31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/169
ABKOMMEN
zwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft undderRepublikÖstlichdesUruguay
überdenHandelmitTextilwaren
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseitsund
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKÖSTLICHDERURUGUAY
andererseits,
INDEMWUNSCH,mitdemZieleinerdauerndenZusammenarbeit undunterBedingungen ,diejede
GewährfürdieSicherheitdesHandelsbieten,dieungestörteundausgewogeneEntwicklungdesHandels
mitTextilwarenzwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft -nachstehend „Gemeinschaft"
genannt-undderRepublikÖstlichdesUruguay-nachstehend„Uruguay"genannt-zufördern,
ENTSCHLOSSEN ,denernstenwirtschaftlichen undsozialenProblemen,denendieTextilwirtschaft in
denEinfuhrländern wieindenAusfuhrländern sichgegenwärtiggegenübersieht ,weitestgehendRechnung
zutragenundinsbesonderedenbestehendenGefahreneinerMarktzerrüttung inderGemeinschaftund
einerZerrüttungdesTextilhandelsvonUruguayzubegegnen,
IMHINBLICKaufdieVereinbarungüberdenInternationalen HandelmitTextilien-nachstehend
„GenferVereinbarung "genannt-,insbesondereaufArtikel4,sowieaufdieBedingungenindem
ProtokollzurVerlängerungdieserVereinbarungundindenam22.Dezember1981vomTextilausschuß
angenommenen Schlußfolgerungen ,
HABENBESCHLOSSEN ,diesesAbkommenzuschließenundhabenzudiesemZweckalsBevollmäch­
tigteernannt:
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIEREGIERUNG DERREPUBLIKÖSTLICHDESURUGUAY :
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
(2)DieKlassifizierung derunterdiesesAbkommenfal­
lendenWarenerfolgtanhanddesSchemasdesGemeinsamen
ZolltarifssowieanhanddesWarenverzeichnisses fürdie
StatistikdesAußenhandels derGemeinschaft unddesHan­
delszwischenihrenMitgliedstaaten (NIMEXE).
(3)DerUrsprungderunterdiesesAbkommenfallenden
WarenwirnachMaßgabederinderGemeinschaftgeltenden
Vorschriften bestimmt.
DieVerfahrenfürdieKontrolledesUrsprungsdergenannten
WarensindinProtokollAfestgelegt.Artikel1
(1)DieVertragsparteien erkennenanundbekräftigen,
daß-vorbehaltlich diesesAbkommens undunbeschadet
ihrerRechteundPflichtennachdemAllgemeinenZoll-und
Handelsabkommen -fürihrengegenseitigenHandelmit
TextilwarendieGenferVereinbarung gilt.
(2)DieGemeinschaftverpflichtetsich,fürdieunterdieses
AbkommenfallendenWarenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungennachArtikelXIXdesAllgemeinenZoll-und
Handelsabkommens odernachArtikel3derGenferVerein­
barungeinzuführen .
(3)MaßnahmenmitgleicherWirkungwiemengenmä­
ßigeBeschränkungen sindbeiderEinfuhrderunterdieses
Abkommen fallendenWarenindieGemeinschaft unter­
sagt.Artikel3
Uruguayerklärtsichbereit,fürjedesAbkommensjahr seine
AusfuhrenderinAnhangIIaufgeführtenWarennachder
Gemeinschaft aufdieindiesemAnhangfestgesetzten
Höchstmengen zubeschränken .
DieAusfuhrenderinAnhnagIIaufgeführtenTextilwaren
unterliegeneinemVerfahrenderdoppeltenKontrolle,dessen
EinzelheiteninProtokollAfestgelegtsind.Artikel2
(1)DiesesAbkommengiltfürdenHandelmitdenin
AnhangIaufgeführtenTextilwarenausBaumwolle,Wolle
undsynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffenmit
UrsprunginUruguay.

Nr.L378/170 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Artikel4
UruguayunddieGemeinschafterkennendenbesonderen
undeigenenCharakterderWiedereinfuhr voninUruguay
veredeltenTextilwarenindieGemeinschaft an.
Vereinbarungen überdieWiedereinfuhr solcherWaren
zusätzlichzudennachdiesemAbkommenfestgesetzten
Höchstmengen könnengetroffenwerden,soferndieWieder­
einfuhrinÜbereinstimmung mitdeninderGemeinschaft
geltendenBestimmungenüberdenwirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehr erfolgt.DieimVorgriffgeliefertenMengenwerdenvondenfürdas
folgendeAbkommensjahr festgesetztenHöchstmengen abge­
zogen.
(2)DieÜbertragungderimLaufeeinesAbkommens )ah-
resnichtausgenutztenMengenaufdieentsprechende
HöchstmengedesfolgendenAbkommensjahresistbiszu5%
derHöchstmenge deslaufendenAbkommens ]'ahreszu­
lässig.
(3)AbgesehenvonfolgendenAusnahmendürfenvon
keinerWarenkategorie ÜbertragungenaufWarenkategorien
inderGruppeIvorgenommen werden:
—Übertragungen zwischendenKategorien2und3undvon
Kategorie1aufdieKategorien2und3sindbiszu5%der
HöchstmengederKategoriezulässig,aufdiedieÜber­
tragungvorgenommen wird.
—Übertragungen zwischendenKategorien4,5,6,7und8
sindbiszu5%derHöchstmengederKategoriezulässig,
aufdiedieÜbertragungvorgenommenwird.
Übertragungen voneinerKategorieodervonKategorienin
denGruppenI,IIundIIIaufeinebeliebigeKategorieinden
GruppenIIundIIIsindbiszu5%derHöchstmengeder
Kategoriezulässig,aufdiedieÜbertragungvorgenommen
wird.
(4)DiefürdievorgenanntenÜbertragungenanwendbare
Äquivalenztabelle istinAnhangIaufgeführt.
(5)DieErhöhung,diesichfüreineWarenkategorie aus
derkumulativenAnwendungderAbsätze1,2und3ineinem
Abkommens )ahrergibt,darf15%nichtüberschreiten .
(6)ImFallederAnwendungderAbsätze1,2und3
machendieBehördenUruguaysimvorausMitteilung.Artikel5
FürAusfuhrenvoninländlichenHandwerksbetrieben auf
WebstühlenmitHand-oderFußantriebhergestelltenGewe­
ben,vonBekleidungoderanderenWaren,dieausdiesen
Gewebenhandgefertigtwordensind,sowievonhandwerk­
lichenWarendertraditionellenVolkskunstgeltenkeine
Höchstmengen ,soferndieseWarendieinProtokollB
festgesetztenVoraussetzungen erfüllen.
Artikel6
(1)FürEinfuhrenvonunterdiesesAbkommenfallenden
TextilwarenindieGemeinschaft geltendieinAnhangII
festgesetztenHöchstmengen nicht,sofernbeiihrerAnmel­
dungangegebenwird,daßsieimRahmendeszudiesem
ZweckinderGemeinschafteingerichtetenVerwaltungskon­
trollsystemszurWiederausfuhr ausderGemeinschaft in
unverändertem ZustandodernachVeredelungbestimmt
sind.
DieAbfertigungderunterdenvorgenannten Bedingungen
eingeführtenWarenzumfreienVerkehristjedochvonder
VorlageeinervondenBehördenUruguayserteiltenAusfuhr­
lizenzsowievomNachweisdesUrsprungsnachMaßgabe
desProtokollsAabhängig.
(2)StellendiezuständigenBehördenderGemeinschaft
fest,daßeingeführteTextilwarenaufeinenachdiesem
AbkommenfestgesetzteHöchstmenge angerechnet ,dann
aberausderGemeinschaftwiederausgeführt wordensind,so
teilendiebetreffendenBehördendenBehördenUruguays
binnenvierWochendieentsprechenden Mengenmitund
genehmigenEinfuhrendergleichenWareningleicherHöhe
ohneAnrechnungaufdieinAnhangIIfestgesetzteHöchst­
mengefürdaslaufendeoderdasfolgendeJahr.Artikel8
(1)FürAusfuhrenvonnichtinAnhangIIzudiesem
AbkommenaufgeführtenTextilwarenkönnenunterdenin
denfolgendenAbsätzenfestgelegtenVoraussetzungen von
UruguayHöchstmengen festgesetztwerden.
(2)StelltdieGemeinschaft imRahmendereingerichteten
Verwaltungskontrolle fest,daßdieHöhederEinfuhrenvon
WareneinernichtinAnhangIIaufgeführtenKategoriemit
UrsprunginUruguayimVerhältniszurgesamtenVorjahres­
einfuhrvonWarendieserKategorieindieGemeinschaftaus
allenLieferländernfolgendeProzentsätzeübersteigt:
—0,5%fürWarenkategorien inGruppeI,
—2,5%fürWarenkategorien inGruppeII,
—5,0%fürWarenkategorien inGruppeIII,
sokannsiedieAufnahmevonKonsultationen nachdem
VerfahrendesArtikels17beantragen,umeineEinigungüber
einangemessenesBeschränkungsniveau fürdieWarender
betreffendenKategorienzuerzielen.Artikel7
(1)InjedemAbkommensjahr istdieAusnutzungeiner
TeilmengederfürdasfolgendeAbkommens )ahrfestgesetz­
tenHöchstmengeimVorgrifffürjedeWarenkategorie biszu
5%derfürdaslaufendeAbkommensjahr geltendenHöchst­
mengezulässig.

