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ABKOMMEN

zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Indonesien über den Handel mit Textilwaren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN

einerseits ,

DIE REGIERUNG INDONESIENS

a * erseits ,

IN DEM WUNSCH , mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend " Gemeinschaft " genannt - und Indonesien zu fördern ,

ENTSCHLOSSEN , den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen , die sich gegenwärtig für die Textilwirtschaft in den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern stellen , optimal Rechnung zu tragen ,

IN DEM BEMÜHEN sicherzustellen , daß sich diese unbefriedigende Situation nicht nachteilig auf die Handelsbeziehungen im allgemeinen und den Handel mit den Entwicklungsländern im besonderen auswirkt ,

IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien - nachstehend " Genfer Vereinbarung " genannt - , insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf die Bedingungen für die Verlängerung dieser Vereinbarung in dem Protokoll vom 14 . Dezember 1977 und in den vom Textilausschuß am gleichen Tage angenommenen Schlußfolgerungen ( L/4616 ) ,

HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen , und haben hierfür als Bevollmächtigte ernannt :

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :

TRAN Van-Thinh ,

Sondervertreter der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für die Textilverhandlungen ;

DIE REGIERUNG INDONESIENS :

Dr . Suhadi MANGKUSUWONDO ,

Generaldirektor für den Aussenhandel

Ministerium für Handel und Genossenschaften ;

DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :

Handelsregelung

Artikel 1

( 1 ) Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den im Anhang aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in Indonesien .

( 2 ) Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen mit Hand - oder Fussantrieb hergestellten Geweben , von Bekleidung oder anderen Textilwaren , die aus diesen Geweben handgenäht worden sind , sowie von handwerklichen Waren der traditionellen Volkskunst fallen nicht unter dieses Abkommen , sofern diese Waren die in Protokoll B festgesetzten Voraussetzungen erfuellen .

( 3 ) Die Bezeichnung und die Feststellung der Nämlichkeit der unter dieses Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( NIMEXE ) .

( 4 ) Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt .

Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren sind in Protokoll A festgelegt .

Artikel 2

( 1 ) Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallen den Textilwaren unterliegen in der Gemeinschaft einer Verwaltungskontrolle nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften .

( 2 ) Die Gemeinschaft verpflichtet sich , den Behörden von Indonesien die Einfuhrstatistiken für die Waren mit Ursprung in Indonesien jeweils vor dem Ende des zweiten Monats nach dem Quartal zu übermitteln , auf das sich diese Statistiken beziehen . Ferner werden jeweils vor dem 1 . April die Vorjahresstatistiken für alle Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft , nach Lieferland und Mitgliedstaat der Gemeinschaft aufgeschlüsselt , mitgeteilt .

Artikel 3

Bei Inkrafttreten dieses Abkommens werden für die Ausfuhren von Textilwaren aus Indonesien nach der Gemeinschaft keine Hoechstmengen festgesetzt . Allerdings können zu einem späteren Zeitpunkt Hoechstmengen unter den Bedingungen festgesetzt werden , die in einem gesonderten Briefwechsel festgelegt werden , der Bestandteil dieses Abkommens ist .

Artikel 4

Die Vertragsparteien kommen überein , im Fall der Festsetzung von Hoechstmengen nach Artikel 3 unverzueglich das Konsultationsverfahren nach Maßgabe des Artikels 5 einzuleiten , um die Bestimmungen über die Verwaltung der Einfuhren der Waren zu erlassen , für die Hoechstmengen gelten .

Artikel 5

Für die in diesem Abkommen genannten Konsultationsverfahren gilt folgendes :

- jedes Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schriftlich notifiziert ;

- dem Konsultationsersuchen ist gegebenenfalls innerhalb einer angemessenen Frist ( in jedem Fall spätestens 15 Tage nach der Notifizierung ) eine Darstellung der Umstände beizufügen , die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen rechtfertigen ;

- die Konsultationen werden spätestens einen Monat nach der Notifizierung des Ersuchens aufgenommen und sollen binnen höchstens einem Monat zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis führen .

Artikel 6

Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle Fragen im Zusammenhang mit ihrem Handel mit Textilwaren und insbesondere über alle sich aus der Anwendung dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet . Die gemäß diesem Artikel eingeleiteten Konsultationen werden von den Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen durchgeführt , die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten auszuräumen .

Übergangs - und Schlußbestimmungen

Artikel 7

( 1 ) Vorbehaltlich der Artikel 3 und 4 verpflichtet sich die Gemeinschaft , für die unter dieses Abkommen fallenden Waren keine mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll - und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung einzuführen .

( 2 ) Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft untersagt .

Artikel 8

Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages einerseits sowie für Indonesien andererseits .

Artikel 9

( 1 ) Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1982 .

( 2 ) Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1978 .

( 3 ) Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem Abkommen vorschlagen oder es unter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzig Tagen kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist .

( 4 ) Der Anhang und die Protokolle sowie der Briefwechsel sind Bestandteil dieses Abkommens .

Artikel 10

Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer , deutscher , englischer , französischer , italienischer und niederländischer Sprache abgefasst , wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist .

Til bekräftelse heraf har undertegnede befuldmägtigede underskrevet denne aftale .

Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter dieses Abkommen gesetzt .

In witneß whereof the undersigned Plenipotentiaries have signed this Agreement .

En foi de quoi , les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas du présent accord .

In fede di che , i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce al presente accordo .

Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder deze Overeenkomst hebben gesteld .

Udfärdiget i Bruxelles , den fjerde september nitten hundrede og nioghalvfjerds .

