16.6.71 Nr.L130/2 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
INTERIMSABKOMMEN
zwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft undderTürkei
PRÄAMBEL
DERRATDEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits,
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKTÜRKEI
andererseits—
INDERERWÄGUNG ,daßdasam12.September1963inAnkaraunterzeichnete Abkommen
zurGründungeinerAssoziationzwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft undder
Türkeiseitdem1.Dezember1964inKraftist;
INDERERWÄGUNG ,daßdieBedingungen ,dieEinzelheitenundderZeitplanfürdie
Verwirklichung derinArtikel4desAssoziierungsabkommens vorgesehenenÜbergangsphase in
einemZusatzprotokoll festgelegtwordensind,dasam23.November1970inBrüssel
unterzeichnetwordenist,
INDERERWÄGUNG ,daßeszweckmäßigist,daßbiszumInkrafttretendiesesProtokollsso
raschwiemöglichmittelseinesInterimsabkommens verschiedene denWarenverkehr
betreffendeVorschriftendesgenanntenProtokollsinKrafttreten—
HABENBESCHLOSSEN ,diesesAbkommenzuschließen,undzudiesemZweckals
Bevollmächtigte ernannt:
DERRATDEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKTÜRKEI :
DIESESINDnachAustauschihreringuterundgehörigerFormbefundenenVollmachten
WIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
Artikel1
(1)DiesesAbkommengilt
a)fürdieinderGemeinschaftoderinderTürkeihergestelltenWareneinschließlich
derjenigenWaren,dieganzoderteilweiseunterVerwendungvonWarenausdritten
Ländernhergestelltsind,welchesichinderGemeinschaftoderinderTürkeiim
freienVerkehrbefinden;

i6.6.71 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L130/3
b)fürWarenausdrittenLändern,diesichinderGemeinschaftoderinderTürkeiim
freienVerkehrbefinden.
(2)AlsinderGemeinschaftoderinderTürkeiimfreienVerkehrbefindlichgelten
diejenigenWarenausdrittenLändern,fürdieinderGemeinschaft oderinderTürkei
dieEinfuhrförmlichkeiten erfülltsowiedievorgeschriebenen ZölleundAbgaben
gleicherWirkungerhobenundnichtganzoderteilweiserückvergütetwordensind.
(3)Waren,dieausdrittenLändernindieGemeinschaftoderindieTürkeieingeführt
werdenundfürdiewegenihresUrsprungsoderihrerHerkunfteinebesondere
Zollregelunggilt,sindnichtalsdortimfreienVerkehrbefindlichanzusehen,wennsie
indasGebietderanderenVertragspartei wiederausgeführt werden.DasVerwaltungs­
organkannjedochnachvonihmfestzulegenden BedingungenAusnahmenvondieser
Regelvorsehen.
(4)DieAbsätze1und2werdennuraufWarenangewandt,dieab23.November
1970ausderGemeinschaftoderausderTürkeiausgeführtwerden.
Artikel2
(1)DiesesAbkommengiltauchfürdiejenigeninderGemeinschaft oderinder
TürkeihergestelltenWaren,dieunterVerwendungvonWarenausdrittenLändern
hergestelltsind,welchesichwederinderGemeinschaft nochinderTürkeiimfreien
Verkehrbefanden.DieAnwendungdieserVorschriftenaufsolcheWarensetztjedoch
voraus,daßderAusfuhrstaat eineAusgleichsabgabe (Anteilzoll)erhebt,dieeinem
HundertsatzderjenigenZölleentspricht,welcheimGemeinsamen Zolltariffürdiebei
derHerstellungverwendetenWarenausdrittenLändernvorgesehen •sind.Dieser
HundertsatzwirdvomVerwaltungsorgan festgelegtundrichtetsichnachder
ZollsenkungfürdiebetreffendeWareimEinfuhrstaat .DasVerwaltungsorgan regelt
auchdasVerfahrenfürdieErhebungdesAnteilzollsundberücksichtigt dabeidie
Bestimmungen ,dievordem1.Juli1968aufdiesemGebietimHandelsverkehr zwischen
denMitgliedstaaten galten.
(2)DerAnteilzollwirdjedochbeiderAusfuhrdernachMaßgabediesesArtikels
hergestelltenWarenausderGemeinschaftoderausderTürkeinichterhoben,wennfür
dieMehrzahlderindasGebietderanderenVertragspartei eingeführtenWarenderSatz
derZollsenkung—unterBerücksichtigung derindiesemAbkommenfestgelegtenSätze
derZollsenkungen —20v.H.nichtübersteigt .
Artikel3
DasVerwaltungsorgan regeltdieVerfahrenfürdieZusammenarbeit derVerwaltungen
zurAnwendungderArtikel1und2unterBerücksichtigung derVerfahren,welchedie
GemeinschaftfürdenWarenaustausch zwischendenMitgliedstaaten festgelegthat.
Artikel4
(1)IsteinederVertragsparteien derAuffassung,daßUnterschiede ,diesichausder
AnwendungderZölle,dermengenmäßigen Beschränkungen oderirgendwelcher
MaßnahmengleicherWirkungbeiderEinfuhroderauseinersonstigenhandelspoliti­
schenMaßnahmeergeben,Verkehrsverlagerungen oderwirtschaftliche Schwierigkeiten
fürihreigenesGebietbefürchtenlassen,sokannsiedasVerwaltungsorgan anrufen,das
gegebenenfalls VerfahrenzurAbwendungmöglicherSchädenempfiehlt.
(2)TretenVerkehrsverlagerungen oderwirtschaftliche Schwierigkeiten aufundwird
dadurchnachAnsichtderbetreffendenVertragspartei einsofortigesHandeln
notwendig,sokanndieseVertragspartei selbstdieerforderlichen Schutzmaßnahmen
treffen;siesetztdasVerwaltungsorgan unverzüglichdavoninKenntnis;dieseskann
beschließen,daßsiedieseMaßnahmenzuändernoderaufzuhebenhat.
(3)EssindmitVorrangMaßnahmenzuwählen,dieeinMindestmaßanStörungen
imFunktionieren diesesAbkommensundinsbesondere indernormalenEntwicklung
desHandelsverkehrs hervorrufen .

Nr.L130/4 16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften
ArtikelS
(1)DieVertragsparteien werdenuntereinander wederneueEinfuhr-oderAusfuhr­
zölleoderAbgabengleicherWirkungeinführen,nochwerdensiediebeiInkrafttreten
diesesAbkommensinihrengegenseitigenHandelsbeziehungen angewandtenZölleoder
Abgabenerhöhen.
(2)DasVerwaltungsorgan kanndieVertragsparteien jedochermächtigen ,neue
AusfuhrzölleoderAbgabengleicherWirkungeinzuführen,wenndieszurVerwirkli­
chungderZielederAssoziationerforderlichist.
Artikel6
BeiInkrafttretendiesesAbkommensbeseitigtdieGemeinschaft dieZölleunddie
AbgabengleicherWirkungaufEinfuhrenausderTürkei.
Artikel7
(1)DievonderTürkeiaufEinfuhrenausderGemeinschaft erhobenenZölleund
AbgabengleicherWirkungwerdenbeiInkrafttretendiesesAbkommensum10v.H.
herabgesetzt .
(2)AbweichendvonAbsatz1setztdieTürkeibeiInkrafttretendiesesAbkommens
dieZölleundAbgabenfürdieWarenderinAnhangNr.3enthaltenenListeum5v.H.
herab.
(3)FürjedeWaregiltalsAusgangszollsatz ,nachdemdieHerabsetzung vonder
Türkeivorgenommen wird,dergegenüberderGemeinschaft am23.November1970
tatsächlichangewandteZollsatz.
Artikel8
UngeachtetderArtikel6und7könnendieVertragsparteien dieErhebungvonZöllen
aufdieausdemGebietderanderenVertragspartei eingeführtenWarenganzoder
teilweiseaussetzen,undzwarinsbesondere —soweitesdieTürkeibetrifft—im
HinblickaufdieErleichterungderEinfuhrgewisserErzeugnisse,diezurFörderungihrer
wirtschaftlichen Entwicklungerforderlichsind;deranderenVertragspartei mußdavon
Kenntnisgegebenwerden.
Artikel9
Artikel5Absatz1unddieArtikel6bis8geltenauchfürFinanzzölle .
Artikel10
(1)DieVertragsparteien werdenuntereinander wederneuemengenmäßige Einfuhr­
beschränkungen nochMaßnahmengleicherWirkungeinführen.
(2)DieseVerpflichtung giltjedochbezüglichderTürkeinurfür35v.H.ihrer
privatenEinfuhrausderGemeinschaftimJahre1967.
(3)DieListèderWaren,derenEinfuhrausderGemeinschaft indieTürkei
liberalisiertist,wurdederGemeinschaft beiUnterzeichnung desZusatzprotokolls
notifiziert.DieseListewirdgegenüberderGemeinschaft konsolidiert .
(4)DieTürkeikannmengenmäßige Einfuhrbeschränkungen fürliberalisierte,aber
nichtaufGrunddiesesArtikelskonsolidierteWarenwiedereinführen,sofernsieder
Gemeinschaft Kontingenteeröffnet,diemindestens75v.H.derdurchschnittlichen
EinfuhrenausderGemeinschaftindenletztendreiJahrenausmachen.

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/5
Artikel11
Unbeschadet desArtikels10Absatz4werdendieVertragsparteien inihren
gegenseitigenHandelsbeziehungen diebeiInkrafttretendiesesAbkommensbestehenden
mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen undMaßnahmengleicherWirkungnicht
einschränkender gestalten.
Artikel12
DieGemeinschaft beseitigtbeiInkrafttretendiesesAbkommensallemengenmäßigen
Beschränkungen fürEinfuhrenausderTürkei.DieseLiberalisierung wirdgegenüberder
Türkeikonsolidiert .
Artikel13
BeiInkrafttretendiesesAbkommenssenktdieTürkeidieKautionen,dievonden
ImporteurenfürdieEinfuhrvonWarenausderGemeinschaft gestelltwerdenmüssen,
nachdeninArtikel7Absätze1und2vorgesehenenSätzen.
FernerwerdenKautionenvonmehrals140v.H.desZollwertsderausder
Gemeinschaft eingeführtenWaren,soweitessichumTeileundZubehörfür
Kraftfahrzeuge derTarifnummer 87.06destürkischenZolltarifshandelt,und
Kautionenvonmehrals120v.H.desgleichenZollwerts,soweitessichumandere
Warenhandelt,beiInkrafttretendiesesAbkommensaufdievorstehendangegebenen
Hundertsätzegesenkt.
Artikel14
(1)DieVertragsparteien werdenuntereinanderwederneuemengenmäßige Ausfuhr­
beschränkungen nochMaßnahmengleicherWirkungeinführenunddiebeiInkrafttreten
diesesAbkommensbestehendenmengenmäßigen Ausfuhrbeschränkungen undMaßnah­
mengleicherWirkungnichteinschränkender gestalten.
(2)AbweichendvonAbsatz1könnendieGemeinschaft unddieTürkeinach
KonsultationimVerwaltungsorgan fürGrundstoffeAusfuhrbeschränkungen einführen,
soweitdieserforderlichist,umdieEntwicklungbestimmterTätigkeitsbereiche ihrer
WirtschaftzufördernodereinemetwaigenMangelanGrundstoffenzubegegnen.
IndiesemFalleröffnetdiebetreffendeVertragspartei deranderenVertragspartei ein
Kontingent ;hierbeiwerdenderDurchschnittderAusfuhrindendreiletztenstatistisch
ausgewertetenJahrenunddienormaleEntwicklungdesHandelsberücksichtigt ,diesich
ausderschrittweisenVerwirklichung derZollunionergibt.
Artikel15
DieArtikel10bis14stehendenEinfuhr-,Ausfuhr-undDurchfuhrverboten oder
-beschränkungen nichtentgegen,dieausGründenderöffentlichenSittlichkeit,Ordnung
undSicherheit,zumSchutzderGesundheitunddesLebensvonMenschen,Tierenoder
Pflanzen,desnationalenKulturgutsvonkünstlerischem ,geschichtlichem oder
archäologischem Wertoderdesgewerblichenoderkommerziellen Eigentumsgerechtfer­
tigtsind.DieseVerboteoderBeschränkungen dürfenjedochwedereinMittelzur
willkürlichenDiskriminierung nocheineverschleierteBeschränkung desHandels
zwischendenVertragsparteien darstellen.
Artikel16
(1)DieVertragsparteien unterlassenhinsichtlichihrerstaatlichenHandelsmonopole
jedeneueMaßnahme,diedieTragweitederArtikelüberdieAbschaffungderZölleunci
mengenmäßigen Beschränkungen zwischendenVertragsparteien einengt.
(2)Absatz1giltfüralleEinrichtungen ,durchdieeinMitgliedstaatoderdieTürkei
unmittelbarodermittelbardieEinfuhroderAusfuhrzwischenderGemeinschaft und

Nr.L130/6 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6./1
derTürkeirechtlichodertatsächlichkontrolliert,lenktodermerklichbeeinflußt.Ergilt
auchfürdievoneinemStaataufandereRechtsträgerübertragenenMonopole.
Artikel17
DieRegelung,diedieTürkeiaufEinfuhrenausderGemeinschaftanwendet,darfin
keinemFallungünstigerseinalsdieRegelungfürdieEinfuhrenausdem
meistbegünstigten drittenStaat.
Artikel18
DieVorschriften desArtikels19fürlandwirtschaftliche Erzeugnissegeltenfür
Erzeugnisse,diebeiderEinfuhrindieGemeinschaft infolgederDurchführung der
gemeinsamenAgrarpolitikeinerbesonderenRegelungunterliegen .
Artikel19
(1)Vorbehaltlich desAbsatzes2findetdiesesAbkommenaufdielandwirtschaftli­
chenErzeugnisseAnwendung ,dieinArtikel11desAssoziierungsabkommens genannt
sind.
(2)AbweichendvondenArtikeln5bis7,9bis14und16räumensichdie
GemeinschaftunddieTürkeiimHandelsverkehr mitlandwirtschaftlichen Erzeugnissen
gegenseitigdieinAnhangNr.5festgelegtePräferenzregelung ein.
Artikel20
IndenvondiesemAbkommenerfaßtenBereichen
—darfdievonderTürkeigegenüberderGemeinschaft angewandteRegelungzu
keinenDiskriminierungen zwischendenMitgliedstaaten ,derenStaatsangehörigen
oderderenGesellschaften führen;
—darfdievonderGemeinschaft gegenüberderTürkeiangewandteRegelungzu
keinenDiskriminierungen zwischendentürkischenStaatsangehörigen oderGesell­
schaftenführen.
Artikel21
IndenvondiesemAbkommenerfaßtenBereichendarfderTürkeikeinegünstigere
Behandlunggewährtwerdenalsdiejenige,diesichdieMitgliedstaaten untereinander auf
GrunddesVertrageszurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
einräumen .
Artikel22
DieVertragsparteien werdenuntereinander keineMaßnahmenoderPraktikeninterner
steuerlicherArteinführen,diemittelbaroderunmittelbareineunterschiedliche
BehandlungderErzeugnisseeinerVertragspartei undgleichartiger Erzeugnisse
bewirken,dieausderanderenVertragspartei eingeführtwerden.
Artikel23
(1)TretenineinemWirtschaftsbereich derTürkeiernsteStörungenaufoderwirddie
äußerefinanzielleStabilitätderTürkeidurchernsteStörungenbeeinträchtigt oder
tauchenSchwierigkeiten auf,welchediewirtschaftliche LageeinesGebietesderTürkei
verschlechtern ,sokanndieTürkeidieerforderlichen Schutzmaßnahmen treffen.
DieseMaßnahmensowiedieEinzelheitenihrerDurchführung werdenunverzüglichdem
Verwaltungsorgan bekanntgegeben .
(2)TretenineinemWirtschaftsbereich derGemeinschaft odereinesodermehrerer
Mitgliedstaaten ernsteStörungenaufoderwirddieäußerefinanzielleStabilitäteines
odermehrererMitgliedstaaten durchernsteStörungenbeeinträchtigt odertauchen

16.6.71 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L130/7
Schwierigkeiten auf,welchediewirtschaftliche LageeinesGebietesderGemeinschaft
verschlechtern ,sokanndieGemeinschaft dieerforderlichen Schutzmaßnahmen treffen
oderdenoderdiebetreffendenMitgliedstaaten zuderartigenMaßnahmenermächtigen .
DieseMaßnahmensowiedieEinzelheitenihrerDurchführung werdenunverzüglichdem
Verwaltungsorgan bekanntgegeben .
(3)BeiderDurchführung derAbsätze1und2sindvorzugsweiseMaßnahmenzu
wählen,diedasFunktionieren diesesAbkommenssowenigwiemöglichstören.Diese
MaßnahmendürfennichtüberdaszurBehebungderaufgetretenen Schwierigkeit
unbedingterforderlicheMaßhinausgehen .
(4)ÜberdiegemäßdenAbsätzen1und2getroffenenMaßnahmenkönnen
Konsultationen imVerwaltungsorgan stattfinden .x
Artikel24
DiesesAbkommengiltfürdieeuropäischen Gebiete,indenenderVertragzur
GründungderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft Anwendungfindet,undfürdas
HoheitsgebietderRepublikTürkei.
DiesesAbkommengiltfernerfürdiefranzösischenüberseeischenDepartements .
Artikel25
DieAnhängeNrn.1bis5sindBestandteildiesesAbkommens .
Artikel26
DiesesAbkommentrittamerstenTagdesMonatsinKraft,deraufdenTagfolgt,an
demsichdieVertragsparteien gegenseitigdenAbschlußderzudiesemZweck
erforderlichen Verfahrennotifizierthaben.
DiesesAbkommengiltbiszumInkrafttretendesZusatzprotokolls ,längstensjedochbis
zum30.September1972.
Artikel27
DiesesAbkommenistinzweiUrschriftenabgefaßt,jedeindeutscher,französischer ,
italienischer ,niederländischer undtürkischerSprache,wobeijederWortlautgleicher­
maßenverbindlichist.

Nr.L130/8 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.671
ANHANGNr.1
überdieRegelungderEinfuhrvonErdölerzeugnissen ausderTürkeiindieGemeinschaft
EinzigerArtikel
(1)Abweichend vondenArtikeln6und'10bis16desAbkommens könnendie
nachstehenden Erzeugnisse,dieinderTürkeiraffiniertwerden,imRahmeneinesjährlichen
gemeinschaftlichen Globalkontingents von200000tzollfreiindieGemeinschafteingeführt
werden:
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
27.10 ErdölundölausbituminösenMineralien,ausgenommen rohe
öle;ZubereitungmiteinemGehaltanErdöloderölausbitu­
minösenMineralienvon70Gewichtshundertteilen odermehr,in
denendieseÖledenCharakterderWarenbestimmen,anderweit
wedergenanntnochinbegriffen :
A.Leichtöle :
III.zuandererVerwendung
B.mittelschwere öle:
III.zuandererVerwendung
C.Schweröle :
I.Gasöl:
c)zuandererVerwendung
II.Heizöl:
c)zuandererVerwendung
III.Schmieröleundandere:
c)zumMischenunterdenBedingungenderZusätzlichen
Vorschrift7zuKapitel27(a)
d)zuandererVerwendung
ErdgasundanderegasförmigeKohlenwasserstoffe :
A.handelsübliches Propanundhandelsübliches Butan:
III.zuandererVerwendung
Vaselin:
A.roh:
III.zuandererVerwendung
B.andere
Paraffin,Erdölwachs ,WachsausbituminösenMineralien ,Ozokerit,
Montanwachs ,Torfwachs,paraffinischeRückstände (z.B.Gatsch,
slackwax),auchgefärbt:
B.andere:
I.roh:
c)zuandererVerwendung
II.andere
Bitumen,PetrolkoksundandereRückständeausErdöloderölaus
bituminösen Mineralien :
C.andere27.11
27.12
27.13
27.14
(a)DieZulassungzudiesemAbsatzunterliegtdenvondenzuständigenBehördenfestzusetzenden Voraussetzungen .

16'.6.71 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L130/9
(2)DieGemeinschaftbehältsichvor,dieinAbsatz1festgelegteRegelungzuändern:
—beiAnnahmeeinergemeinsamenDefinitiondesUrsprungsfürdieausdrittenStaatenund
ausassoziiertenLändernstammendenErdölerzeugnisse ;
—beiEntscheidungen imRahmeneinergemeinsamenHandelspolitik ;
—beiAusarbeitungeinergemeinsamenEnergiepolitik .
IndiesemFallsorgtdieGemeinschaftdafür,daßfürdieinAbsatz1genanntenEinfuhren
Vorteileeingeräumtwerden,diedeninAbsatz1vorgesehenenVorteilengleichwertigsind.
(3)ImVerwaltungsorgan könnenKonsultationen überdienachAbsatz2getroffenen
Maßnahmen stattfinden .
(4)Vorbehaltlich derAbsätze1und2werdendieRegelungenfürdieEinfuhrvon
Erdölerzeugnissen vomAbkommennichtberührt.
ANHANGNr.2
überdieRegelungfürdieEinfuhrbestimmterTextilerzeugnisse ausderTürkeiindie
Gemeinschaft
Artikel1
(1)AbweichendvonArtikel6desAbkommenssetztdieGemeinschaft beiInkrafttreten des
AbkommensfürnachstehendeWaren,dieausderTürkeieingeführtwerden,dieZölledes
Gemeinsamen Zolltarifsum25v.H.herab:
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Baumwollgarne ,nichtinAufmachungfürdenEinzelverkauf
AndereGewebeausBaumwolle55.05
55.09
58.01 GeknüpfteTeppiche,auchkonfektioniert :
exA.ausWolleoderfeinenTierhaaren,ausgenommen hand­
gearbeiteteTeppiche
(2)BeidenWarenderTarifnummern 55.05und55.09,dieausderTürkeieingeführt
werden,nimmtjedochdieGemeinschaft beiInkrafttretendesAbkommenseineHerabsetzung
derZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifsum75v.H.vor,undzwarimRahmenvon
jährlichengemeinschaftlichen Zollkontingenten von300tfürdieTarifnummer 55.05undvon
1000tfürdieTarifnummer 55.09.
Artikel2
AbweichendvondenArtikeln10bis12desAbkommensistdieGemeinschaft berechtigt,neue
mengenmäßige Beschränkungen beiderEinfuhrnachstehender WarenausderTürkei
einzuführen :
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Seidenraupenkokons ,zumAbhaspelngeeignet
Grège,wedergedrehtnochgezwirnt50.01
50.02

Nr.L130/10 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
ANHANGNr.3
ListederinArtikel7Absatz2desAbkommensgenanntenWaren
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
15.05
—90
1015.0?
15.10
15.11
17.04—10WollfettunddarausstammendeFettstoffe,einschließlichLanolin:
andere
Degras
TechnischeFettsäuren";saureöleausderRaffination ;technische
Fettalkohole :
technischeFettsäuren
Glyzerin,einschließlichGlyzerinwasser und-unterlaugen :
Glyzerin
ZuckerwarenohneKakaogehalt :
andere
Zucker,SirupeundMelassen,aromatisiertodergefärbt(einschließ­
lichVanille-undVanillinzucker ),ausgenommen Fruchtsäftemit
beliebigemZusatzvonZucker
SchokoladeundanderekakaohaltigeLebensmittelzubereitungen
Zubereitungen zurErnährungvonKindernoderzumDiät-oder
Küchengebrauch ,aufderGrundlagevonMehl,StärkeoderMalz­
Extrakt,auchmiteinemGehaltanKakaovonwenigerals50
Gewichtshundertteilen—90
17.05
18.06
19.02
21.07
22.08
24.02
25.32Lebensmittelzubereitungen ,anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen
ÄthylalkoholundSpritmiteinemGehaltanÄthylalkohol von
80°odermehr,unvergällt,ÄthylalkoholundSpritmitbeliebigem
GehaltanÄthylalkohol ,vergällt
Tabak,verarbeitet;Tabakauszüge undTabaksoßen
Strontiumkarbonat (Strontianit),auchgebrannt,"•ausgenommen
reinesStrontiumoxid ;mineralische Stoffe,anderweitweder
genanntnochinbegriffen ;ScherbenundBruchvonkeramisch
hergestelltenWaren:
Strontiumkarbonat (Strontianit),auchgebrannt
KoksundSchwelkoks,ausSteinkohle,BraunkohleoderTorf:
KoksundSchwelkoks ,ausSteinkohle
Salzsäure(Chlorwasserstoffsäure );Chlorsulfonsäure (Chlorschwe­
felsäure):
Salzsäure(Chlorwasserstoffsäure )
Schwefelsäure ;Oleum:
Oleumex90
27.04
21
28.06
—10
28.08
—30

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/11
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
SulfidederNichtmetalle ;einschließlichPhosphortrisulfid :
Schwefelkohlenstoff
Natriumhydroxid (Ätznatron);Kaliumhydroxid (Ätzkali);Na­
trium-undKaliumperoxid :
Natriumhydroxid ,chemischrein
Natriumhydroxid
Aluminiumoxid und-hydroxid;künstlicherKorund:
Aluminiumoxid
Aluminiumhydroxid
Chromoxideund-hydroxide
Manganoxide :
Mangandioxid
Eisenoxideund-hydroxide,einschließlich Farberdenaufder
GrundlagevonnatürlichemEisenoxidmiteinemGehaltan
gebundenem Eisen,berechnetalsFe2O3,von70Gewichtshun­
dertteilenodermehr
Bleioxide,einschließlichMennigeundOrangemennige
ChlorideundOxychloride :
Ammoniumchlorid (Salmiak)28.15
—20
28.17
—11
—12
28.20
—10
—20
28.21
28.22
—10
28.23
28.27
28.30
—30
28.32
28.35
—20
28.37
28.38
—31
—40
—71
28.40
—11
28.42
—11
—12
—13
—14
—42ChlorateundPerchlorate
Sulfide,einschließlichPolysulfide :
Natrium
SulfiteundThiosulfate
SulfateundAlaune;Persulfate :
Natriumsulfate
Aluminiumsulfate
Eisensulfate
Phosphite,Hypophosphite undPhosphate :
Natriumphosphate
KarbonateundPerkarbonate ,einschließlich deshandelsüblichen
Ammoniumkarbonats :
Natriumbikarbonat
Natriumperkarbonat
Natriumkarbonat (gebrannt)
Natriumkarbonat (Kristalle)
GefälltesKalziumkarbonat

Nr.L130/12 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
28.45 Silikate,einschließlichderhandelsüblichen Natrium-undKalium­
silikate:
Natrium
Kalium—10
—20
28.47 SalzederSäurenderMetalloxide (z.B.Chromate,Permanganate ,
Stannate):
—32
—33
—34
—35
—36Natriumchromat
Kaliumchromat
Bleichromat
Natriumbichromat
Kaliumbichromat
Wasserstoffperoxid ,auchfest 28.54
28.56
29.02Karbide(z.B.Siliziumkarbid ,Borkarbid,Metallkarbide )
Halogenderivate derKohlenwasserstoffe :
—30
—40
—60
—80
—90
29.03
29.04Trichloräthylen
Tetrachlorkohlenstoff
Perchloräthylen
Chlorfluormethane
andere
Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derKohlenwasserstoffe (ausge­
nommenXylolmoschus derNr.29.03.10)
AcyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitro­
soderivate :
Pentaerythrit
Methylalkohol ,rein
Butylalkohol
Propyl-undIsopropylalkohol
Cetyl-undStearylalkohol
SorbitundMannit
Phropylenglykol
andere—10
—21
—22
—23
—24
—25
—26
—39
29.09
—90
29.14Epoxide,Epoxyalkohole ,Epoxyphenole undEpoxyäthermitdrei­
oderviergliedrigem Ring,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-und
Nitrosoderivate :
andere
EinbasischeSäuren,ihreAnhydride,Halogenide,Peroxideund
Persäuren;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate :
Essigsäure (ausgenommen Anhydrid)
Essignsäure (ausgenommen Anhydrid)
Ölsäure
Ameisensäure—21
—22
—30
—41

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/13
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
—42
—43
—46
—47
—48
—49
29.15
—51
—52
—53
—54
29.16
—41
—53
—54
29.28
29.33
29.35
—30
—59
29.43
—10
—20
—90
30.03
—41
—42
—43
32.03
32.05Natriumacetat
Aluminiumacetat
Magnesiumacetat
Butylacetat
Äthylstearat
andere
Mehrbasische Säuren,ihreAnhydride,Halogenide,Peroxideund
Persäuren;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate :
Dioctylphtalat
Dibutylphthalat
Diäthylphthalat
Dimethylphthalat
Oxysäuren (einschließlich Phenolsäuren ),Aldehydsäuren ,Ketonsäu­
renundandereSäurenmiteinfachenoderkomplexenSauerstoff­
funktionen ;ihreAnhydride,Halogenide,PeroxideundPersäuren;
ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate :
Zitronensäure
Kalziumgluconat
Kalziumlactat
Diazo-,Azo-undAzoxyverbindungen
OrganischeQuecksilberverbindungen
Heterocyclische Verbindungen ,einschließlich Nucleinsäuren :
Furfurol
andere
ChemischreineZucker,ausgenommen Saccharose :
Glukose
Laktose
andere
Arzneiwaren ,auchfürdieVeterinärmedizin :
b)andere:
ersteKategorie
zweiteKategorie
dritteKategorie
SynthetischeGerbstoffe,auchmitnatürlichenGerbstoffenge­
mischt;künstlicheBeizenfürdieGerberei(z.B.Enzym-,Pankreas-
oderBakterienbeizen )
SynthetischeorganischeFarbstoffe;synthetischeorganischeErzeug­
nisse,diealsLuminophore verwendetwerden;aufdieFaser
aufziehendeoptischeAufheller;natürlicherIndigo
(ausgenommen natürlicherIndigoderNr.32.05.10,synthetische
organischeErzeugnisse,diealsLuminophoreverwendetwerden,der
Nr.32.05.30,undaufdieFaseraufziehendeoptischeAufhellerder
Nr.32.05.40)

Nr.L130/14 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
32.06
32.07
32.0922Farblacke
AndereFarbkörper ;anorganischeErzeugnisse,diealsLuminophore
verwendetwerden:
Lithophon
Lacke;Wasserfarben undzubereiteteWasserpigmentfarben nach
ArtderfürdieLederendbearbeitung gebrauchten ;andereAnstrich­
farben;mitöl,Terpentinöl,Lackbenzin,einemLackoderanderen
zumHerstellenvonAnstrichfarben dienendenMittelnangeriebene
Pigmente;Prägefolien,FärbemittelinFormenoderPackungenfür
denEinzelverkauf
(ausgenommen zubereiteteWasserpigmentfarben nachArtderfür
dieLederendbearbeitung gebrauchten,derNr.32.09.22,und
PrägefolienderNr.32.09.32)
Druckfarben ,TinteundTuschezumSchreibenoderZeichnenund
andereTintenundTuschen :
andereDruckfarben
konzentriertegewöhnlicheTinten
KopiertintenundHektographentinten
Kugelschreiberpasten
FarbenfürVervielfältigungsapparate ,Stempelkissen undSchreibma­
schinenbänder32.13
—19
—22
—23
—24
—25
33.06
34.01
34.02
34.05
35.06
—20ZubereiteteRiech-,Körperpflege -undSchönheitsmittel
Seifen,einschließlich Medizinalseifen
Organischegrenzflächenaktive Stoffe;grenzflächenaktive Zuberei­
tungenundzubereiteteWaschmittel undWaschhilfsmittel ,auch
Seifeenthaltend
Schuhcreme ,Möbel-undBohnerwachs ,PoliermittelfürMetall,
Scheuerpasten und-pulverundähnlicheZubereitungen ,ausgenom­
menzubereiteteWachsederTarifnummer 34.04
ZubereiteteKlebstoffe,anderweitwedergenanntnochinbegriffen ;
ErzeugnisseallerArtzurVerwendungalsKlebstoffinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf inBehältnissenmiteinemGewichtdes
Inhaltsvon1kgoderweniger:
andere
Feuerwerksartikel (Feuerwerkskörper ,Knallkörper,Zündplättchen ,
RaketenzumWetterschießen unddergleichen )
Zündhölzer
Aktivkohle (entfärbend ,depolarisierend oderadsorbierend );akti­
vierteKieselgur,aktivierterTon,aktivierterBauxitundandere
aktiviertenatürlichemineralische Stoffe
(ausgenommen anderederNr.38.03.90)
Tallöl
ZubereiteteZurichtemittel ,zubereiteteAppreturenundzubereitete
BeizmittelallerArt,wiesieinderTextilindustrie ,Papierindustrie ,
Lederindustrie oderähnlichenIndustriengebrauchtwerden36.05
36.06
38.03
38.05
38.12

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/15
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Kondensations -,Polykondensations -undPolyadditionserzeugnisse ,
auchmodifiziert,auchpolymerisiert ,linearodervernetzt(z.B.
Phenoplaste,Aminoplaste ,Alkyde,Allylpolyester undandere
ungesättigtePolyester,Silikone)
(ausgenommen anderederNr.39.01.19,PolyamideundSuperpolya­
midederNr.39.01.23sowieanderederNr.39.01.29)
Polymérisations -undMischpolymerisationserzeugnisse (z.B.Po­
lyäthylen,Polytetrahaloäthylen ,Polyisobutylen ,Polystyrol,Polyvi­
nylchlorid,Polyvinylacetat ,Polyvinylchloarcetat undanderePolyvi­
nylderivate,Polyacryl-undPolymethacrylderivate ,Cumaron-Inden -
Harze):
—flüssigeoderteigförmigeErzeugnisse,einschließlich derEmul­
sionen,DispersionenundLösungen:
Polyvinylacetat
Polyacryl-undPolymethacrylderivate
Cumaron-Inden-Harze
andere
—Blöcke,Stücke,Krümel,Körner,FlockenundPulver(ein­
schließlichFormmassen )unddergleichen,AbfälleundBruch:
Polyvinylacetat
Polyacryl-undPolymethacrylderivate
Cumaron-Inden-Harze
andere
—andere:
Polyvinylacetat
andere
RegenerierteZellulose;Zellulosenitrate ,Zelluloleacetate und
andereZelluloseester ,ZelluloseätherundanderechemischeZellu­
losederivate,auchweichgemacht (z.B.Zelloidin,Kollodium,
Zelluloid);Vulkanfiber :
—flüssigeoderteigförmigeErzeugnisse,einschließlichderEmulsio­
nen,DispersionenundLösungen:
Kollodium
—Blöcke,Stücke,Krümel,Körner,FlockenundPulver(einschließ­
lichFormmassen )unddergleichen,AbfälleundBruch:
Zellulosenitrat
Zelluloseacetat
—andere:
regenerierteZellulose
Vulkanfiber ,
Zelluloseacetat
WarenausStoffenderTarifnummern 39.01bis39.06
Latexvonsynthetischem Kautschuk,vorvulkanisierter Latexvon
synthetischemKautschuk;synthetischerKautschuk;Faktis:39.01
39.02
—12
—16
—17
—19
—22
—26
—27
—29
—32
—39
39.03
—11
—22
—23
—31
—32
—34
39.07
40.02

Nr.L130/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
a)synthetischerKautschukundsynthetischerLatexzumHerstellen
undzurRunderneuerung vonReifenundLuftschläuchen für
Transportfahrzeuge allerArtbestimmt :
synthetischerLatex
b)andere:
synthetischerLatex
Faktis
RohreundSchläucheausWeichkautschuk
Bekleidung,HandschuheundBekleidungszubehör ,ausWeichkau­
tschuk,zuallenZwecken
AndereWeichkautschukwaren :
Radiergummi
Kunstleder,aufderGrundlagevonunzerfasertem oderzerfasertem
Lederhergestellt,inPlattenoderBlättern,auchaufgerollt
SattlerwarenfüralleTiere(z.B.Sättel,Geschirre,Kumte,Zugtaue,
Kniekappen),ausStoffenallerArt
Reiseartikel (Reisekoffer ,Handkoffer ,Hutschachteln ,Reisetaschen ,
Rucksäckeusw.),Einkaufstaschen ,.Handtaschen ,Schulranzen ,
Aktentaschen ,Brieftaschen ,Geldbeutel,Necessaires,Werkzeugta­
schen,Tabakbeutel ,Futterale,EtuisoderSchachteln (fürWaffen,
Musikinstrumente ,Ferngläser,Schmuck,Flakons,Kragen,Schuhe,
Bürstenusw.)undähnlicheBehältnisse,ausLeder,Kunstleder,
Vulkanfiber ,Kunststoff-Folien ,PappeoderGeweben
WarenausDärmen,Goldschlägerhäutchen ,BlasenoderSehnen
RohePelzfelle :
Karakul,Astrachan
andere—12
—22
—23
40.09
40.13
40.14
—21
41.10
42.01
42.02
42.06
43.01
—40
—90
43.02
43.03
43.04
44.11
44.15
—20
44.16
44.17GegerbteoderzugerichtetePelzfelle,auchzuPlatten,Säcken,
Vierecken,KreuzenoderähnlichenFormenzusammengesetzt ;
AbfälleundÜberrestedavon,nichtgenäht
WarenausPelzfellen
KünstlichesPelzwerkundWarendaraus
Holzdraht;HolzfürZündhölzervorgerichtet ;Holznägelfür
Schuhe
FurniertesHolzundSperrholzplatten ,auchinVerbindungmit
anderenStoffen;HölzermitEinlegearbeit (IntarsienoderMarke­
terie):
furniertesHolzundHölzermitEinlegearbeit (Intarsienoder
Marketerie )
Verbundplatten mitHohlraum-Mittellagen ,ausHolz,auchmit
BlätternausunedlemMetallbelegt
VergütetesHolzinFormvonPlatten,Brettern,Blöckenund
dergleichen

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/17
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
44.18 SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen ,Sägespänen,Holzmehl
oderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwendung von
Natur-oderKunstharzoderanderenorganischenBindemitteln
zusammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,Blöckenund
dergleichen
Bautischler-undZimmermannsarbeiten ,einschließlich zerlegbare
Holzkonstruktionen undhölzerneParkettafeln44.23
44.25
—10
44.28
45.03
45.04
47.01
48.01Werkzeuge,Werkzeugfassungen ,Werkzeuggriffe undWerkzeug­
stiele,FassungenundGriffevonBesen,BürstenundPinsel,aus
Holz;Schuhformen ,SchuhleistenundSchuhspanner ,ausHolz:
Schuhformen ,SchuhleistenundSchuhspanner
AndereWaren,ausHolzhergestellt
Waren,ausNaturkorkhergestellt
Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)undWaren,aus
Preßkorkhergestellt
Halbstoffe (Massenausmechanischoderchemischaufbereiteten
pflanzlichenFaserstoffen )
Maschinenpapier undMaschinenpappe ,einschließlich Zellstoff­
watte,inRollenoderBogen:
b)PapiermiteinemAnteilanHolzschliffvon70Hundertteilen
odermehrundmiteinemQuadratmetergewicht von50gbis55
geinschließlich
Zeitungsdruckpapier
andere
Druck-undSchreibpapiere
Kraftpapier
f)andere:
gewöhnliches Packpapier (miteinemQuadratmetergewicht von30
Grammoderweniger)
gewöhnliches Packpapier (miteinemQuadratmetergewicht von
mehrals30Gramm)
Zigarettenpapier
Löschpapier
PappeinRollenzumHerstellenvonKartenfürLochkarten­
maschinen
Pappe
BüttenpapierundBüttenpappe (handgeschöpft )
Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNachahmungen davon,
einschließlichsogenanntesPergaminpapier ,inRollenoderBogen—21
—29
—40
—50
—61
—62
—63
—64
—67
—68
48.02
48.03
48.04 PapierundPappe,zusammengeklebt ,aufderOberflächeweder
getränktnochüberzogen,auchmitInnenverstärkung ,inRollen
oderBogen
PapierundPappe,gewellt(auchmitaufgeklebter Decke),
gekreppt,gefältelt,durchPressenoderPrägengemustertoder
perforiert,inRollenoderBogen48.05

Nr.L130/18 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
48.06 PapierundPappe,liniiertoderkariert,jedochnichtanderweit
bedruckt,inRollenoderBogen
48.07 PapierundPappe,gestrichen,überzogen,getränktoderaufder
Oberflächegefärbt(marmoriert,gemustertoderdergleichen)oder
bedruckt (anderealssolchederTarifnummern 48.06unddes
Kapitels49),inRollenoderBogen
48.09
48.10
48.11
48.12
48.13
48.14
48.15
48.16
48.17
48.18
48.19
48.20
48.21
—31
—39
49.08
49.09
49.10BauplattenausPapierhalbstoff ,ausFasernvonHolzodervon
anderenpflanzlichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichen
HarzenoderähnlichenBindemittelnhergestellt
Zigarettenpapier ,zugeschnitten ,auchinPäckchenoderHülsen
Papiertapeten ,LinkrustaundBuntglaspapier
Fußbodenbeläge mitPapier-oderPappunterlage ,auchmit
Linoleumschicht ,auchzugeschnitten
Vervielfältigungspapier undUmdruckpapier ,zugeschnitten ,auchin
Behältnissen (Kohlepapier,Schablonenpapier unddergleichen )
Schreibwaren :Briefblöcke,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,Post­
karten(ohneBilder)undBriefkarten ;Schachteln,Taschenund
ähnlicheBehältnisseausPapieroderPappe,miteinerZusammen­
stellungsolcherSchreibwaren
AnderePapiereundPappen,zueinembestimmtenZweck
zugeschnitten (ausgenommenFiltrierpapierderNr.48.15.30)
Schachteln,Säcke,Beutel,TütenundandereVerpackungsmittel ,aus
PapieroderPappe
PappwarenderinBüros,LädenunddergleichenverwendetenArt
Register,Hefte,Merkbücher ,Quittungsbücher unddergleichen,
Notizblöcke ,Notiz-und.Tagebücher,Schreibunterlagen ,Ordner,
Einbände(fürLose-Blatt-Systeme oderandere)undandereWaren
desPapierhandels ,ausPapieroderPappe;AlbenfürMusteroder
fürSammlungensowieBuchhüllen,ausPapieroderPappe
EtikettenallerArtausPapieroderPappe,mitoderohneAufdruck
oderBilder,auchgummiert
Rollen,Spulen,SpindelnundähnlicheUnterlagen,ausPapierhalb­
stoff,PapieroderPappe,auchgelochtodergehärtet
AndereWaren,ausPapierhalbstoff ,Papier,PappeoderZellstoff­
wattehergestellt :
KartenfürLochkartenmaschinen
andere
Abziehbilder allerArt
Postkarten,Glückwunschkarten ,Weihnachtskarten unddergleichen,
mitBildern,inbeliebigemDruckhergestellt,auchmitVerzierungen
allerArt
KalenderallerArt,ausPapieroderPappe,einschließlich Blöckevon
Abreißkalendern

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/19
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
50.04
50.05
50.06
50.07
50.09
50.10
51.01
—23
—24
—25
—29
—31
—32
—33
—39
—43
—44
—45
—49
—51
—52
—53
—59
51.02
51.03
—21
—22Seidengarne,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
Schappeseidengarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
Bourretteseidengarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
Seidengarne ,Schappeseidengarne undBourretteseidengarne ,in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
GewebeausSeideoderSchappeseide
GewebeausBourretteseide
SynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,nichtinAufmachungen für
denEinzelverkauf :
b)bis60deneinschließlich :
—synthetischeSpinnfäden :
Vinyl-Spinnfäden
Acryl-Spinnfäden
Polypropylen-Spinnfäden
andere
—künstlicheSpinnfäden :
Viskosekunstseide
Acetatkunstseide
Protein-Spinnfäden
andere
c)mehrals60den:
—synthetischeSpinnfäden :
Vinyl-Spinnfäden
Acryl-Spinnfäden
Polypropylen-Spinnfäden
andere
—künstlicheSpinnfäden :
Viskosekunstseide
Acetatkunstseide
Protein-Spinnfäden
andere
Monofile,Streifen(künstlichesStrohunddergleichen)und
Katgutnachahmungen ,aussynthetischeroderkünstlicherSpinn­
masse
SynthetischeundkünstlicheSpinnfädeninAufmachungen fürden
Einzelverkauf :
b)andere:
künstlicheSpinnfäden
synthetischeSpinnfäden

Nr.L130/20 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
51.04
.54.05
56.01
56.02
—20
56.03
56.04GewebeaussynthetischenodetkünstlichenSpinnfäden (einschließ­
lichGewebeausMonofilenoderStreifenderTarifnummern51.01
oder51.02)
(ausgenommen GewebeaussynthetischenSpinnstoffenzumHerstel­
lenvonReifenundLuftschläuchen fürTransportfahrzeuge aller
Art,derNr.51.04.11)
GewebeausFlachsoderRamie
SynthetischeundkünstlicheSpinnfasern,wedergekrempeltnoch
gekämmt
(ausgenommen synthetischePolyamid-Spinnfasern derNr.56.01,11,
synthetischePolyester-Spinnfasern derNr.56.01.12undsynthetische
Acryl-Spinnfasern derNr.56.01.14)
Spinnkabel :
auskünstlichenSpinnfäden
AbfällevonsynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen (einschließ­
lichGarnabfälleundReißspinnstoffe ),wedergekrempeltnoch
gekämmt
SynthetischeundkünstlicheSpinnfasernundAbfällevonsyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen,gekrempelt,gekämmtoder
andersfürdieSpinnereivorbereitet
(ausgenommen synthetischePolyamid-Spinnfasern undAbfällevon
synthetischenPolyamid-Spinnstoffen derNr.56.04.11,synthetische
Polyester-Spinnfasern undAbfällevonsynthetischen Polyester­
SpinnstoffenderNr.56.04.12,synthetischeAcryl-Spinnfasern und
AbfällevonsynthetischenAcryl-Spinnstoffen derNr.56.04.14)
Garneaussynthetischen oderkünstlichenSpinnfasern (oderaus
AbfällenvonsynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen),nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
Garneaussynthetischen oderkünstlichenSpinnfasern (oderaus
Abfällenvonsynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
Gewebeaussynthetischen oderkünstlichenSpinnfasern -
Hanfgarne
Papiergarne
GewebeausHanf
GewebeausanderenpflanzlichenSpinnstoffen
GewebeausPapiergarnen
AndereTeppiche,auchkonfektioniert ;Kelim,Sumak,Karamanie
unddergleichen,auchfertiggestellt :
maschinengefertigte Teppiche56.05
56.06
56.07
57.05
57.08
57.09
57.11
57.12
58.02
—10

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/21
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
58.04
—20
—40
—50
58.08
—20
58.09
58.10
59.03
59.08
59.10
59.11
59.13
60.01
60.02
60.03
60.04
60.05
60.06
61.01
61.02
61.03
61.04
61.05
61.06Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenillegewebe ,ausgenommen
GewebederTarifnummern 55.08und58.05:
ausNaturseide
aussynthetischenSpinnfäden
auskünstlichenSpinnfäden
V
TülleundgeknüpfteNetzstoffe,ungemustert :
aussynthetischenSpinnfäden
Tülle,geknüpfteNetzstoffeundBobinetgardinenstoffe ,gemustert;
Spitzen(maschinen-oderhandgefertigt),alsMeterwareoderals
Motiv
StickereienalsMeterwareoderalsMotiv
VliesstoffeundWarendaraus,auchgetränktoderbestrichen
Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderenKunststoffengetränkt
oderbestrichen
Linoleum,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag auseinemGrund
ausSpinnstoffenmitaufgetragener Deckschichtausbeliebigen
Stoffen,auchzugeschnitten
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewirke
Gummielastische Gewebe,ausgenommen Gewirke
Gewirke,wedergummielastisch nochkautschutiert
HandschuheausGewirken,wedergummielastisch nochkautschu­
tiert
Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söckchen,Strumpfschoner
undähnlicheWirkwaren,wedergummielastisch nochkautschutiert
Unterkleidung ausGewirken,wedergummielastisch nochkautschu­
tiert
Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandereWirkwaren,weder
gummielastisch nochkautschutiert
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte GewirkesowieWaren
daraus(einschließlichKnieschützerundGummistrümpfe )
OberkleidungfürMännerundKnaben
OberkleidungfürFrauen,MädchenundKleinkinder
Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerundKnaben,auchKragen,
VorhemdenundManschetten
Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,MädchenundKleinkinder
Taschentücher undZiertaschentücher
Schals,Umschlagtücher ,Halstücher,Kragenschoner ,Kopftücher,
SchleierundähnlicheWaren

Nr.L130/22 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
61.07
61.08
61.09
61.10
61.11
62.05
65.01
.65.02
65.03
65.04
65.05
65.06
65.07
66.01
66.03
67.01
67.02
67.04Krawatten
Kragen,Hemdeinsätze ,Bluseneinsätze ,Jabots,Manschettenund
ähnlichePutzwarenfürOber-undUnterkleidung fürFrauenund
Mädchen
Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter,Hosenträger,Strumpf­
halter,Strumpfbänder ,Sockenhalter undähnlicheWaren,aus
Spinnstoffen,auchgewirkt,auchgummielastisch
Handschuhe,Strümpfe,SockenundSöckchen,nichtgewirkt
Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,z.B.Schweißblätter ,
Schulterpolster undanderePolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,
Muffe,Schutzärmel
Anderekonfektionierte WarenausSpinnstoffen ,einschließlich
SchnittmusterzumHerstellenvonBekleidung
HutstumpenausFilz,nichtgeformt;Hutplatten,Bandeaux(auch
aufgeschnitten ),ausFilz,zumHerstellenvonHüten
HutstumpenoderHutrohlinge ,geflochtenoderdurchVerbindung
geflochtener,gewebteroderandererStreifenhergestellt,ausStoffen
allerArt,nichtgeformt
HüteundandereKopfbedeckungen ,ausFilz,ausHutstumpenoder
HutplattenderTarifnummer 65.01hergestellt,ausgestattetoder
nichtausgestattet
HüteundandereKopfbedeckungen ,geflochtenoderdurch
Verbindunggeflochtener ,gewebteroderandererStreifenhergestellt,
ausStoffenallerArt,ausgestattetodernichtausgestattet
HüteundandereKopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze),
gewirktoderausStücken(ausgenommen Streifen)vonGeweben,
Gewirken,Spitzen,FilzoderanderenSpinnstoffwaren hergestellt,
ausgestattetodernichtausgestattet
AndereHüteundKopfbedeckungen ,ausgestattetodernicht
ausgestattet
BänderzurInnenausrüstung ,Innenfutter,Bezüge,Gestelle(ein­
schließlichFedergestellefürKlapphüte),SchirmeundKinnbänder ,
fürKopfbedeckungen
Regenschirme undSonnenschirme ,einschließlich Stockschirme ,
Schirmzelteunddergleichen
Teile,Ausstattungen undZubehörfürWarenderTarifnummern
66.01und66.02
VogelbälgeundandereVogelteilemitihrenFedernoderDaunen,
Federn,TeilevonFedern,DaunenundWarendaraus(ausgenom­
menWarenderTarifnummer 05.07undbearbeiteteFederspulen
und-kiele)
KünstlicheBlumen,BlätterundFrüchtesowieTeiledavon;Waren
auskünstlichenBlumen,BlätternoderFrüchten
Perücken,andererHaarersatz,Lockenunddergleichen,aus
Menschenhaaren ,TierhaarenoderSpinnstoffen ;andereWarenaus
Menschenhaaren (einschließlichHaarnetzeausMenschenhaaren )

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/23
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
KlappfächerundstarreFächer,Fächergestelle undFächergriffe ,
TeilevonFächergestellen undFächergriffen ,ausStoffenallerArt
Mühlsteine,Schleifsteine ,Walzen,Scheibenunddergleichen,zum
Mahlen,Zerfasern,Schleifen,Polieren,Richten,Schneidenoder
Trennen,ausNatursteinen ,auchagglomeriert ,ausagglomerierten
natürlichenoderkünstlichenSchleifstoffenoderkeramischherge­
stellt(einschließlich SegmenteundandereTeiledieserWaren,aus
dengleichenStoffen),auchmitTeilen(z.B.Achsen,Kernen,Stiften,
Hülsen)ausanderenStoffen,jedochnichtmitGestellen :
andere
NatürlicheoderkünstlicheSchleifstoffe ,inPulver-oderKörner­
form,aufGewebe,Papier,PappeoderandereStoffeaufgebracht ,
auchzugeschnitten ,genähtoderanderszusammengefügt
andere
Hüttenwolle ,SteinwolleundähnlichemineralischeWollen;gebläh­
terVermiculit,geblähterTon,Schaumschlacke undähnliche
geblähtemineralische Erzeugnisse ;GemischeundWarenaus
mineralischen StoffenzuWärme-,Kälte-oderSchallschutzzwecken ,
ausgenommen GemischeundWarenderTarifnummern 68.12und
68.13unddesKapitels69
WarenausAsphaltoderausähnlichenStoffen(z.B.Erdölpech,
Kohlenteerpech )
WarenausZementoderBeton,Betonwerksteine unddergleichen
(einschließlichWarenausHüttenzement oderTerrazzo).Warenaus
Kalksandmischung ,auchbewehrt67.05
68.04
—20
68.06
—90
68.07
68.08
68.11
68.13
68.16
—20
69.11
69.12
69.13
69.14
70.02
70.03
70.04BearbeiteterAsbest;Asbestwaren (z.B.Pappe,Fäden,Gewebe,
Bekleidung,Kopfbedeckungen ,Schuhe),auchbewehrt,ausgenom­
menWarenderTarifnummer 68.14;GemischeaufderGrundlage
vonAsbestoderaufderGrundlagevonAsbestundMagnesiumkar­
bonatundWarendaraus
WarenausSteinenoderanderenmineralischen Stoffen(einschließ­
lichWarenausTorf),anderweitwedergenanntnochinbegriffen :
Steine,gebrannt,ausmitTeergebundenemDolomit
Geschirr,Haushalts-undToilettengegenstände ,ausPorzellan
Geschirr,Haushalts-undToilettengegenstände ,ausanderen
keramischen Stoffen
Figuren,Phantasiegegenstände ,Einrichtungs-,Zier-undSchmuckge­
genstände
AndereWarenauskeramischen Stoffen
ÜberfangglasinBrocken,Stangen,StäbenoderRöhren
GlasinStangen,Stäben,RohrenodermassivenKugeln,nicht
bearbeitet(ausgenommen optischesGlas)
GegossenesodergewalztesFlachglas(auchbeiderHerstellung
bereitsüberfangenodermitDrahteinlagen oderdergleichen
verstärkt),nichtbearbeitet,inquadratischenoderrechteckigenPlattenoderScheiben

Nr.L130/24 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
70.05
—20
—30
70.06
70.07
70.08
70.13
70.14
70.15GezogenesodergeblasenesFlachglas,sogenanntes„Tafelglas"(auch
beiderHerstellungbereitsüberfangen),nichtbearbeitet,in
quadratischenoderrechteckigenPlattenoderScheiben:
Tafelglas,opak,gefärbt,gerilltodergestreift
anderes
GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchbeider
HerstellungbereitsüberfangenodermitDrahteinlagen oder
dergleichenverstärkt),aufeineroderbeidenSeitengeschliffenoder
poliert,inquadratischenoderrechteckigenPlattenoderScheiben
GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auch
geschliffenoderpoliert),andersalsquadratischoderrechteckig
zugeschnittenodergebogenoderandersbearbeitet (z.B.mit
abgeschrägten Rändern,graviert);Isolierflachglas ausmehreren
Schichten;Kunstverglasungen
Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas undMehrschichten­
Sicherheitsglas (Verbundglas),auchfassoniert
GlaswarenzurVerwendung beiTisch,inderKüche,beider
Toilette,imBüro,zumAusschmücken vonWohnungenundzu
ähnlichenZwecken,ausgenommen WarenderTarifnummer 70.19
GlaswarenfürBeleuchtung ,fürSignalvorrichtungen oderzu
optischenZwecken,nichtausoptischemGlas,nichtoptisch
bearbeitet
GläserfürUhren,füreinfacheBrillenundähnlicheGläser,gewölbt,
gebogenunddergleichen,einschließlichHohlkugelnundHohlkugel­
segmente
Betongläser,Glasbausteine ,Glasfliesen,Glasdachziegel undandere
WarenfürBautenundzuähnlichenZwecken,ausgegossenem
odergeformtemGlas,auchmitDrahteinlagen oderdergleichen
verstärkt;sogenanntesvielzelligesGlasoderSchaumglasinForm
vonBlöcken,Tafeln,PlattenundIsolierschalen
Glasperlen,Nachahmungen vonechtenPerlen,Edelsteinen,
Schmucksteinen undähnlicheGlaskurzwaren ;Würfel,Steinchen,
Plättchen,BruchundSplitter,ausGlas(auchaufUnterlagen),für
MosaikeundzuähnlichenZierzwecken ;Glasaugen (einschließlich
AugenfürSpielzeug),ausgenommen Prothesen;Erzeugnisseaus
Glaskurzwaren ;Phantasiewaren auslampengeblasenem (gesponne­
nem)Glas
GlasfasernundWarendaraus:
Glasfasern
FilzausGlasfasern
EchtePerlen,rohoderbearbeitet,wedergefaßtnochmontiert,auch
wennsiezurErleichterung derVersendungvorübergehend
aufgereiht,jedochnichteinheitlichgebrauchsfertig zusammengestellt
sind
EdelsteineundSchmucksteine ,roh,geschliffenoderanders
bearbeitet,wedergefaßtnochmontiert,auchwennsiezur
Erleichterung derVersendungvorübergehend aufgereiht,jedoch
nichteinheitlichgebrauchsfertig zusammengestellt sind
(ausgenommen Industriediamanten derNr.71.02.10)70/16
70.19
70.20
—11
—20
71.01
71.02

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/25
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Synthetischeundrekonstituierte Steine,roh,geschliffenoderanders
bearbeitet,wedergefaßtnochmontiert,auchwennsiezur
Erleichterung derVersendungvorübergehend aufgereiht,jedoch
nichteinheitlichgebrauchsfertig zusammengestellt sind
Silberplattierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug
Platin-undPlatinmetallplattierungen (aufunedlenMetallenoder
aufEdelmetallen),unbearbeitetoderalsHalbzeug
Schmuckwaren undTeiledavon,ausEdelmetallenoderEdelmetall­
plattierungen
Gold-undSilberschmiedewaren undTeiledavon,ausEdelmetallen
oderEdelmetallplattierungen
AndereWarenausEdelmetallenoderEdelmetallplattierungen
WarenausechtenPerlen,Edelsteinen,Schmucksteinen ,syntheti­
schenoderrekonstituierten Steinen
Phantasieschmuck
Ferrolegierungen
(ausgenommen FerromanganderNr.73.02.21)
Vorblöcke (Blooms),Knüppel,BrammenundPlatinen,ausStahl;
Stahl,nurvorgeschmiedet odergehämmert(Schmiedehalbzeug ):
andere
Stabstahl,warmgewalzt,warmstranggepreßt odergeschmiedet
(einschließlich Walzdraht);Stabstahl,kalthergestelltoderkalt
fertiggestellt ;Hohlbohrerstäbe ausStahl,zumHerstellenvon
BohrernundBohrstangenfürBergwerkegeeignet:
—Stabstahl,warmgewalzt,warmstrenggepreßtodergeschmiedet
—StabstahlmitmehreckigemQuerschnitt :
andere(ausgenommen Waren,dieunterdieZuständigkeit der
EGKSfallen)
—Stabstahl,kalthergestelltoderkaltfertiggestellt :
Stabstahlmitkreisförmigem Querschnitt
StabstahlmitmehreckigemQuerschnitt
andere71.03
71.06
71.10
71.12
71.13
71.14
71.15
71.16
73.02
73.07
—90
73.10
ex49
—51
—52
—59
73.14
73.17
73.18
—11
—12DrahtausStahl,auchüberzogen,ausgenommen isolierteDrähtefür
dieElektrotechnik
RohreausGußeisen
Rohre(einschließlichRohrluppen )ausStahl,ausgenommen Waren
derTarifnummer 73.19:
—Rohre,nichtüberzogen,nahtlos:
miteineminnerenDurchmesservonwenigerals1Zoll
miteineminnerenDurchmesser von1Zollodermehr,jedoch
wenigerals2,5Zoll

Nr.L130/26 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
—13
—14
—31
—32
—33
—34
73.19
73.20
73.21
73.22miteineminnerenDurchmesser von2,5Zollodermehr,jedoch
wenigerals6Zoll
miteineminnerenDurchmesser von6Zollodermehr
—Rohre,überzogen,nahtlos:
miteineminnerenDurchmesservonwenigerals1Zoll
miteineminnerenDurchmesser von1Zollodermehr,jedoch
wenigerals2,5Zoll
miteineminnerenDurchmesservon2,5Zollodermehr,jedoch
wenigerals6Zoll
miteineminnerenDurchmesser von6Zollodermehr
Druckrohrleitungen ausStahl,auchmitEisenringenverstärkt,für
Wasserkraftwerke
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke ,undRohrverbindungsstücke
(Nippel,Kniestücke,Kupplungen ,Muffen,Flanschenundderglei­
chen),ausEisenoderStahl
Konstruktionen ,auchunvollständig ,auchnichtzusammengesetzt ,
sowieTeilevonKonstruktionen (z.B.Schuppen,Brückenund
Brückenteile ,Schleusentore ,Türme,Masten,Pfeiler,Säulen,
Gerüste,Bedachungen ,Tür-undFensterrahmen ,Läden,Geländer,
Gitter),ausEisenoderStahl;zuKonstruktionszwecken vorgearbei­
teteBleche,Bänder,Stäbe,Profile,Rohreusw.,ausEisenoderStahl
Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälter,fürStoffe
allerArt,ausEisenoderStahl,miteinemFassungsvermögen von
mehrals3001,ohnemechanische oderwärmetechnische
Einrichtung ,auchmitInnenauskleidung oderWärmeschutzver­
kleidung
Druckbehälter ausEisenoderStahlfürverdichteteoderverflüssigte
Gase
Kabel,Seile,Litzen,Seilschlingen undähnlicheWaren,aus
Stahldraht,ausgenommen isolierteDrahtwarenfürdieElektro­
technik
(ausgenommen LitzenausStahldraht)
Stacheldraht ;verwundenerRunddrahtoderFlachdraht,ausStahl,
auchmitStacheln
Gewebe,GitterundGeflechte,ausStahldraht
StreckblechausStahl(durchStreckeneineseingeschnittenen Bleches
oderBandesgitterartighergestellt)
KettenjederGrößeundTeiledavon,ausEisenoderStahl:
Transmissionsketten
TeilevonKetten
BolzenundMuttern(auchmitGewinde),Schwellenschrauben ,
Schrauben,Ringschrauben undSchraubhaken ,Niete,Splinte,Keile
undähnlicheWarenderSchrauben-undNietenindustrie ,ausEisen
oderStahl;Unterlegscheiben (auchgeschlitzteUnterlegscheiben und
Federringscheiben )ausStahl73.24
73.25
73.26
73.27
73.28
73.29
—11
—91
73.32

16.6.71 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L130/27
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
73.33 Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen,Durchziehnadeln undähnliche
WarenfürNäh-,Stick-,Filet-undandereHandarbeiten ,Stichel
zumSticken,ausStahl,einschließlichRohlinge
Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschließlichauchfür
Zentralheizung verwendbareKüchenherde),Kochgeräte,Kesselöfen,
Tellerwärmer undähnlicheGeräte,wiesieüblicherweise im
Haushaltverwendetwerden,nichtelektrisch,Teiledavon,ausEisen
oderStahl
Heizkessel (ausgenommen Dampferzeuger derTarifnummer 84.01)
undHeizkörper,fürZentralheizung ,nichtelektrischbeheizt,Teile
davon,ausEisenoderStahl;Heißlufterzeuger und-Verteiler
(einschließlichsolcher,dieauchalsVerteilervonfrischeroder
klimatisierter Luftdienenkönnen),nichtelektrischbeheizt,mit
motorbetriebenem VentilatoroderGebläse,Teiledavon,ausEisen
oderStahl
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienische
Artikel,Teiledavon,ausEisenoderStahl
AndereWarenausEisenoderStahl:
andereWarenausEisen
andereWarenausStahl(ausgenommen Acmonital)
Kabel,Seile,LitzenundähnlicheWaren,ausKupferdraht ,
ausgenommen isolierteDrahtwarenfürdieElektrotechnik
BolzenundMuttern(auchmitGewinde),Schrauben,Ringschrau­
benundSchraubhaken ,Niete,Splinte,KeileundähnlicheWaren
derSchrauben-undNietenindustrie ausKupfer;Unterlegscheiben
(auchgeschlitzteUnterlegscheiben undFederringscheiben )aus
Kupfer:
BolzenundMuttern
Schrauben
AndereWarenausKupfer
AndereWarenausNickel73.36
73.37
73.38
73.40
—10
ex20
74.10
74.15
—10
—20
74.19
75.06
76.01
76.02
76.03
76.04
76.06
76.07Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausAluminium
Stäbe,ProfileundDraht,ausAluminium,massiv
Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausAluminium,miteinerDicke
vonmehrals0,20mm
Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausAluminum (auchgeprägt,
zugeschnitten ,gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,
KunststoffoderähnlichenUnterlagenbefestigt),miteinerDicke
(ohneUnterlage)von0,20mmoderweniger
Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen ,ausAluminium
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke
(Nippel,Kniestücke,Kupplungen ,Muffen,Flanscheundähnliche
Waren),ausAluminium

Nr.L130/28 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
76.08
76.09
76.10
76.11
76.12
76.13
76.14
76.15
76.16
77.01
77.02
77.03
77.04
82.02
—20
—30
82.05
—20
82.06Konstruktionen ,auchunvollständig ,auchnichtzusammengesetzt ,
sowieTeilevonKonstruktionen (z.B.Schuppen,Brückenund
Brückenteile,Türme,Masten,Pfeiler,Säulen,Gerüste,Bedachungen ,
Tür-undFensterrahmen ,Geländer),ausAluminium ;zuKonstruk­
tionszweckenvorgearbeitete Bleche,Stäbe,Profile,Rohreusw.,aus
Aluminium
Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälter,fürStoffe
allerArt,ausAluminium,miteinemFassungsvermögen vonmehr
als3001,ohnemechanischeoderwärmetechnische Einrichtung ,
auchmitInnenauskleidung oderWärmeschutzverkleidung
Fässer,Trommeln,Kannen,DosenundähnlicheBehälterzu
Transport-oderVerpackungszwecken ,ausAluminium,einschließ­
lichVerpackungsröhrchen undTuben
Druckbehälter ausAluminiumfürverdichteteoderverflüssigteGase
Kabel,Seile,LitzenundähnlicheWaren,ausAluminiumdraht ,
ausgenommen isolierteDrahtwarenfürdieElektrotechnik
Gewebe,GitterundGeflechte,ausAluminiumdraht
StreckblechausAluminium (durchStreckeneineseingeschnittenen
BlechesoderBandesgitterartighergestellt )
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienische
Artikel,Teiledavon,ausAlumium
AndereWarenausAluminium
Rohmagnesium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott(einschließlich
Drehspäne,nichtnachGrößesortiert),ausMagnesium
Stäbe(Stangen),Profile,Draht,Bleche,Tafeln,Bänder,Rohre,
Hohlstangen ,Pulver,Flitter,ausMagnesium ;Drehspäne,nach
Größesortiert,ausMagnesium
AndereWarenausMagnesium
Beryllium(Glucinium),rohoderverarbeitet
HandsägenallerArt,fertigmontiert,SägeblätterallerArt
(einschließlichFrässägeblätter undnichtgezahnteSägeblätter):
Bandsägeblätter
Kreissägeblätter (einschließlichFrässägeblätter )
Auswechselbare WerkzeugezurVerwendunginWerkzeugmaschinen
undmechanischem odernichtmechanischem Handwerkszeug (z.B.
zumTreiben,Stanzen,Gewindeschneiden ,Gewindebohren ,Bohren,
Fräsen,Ausweiten,Schneiden,Drehen,Schrauben),einschließlich
Zieheisen,Preßmatrizen zumWarmstrangpressen vonMetallen,
Gesteinsbohrer undTiefbohrwerkzeuge :
Fräser
MesserundSchneidklingen ,fürMaschinenodermechanische
Geräte

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/29
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
82.07 Plättchen,Stäbchen,SpitzenundähnlicheFormstückefürWerk­
zeuge,nichtgefaßt,ausgesintertenHartmetallen (z.B.aus
Wolfram-,Molybdän-,Vanadin-Karbiden )
Messer(anderealsdiederTarifnummer 82.06)mitschneidender
odergezahnterKlinge,einschließlich KlappmesserfürdenGarten­
bau82.09
82.10
82.12
82.13
—10KlingenfürMesserderTarifnummer 82.09
ScherenundScherenblätter
AndereMesserschmiedewaren (einschließlich Baumscheren ),Scher­
apparate,HackmesserfürMetzgerundzumKüchengebrauch sowie
Papiermesser );Messerschmiedewaren zurHand-undFußpflegeund
dergleichen (einschließlich Nagelfeilen)undZusammenstellungen
solcherWaren:
Messerschmiedewaren zurHand-undFußpflege
Löffel,Schöpfkellen ,Gabeln,Tortenschaufeln ,Fischmesser,Butter­
messer,Zuckerzangen undähnlicheTischgeräte
GriffeausunedlenMetallenfürWarenderTarifnummern 82.09,
82.13und82.14
Schlösser (einschließlich VerschlüsseundVerschlußbügel mit
Schloß),Sicherheitsriegel undVorhängeschlösser ,allediesezum
SchließenmitSchlüsseln,alsGeheimschlösser oderelektrische
Schlösser,auchTeiledavon,ausunedlenMetallen;Schlüssel(auch
unfertig)fürdieseWaren,ausunedlenMetallen82.14
82.15
83.01
83.02
83.03BeschlägeundähnlicheWaren,ausunedlenMetallen,fürMöbel,
Türen,Treppen,Fenster,Fensterläden ,Karosserien ,Sattlerwaren ,
Koffer,ReisekistenoderanderederartigeWaren;Kleiderhaken ,
Huthaken,Hutablagen,Stützen,KonsolenundähnlicheWaren,aus
unedlenMetallen(einschließlichautomatischeTürschließer )
Panzerschränke ;TürenundFächerfürStahlkammern ;Sicherheits­
kassettenunddergleichen,ausunedlenMetallen
Sortierkästen ,Ablegekästen ,Karteikästen ,Manuskriptständer und
ähnlicheBürogegenstände ,ausunedlenMetallen,ausgenommen
BüromöbelderTarifnummer 94.03
MechanikenfürSchnellhefter undBriefordner ,Briefklemmen ,
Musterklammern ,Büroklammern ,Heftklammern ,Heftecken,Kar­
teireiterundähnlicheBüromaterialien ,ausunedlenMetallen83.04
83.05
83.06
83.07
83.10
83.11StatuettenundandereZiergegenstände zurInnenausstattung ,aus
unedlenMetallen
Beleuchtungskörper allerArt(Leuchten)undTeiledavon,ausge­
nommenelektrotechnische Teile,ausunedlenMetallen
(ausgenommen Grubenlampen )
PerlenundFlitter,ausunedlenMetallen
Glocken,Klingeln,Schellenunddergleichen,nichtelektrisch,Teile
davon,ausunedlenMetallen

Nr.L130/30 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
83.12
84.01
84.02
—10
—20
—30
—40
84.03
84.06
84.07
—11
—12BilderrahmenundSpiegel,ausunedlenMetallen
ErzeugervonWasserdampfoderanderemDampf(Dampfkessel )
Hilfsapparate fürDampfkessel (z.B.Vorwärmer,Überhitzer,
Dampfspeicher ,Rußbläser,Rauchgasrückführungen );Kondensato­
renfürDampfkraftmaschinen :
Vorwärmer ,Luftvorwärmer
Überhitzer,Heißdampfkühler
Dampf-undWärmespeicher
andere
Gaserzeuger (Generatoren )fürWassergasoderGeneratorgas ,auch
mitGasreinigern ;ErzeugervonAcetylengasauffeuchtemWege
undähnlicheGaserzeuger ,auchmitGasreinigern
Kolbenverbrennungsmotoren
(ausgenommen Flugzeugmotoren derNr.84.06.11undAußenbord­
motorenderNr.84.06.14fürWasserfahrzeuge )
Wasserturbinen ;Wasserräderundanderehydraulische Kraft­
maschinen :
—Wasserturbinen :
Peltonturbinen (Freistrahlturbinen )
Francisturbinen
Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb
Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechanische Pumpenund
Ausgabepumpen mitFlüssigkeitsmesser ,HebewerkefürFlüssigkeiten
(z.B.Becherwerke ,Schöpfwerke ,Bandelevatoren )
(ausgenommen Ausgabepumpen mitPreis-undMengenmesser ,der
Nr.84.10.11,sowieAusgabepumpen mitMengenmesser ,derNr.
84.10.12)
Luftpumpen ,einschließlich Vakuumpumpen ;Luft-undGaskom­
pressoren;Freikolbengeneratoren ;Ventilatorenunddergleichen
Klimaanlagen ,bestehendauseinemmotorbetriebenen Ventilator
undVorrichtungen zumÄndernderLufttemperatur undLuftfeuch­
tigkeit,dieeinGanzesbilden
(ausgenommen AnlageneinesGewichtsvon100kgoderweniger
derNr.84.12.10)
Feuerungen,diemitflüssigem.Brennstoff (Zerstäuber),pulverisier­
temfestenBrennstoffoderGasbetriebenwerden(Brenner);
mechanischeFeuerungen,einschließlich ihrermechanischen Be­
schicker,mechanischen Roste,mechanischen Entascherundähnli­
chenVorrichtungen :
andereFeuerungen
mechanischeFeuerungen
Industrie-undLaboratoriumsöfen ,ausgenommen elektrischeÖfen
derTarifnummer 85.1184.09
84.10
84.11
84.12
84.13
—19
—20
84.14

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/31
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
84.16 KalanderundWalzwerke,ausgenommen Metallwalzwerke und
Glaswalzmaschinen :WalzenfürdieseMaschinen
84.17
—11
—12
—15
ex29
—35
84.18
—30
84.20ApparateundVorrichtungen ,auchelektrischbeheizt,zum
BehandelnvonStoffendurchaufeinerTemperaturänderung
beruhendeVorgänge,z.B.Heizen,Kochen,Rösten,Destillieren,
Rektifizieren ,Sterilisieren,Pasteurisieren ,Dämpfen,Trocknen,
Verdampfen,KondensierenoderKühlen,ausgenommen Haushalts­
apparate;nichtelektrische Warmwasserbereiter undBadeöfen :
a)Pasteurisier-undSterilisiergeräte sowieErsatz-undEinzelteile
hierfür:
Pasteurisiergeräte
Sterilisiergeräte
Ersatz-undEinzelteile
b)andere:
andere(ausgenommen ApparatezumErzeugenvonDeuteriumund
seinenVerbindungen )
Ersatz-undEinzelteile
Zentrifugen ;ApparatezumFiltrierenoderReinigenvonFlüssigkei­
tenoderGasen:
ApparatezumFiltrierenoderReinigenvonFlüssigkeiten
Waagen,auchzuPrüf-oderKontrollzwecken ;ausgenommen
WaagenmiteinerEmpfindlichkeit vonmindestens50mg;
GewichtefürWaagenallerArt
(ausgenommen Gewichtefürempfindliche WaagenderNr.
84.20.31)
Mechanische Apparate,auchhandbetriebene ,zumVerteilen,
VerspritzenoderZerstäubenvonFlüssigkeiten oderPulvern;
Feuerlöscher ,auchmitFüllung;Spritzpistolen unddergleichen ;
Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate unddergleichen
(ausgenommen FeuerlöscherderNr.84.21.24)
Maschinen,ApparateundGerätezumHeben,Beladen,Entladen
oderFördern(z.B.Aufzüge,Fördermaschinen ,Winden,Flaschen­
züge,Krane,Stetigförderer ,Seilschwebebahnen ),ausgenommen
Maschinen,ApparateundGerätederTarifnummer 84.23
(ausgenommen mechanischeGreifer,ihrerBeschaffenheit nachzum
HandhabenradioaktiverStoffebestimmt,derNr.ex84.22.90)
Maschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft oderden
GartenbauzumAufbereiten ,BearbeitenoderBestellendesBodens
oderzurPflegederPflanzen,einschließlich WalzenfürRasenflä­
chenoderSportplätze
Maschinen,ApparateundGerätezumErntenoderDreschenvon
landwirtschaftlichen Erzeugnissen ;Stroh-undFutterpressen ;Ra­
senmäher;MaschinenzumSichtenundReinigenvonSamen,
GetreideoderHülsenfrüchten undSortiermaschinen fürEier,
Früchteoderanderelandwirtschaftliche Erzeugnisse,ausgenommen
derartigeMüllereimaschinen ,-apparateoder-gerätederTarifnum­
mer84.29:
Mähmaschinen
Mähmaschinen mitAnbaublech84.21
84.22
84.24
84.25
—10
—15

Nr.L130/32 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.7i
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
—20
—30
—35
—40
—45
—92Bindemäher
Dreschmaschinen
Stroh-undFutterpressen
Aufnehmebinder
Rasenmäher
—Ersatz-undEinzelteile :
vonDreschmaschinen
84.30 MaschinenundApparatezumHerstellenvongewöhnlichen
Backwaren,Feinbackwaren ,Dauerbackwaren ,Teigwaren,Süßwa­
ren,Kakao,Schokolade,Schokoladenwaren ,ZuckeroderBieroder
zumVerarbeitenvonFleisch,Fisch,GemüseoderFrüchtenzu
Lebens-oderFuttermitteln ,inKapitel84anderweitwedergenannt
nochinbegriffen :
MaschinenundApparatezumHerstellenvonBier —60
84.31
84.36MaschinenundApparatezumHerstellenvonZellulosebreioder
Papierhalbstoff oderzumHerstellenoderFertigstellenvonPapier
oderPappe
Düsenspinnmaschinen und-apparatezumHerstellenvonsyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen ;Spinnstoffvorbereitungs -und
Spinnstoffaufbereitungsmaschinen ;MaschienundVorrichtungen
zumSpinnenoderZwirnenvonSpinnstoffen ;Maschinenzum
Fachen,Spulen(einschließlich Schußspulmaschinen ),Wickelnoder
HaspelnvonSpinnstoffen
(ausgenommen Düsenspinnmaschinen und-apparatederNr.
84.36.10zumHerstellenvonkünstlichenodersynthetischen
SpinnfasernimSprühdruckverfahren undMaschinenundApparate
derNr.84.36.25zumSchlagen,Krempeln,ReißenundReinigen)
84.37 Web-,Wirk-,Strick-,Tüll-,Spitzen-,Stick-,Posamentier-undNetz­
knüpfmaschinen ,Vorbereitungsmaschinen und-apparatefürdie
Weberei,Wirkerei,Strickereiusw.(z.B.Schärmaschinen ,Zettel­
maschinenundSchlichtmaschinen )
(ausgenommen Wirkmaschinen und-apparatederNr.84.37.21
sowieTüllmaschinen derNr.84.37.22)
84.38 Hilfsmaschinen und-apparatefürMaschinenderTarifnummer
84.37(z.B.Schaftmaschinen ,Jacquardmaschinen ,Kett-undSchuß­
fadenwächter undWebschützenwechsler );TeileundZubehör,
erkennbarausschließlichoderhauptsächlichfürMaschinenoder
ApparatedieserTarifnummer oderfürMaschinenoderApparate
derTarifnummer 84.36oder84.37bestimmt (z.B.Flügel,Kämme,
Kratzengarnituren ,Nadeln,Nadelstäbe ,Platinen,Spindeln,Spinndü­
sen,Weblitzen,WebschäfteundWebschützen )
(ausgenommen KämmefürWebmaschinen derNr.84.38.40und
Metallplatinen derNr.84.38.60)
84.43
—10
84.44Konverter,Gießpfannen ,GießformenzumGießenvonIngots,
MasselnoderdergleichenundGießmaschinen fürGießereien,
Stahlwerkeoderanderemetallurgische Betriebe:
Konverter
WalzwerkeundWalzenstraßen ,fürMetalle;Walzenhierfür:
—Ersatz-undEinzelteile :
Walzen
andere—91
—99

16.6.71 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L130/33
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
84.45 Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvonMetallenoderHartmetal­
len,ausgenommen MaschinenderTarifnummern 84.49und84.50
(ausgenommen automatische Drehmaschinen derNr.84.45.11,
Fräsmaschinen derNr.84.45.20,Schleifmaschinen (mitumlaufender
Schleifscheibe )derNr.84.45.45undZiehmaschinen derNr.
84.45.85)
Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvonHolz,Kork,Bein,
Hartkautschuk ,KunststoffoderähnlichenhartenStoffen,ausge­
nommenMaschinenderTarifnummer 84.4984.47
84.50Maschinen,ApparateundGerätezumautogenenSchweißen,Löten,
SchneidenoderOberflächenhärten
(ausgenommen Maschinen,ApparateundGerätezumOberflächen­
härtenderNr.84.50.20)
84.56MaschinenundApparatezumSortieren,Sieben,Waschen,
Zerkleinern,MahlenoderMischenvonErden,Steinen,Erzenoder
anderenfestenmineralischenStoffen;MaschinenundApparate
zumPressenoderFormenvonfestenmineralischen Brennstoffen ,
keramischenMassen,Zement,Gipsoderanderenpulver-oder
breiförmigenmineralischen Stoffen;MaschinenzumHerstellenvon
GießformenausSand:
b)andere:
andere
c)verschiedeneErsatz-undEinzelteile :
andere29
—99
84.59Maschinen,ApparateundmechanischeGeräte,inKapitel84
anderweitwedergenanntnochinbegriffen
(ausgenommen MaschinenderNr.84.59.10zum.Herstellenvon
WarenausErde,Kernreaktoren derNr.84.59.20,Maschinender
Nr.84.59.32zumHerstellenvonZigarettenundZigarren,
Aufspulmaschinen und-apparatederNr.84.59.42,Maschinenund
ApparatederNr.84.59.43zumHerstellenvonBürstensowie
automatischeSchmiervorrichtungen derNr.84.59.45fürMaschinen
mitPumpen)
84.60 Gießerei-Formkästen undFormen,wiesieüblicherweisefürMetalle,
Hartmetalle,Glas,mineralische Stoffe(z.B.keramischeMassen,
BetonoderZement),KautschukoderKunststoffverwendetwerden,
ausgenommen GießformenzumGießenvonIngots,Masselnoder
dergleichen
84.61ArmaturenundähnlicheApparate(einschließlichDruckminderven­
tileundthermostatisch gesteuerteVentile)fürRohr-oder
Schlauchleitungen ,Dampfkessel ,Tanks,Wannenoderähnliche
Behälter
84.63WellenundKurbeln;Lager,Lagergehäuse undLagerschalen ;
Zahnräder,ReibräderundGetriebe(einschließlichReibradgetriebe ,
Wechselgetriebe undandereregelbareGetriebe);Schwungräder ;
Riemen-undSeilscheiben (einschließlich SeilrollenfürFlaschen­
züge);Schaltkupplungen undandereWellenkupplungen
85.01 ElektrischeGeneratoren ,MotorenundrotierendeUmformer;
Transformatoren ,DrosselspulenundandereSelbstinduktionsspulen ;
Stromrichter (z.B.Gleichrichter )
(ausgenommen elektrischeGeneratorenvonmehrals100kVAder
Nr.85.01.40)

Nr.L130/34 16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
85.05 VonHandzuführendeElektrowerkzeuge miteingebautem
Elektromotor
85.07 ElektrischeRasierapparate ,Haarschneide -undSchermaschinen
miteingebautemElektromotor
85.08
85.09
85.11ElektrischeZündapparate ,Zündvorrichtungen undAnlasser,für
Verbrennungsmotoren (z.B.Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder ,
Zündspulen,ZündkerzenundGlühkerzen );mitVerbrennungsmoto ­
renverwendeteLichtmaschinen undLade-oderRückstromschalter
(ausgenommen Lade-oderRückstromschalter derNr.85.08.10und
KerzenderNr.85.08.20)
ElektrischeBeleuchtungs -undSignalgeräte,Scheibenwischer ,Frost­
schutzeinrichtungen undVorrichtungen gegendasBeschlagenvon
Fensterscheiben ,fürKraftfahrzeuge oderFahrräder
(ausgenommen Hörner,SirenenundandereSignalgerätezumGeben
vonhörbarenSignalen,derNr.85.09.13)
ElektrischeIndustrie-undLaboratoriumsöfen ,einschließlich Ein­
richtungenzumWarmbehandeln vonStoffenmittelsInduktionoder
dielektrischer Erwärmung ;Maschinen,ApparateundGerätezum
elektrischenSchweißen,LötenoderSchneiden
(ausgenommen elektrischeIndustrie-undLaboratoriumsöfen der
Nr.85.11.11sowieverschiedene Ersatz-undEinzelteilederNr.
85.11.91)
ElektrischeWarmwasserbereiter ,BadeöfenundTauchsieder ;elektri­
scheGerätezumRaumheizen undzuähnlichenZwecken;
Elektrowärmegeräte zurHaarpflege (z.B.Haartrockner ,Dauerwel­
lenapparate ,Brennscheren undBrennscherenwärmer );elektrische
Bügeleisen,Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt;elektrische
Heizwiderstände ,ausgenommen solchederTarifnummer 85.24:
elektrischeGerätezumRaumbeheizen ,Bodenbeheizen undzu
ähnlichenZwecken
Elektrowärmegeräte zurHaarpflege
Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt
Ersatz-undEinzelteile
ElektrischeGerätefürdiedrahtgebundene Fernsprech-oder
Telegraphentechnik ,einschließlich solcherGerätefürTrägerfre­
quenzsysteme :
GerätefürweitreichendeTrägerfrequenzsysteme85.12
—20
—30
—50
—91
85.13
—43
85.14 MikrophoneundHaltevorrichtungen dazu;Lautsprecher ;Tonfre­
quenzverstärker :
Lautsprecher
Tonfrequenzverstärker—20
—30
85.15 Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech-oderFunktelegra­
phieverkehr ;Sende-undEmpfangsgeräte fürRundfunkoder
Fernsehen,einschließlichdermitTonaufnahme -undTonwiederga­
begerätenkombinierten EmpfängerundderFernsehkameras ;
GerätefürFunknavigation ,FunkmessungoderFunkfernsteuerung :
Ersatz-undEinzelteile (ausgenommen AntennensowieErsatz-und
EinzelteilefürAntennenverstärker ,Antennenweichen undandere
ZusatzgerätefürAntennen)ex91

16.6.71 Nr.L130/35 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
85.18 ElektrischeFestkondensatoren ,Drehkondensatoren undandere
einstellbareKondensatoren
85.19
85.23ElektrischeGerätezumSchließen,öffnen,VerbindenoderSchützen
vonelektrischenStromkreisen (z.B.Schalter,Relais,Sicherungen ,
Überspannungsabieiter ,Steckvorrichtungen ,Fassungen,Klemmen,
Abzweigdosen undVerbindungskästen );Fest-undStellwiderstände
(einschließlich Spannungsteiler ,ausgenommen Heizwiderstände );
Schalt-undVerteilungstafeln und-schränke
(ausgenommen SicherungenderNr.85.19.15,Überspannungsablei ­
terderNr.85.19.16sowieSchalt-undVerteilungstafeln und-
schränkederNr.85.19.30)
Isolierte(auchlackisolierteoderelektrolytisch oxydierte)Drähte,
Schnüre,Kabel(einschließlich Koaxialkabel ),Bänder,Stäbeund
dergleichen,fürdieElektrotechnik ,auchmitAnschlußstücken
WarenausKohleoderGraphit,auchinVerbindungmitMetall,zu
elektrischenoderelektrotechnischen Zwecken,,z.B.Kohlebürsten
fürelektrischeMaschinen,KohlefürLampen,Primärelemente oder
Mikrophone ,ElektrodenfürelektrischeÖfen,Schweißgeräte oder
Elektrolyseanlagen :
Kohlebürsten fürelektrischeMaschinenundGeräte
Heizwiderstände fürHeizgeräte
andere85.24
—10
—26
—29
85.28 ElektrischeTeilevonMaschinen,ApparatenoderGeräten,in
Kapitel85anderweitwedergenanntnochinbegriffen
86.10 OrtsfestesGleismaterial ;nichtelektrische mechanische Signal-,
Sicherungs-,Überwachungs -undSteuergerätefürVerkehrswege
allerArt;Teiledavon
87.01
87.02Zugmaschinen ,auchmitSeilwinden
KraftwagenzumBefördernvonPersonenoderGütern(einschließ­
lichSport-undRennwagenundOberleitungsomnibusse )
(ausgenommen KraftwagenzumBefördernvonPersonen,derNr.
87.02.11)
87.03 KraftwagenzubesonderenZwecken,z.B.Spritzenwagen ,Leiterwa­
gen,Straßenkehrwagen ,Sprengwagen ,Schneeräumwagen ,Ab­
schleppwagen ,Kranwagen,Scheinwerferwagen ,Werkstattwagen ,
mitRöntgenanlage ausgestatteteWagenundähnliche,nichtoder
nichtausschließlich zuBeförderungszwecken gebauteKraftwagen :
Abschleppwagen
Straßensprengwagen
Schneeräumwagen
FahrgestellefürKraftfahrzeuge derTarifnummer 87.01,87.02oder
87.03,mitMotor—10
—20
—30
87.04
87.05 KarosserienfürKraftfahrzeuge derTarifnummer 87.01,87.02oder
87.03,einschließlichFührerhäuser
TeileundZubehörfürKraftfahrzeuge derTarifnummer 87.01,
87.02oder87.0387.06

Nr.L130/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Kraftkarren (z.B.Lastkarren,ZugkarrenundStapler);Teiledavon
KrafträderundFahrrädermitHilfsmotor,auchmitBeiwagen;
BeiwagenfürKrafträderoderFahrräderallerArt
Fahrräder,einschließlich Lastendreiräder unddergleichen,ohne
Motor:
ZweirädrigeFahrräder
TeileundZubehörfürFahrzeugederTarifnummern 87.09und
87.10oder87.11:
TeileundZubehörfürFahrzeugederTarifnummer 87.09
TeileundZubehörfürFahrzeugederTarifnummer 87.10
Wasserfahrzeuge ,nachstehendwedergenanntnochinbegriffen
Schlepper
Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge ),z.B.
Schwimmtanks ,Senkkästen,Festmachetonnen ,Bojenundschwim­
mendeBaken87.07
87.09
87.10
—10
87.12
—91
—92
89.01
89.02
89.05
90.04
90.14
—40
—91
90.27
90.28
—10
—20
—30
91.02
91.04
92.11Brillen(Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen undandereBrillen),
Klemmer,StielbrillenundähnlicheWaren
Geodätischeundtopographische InstrumenteundGeräte;Instru­
mente,ApparateundGerätefürPhotogrammetrie undHydro­
graphie;nautische,aeronautische ,meteorologische ,hydrologische
undgeophysikalische Instrumente ,ApparateundGeräte;Kompasse
undEntfernungsmesser :
Meteorologische Instrumente ,ApparateundGeräte
Ersatz-undEinzelteilevonmeteorologischen Instrumenten ,Appara­
tenundGeräten
AndereZähler(z.B.Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter,
Kilometerzähler ,Schrittzähler),TachometerundandereGeschwin­
digkeitsmesser (auchmagnetische),ausgenommen Geschwindigkeits­
messerderTarifnummer 90.14;Stroboskope
Elektrischeoderelektronische Instrumente,ApparateundGeräte
zumMessen,Prüfen,Kontrollieren ,RegelnoderzumAnalysieren :
Voltmeter,Potentiometer ,Elektrometer
Amperemeter ,Galvanometer
Wattmeter
UhrenmitKleinuhr-Werk (ausgenommen UhrenderTarifnummern
91.01und91.03)
AndereUhren
Schallplattenwiedergabegeräte ,Diktiergeräte undandereTonauf­
nahme-undTonwiedergabegeräte ,einschließlich Platten-,Band­
undDrahtspieler ,mitoderohneTonabnehmer ;magnetisch
arbeitendeBild-undTonaufzeichnungs -und-wiedergabegeräte für
dasFernsehen
(ausgenommenSchallplattenwiedergabegeräte derNr.92.11.10)

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/37
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
92.12
92.13
—40
—90
93.04
93.05
93.06
—93
93.07
—21
94.04TonträgerundandereAufzeichnungsträger (z.B.Platten,Zylinder,
Wachsformen ,Bänder,Filme,Drähte),fürGerätederTarifnummer
92.11oderfürähnlicheAufnahmeverfahren ,zurAufnahme
vorgerichtetodermitAufzeichnung ;Matrizenundgalvanoplastische
FormenzumHerstellenvonSchallplatten
AndereTeileundanderesZubehörfürGerätederTarifnummer
92.11:
magnetischarbeitendeTonabnehmer
andere
Feuerwaffen (anderealsFeuerwaffenderTarifnummern 93.02und
93.03),einschließlichähnlicherGeräte,beidenendieExplosionswir­
kungvonPulverallerArtgenutztwird,wieLeuchtpistolen ,
Schreckschußpistolen unddergleichen,Wetterkanonen ,Leinen­
schießgeräte
AndereWaffen(einschließlich Feder-,Luft-undGasgewehre ,-
büchsenund-pistolen)
Waffenteile (anderealsWaffenteilederTarifnummer 93.01),
einschließlich Schaftrohlinge fürGewehreundLaufrohlingefür
Feuerwaffen :
TeilevonJagdgewehren
GeschosseundMunition,einschließlich Minen;Teiledavon,
einschließlichRehposten,JagdschrotundPatronenpfropfen :
GeschosseundMunitionfürJagdgewehre
Sprungrahmen ;Bettausstattungen undähnlicheWarenmitFede­
rungodergepolstertodermitFüllungausStoffenallerArt,z.B.
Auflegematratzen ,Deckbetten,Steppdecken,Kissen,Schlummerrol­
len,Kopfkissen,einschließlichsolcherausSchaum-,Schwamm-oder
Zellkautschuk oder-kunststoff,auchüberzogen
Schildpatt,bearbeitet;WarenausSchildpatt
Perlmutter,bearbeitet;WarenausPerlmutter
Elfenbein,bearbeitet;WarenausElfenbein
Beinbearbeitet;WarenausBein
Bürstenwaren undPinsel(Bürsten,Schrubber,Pinselundderglei­
chen),einschließlich Bürsten,dieMaschinenteile sind;Rollerzum
Anstreichen ,WischerausKautschukoderähnlichengeschmeidigen
Stoffen:
BürstenzurKörperpflegeundKleiderbürsten
Spielfahrzeuge fürKinder,wieFahrräder,Roller,Autosmit
Tretwerk,Puppenwagenunddergleichen
Puppen
AnderesSpielzeug;ModellezumSpielen:
andere
Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spielezuröffentli­
chenBenutzung,Billardtische ,Glücksspieltische ,Tischtennis )95.01
95.02
95.03
95.04
96.02
—22
97.01
97.02
97.03
97.04—90

Nr.L130/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.6.71
Nummer
destürkischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
97.05
97.06
97.07
97.08
98.01
98.05Karnevals-,Kotillon-,Scherz-,Zauberartikel undähnlicheWaren
zurUnterhaltungundfürFeste;Christbaumschmuck undähnliche
Weihnachtsartikel (z.B.künstlicheWeihnachtsbäume ,Krippen,
auchmitAusstattung,Menschen-undTierfigurenfürKrippen,
Weihnachts-Holzschuhe und-Holzscheite,Weihnachtsmänner )
GerätefürFreiluftspiele ,Leichtathletik ,Gymnastikundandere
'Sportarten,ausgenommen WatenderTarifnummer 97.04
Angelhaken ,Angelgeräte ;HandnetzezumLandenvonFischen,
Schmetterlingsnetze ;Lockvögel,Lerchenspiegel undähnlicheJagd­
geräte
(ausgenommen AngelhakenderNr.97.07.10)
Karusselle,Luftschaukeln ,Schießstände undandereSchausteller­
unternehmen ,einschließlich Zirkusse,TierschauenundWander­
theater
Knöpfe,Druckknöpfe ,Manschettenknöpfe unddergleichen (ein­
schließlichKnopf-Rohlinge ,KnopfformenundKnopfteile )
Blei-,Kopier-undFarbstifte,Schiefergriffel ,Minen,Pastellstifteund
Zeichenkohle ;Schreib-undZeichenkreide ,Schneiderkreide ,Bil­
lardkreide
ANHANGNr.4
überdieVerwendungderbesonderenUnterstützungsmittel durchdieTürkei
DIEVERTRAGSPARTEIEN —
INDEMBESTREBEN ,dieVerwendungderbesonderenUnterstützungsmittel durchdieTürkei
nichtzubeeinträchtigen —
SINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
1.DieTürkeikannnachentsprechender andasVerwaltungsorgan zurichtender
NotifikationvonArtikel17desAbkommensbeiderzollfreienEinfuhrvonWarenabweichen,
dieunentgeltliche Zuwendungen imRahmendesTitelsIIIdes„PublicLaw480"der
VereinigtenStaatenoderimRahmeneinesNahrungsmittelhilfeprogramms sind.
2.DieindieTürkeinachMaßgabediesesAnhangseingeführtenWarenkönnenweder
unverarbeitet nochnachBe-oderVerarbeitung nachderGemeinschaft wiederausgeführt
werden.
3.DieBestimmungen diesesAnhangsdürfendasreibungsloseFunktionieren desAbkommens
nichtbehindern .

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/39
ANHANGNr.5
überdieRegelungfürlandwirtschaftliche Erzeugnisse
Artikel1
DieinArtikel19Absatz2desAbkommensvorgeseheneRegelungwirdindenfolgenden
Artikelnfestgelegt.
KAPITELI
Präferenzregelung fürdieEinfuhrindieGemeinschaft
Artikel2
Fürnachstehende ErzeugnissemitUrsprunginderTürkeigeltenbeiderEinfuhrindie
Gemeinschaft ZollsätzeinHöhevon50v.H.derZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifs.
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
07.01
07.03GemüseundKüchenkräuter ,frischodergekühlt:
E.MangoldundKarde
F.Hülsengemüse ,auchausgelöst:
exIII.andere:
—Bohnen:
—vom1.Julibis30.April
N.Oliven:
I.zuanderenZweckenalszurölgewinnungbestimmt(a)
O.Kapern
S.Gemüsepaprika (Capsicumgrossum,ohnebrennendenGe­
schmack)
exT.andere:
—Petersilie
GemüseundKüchenkräuter ,zurvorläufigenHaltbarmachung in
SalzlakeoderinWassermiteinemZusatzvonanderenStoffen
eingelegt,jedochnichtzumunmittelbaren Genußbesonderszu­
bereitet:
A.Oliven:
I.zuanderenZweckenalszurölgewinnungbestimmt(a)
B.Kapern
Feigen,frischodergetrocknet :
A.frisch
Weintrauben ,frischodergetrocknet :
A.frisch:
I.Tafeltrauben :
exa)vom1.Novemberbis14.Juli:
—vom1.Dezemberbis31.Dezember
—vom18.Junibis14.Juli08.03
08.04
(a)DieZulassungzudiesemAbsatzunterliegtdenvondenzuständigenBehördenfestzusetzenden Voraussetzungen ,

Nr.L130/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.6.71
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
08.04
(Fortsetzung )exb)vom15,Julibis31.Oktober:
—vom15.Julibis17.Juli
08.05
08.06
08.12Schalenfrüchte (ausgenommensolchederTarifnummer08.01),frisch
odergetrocknet,auchohneäußereSchalenoderenthäutet:
D.Pistazien
E.Pekan-(Hickory-)nüsse
exF.andere:
—Piniennüsse
Äpfel,BirnenundQuitten,frisch:
C.Quitten
Früchte(ausgenommen solchederTarifnummern 08.01bis08.05),
getrocknet :
A.Aprikosen
B.Pfirsiche,einschließlichBrugnolenundNektarinen
D.ÄpfelundBirnen
E.Papaya-Früchte
F.Mischobst :
I.ohnePflaumen
G.andere
Gemüse,Küchenkräuter undFrüchte,mitEssigzubereitetoder
haltbargemacht,auchmitZusatzvonSalz,Gewürzen,Senfoder
Zucker:
exB.andere:
—mitEssigzubereitetoderhaltbargemacht,auchmit
ZusatzvonSalz,GewürzenoderSenf,jedochohne
Zucker,ausgenommen Gurken
GemüseundKüchenkräuter ,ohneEssigzubereitetoderhaltbar
gemacht:
F.KapernundOliven
exH.andere,ausgenommen KarottenundGemische(1)
Konfitüren,Marmeladen ,Fruchtgelees ,FruchtpastenundFrucht­
muse,durchKochenhergestellt,auchmitZusatzvonZucker:
C.andere:
exIII.andere:
—Feigenmus
Früchte,inandererWeisezubereitetoderhaltbargemacht,auch
mitZusatzvonZuckeroderAlkohol :
A.Schalenfrüchte undErdnüsse,geröstet20.01
20.02
20.05
20.06
(MDieseTarifnummerumfaßtunteranderemgerösteteKichererbsen (Leblebis).

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/41
Artikel3
Fürnachstehende ErzeugnissemitUrsprunginderTürkeiwerdenbeiderEinfuhrindie
GemeinschaftkeineZölleundAbgabengleicherWirkungerhoben:
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
08.04 Weintrauben ,frischodergetrocknet :
B.getrocknet :
I.inunmittelbaren Umschließungen miteinemGewichtdes
Inhaltsvon15kgoderweniger
Artikel4
(1)Fürnachstehende ErzeugnissemitUrsprunginderTürkeigeltenbeiderEinfuhrindie
Gemeinschaft ZollsätzeinHöhevon60v.H.derZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifs :
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex08.02A Orangen,frisch
(2)Fürnachstehende ErzeugnissemitUrsprunginderTürkeigeltenbeiderEinfuhrindie
Gemeinschaft ZollsätzeinHöhevon50v.H.derZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifs :
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex08.02B
ex08.02CMandarinenundSatsumas,frisch:
Clementinen ,TangerinenundandereähnlicheKreuzungenvon
Zitrusfrüchten ,frisch
Zitronen,frisch
(3)ImZeitraumderAnwendungderReferenzpreise sinddieAbsätze1und2anwendbar,
sofernaufdemBinnenmarktderGemeinschaft diePreisederausderTürkeieingeführten
ZitrusfrüchtenachVerzollungunterBerücksichtigung derfürdieeinzelnenZitrusfruchtarten
geltendenAnpassungskoeffizienten undnachAbzugderTransportkosten undderanderen
Einfuhrabgaben alsZölleüberdenReferenzpreisen fürdenbetreffendenZeitraumzuzüglich
derInzidenzdesGemeinsamen ZolltarifsaufdieseReferenzpreise sowiezuzüglicheines
Pauschalbetrags von1,20Rechnungseinheiten /100kgliegenoderdiesengleichsind.
(4)DieinAbsatz3genanntenTransportkosten undanderenEinfuhrabgaben alsZöllesind
dieKosten,diefürdieBerechnungderinderVerordnungNr.23überdieschrittweise
Errichtungeinergemeinsamen Marktorganisation fürObstundGemüsegenannten
Einfuhrpreisevorgesehensind.
FürdenAbzugderanderenEinfuhrabgaben alsZöllenachAbsatz3behältsichdie
Gemeinschaft dieMöglichkeitvor,denabzuziehenden Betragsozuberechnen,daßdie
Nachteilevermiedenwerden,diesichgegebenfallsausderInzidenzdieserAbgabenaufdie
Einfuhrpreise jenachUrsprungergeben.

Nr.L130/42 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
(5)Artikel11derVerordnungNr.23bleibtanwendbar .
(6)FallsdiesichausdenAbsätzen1und2ergebendenVorteilebeianomalen
Wettbewerbsbedingungen gefährdetwerdenoderwerdenkönnten,könnenimVerwaltungs­
organKonsultationen zurPrüfungderdurchdieseLagegeschaffenenProblemestattfinden .
Artikel5
Fürnachstehende ErzeugnissemitUrsprunginderTürkeigiltbeiderEinfuhrindie
Gemeinschaft einWertzollsatzvon3v.H.:
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
08.03 Feigen,frischodergetrocknet :
exB.getrocknet :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinemGewichtdes
Inhaltsvon15kgoderweniger
Artikel6
Fürnachstehende ErzeugnissemitUrsprunginderTürkeigiltbeiderEinfuhrindie
Gemeinschaft imRahmeneinesjährlichenGemeinschaftszollkontingents von18700tein
Wertzollsatzvon2,5v.H.:
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
08.05 Schalenfrüchte (ausgenommen solchederTarifnummer 08.01),
frischodergetrocknet,auchohneäußereSchalenoderenthäutet:
exF.andere:
—Haselnüsse
Artikel7
(1)DieGemeinschafttrifftdieerforderlichen Maßnahmen ,damitaufanderesOlivenölals
raffiniertesOlivenölderTarifstelle15.07AIIdesGemeinsamen Zolltarifs,dasvollständigin
derTürkeigewonnenundunmittelbarvondiesemLandindieGemeinschaftbefördertwird,
beiderEinfuhrindieGemeinschaftdernachArtikel13derVerordnungNr.136/66/EWGüber
dieErrichtungeinergemeinsamenMarktorganisation fürFetteberechneteundbeiderEinfuhr
anwendbareAbschöpfungsbetrag ,verringertum0,50Rechnungseinheiten /100kg,angewendet
wird.
(2)SoferndieTürkeieinebesondereAusfuhrabgabe erhebtunddieseAbgabeaufden
Einfuhrpreisaufgeschlagen wird,senktdieGemeinschaftaußerdemdenAbschöpfungsbetrag ,
dersichausderinAbsatz1genanntenBerechnungergibt,umeinenBetraginHöheder
geleistetenAbgabe,der4,5Rechnungseinheiten /100kgnichtüberschreitendarf.
JedeVertragspartei trifftdieerforderlichenMaßnahmen,umdieAnwendungdiesesAbsatzes
sicherzustellen .
(3)ÜberdasFunktionieren derindiesemArtikelvorgesehenen Regelungkönnen
Konsultationen imVerwaltungsorgan stattfinden.

16.6.71 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L130/43
Artikel8
FürnachstehendeErzeugnissemitUrsprunginderTürkeiwerdenbeiderEinfuhrindie
Gemeinschaft keineZölleerhoben:
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
24.01 Tabak,unverarbeitet ;Tabakabfälle
Artikel9
Fürnachstehende ErzeugnissemitUrsprunginderTürkeigeltenbeiderEinfuhrindie
Gemeinschaft ZollsätzeinHöhevon25v.H.derZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifs:
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
01.01
01.02
01.03
02.01Pferde,Esel,MaultiereundMaulesel,lebend:
A.Pferde:
I.reinrassigeZuchttiere(a)
III.andere
B.Esel
C.MaultiereundMaulesel
Rinder(einschließlichBüffel),lebend:
A.Hausrinder :
I.reinrassigeZuchttiere(a)
B.andere
Schweine,lebend:
A.Hausschweine :
I.reinrassigeZuchttiere(a)
B.andere
FleischundgenießbarerSchlachtabfall vondenindenTarif­
nummern01.01bis01.04genanntenTieren,frisch,gekühltoder
gefroren:
A.Fleisch:
exI.vonEseln,MaultierenoderMauleseln
II.vonRindern:
b)anderes
III.vonSchweinen :
b)anderes
exIV.anderes,ausgenommen FleischvonHausschafen
(a)DieZulassungzudiesemAbsatzunterliegtdenvondenzuständigenBehördenfestzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L130/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.6.71
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
02.01
(Forts.)
02.04
02.06
04.05
05.04
05.15B.Schlachtabfall :
1,zumHerstellenvonpharmazeutischen Erzeugnissen (a)
II.anderer:
a)vonPferden,Eseln,MaultierenoderMauleseln
exd)anderer,ausgenommen Schlachtabfall vonHaus­
schafen
AnderesFleischundanderergenießbarerSchlachtabfall ,frisch,
gekühltodergefroren
FleischundgenießbarerSchlachtabfall allerArt(ausgenommen
Geflügellebern ),gesalzen,inSalzlake,getrocknetodergeräuchert :
C.andere:
exII.andere,ausgenommen FleischundSchlachtabfall von
Hausschafen
VogeleierundEigelb,frisch,getrocknetoderinandererWeise
haltbargemacht,auchgezuckert:
A.EierinderSchale,frischoderhaltbargemacht:
II.andere
B.EierohneSchaleundEigelb:
II.andere(a)
Därme,BlasenundMagenvonanderenTierenalsFischen,ganz
odergeteilt
WarentierischenUrsprungs,anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen:nichtlebendeTieredesKapitels1oder3,ungenießbar :
exB.andere:
—WarentierischenUrsprungs,anderweitwedergenannt
nochinbegriffen ;nichtlebendeTieredesKapitels1,
ungenießbar
TrockeneausgelösteHülsenfrüchte ,auchgeschältoderzerkleinert,
ausgenommen Hülsenfrüchte zurAussaat
Datteln,Bananen,Ananas,Mangofrüchte ,Mangostanfrüchte ,
Avocadofrüchte ,Guaven,Kokosnüsse ,Paranüsse,Kaschu-Nüsse ,
frischodergetrocknet,auchohneSchalen:
.A.Datteln
D.Avocadofrüchte
E.KokosnüsseundKaschu-Nüsse :
I.getrockneteSchnitzelvonKokosnüssen
II.andere
F.Paranüsse
G.andere
TeeundGewürze,mitAusnahmevonMate(Nr.09.03)
MehlvonHülsenfrüchten derTarifnummer 07.05
MehlvonFrüchtendesKapitels8ex07.05
08.01
exKapitel9
11.03
11.04
(a)DieZulassungzudiesemAbsatzunterliegtdenvondenzuständigenBehördenfestzusetzenden Voraussetzungen .

16.6.71 -AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/45
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
11.08
12.07
12.08
12.09Stärke;Inulin:
B.Inulin
Pflanzen,Pflanzenteile ,SamenundFrüchtederhauptsächlich zur
Riechmittelherstellung oderzuZweckenderMedizin,Insekten­
vertilgung,Schädlingsbekämpfung unddergleichenverwendetenArt,
frischodergetrocknet,ganz,inStücken,alsPulverodersonstzer­
kleinert
Johannisbrot ,frischodergetrocknet,auchalsPulverodersonstzer­
kleinert;FruchtkerneundandereWarenpflanzlichenUrsprungsder
hauptsächlichzurmenschlichenErnährungverwendetenArt,ander­
weitwedergenanntnochinbegriffen
StrohundSpreuvonGetreide,roh,auchzerkleinert
Runkelrüben ,KohlrübenundandereWurzelnzuFutterzwecken ;
Heu,Luzerne,Klee,Futterkohl,Lupinen,Wickenundähnliches
Futter,ausgenommen dehydriertesGrünfuttermehl
TalgvonZiegen,rohoderausgeschmolzen ,einschließlich Premier
Jus
Schmalzstearin ;Oleostearin ;Schmalzöl,Oleomargarin undTalgöl,
wederemulgiert,vermischtnochandersverarbeitet
Würsteunddergleichen ,ausFleisch,ausSchlachtabfall oderaus
Tierblut,ausgenommen solche,dieFleischoderSchlachtabfall von
Schweinen,RindernoderSchafenenthaltenex12.10
ex15.02
15.03
ex16.01
16.03
18.01
18.02
22.07
23.01
23.02Fleischextrakte undFleischsäfte
Kakaobohnen ,auchBruch,rohodergeröstet
Kakaoschalen ,Kakaohäutchen undandererKakaoabfall
Apfelwein,Birnenwein ,MetundanderegegoreneGetränke
Mehl,vonFleisch,vonSchlachtabfall ,vonFischen,vonKrebstieren
odervonWeichtieren ,ungenießbar ;Grieben:
A.MehlvonFleischundvonSchlachtabfall ;Grieben
KleieundandereRückständevomSichten,Mahlenodervonande­
renBearbeitungen vonGetreideoderHülsenfrüchten :
B.vonHülsenfrüchten
Treber,SchlempenundAbfälleausBrauereienoderBrennereien ;
RückständevonderStärkeherstellung undähnlicheRückstände
WarenpflanzlichenUrsprungsderalsFutterverwendetenArt,ander­
weitwedergenanntnochinbegriffen :
exA.Eicheln,Roßkastanien undTrester,ausgenommen Trauben­
trester
B.andere
Futter,melassiertodergezuckert;andereZubereitungen derbeider
FütterungverwendetenArt:
A.SolublesvonFischenoderWalen
C.andereex23.03
23.06
23.07

Nr.L130/46 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16,6.71
Artikel10
DasVerwaltungsorgan legtdiePräferenzregelung fürFischereierzeugnisse mitUrsprunginder
Türkeifest.
Artikel11
DasVerwaltungsorgan legtdiePräferenzregelung fürWeinmitUrsprunginderTürkeifest.
Artikel12
DieGemeinschaft trifftdieerforderlichen Maßnahmen ,damitbeiderEinfuhrindie
Gemeinschaftaufdienachstehenden ,inderTürkeierzeugtenundunmittelbarausdiesemLand
indieGemeinschafteingeführtenWarendernachArtikel13derVerordnungNr.120/67/EWG
überdiegemeinsameMarktorganisation fürGetreideberechneteAbschöpfungsbetrag ,
verringertum0,5Rechnungseinheiten jeTonne,erhobenwird:
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
10.01
10.07WeizenundMengkorn :
B.Hartweizen
Buchweizen ,HirseallerArtundKanariensaat ;anderesGetreide:
exD.andere:
—Kanariensaat
Artikel13
(1)SoferndieTürkeifürRoggenderTarifnummer 10.02desGemeinsamen Zolltarifs,derin
derTürkeierzeugtundunmittelbarausdiesemLandindieGemeinschafteingeführtwird,eine
besondereAusfuhrabgabe erhebtunddieseAbgabeaufdenEinfuhrpreisaufgeschlagen wird,
senktdieGemeinschaftdenbeiderEinfuhrdesgenanntenErzeugnissesanwendbarenundnach
Artikel13derVerordnungNr.120/67/EWGüberdiegemeinsameMarktorganisation für
GetreideberechnetenAbschöpfungsbetrag umeinenBetraginHöhedergeleistetenAbgabe,der
8Rechnungseinheiten jeTonnenichtüberschreitendarf.
JedeVertragspartei trifftdieerforderlichen Maßnahmen ,umdieAnwendungdiesesAbsatzes
sicherzustellen .
(2)ÜberdasFunktionieren derindiesemArtikelvorgesehenen Regelungkönnen
Konsultationen imVerwaltungsorgan stattfinden .
Artikel14
UnbeschadetderErhebungeinesbeweglichenTeilbetragsnachArtikel5derVerordnung (EWG)
Nr.1059/69zurFestlegungderHandelsregelung fürbestimmte,auslandwirtschaftlichen
ErzeugnissenhergestellteWarensetztdieGemeinschaft beiInkrafttretendesAbkommensden
beiderEinfuhrnachstehender WarenmitUrsprunginderTürkeierhobenenfestenTeilbetrag
um75v.H.herab:

16.6.71 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L130/47
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ZuckerwarenohneKakaogehalt ,ausgenommen Süßholz-Auszug mit
einemGehaltanZuckervonmehrals10Gewichtshundertteilen ,
ohneZusatzandererStoffeex17.04
19.01
19.02Malz-Extrakt
Zubereitungen zurErnährungvonKindernoderzumDiät-oder
Küchengebrauch ,aufderGrundlagevonMehl,StärkeoderMalz­
Extrakt,auchmiteinemGehaltanKakaovonwenigerals50Ge­
wichtshundertteilen
19.05 Lebensmittel ,durchAufblähenoderRöstenvonGetreideherge­
stellt(Puffreis,CornFlakesunddergleichen )
19.06
19.07
19.08
21.01Hostien,Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten undder­
gleichen
Brot,Schiffszwieback undanderegewöhnlicheBackwaren ,ohne
ZusatzvonZucker,Honig,Eiern,Fett,KäseoderFrüchten
FeineBackwaren ,auchmitbeliebigemGehaltanKakao
GerösteteZichorienwurzeln undanderegerösteteKaffeemittelsowie
Auszügehieraus:
A.gerösteteZichorienwurzeln undanderegerösteteKaffeemittel :
II.andere
B.Auszüge:
II.andere
Hefen,lebendodernichtlebend;zubereitetekünstlicheBacktrieb­
mittel:
A.Hefen,lebend:
II.Backhefen
AcyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitroso­
derivate :21.06
29.04
C.mehrwertigeAlkohole :
II.Mannit
III.Sorbit
Kasein,KaseinateundandereKaseinderivate
DextrineundDextrinleime ;löslicheodergerösteteStärke;Kleb­
stoffeausStärkeex35.01
35.05
38.12 ZubereiteteZurichtemittel ,zubereiteteAppreturenundzubereitete
BeizmittelallerArt,wiesieinderTextilindustrie ,Papierindustrie ,
Lederindustrie oderähnlichenIndustriengebrauchtwerden:
A.zubereiteteZurichtemittel undzubereiteteAppreturen :
I.aufderGrundlagevonStärke

Nr.L130/48 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 16.6.71
Artikel15
DieGemeinschaftbehältsichvor,beiÄnderungderGemeinschaftsregelung fürdieindiesem
AnhangaufgeführtenErzeugnisseauchdieindiesemAnhangvorgeseheneRegelungzuändern.
BeiÄnderungderindiesemAnhangvorgesehenen RegelungräumtdieGemeinschaft für
EinfuhrenmitUrsprungausderTürkeieinenVorteilein,derdemindiesemAnhang
vorgesehenenVorteilvergleichbarist.
Artikel16
DasVerwaltungsorgan legtimHinblickaufdieAnwendung diesesKapitelsdie
Begriffsbestimmung für„Ursprungserzeugnisse "fest.
KAPITELII
RegelungfürdieEinfuhrindieTürkei
Artikel17
DieTürkeigewährtderGemeinschaft imRahmenihrerkommerziellen Einfuhreneine
Präferenzregelung ,mitdereinebefriedigende ErhöhungderEinfuhrlandwirtschaftlicher
ErzeugnissemitUrsprunginderGemeinschaftgewährleistetwerdenkann.

16.6.71 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L130/49
SCHLUSSAKTE
DieBevollmächtigten
desRatesderEuropäischen Gemeinschaften
einerseitsund
derRegierungderRepublikTürkei
andererseits,
dieam......neunzehnhunderteinundsiebzig inzurUnterzeichnung des
Interimsabkommens zusammengetreten sind,
habendienachstehendaufgeführtengemeinsamenErklärungenderVertragsparteien
zumInterimsabkommen angenommen :
1.GemeinsameErklärungzurBerechnungderZölleundAbgaben,
2.GemeinsameErklärungzuArtikel14Absatz2,
3.GemeinsameErklärungzuArtikel17,
4.GemeinsameErklärungüberdieZölleundZollsätzeimSinnderAnhängeNr.
2undNr.5,
5.GemeinsameErklärungüberdasmitderVerwaltungdesAbkommensbeauftragte
Organ.
DieseErklärungensinddieserSchlußaktealsAnhangbeigefügt.
DieBevollmächtigten sindübereingekommen ,daßdiedieserSchlußaktebeigefügten
Erklärungen,soweitnotwendig,denfürihreGültigkeiterforderlichen internenVer­
fahrenunterworfen werden.

Nr.L130/50 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.6.71
ANHANG
GEMEINSAME ERKLÄRUNGEN DERVERTRAGSPARTNER ZUM
INTERIMSABKOMMEN
1.GemeinsameErklärungzurBerechnungderZölleundAbgaben
DieVertragspartner kommenüberein,daßbeidennachdenVorschriftendesAbkommens
berechnetenZöllen'undAbgabengleicherWirkungdieersteDezimalstelleauf-bzw.
abgerundetwird.
2.-GemeinsameErklärungzuArtikel14Absatz2
DieVertragsparteien erklären,daßArtikel14Absatz2desAbkommensauchaufNicht­
eisenmetalleAnwendungfindet.
3.GemeinsameErklärungzuArtikel17
DieVertragsparteien kommenüberein,daßdasVerwaltungsorgan dieTürkeiermächtigen
kann,vonderinArtikel17desAbkommenserwähntenMeistbegünstigungsklausel jedes­
maldannabzuweichen ,wenndiesnotwendigist,um—unterBeachtungderGATT­
Regeln—dieEntwicklungderwirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischenderTürkeiund
denEntwicklungsländern -sowiedieDurchführung der„RegionalenZusammenarbeit für
Entwicklung"(RCD)zuermöglichen .
4.GemeinsameErklärungüberdieZölleundZollsätzeimSinnederAnhängeNr.2
undNr.5
ZölleundZollsätzedesGemeinsamen ZolltarifsimSinnederAnhängeNr.2undNr.5
sinddiejeweilsgegenüberdenVertragsparteien desGATTtatsächlichangewandtenZölle
undZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifs .
5.GemeinsameErklärungüberdasmitderVerwaltungdesAbkommensbeauftragteOrgan
DadasAbkommendazugeschlossenwordenist,daßverschiedeneVorschriftendesZusatz­
protokollszumAssoziierungsabkommen fürdieZeitangewendetwerden,bisdiesesPro­
tokollinKrafttritt,waserstnachAbschlußderRatifikationsverfahren geschieht,kommen
dieVertragsparteien überein,daßdieVerwaltungdesAbkommensdurchdenAssoziations­
ratwahrgenommen wird.