DE Amtsblatt der Europäischen Union L 324/26

BESCHLUSS Nr. 3/2005 DES ASSOZIATIONSRATES EU-RUMÄNIEN

vom 5. Juli 2005

zur Verbesserung der Handelsbestimmungen für die landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse gemäß dem Protokoll Nr. 3 des Europa-Abkommens

(2005/877/EG)

DER ASSOZIATIONSRAT —

gestützt auf das Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Rumänien andererseits (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 des Protokolls Nr. 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Das Protokoll Nr. 3 enthält die Bestimmungen für den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen zwischen der Gemeinschaft und Rumänien. Das Protokoll Nr. 3 wurde zuletzt durch das Protokoll zur Anpassung der Handelsaspekte des Europa-Abkommens (2) geändert.

(2) Unlängst wurden weitere Verbesserungen der Handelsregelungen ausgehandelt, um die Wirtschaftskonvergenz zur Vorbereitung des Beitritts zu erleichtern und Zugeständnisse in Form einer vollständigen Handelsliberalisierung für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, einer Senkung der Zollsätze oder von Zollkontingenten für andere Erzeugnisse festzulegen.

(3) Gemäß Artikel 2 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich des Protokolls Nr. 3 kann der Assoziationsrat im Anschluss an Zollsenkungen, die auf gegenseitigen Zugeständnissen bei landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen beruhen, die geltenden Zölle senken.

(4) Für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, die im Protokoll Nr. 3 berücksichtigt, aber in diesem Beschluss nicht aufgeführt sind oder deren Kontingente ausgeschöpft sind, sollten weiterhin die Handelsbestimmungen des Protokolls Nr. 3 gelten.

(5) Für nicht unter Anhang I des Vertrags fallende landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse sollten keine Ausfuhrerstattungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1520/2000 der Kommission vom 13. Juli 2000 zur Festlegung der gemeinsamen Durchführungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ausgeführt werden (3) gewährt werden.

(6) Für in die Gemeinschaft ausgeführte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Rumänien sollten keine Ausfuhrerstattungen gewährt werden.

(7) Die in den Anhängen III und IV dieses Beschlusses vorgesehenen Jahreskontingente sollten unter den in diesen Anhängen festgelegten Bedingungen eröffnet werden. Da diese Jahreskontingente erst nach dem 1. Januar 2005 zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt eröffnet werden können, sollten sie für das Jahr 2005 entsprechend der Zahl der in diesem Jahr bereits verstrichenen Monate anteilig gekürzt werden —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Vom Datum des Inkrafttretens dieses Beschlusses an gelten die in Anhang I aufgeführten Zollsätze für die Einfuhr von in diesem Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Rumänien in die Gemeinschaft.

Vom Datum des Inkrafttretens dieses Beschlusses an gelten die in Anhang II aufgeführten Zollsätze für die Einfuhr von in diesem Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft nach Rumänien.

Artikel 2

Für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft, die nicht in Anhang I des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft aufgelistet sind und nach Rumänien ausgeführt werden, werden keine Ausfuhrerstattungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1520/2000 gewährt.

Für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Rumänien, die nicht in Anhang I des EG-Vertrags aufgelistet sind und in die Gemeinschaft ausgeführt werden, werden keine Ausfuhrerstattungen in Rumänien gewährt.

Artikel 3

Die in den Anhängen III und IV genannten Zollkontingente werden unter den dort festgelegten Bedingungen eröffnet. Für das Jahr 2005 wird der Umfang der Kontingente entsprechend der Zahl der in diesem Jahr bereits verstrichenen Monate anteilig gekürzt.

Artikel 4

Für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, die nicht unter die Anhänge I, II, III und IV fallen oder deren in den Anhängen III und IV angeführte Kontingente ausgeschöpft sind, gelten weiterhin die Bestimmungen des Protokolls Nr. 3, sofern nichts anderes bestimmt ist.

Artikel 5

Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des ersten Monats in Kraft, der auf den Monat folgt, in dem beide Parteien einander den Abschluss ihrer innerstaatlichen Verfahren zur Ratifizierung, Annahme oder Zustimmung notifiziert haben.

Geschehen zu Brüssel am 5. Juli 2005. Im Namen des Assoziationsrates Der Präsident J. STRAW

(1) ABl. L 357 vom 31.12.1994, S. 2.

