A. Schreiben der Gemeinschaft an das Königreich Schweden

Herr Botschafter!

Gemäß Protokoll Nr. 1 zu dem am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichneten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden hat das Vereinigte Königreich seit Januar 1974 Zollkontingente für ungestrichene Pappe (48.01) sowie für gestrichene Pappe (48.07) eröffnet. Die zulässigen Hoechstmengen für diese Kontingente wurden auf der Grundlage der für den Zeitraum 1968-1971 vorliegenden Statistiken festgesetzt.

Während des Bezugszeitraums für die Festsetzung der Kontingente (1968-1971) wurden die schwedischen Ausfuhren von dünn gestrichener Pappe nach dem Vereinigten Königreich als ungestrichene Pappe ausgewiesen. Daher wurde sie unter Tarifnummer 48.01 des Zolltarifs des Vereinigten Königreichs eingeführt. Somit waren die Einfuhrstatistiken für ungestrichene Pappe (48.01) zu hoch und die für gestrichene Pappe (48.07) zu niedrig.

Als sich dies herausstellte, forderten die Zollbehörden des Vereinigten Königreichs, daß dünn gestrichene Pappe unter Tarifnummer 48.07 eingereiht wird. Diese Berichtigung erfordert eine entsprechende Berichtigung der Statistiken für den Bezugszeitraum und somit auch der in Anhang A zu Protokoll Nr. 1 angegebenen zollfreien Kontingente.

Da die ursprünglichen Kontingente ermittelt wurden, indem der Durchschnitt der jährlichen Aussenhandelszahl für den Zeitraum 1968-1971 um kumulativ viermal 5 % erhöht wurde, müsste die Korrekturmenge ebenfalls um viermal 5 % erhöht werden. Der sich so ergebende Betrag müsste von dem in Anhang A zu Protokoll Nr. 1 für 1974 angegebenen Kontingent für ungestrichene Pappe abgezogen und zum Kontingent für gestrichene Pappe hinzugerechnet werden. Damit ergäbe sich folgendes Bild: I. 48.01 ex F. andere Pappe >PIC FILE= "T0012705">

II. 48.07 C. und ex D. andere als Druck- und Schreibpapier >PIC FILE= "T0012706">

Ich bitte Sie, mir die Zustimmung Ihrer Regierung hierzu zu bestätigen.

Genehmigen Sie, Herr Botschafter, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Im Namen des Rates der Europäischen Gemeinschaften

B. Schreiben des Königreichs Schweden

Herr Präsident!

Ich beehre mich, den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:

"Gemäß Protokoll Nr. 1 zu dem am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichneten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden hat das Vereinigte Königreich seit Januar 1974 Zollkontingente für ungestrichene Pappe (48.01) sowie für gestrichene Pappe (48.07) eröffnet. Die zulässigen Hoechstmengen für diese Kontingente wurden auf der Grundlage der für den Zeitraum 1968-1971 vorliegenden Statistiken festgesetzt.

Während des Bezugszeitraums für die Festsetzung der Kontingente (1968-1971) wurden die schwedischen Ausfuhren von dünn gestrichener Pappe nach dem Vereinigten Königreich als ungestrichene Pappe ausgewiesen. Daher wurde sie unter Tarifnummer 48.01 des Zolltarifs des Vereinigten Königreichs eingeführt. Somit waren die Einfuhrstatistiken für ungestrichene Pappe (48.01) zu hoch und die für gestrichene Pappe (48.07) zu niedrig.

Als sich dies herausstellte, forderten die Zollbehörden des Vereinigten Königreichs, daß dünn gestrichene Pappe unter Tarifnummer 48.07 eingereiht wird. Diese Berichtigung erfordert eine entsprechende Berichtigung der Statistiken für den Bezugszeitraum und somit auch der in Anhang A zu Protokoll Nr. 1 angegebenen zollfreien Kontingente.

Da die ursprünglichen Kontingente ermittelt wurden, indem der Durchschnitt der jährlichen Aussenhandelszahl für den Zeitraum 1968-1971 um kumulativ viermal 5 % erhöht wurde, müsste die Korrekturmenge ebenfalls um viermal 5 % erhöht werden. Der sich so ergebende Betrag müsste von dem in Anhang A zu Protokoll Nr. 1 für 1974 angegebenen Kontingent für ungestrichene Pappe abgezogen und zum Kontingent für gestrichene Pappe hinzugerechnet werden. Damit ergäbe sich folgendes Bild: I. 48.01 ex F. andere Pappe >PIC FILE= "T0012707">

II. 48.07 C. und ex D. andere als Druck- und Schreibpapier >PIC FILE= "T0012708">

Ich bitte Sie, mir die Zustimmung Ihrer Regierung hierzu zu bestätigen."

Ich beehre mich, Ihnen die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt dieses Schreibens zu bestätigen.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Für die Regierung des Königreichs Schweden