Nr.L381/2 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
ABKOMMEN
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undderRegierungderVolksrepublik
Bangladesch überdenHandelmitTextilwaren
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits und
DIEREGIONEN DERVOLKSREPUBLIK BANGLADESCH
andererseits ,
INDEMWUNSCH ,imHinblickaufeinedauerndeZusammenarbeit undunterBedingungen ,diejede
GewährfürdieSicherheitdesHandelsbieten,dieungestörte undausgewogene Entwicklung desHandels
mitTextilwaren zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft —nachstehend „Gemeinschaft "
genannt—undderVolksrepublik Bangladesch —nachstehend ^Bangladesch "genannt—zufördern,
ENISCHLÖSSEN ,denschwerwiegenden wirtschaftlichen undsozialenProblemen ,diesichgegenwärtig
fürdieTextilwirtschaftindenEinfuhrländern wieindenAusfuhrländern stellen,optimalRechnung zu
tragenundinsbesondere uirklicheGefahreneinerMarktzerrüttung inderGemeinschaft sowieeiner
Zerrüttung desTextilhandels vonBangladesch zubeseitigen ,
IMHINBLICK aufdieVereinbarung überdeninternationalen HandelmitTextilien—nachstehend
.,GenferVereinbarung "genannt—,insbesondere aufArtikel4,sowieaufdieBedingungen imProtokoll
zurVerlängerung dieserVereinbarung undindenam22.Dezember 1981vomTextilausschuk
angenommenen Schlußfolgerungen ,
HABENBESCHLOSSEN ,dieseAbkommen zuschließen ,undhabenzudiesemZweckalsBevollmäch­
tigteernannt :
DLRRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DILREGIERUNG DERVOLKSREPUBLIK BANGLADESCH :
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
ABSCHNITT I
HandelsregelungArtikel2
(1)DiesesAbkommen giltfürdenHandelmitdenim
Anhangaufgeführten Textilwaren ausBaumwolle ,Wolle
undsynthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen mit
Ursprung inBangladesch .
DiesesAbkommen giltfürEinfuhren voninländlichen
Handwerksbetrieben hergestellten WarenunterdenimPro­
tokollBfestgelegten Bedingungen .
(2)DieKlassifizierung derunterdiesesAbkommen fal­
lendenWarenerfolgtanhanddesSchemasdesGemeinsamen
Zolltarifs sowieanhanddesWarenverzeichnisses fürdie
StatistikdesAußenhandels derGerneinschaft unddesHan­
delszwischenihrenMitgliedstaaten (NIMEXE ).DieVerfah­
renfürdieTarifierungsentscheidungen sindinProtokoll A
TitelIfestgelegt .
(3)DerUrsprungderunterdiesesAbkommen fallenden
WarenwirdnachMaßgabederinderGemeinschaft gelten­
denRegelnbestimmt .
DieVerfahren fürdieKontrolledesUrsprungs dergenannten
WarensindinProtokoll ATitelIIfestgelegt .Artikel 1
(1)DieVertragsparteien erkennenanundbekräftigen ,
daß—vorbehaltlich diesesAbkommens undunbeschadet
ihrerRechteundPflichtennachdemAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommen —fürihrengegenseitigen Handelmit
Textilwaren dieGenferVereinbarung gilt.
(2)DieGemeinschaft verpflichtet sich,fürdieunterdieses
Abkommen fallenden Warenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungen nachArtikelXIXdesAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommens odernachArtikel3derGenferVerein­
barungeinzuführen .
(3)Maßnahmen mitgleicherWirkungwiemengenmäßi­
geBeschränkungen sindbeiderEinfuhrderunterdieses
Abkommen fallenden WarenindieGemeinschaft unter­
sagt.

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/3
(4)DieVerfahren fürdieadministrative Zusammenarbeit
beiderDurchführung diesesAbkommens sindinProtokoll A
TitelIVfestgelegt .
Artikel3
DieEinfuhren derunterdiesesAbkommen fallendenTextil­
warenunterliegen inderGemeinschaft einerVerwaltungs­
kontrollenachMaßgabederinderGemeinschaft geltenden
Vorschriften .nachAnsichtderantragstellenden Vertragspartei ein
derartigesKonsultationsersuchen rechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenbinneneinemMonatnach
derNotifizierung desErsuchens Konsultationen auf,um
binneneinemMonateineEinigungodereinbeiderseitig
annehmbares Ergebniszuerreichen .
Artikel8
AufAntrageinerVertragspartei werdeninÜbereinstimmung
mitderGenferVereinbarung Konsultationen überalle
FragenimZusammenhang mitihremHandelmitTextilwa­
renundinsbesondere überallesichausderAnwendung
diesesAbkommens ergebenden Problemeeingeleitet .Die
gemäßdiesemArtikeleingeleiteten Konsultationen werden
vondenVertragsparteien imGeistederZusammenarbeit
undmitdemWillendurchgeführt ,diezwischenihnen
bestehenden Unstimmigkeiten auszuräumen .
Artikel9
Bangladesch unddieGemeinschaft vereinbaren ,uneinge­
schränktzusammenzuarbeiten ,umdieUmgehung dieses
Abkommens durchUmladung ,Umleitung oderaufandere
Weisezuverhüten .
Artikel10
Bangladesch unddieGemeinschaft anerkennen denbeson­
derenundeigenenCharakter derWiedereinfuhr vonin
Bangladesch veredelten Textilwaren indieGemeinschaft .
Vereinbarungen überdieWiedereinfuhr solcherWaren
außerhalbdernachdiesemAbkommen festgesetzten Höchst­
mengenkönnengetroffenwerden,soferndieWiedereinfuhr
inUbereinstimmung mitdeninderGemeinschaft geltenden
Bestimmungen überdenwirtschaftlichen passivenVerede­
lungsverkehr erfolgt.Artikel4
(1)Bangladesch verpflichtet sich,derGemeinschaft die
verfügbaren statistischen AngabenüberalleAusfuhren von
Textilwaren ,aufgeschlüsselt nachBestimmungsländern ,zu
übermitteln .
DieGemeinschaft übermittelt denBehörden vonBangla­
deschEinfuhrstatistiken füralleWaren,dieunterdasin
Artikel3genannteVerwaltungskontrollsystem fallen.
(2)DieinAbsatz 1genannten Angabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedesdrittenMonatszu
übermitteln ,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistiken beziehen .
(3)ZurAnwendung derBestimmungen desProtokolls C
verpflichtet sichdieGemeinschaft ,denBehördenvonBang­
ladeschvordem15.ApriljedesJahresdieVorjahresstatisti­
kenüberdieEinfuhren allerunterdiesesAbkommen fallen­
denTextilwaren ,nachLieferländern undMitgliedstaaten
derGemeinschaft aufgegliedert ,zurVerfügung zustellen.
Artikel5
DieAusfuhren vonunterdiesesAbkommen fallendenWaren
ausBangladesch nachderGemeinschaft unterliegen ab
Inkrafttreten diesesAbkommens keinenHöchstmengen .
Allerdings könnenzueinemspäterenZeitpunktHöchstmen­
genunterdenimProtokoll Cfestgelegten Bedingungen
festgesetzt werden.
Artikel6
SolltennachArtikel5Höchstmengen eingeführt werden,so
istBangladesch mitdemGrundsatz derEinführung des
Systemsderdoppelten Kontrolle einverstanden ,daszwi­
schenderGemeinschaft undihrenMFA-Partnerländern
Anwendung findet,wobeidieEinzelheiten inKonsultationen
zwischenderGemeinschaft undBangladesch festgelegtwer­
den.
Artikel7
FürdasindiesemAbkommen genannteKonsultationsver ­
fahrengiltfolgendes :
—Konsultationsersuchen werdenderanderenVertragspar­
teischriftlich notifiziert ;
—demKonsultationsersuchen istinnerhalb vonfünfzehn
TageneineDarstellung derUmstände beizufügen ,dieABSCHNITT II
Ubergangs -undSchlußbestimmungen
Artikel 11
DiesesAbkommen giltfürdieGebiete,indenenderVertrag
zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
angewendet wird,undnachMaßgabe jenesVertrages
einerseits sowiefürdasHoheitsgebiet vonBangladesch
andererseits .
Artikel12
(1)DiesesAbkommen trittamerstenTagdesMonats
nachdemTaginKraft,andemdieVertragsparteien einander
denAbschluß derhierfürerforderlichen Verfahren notifiziert
haben.Esgiltbiszum31.Dezember 1986.

