhierfürerforderlichen Verfahrennotifiziert
haben.Esgiltbiszum31.Dezember1986,abgesehenvon
derTatsache ,daßesbeidenParteienimRahmendieses
Abkommens vom1.Augustbiszum31.Dezember 1986
freisteht,jederzeitumKonsultationen zuersuchen ,umunterArtikel20
DiesesAbkommen istinzweiUrschriften indänischer ,
deutscher ,englischer ,französischer ,griechischer ,italieni­
scherundniederländischer SprachesowieinHindiabgefaßt,
wobeijederWortlautgleichermaßen verbindlich ist.

31.12.85 Nr.L381/44 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
ANHANG I
GRUPPE IA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalcnztabelle
Stück/kgg/Stück
155.05 55.05-13 ,19,21,25,27 ,
29,33,35,37,41,45,46 ,
48,52,58,61,65,67,69 ,
72,78,92,98Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
255.09
i55.09-03 ,04,05,06,07
08,09,10,12,13,14,15,
16,17,19,21,29,32,34 ,
35,37,38,39,41,49,51 ,
52,53,54,55,56,57,59 ,
61,63,64,65,66,67,68 ,
69,70,71,72,73,74,75 ,
76,77,78,79,80,81,82 ,
83,84,86,90,91,9 2,93,
98,99
55.09-06 ,07,08,51,52,
53,54,55,56,57,59,61 ,
63,64,65,66,67,70,71 ,
80,81,82,83,84,86,90 ,
91,92,93,98,99AndereGewebeausBaumwolle :
GewebeausBaumwolle ,anderealsDreher­
gewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe ,Che­
nillegewebe ,TülleundgeknüpfteNetzstoffe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
356.07
A
56.07-01 ,04,05,07,08,
10,12,15,19,20,22,25 ,
29,30,31,35,38,39,40 ,
41,43,45,46,47,49
56.07-01,05,07,08 ,12,
15,19,22,25,29,31,35 ,
38,40,41,43,46,47,49Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Gewebeaussynthetischen Spinnfasern ,ande­
realsBänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe
(einschließlich Frottiergewebe )undChenille­
gewebe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/45
GRUPPE IB
Kategorie
Nr.TarifnummerÄquivalenztabelleNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
46,48 15460.04
BI
IIa)
b)
c)
IVb)60.04-19 ,20,22,23,24,
26,41,50,58,71,79,
89Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Oberhemden ,T-Shirts,Unterziehpullis ,Un­
terhemden unddergleichen ,ausGewirken ,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,
anderealsSäuglingskleidung ,ausBaumwolle
odersynthetischen Spinnstoffen :T-Shirtsund
Unterziehpullis auskünstlichen Spinnstoffen ,
anderealsSäuglingskleidungd)1
2
1
2aa)
dd)
ee)
aa)
dd)
dd)
560.05
AI4,53 221 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
Pullover,Slipover,Twinsets ,Westenund
Strickjacken ,ausGewirken ,ausWolle,
Baumwolle ,synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen (wedergummielastisch noch
kautschutiert )IIb)4bb)11aaa)
bbb)
ccc)
ddd)
eee)
22bbb)
ccc)
ddd)
eee)60.05-01 ,31,33,34,35,
36,39,40,41,42,43
fff)
6Oberkleidung fürMännerundKnaben 568 1,7661.01
BVd)1
2
3
e)1
2
3
61.02
BIIe)6aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
SchortsundanderekurzeHosenundlange
Hosen,ausGeweben ,fürMännerundKna­
ben;langeHosenausGewebenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder :ausWolle,Baum­
wolle,synthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen61.01-62 ,64,66,72,74,
76
61.02-66 ,68,72
60.05 18075,55Allb)4aa)22
33
44
55
61.02Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
BlusenundHemdblusen ausGewirken (we­
dergummielastisch nochkautschutiert )oder
Geweben ,fürFrauen,Mädchen undKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle ,synthetischen
oderkünstlichen SpinnstoffenBIIe)7bb)
cc)
dd)
60.05-22 ,23,24,25
61.02-78 ,82,84
861.03
A4,60 217
61.03-11 ,15,19Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Oberhemden ,auchSport-undArbeitshem­
den,ausGeweben ,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen

Nr.L381/46 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
GRUPPE IIA
ÄquivalenztabelleKategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
955.08
62.02
BIIIa)1Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle
Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle;WäschezurKörperpflege undandere
Haushaltswäsche ausSchlingengeweben
(Frottiergeweben )ausBaumwolle55.08-10 ,30,50,80
62.02-71
2062.02
BIa)
c
62.02-12 ,13,19Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Bettwäsche ausGeweben
Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Garneaussynthetischen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :2256.05
A
56.05-03 ,05,07,09,11,
13,15,19,21,23,25,28 ,
32,34,36,38,39,42,44 ,
45,46,47
a)davon:
ausAcrylfasern 56.05-21 ,23,25,28,32,
34,36
2356.05
BGarneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Garneauskünstlichen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.05-51 ,55,61,65,71.
75,81,85,91,95,99
32 ex58.04
58.04-07 ,11,15,18,41,
43,45,61,63,67,69,71 .
75,77,78
58.04-63Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen GewebederTarifnrn .
55.08und58.05:
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen Frottiergewebe aus
Baumwolle ,undBänder,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen :
a)davonausBaumwolle :
Rippensamt
Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege und
andereHaushaltswäsche ,ausGeweben ,an­
derealsWäscheausFrottiergeweben aus
Baumwolle3962.02
BIIa)
c)
IIIa)2
c)
62.02-40 ,42,44,46,51.
59,65,72,74,77

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/47
GRUPPE IIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungAquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1224,3Paar 4160.03
A
BI
IIb)
C
DStrümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
anderealsDamenstrümpfe aussynthetischen
Spinnstoffen60.03-11 ,19,20,27,30,
90
1360.0417 59
BIVb)1cc)
2dd)
d)1cc)
2cc60.04-48 ,56,75,85Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastischnochkautschutiert :
Unterhosen undSlips,fürMännerundKna­
ben;Schlüpferunddergleichen fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge );ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen
14A61.01
AI1,0 1000
61.01-01Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen Geweben derTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürMännerundKnaben
0,72 1389
61.01-41 ,42,44,46,47Oberkleidung fürMännerundKnaben :
MäntelundUmhänge ,ausGeweben ,fürMän­
nerundKnaben,anderealsWarenderKate­
gorie14A,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischenoderkünstlichen Spinnstoffen
1,1 909
61.02-05Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen GewebenderTarifnr .59.08,
59.11oder59.12,fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder14B61.01
BVb)1
2
3
15A61.02
BIa)
-
15B61.02
BIIe)1aa)
bb)
cc)
2aa)
bb)
cc)
1661.01
BVc)1
2
30,84 1190
61.02-31 ,32,33,35,36,
37,39,40Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben ,
fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,ande­
realsKleidungderKategorie 15A,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen
0,80 1250
61.01-51 ,54,57Oberkleidung fürMännerundKnaben :
AnzügeundKombinationen ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben ,fürMännerund
Knaben (einschließlich derauszweioderdrei
Teilenbestehenden Kombinationen ,diezu­
sammenbestellt,aufgemacht undbefördert
undnormalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

Nr.L381/48 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kerinziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1761.01
BVa)1
2
361.01-34 ,36,37Oberkleidung fürMännerundKnaben :
SakkosundJackenausGeweben ,fürMänner
undKnaben,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen1,43 700
1861.03
B
C
61.03-51 ,55,59,81,85,
89Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Unterkleidung ausGeweben ,anderealsOber­
hemden,auchSport-undArbeitshemden ,für
MännerundKnaben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern
1961.05
A
61.05-20Taschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolle undmiteinemWertvonmehr
als15ECUjekgEigengewicht59 17
BI
III
61.05-30 ,99B.andere :
Taschentücher ausGewebe,miteinemWert
vonnichtmehrals15ECUjekgEigen­
gewicht
2161.01
BIV
61.02
BIId)
61.01-29 ,31,32
61.02-25 ,26,28Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Parkas;Anoraks ,Windjacken undderglei­
chen,ausGeweben ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen2,3 435
2460.04
BIVb)1bb)
d)1bb)
60.04-47 ,73Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Schlafanzüge ausGewirken ,ausBaumwolle
oderaussynthetischen Spinnstoffen ,fürMän­
nerundKnaben3,9 257
60.04
BIVb)2aa)
bb)
d)2aa)
bb)60.04-51 ,53,81,83 Schlafanzüge undNachthemden ausGewir­
ken,ausBaumwolle oderaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder(ausgenommen Säuglinge )
2660.05
Allb)4cc)11
22
33
44Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere3,1 323