Geschehen zu Brüssel am vierten September neunzehnhundertneunundsiebzig .

Done at Brussels on the fourth day of September in the year one thousand nine hundred and seventy-nine .

Fait à Bruxelles , le quatre septembre mil neuf cent soixante-dix-neuf .

Fatto a Bruxelles , addì quattro settembre millenovecentosettantanove .

Gedaan te Brussel , de vierde september negentienhonderd negenenzeventig .

For Raadet for De europäiske Fälleßkaber

Für den Rat der Europäischen Gemeinschaften

For the Council of the European Communities

Pour le Conseil des Communautés européennes

Per il Consiglio delle Comunità Europee

Voor de Raad van de Europese Gemeenschappen

For regeringen for Indonesien

Für die Regierung Indonesiens

For the Government of Indonesia

Pour le gouvernement de l'Indonésie

Per il governo dell'Indonesia

Voor de Regering van Indonesië

ANHANG

GRUPPE I

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

1 * Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 55.05-13 ; 19 ; 21 ; 25 ; 27 ; 29 ; 33 ; 35 ; 37 ; 41 ; 45 ; 46 ; 48 ; 52 ; 58 ; 61 ; 65 ; 67 ; 69 ; 72 ; 78 ; 92 ; 98 * * *

2 * Gewebe aus Baumwolle , andere als Drehergewebe , Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) , Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Chenillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe * 55.09-01 ; 02 ; 03 ; 04 ; 05 ; 11 ; 12 ; 13 ; 14 ; 15 ; 16 ; 17 ; 19 ; 21 ; 29 ; 31 ; 33 ; 35 ; 37 ; 38 ; 39 ; 41 ; 49 ; 51 ; 52 ; 53 ; 54 ; 55 ; 56 ; 57 ; 59 ; 61 ; 63 ; 64 ; 65 ; 66 ; 67 ; 68 ; 69 ; 70 ; 71 ; 72 ; 73 ; 74 ; 76 ; 77 ; 78 ; 81 ; 82 ; 83 ; 84 ; 86 ; 87 ; 92 ; 93 ; 97 * * *

* a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 55.09-03 ; 04 ; 05 ; 51 ; 52 ; 53 ; 54 ; 55 ; 56 ; 57 ; 59 ; 61 ; 63 ; 64 ; 65 ; 66 ; 67 ; 70 ; 71 ; 81 ; 82 ; 83 ; 84 ; 86 ; 87 ; 92 ; 93 ; 97 * * *

3 * Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und Chenillegewebe * 56.07-01 ; 04 ; 05 ; 07 ; 08 ; 11 ; 13 ; 14 ; 16 ; 17 ; 18 ; 21 ; 23 ; 24 ; 26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 33 ; 34 ; 36 * * *

* a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 56.07-01 ; 05 ; 07 ; 08 ; 13 ; 14 ; 16 ; 18 ; 21 ; 23 ; 26 ; 27 ; 28 ; 33 ; 34 ; 36 * * *

4 * Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Unterhemden und dergleichen , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle oder synthetischen Spinnstoffen * 60.04-01 ; 05 ; 13 ; 18 ; 28 ; 29 ; 30 ; 41 ; 50 ; 58 * 6,48 * 154 *

* a ) T-Shirts usw . * * * *

* b ) Oberhemden , andere als T-Shirts * * * *

5 * Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und dergleichen , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert * 60.05-01 ; 27 ; 28 ; 29 ; 30 ; 33 ; 36 ; 37 ; 38 * 4,53 * 221 *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

6 * Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen , aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 61.01-62 ; 64 ; 66 ; 72 ; 74 ; 76 * 1,76 * 568 *

* * 61.02-66 ; 68 ; 72 * * *

7 * Blusen und Hemdblusen aus Gewirken ( weder gummielastisch noch kautschutiert ) oder Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 60.05-22 ; 23 ; 24 ; 25 * 5,55 * 180 *

* * 61.02-78 ; 82 ; 84 * * *

8 * Oberhemden , auch Sport - und Arbeitshemden , aus Geweben , für Männer und Knaben * 61.03-11 ; 15 ; 19 * 4,60 * 217 *

GRUPPE II

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

9 * Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche aus Schlingengeweben ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle * 55.08-10 ; 30 ; 50 ; 80 * * *

* * 62.02-71 * * *

10 * Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , mit Kunststoff getränkt oder bestrichen * 60.02-40 * 10,14 Paar * 99 *

11 * Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als Waren der Kategorie 10 * 60.02-50 ; 60 ; 70 ; 80 * 24,6 Paar * 41 *

12 * Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen * 60.03-11 ; 19 ; 25 ; 27 ; 30 ; 90 * 24,3 Paar * 41 *

13 * Unterhosen und Slips , für Männer und Knaben ; Schlüpfer und dergleichen , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen * 60.04-17 ; 27 ; 48 ; 56 * 17 * 59 *

14 A * Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder überzogenen Geweben , für Männer und Knaben * 61.01-01 * 1,0 * 1 000 *

14 B * Mäntel und Umhänge aus Geweben , für Männer und Knaben , andere als Waren der Kategorie 14 A * 61.01-41 ; 42 ; 44 ; 46 ; 47 * 0,72 * 1 389 *

15 A * Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder überzogenen Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 61.02-05 * 1,1 * 909 *

15 B * Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , andere als Kleidung der Kategorie 15 A * 61.02-31 ; 32 ; 33 ; 35 ; 36 ; 37 ; 39 ; 40 * 0,84 * 1 190 *