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/171
densind,Ausfuhrlizenzen biszurHöhederfestgesetzten
Höchstmenge zuerteilen.
(10)BiszumZeitpunktderMitteilungderinArtikel10
Absatz6vorgesehenenstatistischenAngabenwerdendie
Bestimmungen vonAbsatz2desvorliegendenArtikelsauf
derGrundlagedervonderGemeinschaftzuvormitgeteilten
Jahresstatistiken angewendet .
(11)DieBestimmungen diesesAbkommensüberdie
AusfuhrvonWaren,fürdiedieinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmengen gelten,findenauchaufWarenAnwendung ,
fürdieaufgrunddiesesArtikelsHöchstmengen festgesetzt
werden.DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffendenKategorie,dievordemZeitpunktderUnter­
breitungdesKonsultationsersuchens ausUruguayversandt
wordensind.
(3)Biszueinerbeiderseitigzufriedenstellenden Lösung
verpflichtetsichUruguay,füreinenvorläufigenZeitraum
vondreiMonatenabdemZeitpunktderNotifizierungdes
Konsultationsersuchens dieAusfuhrenvonWarenderbetref­
fendenKategorienachderGemeinschaftodernachdenvon
derGemeinschaftangegebenenGebietendesGemeinschafts­
marktszubeschränken .Diesevorübergehende Beschrän­
kungentspricht25%derEinfuhrendesKalenderjahres ,das
demKalenderjahrvorausgegangen ist,indemdieEinfuhren
diegemäßderFormelinAbsatz2berechneteHöheüber­
schrittenunddamitdasKonsultationsersuchen ausgelöst
haben,oder25%dergemäßderFormelinAbsatz2
berechnetenHöhe,wobeijeweilsderhöheredieserbeiden
Wertezugrundegelegtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einebeiderseitigzufriedenstellende Lösungzufinden,sohat
dieGemeinschaft dasRecht,eineendgültigeHöchstmenge
festzusetzen ,derenjährlicheHöhenichtniedrigerseindarf
alsdiegemäßderFormelinAbsatz2berechneteHöheoder
als106%derEinfuhrendesKalenderjahres ,dasdem
Kalenderjahrvorausgegangen ist,indemdieEinfuhrendie
nachderFormelinAbsatz2berechneteHöheüberschritten
unddamitdasKonsultationsersuchen ausgelösthaben,
wobeijeweilsderhöheredieserbeidenWertezugrundegelegt
wird.
DiesejährlicheHöchstmenge wirdnachKonsultationen
gemäßArtikel17erhöht,umdieBedingungenvonAbsatz2
zuerfüllen,wenndieEntwicklungderGesamteinfuhren in
dieGemeinschaft beiderbetreffenden Waredieserfor­
dert.
(5)DiegemäßAbsatz2oderAbsatz4festgesetzten
Höchstmengen dürfeninkeinemFallniedrigerseinalsdie
HöhederEinfuhrenvonWarendieserKategoriemit
UrsprunginUruguayimJahr1980.
(6)Höchstmengen könnenvonderGemeinschaftnach
MaßgabedesProtokollsCauchgebietsweisefestgesetzt
werden.
(7)DiejährlicheSteigerungsrate fürdieaufgrunddieses
ArtikelsfestgesetztenHöchstmengen wirdnachMaßgabe
desProtokollsDfestgelegt.
(8)DieserArtikelfindetkeineAnwendung ,wenndiein
Absatz2genanntenProzentsätzeinfolgeeinesRückgangsder
Gesamteinfuhren derGemeinschaftundnichtinfolgeeines
AnstiegsderAusfuhrenvonUrsprungswarenausUruguay
erreichtwordensind.
(9)ImFallederAnwendungvonAbsatz2,3oder4
verpflichtetsichUruguay,fürWaren,überdievorder
FestsetzungderHöchstmengeVerträgeabgeschlossenwor­Artikel9
(1)StelltdieGemeinschaft fest,daßdieEinfuhrvon
WareneinerbestimmtenKategoriederGruppeI,fürdieeine
inAnhangIIfestgesetzteHöchstmengegilt,ineinemAbkom­
mensjahrdieHöhederEinfuhrendesvorangegangenen
Jahresum10%derinAnhangIIfürdaslaufendeAbkom­
mensjahrfestgesetztenHöchstmengeüberschreitet ,sokann
siezurVermeidungeinerspürbarenSchädigungihrereigenen
IndustriedieAufnahmevonKonsultationen nachdem
VerfahrendesArtikels17beantragen,umzueinerEinigung
zugelangenüber:
—dievollständigeoderteilweiseAussetzungvonArtikel7
oder
—dieÄnderungderinAnhangIIfestgesetztenHöchstmen­
gedurchFestsetzungeinerniedrigerenAd-hoc-Höchst­
mengesowie
—denentsprechenden angemessenenundquantifizierbaren
AusgleichalsbeiderseitsannehmbareLösung.
(2)DieGemeinschaftgestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffendenKategorie,dievordemZeitpunktderNotifi­
zierungdesKonsultationsersuchens ausUruguayversandt
wordensind.
Biszueinerbeiderseitigzufriedenstellenden Lösungver­
pflichtetsichUruguay,dieAusfuhrvonWarenderbetref­
fendenKategorienachderGemeinschaftodernacheinem
odermehrerenvonderGemeinschaftangegebenenGebieten
desGemeinschaftmarktes füreinenZeitraumvoneinem
MonatabdemZeitpunktderNotifizierung desKonsulta­
tionsersuchens aufeinZwölftelderHöhederAusfuhrenim
vorangegangenen Kalenderjahrzubeschränken .
(3)AufeineHöchstmenge ,diegemäßAbsatz1ineinem
derdemletztenAbkommensjährvorangegangenen Jahr
geändertwordenist,wirdeineSteigerungsrate angewendet,
diesoberechnetist,daßdieinAnhangIIfestgesetzte
HöchstmengefürdasletzteAbkommensjahr imLaufedieses
Jahreswiedererreichtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist

Nr.L378/172 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
einezufriedenstellende Lösungzufinden,soverpflichtetsich
Uruguay,fallsdieGemeinschaft esbeantragt,
—Artikel7bezüglichderbetreffendenKategoriefürdie
GemeinschaftodereinesihrerGebieteganzoderteilweise
auszusetzenoder
—dieinAnhangIIfestgesetzteHöchstmenge fürdie
betreffendeKategoriezuändern,umdieAusfuhrennach
derGemeinschaft oderineinGebietderGemeinschaft
auf125%derimvorangegangenen Kalenderjahrgetä­
tigtenEinfuhrenoderaufdasNiveauderAusfuhrenbis
zumZeitpunktdesKonsultationsersuchens zuzüglichdes
gemäßAbsatz2fürdenKonsultationszeitraum festgeleg­
tenAusfuhrniveaus zubegrenzen,wobeijeweilsder
höheredieserbeidenWertezugrundegelegtwird.teln,dievondenBehördenUruguaysfüralleKategorienvon
Textilwarenerteiltwerden,fürdiedieindiesemAbkommen
festgesetztenHöchstmengen gelten,sowieüberalle
Ursprungszeugnisse ,dievondenBehördenUruguaysfüralle
inArtikel5genanntenWaren,diedenBestimmungen des
ProtokollsBunterliegen,ausgestelltwerden.
DesgleichenübermitteltdieGemeinschaft denBehörden
UruguaysgenauestatistischeAngabenüberdieEinfuhrge­
nehmigungenoderEinfuhrpapiere ,dievondenBehördender
GemeinschaftaufVorlagedervonUruguayausgestellten
Ausfuhrlizenzen undUrsprungszeugnissen erteiltwerden.
(2)DieinAbsatz1genanntenAngabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedeszweitenMonatszu
übermitteln,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistikenbeziehen.
(3)Uruguayverpflichtetsichferner,derGemeinschaft
statistischeAngabenüberalleAusfuhrenvonTextilwaren ,
aufgeschlüsselt nachBestimmungsländern ,zuübermitteln .
DieGemeinschaftübermitteltdenBehördenUruguaysEin­
fuhrstatistiken füralleWaren,dieunterdasinArtikel8
Absatz2genannteVerwaltungskontrollsystem bzw.unter
Artikel6Absatz1fallen.
(4)DieinAbsatz3genanntenAngabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedesdrittenMonatszu
übermitteln,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistikenbeziehen.
(5)ZeigtsichbeiderAnalysedieserausgetauschten
Angaben,daßzwischendenAusfuhrdatenunddenEinfuhr­
datenbedeutendeAbweichungen bestehen,sokönnennach
demVerfahrendesArtikels17Konsultationen eingeleitet
werden.
(6)ZurAnwendungderArtikel8und9verpflichtetsich
dieGemeinschaft ,denBehördenUruguaysbiszum15.April
jedesJahresdieVorjahresstatistiken überdieEinfuhrenaller
unterdiesesAbkommenfallendenTextilwaren,aufgeglie­
dertnachLieferländernundMitgliedstaaten derGemein­
schaft,zurVerfügungzustellen.BeiAnwendungderMaßnahmennachvorliegendemAbsatz
bleibtdasAngeboteinesangemessenenundquantifizierba­
renAusgleichsvonSeitenderGemeinschaftbestehen.
DieAnwendungderMaßnahmendesvorliegendenAbsatzes
istaufdasJahrbeschränkt,indemsiegetroffenwerden.
(5)Absatz1findetaufeinebestimmteKategorienur
Anwendung,wenndieinAnhangIIfestgesetztenHöchst­
mengenfürdieGemeinschaftbeidieserKategoriemindestens
2,5%derGesamteinfuhren derGemeinschaft imJahr1980
ausmachen .
(6)Absatz1findetaufeinebestimmteKategorienur
Anwendung ,wenndieHöhederEinfuhrenvonWarenmit
UrsprunginUruguayimlaufendenAbkommensjahr minde­
stens50%derinAnhangIIfestgesetztenHöchstmenge
dieserKategoriefürdieGemeinschaftinsgesamtoderfürdas
betreffendeGebietbzw.diebetreffenden Gebieteder
Gemeinschaft ausmacht .
(7)EinegemäßAbsatz1oder4geänderteHöchstmenge
darfinkeinemFallniedrigerseinalsdieHöhederEinfuhren
vonWarendieserKategoriemitUrsprunginUruguayim
Jahr1980.
(8)DieserArtikelfindetauchAnwendung,wenndiein
Absatz1genannteHöchstmenge ineinemGebietder
Gemeinschaft überschritten wird.IndiesemFallbetrifftder
indenAbsätzen1und4erwähnteAusgleichdasbzw.dievon
derGemeinschaft inihremKonsultationsersuchen benann­
tenGebiete.
(9)UmdieInanspruchnahme vonAbsatz1einzuschrän­
ken,verpflichtetsichUruguay,derGemeinschaftMitteilung
zumachen,wenndieZahlderfüreineKategorieerteilten
Ausfuhrlizenzen jähundinerheblichemUmfangansteigt,so
daßdamitzurechnenist,daßdieVoraussetzungen fürdie
AnwendungdiesesArtikelserfülltwerden.Artikel11
(1)BeiMeinungsverschiedenheiten zwischenUruguay
unddenzuständigenBehördenderGemeinschaftüberdie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommenfallendenWaren
amOrtderEinfuhrindieGemeinschafterfolgtdieKlassifi­
zierungvorläufigaufderGrundlagedervonderGemein­
schaftgeliefertenAngaben,bisKonsultationen gemäßArti­
kel17eineEinigungüberdieendgültigeKlassifizierung der
betreffenden Wareherbeiführen .
(2)ÄnderungendesGemeinsamenZolltarifsoderder
NIMEXEsowieEntscheidungen ,dienachdeninder
GemeinschaftgeltendenVerfahrengetroffenwerdenunddie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommenfallendenWaren
betreffen,werdendenBehördenUruguaysmitgeteilt.Artikel10
(1)Uruguayverpflichtetsich,derGemeinschaftgenaue
statistischeAngabenüberalleAusfuhrlizenzen zuübermit­

