ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau über den Handel mit Textilwaren

Schreiben Nr. 1

Herr . . .!

1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die am 30. Juli 1991 zwischen unseren Delegationen im Hinblick auf eine Änderung des am 19. Juli 1986 paraphierten und seit 1. Januar 1987 angewendeten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau über den Handel mit Textilwaren stattgefunden haben.

2. Zum Abschluß der Konsultationen kamen beide Seiten überein, Artikel 18 Absatz 1 und Protokoll F des vorgenannten Abkommens dergestalt zu ändern, daß die Geltungsdauer aller Abkommensbestimmungen um ein weiteres Jahr, das heisst bis 31. Dezember 1992, verlängert wird. Entsprechend einigten sich die Parteien darauf, Anhang II des Abkommens über die Hoechstmengen, die im Jahr 1992 für Ausfuhren der in Anhang II aufgefürten Textilwaren aus Macau in die Gemeinschaft gelten, zu ändern. Der geänderte Anhang II ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt.

3. Ferner kamen die Parteien überein, daß der für 1992 geltende Prozentsatz für Übertragungen von einem Gebiet auf ein anderes gemäß Artikel 14 Absatz 3 des Abkommens zu einem späteren Zeitpunkt festgesetzt werden soll.

4. Beide Seiten kamen überein, daß diese Verlängerung des Abkommens am 1. Januar 1992 in Kraft tritt und bis 31. Dezember 1992 gilt. Die Parteien einigten sich darauf, daß das Abkommen vorläufig ab 1. Januar 1992 angewendet wird.

5. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zu dem Vorstehenden bestätigten.

6. Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Für den Rat der

Europäischen Gemeinschaften

Anlage

ANHANG II

(Die ausführlichen Warenbezeichnungen der in diesem Anhang aufgeführten Kategorien finden sich in Anhang I des Abkommens.)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

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Anmerkung: Die in Klammern angeführten Zahlen bzw. das Sternchen beziehen sich auf die Fußnoten zu der jeweiligen Warenkategorie in Anhang II des Abkommens.

Schreiben Nr. 2

Herr . . .!

Ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom 30. Juli 1991 zu bestätigen, das wie folgt lautet:

"1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die am 30. Juli 1991 zwischen unseren Delegationen im Hinblick auf eine Änderung des am 19. Juli 1986 paraphierten und seit 1. Januar 1987 angewendeten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau über den Handel mit Textilien stattgefunden haben.

2. Zum Abschluß der Konsultationen kamen beide Seiten überein, Artikel 18 Absatz 1 und Protokoll F des vorgenannten Abkommens dergestalt zu ändern, daß die Geltungsdauer aller Abkommensbestimmungen um ein weiteres Jahr, d. h. bis 31. Dezember 1992, verlängert wird. Entsprechend einigten sich die Parteien darauf, Anhang II des Abkommens über die Hoechstmengen, die im Jahr 1992 für Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren aus Macau in die Gemeinschaft gelten, zu ändern. Der geänderte Anhang II ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt.

3. Ferner kamen die Parteien überein, daß der für 1992 geltende Prozentsatz für Übertragungen von einem Gebiet auf ein anderes gemäß Artikel 14 Absatz 3 des Abkommens zu einem späteren Zeitpunkt festgesetzt werden soll.

4. Beide Seiten kamen überein, daß diese Verlängerung des Abkommens am 1. Januar 1992 in Kraft tritt und bis 31. Dezember 1992 gilt. Die Parteien einigten sich darauf, daß das Abkommen vorläufig ab 1. Januar 1992 angewendet wird.

5. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zu dem Vorstehenden bestätigten."

Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.

Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Für die Regierung von Macau

Anlage

,ANHANG II

(Die ausführlichen Warenbezeichnungen der in diesem Anhang aufgeführten Kategorien finden sich in Anhang I des Abkommens.)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Anmerkung: Die in Klammern angeführten Zahlen bzw. das Sternchen beziehen sich auf die Fußnoten zu der jeweiligen Warenkategorie in Anhang II des Abkommens.

Notenwechsel

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften beehrt sich, auf das zwischen Macau und der Gemeinschaft ausgehandelte, am 19. Juli 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987 angewendete Textilabkommen, das durch den am 30. Juli 1991 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, Bezug zu nehmen.

Die Generaldirektion möchte dem Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften und deren Mitgliedstaaten mitteilen, daß die Gemeinschaft bis zum Abschluß der für den Abschluß und das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist, das verlängerte Abkommen de facto ab 1. Januar 1992 anzuwenden. Es wird davon ausgegangen, daß jede Partei die De-facto-Anwendung des verlängerten Abkommens jederzeit einstellen kann, sofern sie dies 90 Tage zuvor ankündigt.

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen wäre dankbar, wenn der Minister für Handelsbeziehungen seine Zustimmung zu dem Vorstehenden bestätigte.

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen benutzt diese Gelegenheit, den Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften und deren Mitgliedstaaten ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.

Notenwechsel

Der Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften und deren Mitgliedstaaten beehrt sich, auf die Note der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften betreffend das zwischen Macau und der Gemeinschaft ausgehandelte, am 19. Juli 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987 angewendete Textilabkommen, das durch den am 30. Juli 1991 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, Bezug zu nehmen.

Der Minister für Handelsbeziehungen möchte der Generaldirektion mitteilen, daß Macau bis zum Abschluß der für den Abschluß und das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist, das verlängerte Abkommen de facto ab 1. Januar 1992 anzuwenden. Es wird davon ausgegangen, daß jede Partei die De-facto-Anwendung des verlängerten Abkommens jederzeit einstellen kann, sofern sie dies 90 Tage zuvor ankündigt.

Der Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften benutzt diese Gelegenheit, die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen seiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.

Verbalnote

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften beehrt sich, auf das am 19. Juli 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987 angewendete Abkommen über den Handel mit Textilwaren zwischen Macau und der Gemeinschaft, das durch den am 30. Juli 1991 paraphierten Briefwechsel geändert wurde, Bezug zu nehmen.

Zu Absatz 3 des genannten Briefwechsels teilt die Generaldirektion dem Minister für Handelsfragen Macaus mit, daß sie nunmehr den folgenden Wortlaut vorschlagen kann, der bereits von mehreren Lieferländern der Gemeinschaft angenommen worden ist:

"Der für 1992 geltende Prozentsatz für Übertragungen von einem Gebiet auf ein anderes gemäß Artikel 14 Absatz 3 des Abkommens wird auf 40 % festgesetzt.

Für den Fall, daß aufgrund der Anwendung des vorgenannten Prozentsatzes und infolge erheblicher Veränderungen der Handelsstruktur in bestimmten Gebieten der Gemeinschaft ernste Schwierigkeiten auftreten, gilt als vereinbart, daß die Parteien unverzueglich Konsultationen aufnehmen, um Abhilfe zu schaffen."

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen wäre dankbar, wenn der Minister für Handelsfragen Macaus seine Zustimmung zu der obigen zum Zeitpunkt der Paraphierung des genannten Briefwechsels vereinbarten Anpassung des Abkommens bestätigte.

Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen benutzt diese Gelegenheit, den Minister für Handelsfragen Macaus erneut ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.

Verbalnote

Der Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften und deren Mitgliedstaaten beehrt sich, auf die Verbalnote Nr. 019052 der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vom 25. Oktober 1991 Bezug zu nehmen und der Generaldirektion die Zustimmung der Regierung von Macau zur Anpassung des Abkommens über den Handel mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau durch Aufnahme des in der Verbalnote vorgeschlagenen Absatzes betreffend den für 1992 geltenden Prozentsatz von 40 % für Übertragungen von einem Gebiet auf ein anderes zu bestätigen.

Der Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften und deren Mitgliedstaaten benutzt diese Gelegenheit, die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften erneut seiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.