16 * Anzuege und Kombinationen , ausgenommen Skianzuege , aus Geweben , für Männer und Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen , die zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden ) * 61.01-51 ; 54 ; 57 * 0,80 * 1 250 *

17 * Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer und Knaben * 61.01-34 ; 36 ; 37 * 1,43 * 700 *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

18 * Unterkleidung aus Geweben , andere als Oberhemden , auch Sport - und Arbeitshemden , für Männer und Knaben * 61.03-51 ; 55 ; 59 ; 81 ; 85 ; 89 * * *

19 * Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert von nicht mehr als 15 ERE/kg ( NIMEXE = je kg Eigengewicht ) * 61.05-30 ; 99 * 55,5 * 18 *

20 * Bettwäsche aus Geweben * 62.02-11 ; 19 * * *

21 * Parkas , Anoraks , Windjacken und dergleichen , aus Geweben * 61.01-29 ; 31 ; 32 * 2,3 * 435 *

* * 61.02-25 ; 26 ; 28 * * *

22 * Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 56.05-03 ; 05 ; 07 ; 09 ; 11 ; 13 ; 15 ; 19 ; 21 ; 23 ; 25 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36 ; 38 ; 39 ; 42 ; 44 ; 45 ; 46 ; 47 * * *

* a ) davon : aus Acrylfasern * 56.05-21 ; 23 ; 25 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36 * * *

23 * Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 56.05-51 ; 55 ; 61 ; 65 ; 71 ; 75 ; 81 ; 85 ; 91 ; 95 ; 99 * * *

24 * Schlafanzuege aus Gewirken , aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Männer und Knaben * 60.04-15 ; 47 * 2,8 * 357 *

25 * Schlafanzuege und Nachthemden aus Gewirken , aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 60.04-21 ; 25 ; 51 ; 53 * 4,3 * 233 *

26 * Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 60.05-41 ; 42 ; 43 ; 44 * 3,1 * 323 *

* * 61.02-48 ; 52 ; 53 ; 54 * * *

27 * Röcke , einschließlich Hosenröcke , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) , aus Geweben oder aus Gewirken * 60.05-51 ; 52 ; 54 ; 58 * 2,6 * 385 *

* * 61.02-57 ; 58 ; 62 * * *

28 * Hosen aus Gewirken ( ausgenommen Shorts ) , andere als für Säuglinge * 60.05-61 ; 62 ; 64 * 1,61 * 620 *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

29 * Kostüme und Hosenanzuege , ausgenommen Skianzuege , aus Geweben ( einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen , die zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden ) für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 61.02-42 ; 43 ; 44 * 1,37 * 730 *

30 A * Schlafanzuege und Nachthemden aus Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 61.04-11 ; 13 ; 18 * 4,0 * 250 *

30 B * Unterkleidung ( Leibwäsche ) aus Geweben , andere als Schlafanzuege und Nachthemden , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 61.04-91 ; 93 ; 98 * * *

31 * Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken * 61.09-50 * 18,2 * 55 *

GRUPPE III

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

32 * Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Frottiergewebe und Bänder * 58.04-07 ; 11 ; 15 ; 18 ; 41 ; 43 ; 45 ; 61 ; 63 ; 67 ; 69 ; 71 ; 75 ; 77 ; 78 * * *

33 * Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer Breite von weniger als 3 m * 51.04-06 * * *

* Säcke aus Geweben , aus Streifen oder dergleichen * 62.03-96 * * *

34 * Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer Breite von 3 m oder mehr * 51.04-08 * * *

35 * Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , andere als Cordgewebe für die Reifenherstellung und Gewebe mit Elastomer-Fäden * 51.04-11 ; 13 ; 15 ; 17 ; 18 ; 21 ; 23 ; 25 ; 26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36 ; 42 ; 44 ; 46 ; 48 * * *

* a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 51.04-15 ; 17 ; 18 ; 23 ; 25 ; 26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 34 ; 42 ; 44 ; 46 ; 48 * * *

36 * Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere als Cordgewebe für die Reifenherstellung und Gewebe mit Elastomer-Fäden * 51.04-56 ; 58 ; 62 ; 64 ; 66 ; 72 ; 74 ; 76 ; 82 ; 84 ; 86 ; 88 ; 89 ; 93 ; 94 ; 95 ; 96 ; 97 ; 98 * * *

* a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 51.04-58 ; 62 ; 64 ; 72 ; 74 ; 76 ; 82 ; 84 ; 86 ; 88 ; 89 ; 94 ; 95 ; 96 ; 97 ; 98 * * *

37 * Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingengewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und Chenillegewebe * 56.07-37 ; 42 ; 44 ; 48 ; 52 ; 53 ; 54 ; 57 ; 58 ; 62 ; 63 ; 64 ; 66 ; 72 ; 73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 82 ; 83 ; 84 ; 87 * * *

* a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 56.07-37 ; 44 ; 48 ; 52 ; 54 ; 57 ; 58 ; 63 ; 64 ; 66 ; 73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 83 ; 84 ; 87 * * *

38 A * Gewirke als Meterware , aus synthetischen Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen * 60.01-40 * * *

38 B * Gardinen * 62.02-09 * * *

39 * Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche , aus Geweben , andere als Wäsche aus Frottiergeweben * 62.02-41 ; 43 ; 47 ; 65 ; 73 ; 77 * * *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

40 * Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegenstände zur Innenausstattung , aus Geweben * 62.02-81 ; 89 * * *

