Nr.L47/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.2.77
ABKOMMEN
zwischen3erEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft undderRepublikKoreaüberden
HandelmitTextilwaren
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits,
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKKOREA
andererseits,
INDEMWUNSCH,einegeordneteundausgewogeneEntwicklungdesHandelsmitTextil­
warenzwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft —nachstehend „Gemeinschaft"
genannt—undderRepublikKoreazugewährleisten ,
IMHINBLICKaufdieVereinbarungüberdeninternationalen HandelmitTextilien—nach­
stehend„GenferVereinbarung"genannt—,insbesondereaufArtikel4,
HABENimGeistedergegenseitigenZusammenarbeit undinÜbereinstimmung mitderGenfer
VereinbarungBESCHLOSSEN ,diesesAbkommenzuschließenundhabenhierfüralsBevoll­
mächtigteernannt:
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKKOREA:
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
Artikel1
(1)DieVertragsparteien erkennenanundbekräfti­
gen,daßfürihrengegenseitigenHandelmitTextil­
warendiesesAbkommenunddieGenferVereinba­
runggilt.
(2)DiesesAbkommengiltfürdenHandelmitden
indenAnhängenIundIIaufgeführtenGruppenvon
TextilwarenmitUrsprunginundHerkunftausder
RepublikKorea.
(3)DieRepublikKoreaistbereit,fürAusfuhren
nachderGemeinschaft gemäßderTabelleinAn­
hangIHöchstmengen festzusetzenundbeizubehalten .
(4)DieTeilmengenderinAnhangI.aufgeführten
Kontingente ,dievoneinemMitgliedstaatderGe­
meinschaftnichtinAnspruchgenommenworden
sind,könnennachMaßgabedesinderGemeinschaft
geltendenVerfahrenseinemanderenMitgliedstaatneuzugeteiltwerden.DieGemeinschaftverpflichtet
sich,jedenAntragderRepublikKoreaaufeinesolche
NeuzuteilunginnerhalbvanvierWochennachErhallt
desAntragszubeantworten .EinederartigeNeuzu­
teilungbrauchtnichtaufdieSätzebeschränktzu
werden,dieinAnpassungsbestimmungen ananderer
StellediesesAbkommensfestgelegtsind.
Artikel2
DieGemeinschaftverpflichtetsich,vorbehaltlichdes
befriedigenden Funktionierens diesesAbkommens,
fürdieGruppenvonTextilwaren,dieunterdieses
Abkommenfallen,keineneuenmengenmäßigen Be­
schränkungen einzuführenundArtikel3derGenfer
Vereinbarung nichtinAnspruchzunehmen,sofern
dieAusfuhrenderartigerTextilwarenmitUrsprung
inundHerkunftausKoreanachderGemeinschaft
dieaufGrunddiesesAbkommens festgesetzten
Höchstmengen nichtüberschreiten .

18.2.77 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L47/19
Artikel3
(1)FürdieEinfuhrensolcherTextilwarenindieGe­
meinschaft,dieunterdiesesAbkommenfallenund
diezursofortigenWiederausfuhr oderzuraktiven
Veredelungundlanschließendein Wiederausfuhr aus
derGemeinschaftbestimmtsind,gelten'dieindiesem
AbkommenfestgesetztenHöchstmengen nicht,sofern
dieseWarenalssolcheimRahmeneinesfürdiesen
ZweckinderGemeinschaft bestehenden Verwal­
tungskontroMsystems eingeführtwerden.
(2)StellendieGemeinschaftsbehörden fest,daßdie
inAbsatz1beschriebenen EinfuhrenzumVerbrauch
inderGemeinschaft verbliebensind,soteiltdieGe­
meinschaftderRegierungderRepublikKoreajeweils
fürdieletztendreiMonatediebetreffendenMengen
mit.IndiesenFällenrechnetdieRepublikKoreaauf
AntragderGemeinschaft dieseMengenaufdiebe­
treffendeHöchstmenge beziehungsweise diebetref­
fendenHöchstmengen fürdaslaufendeoderdas
folgendeAbkommensjahr an.
(3)StellendiezuständigenBehördeninderGemein­
schaftimRahmendesbestehendenVerwaltungs­
kontrollsystems fest,daßEinfuhrenvonTextilwaren,
dieunterdiesesAbkommenfallen,aufdienachdie­
semAbkommenfestgesetztenHöchstmengen ange­
rechnet,anschließendaberwiederausderGemein­
schaftausgeführtwordensind,soteiltdiebetroffene
zuständigeBehördedenkoreanischenBehördendie
entsprechenden MengenmitundgenehmigtEinfuh­
rendergleichenMengen,dienichtaufdieindiesem
AbkommenfestgesetztenHöchstmengen angerechnet
werden.
Artikel4
(1)DieVertragsparteien kommenüberein,aufAn­
trageinerVertragspartei undnachMaßgabeder
GenferVereinbarung unverzüglich Konsultationen
überalleFragenimZusammenhang mitihremHan­
delmitTextilwarenundinsbesondere überallesich
ausderAnwendungdiesesAbkommensergebenden
Problemeaufzunehmen .DieKonsultationen ,dienach
denBestimmungen diesesArtikelsdurchgeführtwer­
den,werdenvondenVertragsparteien imGeisteder
Kompromißbereitschaft undmitdemZielgeführt,
diezwischenihnenbestehendenUnstimmigkeiten zu
beheben.
