31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/123
ABKOMMEN
zwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft undderRepublikPeruüberdenHandel
mitTextilwaren
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseitsund
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKPERU
andererseits,
INDEMWUNSCH,mitdemZieleinerdauerndenZusammenarbeit undunterBedingungen ,diejede
GewährfürdieSicherheitdesHandelsbieten,dieungestörteundausgewogeneEntwicklungdesHandels
mitTextilwarenzwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft -nachstehend„Gemeinschaft"
genannt-undderRepublikPeru-nachstehend„Peru"genannt-zufördern,
ENTSCHLOSSEN ,denernstenwirtschaftlichen undsozialenProblemen,denendieTextilWirtschaftin
denEinfuhrländern wieindenAusfuhrländern sichgegenwärtiggegenübersieht ,weitestgehendRechnung
zutragenundinsbesonderedenbestehendenGefahreneinerMarktzerrüttung inderGemeinschaftund
einerZerrüttungdesTextilhandelsvonPeruzubegegnen,
IMHINBLICKaufdieVereinbarungüberdenInternationalen HandelmitTextilien-nachstehend
„GenferVereinbarung"genannt-,insbesondereaufArtikel4,sowieaufdieBedingungenindem
ProtokollfürdieErneuerungdieserVereinbarungundindenam22.Dezember1981vomTextilausschuß
angenommenen Schlußfolgerungen ,
HABENBESCHLOSSEN ,diesesAbkommenzuschließenundhabenzudiesemZweckalsBevollmäch­
tigteernannt:
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
Jean-PierreLENG,
DirektorinderGeneraldirektion fürAußenbeziehungen beiderKommissionderEuropäischenGemein­
schaften,
Sondervertreter fürTextilverhandlungen ;
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKPERU:
JulioEGO-AGUIRRE-ALVAREZ ,
Außerordentlicher undbevollmächtigter Botschafter,
LeiterderMissionPerusbeidenEuropäischenGemeinschaften ;
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
Artikel1 (2)DieKlassifizierung derunterdiesesAbkommenfal­
lendenWarenerfolgtanhanddesSchemasdesGemeinsamen
ZolltarifssowieanhanddesWarenverzeichnisses fürdie
StatistikdesAußenhandels derGemeinschaft unddesHan­
delszwischenihrenMitgliedstaaten (NIMEXE).
(3)DerUrsprungderunterdiesesAbkommenfallenden
WarenwirdnachMaßgabederinderGemeinschaftgelten­
denVorschriften bestimmt.
DieVerfahrenfürdieKontrolledesUrsprungsdergenannten
WarensindinProtokollAfestgelegt.(1)DieVertragsparteien erkennenanundbekräftigen,
daß-vorbehaltlich diesesAbkommens undunbeschadet
ihrerRechteundPflichtennachdemAllgemeinenZoll-und
Handelsabkommen -fürihrengegenseitigenHandelmit
TextilwarendieGenferVereinbarung gilt.
(2)DieGemeinschaftverpflichtetsich,fürdieunterdieses
AbkommenfallendenWarenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungen nachArtikelXIXdesAllgemeinenZoll-und
Handelsabkommens odernachArtikel3derGenferVerein­
barungeinzuführen .
(3)MaßnahmenmitgleicherWirkungwiemengen­
mäßigeBeschränkungen sindbeiderEinfuhrderunterdieses
AbkommenfallendenWarenindieGemeinschaft unter­
sagt.Artikel3
Artikel2Peruerklärtsichbereit,fürjedesAbkommensjahr seine
AusfuhrenderinAnhangIIaufgeführtenWarennachder
Gemeinschaft aufdieindiesemAnhangfestgesetzten
Höchstmengen zubeschränken .
DieAusfuhrenderinAnhangIIaufgeführtenTextilwaren
unterliegeneinemVerfahrenderdoppeltenKontrolle,dessen
EinzelheiteninProtokollAfestgelegtsind.(1)DiesesAbkommengiltfürdenHandelmitdenin
AnhangIaufgeführtenTextilwarenausBaumwolle,Wolle
(mitAusnahmevonProduktenausAlpaca)undsyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffenmitUrsprunginPeru.

Nr.L378/124 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Artikel4
PeruunddieGemeinschaft erkennendenbesonderenund
eigenenCharakterderWiedereinfuhr voninPeruveredelten
Textilwaren indieGemeinschaft an.
Vereinbarungen überdieWiedereinfuhr solcherWaren
zusätzlichzudennachdiesemAbkommenfestgesetzten
Höchstmengen könnengetroffenwerden,soferndieWieder­
einfuhrinUbereinstimmung mitdeninderGemeinschaft
geltendenBestimmungen überdenwirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehr erfolgt.
Artikel5
FürAusfuhrenvoninländlichenHandwerksbetrieben auf
WebstühlenmitHand-oderFußantriebhergestelltenGewe­
ben,vonBekleidungoderanderenWaren,dieausdiesen
Gewebenhandgefertigtwordensind,sowievonhandwerk­
lichenWarendertraditionellen Volkskunstgeltenkeine
Höchstmengen ,soferndieseWarendieinProtokollB
festgesetztenVoraussetzungen erfüllen.DieimVorgriffgeliefertenMengenwerdenvondenfürdas
folgendeAbkommens ]ahrfestgesetztenHöchstmengen abge­
zogen.
(2)DieÜbertragungderimLaufeeinesAbkommens )ah­
resnichtausgenutzten Mengenaufdieentsprechende
HöchstmengedesfolgendenAbkommensjahres istbiszu5%
derHöchstmenge deslaufendenAbkommens )ahreszuläs­
sig.
(3)AbgesehenvonfolgendenAusnahmendürfenvon
keinerWarenkategorie ÜbertragungenaufWarenkategorien
inderGruppeIvorgenommen werden:
—Übertragungen zwischendenKategorien2und3undvon
Kategorie1aufdieKategorie2und3sindbiszu5%der
HöchstmengederKategoriezulässig,aufdiedieÜber­
tragungvorgenommen wird,
—Übertragungen zwischendenKategorien4,5,6,7und8
sindbiszu5%derHöchstmengederKategoriezulässig,
aufdiedieÜbertragungvorgenommenwird.
Übertragungen voneinerKategorieodervonKategorienin
denGruppenI,IIundIIIaufeinebeliebigeKategorieinden
GruppenIIundIIIsindbiszu5%derHöchstmengeder
Kategoriezulässig,aufdiedieÜbertragungvorgenommen
wird.
(4)DiefürdieinAbsatz3genanntenÜbertragungen
anwendbareÄquivalenztabelle istinAnhangIaufgeführt.
(5)DieErhöhung,diesichfüreineWarenkategorie aus
derkumulativenAnwendungderAbsätze1,2und3ineinem
Abkommensjahr ergibt,darf15%nichtüberschreiten .
(6)ImFallederAnwendungderAbsätze1,2und3
machendieBehördenPerusimvorausMitteilung .Artikel6
(1)FürEinfuhrenvonunterdiesesAbkommenfallenden
TextilwarenindieGemeinschaft geltendieinAnhangII
festgesetztenHöchstmengen nicht,sofernbeiihrerAnmel­
dungangegebenwird,daßsieimRahmendeszudiesem
ZweckinderGemeinschafteingerichtetenVerwaltungskon­
trollsystemszurWiederausfuhr ausderGemeinschaft in
unverändertem ZustandodernachVeredelungbestimmt
sind.
DieAbfertigungderunterdenvorgenannten Bedingungen
eingeführtenWarenzumfreienVerkehristjedochvonder
VorlageeinervondenBehördenPeruserteiltenAusfuhr­
lizenzsowievomNachweisdesUrsprungsnachMaßgabe
desProtokollsAabhängig.
(2)StellendiezuständigenBehördenderGemeinschaft
fest,daßeingeführteTextilwarenaufeinenachdiesem
AbkommenfestgesetzteHöchstmenge angerechnet ,dann
aberausderGemeinschaftwiederausgeführt wordensind,so
teilendiebetreffenden BehördendenBehördenPerusbinnen
vierWochendieentsprechenden Mengenmitundgenehmi­
genEinfuhrendergleichenWareningleicherHöheohne
AnrechnungaufdieinAnhangIIfestgesetzteHöchstmenge
fürdaslaufendeoderdasfolgendeJahr.Artikel8
(1)FürAusfuhrenvonnichtinAnhangIIzudiesem
AbkommenaufgeführtenTextilwarenkönnenunterdenin
folgendenAbsätzenfestgelegtenVoraussetzungen vonPeru
Höchstmengen festgesetztwerden.
(2)StelltdieGemeinschaftimRahmendereingerichteten
Verwaltungskontrolle fest,daßdieHöhederEinfuhrenvon
WareneinernichtinAnhangIIaufgeführtenKategoriemit
UrsprunginPeruimVerhältniszurgesamtenVorjahresein­
fuhrvonWarendieserKategorieausallenLieferländernin
dieGemeinschaftfolgendeProzentsätzeübersteigt:
—0,5%fürWarenkategorien inGruppeI,
—2,5%fürWarenkategorien inGruppeII,
—5,0%fürWarenkategorien inGruppeIII,
sokannsiedieAufnahmevonKonsultationen nachdem
VerfahrendesArtikels17diesesAbkommensbeantragen,Artikel7
(1)InjedemAbkommensjahr istdieAusnutzungeiner
TeilmengederfürdasfolgendeAbkommensjährfestgesetz­
tenHöchstmengeimVorgrifffürjedeWarenkategorie biszu
5%derfürdaslaufendeAbkommensjahr geltendenHöchst­
mengezulässig.

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/125
(9)ImFallederAnwendungvonAbsatz2,3oder4
verpflichtetsichPeru,fürWaren,überdievorderFestset­
zungderHöchstmengeVerträgeabgeschlossenwordensind,
Ausfuhrlizenzen biszurHöhederfestgesetztenHöchstmenge
zuerteilen.
(10)BiszumZeitpunktderMitteilungderinArtikel10
Absatz6vorgesehenenstatistischenAngabenwerdendie
Bestimmungen vonAbsatz2desvorliegendenArtikelsauf
derGrundlagedervonderGemeinschaftzuvormitgeteilten
Jahresstatistiken angewendet .
(11)DieBestimmungen diesesAbkommensüberdie
AusfuhrvonWaren,fürdiedieinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmengen gelten,findenauchaufWarenAnwendung ,
fürdieaufgrunddiesesArtikelsHöchstmengen festgesetzt
werden.umeineEinigungübereinangemessenesBeschränkungs­
niveaufürdieWarenderbetreffendenKategorienzuerzie­
len.
DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffendenKategorie,dievordemZeitpunktderUnter­
breitungdesKonsultationsersuchens ausPeruversandtwor­
densind.
(3)Biszueinerbeiderseitigzufriedenstellenden Lösung
verpflichtetsichPeru,füreinenvorläufigenZeitraumvon
dreiMonatenabdemZeitpunktderNotifizierung des
Konsultationsersuchens dieAusfuhrenvonWarenderbetref­
fendenKategorienachderGemeinschaftodernachdenvon
derGemeinschaftangegebenenGebietendesGemeinschafts­
markteszubeschränken .Diesevorübergehende Beschrän­
kungentspricht25%derEinfuhrendesKalenderjahres ,das
demKalenderjahrvorausgegangen ist,indemdieEinfuhren
diegemäßderFormelinAbsatz2berechneteHöheüber­
schrittenunddamitdasKonsultationsersuchen ausgelöst
haben,oder25%dergemäßderFormelinAbsatz2
berechnetenHöhe,wobeijeweilsderhöheredieserbeiden
Wertezugrundegelegtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einebeiderseitigzufriedenstellende Lösungzufinden,sohat
dieGemeinschaftdasRecht,eineendgültigeHöchstmenge
festzusetzen ,derenjährlicheHöhenichtniedrigerseindarf
alsdiegemäßderFormelinAbsatz2berechneteHöheoder
als106%derEinfuhrendesKalenderjahres ,dasdem
Kalenderjahrvorausgegangen ist,indemdieEinfuhrendie
nachderFormelinAbsatz2berechneteHöheüberschritten
unddamitdasKonsultationsersuchen ausgelösthaben,
wobeijeweilsderhöheredieserbeidenWertezugrundegelegt
wird.
DiesejährlicheHöchstmenge wirdnachKonsultationen
gemäßArtikel17erhöht,umdieBedingungenvonAbsatz2
zuerfüllen,wenndieEntwicklungderGesamteinfuhren in
dieGemeinschaft beiderbetreffenden Waredieserfor­
dert.
(5)DiegemäßAbsatz2oderAbsatz4festgesetzten
Höchstmengen dürfeninkeinemFallniedrigerseinalsdie
HöhederEinfuhrenvonWarendieserKategoriemit
UrsprunginPeruimJahr1980.
(6)Höchstmengen könnenvonderGemeinschaft nach
MaßgabedesProtokollsCauchgebietsweisefestgesetzt
werden.
(7)DiejährlicheSteigerungsrate fürdieaufgrunddieses
ArtikelsfestgesetztenHöchstmengen wirdnachMaßgabe
desProtokollsDfestgelegt.
(8)DieserArtikelfindetkeineAnwendung ,wenndiein
Absatz2genanntenProzentsätzeinfolgeeinesRückgangsder
Gesamteinfuhren derGemeinschaftundnichtinfolgeeines
AnstiegsderAusfuhrenvonUrsprungswarenausPeru
erreichtwordensind.Artikel9
(1)StelltdieGemeinschaft fest,daßdieEinfuhrvon
WareneinerbestimmtenKategoriederGruppeI,fürdieeine
inAnhangIIfestgesetzteHöchstmengegilt,ineinemAbkom­
mensjahrdieHöhederEinfuhrendesvorangegangenen
Jahresum10%derinAnhangIIfürdaslaufendeAbkom­
mensjahrfestgesetztenHöchstmengeüberschreitet ,sokann
siezurVermeidungeinerspürbarenSchädigungihrereigenen
IndustriedieAufnahmevonKonsultationen nachdem
VerfahrendesArtikels17beantragen,umzueinerEinigung
zugelangenüber:
—dievollständigeoderteilweiseAussetzungvonArtikel7
oder
—dieÄnderungderinAnhangIIfestgesetztenHöchst­
mengedurchFestsetzungeinerniedrigerenAd-hoc­
Höchstmenge sowie
denentsprechenden angemessenen undquantifizierbaren
AusgleichalsbeiderseitsannehmbareLösung.
(2)DieGemeinschaftgestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffendenKategorie,dievordemZeitpunktderNotifi­
zierungdesKonsultationsersuchens ausPeruversandtwor­
densind.
Biszueinerbeiderseitigzufriedenstellenden Lösungver­
pflichtetsichPeru,dieAusfuhrvonWarenderbetreffenden
KategorienachderGemeinschaft odernacheinemoder
mehrerenvonderGemeinschaftangegebenenGebietendes
Gemeinschaftsmarktes füreinenZeitraumvoneinemMonat
abdemZeitpunktderNotifizierungdesKonsultationsersu­
chensaufeinZwölftelderHöhederAusfuhrenimvorange­
gangenenKalenderjahrzubeschränken .
(3)AufeineHöchstmenge ,diegemäßAbsatz1ineinem
derdemletztenAbkommensjahr vorangegangener Jahre
geändertwordenist,wirdeineSteigerungsrate angewendet ,
diesoberechnetist,daßdieinAnhangIIfestgesetzte
HöchstmengefürdasletzteAbkommens )ahrimLaufedieses
Jahreswiedererreichtwird.

Nr.L378/126 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
dievondenBehördenPerusfüralleKategorienvonTextil­
warenerteiltwerden,fürwelchedieindiesemAbkommen
festgesetztenHöchstmengen gelten,sowieüberalle
Ursprungszeugnisse ,dievondenBehördenPerusfürallein
Artikel5genanntenWaren,diedenBestimmungen des
ProtokollsBunterliegen,ausgestelltwerden.
DesgleichenübermitteltdieGemeinschaft denBehörden
PerusgenauestatistischeAngabenüberdieEinfuhrgenehmi­
gungenoderEinfuhrpapiere ,dievondenBehördender
GemeinschaftaufVorlagedervonPeruausgestelltenAus­
fuhrlizenzenundUrsprungszeugnisse erteiltwerden.
(2)DieinAbsatz1genanntenAngabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedeszweitenMonatszu
übermitteln,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistikenbeziehen.
(3)Peruverpflichtetsichferner,derGemeinschaftstati­
stischeAngabenüberalleAusfuhrenvonTextilwaren ,
aufgeschlüsselt nachBestimmungsländern ,zuübermitteln .
DieGemeinschaft übermitteltdenBehördenPerusEinfuhr­
statistikenfüralleWaren,dieunterdasinArtikel8Absatz2
genannteVerwaltungskontrollsystem bzw.unterArtikel6
Absatz1fallen.
(4)DieinAbsatz3genanntenAngabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedesdrittenMonatszu
übermitteln,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistikenbeziehen.
(5)ZeigtsichbeiderAnalysedieserausgetauschten
Angaben,daßzwischendenAusfuhrdatenunddenEinfuhr­
datenbedeutendeAbweichungen bestehen,sokönnennach
demVerfahrendesArtikels17Konsultationen eingeleitet
werden.
(6)ZurAnwendungderArtikel8und9verpflichtetsich
dieGemeinschaft ,denBehördenPerusbiszum15.April
jedesJahresdieVorjahresstatistiken überdieEinfuhrenaller
unterdiesesAbkommenfallendenTextilwaren ,aufgeglie­
dertnachLieferländernundMitgliedstaaten derGemein­
schaft,zurVerfügungzustellen.(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,soverpflichtetsich
Peru,fallsdieGemeinschaft esbeantragt,
—Artikel7bezüglichderbetreffendenKategoriefürdie
GemeinschaftodereinesihrerGebieteganzoderteilweise
auszusetzenoder
—dieinAnhangIIfestgesetzteHöchstmenge fürdie
betreffendeKategoriezuändern,umdieAusfuhrennach
derGemeinschaft oderineinGebietderGemeinschaft
auf125%derimvorangegangenen Kalenderjahrgetä­
tigtenEinfuhrenoderaufdasNiveauderAusfuhrenbis
zumZeitpunktdesKonsultationsersuchens zuzüglichdes
gemäßAbsatz2fürdenKonsultationszeitraum festgeleg­
tenAusfuhrniveaus zubegrenzen,wobeijeweilsder
höheredieserbeidenWertezugrundegelegtwird.
BeiAnwendungderMaßnahmennachvorliegendemAbsatz
bleibtdasAngeboteinesangemessenenundquantifizierba­
renAusgleichsvonseitenderGemeinschaftbestehen.
DieAnwendungderMaßnahmendesvorliegendenAbsatzes
istaufdasJahrbeschränkt,indemsiegetroffenwerden.
(5)Absatz1findetaufeinebestimmteKategorienur
Anwendung ,wenndieinAnhangIIfestgesetztenHöchst­
mengenfürdieGemeinschaftbeidieserKategoriemindestens
2,5%derGesamteinfuhren derGemeinschaftimJahr1980
ausmachen .
(6)Absatz1findetaufeinebestimmteKategorienur
Anwendung ,wenndieHöhederEinfuhrenvonWarenmit
UrsprunginPeruimlaufendenAbkommensjahr mindestens
50%derinAnhangIIfestgesetztenHöchstmenge dieser
KategoriefürdieGemeinschaft insgesamtoderfürdas
betreffendeGebietbzw.diebetreffenden GebietederGe­
meinschaftausmacht .
(7)EinegemäßAbsatz1oder4geänderteHöchstmenge
darfinkeinemFallniedrigerseinalsdieHöhederEinfuhren
vonWarendieserKategoriemitUrsprunginPeruimJahr
1980.
(8)DieserArtikelfindetauchAnwendung ,wenndiein
Absatz1genannteHöchstmenge ineinemGebietder
Gemeinschaft überschritten wird.IndiesemFallbetrifftder
indenAbsätzen1und4erwähnteAusgleichdasbzw.dievon
derGemeinschaft inihremKonsultationsersuchen benann­
tenGebiete.
(9)UmdieInanspruchnahme vonAbsatz1einzuschrän­
ken,verpflichtetsichPeru,derGemeinschaftMitteilungzu
machen,wenndieZahlderfüreineKategorieerteilten
Ausfuhrlizenzen jähundinerheblichemUmfangansteigt,so
daßdamitzurechnenist,dassdieVoraussetzungen fürdie
AnwendungdiesesArtikelserfülltwerden.Artikel11
(1)BeiMeinungsverschiedenheiten zwischenPeruund
denzuständigenBehördenderGemeinschaftüberdieKlas­
sifizierungderunterdiesesAbkommenfallendenWarenam
OrtderEinfuhrindieGemeinschafterfolgtdieKlassifizie­
rungvorläufigaufderGrundlagedervonderGemeinschaft
geliefertenAngaben,bisKonsultationen gemäßArtikel17
eineEinigungüberdieendgültigeKlassifizierung derbetref­
fendenWareherbeiführen .
(2)ÄnderungendesGemeinsamenZolltarifsoderder
NIMEXEsowieEntscheidungen ,dienachdeninderArtikel10
(1)Peruverpflichtetsich,derGemeinschaftgenauestati­
stischeAngabenüberalleAusfuhrlizenzen zuübermitteln,

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/127
(2)WirdeineübermäßigeKonzentration derEinfuhren
einerWarefestgestellt,diezueinerKategoriegehört,fürdie
nachdiesemAbkommenHöchstmengen gelten,sokanndie
Gemeinschaft nachdemVerfahrenvonArtikel17Konsul­
tationeneinleiten,umAbhilfezuschaffen.GemeinschaftgeltendenVerfahrengetroffenwerdenunddie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommenfallendenWaren
betreffen,werdendenBehördenPerusmitgeteilt.
ÄnderungendesGemeinsamenZolltarifsoderderNIMEXE
sowieEntscheidungen ,dieeineÄnderungderKlassifizierung
vonWaren,dieunterdiesesAbkommenfallen,zurFolge
haben,dürfenkeineHerabsetzung einerinAnhangII
festgesetztenHöchstmengebewirken.
DieVerfahrenfürdieAnwendungdiesesAbsatzessindin
ProtokollAgeregelt.Artikel14
BeiAnwendungderKündigungsregelung nachArtikel19
Absatz4werdendieinAnhangIIfestgesetztenHöchstmen­
genproratatemporisverringert.
Artikel15
(1)ZumZweckderVerwaltungdiesesAbkommensteilt
dieGemeinschaftdieinArtikel3genanntenHöchstmengen
aufdieeinzelnenMitgliedstaaten auf.
(2)TeilmengenderinAnhangIIfestgesetztenHöchst­
mengen,dieineinemMitgliedstaatderGemeinschaftnicht
ausgenutztwerden,könnennachdeninderGemeinschaft
geltendenVerfahreneinemanderenMitgliedstaatzugeteilt
werden.
DieGemeinschaftverpflichtetsich,jedenAntragPerusauf
NeuzuteilungbinnenvierWochensorgfältigzuprüfenund
zubeantworten .WirdeineNeuzuteilung genehmigt,so
findendieFlexibilitätsbestimmungen vonArtikel7weiterhin
aufdieHöhederursprünglichen ZuteilungAnwendung .
StelltPeruimLaufederAnwendungdiesesAbkommensfest,
daßdieAufteilungeinerinAnhangIIfestgesetztenHöchst­
mengebesondereSchwierigkeiten bereitet,sokannesdie
AufnahmevonKonsultationen nachdemVerfahrenvon
Artikel17beantragen,umzueinerbeiderseitigzufriedenstel­
lendenLösungzugelangen.
(3)SollteineinemGebietderGemeinschaft einzusätzli­
cherBedarfautreten,sokanndieGemeinschaft dieEinfuhr
größereralsderinAnhangIIfestgesetztenMengengeneh­
migen,wenndiegemäßAbsatz1getroffenenMaßnahmen
zurDeckungdiesesBedarfsnichtausreichen.Artikel12
(1)PeruunddieGemeinschaft vereinbaren,uneinge­
schränktzusammenzuarbeiten ,umdieUmgehungdieses
AbkommensdurchUmladung,Umleitungoderaufandere
Weisezuverhüten.
(2)StelltdieGemeinschaftaufgrundvonnachdenVer­
fahrendesProtokollsAdurchgeführten Untersuchungen
fest,daßdieihrzurVerfügungstehendenInformationen
beweisen,daßWarenmitUrsprunginPeru,fürdienach
diesemAbkommenHöchstmengen gelten,durchUmladung,
UmleitungoderaufandereWeiseunterUmgehungdieses
AbkommensindieGemeinschafteingeführtwordensind,so
kannsiedieAufnahmevonKonsultationen nachdem
VerfahrendesArtikels17verlangen,umzueinerEinigung
übereinegleichwertige Anpassungderentsprechenden
Höchstmengen zugelangen.
(3)BiszumAbschlußderinAbsatz2vorgesehenen
Konsultationen trifftPeru,soferndieGemeinschaft darum
ersucht,vorsorglichdieerforderlichen Maßnahmen ,um
sicherzustellen ,daßdieindiesenKonsultationen vereinbar­
tenAnpassungen vonHöchstmengen indemJahrder
Notifizierung desKonsultationsersuchens oder,wenndie
Höchstmenge fürdaslaufendeJahrausgeschöpftist,im
darauffolgenden Jahrvorgenommen werdenkönnen,sofern
schlüssigeBeweisefürdieUmgehungvorliegen.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,sohatdieGemein­
schaft,sofernschlüssigeBeweisefürdieUmgehungvorlie­
gen,dasRecht,vondennachdiesemAbkommenfestgesetz­
tenHöchstmengen diedenWarenmitUrsprunginPeru
entsprechenden Mengenabzuziehen .Artikel16
(1)PeruunddieGemeinschaftverpflichtensich,beider
ZuteilungvonAusfuhrlizenzen undEinfuhrgenehmigungen
bzw.Einfuhrpapieren gemäßdenProtokollenAundBjede
Diskriminierung zuvermeiden.
(2)BeiderAnwendungdiesesAbkommenswachendie
Vertragsparteien darüber,daßdietraditionellenHandels­
praktikenundHandelsströme zwischenderGemeinschaft
undPeruaufrechterhalten werden.
(3)StellteineVertragsparteifest,daßinfolgederAnwen­
dungdiesesAbkommensStörungenindenbestehenden
Handelsbeziehungen zwischenEinführerninderGemein­
schaftundLieferanteninPeruauftreten,sowerdenunver­
züglichKonsultationen nachdemVerfahrendesArtikels17
eingeleitet,umAbhilfezuschaffen.Artikel13
(1)Perubemühtsichsicherzustellen ,daßdieAusfuhren
vonTextilwaren,fürdieHöchstmengen gelten,möglichst
gleichmäßigüberdasJahrgestaffeltsind,wobeiinsbesonde­
resaisonaleFaktorenberücksichtigt werden.

Nr.L378/128 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
imGeistederZusammenarbeit undmitdemWillengeführt,
diezwischenihnenbestehendenUnstimmigkeiten zu
beheben.
Artikel18
DiesesAbkommengiltfürdieGebiete,indenenderVertrag
zurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
angewendetwird,undnachMaßgabejenesVertrages
einerseitssowiefürdasGebietvonPeruandererseits .Artikel17
(1)FürdieindiesemAbkommengenanntenbesonderen
Konsultationsverfahren mitAusnahmederjenigen,diein
Absatz2geregeltsind,giltfolgendes:
—einKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert;
—demKonsultationsersuchen istinnerhalbeinerangemes­
senenFrist(injedemFallspätestensfünfzehnTagenach
derNotifizierung )eineDarstellungderGründeund
Umständebeizufügen,dienachAnsichtderantragstel­
lendenVertragspartei einKonsultationsersuchen recht­
fertigen;
—dieVertragsparteien nehmenspätestenseinenMonat
nachderNotifizierung desErsuchensKonsultationen
auf,umbinnenhöchstenseinemweiterenMonatzueiner
EinigungodereinembeiderseitigannehmbarenErgebnis
zugelangen.
(2)FürdieinArtikel9genanntenbesonderenKonsulta­
tionsverfahren giltfolgendes:
—einKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert,zusammenmiteinerDarstel­
lungderGründeundUmstände,dienachAnsichtder
antragstellenden Vertragspartei einKonsultationsersu­
chenrechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenspätestensfünfzehnTage
nachderNotifizierung desKonsultationsersuchens Kon­
sultationenauf,umbinnenhöchstensweiterenfünfzehn
TagenzueinerEinigungodereinembeiderseitigannehm­
barenErgebniszugelangen.
(3)Erforderlichenfalls findenaufAntrageinerVertrags­
parteiundinÜbereinstimmung mitderGenferVereinbarung
Konsultationen überalleProblemestatt,diesichausder
AnwendungdiesesAbkommensergeben.AlleKonsultatio­
nengemässdiesemArtikelwerdenvondenVertragsparteienArtikel19
(1)DiesesAbkommentrittamerstenTagdesMonats
nachdemTaginKraft,andemdieVertragsparteien einander
denAbschlußderhierfürerforderlichen Verfahrennotifiziert
haben.Esgiltbiszum31.Dezember1986.
(2)DiesesAbkommengiltmitWirkungvom1.Januar
1983.
(3)JedeVertragsparteikannjederzeitÄnderungenzu
diesemAbkommenvorschlagen .
(4)JedeVertragspartei kanndiesesAbkommenjederzeit
unterEinhaltungeinerFristvonmindestenssechzigTagen
kündigen.IndiesemFallendetdiesesAbkommenmitAblauf
derKündigungsfrist .
(5)DieAnhängeundProtokollesowiederBriefwechsel
sindBestandteildiesesAbkommens .
Artikel20
DiesesAbkommenistinzweiUrschriftenindänischer,
deutscher,englischer,französischer ,griechischer,italieni­
scher,niederländischer undspanischerSpracheabgefaßt,
wobeijederWortlautgleichermaßen verbindlichist.

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/129
Tilbekræftelseherafharundertegnedebefuldmægtigede underskrevetdenneaftale.
ZuUrkunddessenhabendieunterzeichneten Bevollmächtigten ihreUnterschriftenunterdieses
Abkommengesetzt.
Ειςπίστωσητωνανωτέρω,οιυπογεγραμμένοι πληρεξούσιοιέθεσαντιςυπογραφέςτουςστην
παρούσασυμφωνία.
InwitnesswhereoftheundersignedPlenipotentiaries havesignedthisAgreement .
Enfoidequoi,lesplénipotentiaires soussignésontapposéleurssignaturesaubasduprésent
accord.
Infedediche,iplenipotenziari sottoscrittihannoappostolelorofirmeincalcealpresente
accordo.
Tenblijkewaarvandeondergetekende gevolmachtigden hunhandtekening onderdeze
Overeenkomst hebbengesteld.
Enfedelocual,losplenipotenciarios abajofirmantessuscribenelpresenteAcuerdo.
UdfærdigetiBruxelles,densekstendedecembernittenhundredeogfemogfirs.
GeschehenzuBrüsselamsechzehntenDezemberneunzehnhundertfünfundachtzig .
ΈγινεστιςΒρυξέλλες,στιςδεκαέξιΔεκεμβρίουχίλιαεννιακόσιαογδόνταπέντε.
DoneatBrusselsonthesixteenthdayofDecemberintheyearonethousandninehundredand
eighty-five.
FaitàBruxelles,leseizedécembremilneufcentquatre-vingt-cinq .
FattoaBruxelles,addìsedicidicembremillenovecentottantacinque .
GedaanteBrussel,dezestiendedecembernegentienhonderdvijfentachtig .
HechoenBruselas,eldieciséisdediciembredemilnovecientosochentaycinco.

Nr.L378/130 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
ForRådetforDeeuropæiskeFællesskaber
FürdenRatderEuropäischenGemeinschaften
ΓιατοΣυμβούλιοτωνΕυρωπαϊκώνΚοινοτήτων
FortheCounciloftheEuropeanCommunities
PourleConseildesCommunautés européennes
PerilConsigliodelleComunitàeuropee
VoordeRaadvandeEuropeseGemeenschappen
PorelConsejodelasComunidadesEuropeas
ForregeringenforrepublikkenPeru
FürdieRegierungderRepublikPeru
ΓιατηνΚυβέρνησητηςΔημοκρατίας τουΠερού
FortheGovernmentoftheRepublicofPeru
PourIegouvernement delarépubliqueduPérou
PerilgovernodellaRepubblicaperuviana
VoordeRegeringvandeRepubliekPeru
PorelGobiernodelaRepúblicadelPerú

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/131
ANHANGI
GRUPPEIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
155.05 55.05-13,19,21,25,27 ,
29,33,35,37,41,45,46 ,
48,52,58,61,65,67,69 ,
72,78,92,98Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
255.09
55.09-03,04,05,06,07,
08,09,10,11,12,13,14 ,
15,16,17,19,21,29,32 ,
34,35,37,38,39,41,49 ,
51,52,53,54,55,56,57 ,
59,61,63,64,65,66,67 ,
68,69,70,71,72,73,74 ,
75,76,77,78,79,80,81 ,
82,83,84,86,90,91,92 ,
93,98,99
55.09-06,07,08,51,52,
53,54,55,56,57,59,61 ,
63,64,65,66,67,70,71 ,
80,81,82,83,84,86,90 ,
91,92,93,98,99AndereGewebeausBaumwolle :
GewebeausBaumwolle,anderealsDreher­
gewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe ,Che­
nillegewebe,TülleundgeknüpfteNetzstoffe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
356.07
A
56.07-01,04,05,07,08,
10,12,15,19,20,22,25 ,
29,30,31,35,38,39,40 ,
41,43,45,46,47,49
56.07-01,05,07,08,12 ,
15,19,22,25,29,31,35 ,
38,40,41,43,46,47,49Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
A.aussynthetischenSpinnfasern :
GewebeaussynthetischenSpinnfasern,ande­
realsBänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe
(einschließlichFrottiergewebe )undChenille­
gewebe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht

Nr.L378/132 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
GRUPPEIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
460.04
BI
IIa)
b)
c)
IVb)1aa)
dd)
2ee)
d)1aa)
dd)
2dd)60.04-19,20,22,23,24,
26,41,50,58,71,79,
89Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Oberhemden ,T-Shirts,Unterziehpullis ,Un­
terhemdenunddergleichen,ausGewirken,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,
anderealsSäuglingskleidung ,ausBaumwolle
odersynthetischenSpinnstoffen :T-Shirtsund
Unterziehpullis auskünstlichenSpinnstoffen ,
anderealsSäuglingskleidung6,48154
560.05
AI
IIb)4bb)11aaa)
bbb)
ccc)
ddd)
eee)
22bbb)
ccc)
ddd)
eee)
fff)60.05-01,31,33,34,35,
36,39,40,41,42,43Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
Pullover,Slipover,Twinsets,Westenund
Strickjacken ,ausGewirken,ausWolle,
Baumwolle,synthetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen (wedergummielastisch noch
kautschutiert )4,53221
661.01
BVd)1
2
3
e)1
2
3
61.02
BIIe)6aa)
bb)
cc)
61.01-62,64,66,72,74,
76
61.02-66,68,72OberkleidungfürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere
SchortsundanderekurzeHosenundlange
Hosen,ausGeweben,fürMännerundKna­
ben;langeHosenausGewebenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder :ausWolle,Baum­
wolle,synthetischenoderkünstlichenSpinn­
stoffen1,76568
760.05
Allb)4aa)22
33
44
55
61.02
BIIe)7bb)
cc)
dd)
60.05-22,23,24,25
61.02-78,82,84Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
BlusenundHemdblusenausGewirken (we­
dergummielastisch nochkautschutiert )oder
Geweben,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle,synthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen5,55180
861.03
A
61.03-11,15,19Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,VorhemdenundMan­
schetten:
Oberhemden ,auchSport-undArbeitshem­
den,ausGeweben,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen4,60217

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/133
GRUPPEIIA
KategorieTarifnummerNIMEXE-
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Nr.Stück/kgg/Stück
955.08
62.02
BIIIa)1
55.08-10,30,50,80
62.02-71Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle
Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaüshaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle;WäschezurKörperpflegeundandere
Haushaltswäsche ausSchlingengeweben
(Frottiergeweben )ausBaumwolle
2062.02
BIa)
c)
62.02-12,13,19Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
BettwäscheausGeweben
2256.05
A
56.Ό5-03,05,07,09,11,
13,15,19,21,23,25,28 ,
32,34,36,38,39,42,44 ,
45,46,47
56.05-21,23,25,28,32 ,
34,36GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
A.aussynthetischenSpinnfasern :
GarneaussynthetischenSpinnfasern,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
a)davon:
ausAcrylfasern
2356.05
B
56.05-51,55,61,65,71,
75,81,85,91,95,99GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
B.auskünstlichenSpinnfasern :
GarneauskünstlichenSpinnfasern,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
32ex58.04
58.04-07,11,15,18,41,
43,45,61,63,67,69,71 ,
75,77,78
58.04-63Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen GewebederTarifnrn.
55.08und58.05:
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen Frottiergewebe aus
Baumwolle,undBänder,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen :
a)davonausBaumwolle :
Rippensamt
3962.02
BIIa)
c)
Illa)2
c)
62.02-40,42,44,46,51 ,
59,65,72,74,77Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Tischwäsche,WäschezurKörperpflegeund
andereHaushaltswäsche ,ausGeweben,an­
derealsWäscheausFrottiergeweben aus
Baumwolle

Nr.L378/134 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
GRUPPEIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1260.03
A
BI
IIb)
C
D60.03-11,19,20,27,30 ,
90Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
anderealsDamenstrümpfe aussynthetischen
Spinnstoffen24,3Paar41
1360.04
BIVb)1cc)
2dd)
d)1cc)
2cc)60.04-48,56,75,85Unterkleidung ausGewirken,wedergummi­
elastischnochkautschutiert :
UnterhosenundSlips,fürMännerundKna­
ben;SchlüpferunddergleichenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge);ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,ausBaumwolleoder
aussynthetischenSpinnstoffen1759
14A61.01
AI61.01-01Oberkleidung fürMännerundKnaben:
Mäntelausgetränkten,bestrichenenoder
überzogenenGewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürMännerundKnaben1,01000
14B61.01
BVb)1
2
361.01-41,42,44,46,47Oberkleidung fürMännerundKnaben:
MäntelundUmhänge,ausGeweben,fürMän­
nerundKnaben,anderealsWarenderKate­
gorie14A,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen0,72 1389
15A61.02
BIa)
61.02-05Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Mäntelausgetränkten,bestrichenenoder
überzogenenGewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder1,1909
15B61.02
BIIe)1aa)
bb)
cc)
2aa)
bb)
cc)61.02-31,32,33,35,36,
37,39,40Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Mäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben,
fürFrauen,MädchenundKleinkinder,ande­
realsKleidungderKategorie15A,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen0,84 1190
1661.01
BVc)1
2
361.01-51,54,57Oberkleidung fürMännerundKnaben:
AnzügeundKombinationen ,ausgenommen
Skianzüge,ausGeweben,fürMännerund
Knaben(einschließlichderauszweioderdrei
TeilenbestehendenKombinationen ,diezu­
sammenbestellt,aufgemachtundbefördert
undnormalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen0,80 1250

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/135
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
171,43700 61.01
BVa)1
2
361.01-34,36,37OberkleidungfürMännerundKnaben:
SakkosundJackenausGeweben,fürMänner
undKnaben,ausWolle,Baumwolleoder
synthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
1861.03
B
C
61.03-51,55,59,81,85,
89Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,VorhemdenundMan­
schetten:
Unterkleidung ausGeweben,anderealsOber­
hemden,auchSport-undArbeitshemden ,für
MännerundKnaben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinn­
fasern
59 17 1961.05
A
61.05-20Taschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolleundmiteinemWertvonmehr
als15ECUjekgEigengewicht
B.andere:
Taschentücher ausGewebe,miteinemWert
vonnichtmehrals15ECUjekgEigen­
gewichtBI
III
61.05-30,99
Oberkleidung fürMännerundKnaben 2,3435 2161.01
BIV
61.02
BIId)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Parkas;Anoraks,Windjackenundderglei­
chen,ausGeweben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinn­
stoffen61.01-29,31,32
61.02-25,26,28
2460.04 3,9257 Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert : BIVb)1bb)
d)1bb)
60.04-47,73 SchlafanzügeausGewirken,ausBaumwolle
oderaussynthetischenSpinnstoffen ,fürMän­
nerundKnaben
60.04
BIVb)2aa)
bb)
d)2aa)
bb)60.04-51,53,81,83Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
SchlafanzügeundNachthemden ausGewir­
ken,ausBaumwolleoderaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder(ausgenommen Säuglinge)
2660.05 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :3,1323
Allb)4cc)11
22
33
44
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere

Nr.L378/136 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
26
.(Forts.)61.02
BIIe)4bb)
cc)
dd)
ee)
60.05-45,46,47,48
61.02-48,52,53,54OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
KleiderausGewebenundausGewirken,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinn­
stoffen
2760.05
Allb)4dd)
61.02
BIIe).5aa)
bb)
cc)
60.05-51,52,54,58
61.02-57,58,62Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Röcke,einschließlich Hosenröcke,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausGewebenoderaus
Gewirken,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen2,6385
2860.05
AIIb)4ee)
60.05-61,62,64Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
HosenausGewirken (ausgenommen
Shorts),anderealsfürSäuglinge,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen1,61620
2961.02
BIIe)3aa)
bb)
cc)
61.02-42,43,44OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen
Skianzüge,ausGeweben(einschließlichder
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kom­
binationen,diezusammenbestellt,aufge­
machtundbefördertundnormalerweise
zusammenverkauftwerden),fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen1,37730
30A61.04
BI
61.04-11,13,18Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
SchlafanzügeundNachthemden ,ausGewe­
ben,fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen4,0250

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/137
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
30B61.04
BII
61.04-91,93,98Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Unterkleidung ausGeweben,andereals
SchlafanzügeundNachthemden ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
3161.09
D
61.09-50Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Büstenhalter ,ausGewebenoderausGewir­
ken18,2 55
6860.04
AI
IIa)
b)
c)
IIIa)
b)
c)
d)60.04-02,03,04,06,07,
08,10,11,12,14Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86:
Unterkleidung ausGewirken,wedergummi­
elastischnochkautschutiert ,fürSäuglinge
7360.05
Allb)3
60.05-16,17,19Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
Trainingsanzüge ausGewirken,weder
gummielastisch nochkautschutiert ,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen1,67600
7661.01
BI
61.02
BIIa)
61.01-13,15,17,19
61.02-12,14Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere
Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben,
fürMännerundKnaben;Schürzen,Kittelund
andereArbeits-undBerufskleidung ,aus
Geweben,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen
7861.01
All
BIII
Vf)1
g)1
2
361.01-09,24,25,26,81,
92,95,96Oberkleidung fürMännerundKnaben:
Bademäntelund-jacken;Hausmäntel ,Haus­
jackenundähnlicheHauskleidung ;Anzüge,
Kombinationen undSkianzüge(auszweioder
dreiTeilenbestehend)sowieandereOberklei­
dung,ausGeweben,fürMännerundKnaben,
ausgenommen KleidungderKategorien6,
14A,14B,16,17,21,76und79,ausWolle,
Baumwolleodersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen

Nr.L378/138 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8161.02
BIb)
IIc)
e)8aa)
9aa)
bb)
cc)61.02-07,22 ,23,24,85,
90,91,92OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Bademäntelund-jacken;Hausmäntel,Bett­
jäckchenundähnlicheHauskleidung sowie
andereOberkleidung ,ausGeweben,für
Frauen,MädchenundKleinkinder,ausge­
nommenKleidungderKategorien6,7,15A,
15B,21,26,27,29,76,79und80,aus
Wolle,BaumwolleodersynthetischenSpinn­
stoffen
8360.05
Alla)
b)4hh)11
22
33
44
ijij)11
kk)11
11).11
22
33
4460.05-04,76,77,78,79 ,
81,85,88,89,90,91Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere:
OberkleidungausGewirken,wedergum­
mielastischnochkautschutiert ,andereals
KleidungderKategorien5,7,26,27,28,
71,72,73,74und75,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/139
GRUPPEIIIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3351.04
AIIIa)
62.03
BIIb)1
51.04-06
62.03-96Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
II.andere:
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
PolyäthylenoderPolypropylen ,miteiner
Breitevonwenigerals3m;Säckeaus
Geweben,ausStreifenoderdergleichen
3451.04
AIIIb)
51.04-08Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden :
GewebeausStreifenoderdergleichen,aus
PolyäthylenoderPolypropylen ,miteiner
Breitevon3modermehr
3551.04
AIV
51.04-10,11,13,15,17,
18,21,23,25,27,28,32 ,
34,36,41,48
51.04-10,15,17,18,23,
25,27,28,32,34,48Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden :
GewebeaussynthetischenSpinnfäden ,ande­
realsCordgewebefürdieReifenherstellung
undGewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
3651.04
BIII
51.04-55,56,58,62,64,
66,72,74,76,81,89,93 ,
94,97,98
51.04-55,58,62,64,72,
74,76,81,89,94,97,
98Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
B.GewebeauskünstlichenSpinnfäden :
GewebeauskünstlichenSpinnfäden,andere
alsCordgewebefürdieReifenherstellung und
GewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht

Nr.L378/140 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3756.07
B
56.07-50,51,55,56,59,
60,61,65,67,68,69,70 ,
71,72,73,74,77,78,82 ,
83,84,87
56.07-50,55,56,59,61,
65,67,69,70,71,73,74 ,
77,78,83,84,87Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
B.auskünstlichenSpinnfasern :
GewebeauskünstlichenSpinnfasern,andere
alsBänder,Samt,PlüschundSchlingen­
gewebe(einschließlichFrottiergewebe )und
Chenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
38A60.01
BIb)1
60.01-40GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen:
GewirkealsMeterwareaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürVorhängeundGardinen
38B62.02
All
62.02-09Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
A.Gardinen
4062.02
BIVa)
c)
62.02-83,85,89Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Vorhänge(anderealsGardinen)undGegen­
ständezurInnenausstattung ,ausGeweben,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen
41ex51.01
A
51.01-05,06,07,08,09 ,
10,12,20,22,24,27,29 ,
30,35,36,37,39,40,
45SynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetischeSpinnfäden :
SynthetischeSpinnfäden,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf ,andereals
nichttexturierteGarne,ungezwirnt,unge­
drehtodermit50Drehungenoderwenigerje
Meter
42ex51.01
B
51.01-50,61,67,68,71,
77,78,80SynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
B.künstlicheSpinnfäden :
KünstlicheSpinnfäden,nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,anderealsVisko­
se-Spinnfäden ,ungezwirnt,ohneDrehung
odermit250Drehungenoderwenigerje
Meter,undnichttexturierteungezwirnte
Acetat-Spinnfäden

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/141
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
4351.03 51.03-10,20 SynthetischeundkünstlicheSpinnfädeninAuf­
machungenfürdenEinzelverkauf
4451.04
All
51.04-05Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden :
GewebeaussynthetischenSpinnfäden,mit
Elastomer-Fäden
4551.04
BII
51.04-54Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02):
B.GewebeauskünstlichenSpinnfäden :
GewebeauskünstlichenSpinnfäden,mit
Elastomer-Fäden
46ex53.05
53.05-10,22,29,32,39Wolle,feineundgrobeTierhaare,gekrempelt
odergekämmt:
WolleundfeineTierhaare,gekrempeltoder
gekämmt
4753.06
53.08
A
53.06-21,25,31,35,51,
55,71,75
53.08-11,15StreichgarneausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
StreichgarneausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
4853.07
53.08
B
53.07-02,08,12,18,30,
40,51,59,81,89
53.08-21,25KammgarneausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
KammgarneausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
49ex53.10
53.10-11,15GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTier­
haarenoderausRoßhaar,inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren,
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
5053.11 53.11-01,03,07,11,13,
17,20,30,40,52,54,58 ,
72,74,75,82,84,88,91 ,
93,97GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren

Nr.L378/142 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/'kgg/Stück
5155.04 55.04-00 Baumwolle,gekrempeltodergekämmt
5255.06 55.06-10,90 Baumwolle,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
5355.07. 55.07-10,90 Drehergewebe ausBaumwolle
5456.04
B
56.04-21,23,28SynthetischeundkünstlicheSpinnfasernund
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
B.künstlicheSpinnstoffe :
KünstlicheSpinnfasernundAbfällevon
künstlichenSpinnstoffen ,gekrempeltoder
gekämmt
5556.04
A
56.04-11,13,15,16,17,
18SynthetischeundkünstlicheSpinnfasernund
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen,gekrempelt,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
A.synthetischeSpinnstoffe :
SynthetischeSpinnfasernundAbfällevon
synthetischenSpinnstoffen ,gekrempeltoder
gekämmt
5656.06
A
56.06-11,15GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneaussynthetischenSpinnfasern (oderaus
Abfällenvonsynthetischen Spinnstoffen),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
5756.06
B
56.06-20GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneauskünstlichenSpinnfasern (oderaus
AbfällenvonkünstlichenSpinnstoffen),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
5858.01 58.01-01,11,13,17,30,
80GeknüpfteTeppiche,auchkonfektioniert
5958.02
exA
B
59.02
exA
58.02-04,06,07,09,56 ,
61,65,71,75,81,85,
90
59.02-01,09AndereTeppiche,auchkonfektioniert ;Kelim,
Sumak,Karamanieunddergleichen,auchkon­
fektioniert
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
A.FilzealsMeterwareodernurquadratisch
oderrechteckigzugeschnitten :
GewebteodergewirkteTeppiche,auchkon­
fektioniert;Kelim,Sumak,Karamanieund
dergleichen,auchkonfektioniert ;Bodenbe­
lägeausFilz

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/143
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6058.03
58.03-00Tapisserien,handgewebt (Gobelins,Flandrische
Gobelins,Aubusson,Beauvaisundähnliche),
undTapisserienalsNadelarbeit (z.B.Petit
Point-,Kreuzstich),auchkonfektioniert :
Tapisserien,handgefertigt
6158.05
AIa)
c)
II
B
58.05-01,08,30,40,51,
59,61,69,73,77,79,
90BänderundschußloseBänderausparallelgeleg­
tenundgeklebtenGarnenoderSpinnstoffen
(bolducs),ausgenommen WarenderTarifnr.
58.06:
Bänder,nichtbreiterals30cm,mitgewebten,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten
Webekanten ,anderealsEtikettenundähn­
licheWaren;schußloseBänder(bolducs)
6258.06
58.07
58.08
58.0958.06-10,90
58.07-31,39,50,80
58.08-10,90
58.09-11,19,21,31,35,
39,91,95,99Etiketten,AbzeichenundähnlicheWaren,
gewebt,nichtbestickt,alsMeterwareoderzuge­
schnitten
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponnene
GarnederTarifnr.52.01undalsumsponnene
GarneausRoßhaar);Geflechteundsonstige
Posamentierwaren ,alsMeterware ;Quasten,
Troddeln,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen:
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponne­
neMetallgarneundalsumsponneneGarneaus
Roßhaar);GeflechteundsonstigePosamen­
tierwaren,alsMeterware;Quasten,Troddeln,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen
TülleundgeknüpfteNetzstoffe,ungemustert
Tülle,geknüpfteNetzstoffeundBobinetgardi­
nenstoffe,gemustert;Spitzen(maschinen-oder
handgefertigt),alsMeterwareoderalsMotiv
58.10 58.10-21,29,41,45,49,
51,55,59StickereienalsMeterwareoderalsMotiv
6360.01
BIa)
60.06
A
60.01-30
60.06-11,18GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
fe):
A.Meterware :
GewirkealsMeterware,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,aussynthetischen
SpinnstoffenmitElastomer-Fäden ;gummi­
elastischeGewirkeundkautschutierte Gewir­
kealsMeterware

Nr.L378/144 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6460.01
BIb)2
3
60.01-51,55GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen:
Raschelspitzen undhochflorigeGewirke
(Pelzcharakter ),wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischen Spinnstof­
fen
6560.01
A
BIb)4
II
CI60.01-01,10,62,64,65,
68,72,74,75,78,81,89 ,
92,94,96,97GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
AnderealsWarenderKategorien38A,63und
64,ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffenA
6662.01
A
BI
IIa)
b)
c)62.01-10,20,81,85,93,
95Decken:
DeckenausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/145
GRUPPEIIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerN1MEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1060.02
A
60.02-40
60.02-50,60,70,80HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,mitKunststoff
getränktoderbestrichen
HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,anderealsmit
Kunststoffgetränktoderbestrichen17Paar59
6760.05
AIIb)5
B
60.06
BII
III
60.05-93,94,95,96,97,
98,99
60.06-92,96,98
60.05-97Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
fe):
B.andereWaren:
Bekleidungszubehör undandereWirkwaren
(ausgenommen Kleidung),wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Warenausgummielastischen oderkautschu­
tiertenGewirken (anderealsBadeanzüge),
ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen
a)davon:
SäckeundBeutelzuVerpackungszwek ­
ken,ausStreifenoderdergleichen,aus
PolyäthylenoderPolypropylen
6960.04
BIVb)2cc)
60.04-54Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
UnterkleiderundUnterröckeausGewirken,
aussynthetischenSpinnstoffen ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge)7,8128
7060.04
BIII
60.04-31,33,34Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Strumpfhosen30,4 33
7160.05
AIIb)1
60.05-06,07,08,09Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
b)andere:
1.Säuglingskleidung ,Mädchenklei­
dungbiseinschließlich Handels­
größe86:
Oberkleidung fürSäuglinge,ge­
wirkt,ausWolle,Baumwolleoder
synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

Nr.L378/146 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
7260.05
AIIb)2
60.06
BI
61.01
BII
61.02
BIIb)60.05-11,13,15
60.06-91
61.01-22,23
61.02-16,18Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
fe):
B.andereWaren:
BadeanzügeausGewirken
Oberkleidung fürMännerundKnaben
OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Badehosenund-anzügeausGeweben,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen9,7103
7460.05
AIIb)4gg)11
22
33
44
60.05-71,72,73,74Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
KostümeundHosenanzüge (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemachtundbefördertund
normalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleoder
synthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen(ausgenommen Skianzüge)1,54650
7560.05
AIIb)4ff)
60.05-66,68Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
AnzügeundKombinationen (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemachtundbefördertund
normalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürMännerund
Knaben,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
(ausgenommen Skianzüge)0,80 1250
7760.03
Blla)
60.03-24,26Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
Damenstrümpfe aussynthetischenSpinnstof­
fen40Paar25

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/147
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8061.02
A
61.04
A
61.02-01,03
61.04-01,09Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86
Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86:
Säuglingskleidung ausGeweben,ausWolle,
Baumwolleodersynthetischenoderkünstli­
chenSpinnstoffen
8260.04
BIVa)
c)
60.04-38,60Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge,aus
Gewirken,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert,ausWolle,feinenTierhaarenoder
künstlichenSpinnstoffen
8461.06
B
C
D
E61.06-30,40,50,60Schals,Umschlagtücher ,Halstücher,Kragen­
schoner,Kopftücher,Schleierundähnliche
Waren:
AnderealsWirkwaren,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen
8561.07
B
C
D61.07-30,40,90Krawatten :
AnderealsWirkwaren,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen17,9 56
8661.09
A
B
C
E
61.09-20,30,40,80Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Hosenträger ,
Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter
undähnlicheWaren,anderealsBüstenhalter ,
ausGewebenoderausGewirken,auchgum­
mielastisch8,8114
8761.10 61.10-00 Handschuhe ,Strümpfe,SockenundSöckchen,
nichtgewirkt
8861.11
61.11-00Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,
z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster undandere
PolsterfürSchneiderarbeiten,Gürtel,Muffe,
Schutzärmel :
AnderealsausGewirken

Nr.L378/148 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
GRUPPEIIIC
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
90ex59.04
59.04-11,13,15,17,18Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten:
Bindfäden,SeileundTaue,aussynthetischen
Spinnstoffen,auchgeflochten
9162.04
AII
BII
62.04-23,73Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zelte
9251.04
AI
BI
59.11
AIIIa)
51.04-03,52
59.11-15Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02)
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
A.kautschierteGewebe(ausgenommen Erzeug­
nissedesAbsatzesB):
III.andere:
Gewebeaussynthetischenoderkünstli­
chenSpinnfädenundkautschutierte Ge­
webe,fürdieReifenherstellung
9362.03
BIb)
Ha)
b)2
c)62.03-93,95,97,98SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,
gewebt,ausanderenSpinnstoffenalsaus
PolyäthylenoderPolypropylen
9459.01 59.01-07,12,14,15,16,
18,21,29WatteundWarendaraus,Scherstaub,Knoten
undNoppen,ausSpinnstoffen
95ex59.02
59.02-35,41,47,51,57 ,
59,91,95,97FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen,anderealsBodenbeläge
9659.03
59.03-11,19,30VliesstoffeundWarendaraus,auchgetränkt
oderbestrichen
AnderealsKleidungundBekleidungszube­
hör
9759.05
59.05-11,21,29,91,99NetzeausWarenderTarifnr.59.04,inStücken,
alsMeterwareoderabgepaßt,abgepaßteFischer­
netzeausGarnen,BindfädenoderSeilen:
NetzeausBindfäden,SeilenundTauen,in
Stücken,alsMeterwareoderabgepaßt,abge­
paßteFischernetzeausGarnen,Bindfäden
oderSeilen

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/149
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
9859.06
59.06-00AndereWarenausGarnen,Bindfäden,Seilen
oderTauen,ausgenommen GewebeundWaren
daraus:
WarenausGarnen,Bindfäden,Seilenoder
Tauen,ausgenommen Gewebe,Warendaraus
undWarenderKategorie97
9959.07 59.07-10,90 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigenZurichte­
stoffenbestrichen,zumEinbindenvonBüchern,
zumHerstellenvonFutteralenundanderenKar­
tonagenoderzuähnlichenZwecken;Pauslein­
wand;präparierteMalleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnissefürdieHutmacherei
10059.08 59.08-10,51,61,71,79Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderen
Kunststoffengetränkt,bestrichenoderüberzo­
genodermitLagenausdiesenStoffenversehen
101ex59.04
59.04-80Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten:
AnderealsaussynthetischenSpinnstoffen
10259.10 59.10-10,31,39 Linoleum,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag
auseinemGrundausSpinnstoffenmitaufgetra­
generDeckschichtausbeliebigenStoffen,auch
zugeschnitten
10359.11
AI
II
IIIb)
B59.11-11,14,17,20Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
mitAusnahmederfürdieReifenherstellung
10459.12
59.12-00AndereGewebe,getränktoderbestrichen;be­
malteGewebefürTheaterdekorationen ,Atelier­
hintergründeunddergleichen :
Gewebe,getränktoderbestrichen,andereals
diederKategorien99,100,102und103;
bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
10559.13 59.13-01,11,13,15,19,
32,34,35,39Gummielastische Gewebe,ausgenommen Ge­
wirke
10659.14 59.14-00 Gewebte,geflochteneodergewirkteDochteaus
SpinnstoffenfürLampen,Kocher,Kerzenund
dergleichen ;Glühstrümpfe ,auchgetränkt,und
schlauchförmige GewirkefürGlühstrümpfe
10759.15 59.15-10,90 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche,aus
Spinnstoffen,auchmitArmaturenode?Zubehör
ausanderenStoffen

Nr.L378/150 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
10859.16 59.16-00 FörderbänderundTreibriemen ,ausSpinnstof­
fen,auchverstärkt
10962.04
AI
BI
62.04-21,61,69Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Planen,SegelundMarkisen,ausGeweben
11062.04
AIII
BIII
62.04-25,75Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen:
Luftmatratzen ausGeweben
11162.04
AIV
BIV
62.04-29,79Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben,andere
alsLuftmatratzen undZelte
11262.05
A
B
D
E 62.05-01,10,30,93,95,
99Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellenvon
Bekleidung:
Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
mitAusnahmederjenigenderKategorien113
und114
11362.05
C
62.05-20Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellenvon
Bekleidung :
C.Scheuertücher ,Wischtücher,Spültücher:
Scheuertücher ,Wischtücher,Spültücherund
Staubtücher,anderealsausGewirken
11459.17
A
BII
C
D59.17-10,29,31,39,49 ,
51,59,71,79,91,93,95 ,
99TechnischeGewebeundGegenständedestech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/151
ANHANGII
AuspraktischenGründensinddieWarenbezeichnungen ausAnhangIindiesemAnhanginabgekürzter
Formwiedergegeben
Kategorie
Nr.Warenbezeichnung Einheiten JahreHöchstmengen
1Baumwollgarne Tonnen 1983
1984
1985
19864440
4444
4448
4453
2GewebeausBaumwolle Tonnen 1983
1984
1985
19862650
2663
2676
2690
5Pullover,Slipover 1000Stück 1983
1984
1985
1986655
671
688
705

Nr.L378/152 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
PROTOKOLL A
betreffenden WarenimSinnederinderGemeinschaft
geltendeneinschlägigenVorschriftenihrenUrsprunginPeru
haben.
(4)DasinAbsatz1genannteUrsprungszeugnis istnicht
fürdieEinfuhrvonWarenerforderlich ,fürdieeinin
Übereinstimmung mitdeneinschlägigenVorschriftender
Gemeinschaft ausgefüllterVordruckAoderAPRals
Ursprungsnachweis imHinblickaufdieGewährungeiner
Zollpräferenzvorliegt.
Artikel3
DasUrsprungszeugnis wirdnuraufschriftlichenAntragdes
AusführersoderseinesrechtmäßigenVertreters,wobeider
AusführerdieVerantwortung trägt,ausgestellt.Diezustän­
digenRegierungsstellen Perussorgendafür,daßdas
Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefülltist,undverlan­
genzudiesemZweckdieVorlageallernotwendigenPapiere
bzw.nehmenjedeÜberprüfungvor,diesiefürangebracht
halten.TEILI
KLASSIFIZIERUNG
Artikel1
(1)DiezuständigenBehördenderGemeinschaft ver­
pflichtensich,PeruüberalleÄnderungendesGemeinsamen
ZolltarifsoderderNIMEXEvordemZeitpunktihres
Inkrafttretens inderGemeinschaft zuunterrichten .
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaft ver­
pflichtensich,PeruüberalleEntscheidungen betreffenddie
EinreihungvonunterdasAbkommenfallendenWaren
spätestensbinneneinemMonatnachihrerAnnahmezu
unterrichten .DieseMitteilungenerhalten
a)eineBeschreibungderbetreffendenWaren,
b)dieentsprechende Kategorie,TarifnummeroderTarif­
stelleundNIMEXE-Kennziffer,
c)dieGründefürdiegetroffeneEntscheidung .
(3)HateineTarifierungsentscheidung eineÄnderungder
Tarifierungspraxis odereinenWechselderKategorieeiner
unterdasAbkommenfallendenWarezurFolge,sosetzendie
zuständigenBehördenderGemeinschaft eineFristvon
dreißigTagenabdemZeitpunktderMitteilungderGemein­
schaft,bevordieEntscheidungwirksamwird.FürWaren,
dievordemZeitpunktdesWirksamwerdens derEntschei­
dungversandtwurden,giltweiterdiefrühereTarifierungs­
praxis,soferndiebetreffendenWarenbinnensechzigTagen
nachdiesemZeitpunktzurEinfuhrangemeldetwerden.Artikel4
SindfürWaren,diederselbenKategorieangehören,unter­
schiedlicheKriterienfürdieBestimmungdesUrsprungs
festgesetzt,somüssendieUrsprungszeugnisse oder
Ursprungserklärungen eineausreichendgenaueWarenbe­
schreibungenthalten,damiteinUrteilüberdasKriterium
möglichist,anhanddessendasUrsprungszeugnis ausgestellt
oderdieUrsprungserklärung abgegebenwurde.
ArtikelS
DieFeststellunggeringfügigerAbweichungen zwischenden
AngabenindemUrsprungszeugnis unddenAngabeninden
derZollstellezurErledigungderEinfuhrförmlichkeiten für
dieWarenvorgelegtenUnterlagenbegründetnichtschon
alleinZweifelanderRichtigkeitderAngabenindem
Ursprungszeugnis .TEILII
URSPRUNG
Artikel2
(1)FürWarenmitUrsprunginPeru,dienachMaßgabe
derindemAbkommenfestgelegtenRegelungindieGemein­
schaftausgeführtwerden,isteinUrsprungszeugnis vorzule­
gen,dasdemdiesemProtokollbeigefügtenMusterent­
spricht.
(2)DasUrsprungszeugnis wirdvondenzuständigen
Regierungsstellen Perusausgestellt,wenndiebetreffenden
WarenimSinnederinderGemeinschaftgeltendeneinschlä­
gigenVorschriftenalsUrsprungswaren diesesLandesgelten
können.
(3)"DieWarenderGruppeIIIdürfenjedochnachMaß­
gabederindemAbkommenfestgelegtenRegelungauf
VorlageeinerErklärungdesAusführersaufderRechnung
odereinemanderenHandelspapier fürdiebetreffenden
Wareneingeführtwerden,ausderhervorgeht,daßdieTEILIII
SYSTEMDOPPELTER KONTROLLE FÜRANHÖCHST­
MENGENGEBUNDENE WARENKATEGORIEN
Abschnittl
Ausfuhr
Artikel6
DiezuständigenBehördenvonPeruerteilenAusfuhrlizenzen
füralleSendungenvoninAnhangIIgenanntenTextilwaren

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/153
matischbinnenfünfArbeitstagennachVorlagedesOriginals
derentsprechenden AusfuhrlizenzdurchdenEinführer.
DieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument giltfür
einenZeitraumvonsechsMonaten.
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaftlöschen
einebereitserteilteEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhr­
dokument,wenndieentsprechendeAusfuhrlizenzzurückge­
zogenwird.WurdedieRücknahmeoderAufhebungeiner
AusfuhrlizenzdenzuständigenBehördenderGemeinschaft
jedocherstmitgeteilt,nachdemdiebetreffendenWaren
bereitsindieGemeinschafteingeführtwaren,sowerdendie
betreffendenMengenaufdieHöchstmengen fürdiebetref­
fendeWarenkategorie indembetreffendenJahrangerech­
net.biszudenbetreffenden,gegebenenfallsdurchdieArtikel7,
14und15desAbkommensgeändertenHöchstmengen ,
sowievonTextilwaren,fürdieinfolgederAnwendungder
Artikel8und9desAbkommensendgültigeodervorläufige
Höchstmengen gelten.
Artikel7
(1)DieAusfuhrlizenzen müssendemMusterentspre­
chen,dasdiesemProtokollbeigefügtist.Esmußdarinunter
anderembescheinigtwerden,daßdiebetreffendeWaren­
mengeaufdiefürdiebetreffendeWarenkategorie festgesetz­
teHöchstmengeangerechnetwordenist.
(2)JedeAusfuhrlizenzdarfjeweilsnurfüreinederin
AnhangIIdesAbkommensaufgeführtenWarenkategorien
ausgestelltwerden.SiekannfüreineodermehrereSendun­
genderbetreffendenWarenverwendetwerden.
Artikel8
DiezuständigenBehördenderGemeinschaftwerdenumge­
hendüberdieRücknahmeoderÄnderungeinerbereits
erteiltenAusfuhrlizenz unterrichtet .
Artikel9
(1)DieAusfuhrenwerdenaufdieHöchstmengen fürdas
Jahrangerechnet ,indemdieWarenversandtwordensind,
auchwenndieAusfuhrlizenznachdemVersandausgestellt
wurde.
(2)AlsVersandderWarenimSinnevonAbsatz1giltder
ZeitpunktihrerVerladungindasFlugzeug,Fahrzeugoder
SchiffzurAusfuhr.Artikel13
(1)StellendiezuständigenBehördenderGemeinschaft
fest,daßbeieinerWarenkategorie dieGesamtmenge ,fürdie
PeruAusfuhrlizenzen erteilthat,ineinemAbkommensjahr
dieinAnhangIIfürdieseKategoriefestgesetzten,gegebe­
nenfallsnachArtikel7,14und15desAbkommensgeän­
derten,oderdienachArtikel8oder9desAbkommens
festgesetztenendgültigenodervorläufigenHöchstmengen
überschreitet ,stellendiegenanntenBehördendieErteilung
vonEinfuhrgenehmigungen oderEinfuhrdokumenten zeit­
weiligein.IndiesemFallunterrichtendiezuständigen
BehördenderGemeinschaftumgehenddieBehördenvon
Peru,undeswirdunverzüglichdasbesondereKonsultations­
verfahrennachArtikel17desAbkommenseingeleitet.
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaft verwei­
gernfürAusfuhrenmitUrsprunginPeru,fürdiekeinenach
MaßgabediesesProtokollserteilteAusfuhrlizenzvorgelegt
wird,dieErteilungvonEinfuhrgenehmigungen odergleich­
wertigenDokumenten .
ErlaubenjedochdiezuständigenBehördenderGemeinschaft
dieEinfuhrsolcherWarenindieGemeinschaft ,sowerden
diebetreffendenMengen,außerindemFall,aufdensich
Artikel12desAbkommensbezieht,nurmitausdrücklicher
ZustimmungPerusaufdieentsprechenden Höchstmengen
angerechnet,dieinAnhangIIoderinfolgederAnwendung
derArtikel8oder9desAbkommensfestgesetztwurden.Artikel10
DieVorlagederAusfuhrlizenz gemäßArtikel12muß
spätestensam31.MärzdesJahreserfolgen,dasaufdasJahr
folgt,indemdiedarinaufgeführtenWarenversandtworden
sind.
Abschnitt 11
Einfuhr
Artikel11
FürdieEinfuhrindieGemeinschaftvonTextilwaren ,fürdie
Höchstmengen festgesetztwurden,isteineEinfuhrgenehmi­
gungodereinEinfuhrdokument erforderlich .
Artikel12
(1)DiezuständigenBehördenderGemeinschafterteilen
dieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument auto­TEILIV
FORMUNDAUSSTELLUNG DERAUSFUHRLIZENZEN UND
URSPRUNGSZEUGNISSE ;GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel14
(1)DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse können
mitordnungsgemäß kenntlichgemachtenzusätzlichen
Durchschriften ausgestelltwerden.Siesindinenglischeroder
französischerSpracheabzufassen .Werdensiehandschrift­
lichausgefüllt,somußdiesmitTinteoderKugelschreiber
undinDruckschrifterfolgen.

Nr.L378/154 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
teienfördernimHinblickdaraufihreKontakeundden
Meinungsaustausch (auchübertechnischeFragen).
Artikel18
Umdieordnungsgemäße AnwendungdesAbkommenszu
gewährleisten ,unterstützensichdieGemeinschaftundPeru
gegenseitigbeiderÜberprüfungderEchtheitundRichtigkeit
dernachMaßgabediesesProtokollsausgestelltenAusfuhrli­
zenzenundUrsprungszeugnisse bzw.abgegebenenErklä­
rungen.DieDokumentehabendasFormat210x297mm.Esist
weißesgeleimtesSchreibpapierohnemechanischenPapier­
halbstoffmiteinemQuadratmetergewicht vonmindestens
25gzuverwenden .DieDokumentesindmiteinemguillo­
chiertenÜberdruckzuversehen,aufdemjedemechanisch
oderchemischvorgenommene Verfälschungsichtbarwird.
WerdendieDokumentemitmehrerenDurchschriften ausge­
stellt,istnurdasobersteExemplar,dasalsOriginalgilt,mit
demguillochiertenÜberdruckzuversehen.DiesesExemplar
istdeutlichals„Original"zukennzeichnen ,währenddie
übrigenExemplareals„Durchschrift"zukennzeichnensind.
NurdasOriginalwirdvondenzuständigenBehördeninder
GemeinschaftalsgültigeBescheinigungfürdieAusfuhrindie
GemeinschaftnachMaßgabedesAbkommensanerkannt.
(2)JedesDokumentträgtzurKennzeichnung eineSerien­
nummer,dieaucheingedrucktseinkann.
DieseNummersetztsichwiefolgtzusammen :
—eineZahlzurBezeichnungdesQuotenjahres ;
—einevon00001bis99999durchlaufende Zahl,diedem
jeweiligenBestimmungsland zugeteiltwird;
—dasNummernsystem gibtauchAuskunftüberdas
Bestimmungsland (Feld7derAusfuhrlizenz ),dasAus­
fuhrlandunddieausstellendeBehörde.Artikel19
PeruübermitteltderKommissionderEuropäischenGemein­
schaftendieNamenundAnschriftenderfürdieErteilung
undÜberprüfungderAusfuhrlizenzen undUrsprungszeug­
nissezuständigenRegierungsbehörden sowiedieAbdrücke
dervondiesenBehördenverwendetenStempel.Fernerteilt
PeruderKommissionjedediesbezüglicheÄnderungmit.
Artikel15
DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse könnennach
demVersandderWaren,aufdiesiesichbeziehen,ausgestellt
werden.IndiesemFalltragensiedenVermerk„delivrea
posteriori"oder„issuedretrospectively ".
Artikel16
(1)BeiDiebstahl,VerlustoderVernichtungeinerAus­
fuhrlizenzodereinesUrsprungszeugnisses kannderAusfüh­
rerbeiderzuständigenRegierungsstelle ,diediePapiere
ausgestellthat,eineZweitausfertigung beantragen,die
anhandderinseinemBesitzbefindlichenAusfuhrpapiere
angefertigtwird.DieZweitausfertigung mußdenVermerk
„duplicata"tragen.
(2)DieZweitausführung derAusfuhrlizenz oderdes
Ursprungszeugnisses mußmitdemDatumdesOriginals
ausgestelltwerden.Artikel20
(1)EinenachträglicheÜberprüfungderUrsprungszeug­
nissewirdstichprobenweise sowieimmerdannvorgenom­
men,wenndiezuständigenBehördenderGemeinschaft
begründeteZweifelanderEchtheitderZeugnisseoder
LizenzenoderanderRichtigkeitderAngabenüberdie
jeweiligenWarenhaben.
(2)IndiesemFallsendendiezuständigenBehördeninder
GemeinschaftdasUrsprungszeugnis bzw.dieAusfuhrlizenz
odereineAbschriftdavonandiezuständigeRegierungsstelle
inPeruzurück,gegebenenfalls unterAngabederformalen
odersachlichenGründefüreineUntersuchung .Isteine
Rechnungvorgelegtworden,sowirdsieodereineAbschrift
davondemUrsprungszeugnis bzw.derAusfuhrlizenz oder
einerAbschriftdavonbeigefügt.FernerteilendieGemein­
schaftsbehörden allebekanntenUmständemit,dieaufdie
UnrichtigkeitderAngabenindembetreffendenZeugnis
bzw.derbetreffenden Lizenzschließenlassen.
(3)Absatz1findetaufnachträglicheÜberprüfungen der
inArtikel2diesesProtokollsgenanntenUrsprungserklärun ­
genAnwendung .
(4)DieErgebnissedergemäßdenAbsätzen1und2
durchgeführten Überprüfungen werdendenzuständigen
BehördeninderGemeinschaftinnerhalbvonspätestensdrei
Monatenmitgeteilt.Mitzuteilenist,obdasbetreffende
Ursprungszeugnis bzw.diebetreffendeAusfuhrlizenz oder
ErklärungsichaufdietatsächlichausgeführtenWaren
beziehtundobdieWarengemäßdenBestimmungen des
AbkommensnachderGemeinschaft ausgeführtwerden
dürfen.DiezuständigenBehördenderGemeinschaftkönnen
fernerAbschriftenallerUnterlagenverlangen,dieerforder­
lichsind,umdengenauenSachverhaltzuermittelnund
insbesonderedentatsächlichenUrsprungderWarenfestzu­
stellen.TEILV
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel17
DieGemeinschaft undPeruarbeitenzumZweckderAnwen­
dungdesAbkommensengzusammen.BeideVertragspar­

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/155
WerdenbeidiesenNachprüfungen systematischeUnregel­
mäßigkeitenbeiderVerwendungderUrsprungserklärungen
festgestellt,sokanndieGemeinschaftaufdieEinfuhrender
betreffendenWarendieBestimmungen vonArtikel2Ab­
satz1diesesProtokollsanwenden .
(5)FürdienachträglicheÜberprüfungderUrsprungs­
zeugnissewerdendieDurchschriften derUrsprungszeugnisse
sowieetwaigediesbezüglicheAusfuhrpapiere vonderzustän­
digenRegierungsstelle inPerumindestensdreiJahrelang
aufbewahrt .
(6)DieAnwendungdesindiesemArtikelbeschriebenen
Verfahrensderstichprobenartigen Überprüfungdarfdie
AbfertigungderbetreffendenWarenzumfreienVerkehr
nichtbehindern .(2)ZudiesemZweckführtPeruvonsichausoderauf
ErsuchenderGemeinschaftangemesseneUntersuchungen
überdieerwiesenermaßen odernachAnsichtderGemein­
schaftgegendiesesAbkommenverstoßenden Geschäfte
durchbzw.veranlaßtdieDurchführung solcherUntersu­
chungen.PeruteiltderGemeinschaft dieErgebnissedieser
Untersuchungen zusammenmitallenanderensachdienlichen
Angabenmit,anhandderendertatsächlicheUrsprungder
Warenfestgestelltwerdenkann.
(3)DieGemeinschaftundPerukönnenvereinbaren ,daß
vonderGemeinschaft benannteBeamtebeideninAbsatz2
beschriebenen Untersuchungen zugegensind.
(4)ImRahmenderinAbsatz1vorgesehenenZusammen­
arbeittauschenPeruunddieGemeinschaftalleAngabenaus,
diedereineoderandereVertragspartner zurVerhütungder
UmgehungvonBestimmungen desAbkommensfürzweck­
dienlicherachtet.DazukönnenauchAngabenüberden
HandelmitunterdasAbkommenfallendenWarenzwischen
PeruundanderenLändernsowieAngabenüberdieHerstel­
lungsolcherWareninPerugehören.
(5)Wirdfestgestellt,daßgegenBestimmungen dieses
Abkommensverstoßenwordenist,könnenPeruunddie
Gemeinschaftvereinbaren ,diezurVerhütungeinerWieder­
holungsolcherVerstößeerforderlichen Maßnahmenzu
treffen.Artikel21
(1)GehtausdenNachprüfungsverfahren gemäßArtikel
20oderausdendenzuständigenBehördenderGemeinschaft
oderPerusvorliegendenAngabenhervor,daßBestimmun­
gendesAbkommensumgangenwerden,arbeitenbeide
Vertragsparteien engundmitdergebotenenDringlichkeit
zusammen,umdieseUmgehungzuverhüten.


1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur (nom,adressecomplète,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégorie
EXPORTLICENCE
(Textileproducts)
LICENCED'EXPORTATION
(Produitstextiles)5Consignee(name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom,adressecomplète,pays)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(1)
Quantité(')12FOBValue(2)
Valeurfob(2)
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedabovehavebeenchargedagainstthequantitativelimitestablishedfortheyearshowninboxNo3inrespectofthe
categoryshowninboxNo4bytheprovisionsregulatingtradeintextileproductswiththeEuropeanEconomicCommunity .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessusontétéimputéessurlalimitequantitativefixéepourl'annéeindiquéedanslacase3pourlacatégoriedésignéedans
lacase4danslecadredesdispositionsrégissantleséchangesdeproduitstextilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,tulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète,pays)At-À on-te
(Signature) (Stamp-Cachet)C)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(!)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.


1Exporter(name,fulladdress ,country)
Exportateur (nom,adressecomplète ,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentare4Categorynumber
Numérodecatégorie
CERTIFICATE OFORIGIN
(Textileproducts)5Consignee(name,fulladdress,country)
Destinataire (nom.adressecomplète ,pays)
CERTIFICAT D'ORIGINE
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement -Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindotpackages-DESCRIPTION OFGOODS 11Quantity(')
Quantité(1)12FOBValue(2)
Valeurfob(2) Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISESC)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedaboveoriginatedinthecountryshowninboxNo6,inaccordancewiththeprovisionsinforceintheEuropeanEconomic
Community .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessussontoriginairesdupaysfigurantdanslacase6,conformément auxdispositionsenvigueurdanslaCommunauté
économiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fulladdress ,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète ,pays)At-A ,on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/161
PROTOKOLL B
(1)DieAusnahme,dieinArtikel5desAbkommensfürinHandwerksbetrieben hergestellte
Warenvorgesehenist,giltnurfürfolgendeWaren:
a)GewebeausSpinnstoffen ,dieaufausschließlichhand-oderfußbetriebenen Webstühlen
gewebtsindundtraditionellinHandwerksbetrieben inPeruhergestelltwerden;
b)BekleidungoderandereTextilwaren,dietraditionellinHandwerksbetrieben inPeru
hergestelltwerdenundausdenvorgenanntenGewebenhandgefertigtundohneEinsatz
vonMaschinenausschließlichhandgenähtsind;
c)handwerkliche TextilwarendertraditionellenVolkskunstPerus,dieineinerzwischenden
Vertragsparteien zuvereinbarenden unddiesemProtokollbeigefügtenListeaufgeführt
sind.
DieAusnahmewirdnurfürWarengewährt,fürdieeinvondenzuständigenBehördenPerus
ausgestelltesZeugnisvorgelegtwird,dasdemMusterimAnhangzudiesemProtokoll
entspricht.DiesesZeugnisenthältAngabendarüber,auswelchenGründendieAusnahme
gewährtwird,undwirdvondenzuständigenBehördenderGemeinschaftangenommen ,sofern
sichdiesedavonüberzeugen,daßdiebetreffendenWarendieindiesemProtokollgenannten
Voraussetzungen erfüllen.ZeugnissefürWarengemäßAbsatzc)tragendendeutlich
sichtbarenStempel„FOLKLORE".BeiMeinungsverschiedenheiten zwischenPeruundden
zuständigenBehördenderGemeinschaftüberdieArtderWarenbeiderEinfuhrindie
GemeinschaftfindenbinneneinemMonatKonsultationen zurBeilegungdieserMeinungsver­
schiedenheiten statt.WirdeinedergenanntenWareninsolchenMengeneingeführt,daß
dadurchinderGemeinschaft Schwierigkeiten entstehen,nehmendieVertragsparteien
unverzüglichKonsultationen nachdemVerfahrendesArtikels17desAbkommensauf,um
eineLösungfürdasMengenproblem zufinden.
(2)AufdieinAbsatz1genanntenWarenfindendieBestimmungen vonTeilIVundTeilV
desProtokollsA„mutatismutandis"Anwendung .


1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur (nom.adressecomplète,pays) ORIGINAL 2No
CERTIFICATE inregardtoHANDIOOMS ,TEXTILEHANDICRAFTS andTRA­
DITIONALTEXTILEPRODUCTS,OFTHECOTTAGEINDUSTRY,issuedin
conformitywithandundertheconditionsregulatingtradeintextile
productswiththeEuropeanEconomicCommunity3Consignee (name,fulladdress,country)
Destinataire (nom,adressecomplete,pays)
CERTIFICATrelatifauxTISSUSTISSÉSSURMÉTIERSAMAIN,auxPRO­
DUITSTEXTILESFAITSALAMAIN,etauxPRODUITSTEXTILESRELEVANT
DUFOLKLORETRADITIONNEL ,DEFABRICATION ARTISANALE ,délivréen
conformitéavecetsouslesconditionsrégissantleséchangesdeproduits
textilesaveclaCommunauté économiqueeuropéenne
4Countryoforigin
Paysd'origine5Countryofdestination
Paysdedestination
6Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement —Moyendetransport7Supplementary details
Donnéessupplémentaires
8Marksandnumbers—Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros—Nombreetnaturedescolis—DÉSIGNATION DESMARCHANDISES9Quantity
Quantité10FOBValueD
Valeurfob(')
11CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythattheconsignmentdescribedaboveincludesonlythefollowingtextileproductsofthecottageindustryofthecountryshowninboxNo4.
a)fabricswovenonloomsoperatedsolelybyhandorfoot(handlooms)(2)
b)garmentsorothertextilearticlesobtainedmanuallyfromthefabricsdescribedundera)andsewnsolelybyhandwithouttheaidofanymachine(handicrafts)(*')
c)traditionalfolklorehandicrafttextileproductsmadebyhand,asdefinedinthelistagreedbetweentheEuropeanEconomicCommunity,andthecountryshownInboxNo4.
Jesoussignécertifiequel'envoidécritci-dessuscontientexclusivement lesproduitstextilessuivantsrelevantdelafabricationartisanaledupaysfigurantdanslacase4:
a)tissustisséssurdesmétiersactionnésàlamainouaupied(handlooms)(2)
b)vêtementsouautresarticlestextilesobtenusmanuellement àpartirdetissusdécritssousa)etcoususuniquementàlamainsansl'aided'unemachine(handicrafts)(2)
c)produitstextilesrelevantdufolkloretraditionnelfabriquésàlamain,commedéfinisdanslalisteconvenueentrelaCommunauté économiqueeuropéenneetlepays
indiquédanslacase4.(')Inthecurrencyofthesalecontract-Danslamonnaieducontratde vente.
(2)Deleteasappropriate-Bifferla(les) mention(s) inutile(s).
12Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète,pays)At-A ,on-le
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31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/165
PROTOKOLL C
NachArtikel8Absatz6desAbkommenskanneineHöchstmengegebietsweisefestgesetzt
werden,wenndieEinfuhreneinerbestimmtenKategorievonWarenineinGebietder
Gemeinschaft diefolgendenProzentsätzederinArtikel8Absatz2genanntenMengen
überschreiten :
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien
Dänemark
Irland
VereinigtesKönigreich
Griechenland28,5%
10,5%
18,5%
15,0%
3,0%,
1,0%,
23,5%,
2,0%.
PROTOKOLL D
DiejährlicheSteigerungsrate fürdienachArtikel8desAbkommenseingeführtenHöchstmen­
genwirdwiefolgtfestgelegt:
FürWarenderKategorieninGruppeI,IIoderIIIwirddieSteigerungsrate vonden
Vertragsparteien nachdemKonsultationsverfahren desArtikels17desAbkommenseinver­
nehmlichfestgesetzt.DieseSteigerungsrate darfinkeinemFallniedrigerseinalsdiehöchste
Rate,diefürentsprechendeWarenaufgrundvonimRahmenderGenferVereinbarungüber
denHandelmitTextilwarengeschlossenenbilateralenAbkommenzwischenderGemeinschaft
undanderenDrittländernmitgleichemodervergleichbarem Handelsniveau wiePeru
angewendetwird.

Nr.L378/166 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Herr...!
Ichbeehremich,aufdasAbkommenüberdenHandelmitTextilwarenBezugzunehmen,das
zwischenPeruundderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft vom16.bis22.Juni1982
ausgehandeltundheuteparaphiertwordenist,undbestätigehiermit,daßdieGemeinschaftim
LaufederVerhandlungen fürBaumwollgarne derNr.56(Englisch)bzw.94(metrisch)und
höherzusätzlichzudenimAbkommenvereinbartenHöchstmengen fürBaumwollgarne eine
jährlicheMengevonhöchstens1000TonnenwährendderLaufzeitdesAbkommensbewilligt
hat.
DieGemeinschaftgewährtediesezusätzlicheMengeunterBerücksichtigung derbesonderen
Merkmale,derhohenQualitätunddesPreisesbestimmterBaumwollgarne ,dieinPeruausim
InlandangebauterRohbaumwolle hergestelltwerden,sowiederderzeitigenProduktionslage
dieserWareinderGemeinschaft .
DiezusätzlicheMengewirdwiefolgtinJahrestranchen aufgeteilt:
a)800TonnenfürdieJahre1983bis1986;
b)200TonnenfürdieJahre1984bis1986,zuteilbardurchdieGemeinschaftaufAntragvon
PerugemäßdenregionalenErfordernissen aufdemGemeinschaftsmarkt .
AufdiezusätzlicheMengefindendiedieHöchstmengen betreffendenVerwaltungsbestimmun ­
gendesAbkommenssinngemäßAnwendung .DieAusfuhrlizenzen enthalteninFeld9
„Supplementary Details"denVermerk„56andabove".
DiebetreffendenGarnewerdeninderNIMEXEnochnäherspezifiziert .
DerKlarheithalberseifestgestellt,daßderInhaltmeinesheutigenSchreibenszurFragedervon
PerubeantragtenzusätzlichenMengenvonGarnenundGewebenüberdieimAbkommen
genanntenMengenhinausdenInhaltdiesesSchreibensnichtberührt.
Genehmigen Sie,HerrGarciaBelaünde,denAusdruckmeinerausgezeichnetsten Hoch­
achtung.
HorstG.KRENZLER
HerrnJ.AGarciaBelaünde
LeiterderDelegation
derRepublikPeru

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/167
Herr...!
Ichbeehremich,aufIhrheutigesSchreibenmitfolgendemWortlautBezugzunehmen:
„Ichbeehremich,aufdasAbkommenüberdenHandelmitTextilwarenBezugzunehmen,
daszwischenPeruundderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft vom16.bis22.Juni
1982ausgehandeltundheuteparaphiertwordenist,undbestätigehiermit,daßdie
GemeinschaftimLaufederVerhandlungen fürBaumwollgarne derNr.56(Englisch)bzw.
94(metrisch)undhöherzusätzlichzudenimAbkommenvereinbartenHöchstmengen für
Baumwollgarne einejährlicheMengevonhöchstens1000TonnenwährendderLaufzeit
desAbkommensbewilligthat.
DieGemeinschaftgewährtediesezusätzlicheMengeunterBerücksichtigung derbesonderen
Merkmale,derhohenQualitätunddesPreisesbestimmterBaumwollgarne ,dieinPeruaus
imInlandangebauterRohbaumwolle hergestelltwerden,sowiederderzeitigenProduk­
tionslagedieserWareinderGemeinschaft .
DiezusätzlicheMengewirdwiefolgtinJahrestranchen aufgeteilt:
a)800TonnenfürdieJahre1983bis1986.
b)200TonnenfürdieJahre1984bis1986,zuteilbardurchdieGemeinschaftaufAntrag
vonPerugemäßdenregionalenErfordernissen aufdemGemeinschaftsmarkt .
AufdiezusätzlicheMengefindendiedieHöchstmengen betreffendenVerwaltungsbestim ­
mungendesAbkommenssinngemäßAnwendung .DieAusfuhrlizenzen enthalteninFeld9
„Supplementary Details"denVermerk„56andabove".
DiebetreffendenGarnewerdeninderNIMEXEnochnäherspezifiziert.
DerKlarheithalberseifestgestellt,daßderInhaltmeinesheutigenSchreibenszurFrageder
vonPerubeantragtenzusätzlichenMengenvonGarnenundGewebenüberdieim
AbkommengenanntenMengenhinausdenInhaltdiesesSchreibensnichtberührt."
Ichbeehremichzubestätigen,daßdamitkorrektwiedergegeben ist,waswirheutevereinbart
haben.
GenehmigenSie,HerrKrenzier,denAusdruckmeinerausgezeichnetsten Hochachtung .
gez.J.A.GARCIABELAUNDE