41 * Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf , andere als nicht texturierte Garne , ungezwirnt , ungedreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je Meter * 51.01-05 ; 07 ; 08 ; 09 ; 11 ; 13 ; 16 ; 18 ; 21 ; 23 ; 26 ; 28 ; 32 ; 34 ; 38 ; 42 ; 44 ; 48 * * *

42 * Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf , andere als Viskose-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung oder mit 250 Drehungen oder weniger je Meter , und nicht texturierte ungezwirnte Acetat-Spinnfäden * 51.01-50 ; 61 ; 64 ; 66 ; 71 ; 76 ; 80 * * *

43 * Synthetische und künstliche Spinnfäden , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 51.03-10 ; 20 * * *

44 * Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit Elastomer-Fäden * 51.04-05 * * *

45 * Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit Elastomer-Fäden * 51.04-54 * * *

46 * Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder gekämmt * 53.05-10 ; 22 ; 29 ; 32 ; 39 * * *

47 * Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 53.06-21 ; 25 ; 31 ; 35 ; 51 ; 55 ; 71 ; 75 * * *

* * 53.08-11 ; 15 * * *

48 * Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 53.07-01 ; 09 ; 21 ; 29 ; 40 ; 51 ; 59 ; 81 ; 89 * * *

* * 53.08-21 ; 25 * * *

49 * Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 53.10-11 ; 15 * * *

50 * Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 53.11-01 ; 03 ; 07 ; 11 ; 13 ; 17 ; 20 ; 30 ; 40 ; 52 ; 54 ; 58 ; 72 ; 74 ; 75 ; 82 ; 84 ; 88 ; 91 ; 93 ; 97 * * *

51 * Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt * 55.04-00 * * *

52 * Baumwollgarne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 55.06-10 ; 90 * * *

53 * Drehergewebe aus Baumwolle * 55.07-10 ; 90 * * *

54 * Künstliche Spinnfasern und Abfälle von künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder gekämmt * 56.04-21 ; 23 ; 25 ; 29 * * *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

55 * Synthetische Spinnfasern und Abfälle von synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder gekämmt * 56.04-11 ; 13 ; 15 ; 16 ; 17 ; 18 * * *

56 * Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ) , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 56.06-11 ; 15 * * *

57 * Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ) , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 56.06-20 * * *

58 * Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert * 58.01-01 ; 11 ; 13 ; 17 ; 30 ; 80 * * *

59 * Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und dergleichen , auch konfektioniert ; Bodenbeläge aus Filz * 58.02-12 ; 14 ; 17 ; 18 ; 19 ; 30 ; 43 ; 49 ; 90 * * *

* * 59.02-01 ; 09 * * *

60 * Tapisserien , handgefertigt * 58.03-00 * * *

61 * Bänder , nicht mehr als 30 cm breit , mit gewebten , geklebten oder in anderer Weise hergestellten Webkanten , andere als Etiketten und ähnliche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs ) * 58.05-01 ; 08 ; 30 ; 40 ; 51 ; 59 ; 61 ; 69 ; 73 ; 77 ; 79 ; 90 * * *

62 * Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren , gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zugeschnitten * 58.06-10 ; 90 * * *

* Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene Metallgarne und als umsponnene Garne aus Roßhaar ) ; Geflechte und sonstige Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen * 58.07-31 ; 39 ; 50 ; 80 * * *

* Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert * 58.08-11 ; 15 ; 19 ; 21 ; 29 * * *

* Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen - oder handgefertigt ) , als Meterware oder als Motiv * 58.09-11 ; 19 ; 21 ; 31 ; 35 ; 39 ; 91 ; 95 ; 99 * * *

* Stickereien als Meterware oder als Motiv * 58.10-21 ; 29 ; 41 ; 45 ; 49 ; 51 ; 55 ; 59 * * *

63 * Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert , aus synthetischen Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke , als Meterware * 60.01-30 * * *

* * 60.06-11 ; 18 * * *

64 * Raschelspitzen und hochflorige Gewirke ( Pelzcharakter ) , weder gummielastisch noch kautschutiert , aus synthetischen Spinnstoffen , als Meterware * 60.01-51 ; 55 * * *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

65 * Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als die Waren der Kategorien 38 A , 63 und 64 * 60.01-01 ; 10 ; 62 ; 64 ; 65 ; 68 ; 72 ; 74 ; 75 ; 78 ; 81 ; 89 ; 92 ; 94 ; 96 ; 97 * * *

66 * Decken * 62.01-10 ; 20 ; 81 ; 85 ; 93 ; 95 * * *

67 * Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren ( ausgenommen Kleidung ) , weder gummielastisch noch kautschutiert ; Waren aus gummielastischen Gewirken und kautschutierten Gewirken ( andere als Badeanzuege ) * 60.05-86 ; 87 ; 89 ; 91 ; 95 ; 98 * * *

* * 60.06-92 ; 96 ; 98 * * *

GRUPPE IV

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

68 * Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , für Säuglinge * 60.04-11 ; 36 * * *

69 * Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken , aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 60.04-54 * 7,8 * 128 *

70 * Strumpfhosen * 60.04-31 ; 33 ; 34 * 30,4 * 33 *

71 * Oberkleidung aus Gewirken , für Säuglinge * 60.05-06 ; 07 ; 08 ; 09 * * *

72 * Badeanzuege aus Gewirken * 60.05-11 ; 13 ; 15 * 10 * 100 *

* * 60.06-91 * * *

73 * Trainingsanzuege aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert * 60.05-16 ; 17 ; 19 * 1,67 * 600 *

74 * Kostüme und Hosenanzuege ( einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen , die zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden ) , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 60.05-71 ; 72 ; 73 ; 74 * 1,54 * 650 *