Nr.L381/4 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
(2)DiesesAbkommen giltmitWirkungvom1.Januar
1983.
(3)JedeVertragspartei kannjederzeitÄnderungen zu
diesemAbkommen vorschlagen .
(4)JedeVertragspartei kanndiesesAbkommen jederzeit
unterEinhaltung einerFristvonmindestens neunzigTagen
kündigen .IndiesemFallendetdasAbkommen mitAblauf
derKündigungsfrist .(5)DerAnhangunddieProtokolle sindBestandteil dieses
Abkommens .
Artikel13
DiesesAbkommen istinzweiUrschriften indänischer ,
deutscher ,englischer ,französischer ,griechischer ,italieni­
scherundniederländischer SpracheundinBengaliabgefaßt,
wobeijederWortlautgleichermaßen verbindlich ist.
ANHANG
AnderZusammensetzung derimAbkommen genanntenTextilwarengruppen wurdeneinigeÄnderungen
vorgenommen .UmeineBezugnahme aufdieneuenGruppierungen zuerleichtern ,folgtnachstehend ihre
Zusammensetzung :
GRUPPE I ATextilwaren Kategorien 1,2,3
BBekleidung Kategorien 4,5,6,7,8
GRUPPE II ATextilwaren Kategorien 9,20,22,23,32,39
BBekleidung Kategorien 12,13,14A,14B,15A,15B,16,17,18,
19,21,24,26,27,28,29,30A,30B,31,
68,73,76,78,81,83
GRUPPE III ATextilwaren Kategorien 33,34,35,36,37,38A,38B,40,41,42,
43,44,45,46,47,48,49,50,51,52,53,
54,55,56,57,58,59,60,61,62,63,64,
65,66
BBekleidung Kategorien 10,67,69,70,71,72,74,75,77,80,82,
84,85,86,87,88
CTextilwaren für
technische
ZweckeKategorien 90,91,92,93,94,95,96,97,98,99,
100,101,102,103,104,105,106,107,
108,109,110,111,112,113,114
Anmerkung :
Kategorie 10umfaßtdiefrüherenKategorien 10und11.
Kategorie24umfaßtdiefrüherenKategorien 24und25.
Kategorie 19umfaßtdiefrüherenKategorien 19und89.
Kategorie72umfaßtdiefrüherenKategorien 72und79.

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/5
GRUPPE IA
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
155.05Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf55.05-13 ,19,21,25,27 ,
29,33,35,37,41,45,46 ,
48,52,58,61,65,67,69 ,
72,78,92,98
255.09 AndereGewebeausBaumwolle :
GewebeausBaumwolle ,anderealsDreher­
gewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe ,Che­
nillegewebe ,TülleundgeknüpfteNetzstoffe55.09-03 ,04,05,06,07
08,09,10,12,13,14,15 ,
16,17,19,21,29,32,34 ,
35,37,38,39,41,49,51 ,
52,53,54,55,56,57,59 ,
61,63,64,65,66,67,68 ,
69,70,71,72,73,74,75 ,
76,77,78,79,80,81,82 ,
83,84,86,90,91,92,93 ,
98,99
a)davon:
anderealsrohodergebleicht 55.09-06 ,07,08,51,52,
53,54,55,56,57,59,61 ,
63,64,65,66,67,70,71 ,
80,81,82,83,84,86,90 ,
91,92,93,98,99
356.07
AGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Gewebeaussynthetischen Spinnfasern ,ande­
realsBänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe
(einschließlich Frottiergewebe )undChenille­
gewebe
a)davon :
anderealsrohodergebleicht56.07-01 ,04,05,07,08,
10,12,15,19,20,22,25 ,
29,30,31,35,38,39,40 ,
41,43,45,46,47,49
56.07-01 ,05,07,08,12,
15,19,22,25,29,31,35 ,
38,40,41,43,46,47,49

31.12.85 Nr.L381/6 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
GRUPPE IB
Aquivalenzta belleKategorie
Nr.TarifnummerNIMF.XF-
Kennziffer
(1982iWarenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
4 6,48 154
60.04-19 ,20,22,23.24,
26,41.50,58,71,79,
8960.04
BI
IIa)
b)
c)
IVb)1aa)
dd)
2ee)
d)1aa)
dd)
2dd)Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Oberhemden ,T-Shirts,Unterziehpullis ,Un­
terhemden unddergleichen ,ausGewirken ,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,
anderealsSäuglingskleidung ,ausBaumwolle
odersynthetischen Spinnstoffen :T-Shirtsund
Unterziehpullis auskünstlichen Spinnstoffen ,
anderealsSäuglingskleidung
4,53 221560.05
AIOberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
Pullover,Slipover,Twinsets ,Westenund
Strickjacken ,ausGewirken ,ausWolle,
Baumwolle ,synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen (wedergummielastisch noch
kautschutiert )IIb)4bb)11aaa)
bbb)
ccc)
ddd)
eee)
22bbb)
ccc)
ddd)
eee)60.05-01 ,31.33,34,35,
36,39,40,41,42,43
fff)
6 Oberkleidung fürMännerundKnaben 1,76 568 61.01
BVd)1
2
3
e)1
2
3
61.02
BIIe)6aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
SchortsundanderekurzeHosenundlange
Hosen,ausGeweben ,fürMännerundKna­
ben;langeHosenausGewebenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder :ausWolle,Baum­
wolle,synthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen61.01-62 ,64,66,72,74,
76
61.02-66 ,68,72
7 5,55 18060.05
AIIb)4aa)22
33
44
55
61.02
BIIe)7bb)
cc)
dd)
60.05-22 ,23,24,25
61.02-78 ,82,84Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
BlusenundHemdblusen ausGewirken (we­
dergummielastisch nochkautschutiert )oder
Geweben ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle ,synthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben ,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Oberhemden ,auchSport-undArbeitshem­
den,ausGeweben ,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen8 4,60 21761.03
A
61.03-11 ,15,19

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/7
GRUPPE IIA
Aquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
!'1982 :Warenbezeichnung
Stück'kgg/Stück
55.08(Frottiergewebe )ausBaum­9Schlingengewebe
wolle
62.02
BIIIa)1
55.08-10 ,30,50,80
62.02-71
2062.02
BIa)
c)Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle;WäschezurKörperpflege undandere
Haushaltswäsche ausSchlingengeweben
(Frottiergeweben )ausBaumwolle
Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Bettwäsche ausGeweben
Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Garneaussynthetischen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :62.02-12 ,13,19
2256.05
A
56.05-03 ,05,07,09,11,
13,15,19,21,23,25,28 ,
32,34,36,38,39,42,44 ,
45,46,47
56.05-21 ,23,25,28,32,
34,36a)davon :
ausAcrylfasern
2356.05
BGarneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Garneauskünstlichen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf>6.05-51 ,55,61,65,71,
75,81,85,91,95,99
32 ex58.04
58.04-07 ,11,15,18,41,
43,45,61,63,67,69,71 ,
75,77,78
58.04-63Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen GewebederTarifnrn .
5.5.08und58.05 :
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen Frottiergewebe aus
Baumwolle ,undBänder,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen :
a)davonausBaumwolle :
Rippensamt
Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege und
andereHaushaltswäsche ,ausGeweben ,an­
derealsWäscheausFrottiergeweben aus
Baumwolle3962.02
BIIa)
c)
IIIa)2
c)
62.02-40 ,42,44,46,51,
59,65,72,74,77