(2)AngesichtsdesBestrebensderGemeinschaft und
Koreas,einerseitstatsächlicheGefahreneinerMarkt­
zerrüttunginderGemeinschaft undandererseitsdie
ZerrüttungdesTextilhandels Koreaszuvermeiden,
undunterBerücksichtigung desErfordernisses der
Gleichbehandluing derTeilnehmerstaaten derGenfer
Vereinbarung geltendienachstehenden besonderen
Konsultationsverfahren fürdieinAnhangIIaufge­
führtenWaren.(3)FürdieinAnhangIIaufgeführtenWarenerteilt
KoreaAusfuhrgenehmigungen undübermitteltder
KommissionmonatlichnachWareundMitgliedstaat
aufgegliederte Aufstellungen überdieMengen,für
diekoreanischenAusführernAusfuhrgenehmigungen
erteiltwurden,.umdieKommissionimvorausüber
dieEntwicklungdesHandelsinbezugaufdieein­
zelnenWarenundGebietederGemeinschaft zu
unterrichten .
(4)DieGemeinschaft kannKonsultationen imHin­
blickaufdieVereinbarungeinesangemessenen Selbst­
beschränkungsplafonds fürdieinAnhangIIaufge­
führtenWarenbeantragen,wennnachAnsichtder
Gemeinschaft aufeinemihrerMärkteBedingungen
gegebensind,dieeineBeschränkung desweiteren
HandelsmitdiesenWarenerforderlichmachen,um
tatsächlicheGefahreneinerMarktzerrüttung zube­
seitigen.AufdasindiesemAbsatzerwähnteKonsul­
tationsverfahren wirdnursparsamundinFällen
wesentlicherVeränderungen beidenkoreanischen
ExportenindieGemeinschaftzurückgegriffen ;das
Konsultationsverfahren wirdinÜbereinstimmung mit
denGrundsätzenundZielenderGenferVereinba­
rungangewendet .
(5)DemAntragaufeinesolcheKonsultationist
innerhalbeinerangemessenen Frist(injedemFall
innerhalbvon21Tagen)eineDarstellungderMarkt­
bedingungeninderGemeinschaft beizufügen,die
nachAnsichtderGemeinschaft diesenKonsultations­
antragerforderlichmachen.DieseDarstellungmuß
Angabenenthalten,ausdenendasBestehentatsäch­
licherGefahreneinerMarktzerrüttung (imSinnevon
AnhangAderGenferVereinbarung )hervorgeht.
(6)BiszueinembeiderseitigbefriedigendenAbschluß
wirdKorea,fallsdieGemeinschaftdiesbeantragt,die
AusstellungvonAusfuhrlizenzen abdemZeitpunkt
desKonsultationsantrags derGemeinschaft derart
beschränken,daßdieAusfuhrenderbetreffenden
WarennachdemGebietoderdenGebieten,dasbe­
ziehungsweise diedieGemeinschaftbezeichnet,jähr­
lichnichtmehrals107%derAusfuhrenbetragen,
dieindemZwölfmonatszeitraum festgestelltwurden,
derzweiMonatevordemZeitpunktdesKonsulta­
tionsantragsendet.
(7)DieGemeinschaftgenehmigtdieEinfuhrvon
Waren,dievordemZeitpunktdesKonsultations­
antragsausKoreaausgeführtwordensind.Ferner
wirddieGemeinschaft FällevonWaren,fürdieAus­
fuhrgenehmigungen aufGrundfesterVerträgeoder
Akkreditiveerteiltwordensind,unterwohlwollender
Berücksichtigung allerUmständeregeln.Führtdie
AnwendungdieserBestimmungen nachderAnsicht
KoreaszuSchwierigkeiten ,diediedamitverbunde­
nenHandelsinteressen beeinträchtigen ,sokannKorea
Konsultationen mitderGemeinschaft nachAbsatz1
beantragen .

Nr.L47/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.2.77
(8)BringteineübermäßigeHäufungdesHandelsfür
eineWarengruppe ,fürdieGemeinschaftshöchstmen ­
gennachdiesemAbkommenvorgesehensindoder
aufdiedieserArtikelsichinandererWeisebezieht,
nachAnsichtderGemeinschaft tatsächlicheGefah­
renderMarktzerrüttung hinsichtlichdieserWaren
mitsich,sokanndieGemeinschaft unterdengleichen
BedingungenwieindenAbsätzen4bis6Konsulta­
tionenmitKoreabeantragen .
(9)BringennachAnsichtderGemeinschaftEinfuhren
vonWarenindieGemeinschaft ,die—abgesehen
vonihrerFaserzusammensetzung —denunterdieses
AbkommenfallendenWarenentsprechenundmit
dieseninunmittelbarem Wettbewerbstehen,tat­
sächlicheGefahreneinerMarktzerrüttung mitsich,
sokanndieGemeinschaft unterdengleichenBe­
dingungenwieindenAbsätzen4bis6Konsulta­
tionenmitKoreabeantragen .