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/173
Artikel14
BeiAnwendungderKündigungsregelung nachArtikel19
Absatz4werdendieinAnhangIIfestgesetztenHöchstmen­
genproratatemporisverringert.ÄnderungendesGemeinsamenZolltarifsoderderNIMEXE
sowieEntscheidungen ,dieeineÄnderungderKlassifizierung
vonWaren,dieunterdiesesAbkommenfallen,zurFolge
haben,dürfenkeineHerabsetzung einerinAnhangII
festgesetztenHöchstmengebewirken.
DieVerfahrenfürdieAnwendungdiesesAbsatzessindin
ProtokollAgeregelt. Artikel15
(1)ZumZweckderVerwaltungdiesesAbkommensteilt
dieGemeinschaft dieinArtikel3genanntenHöchstmengen
aufdieeinzelnenMitgliedstaaten auf.
(2)TeilmengenderinAnhangIIfestgesetztenHöchst­
mengen,dieineinemMitgliedstaatderGemeinschaftnicht
ausgenutztwerden,könnennachdeninderGemeinschaft
geltendenVerfahreneinemanderenMitgliedstaatzugeteilt
werden.
DieGemeinschaftverpflichtetsich,jedenAntragUruguays
aufNeuzuteilungbinnenvierWochensorgfältigzuprüfen
undzubeantworten .WirdeineNeuzuteilunggenehmigt,so
findendieFlexibilitätsbestimmungen vonArtikel7weiterhin
aufdieHöhederursprünglichen ZuteilungAnwendung .
StelltUruguayimLaufederAnwendungdiesesAbkommens
fest,daßdieAufteilungeinerinAnhangIIfestgesetzten
HöchstmengebesondereSchwierigkeiten bereitet,sokannes
dieAufnahmevonKonsultationen nachdemVerfahrenvon
Artikel17beantragen,umzueinerbeiderseitigzufriedenstel­
lendenLösungzugelangen.
(3)SollteineinemGebietderGemeinschafteinzusätzli­
cherBedarfauftreten,sokanndieGemeinschaft dieEinfuhr
größereralsderinAnhangIIfestgesetztenMengengeneh­
migen,wenndiegemäßAbsatz1getroffenenMaßnahmen
zurDeckungdiesesBedarfsnichtausreichen .Artikel12
(1)UruguayunddieGemeinschaftvereinbaren,uneinge­
schränktzusammenzuarbeiten ,umdieUmgehungdieses
AbkommensdurchUmladung,Umleitungoderaufandere
Weisezuverhüten.
(2)StelltdieGemeinschaftaufgrundvonnachdenVer­
fahrendesProtokollsAdurchgeführten Untersuchungen
fest,daßdieihrzurVerfügungstehendenInformationen
beweisen,daßWarenmitUrsprunginUruguay,fürdienach
diesemAbkommenHöchstmengen gelten,durchUmladung,
UmleitungoderaufandereWeiseunterUmgehungdieses
AbkommensindieGemeinschaft eingeführtwordensind,
kannsiedieAufnahmevonKonsultationen nachdem
VerfahrendesArtikels17diesesAbkommensverlangen,um
zueinerEinigungübereinegleichwertigeAnpassungder
entsprechenden Höchstmengen zugelangen.
(3)BiszumAbschlußderinAbsatz2vorgesehenen
Konsultationen trifftUruguay,soferndieGemeinschaft
darumersucht,vorsorglichdieerforderlichenMaßnahmen ,
umsicherzustellen ,daßdieindiesenKonsultationen verein­
bartenAnpassungenvonHöchstmengen indemJahrder
Notifizierung desKonsultationsersuchens oder,wenndie
Höchstmenge fürdaslaufendeJahrausgeschöpftist,im
darauffolgenden Jahrvorgenommen werdenkönnen,sofern
schlüssigeBeweisefürdieUmgehungvorliegen.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,sohatdieGemein­
schaft,sofernschlüssigeBeweisefürdieUmgehungvorlie­
gen,dasRecht,vondennachdiesemAbkommenfestgesetz­
tenHöchstmengen diedenWarenmitUrsprunginUruguay
entsprechenden Mengenabzuziehen .Artikel16
(1)UruguayunddieGemeinschaftverpflichtensich,bei
derZuteilungvonAusfuhrlizenzen undEinfuhrgenehmigun ­
genbzw.Einfuhrpapieren gemäßdenProtokollenAundB
jedeDiskriminierung zuvermeiden.
(2)BeiderAnwendungdiesesAbkommenswachendie
Vertragsparteien darüber,daßdietraditionellenHandels­
praktikenundHandelsströme zwischenderGemeinschaft
undUruguayaufrechterhalten werden.
(3)StellteineVertragspartei fest,daßinfolgederAnwen­
dungdiesesAbkommensStörungenindenbestehenden
Handelsbeziehungen zwischenEinführerninderGemein­
schaftundLieferanteninUruguayauftreten,sowerden
unverzüglichKonsultationen nachdemVerfahrendesArti­
kels17eingeleitet,umAbhilfezuschaffen.Artikel13
(1)Uruguaybemühtsichsicherzustellen ,daßdieAusfuh­
renvonTextilwaren ,fürdieHöchstmengen gelten,mög­
lichstgleichmäßigüberdasJahrgestaffeltsind,wobei
insbesonderesaisonaleFaktorenberücksichtigt werden.
(2)WirdeineübermäßigeKonzentration derEinfuhren
einerWarefestgestellt,diezueinerKategoriegehört,fürdie
nachdiesemAbkommenHöchstmengen gelten,sokanndie
Gemeinschaft nachdemVerfahrenvonArtikel17Konsul­
tationeneinleiten,umAbhilfezuschaffen.Artikel17
(1)FürdieindiesemAbkommengenanntenbesonderen
Konsultationsverfahren mitAusnahmederjenigen,diein
Absatz2geregeltsind,giltfolgendes:

Nr.L378/174 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Artikel18
DiesesAbkommengiltfürdieGebiete,indenenderVertrag
zurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
angewendetwird,undnachMaßgabejenesVertrages
einerseitssowiefürdasGebietvonUruguayandererseits .—EinKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert;
—demKonsultationsersuchen istinnerhalbeinerangemes­
senenFrist(injedemFallespätestensfünfzehnTagenach
derNotifizierung )eineDarstellungderGründeund
Umständebeizufügen,dienachAnsichtderantragstel­
lendenVertragspartei einKonsultationsersuchen recht­
fertigen;
—dieVertragsparteien nehmenspätestenseinenMonat
nachderNotifizierung desErsuchensKonsultationen
auf,umbinnenhöchstenseinemweiterenMonatzueiner
EinigungodereinembeiderseitigannehmbarenErgebnis
zugelangen.
(2)FürdieinArtikel9genanntenbesonderenKonsulta­
tionsverfahren giltfolgendes:
—EinKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert,zusammenmiteinerDarstel­
lungderGründeundUmstände,dienachAnsichtder
antragstellenden Vertragspartei einKonsultationsersu­
chenrechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenspätestensfünfzehnTage
nachderNotifizierungdesKonsultationsersuchens Kon­
sultationenauf,umbinnenhöchstensweiterenfünfzehn
TagenzueinerEinigungodereinembeiderseitigannehm­
barenErgebniszugelangen.
(3)Erforderlichenfalls findenaufAntrageinerVertrags­
parteiundinÜbereinstimung mitderGenferVereinbarung
Konsultationen überalleProblemestatt,diesichausder
AnwendungdiesesAbkommensergeben.AlleKonsultatio­
nengemäßdiesemArtikelwerdenvondenVertragsparteien
imGeistederZusammenarbeit undmitdemWillengeführt,
diezwischenihnenbestehendenUnstimmigkeiten zube­
heben.Artikel19
(1)DiesesAbkommentrittamerstenTagdesMonats
nachdemTaginKraft,andemdieVertragsparteien einander
denAbschlußderhierfürerforderlichen Verfahrennotifiziert
haben.Esgiltbiszum31.Dezember1986.
(2)DiesesAbkommengiltmitWirkungvom1.Januar
1983.
(3)JedeVertragspartei kannjederzeitÄnderungenzu
diesenAbkommenvorschlagen .
(4)JedeVertragspartei kanndiesesAbkommenjederzeit
unterEinhaltungeinerFristvonmindestenssechzigTagen
kündigen.IndiesemFallendetdasAbkommenmitAblauf
derKündigungsfrist .
(5)DieAnträgeundProtokollesindBestandteildieses
Abkommens .
Artikel20
DiesesAbkommenistinzweiUrschriftenindänischer,
deutscher,englischer,französischer ,griechischer,italieni­
scher,niederländischer undspanischerSpracheabgefaßt,
wobeijederWortlautgleichermaßen verbindlichist.