75 * Anzuege und Kombinationen ( einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen , die zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden ) , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , für Männer und Knaben * 60.05-66 ; 68 * 0,80 * 1 250 *

76 * Arbeits - und Berufskleidung aus Geweben , für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und andere Arbeits - und Berufskleidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 61.01-13 ; 15 ; 17 ; 19 * * *

* * 61.02-12 ; 14 * * *

77 * Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen * 60.03-21 ; 23 * 40 Paar * 25 *

78 * Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjacken und ähnliche Hauskleidung sowie andere Oberkleidung , aus Geweben , für Männer und Knaben , ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 * 61.01-09 ; 24 ; 25 ; 26 ; 92 ; 94 ; 96 * * *

79 * Badehosen und -anzuege aus Geweben * 61.01-22 ; 23 * 8,3 * 120 *

* * 61.02-16 ; 18 * * *

80 * Säuglingskleidung aus Geweben * 61.02-01 ; 03 * * *

* * 61.04-01 ; 09 * * *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

81 * Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bettjäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie andere Oberkleidung , aus Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A , 15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 * 61.02-07 ; 22 ; 23 ; 24 ; 86 ; 88 ; 92 * * *

82 * Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder aus künstlichen Spinnstoffen * 60.04-38 ; 60 * * *

83 * Oberkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 , 71 , 72 , 73 , 74 und 75 * 60.05-04 ; 81 ; 82 ; 83 ; 84 * * *

84 * Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche Waren , andere als aus Gewirken * 61.06-30 ; 40 ; 50 ; 60 * * *

85 * Krawatten , andere als aus Gewirken * 61.07-30 ; 40 ; 90 * 17,9 * 56 *

86 * Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken , auch gummielastisch * 61.09-20 ; 30 ; 40 ; 80 * 8,8 * 114 *

87 * Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen , nicht gewirkt * 61.10-00 * * *

88 * Konfektioniertes Bekleidungszubehör , z . B . Schweißblätter , Schulterpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe , Schutzärmel , andere als aus Gewirken * 61.11-00 * * *

89 * Taschentücher aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr als 15 ERE/kg * 61.05-20 * 59 * 17 *

GRUPPE V

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

90 * Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen Spinnstoffen , auch geflochten * 59.04-11 ; 13 ; 15 ; 17 ; 18 * * *

91 * Zelte * 62.04-23 ; 73 * * *

92 * Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die Reifenherstellung * 51.04-03 ; 52 * * *

* * 59.11-15 * * *

93 * Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken aus Geweben aus Fasern , andere als aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen * 62.03-93 ; 95 ; 97 ; 98 * * *

94 * Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten und Noppen , aus Spinnstoffen * 59.01-07 ; 12 ; 14 ; 15 ; 16 ; 18 ; 21 ; 29 * * *

95 * Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen , andere als Bodenbeläge * 59.02-35 ; 41 ; 47 ; 51 ; 57 ; 59 ; 91 ; 95 ; 97 * * *

96 * Vließtoffe und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen , andere als Bekleidung und Bekleidungszubehör * 59.03-11 ; 19 ; 30 * * *

97 * Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , Stücken , als Meterware oder abgepasst ; abgepasste Fischernetze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen * 59.05-11 ; 21 ; 29 ; 91 ; 99 * * *

98 * Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren daraus und Waren der Kategorie 97 * 59.06-00 * * *

99 * Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern , zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwekken ; Pausleinwand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei * 59.07-10 ; 90 * * *

100 * Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen * 59.08-10 ; 51 ; 53 ; 57 * * *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

101 * Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten , andere als aus synthetischen Spinnstoffen * 59.04-90 * * *

102 * Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten * 59.10-10 ; 31 ; 39 * * *

103 * Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke , mit Ausnahme derjenigen für die Reifenherstellung * 59.11-11 ; 14 ; 17 ; 20 * * *

104 * Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als diejenigen der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen * 59.12-00 * * *

105 * Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke * 59.13-01 ; 11 ; 13 ; 15 ; 19 ; 32 ; 34 ; 35 ; 39 * * *

106 * Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen , Lampen , Kocher , Kerzen und dergleichen ; Glühstümpfe , auch getränkt , und schlauchförmige Gewirke für Glühstümpfe * 59.14-00 * * *

107 * Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehörteilen aus anderen Stoffen * 59.15-10 ; 90 * * *

108 * Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , auch verstärkt * 59.16-00 * * *

109 * Planen , Segel und Markisen , aus Geweben * 62.04-21 ; 61 ; 69 * *

110 * Luftmatratzen , aus Geweben * 62.04-25 ; 75 * * *

111 * Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere als Luftmatratzen und Zelte * 62.04-29 ; 79 * * *

112 * Andere konfektionierte Waren aus Geweben , mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113 und 114 * 62.05-10 ; 30 ; 93 ; 98 * * *

Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle *

* * * Stück/kg * g/Stück *

113 * Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und Staubtücher , andere als aus Gewirken * 62.05-20 * * *

114 * Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen * 59.17-10 ; 29 ; 41 ; 49 ; 51 ; 59 ; 71 ; 79 ; 91 ; 93 ; 95 ; 99 * * *

PROTOKOLL A

Modalitäten der Ursprungskontrolle

Artikel 1

( 1 ) Waren mit Ursprung in Indonesien können nach Maßgabe der in diesem Abkommen festgelegten Regelungen auf Vorlage eines Ursprungszeugnisses , das dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht , in die Gemeinschaft eingeführt werden .