31.12.85 Nr.L381/8 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
GRUPPE IIB
ÄquivalenztabelleKategorie
Nr.TaritnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
12 24,3Paar 41 Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
anderealsDamenstrümpfe aussynthetischen
Spinnstoffen60.03
A
BI
IIb)
C
D60.03-11 ,19,20,27,30,
90
1360.04 17 59
BIVb)1cc)
2dd)
d)1cc)
2cc)60.04-48 ,56,75,85Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastisch nochkautschutiert :
Unterhosen undSlips,fürMännerundKna­
ben;Schlüpferunddergleichen fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge );ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen
14A61.01
AI1,0 1000
61.01-01Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen Geweben derTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürMännerundKnaben
14B 0,72 138961.01
BVb)161.01-41 ,42,44,46,47Oberkleidung fürMännerundKnaben :
MäntelundUmhänge ,ausGeweben ,fürMän­
nerundKnaben,anderealsWarenderKate­
gorie14A,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen2
3
15A61.02
BIa)1,1 909 Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen GewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder61.02-05
119015B61.02
BIIe)0,84
1aa)
bb)
cc)
2aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere :
Mäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben ,
fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,ande­
realsKleidung derKategorie 15A,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen61.02-31 ,32,33,35,36,
37,39,40
0,80 12501661.01
BVc)161.01-51 ,54,572
3Oberkleidung fürMännerundKnaben:
AnzügeundKombinationen ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben ,fürMännerund
Knaben (einschließlich derauszweioderdrei
Teilenbestehenden Kombinationen ,diezu­
sammenbestellt,aufgemacht undbefördert
undnormalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

31.12.85Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/9
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1761.01
BVa)1
2
361.01-34 ,36,37Oberkleidung fürMännerundKnaben :
SakkosundJackenausGeweben ,fürMänner
undKnaben,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen1,43 700
1861.03
B
C
61.03-51 ,55,59,81,85,
89Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Unterkleidung ausGeweben ,anderealsOber­
hemden,auchSport-undArbeitshemden ,für
MännerundKnaben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern
1961.05
A
BI
III61.05-20
61.05-30 ,99Taschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolle undmiteinemWertvonmehr
als15ECUjekgEigengewicht
B.andere :
Taschentücher ausGewebe,miteinemWert
vonnichtmehrals15ECUjekgEigen­
gewicht59 17
2161.01
BIV
61.02
BIId)
61.01-29 ,31,32
61.02-25 ,26,28Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Parkas;Anoraks ,Windjacken undderglei­
chen,ausGeweben ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen2,3 435
2460.04
BIVb)1bb)
d)1bb)
60.04
BIVb)2aa)
bb)
d)2aa)
bb)60.04-47 ,73
60.04-51 ,53,81,83Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Schlafanzüge ausGewirken ,ausBaumwolle
oderaussynthetischen Spinnstoffen ,fürMän­
nerundKnaben
Schlafanzüge undNachthemden ausGewir­
ken,ausBaumwolle oderaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder(ausgenommen Säuglinge )3,9 257
2660.05
AIIb)4cc)11
22
33
44Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere3,1 323

I
Nr.L381/10 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
1Stück/kgg/Stück
=
-
?
f
I
=
±
1
1
1
326
(Forts.)61.02
BIIe)4bb)
cc)
dd)
ee)
60.05-45 ,46,47,48
61.02-48 ,52,53,54Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
KleiderausGewebenundausGewirken ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen
I
I
=2760.05
Allb)4dd)Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :2,6 385
i A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
*
iII.andere
?
z
i
i
t61.02
BIIe)5aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
f
i
i60.05-51 ,52,54,58
61.02-57 ,58,62Röcke,einschließlich Hosenröcke ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausGewebenoderaus
Gewirken ,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
i
i
!2860.05
AIIb)4ee)Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :1,61 620
;II.-andere :\
i
4
j
j
460.05-61 ,62,64 HosenausGewirken (ausgenommen
Shorts),anderealsfürSäuglinge ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
1
5
-
|
s
»
:2961.02
BIIe)3aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :1,37 730
s
i
1
i
I
i
161.02-42 ,43,44 KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben (einschließlich der
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kom­
binationen ,diezusammen bestellt,aufge­
machtundbefördert undnormalerweise
zusammen verkauftwerden),fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
i
i
130A61.04
BIUnterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :4,0 250
!
I
I61.04-11 .13,18 Schlafanzüge undNachthemden ,ausGewe­
ben,fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,
?-\sWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/11
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
30B61.04
BII
61.04-91 ,93,98Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Unterkleidung ausGeweben ,andereals
Schlafanzüge undNachthemden ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischenoderkünstlichen Spinnstoffen
3161.09
D
61.09-50Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Büstenhalter ,ausGeweben oderausGewir­
ken18,2 55
6860.04
AI
IIa)
b)
c)
IIIa)
b)
c)
d)60.04-02 ,03,04,06,07,
08,10,11,12,14Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastischnochkautschutiert ,fürSäuglinge
7360.05
Allb)3
60.05-16 ,17,19Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
Trainingsanzüge ausGewirken ,weder
gummielastisch nochkautschutiert ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen1,67
i600
7661.01
BI
61.02
BIIa)
61.01-13 ,15,17,19
61.02-12 ,14Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben ,
fürMännerundKnaben;Schürzen ,Kittelund
andereArbeits-undBerufskleidung ,aus
Geweben ,fürFrauen,Mädchen undKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen
7861.01
AII
BIII
Vf)1
g)1
2
361.01-09 ,24,25,26,81,
92,95,96Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Haus­
jackenundähnlicheHauskleidung ;Anzüge,
Kombinationen undSkianzüge (auszweioder
dreiTeilenbestehend )sowieandereOberklei­
dung,ausGeweben ,fürMännerundKnaben,
ausgenommen Kleidung derKategorien 6,
14A,14B,16,17,21,76und79,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen

31.12.85 Nr.L381/12 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8161.02
BIb)
IIc)
e)8aa)
9aa)
bb)
cc)61.02-07 ,22,23,24,85,
90,91,92Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Bett­
jäckchenundähnlicheHauskleidung sowie
andereOberkleidung ,ausGeweben ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder ,ausge­
nommenKleidungderKategorien 6,7,15A,
15B,21,26,27,29,76,79und80,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen Spinn­
stoffen
8360.05
Alla)
b)4hh)11
22
33
44
ijij)11
kk)11
11)11
22
33
4460.05-04,76,77,78,79 ,
81,85,88,89,90,91Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
Oberkleidung ausGewirken ,wedergum­
mielastisch nochkautschutiert ,andereals
KleidungderKategorien 5,7,26,27,28,
71,72,73,74und75,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/13
GRUPPE IIIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3351.04
AIIIa)
62.03
BIIb)1Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
II.andere :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevonwenigerals3m;Säckeaus
Geweben,ausStreifenoderdergleichen51.04-06
62.03-96
3451.04
AIIIb)Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevon3modermehr51.04-08
3551.04
AIVGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,ande­
realsCordgewebe fürdieReifenherstellung
undGewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht51.04-10 ,11,13,15,17,
18,21,23,25,27,28,32 ,
34,36,41,48
51.04-10 ,15,17,18,23,
25,27,28,32,34,48
3651.04
BIIIGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,andere
alsCordgewebe fürdieReifenherstellung und
GewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleichtM.04-55,56,58,62,64,
66,72,74,76,81,89,93 ,
94,97,98
51.04-55 ,58,62,64,72,
74,76,81,89,94,97,
98

Nr.L381/14 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3756.07
B
56.07-50 ,51,55,56,59,
60,61,65,67,68,69,70 ,
71,72,73,74,77,78,82 ,
83,84,87
56.07-50 .55,56,59,61,
65,67,69,70,71,73,74 ,
77,78,83,84,87Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Gewebeauskünstlichen Spinnfasern ,andere
alsBänder,Samt,PlüschundSchlingen­
gewebe (einschließlich Frottiergewebe )und
Chenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohodergebleichtj
38A60.01
BIb)1
60.01-40GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
GewirkealsMeterware aussynthetischen
Spinnstoffen ,fürVorhängeundGardinen|
j
38B62.02
AII
62.02-09Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
A.Gardinen
4062.02
BIVa)
c)
62.02-83 ,85,89Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Vorhänge (anderealsGardinen )undGegen­
ständezurInnenausstattung ,ausGeweben ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
41 ex51.01
A
51.01-05 ,06,07,08,09,
10,12,20,22,24.27.29 ,
30,35,36,37,39,40,
45Synthetische undkünstlicheSpinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetische Spinnfäden :
Synthetische Spinnfäden ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf ,andereals
nichttexturierte Garne,ungezwirnt ,unge­
drehtodermit50Drehungen oderwenigerje
Meter
42 ex51.01
B
51.01-50 ,61,67,68.71,
77,78,80Synthetische undkünstlicheSpinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
B.künstliche Spinnfäden :
Künstliche Spinnfäden ,nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,anderealsVisko­
se-Spinnfäden ,ungezwirnt ,ohneDrehung
odermit250Drehungen oderwenigerje
Meter,undnichttexturierte ungezwirnte
Acetat-Spinnfäden

