ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren

Schreiben Nr. 1

Brüssel, den 20. Dezember 1991

Herr . . .!

1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die am 11. und 12. November sowie am 20. Dezember 1991 zwischen unseren Delegationen im Hinblick auf eine Änderung des am 12. September 1986 paraphierten und seit 1. Januar 1987 angewendeten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren stattgefunden haben.

2. Zum Abschluß der Konsultationen kamen beide Seiten überein, Artikel 17 Absatz 1 des vorgenannten Abkommens dergestalt zu ändern, daß die Geltungsdauer aller Abkommensbestimmungen um weitere drei Monate, d. h. bis 31. März 1992, verlängert wird. Entsprechend einigten sich die Parteien darauf, Anhang II des Abkommens über die Hoechstmengen, die von Januar bis März 1992 für Ausfuhren der darin aufgeführten Textilwaren aus der Föderativen Republik Brasilien in die Gemeinschaft gelten, zu ändern. Der geänderte Anhang II ist diesem Schreiben beigefügt (Anlage 1).

3. Beide Seiten kamen überein, daß diese Verlängerung des Abkommens am 1. Januar 1992 in Kraft tritt und bis 31. März 1992 gilt. In der Zwischenzeit werden beide Seiten Verhandlungen über die Verlängerung des Abkommens bis Ende 1992 führen. Die Parteien einigten sich darauf, daß dieses Abkommen in Form eines Briefwechsels ab 1. Januar 1992 vorläufig angewendet wird.

4. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zu dem Vorstehenden bestätigten.

Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Für den Rat der Europäischen Gemeinschaften

Anlage 1

"ANHANG II

(Die ausführlichen Warenbezeichnungen der in diesem Anhang aufgeführten Kategorien finden sich in Anhang I des Abkommens)

GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN

Kategorie Einheit 1992 1 Tonnen 8 748 2 Tonnen 4 722 2 a) Tonnen 993 3 Tonnen 503 6 (1) 1 000 Stück 715 9 Tonnen 1 515 20 Tonnen 928 39 Tonnen 729 46 Tonnen 4 195

(1) Bei der Anrechnung auf die vereinbarten Hoechstmengen kann für bis zu 5 % der Hoechstmenge ein Umrechnungssatz von fünf Kleidungsstücken (andere als Säuglingskleidung) einer maximalen Handelsgrösse von 130 cm für drei Kleidungsstücke einer Handelsgrösse über 130 cm angewandt werden.

GEBIETSWEISE FESTGESETZTE HÖCHSTMENGEN

Kategorie Einheit 1992 4 1 000 Stück F 116 I 1 278 UK 821 13 1 000 Stück ES 95 PT 16"

Schreiben Nr. 2

Herr . . . . . .!

Ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom 20. Dezember 1991 zu bestätigen, das wie folgt lautet:

"1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die am 11. und 12. November sowie am 20. Dezember zwischen unseren Delegationen im Hinblick auf eine Änderung des am 12. September 1986 paraphierten und seit 1. Januar 1987 angewendeten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren stattgefunden haben.

2. Zum Abschluß der Konsultationen kamen beide Seiten überein, Artikel 17 Absatz 1 des vorgenannten Abkommens dergestalt zu ändern, daß die Geltungsdauer aller Abkommensbestimmunen um weitere drei Monate, d.h. bis 31. März 1992, verlängert wird. Entsprechend einigten sich die Parteien darauf, Anhang II des Abkommens über die Hoechstmengen, die von Januar bis März 1992 für Ausfuhren der darin aufgeführten Textilwaren aus der Föderativen Republik Brasilien in die Gemeinschaft gelten, zu ändern. Der geänderte Anhang II ist diesem Schreiben beigefügt (Anlage 1).

3. Beide Seiten kamen überein, daß diese Verlängerung des Abkommens am 1. Januar 1992 in Kraft tritt und bis 31. März 1992 gilt. In der Zwischenzeit werden beide Seiten Verhandlungen über die Verlängerung des Abkommens bis Ende 1992 führen. Die Parteien einigten sich darauf, daß dieses Abkommen in Form eines Briefwechsels ab 1. Januar 1992 vorläufig angewendet wird.

4. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zu dem Vorstehenden bestätigten."

Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.

Genehmigen Sie, Herr . . . . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Für die Regierung der Föderativen Republik Brasilien

Anlage 1

"ANHANG II

(Die ausführlichen Warenbezeichnungen der in diesem Anhang aufgeführten Kategorien finden sich in Anhang I des Abkommens)

GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN

Kategorie Einheit 1992 1 Tonnen 8 748 2 Tonnen 4 722 2 a) Tonnen 993 3 Tonnen 503 6 (1) 1 000 Stück 715 9 Tonnen 1 515 20 Tonnen 928 39 Tonnen 729 46 Tonnen 4 195

(1) Bei der Anrechnung auf die vereinbarten Hoechstmengen kann für bis zu 5 % der Hoechstmenge ein Umrechnungssatz von fünf Kleidungsstücken (andere als Säuglingskleidung) einer maximalen Handelsgrösse von 130 cm für drei Kleidungsstücke einer Handelsgrösse über 130 cm angewandt werden.

GEBIETSWEISE FESTGESETZTE HÖCHSTMENGEN

Kategorie Einheit 1992 4 1 000 Stück F 116 I 1 278 UK 821 13 1 000 Stück ES 95 PT 16"

Notenwechsel zwischen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften und der Föderativen Republik Brasilien

Note der Kommission

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften beehrt sich, gegenüber der Mission der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften auf das am 12. September 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987 angewendete Textilabkommen zwischen der Föderativen Republik Brasilien und der Gemeinschaft, das durch den am 20. Dezember 1991 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, Bezug zu nehmen.

Die Generaldirektion möchte der Mission mitteilen, daß die Gemeinschaft bis zur Beendigung der für den Abschluß und das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist, das verlängerte Abkommen de facto ab 1. Januar 1992 anzuwenden. Es wird davon ausgegangen, daß jede Partei die De-facto-Anwendung des verlängerten Abkommens jederzeit einstellen kann, sofern sie dies 60 Tage zuvor ankündigt.

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen wäre dankbar, wenn die Mission ihre Zustimmung zu dem Vorstehenden bestätigte.

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen nutzt diese Gelegenheit, die Mission der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.

Note Brasiliens

Die Mission der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften beehrt sich, auf die Note der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften betreffend das am 12. September 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987 angewendete Textilabkommen zwischen der Föderativen Republik Brasilien und der Gemeinschaft, das durch den am 20. Dezember 1991 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, Bezug zu nehmen.

Die Mission möchte der Generaldirektion mitteilen, daß die Föderative Republik Brasilien bis zur Beendigung der für den Abschluß und das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist, das verlängerte Abkommen de facto ab 1. Januar 1992 anzuwenden. Es wird davon ausgegangen, daß jede Partei die De-facto-Anwendung des verlängerten Abkommens jederzeit einstellen kann, sofern sie dies 60 Tage zuvor ankündigt.

Die Mission der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften nutzt diese Gelegenheit, die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.