(10)DieVertragsparteien nehmeninnerhalbeines
Zeitraumsvon30TagennachÜbermittlungderin
Absatz5genanntenDarstellungsobaldwiemöglich
Konsultationen aufundsindbemüht,dieseinnerhalb
von30TagennachihremBeginnabzuschließen .
(11)KönnendieVertragsparteien währendderin
diesemArtikelfestgelegtenKonsultationen keine
Übereinstimmung erzielen,sokannjedederPar­
teien—alsVertragspartei derGenferVereinbarung
—dieAngelegenheit nachArtikel11Absatz4der
GenferVereinbarung vordieTextilüberwachungs ­
stel'lebringen.DieVertragspartei ,dieeinesolche
Maßnahmeergreifenwill,setztdieandereVertrags­
parteivonihrerAbsichtunverzüglichinKenntnis.
(12)AufAntragKoreasfindenKonsultationen statt,
umdieNotwendigkeit derBeibehaltungoderÄnde­
rungeinernachdiesemArtikelfestgesetztenHöchst­
mengezuprüfen,wenndieMarktbedingungen ,die
zuderFestsetzungsolcherHöchstmengen geführt
haben,nichtmehrgegebensind.
Artikel5
IsteineVertragspartei imHinblickaufdieGenfer
Vereinbarung derAnsicht,daßsieimTextilhandel
imVergleichzueinemDrittlandbenachteiligtist,so
kanndieseVertragspartei beideranderenKonsulta­
tionenbeantragen,mitderjiZiel,angemessene Ab­
hilfemaßnahmenzuerarbeiten .
Artikel6
(1)a)InnerhalbeinesAbkommensjahres können
nichtausgeschöpfte Teilmengendernachdie­
semAbkommenfestgesetztenHöchstmengen
unterdennachstehendgenanntenBedingun­
genaufeineandereindieserWeisefestge­
setzteHöchstmengeübertragenwerden.b)EineinAnhangIfestgesetzteHöchstmenge
füreineWarengruppe kannohneKumulie­
rungdurchÜbertragungvonnichtausge­
schöpftenTeilmengenderHöchstmengen für
eineandereWarengruppe biszurHöheder
nachstehendgenanntenProzentsätzeerhöht
werden.FürdieseÜbertragungen giltdie
Äquivalenztabelle inAnhangIV.DieHöchst­
sätze(berechnetinProzentderHöchstmenge ,
aufwelchedieÜbertragungvorgenommen
wird),umwelchedieHöchstmengen über­
schrittenwerdendürfen,betragen:
i)5%derHöchstmengen fürdieGruppen
4,5und9,wenndieÜbertragungauf
Grundeinerentsprechenden Unterschrei­
tungderHöchstmengen füreineder
Gruppen1,2,3,6,7und8vorgenommen
wird;
ii)7%derHöchstmengen fürdieGruppen
4,5und9,wenndieÜbertragungauf
Grundeinerentsprechenden Unterschrei­
tungderHöchstmengen füreinederge­
nanntenGruppen4,5und9vorgenommen
wird;
iii)7%derHöchstmengen fürdieGruppen
1,2,3,6,7und8,wenndieÜbertragung
aufGrundeinerentsprechenden Unter­
schreitungderHöchstmengen füreineder
genanntenGruppen1,2,3,6,7und8
vorgenommen wird;
iv)10%derHöchstmengen fürdieGrup­
pen1,2,3,6,7und8,wenndieÜber­
tragungaufGrundeinerentsprechenden
Unterschreitung derHöchstmengen für
einederGruppen4,5und9vorgenom­
menwird.
(2)TeilmengendernachdiesemAbkommenfestge­
setztenHöchstmengen ,diewährendeinesAbkom­
mensjahresnichtausgeschöpftwerden,könnenüber­
tragenundderentsprechenden Höchstmengefürdas
folgendeAbkommensjahr biszuhöchstens10%
dieserletzterenHöchstmengen hinzugerechnet wer­
den.
(3)Biszuhöchstens10%jedernachdiesemAb­
kommenfestgesetztenHöchstmenge könnenVoraus­
lieferungenaufdieentsprechende Höchstmenge des
folgendenAbkommensjahres genehmigtwerden.Die
imvorausgeliefertenMengenwerdenvonderfür
diebetreffendenWarenfestgesetztenHöchstmenge
desfolgendenAbkommensjahres abgezogen.
(4)DievorstehendenAnpassungsbestimmungen dür­
fennichtdazuführen,daßineinembestimmtenAb­
kommensjahr dieHöchstmenge füreineGruppeum
mehrals15%derfürdiesesAbkommensjährfest­
gesetztenHöchstmengefürdieseGruppeüberschrit­
tenwird.
(5)DieAnpassungsbestimmungen diesesArtikels
könnenvonderRepublikKoreanurnachvorheri­
gerschriftlicherMitteilungandieGemeinschaftan­
gewendetwerden.