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/15
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXF.­
Kennziffer
(1982 ;Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
4351.03 51.03-10 ,20 Synthetische undkünstliche Spinnfäden inAuf­
machungen fürdenEinzelverkauf
4451.04
AIIGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden51.04-05
4551.04
BIIGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden51.04-54
46ex53.05Wolle,feineundgrobeTierhaare ,gekrempelt
odergekämmt :
WolleundfeineTierhaare ,gekrempelt oder
gekämmt53.05-10 ,22,29,32,39
4753.06
53.08
AStreichgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Streichgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf53.06-21 ,25,31,35,51.
55,71,75
53.08-11 ,15
4853.07
53.08
BKammgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Kammgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf53.07-02 ,08,12,18,30,
40,51,59,81,89
53.08-21 ,25
49 ex53.10 GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTier­
haarenoderausRoßhaar ,inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren ,
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf53.10-11 ,15
5053.11 GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren 53.11-01 ,03,07,11,13,
17,20,30,40,52,54,58 ,
72,74,75,82,84,88,91 ,
93,97

Nr.L381/16 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
5155.04 55.04-00 Baumwolle ,gekrempelt odergekämmt
5255.06 55.06-10 ,90 Baumwolle ,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
5355.07 55.07-10 ,90 Drehergewebe ausBaumwolle
5456.04
B
56.04-21 ,23,28Synthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
B.künstliche Spinnstoffe :
Künstliche Spinnfasern undAbfällevon
künstlichen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt
5556.04
A
56.04-11 ,13,15,16,17,
18Synthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
A.synthetische Spinnstoffe :
Synthetische Spinnfasern undAbfällevon
synthetischen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt
5656.06
A
56.06-11 ,15Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneaussynthetischen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonsynthetischen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkaufI
5756.06
B
56.06-20Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneauskünstlichen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonkünstlichen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
5858.01 58.01-01 ,11,13,17,30,
80Geknüpfte Teppiche ,auchkonfektioniert
5958.02
exA
B
59.02
exA
58.02-04 ,06,07,09,56,
61,65,71,75,81,85,
90
59.02-01 ,09AndereTeppiche ,auchkonfektioniert ;Kelim,
Sumak,Karamanie unddergleichen ,auchkon­
fektioniert
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
A.FilzealsMeterware odernurquadratisch
oderrechteckig zugeschnitten :
GewebteodergewirkteTeppiche ,auchkon­
fektioniert ;Kelim,Sumak,Karamanie und
dergleichen ,auchkonfektioniert
Bodenbeläge ausFilz

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/17
Aquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
6058.03 Tapisserien ,handgewebt (Gobelins,Flandrische
Gobelins ,Aubusson ,Beauvaisundähnliche),
undTapisserien alsNadelarbeit (z.B.Petit
Point-,Kreuzstich ),auchkonfektioniert :
58.03-00 Tapisserien ,handgefertigt
6158.05
AIa)BänderundschußloseBänderausparallelgeleg­
tenundgeklebten GarnenoderSpinnstoffen
(bolducs),ausgenommen WarenderTarifnr.
58.06:c)
II
B
58.05-01 ,08,30,40,51,
59,61,69,73,77,79,
90Bänder,nichtbreiterals30cm,mitgewebten ,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten
Webekanten ,anderealsEtiketten undähn­
licheWaren;schußloseBänder (bolducs)
6258.06 58.06-10 ,90
58.07Etiketten ,Abzeichen undähnlicheWaren,
gewebt,nichtbestickt,alsMeterware oderzuge­
schnitten
Chenillegarne ;Gimpen (anderealsumsponnene
GarnederTarifnr.52.01undalsumsponnene
GarneausRoßhaar);Geflechteundsonstige
Posamentierwaren ,alsMeterware ;Quasten,
Troddeln ,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen:
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponne­
neMetallgarne undalsumsponnene Garneaus
Roßhaar);GeflechteundsonstigePosamen­
tierwaren ,alsMeterware ;Quasten,Troddeln ,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen58.07-31 ,39,50,80
58.08-10 ,90
58.09-11 ,19,21,31,35,
39,91,95,9958.08
58.09
58.10Tülleundgeknüpfte Netzstoffe ,ungemustert
Tülle,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardi­
nenstoffe ,gemustert ;Spitzen(maschinen -oder
handgefertigt ),alsMeterware oderalsMotiv
Stickereien alsMeterware oderalsMotiv 58.10-21 ,29,41,45,49,
51,55,59
6360.01
BIa)GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
60.06
A
60.01-30Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
A.Meterware :
GewirkealsMeterware ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,aussynthetischen
Spinnstoffen mitElastomer-Fäden
Gummielastische Gewirkeundkautschutier­
teGewirke alsMeterware60.06-11 ,18

Nr.L381/18 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
Äquivalenztabelle
Stück/kgg/StückKategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
6460.01
BIb)2
3GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
60.01-51 ,55 Raschelspitzen undhochflorige Gewirke
(Pelzcharakter ),wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischen Spinnstof­
fen
6560.01
AGewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
BIb)4
II
CI60.01-01 ,10,62,64,65,
68,72,74,75,78,81,89 ,
92,94,96,97AnderealsWarenderKategorien 38A,63und
64,ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
6662.01 Decken :
A
BI
IIa)
b)
c)62.01-10 ,20,81,85,93,
95DeckenausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/19
GRUPPE IIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungAquivalenztabelle
Stück ■kgg/Stück
1060.02
A
60.02
B60.02-40
60.02-50 ,60,70,80Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,mitKunststoff
getränktoderbestrichen
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,anderealsmit
Kunststoff getränktoderbestrichen17Paar 59
6760.05
AIIb)5
B
60.06
BII
III
■60.05-93 ,94,95,96,97,
98,99
60.06-92 ,96,98
60.05-97Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Bekleidungszubehör undandereWirkwaren
(ausgenommen Kleidung),wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Warenausgummielastischen oderkautschu­
tiertenGewirken (anderealsBadeanzüge ),
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen :
a)davon:
SäckeundBeutelzuVerpackungszwek­
ken,ausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen
6960.04
BIVb)2cc)
60.04-54Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleider undUnterröcke ausGewirken ,
aussynthetischen Spinnstoffen ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge )7,8 128
7060.04
BIII
60.04-31 ,33,34Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Strumpfhosen30,4 33
7160.05
AIIb)1
60.05-06 ,07,08,09Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
b)andere :
1.Säuglingskleidung ,Mädchenklei­
dungbiseinschließlich Handels­
größe86:
Oberkleidung fürSäuglinge ,ge­
wirkt,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

!
Il Nr.L381/20 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
ÄquivalenztabelleKategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
9,7 1037260.05
AIIb)2Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Badeanzüge ausGewirken60.06
BI
60.05-11 ,13,15
60.06-91
61.01
BII
61.02
BIIb)Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Badehosen und-anzügeausGeweben ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen61.01-22 ,23
61.02-16 ,18
74 1,54 65060.05
AIIb)4gg)11
22
33
44
60.05-71 ,72,73,74Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
KostümeundHosenanzüge (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen(ausgenommen Skianzüge )
7560.05 0,80 1250
AIIb)4ff)
60.05-66 ,68Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
AnzügeundKombinationen (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürMännerund
Knaben,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
(ausgenommen Skianzüge )
7740Paar 2560.03
BIIa)Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
Damenstrümpfe aussynthetischen Spinnstof­
fen60.03-24 ,26

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/21
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8061.02
A
61.04
A
61.02-01 ,03
61.04-01 ,09Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86
Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Säuglingskleidung ausGeweben ,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen
8260.04
BIVa)
c)
60.04-38 ,60Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge ,aus
Gewirken ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert ,ausWolle,feinenTierhaaren oder
künstlichen Spinnstoffen
8461.06
B
C
D
E61.06-30 ,40,50,60Schals,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragen­
schoner,Kopftücher ,Schleierundähnliche
Waren :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
8561.07
B
C
D61.07-30 ,40,90Krawatten :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen17,9 56
8661.09
A
B
C
E
61.09-20 ,30,40,80Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder,Hosenträger ,
Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter
undähnlicheWaren,anderealsBüstenhalter ,
ausGewebenoderausGewirken ,auchgum­
mielastisch8,8 114
8761.10 61.10-00 Handschuhe ,Strümpfe ,SockenundSöckchen ,
nichtgewirkt
8861.11
61.11-00Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,
z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster undandere
PolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,
Schutzärmel :
AnderealsausGewirken