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/49
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
61.0226
(Forts.)BIIe)4bb)
cc)
dd)
ee)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
KleiderausGewebenundausGewirken ,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen60.05-45 ,46,47,48
61.02-48 ,52,53,54
2760.052,6 385AIIb)4dd)Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
61.02
BIIe)5aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Röcke,einschließlich Hosenröcke ,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge ),ausGewebenoderaus
Gewirken ,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischenoderkünstlichen Spinnstoffen60.05-51 ,52,54,58
61.02-57 ,58,62
2860.05
AIIb)4ee)1,61 620 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
HosenausGewirken (ausgenommen
Shorts),anderealsfürSäuglinge ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen60.05-61 ,62,64
2961.021,37 730
BIIe)3aa)
bb)
cc)
61.02-42 ,43,44Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben (einschließlich der
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kom­
binationen ,diezusammen bestellt,aufge­
machtundbefördert undnormalerweise
zusammen verkauftwerden),fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge ),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
30A61.04
BI4,0 250
61.04-11 ,13,18Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Schlafanzüge undNachthemden ,ausGewe­
ben,fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen

Nr.L381/50 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
30B61.04
BII
61.04-91 ,93,98Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Unterkleidung ausGeweben ,andereals
Schlafanzüge undNachthemden ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge ),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
3161.09
D
61.09-50Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Büstenhalter ,ausGeweben oderausGewir­
ken18,2 55
6860.04
AI
IIa)
b)
c)
IIIa)
b)
c)
d)60.04-02,03,04,06,07 ,
08,10,11,12,14Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastischnochkautschutiert ,fürSäuglinge
7360.05
Allb)3
60.05-16 ,17,19Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
Trainingsanzüge ausGewirken ,weder
gummielastisch nochkautschutiert ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen1,67 600
7661.01
BI
61.02
BIIa)
61.01-13 ,15,17,19
61.02-12 ,14Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben ,
fürMännerundKnaben;Schürzen ,Kittelund
andereArbeits-undBerufskleidung ,aus
Geweben ,fürFrauen,Mädchen undKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen
7861.01
All
BIII
Vf)1
g)1
2
361.01-09 ,24,25,26,81,
92,95,96Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Haus­
jackenundähnlicheHauskleidung ;Anzüge,
Kombinationen undSkianzüge (auszweioder
dreiTeilenbestehend )sowieandereOberklei­
dung,ausGeweben,fürMännerundKnaben,
ausgenommen KleidungderKategorien 6,
14A,14B,16,17,21,76und79,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/51
Kategorie
Nr.Tarifnummer
8161.02
BIb)
IIc)
e)8aa)
9aa)
bb)
cc)
8360.05
Alla)
b)4hh)11
22
33
44
ijij)11
kk)11
11)11
22
33
44NIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
61.02-07 ,22,23,24,85 ,
90,91,92Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Bett­
jäckchenundähnlicheHauskleidung sowie
andereOberkleidung ,ausGeweben,für
Frauen,MädchenundKleinkinder ,ausge­
nommenKleidungderKategorien 6,7,15A,
15B,21,26,27,29,76,79und80,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen Spinn­
stoffen
Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere:
60.05-04 ,76,77,78,79,
81,85,88,89,90,91Oberkleidung ausGewirken ,wedergum­
mielastisch nochkautschutiert ,andereals
KleidungderKategorien 5,7,26,27,28,
71,72,73,74und75,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

Nr.L381/52 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
GRUPPE IIIA
ÄquivalenztabelleKategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
3351.04
AIIIa)
62.03
BIIb)1Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
II.andere :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevonwenigerals3m;Säckeaus
Geweben ,ausStreifenoderdergleichen51.04-06
62.03-96
3451.04
AIIIb)Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevon3modermehr51.04-08
3551.04
AIVGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,ande­
realsCordgewebe fürdieReifenherstellung
undGewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht51.04-10 ,11,13,15,17,
18,21,23,25,27,28,32 ,
34,36,41,48
51.04-10 ,15,17,18,23,
25,27,28,32,34,48
3651.04
BIIIGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,andere
alsCordgewebe fürdieReifenherstellung und
GewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht51.04-55 ,56,58,62,64,
66,72,74,76,81,89,93 ,
94,97,98
51.04-55 ,58,62,64,72,
74,76,81,89,94,97,
98

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/53
ÄquivalenztabelleNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
56.07-50 ,51,55,56,59,
60,61,65,67,68,69,70 ,
71,72,73,74,77,78,82 ,
83,84,87Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Gewebeauskünstlichen Spinnfasern ,andere
alsBänder,Samt,PlüschundSchlingen­
gewebe (einschließlich Frottiergewebe )und
Chenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht 56.07-50 ,55,56,59,61,
65,67,69,70,71,73,74 ,
77,78,83,84,87
GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
GewirkealsMeterware aussynthetischen
Spinnstoffen ,fürVorhängeundGardinen60.01-40
Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
A.Gardinen 62.02-09Kategorie
Nr.Tarifnummer
3756.07
B
38A60.01
BIb)1
38B62.02
All
4062.02
BIVa)
c)
41 ex51.01
A
42 ex51.01
BBettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Vorhänge (anderealsGardinen )undGegen­
ständezurInnenausstattung ,ausGeweben ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen62.02-83 ,85,89
Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetische Spinnfäden :
Synthetische Spinnfäden ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf ,andereals
nichttexturierte Garne,ungezwirnt ,unge­
drehtodermit50Drehungen oderwenigerje
Meter51.01-05 ,06,07,08,09,
10,12,20,22,24,27,29 ,
30,35,36,37,39,40,
45
51.01-50 ,61,67,68,71,
77,78,80Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
B.künstliche Spinnfäden :
Künstliche Spinnfäden ,nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,anderealsVisko­
se-Spinnfäden ,ungezwirnt ,ohneDrehung
odermit250Drehungen oderwenigerje
Meter,undnichttexturierte ungezwirnte
Acetat-Spinnfäden

Nr.L381/54 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
4351.03 51.03-10 ,20 Synthetische undkünstliche Spinnfäden inAuf­
machungen fürdenEinzelverkauf
4451.04
All
51.04-05Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
4551.04
BII
51.04-54Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
46ex53.05
53.05-10 ,22,29,32,39Wolle,feineundgrobeTierhaare ,gekrempelt
odergekämmt :
WolleundfeineTierhaare ,gekrempelt oder
gekämmt
4753.06
53.08
A
53.06-21 ,25,31,35,51,
55,71,75
53.08-11 ,15Streichgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Streichgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
4853.07
53.08
B
53.07-02 ,08,12,18,30,
40,51,59,81,89
53.08-21 ,25Kammgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Kammgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
49ex53.10
53.10-11 ,15GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTier­
haarenoderausRoßhaar,inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren ,
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
5053.11 53.11-01 ,03,07,11,13,
17,20,30,40,52,54,58 ,
72,74,75,82,84,88,91 ,
93,97GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/55
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Äquivalenztabelle
Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
5155.04 55.04-00 Baumwolle ,gekrempelt odergekämmt
5255.06 55.06-10 ,90 Baumwolle ,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
5355.07 55.07-10 ,90 Drehergewebe ausBaumwolle
5456.04
BSynthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
B.künstliche Spinnstoffe :
Künstliche Spinnfasern undAbfällevon
künstlichen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt56.04-21 ,23,28
5556.04
ASynthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
A.synthetische Spinnstoffe :
Synthetische Spinnfasern undAbfällevon
synthetischen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt56.04-11 ,13,15,16,17,
18
5656.06
AGarneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneaussynthetischen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonsynthetischen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.06-11 ,15
5756.06
BGarneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneauskünstlichen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonkünstlichen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.06-20
5858.01 Geknüpfte Teppiche ,auchkonfektioniert 58.01-01 ,11,13,17,30,
80
5958.02
exA
B
59.02
exAAndereTeppiche ,auchkonfektioniert ;Kelim,
Sumak,Karamanie unddergleichen ,auchkon­
fektioniert
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
A.FilzealsMeterware odernurquadratisch
oderrechteckig zugeschnitten :
GewebteodergewirkteTeppiche ,auchkon­
fektioniert ;Kelim,Sumak,Karamanie und
dergleichen ,auchkonfektioniert58.02-04 ,06,07,09,56,
61,65,71,75,81,85,
90
59.02-01 ,09 Bodenbeläge ausFilz

Nr.L381/56 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6058.03
58.03-00Tapisserien ,handgewebt (Gobelins ,Flandrische
Gobelins,Aubusson ,Beauvaisundähnliche),
undTapisserien alsNadelarbeit (z.B.Petit
Point-,Kreuzstich ),auchkonfektioniert :
Tapisserien ,handgefertigt
6158.05
AIa)
c)
II
B
58.05-01 ,08,30,40,51,
59,61,69,73,77,79,
90BänderundschußloseBänderausparallelgeleg­
tenundgeklebten GarnenoderSpinnstoffen
(bolducs),ausgenommen WarenderTarifnr.
58.06 :
Bänder,nichtbreiterals30cm,mitgewebten ,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten
Webekanten ,anderealsEtiketten undähn­
licheWaren;schußlose Bänder(bolducs)
6258.06
58.07
58.08
58.09
58.1058.06-10 ,90
58.07-31 ,39,50,80
58.08-10 ,90
58.09-11 ,19,21,31,35,
39,91,95,99
58.10-21 ,29,41,45,49,
51,55,59Etiketten ,Abzeichen undähnliche Waren,
gewebt,nichtbestickt,alsMeterware oderzuge­
schnitten
Chenillegarne ;Gimpen (anderealsumsponnene
GarnederTarifnr.52.01undalsumsponnene
GarneausRoßhaar);Geflechte undsonstige
Posamentierwaren ,alsMeterware ;Quasten ,
Troddeln ,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen:
Chenillegarne ;Gimpen (anderealsumsponne­
neMetallgarne undalsumsponnene Garneaus
Roßhaar);Geflechte undsonstigePosamen­
tierwaren ,alsMeterware ;Quasten,Troddeln ,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen
Tülleundgeknüpfte Netzstoffe ,ungemustert
Tülle,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardi­
nenstoffe ,gemustert ;Spitzen (maschinen -oder
handgefertigt ),alsMeterware oderalsMotiv
Stickereien alsMeterware oderalsMotiv
6360.01
BIa)
60.06
A
60.01-30
60.06-11 ,18GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
A.Meterware :
GewirkealsMeterware ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,aussynthetischen
Spinnstoffen mitElastomer-Fäden
Gummielastische Gewirkeundkautschutier­
teGewirke alsMeterware

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/57
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6460.01
BIb)2
3
60.01-51 ,55GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
Raschelspitzen undhochflorige Gewirke
(Pelzcharakter ),wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischen Spinnstof­
fen
6560.01
A
BIb)4
II
CI60.01-01 ,10,62,64,65,
68,72,74,75,78,81,89 ,
92,94,96,97GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
AnderealsWarenderKategorien 38A,63und
64,ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
6662.01
A
BI
IIa)
b)
c)62.01-10 ,20,81,85,93,
95Decken :
DeckenausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

Nr.L381/58 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
GRUPPE IIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1060.02
A
60.02
B60.02-40
60.02-50 ,60,70,80Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,mitKunststoff
getränktoderbestrichen
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,anderealsmit
Kunststoff getränktoderbestrichen17Paar 59
6760.05
AIIb)5
B
60.06
BII
III
60.05-93 ,94,95,96,97,
98,99
60.06-92 ,96,98
60.05-97Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Bekleidungszubehör undandereWirkwaren
(ausgenommen Kleidung),wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Warenausgummielastischen oderkautschu­
tiertenGewirken (anderealsBadeanzüge ),
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen :
a)davon:
SäckeundBeutelzuVerpackungszwek ­
ken,ausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen\\
6960.04
BIVb)2cc)
60.04-54Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleider undUnterröcke ausGewirken ,
aussynthetischen Spinnstoffen ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge )7,8 128
7060.04
BIII
60.04-31 ,33,34Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Strumpfhosen30,4 33
7160.05
AIIb)1
60.05-06 ,07,08,09Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
b)andere :
1.Säuglingskleidung ,Mädchenklei­
dungbiseinschließlich Handels­
größe86:
Oberkleidung fürSäuglinge ,ge­
wirkt,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/59
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
7260.05
AIIb)2
60.06
BI
61.01
BII
61.02
BIIb)60.05-11 ,13,15
60.06-91
61.01-22 ,23
61.02-16 ,18Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Badeanzüge ausGewirken
Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Badehosen und-anzügeausGeweben ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen9,7 103
7460.05
AIIb)4gg)11
22
33
44
60.05-71 ,72,73,74Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
KostümeundHosenanzüge (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauft wer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen(ausgenommen Skianzüge )1,54 650
7560.05
AIIb)4ff)
60.05-66 ,68Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
AnzügeundKombinationen (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördert und
normalerweise zusammen verkauft wer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürMännerund
Knaben,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
(ausgenommen Skianzüge )0,80 1250
7760.03
BIIa)
60.03-24 ,26Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
Damenstrümpfe aussynthetischen Spinnstof­
fen40Paar 25

Nr.L381/60 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8061.02
A
61.04
A
61.02-01 ,03
61.04-01 ,09Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86
Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Säuglingskleidung ausGeweben ,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen
8260.04
BIVa)
c)
60.04-38 ,60Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge ,aus
Gewirken ^wedergummielastisch nochkau­
tschutiert ,ausWolle,feinenTierhaaren oder
künstlichen Spinnstoffen
8461.06
B
C
D
E61.06-30 ,40,50,60Schals,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragen­
schoner,Kopftücher ,Schleierundähnliche
Waren :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
8561.07
B
C
D61.07-30 ,40,90Krawatten :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen17,9 56
8661.09
A
B
C
E
61.09-20 ,30,40,80Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Hosenträger ,
Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter
undähnlicheWaren,anderealsBüstenhalter ,
ausGewebenoderausGewirken ,auchgum­
mielastisch8,8 114
8761.10 61.10-00 Handschuhe ,Strümpfe ,SockenundSöckchen ,
nichtgewirkt
8861.11
61.11-00Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,
z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster undandere
PolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,
Schutzärmel :
AnderealsausGewirken

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/61
GRUPPE IIIC
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
90ex59.04
59.04-11 ,13,15,17,18Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Bindfäden ,SeileundTaue,aussynthetischen
Spinnstoffen ,auchgeflochten
9162.04
AII
BII
62.04-23 ,73Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zelte
9251.04
AI
BI
59.11
AIIIa)
51.04-03 ,52
59.11-15Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02)
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
A.kautschierte Gewebe (ausgenommen Erzeug­
nissedesAbsatzes B):
III.andere :
Gewebeaussynthetischen oderkünstli­
chenSpinnfäden undkautschutierte Ge­
webe,fürdieReifenherstellung
9362.03
BIb)
IIa)
b)2
c)62.03-93 ,95,97,98SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,
gewebt,ausanderenSpinnstoffen alsaus
Polyäthylen oderPolypropylen
9459.01 59.01-07 ,12,14,15,16,
18,21,29WatteundWarendaraus,Scherstaub ,Knoten
undNoppen,ausSpinnstoffen
95 ex59.02
59.02-35,41,47 ,51,57,
59,91,95,97FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen ,anderealsBodenbeläge
9659.03
59.03-11 ,19,30Vliesstoffe undWarendaraus,auchgetränkt
oderbestrichen :
AnderealsKleidungundBekleidungszube­
hör
9759.05
59.05-11 ,21,29,91,99NetzeausWarenderTarifnr .59.04,inStücken,
alsMeterware oderabgepaßt ,abgepaßte Fischer­
netzeausGarnen,Bindfäden oderSeilen:
NetzeausBindfäden ,SeilenundTauen,in
Stücken,alsMeterware oderabgepaßt ,abge­
paßteFischernetze ausGarnen,Bindfäden
oderSeilen

