ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Ungarn über die gegenseitige Einräumung von Zollkontingenten für bestimmte Weine

A. Schreiben der Gemeinschaft

Brüssel, den 29. November 1993

Herr ....,

ich darf mich auf die Konsultationen beziehen, die zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Ungarn über die gegenseitige Einräumung von Zollkontingenten für bestimmte Weine stattgefunden haben. Da es im Interesse der Gemeinschaft und Ungarns liegt, im Sinne von Artikel 20 Absatz 5 des am 16. Dezember 1991 unterzeichneten Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Gemeinschaft und Ungarn und von Artikel 14 Absatz 5 des am selben Tag unterzeichneten Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Gemeinschaft und Ungarn die Entwicklung des Handels im Weinsektor zu fördern, sind die Vertragsparteien übereingekommen, einander gegenseitige Zollzugeständnisse mit den mengenmässigen Beschränkungen und zu den Bedingungen einzuräumen, die nachstehend angegeben sind:

1. Ungarn eröffnet jährliche Zollkontingente zu den unter Nummer 3 genannten ermässigten Zollsätzen für Wein mit Ursprung in der Gemeinschaft bis zu folgenden Hoechstmengen:

- 24 000 hl für Wein in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 2 Litern der Tarifposition ex 2204 21 des ungarischen Zolltarifs;

- 63 500 hl für Wein in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 Litern der Tarifposition ex 2204 29 des ungarischen Zolltarifs;

- 2 500 hl Qualitätsschaumwein oder Qualitätsschaumwein b.A. im Sinne von Titel III der Verordnung (EWG) Nr. 2332/92, in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 2 Litern, der Tarifposition ex 2204 10 des ungarischen Zolltarifs.

Die vorgenannten Kontingentmengen werden ab 1. Januar 1994 alljährlich gemäß Tabelle 1 im Anhang angehoben.

2. Die Gemeinschaft eröffnet jährliche Zollkontingente zu den unter Nummer 3 genannten ermässigten Zollsätzen für Wein mit Ursprung in Ungarn bis zu den folgenden Hoechstmengen:

- 115 000 hl für Qualitätswein, einschließlich Wein höherer Qualität und Qualitätswein mit der geographischen Angabe "Tokaj", sowie Wein mit der Bezeichnung "Tajbor" (Landwein) gemäß dem ungarischen Weinbaugesetz Nr. 36/1970 und der Durchführungsverordnung Nr. 40/1977 (MEM) in der Fassung der Verordnungen Nr. 7/1990 (FM) und Nr. 23/1992 (FM), in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 2 Litern des Codes ex 2204 21 der Kombinierten Nomenklatur;

- 70 000 hl für Wein in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 Litern des Codes ex 2204 29 der Kombinierten Nomenklatur;

- 2 500 hl für Qualitätsschaumwein im Sinne des ungarischen Weinbaugesetzes Nr. 36/1970 und der Durchführungsverordnung Nr. 40/1977 (MEM) in der Fassung der Verordnungen Nr. 7/1990 (FM) und Nr. 23/1992 (FM), in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 2 Litern, des Codes ex 2204 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Die vorgenannten Kontingentmengen werden ab 1. Januar 1994 alljährlich gemäß Tabelle 2 im Anhang angehoben.

3. Die ermässigten Zollsätze, die für die unter den Nummern 1 und 2 genannten Jahreshöchstmengen angewendet werden, betragen

a) hinsichtlich der von Ungarn angewendeten Zollsätze für die Einfuhr von Wein mit Ursprung in der Gemeinschaft:

- 1993: 90 v.H. des Ausgangszollsatzes,

- 1994: 80 v.H. des Ausgangszollsatzes,

- 1995 und in den folgenden Jahren: 70 v.H. des Ausgangszollsatzes;

b) hinsichtlich der von der Gemeinschaft angewendeten Zollsätze für die Einfuhr von Wein mit Ursprung in Ungarn:

- 1993: 80 v.H. des Ausgangszollsatzes,

- 1994: 60 v.H. des Ausgangszollsatzes,

- 1995 und in den folgenden Jahren: 40 v.H. des Ausgangszollsatzes.

4. Im Sinne dieses Abkommens gilt Wein als Ursprungserzeugnis der Gemeinschaft bzw. Ungarns, sofern er in Übereinstimmung mit den Regeln für die önologischen Verfahren und Behandlungen gemäß Titel II der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 aus frischen Weintrauben bereitet worden ist, die vollständig im Gebiet der betreffenden Vertragspartei erzeugt und geerntet wurden.

5. Für die unter den Nummern 1 und 2 genannten Kontingente läuft der Kontingentzeitraum vom 1. Januar eines jeden Jahres bis zum 31. Dezember desselben Jahres. Tritt dieses Abkommen erst nach dem 1. Januar 1993 in Kraft, so werden die unter den Nummern 1 und 2 aufgeführten jährlichen Kontingentmengen zeitanteilig angepasst.

6. Die Einfuhr von Wein, für den die Zollzugeständnisse dieses Abkommens gelten, unterliegt der Vorlage

- einer Einfuhrlizenz, die ab dem Zeitpunkt ihrer Erteilung bis zum Ende des vierten darauffolgenden Monats gilt, aber nicht über das Ende des Kontingentzeitraums gültig ist. Die Regelung für die Erteilung der Lizenz muß einen nichtdiskriminierenden Zugang der betreffenden Wirtschaftsbeteiligten gewährleisten. Sie kann einhergehen mit einem System der Sicherheitsleistung, das so eingerichtet und verwaltet wird, daß die vereinbarten Einfuhrmengen tatsächlich eingeführt werden können. Die Vertragsparteien unterrichten einander regelmässig über die Zahl der ausgestellten und verwendeten Lizenzen; und

- einer Bescheinigung, die von einer beidseitig anerkannten amtlichen Stelle, welche in einem einvernehmlich zu erstellenden Verzeichnis aufgeführt ist, erteilt wurde. Aus dieser Bescheinigung muß hervorgehen, daß der betreffende Wein den Bestimmungen der Nummern 1, 2 und 4 entspricht.

7. Die Vertragsparteien tragen dafür Sorge, daß die gegenseitig eingeräumten Vorteile nicht durch andere Maßnahmen beeinträchtigt werden. Ungarn wird unter anderem auf entsprechenden Antrag die unter Nummer 6 genannten Einfuhrlizenzen im Rahmen der unter Nummer 1 vereinbarten Mengen erteilen und jegliche Maßnahme vermeiden, die deren Verwendung verhindern könnte.

8. Auf Antrag einer Vertragspartei finden Konsultationen über etwaige Probleme im Zusammenhang mit der Anwendung dieses Abkommens statt. Die Vertragsparteien können das Abkommen einvernehmlich ändern.

9. Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Anwendung findet, und nach Maßgabe jenes Vertrags einerseits sowie für das Gebiet der Republik Ungarn andererseits.

10. Dieses Abkommen wird von den Vertragsparteien nach ihren eigenen Verfahren genehmigt.

Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der in Absatz 1 genannten Verfahren notifiziert haben. Es ist vorerst auf einen Zeitraum beschränkt, der am 31. Dezember 1998 endet. Im Laufe des ersten Halbjahres 1998 werden Konsultationen stattfinden, um zu entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen das Abkommen verlängert wird.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.

Genehmigen Sie, Herr ...., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Im Namen des Rates

der Europäischen Union

>VERWEIS AUF EINEN FILM>

ANHANG Anhebung der Kontingentmengen gemäß den Nummern 1 und 2

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

B. Schreiben Ungarns

Brüssel, den 29. November 1993

Herr ....,

ich beehre mich, Ihnen den Erhalt Ihres heutigen Schreibens zu bestätigen, das wie folgt lautet:

"Ich darf mich auf die Konsultationen beziehen, die zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Ungarn über die gegenseitige Einräumung von Zollkontingenten für bestimmte Weine stattgefunden haben. Da es im Interesse der Gemeinschaft und Ungarns liegt, im Sinne von Artikel 20 Absatz 5 des am 16. Dezember 1991 unterzeichneten Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Gemeinschaft und Ungarn und von Artikel 14 Absatz 5 des am selben Tag unterzeichneten Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Gemeinschaft und Ungarn die Entwicklung des Handels im Weinsektor zu fördern, sind die Vertragsparteien übereingekommen, einander gegenseitige Zollzugeständnisse mit den mengenmässigen Beschränkungen und zu den Bedingungen einzuräumen, die nachstehend angegeben sind:

1. Ungarn eröffnet jährliche Zollkontingente zu den unter Nummer 3 genannten ermässigten Zollsätzen für Wein mit Ursprung in der Gemeinschaft bis zu folgenden Hoechstmengen:

- 24 000 hl für Wein in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 2 Litern der Tarifposition ex 2204 21 des ungarischen Zolltarifs;

- 63 500 hl für Wein in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 Litern der Tarifposition ex 2204 29 des ungarischen Zolltarifs;

- 2 500 hl für Qualitätsschaumwein oder Qualitätsschaumwein b.A. im Sinne von Titel III der Verordnung (EWG) Nr. 2332/92, in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 2 Litern, der Tarifposition ex 2204 10 des ungarischen Zolltarifs.

Die vorgenannten Kontingentmengen werden ab 1. Januar 1994 alljährlich gemäß Tabelle 1 im Anhang angehoben.

2. Die Gemeinschaft eröffnet jährliche Zollkontingente zu den unter Nummer 3 genannten ermässigten Zollsätzen für Wein mit Ursprung in Ungarn bis zu den folgenden Hoechstmengen:

- 115 000 hl für Qualitätswein, einschließlich Wein höherer Qualität und Qualitätswein mit der geographischen Angabe "Tokaj", sowie Wein mit der Bezeichnung "Tajbor" (Landwein) gemäß dem ungarischen Weinbaugesetz Nr. 36/1970 und der Durchführungsverordnung Nr. 40/1977 (MEM) in der Fassung der Verordnungen Nr. 7/1990 (FM) und Nr. 23/1992 (FM), in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 2 Litern des Codes ex 2204 21 der Kombinierten Nomenklatur;

- 70 000 hl für Wein in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 Litern des Codes ex 2204 29 der Kombinierten Nomenklatur;

- 2 500 hl für Qualitätsschaumwein im Sinne des ungarischen Weinbaugesetzes Nr. 36/1970 und der Durchführungsverordnung Nr. 40/1977 (MEM) in der Fassung der Verordnungen Nr. 7/1990 (FM) und Nr. 23/1992 (FM), in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 2 Litern, des Codes ex 2204 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Die vorgenannten Kontingentmengen werden ab 1. Januar 1994 alljährlich gemäß Tabelle 2 im Anhang angehoben.

3. Die ermässigten Zollsätze, die für die unter den Nummern 1 und 2 genannten Jahreshöchstmengen angewendet werden, betragen

a) hinsichtlich der von Ungarn angewendeten Zollsätze für die Einfuhr von Wein mit Ursprung in der Gemeinschaft:

- 1993: 90 v.H. des Ausgangszollsatzes,

- 1994: 80 v.H. des Ausgangszollsatzes,

- 1995 und in den folgenden Jahren: 70 v.H. des Ausgangszollsatzes;

b) hinsichtlich der von der Gemeinschaft angewendeten Zollsätze für die Einfuhr von Wein mit Ursprung in Ungarn:

- 1993: 80 v.H. des Ausgangszollsatzes,

- 1994: 60 v.H. des Ausgangszollsatzes,

- 1995 und in den folgenden Jahren: 40 v.H. des Ausgangszollsatzes.

4. Im Sinne dieses Abkommens gilt Wein als Ursprungserzeugnis der Gemeinschaft bzw. Ungarns, sofern er in Übereinstimmung mit den Regeln für die önologischen Verfahren und Behandlungen gemäß Titel II der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 aus frischen Weintrauben bereitet worden ist, die vollständig im Gebiet der betreffenden Vertragspartei erzeugt und geerntet wurden.

5. Für die unter den Nummern 1 und 2 genannten Kontingente läuft der Kontingentzeitraum vom 1. Januar eines jeden Jahres bis zum 31. Dezember desselben Jahres. Tritt dieses Abkommen erst nach dem 1. Januar 1993 in Kraft, so werden die unter den Nummern 1 und 2 aufgeführten jährlichen Kontingentmengen zeitanteilig angepasst.

6. Die Einfuhr von Wein, für den die Zollzugeständnisse dieses Abkommens gelten, unterliegt der Vorlage

- einer Einfuhrlizenz, die ab dem Zeitpunkt ihrer Erteilung bis zum Ende des vierten darauffolgenden Monats gilt, aber nicht über das Ende des Kontingentzeitraums gültig ist. Die Regelung für die Erteilung der Lizenz muß einen nichtdiskriminierenden Zugang der betreffenden Wirtschaftsbeteiligten gewährleisten. Sie kann einhergehen mit einem System der Sicherheitsleistung, das so eingerichtet und verwaltet wird, daß die vereinbarten Einfuhrmengen tatsächlich eingeführt werden können. Die Vertragsparteien unterrichten einander regelmässig über die Zahl der ausgestellten und verwendeten Lizenzen; und

- einer Bescheinigung, die von einer beidseitig anerkannten amtlichen Stelle, welche in einem einvernehmlich zu erstellenden Verzeichnis aufgeführt ist, erteilt wurde. Aus dieser Bescheinigung muß hervorgehen, daß der betreffende Wein den Bestimmungen der Nummern 1, 2 und 4 entspricht.

7. Die Vertragsparteien tragen dafür Sorge, daß die gegenseitig eingeräumten Vorteile nicht durch andere Maßnahmen beeinträchtigt werden. Ungarn wird unter anderem auf entsprechenden Antrag die unter Nummer 6 genannten Einfuhrlizenzen im Rahmen der unter Nummer 1 vereinbarten Mengen erteilen und jegliche Maßnahme vermeiden, die deren Verwendung verhindern könnte.

8. Auf Antrag einer Vertragspartei finden Konsultationen über etwaige Probleme im Zusammenhang mit der Anwendung dieses Abkommens statt. Die Vertragsparteien können das Abkommen einvernehmlich ändern.

9. Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Anwendung findet, und nach Maßgabe jenes Vertrags einerseits sowie für das Gebiet der Republik Ungarn andererseits.

10. Dieses Abkommen wird von den Vertragsparteien nach ihren eigenen Verfahren genehmigt.

Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der in Absatz 1 genannten Verfahren notifiziert haben. Es ist vorerst auf einen Zeitraum beschränkt, der am 31. Dezember 1998 endet. Im Laufe des ersten Halbjahres 1998 werden Konsultationen stattfinden, um zu entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen das Abkommen verlängert wird.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden."

Ich beehre mich, Ihnen die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt dieses Schreibens zu bestätigen.

Genehmigen Sie, Herr ...., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Für die Regierung der

Republik Ungarn

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ANHANG Anhebung der Kontingentmengen gemäß den Nummern 1 und 2

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

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GEMEINSAME ERKLÄRUNG ZU NUMMER 1 DES ABKOMMENS

Im Sinne der Tarifpositionen 2204 21-018 und 2204 29-012 des ungarischen Zolltarifs gilt als "kommersz bor" ein zur Verarbeitung bestimmter Wein, der weder in unverändertem Zustand verbraucht noch zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch in den Verkehr gebracht werden kann.

Mit Alkohol angereicherte Weine aus frischen Weintrauben sind in die Tarifpositionen 2204 21-027 und 2204 29-021 des ungarischen Zolltarifs einzureihen.

Likörweine, auch als "Dessertweine" bezeichnet, sind in die Tarifpositionen 2204 21-036 und 2204 29-030 des ungarischen Zolltarifs einzureihen.

Folglich sind andere, nicht in den Absätzen 1, 2 und 3 genannte Weine aus frischen Weintrauben in die Tarifpositionen 2204 21-993 und 2204 29-997 des ungarischen Zolltarifs einzureihen.

Für die Einreihung eines Weines in eine der in Absatz 1 genannten Tarifpositionen ist die Vorlage einer Bescheinigung vorgeschrieben. Die Einzelheiten über die Ausstellung dieser Bescheinigung werden gemäß den Bestimmungen der Nummer 6 zweiter Gedankenstrich des Abkommens festgelegt.