( 2 ) Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen Indonesiens ausgestellt , wenn die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren Indonesiens gelten können .

Um nachzuprüfen , ob die vorstehende Voraussetzung erfuellt ist , kann die zuständige Regierungsstelle Indonesiens alle Belege anfordern oder alle Prüfungen vornehmen , die sie für erforderlich erachtet .

( 3 ) Die Waren der Gruppen III , IV und V können jedoch nach Maßgabe der in diesem Abkommen festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier eingeführt werden , aus der hervorgeht , daß die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften Ursprungswaren Indonesiens sind .

Artikel 2

Das Ursprungszeugnis ist in englischer oder französischer Sprache abgefasst . Wird es handschriftlich ausgefuellt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Blockschrift erfolgen . Es kann mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden .

Das Ursprungszeugnis hat das Format 210 mal 297 mm . Es ist weisses , holzfreies , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden . Dieses ist mit einem guillochierten Überdruck zu versehen , auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird .

Jedes Ursprungszeugnis trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer , die auch eingedruckt sein kann .

Artikel 3

Das Ursprungszeugnis kann nach dem Versand der Ware ausgestellt werden , auf die es sich bezieht . In diesem Falle trägt es den Vermerk " délivré a posteriori " oder " ißüd retrospectively " .

Artikel 4

Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der zuständigen Regierungsstelle , die das Papier ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird . Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses trägt den Vermerk " duplicata " .

Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses wird mit dem Datum des Originals ausgestellt .

Artikel 5

Die zuständigen Regierungsstellen Indonesiens prüfen , ob die ausgeführten Waren den Angaben in dem Ursprungszeugnis entsprechen .

Artikel 6

Indonesien teilt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die Erteilung der Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von diesen Behörden verwendeten Stempel mit .

Artikel 7

Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrformalitäten für die Waren vorgelegten Unterlagen erwecken nicht ipso facto Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis .

Artikel 8

( 1 ) Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichprobenweise oder immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echtheit des Ursprungszeugnisses oder an der Richtigkeit der Angabe über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren haben .

In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das Ursprungszeugnis oder eine Kopie davon an die zuständige Regierungsstelle Indonesiens zurück , wobei sie gegebenenfalls die formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung angeben . Ist eine Rechnung vorgelegt worden , so wird diese Rechnung oder eine Kopie davon dem Ursprungszeugnis beziechungsweise der Kopie davon beigefügt . Die Behörden teilen ferner alle bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden Ursprungszeugnis schließen lassen .

( 2 ) Absatz 1 findet auch auf nachträgliche Überprüfungen der in Artikel 1 Absatz 3 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung .

( 3 ) Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2 durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft binnen höchstens drei Monaten mitgeteilt .

Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten bei Verwendung von Ursprungserklärungen festgestellt , so kann die Gemeinschaft bei der Einfuhr der betreffenden Waren Artikel 1 Absätze 1 und 2 dieses Protokolls anwenden .

( 4 ) Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden Kopien der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezuegliche Ausfuhrpapiere von der zuständigen Regierungsstelle Indonesiens zwei Jahre lang aufbewahrt .

( 5 ) Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens der stichprobenweise durchgeführten Überprüfung darf die Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr nicht behindern .

Artikel 9

Dieses Protokoll gilt nicht für Waren , für die ein nach Maßgabe der einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften ausgefuelltes Ursprungszeugnis nach Formblatt A im Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen vorgelegt wird .

Anhang zum Protokoll A

ORIGINAL

CERTIFICATE OF ORIGIN ( Textile products )

CERTIFICAT D'ORIGINE ( Produits textiles )

1 Exporter ( name , full addreß , country ) - Exportateur ( nom , adresse complete , pays )

2 No ...

3 Quota year - Année contingentaire

4 Category number - Numéro de catégorie

5 Consignee ( name , full addreß , country ) - Destinataire ( nom , adresse complète , pays )

6 Country of origin - Pays d'origine

7 Country of destination - Pays de destination

8 Place and date of shipment - Means of transport / Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport

9 Supplementary details - Données supplémentaires

10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS / Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES * 11 Quantity ( 1 ) - Quantité ( 1 ) * 12 FOB Valü ( 2 ) - Valeur fob ( 2 ) *

13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY

I the undersigned certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 . in accordance with the provisions in force in the European Economic Community

VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE

Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6 conformément aux dispositions en vigüur dans la Communauté économique européenne .

At - A ... , on - le ...

... ( Signature )

... ( Stamp - Cachet )

14 Competent authority ( name , full addreß , country ) - Autorité compétente ( nom , adresse compléte , pays )

( 1 ) Show net weight ( kg ) and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight - Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévü pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids net .

( 2 ) In the currency of the sale contract - Dans la monnaie du contrat de vente .

PROTOKOLL B

In ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren

Die Ausnahme , die in Artikel 1 Absatz 2 dieses Abkommens für in ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren vorgesehen ist , gilt nur für folgende Waren :

a ) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand - oder fußbetriebenen Webstühlen gewebt sind und traditionell in ländlichen Handwerksbetrieben Indonesiens hergestellt werden ;

b ) Bekleidung und andere Textilwaren , die traditionell in ländlichen Handwerksbetrieben Indonesiens hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;

c ) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Indonesiens , die ohne Maschineneinsatz in ländlichen Handwerksbetrieben Indonesiens handgefertigt worden sind und in einer zwischen den Vertragsparteien zu vereinbarenden Liste dieser Waren aufgeführt sind ;

d ) handgearbeitete Batikgewebe ( 1 ) , die traditionell in Indonesien hergestellt werden , und Batikwaren , die ohne Einsatz von Maschinen aus diesen Geweben handgefertigt werden .

Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die eine von den zuständigen Behörden Indonesiens ausgestellte Bescheinigung vorgelegt wird , die dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht . In dieser Bescheinigung ist anzugeben , aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird ; die zuständigen Behörden der Gemeinschaft nehmen diese Bescheinigung an , nachdem sie sich davon überzeugt haben , daß die betreffenden Waren die in diesem Protokoll festgelegten Voraussetzungen erfuellen . Wird eine der genannten Waren in solchen Mengen eingeführt , daß dadurch Schwierigkeiten in der Gemeinschaft entstehen , so nehmen die Vertragsparteien unverzueglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 5 dieses Abkommens auf , um eine Lösung bezueglich der Menge zu finden .

( 1 ) Handgearbeitete Batikgewebe werden nach einem traditionellen Batikverfahren hergestellt , bei dem gebleichte oder weisse Gewebe in verschiedenen Farben und Farbtönen eingefärbt werden . Das Verfahren wird von Hand in drei Arbeitsgängen ausgeführt :

a ) Aufbringen der Wachsschicht ( das Gewebe wird von Hand mit einer Wachsmischung überzogen ) ;

b ) Färben/Bemalen ( Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder Handbemalung ) ;

c ) Entfernen der Wachsschicht ( zum Entfernen der Wachsschicht wird das Gewebe gekocht ) .

Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw . jeden Farbton des endgültigen Musters wiederholt .

Anhang zum Protokoll B

ORIGINAL

CERTIFICATE in regard to MANOLOOMS , TEXTILE HANDICRAFTS and TRADITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE COTTAGE INDUSTRY , ißüd in conformity with and under the conditions regulating trade in textile products with the European Economic Community

CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR METIERS A MAIN , aux PRODUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT DU FOLKLORE TRADITIONNEL , DE FABRICATION ARTISANALE , délivré en conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européene

1 Exporter ( name , full addreß , country ) - Exportateur ( nom , adresse complète , pays )

2 No ...

3 Consignee ( name , full addreß , country ) - Destinataire ( nom , adresse complète , pays )

4 Country of origin - Pays d'origine

5 Country of destination - Pays de destination

6 Place and date of shipment - Means of transport / Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport

7 Supplementary details - Données supplémentaires

8 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS / Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES * 9 Quantity - Quantité * 10 FOB Valü ( 1 ) - Valeur fob ( 1 ) *

11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY

I , the undersigned , certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No . 4 :

a ) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot ( handlooms ) ( 2 )

b ) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a ) and sewn solely by hand without the aid of any machine ( handicrafts ) ( 2 )

c ) traditional folklore handicraft textile products made by hand , as defined in the list agreed between the European Economic Community and the country shown in box No . 4 .

d ) traditional handicraft batik fabrics and textile articles made by hand from such batik fabrics without the aid of any machine ( 2 ) .

VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE

Je soussigné certifie que l'envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 :

a ) tissus tißés sur des métiers actionnés à la main ou au pied ( handlooms ) ( 2 )

b ) vètements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a ) et cousus uniquement à la main sans l'aide d'une machine ( handicrafts ) ( 2 )

c ) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main , comme définis dans la liste convenü entre la Communauté économique européenne et le pays indiqué dans la case 4 .

d ) tissus artisanaux traditionnels " batik " et articles textiles fabriqués à la main , sans l'aide d'une machine , à partir de tels tissus " batik " ( 2 ) .

At - A ... , on - le ...

... ( Signature )

... ( Stamp - Cachet )

12 Competent authority ( name , full addreß , country ) - Autorité compétente ( nom , adresse complète , pays )

( 1 ) In the currency of the sale contract - Dans la monnaie du contrat de vente .

( 2 ) Delete as appropriate - Buffer la ( les ) mention(s ) inutrie(s ) .

Briefwechsel

Sehr geehrter Herr ... !

Bezug nehmend auf die jüngsten Verhandlungen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Indonesien , die zu dem heute paraphierten bilateralen Abkommen über den Handel mit Textilwaren geführt haben , und insbesondere im Hinblick auf Artikel 3 dieses Abkommens beehre ich mich zu bestätigen , daß wir wie folgt übereingekommen sind :

1 . Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 5 dieses Abkommens beantragen , um zu einer Einigung über die angemessene Höhe der Beschränkung für die Waren einer der Kategorien im Anhang zu gelangen , wenn sie feststellt , daß die Einfuhren einer dieser Warenkategorien mit Ursprung in Indonesien die folgenden Prozentsätze der im Vorjahr festgestellten Gesamteinfuhren der Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft erreicht haben :

- 0,2 % für die Warenkategorien in Gruppe I ;

- 1,5 % für die Warenkategorien in Gruppe II ;

- 4 % für die Warenkategorien in Gruppe III , IV oder V .

2 . Indonesien verpflichtet sich , bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung die Ausfuhren der betreffenden Warenkategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem oder mehreren von der Gemeinschaft bezeichneten Gebieten des Gemeinschaftsmarktes vom Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersuchens an einzustellen oder auf das von der Gemeinschaft angegebene Niveau zu beschränken .

3 . Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht , innerhalb der in Artikel 5 dieses Abkommens genannten Frist eine beiderseitig befriedigende Lösung zu finden , so hat die Gemeinschaft das Recht , eine Hoechstmenge festzusetzen , die dem von den Einfuhren der betreffenden Warenkategorie erreichten und in der Notifizierung des Konsultationsersuchens angegebenen Niveau entspricht . Diese Hoechstmenge wird nach der in Absatz 6 vorgesehenen Steigerungsrate erhöht .