Nr.L381/62 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982).WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg|g/Stück
9859.06
59.06-00AndereWarenausGarnen,Bindfäden ,Seilen
oderTauen,ausgenommen GewebeundWaren
daraus :
WarenausGarnen,Bindfäden ,Seilenoder
Tauen,ausgenommen Gewebe,Warendaraus
undWarenderKategorie 97
9959.07 59.07-10 ,90 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichte­
stoffenbestrichen ,zumEinbinden vonBüchern,
zumHerstellen vonFutteralen undanderenKar­
tonagenoderzuähnlichenZwecken ;Pauslein­
wand;präparierte Malleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnisse fürdieHutmacherei
10059.08 59.08-10 ,51,61,71,79Gewebe ,mitZellulosederivaten oderanderen
Kunststoffen getränkt,bestrichen oderüberzo­
genodermitLagenausdiesenStoffenversehen
101 ex59,04
59.04-80Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Anderealsaussynthetischen Spinnstoffen
10259.10 59.10-10 ,31,39 Linoleum ,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag
auseinemGrundausSpinnstoffen mitaufgetra­
generDeckschicht ausbeliebigen Stoffen,auch
zugeschnitten
103 59.11
AI
II
IIIb)
B59.11-11 ,14,17,20Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
mitAusnahme derfürdieReifenherstellung
10459.12
59.12-00AndereGewebegetränktoderbestrichen ;bemal­
teGewebefürTheaterdekorationen ,Atelierhin­
tergründeunddergleichen :
Gewebe,getränktoderbestrichen ,andereals
diederKategorien 99,100,102und103;
bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
10559.13 59.13-01 ,11,13,15,19,
32,34,35,39Gummielastische Gewebe,ausgenommen Ge­
wirke
10659.14 59.14-00 Gewebte ,geflochtene odergewirkteDochteaus
Spinnstoffen fürLampen,Kocher,Kerzenund
dergleichen ;Glühstrümpfe ,auchgetränkt,und
schlauchförmige GewirkefürGlühstrümpfe
107 59.15 59.15-10 ,90 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche ,aus
Spinnstoffen ,auchmitArmaturen oderZubehör
ausanderenStoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/63
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
10859.16 59.16-00Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstof­
fen,auchverstärkt
10962.04
AI
BI
62.04-21 ,61,69Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Planen,SegelundMarkisen ,ausGeweben
11062.04
AIII
BIII
62.04-25 ,75Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Luftmatratzen ausGeweben
11162.04
AIV
BIV
62.04-29 ,79Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben,andere
alsLuftmatratzen undZelte
11262.05
A
B
D
E 62.05-01 ,10,30,93,95,
99Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
mitAusnahme derjenigen derKategorien 113
und114
11362.05
C
62.05-20Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
C.Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher :
Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher und
Staubtücher ,anderealsausGewirken
114 59.17
A
BII
C
D59.17-10 ,29,31,39,49,
51,59,71,79,91,93,95 ,
99Technische GewebeundGegenstände destech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen

Nr.L381/64 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
ANHANG U
Auspraktischen GründensinddieWarenbezeichnungen desAnhangs IindiesenAnhanginabgekürzter Formübernommen worden
Kategorie
Nr.Warenbezeichnung Einheit JahrMengenmäßige
Beschränkungen
EWG
2GewebeausBaumwolle Tonnen 1983
1984
1985
198640583
40684
40786
40888
davon:anderealsrohodergebleicht Tonnen 1983
1984
1985
19865984
6334
6884
7034
4Oberhemden ,Unterhemden ,T-Shirts,Sweat-Shirts ,ausGewirken 1000Stück 1983
1984
1985
19868940
9154
9374
9599
6ShortsundanderekurzeHosenundlangeHosen,ausGeweben ,für
Männer ,langeHosenausGewebenfürFrauen1000Stück 1983
1984
1985
19863150
3260
3374
3492
7Blusen,ausGewirken oderGeweben ,fürFrauen 1000Stück 1983
1984
1985
198629985
30285
30588
30893
8Oberhemden ,ausGeweben ,fürMänner 1000Stück 1983
1984
1985
198626442
26786
27134
27487
9Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle ;WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ausSchlingengewebe (Frottiergewe­
be)ausBaumwolleTonnen 1983
1984
1985
19863598
3778
3968
4168
15BRegenmäntel undandereMäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben ,
fürFrauen1000Stück 1983
1984
1985
19862000
2120
2247
2383
17SakkosundJacken,ausGeweben ,fürMännerundKnaben1000Stück 1983
1984
1985
19862000
2120
2246
2381
19(')Taschentücher ,ausBaumwolle 1000Stück 1983
1984
1985
198644237
46893
49708
52691
20Bettwäsche |Tonnen
11983
1984
1985
19867065
7349
7642
7948
26Kleider,ausGewebenundausGewirken1000Stück 1983
1984
1985
19867650
7843
8040
8240
27Röcke,ausGeweben undausGewirken j1000Stück
i1983
1984
1985
19865986
6137
6292
6449
29Anzüge,ausGeweben ,fürFrauen1000Stück 1983
1984
1985
19863800
3952
4110
4274
39Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege undandereHaushaltswäsche ,
anderealsausSchlingengewebe (Frottiergewebe )Tonnen 1983
1984
1985
19861561
1655
1754
1860
(')Kategorie19:Selbstbeschränkungsniveau fürdieKategorie19,lediglichWarenderNIMEXE-Kennziffer 61.05-30und99.

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/65
GEBIETSWEISE GELTENDE HOCHSTMENGEN
Kategorie
Nr. Warenbezeichnung Mitgliedstaat Einheit JahrMengenmäßige
Beschränkungen
21Anoraks F 1000Stück 1983
1984
1985
1986387
399
411
423
BNL 1000Stück 1983
1984
1985
1986687
708
729
751
24Schlafanzüge F 1000Stück 1983
1984
1985
1986613
650
689
730
30ASchlafanzüge undNachthemden ,ausGeweben ,für
FrauenF 1000Stück 1983
1984
1985
1986247
262
278
294

Nr.L381/66 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
PROTOKOLL A
WarenimSinnederinderGemeinschaft geltendeneinschlä­
gigenVorschriften alsUrsprungsvvaren diesesLandesgelten
können .
(3)DieWarenderGruppeIIIdürfenjedochnachMaß­
gabederindiesemAbkommen festgelegten Regelungauf
VorlageeinerErklärung desAusführers aufderRechnung
odereinemanderenHandelspapier fürdiebetreffenden
Wareneingeführt werden,ausderhervorgeht ,daßdie
betreffenden WarenimSinnederinderGemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften ihrenUrsprung in
Indienhaben.
(4)DasinAbsatz1genannteUrsprungszeugnis istnicht
fürdieEinfuhrvonWarenerforderlich ,fürdieeinin
Übereinstimmung mitdeneinschlägigen Vorschriften der
Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck AoderAPRals
Ursprungsnachweis imHinblickaufdieGewährung einer
Zollpräferenz vorliegt .TITEL I
KLASSIFIZIERUNG
Artikel 1
(1)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft ver­
pflichtensich,IndienalleÄnderungen desGemeinsamen
Zolltarifs oderderNIMEXE vordemZeitpunkt ihres
Inkrafttretens inderGemeinschaft zuunterrichten .
(2)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft ver­
pflichtensich,IndienüberalleEntscheidungen betreffend die
Einreihung vonunterdiesesAbkommen fallendenWaren
spätestens binneneinemMonatnachihrerAnnahme zu
unterrichten .DieseMitteilung enthalten
a)eineBeschreibung derbetreffenden Waren,
b)dieentsprechende Kategorie ,Tarifnummer oderTarif­
stelleundNIMEXE-Kennziffer ,
c)dieGründefürdiegetroffene Entscheidung .
(3)HateineTarifierungsentscheidung eineÄnderungder
Tarifierungspraxis odereinenWechselderKategorie einer
unterdasAbkommen fallendenWarezurFolge,sosetzendie
zuständigen Behörden derGemeinschaft eineFristvon
dreißigTagenabdemZeitpunkt derMitteilung derGemein­
schaft,bevordieEntscheidung wirksamwird.FürWaren,
dievordemZeitpunkt desWirksamwerdens derEntschei­
dungversandtwurden,giltweiterdiefrühereTarifierungs­
praxis,soferndiebetreffenden WarenbinnensechzigTagen
nachdiesemZeitpunkt zurEinfuhrangemeldet werden .
(4)BetriffteineTarifierungsentscheidung derGemein­
schaft,dieeineÄnderung derTarifierungspraxis oderder
Einreihung einerunterdasAbkommen fallendenWarezur
Folgehat,eineKategorie ,fürdieHöchstmengen gelten,so
leitenbeideParteieneinvernehmlich Konsultationen nach
Artikel17Absatz1desAbkommens ein,umderVerpflich­
tunginArtikel11Ziffer3Unterabsatz 2nachzukommen .Artikel3
GeltenfürdieBestimmung desUrsprungs vonWarender
gleichenKategorie unterschiedliche Kriterien ,somüssen
dieseKriterienausdenUrsprungszeugnissen oder-erklärun­
gendeutlichersichtlich sein.
Artikel4
DieFeststellung geringfügiger Abweichungen zwischenden
AngabenindemUrsprungszeugnis unddenAngabeninden
derZollstellezurErledigung derEinfuhrmöglichkeiten für
dieWarenvorgelegten Unterlagen begründet nichtschon
alleinZweifelanderRichtigkeit derAngaben indem
Ursprungszeugnis .
TITELIII
SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜRANHÖCHST­
MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
Abschnitt I
Ausfuhr
Artikel5
Diezuständigen BehördenIndienserteilenAusfuhrbeschei­
nigungenfüralleSendungen vonTextilwaren ,dieinAn­
hangIIdesAbkommens genanntsind,biszudenbetreffen­
den,gegebenenfalls durchdieArtikel7,14und15des
Abkommens geänderten Höchstmengen ,sowievonTextil­TITELII
URSPRUNG
Artikel2
(1)FürWarenmitUrsprunginIndien,dienachMaßgabe
derindiesemAbkommen festgelegten Regelung indie
Gemeinschaft ausgeführt werden,isteinUrsprungszeugnis
vorzulegen ,dasdemdiesemProtokollbeigefügten Muster
entspricht .
(2)DasUrsprungszeugnis wirdvondenzuständigen
Regierungsstellen Indiensausgestellt ,wenndiebetreffenden