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/175
ANHANGI
GRUPPEIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
155.05 55.05-13,19,21,25,27 ,
29,33,35,37,41,45,46 ,
48,52,58,61,65,67,69 ,
72,78,92,98Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
255.09
55.09-03,04,05,06,07 ,
08,09,10,11,12,13,14 ,
15,16,17,19,21,29,32 ,
34,35,37,38,39,41,49 ,
51,52,53,54,55,56,57 ,
59,61,63,64,65,66,67 ,
68,69,70,71,72,73,74 ,
75,76,77,78,79,80,81 ,
82,83,84,86,90,91,92 ,
93,98,99
55.09-06,07,08,51,52,
53,54,55,56,57,59,61 ,
63,64,65,66,67,70,71 ,
80,81,82,83,84,86,90 ,
91,92,93,98,99AndereGewebeausBaumwolle :
GewebeausBaumwolle ,anderealsDreher­
gewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe ,Che­
nillegewebe ,TülleundgeknüpfteNetzstoffe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
356.07
A
56.07-01,04,05,07,08,
10,12,15,19,20,22,25 ,
29,30,31,35,38,39,40 ,
41,43,45,46,47,49
56.07-01,05,07,08 ,12,
15,19,22,25,29,31,35 ,
38,40,41,43,46,47,49Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
A.aussynthetischenSpinnfasern :
GewebeaussynthetischenSpinnfasern,ande­
realsBänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe
(einschließlichFrottiergewebe )undChenille­
gewebe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht

Nr.L378/176 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
GRUPPEIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
460.04
BI
IIa)
b)
c)
IVb)1aa)
dd)
2ee)
d)1aa)
dd)
2dd)60.04-19,20,22,23,24,
26,41,50,58,71,79,
89Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Oberhemden ,T-Shirts,Urtterziehpullis ,Un­
terhemdenunddergleichen,ausGewirken,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,
anderealsSäuglingskleidung ,ausBaumwolle
odersynthetischenSpinnstoffen :T-Shirtsund
Unterziehpullis auskünstlichenSpinnstoffen ,
anderealsSäuglingskleidung6,48154
560.05
AI
IIb)4bb)11aaa)
bbb)
ccc)
ddd)
eee)
22bbb)
ccc)
ddd)
eee)
fff)60.05-01,31,33,34,35,
36,39,40,41,42,43Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
Pullover,Slipover,Twinsets,Westenund
Strickjacken ,ausGewirken,ausWolle,
Baumwolle,synthetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen (wedergummielastisch noch
kautschutiert )4,53221
661.01
BVd)1
2
3
e)1
2
3
61.02
BIIe)6aa)
bb)
cc)
61.01-62,64,66,72,74,
76
61.02-66,68,72Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere
SchortsundanderekurzeHosenundlange
Hosen,ausGeweben,fürMännerundKna­
ben;langeHosenausGewebenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder :ausWolle,Baum­
wolle,synthetischenoderkünstlichenSpinn­
stoffen1,76568
760.05
AIIb)4aa)22
33
44
55
61.02
BIIe)7bb)
cc)
dd)
60.05-22,23,24,25
61.02-78,82,84Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
BlusenundHemdblusenausGewirken(we­
dergummielastisch nochkautschutiert )oder
Geweben,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle,synthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen5,55180
861.03
A
61.03-11,15,19Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,VorhemdenundMan­
schetten:
Oberhemden ,auchSport-undArbeitshem­
den,ausGeweben,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen4,60217

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/177
GRUPPEIIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
955.08
62.02
BIIIa)1
55.08-10,30,50,80
62.02-71Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle
Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle;WäschezurKörperpflegeundandere
Haushaltswäsche ausSchlingengeweben
(Frottiergeweben )ausBaumwolle
2062.02
BIa)
c)
62.02-12,13,19Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
BettwäscheausGeweben
2256.05
A
56.05-03,05,07,09,11,
13,15,19,21,23,25,28 ,
32,34,36,38,39,42,44 ,
45,46,47
56.05-21,23,25,28,32 ,
34,36GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
A.aussynthetischenSpinnfasern :
GarneaussynthetischenSpinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
a)davon:
ausAcrylfasern
2356.05
B
56.05-51,55,61,65,71,
75,81,85,91,95,99GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
B.auskünstlichenSpinnfasern :
GarneauskünstlichenSpinnfasern,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
32ex58.04
58.04-07,11,15,18,41,
43,45,61,63,67,69,71 ,
75,77,78
58.04-63Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen GewebederTarifnrn.
55.08und58.05:
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen Frottiergewebe aus
Baumwolle,undBänder,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen :
a)davonausBaumwolle :
Rippensamt
3962.02
BIIa)
c)
IIIa)2
c)
62.02-40,42,44,46,51,
59,65,72,74,77Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Tischwäsche ,WäschezurKörperpflegeund
andereHaushaltswäsche ,ausGeweben,an­
derealsWäscheausFrottiergeweben aus
Baumwolle

Nr.L378/178 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31,12.85
GRUPPEIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1260.03
A
BI
IIb)
C
D60.03-11,19,20,27,30 ,
90Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
anderealsDamenstrümpfe aussynthetischen
Spinnstoffen24,3Paar41
1360.04
BIVb)1cc)
2dd)
d)1cc)
2cc)60.04-48,56,75,85Unterkleidung ausGewirken,wedergummi­
elastischnochkautschutiert :
UnterhosenundSlips,fürMännerundKna­
ben;SchlüpferunddergleichenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge);ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,ausBaumwolleoder
aussynthetischenSpinnstoffen1759
14A61.01
AI61.01-01Oberkleidung fürMännerundKnaben:
Mäntelausgetränkten,bestrichenenoder
überzogenenGewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürMännerundKnaben1,0 1000
14B61.01
BVb)1
2
361.01-41,42,44,46,47Oberkleidung fürMännerundKnaben:
MäntelundUmhänge,ausGeweben,fürMän­
nerundKnaben,anderealsWarenderKate­
gorie14A,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen0,72 1389
15A61.02
BIa)
61.02-05Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Mäntelausgetränkten,bestrichenenoder
überzogenenGewebenderTarifnr.59.08,
59.11oder59.12,fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder1,1909
15B61.02
BIIe)1aa)
bb)
cc)
2aa)
bb)
cc)61.02-31,32,33,35,36,
37,39,40Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Mäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben,
fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,ande­
realsKleidungderKategorie15A,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen0,84 1190
1661.01
BVc)1
2
361.01-51,54,57Oberkleidung fürMännerundKnaben:
AnzügeundKombinationen ,ausgenommen
Skianzüge,ausGeweben,fürMännerund
Knaben(einschließlich derauszweioderdrei
TeilenbestehendenKombinationen ,diezu­
sammenbestellt,aufgemachtundbefördert
undnormalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen0,80 1250

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/179
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabetie
Stück/kgg/Stück
1761.01
BVa)1
2
361.01-34,36,37OberkleidungfürMännerundKnaben:
SakkosundJackenausGeweben,fürMänner
undKnaben,ausWolle,Baumwolleoder
synthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen1,43700
1861.03
B
C
61.03-51,55,59,81,85,
89Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,VorhemdenundMan­
schetten:
Unterkleidung ausGeweben,anderealsOber­
hemden,auchSport-undArbeitshemden ,für
MännerundKnaben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinn­
fasern
1961.05
A
BI
III61.05-20
61.05-30,99Taschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolleundmiteinemWertvonmehr
als15ECUjekgEigengewicht
B.andere:
Taschentücher ausGewebe,miteinemWert
vonnichtmehrals15ECUjekgEigen­
gewicht59.17
2161.01
BIV
61.02
BIId)
61.01-29,31,32
61.02-25,26,28Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Parkas;Anoraks,Windjackenundderglei­
chen,ausGeweben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinn­
stoffen2,3435
2460.04
BIVb)1bb)
d)1bb)
60.04
BIVb)2aa)
bb)
d)2aa)
bb)60.04-47,73
60.04-51,53,81,83Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
SchlafanzügeausGewirken,ausBaumwolle
oderaussynthetischenSpinnstoffen ,fürMän­
nerundKnaben
Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
SchlafanzügeundNachthemden ausGewir­
ken,ausBaumwolleoderaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder(ausgenommen Säuglinge)3,9257
2660.05
Allb)4cc)11
22
33
44Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere3,1323

Nr.L378/180 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
26
(Forts.)61.02
BIIe)4bb)
cc)
dd)
ee)
60.05-45,46,47,48
61.02-48,52,53,54Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
KleiderausGewebenundausGewirken,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinn­
stoffen
2760.05
Allb)4dd)
61.02
BIIe)5aa)
bb)
cc)
60.05-51,52,54,58
61.02-57,58,62Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Röcke,einschließlich Hosenröcke,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausGewebenoderaus
Gewirken,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen2,6385
2860.05
Allb)4ee)
60.05-61,62,64Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
HosenausGewirken (ausgenommen
Shorts),anderealsfürSäuglinge,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen1,61 620
2961.02
BIIe)3aa)
bb)
cc)
61.02-42,43,44Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen
Skianzüge,ausGeweben(einschließlichder
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kom­
binationen,diezusammenbestellt,aufge­
machtundbefördertundnormalerweise
zusammenverkauftwerden),fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen1,37730
30A61.04
BI
61.04-11,13,18Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
SchlafanzügeundNachthemden ,ausGewe­
ben,fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen4,0250

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/181
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
30B61.04
BII
61.04-91,93,98Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Unterkleidung ausGeweben,andereals
SchlafanzügeundNachthemden ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
3161.09
D
61.09-50Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Büstenhalter ,ausGewebenoderausGewir­
ken18,2 55
6860.04
AI
IIa)
b)
c)
IIIa)
b)
c)
d)60.04-02,03,04,06,07 ,
08,10,11,12,14Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86:
Unterkleidung ausGewirken,wedergummi­
elastischnochkautschutiert ,fürSäuglinge
7360.05
Allb)3
60.05-16,17,19Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
Trainingsanzüge ausGewirken,weder
gummielastisch nochkautschutiert ,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen1,67600
7661.01
BI
61.02
BIIa)
61.01-13,15,17,19
61.02-12,14Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere
Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben,
fürMännerundKnaben;Schürzen,Kittelund
andereArbeits-undBerufskleidung ,aus
Geweben;fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen
7861.01
AII
BIII
Vf)1
g)1
2
361.01-09,24,25,26,81,
92,95,96Oberkleidung fürMännerundKnaben:
Bademäntelund-jacken;Hausmäntel ,Haus­
jackenundähnlicheHauskleidung ;Anzüge,
Kombinationen undSkianzüge(auszweioder
dreiTeilenbestehend )sowieandereOberklei­
dung,ausGeweben,fürMännerundKnaben,
ausgenommen KleidungderKategorien6,
14A,14B,16,17,21,76und79,ausWolle,
Baumwolleodersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen

Nr.L378/182 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8161.02
BIb)
IIc)
e)8aa)
9aa)
bb)
cc)61.02-07,22,23,24,85 ,
90,91,92OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Bademäntelund-jacken;Hausmäntel ,Bett­
jäckchenundähnlicheHauskleidung sowie
andereOberkleidung ,ausGeweben,für
Frauen,MädchenundKleinkinder,ausge­
nommenKleidungderKategorien6,7,15A,
15B,21,26,27,29,76,79und80,aus
Wolle,BaumwolleodersynthetischenSpinn­
stoffen
8360.05
Alla)
b)4hh)11
22
33
44
ijij)11
kk)11
11)11
22
33
4460.05-04,76,77,78,79,
81,85,88,89,90,91Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
OberkleidungausGewirken,wedergum­
mielastischnochkautschutiert ,andereals
KleidungderKategorien5,7,26,27,28,
71,72,73,74und75,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen

31.12.85AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/183
GRUPPEIIIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3351.04
AIIIa)
62.03
BIIb)1
51.04-06
62.03-96Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
II.andere:
GewebeausStreifenoderdergleichen,aus
PolyäthylenoderPolypropylen ,miteiner
Breitevonwenigerals3m;Säckeaus
Geweben,ausStreifenoderdergleichen
3451.04
AIIIb)
51.04-08Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden :
GewebeausStreifenoderdergleichen,aus
PolyäthylenoderPolypropylen ,miteiner
Breitevon3modermehr
3551.04
AIV
51.04-10,11,13,15,17,
18,21,23,25,27,28,32 ,
34,36,41,48
51.04-10,15,17,18,23,
25,27,28,32,34,48Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden :
GewebeaussynthetischenSpinnfäden ,ande­
realsCordgewebefürdieReifenherstellung
undGewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
3651.04
BIII
51.04-55,56,58,62,64 ,
66,72,74,76,81,89,93 ,
94,97,98
51.04-55,58,62,64,72 ,
74,76,81,89,94,97,
98Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn.51.01oder
51.02):
B.GewebeauskünstlichenSpinnfäden :
GewebeauskünstlichenSpinnfäden,andere
alsCordgewebefürdieReifenherstellung und
GewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht

Nr.L378/184 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3756.07
B
56.07-50,51,55,56,59,
60,61,65,67,68,69,70,
71,72,73,74,77,78,82 ,
83,84,87
56.07-50,55,56,59,61,
65,67,69,70,71,73,74 ,
77,78,83,84,87Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
B.auskünstlichenSpinnfasern :
GewebeauskünstlichenSpinnfasern,andere
alsBänder,Samt,PlüschundSchlingen­
gewebe(einschließlichFrottiergewebe )und
Chenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
38A60.01
BIb)1
60.01-40GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen:
GewirkealsMeterwareaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürVorhängeundGardinen
38B62.02
All
62.02-09Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
A.Gardinen
4062.02
BIVa)
c)
62.02-83,85,89Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge,
GardinenundandereGegenständezurInnenaus­
stattung:
B.andere:
Vorhänge(anderealsGardinen)undGegen­
ständezurInnenausstattung ,ausGeweben,
ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen
41ex51.01
A
51.01-05,06,07,08,09 ,
10,12,20,22,24,27,29 ,
30,35,36,37,39,40,
45SynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetischeSpinnfäden :
SynthetischeSpinnfäden,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf ,andereals
nichttexturierteGarne,ungezwirnt,unge­
drehtodermit50Drehungenoderwenigerje
Meter
42ex51.01
B
51.01-50,61,67,68,71,
77,78,80SynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
B.künstlicheSpinnfäden :
KünstlicheSpinnfäden,nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,anderealsVisko­
se-Spinnfäden ,ungezwirnt,ohneDrehung
odermit250Drehungenoderwenigerje
Meter,undnichttexturierteungezwirnte
Acetat-Spinnfäden

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/185
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
4351.03 51.03-10,20 SynthetischeundkünstlicheSpinnfädeninAuf­
machungenfürdenEinzelverkauf
4451.04
All
51.04-05Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02):
A.GewebeaussynthetischenSpinnfäden :
GewebeaussynthetischenSpinnfäden,mit
Elastomer-Fäden
4551.04
BII
51.04-54Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlichGewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02):
B.GewebeauskünstlichenSpinnfäden :
GewebeauskünstlichenSpinnfäden,mit
Elastomer-Fäden
46ex53.05
53.05-10,22,29,32,39Wolle,feineundgrobeTierhaare,gekrempelt
odergekämmt:
WolleundfeineTierhaare,gekrempeltoder
gekämmt
4753.06
53.08
A
53.06-21,25,31,35,51 ,
55,71,75
53.08-11,15StreichgarneausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
StreichgarneausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
4853.07
53.08
B
53.07-02,08,12,18,30,
40,51,59,81,89
53.08-21,25KammgarneausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
KammgarneausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
49ex53.10
53.10-11,15GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTier­
haarenoderausRoßhaar,inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren,
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
5053.11 53.11-01,03,07 ,11,13,
17,20,30,40,52,54,58 ,
72,74,75,82,84,88,91 ,
93,97GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren

Nr.L378/186 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Äquivalenztabelle Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
5155.04 55.04-00 Baumwolle,gekrempeltodergekämmt
5255.06 55.06-10,90 Baumwolle,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
5355.07 55.07-10,90 Drehergewebe ausBaumwolle
5456.04
BSynthetischeundkünstlicheSpinnfasernund
Abfällevonsynthetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
B.künstlicheSpinnstoffe :
KünstlicheSpinnfasernundAbfällevon
künstlichenSpinnstoffen ,gekrempeltoder
gekämmt56.04-21,23,28
5556.04
ASynthetischeundkünstlicheSpinnfasernund
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
A.synthetischeSpinnstoffe :
SynthetischeSpinnfasernundAbfällevon
synthetischenSpinnstoffen ,gekrempeltoder
gekämmt56.04-11,13,15,16,17,
18
5656.06
AGarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneaussynthetischenSpinnfasern (oderaus
AbfällenvonsynthetischenSpinnstoffen),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.06-11,15
5756.06
BGarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneauskünstlichenSpinnfasern (oderaus
AbfällenvonkünstlichenSpinnstoffen),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.06-20
5858.01 58.01-01,11,13,17,30,
80GeknüpfteTeppiche,auchkonfektioniert
5958.02
exA
B
59.02
exAAndereTeppiche,auchkonfektioniert ;Kelim,
Sumak,Karamanieunddergleichen,auchkon­
fektioniert
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
A.FilzealsMeterwareodernurquadratisch
oderrechteckigzugeschnitten :
GewebteodergewirkteTeppiche,auchkon­
fektioniert;Kelim,Sumak,Karamanieund
dergleichen,auchkonfektioniert ;Bodenbe­
lägeausFilz58.02-04,06,07,09,56,
61,65,71,75,81,85,
90
59.02-01,09

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/187
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6058.03
58.03-00Tapisserien,handgewebt (Gobelins,Flandrische
Gobelins,Aubusson,Beauvaisundähnliche),
undTapisserienalsNadelarbeit (z.B.Petit
Point-,Kreuzstich),auchkonfektioniert :
Tapisserien,handgefertigt
6158.05
AIa)
c)
II
B
58.05-01,08,30,40,51 ,
59,61,69,73,77,79,
90BänderundschußloseBänderausparallelgeleg­
tenundgeklebtenGarnenoderSpinnstoffen
(bolducs),ausgenommen WarenderTarifnr.
58.06:
Bänder,nichtbreiterals30cm,mitgewebten,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten
Webekanten ,anderealsEtikettenundähn­
licheWaren;schußloseBänder(bolducs)
6258.06
58.07
58.08
58.09
58.1058.06-10,90
58.07-31,39,50,80
58.08-10,90
58.09-11,19,21,31,35,
39,91,95,99
58.10-21,29,41,45,49 ,
51,55,59Etiketten,AbzeichenundähnlicheWaren,
gewebt,nichtbestickt,alsMeterwareoderzuge­
schnitten
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponnene
GarnederTarifnr.52.01undalsumsponnene
GarneausRoßhaar);Geflechteundsonstige
Posamentierwaren ,alsMeterware ;Quasten,
Troddeln,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen:
Chenillegarne ;Gimpen(anderealsumsponne­
neMetallgarneundalsumsponneneGarneaus
Roßhaar);GeflechteundsonstigePosamen­
tierwaren,alsMeterware;Quasten,Troddeln,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen
TülleundgeknüpfteNetzstoffe,ungemustert
Tülle,geknüpfteNetzstoffeundBobinetgardi­
nenstoffe,gemustert;Spitzen(maschinen-oder
handgefertigt),alsMeterwareoderalsMotiv
StickereienalsMeterwareoderalsMotiv
6360.01
BIa)
60.06
A
60.01-30
60.06-11,18GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
fe):
A.Meterware :
GewirkealsMeterware,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,aussynthetischen
SpinnstoffenmitElastomer-Fäden ;gummi­
elastischeGewirkeundkautschutierte Gewir­
kealsMeterware

Nr.L378/188 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6460.01
BIb)2
3
60.01-51,55GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen:
Raschelspitzen undhochflorigeGewirke
(Pelzcharakter),wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischenSpinnstof­
fen
6560.01
A
BIb)4
II
CI60.01-01,10,62,64,65 ,
68,72,74,75,78,81,89 ,
92,94,96,97GewirkealsMeterware,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
AnderealsWarenderKategorien38A,63und
64,ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen
6662.01
A
BI
IIa)
b)
c)62.01-10,20,81,85,93,
95Decken:
DeckenausWolle,Baumwolleodersyntheti­
schenoderkünstlichenSpinnstoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/189
GRUPPEIIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1060.02
A
60.02-40
60.02-50,60,70,80HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,mitKunststoff
getränktoderbestrichen
HandschuheausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,anderealsmit
Kunststoffgetränktoderbestrichen17Paar59
6760.05
AIIb)5
B
60.06
BII
III
60.05-93,94,95,96,97,
98,99
60.06-92,96,98
60.05-97Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
fe):
B.andereWaren:
Bekleidungszubehör undandereWirkwaren
(ausgenommen Kleidung),wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Warenausgummielastischen oderkautschu­
tiertenGewirken (anderealsBadeanzüge),
ausWolle,Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen
a)davon:
SäckeundBeutelzuVerpackungszwek ­
ken,ausStreifenoderdergleichen,aus
PolyäthylenoderPolypropylen
6960.04
BIVb)2cc)
60.04-54Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
UnterkleiderundUnterröckeausGewirken,
aussynthetischen Spinnstoffen ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge)7,8128
7060.04
BIII
60.04-31,33,34Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Strumpfhosen30,4 33
7160.05
AIIb)1
60.05-06,07,08,09Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
b)andere:
1.Säuglingskleidung ,Mädchenklei­
dungbiseinschließlich Handels­
größe86:
Oberkleidung fürSäuglinge,ge­
wirkt,ausWolle,Baumwolleoder
synthetischen öderkünstlichen
Spinnstoffen

