Nr.L210/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.8.90
BESCHLUSS Nr.2/90DESGEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG—SCHWEDEN
vom23.April1990
zurErgänzungundÄnderungvonAnhangIIIdesProtokollsNr.3überdieBestimmungdes
Begriffs„ErzeugnissemitUrsprungin"oder„Ursprungserzeugnisse "undüberdieMethoden
derZusammenarbeit derVerwaltungenbetreffenddieÄnderungenderUrsprungsregeln
infolgederEinführungdesHarmonisierten Systems
—FolienundFilmeausIonomeren(Position3920);
—GarneundMonofile(exKapitel50bis55);
—Decken,andereDecken,Bettwäsche,Vorhängeund
GardinenundandereWarenzurInnenausstattung
(Position6301bis6304);
—WarenausAsbest;WarenausGemischenaufderGrund­
lagevonAsbestoderaufderGrundlagevonAsbestund
Magnesiumkarbönat (Positionex6812);
—AluminiuminRohform(Position7601)—
BESCHLIESST :
Artikel1
DiePositionenunddieeinschlägigen Regeln,dieinder
diesemBeschlußbeigefügtenListeaufgeführtsind,vervoll­
ständigenoderersetzendieentsprechenden Positionenund
RegelnderListeinAnhangIIIzuProtokollNr.3des
Abkommens EWG—Schweden.DERGEMISCHTE AUSSCHUSS —
gestütztaufdasam22.Juli1972inBrüsselunterzeichnete
AbkommenzwischenderEuropäischenWirtschaftsgemein ­
schaftunddemKönigreichSchweden,
gestütztaufdasProtokollNr.3überdieBestimmungdes
Begriffs„ErzeugnissemitUrsprungin"oder„Ursprungs­
erzeugnisse"undüberdieMethodenderZusammenarbeit
derVerwaltungen ,insbesondereaufArtikel28,
inErwägungnachstehender Gründe:
InderGemeinsamenErklärungimAnhangzumBeschluß
Nr.1/88desGemischtenAusschussesEWG—Schwedenist
vorgesehen,daßdieÄnderungenderUrsprungsregeln infol­
gederEinführungdesHarmonisierten Systemsüberprüft
werden,wenndieseÄnderungeneineSituationschaffen,die
fürdiebetreffendenWirtschaftszweige vonNachteilist.
Ferneristvorgesehen,daßderInhaltderbetreffendenRegel
inderam1.Januar1988gültigenFormwiederherzustellen
ist.
DiemitBeschlußNr.1/88desGemischtenAusschusses
EWG—SchwedenfestgelegtenUrsprungsregeln fürdienach­
stehendaufgeführtenWarensindinhaltlichindervor
EinführungdesHarmonisierten SystemsgültigenForm
wiederherzustellen ;
—SchleimeundVerdickungsstoffe vonPflanzen,auch
modifiziert (Positionex1302);Artikel2
DieserBeschlußtrittam1.Januar1988inKraft.
—CopolymereausPolycarbonaten undAcrylnitrilbuta­
dienstyrolcopolymeren (Positionex3907);GeschehenzuBrüsselam23.April1990.
FürdenGemischtenAusschuß
DerVorsitzende
R.COHEN—Profile,RohreundSchläuche(Positionen3916und
3917);

8.8.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L210/19
ANHANG .