Nr.L381/22 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
GRUPPE IIIC
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
90 ex59.04
59.04-11 ,13,15,17,18Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Bindfäden ,SeileundTaue,aussynthetischen
Spinnstoffen ,auchgeflochten
9162.04
AII
BIIPlanen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
62.04-23 ,73 Zelte
9251.04
AI
BI
59.11
AIIIa)
51.04-03 ,52
59.11-15Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02)
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
A.kautschierte Gewebe (ausgenommen Erzeug­
nissedesAbsatzes B):
III.andere :
Gewebeaussynthetischen oderkünstli­
chenSpinnfäden undkautschutierte Ge­
webe,fürdieReifenherstellung
9362.03
BIb)
IIa)
b)2
c)62.03-93 ,95,97,98SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,
gewebt,ausanderenSpinnstoffen alsaus
Polyäthylen oderPolypropylen
9459.01 59.01-07 ,12,14,15,16,
18,21,29WatteundWarendaraus.Scherstaub ,Knoten
undNoppen,ausSpinnstoffen
95 ex59.02
59.02-35 ,41,47,51,57,
59,91,95,97FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen ,anderealsBodenbeläge
9659.03
59.03-11 ,19,30Vliesstoffe undWarendaraus,auchgetränkt
oderbestrichen :
AnderealsKleidungundBekleidungszube­
hör
9759.05
59.05-11 ,21,29,91,99NetzeausWarenderTarifnr .59.04,inStücken,
alsMeterware oderabgepaßt ,abgepaßte Fischer­
netzeausGarnen,Bindfäden oderSeilen:
NetzeausBindfäden ,SeilenundTauen,in
Stücken,alsMeterware oderabgepaßt ,abge­
paßteFischernetze ausGarnen,Bindfäden
oderSeileni

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/23
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
9859.06
59.06-00AndereWarenausGarnen,Bindfäden ,Seilen
oderTauen,ausgenommen GewebeundWaren
daraus :
WarenausGarnen,Bindfäden ,Seilenoder
Tauen,ausgenommen Gewebe,Warendaraus
undWarenderKategorie 97
9959.07 59.07-10 ,90 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichte­
stoffenbestrichen ,zumEinbinden vonBüchern,
zumHerstellen vonFutteralen undanderenKar­
tonagenoderzuähnlichen Zwecken ;Pauslein­
wand;präparierte Malleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnisse fürdieHutmacherei
100 59.08 59.08-10 ,51,61,71,79Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderen
Kunststoffen getränkt,bestrichen oderüberzo­
genodermitLagenausdiesenStoffenversehen
101 ex59.04
59.04-80Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Anderealsaussynthetischen Spinnstoffen
10259.10 59.10-10 ,31,39 Linoleum ,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag
auseinemGrundausSpinnstoffen mitaufgetra­
generDeckschicht ausbeliebigen Stoffen,auch
zugeschnitten
103 59.11
AI
II
IIIb)
B59.11-11 ,14,17,20Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
mitAusnahme derfürdieReifenherstellung
104 59.12
59.12-00AndereGewebegetränktoderbestrichen ;bemal­
teGewebefürTheaterdekorationen ,Atelierhin­
tergründe unddergleichen :
Gewebe,getränktoderbestrichen ,andereals
diederKategorien 99,100,102und103;
bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
105 59.13 59.13-01 ,11,13,15,19,
32,34,35,39Gummielastische Gewebe,ausgenommen Ge­
wirke
106 59.14 59.14-00 ' Gewebte ,geflochtene odergewirkteDochteaus
Spinnstoffen fürLampen,Kocher,Kerzenund
dergleichen ;Glühstrümpfe ,auchgetränkt ,und
schlauchförmige GewirkefürGlühstrümpfe
107 59.15 59.15-10 ,90 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche ,aus
Spinnstoffen ,auchmitArmaturen oderZubehör
ausanderenStoffen

Nr.L381/24 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Äquivalenztabelle
Stück/kgg/StückKategorie
Nr.TarifnummerN1MF.XE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
10859.16 59.16-00 Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstof­
fen,auchverstärkt
109 62.04
AI
BI
62.04-21 ,61,69Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Planen,SegelundMarkisen ,ausGeweben
11062.04
AIII
BIII
62.04-25 ,75Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Luftmatratzen ausGeweben
111 62.04
AIV
BIV
62.04-29 ,79Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben ,andere
alsLuftmatratzen undZelte
112 62.05
A
B
D
EAnderekonfektionierte WarenausGeweben ,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
62.05-01 ,10,30,93,95,
99Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
mitAusnahme derjenigen derKategorien 113
und114
113 62.05
C
62.05-20Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
C.Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher :
Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher und
Staubtücher ,anderealsausGewirken
114 59.17
A
BII
C
D59.17-10 ,29,31,39,49,
51,59,71,79,91,93,95 ,
99Technische GewebeundGegenstände destech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/25
PROTOKOLL A
Gemeinschaft ausgeführt werden,isteinUrsprungszeugnis
vorzulegen ,dasdemdiesemProtokollbeigefügten Muster
entspricht .
(2)DasUrsprungszeugnis wirdvondenzuständigen
Regierungsstellen vonBangladesch ausgestellt ,wenndie
betreffenden WarenimSinnederinderGemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften alsUrsprungswaren
diesesLandesgeltenkönnen.
(3)DieWarenderGruppeIIIdürfenjedochnachMaß­
gabederimAbkommen festgelegten RegelungaufVorlage
eineraufderRechnungodereinemanderenHandelspapier
fürdiebetreffenden Warenenthaltenen Erklärung des
Ausführers ,daßsieimSinnederinderGemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften ihrenUrsprung in
Bangladesch haben,indieGemeinschaft eingeführt wer­
den.
(4)DasinAbsatz1genannteUrsprungszeugnis istnicht
fürdieEinfuhrvonWarenerforderlich ,fürdieeinin
Ubereinstimmung mitdeneinschlägigen Vorschriften der
Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck AoderAPRals
Ursprungsnachweis imHinblickaufdieGewährung einer
Zollpräferenz vorliegt .TITEL I
KLASSIFIZIERUNG
Artikel 1
(1)ImFalleunterschiedlicher Auffassungen zwischen
Bangladesch undderGemeinschaft überdieKlassifizierung
vonunterdasAbkommen fallendenWarenwirddieKlassi­
fizierungvorübergehend anhandderAngabenderGemein­
schaftvorgenommen ,bisKonsultationen gemäßArtikel7
desAbkommens imHinblickaufeineEinigungüberdie
endgültigeKlassifizierung derbetreffenden Warendurchge­
führtwerden .
(2)DieGemeinschaft verpflichtet sich,Bangladesch über
alleEntscheidungen betreffend dieEinreihung vonunterdas
Abkommen fallendenWarenspätestensbinneneinemMonat
nachihrerAnnahme zuunterrichten .
DerartigeMitteilungen enthalten :
a)eineBeschreibung derbetreffenden Waren,
b)dieentsprechende Kategorie ,Tarifnummer oderTarif­
stelleundNIMEXE-Kennziffer ,
c)dieGründefürdiegetroffeneEntscheidung .
(3)EineÄnderungdesGemeinsamen Zolltarifsoderder
NIMEXEodereineEntscheidung ,dieeineÄnderungder
Klassifizierung vonunterdiesesAbkommen fallendenWaren
zurFolgehat,darfzukeinerVerminderung irgendeiner in
diesemAbkommen festgelegten Höchstmenge führen.
(4)HateineTarifierungsentscheidung eineÄnderungder
Tarifierungspraxis odereinenWechselderKategorieeiner
unterdasAbkommen fallendenWarezurFolge,sosetztdie
Gemeinschaft eineFristvondreißigTagenabdemZeitpunkt
derMitteilung derGemeinschaft ,bevordieEntscheidung
wirksamwird.FürWaren,dievordemZeitpunkt des
Wirksamwerdens derEntscheidung versandtwurden,gilt
weiterdiefrühereTarifierungspraxis ,soferndiebetreffen­
denWarenbinnensechzigTagennachdiesemZeitpunktzur
Einfuhrangemeldet werden .
(5)DieGemeinschaft verpflichtet sich,Bangladesch über
alleÄnderungen desGemeinsamen Zolltarifsoderder
NIMEXE vordemZeitpunkt ihresInkrafttretens inder
Gemeinschaft zuunterrichten .Artikel3
DieUrsprungszeugnisse oder-bescheinigungen enthalten
einehinreichend genaueWarenbeschreibung ,dieesgestat­
tet,diezutreffende Ursprungsregel festzustellen .
Artikel4
DieFeststellung geringfügiger Abweichungen zwischenden
AngabenindemUrsprungszeugnis unddenAngabeninden
derZollstellezurErledigung derEinfuhrförmlichkeiten für
dieWarenvorgelegten Unterlagen begründet nichtschon
alleinZweifelanderRichtigkeit derAngaben indem
Ursprungszeugnis .
TITELIII
FORMUNDAUSSTELLUNG DERURSPRUNGSZEUGNISSE
UNDGEMEINSAME BESTIMMUNGEN
ArtikelS
(1)DieUrsprungszeugnisse könnenmitordnungsgemäß
kenntlichgemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt
werden.Siesindinenglischer oderfranzösischer Sprache
abzufassen .Werdensiehandschriftlich ausgefüllt ,somuß
diesmitTinteoderKugelschreiber undinDruckschrift
erfolgen .TITEL II
URSPRUNG
Artikel2
(1)FürWarenmitUrsprung inBangladesch ,dienach
MaßgabederimAbkommen festgelegten Regelung indie