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/67
waren,fürdieinfolgederAnwendung derArtikel8und9des
Abkommens endgültigeodervorläufigeHöchstmengen gel­
ten.DieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument giltfür
einenZeitraum vonsechsMonaten .
(2)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft löschen
einebereitserteilteEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhr­
dokument ,wenndieentsprechende Ausfuhrbescheinigung
zurückgezogen wird.
WurdedieRücknahme oderAufhebung einerAusfuhrbe­
scheinigung denzuständigen Behörden derGemeinschaft
jedocherstmitgeteilt ,nachdemdiebetreffenden Waren
bereitsindieGemeinschaft eingeführt waren,werdendie
betreffenden MengenaufdieHöchstmengen fürdiebetref­
fendeWarenkategorie indembetreffenden Jahrangerech­
net.Artikel6
(1)DieAusfuhrbescheinigungen müssendemMuster
entsprechen ,dasdiesemProtokoll beigefügt ist.Esmuß
darinunteranderembescheinigt werden,daßdiebetreffende
Warenmenge aufdiefürdiebetreffende Warenkategorie
festgesetzte Höchstmenge angerechnet wordenist.
(2)JedeAusfuhrbescheinigung darfjeweilsnurfüreine
derinAnhangIIdesAbkommens aufgeführten Warenkate­
gorienausgestellt werden .Siekannfüreineodermehrere
Sendungen derbetreffenden Warenverwendet werden .
Artikel7
Diezuständigen BehördenderGemeinschaft werdenumge­
hendüberdieRücknahme oderÄnderung einerbereits
erteiltenAusfuhrbescheinigung unterrichtet .
Artikel8
(1)DieAusfuhren werdenaufdieHöchstmengen fürdas
Jahrangerechnet ,indemdieWarenversandtwordensind,
auchwenndieAusfuhrbescheinigung nachdemVersand
ausgestellt wurde .
(2)AlsVersandderWarenimSinnevonAbsatz1giltder
Zeitpunkt ihrerVerladung .Artikel12
(1)Stellendiezuständigen Behörden derGemeinschaft
fest,daßbeieinerWarenkategorie dieGesamtmenge ,fürdie
IndienAusfuhrbescheinigungen erteilthat,ineinemAbkom­
mensjahr dieinAnhang IIdesAbkommens fürdiese
Kategorie festgesetzten ,gegebenenfalls nachArtikel7,14
und15desAbkommens geänderten ,oderdienachArtikel8
oder9desAbkommens festgesetzten endgültigen oder
vorläufigen Höchstmengen überschreitet ,sostellensiedie
Erteilung vonEinfuhrgenehmigungen oderEinfuhrdoku­
mentenzeitweiligein.IndiesemFallunterrichten diezustän­
digenBehördenderGemeinschaft umgehend dieBehörden
Indiens,undeswirdumgehend dasbesondereKonsultations­
verfahrennachArtikel17desAbkommens eingeleitet .
(2)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft verwei­
gernfürAusfuhren mitUrsprunginIndien,fürdieHöchst­
mengengeltenundkeinenachMaßgabediesesProtokolls
erteilteAusfuhrbescheinigung vorgelegtwird,dieErteilung
vonEinfuhrgenehmigungen odergleichwertigen Dokumen­
ten.
Erlaubenjedochdiezuständigen BehördenderGemeinschaft
dieEinfuhrsolcherWarenindieGemeinschaft ,sowerden
diebetreffenden Mengen,außerindemFall,aufdensich
Artikel12desAbkommens bezieht,nurmitausdrücklicher
Zustimmung Indiensaufdieentsprechenden Höchstmengen
angerechnet ,dieinAnhangIIdesAbkommens oderinfolge
derAnwendung derArtikel8oder9desAbkommens
festgesetzt wurden .Artikel9
DieVorlagederAusfuhrbescheinigung gemäßArtikel11
mußspätestensam31.MärzdesJahreserfolgen,dasaufdas
Jahrfolgt,indemdiedannaufgeführten Warenversandt
wordensind.
Abschnitt II
Einfuhr
Artikel10
FürdieEinfuhrindieGemeinschaft vonTextilwaren ,fürdie
Höchstmengen festgesetztwurden ,isteineEinfuhrgenehmi­
gungodereinEinfuhrdokument erforderlich .
Artikel11
(1)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft erteilen
dieinArtikel10genannteEinfuhrgenehmigung bzw.das
Einfuhrdokument automatisch binnenfünfArbeitstagen
nachVorlagedesOriginalsderentsprechenden Ausfuhrbe­
scheinigung durchdenEinführer .TITELIV
FORMUNDAUSSTELLUNG DERAUSFUHRBESCHEINI ­
GUNGEN UNDURSPRUNGSZEUGNISSE ;GEMEINSAME
BESTIMMUNGEN
Artikel13
(1)DieAusfuhrbescheinigungen undUrsprungszeugnisse
könnenmitordnungsgemäß kenntlichgemachten zusätzli­
chenDurchschriften ausgestellt werden.Siesindinenglischer
oderfranzösischer Spracheabzufassen .Werdensiehand­

Nr.L381/68 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Ausführer beiderzuständigen Regierungsstelle ,diedie
Papiereausgestellt hat,eineZweitausfertigung beantragen ,
dieanhandderinseinemBesitzbefindlichen Ausfuhrpapiere
angefertigt wird.DieZweitausfertigung mußdenVermerk
„duplicata"tragen.
(2)DieZweitausfertigung derAusfuhrbescheinigung
oderdesUrsprungszeugnisses mußmitdemDatumdes
Originalsausgestellt werden.
TITELV
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel16
DieGemeinschaft undIndienarbeitenzumZweckder
Anwendung desAbkommens engzusammen .BeideVer­
tragsparteien fördernimHinblickdaraufihreKontakteund
Beratungen (auchübertechnische Fragen),uminsbesondere
dieEchtheitundRichtigkeit dernachdenAbkommensbe­
stimmungen erforderlichen Papierefestzustellen .schriftlich ausgefüllt ,somußdiesmitTinteoderKugel­
schreiberundinDruckschrift erfolgen .WerdendieAusfuhr­
bescheinigung unddasUrsprungszeugnis gleichzeitig ausge­
stellt,sokanneineDurchschrift derAusfuhrbescheinigung
alsUrsprungszeugnis gelten.
DieDokumente habendasFormat210x297 mm.Esist
weißesSchreibpapier miteinemQuadratmetergewicht von
mindestens 25gzuverwenden .DieDokumente sindmit
einemguillochierten Überdruck zuversehen ,aufdemjede
mechanisch oderchemisch vorgenommene Verfälschung
sichtbarwird.
WerdendieDokumente mitmehrerenDurchschriften ausge­
stellt,istnurdasobersteExemplar ,dasalsOriginalgilt,mit
demguillochierten Überdruck zuversehen .DiesesExemplar
istdeutlichals„Original"zukennzeichnen ,währenddie
übrigenExemplare als„Durchschrift "zukennzeichnen sind.
NurdasOriginalwirdvondenzuständigen Behörden inder
Gemeinschaft alsgültigeBescheinigung fürdieAusfuhrindie
Gemeinschaft nachMaßgabedesAbkommens anerkannt .
(2)JedeAusfuhrbescheinigung undjedesUrsprungszeug­
nisträgtzurKennzeichnung eineSeriennummer ,dieauch
eingedruckt seinkann.
DieseSeriennummer derAusfuhrbescheinigung wirdstan­
dardisiertundsetztsichwiefolgtzusammen :
—zweiBuchstaben zurBezeichnung Indiens :IN;
—zweiBuchstaben zurBezeichnung desBestimmungs­
landes :
BL=Benelux ,
DE=Bundesrepublik Deutschland ,
DK=Dänemark ,
FR=Frankreich ,
GB=Vereinigtes Königreich ,
GR=Griechenland ,
IE=Irland,
IT=Italien;
—eineeinstelligeZahlzurBezeichnung desQuotenjahres ,
wobeidieseZahlderletztenStellederJahreszahl ent­
spricht :z.B.3für1983;
—einezweistellige ,von01bis99durchlaufende Zahlzur
Bezeichnung derausstellenden Behörde ;
—einefünfstellige ,von00001bis99999durchlaufende
Zahl,diedemjeweiligen Bestimmungsland zugeteilt
wird.Artikel17
Indienübermittelt derKommission derEuropäischen
Gemeinschaften dieNamenundAnschriften derfürdie
Ausstellung undÜberprüfung derAusfuhrbescheinigungen
undUrsprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden
sowiedieAbdrücke dervondiesenBehörden verwendeten
Stempel .FernerteiltIndienderKommission jedediesbezüg­
licheÄnderung mit.
Artikel 18
(1)Einenachträgliche Überprüfung derimRahmen
diesesAbkommens erforderlichen Papierewirdstichproben­
weisesowieimmerdannvorgenommen ,wenndiezuständi­
genBehördeneinerderbeidenParteienbegründete Zweifel
anderEchtheitoderRichtigkeit dieserPapierehaben.
(2)IndiesemFallsendendiezuständigen Behördendie
beweiserheblichen PapiereodereineAbschriftdavonunter
Abgabederformalenodersachlichen Gründefüreine
Untersuchung andiezuständige BehördederanderenPartei
zurück.IsteineRechnungvorgelegtworden,sowirdsieoder
eineAbschriftdavondem(n)betreffenden Papier(en )oder
einerAbschriftdavonbeigefügt .FernerteilendieBehörden
allebekannten Umstände mit,dieaufdieUnrichtigkeit der
Angabenindenbetreffenden Papierenschließenlassen.
(3)DieErgebnisse dergemäßdenAbsätzen 1und2
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werdenden
zuständigen BehördendesanderenVertragspartners inner­
halbvonlängstensdreiMonatenzusammen mitallen
anderensachdienlichen Angabenmitgeteilt .Artikel14
DieAusfuhrbescheinigungen undUrsprungszeugnisse kön­
nennachdemVersandderWaren,aufdiesiesichbeziehen ,
ausgestellt werden .IndiesemFalltragensiedenVermerk
„delivreaposteriori"oder„issuedretrospectivelv ".
ArtikelIS
(1)BeiDiebstahl ,VerlustoderVernichtung einerAus­
fuhrbescheinigung odereinesUrsprungszeugnisses kannder

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/69
WerdenbeidiesenNachprüfungen systematische Unregel­
mäßigkeiten beiderVerwendung derUrsprungserklärungen
festgestellt ,sokanndieGemeinschaft aufdieEinfuhren der
betreffenden WarendieBestimmungen vonArtikel2Ab­
satz1diesesProtokolls anwenden .
(4)Fürdienachträgliche Überprüfung derUrsprungs­
zeugnissewerdendieDurchschriften derUrsprungszeugnisse
sowieetwaigediesbezügliche Ausfuhrpapiere vonderzustän­
digenRegierungsstelle inIndienmindestens zweiJahrelang
aufbewahrt .
(5)DieAnwendung desindiesemArtikelbeschriebenen
Verfahrens derstichprobenartigen Überprüfung darfdie
Abfertigung derbetreffenden WarenzumfreienVerkehr
nichtbehindern .oderIndiensvorliegenden Angabenhervor,daßgegen
Bestimmungen desAbkommens verstoßenwird,soarbeiten
beideVertragsparteien engundmitdergebotenen Dringlich­
keitzusammen ,umderartigeVerstößezuverhindern .
(2)ZudiesemZweckwerdenimBedarfsfalle angemesse­
neUntersuchungen überdieerwiesenermaßen odermutmaß­
lichgegendasAbkommen verstoßenden Geschäftedurchge­
führt.DieErgebnisse dieserUntersuchungen werdenzusam­
menmitallenanderensachdienlichen Angabenmitgeteilt .
(3)ImRahmenderinAbsatz1vorgesehenen Zusammen­
arbeittauschenIndienunddieGemeinschaft alleAngaben
aus,diedereineoderandereVertragspartner zurVerhinde­
rungvonVerstößen gegenBestimmungen desAbkommens
fürzweckdienlich erachtet .
(4)Wirdfestgestellt ,daßgegenBestimmungen des
Abkommens verstoßenwordenist,sokönnenIndienunddie
Gemeinschaft vereinbaren ,diezurVerhinderung einerWie­
derholung solcherVerstößeerforderlichen Maßnahmen zu
treffen.Artikel 19
(1)GehtausdenNachprüfungsverfahren gemäßArtikel
18oderausdendenzuständigen BehördenderGemeinschaft

I

ORIGINAL 2No1Exporter(name,fulladdress ,country)
Exportateur (nom,adressecomplete ,pays)
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégorie
5Consignee (name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom,adressecomplete ,pays)EXPORTCERTIFICATE
(Textileproducts)
CERTIFICAT D'EXPORTATION
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
9Supplementary details
Donnéessupplémentaires8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement -Moyendetransport
10Marksandnumbers-Numberandkíndofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(1)
Quantité(')12FOBValue(2)
Valeurfob(2)C)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedabovehavebeenchargedagainstthequantitativelimitestablishedfortheyearshowninboxNo3inrespectofthe
categoryshowninboxNo4bytheprovisionsregulatingtradeintextileproductswiththeEuropeanEconomicCommunity .
Jesoussignécertifiequelesmarchandisesdésignéesci-dessusontétéimputéessurlalimitequantitativefixéepourl'annéeindiquéedanslacase3pourlacatégoriedésignéedans
lacase4danslecadredesdispositionsrégissantieséchangesdeproduitstextilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète ,pays)At-À on-le
(Stamp-Cachet) (Signature)


1Exporter (name,fulladdresscountry)
Exportateur (nom.adressecompletepays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentare4Categorynumber
Numérodecatégoriell
CERTIFICATE OFORIGIN
(Textileproducts)5Consignee (name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom,adressecompletepays)
wnetweight(kg)andalsoq uantityintheunitprescribedforcategorywhereotherth annetweigCERTIFICAT D'ORIGINE
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindotpackages-DESCRIPTION OFGOODS 11Quantity(')
QuantitéC)12FOBValue(2)
Valeurfob(2) Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DESIGNATION DESMARCHANDISESC)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedaboveoriginatedinthecountryshowninboxNo6,inaccordancewiththeprovisionsinforceintheEuropeanEconomic
Community
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessussontoriginairesdupaysfigurantdanslacase6,conformément auxdispositionsenvigueurdanslaCommunauté
économiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fulladdresscountry)
Autoritécompétente (nom,adressecompletepays)At-A on-le
(Signature) ¡Stamp-Cacnel)


31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/75
PROTOKOLL B
(1)DieAusnahme ,dieinArtikel5desAbkommens fürinHandwerksbetrieben hergestellte
Warenvorgesehen ist,giltnurfürfolgendeWaren :
a)GewebeausSpinnstoffen ,dieausausschließlich hand-oderfußbetriebenen Webstühlen in
indischenHandwerksbetrieben hergestellt werden;
b)handgefertigte Textilwaren ,dieinindischenHandwerksbetrieben ausdenunterBuchstabe
a)genannten Gewebenhergestellt werden ;
c)handgefertigte Bekleidung ,dieinindischenHandwerksbetrieben ausdenunterBuchstabe
a)genannten Gewebenhergestellt wird;
d)handwerkliche Textilwaren dertraditionellen Volkskunst Indiens,dieineinerzwischen
denAbkommensparteien vereinbarten unddiesemProtokollbeigefügten Listeaufgeführt
sind.
(2)DieAusnahme wirdnurfürWarengewährt,fürdieeinvondenzuständigen Behörden
Indiensausgestelltes Zeugnisvorgelegtwird,dasdemMusterimAnhangzudiesemProto­
kollentspricht .DiesesZeugnisenthältAngabendarüber,auswelchenGründendieAus­
nahmegewährtwird.Zeugnisse fürWargengemäßBuchstabe d)tragendenStempel
„FOLKLORE ".


ANHANG
2 1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur (nom.adressecomplète ,pays)ORIGINAL No
CERTIFICATE inregardtoHANDLOOMS ,TEXTILEHANDICRAFTS andTRA­
DITIONALTEXTILEPRODUCTS ,OFTHEC0TTA6EINDUSTRY,issuedin
conformitywithandundertheconditionsregulatingtrademtextile
productswiththeEuropeanEconomicCommunity
3Consignee (name,fulladdress,country)
Destinataire (nom.adressecomplète ,pays)
CERTIFICATrelatifauxTISSUSTISSESSURMETIERSkMAIN,auxPRO­
DUITSTEXTILESFAITSALAMAIN,etauxPRODUITSTEXTILESRELEVANT
DUFOLKLORETRADITIONNEL ,DEFABRICATION ARTISANALE ,délivréen
conformitéavecetsouslesconditionsrégissantleséchangesdeproduits
textilesaveclaCommunauté économiqueeuropéenne
4Countryoforigin
Paysd'origine5Countryofdestination
Paysdedestination
6Placeanddateofshipment—Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement —Moyendetransport7Supplementary details
Donnéessupplémentaires
8Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES9Quantity
Quantité10FOBValueD
Valeurfob(')
11CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythattheconsignmentdescribedaboveincludesonlythefollowingtextileproductsofthecottageindustryofthecountryshowninboxNo4
a)fabricswovenonloomsoperatedsolelybyhandorfoot(handlooms)H
b)garmentsorothertextilearticlesobtainedmanuallyfromthefabricsdescribedundera)andsewnsolelybyhandwithouttheaidofanymachine(handicrafts)(2)
c)traditionalfolklorehandicrafttextileproductsmadebyhand,asdefinedmthelistagreedbetweentheEuropeanEconomicCommunity,andthecountryshowninboxNo4
JesoussignécertifiequeIenvoidécritci-dessuscontientexclusivement lesproduitstextilessuivantsrelevantdelafabricationartisanaledupaysfigurantdanslacase4.
a)tissustisséssurdesmétiersactionnésàlamainouaupied(handlooms)(2)
b)vêtementsouautresarticlestextilesobtenusmanuellement àpartirdetissusdécritssousa)etcoususuniquementàlamainsansl'aided'unemachine(handicrafts)(M
c)produitstextilesrelevantdufolkloretraditionnelfabriquésàlamain,commedéfinisdanslalisteconvenueentrelaCommunauté économiqueeuropéenneetlepays
indiquédanslacase4.C)Inthecurrencyofthesalecontract-Danslamonnaieducontratde vente.
(2)Deleteasappropriate—Bifferla(les) mention(s) inutile(s).
12Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète ,pays)
At-A on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/79
Vereinbarte Listehandwerklicher Textilwaren dertraditionellen Volkskunst Indiens
IndischeWarensindinländlichenHandwerksbetrieben handgefertigte ,ausschließlich und
herkömmlich indischeTextilwaren dertraditionellen Volkskunst .Sieumfassendienachste­
hendaufgeführten Waren(Bekleidung undBekleidungszubehör ,Dekorationsgegenstände zur
Innenausstattung )sowiesonstigeWarendieserArt,diespätervonFallzuFallvereinbart
werdenkönnen .
I.BEKLEIDUNG UNDBEKLEIDUNGSZUBEHÖR
AlleBekleidung undalles-zubehör,dienachstehend aufgeführtwerden,sindausschließlich
undherkömmlich indischeTextilwaren dertraditionellen Volkskunst ,weilsieinFormund
Ausführung derBekleidung unddemBekleidungszubehör entsprechen ,dieinIndientraditio­
nellgetragenwerden .
Dienachstehend aufgeführten WarenmüssenfolgendeMerkmale aufweisen :
—siewerdeninländlichenHandwerksbetrieben hergestellt ;
—siehabenkeinenReißverschluß ;
siewerdenimcharakteristischen StilindischerVolkskunst nacheinerodermehrerender
folgenden Methoden verziert :
—Handmalerei ,Handdruck ,Handverzierung ,kunsthandwerkliches Batikodervon
Handabgebunden undgefärbt (kalamkari ),
—StickereioderHäkelornamente ,
—Applikationsarbeit unterVerwendung vonMetallplättchen ,Glas-oderHolzperlen ,
Muscheln ,SpiegelnoderZiermotiven austextilemMaterial,
—besondere Kett-oderSchußfadenmusterung .
Nr. Name Beschreibung
1 KURTA Einweites,fastgeradesgeschnittenes Hemdodertunikaähnli­
chesKleidungsstück ,dasbiszurHüfte,zurMittederOberschen­
kel,zudenKnienoderzudenKnöchelnreicht,mitviertellangen ,
halblangen oderlangen,engenoderweitenÄrmeln,mitKnöpfen
oderohneKnöpfe (Phantasie )
2 PHERRON Einkurzesoderlanges,sehrweitesKleidmitlangen,weiten
Armein,ohneKnöpfe,bestickt,verziertoderbedruckt
3 CHOl.A Einlanges,weites,kleidähnliches Bekleidungsstück mitÄrmeln,
hauptsächlich imHauszutragen
4 CHURIDAR
PYJAMAHosenmitweiterTaille(mitZugbandoderHaken),diesichnach
untenverengenoderdieKnöchelumschließen
5 SALWAR WeiteHosen,Hosenbeine entwedergeradeodersackartigmit
zusätzlicher WeiteinOberschenkelhöhe
6 GARARRA WeiteHosen,unterhalbderKniegekraustoderglockig
7 TAMBA WeiteHosenmittypischindischenhandgearbeiteten Ornamen­
ten
8 LUNGI Einlanges,zylinderförmiges Kleidungsstück ,dasumdieuntere
Körperhälfte gewickelt wird
9 ANGHARKA Einlanges,leichtes,mantelähnliches Kleidungsstück mit
Armein,dasvornmiteinerdekorativen Kordelodereinem
Zierbandgeschlossen wird

Nr.L381/80 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Nr. Name Beschreibung
10 BAGALBANDINI EineknielangeoderlangeJacke(odermantelähnliches Klei­
dungsstück ),dieseitlichmitBänderngeschlossen wird,mit
halblangen Ärmelnoderärmellos
11 ABA EinlangesKleidmitenggearbeitetem Oberteilundeinem
langen,weitenRock,mitArmein
12 BURKA EinlangesKleidungsstück ,ähnlicheinemUmhang ,dasKopf
undKörperbedecktundeinemitGazeoderSpitzebedeckte
ÖffnungfürdieAugenhat
13JAWAHAR JACKET EineweiteJackeoderWestemitoderohneKnöpfe,dieüber
einemKurtagetragenwird
14 CHOLI Einkurzes,gehäkeltesodergewebtesMieder,mitÄrmelnoder
ärmellos
15 CHAGRA LAHNGA Einknöchellanger ,sehrweiterRockmitZugbandoderHakenin
derTaille
16 PAVADAI Ensemble ,bestehendauseinemlangenoderknöchellangen Rock
undeinemMieder
17 DUPATTA Einsehrleichter,gewebterSchal,etwa120cmx80cm,dermit
KurtaundChuridargetragenwird
18 OHDANI Einreichverziertes Tuch,ca.2mx1m
19 PATKA EinelangeStola,nichtbedruckt ,kunstvollverziert
20 CULUBAND Intraditioneller Formkunstvollgearbeitetes Halsband
21 KAMARBAND Verzierter Rock-bzw.Hosenbund undGürtelaustextilem
Material
22 BAZUBAND Dekoratives Armband
23 MATHAPATI Dekoratives Stirnband
24 SAFA Kopfbedeckung ausmittraditionellen Motivenbedrucktem oder
besticktem Material
25 TORAN EinTextilerzeugnis ,traditionell zurVerzierung vonTürpfosten
verwendet ,mitaufgestickten oderapplizierten Motivender
Volkskunst
26 TOMBAI Zylinderförmiges Gehängemitapplizierten handbedruckten ,
handbemalten odervonHandbestickten Geweben ,dastraditio­
nellandieDeckeoderindieTüröffnung gehängtwird
27 SHAMIANA Baldachin oderPlanemitApplikationsarbeit ,bestehend aus
Vierecken oderDreiecken inkontrastierenden Farben,wirdzur
Dekoration derZimmerdecke verwendet
28 KALAMKARI Wandbekleidung mitDarstellungen ausderMythologie unter
Verwendung vonWachs,handbemalt oderhandbedruckt
29 TEMPLE
HANGINGSHandbemalte oderhandbedruckte Gehängemittraditionellen
Motivenmythologischen oderreligiösenUrsprungs
30 CHAKLA BestickteWandbekleidung mitMotivenderVolkskunst ,mit
oderohneSpiegelplättchen
31 BATIKWALL
PIECESWandbekleidung ausBaumwolle mitMustern,dieimtraditio­
nellenkunsthandwerklichen Batikverfahren (beidemdasAuf­
bringenvonWachsmitderHandsowiedasFärbenundKochen
fürjedeFarbewiederholt werden)hergestellt werden