HS-Position WarenbezeichnungBe-oderVerarbeitungen vonVormaterialien
ohneUrsprungseigenschaft ,dieUrsprungverleihen
(1) (2) (3)
ex1302 SchleimeundVerdickungsstoffe vonPflanzen,auch
modifiziertHerstellenausnichtmodifizierten SchleimenundVerdik­
kungsstoffen
ex3901bis3915KunststoffeinPrimärformen ,Abfälle,Schnitzelund
Bruch,ausKunststoffen ;ausgenommen dieWarenfür,
dieunterdernachfolgenden Position3907einebeson­
dereRegelangeführtist
—Additionshomopolymerisatiönserzeugnisse
—andereHerstellen,beidem
—derWertallerverwendetenVormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestelltenWarenichtüber­
schreitet
und
—derWertderverwendetenVormaterialien desKapi­
tels3920v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Warenichtüberschreitet (*)
Herstellen,beidemderWertderverwendetenVormateri­
aliendesKapitels3920v.H.desab-Werk-Preises der
hergestelltenWarenichtüberschreitet(')
ex3907 Copolymere,ausPolycarbonaten undAcrylnitrilbuta­
dienstyrolcopolymeren (ABS)HerstellenausVormaterialien ,dieineineanderePosition
alsdiehergestellteWareeinzureihensind.Jedochkönnen
Vormaterialien derselbenPositionverwendetwerden,
wennihrWert50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet(')
ex3916bis3921Halb-undFertigerzeugnisse ausKunststoffen,ausge­
nommenfürdieWaren,fürdieunterdennachfolgen­
denPositionenex3916,ex3917undex3920beson­
dereRegelnangeführtsind
—Flacherzeugnisse ,weiterbearbeitetalsnurmit
Oberflächenbearbeitung oderandersalsnurqua­
dratischoderrechteckigzugeschnitten ;andere
Erzeugnisse,weiterbearbeitetalsnurmitOber­
flächenbearbeitung
andere
—ausAdditionshomopolymerisätionserzeugnis ­
sen
—andereHerstellen,beidemderWertderverwendetenVormateri­
aliendesKapitels3950v.H.desab-Werk-Preises der
hergestelltenWarenichtüberschreitet
Herstellen,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestelltenWarenichtüber­
schreitet
und
—derWertderverwendetenVormaterialien desKapi­
tels3920v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Warenichtüberschreitet(')
Herstellen,beidemderWertderverwendetenVormateri­
aliendesKapitels3920v.H.desab-Werk-Preises der
hergestelltenWarennichtüberschreitet (l)
(')BeiErzeugnissen ,dieausVormaterialien derPositionen3901bis3906einerseitsundausVormaterialien derPositionen3907bis3911andererseits
zusammengesetzt sind,giltdieseBeschränkungnurfürjeneGruppevonVormaterialien ,dieinderhergestelltenWaregewichtsmäßig überwiegt.

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'(1) (2) (3)
ex3916undex3917Profile,RohreundSchläuche Herstellen,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestelltenWarenichtüber­
schreitet
und
—derWertderVormaterialien ,dieindieselbePosition
wiediehergestellteWareeinzureihensind,20v.H.des
ab-Werk-Preises derhergestelltenWarenichtüber­
schreitet
ex3920 FolienundFilmeausIonomeren HerstellenauseinemSalzeinesthermoplastischen Kunst­
stoffs,dereinMischpolymerausÄthylenundMetacryl­
säureteilweiseneutralisiertdurchmetallischeIonen,
hauptsächlichZinkundNatrium,ist
exKapitel50bis55Garne,MonofileundNähgarne Herstellenaus(')
—Rohseide,AbfällenvonSeide,gekrempeltoder
gekämmtoderandersfürdieSpinnereibearbeitet
—anderenatürlicheFasern,wedergekrempeltnoch
gekämmtoderandersfürdieSpinnereibearbeitet
—chemischeVormaterialien oderSpinnmasse
oder
—Vormaterialien fürdiePapierherstellung
6301bis6304 Decken,Bettwäscheusw.;Gardinenusw.;andere
WarenzurInnenausstattung
—ausFilzoderVliesstoffen
—andere
—bestickt
—andereHefstellenaus(*)
—natürlichenFasernoder
—chemischenVormaterialien oderSpinnmasse
Herstellenausrohen,einfachenGarnen(*)(2)
oder
HerstellenausnichtbesticktenGeweben(andereals
gewirkteodergestrickte),wennderWertderverwendeten
nichtbesticktenGewebe40v.H.desab-Werk-Preises der
hergestelltenWarenichtüberschreitet
Herstellenausrohen,einfachenGarnen(')(2)
ex6812 WarenausAsbest
WarenausGemischenaufderGrundlagevonAsbest
oderaufderGrundlagevonAsbestundMagnesium­
carbonatHerstellen,ausVormaterialien jederPosition
exKapitel76
7601AluminiumundWarendaraus;ausgenommen Waren
derPositionen7601,7602undex7616;fürWarender
Positionen7601undex7616sindnachfolgendbeson­
dereRegelnangeführt
AluminiuminRohformHerstellen,beidem
—alleverwendetenVormaterialien ineineanderePosi­
tionalsdiehergestellteWareeinzureihensind
und
—derWertallerverwendetenVormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestelltenWarenichtüber­
schreitet
Herstellendurchthermischeoderelektrolytische Behand­
lungvonnichtlegiertem AluminiumoderAbfällenund
SchrottvonAluminium
(')WegenderbesonderenVorschriftbetreffendWaren,dieausverschiedenentextilenVormaterialien bestehen,sieheEinleitendeBemerkungNr.6.
(2)FürWarenausGewirkenundGestricken,wedergummielastisch nochkautschukiert,durchZusammennähen odersonstigesZusammenfugen dergewirkten
(zugeschnittenen oderabgepaßten)Teilehergestellt,sieheEinleitendeBemerkungNr.7.