Nr.L381/26 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
undRichtigkeit dernachMaßgabe diesesAbkommens
ausgestellten Papierebzw.nachdiesemProtokollabgegebe­
nenErklärungen .DieDokumente habendasFormat210x297 mm.Esist
weißesSchreibpapier ,geleimt,ohneHolzschliff ,miteinem
Quadratmetergewicht vonmindestens 25gzuverwenden .
DieDokumente sindmiteinemguillochierten Überdruck zu
versehen ,aufdemjedemechanisch oderchemisch vorge­
nommene Verfälschung sichtbarwird.
WerdendieDokumente mitmehrerenDurchschriften ausge­
stellt,istnurdasobersteExemplar ,dasalsOriginalgilt,mit
demguillochierten Überdruck zuversehen .DiesesExemplar
istdeutlichals„Original"zukennzeichnen ,währenddie
übrigenExemplare als„Durchschrift "zukennzeichnen sind.
NurdasOriginalwirdvondenzuständigen Behörden inder
Gemeinschaft alsgültigeBescheinigung fürdieAusfuhrnach
derGemeinschaft nachMaßgabe desAbkommens aner­
kannt.
(2)JedesDokument trägtzurKennzeichnung eineSerien­
nummer ,dieaucheingedruckt seinkann.Artikel10
Bangladesch übermittelt derKommission derEuropäischen
Gemeinschaften dieNamenundAnschriften derRegierungs­
stellen,diefürdieErteilungundÜberprüfung dernach
MaßgabedesAbkommens ausgestellten Papierezuständig
sind,sowiedieAbdrücke dervondiesenBehörden verwen­
detenStempel .FernerteiltBangladesch derKommission jede
diesbezügliche Änderungmit.
Artikel6
DieUrsprungszeugnisse könnennachdemVersandder
Waren,aufdiesiesichbeziehen ,ausgestellt werden .In
diesemFalltragensiedenVermerk „delivreaposteriori "oder
„issuedretrospectively ".
Artikel7
(1)BeiDiebstahl ,VerlustoderVernichtung eines
Ursprungszeugnisses kannderAusführer beiderzuständigen
Regierungsstelle ,diediePapiereausgestellt hat,eineZweit­
ausfertigung beantragen ,dieanhandderinseinemBesitz
befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird.DieZweitaus­
fertigungmußdenVermerk „duplicata"tragen.
(2)DieZweitausfertigung desUrsprungszeugnisses muß
mitdemDatumdesOriginalsausgestellt werden .Artikel11
(1)Einenachträgliche Überprüfung dernachMaßgabe
desAbkommens ausgestellten Papierewirdstichprobenweise
sowieimmerdannvorgenommen ,wenndiezuständigen
Behörden derGemeinschaft begründete Zweifelander
EchtheitdesPapiersoderanderRichtigkeit derAngaben
überdiejeweiligen Warenhaben.
(2)IndiesemFallsendendiezuständigen Behördeninder
Gemeinschaft dasgemäßdemAbkommen ausgestellte Papier
odereineAbschriftdavonandiezuständige Regierungsstelle
inBangladesch zurück,gegebenenfalls unterAngabeder
formalenodersachlichen GründefüreineUntersuchung .Ist
eineRechnung vorgelegtworden,sowirdsieodereine
AbschriftdavondemgemäßdemAbkommen ausgestellten
PapierodereinerAbschriftdavonbeigefügt .Fernerteilendie
Gemeinschaftsbehörden allebekannten Umstände mit,die
aufdieUnrichtigkeit derAngabenindembetreffenden
Papierschließenlassen.
(3)Absatz1findetaufnachträgliche Überprüfungen der
inArtikel2diesesProtokolls genannten Ursprungserklärun ­
genAnwendung .
(4)DieErgebnisse dergemäßdenAbsätzen 1und2
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werdenden
zuständigen Behörden inderGemeinschaft innerhalbvon
dreiMonatenmitgeteilt .Anzugeben ist,obdasstrittige
Papierbzw.diestrittigeErklärung sichaufdietatsächlich
ausgeführten WarenbeziehtundobdieWarengemäßden
Bestimmungen desAbkommens nachderGemeinschaft
ausgeführt werdendürfen.Diezuständigen Behördender
Gemeinschaft könnenfernerAbschriften allerUnterlagen
verlangen ,dieerforderlich sind,umdengenauenSachverhalt
zuermittelnundinsbesondere denUrsprung derWaren
festzustellen .
WerdenbeidiesenNachprüfungen systematische Unregel­
mäßigkeiten beiderVerwendung derUrsprungserklärungen
festgestellt ,sokanndieGemeinschaft aufdieEinfuhrender
betreffenden WarendieBestimmungen vonArtikel2Absatz
1diesesProtokolls anwenden .
(5)Fürdienachträgliche Überprüfung derUrsprungs­
zeugnissewerdendieDurchschriften derUrsprungszeugnisseT1TEI.IV
ZUSAMMENARBEIT DERVERWALTUNGEN
Artikel8
DieGemeinschaft undBangladesch arbeitenzurAnwendung
diesesAbkommens engzusammen .BeideVertragsparteien
fördernimHinblick daraufihreKontakte unddenMei­
nungsaustausch (auchübertechnische Fragen).
Artikel9
Umdieordnungsgemäße Anwendung diesesAbkommens zu
gewährleisten ,unterstützen sichdieGemeinschaft undBan­
gladeschgegenseitig beiderÜberprüfung derEchtheit

