ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Rumänien über die Landverkehrswege

A. Schreiben der Gemeinschaft

Sehr geehrter Herr . . .,

ich darf Ihnen hiermit den in den Verhandlungen über das Europa-Abkommen zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Rumänien andererseits zum Ausdruck gebrachten Standpunkt der Gemeinschaft bestätigen, daß diese Verständnis für die Infrastruktur- und Umweltprobleme Rumäniens im Verkehrsbereich hat und daß sie im Rahmen der Finanzierungsmechanismen des Europa-Abkommens gegebenenfalls Finanzmittel für die Verbesserung der Landverkehrsinfrastruktur, d. h. Strassen, Eisenbahnlinien, Binnenwasserstrassen und kombinierter Verkehr, bereitstellen wird.

In diesem Zusammenhang nehme ich die Erklärung Rumäniens zur Kenntnis, dringend Finanzhilfe zu benötigen, um seine Landverkehrswege dem steigenden Transitverkehr durch sein Gebiet anpassen zu können.

Die Vertragsparteien kommen überein, wie ursprünglich im Rahmen des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit vorgesehen zu ermitteln, wie sie zur Verbesserung dieser Infrastruktur in Rumänien beitragen können; unbeschadet der Evaluierung der Projekte nach den geltenden Verfahren wird dabei besondere Aufmerksamkeit den Projekten gewidmet, die für den Transitverkehr durch Rumänien von Bedeutung sind, insbesondere die Anpassung der Grenzuebergänge, der Bau von planfreien Übergängen, der Neubau von Brücken und die Kapazitätserweiterung der Strassen zwischen der rumänischen Westgrenze und den Grenzuebergangsstellen nach Bulgarien an der Donau.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigten.

Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Im Namen der Gemeinschaft

B. Schreiben Rumäniens

Sehr geehrter Herr . . .,

ich darf den Erhalt Ihres Schreibens vom heutigen Tag bestätigen, das wie folgt lautet:

"Ich darf Ihnen hiermit den in den Verhandlungen über das Europa-Abkommen zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Rumänien andererseits zum Ausdruck gebrachten Standpunkt der Gemeinschaft bestätigen, daß diese Verständnis für die Infrastruktur- und Umweltprobleme Rumäniens im Verkehrsbereich hat und daß sie im Rahmen der Finanzierungsmechanismen des Europa-Abkommens gegebenenfalls Finanzmittel für die Verbesserung der Landverkehrsinfrastruktur, d. h. Strassen, Eisenbahnlinien, Binnenwasserstrassen und kombinierter Verkehr, bereitstellen wird.

In diesem Zusammenhang nehme ich die Erklärung Rumäniens zur Kenntnis, dringend Finanzhilfe zu benötigen, um seine Landverkehrswege dem steigenden Transitverkehr durch sein Gebiet anpassen zu können.

Die Vertragsparteien kommen überein, wie ursprünglich im Rahmen des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit vorgesehen zu ermitteln, wie sie zur Verbesserung dieser Infrastruktur in Rumänien beitragen können; unbeschadet der Evaluierung der Projekte nach den geltenden Verfahren wird dabei besondere Aufmerksamkeit den Projekten gewidmet, die für den Transitverkehr durch Rumänien von Bedeutung sind, insbesondere die Anpassung der Grenzuebergänge, der Bau von planfreien Übergängen, der Neubau von Brücken und die Kapazitätserweiterung der Strassen zwischen der rumänischen Westgrenze und den Grenzuebergangsstellen nach Bulgarien an der Donau.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigten."

Ich darf Ihnen die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen.

Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Für die Regierung Rumäniens