(2) Protokoll zur Anpassung der Handelsaspekte des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Rumänien andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden zur Europäischen Union und der Ergebnisse der Agrarverhandlungen der Uruguay-Runde einschließlich der Verbesserung der bestehenden Präferenzregelung (ABl. L 301 vom 11.11.1998, S. 3).

(3) ABl. L 177 vom 15.7.2000, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 893/2005 (ABl. L 152 vom 15.6.2005, S. 13).

ANHANG I Bei der Einfuhr in die Gemeinschaft geltende Zollsätze für Waren mit Ursprung in Rumänien KN-Code Warenbezeichnung Vom Datum des Inkrafttretens bis zum 31.12.2005 (in %) Vom 1.1.2006 bis zum 31.12.2006 (in %) Ab dem 1.1.2007 (in %) 0403 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: 0403 10 – Joghurt: – – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: – – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 10 51 – – – – 1,5 GHT oder weniger 0 0 0 0403 10 53 – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT 0 0 0 0403 10 59 – – – – mehr als 27 GHT 0 0 0 – – – andere, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 10 91 – – – – 3 GHT oder weniger 0 0 0 0403 10 93 – – – – mehr als 3 bis 6 GHT 0 0 0 0403 10 99 – – – – mehr als 6 GHT 0 0 0 0403 90 – andere: – – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: – – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 71 – – – – 1,5 GHT oder weniger 0 0 0 0403 90 73 – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT 0 0 0 0403 90 79 – – – – mehr als 27 GHT 0 0 0 – – – andere, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 91 – – – – 3 GHT oder weniger 0 0 0 0403 90 93 – – – – mehr als 3 bis 6 GHT 0 0 0 0403 90 99 – – – – mehr als 6 GHT 0 0 0 0405 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette: 0405 20 – Milchstreichfette: 0405 20 10 – – mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT 0 % + EAR (1) 0 % + EAR (1) 0 0405 20 30 – – mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT 0 % + EAR (1) 0 % + EAR (1) 0 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: 0710 40 00 – Zuckermais 0 0 0 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: 0711 90 – anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: 0711 90 30 – – – Zuckermais 0 0 0 1302 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: – Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: 1302 13 00 – – von Hopfen 0 0 0 1302 20 – Pektinstoffe, Pektinate und Pektate: 1302 20 10 – – trocken 0 0 0 1302 20 90 – – andere 0 0 0 1505 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin: 1505 00 10 – Wollfett, roh 0 0 0 1516 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: 1516 20 – pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: 1516 20 10 – – hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) 0 0 0 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: 1517 10 – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: 1517 10 10 – – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT 0 0 0 1517 90 – andere: 1517 90 10 – – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT 0 0 0 – – andere: 1517 90 93 – – – genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art 0 0 0 1518 00 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1518 00 10 – Linoxyn 0 0 0 – andere: 1518 00 91 – – tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516 0 0 0 – – andere: 1518 00 95 – – – ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen 0 0 0 1518 00 99 – – – andere 0 0 0 1521 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt: 1521 90 – andere: 1521 90 99 – – – andere 0 0 0 1522 00 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: 1522 00 10 – Degras 0 0 0 1702 Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: 1702 50 00 – chemisch reine Fructose 0 0 0 1702 90 – andere, einschließlich Invertzucker: 1702 90 10 – – chemisch reine Maltose 0 0 0 1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade): 1704 10 – Kaugummi, auch mit Zucker überzogen: – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 60 GHT: 1704 10 11 – – – in Streifen 0 0 0 1704 10 19 – – – andere 0 0 0 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr: 1704 10 91 – – – in Streifen 0 0 0 1704 10 99 – – – andere 0 0 0 1704 90 – andere: 1704 90 10 – – Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe 0 0 0 1704 90 30 – – weiße Schokolade 0 0 0 – – andere: 1704 90 51 – – – Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder mehr 0 0 0 1704 90 55 – – – Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen 0 0 0 1704 90 61 – – – Dragees 0 0 0 – – – andere: 1704 90 65 – – – – Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren 0 0 0 1704 90 71 – – – Hartkaramellen, auch gefüllt 0 0 0 1704 90 75 – – – – Weichkaramellen 0 0 0 – – – – andere: 1704 90 81 – – – – – Komprimate 0 0 0 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: 1806 10 – Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 1806 10 20 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 65 GHT 0 0 0 1806 10 30 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT 0 0 0 1806 20 – andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg: 1806 20 10 – – mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr 0 0 0 1806 20 30 – – mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT 0 0 0 – – andere: 1806 20 50 – – – mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr 0 0 0 1806 20 70 – – – „chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen 0 0 0 1806 20 80 – – – Kakaoglasur 0 0 0 1806 20 95 – – – andere 0 0 0 – andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln: 1806 31 00 – – gefüllt 0 0 0 1806 32 – – nicht gefüllt 1806 32 10 – – – mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen 0 0 0 1806 32 90 – – – andere 0 0 0 1806 90 – andere: – – Schokolade und Schokoladeerzeugnisse: – – – Pralinen, auch gefüllt: 1806 90 11 – – – – alkoholhaltig 0 0 0 1806 90 19 – – – – andere 0 0 0 – – – andere: 1806 90 31 – – – – gefüllt 0 0 0 1806 90 39 – – – – nicht gefüllt 0 0 0 1806 90 50 – – kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen 0 0 0 1806 90 60 – – kakaohaltige Brotaufstriche 0 0 0 1806 90 70 – – kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken 0 0 0 1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1901 10 00 – Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 0 0 0 1901 20 00 – Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 0 0 0 1901 90 – andere: – – Malzextrakt: 1901 90 11 – – – mit einem Gehalt an Trockenmasse von 90 GHT oder mehr 0 0 0 1901 90 19 – – – anderer 0 0 0 – – andere: 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: – Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet: 1902 11 00 – – Eier enthaltend 0 % + 16,7 EUR/100 kg 0 % + 11 EUR/100 kg 0 1902 19 – – andere: 1902 19 10 – – – weder Weichweizenmehl noch Weichweizengrieß enthaltend 0 % + 20,4 EUR/100 kg 0 % + 13,5 EUR/100 kg 0 1902 19 90 – – – andere 0 % + 17,5 EUR/100 kg 0 % + 11,6 EUR/100 kg 0 1902 20 – Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): – – andere: 1902 20 91 – – – gekocht 0 % + 5,2 EUR/100 kg 0 % + 4 EUR/100 kg 0 1902 20 99 – – – andere 0 % + 14,7 EUR/100 kg 0 % + 11,2 EUR/100 kg 0 1902 30 – andere Teigwaren: 1902 30 10 – – getrocknet 0 % + 16,7 EUR/100 kg 0 % + 11 EUR/100 kg 1902 30 90 – – andere 0 % + 6,6 EUR/100 kg 0 % + 4,4 EUR/100 kg 0 1902 40 – Couscous: 1902 40 10 – – nicht zubereitet 0 0 0 1902 40 90 – – anderer 0 0 0 1903 00 00 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen 0 0 0 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1904 10 – Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt: 1904 10 10 – – auf der Grundlage von Mais 0 0 0 1904 10 30 – – auf der Grundlage von Reis 0 0 0 1904 10 90 – – andere 0 0 0 1904 20 – Lebensmittelzubereitungen aus ungerösteten Getreideflocken oder aus Mischungen von ungerösteten und gerösteten Getreideflocken oder aus aufgeblähtem Getreide: 1904 20 10 – – Zubereitungen nach Art der „Müsli“ auf der Grundlage nicht gerösteter Getreideflocken 0 0 0 – – andere: 1904 20 91 – – – auf der Grundlage von Mais 0 0 0 1904 20 95 – – – auf der Grundlage von Reis 0 0 0 1904 20 99 – – – andere 0 0 0 1904 30 00 – Bulgur-Weizen 0 0 0 1904 90 – andere: 0 0 0 1905 Backwaren, auch kakaohaltig, Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: 1905 10 00 – Knäckebrot 0 0 0 1905 20 – Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren: 0 0 0 – Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt; Waffeln: 1905 31 – – Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt: 0 0 0 1905 32 – – – Waffeln: 0 0 0 1905 40 – Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren: 0 0 0 1905 90 – andere: 1905 90 10 – – ungesäuertes Brot (Matzen) 0 0 0 1905 90 20 – – Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren 0 0 0 – – andere: 0 0 0 1905 90 30 – – – Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zuckern oder Fetten, bezogen auf die Trockenmasse, von jeweils 5 GHT oder weniger 0 0 0 1905 90 45 – – – Kekse und ähnliches Kleingebäck 0 0 0 1905 90 55 – – – extrudierte oder expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder aromatisiert 0 0 0 – – – andere: 1905 90 60 – – – – gesüßt 0 0 0 2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: 2001 90 – andere: 2001 90 30 – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0 0 0 2001 90 40 – – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr 0 0 0 2001 90 60 – – Palmherzen 0 0 0 2004 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: 2004 10 – Kartoffeln: 2004 10 91 – – – in Form von Mehl, Grieß oder Flocken 0 0 0 2004 90 – anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: 2004 90 10 – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0 0 0 2005 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: 2005 20 – Kartoffeln: 2005 20 10 – – in Form von Mehl, Grieß oder Flocken 0 0 0 2005 80 00 – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0 0 0 2008 Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: 2008 11 – – Erdnüsse: 2008 11 10 – – – Erdnussbutter 0 0 0 2008 91 00 – – Palmherzen 0 0 0 2008 99 – – andere: – – – ohne Zusatz von Alkohol: – – – – ohne Zusatz von Zucker: 2008 99 85 – – – – – Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata) 0 0 0 2008 99 91 – – – – – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr 0 0 0 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus: – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee: 2101 11 – – Auszüge, Essenzen und Konzentrate: 0 0 0 2101 12 – – Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee: 2101 12 98 – – – andere 0 0 0 2101 20 – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: 2101 20 20 – – Auszüge, Essenzen und Konzentrate 0 0 0 – – Zubereitungen: 2101 20 98 – – – andere 0 0 0 2101 30 – geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus: 0 0 0 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: 2102 10 – Hefen, lebend: 2102 10 10 – – ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen) 0 0 0 – – Backhefen: 2102 10 31 – – – getrocknet 0 0 0 2102 10 39 – – – andere 0 0 0 2102 20 – – Hefen, nicht lebend: 2102 20 11 – – – in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger 0 0 0 2102 20 19 – – – andere 0 0 0 2102 30 00 – zubereitete Backtriebmittel in Pulverform 0 0 0 2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: 2103 10 00 – Sojasoße 0 0 0 2103 20 00 – Tomatenketchup und andere Tomatensoßen 0 0 0 2103 90 – andere: 2103 90 90 – – andere 0 0 0 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen: 0 0 0 2105 00 Speiseeis, auch kakaohaltig: 2105 00 10 – kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 3 GHT 0 0 0 – mit einem Gehalt an Milchfett von: 2105 00 91 – – 3 GHT oder mehr, jedoch weniger als 7 GHT 0 0 0 2105 00 99 – – 7 GHT oder mehr 0 0 0 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2106 10 – Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe: 2106 10 20 – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend 4 4 0 2106 10 80 – – andere 0 % + EAR (1) 0 % + EAR (1) 0 2208 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Liköre und andere Spirituosen 2208 40 – Rum und Taffia: – – in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: 2208 40 11 – – – Rum mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols (+/– 10 %) 0,6 EUR/ % vol/hl + 3,2 EUR/hl 0,6 EUR/ % vol/hl + 3,2 EUR/hl 0 – – – andere: 2208 40 39 – – – – andere 0,6 EUR/ % vol/hl + 3,2 EUR/hl 0,6 EUR/ % vol/hl + 3,2 EUR/hl 0 – – in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l 2208 40 51 – – – Rum mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols (+/– 10 %) 0,6 EUR/ % vol/hl 0,6 EUR/ % vol/hl 0 – – – andere 2208 40 99 – – – – andere 0,6 EUR/ % vol/hl 0,6 EUR/ % vol/hl 0 2402 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen: 2402 10 00 – Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend 26 26 0 2402 20 – Zigaretten, Tabak enthaltend: 2402 20 10 – – Nelken enthaltend 10 10 0 2402 20 90 – – andere 57,6 57,6 0 2402 90 00 – andere 57,6 57,6 0 2403 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak, Tabakauszüge und Tabaksoßen: 2403 10 – Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen 74,9 74,9 0 – andere 2403 91 – – „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak 16,6 16,6 0 2403 99 – – andere: 2403 99 10 – – – Kautabak und Schnupftabak 41,6 41,6 0 2403 99 90 – – – andere 16,6 16,6 0 3302 Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art: 3302 10 – von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: – – von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: – – – Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten: – – – – andere: 3302 10 21 – – – – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend 0 0 0 3302 10 29 – – – – – andere 0 0 0 3823 Technische einbasische Fettsäuren, saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole 0 0 0 (1) EA/EAR = Agrarteilbetrag/Ermäßigter Agrarteilbetrag (berechnet entsprechend den Ausgangsbeträgen im Protokoll Nr. 3 des Abkommens). Für diesen ermäßigten und nicht ermäßigten Agrarteilbetrag gilt ein Höchstzollsatz, der gegebenenfalls im Gemeinsamen Zolltarif festgesetzt ist.

ANHANG II Bei der Einfuhr nach Rumänien geltende Zollsätze für Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft KN-Code Warenbezeichnung Vom Datum des Inkrafttretens bis zum 31.12.2005 (in %) Vom 1.1.2006 bis zum 31.12.2006 (in %) Ab dem 1.1.2007 (in %) 0403 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: 0403 10 – Joghurt: – – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: – – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 10 51 – – – – 1,5 GHT oder weniger 11 8 0 0403 10 53 – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT 11 8 0 0403 10 59 – – – – mehr als 27 GHT 11 8 0 – – – andere, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 10 91 – – – – 3 GHT oder weniger 11 8 0 0403 10 93 – – – – mehr als 3 bis 6 GHT 11 8 0 0403 10 99 – – – – mehr als 6 GHT 11 8 0 0403 90 – andere: – – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: – – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 71 – – – – 1,5 GHT oder weniger 11 8 0 0403 90 73 – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT 11 8 0 0403 90 79 – – – – mehr als 27 GHT 11 8 0 – – – andere, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 91 – – – – 3 GHT oder weniger 11 8 0 0403 90 93 – – – – mehr als 3 bis 6 GHT 11 8 0 0403 90 99 – – – – mehr als 6 GHT 11 8 0 0405 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette: 0405 20 – Milchstreichfette: 0405 20 10 – – mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT 0 0 0 0405 20 30 – – mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT 0 0 0 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: 0710 40 00 – Zuckermais 0 0 0 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: 0711 90 – anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: 0711 90 30 – – – Zuckermais 0 0 0 1302 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: – Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: 1302 12 00 – – von Süßholzwurzeln 0 0 0 1302 13 00 – – von Hopfen 0 0 0 – – von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln 1302 19 – – andere: ex 1302 19 90 – – – zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder Lebensmittelzubereitungen 0 0 0 ex 1302 19 90 – – – – zu medizinischen Zwecken 0 0 0 1302 20 – Pektinstoffe, Pektinate und Pektate 1302 20 10 – – trocken 0 0 0 1302 20 90 – – andere 0 0 0 – Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: 1302 31 00 – – Agar-Agar 0 0 0 1302 32 – – Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert: 1302 32 10 – – – aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen 0 0 0 1516 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: 1516 20 – pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: 1516 20 10 – – hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) 0 0 0 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: 1517 10 – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: 1517 10 10 – – mit einem Fettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT 15 10 0 1517 90 – andere: 1517 90 10 – – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT 0 0 0 – – andere: 1517 90 93 – – – genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art 0 0 0 1518 00 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1518 00 10 – Linoxyn 0 0 0 – andere: 1518 00 91 – – tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516 0 0 0 – – andere: 1518 00 95 – – – ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen 0 0 0 1518 00 99 – – – andere 0 0 0 1521 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt: 1521 10 00 – Pflanzenwachse 0 0 0 1521 90 – andere: 1521 90 10 – – Walrat, auch raffiniert oder gefärbt 0 0 0 – – Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt: 1521 90 91 – – – roh 0 0 0 1522 00 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: 1522 00 10 – Degras 0 0 0 1702 Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: 1702 90 – andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT 1702 90 10 – – chemisch reine Maltose 0 0 0 1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade): 1704 10 – Kaugummi, auch mit Zucker überzogen: – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 60 GHT: 1704 10 11 – – – in Streifen 4 0 0 1704 10 19 – – – andere 4 0 0 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr: 1704 10 91 – – – in Streifen 4 0 0 1704 10 99 – – – andere 4 0 0 1704 90 – andere: 1704 90 10 – – Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe 0 0 0 1704 90 30 – – weiße Schokolade 5 0 0 – – andere: 1704 90 51 – – – Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder mehr 3 0 0 1704 90 55 – – – Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen 5 0 0 1704 90 61 – – – Dragees 10 0 0 – – – andere: 1704 90 65 – – – – Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren 10 0 0 1704 90 71 – – – – Hartkaramellen, auch gefüllt 11 0 0 1704 90 75 – – – – Weichkaramellen 11 0 0 – – – – andere: 1704 90 81 – – – – – Komprimate 11 0 0 1704 90 99 – – – – – andere 11 0 0 1803 Kakaomasse, auch entfettet: 1803 10 00 – nicht entfettet 0 0 0 1803 20 00 – ganz oder teilweise entfettet 0 0 0 1804 00 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl 0 0 0 1805 00 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln 0 0 0 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: 1806 10 – Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0 0 0 1806 20 – andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg: 1806 20 10 – – mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr 0 0 0 1806 20 30 – – mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT 0 0 0 – – andere: 1806 20 50 – – mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr 10 0 0 1806 20 70 – – – „chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen 10 0 0 1806 20 80 – – – Kakaoglasur 10 0 0 1806 20 95 – – – andere 10 0 0 – andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln: 1806 31 00 – – gefüllt 22,5 0 0 1806 32 – – nicht gefüllt 1806 32 10 – – – mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen 40 20 0 1806 32 90 – – – andere 22,5 0 0 1806 90 – andere: – – Schokolade und Schokoladeerzeugnisse: – – – Pralinen, auch gefüllt: 1806 90 11 – – – – alkoholhaltig 22,5 0 0 1806 90 19 – – – – andere 40 20 0 – – – andere: 1806 90 31 – – – – gefüllt 40 20 0 1806 90 39 – – – – nicht gefüllt 40 20 0 1806 90 50 – – kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen 40 20 0 1806 90 60 – – kakaohaltige Brotaufstriche 40 20 0 1806 90 70 – – kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken 30 20 0 1806 90 90 – – andere 30 20 0 1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1901 20 00 – Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 20 10 0 1901 90 – andere: – – Malzextrakt: 1901 90 11 – – – mit einem Gehalt an Trockenmasse von 90 GHT oder mehr 0 0 0 1901 90 19 – – – andere 0 0 0 – – andere: 1901 90 91 – – – kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebensmittelzubereitungen in Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis 0404 0 0 0 1901 90 99 – – – andere 0 0 0 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: – Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet: 1902 11 00 – – Eier enthaltend 15 10 0 1902 19 – – andere 15 10 0 1902 20 – Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): – – andere: 1902 20 91 – – – gekocht 13 10 0 1902 20 99 – – – andere 13 10 0 1902 30 – andere Teigwaren 15 10 0 1902 40 – Couscous 0 0 0 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1904 10 – Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt: 1904 10 10 – – auf der Grundlage von Mais 23 15 0 1904 10 30 – – auf der Grundlage von Reis 0 0 0 1904 10 90 – – andere 0 0 0 1904 20 – Lebensmittelzubereitungen aus ungerösteten Getreideflocken oder aus Mischungen von ungerösteten und gerösteten Getreideflocken oder aus aufgeblähtem Getreide: 1904 20 10 – – Zubereitungen nach Art der „Müsli“ auf der Grundlage nicht gerösteter Getreideflocken 0 0 0 – – andere: 1904 20 91 – – – auf der Grundlage von Mais 23 15 0 1904 20 95 – – – auf der Grundlage von Reis 0 0 0 1904 20 99 – – – andere 0 0 0 1904 30 00 – Bulgur-Weizen 0 0 0 1904 90 – andere: 1904 90 10 – – Reis 0 0 0 1904 90 80 – – andere 0 0 0 1905 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: 1905 10 00 – Knäckebrot 0 0 0 1905 20 – Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren: 1905 20 10 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 30 GHT 7 5 0 1905 20 30 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 30 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT 7 5 0 1905 20 90 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 50 GHT oder mehr 25 25 0 – Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt; Waffeln: 1905 31 – – Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt: – – – ganz oder teilweise mit Schokolade oder kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt: 1905 31 11 – – – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 85 g oder weniger 20 10 0 1905 31 19 – – – – andere 20 10 0 – – – andere: 1905 31 30 – – – – mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder mehr 20 10 0 – – – – andere: 1905 31 91 – – – – – Doppelkekse mit Füllung 12 8 0 1905 31 99 – – – – – andere 12 8 0 1905 32 – – Waffeln: 1905 32 05 – – – mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT 12 8 0 – – – andere: – – – – ganz oder teilweise mit Schokolade oder kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt: 1905 32 11 – – – – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 85 g oder weniger 20 10 0 1905 32 19 – – – – – andere 20 10 0 – – – – andere: 1905 32 91 – – – – – gesalzen, auch gefüllt 12 8 0 1905 32 99 – – – – – andere 18 10 0 1905 40 – Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren: 0 0 0 1905 90 – andere: 1905 90 10 – – ungesäuertes Brot (Matzen) 0 0 0 1905 90 20 – – Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren 0 0 0 – – andere: 1905 90 30 – – – Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zuckern oder Fetten, bezogen auf die Trockenmasse, von jeweils 5 GHT oder weniger 20 10 0 1905 90 45 – – – Kekse und ähnliches Kleingebäck 