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/27
sowieetwaigediesbezügliche Ausfuhrpapiere vonderzustän­
digenRegierungsstelle inBangladesch mindestens dreiJahre
langaufbewahrt .
(6)DieAnwendung desindiesemArtikelbeschriebenen
Verfahrens derstichprobenartigen Überprüfung darfdie
Abfertigung derbetreffenden WarenzumfreienVerkehr
nichtbehindern .
Artikel12
(1)GehtausdenNachprüfungsverfahren gemäßArtikel
11oderausdenderGemeinschaft oderBangladesch vorlie­
gendenAngabenhervor,daßBestimmungen desAbkom­
mensumgangenwerden,soarbeitenbeideVertragsparteien
engundmitdergebotenen Dringlichkeit zusammen ,um
dieseUmgehung zuverhüten .
(2)ZudiesemZweckführtBangladesch vonsichausoder
aufErsuchenderGemeinschaft angemessene Untersuchun­
genüberdieerwiesenermaßen odernachAnsichtder
Gemeinschaft gegendiesesAbkommen verstoßenden
Geschäftedurchbzw.veranlaßtdieDurchführung solcher
Untersuchungen .Bangladesch teiltderGemeinschaft die
Ergebnisse dieserUntersuchungen zusammen mitallenande­
rensachdienlichen Angabenmit,anhandderenderUrsprung
derWarenfestgestellt werdenkann.
(3)ImRahmenderinAbsatz1vorgesehenen Zusammen­
arbeittauschenBangladesch unddieGemeinschaft alle
Angabenaus,dieeineVertragspartei zurVerhütung der
Umgehung vonBestimmungen desAbkommens fürzweck­
dienlicherachtet .
(4)Wirdfestgestellt ,daßBestimmungen desAbkommens
umgangen wordensind,sokönnenBangladesch unddie
Gemeinschaft vereinbaren ,diezurVerhütung einerWieder­
holungsolcherUmgehung erforderlichen Maßnahmen zu
treffen .TITELV
UMGEHUNG DERABKOMMENSBESTIMMUNGEN
Artikel13
(1)LiegtderGemeinschaft aufgrundvonnachdenVer­
fahrendesTitelsIVdurchgeführten Untersuchungen der
Beweisvor,daßWarenmitUrsprunginBangladesch ,fürdie
imRahmendesAbkommens Höchstmengen festgesetzt
wordensind,durchUmladung ,Umleitung oderaufandere
WeiseunterUmgehung desAbkommens indieGemeinschaft
eingeführt wordensind,sokanndieGemeinschaft nachdem
VerfahrendesArtikels7desAbkommens dieEinleitungvon
Konsultationen beantragen ,umzueinerEinigungübereine
gleichwertige Anpassung derentsprechenden imRahmen
diesesAbkommens festgesetzten Höchstmengen zugelan­
gen.
(2)BiszumAbschlußderinAbsatz1genannten Konsul­
tationentrifftBangladesch aufAntragderGemeinschaft die
notwendigen Maßnahmen ,umsicherzustellen ,daßdie
Anpassungen derHöchstmengen ,dieimZugederimAb­
satz1genannten Konsultationen zuvereinbaren sind,im
JahrdesKonsultationsersuchens gemäßAbsatz1oder,wenn
dieHöchstmenge fürdaslaufendeJahrausgeschöpft ist,im
darauffolgenden Jahrvorgenommen werdenkönnen,sofern
schlüssigeBeweisefüreineUmgehung vorliegen .
(3)GelingtesdenVertragsparteien imLaufederKonsul­
tationennicht,innerhalb derinArtikel7desAbkommens
genannten Fristeinezufriedenstellende Lösungzufinden,so
hatdieGemeinschaft ,sofernschlüssige Beweisefüreine
Umgehung vorliegen ,dasRecht,vondenimRahmendes
Abkommens festgelegten Höchstmengen gleichwertige Men­
genderbetreffenden WarenmitUrsprung inBangladesch
abzuziehen .


ANHANG
2 1Exporter(name,lulladdresscountry)
Exportateur (nom.adressecompletepays)ORIGINAL No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégorie
5Consignee (name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom.adressecomplete ,pays)CERTIFICATE OFORIGIN
(Textileproducts)
CERTIFICAT D'ORICINE
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement -Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindotpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(')
Quantité(')12FOBValue(J
Valeurfob(2C)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
i.theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedaboveoriginatedinthecountryshowninboxNo6maccordancewiththeprovisionsinforceintheEuropeanEconomic
Community .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessussontoriginairesdupaysfigurantdanslacase6,conformément auxdispositionsenvigueurdanslaCommunauté
économiqueeuropéenne .
14Competentauthority (name,lulladdress ,country)
Autoritécompétente (nom,adressecompletepays)At-A on-le
iSignatu-ei •itamp-Cadet)

I
-
I
i
I
i
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|
i
I
s
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f
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I
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f
£
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1
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I
i
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=
I
!
t
i

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/31
PROTOKOLL B
INLÄNDLICHEN HANDWERKSBETRIEBEN HERGESTELLTE WAREN
DieinArtikel2Absatz1desAbkommens festgelegteRegelungfürinländlichenHandwerks­
betriebenhergestellte WarengiltnurfürfolgendeWaren:
i)GewebeausSpinnstoffen ,dieaufausschließlich hand-oderfußbetriebenen Webstühlen
gewebtsindundtraditionell inländlichenHandwerksbetrieben Bangladeschs hergestellt
werden ;
li)Bekleidung undandereTextilwaren ,dietraditionell inländlichenHandwerksbetrieben
Bangladeschs hergestelltwerdenundausdenvorgenannten Gewebenhandgefertigt und
ohneEinsatzvonMaschinen ausschließlich handgenäht sind;
iii)handwerkliche Textilwaren dertraditionellen Volkskunst vonBangladesch ,dieohne
Maschineneinsatz inländlichenHandwerksbetrieben Bangladeschs handgefertigt worden
sindundineinerzwischendenVertragsparteien zuvereinbarenden ListedieserWaren
aufgeführt sind;
iv)handgearbeitete Batikgewebe ('),dietraditionell inBangladesch hergestelltwerden,und
Batikwaren ,dieohneEinsatzvonMaschinen ausdiesenGewebenhandgefertigt
werden .
FürdieEinfuhrendieserWarengeltenkeineHöchstmengen ,sofernfürsieeinevonden
zuständigen BehördenBangladeschs ausgestellte Bescheinigung vorgelegtwird,diedem
MusterimAnhangzudiesemProtokollentspricht .IndieserBescheinigung istanzugeben ,aus
welchenGründendieAusnahmegewährtwird;diezuständigen BehördenderGemeinschaft
nehmendieseBescheinigung an,nachdemsiesichdavonüberzeugthaben,daßdiebetreffenden
WarendieindiesemProtokollfestgelegten Voraussetzungen erfüllen.Wirdeinedergenannten
WareninsolchenMengeneingeführt ,daßdadurchSchwierigkeiten inderGemeinschaft
entstehen,sonehmendieVertragsparteien unverzüglich Konsultationen nachdemVerfahren
desArtikels7desAbkommens auf,umeineLösungbezüglichderMengezufinden.
f1)Handgearbeitete Batikgewebe werdennacheinemtraditionellen Batikverfahren hergestellt ,beidem
gebleichtcoderweißeGewebeinverschiedenen FarbenundFarbtöneneingefärbtwerden.Das
VerfahrenwirdvonHandindreiArbeitsgängen ausgeführt :
a)Aufbringen derWachsschicht (dasGewebewirdvonHandmiteinerWachsmischung überzo­
gen);
b)Färben/Bemalen (Aufbringen derFarbedurchhandwerkliches FärbenoderHandbemalung );
c)EntfernenderWachsschicht (/umEntfernenderWachsschicht wirddasGewebegekocht).
DiesedreiArbeitsgänge werdenfürjedeFarbebzw.jedenFarbtondesendgültigen Musters
wiederholt .


ANHANG
1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur(nom,adressecomplète,pays) ORIGINAL 2No
CERTIFICATEinregardtoHANDLOOMS ,TEXTILEHANDICRAFTS andTRA­
DITIONALTEXTILEPRODUCTS .OFTHECOTTAGEINDUSTRY,issuedin
conformitywithandundertheconditionsregulatingtradeintextile
productswiththeEuropeanEconomicCommunity3Consignee(name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom.adressecomplete,pays)
CERTIFICATrelatifauxTISSUSTISSÉSSURMÉTIERSAMAIN,auxPRO­
DUITSTEXTILESFAITSALAMAIN,etauxPRODUITSTEXTILESRELEVANT
DUFOLKLORETRADITIONNEL ,DEFABRICATION ARTISANALE ,délivréen
conformitéavecetsouslesconditionsrégissantleséchangesdeproduits
textilesaveclaCommunautééconomique«uropéenne
4Countryoforigin
Paysd'origine5Countryofdestination
Paysdedestination
6Placeanddateofshipment—Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement —Moyendetransport7Supplementary details
Donnéessupplémentaires
iMarksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES9Quantity
Quantité10FOBValueC)
Valeurfob(')
11CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythattheconsignmentdescribedaboveincludesonlythefollowingtextileproductsofthecottageindustryofthecountryshownmboxNo4
a)fabricswovenonloomsoperatedsolelybyhandorfoot(handlooms)O
b)garmentsorothertextilearticlesobtainedmanuallyfromthefabricsdescribedundera)andsewnsolelybyhandwithouttheaidofanymachine(handicrafts)(*)
c)traditionalfolklorehandicrafttextileproductsmadebyhand,asdefinedinthelistagreedbetweentheEuropeanEconomicCommunity,andthecountryshowninboxNo4
Jesoussignécertifiequel'envoidécritci-dessuscontientexclusivementlesproduitstextilessuivantsrelevantdelafabricationartisanaledupaysfigurantdanslacase4
a)tissustisséssurdesmétiersactionnésalamainouaupied(handlooms)(2)
b)vêtementsouautresarticlestextilesobtenusmanuellementàpartirdetissusdécritssousa)etcoususuniquementàlamainsanslaided'unemachine(handicrafts)(')
c)produitstextilesrelevantdufolkloretraditionnelfabriquésàlamain,commedéfinisdanslalisteconvenueentrelaCommunautééconomiqueeuropéenneetlepays
indiquédanslacase4.C)Inthecurrencyofthesalecontract-Danslamonnaieducontratdevente
(2)deleteasappropriate-Bifferla(les) mention(s) inutile(s).
12Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète,pays)
At-A,on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L381/35
PROTOKOLL C
erhöht,fallsdiesaufgrundderTendenzderGesamteinfuhren
derbetreffenden WareindieGemeinschaft erforderlich
ist.
(5)EineHöchstmenge kanngebietsweise festgesetzt wer­
den,wenndieEinfuhren einerbestimmten Kategorie von
WarenineinGebietderGemeinschaft diefolgendenHun­
dertsätzederinAbsatz2genannten Mengenüberschrei­
ten:
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien
Dänemark
Irland
Vereinigtes Königreich
Griechenland28,5v.H.,
10,5v.H.,
18,5v.H.,
15,0v.H.,
3,0v.H.,
1,0v.H.,
23,5v.H.,
2,0v.H.(1)NachArtikel5desAbkommens könnenfürdie
Ausfuhren derimAnhangaufgeführten Textilwaren unter
dennachstehend festgelegten Voraussetzungen Höchstmen­
genfestgesetzt werden .
(2)DieGemeinschaft kanndieEinleitung vonKonsulta­
tionennachdemVerfahren desArtikels7desAbkommens
beantragen ,umzueinerEinigungüberdieangemessene
HöhederBeschränkung fürdieWareneinerderKategorien
imAnhangzugelangen ,wennsieimRahmendereingerich­
tetenVerwaltungskontrolle feststellt,daßdieEinfuhren von
WareneinerdieserKategorien mitUrsprunginBangladesch
diefolgendenHundertsätze derimVorjahrfestgestellten
Gesamteinfuhren derWarendieserKategorie ausallen
Lieferländern indieGemeinschaft überschreiten :
—0,5v.H.fürdieWarenkategorien inGruppeI;
—2,5v.H.fürdieWarenkategorien inGruppeII;
—5,0v.H.fürdieWarenkategorien inGruppeIII.
DieGemeinschaft genehmigt dieEinfuhrvonWarender
genannten Kategorie ,dieausBangladesch vordemZeit­
punktdesKonsultationsersuchens versandtwordensind.
(3)Biszueinerbeiderseitig befriedigenden Lösungver­
pflichtetsichBangladesch ,dieAusfuhren vonWarender
betreffenden Kategorie nachderGemeinschaft bzw.nach
denvonderGemeinschaft angegebenen Gebieten des
Gemeinschaftsmarktes vorübergehend füreinenZeitraum
vondreiMonatenabdemZeitpunkt desKonsultationsersu­
chenszubeschränken .Dieseeinstweiligen Höchstmengen
werdenauf25v.H.desEinfuhrniveaus festgesetzt ,das
währenddesKalenderjahres erreichtwurde,dasdemjenigen
vorausgeht ,indemdieEinfuhren dasNiveauüberschritten
haben,dassichausderAnwendung derinAbsatz2
vorgesehenen Formelergibt,undAnlaßzudemKonsulta­
tionsersuchen gegebenhaben;oderdievorläufigen Höchst­
mengenwerdenauf25v.H.desNiveausfestgesetzt ,dassich
ausderAnwendung derinAbsatz2beschriebenen Formel
ergibt—jenachdem ,welchesNiveauhöherliegt.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel7desAbkommens
genannten Fristeinebeiderseitig befriedigende Lösungzu
finden,sohatdieGemeinschaft dasRecht,eineendgültige
Höchstmenge festzusetzen ,dieaufJahresbasis entweder
nichtniedrigeristalsdieMenge,diesichausderAnwendung
derinAbsatz2beschriebenen Formelergibt,odernicht
niedriger als106v.H.derEinfuhrmenge ,dieindem
Kalenderjahr erreichtwurde,dasdemjenigen vorausgeht ,in
demdieEinfuhren dasNiveauüberschritten haben,dassich
ausderAnwendung derinAbsatz2beschriebenen Formel
ergibt,undAnlaßzudemKonsultationsersuchen gegeben
haben—jenachdem ,welchesNiveauhöherist.
DiesejährlicheHöchstmenge wirdnachKonsultationen
gemäßdemVerfahren desArtikels7desAbkommens —um
dieinAbsatz2genannten Voraussetzungen zuerfüllen—(6)DiejährlicheSteigerungsrate fürdieaufgrunddieses
Protokolls festgesetzten Höchstmengen wirdwiefolgtfest­
gelegt:
FürWarenderKategorien inGruppe I,IIoderIIIwirddie
Steigerungsrate vondenVertragsparteien nachdemKonsul­
tationsverfahren desArtikels7desAbkommens einvernehm­
lichfestgesetzt .DieseSteigerungsrate darfinkeinemFall
niedrigerseinalsdiehöchsteRate,diefürentsprechende
WarenaufgrundvonimRahmenderGenferVereinbarung
geschlossenen bilateralen Abkommen zwischenderGemein­
schaftundanderenDrittländern mitgleichemodervergleich­
baremHandelsniveau wieBangladesch angewendet wird.
(7)DieserArtikelfindetkeineAnwendung ,wenndiein
Absatz2genannten Prozentsätze infolgeeinesRückgangs der
Gesamteinfuhren derGemeinschaft undnichtinfolgeeines
AnstiegsderAusfuhren vonWarenmitUrsprunginBangla­
descherreichtwurden .
(8)BiszurÜbermittlung derinArtikel4Absatz3des
Abkommens genannten Statistiken giltAbsatz2dieses
Protokolls aufderGrundlage derzuvorvonderGemein­
schaftübermittelten Jahresstatistiken .
(9)DieimRahmen desAbkommens eingeführten
Höchstmengen könnenimVorgriffundimWegevon
Übertragungen wiefolgtausgenutzt werden :
1.IneinemAbkommensjahr istdieAusnutzung einesTeils
derfürdasfolgendeAbkommensjahr festgesetzten
Höchstmenge imVorgrifffürjedeWarenkategorie biszu
5v.H.derfürdaslaufendeAbkommensjahr geltenden
Höchstmenge zulässig .
DieimVorgriffgelieferten Mengenwerdenvonden
entsprechenden fürdasfolgendeAbkommensjahr festge­
setztenHöchstmengen abgezogen .
2.DieÜbertragung derwährendeinesAbkommensjahres
nichtgenutztenMengenaufdieentsprechende Höchst­

Nr.L381/36 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
mengedesfolgenden Abkommensjahres istfürjede
Warenkategorie biszu5v.H.derHöchstmenge des
laufenden Abkommensjahres zulässig .
3.Übertragungen vonMengenzwischenKategorien der
GruppeIdürfennurwiefolgtvorgenommen werden :
—Übertragungen zwischendenKategorien 2und3und
vonKategorie 1nachdenKategorien 2und3können
biszu5v.H.derHöchstmengen fürdieKategorie ,
aufdiedieÜbertragung vorgenommen wird,erfol­
gen;
—Übertragungen zwischendenKategorien 4,5,6,7
und8sindbiszu5v.H.derHöchstmenge fürdieKategorie ,aufdiedieÜbertragung vorgenommen
wird,zulässig .
Übertragungen nachKategorien derGruppeIIundIII
voneinerKategorieodervondenKategorien derGrup­
penI,IIundIIIsindbiszu5v.H.derHöchstmenge für
dieKategorie ,aufdiedieÜbertragung vorgenommen
wird,zulässig .
4.DiefürdiegenanntenÜbertragungen anwendbare Aqui­
valenztabelle istimAnhangzumAbkommen enthal­
ten.
5.DieInanspruchnahme derBestimmungen derAbsätze1,
2und3wirdvondenBehörden Bangladeschs zuvor
mitgeteilt .