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/81
Nr. NameBeschreibung
32 CHAHDANI POSH Dekorative Bedeckung fürTee-oderKaffeekanne
33 TAKIAGILAFEinmitindischenMotivenverzierterKissenbezug
34 PULKHARIDekoratives besticktesTuch,beidemenganeinandergereihte
StopsticheunterVerwendung vonumgedrehtem Seidengarn
blumenartige Stickereien ergeben
35 GODDIPOSHDekorativer Bettüberwurf ,manchmalgesteppt
36 HAND-KNOTTED
CARPETS
(handgeknüpfte
Teppiche )MitKetteundSchußausWolleoderBaumwolle undeinem
Schlingenflor ausWolle,beidemjedeSchlingehandgearbeitet ist
undanzweiKettfädenanschließt .IsteineReihevonSchlingen
fertiggeknüpft ,sowirdeinSchußfaden durchdieKettegeführt.
DerFlorwirddanninHandarbeit geschoren ,umsodem
Teppichdiegewünschte Dichtezugeben.Dieverwendeten
Mustersindtraditionelle ,inIndienunddenanderenangrenzen­
denRegionenSüd-undZentralasiens häufigverwendete Muster;
siebestehenfürgewöhnlich ausstilisiertenBlumen-,Tier-und
geometrischen Motiven,dieentwederalseineinzigesMuster
oderinmehrfacher Wiederholung inderUmrandung erscheinen .
Teppichemittraditionellen Bildmustern (z.B.Darstellungen
höfischenLebens,Jagd-,Polo-,Dschungelszenen usw.),moder­
neMustermitindischenMotivenvonaltenBauwerken und
MauernsowieeinfarbigeTeppicheohneMusterwerdeneben­
fallsinIndieninHandarbeit hergestellt
37 HAND-WOVEN
CARPETS
(handgewebte
Teppiche )vomTypKelim,SumakundKaramanie
38 GABBAFußbodenbeläge ,diedurchAufbringen vonHandstickerei oder
Applikationen aufeinemGewebeausWolle,FilzoderJute,mit
oderohneBaumwollunterlage ,hergestelltwerden
39 NAMDASEinFußbodenbelag mitfilzigerwollenerOberfläche ,mitoder
ohnetraditionelle Stickmotive unterschiedlicher Formund
Größe
PROTOKOLL C
NachArtikel8Absatz6desAbkommens kanneineHöchstmenge gebietsweise festgesetzt
werden,wenndieEinfuhreneinerbestimmten KategorievonWarenineinGebietder
Gemeinschaft diefolgendenProzentsätze derinArtikel8Absatz2genanntenMengen
überschreiten :
Deutschland 28,5%,
Benelux 10,5%,
Frankreich 18,5%,
Italien 15,0%,
Dänemark 3,0%,
Irland 1,0%,
Vereinigtes Königreich 23,5%,
Griechenland 2,0%.

Nr.L381/82 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
UBEREINKUNFT
1.a)EineÜbertragung der1982nichtausgenutzten MengenaufdieHöchstmengen fürdas
Jahr1983istbiszu5%derentsprechenden Höchstmengen für1983zulässig.
b)DieAusnutzung einesTeilsderHöchstmengen für1983imVorgriffistfüralle
Warenkategorien biszu5%derHöchstmenge für1982zulässig .
2.Vorstehende Regelunggiltlediglich,sofernIndienunddieGemeinschaft sichaufdie
De-facto-Anwendung desAbkommens am1.Januar1983einigen.
Artikel8desAbkommens
3.Indienerklärte,fallsdieGemeinschaft umKonsultationen übereineBeschränkung der
Kategorien 1und30BfürdieEWGalsGanzesgesehenoderfüreinesihrerGebieteersuchen
sollte,sowerdeeseinersolchenBeschränkung nurzustimmen ,wennbeidenVerhandlungen
überdieFestlegung desSelbstbeschränkungsniveaus vondenfrüherenHöchstmengen
ausgegangen wird.
4.FallsdieGemeinschaft umKonsultationen zwecksBeschränkung vonKategorien ersucht,die
vondenGruppenIIIbisVdesam31.Dezember1982ausgelaufenen Abkommens indie
GruppeIIdesab1.Januar1983geltendenAbkommens übernommen wurden,so
berücksichtigt dieGemeinschaft dieSchwellenwerte desam31.Dezember1982ablaufenden
Abkommens .
Artikel9desAbkommens
5.Angesichtsderbesondersdezentralisierten StrukturundProduktionskapazität derindischen
Textil-undBekleidungsindustrie undderStrukturdesHandelszwischenIndienundder
Gemeinschaft erklärteIndien,eswerdefürIndienäußerstschwierigsein,derVerpflichtung
gemäßArtikel9Absatz9nachzukommen .DieGemeinschaft nahmdieseErklärungzur
KenntnisundäußerteVerständnis fürdieseSchwierigkeiten .
Artikel17desAbkommens
6.ImZusammenhang mitdeminArtikel17Ziffer2vorgesehenen Konsultationszeitraum
verwiesIndiendarauf,daßeinderartkurzerZeitraumimFalleIndiensgrößerepraktische
Schwierigkeiten verursachen könne.DieGemeinschaft äußerteVerständnis fürderartige
praktische Schwierigkeiten .
Artikel18desAbkommens
7.Hinsichtlich Artikel18äußerteIndienseineaußerordentliche Besorgnis wegenseiner
Handelsinteressen aufdenMärktenderLänder,diesichaugenblicklich umeinenBeitrittzur
Gemeinschaft bemühen .Indiengehedavonaus,daßderartigeInteressenindenVerhand­
lungenübereinAnpassungsprotokoll zudemAbkommen berücksichtigt werden.Die
Gemeinschaft nahmvondieserBesorgnis Kenntnis .

31.12.85Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/83
Artikel19desAbkommens
8.Hinsichtlich derLaufzeitdesAbkommens (Artikel19Absatz1)vereinbarten Indienund
dieGemeinschaft ,daßimletztenAnwendungsjahr desAbkommens Konsultationen
zwischendenParteienabgehaltenwerdenkönnen,umzuprüfen,obzurBerücksichtigung
einerFolgevereinbarung aufdieGenferVereinbarung dasAbkommen gegebenenfalls um
einweiteresJahrbiszum31.Dezember1987verlängertwerdensollte.
9.Hinsichtlich dereventuellen Anwendung vonArtikel19Ziffer3erklärteIndien,es
beabsichtige ,imerstenHalbjahrvon1985umeineweitgehende Überprüfung des
Abkommens zuersuchen .DieGemeinschaft nahmvondieserAbsichtIndiensKennt­
nis.
Protokoll A,Artikel8
10.Hinsichtlich Artikel8Absatz2desProtokolls AwiesIndiendaraufhin,daßeinindischer
Ausführer überdengenauenZeitpunkt desVersandsvonWarenausIndienkeine
Kontrollemehrhat,sobalddieseWarendemBeförderer übergebenwurden;Grund
hierfürseiendievieleninnerindischen Transitphasen ,diedieseWarenineinemsogroßen
LandwieIndiendurchlaufen müssen,wieauchnichtausreichender Laderaum und
unzulängliche Transportkapazitäten .
DieGemeinschaft äußerteVerständnis fürdieseProblemeundverpflichtete sich,sichin
Konsultationen konstruktiv umeinebeiderseits befriedigende Lösungbemühenzu
wollen,fallsesinfolgedessen wegendesÜbergangsvoneinemQuotenjahr zumnächsten
zuProblemen mitderAnrechnung aufdieHöchstmengen kommensollte.
Protokoll A,Artikel13
11.Hinsichtlich Artikel13Ziffer2desProtokolls AerklärteIndien,daßIndienunlängstein
anderesNumerierungssystem eingeführthat,dasuntererheblichem Kostenaufwand in
dieEDV-Anlagen eingespeichert wurde.IndienistdahernichtinderLageanzugeben ,
wanndasneueSystemeingeführt werdenkann.DieKommission nahmhiervon
Kenntnis .
LeiterderDelegation
derRepublikIndienLeiterderDelegation der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft