Nr.L282/2 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
ABKOMMEN
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undderFöderativen RepublikBrasilien
überdenHandelmitTextilwaren
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits ,
DIEREGIERUNG DERFÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN
andererseits ,
INDEMWUNSCH ,mitdemZieleinerdauernden Zusammenarbeit undunterBedingungen ,diejede
GewährfürdieSicherheitdesHandelsbieten,dieungestörte undausgewogene Entwicklung desHandels
mitTextilwaren zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft -nachstehend „Gemeinschaft "
genannt-undderFöderativen RepublikBrasilien-nachstehend „Brasilien"genannt-zufördern,
ENTSCHLOSSEN ,denernstenwirtschaftlichen undsozialenProblemen ,denendieTextilwirtschaft in
denEinfuhrländern wieindenAusfuhrländern sichgegenwärtig gegenübersieht ,weitestgehend Rechnung
zutragenundinsbesondere denbestehenden GefahreneinerMarktzerrüttung inderGemeinschaft und
einerZerrüttung desTextilhandels vonBrasilienzubegegnen ,
IMHINBLICK aufdieVereinbarung überdenInternationalen HandelmitTextilien-nachstehend
„GenferVereinbarung "genannt-,insbesondere aufArtikel4,sowieaufdieBedingungen indem
ProtokollzurVerlängerung dieserVereinbarung undindenam22.Dezember 1981vomTextilausschuß
angenommenen Schlußfolgerungen ,
HABENBESCHLOSSEN ,diesesAbkommen zuschließen ,undhabenzudiesemZweckalsBevollmäch­
tigteernannt :
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
Jean-Pierre LENG,
DirektorinderGeneraldirektion fürAußenbeziehungen beiderKommission derEuropäischen
Gemeinschaften ,
Sondervertreter fürTextilverhandlungen ;
DIEREGIERUNG DERFÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN :
FranciscodePauladeAlmeidaNogueiraJUNQUEIRA ,
Minister-Rat ,
Geschäftsträger a.i.derFöderativen RepublikBrasilienbeidenEuropäischen Gemeinschaften ;
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
Artikel 1
(1)DieVertragsparteien erkennenanundbekräftigen ,
daß-vorbehaltlich diesesAbkommens undunbeschadet
ihrerRechteundPflichtennachdemAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommen -fürihrengegenseitigen Handelmit
Textilwaren dieGenferVereinbarung gilt.
(2)DieGemeinschaft verpflichtet sich,fürdieunterdieses
Abkommen fallendenWarenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungen nachArtikelXIXdesAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommens odernachArtikel3derGenferVerein­
barungeinzuführen .
(3)Maßnahmen mitgleicherWirkungwiemengenmäßi­
geBeschränkungen sindbeiderEinfuhrderunterdieses
Abkommen fallenden WarenindieGemeinschaft unter­
sagt.
Artikel2
(1)DiesesAbkommen giltfürdenHandelmitdenin
AnhangIaufgeführten Textilwaren ausBaumwolle ,Wolle
undsynthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen mit
Ursprung inBrasilien .(2)DieKlassifizierung derunterdiesesAbkommen fal­
lendenWarenerfolgtanhanddesSchemasdesGemeinsamen
Zolltarifs sowieanhanddesWarenverzeichnisses fürdie
StatistikdesAußenhandels derGemeinschaft unddesHan­
delszwischenihrenMitgliedstaaten (NIMEXE ).
(3)DerUrsprungderunterdiesesAbkommen fallenden
WarenwirdnachMaßgabederinderGemeinschaft gelten­
denVorschriften bestimmt .
DieVerfahrenfürdieKontrolledesUrsprungs dergenannten
WarensindinProtokollAfestgelegt .
Artikel3
Brasilienerklärtsichbereit,fürjedesAbkommensjahr seine
Ausfuhren derinAnhangIIaufgeführten Warennachder.
Gemeinschaft aufdieindiesemAnhangfestgesetzten
Höchstmengen zubeschränken .
DieAusfuhren derinAnhangIIaufgeführten Textilwaren
unterliegen einemVerfahrenderdoppeltenKontrolle ,dessen
Einzelheiten inProtokollAfestgelegtsind.

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/3
Artikel4
Brasilien unddieGemeinschaft erkennen denbesonderen
undeigenenCharakter derWiedereinfuhr voninBrasilien
veredelten Textilwaren indieGemeinschaft an.
Vereinbarungen überdieWiedereinfuhr solcherWaren
zusätzlich zudennachdiesemAbkommen festgesetzten
Höchstmengen könnengetroffenwerden,soferndieWieder­
einfuhrinÜbereinstimmung mitdeninderGemeinschaft
geltendenBestimmungen überdenwirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehr erfolgt.zwarfürKategorie 2biszu2,5%undfürdieanderen
Kategorien biszu5%derHöchstmenge deslaufenden
Abkommens jahres.
(3)Abgesehen vonfolgenden Ausnahmen dürfenvon
keinerWarenkategorie .Übertragungen inderGruppeIvor­
genommen werden :
—Übertragungen zwischendenKategorien 2und3undvon
Kategorie 1aufdieKategorien 2und3sindfürKategorie
2biszu2,5%undfürKategorie 3biszu5%der
Höchstmenge derKategoriezulässig,aufdiedieÜber­
tragungvorgenommen wird,
—Übertragungen zwischendenKategorien 4,5,6,7und8
sindbiszu5%derHöchstmenge derKategoriezulässig,
aufdiedieÜbertragung vorgenommen wird.
Übertragungen voneinerKategorieodervonKategorien in
denGruppenI,IIundIIIaufeinebeliebigeKategorieinden
GruppenIIundIIIsindbiszu5%derHöchstmenge der
Kategoriezulässig,aufdiedieÜbertragung vorgenommen
wird.
(4)Diefürdievorgenannten Übertragungen anwendbare
Äquivalenztabelle istinAnhangIzudiesemAbkommen
aufgeführt .
(5)DieErhöhung ,diesichfüreineWarenkategorie aus
derkumulativen Anwendung derAbsätze1,2und3ineinem
Abkommensjahr ergibt,darf15%nichtüberschreiten .
(6)ImFallederAnwendung derAbsätze 1,2und3
machendieBehördenBrasiliens imvorausMitteilung .Artikel5
(1)FürEinfuhren vonunterdiesesAbkommen fallenden
Textilwaren indieGemeinschaft geltendieinAnhangII
festgesetzten Höchstmengen nicht,sofernbeiihrerAnmel­
dungangegeben wird,daßsieimRahmendeszudiesem
ZweckinderGemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­
trollsystems zurWiedereinfuhr ausderGemeinschaft in
unverändertem ZustandodernachVeredelung bestimmt
sind.
DieAbfertigung derunterdenvorgenannten Bedingungen
eingeführten WarenzumfreienVerkehristjedochvonder
VorlageeinervondenBehördenBrasilienserteiltenAusfuhr­
lizenzsowievomNachweis desUrsprungs nachMaßgabe
desProtokolls Aabhängig .
(2)Stellendiezuständigen BehördenderGemeinschaft
fest,daßeingeführte Textilwaren aufeinenachdiesem
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet ,dann
aberausderGemeinschaft wiederausgeführt wordensind,so
teilendiebetreffenden Behörden denBehörden Brasiliens
binnenvierWochendieentsprechenden Mengenmitund
genehmigen EinfuhrendergleichenWareningleicherHöhe
ohneAnrechnung aufdieindiesemAbkommen festgesetzte
Höchstmenge fürdaslaufendeoderdasfolgendeJahr.Artikel7
(1)FürAusfuhren vonnichtinAnhangIIzudiesem
Abkommen aufgeführten Textilwaren könnenunterdenin
denfolgendenAbsätzenfestgelegten Voraussetzungen von
BrasilienHöchstmengen festgesetzt werden.
(2)StelltdieGemeinschaft imRahmendereingerichteten
Verwaltungskontrolle fest,daßdieHöhederEinfuhrenvon
WareneinernichtinAnhangIIaufgeführten Kategorie mit
UrsprunginBrasilienimVerhältnis zurgesamtenVorjahres­
einfuhrvonWarendieserKategorie indieGemeinschaft aus
allenLieferländern folgendeProzentsätze übersteigt :
—0,5%fürWarenkategorien inGruppeI,
—2,5%fürWarenkategorien inGruppeII,
—5%fürWarenkategorien inGruppeIII,
sokannsiedieAufnahme vonKonsultationen nachdem
Verfahren desArtikels16beantragen ,umeineEinigungüber
einangemessenes Beschränkungsniveau fürdieWarender
betreffenden Kategorien zuerzielen .Artikel6
(1)InjedemAbkommensjahr istdieAusnutzung einer
Teilmenge "derfürdasfolgendeAbkommensjahr festgesetz­
tenHöchstmenge imVorgrifffürjedeWarenkategorie ,
ausgenommen Kategorie 1,zulässig,undzwarfürKategorie
2biszu2,5%undfürdieanderenKategorien biszu5%der
fürdaslaufendeAbkommensjähr geltendenHöchstmenge .
DieimVorgriffgelieferten Mengenwerdenvondenfürdas
folgendeAbkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
zogen.
(2)DieÜbertragung derimLaufeeinesAbkommensjah­
resnichtausgenutzten Mengenaufdieentsprechende
Höchstmenge desfolgendenAbkommensjahres istfürjede
Warenkategorie ,ausgenommen Kategorie 1,zulässig,und

Nr.L282/4 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
Festsetzung derHöchstmenge Verträgeabgeschlossen wor­
densind,Ausfuhrlizenzen biszurHöhederfestgesetzten
Höchstmenge zuerteilen.
(10)BiszumZeitpunkt derMitteilung derinArtikel9
Absatz6vorgesehenen statistischen Angabenwerdendie
Bestimmungen vonAbsatz2desvorliegenden Artikelsauf
derGrundlage dervonderGemeinschaft zuvormitgeteilten
Jahresstatistiken angewendet .
(11)DieBestimmungen diesesAbkommens überdie
AusfuhrvonWaren,fürdiedieinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmengen gelten,findenauchaufWaren Anwendung ,
fürdieaufgrunddiesesArtikelsHöchstmengen festgesetzt
werden .DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffenden Kategorie ,dievordemZeitpunkt derUnter­
breitungdesKonsultationsersuchens ausBrasilienversandt
wordensind.
(3)Biszueinerbeiderseitig zufriedenstellenden Lösung
verpflichtet sichBrasilienfüreinenvorläufigen Zeitraumvon
dreiMonaten abdemZeitpunkt derNotifizierung des
Konsultationsersuchens dieAusfuhren vonWarenderbetref­
fendenKategorienachderGemeinschaft odernachdenvon
derGemeinschaft angegebenen GebietendesGemeinschafts­
marktszubeschränken .Diesevorübergehende Beschrän­
kungentspricht25%derEinfuhrendesKalenderjahres ,das
demKalenderjahr vorausgegangen ist,indemdieEinfuhren
diegemäßderFormelinAbsatz2berechnete Höheüber­
schrittenunddamitdasKonsultationsersuchen ausgelöst
haben,oder25%dergemäßderFormelinAbsatz2
berechneten Höhe,wobeijeweilsderhöheredieserbeiden
Wertezugrundegelegtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel16genannten Frist
einebeiderseitig zufriedenstellende Lösungzufinden,sohat
dieGemeinschaft dasRecht,eineendgültige Höchstmenge
festzusetzen ,derenjährlicheHöhenichtniedrigerseindarf
alsdiegemäßderFormelinAbsatz2berechnete Höheoder
als106%derEinfuhren desKalenderjahres ,dasdem
Kalenderjahr vorausgegangen ist,indemdieEinfuhren die
nachderFormelinAbsatz2berechnete Höheüberschritten
unddamitdasKonsultationsersuchen ausgelöst haben,
wobeijeweilsderhöheredieserbeidenWertezugrundegelegt
wird.
DiesejährlicheHöchstmenge wirdnachKonsultationen
gemäßArtikel16erhöht,umdi^Bedingungen vonAbsatz2
zuerfüllen,wenndieEntwicklung derGesamteinfuhren in
dieGemeinschaft beiderbetreffenden Waredieserfor­
dert.
(5)DiegemäßAbsatz2oderAbsatz4festgesetzten
Höchstmengen dürfeninkeinemFallniedrigerseinalsdie
HöhederEinfuhren vonWarendieserKategorie mit
Ursprung inBrasilienimJahr1980.
(6)'Höchstmengen könnenvonderGemeinschaft nach
Maßgabe desProtokolls Bauchgebietsweise festgesetzt
werden .
(7)DiejährlicheSteigerungsrate fürdieaufgrunddieses
Artikelsfestgesetzten Höchstmengen wirdnachMaßgabe
desProtokolls Cfestgelegt .
(8)DieserArtikelfindetkeineAnwendung ,wenndiein
Absatz2genannten Prozentsätze infolgeeinesRückgangs der
Gesamteinfuhren derGemeinschaft undnichtinfolgeeines
AnstiegsderAusfuhren vonUrsprungswaren ausBrasilien
erreichtwordensind.
(9)ImFallederAnwendung vonAbsatz2,3oder4
verpflichtet sichBrasilien ,fürWären,überdievorderArtikel8
(1)StelltdieGemeinschaft fest,daßdieEinfuhrvon
Wäreneinerbestimmten KategoriederGruppeI,fürdieeine
inAnhangIIfestgesetzte Höchstmenge gilt,ineinem
Abkommensjahr dieHöhederEinfuhren desvorangegange­
nenJahresum10%derinAnhangIIfürdaslaufende
Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge überschreitet ,
sokannsiezurVermeidung einerspürbaren Schädigung
ihrereigenenIndustriedieAufnahme vonKonsultationen
nachdemVerfahren desArtikels16beantragen ,umzueiner
Einigungzugelangenüber:
—dievollständige oderteilweiseAussetzung vonArtikel6
oder
—dieÄnderungderinAnhangIIgenanntenHöchstmenge
durchFestsetzung einerniedrigeren Ad-hoc-Höchstmen ­
geoderauch
—denentsprechenden angemessenen undquantifizierbaren
Ausgleich ,dereinebeiderseitig zufriedenstellende
Lösungdarstellt .
(2)DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffenden Kategorie ,dievordemZeitpunkt derNotifi­
zierungdesKonsultationsersuchens ausBrasilienversandt
wordensind.
Biszueinerbeiderseitig zufriedenstellenden Lösungver­
pflichtetsichBrasilien,dieAusfuhrvonWarenderbetref­
fendenKategorie nachderGemeinschaft odernacheinem
odermehrerenvonderGemeinschaft angegebenen Gebieten
desGemeinschaftsmarktes füreinenZeitraum voneinem
MonatabdemZeitpunkt derNotifizierung desKonsulta­
tionsersuchens aufeinZwölftelderHöhederAusfuhren im
vorangegangenen Kalenderjahr zubeschränken .
(3)AufeineHöchstmenge ,diegemäßAbsatz1ineinem
derdemletztenAbkommensjahr vorangegangenen Jahre
geändertwordenist,wirdeineSteigerungsrate angewendet ,
diesoberechnet ist,daßdieinAnhangIIfestgesetzte
Höchstmenge fürdasletzteAbkommensjahr imLaufedieses
Jahreswiedererreichtwird.

23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/5
Artikel9
(1)Brasilienverpflichtet sich,derGemeinschaft genaue
statistische AngabenüberalleAusfuhrlizenzen zuübermit­
teln,dievondenBehördenBrasiliensfüralleKategorien von
Textilwaren erteiltwerden,fürdiedieindiesemAbkommen
festgesetzten Höchstmengen gelten.
Desgleichen übermittelt dieGemeinschaft denBehörden
Brasiliensgenauestatistische AngabenüberdieEinfuhrge­
nehmigungen oderEinfuhrpapiere ,dievondenBehördender
Gemeinschaft aufVorlagedervonBrasilienausgestellten
Ausfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse erteiltwerden.
(2)DieinAbsatz1genannten Angabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedeszweitenMonatszu
übermitteln ,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistiken beziehen .
(3)DieGemeinschaft übermittelt denBehörden Brasiliens
Einfuhrstatistiken füralleWaren,dieunterdasinArtikel7
Absatz2genannteVerwaltungskontrollsystem bzw.unter
Artikel5Absatz 1fallen.
(4)DieinAbsatz3genannten Angabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedesdrittenMonatszu
übermitteln ,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistiken beziehen .
(5)ZeigtsichbeiderAnalysedieserausgetauschten
Angaben ,daßzwischendenAusfuhrdaten unddenEinfuhr­
datenbedeutende Abweichungen bestehen,sokönnennach
demVerfahren desArtikels16Konsultationen eingeleitet
werden .
(6)ZurAnwendung derArtikel7und8verpflichtet sich
dieGemeinschaft ,denBehördenBrasiliensbiszum15.April
jedesJahresdieVorjahresstatistiken überdieEinfuhren aller
unterdiesesAbkommen fallendenTextilwaren ,aufgeglie­
dertnachLieferländern undMitgliedstaaten derGemein­
schaft,zurVerfügung zustellen.
(7)Soweitwiemöglichtauschen Brasilienunddie
Gemeinschaft dieverfügbaren statistischen Angabenüber
denHandelmitTextilwaren aus.(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel16genannten Frist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,soverpflichtet sich
Brasilien ,fallsdieGemeinschaft esbeantragt ,
—Artikel6bezüglichderbetreffenden Kategorie fürdie
Gemeinschaft odereinesihrerGebieteganzoderteilweise
auszusetzen oder
—dieinAnhangIIfestgesetzte Höchstmenge fürdiebetref­
fendeKategorie zuändern,umdieAusfuhren nachder
Gemeinschaft oderineinGebietderGemeinschaft auf
125%derimvorangegangenen Kalenderjahr getätigten
Einfuhren oderaufdasNiveauderAusfuhren biszum
Zeitpunkt desKonsultationsersuchens zuzüglich des
gemäßAbsatz2fürdenKonsultationszeitraum festgeleg­
tenAusfuhrniveaus zubegrenzen ,wobeijeweilsder
höheredieserbeidenWertezugrundegelegtwird.
BeiAnwendung derMaßnahmen nachvorliegendem Absatz
bleibtdasAngeboteinesangemessenen undquantifizierba­
renAusgleichs vonseitenderGemeinschaft bestehen .
DieAnwendung derMaßnahmen desvorliegenden Absatzes
istaufdasJahrbeschränkt ,indemsiegetroffenwerden.
(5)Absatz1findetaufeinebestimmte Kategorie nur
Anwendung ,wenndieinAnhangIIfestgesetzten Höchst­
mengenfürdieGemeinschaft beidieserKategoriemindestens
2,5%derGesamteinfuhren derGemeinschaft imJahr1980
ausmachen .
(6)Absatz1findetaufeinebestimmte Kategorie nur
Anwendung ,wenndieHöhederEinfuhren vonWarenmit
UrsprunginBrasilienimlaufendenAbkommensjahr minde­
stens50%derinAnhangIIfestgesetzten Höchstmenge
dieserKategoriefürdieGemeinschaft insgesamtoderfürdas
betreffende Gebietbzw.diebetreffenden Gebieteder
Gemeinschaft ausmacht .
(7)EinegemäßAbsatz1oder4geänderteHöchstmenge
darfinkeinemFallniedrigerseinalsdieHöhederEinfuhren
vonWarendieserKategorie mitUrsprung inBrasilienim
Jahr1980.
(8)DieserArtikelfindetauchAnwendung ,wenndiein
Absatz1genannteHöchstmenge ineinemGebietder
Gemeinschaft überschritten wird.IndiesemFallbetrifftder
indenAbsätzen 1und4erwähnteAusgleichdasbzw.dievon
derGemeinschaft inihremKonsultationsersuchen benann­
tenGebiete .Artikel10
(1)BeiMeinungsverschiedenheiten zwischen Brasilien
unddenzuständigen Behörden derGemeinschaft überdie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommen fallendenWaren
amOrtderEinfuhrindieGemeinschaft erfolgtdieKlassifi­
zierungvorläufigaufderGrundlage dervonderGemein­
schaftgelieferten Angaben ,bisKonsultationen gemäßArti­
kel16eineEinigungüberdieendgültige Klassifizierung der
betreffenden Warenherbeiführen .
(2)Hatdieobengenannte vorläufige Klassifizierung die
vorläufige Anrechnung aufdiegeltendeHöchstmenge für(9)UmdieInanspruchnahme vonAbsatzIeinzuschrän­
ken,verpflichtet sichBrasilien ,derGemeinschaft Mitteilung
zumachen,wenndieZahlderfüreineKategorieerteilten
Ausfuhrlizenzen jähundinerheblichem Umfangansteigt,so
daßdamitzurechnenist,daßdieVoraussetzungen fürdie
Anwendung diesesArtikelserfülltwerden.

Nr.L282/6 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
Artikel12
(1)Brasilienbemühtsichsicherzustellen ,daßdieAusfuh­
renvonTextilwaren ,fürdieHöchstmengen gelten,mög­
lichstgleichmäßig überdasJahrgestaffeltsind,wobei
insbesondere saisonaleFaktorenberücksichtigt werden.
(2)Wirdeineübermäßige Konzentration derEinfuhren
einerWarefestgestellt ,diezueinerKategoriegehört,fürdie
nachdiesemAbkommen Höchstmengen gelten,sokanndie
Gemeinschaft nachdemVerfahren vonArtikel16Konsul­
tationeneinleiten,umAbhilfezuschaffen .eineandereWarenkategorie ,alssieindenvondenzustän­
digenbrasilianischen Behördenausgestellten Ausfuhrdoku­
mentenangegeben ist,zurFolge,sounterrichtet dieGemein­
schaftBrasilienbinnen30Tagenvondieservorläufigen
Anrechnung .
(3)Änderungen desGemeinsamen Zolltarifsoderder
NIMEXE sowieEntscheidungen ,dienachdeninder
Gemeinschaft geltendenVerfahrengetroffenwerdenunddie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommen fallendenWaren
betreffen ,werdendenBehördenBrasiliensmitgeteilt .
Änderungen desGemeinsamen ZolltarifsoderderNIA/fEXE
sowieEntscheidungen ,dieeineÄnderungderKlassifizierung
vonWaren,dieunterdiesesAbkommen fallen,zurFolge
haben,dürfenkeineHerabsetzung einerinAnhangIIfestge­
setztenHöchstmenge bewirken .
DieVerfahren fürdieAnwendung diesesAbsatzessindin
Protokoll Ageregelt .Artikel13
BeiAnwendung derKündigungsregelung nachArtikel18
Absatz4werdendieinAnhangIIfestgesetzten Höchstmen­
genproratatemporisverringert .
Artikel14
Artikel11
(1)BrasilienunddieGemeinschaft vereinbaren ,uneinge­
schränktzusammenzuarbeiten ,umdieUmgehung dieses
Abkommens durchUmladung ,Umleitung oderaufandere
Weisezuverhüten .
(2)StelltdieGemeinschaft aufgrundvonnachdenVer­
fahrendesProtokolls Adurchgeführten Untersuchungen
fest,daßdieihrzurVerfügung stehenden Informationen
beweisen ,daßWarenmitUrsprunginBrasilien,fürdienach
diesemAbkommen Höchstmengen gelten,durchUmladung ,
Umleitung oderaufandereWeiseunterUmgehung dieses
Abkommens indieGemeinschaft eingeführtwordensind,so
kannsiedieAufnahme vonKonsultationen nachdem
Verfahren desArtikels16verlangen ,umzueinerEinigung
übereinegleichwertige Anpassung derentsprechenden
Höchstmengen zugelangen .
(3)BiszumAbschluß derinAbsatz2vorgesehenen
Konsultationen trifftBrasilien ,soferndieGemeinschaft
darumersucht,vorsorglich dieerforderlichen Maßnahmen ,
umsicherzustellen ,daßdieindiesenKonsultationen verein­
bartenAnpassungen vonHöchstmengen indemJahrder
Notifizierung desKonsultationsersuchens oder,wenndie
Höchstmenge fürdaslaufendeJahrausgeschöpft ist,im
darauffolgenden Jahrvorgenommen werdenkönnen,sofern
schlüssige BeweisefürdieUmgehung vorliegen .(1)ZumZweckderVerwaltung diesesAbkommens teilt
dieGemeinschaft dieinArtikel3genannten Höchstmengen
aufdieeinzelnenMitgliedstaaten auf.
(2)Teilmengen derinAnhangIIfestgesetzten Höchst­
mengen,dieineinemMitgliedstaat derGemeinschaft nicht
ausgenutzt werden,könnennachdeninderGemeinschaft
geltendenVerfahren einemanderenMitgliedstaat zugeteilt
werden .
DieGemeinschaft verpflichtet sich,jedenAntragBrasiliens
aufNeuzuteilung binnenvierWochensorgfältigzuprüfen
undzubeantworten .WirdeineNeuzuteilung genehmigt ,so
findendieFlexibilitätsbestimmungen vonArtikel6weiterhin
aufdieHöhederursprünglichen Zuteilung Anwendung .
StelltBrasilienimLaufederAnwendung diesesAbkommens
fest,daßdieAufteilung einerinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet,sokannes
dieAufnahme vonKonsultationen nachdemVerfahren von
Artikel16beantragen ,umzueinerbeiderseitig zufriedenstel­
lendenLösungzugelangen ;
(3)SollteineinemGebietderGemeinschaft einzusätzli­
cherBedarfauftreten ,sokanndieGemeinschaft dieEinfuhr
größereralsderinAnhangIIfestgesetzten Mengengenehmi­
gen,wenndiegemäßAbsatz1getroffenen Maßnahmen zur
DeckungdiesesBedarfsnichtausreichen .
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel16genannten Frist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,sohatdieGemein­
schaft,sofernschlüssige BeweisefürdieUmgehung vorlie­
gen,dasRecht,vondennachdiesemAbkommen festgesetz­
tenHöchstmengen diedenWarenmitUrsprunginBrasilien
entsprechenden Mengenabzuziehen .Artikel15
(1)BrasilienunddieGemeinschaft verpflichten sich,bei
derZuteilungvonAusfuhrlizenzen undEinfuhrgenehmigun ­
genbzw.Einfuhrpapieren gemäßProtokollAjedeDiskrimi­
nierungzuvermeiden .

23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/7
(3)Erforderlichenfalls findenaufAntrageinerVertrags­
parteiundinÜbereinstimmung mitderGenferVereinbarung
Konsultationen überalleProblemestatt,diesichausder
Anwendung diesesAbkommens ergeben.AlleKonsultatio­
nengemäßdiesemArtikelwerdenvondenVertragsparteien
imGeistederZusammenarbeit undmitdemWillengeführt,
diezwischenihnenbestehenden Unstimmigkeiten zube­
heben.(2)BeiderAnwendung diesesAbkommens wachendie
Vertragsparteien darüber,daßdietraditionellen Handels­
praktiken undHandelsströme zwischenderGemeinschaft
undBrasilienaufrechterhalten werden .
(3)StellteineVertragspartei fest,daßinfolgederAnwen­
dungdiesesAbkommens Störungen indenbestehenden
Handelsbeziehungen zwischenEinführern inderGemein­
schaftundLieferanten inBrasilienauftreten ,sowerden
unverzüglich Konsultationen nachdemVerfahren desArti­
kels16eingeleitet ,umAbhilfezuschaffen .Artikel17
DiesesAbkommen giltfürdieGebiete,indenenderVertrag
zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
angewendet wird,undnachMaßgabe jenesVertrages
einerseits sowiefürdasGebietvonBrasilienandererseits .
Artikel18
(1)DiesesAbkommen trittamerstenTagdesMonats
nachdemTaginKraft,andemdieVertragsparteien einander
denAbschluß derhierfürerforderlichen Verfahren notifiziert
haben.Esgiltbiszum31.Dezember 1986.
(2)DiesesAbkommen giltmitWirkungvom1.Januar
1983.
(3)JedeVertragspartei kannjederzeitÄnderungen zu
diesemAbkommen vorschlagen .
(4)JedeVertragspartei kanndiesesAbkommen jederzeit
unterEinhaltung einerFristvonmindestens sechzigTagen
kündigen .IndiesemFallendetdasAbkommen mitAblauf
derKündigungsfrist .
(5)DieAnhängeundProtokolle sindBestandteile dieses
Abkommens .Artikel16
(1)FürdieindiesemAbkommen genannten besonderen
Konsultationsverfahren mitAusnahme derjenigen ,diein
Absatz2geregeltsind,giltfolgendes :
—einKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlich notifiziert ;
—demKonsultationsersuchen istinnerhalbeinerangemes­
senenFrist(injedemFallspätestens fünfzehnTagenach
derNotifizierung )eineDarstellung derGründeund
Umstände beizufügen ,dienachAnsichtderantragstel­
lendenVertragspartei einKonsultationsersuchen recht­
fertigen;
—dieVertragsparteien nehmenspätestens einenMonat
nachderNotifizierung desErsuchens Konsultationen
auf,umbinnenhöchstens einemweiterenMonatzueiner
Einigungodereinembeiderseitig annehmbaren Ergebnis
zugelangen .
(2)FürdieinArtikel8genannten besonderen Konsulta­
tionsverfahren giltfolgendes :
—einKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert ,zusammen miteinerDarstel­
lungderGründeundUmstände ,dienachAnsichtder
antragstellenden Vertragspartei einKonsultationsersu­
chenrechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenspätestens fünfzehnTage
nachderNotifizierung desKonsultationsersuchens Kon­
sultationen auf,umbinnenhöchstensweiterenfünfzehn
TagenzueinerEinigungodereinembeiderseitig annehm­
barenErgebniszugelangen .Artikel19
DiesesAbkommen istinzweiUrschriften indänischer ,
deutscher ,englischer ,französischer ,griechischer ,italieni­
scher,niederländischer undportugiesischer Spracheabge­
faßt,wobeijederWortlautgleichermaßen verbindlich ist.

Nr.L282/8 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
Tilbekræftelse herafharundertegnede befuldmægtigede underskrevet denneaftale.
ZuUrkunddessenhabendieunterzeichneten Bevollmächtigten ihreUnterschriften unterdieses
Abkommen gesetzt.
Ειςπίστωσητωνανωτέρω ,οιυπογεγραμμένοι πληρεξούσιοι έθεσαντιςυπογραφές τουςστην
παρούσασυμφωνία .
Inwitnesswhereoftheundersigned Plenipotentiaries havesignedthisAgreement .
Enfoidequoi,lesplénipotentiaires soussignésontapposéleurssignatures aubasduprésent
accord .
Infedediche,iplenipotenziari sottoscritti hannoappostolelorofirmeincalcealpresente
accordo .
Tenblijkewaarvandeondergetekende gevolmachtigden hunhandtekening onderdeze
Overeenkomst hebbengesteld.
Emfedoqueosplenipotenciários abaixoassinadosapuseram assuasassinaturas nofinaldo
presenteacordo .
Udfærdiget iBruxelles ,denottendeoktobernittenhundredeogfemogfirs .
Geschehen zuBrüsselamachtenOktoberneunzehnhundertfünfundachtzig .
ΈγινεστιςΒρυξέλλες ,στιςοκτώΟκτωβρίου χίλιαεννιακόσια ογδόνταπέντε.
DoneatBrusselsontheeighthdayofOctoberintheyearonethousandninehundredand
eighty-five .
FaitàBruxelles ,lehuitoctobremilneufcentquatre-vingt-cinq .
FattoaBruxelles ,addìottoottobremillenovecentottantacinque .
GedaanteBrussel,deachtsteoktobernegentienhonderdvijfentachtig .
FeitoemBruxelas ,aosoitodeOutubrodemilnovecentos eoitentaecinco.

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/9
ForRådetforDeeuropæiske Fællesskaber
FürdenRatderEuropäischen Gemeinschaften
ΓιατοΣυμβούλιο τωνΕυρωπαϊκών Κοινοτήτων
FortheCounciloftheEuropeanCommunities
PourleConseildesCommunautés européennes
PerilConsigliodelleComunitàeuropee
VoordeRaadvandeEuropeseGemeenschappen
PeloConselhodasComunidades Europeias
Forregeringen forDenføderativerepublikBrasilien
FürdieRegierung derFöderativen RepublikBrasilien
ΓιατηνΚυβέρνηση τηςΟμοσπονδιακής Δημοκρατίας τηςΒραζιλίας
FortheGovernment oftheFederative RepublicofBrazil
Pourlegouvernement delarépublique fédérative duBrésil
PerilgovernodellaRepubblica federativa delBrasile
VoordeRegeringvandeFederatieve Republiek Brazilië
PeloGovernodaRepública Federativa doBrasil

Nr.L282/10 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
ANHANG I
GRUPPE IA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
155.05 55.05-13 ,19,21,25,27 ,
29,33,35,37,41,45,46 ,
48,52,58,61,65,67,69 ,
72,78,92,98Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
255.09
55.09-03 ,04,05,06,07,
08,09,10,11,12,13,14 ,
15,16,17,19,21,29,32 ,
34,35,37,38,39,41,49 ,
51,52,53,54,55,56,57 ,
59,61,63,64,65,66,67 ,
68,69,70,71,72,73,74 ,
75,76,77,78,79,80,81 ,
82,83,84,86,90,91,92 ,
93,98,99
55.09-06,07,08,51,52 ,
53,54,55,56,57,59,61 ,
63,64,65,66,67,70,71 ,
80,81,82,83,84,86,90 ,
91,92,93,98,99AndereGewebeausBaumwolle :
GewebeausBaumwolle ,anderealsDreher­
gewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe ,Che­
nillegewebe ,TülleundgeknüpfteNetzstoffe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
356.07
A
56.07-01,04,05,07,08 ,
10,12,15,19,20,22,25 ,
29,30,31,35,38,39,40 ,
41,43,45,46,47,49
56.07-01,05,07,08,12 ,
15,19,22,25,29,31,35 ,
38,40,41,43,46,47,49Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Gewebeaussynthetischen Spinnfasern ,ande­
realsBänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe
(einschließlich Frottiergewebe )undChenille­
gewebe
a)davon:
anderealsrohodergebleichts

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/11
GRUPPE IB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
460.04
BI
IIa)
b)
c)
IVb)1aa)
dd)
2ee)
d)1aa)
dd)
2dd)60.04-19,20,22,23,24 ,
26,41,50,58,71,79,
89Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Oberhemden ,T-Shirts,Unterziehpullis ,Un­
terhemden unddergleichen ,ausGewirken ,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,
anderealsSäuglingskleidung ,ausBaumwolle
odersynthetischen Spinnstoffen :T-Shirtsund
Unterziehpullis auskünstlichen Spinnstoffen ,
anderealsSäuglingskleidung6,48 154
560.05
AI
IIb)4bb)11aaa)
bbb)
ccc)
ddd)
eee)
22bbb)
ccc)
ddd)
eee)
'fff)60.05-01 ,31,33,34,35,
36,39,40,41,42,43Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
Pullover,Slipover,Twinsets,Westenund
Strickjacken ,ausGewirken ,ausWolle,
Baumwolle ,synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen (wedergummielastisch noch
kautschutiert )4,53 221
661.01
BVd)1
2
3
e)1
2
3
61.02
•BIIe)6aa)
bb)
cc)
61.01-62,64,66,72,74 ,
76
61.02-66 ,68,72Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere
SchortsundanderekurzeHosenundlange
Hosen,ausGeweben ,fürMännerundKna­
ben;langeHosenausGewebenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder :ausWolle,Baum­
wolle,synthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen1,76 568
760.05
AIIb)4aa)22
33
44
55
61.02
BIIe)7bb)
cc)
dd)
60.05-22 ,23,24,25
61.02-78 ,82,84Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere:
BlusenundHemdblusen ausGewirken (we­
dergummielastisch nochkautschutiert )oder
Geweben ,fürFrauen,Mädchen undKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle ,synthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen5,55 180
861.03
A
61.03-11 ,15,19Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Oberhemden ,auchSport-undÄrbeitshem­
den,ausGeweben ,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen4,60 217

Nr.L282/12 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
GRUPPE IIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
955.08
62.02
BIIIa)1
55.08-10 ,30,50,80
62.02-71Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle
Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle;WäschezurKörperpflege undandere
Haushaltswäsche ausSchlingengeweben
(Frottiergeweben )ausBaumwolle
2062.02
BIa)
c)
62.02-12 ,13,19Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Bettwäsche ausGeweben
2256.05
A
56.05-03,05,07,09 ,11,
13,15,19,21,23,25,28 ,
32,34,36,38,39,42,44 ,
45,46,47
56.05-21 ,23,25,28,32,
34,36Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Garneaussynthetischen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
a)davon:
ausAcrylfasern
2356.05
B
56.05-51,55,61,65,71 ,
75,81,85,91,95,99Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Garneauskünstlichen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
32ex58.04
58.04-07 ,11,15,18,41,
43,45,61,63,67,69,71 ,
75,77,78
58.04-63Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen GewebederTarifnrn .
55.08und58.05:
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen Frottiergewebe aus
Baumwolle ,undBänder,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen :
a)davonausBaumwolle :
Rippensamt
3962.02
BIIa)
c)
IIIa)2
c)
62.02-40,42,44,46,51 ,
59,65,72,74,11Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege und
andereHaushaltswäsche ,ausGeweben ,an­
derealsWäscheausFrottiergeweben aus
Baumwolle

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/13
GRUPPE IIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
•Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1260.03
A
BI
IIb)
C
D60.03-11 ,19,20,27,30,
90Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
anderealsDamenstrümpfe aussynthetischen
Spinnstoffen24,3Paar 41
1360.04
BIVb)1cc)
2dd)
d)1cc)
2cc)60.04-48 ,56,75,85Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastischnochkautschutiert :
Unterhosen undSlips,fürMännerundKna­
ben;Schlüpferunddergleichen fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge );ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen17.59
14A61.01
AI61.01-01Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen Geweben derTarifnr .59.08,
59.11oder59.12,fürMännerundKnaben1,0 1000
14B61.01
BVb)1
2
361.01-41 ,42,44,46,47Oberkleidung fürMännerundKnaben :
MäntelundUmhänge ,ausGeweben ,fürMän­
nerundKnaben,anderealsWarenderKate­
gorie14A,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen0,72 1389
15A61.02
BIa)
61.02-05Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen GewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder1,1 909
15B61.02
BIIe)1aa).
bb)
cc)
2aa)
bb)
cc)61.02-31,32,33,35,36 ,
37,39,40Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben ,
fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,ande­
realsKleidungderKategorie 15A,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen0,84 1190
1661.01
BVc)1
2
361.01-51 ,54,57Oberkleidung fürMännerundKnaben :
AnzügeundKombinationen ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben ,fürMännerund
Knaben (einschließlich derauszweioderdrei
Teilenbestehenden Kombinationen ,diezu­
sammenbestellt,aufgemacht undbefördert
undnormalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen0,80 1250

Nr.L282/14 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeich nungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1761.01
BVa)1
2
361.01-34 ,36,37Oberkleidung fürMännerundKnaben :
SakkosundJackenausGeweben ,fürMänner
undKnaben,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen1,43 .700
1861.03
B
C
61.03-51,55,59,81,85 ,
89Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Unterkleidung ausGeweben ,anderealsOber­
hemden,auchSport-undArbeitshemden ,für
MännerundKnaben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern
1961.05
A
BI
III61.05-20
61.05-30,99Taschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolle undmiteinemWertvonmehr
als15ECUjekgEigengewicht
B.andere:
Taschentücher ausGewebe,miteinemWert
vonnichtmehrals15ECUjekgEigen­
gewicht59 17
2161.01
BIV
61.02
BIId)
61.01-29 ,31,32
61.02-25 ,26,28Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere :
Parkas;Anoraks,Windjacken undderglei­
chen,ausGeweben ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen2,3 435
2460.04
BIVb)1bb)
d)1bb)
60.04
BIVb)2aa)
bb)
d)2aa)
bb)60.04-47 ,73
60.04-51 ,53,81,83Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Schlafanzüge ausGewirken ,ausBaumwolle
oderaussynthetischen Spinnstoffen ,fürMän­
nerundKnaben
Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Schlafanzüge undNachthemden ausGewir­
ken,ausBaumwolle oderaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder(ausgenommen Säuglinge )3,9 257
2660.05
Allb)4cc)11
22
33
44Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere3,1 323

23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/15
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung .Äquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
26
(Forts.)61.02
BIIe)4bb)
cc)
dd)
ee)
60.05-45 ,46,47,48
61.02-48 ,52,53,54Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
KleiderausGewebenundausGewirken ,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen-
2760.05
AIIb)4dd)
61.02
BIIe)5aa)
bb)
cc)
60.05-51 ,52,54,58
61.02-57 ,58,62Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Röcke,einschließlich Hosenröcke ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausGewebenoderaus
Gewirken ,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen2,6 385
2860.05
AIIb)4ee)
60.05-61,62,64Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
HosenausGewirken (ausgenommen
Shorts),anderealsfürSäuglinge ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen1,61 620
2961.02
BIIe)3aa)
bb)
cc)
61.02-42 ,43,44Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere :
KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben (einschließlich der
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kom­
binationen ,diezusammen bestellt,aufge­
machtundbefördert undnormalerweise
zusammen verkauftwerden),fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen1,37 730
30A61.04
BI
61.04-11 ",13,18Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Schlafanzüge undNachthemden ,ausGewe­
ben,fürFrauen,Mädchen undKleinkinder ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen4,0 250

Nr.L282/16 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
30B61.04
BII
61.04-91 ,93,98Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Unterkleidung ausGeweben ,andereals
Schlafanzüge undNachthemden ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
3161.09
D
61.09-50Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Büstenhalter ,ausGewebenoderausGewir­
ken18,2 55
.6860.04
AI
IIa)
b)
c)
IIIa)
b)
c)
d)60.04-02 ,03,04,06,07,
08,10,11,12,14Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastischnochkautschutiert ,fürSäuglinge
7360.05
Allb)3
60.05-16 ,17,19Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
Trainingsanzüge ausGewirken ,weder
gummielastisch nochkautschutiert ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen1,67 600
.7661.01
BI
61.02
BIIa)
61.01-13 ,15,17,19
61.02-12 ,14Oberkleidüng fürMännerundKnaben
>
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere
Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben ,
fürMännerundKnaben;Schürzen ,Kittelund
andereArbeits-undBerufskleidung ,aus
Geweben ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen
7861.01
All
BIII
Vf)1'
g)1
2
361.01-09,24,25,26,81 ,
92,95,96Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Haus­
jackenundähnlicheHauskleidung ;Anzüge,
Kombinationen undSkianzüge (auszweioder
dreiTeilenbestehend )sowieandereOberklei­
dung,ausGeweben ,fürMännerundKnaben,
ausgenommen KleidungderKategorien 6,
14A,14B,16,17,21,76und79,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen

23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/17
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8161.02
BIb)
IIc)
e)8aa)
9aa)
bb)
cc)61.02-07 ,22,23,24 ,85,
90,91,92Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Bett­
jäckchenundähnlicheHauskleidung sowie
andereOberkleidung ,ausGeweben ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder ,ausge­
nommenKleidungderKategorien6,7,15A,
15B,21,26,27,29,76,79und80,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen Spinn­
stoffen
8360.05
Alla)
b)4hh)11
22
33
•44
ijij)11
kk)11
11)11
22
33
44'60.05-04 ,76,77,78,79,
81,85,88,89,90,91Oberkleidung ,Bekleidungszubehör 'undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
öberkleidung ausGewirken ,wedergum­
mielastisch nochkautschutiert ,andereals
KleidungderKategorien 5,7,26,27,28,
71,72,73,74und75,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen öderkünstlichen
Spinnstoffen-
-

Nr.L282/18 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
GRUPPE IIIA
Kategorie
Nr.'TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3351.04
AIIIa)
62.03
BIIb)1
51.04-06
62.03-96Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
II.andere :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevonwenigerals3m;Säckeaus
Geweben ,ausStreifenoderdergleichen
3451.04
AIIIb)
51.04-08Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):-
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevon3modermehr
3551.04
AIV
51.04-10 ,11,13,15,17,
18,21,23,25,27,28,32 ,
34,36,41,48
51.04-10 ,15,17,18,23,
25,27,28,32,34,48Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono-"
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,ande­
realsCordgewebe fürdieReifenherstellung
undGewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
3651.04
BIII
51.04-55 ,56,58,62,64,
66,72,74,76,81,89,93 ,
94,97,98
51.04-55,58,62,64,72 ,
74,76,81,89,94,97,
98Gewebeaus'synthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono-'
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,andere
alsCordgewebe fürdieReifenherstellung und
GewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht

23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/19
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3756.07
B
56.07-50,51,55,56,59 ,
60,61,65,67,68,69,70 ,
71,72,73,74,77,78,82 ,
83,84,87
56.07-50 ,55,56,59,61,
65,67,69,70,71,73,74 ,
77,78,83,84,87Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Gewebeauskünstlichen Spinnfasern ,andere
alsBänder,Samt,PlüschundSchlingen­
gewebe (einschließlich Frottiergewebe )und
Chenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
38A60.01
BIb)1
60.01-40GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
GewirkealsMeterware aussynthetischen
Spinnstoffen ,fürVorhängeundGardinen
38B62.02
Alli
62.02-09Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
A.Gardinen
4062.02
BIVa)
c)
62.02-83 ,85,89Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere:
Vorhänge (anderealsGardinen )undGegen­
ständezurInnenausstattung ,ausGeweben ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
41ex51.01
A
51.01-05,06,07,08,09 ,
10,12,20,22,24,27,29 ,
30,35,36,37,39,40,
45Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetische Spinnfäden :
Synthetische Spinnfäden ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf ,andereals
nichttexturierte Garne,ungezwirnt ,unge­
drehtodermit50Drehungen oderwenigerje
Meter
42 ex51.01
B
51.01-50 ,61,67,68,71,
77,78,80Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
B.künstliche Spinnfäden :
Künstliche Spinnfäden ,nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,anderealsVisko­
se-Spinnfäden ,ungezwirnt ,ohneDrehung
odermit250Drehungen oderwenigerje
Meter,undnichttexturierte ungezwirnte
Acetat-Spinnfäden

Nr.L282/20 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
Kategorie
-Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
.(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
4351.03 51.03-10 ,20 Synthetische undkünstliche Spinnfäden inAuf­
machungen fürdenEinzelverkauf
4451.04
All
51.04-05Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
4551.04
BII
51.04,54Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
46ex53.05
53.05-10 ,22,29,32,39Wolle,feineundgrobeTierhaare ,gekrempelt
odergekämmt :
WolleundfeineTierhaare ,gekrempelt oder
gekämmt
4753.06
53.08
A
53.06-21 ,25,31,35,51,
55,71,75
'53.08-11 ,15Streichgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Streichgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
4853.07
53.08
B
53.07-02 ,08,12,18,30,
40,51,59,81,89
53.08-21 ,25Kammgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Kammgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
49ex53.10
53.10-11 ,15GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTier­
haarenoderausRoßhaar ,inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren ,
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
5053.11 53.11-01 ,03,07,11,13,
17,20,30,40,52,54,58 ,
72,74,75,82,84,88,91 ,
93,97GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren

23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/21
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
5155.04 55.04-00 Baumwolle ,gekrempelt odergekämmt
,
5255.06 55.06-10 ,90 Baumwolle ,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
53
/55.07 55.07-10 ,90 Drehergewebe ausBaumwolle
54.56.04
B
56.04-21,23,28Synthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
B.künstliche Spinnstoffe :
Künstliche Spinnfasern undAbfällevon
künstlichen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt
5556.04
A
56.04-11 ,13,15,16,17,
18Synthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
A.synthetische Spinnstoffe :
Synthetische Spinnfasern undAbfällevon
synthetischen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt
5656.06
A
56.06-11 ,15Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneaussynthetischen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonsynthetischen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
5756.06
B
56.06-20Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneauskünstlichen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonkünstlichen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf>
5858.01 58.01-01 ,11,13,17,30,
80Geknüpfte Teppiche ,auchkonfektioniert
5958.02
exA
B
59.02
exA
58.02-04,06,07,09,56 ,
61,65,71,75,81,85,
90
59.02-01 ,09AndereTeppiche ,auchkonfektioniert ;Kelim,
Sumak,Karamanie unddergleichen ,auchkon­
fektioniert
FilzeundWarendaraus,auch-getränktoder
bestrichen :
A.FilzealsMeterware odernurquadratisch
oderrechteckig zugeschnitten :
GewebteodergewirkteTeppiche ,auchkon­
fektioniert ;Kelim,Sumak,Karamanie und
dergleichen ,auchkonfektioniert ;Bodenbe­
lägeausFilz-

Nr.L282/22 23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6058.03
58.03-00Tapisserien ,handgewebt (Gobelins ,Flandrische
Gobelins ,Aubusson ,Beauvaisundähnliche),
undTapisserien alsNadelarbeit (z.B.Petit
Point-,Kreuzstich ),auchkonfektioniert :
Tapisserien ,handgefertigt
6158.05
AIa)
c)
II
B
58.05-01,08,30,40,51 ,
59,61,69,73,77,79,
90BänderundschußloseBänderausparallelgeleg­
tenundgeklebten GarnenoderSpinnstoffen
(bolducs),ausgenommen WarenderTarifnr.
58.06:
Bänder,nichtbreiterals30cm,mitgewebten ,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten
Webekanten ,anderealsEtikettenundähn­
licheWaren;schußloseBänder(bolducs)'
6258.06
58.07
58.08
58.09
58.1058.06-10 ,90
58.07-31 ,39,50,80
58.08-10 ,90
58.09-11 ,19,21,31,35 ,
39,91,95,99
58.10-21,29,41,45,49 ,
51,55,59Etiketten ,Abzeichen undähnlicheWaren,
gewebt,nichtbestickt,alsMeterware oderzuge­
schnitten
Chenillegarne ;Gimpen (anderealsumsponnene
GarnederTarifnr.52.01undalsumsponnene
GarneausRoßhaar);Geflechteundsonstige
Posamentierwaren ,alsMeterware ;Quasten,
Troddeln ,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen:
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponne­
neMetallgarne undalsumsponnene Garneaus
Roßhaar);GeflechteundsonstigePosamen­
tierwaren ,alsMeterware ;Quasten,Troddeln ,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen
TülleundgeknüpfteNetzstoffe ,ungemustert
Tülle,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardi­
nenstoffe ,gemustert ;Spitzen (maschinen -oder
handgefertigt ),alsMeterware oderalsMotiv
Stickereien alsMeterware oderalsMotiv
6360.01
BIa)
60.06
A
60.01-30
60.06-11 ,18GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
A.Meterware :
GewirkealsMeterware ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,aussynthetischen
Spinnstoffen mitElastomer-Fäden ;gummi­
elastische Gewirkeundkautschutierte Gewir­
kealsMeterware

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/23
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg•g/Stück
6460.01
BIb)2
3
60.01-51 ,55GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
Raschelspitzen undhochflorige Gewirke
(Pelzcharakter ),wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischen Spinnstof­
fen
6560.01
A
BIb)4
II
CI60.01-01 ,10,62,64,65,
68,72,74,75,78,81,89 ,
92,94,96,97GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
AnderealsWarenderKategorien 38A,63und
64,ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
6662;01
A
BI
IIa)
b)
c)62.01-10 ,20,81,85,93,
95Decken :
DeckenausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

Nr.L282/24 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
GRUPPE IIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1060.02
A
60.02-40
60.02-50 ,60,70,80Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,mitKunststoff
getränktoderbestrichen
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,anderealsmit
Kunststoff getränktoderbestrichen17Paar 59
6760.05
AIIb)5
B
60.06
BII
III
60.05-93 ,94,95,96,97,
98,99
60.06-92 ,96,98
60.05-97Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Bekleidungszubehör undandereWirkwaren
(ausgenommen Kleidung),wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Warenausgummielastischen oderkautschu­
tiertenGewirken (anderealsBadeanzüge ),
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
a)davon:
SäckeundBeutelzuVerpackungszwek ­
ken,ausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen
6960.04
BIVb)2cc)
60.04-54Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleider undUnterröcke ausGewirken ,
aussynthetischen Spinnstoffen ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge )7,8 128
7060.04
BIII
60.04-31 ,33,34Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Strumpfhosen30,4 33
7160.05
AIIb)1
60.05-06 ,07,08,09Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere:
b)andere:
1..Säuglingskleidung ,Mädchenklei­
dungbiseinschließlich Handels­
größe86:
Oberkleidung fürSäuglinge ,ge­
wirkt,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/25
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
7260.05
AIIb)2
60.06
BI
61.01
BII
61.02
BIIb)60.05-11 ,13,15
60.06-91
61.01-22,23
61.02-16 ,18Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Badeanzüge ausGewirken
Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere :
Badehosen und-anzügeausGeweben ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen9,7 103
7460.05
Allb)4gg)11
22
33
44
60.05-71 ,72,73,74Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
Kostüme "undHosenanzüge (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauft wer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen(ausgenommen Skianzüge )1,54 650
7560.05
AIIb)4ff)
60.05-66 ,68Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere:
AnzügeundKombinationen (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürMännerund
Knaben,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
(ausgenommen Skianzüge )0,80 1250
7760.03
BIIa)
60.03-24 ,26Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
Damenstrümpfe aussynthetischen Spinnstof­
fen40Paar 25

Nr.L282/26 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8061.02
A
61.04
A
61.02-01 ,03
61.04-01 ,09Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86
Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Säuglingskleidung ausGeweben ,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen
8260.04
BIVa)
c)
60.04-38 ,60Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge ,aus
Gewirken ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert ,ausWolle,feinenTierhaaren oder
künstlichen Spinnstoffen
8461.06
B
C
D
E61.06-30 ,40,50,60Schals,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragen­
schoner,Kopftücher ,Schleierundähnliche
Waren :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
8561.07
B
C
D61.07-30 ,40,90Krawatten :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen17,9 56
8661.09
A
B
C
E
61.09-20 ,30,40,80Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Hosenträger ,
Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter
undähnlicheWaren,anderealsBüstenhalter ,
ausGewebenoderausGewirken ,auchgum­
mielastisch8,8 114
8761.10 61.10-00 ' Handschuhe ,Strümpfe ,SockenundSöckchen ,
nichtgewirkt
8861.11
61.11-00Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,
z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster undandere
PolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,
Schutzärmel :
AnderealsausGewirken

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/27
GRUPPE IIIC
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
90ex59.04
59.04-11 ,13,15,17,18Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Bindfäden ,SeileundTaue,aussynthetischen
Spinnstoffen ,auchgeflochten
9162.04
AII
BII
62.04-23 ,73Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zelte
9251.04
AI
BI
59.11
AIIIa)
51.04-03 ,52
59.11-15Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr .51.01oder
51.02)
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
A.kautschierte Gewebe (ausgenommen Erzeug­
nissedesAbsatzes B):
III.andere :
Gewebeaussynthetischen oderkünstli­
chenSpinnfäden undkautschutierte Ge­
webe,fürdieReifenherstellung
9362.03
BIb)
IIa)
b)2
c)62.03-93 ,95,97,98SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,
gewebt,ausanderenSpinnstoffen alsaus
Polyäthylen oderPolypropylen
9459.01 59.01-07 ,12,14,15,16,
18,21,29WatteundWarendaraus,Scherstaub ,Knoten
undNoppen,ausSpinnstoffen
95ex59.02
59.02-35,41,47,51,57 ,
59,91,95,97FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen ,anderealsBodenbeläge
9659.03 ,
59.03-11 ,19,30Vliesstoffe undWarendaraus,auchgetränkt
oderbestrichen
AnderealsKleidungundBekleidungszube­
hör
9759.05
59.05-11 ,21,29,91,99NetzeausWarenderTarifnr .59.04,inStücken,
alsMeterware oderabgepaßt,abgepaßte Fischer­
netzeausGarnen,Bindfäden oderSeilen:
NetzeausBindfäden ,SeilenundTauen,in
Stücken,alsMeterware oderabgepaßt ,abge­
paßteFischernetze ausGarnen,Bindfäden
oderSeilen

Nr.L282/28 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
9859.06
59.06-00AndereWarenausGarnen,Bindfäden ,Seilen
oderTauen,ausgenommen GewebeundWaren
daraus :
WarenausGarnen,Bindfäden ,Seilenoder
Tauen,ausgenommen Gewebe,Warendaraus
undWarenderKategorie 97
9959.07 59.07-10 ,90 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichte­
stoffenbestrichen ,zumEinbinden vonBüchern,
zumHerstellen vonFutteralen undanderenKar­
tonagenoderzuähnlichenZwecken ;Pauslein­
wand;präparierte Malleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnisse fürdieHutmacherei
10059.08 59.08-10 ,51,61,71,79Gewebe ,mitZellulosederivaten oderanderen
Kunststoffen getränkt,bestrichen oderüberzo­
genodermitLagenausdiesenStoffenversehen
101 ex59.04
59.04-80Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Anderealsaussynthetischen Spinnstoffen
10259.10 59.10-10 ,31,39 Linoleum ,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag
auseinemGrundausSpinnstoffen mitaufgetra­
generDeckschicht ausbeliebigen Stoffen,auch
zugeschnitten -
10359.11
AI
II
IIIb)
B59.11-11 ,14,17,20Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
mitAusnahme derfürdieReifenherstellung
10459.12
59.12-00 .AndereGewebegetränktoderbestrichen ;bemal­
teGewebefürTheaterdekorationen ,Atelierhin­
tergründeunddergleichen :
Gewebe,getränktoderbestrichen ,andereals
diederKategorien 99,100,102und103;
bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
105 59.13 59.13-01 ,11,13,15,19,
32,34,35,39Gummielastische Gewebe,ausgenommen Ge­
wirke
10659.14 59.14-00 Gewebte ,geflochtene odergewirkteDochteaus
Spinnstoffen fürLampen,Kocher,Kerzenund
dergleichen ;Glühstrümpfe ,auchgetränkt,und
schlauchförmige GewirkefürGlühstrümpfe
10759.15 59.15-10 ,90 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche ,aus
Spinnstoffen ,auchmitArmaturen oderZubehör
ausanderenStoffen

23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/29
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeich nungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
10859.16 59.16-00 Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstof­
fen,auchverstärkt
10962.04
AI
BI
62.04-21 ,61,69Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Planen,SegelundMarkisen ,ausGeweben
11062.04
AIII
BIII
62.04-25 ,75Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Luftmatratzen ausGeweben
11162.04
AIV
BIV
62.04-29 ,79Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben ,andere
alsLuftmatratzen undZelte-
11262.05
A
B
D
E 62.05-01 ,10,30,93,95 ,
99Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
mitAusnahme derjenigen derKategorien 113
und114
11362.05
C
62.05-20Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
C.Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher :
Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher und
Staubtücher ,anderealsausGewirken
11459.17
A
BII
C
D59.17-10,29,31,39,49 ,
51,59,71,79,91,93,95 ,
99Technische GewebeundGegenstände destech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen

Nr.L282/30 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
ANHANG II
Auspraktischen GründensinddieWarenbezeichnungen ausAnhangIindiesemAnhanginabgekürzter
Formwiedergegeben
HOCHSTMENGEN FÜRDIEEINFUHR INDIEGEMEINSCHAFT
Kategorie
Nr.Warenbezeichnung Einheiten JahreHöchstmengen
EWG
1 Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf Tonnen 1983
1984
1985
198627644
27671
27699
27727
2 GewebeausBaumwolle Tonnen 1983
1984
1985
198616893
16977
17062
17148
a)davon:anderealsrohodergebleicht Tonnen 1983
1984
1985
19863072
3087
3102
3118
3 Gewebeaussynthetischen Spinnfasern Tonnen 1983
1984
1985
19861350
1377
1405
1433
6 ShortsundanderekurzeundlangeHosen,ausGeweben ,fürMänner
undFrauen1000Stück "1983
1984
1985
19861935
1983
2033
2084
9 Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle ;WäschezurKör­
perpflegeundandereHaushaltswäsche ausSchlingengeweben (Frot­
tiergeweben )ausBaumwolleTonnen 1983
1984
1985
19864304
4390
4478
4567
13 Unterhosen undSlips,fürMännerundKnaben;Schlüpferund
dergleichen ,fürFrauenundMädchen1.000Stück 1983
1984
1985
19864842
4939
5038
5138
20 Bettwäsche ausGeweben Tonnen 1983
1984
■1985
19862656
2709
2763
2819
24und25Schlafanzüge undNachthemden ausGewirken ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen
/1000Stück 1983
1984
1985
19861571
1634
1699
1767
31 Büstenhalter 1000Stück 1983
1984
1985
19862342
2389
2437
2486
39 Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege undandereHaushalts­
wäsche,ausGeweben ,anderealsWäscheausFrottiergewebenTonnen 1983
1984
1985
19861738
1825
1916
2012
46 WolleundfeineTierhaare ,gekrempelt odergekämmt Tonnen 1983
1984
1985
19869787
10374
10997
11656

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/31
REGIONALE HÖCHSTMENGEN
Kategorie
Nr.Warenbezeichnung Einheiten JahreHöchstmengen
EWG
4F Oberhemden ,T-Shirts 1000Stück
/1983
1984
1985
1986327
335
343
351
UK Oberhemden ,T-Shirts 1000Stück 1983
1984
1985
19862271
2326
2381
2438
7UK BlusenundHemdblusen ausGewirken 1000Stück 1983
1984
1985
1986150
152
154
156
24und25Schlafanzüge undNachthemden ausGewirken ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen
D-davon :Nachthemden 1000Stück 1983
1984
1985
1986400
416
433
450
F 1983
1984
1985
198625
26
27
28
80BNL Säuglingskleidung ausGeweben Tonnen 1983
1984
1985
198696
102
108
114

Nr.L282/32 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
PROTOKOLL A
TTELI VorlageeinerErklärung desAusführers aufderRechnung
odereinemanderenHandelspapier fürdiebetreffenden
Wareneingeführt werden,ausderhervorgeht ,daßdie
betreffenden WarenimSinnederinderGemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften ihrenUrsprung in
Brasilienhaben.
(4)DasinAbsatz1genannteUrsprungszeugnis istnicht
fürdieEinfuhrvonWarenerforderlich ,fürdieeinin
Übereinstimmung mitdeneinschlägigen Vorschriften der
Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck AoderAPRals
Ursprungsnachweis imHinblickaufdieGewährung einer
Zollpräferenz vorliegt .KLASSIFIZIERUNG
Artikel 1
(1)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft ver­
pflichtensich',BrasilienüberalleÄnderungen desGemein­
samenZolltarifsoderderNIMEXEvordemZeitpunkt ihres
Inkrafttretens inderGemeinschaft zuunterrichten .
(2)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft ver­
pflichtensich,BrasilienüberalleEntscheidungen betreffend
dieEinreihung vonunterdasAbkommen fallendenWaren
spätestens binneneinemMonatnachihrerAnnahme zu
unterrichten .DieseMitteilungen enthalten
a)eineBeschreibung derbetreffenden Waren,
b)dieentsprechende Kategorie ,Tarifnummer oderTarif­
stelleundNIMEXE-Kennziffer ,
c)dieGründefürdiegetroffene Entscheidung .
(3)HateineTarifierungsentscheidung eineÄnderungder
Tarifierungspraxis odereinenWechselderKategorieeiner
unterdasAbkommen fallendenWarenzurFolge,sosetzen
diezuständigen BehördenderGemeinschaft eineFristvon
dreißigTagenabdemZeitpunktderMitteilung derGemein­
schaftbevordieEntscheidung wirksamwird.FürWaren,die
vordemZeitpunkt desWirksamwerdensderEntscheidung
versandtwurden,giltweiterdiefrühereTarifierungspraxis ,
soferndiebetreffenden WarenbinnensechzigTagennach
diesemZeitpunkt zurEinfuhrangemeldet werden.Artikel3
SindfürWaren,diederselbenKategorieangehören ,unter­
schiedliche KriterienfürdieBestimmung desUrsprungs
festgesetzt ,somüssendieUrsprungszeugnisse oder
Ursprungserklärungen eineausreichend genaueWarenbe­
schreibung enthalten ,damiteinUrteilüberdasKriterium
möglichist,anhanddessendasUrsprungszeugnis ausgestellt
oderdieUrsprungserklärung abgegeben wurde.
Artikel4
DieFestlegung geringfügiger Abweichungen zwischenden
AngabenindemUrsprungszeugnis unddenAngabeninden
derZollstellezurErledigung derEinfuhrförmlichkeiten für
dieWarenvorgelegten Unterlagen begründet nichtschon
alleinZweifelanderRichtigkeit derAngaben indem
Ursprungszeugnis .'
TITELII TITELIII
SYSTEMDOPPELTER KONTROLLE FÜRANHÖCHST­
MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
Abschnitt IURSPRUNG
Artikel2
(1)FürWarenmitUrsprung inBrasilien,dienach
MaßgabederindemAbkommen festgelegten Regelungindie
Gemeinschaft ausgeführt werden,isteinUrsprungszeugnis
vorzulegen ,dasdemdiesemProtokollbeigefügten Muster
entspricht .
(2)DasUrsprungszeugnis wirdvondenzuständigen
Regierungsstellen Brasiliensausgestellt ,wenndiebetreffen­
denWarenimSinnederinderGemeinschaft geltenden
einschlägigen Vorschriften alsUrsprungswaren diesesLan­
desgeltenkönnen.
(3)DieWarenderGruppeIIIdürfenjedochnachMaß­
gabederindemAbkommen festgelegten RegelungaufAusfuhr
Artikel5
Diezuständigen BehördenvonBrasilienerteilenAusfuhr­
lizenzenfüralleSendungen voninAnhangIIgenannten
Textilwaren biszudenbetreffenden ,gegebenenfalls durch
dieArtikel6,13und14desAbkommens geänderten
Höchstmengen ,sowievonTextilwaren ,fürdieinfolgeder
Anwendung derArtikel7und8desAbkommens endgültige
odervorläufige Höchstmengen gelten.

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/33
Artikel6
(1)DieAusfuhrlizenzen müssendemMusterentspre­
chen,dasdiesemProtokollbeigefügtist.Esmußdarinunter
anderembescheinigt werden,daßdiebetreffenden Waren­
mengeaufdiefürdiebetreffenden Warenkategorie festge­
setzteHöchstmenge angerechnet wordenist.
(2)JedeAusfuhrlizenz darfjeweilsnurfüreinederin
AnhangIIdesAbkommens aufgeführten Warenkategorien
ausgestellt werden.SiekannfüreineodermehrereSendun­
genderbetreffenden Warenverwendet werden .DieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument giltfür
einenZeitraum vonsechsMonaten .
(2)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft löschen
einebereitserteilteEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhr­
dokument ,wenndieentsprechende Ausfuhrlizenz zurückge­
zogenwird.
WurdedieRücknahme oderAufhebung einerAusfuhrlizenz
denzuständigen Behörden derGemeinschaft jedocherst
mitgeteilt ,nachdemdiebetreffenden Warenbereitsindie
Gemeinschaft eingeführt waren,sowerdendiebetreffenden
MengenaufdieHöchstmengen fürdiebetreffende Waren­
kategorieindembetreffenden Jahrangerechnet .
Artikel7
Diezuständigen BehördenderGemeinschaft werdenumge­
hendüberdieRücknahme oderÄnderung einerbereits
erteiltenAusfuhrlizenz unterrichtet .
Artikel8
(1)DieAusfuhren werdenaufdieHöchstmengen fürdas
Jahrangerechnet ,indemdieWarenversandtwordensind,
auchwenndieAusfuhrlizenz nachdemVersandausgestellt
wurde.
(2)AlsVersandderWarenimSinnevonAbsatz1giltder
Zeitpunkt ihrerVerladung indasFlugzeug ,Fahrzeugoder
SchiffzurAusfuhr .Artikel12
(1)Stellendiezuständigen BehördenderGemeinschaft
fest,daßbeieinerWarenkategorie dieGesamtmenge ,fürdie
BrasilienAusfuhrlizenzen erteilthat,ineinemAbkommens­
jahrdieinAnhangIIfürdieseKategorie festgesetzten ,
gegebenenfalls nachArtikel6,13und14desAbkommens
geänderten ,oderdienachArtikel7oder8desAbkommens
festgesetzten endgültigen odervorläufigen Höchstmengen
überschreitet ,sostellendiegenannten Behörden dieErtei­
lungvonEinfuhrgenehmigungen oderEinfuhrdokumenten
zeitweiligein.IndiesemFallunterrichten diezuständigen
BehördenderGemeinschaft umgehend dieBehördenBrasi­
liens,undeswirdunverzüglich dasbesondereKonsultations­
verfahrennachArtikel16eingeleitet .
(2)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft verwei­
gernfürAusfuhren mitUrsprunginBrasilien,fürdiekeine
nachMaßgabediesesProtokolls erteilteAusfuhrlizenz vor­
gelegtwird,dieErteilungvonEinfuhrgenehmigungen oder
Einfuhrdokumenten .
Erlaubenjedochdiezuständigen BehördenderGemeinschaft
dieEinfuhrsolcherWarenindieGemeinschaft ,sowerden
diebetreffenden Mengen,außerindemFall,aufdensich
Artikel11desAbkommens bezieht,'nurmitausdrücklicher
Zustimmung Brasiliensaufdieentsprechenden Höchstmen­
genangerechnet ,dieinAnhangIIoderinfolgederAnwen­
dungderArtikel7oder8desAbkommens festgesetzt
wurden .Artikel9
DieVorlagederAusfuhrlizenz gemäßArtikel12muß
spätestens am31.MärzdesJahreserfolgen,dasaufdasJahr
folgt,indemdiedarinaufgeführten Warenversandtworden
sind.
Abschnitt II
Einfuhr
Artikel10
FürdieEinfuhrindieGemeinschaft vonTextilwaren ,fürdie
Höchstmengen festgesetztwurden,isteineEinfuhrgenehmi­
gungodereinEinfuhrdokument erforderlich .TITELIV
FORMUNDAUSSTELLUNG DERAUSFUHRLIZENZEN UND
URSPRUNGSZEUGNISSE ;GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel13
(1)DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse können
mitordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
Durchschriften ausgestellt werden.Siesindinenglischeroder
französischer Spracheabzufassen .Werdensiehandschrift­
lichausgefüllt ,somußdiesmitTinteoderKugelschreiber
undinDruckschrift erfolgen .Artikel11
(1)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft erteilen
dieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument auto­
matischbinnenfünfArbeitstagen nachVorlagedesOriginals
derentsprechenden Ausfuhrlizenz durchdenEinführer .

Nr.L282/34 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23.10.85
anhandderinseinemBesitzbefindlichen Ausfuhrpapiere
angefertigt wird.DieZweitausfertigung mußdenVermerk
„duplicata"tragen.
(2)DieZweitausführung derAusfuhrlizenz oderdes
Ursprungszeugnisses mußmitdemDatumdesOriginals
ausgestellt werden .
TITELV
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel16
DieGemeinschaft undBrasilien arbeitenzumZweckder
Anwendung desAbkommens engzusammen .BeideVer­
tragsparteien fördernimHinblickdaraufihreKontakteund
denMeinungsaustausch (auchübertechnische Fragen).DieDokumente habendasFormat210x297mm.Esist
weißesgeleimtesSchreibpapier ohnemechanischen Papier­
halbstoffmiteinemQuadratmetergewicht vonmindestens
25gzuverwenden .DieDokumente sindmiteinemguillo­
chiertenUberdruck zuversehen ,aufdemjedemechanisch
oderchemischvorgenommene Verfälschung sichtbarwird.
WerdendieDokumente mitmehrerenDurchschriften ausge­
stellt,istnurdasobersteExemplar ,dasalsOriginalgilt,mit
demguillochierten Überdruck zuversehen .DiesesExemplar
istdeutlichals„Original"zukennzeichnen ,währenddie
übrigenExemplare als„Durchschrift "zukennzeichnen sind.
NurdasOriginalwirdvondenzuständigen Behördeninder
Gemeinschaft alsgültigeBescheinigung fürdieAusfuhrindie
Gemeinschaft nachMaßgabedesAbkommens anerkannt .
(2)JedesDokument trägtzurKennzeichnung eineSerien­
nummer,dieaucheingedruckt seinkann.
DieseNummersetztsichwiefolgtzusammen :
—zweiBuchstaben zurBezeichnung Brasiliens :BR;
—zweiderfolgenden Buchstaben zurBezeichnung des
Bestimmungslandes :
BL=Benelux
DE=Bundesrepublik Deutschland
DK=Dänemark
FR=Frankreich
GB=Vereinigtes Königreich
GR=Griechenland
IE=Irland
IT=Italien
—eineeinstelligeZahlzurBezeichnung desQuotenjahres ,
wobeidieseZahlderletztenStellederJahreszahl ent­
spricht:z.B.3für1983;
—einezweistellige ,von01bis99durchlaufende Zahlzur
Bezeichnung derausstellenden Behörde ;
—einefünfstellige ,von00001bis99999durchlaufende
Zahl,diedemjeweiligen Bestimmungsland zugeteilt
wird.Artikel17
Umdieordnungsgemäße Anwendung desAbkommens zu
gewährleisten ,unterstützen sichdieGemeinschaft undBra­
siliengegenseitig beiderÜberprüfung derEchtheitund
Richtigkeit dernachMaßgabediesesProtokollsausgestellten
Ausfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse bzw.abgegebenen
Erklärungen .
Artikel18
Brasilienübermittelt derKommission derEuropäischen
Gemeinschaften dieNamenundAnschriften derfürdie
Erteilung undÜberprüfung derAusfuhrlizenzen und
Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie
dieAbdrückedervondiesenBehördenverwendeten Stempel .
FernerteiltBrasilienderKommission jedediesbezügliche
Änderungmit.
Artikel14
DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse könnennach
demVersandderWaren,aufdiesiesichbeziehen,ausgestellt
werden.IndiesemFalltragensiedenVermerk „d61ivr£a
posteriori"oder„issuedretrospectively ".Artikel19
(1)Einenachträgliche Überprüfung derUrsprungszeug­
nissewirdstichprobenweise sowieimmerdannvorgenom­
men,wenndiezuständigen Behörden derGemeinschaft
begründete ZweifelanderEchtheitderZeugnisse oder
LizenzenoderanderRichtigkeit derAngabenüberdie
jeweiligen Warenhaben.
(2)IndiesemFallsendendiezuständigen Behördeninder
Gemeinschaft dasUrsprungszeugnis bzw.dieAusfuhrlizenz
odereineAbschriftdavonandiezuständige Regierungsstelle
inBrasilienzurück,gegebenenfalls unterAngabederforma­
lenodersachlichen GründefüreineUntersuchung .IsteineArtikel15
(1)BeiDiebstahl ,VerlustoderVernichtung einerAus­
fuhrlizenzodereinesUrsprungszeugnisses kannderAusfüh­
rerbeiderzuständigen Regierungsstelle ,diediePapiere
ausgestellt hat,eineZweitausfertigung beantragen ,die

23.10.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/35
Rechnung vorgelegtworden,sowirdsieodereineAbschrift
davondemUrsprungszeugnis bzw.derAusfuhrlizenz oder
einerAbschriftdavonbeigefügt .
(3)DieErgebnisse dergemäßdenAbsätzen 1und2
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werdenden
zuständigen BehördenderanderenVertragsparteien inner­
halbvonspätestens dreiMonatenzusammen mitallen
anderensachdienlichen Informationen mitgeteilt .
WerdenbeidiesenNachprüfungen systematische Unregel­
mäßigkeiten beiderVerwendung derUrsprungserklärungen
festgestellt ,sokanndieGemeinschaft aufdieEinfuhren
derbetreffenden WarendieBestimmungen vonArtikel2
Absatz 1diesesProtokolls anwenden .
(4)Fürdienachträgliche Überprüfung derUrsprungs­
zeugnissewerdendieDurchschriften derUrsprungszeugnisse
sowieetwaigediesbezügliche Ausfuhrpapiere vonderzustän­
digenRegierungsstelle inBrasilienmindestens dreiJahrelang
aufbewahrt .
(5)DieAnwendung desindiesemArtikelbeschriebenen
Verfahrens derstichprobenartigen Überprüfung darfdie
Abfertigung derbetreffenden WarenzumfreienVerkehr
nichtbehindern .Artikel20
(1)GehtausdenNachprüfungsverfahren gemäßArtikel
19oderausdendenzuständigen BehördenderGemeinschaft
oderBrasiliensvorliegenden Angabenhervor,daßBestim­
mungendesAbkommens umgangen werden,arbeitenbeide
Vertragsparteien engundmitdergebotenen Dringlichkeit
zusammen ,umdieseUmgehung zuverhüten .
(2)ZudiesemZweckwerdenangemessene Untersuchun­
genüberdieerwiesenermaßen odermöglicherweise gegen
diesesAbkommen verstoßenden Geschäfte durchgeführt .
DieErgebnisse dieserUntersuchungen werdenzusammen
mitallenanderensachdienlichen Angaben,anhandderender
tatsächliche UrsprungderWarenfestgestellt werdenkann,
mitgeteilt .
(3)ImRahmenderinAbsatz1vorgesehenen Zusammen­
arbeittauschenBrasilienunddieGemeinschaft alleAngaben
aus,diedereineoderandereVertragspartner zurVerhütung
derUmgehung vonBestimmungen desAbkommens für
zweckdienlich erachtet .
(4)Wirdfestgestellt ,daßgegenBestimmungen des
Abkommens verstoßenwordenist,könnenBrasilienunddie
Gemeinschaft vereinbaren ,diezurVerhütung einerWieder­
holungsolcherVerstößeerforderlichen Maßnahmen zu
treffen.


1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur (nom,adressecomplète,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégoriell III
5Consignee(name,fulladdress,country)
Destinataire (nom,adressecomplète,pays)EXPORTLICENCE
(Textileproducts)
LICENCED'EXPORTATION
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity('
Quantit6(''12FOBValue(2)
Valeurfob(2)(1)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitödansl'unitöprövuepourlacat6goriesicetteunit6n'estpaslepoidsnet.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratdevente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITECOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedabovehavebeenchargedagainstthequantitativelimitestablishedfortheyearshowninboxNo3inrespectofthe
categoryshowninboxNo4bytheprovisionsregulatingtradeintextileproductswiththeEuropeanEconomicCommunity .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessusontétéimputéessurlalimitequantitativefixéepourl'annéeindiquéedanslacase3pourlacatégoriedésignéedans
lacase4danslecadredesdispositionsrégissantleséchangesdeproduitstextilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fülladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète,pays)At-A ,on-le
(Stamp-Cachet) (Signature)


1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur (nom,adressecomplète ,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégorie
CERTIFICATE OFORIGIN
(Textileproducts)
CERTIFICAT D'ORIGINE
(Produitstextiles)5Consignee (name,fulladdress,country)
Destinataire (nom.adressecomplète ,pays)
.
6Countryoforigin.
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindotpackages-DESCRIPTION 0FGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(')
Quantité(')12FOBValue(2)
Valeurfob(2)')Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedfor whereotherthannetweight-indiqueriepoidsnetenknogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteuniten'estpaslepoidsnet.
2)Inthecurrencyofthesalecontract-Danslamonnaieducontratdevente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITECOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedaboveoriginatedinthecountryshowninboxNo6,inaccordancewiththeprovisionsinforceintheEuropeanEconomic
Community .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessussontoriginairesdupaysfigurantdanslacase€,conformément auxdispositionsenvigueurdanslaCommunauté
économiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name.fülladdress,country)
Autoritécompétente (nom.adressecomplète .pays)At-A ,on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


23.10.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L282/41
PROTOKOLL B
NachArtikel7Absatz6desAbkommens kanneineHöchstmenge gebietsweise festgesetzt
werden,wenndieEinfuhren einerbestimmten Kategorie vonWarenineinGebietder
Gemeinschaft diefolgenden Prozentsätze derinArtikel7Absatz2genannten Mengen
überschreiten :
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien
Dänemark
Irland
VereinigtesKönigreich
Griechenland28,5%,
10,5%,
18,5%,
15%,
3%,
1%,
23,5%,
2%.
PROTOKOLL C
DiejährlicheSteigerungsrate fürdienachArtikel7desAbkommens eingeführten Höchstmen­
genwirdwiefolgtfestgelegt :
FürWarenderKategorie inGruppeI,IIoderIIIwirddieSteigerungsrate vonden
Vertragsparteien nachdemKonsultationsverfahren desArtikels16desAbkommens einver­
nehmlichfestgesetzt .DieseSteigerungsrate darfinkeinemFallniedrigerseinalsdiehöchste
Rate,diefürentsprechende WarenaufgrundvonimRahmenderGenferVereinbarung über
denHandelmitTextilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischenderGemeinschaft
undanderenDrittländern mitgleichemodervergleichbarem Handelsniveau wieBrasilien
angewendet wird.