++++

BRIEFWECHSEL

zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei über Artikel 3 Absatz 3 des Beschlusses Nr . 1/80 des Assoziationsrats

Brüssel , den 20 . Januar 1981

Herr !

Nach Artikel 3 Absatz 3 des Beschlusses Nr . 1/80 des Assoziationsrats beehre ich mich , Ihnen mitzuteilen , daß die Mengenvorschriften und Saisonkalender , mit denen die Zollsenkungen gemäß Artikel 3 Absatz 1 gekoppelt sind , folgendes umfassen :

1 . Bei den nachstehend aufgeführten Erzeugnissen ist der Abbau der Zollsätze auf Einfuhren nach der Gemeinschaft während der folgenden Zeiträume anwendbar :

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung *

07.01 * Gemüse und Küchenkräuter , frisch oder gekühlt : *

* A . Kartoffeln : *

* II . Frühkartoffeln : *

* ex a ) vom 1 . Januar bis 15 . Mai : *

* - vom 1 . Januar bis 31 . März *

* F . Hülsenfrüchte , auch ausgelöst : *

* II . Bohnen ( Phaseolus-Arten ) : *

* ex a ) vom 1 . Oktober bis 30 . Juni : *

* - vom 1 . November bis 30 . April *

* ex III . andere : *

* - Dicke Bohnen ( Vicia faba major L . ) : *

* - vom 1 . Juli bis 30 . April *

* ex H . Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch : *

* - Speisezwiebeln : *

* - vom 15 . Februar bis 15 . Mai *

* ex T . andere : *

* - Auberginen : *

* - vom 15 . Januar bis 30 . April *

* - Stangensellerie : *

* - vom 1 . Januar bis 30 . April *

* - Kürbisse und Markkürbisse : *

* - vom 1 . Dezember bis Ende Februar *

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung *

08.04 * Weintrauben , frisch oder getrocknet : *

* A . frisch : *

* I . Tafeltrauben : *

* ex a ) vom 1 . November bis 14 . Juli : *

* - vom 15 . November bis 30 . April *

* - vom 18 . Juni bis 14 . Juli *

* ex b ) vom 15 . Juli bis 31 . Oktober : *

* - vom 15 . Juli bis 17 . Juli *

08.07 * Steinobst , frisch : *

* D . Pflaumen *

* ex II . vom 1 . Oktober bis 30 . Juni : *

* - vom 1 . Mai bis 15 . Juni *

ex 08.09 * Andere Früchte , frisch : *

* - Melonen : *

* - vom 1 . November bis 31 . Mai *

* - Wassermelonen : *

* - vom 1 . April bis 15 . Juni *

2 . Bei den nachstehend aufgeführten Erzeugnissen ist der Abbau der Zollsätze im Rahmen der nachstehend angegebenen jährlichen Gemeinschaftszollkontingente anwendbar :

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Kontingentsmenge in t *

08.05 * Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnr . 08.01 ) , frisch oder getrocknet , auch ohne äussere Schalen oder enthäutet : * *

* ex G . andere : * *

* - Haselnüsse * 25 000 *

20.06 * Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von Zucker oder Alkohol : * *

* B . andere : * *

* II . ohne Zusatz von Alkohol : * *

* c ) ohne Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts : * *

* 1 . von 4,5 kg oder mehr : * *

* ex aa ) Aprikosen : * *

* - Aprikosenpülpe * 90 *

3 . Für ohne Essig oder Essigsäure haltbar gemachte oder zubereitete Tomaten der Tarifstelle 20.02 C des Gemeinsamen Zolltarifs ist der Abbau der Zollsätze im Rahmen einer jährlichen Menge von 16 500 t unter der Voraussetzung anwendbar , daß die türkische Regierung sich verpflichtet , alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen , damit die der Gemeinschaft gelieferten Mengen die genannte Menge nicht übersteigen . Eine gegenseitige Unterrichtung über die Bedingungen für die Einfuhr nach der Gemeinschaft und die Mengengarantien wird zwischen der Generaldirektion für EWG-Angelegenheiten im Handelsministerium der Republik Türkei und der Generaldirektion Landwirtschaft der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vereinbart .

4 . Die Einzelheiten der Anwendung des Artikels 3 Absatz 3 des Beschlusses Nr . 1/80 des Assoziationsrats , die Gegenstand dieses Schreibens sind , gelten bis zum Inkrafttreten eines neuen Briefwechsels .

Ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung hierzu bestätigen würden .

Genehmigen Sie , sehr geehrter Herr , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung .

Im Namen des Rates der Europäischen Gemeinschaften

Brüssel , den 6 . Februar 1981

Herr !

Ich beehre mich , den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen :

" Nach Artikel 3 Absatz 3 des Beschlusses Nr . 1/80 des Assoziationsrats beehre ich mich , Ihnen mitzuteilen , daß die Mengenvorschriften und Saisonkalender , mit denen die Zollsenkungen gemäß Artikel 3 Absatz 1 gekoppelt sind , folgendes umfassen :

1 . Bei den nachstehend aufgeführten Erzeugnissen ist der Abbau der Zollsätze auf Einfuhren nach der Gemeinschaft während der folgenden Zeiträume anwendbar :

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung *

07.01 * Gemüse und Küchenkräuter , frisch oder gekühlt : *

* A . Kartoffeln : *

* II . Frühkartoffeln : *

* ex a ) vom 1 . Januar bis 15 . Mai : *

* - vom 1 . Januar bis 31 . März *

* F . Hülsenfrüchte , auch ausgelöst : *

* II . Bohnen ( Phaseolus-Arten ) : *

* ex a ) vom 1 . Oktober bis 30 . Juni : *

* - vom 1 . November bis 30 . April *

* ex III . andere : *

* - Dicke Bohnen ( Vicia faba major L . ) : *

* - vom 1 . Juli bis 30 . April *

* ex H . Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch : *

* - Speisezwiebeln : *

* - vom 15 . Februar bis 15 . Mai *

* ex T . andere : *

* - Auberginen : *

* - vom 15 . Januar bis 30 . April *

* - Stangensellerie : *

* - vom 1 . Januar bis 30 . April *

* - Kürbisse und Markkürbisse : *

* - vom 1 . Dezember bis Ende Februar *

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung *

08.04 * Weintrauben , frisch oder getrocknet : *

* A . frisch : *

* I . Tafeltrauben : *

* ex a ) vom 1 . November bis 14 . Juli : *

* - vom 15 . November bis 30 . April *

* - vom 18 . Juni bis 14 . Juli *

* ex b ) vom 15 . Juli bis 31 . Oktober : *

* - vom 15 . Juli bis 17 . Juli *

08.07 * Steinobst , frisch : *

* D . Pflaumen *

* ex II . vom 1 . Oktober bis 30 . Juni : *

* - vom 1 . Mai bis 15 . Juni *

ex 08.09 * Andere Früchte , frisch : *

* - Melonen : *

* - vom 1 . November bis 31 . Mai *

* - Wassermelonen : *

* - vom 1 . April bis 15 . Juni *

2 . Bei den nachstehend aufgeführten Erzeugnissen ist der Abbau der Zollsätze im Rahmen der nachstehend angegebenen jährlichen Gemeinschaftszollkontingente anwendbar :

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Kontingentsmenge in t *

08.05 * Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnr . 08.01 ) , frisch oder getrocknet , auch ohne äussere Schalen oder enthäutet : * *

* ex G . andere : * *

* - Haselnüsse * 25 000 *

20.06 * Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von Zucker oder Alkohol : * *

* B . andere : * *

* II . ohne Zusatz von Alkohol : * *

* c ) ohne Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts : * *

* 1 . von 4,5 kg oder mehr : * *

* ex aa ) Aprikosen : * *

* - Aprikosenpülpe * 90 *

3 . Für ohne Essig oder Essigsäure haltbar gemachte oder zubereitete Tomaten der Tarifstelle 20.02 C des Gemeinsamen Zolltarifs ist der Abbau der Zollsätze im Rahmen einer jährlichen Menge von 16 500 t unter der Voraussetzung anwendbar , daß die türkische Regierung sich verpflichtet , alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen , damit die der Gemeinschaft gelieferten Mengen die genannte Menge nicht übersteigen . Eine gegenseitige Unterrichtung über die Bedingungen für die Einfuhr nach der Gemeinschaft und die Mengengarantien wird zwischen der Generaldirektion für EWG-Angelegenheiten im Handelsministerium der Republik Türkei und der Generaldirektion Landwirtschaft der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vereinbart .

4 . Die Einzelheiten der Anwendung des Artikels 3 Absatz 3 des Beschlusses Nr . 1/80 des Assoziationsrats , die Gegenstand dieses Schreibens sind , gelten bis zum Inkrafttreten eines neuen Briefwechsels .

Ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung hierzu bestätigen würden . "

Ich beehre mich , Ihnen die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt dieses Schreibens zu bestätigen .

Genehmigen Sie , sehr geehrter Herr , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung .

Für die Regierung der Republik Türkei