12 8 0 1905 90 55 – – – extrudierte oder expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder aromatisiert 12 8 0 – – – andere: 1905 90 60 – – – – gesüßt 12 8 0 1905 90 90 – – – – andere 18 10 0 2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: 2001 90 – andere: 2001 90 30 – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0 0 0 2001 90 40 – – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr 0 0 0 2001 90 60 – – Palmherzen 0 0 0 2004 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: 2004 10 – Kartoffeln: – – andere: 2004 10 91 – – – in Form von Mehl, Grieß oder Flocken 25 15 0 2004 90 – anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: 2004 90 10 – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0 0 0 2005 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: 2005 20 – Kartoffeln: 2005 20 10 – – in Form von Mehl, Grieß oder Flocken 15 10 0 2005 80 00 – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0 0 0 2008 Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: 2008 91 00 – – Palmherzen 0 0 0 2008 99 – – andere: – – – ohne Zusatz von Alkohol: – – – – ohne Zusatz von Zucker: 2008 99 85 – – – – – Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata) 2008 99 91 – – – – – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr 0 0 0 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus 0 0 0 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: 2102 10 – Hefen, lebend: 2102 10 10 – – ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen) 0 0 0 – – Backhefen: 2102 10 31 – – – getrocknet 25 25 0 2102 10 39 – – – andere 25 25 0 2102 10 90 – – andere 15 15 0 2102 20 – Hefen; nicht lebend; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend: 0 0 0 2102 30 00 – zubereitete Backtriebmittel in Pulverform 10 5 0 2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: 2103 10 00 – Sojasoße 0 0 0 2103 20 00 – Tomatenketchup und andere Tomatensoßen 25 10 0 2103 30 – Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: 2103 30 10 – – Senfmehl 22 22 0 2103 30 90 – – Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) 40 40 0 2103 90 – andere: 0 0 0 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen: 5 2 0 2105 00 Speiseeis, auch kakaohaltig: 2105 00 10 – kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 3 GHT 35 20 0 – mit einem Gehalt an Milchfett von: 2105 00 91 – – 3 GHT oder mehr, jedoch weniger als 7 GHT 22,5 0 0 2105 00 99 – – 7 GHT oder mehr 22,5 0 0 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2106 10 – Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe 7 7 0 2106 90 – andere: 2106 90 10 – – „Käsefondue“ genannte Zubereitungen 18 18 0 2106 90 20 – – zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen 40 40 0 – – andere: 2106 90 92 – – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend: 18 18 0 2106 90 98 – – – andere 18 18 0 2201 Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee: 20 10 0 2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nicht alkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009: 20 10 0 2203 00 Bier aus Malz: 35 25 0 2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert 60 60 0 2207 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt 95 95 0 2208 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke: 2208 20 – Branntwein aus Wein oder Traubentrester 60 60 0 2208 30 – Whisky 35 35 0 2208 40 – Rum und Taffia 60 60 0 2208 50 – Gin und Genever 60 60 0 2208 60 – Wodka 60 60 0 2208 70 – Likör 60 60 0 2208 90 – andere 60 60 0 2402 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen: 2402 10 00 – Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend 60 60 0 2402 20 – Zigaretten, Tabak enthaltend 98 98 0 2402 90 00 – andere 98 98 0 2403 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak, Tabakauszüge und Tabaksoßen: 98 98 0 2403 10 – Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen: 2403 10 10 – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger 98 98 0 2403 10 90 – – andere 98 98 0 – andere: 2403 91 00 – – „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak 98 98 0 2403 99 – – andere: 2403 99 10 – – – Kautabak und Schnupftabak 98 98 0 2403 99 90 – – – andere 98 98 0 2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – andere mehrwertige Alkohole: 2905 44 – – D-Glucitol (Sorbit): – – – andere: 2905 44 91 – – – – mit einem Gehalt an D-Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D-Glucitol, von 2 GHT oder weniger 16 16 0 2905 44 99 – – – – andere 16 16 0 3302 Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art: 3302 10 – von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: – – – – andere: 3302 10 21 – – – – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend 0 0 0 3302 10 29 – – – – – andere 0 0 0 3823 Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole: 3823 11 00 – – Stearinsäure 0 0 0 3823 12 00 – – Ölsäure 0 0 0 3823 13 00 – – Tallölfettsäuren 0 0 0 3823 19 – – andere: 3823 19 10 – – – destillierte Fettsäuren 0 0 0 3823 19 30 – – – Destillationsfettsäuren 0 0 0

ANHANG III Bei der Einfuhr in die Gemeinschaft geltende Kontingente und Zollsätze für Waren mit Ursprung in Rumänien KN-Code Warenbezeichnung Volumen (in Tonnen) Zollsatz im Rahmen des Kontingents (1) (2) (3) (4) Vom 1.1.2005 bis zum 31.12.2005 (1) Vom 1.1.2006 bis zum 31.12.2006 ex 0405 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette: 1 100 1 200 0 % (2) ex 0405 20 – Milchstreichfette: 0405 20 10 – – mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT 0405 20 30 – – mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT ex 1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade): ex 1704 90 – andere: 1704 90 99 – – – – – andere 300 330 0 % ex 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: ex 1806 10 – Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 1806 10 90 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr 44 50 0 % ex 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: ex 1806 90 – andere 1806 90 90 – – andere 44 50 0 % ex 1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Pos. 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ex 1901 90 – andere – – andere 1901 90 99 – – – andere 44 50 0 % ex 1905 Backwaren, auch kakaohaltig, Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: ex 1905 90 – andere: 1905 90 90 – – andere 22 24 0 % ex 2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nicht alkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009: 1 500 1 500 0 % ex 2202 90 – andere: – – andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 von: 2202 90 91 – – – weniger als 0,2 GHT 2202 90 95 – – – 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 GHT 2202 90 99 – – – 2 GHT oder mehr 2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert: 660 720 50 % des MBZ 2205 10 – in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: 2205 10 10 – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder weniger 2205 10 90 – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol 2205 90 – andere: 2205 90 10 – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder weniger 2205 90 90 – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol 2207 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt 2 000 hl 2 000 hl 0 % 2207 10 00 – Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt 2207 20 00 – Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt 2402 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen: 200 200 50 % des MBZ (3) 2402 10 00 – Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend 2402 20 – Zigaretten, Tabak enthaltend: 2402 20 10 – – Nelken enthaltend 2402 20 90 – – andere 2402 90 00 – andere (1) Für das Jahr 2005 wird der Umfang der Kontingente entsprechend der Zahl der in diesem Jahr bereits verstrichenen Monate anteilig gekürzt. (2) Auf über das Kontingent hinausgehende Mengen wird der Zollsatz in Anhang I angewendet. (3) Für das vom 1.1.2006 bis zum 31.12.2006 eröffnete Kontingent von 200 Tonnen beträgt der Zollsatz innerhalb des Kontingents 0 %.