18.2.77 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L47/21
Artikel7
Vorbehaltlich derAnwendungvereinbarterBeschei­
nigungsverfahren fallenAusfuhrendernachstehend
genanntenWaren .ausderRepublikKoreanachder
Gemeinschaft nichtunterdiesesAbkommen :
a)Tackwondo-Anzüge,dasheißthandgenähteSpe­
zialsportkleidung ,dieinsbesonderedurchlocke­
renSitzunddieausschließliche Verwendungvon
Bindeverschlüssen gekennzeichnet ist;
b)Gewebevonhöchstens24X48inchesGröße,
mithandgestickten oderhandgemalten koreani­
schenMotiven,dievorwiegendalsAusstattungs­
oderKunstgegenstände dienen;
c)dietraditionellen ErzeugnisseKoreas,diein
einemProtokollzudiesemAbkommenbezeichnet
sind.
Artikel8
DieRepublikKoreabemühtsichsicherzustellen ,daß
dieAusfuhrenallerTextilwaren,fürdienachdiesem
AbkommenHöchstmengen festgesetztwerdenkön­
nen,währenddereinzelnenAbkommens ]'ahremög­
lichstgleichmäßiggestaffeltsind;dabeiwerdenins­
besonderesaisonaleFaktorenberücksichtigt .
Artikel9
DieVertragsparteien kommenüberein,allezweck­
dienlichenInformationen überihrengegenseitigen
HandelmitTextilwarenauszutauschen ,umdieer­
folgreicheDurchführung diesesAbkommenszuge­
währleisten .Einfuhren 'derbetreffenden WarenindieGemein­
schaft.
Artikel11
(1)DieVertragsparteien treffenallegeeignetenMaß­
nahmen,umdieAufrechterha'ltung dertraditionellen
Handelsströme undHandelspraktiken zwischender
Gemeinschaft undderRepublikKoreazugewähr­
leisten.
(2)TeiltdieeineVertragspartei deranderenmit,daß
durchdieAnwendungdiesesAbkommensSchwie­
rigkeitenbeiderAufrechterhaltung derHandelsbe­
ziehungenzwischendenEinführerninderGemein­
schaftundihrenLieferanteninderRepublikKorea
aufgetretensind,sowerdendieVertragsparteien
nachdemVerfahrendesArtikels4Absatz1Konsul­
tationeneinleiten.
Artikel12
DiesesAbkommengiltfürdieGebiete,indenender
VertragzurGründungderEuropäischenWirtschafts­
gemeinschaftnachdendortfestgelegtenBedingun­
genAnwendungfindet,undfürdieRepublikKorea.
Artikel13
(1)DiesesAbkommentrittamerstenTagdesMo­
natsnachdemTaginKraft,andemdieVertrags­
parteieneinanderdenAbschlußderhierfürerforder­
lichenVerfahrennotifizierthaben.Esgiltbiszum
31.Dezember1977.
(2)DiesesAbkommengiltmitWirkungvom
1.Januar1976.
(3)JedeVertragspartei kannjederzeitÄnderungen
diesesAbkommensvorschlagenoderesunterEin­
haltungeinerFristvonmindestens120Tagenzum
EndejedesZwölfmonatszeitraums kündigen.Imletzt­
genanntenFallendetdasAbkommenmitAblaufdes
betreffendenZwölfmonatszeitraums .
(4)DieAnhängeundProtokollesindBestandteil
diesesAbkommens .
Artikel14
DasAbkommenistinzweiUrschriftenindänischer,
deutscher,englischer,französischer ,italienischer ,nie­
derländischer undkoreanischer Spracheabgefaßt,
wobeijederWortlautgleichermaßen verbindlichist.Artikel10
(1)DieVertragsparteien kommenüberein,daßdie
gemäßdiesemAbkommenfestgesetztenHöchstmen­
gennacheinemKontrollsystem verwaltetwerden,
dessenEinzelheiteninAnhangIIIniedergelegtsind.
(2)UnbeschadetdesArtikels4Absatz3istdieRepu­
blikKoreadaherbereit,derGemeinschaft jeweils
fürdieletztendreiMonategenauestatistischeAn­
gabenüberallevondenBehördenderRepublik
KoreaerteiltenAusfuhrlizenzen füralleunterdieses
AbkommenfallendenGruppenvonTextilausfuhren
nachderGemeinschaft zuübermitteln .
(3)DesgleichenübermitteltdieGemeinschaft den
BehördenderRepublikKoreajeweilsfürdieletzten
dreiMonategenauestatistischeAngabenüberdie

Nr.L47/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.2.77
ANHANG 1
Waren,fürdieKoreaabInkrafttreten diesesAbkommensSelbstbeschränkungsmaßnahmen
gegenüberdergesamtenGemeinschaftanwendet
DieGemeinschaft teilthiermitKoreamit,daßdieHöchstmengen fürdienachstehendauf­
geführtenTextilerzeugnisse wiefolgtaufdieMitgliedstaaten aufgeteiltwerden:
Waren­
gruppe
Nr.Nummer
des
Gemeinsamen ZolltarifsHöchstmenge
WarenbezeichnungKontroll­
einheitMitglied­
staat
1976 1977
1000kg 155.09
56.07GewebeausBaumwolle
Gewebeaussynthetischenoderkünst­
lichenSpinnfasern :
—aussynthetischenSpinnfasernD
F
I
BNL
VK
IRL
DK
EWG1968
1049
1791
1933
17140
45
497
89972205
1208
1821
1943
1898(')
52
•500
9627exA
InnerhalbderfürGruppe1festgesetzten
Höchstmengen werdenfürdieWarender
Untergruppe 1AdiefolgendenHöchst­
mengenfestgesetzt :
1A 1000kg ex55.09
56.07
exA
56.05
exAGewebeausBaumwolle :
—anderealsungebleichtodergebleicht
Gewebeaussynthetischenoderkünst­
lichenSpinnfasern :
—aussynthetischenSpinnfasern :
—anderealsungebleichtodergebleicht
Garneaussynthetischenoderkünstlichen
Spinnfasern :
—aussynthetischenSpinnfasern1000kgD
F
I
BNL
VK
IRL
DK
EWG
D
F
I
BNL
VK
IRL
DK
EWG
D
F
I
BNL
VK
IRL
DK
EWG250
160
202
91
253(')
25
27
1008
2533
456
288
313
1295
55
604
5544
2838
2466
437
1511
1708
195
145
9300NIMEXE :
56.05-12bis37
ex60.04276
176
207
100
2650
25
30
1079
2586
542
344
362
1378
58
607
5877
3037
2535
551
1554
1995
196
176
10044
5643
858
591
7471
11919
301
307
270902
3
41000
EinheitenNIMEXE :Unterkleidung ausGewirken:
—Oberhemden ,T-shirts,Unterjacken,
Unterhemdenunddergleichen 60.04ex11,13,ex24,
ex29,ex35,41,ex
45,ex59,ex70,ex80
ex60.05 1000
Einheiten
NIMEXE :Oberkleidung ,Bekleidungszubehör und
andereWirkwaren :
—Pullover,Slipover,Twinsets,Jacken,
BettjackenundJumper 60.05-01,22bis29,
31bis39D
F
I
BNL
VK
IRL
DK
EWG5240
740
450
7434
11860
295
281
26300
(')InnerhalbdieserHöchstmengewirdfürdasVereinigteKönigreicheineHöchstmengefürdieUntergruppe„GewebeaussynthetischenSpinnfasern"inHöhe
von20%derfürdiegesamteGruppe1bzw.1AfestgesetztenHöchstmengefestgelegt.

18.2.77 Nr.L47/23 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
Waren­
grappeNummer
des WarenbezeichnungKontroll­
einheitMitglied­
staatHöchstmenge
Nr.Gemeinsamen Zolltarifs1976 1977
5ex61.01 OberkleidungfürMännerundKnaben:1000StückD1974
86
535
635
850
49
221994
NIMEXE :
61.01ex11,
ex41,ex45,49
ex61.02—Regenmäntel
Oberkleidung fürFrauen,Mädchen
undKleinkinder :F
I
BNL
VK
IRL
DK123
571
645
908
50
26
NIMEXE :
61.02ex11,ex41,
ex43,45,47—RegenmäntelEWG41514317
6ex61.01 OberkleidungfürMännerundKnaben:1000StückD
F1373
3041426
366
NIMEXE :
61.01-61bis69
ex61.02—Hosen,Jeans,Kniehosenundder­
gleichen
Oberkleidung fürFrauen,Mädchen
undKleinkinder :I
BNL
VK
IRL
DK206
906
987
34
190249
911
1056
38
194
NIMEXE:
ex61.02ex91bis99—Hosen,Jeans,Kniehosenundder­
gleichenEWG40004240
7ex61.01
NIMEXE :
61.01-51bis59,71
bis79OberkleidungfürMännerundKnaben:
—Anzüge
—Jacken,Blazerunddergleichen1000
Stück(')D
F
I
BNL
VK
IRL
DK
EWG2997
168
100
821
875
20
299
52803014
252
150
873
1137
28
301
5755
8ex61.02 Oberkleidung fürFrauen,Mädchen
undKleinkinder :1000StückD
F2041
2152194
300
NIMEXE :
61.02-83bis89—HemdenundBlusenI
BNL
VK
IRL
DK
EWG212
1979
2140
30
383
7000293
1989
2217
36
391
7420
9ex61.03
NIMEXE :
61.03-11bis19Unterkleidung (Leibwäsche)fürMänner
undKnaben,auchKragen,Vorhemden
undManschetten :
—Oberhemden1000StückD
F
I
BNL
VK
IRL
DK
EWG20230
564
570
6119
3073
121
323
3100020331
734
737
6150
3340
131
352
31775
(1)1Anzugwirdals2Stückgezählt

Nr.L47/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.2.77
ANHANGII
Waren,diedembesonderenKonsultationsverfahren gemäßArtikel4unterliegen
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
51.04AGewebeaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfäden (einschließlich Ge­
webeausMonofilenoderStreifenderTarifnummer 51.01oder51.02):
—Gewebeaussynthetischen Spinnfäden
ex60.02 HandschuheausGewirken,wedergummielastisch nochkautschutiert :
—Handschuhe ,imprägniertodermitKunststoffenbeschichtet
—andere:
—aussynthetischenSpinnfasern
—ausBaumwolle
ex60.03Strümpfe,außerStrümpfenfürFrauen,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren,wedergummielastisch noch
kautschutiert
ex60.04Unterkleidung ausGewirken,wedergummielastisch nochkautschutiert :
—anderealsWarenderGruppe3desAnhangsI
ex60.05 Oberkleidung ausGewirken,wedergummielastisch nochkautschutiert :
—anderealsWarenderGruppe4desAnhangsI
ex61.01 Oberkleidung fürMännerundKnaben:
—anderealsWarenderGruppen5,6oder7desAnhangsI
ex61.02Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKleinkinder :
—anderealsWarenderGruppen5,6oder8desAnhangsI
ex61.03Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerundKnaben,auchKragen,Vor­
hemdenundManschetten :
—anderealsOberhemden
61.04 Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,MädchenundKleinkinder
61.09 Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter,Hosenträger,Strumpfhalter ,
Strumpfbänder ,SockenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen,auch
gewirkt,auchgummielastisch
62.02Bettwäsche,Tischwäsche,WäschezurKörperpflegeundandereHaushalts­
wäsche;Vorhänge,GardinenundandereGegenständezurInnenausstattung

AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L47/25 18.2.77
ANHANGIII
VereinbarteEinzelheitendesKontrollsystems nachArtikel10diesesAbkommens
EntsprechendderVereinbarungderVertragsparteien inArtikel10diesesAbkommenserfolgt
dieVerwaltungderAusfuhrenvonTextilwarenausKoreaundEinfuhrenindieGemeinschaft
nacheinemSystemderdoppeltenKontrolle,dasvonderRegierungderRepublikKoreaund
vondenzuständigenBehördenderGemeinschaft angewandtwird.DieEinzelheitendieses
SystemssindvondenVertragsparteien wiefolgtvereinbartworden:
DiezuständigenBehördeninderGemeinschaft genehmigenautomatischundunverzüglich
EinfuhrendervorgenanntenTextilwarenbeiVorlagendesAntragsdesEinführerszusammen
miteinerbeglaubigtenAbschriftderAusfuhrlizenz ,sofernjederSendungeinevonderRegierung
derRepublikKoreaausgestellteAusfuhrlizenzbescheinigung beigefügtist.
DieseAusfuhrlizenzen werdenbiszurErreichungdervereinbartenHöchstmengen erteilt.
IndenvonderRegierungderRepublikKoreaerteiltenAusfuhrlizenzen fürdieWaren,die
nachdiesemAbkommenSelbstbeschränkungsmaßnahmen unterliegen,istanzugeben :
1.Bestimmung ,
2.laufendeNummer,
3.NameundAnschriftdesEinführers,
4.NameundAnschriftdesAusführers,
5.MengeindenimAbkommengenanntenEinheitenund,soweitdieMengenichtinGewicht
ausgedrücktist,dasÄquivalentgewicht ,berechnetnachderÄquivalenztabelle inAnhangIV,
6.GruppeundBezeichnungderWare,
7.vonderRegierungderRepublikKoreaausgestellteBescheinigung ,ausderhervorgeht,daß
dieMengeaufdiefürdieAusfuhrnachderGemeinschaftvereinbarteHöchstmenge an­
gerechnetwordenistodergegebenenfalls ,daßsiezurunmittelbaren Wiederausfuhr ausder
GemeinschaftoderzurWiederausfuhr nachaktiverVeredelungbestimmtist.
DiezuständigenBehördeninderGemeinschaftbereitenbeieinerAbweichungzwischendem
inderAusfuhrlizenz angegebenenGewichtunddemtatsächlichenGewichtderSendungkeine
Schwierigkeiten ,sofernsichdieseAbweichunginangemessenenGrenzenhält.
DiezuständigenBehördeninderGemeinschaftuntersagendieEinfuhreinerSendungbeieiner
AbweichungzwischendertatsächlichenWarengruppe derSendungundderinderAusfuhr­
lizenzangegebenenWarengruppe .
WirdeineAusfuhrlizenzvollständigoderteilweisezurückgenommen ,sounterrichtendieBehör­
denderRepublikKoreadieBehördenderMitgliedstaaten derGemeinschaftunddieKommis­
siondavon.DiezuständigenGemeinschaftsbehörden treffennachMaßgabedergeltenden
Verwaltungsbestimmungen dieerforderlichen Maßnahmen .
DieRegierungderRepublikKoreaübermitteltdenzuständigenBehördeninderGemeinschaft
überdieVertreterderMitgliedstaaten derGemeinschaft sowieunmittelbarderKommission
dieregelmäßigenAufstellungen nachArtikel10diesesAbkommens ,indenendieindenAus­
fuhrlizenzenenthaltenenAngabenzuZiffer1,3,4,5und6imVerhältniszudenfürdie
AusfuhrnachderGemeinschaft festgesetztenHöchstmengen aufgeführtsind;fernerwirdfür
alleunterdiesesAbkommenfallendeGruppenvonTextilausfuhren nachderGemeinschaft
oderihrenMitgliedstaaten dieAufteilungdieserAusfuhrlizenzen nachMitgliedstaaten der
Gemeinschaftangegeben.

Nr.L47/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.2.77
ANHANGIV
VereinbarteÄquivalenztabelle fürdieAnwendungvonArtikel6diesesAbkommens
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Äquivalenz
ex60.04Oberhemden ,T-ShirtsundUnterjackenausGewirken
FürdieBerechnungderHöchstmengen gilteinOberhemd,
einT-ShirtundeineUnterjackealseineEinheit,währendein
UnterhemdalshalbeEinheitgezähltwird. 6,4Stück/kg
ex60.05Pullover,Slipoverunddergleichen 5,18Stück/kg
ex61.01
ex61.02Regenmäntel 1,29Stück/kg
ex61.01
ex61.02Hosen,Kniehosenunddergleichen 2,47Stück/kg
ex61.01Anzüge,Jacken,Blazerunddergleichen 1,40Stück/kg
ex61.02HemdenundBlusen,fürFrauen,MädchenundKleinkinder 5,55Stück/kg
ex61.03OberhemdenfürMännerundKnaben,HemdenfürFrauen
undMädchen 4,60Stück/kg
ex60.02 Handschuhe 11,5Paar/kg

18.2.77 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L47/27
PROTOKOLL
zudemAbkommenzwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft undder
RepublikKoreaüberdenHandelmitTextilwaren
1.NachArtikel4diesesAbkommenshabenzwischendenVertragsparteien Konsulta­
tionenüberdieAusfuhrdernachstehendaufgeführtenTextilwarenausderRepublik
KoreanachderGemeinschaftstattgefunden .
2.WieindiesenKonsultationen vereinbartwurde,beschränktdieRepublikKoreadie
AusfuhrdernachstehendaufgeführtenWarenaufdieangegebenenGebietedesGe­
meinschaftsmarktes unddieangegebenenHöchstmengen .
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungKontroll­
einheitGebietHöchst
1976menge
1977
51.04A Gewebeaussynthetischen oderkünst­
lichenSpinnfäden (einschließlichGewebe
ausMonofilenoderStreifenderTarif­
nummer51.01oder51.02):
—aussynthetischenSpinnfäden1000m2
TVK
BNL14000
35014980
374
ex60.02
(1975NIMEXE :
60.02-40,60)HandschuheausGewirken,wedergummi­
elastischnochkautschutiert :
—Handschuhe,imprägniertodermit
Kunststoffen beschichtet
—andere:
aussynthetischenSpinnfasern1000PaarF 27502819
ex60.03
(1975NIMEXE :
60.03-25,27)Strümpfe,außerStrümpfenfürFrauen,
Unterziehstrümpfe ,Socken,Söckchen,
Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren,
wedergummielastisch nochkautschutiert1000PaarBNL
D0)
F
DK12000
43164
1500
17512300
44243
1605
187
ex60.05
(1975NIMEXE:
60.05-02bis19
60.05-41bis98)Oberkleidung ausGewirken,ausgenom­
menPullover,Slipover,Twinsets,Jacken,
BettjackenundJumperTonnen VK 300 321
ex61.04
(1975NIMEXE :
61.04-10)Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,
MädchenundKleinkinder :
—aussynthetischen Spinnfasern1000StückIRL 6064
(l)EinezusätzlicheMengevon3518000Paaristfür1975/1976verfügbar.

Nr.L47/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.2.77
PROTOKOLL
zudemAbkommenzwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undder
RepublikKoreaüberdenHandelmitTextilwaren
1.Entsprechend Artikel7diesesAbkommensund
nachMaßgabevonArtikel12Absatz3derGenfer
Vereinbarung sinddieVertragsparteien übereinge­
kommen,dieEinfuhrderinArtikel7Buchstabena)
undb)desAbkommensgenanntenErzeugnisseund
derinAbsatz3diesesProtokollsdefiniertenErzeug­
nisseohnemengenmäßige Beschränkung indieGe­
meinschaftvonderVorlageeinervomHandels-und
Industrieministerium derRepublikKorea,Seoul,aus­
gestelltenBescheinigung durchdenEinführerabhän­
gigzumachen;dieseBescheinigung mußfolgende
Angabenenthalten:
a)NameundAnschriftdesHerstellers,
b)NameundAnschriftdesAusführers,
c)NameundAnschriftdesEinführersinderGe­
meinschaft,
d)BeschreibungderWaren(Bezeichnung),
e)MengederWaren(AnzahlderGegenstände),
f)NamedesSchiffesoderNummerdesFluges,
g)Bestimmungshafen oder-flughafen,
1Frauen-Jogori —Einetraditionelle kurzekorea­
nischeBlusefürFrauen,dieknappbisunterdie
Brustreicht,mitengemMiederundlangenweiten
Ärmeln,dieamEllbogenweiteralsamÄrmelloch
undamHandgelenksind.SiehateinenV-förmigen
Ausschnittmiteinemweißen,etwa1,5bis2,5cm
breiten,festgenähtenKragenundistvomV-förmigen
Ausschnittanoffen.DerJogorihatkeineKnöpfe,
manchmaljedochfesteBänder,umihnvornezu
schließen.DasKleidungsstück istgefüttert.
Chima—Eintraditionelles koreanisches langes
HemdfürdentäglichenGebrauch.Esfälltloseund
reichtvonüberderBrustbiszumBodenoderzum
Knöchel.AnderSeiteistesüberdieganzeLänge
geöffnet,hatkeineKnöpfeundistausgedehntbis
überdieBrustohneSchulterträger .Eshateingefal­
tetesBrustbandundzweietwa2bis3cmbreite
BänderzumSchließenausdemgleichenStoffwie
dasBrustband,dieaufbeidenSeitenderLängsöff­
nungangenähtsind.DasKleidungsstück istgefüttert.
DieChimahatkeineTaschen.
Durumagi—EintraditionelleskoreanischesFrauen­
kleidfürdentäglichenGebrauch.Esistknöchellang,
weitundformlosmitdangenundsehrweitenÄrmeln,
dieamEllbogenweiteralsamÄrmellochundam
Handgelenksind.EshateinenV-förmigenAus­
schnittmiteinemfestenetwa1,5bis2,5cmbreiten
KragenauseinemanderenStoffalsdasKleid,der
immerweißist.DerDurumagiistvonobenbisunten
offenundhatkeineKnöpfe.ZumSchließenhater
zweietwa5bis7cmbreiteBänder,dieaußenan
demKleidknappunterdemHalsaufbeidenSeiten
dervorderenÖffnungangenähtsind.DieseBänder
sindausdemgleichenStoffwiedasKleidundreichen
biszumSaumdesKleides,wobeieinesetwaslänger
alsdasandereist.DerDurumagikanninHüfthöhe
zweieingearbeitete Seitentaschen haben.DasKleid
istmiteinemanderenStoffalsaußenganzgefüttert.
Männer-Jogori —Eshandeltsichumeinekurze
traditionellekoreanischeJackefürdentäglichenGe­
brauch,Sieistlose,vorneinderMittegeöffnetund
hatlangeweiteÄrmel,dieamEllbogenweiteralsam
ÄrmellochundamHandgelenksind.Siehateinen
V-förmigenAusschnittmiteinemetwa1,5bis2,5cm
breitenweißenKragenauseinemanderenStoffals
dieJacke.SiehatzweiangenähteBänderzum
Schließen.Diesesindetwa5bis7cmbreit,ausdem
gleichenStoffwiedieJackeundaufbeidenSeiten
dervorderenÖffnungunterhalbdesV-förmigen
Kragensbefestigt.DerJogorihatkeineTaschenund
iststetsmiteinemanderenStoffalsaußengefüttert.h)Bescheinigung ,daßdiebetreffendeLieferungaus
handgenähten traditionellen koreanischen Klei­
dern(oderKunstgegenständen )derunterBuch­
stabed)erwähntenArtbesteht.
2.DieParteienkommenüberein,daßdiezustän­
digenBehördeninderGemeinschaft dieGenehmi­
gungderEinfuhrenvonErzeugnissenmitderBe­
scheinigungnachAbsatz1verweigernkönnen,wenn
siederAnsichtsind,daßdiebetreffendenErzeug­
nissenichtdeninArtikel7Buchstabea)oderb)
desAbkommens oderinAbsatz3diesesProtokolls
enthaltenenDefinitionenentsprechen .Erweistsich
imVerlaufeinerweiterenPrüfung,daßdieWaren
derobengenannten Definitiontatsächlichnichtent­
sprechen,soistihreEinfuhrnachVorlageeiner
Ausfuhrlizenz derinAnhangIIIvorgesehenen Art
durchdenEinführerzugenehmigen ;indiesemFall
werdendieWarenaufdieentsprechenden beschränk­
tenMengenangerechnet .
3.DieParteienkommenüberein,daßdienachste­
hendbeschriebenen ArtikelunterArtikel7Buch­
stabec)desAbkommensfallen,sofernsiehandgenäht
sindundauftraditionelleWeisehergestelltwurden:

18.2.77 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L47/29
Bajee—TraditionellelangekoreanischeHosen.Sie
sindsehrweit,wobeidieHosenbeineamKnöchel
amengstensindundnachobenweiterwerden.Die
Bajeehabeneinenetwa20cmbreitenBund.Siesind
wedervornenochanderSeitegeöffnetundhaben
keineTaschen.DieHosensindmiteinemanderen
Stoffalsaußenganzgefüttert.DerRaumzwischen
derAußenseiteunddemFutterkannmitBaumwolle
gefülltsein.DieBajeehabenkeineKnöpfe.
Magoja—Eshandeltsichumeinetraditionelle
koreanischeMännerjackefürbesondereGelegenhei­
ten.Sieistweit,reichtetwabiszurTaille,hateinen
V-förmigenAusschnittohneKragenundistvorneganzgeöffnet;siekannmiteinemoderzweiKnöpfen
geschlossenwerden,diedirektunterhalbdesV-Aus­
schnittssitzen.SiehatkeineTaschenundaußerden
bereitserwähntenkeineKnöpfe,wederaufdenÄr­
melnnochaneineranderenStelle.Sieistmiteinem
anderenalsdemHauptstoffgefüttert.
Joki—DiesisteinetraditionellekoreanischeMän­
nerweste.Sieistärmellosundhateinenkragenlosen
V-Ausschnitt .VorneistsievomHalsbiszurHüfte
offen.SiehatvierbissechsKnöpfeundaufjeder
SeiteeineAußentasche ;dieseTaschenhabenweder
KlappennochKnöpfe.Sieistmiteinemanderen
Stoffalsaußengefüttert.