4 . Die gemäß diesem Briefwechsel eingeführten Hoechstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als das Niveau der Gemeinschaftseinfuhren von Ursprungswaren Indonesiens der betreffenden Kategorie im Jahr 1976 .

5 . Hoechstmengen dürfen gebietsweise erst festgesetzt werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der gemäß Nummer 1 berechneten Mengen überschreiten :

Deutschland : 28,5 % ,

Benelux : 10,5 % ,

Frankreich : 18,5 % ,

Italien : 15 % ,

Dänemark : 3 % ,

Irland : 1 % ,

Vereinigtes Königreich : 23,5 % .

6 . Die jährliche Steigerungsrate für die gemäß Absatz 1 oder 3 eingeführten Hoechstmengen wird wie folgt festgesetzt :

a ) für Waren in Gruppe I :

- wird die jährliche Steigerungsrate auf 0,5 % festgesetzt , wenn die Ware zu den Kategorien 1 und 2 gehört ,

- wird die jährliche Steigerungsrate auf 4 % festgesetzt , wenn die Ware zu den Kategorien 3 , 4 , 5 , 6 , 7 oder 8 gehört ;

b ) für Waren der Kategorien in Gruppe II , III , IV oder V wird die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 5 dieses Abkommens einvernehmlich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste Rate , die für die entsprechenden Kategorien aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Indonesien angewendet wird .

7 . Die Bestimmungen dieses Briefwechsels finden keine Anwendung , wenn die darin genannten Prozentsätze aufgrund eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren von Ursprungswaren Indonesiens erreicht werden .

Ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sie bestätigten , daß die vorstehenden Ausführungen die Vereinbarung zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Indonesien in dieser Angelegenheit richtig wiedergeben .

Genehmigen Sie , Herr ... , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung .

Sehr geehrter Herr ... !

Ich beehre micht , auf Ihr heutiges Schreiben folgenden Wortlauts Bezug zu nehmen :

" 1 . Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 5 dieses Abkommens beantragen , um zu einer Einigung über die angemessene Höhe der Beschränkung für die Waren einer der Kategorien im Anhang zu gelangen , wenn sie feststellt , daß die Einfuhren einer dieser Warenkategorien mit Ursprung in Indonesien die folgenden Prozentsätze der im Vorjahr festgestellten Gesamteinfuhren der Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft erreicht haben :

- 0,2 % für die Warenkategorien in Gruppe I ;

- 1,5 % für die Warenkategorien in Gruppe II ;

- 4 % für die Warenkategorien in Gruppe III , IV oder V .

2 . Indonesien verpflichtet sich , bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung die Ausfuhren der betreffenden Warenkategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem oder mehreren von der Gemeinschaft bezeichneten Gebieten des Gemeinschaftsmarktes vom Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersuchens an einzustellen oder auf das von der Gemeinschaft angegebene Niveau zu beschränken .

3 . Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht , innerhalb der in Artikel 5 dieses Abkommens genannten Frist eine beiderseitig befriedigende Lösung zu finden , so hat die Gemeinschaft das Recht , eine Hoechstmenge festzusetzen , die dem von den Einfuhren der betreffenden Warenkategorie erreichten und in der Notifizierung des Konsultationsersuchens angegebenen Niveau entspricht . Diese Hoechstmenge wird nach der in Absatz 6 vorgesehenen Steigerungsrate erhöht .

4 . Die gemäß diesem Briefwechsel eingeführten Hoechstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als das Niveau der Gemeinschaftseinfuhren von Ursprungswaren Indonesiens der betreffenden Kategorie im Jahr 1976 .

5 . Hoechstmengen dürfen gebietsweise erst festgesetzt werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der gemäß Nummer 1 berechneten Mengen überschreiten :

Deutschland : 28,5 % ,

Benelux : 10,5 % ,

Frankreich : 18,5 % ,

Italien : 15 % ,

Dänemark : 3 % ,

Irland : 1 % ,

Vereinigtes Königreich : 23,5 % .

6 . Die jährliche Steigerungsrate für die gemäß Absatz 1 oder 3 eingeführten Hoechstmengen wird wie folgt festgesetzt :

a ) für Waren in Gruppe I :

- wird die jährliche Steigerungsrate auf 0,5 % festgesetzt , wenn die Ware zu den Kategorien 1 und 2 gehört ,

- wird die jährliche Steigerungsrate auf 4 % festgesetzt , wenn die Ware zu den Kategorien 3 , 4 , 5 , 6 , 7 , oder 8 gehört ;

b ) für Waren der Kategorien in Gruppe II , III , IV oder V wird die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 5 dieses Abkommens einvernehmlich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste Rate , die für die entsprechenden Kategorien aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Indonesien angewendet wird .

7 . Die Bestimmungen dieses Briefwechsels finden keine Anwendung , wenn die darin genannten Prozentsätze aufgrund eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren von Ursprungswaren Indonesiens erreicht werden .

Ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sie bestätigten , daß die vorstehenden Ausführungen die Vereinbarung zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Indonesien in dieser Angelegenheit richtig wiedergeben . "

Ich bestätige hiermit , daß die vorstehenden Ausführungen die Vereinbarung zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Indonesien in dieser Angelegenheit richtig wiedergeben . "

Genehmigen Sie , Herr ... , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung .