Nr.L378/2 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31,12.85
ABKOMMEN
zwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft undderRepublikKolumbienüberden
HandelmitTextilwaren
DERRATDEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseitsund
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKKOLUMBIEN
andererseits ,
INDEMWUNSCH,mitdemZieleinerdauerndenZusammenarbeit undunterBedingungen,diejede
GewährfürdieSicherheitdesHandelsbieten,dieungestörteundausgewogeneEntwicklungdesHandels
mitTextilwarenzwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft -nachstehend„Gemeinschaft"
genannt-undderRepublikKolumbien-nachstehend„Kolumbien"genannt-zufördern,
ENTSCHLOSSEN ,denernstenwirtschaftlichenundsozialenProblemen,denendieTextilwirtschaftin
denEinfuhrländernwieindenAusfuhrländern sichgegenwärtiggegenübersieht ,weitestgehendRechnung
zutragenundinsbesonderedenbestehendenGefahreneinerMarktzerrüttunginderGemeinschaftund
einerZerrüttungdesTextilhandelsvonKolumbienzubegegnen,
IMHINBLICKAUFdieVereinbarungüberdeninternationalenHandelmitTextilien-nachstehend
„GenferVereinbarung"genannt-,insbesondereaufArtikel4sowieaufdieBedingungenindemProtokoll
zurVerlängerungdieserVereinbarungundindenam22.Dezember1981vomTextilausschuß
angenommenen Schlußfolgerungen ,
HABENBESCHLOSSEN ,diesesAbkommenzuschließen,undhabenzudiesemZweckalsBevollmäch­
tigteernannt:
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKKOLUMBIEN :
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
Artikel1
(1)DieVertragsparteien erkennenanundbekräftigen,
daß-vorbehaltlichdiesesAbkommensundunbeschadet
ihrerRechteundPflichtennachdemAllgemeinenZoll-und
Handelsabkommen -fürihrengegenseitigenHandelmit
TextilwarendieGenferVereinbarung gilt.
(2)DieGemeinschaftverpflichtetsich,fürdieunterdieses
AbkommenfallendenWarenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungennachArtikelXIXdesAllgemeinenZoll-und
Handelsabkommens odernachArtikel3derGenferVerein­
barungeinzuführen .
(3)MaßnahmenmitgleicherWirkungwiemengenmäßi­
geBeschränkungen sindbeiderEinfuhrderunterdieses
AbkommenfallendenWarenindieGemeinschaftunter­
sagt.Artikel2
(1)DiesesAbkommengiltfürdenHandelmitdenin
AnhangIaufgeführtenTextilwarenausBaumwolle,Wolle
undsynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffenmit
UrsprunginKolumbien.
(2)DieKlassifizierungderunterdiesesAbkommenfal­
lendenWarenerfolgtanhanddesSchemasdesGemeinsamen
ZolltarifssowieanhanddesWarenverzeichnisses fürdie
StatistikdesAußenhandelsderGemeinschaftunddesHan­
delszwischenihrenMitgliedstaaten (NIMEXE).
(3)DerUrsprungderunterdiesesAbkommenfallenden
WarenwirdnachMaßgabederinderGemeinschaftgelten­
denVorschriftenbestimmt.

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaftenNr.L378/3
DieVerfahrenfürdieKontrolledesUrsprungsdergenannten
WarensindinProtokollAfestgelegt.AbkommenfestgesetzteHöchstmengeangerechnet,dann
aberausderGemeinschaftwiederausgeführt wordensind,so
teilendiebetreffendenBehördendenBehördenKolumbiens
binnenvierWochendieentsprechendenMengenmitund
genehmigenEinfuhrendergleichenWareningleicherHöhe
ohneAnrechnungaufdieindiesemAbkommenfestgesetzte
HöchstmengefürdaslaufendeoderdasfolgendeJahr.Artikel3
Kolumbienerklärtsichbereit,fürjedesAbkommensjahr
seineAusfuhrenderinAnhangIIaufgeführtenWarennach
derGemeinschaftaufdieindiesemAnhangfestgesetzten
Höchstmengen zubeschränken .
DieAusfuhrenderinAnhangIIaufgeführtenTextilwaren
unterliegeneinemVerfahrenderdoppeltenKontrolle,dessen
EinzelheiteninProtokollAfestgelegtsind.
Artikel4
KolumbienunddieGemeinschafterkennendenbesonderen
undeigenenCharakterderWiedereinfuhr voninKolumbien
veredeltenTextilwarenindieGemeinschaft an.
Vereinbarungen überdieWiedereinfuhr solcherWaren
zusätzlichzudennachdiesemAbkommenfestgesetzten
Höchstmengen könnengetroffenwerden,soferndieWieder­
einfuhrinÜbereinstimmung mitdeninderGemeinschaft
geltendenBestimmungenüberdenwirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehrerfolgt.Artikel7
(1)InjedemAbkommensjahr istdieAusnutzungeiner
TeilmengederfürdasfolgendeAbkommensjahr festgesetz­
tenHöchstmengeimVorgrifffürjedeWarenkategorie biszu
5%derfürdaslaufendeAbkommensjahr geltendenHöchst­
mengezulässig.
DieimVorgriffgeliefertenMengenwerdenvondenfürdas
folgendeAbkommensjahr festgesetztenHöchstmengenabge­
zogen.
(2)DieÜbertragungderimLaufeeinesAbkommensjah­
resnichtausgenutztenMengenaufdieentsprechende
HöchstmengedesfolgendenAbkommensjahres istbiszu
5%derHöchstmengedeslaufendenAbkommensjahres
zulässig.
(3)AbgesehenvonfolgendenAusnahmendürfenvon
keinerWarenkategorie ÜbertragungenaufWarenkategorien
inderGruppeIvorgenommenwerden:
—ÜbertragungenzwischendenKategorien2und3undvon
Kategorie1aufdieKategorien2und3sindbiszu5%der
HöchstmengederKategoriezulässig,aufdiedieÜber­
tragungvorgenommen wird,
—ÜbertragungenzwischendenKategorien4,5,6,7und8
sindbiszu5%derHöchstmengederKategoriezulässig,
aufdiedieÜbertragungvorgenommenwird.
ÜbertragungenvoneinerKategorieodervonKategorienin
denGruppenI,IIundIIIaufeinebeliebigeKategorieinden
GruppenIIundIIIsindbiszu5%derHöchstmengeder
Kategoriezulässig,aufdiedieÜbertragungvorgenommen
wird.
(4)DiefürdieinAbsatz3genanntenÜbertragungen
anwendbareÄquivalenztabelle istinAnhangIaufgeführt.
(5)DieErhöhung,diesichfüreineWarenkategorie aus
derkumulativenAnwendungderAbsätze1,2und3ineinem
Abkommensjährergibt,darf15%nichtüberschreiten .
(6)ImFallederAnwendungderAbsätze1,2und3
machendieBehördenKolumbiensimvorausMitteilung.Artikel5
FürAusfuhrenvoninländlichenHandwerksbetrieben auf
WebstühlenmitHand-oderFußantriebhergestelltenGewe­
ben,vonBekleidungoderanderenWaren,dieausdiesen
Gewebenhandgefertigtwordensind,sowievonhandwerk­
lichenWarendertraditionellenVolkskunstgeltenkeine
Höchstmengen ,soferndieseWarendieinProtokollBfest­
gesetztenVoraussetzungen erfüllen.
Artikel6
(1)FürEinfuhrenvonunterdiesesAbkommenfallenden
TextilwarenindieGemeinschaftgeltendieinAnhangII
festgesetztenHöchstmengen nicht,sofernbeiihrerAnmel­
dungangegebenwird,daßsieimRahmendeszudiesem
ZweckinderGemeinschafteingerichtetenVerwaltungskon­
trollsystemszurWiederausfuhr ausderGemeinschaft in
unverändertem ZustandodernachVeredelungbestimmt
sind.
DieAbfertigungderunterdenvorgenanntenBedingungen
eingeführtenWarenzumfreienVerkehristjedochvonder
VbrlageeinervondenBehördenKolumbienserteiltenAus­
fuhrlizenzsowievomNachweisdesUrsprungsnachMaßga­
bedesProtokollsAabhängig.
(2)StellendiezuständigenBehördenderGemeinschaft
fest,daßeingeführteTextilwarenaufeinenachdiesemArtikel8
(1)FürAusfuhrenvonnichtinAnhangIIaufgeführten
TextilwarenkönnenunterdenindenfolgendenAbsätzen

31.12.85Nr.L378/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
HöhederEinfuhrenvonWarendieserKategoriemit
UrsprunginKolumbienimJahr1980.
(6)HöchstmengenkönnenvonderGemeinschaftnach
MaßgabedesProtokollsCauchgebietsweisefestgesetzt
werden.
(7)DiejährlicheSteigerungsratefürdieaufgrunddieses
ArtikelsfestgesetztenHöchstmengenwirdnachMaßgabe
desProtokollsDfestgelegt.
(8)DieserArtikelfindetkeineAnwendung,wenndiein
Absatz2genanntenProzentsätzeinfolgeeinesRückgangsder
Gesamteinfuhren derGemeinschaftundnichtinfolgeeines
AnstiegsderAusfuhrenvonUrsprungswaren ausKolumbien
erreichtwordensind.
(9)ImFallederAnwendungvonAbsatz2,3oder4
verpflichtetsichKolumbien,fürWaren,überdievorder
FestsetzungderHöchstmengeVerträgeabgeschlossenwor­
densind,Ausfuhrlizenzen biszurHöhederfestgesetzten
Höchstmengezuerteilen.
(10)BiszumZeitpunktderMitteilungderinArtikel10
Absatz6vorgesehenenstatistischenAngabenwerdendie
BestimmungenvonAbsatz2desvorliegendenArtikelsauf
derGrundlagedervonderGemeinschaftzuvormitgeteilten
Jahresstatistiken angewendet .
(11)DieBestimmungendiesesAbkommensüberdie
AusfuhrvonWaren,fürdiedieinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmengengelten,findenauchaufWarenAnwendung,
fürdieaufgrunddiesesArtikelsHöchstmengenfestgesetzt
werden.festgelegtenVoraussetzungen vonKolumbienHöchstmen­
genfestgesetztwerden.
(2)StelltdieGemeinschaftimRahmendereingerichteten
Verwaltungskontrolle fest,daßdieHöhederEinfuhrenvon
WareneinernichtinAnhangIIaufgeführtenKategoriemit
UrsprunginKolumbienimVerhältniszurgesamtenVor­
jahreseinfuhrvonWarendieserKategorieausallenLiefer­
ländernindieGemeinschaftfolgendeProzentsätzeüber­
steigt:
—0,5%fürWarenkategorien inGruppeI,
—2,5%fürWarenkategorien inGruppeII,
—5,0%fürWarenkategorien inGruppeIII,
sokannsiedieAufnahmevonKonsultationen nachdem
VerfahrendesArtikels17beantragen,umeineEinigungüber
einangemessenesBeschränkungsniveau fürdieWarender
betreffendenKategorienzuerzielen.
DieGemeinschaftgestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffendenKategorie,dievordemZeitpunktderUnter­
breitungdesKonsultationsersuchens ausKolumbienver­
sandtwordensind.
(3)Biszueinerbeiderseitigzufriedenstellenden Lösung
verpflichtetsichKolumbien,füreinenvorläufigenZeitraum
vondreiMonatenabdemZeitpunktderNotifizierungdes
Konsultationsersuchens dieAusfuhrenvonWarenderbetref­
fendenKategorienachderGemeinschaftodernachdenvon
derGemeinschaftangegebenenGebietendesGemeinschafts­
marktszubeschränken .Diesevorübergehende Beschrän­
kungentspricht25%derEinfuhrendesKalenderjahres ,das
demKalenderjahrvorausgegangen ist,indemdieEinfuhren
diegemäßderFormelinAbsatz2berechnetenHöhe
überschrittenunddamitdasKonsultationsersuchen ausge­
lösthaben,oder25%dergemäßderFormelinAbsatz2
berechnetenHöhe,wobeijeweilsderhöheredieserbeiden
Wertezugrundegelegtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einebeiderseitigzufriedenstellende Lösungzufinden,sohat
dieGemeinschaftdasRecht,eineendgültigeHöchstmenge
festzusetzen,derenjährlicheHöhenichtniedrigerseindarf
alsdiegemäßderFormelinAbsatz2berechneteHöheoder
als106%derEinfuhrendesKalenderjahres ,dasdem
Kalenderjahrvorausgegangen ist,indemdieEinfuhrendie
nachderFormelinAbsatz2berechneteHöheüberschritten
unddamitdasKonsultationsersuchen ausgelösthaben,
wobeijeweilsderhöheredieserbeidenWertezugrundegelegt
wird.
DiesejährlicheHöchstmengewirdnachKonsultationen
gemäßArtikel17erhöht,umdieBedingungenvonAbsatz2
zuerfüllen,wenndieEntwicklungderGesamteinfuhren in
dieGemeinschaftbeiderbetreffendenWaredieserfor­
dert.
(5)DiegemäßAbsatz2oderAbsatz4festgesetzten
HöchstmengendürfeninkeinemFallniedrigerseinalsdieArtikel9
(1)StelltdieGemeinschaftfest,daßdieEinfuhrvon
WareneinerbestimmtenKategoriederGruppeI,fürdieeine
inAnhangIIfestgesetzteHöchstmengegilt,ineinem
Abkommensjahr dieHöhederEinfuhrendesvorangegan­
genenJahresum10%derinAnhangIIfürdaslaufende
Abkommensjahr festgesetztenHöchstmengeüberschreitet,
sokannsiezurVermeidungeinerspürbarenSchädigung
ihrereigenenIndustriedieAufnahmevonKonsultationen
nachdemVerfahrendesArtikels17beantragen,umzueiner
Einigungzugelangenüber:
—dievollständigeoderteilweiseAussetzungvonArtikel7
oder
—dieÄnderungderinAnhangIIfestgesetztenHöchstmen­
gedurchFestsetzungeinerniedrigerenAd-hoc-Höchst­
menge
sowiedenentsprechendenangemessenenundquantifizierba­
renAusgleichalsbeiderseitsannehmbareLösung.
(2)DieGemeinschaftgestattetdieEinfuhrvonWarender
inAbsatz1genanntenKategorien,dievordemZeitpunktder
NotifizierungdesKonsultationsersuchens ausKolumbien
versandtwordensind.

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/5
(8)DieserArtikelfindetauchAnwendung ,wenndiein
Absatz1genannteHöchstmenge ineinemGebietder
Gemeinschaft überschritten wird.IndiesemFallbetrifftder
indenAbsätzen1und4erwähnteAusgleichdasbzw.dievon
derGemeinschaft inihremKonsultationsersuchen benann­
tenGebiete.
(9)UmdieInanspruchnahme vonAbsatz1einzuschrän­
ken,verpflichtetsichKolumbien,derGemeinschaftMittei­
lungzumachen,wenndieZahlderfüreineKategorie
erteiltenAusfuhrlizenzen jähundinerheblichemUmfang
ansteigt,sodaßdamitzurechnenist,daßdieVoraussetzun­
genfürdieAnwendungdiesesArtikelserfülltwerden.Biszueinerbeiderseitigzufriedenstellenden Lösungver­
pflichtetsichKolumbien,dieAusfuhrvonWarender
betreffendenKategorienachderGemeinschaftodernach
einemodermehrerenvonderGemeinschaftangegebenen
GebietendesGemeinschaftsmarktes füreinenZeitraumvon
einemMonatabdemZeitpunktderNotifizierung des
Konsultationsersuchens aufeinZwölftelderHöheder
Ausfuhrenimvorangegangenen Kalenderjahrzubeschrän­
ken.
(3)AufeineHöchstmenge ,diegemäßAbsatz1ineinem
derdemletztenAbkommensjahr vorangegangenen Jahre
geändertwordenist,wirdeineSteigerungsrate angewendet,
diesoberechnetist,daßdieinAnhangIIfestgesetzte
HöchstmengefürdasletzteAbkommensjahr imLaufedieses
Jahreswiedererreichtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,soverpflichtetsich
Kolumbien,fallsdieGemeinschaft esbeantragt,
—Artikel7bezüglichderbetreffendenKategoriefürdie
GemeinschaftodereinesihrerGebieteganzoderteilweise
auszusetzenoder
—dieinAnhangIIfestgesetzteHöchstmenge fürdie
betreffendeKategoriezuändern,umdieAusfuhrennach
derGemeinschaft oderineinGebietderGemeinschaft
auf125%derimvorangegangenen Kalenderjahrgetä­
tigtenEinfuhrenoderaufdasNiveauderAusfuhrenbis
zumZeitpunktdesKonsultationsersuchens zuzüglichdes
gemäßAbsatz2fürdenKonsultationszeitraum festgeleg­
tenAusfuhrniveaus zubegrenzen,wobeijeweilsder
höheredieserbeidenWertezugrundegelegtwird.
BeiAnwendungderMaßnahmennachvorliegendemAbsatz
bleibtdasAngeboteinesangemessenenundquantifizierba­
renAusgleichsvonseitenderGemeinschaft bestehen.
DieAnwendungderMaßnahmendesvorliegendenAbsatzes
istaufdasJahrbeschränkt,indemsiegetroffenwerden.Artikel10
(1)Kolumbienverpflichtetsich,derGemeinschaftgenaue
statistischeAngabenüberalleAusfuhrlizenzen zuübermit­
teln,dievondenBehördenKolumbiensfüralleKategorien
vonTextilwarenerteiltwerden,fürdiedieindiesem
AbkommenfestgesetztenHöchstmengen gelten,sowieüber
alleUrsprungszeugnisse ,dievondenBehördenKolumbiens
füralleinArtikel5genanntenWaren,diedenBestimmungen
desProtokollsBunterliegen,ausgestelltwerden.
DesgleichenübermitteltdieGemeinschaft denBehörden
KolumbiensgenauestatistischeAngabenüberdieEinfuhr­
genehmigungen oderEinfuhrpapiere ,dievondenBehörden
derGemeinschaftaufVorlagedervonKolumbienausgestell­
tenAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse erteiltwer­
den.
(2)DieinAbsatz1genanntenAngabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedeszweitenMonatszu
übermitteln,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistikenbeziehen.
(3)Kolumbienverpflichtetsichferner,derGemeinschaft
statistischeAngabenüberalleAusfuhrenvonTextilwaren ,
aufgeschlüsselt nachBestimmungsländern ,zuübermitteln .
(5)Absatz1findetaufeinebestimmteKategorienur
Anwendung,wenndieinAnhangIIfestgesetztenHöchst­
mengenfürdieGemeinschaftbeidieserKategoriemindestens
2,5%derGesamteinfuhren derGemeinschaft imJahr1980
ausmachen .DieGemeinschaft übermitteltdenBehördenKolumbiens
Einfuhrstatistiken füralleWaren,dieunterdasinArtikel8
Absatz2genannteVerwaltungskontrollsystem bzw.unter
Artikel6Absatz1fallen.
(4)DieinAbsatz3genanntenAngabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedesdrittenMonatszu
übermitteln,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistikenbeziehen.
(5)ZeigtsichbeiderAnalysedieserausgetauschten
Angaben,daßzwischendenAusfuhrdatenunddenEinfuhr­
datenbedeutendeAbweichungen bestehen,sokönnennach
demVerfahrendesArtikels17Konsultationen eingeleitet
werden. I(6)Absatz1findetaufeinebestimmteKategorienur
Anwendung ,wenndieHöhederEinfuhrenvonWarenmit
UrsprunginKolumbienimlaufendenAbkommensjahr min­
destens50%derinAnhangIIfestgesetztenHöchstmenge
dieserKategoriefürdieGemeinschaftinsgesamtoderfürdas
betreffendeGebietbzw.diebetreffenden Gebieteder
Gemeinschaft ausmacht .
(7)EinegemäßAbsatz1oder4geänderteHöchstmenge
darfinkeinemFallniedrigerseinalsdieHöhederEinfuhren
vonWarendieserKategoriemitUrsprunginKolumbienim
Jahr1980.(6)ZurAnwendungderArtikel8und9verpflichtetsich
dieGemeinschaft ,denBehördenKolumbiensbiszum

Nr.L378/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
15.ApriljedesJahresdieVorjahresstatistiken überdie
EinfuhrenallerunterdiesesAbkommenfallendenTextilwa­
ren,aufgegliedertnachLieferländernundMitgliedstaaten
derGemeinschaft ,zurVerfügungzustellen.(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,sohatdieGemein­
schaft,sofernschlüssigeBeweisefürdieUmgehungvorlie­
gen,dasRecht,vondennachdiesemAbkommenfestgesetz­
tenHöchstmengen diedenWarenmitUrsprunginKolum­
bienentsprechenden Mengenabzuziehen.
Artikel13
(1)Kolumbienbemühtsichsicherzustellen ,daßdieAus­
fuhrenvonTextilwaren,fürdieHöchstmengen gelten,
möglichstgleichmäßigüberdasJahrgestaffeltsind,wobei
insbesonderesaisonaleFaktorenberücksichtigtwerden.
(2)WirdeineübermäßigeKonzentrationderEinfuhren
einerWarefestgestellt,diezueinerKategoriegehört,fürdie
nachdiesemAbkommenHöchstmengen gelten,sokanndie
GemeinschaftnachdemVerfahrenvonArtikel17Konsul­
tationeneinleiten,umAbhilfezuschaffen.Artikel11
(1)BeiMeinungsverschiedenheiten zwischenKolumbien
unddenzuständigenBehördenderGemeinschaftüberdie
KlassifizierungderunterdiesesAbkommenfallendenWaren
amOrtderEinfuhrindieGemeinschafterfolgtdieKlassifi­
zierungvorläufigaufderGrundlagedervonderGemein­
schaftgeliefertenAngaben,bisKonsultationengemäßArti­
kel17eineEinigungüberdieendgültigeKlassifizierungder
betreffendenWareherbeiführen .
(2)ÄnderungendesGemeinsamenZolltarifsoderder
NIMEXEsowieEntscheidungen ,dienachdeninder
GemeinschaftgeltendenVerfahrengetroffenwerdenunddie
KlassifizierungderunterdiesesAbkommenfallendenWaren
betreffen,werdendenBehördenKolumbiensmitgeteilt.
ÄnderungendesGemeinsamenZolltarifsoderderNIMEXE
sowieEntscheidungen ,dieeineÄnderungderKlassifizierung
vonWaren,dieunterdieses-Abkommenfallen,zurFolge
haben,dürfenkeineHerabsetzungeinerinAnhangIIfestge­
setztenHöchstmengebewirken.
DieVerfahrenfürdieAnwendungdiesesAbsatzessindin
ProtokollAgeregelt.Artikel14
BeiAnwendungderKündigungsregelung nachArtikel19
Absatz4werdendieinAnhangIIfestgesetztenHöchstmen­
genproratatemporisverringert.
Artikel15
(1)ZumZweckderVerwaltungdiesesAbkommensteilt
dieGemeinschaftdieinArtikel3genanntenHöchstmengen
aufdieeinzelnenMitgliedstaaten auf.
(2)TeilmengenderinAnhangIIfestgesetztenHöchst­
mengen,dieineinemMitgliedstaatderGemeinschaftnicht
ausgenutztwerden,könnennachdeninderGemeinschaft
geltendenVerfahreneinemanderenMitgliedstaatzugeteilt
werden.
DieGemeinschaftverpflichtetsich,jedenAntragKolum­
biensaufNeuzuteilungbinnenvierWochensorgfältigzu
prüfenundzubeantworten.WirdeineNeuzuteilunggeneh­
migt,sofindendieFlexibilitätsbestimmungen vonArtikel7
weiterhinaufdieHöhederursprünglichen Zuteilung
Anwendung .
StelltKolumbienimLaufederAnwendungdiesesAbkom­
mensfest,daßdieAufteilungeinerinAnhangIIfestgesetzten
HöchstmengebesondereSchwierigkeitenbereitet,sokannes
dieAufnahmevonKonsultationen nachdemVerfahrenvon
Artikel17beantragen,umzueinerbeiderseitigzufriedenstel­
lendenLösungzugelangen.
(3)SollteineinemGebietderGemeinschafteinzusätzli­
cherBedarfauftreten,sokanndieGemeinschaftdieEinfuhr
größereralsderinAnhangIIfestgesetztenMengengenehmi­
gen,wenndiegemäßAbsatz1getroffenenMaßnahmenzur
DeckungdiesesBedarfsnichtausreichen.Artikel12
(1)KolumbienunddieGemeinschaftvereinbaren,unein­
geschränktzusammenzuarbeiten ,umdieUmgehungdieses
AbkommensdurchUmladung,Umleitungoderaufandere
Weisezuverhüten.
(2)StelltdieGemeinschaftaufgrundvonnachdenVer­
fahrendesProtokollsAdurchgeführten Untersuchungen
fest,daßdieihrzurVerfügungstehendenInformationen
beweisen,daßWarenmitUrsprunginKolumbien,fürdie
nachdiesemAbkommenHöchstmengen gelten,durchUmla­
dung,UmleitungoderaufandereWeiseunterUmgehung
diesesAbkommensindieGemeinschafteingeführtworden
sind,sokannsiedieAufnahmevonKonsultationennachden
VerfahrendesArtikels17verlangen,umzueinerEinigung
übereinegleichwertigeAnpassungderentsprechenden
Höchstmengen zugelangen.
(3)BiszumAbschlußderinAbsatz2vorgesehenen
Konsultationen trifftKolumbien,soferndieGemeinschaft
darumersucht,vorsorglichdieerforderlichenMaßnahmen,
umsicherzustellen ,daßdieindiesenKonsultationen verein­
bartenAnpassungenvonHöchstmengen indemJahrder
NotifizierungdesKonsultationsersuchens oder,wenndie
HöchstmengefürdaslaufendeJahrausgeschöpftist,im
darauffolgenden Jahrvorgenommenwerdenkönnen,sofern
schlüssigeBeweisefürdieUmgehungvorliegen.

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/7
sultationenauf,umbinnenhöchstensweiterenfünfzehn
TagenzueinerEinigungodereinembeiderseitigannehm­
barenErgebniszugelangen.
(3)Erforderlichenfalls findenaufAntrageinerVertrags­
parteiundinÜbereinstimmung mitderGenferVereinbarung
Konsultationen überalleProblemestatt,diesichausder
AnwendungdiesesAbkommensergeben.AlleKonsultatio­
nengemäßdiesemArtikelwerdenvondenVertragsparteien
imGeistederZusammenarbeit undmitdemWillengeführt,
diezwischenihnenbestehendenUnstimmigkeiten zube­
heben.Artikel16
(1)KolumbienunddieGemeinschaftverpflichtensich,
beiderZuteilungvonAusfuhrlizenzen undEinfuhrgenehmi­
gungenbzw.Einfuhrpapieren gemäßdenProtokollenAund
BjedeDiskriminierung zuvermeiden.
(2)BeiderAnwendungdiesesAbkommenswachendie
Vertragsparteien darüber,daßdietraditionellenHandels­
praktikenundHandelsströme zwischenderGemeinschaft
undKolumbienaufrechterhalten werden.
(3)StellteineVertragspartei fest,daßinfolgederAnwen­
dungdiesesAbkommensStörungenindenbestehenden
Handelsbeziehungen zwischenEinführerninderGemein­
schaftundLieferanteninKolumbienauftreten,sowerden
unverzüglichKonsultationen nachdemVerfahrendesArti­
kels17eingeleitet,umAbhilfezuschaffen.Artikel18
DiesesAbkommengiltfürdieGebiete,indenenderVertrag
zurGründungderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft
angewendetwird,undnachMaßgabejenesVertrages
einerseitssowiefürdasGebietvonKolumbienanderer­
seits.
Artikel19
(1)DiesesAbkommentrittamerstenTagdesMonats
nachdemTaginKraft,andemdieVertragsparteien einander
denAbschlußderhierfürerforderlichen Verfahrennotifiziert
haben.Esgiltbiszum31.Dezember1986.
(2)DiesesAbkommengiltmitWirkungvom1.Januar
1983.
(3)JedeVertragsparteikannjederzeitÄnderungenzu
diesemAbkommenvorschlagen .
(4)JedeVertragsparteikanndiesesAbkommenjederzeit
unterEinhaltungeinerFristvonmindestenssechzigTagen
kündigen.IndiesemFallendetdasAbkommenmitAblauf
derKündigungsfrist .
(5)DieAnhängeundProtokollesowiediegemeinsame
ErklärungsindBestandteildiesesAbkommens .Artikel17
(1)FürdieindiesemAbkommengenanntenbesonderen
Konsultationsverfahren mitAusnahmederjenigen,diein
Absatz2geregeltsind,giltfolgendes:
—EinKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert;
—demKonsultationsersuchen istinnerhalbeinerangemes­
senenFrist(injedemFallspätestensfünfzehnTagenach
derNotifizierung )eineDarstellungderGründeund
Umständebeizufügen,dienachAnsichtderantragstel­
lendenVertragspartei einKonsultationsersuchen recht­
fertigen;
—dieVertragsparteien nehmenspätestenseinenMonat
nachderNotifizierung desErsuchensKonsultationen
auf,umbinnenhöchstenseinemweiterenMonatzueiner
EinigungodereinembeiderseitigannehmbarenErgebnis
zugelangen.
(2)FürdieinArtikel9genanntenbesonderenKonsulta­
tionsverfahren giltfolgendes:
—EinKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert,zusammenmiteinerDarstel­
lungderGründeundUmstände,dienachAnsichtder
antragstellenden Vertragspartei einKonsultationsersu­
chenrechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenspätestensfünfzehnTage
nachderNotifizierungdesKonsultationsersuchens Kon­Artikel20
DiesesAbkommenistinzweiUrschriftenindänischer,
deutscher,englischer,französischer ,griechischer,italieni­
scher,niederländischer undspanischerSpracheabgefaßt,
wobeijederWortlautgleichermaßen verbindlichist.

Nr.L378/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
ANHANG 1
GRUPPEIA
Äquivalenztabelle
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
stuck/kgg/Stück
55.051 Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf55.05-13,19,21,25,27 ,
29,33,35,37,41,45,46 ,
48,52,58,61,65,67,69 ,
72,78,92,98
55.092AndereGewebeausBaumwolle :
GewebeausBaumwolle,anderealsDreher­
gewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe ,Che­
nillegewebe,TülleundgeknüpfteNetzstoffe55.09-03,04,05,06,07 ,
08,09,10,11,12,13,14 ,
15,16,17,19,21,29,32 ,
34,35,37,38,39,41,49 ,
51,52,53,54,55,56,57 ,
59,61,63,64,65,66,67,
68,69,70,71,72,73,74 ,
75,76,77,78,79,80,81 ,
82,83,84,86,90,91,92 ,
93,98,99
55.09-06,07,08,51,52 ,
53,54,55,56,57,59,61 ,
63,64,65,66,67,70,71 ,
80,81,82,83,84,86,90 ,
91,92,93,98,99a)davon:
anderealsrohodergebleicht
356.07
AGewebeaussynthetischenoderkünstlichen
Spinnfasern :
A.aussynthetischenSpinnfasern :
GewebeaussynthetischenSpinnfasern,ande­
realsBänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe
(einschließlichFrottiergewebe )undChenille­
gewebe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht56.07-01,04,05,07,08,
10,12,15,19,20,22,25 ,
29,30,31,35,38,39,40 ,
41,43,45,46,47,49
56.07-01,05,07,08,12 ,
15,19,22,25,29,31,35 ,
38,40,41,43,46,47,49

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/9
GRUPPEIB
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
46,48154
60.04-19,20,22,23,24 ,
26,41,50,58,71,79,
89Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Oberhemden ,T-Shirts,Unterziehpullis ,Un­
terhemdenunddergleichen,ausGewirken,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,
anderealsSäuglingskleidung ,ausBaumwolle
odersynthetischenSpinnstoffen :T-Shirtsund
Unterziehpullis auskünstlichenSpinnstoffen,
anderealsSäuglingskleidung60.04
BI
IIa)
b)
c)
IVb)1aa)
dd)
2ee)
d)1aa)
dd)
2dd)
221560.05
AI4,53 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
Pullover,Slipover,Twinsets,Westenund
Strickjacken,ausGewirken,ausWolle,
Baumwolle,synthetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen (wedergummielastisch noch
kautschutiert )IIb)4bb)11aaa)
bbb)
ccc)
ddd)
eee)
22bbb)
ccc)
ddd)
eee)
fff)60.05-01,31,33,34,35,
36,39,40,41,42,43
6OberkleidungfürMännerundKnaben 1,7656861.01
BVd)1
2
3
e)1
2
3
61.02
BIIe)6aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere
SchortsundanderekurzeHosenundlange
Hosen,ausGeweben,fürMännerundKna­
ben;langeHosenausGewebenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder :ausWolle,Baum­
wolle,synthetischenoderkünstlichenSpinn­
stoffen61.01-62,64,66,72,74 ,
76
61.02-66,68,72
760.05
Allb)5,55180
4aa)22
33
44
55
61.02Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert:
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
BlusenundHemdblusenausGewirken(we­
dergummielastisch nochkautschutiert )oder
Geweben,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle,synthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffenBIIe)7bb)
cc)
dd)
60.05-22,23,24,25
61.02-78,82,84
861.03
A4,60217
61.03-11,15,19Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,VorhemdenundMan­
schetten:
Oberhemden ,auchSport-undArbeitshem­
den,ausGeweben,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen

Nr.L378/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
GRUPPEIIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
955.08
62.02
BIIIa)1
55.08-10,30,50,80
62.02-71Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle
Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle;WäschezurKörperpflegeundandere
Haushaltswäsche ausSchlingengeweben
(Frottiergeweben )ausBaumwolle
2062.02
BIa)
c)
62.02-12,13,19Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
BettwäscheausGeweben
2256.05
A
56.05-03,05,07,09 ,11,
13,15,19,21,23,25,28 ,
32,34,36,38,39,42,44 ,
45,46,47
56.05-21,23,25,28,32 ,
34,36GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
A.aussynthetischenSpinnfasern :
GarneaussynthetischenSpinnfasern,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
a)davon:
ausAcrylfasern
2356.05
B
56.05-51,55,61,65,71,
75,81,85,91,95,99GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
B.auskünstlichenSpinnfasern :
GarneauskünstlichenSpinnfasern,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
32ex58.04
58.04-07,11,15,18,41,
43,45,61,63,67,69,71 ,
75,77,78
58.04-63Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommenGewebederTarifnrn.
55.08und58.05:
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommenFrottiergewebe aus
Baumwolle,undBänder,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen :
a)davonausBaumwolle :
Rippensamt
3962.02
BIIa)
c)
IIIa)2
c)
62.02-40,42,44,46,51 ,
59,65,72,74,77Bettwäsche,Tischwäsche,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Tischwäsche ,WäschezurKörperpflegeund
andereHaushaltswäsche ,ausGeweben,an­
derealsWäscheausFrottiergeweben aus
jBaumwolle

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/11
GRUPPEIIB
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
1224,3Paar4160.03
A
BI
IIb)
C
DStrümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
anderealsDamenstrümpfe aussynthetischen
Spinnstoffen60.03-11,19,20,27,30,
90
13175960.04
BIVb)
d)1cc)
2dd)
1cc)
2cc)60.04-48,56,75,85Unterkleidung ausGewirken,wedergummi­
elastischnochkautschutiert :
UnterhosenundSlips,fürMännerundKna­
ben;SchlüpferunddergleichenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge);ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,ausBaumwolleoder
aussynthetischenSpinnstoffen
14A61.01
AI1,0 1000
61.01-01OberkleidungfürMännerundKnaben:
Mäntelausgetränkten,bestrichenenoder
überzogenenGewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürMännerundKnaben
14B0,72 138961.01
BVb)1
2
361.01-41,42,44,46,47OberkleidungfürMännerundKnaben:
MäntelundUmhänge,ausGeweben,fürMän­
nerundKnaben,anderealsWarenderKate­
gorie14A,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
15A61.02
BIa)1,1909 OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Mäntelausgetränkten,bestrichenenoder
überzogenenGewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder61.02-05
15B61.02
BIIe)0,84 1190
1aa)
bb)
cc)
2aa)
bb)
cc)61.02-31,32,33,35,36,
37,39,40OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Mäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben,
fürFrauen,MädchenundKleinkinder,ande­
realsKleidungderKategorie15A,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen
160,80 125061.01
BVc)1
2
361.01-51,54,57OberkleidungfürMännerundKnaben:
AnzügeundKombinationen ,ausgenommen
Skianzüge,ausGeweben,fürMännerund
Knaben(einschließlich derauszweioderdrei
TeilenbestehendenKombinationen ,diezu­
sammenbestellt,aufgemachtundbefördert
undnormalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen

Nr.L378/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1761.01
BVa)1
2
361.01-34,36,37OberkleidungfürMännerundKnaben:
SakkosundJackenausGeweben,fürMänner
undKnaben,ausWolle,Baumwolleoder
synthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen1,43700
1861.03
B
C
61.03-51,55,59,81,85,
89Unterkleidung (Leibwäsche)fürMännerund
Knaben,auchKragen,VorhemdenundMan­
schetten:
UnterkleidungausGeweben,anderealsOber­
hemden,auchSport-undArbeitshemden ,für
MännerundKnaben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern
1961.05
A
BI
III61.05-20
61.05-30,99Taschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolleundmiteinemWertvonmehr
als15ECUjekgEigengewicht
B.andere:
Taschentücher ausGewebe,miteinemWert
vonnichtmehrals15ECUjekgEigen­
gewicht59 17
2161.01
BIV
61.02
BIId)
61.01-29,31,32
61.02-25,26,28OberkleidungfürMännerundKnaben
OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Parkas;Anoraks,Windjackenundderglei­
chen,ausGeweben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinn­
stoffen2,3435
2460.04
BIVb)1bb)
d)1bb)
60.04
BIVb)2aa)
bb)
d)2aa)
bb)60.04-47,73
60.04-51,53,81,83UnterkleidungausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
SchlafanzügeausGewirken,ausBaumwolle
oderaussynthetischenSpinnstoffen,fürMän­
nerundKnaben
UnterkleidungausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
SchlafanzügeundNachthemdenausGewir­
ken,ausBaumwolleoderaussynthetischen
Spinnstoffen,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder(ausgenommen Säuglinge)3,9257
2660.05
Allb)4cc)11
22
33
44Oberkleidung,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere3,1323

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/13
Kategorie
Nr.TarifnummerÄquivalenztabelleNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
26
(Forts.)61.02
BIIe)4bb)
cc)
dd)
ee)OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
KleiderausGewebenundausGewirken,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinn­
stoffen60.05-45,46,47,48
61.02-48,52,53,54
2760.05 2,6385
Allb)4dd)Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
61.02
BIIe)5aa)
bb)
cc)OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Röcke,einschließlich Hosenröcke,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausGewebenoderaus
Gewirken,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen60.05-51,52,54,58
61.02-57,58,62
2860.05 1,61 620
Allb)4ee)Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
HosenausGewirken (ausgenommen
Shorts),anderealsfürSäuglinge,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen60.05-61,62,64
29 1,37730 61.02
BIIe)3aa)
bb)
cc)
61.02-42,43,44Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen
Skianzüge,ausGeweben(einschließlich der
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kom­
binationen,diezusammenbestellt,aufge­
machtundbefördertundnormalerweise
zusammenverkauftwerden),fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
30A4,0250 61.04
BI
61.04-11,13,18Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
SchlafanzügeundNachthemden ,ausGewe­
ben,fürFrauen,MädchenundKleinkinder,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen

Nr.L378/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
30B61.04
BII
61.04-91,93,98Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Unterkleidung ausGeweben,andereals
SchlafanzügeundNachthemden ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
3161.09
D
61.09-50Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Büstenhalter,ausGewebenoderausGewir­
ken18,2 55
6860.04
AI
IIa)
b)
c)
IIIa)
b)
c)
d)60.04-02,03,04,06,07,
08,10,11,12,14UnterkleidungausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86:
UnterkleidungausGewirken,wedergummi­
elastischnochkautschutiert ,fürSäuglinge
7360.05
Allb)3
60.05-16,17,19Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
Trainingsanzüge ausGewirken,weder
gummielastisch nochkautschutiert,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen1,67600
7661.01
BI
61.02
BIIa)
61.01-13,15,17,19
61.02-12,14OberkleidungfürMännerundKnaben
OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere
Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben,
fürMännerundKnaben;Schürzen,Kittelund
andereArbeits-undBerufskleidung ,aus
Geweben,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen
7861.01
All
BIII
Vf)1
g)1
2
361.01-09,24,25,26,81,
92,95,96OberkleidungfürMännerundKnaben:
Bademäntelund-jacken;Hausmäntel,Haus­
jackenundähnlicheHauskleidung ;Anzüge,
Kombinationen undSkianzüge(auszweioder
dreiTeilenbestehend)sowieandereOberklei­
dung,ausGeweben,fürMännerundKnaben,
ausgenommen KleidungderKategorien6,
14A,14B,16,17,21,76und79,ausWolle,
Baumwolleodersynthetischenoderkünstli­
chenSpinnstoffen

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/15
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8161.02
BIb)
IIc)
e)8aa)
9aa)
bb)
cc)61.02-07,22,23,24,85 ,
90,91,92OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Bademäntelund-jacken;Hausmäntel,Bett­
jäckchenundähnlicheHauskleidungsowie
andereOberkleidung ,ausGeweben,für
Frauen,MädchenundKleinkinder,ausge­
nommenKleidungderKategorien6,7,15A,
15B,21,26,27,29,76,79und80,aus
Wolle,BaumwolleodersynthetischenSpinn­stoffen
8360.05
Alla)
b)4hh)11
22
33
44
ijij)11
kk)11
11)11
22
33
4460.05-04,76,77,78,79,
81,85,88,89,90,91Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert:
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
OberkleidungausGewirken,wedergum­
mielastischnochkautschutiert ,andereals
KleidungderKategorien5,7,26,27,28,
71,72,73,74und75,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen

Nr.L378/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
GRUPPEIIIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3351.04
AIIIa)
62.03
BIIb)1
51.04-06
62.03-96Gewebeaussynthetischenoderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
II.andere:
GewebeausStreifenoderdergleichen,aus
PolyäthylenoderPolypropylen,miteiner
Breitevonwenigerals3m;Säckeaus
Geweben,ausStreifenoderdergleichen
3451.04
AIIIb)
51.04-08Gewebeaussynthetischenoderkünstlichen
Spinnfäden(einschließlichGewebeausMono­filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden :
GewebeausStreifenoderdergleichen,aus
PolyäthylenoderPolypropylen,miteiner
Breitevon3modermehr
3551.04
AIV
51.04-10,11,13,15,17,
18,21,23,25,27,28,32 ,
34,36,41,48
51.04-10,15,17,18,23,
25,27,28,32,34,48Gewebeaussynthetischenoderkünstlichen
Spinnfäden(einschließlichGewebeausMono­filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden:
GewebeaussynthetischenSpinnfäden,ande­
realsCordgewebefürdieReifenherstellung
undGewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
3651.04
BIII
51.04-55,56,58,62,64,
66,72,74,76,81,89,93 ,
94,97,98
51.04-55,58,62,64,72 ,
74,76,81,89,94,97,
98Gewebeaussynthetischenoderkünstlichen
Spinnfäden(einschließlichGewebeausMono­filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
B.GewebeauskünstlichenSpinnfäden :
GewebeauskünstlichenSpinnfäden,andere
alsCordgewebefürdieReifenherstellung und
GewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/17
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3756.07
BGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
B.auskünstlichenSpinnfasern :
GewebeauskünstlichenSpinnfasern,andere
alsBänder,Samt,PlüschundSchlingen­
gewebe(einschließlichFrottiergewebe )und
Chenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht56.07-50,51,55,56,59 ,
60,61,65,67,68,69,70 ,
71,72,73^74,77,78,82,
83,84,87
56.07-50,55,56,59,61,
65,67,69,70,71,73,74 ,
77,78,83,84,87
38A60.01
BIb)1GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen:
GewirkealsMeterwareaussynthetischen
Spinnstoffen,fürVorhängeundGardinen60.01-40
38B62.02
AllBettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
A.Gardinen 62.02-09
4062.02
BIVa)
c)Bettwäsche,Tischwäsche,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Vorhänge(anderealsGardinen)undGegen­
ständezurInnenausstattung ,ausGeweben,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen62.02-83,85,89
41ex51.01
ASynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetischeSpinnfäden:
SynthetischeSpinnfäden,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf ,andereals
nichttexturierteGarne,ungezwirnt,unge­
drehtodermit50Drehungenoderwenigerje
Meter51.01-05,06,07 ,08,09,
10,12,20,22,24,27,29 ,
30,35,36,37,39,40,
45
42ex51.01
B
51.01-50,61,67,68,71.
77,78,80SynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
B.künstlicheSpinnfäden :
KünstlicheSpinnfäden,nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,anderealsVisko­
se-Spinnfäden ,ungezwirnt,ohneDrehung
odermit250Drehungenoderwenigerje
Meter,undnichttexturierteungezwirnte
Acetat-Spinnfäden

Nr.L378/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Stück/kgg/Stück
4351.03 51.03-10,20 SynthetischeundkünstlicheSpinnfädeninAuf­
machungenfürdenEinzelverkauf
4451.04
AllGewebeaussynthetischenoderkünstlichen
Spinnfäden(einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden :
GewebeaussynthetischenSpinnfäden,mit
Elastomer-Fäden51.04-05
4551.04
BIIGewebeaussynthetischenoderkünstlichen
Spinnfäden(einschließlichGewebeausMono­filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02):
B.GewebeauskünstlichenSpinnfäden :
GewebeauskünstlichenSpinnfäden,mit
Elastomer-Fäden51.04-54
46ex53.05Wolle,feineundgrobeTierhaare,gekrempelt
odergekämmt:
53.05-10,22,29,32,39WolleundfeineTierhaare,gekrempeltoder
gekämmt
4753.06
53.08
AStreichgarneausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
StreichgarneausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungenfürdenEinzel­
verkauf53.06-21,25,31,35,51 ,
55,71,75
53.08-11,15
4853.07
53.08
BKammgarneausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
KammgarneausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungenfürdenEinzel­
verkauf53.07-02,08,12,18,30 ,
40,51,59,81,89
53.08-21,25
49ex53.10GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTier­
haarenoderausRoßhaar,inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren,
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf53.10-11,15
5053.11GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren 53.11-01,03,07,11,13 ,
17,20,30,40,52,54,58 ,
72,74,75,82,84,88,91 ,
93,97

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/19
Kategorie
Nr.TarifnumrnerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)ÄquivalenztabelleWarenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
5155.04 55.04-00Baumwolle,gekrempeltodergekämmt
5255.06 55.06-10,90 Baumwolle,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
5355.07 55.07-10,90 Drehergewebe ausBaumwolle
5456.04
BSynthetischeundkünstlicheSpinnfasernund
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
B.künstlicheSpinnstoffe :
KünstlicheSpinnfasernundAbfällevon
künstlichenSpinnstoffen,gekrempeltoder
gekämmt56.04-21,23,28
5556.04
ASynthetischeundkünstlicheSpinnfasernund
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
A.synthetischeSpinnstoffe :
SynthetischeSpinnfasernundAbfällevon
synthetischenSpinnstoffen,gekrempeltoder
gekämmt56.04-11,13,15,16,17,
18
5656.06
AGarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneaussynthetischenSpinnfasern (oderaus
AbfällenvonsynthetischenSpinnstoffen),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.06-11,15
5756.06
BGarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneauskünstlichenSpinnfasern (oderaus
AbfällenvonkünstlichenSpinnstoffen),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.06-20
5858.01GeknüpfteTeppiche,auchkonfektioniert 58.01-01,11,13,17,30,
80
5958.02
exA
B
59.02
exAAndereTeppiche,auchkonfektioniert ;Kelim,
Sumak,Karamanieunddergleichen,auchkon­
fektioniert
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
A.FilzealsMeterwareodernurquadratisch
oderrechteckigzugeschnitten :
GewebteodergewirkteTeppiche,auchkon­
fektioniert;Kelim,Sumak,Karamanieund
dergleichen,auchkonfektioniert ;Bodenbe­
lägeausFilz58.02-04,06,07,09,56,
61,65,71,75,81,85,
90
59.02-01,09

Nr.L378/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
Äquivalenztabelle
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungStück/kgg/Stück
6058.03 Tapisserien,handgewebt (Gobelins,Flandrische
Gobelins,Aubusson,Beauvaisundähnliche),
undTapisserienalsNadelarbeit (z.B.Petit
Point-,Kreuzstich),auchkonfektioniert :
Tapisserien,handgefertigt 58.03-00
6158.05
AIa)
c)
II
BBänderundschußloseBänderausparallelgeleg­
tenundgeklebtenGarnenoderSpinnstoffen
(bolducs),ausgenommenWarenderTarifnr.
58.06:
Bänder,nichtbreiterals30cm,mitgewebten,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten
Webekanten ,anderealsEtikettenundähn­
licheWaren:schußloseBänder(bolducs)58.05-01,08,30,40,51,
59,61,69,73,77,79,
90
62 58.06-10,90 Etiketten,AbzeichenundähnlicheWaren,
gewebt,nichtbestickt,alsMeterwareoderzuge­
schnitten
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponnene
GarnederTarifnr.52.01undalsumsponnene
GarneausRoßhaar);Geflechteundsonstige
Posamentierwaren,alsMeterware;Quasten,
Troddeln,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen:
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponne­
neMetallgarneundalsumsponneneGarneaus
Roßhaar);GeflechteundsonstigePosamen­
tierwaren,alsMeterware;Quasten,Troddeln,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen58.07-31,39,50,8058.06
58.07
58.08
58.09
58.1058.08-10,90
58.09-11,19,21,31,35.
39,91,95,99TülleundgeknüpfteNetzstoffe,ungemustert
Tülle,geknüpfteNetzstoffeundBobinetgardi­
nenstoffe,gemustert;Spitzen(maschinen-oder
handgefertigt),alsMeterwareoderalsMotiv
StickereienalsMeterwareoderalsMotiv 58.10-21,29,41,45,49.
51,55,59
6360.01
BIa)
60.06
AGewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
fe):
A.Meterware :
GewirkealsMeterware,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,aussynthetischen
SpinnstoffenmitElastomer-Fäden ;gummi­
elastischeGewirkeundkautschutierte Gewir­
kealsMeterware60.01-30
60.06-11,18

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/21
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6460.01
BIb)2
3
60.01-51,55GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­fen:
Raschelspitzen undhochflorigeGewirke
(Pelzcharakter),wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischenSpinnstof­fen
6560.01
A
BIb)4
II
CI60.01-01,10,62,64,65,
68,72,74,75,78,81,89 ,
92,94,96,97GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
AnderealsWarenderKategorien38A,63und
64,ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen -
6662.01
A
BI
IIa)
b)
c)62.01-10,20,81,85,93,
95Decken:
DeckenausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen

Nr.L378/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
GRUPPEIIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1060.02
A
60.02-40
60.02-50,60,70,80HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,mitKunststoff
getränktoderbestrichen
HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,anderealsmit
Kunststoffgetränktoderbestrichen17Paar59
6760.05
AIIb)5
B
60.06
BII
III
60.05-93,94,95,96,97,
98,99
60.06-92,96,98
60.05-97Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
fe):
B.andereWaren:
Bekleidungszubehör undandereWirkwaren
(ausgenommenKleidung),wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Warenausgummielastischen oderkautschu­
tiertenGewirken(anderealsBadeanzüge),
ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen
a)davon:
SäckeundBeutelzuVerpackungszwek ­
ken,ausStreifenoderdergleichen,aus
PolyäthylenoderPolypropylen
6960.04
BIVb)2cc)
60.04-54UnterkleidungausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
UnterkleiderundUnterröckeausGewirken,
aussynthetischenSpinnstoffen,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge)7,8128
7060.04
BIII
60.04-31,33,34UnterkleidungausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Strumpfhosen30,4 33
7160.05
AIIb)1
60.05-06,07,08,09Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
b)andere:
1.Säuglingskleidung ,Mädchenklei­
dungbiseinschließlichHandels­
größe86:
Oberkleidung fürSäuglinge,ge­
wirkt,ausWolle,Baumwolleoder
synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/23
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
7260.05
AIIb)2
60.06
BI
61.01
BII
61.02
BIIb)60.05-11,13,15
60.06-91
61.01-22,23
61.02-16,18Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert:
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
B.andereWaren:
BadeanzügeausGewirken
OberkleidungfürMännerundKnaben
OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Badehosenund-anzügeausGeweben,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen9,7103
7460.05
AIIb)4gg)11
22
33
44
60.05-71,72,73,74Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert:
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
KostümeundHosenanzüge (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemachtundbefördertund
normalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleoder
synthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen(ausgenommenSkianzüge)1,54650
7560.05
AIIb)4ff)
60.05-66,68Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
AnzügeundKombinationen (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemachtundbefördertund
normalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürMännerund
Knaben,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
(ausgenommen Skianzüge)0,80 1250
7760.03
BIIa)
60.03-24,26Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
Damenstrümpfe aussynthetischenSpinnstof­
fen40Paar25

Nr.L378/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8061.02
A
61.04
A
61.02-01,03
61.04-01,09OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86
Unterkleidung (Leibwäsche)fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86:
Säuglingskleidung ausGeweben,ausWolle,
Baumwolleodersynthetischenoderkünstli­
chenSpinnstoffen
8260.04
BIVa)
c).
60.04-38,60UnterkleidungausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge,aus
Gewirken,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert,ausWolle,feinenTierhaarenoder
künstlichenSpinnstoffen
8461.06
B
C
D
E61.06-30,40,50,60Schals,Umschlagtücher ,Halstücher,Kragen­
schoner,Kopftücher,Schleierundähnliche
Waren:
AnderealsWirkwaren,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen
8561.07
B
C
D61.07-30,40,90Krawatten :
AnderealsWirkwaren,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen17,9 56
8661.09
A
B
C
E
61.09-20,30,40,80Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Hosenträger ,
Strumpfhalter,Strumpfbänder ,Sockenhalter
undähnlicheWaren,anderealsBüstenhalter ,
ausGewebenoderausGewirken,auchgum­
mielastisch8,8114
8761.10 61.10-00 Handschuhe,Strümpfe,SockenundSöckchen,
nichtgewirkt
8861.11
61.11-00Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,
z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster undandere
PolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,
Schutzärmel :
AnderealsausGewirken

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/25
GRUPPEIIIC
Kategorie
Nr.ÄquivalenztabelleTarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
90ex59.04
59.04-11,13,15,17,18Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten:
Bindfäden,SeileundTaue,aussynthetischen
Spinnstoffen ,auchgeflochten
9162.04
AII
BIIPlanen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen:
Zelte 62.04-23,73
92Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02)51.04
AI
BI
59.11
AIIIa)Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
A.kautschierteGewebe(ausgenommenErzeug­
nissedesAbsatzesB):
III.
51.04-03,52
59.11-15andere:
Gewebeaussynthetischenoderkünstli­
chenSpinnfädenundkautschutierte Ge­
webe,fürdieReifenherstellung
9362.03
BIb)
IIa)
b)2
c)SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,
gewebt,ausanderenSpinnstoffenalsaus
PolyäthylenoderPolypropylen62.03-93,95,97,98
9459.01 59.01-07,12,14,15,16,WatteundWarendaraus,Scherstaub,Knoten
18,21,29 undNoppen,ausSpinnstoffen
ex59.0295FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen,anderealsBodenbeläge59.02-35,41,47,51,57 ,
59,91,95,97
9659.03VliesstoffeundWarendaraus,auchgetränkt
oderbestrichen
AnderealsKleidungundBekleidungszube­
hör59.03-11,19,30
9759.05NetzeausWarenderTarifnr.59.04,inStücken,
alsMeterwareoderabgepaßt,abgepaßteFischer­
netzeausGarnen,BindfädenoderSeilen:
NetzeausBindfäden,SeilenundTauen,in
Stücken,alsMeterwareoderabgepaßt,abge­
paßteFischernetzeausGarnen,Bindfäden
oderSeilen59.05-11,21,29,91,99

Nr.L378/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
9859.06
59.06-00AndereWarenausGarnen,Bindfäden,Seilen
oderTauen,ausgenommenGewebeundWaren
daraus:
WarenausGarnen,Bindfäden,Seilenoder
Tauen,ausgenommenGewebe,Warendaraus
undWarenderKategorie97
9959.07 59.07-10,90 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigenZurichte­
stoffenbestrichen,zumEinbindenvonBüchern,
zumHerstellenvonFutteralenundanderenKar­
tonagenoderzuähnlichenZwecken;Pauslein­
wand;präparierteMalleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnissefürdieHutmacherei
10059.08 59.08-10,51,61,71,79Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderen
Kunststoffengetränkt,bestrichenoderüberzo­
genodermitLagenausdiesenStoffenversehen
101ex59.04
59.04-80Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten:
AnderealsaussynthetischenSpinnstoffen
10259.10 59.10-10,31,39Linoleum,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag
auseinemGrundausSpinnstoffenmitaufgetra­
generDeckschichtausbeliebigenStoffen,auch
zugeschnittenV
10359.11
AI
II
IIIb)
B59.11-11,14,17,20Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
mitAusnahmederfürdieReifenherstellung
10459.12
59.12-00AndereGewebegetränktoderbestrichen;bemal­
teGewebefürTheaterdekorationen ,Atelierhin­
tergründeunddergleichen :
Gewebe,getränktoderbestrichen,andereals
diederKategorien99,100,102und103;
bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
10559.13 59.13-01,11,13,15,19,
32,34,35,39Gummielastische Gewebe,ausgenommen Ge­
wirke
10659.14 59.14-00 Gewebte,geflochteneodergewirkteDochteaus
SpinnstoffenfürLampen,Kocher,Kerzenund
dergleichen;Glühstrümpfe,auchgetränkt,und
schlauchförmige GewirkefürGlühstrümpfe
10759.15 59.15-10,90 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche,aus
Spinnstoffen,auchmitArmaturenoderZubehör
ausanderenStoffen

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/27
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
10859.16 59.16-00 FörderbänderundTreibriemen,ausSpinnstof­
fen,auchverstärkt
10962.04
AI
BIPlanen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Planen,SegelundMarkisen,ausGeweben 62.04-21,61,69
11062.04
AIII
BIIIPlanen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Luftmatratzen ausGeweben 62.04-25,75
11162.04
AIV
BIVPlanen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben,andere
alsLuftmatratzen undZelte62.04-29,79
11262.05
A
B
D
EAnderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellenvon
Bekleidung :
Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
mitAusnahmederjenigenderKategorien113
und11462.05-01,10,30,93,95,
99
11362.05
CAnderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellenvon
Bekleidung :
C.Scheuertücher ,Wischtücher,Spültücher :
Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücherund
Staubtücher ,anderealsausGewirken62.05-20
11459.17
ATechnischeGewebeundGegenständedestech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen59.17-10,29,31,39,49,
51,59,71,79,91,93,95 ,
99 BII
C
D

Nr.L378/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
ANHANGII
AuspraktischenGründensinddieWarenbezeichnungen desAnhangsIindiesenAnhanginabgekürzter
Formübernommen worden
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungEinheit JahrMengenmäßige
Beschränkungen
EWG
1Baumwollgarne ,nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkaufTonnen 1983
1984
1985
19867372
7379
7386
7394
2GewebeausBaumwolle
davon:
anderealsrohodergebleichtTonnen 1983
19845707
5735
3GewebeaussynthetischenSpinnfasern
davon:
anderealsrohodergebleicht /Tonnen 1985
19865764
5793

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/29
PROTOKOLL A
TITELI
KLASSIFIZIERUNG(3)DieWarenderGruppeIIIdürfenjedochnachMaß­
gabederindemAbkommenfestgelegtenRegelungauf
VorlageeinerErklärungdesAusführersaufderRechnung
odereinemanderenHandelspapier fürdiebetreffenden
Wareneingeführtwerden,ausderhervorgeht,daßdie
betreffendenWarenimSinnederinderGemeinschaft
geltendeneinschlägigenVorschriftenihrenUrsprungin
Kolumbienhaben.
(4)DasinAbsatz1genannteUrsprungszeugnis istnicht
fürdieEinfuhrvonWarenerforderlich,fürdieeinin
Ubereinstimmung mitdeneinschlägigenVorschriftender
Gemeinschaft ausgefüllterVordruckAoderAPRals
Ursprungsnachweis imHinblickaufdieGewährungeiner
Zollpräferenzvorliegt.Artikel1
(1)DiezuständigenBehördenderGemeinschaft ver­
pflichtensich,KolumbienüberalleÄnderungendesGemein­
samenZolltarifsoderderNIMEXEvordemZeitpunktihres
Inkrafttretens inderGemeinschaft zuunterrichten .
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaft ver­
pflichtensich,KolumbienüberalleEntscheidungen betref­
fenddieEinreihungvonunterdasAbkommenfallenden
WarenspätestensbinneneinemMonatnachihrerAnnahme
zuunterrichten .DieseMitteilungenenthalten
a)eineBeschreibungderbetreffendenWaren,
b)dieentsprechendeKategorie,TarifnummeroderTarif­
stelleundNIMEXE-Kennziffer,
c)dieGründefürdiegetroffeneEntscheidung .
(3)HateineTarifierungsentscheidung eineÄnderungder
Tarifierungspraxis odereinenWechselderKategorieeiner
unterdasAbkommenfallendenWarezurFolge,sosetzendie
zuständigenBehördenderGemeinschaft eineFristvon
dreißigTagenabdemZeitpunktderMitteilungderGemein­
schaft,bevordieEntscheidungwirksamwird.FürWaren,
dievordemZeitpunktdesWirksamwerdens derEntschei­
dungversandtwurden,giltweiterdiefrühereTarifierungs­
praxis,soferndiebetreffendenWarenbinnensechzigTagen
nachdiesemZeitpunktzurEinfuhrangemeldetwerden.Artikel3
DasUrsprungszeugnis wirdnuraufschriftlichenAntragdes
AusführersoderseinesrechtmäßigenVertreters,wobeider
AusführerdieVerantwortung trägt,ausgestellt.Diezustän­
digenRegierungsstellen Kolumbienssorgendafür,daßdas
Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefülltistundverlan­
genzudiesemZweckdieVorlageallernotwendigenPapiere
bzw.nehmenjedeÜberprüfungvor,diesiefürangebracht
halten.
Artikel4
(1)AufdenfürBekleidungderKapitel60und61des
GemeinsamenZolltarifsausgestelltenUrsprungszeugnissen
und-erklärungenistanzugeben,obdiebetreffendenWaren
unvollständigoderunfertigsind.
(2)AufdenfürGewebeundGewirkesowiefürWarender
Kategorien95und96ausgestelltenUrsprungszeugnissen
und-erklärungenistanzugeben,obdiebetreffendenWaren
gefärbt,bedruckt,getränktoderbestrichensind.
(3)AufdenfürWarenderKategorien19,20,38B,39,40
und84ausgestelltenUrsprungszeugnissen und-erklärungen
istanzugeben,obdiebetreffendenWarenbesticktsind.TITELII
URSPRUNG
Artikel2
(1)FürWarenmitUrsprunginKolumbien,dienach
MaßgabederindemAbkommenfestgelegtenRegelungindie
Gemeinschaftausgeführtwerden,isteinUrsprungszeugnis
vorzulegen,dasdemdiesemProtokollbeigefügtenMuster
entspricht.
(2)DasUrsprungszeugnis wirdvondenzuständigen
Regierungsstellen Kolumbiensausgestellt,wenndiebetref­
fendenWarenimSinnederinderGemeinschaftgeltenden
einschlägigenVorschriftenalsUrsprungswarendieses.Lan­
desgeltenkönnen.Artikel5
DieFeststellunggeringfügigerAbweichungen zwischenden
AngabenindemUrsprungszeugnis unddenAngabeninden
derZollstellezurErledigungderEinfuhrförmlichkeiten für
dieWarenvorgelegtenUnterlagenbegründetnichtschon
alleinZweifelanderRichtigkeitderAngabenindem
Ursprungszeugnis .

Nr.L378/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
TITELIII Abschnitt II
SYSTEMDOPPELTERKONTROLLE FÜRANHOCHST­
MENGENGEBUNDENE WARENKATEGORIENEinfuhr
Abschnitt IArtikel11
FürdieEinfuhrindieGemeinschaftvonTextilwaren,fürdie
Höchstmengenfestgesetztwurden,isteineEinfuhrgenehmi­
gungodereinEinfuhrdokument erforderlich. Ausfuhr
Artikel6
DiezuständigenBehördenKolumbienserteilenAusfuhr­
lizenzenfüralleSendungenvoninAnhangIIgenannten
Textilwarenbiszudenbetreffenden,gegebenenfallsdurch
dieArtikel7,14und15desAbkommensgeänderten
Höchstmengen ,sowievonTextilwaren,fürdieinfolgeder
AnwendungderArtikel8und9desAbkommensendgültige
odervorläufigeHöchstmengen gelten.Artikel12
(1)DiezuständigenBehördenderGemeinschafterteilen
dieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument auto­
matischbinnenfünfArbeitstagennachVorlagedesOriginals
derentsprechendenAusfuhrlizenzdurchdenEinführer.
DieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument giltfür
einenZeitraumvonsechsMonaten.
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaftlöschen
einebereitserteilteEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhr­
dokument,wenndieentsprechendeAusfuhrlizenzzurückge­
zogenwird.
WurdedieRücknahmeoderAufhebungeinerAusfuhrlizenz
denzuständigenBehördenderGemeinschaftjedocherst
mitgeteilt,nachdemdiebetreffendenWarenbereitsindie
Gemeinschafteingeführtwaren,sowerdendiebetreffenden
MengenaufdieHöchstmengenfürdiebetreffendeWaren­
kategorieindembetreffendenJahrangerechnet.Artikel7
(1)DieAusfuhrlizenzen müssendemMusterentspre­
chen,dasdiesemProtokollbeigefügtist.Esmußdarinunter
anderembescheinigtwerden,daßdiebetreffendeWaren­
mengeaufdiefürdiebetreffendeWarenkategoriefestgesetz­
teHöchstmengeangerechnetwordenist.
(2)JedeAusfuhrlizenzdarfjeweilsnurfüreinederin
AnhangIIdesAbkommensaufgeführtenWarenkategorien
ausgestelltwerden.SiekannfüreineodermehrereSendun­
genderbetreffendenWarenverwendetwerden.
Artikel8
DiezuständigenBehördenderGemeinschaftwerdenumge­
hendüberdieRücknahmeoderÄnderungeinerbereits
erteiltenAusfuhrlizenz unterrichtet .Artikel13
(1)StellendiezuständigenBehördenderGemeinschaft
fest,daßbeieinerWarenkategorie dieGesamtmenge,fürdie
KolumbienAusfuhrlizenzen erteilthat,ineinemAbkom­
mensjahrdieinAnhangIIfürdieseKategoriefestgesetzten,
gegebenenfallsnachArtikel7,14und15desAbkommens
geänderten,oderdienachArtikel8oder9desAbkommens
festgesetztenendgültigenodervorläufigenHöchstmengen
überschreitet,stellendiegenanntenBehördendieErteilung
vonEinfuhrgenehmigungen oderEinfuhrdokumenten zeit­
weiligein.IndiesemFallunterrichtendiezuständigen
BehördenderGemeinschaftumgehenddieBehördenKolum­
biens,undeswirdunverzüglichdasbesondereKonsulta­
tionsverfahren nachArtikel17desAbkommenseingelei­
tet.
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaftverwei­
gernfürAusfuhrenmitUrsprunginKolumbien,fürdiekeine
nachMaßgabediesesProtokollserteilteAusfuhrlizenzvor­
gelegtwird,dieErteilungvonEinfuhrgenehmigungen oder
gleichwertigenDokumenten .
ErlaubenjedochdiezuständigenBehördender.Gemeinschaft
dieEinfuhrsolcherWarenindieGemeinschaft ,sowerden
diebetreffendenMengen,außerindemFall,aufdensich
Artikel12desAbkommensbezieht,nurmitausdrücklicherArtikel9
(1)DieAusfuhrenwerdenaufdieHöchstmengenfürdas
Jahrangerechnet,indemdieWarenversandtwordensind,
auchwenndieAusfuhrlizenznachdemVersandausgestellt
wurde.
(2)AlsVersandderWarenimSinnevonAbsatz1giltder
ZeitpunktihrerVerladungindasFlugzeug,Fahrzeugoder
SchiffzurAusfuhr.
Artikel10
DieVorlagederAusfuhrlizenzgemäßArtikel12muß
spätestensam31.MärzdesJahreserfolgen,dasaufdasJahr
folgt,indemdiedarinaufgeführtenWarenversandtworden
sind.

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/31
ZustimmungKolumbiensaufdieentsprechenden Höchst­
mengenangerechnet,dieinAnhangIIoderinfolgeder
AnwendungderArtikel8oder9desAbkommensfestgesetzt
wurden.Artikel16
(1)BeiDiebstahl,VerlustoderVernichtungeinerAus­
fuhrlizenzodereinesUrsprungszeugnisses kannderAusfüh­
rerbeiderzuständigenRegierungsstelle ,diediePapiere
ausgestellthat,eineZweitausfertigung beantragen,die
anhandderinseinemBesitzbefindlichenAusfuhrpapiere
angefertigtwird.DieZweitausfertigung mußdenVermerk
„duplicata"tragen.
(2)DieZweitausfertigung derAusfuhrlizenzoderdes
Ursprungszeugnisses mußmitdemDatumdesOriginals
ausgestelltwerden.riTELIV
FORMUNDAUSSTELLUNG DERAUSFUHRLIZENZEN UND
URSPRUNGSZEUGNISSE ;GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
TITELV
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel17
DieGemeinschaft undKolumbienarbeitenzumZweckder
AnwendungdesAbkommensengzusammen.BeideVer­
tragsparteienfördernimHinblickdaraufihreKontakteund
denMeinungsaustausch (auchübertechnischeFragen).Artikel14
(1)DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse können
mitordnungsgemäß kenntlichgemachtenzusätzlichen
Durchschriftenausgestelltwerden.Siesindinspanischerund
englischeroderfranzösischerSpracheabzufassen.Werden
siehandschriftlich ausgefüllt,somußdiesmitTinteoder
Kugelschreiber undinDruckschrifterfolgen.
DieDokumentehabendasFormat210x297mm.Esist
weißesgeleimtesSchreibpapierohnemechanischenPapier­
halbstoffmiteinemQuadratmetergewicht vonmindestens
25gzuverwenden.DieDokumentesindmiteinemguillo­
chiertenÜberdruckzuversehen,aufdemjedemechanisch
oderchemischvorgenommene Verfälschungsichtbarwird.
WerdendieDokumentemitmehrerenDurchschriftenausge­
stellt,istnurdasobersteExemplar,dasalsOriginalgilt,mit
demguillochiertenÜberdruckzuversehen.DiesesExemplar
istdeutlichals„Original"zukennzeichnen ,währenddie
übrigenExemplareals„Durchschrift"zukennzeichnensind.
NurdasOriginalwirdvondenzuständigenBehördeninder
GemeinschaftalsgültigeBescheinigungfürdieAusfuhrindie
GemeinschaftnachMaßgabedesAbkommensanerkannt.
(2)JedesDokumentträgtzurKennzeichnung eineSerien­
nummer,dieaucheingedrucktseinkann.
DieseNummersetztsichwiefolgtzusammen :
—eineZahlzurBezeichnungdesQuotenjahres ;
—einevon00001bis99999durchlaufendeZahl,diedem
jeweiligenBestimmungsland zugeteiltwird;
—dasNummernsystem gibtauchAuskunftüberdas
Bestimmungsland (Feld7derAusfuhrlizenz),dasAus­
fuhrlandunddieausstellendeBehörde.Artikel18
Umdieordnungsgemäße AnwendungdesAbkommenszu
gewährleisten ,unterstützen sichdieGemeinschaft und
KolumbiengegenseitigbeiderÜberprüfungderEchtheitund
RichtigkeitderaufgrunddiesesAbkommensausgestellten
DokumenteoderabgegebenenErklärungen .
Artikel19
KolumbienübermitteltderKommissionderEuropäischen
Gemeinschaften dieNamenundAnschriftenderfürdie
ErteilungundÜberprüfungderAusfuhrlizenzen und
Ursprungszeugnisse zuständigenRegierungsbehörden sowie
dieAbdrückedervondiesenBehördenverwendetenStempel.
FernerteiltKolumbienderKommissionjedediesbezügliche
Änderungmit.
Artikel20
(1)EinenachträglicheÜberprüfungderUrsprungszeug­
nissewirdstichprobenweise sowieimmerdannvorgenom­
men,wenndiezuständigenBehördenderGemeinschaft
begründeteZweifelanderEchtheitderZeugnisseoder
LizenzenoderanderRichtigkeitderAngabenüberdie
jeweiligenWarenhaben.
(2)IndiesemFallsendendiezuständigenBehördeninder
GemeinschaftdasUrsprungszeugnis bzw.dieAusfuhrlizenzArtikel15
DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse könnennach
demVersandderWaren,aufdiesiesichbeziehen,ausgestellt
werden.IndiesemFalltragensiedenVermerk„delivrea
posteriori"oder„issuedretrospectively ".

Nr.L378/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften31.12.85
AbfertigungderbetreffendenWarenzumfreienVerkehr
nichtbehindern .odereineAbschriftdavonandiezuständigeRegierungsstelle
inKolumbienzurück,gegebenenfalls unterAngabeder
formalenodersachlichenGründefüreineUntersuchung .Ist
eineRechnungvorgelegtworden,sowirdsieodereine
AbschriftdavondemUrsprungszeugnis bzw.derAusfuhrli­
zenzodereinerAbschriftdavonbeigefügt.Fernerteilendie
Gemeinschaftsbehörden allebekanntenUmständemit,die
aufdieUnrichtigkeitderAngabenindembetreffenden
Zeugnisbzw.derbetreffendenLizenzschließenlassen.
(3)Absatz1findetaufnachträglicheÜberprüfungderin
Artikel2diesesProtokollsgenanntenUrsprungserklärungen
Anwendung .
(4)DieErgebnissedergemäßdenAbsätzen1und2
durchgeführtennachträglichenÜberprüfungenwerdenden
zuständigenBehördeninderGemeinschaftinnerhalbvon
längstensdreiMonatenzusammenmitallenanderensach­
dienlichenAngabenüberdentatsächlichenUrsprungder
Warenmitgeteilt.
WerdenbeidiesenNachprüfungen systematischeUnregel­
mäßigkeitenbeiderVerwendungderUrsprungserklärungen
festgestellt,sokanndieGemeinschaftaufdieEinfuhrender
betreffendenWarendieBestimmungen vonArtikel2Absatz
1diesesProtokollsanwenden .
(5)FürdienachträglicheÜberprüfungderUrsprungs­
zeugnissewerdendieDurchschriftenderUrsprungszeugnisse
sowieetwaigediesbezüglicheAusfuhrpapiere vonderzustän­
digenRegierungsstelle inKolumbienmindestenszweiJahre
langaufbewahrt .
(6)DieAnwendungdesindiesemArtikelbeschriebenen
Verfahrensderstichprobenartigen ÜberprüfungdarfdieArtikel21
(1)GehtausdenNachprüfungsverfahrengemäßArtikel
20oderausdendenzuständigenBehördenderGemeinschaft
oderKolumbiensvorliegendenAngabenhervor,daßgegen
BestimmungendesAbkommensverstoßenwurde,soarbei­
tenbeideVertragsparteien engundmitdergebotenen
Dringlichkeitzusammen,umsolcheVerstößezuverhüten.
(2)ZudiesemZweckführtKolumbienvonsichausoder
aufErsuchenderGemeinschaftangemesseneUntersuchun­
genüberdieerwiesenermaßen odernachAnsichtder
Gemeinschaft gegendiesesAbkommenverstoßenden
Geschäftedurchbzw.veranlaßtdieDurchführung solcher
Untersuchungen .KolumbienteiltderGemeinschaftdie
ErgebnissedieserUntersuchungen zusammenmitallenande­
rensachdienlichenAngabenmit,anhandderendertatsäch­
licheUrsprungderWarenfestgestelltwerdenkann.
(3)ImRahmenderinAbsatz1vorgesehenenZusammen­
arbeittauschenKolumbienunddieGemeinschaftalleAnga­
benaus,diedereineoderandereVertragspartner zur
VerhütungvonVerstößengegendasAbkommenfürzweck­
dienlicherachtet.
(4)Wirdfestgestellt,daßgegenBestimmungen des
Abkommensverstoßenwordenist,könnenKolumbienund
dieGemeinschaft vereinbaren,diezurVerhütungeiner
WiederholungsolcherVerstößeerforderlichenMaßnahmen
zutreffen.

1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur(nom,adressecomplète,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégorie
5Consignee(name,fulladdress,country)
Destinataire (nom,adressecomplète,pays)EXPORTLICENCE
(Textileproducts)
LICENCED'EXPORTATION
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DESIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(')
Quantité(1)12FOBValue(2)
Valeurfob(2)
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedabovehavebeenchargedagainstthequantitativelimitestablishedfortheyearshowninboxNo3inrespectofthe
categoryshowninboxNo4bytheprovisionsregulatingtradeintextileproductswiththeEuropeanEconomicCommunity .
Jesoussignécertifiequelesmarchandisesdésignéesci-dessusontétéimputéessurlalimitequantitativefixéepourl'annéeindiquéedanslacase3pourlacatégoriedésignéedans
lacase4danslecadredesdispositionsrégissantleséchangesdeproduitstextilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète ,pays)At-À ,on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)()Ì>nownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoidsnet
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.


1Exporter(name,fulladdress ,country)
Exportateur (nom,adressecomplète,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégorie
CERTIFICATE OFORIGIN
(Textileproducts)
CERTIFICAT D'ORIGINE
(Produitstextiles)5Consignee(name,fulladdress,country)
Destinataire (nom,adressecomplète,pays)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindotpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(')
Quantité(')12FOBValue(2)
Valeurfob(2)
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedaboveoriginatedinthecountryshowninboxNo6,inaccordancewiththeprovisionsinforceintheEuropeanEconomic
Community .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessussontoriginairesdupaysfigurantdanslacase6,conformément auxdispositionsenvigueurdanslaCommunauté
économiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom.adressecomplète ,pays)At-À ,on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)(1)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.


31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/37
PROTOKOLL B
(1)DieAusnahme,dieinArtikel5desAbkommensfürinHandwerksbetrieben hergestellte
Warenvorgesehenist,giltnurfürfolgendeWaren:
a)GewebeausSpinnstoffen ,dieaufausschließlichhand-oderfußbetriebenen Webstühlen
gewebtsindundtraditionellinHandwerksbetrieben inKolumbienhergestelltwerden;
b)BekleidungoderandereTextilwaren,dietraditionellinHandwerksbetrieben inKolum­
bienhergestelltwerdenundausdenvorgenanntenGewebenhandgefertigtundohne
EinsatzvonMaschinenausschließlichhandgenähtsind;
c)handwerkliche TextilwarendertraditionellenVolkskunstKolumbiens,dieineiner
zwischendenVertragsparteien zuvereinbarendenunddiesemProtokollbeigefügtenListe
aufgeführtsind.
DieAusnahmewirdnurfürWarengewährt,fürdieeinvondenzuständigenBehörden
KolumbiensausgestelltesZeugnisvorgelegtwird,dasdemMusterimAnhangzudiesem
Protokollentspricht.DiesesZeugnisenthältAngabendarüber,auswelchenGründendie
Ausnahmegewährtwird,undwirdvondenzuständigenBehördenderGemeinschaft
vorgenommen ,sofernsichdiesedavonüberzeugen,daßdiebetreffendenWarendieindiesem
ProtokollgenanntenVoraussetzungen erfüllen.ZeugnissefürWarengemäßAbsatzc)tragen
dendeutlichsichtbarenStempel„FOLKLORE".BeiMeinungsverschiedenheiten zwischen
KolumbienunddenzuständigenBehördenderGemeinschaftüberdieArtderWarenbeider
EinfuhrindieGemeinschaftfindenbinneneinemMonatKonsultationenzurBeilegungdieser
Meinungsverschiedenheiten statt.WirdeinedergenanntenWareninsolchenMengen
eingeführt,daßdadurchinderGemeinschaftSchwierigkeiten entstehen,nehmendie
Vertragsparteien unverzüglichKonsultationen nachdemVerfahrendesArtikels17des
Abkommensauf,umeineLösungfürdasMengenproblem zufinden.
(2)AufdieinAbsatz1genanntenWarenfindendieBestimmungenvonTitelIVundTitelV
desProtokollsA„mutatismutandis"Anwendung .


1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur(nom,adressecomplète,pays) ORIGINAL 2No
CERTIFICATEinregardtoHANDLOOMS ,TEXTILEHANDICRAFTS andTRA­
DITIONALTEXTILEPRODUCTS,OFTHECOTTAGEINDUSTRY,issuedin
conformitywithandundertheconditionsregulatingtradeintextile
productswiththeEuropeanEconomicCommunity3Consignee(name,fulladdress,country)
Destinataire (nom,adressecomplete,pays)
CERTIFICATrelatifauxTISSUSTISSESSURMETIERSAMAIN,auxPRO­
DUITSTEXTILESFAITSALAMAIN,etauxPRODUITSTEXTILESRELEVANT
DUFOLKLORETRADITIONNEL ,DEFABRICATION ARTISANALE ,délivréen
conformitéavecetsouslesconditionsrégissantleséchangesdeproduits
textilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne
4Countryoforigin
Paysd'origine5Countryofdestination
Paysdedestination
6Placeanddateofshipment—Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport7Supplementary details
Donnéessupplémentaires
8Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES9Quantity
Quantité10FOBValueD
Valeurfob(')
11CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned,certifythattheconsignmentdescribedaboveincludesonlythefollowingtextileproductsofthecottageindustryofthecountryshowninboxNo4
a)fabricswovenonloomsoperatedsolelybyhandorfoot(handlooms)(2.)
b)garmentsorothertextilearticlesobtainedmanuallyfromthefabricsdescribedundera)andsewnsolelybyhandwithouttheaidofanymachine(handicrafts)(2)
c)traditionalfolklorehandicrafttextileproductsmadebyhand,asdefinedinthelistagreedbetweentheEuropeanEconomicCommunity,andthecountryshown¡nboxNo4.
Jesoussignécertifiequel'envoidécritci-dessuscontientexclusivementlesproduitstextilessuivantsrelevantdelafabricationartisanaledupaysfigurantdanslacase4·
a)tissustisséssurdesmétiersactionnésàlamainouaupied(handlooms)(2)
b)vêtementsouautresarticlestextilesobtenusmanuellementàpartirdetissusdécritssousa)etcoususuniquementàlamainsansl'aided'unemachine(handicrafts)(2)
c)produitstextilesrelevantdufolkloretraditionnelfabriquésàlamain,commedéfinisdanslalisteconvenueentrelaCommunautééconomiqueeuropéenneetlepays
indiquédanslacase4.(1)Inthecurrencyofthesalecontract-Danslamonnaieducontratde vente.
(2)Deleteasappropriate-Bifferla(les) mention(s) inutile(s).
12Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète,pays)
At—À ,on—le
(Signature) (Stamp-Cachet)


31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/41
PROTOKOLL C
NachArtikel8Absatz6desAbkommenskanneineHöchstmengegebietsweisefestgesetzt
werden,wenndieEinfuhreneinerbestimmtenKategorievonWarenineinGebietder
GemeinschaftdiefolgendenProzentsätzederinArtikel8Absatz2genanntenMengen
überschreiten :
Deutschland 28,5%,
Benelux 10,5%,
Frankreich18,5%,
Italien15%,
Dänemark3%,
Irland1%,
VereinigtesKönigreich 23,5%,
Griechenland 2%.
PROTOKOLL D
DiejährlicheSteigerungsratefürdienachArtikel8desAbkommenseingeführtenHöchstmen­
genwirdwiefolgtfestgelegt:
FürWarenderKategorieninGruppeI,IIoderIIIwirddieSteigerungsrate vonden
Vertragsparteien nachdemKonsultationsverfahren desArtikels17desAbkommenseinver­
nehmlichfestgesetzt.DieseSteigerungsratedarfinkeinemFallniedrigerseinalsdiehöchste
Rate,diefürentsprechendeWarenaufgrundvonimRahmenderGenferVereinbarungüber
denHandelmitTextilwarengeschlossenenbilateralenAbkommenzwischenderGemeinschaft
undanderenDrittländernmitgleichemodervergleichbarem Handelsniveau wieKolumbien
angewendetwird.
GEMEINSAME ERKLÄRUNG
DieVertragsparteien habenihreAbsichtzumAusdruckgebracht,beiderSuchenach
zufriedenstellenden LösungenfüralleFragen,diesichausderAnwendungdesAbkommens
ergeben,engzusammenzuarbeiten .
BeideSeitenbestätigen,daßjedeVertragsparteijederzeitdieMöglichkeithat,alleausder
AnwendungdiesesAbkommensentstehendenProblemegemäßdeneinschlägigenBestimmun­
genderGenferVereinbarung (MFA)vordieTextilüberwachungsstelle (TSB)zubringen.
Brüssel,den12.Oktober1982
gez. gez.
H.G.KRENZLER S.E.A.VASQUEZRESTREPO