Nr.L378/190 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
7260.05
AIIb)2.
60.06
BI
61.01
BII
61.02
BIIb)60.05-11,13,15
60.06-91
61.01-22,23
61.02-16,18Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert:
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke,alsMeterware,sowieWarendaraus
(einschließlichKnieschützerundGummistrümp­
fe):
B.andereWaren:
BadeanzügeausGewirken
Oberkleidung fürMännerundKnaben
OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere:
Badehosenund-anzügeausGeweben,aus
Wolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen9,7103
7460.05
AIIb)4gg)11
22
33
44
60.05-71,72,73,74Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
KostümeundHosenanzüge (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemachtundbefördertund
normalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolleoder
synthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen(ausgenommen Skianzüge)1,54650
7560.05
AIIb)4ff)
60.05-66,68Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.OberkleidungundBekleidungszubehör :
II.andere:
AnzügeundKombinationen (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemachtundbefördertund
normalerweise zusammenverkauftwer­
den),ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürMännerund
Knaben,ausWolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
(ausgenommen Skianzüge)0,801250
7760.03
BIIa)
60.03-24,26Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
Damenstrümpfe aussynthetischenSpinnstof­
fen40Paar25

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/191
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8061.02
A
61.04
A
61.02-01,03
61.04-01,09OberkleidungfürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86
Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlichHandels­
größe86:
Säuglingskleidung ausGeweben,ausWolle,
Baumwolleodersynthetischenoderkünstli­
chenSpinnstoffen
8260.04
BIVa)
c)
60.04-38,60Unterkleidung ausGewirken,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge,aus
Gewirken,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert,ausWolle,feinenTierhaarenoder
künstlichenSpinnstoffen
8461.06
B
C
D
E61.06-30,40,50,60Schals,Umschlagtücher ,Halstücher,Kragen­
schoner,Kopftücher,Schleierundähnliche
Waren:
AnderealsWirkwaren,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen
8561.07
B
C
D61.07-30,40,90Krawatten :
AnderealsWirkwaren,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen17,9 56
8661.09
A
B
C
E
61.09-20,30,40,80Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Hosenträger ,
Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter
undähnlicheWaren,anderealsBüstenhalter ,
ausGewebenoderausGewirken,auchgum­
mielastisch8,8114
8761.10 61.10-00 Handschuhe ,Strümpfe,SockenundSöckchen,
nichtgewirkt
8861.11
61.11-00Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,
z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster undandere
PolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,
Schutzärmel :
AnderealsausGewirken

Nr.L378/192 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
GRUPPEIIIC
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
90ex59.04
59.04-11,13,15,17,18Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten :
Bindfäden,SeileundTaue,aussynthetischen
Spinnstoffen,auchgeflochten
9162.04
AII
BII
62.04-23,73Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zelte
9251.04
AI
BI
59.11
AIIIa)
51.04-03,52
59.11-15Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02)
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
A.kautschierteGewebe(ausgenommen Erzeug­
nissedesAbsatzesB):
III.andere:
Gewebeaussynthetischenoderkünstli­
chenSpinnfädenundkautschutierte Ge­
webe,fürdieReifenherstellungi
9362.03
BIb)
IIa)
b)2
c)62.03-93,95,97,98SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,
gewebt,ausanderenSpinnstoffenalsaus
PolyäthylenoderPolypropylen
9459.01 59.01-07,12,14,15,16,
18,21,29WatteundWarendaraus,Scherstaub,Knoten
undNoppen,ausSpinnstoffen
95ex59.02
59.02-35,41,47,51,57,
59,91,95,97FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen,anderealsBodenbeläge
9659.03
59.03-11,19,30VliesstoffeundWarendaraus,auchgetränkt
oderbestrichen
AnderealsKleidungundBekleidungszube­
hör
9759.05
59.05-11,21,29,91,99NetzeausWarenderTarifnr.59.04,inStücken,
alsMeterwareoderabgepaßt,abgepaßteFischer­
netzeausGarnen,BindfädenoderSeilen:
NetzeausBindfäden,SeilenundTauen,in
Stücken,alsMeterwareoderabgepaßt,abge­
paßteFischernetzeausGarnen,Bindfäden
oderSeilen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/193
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
9859.06
59.06-00AndereWarenausGarnen,Bindfäden,Seilen
oderTauen,ausgenommen GewebeundWaren
daraus:
WarenausGarnen,Bindfäden,Seilenoder
Tauen,ausgenommen Gewebe,Warendaraus
undWarenderKategorie97
9959.07 59.07-10,90 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigenZurichte­
stoffenbestrichen,zumEinbindenvonBüchern,
zumHerstellenvonFutteralenundanderenKar­
tonagenoderzuähnlichenZwecken;Pauslein­
wand;präparierteMalleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnissefürdieHutmacherei
10059.08 59.08-10,51,61,71,79Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderen
Kunststoffengetränkt,bestrichenoderüberzo­
genodermitLagenausdiesenStoffenversehen
101ex59.04
59.04-80Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten :
AnderealsaussynthetischenSpinnstoffen
10259.10 59.10-10,31,39Linoleum,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag
auseinemGrundausSpinnstoffenmitaufgetra­
generDeckschichtausbeliebigenStoffen,auch
zugeschnitten
10359.11
AI
II
IIIb)
B59.11-11,14,17,20Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
mitAusnahmederfürdieReifenherstellung
10459.12
59.12-00AndereGewebe,getränktoderbestrichen;be­
malteGewebefürTheaterdekorationen ,Atelier­
hintergründeunddergleichen :
Gewebe,getränktoderbestrichen,andereals
diederKategorien99,100,102und103;
bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
10559.13 59.13-01,11,13,15,19,
32,34,35,39Gummielastische Gewebe,ausgenommen Ge­
wirke
10659.14 59.14-00 Gewebte,geflochteneodergewirkteDochteaus
SpinnstoffenfürLampen,Kocher,Kerzenund
dergleichen ;Glühstrümpfe ,auchgetränkt,und
schlauchförmige GewirkefürGlühstrümpfe
10759.15 59.15-10,90 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche,aus
Spinnstoffen ,auchmitArmaturenoderZubehör
ausanderenStoffen

Nr.L378/194 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
10859.16 59.16-00 FörderbänderundTreibriemen ,ausSpinnstof­
fen,auchverstärkt
10962.04
AI
BI
62.04-21,61,69Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Planen,SegelundMarkisen,ausGeweben
11062.04
AIII
BIII
62.04-25,75Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Luftmatratzen ausGewebenr
11162.04
AIV
BIV
62.04-29,79Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben,andere
alsLuftmatratzen undZelte
11262.05
A
B
D
E 62.05-01,10,30,93,95,
99Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellenvon
Bekleidung :
Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
mitAusnahmederjenigenderKategorien113
und114
11362.05
C
62.05-20Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellenvon
Bekleidung :
C.Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher :
Scheuertücher ,Wischtücher,Spültücherund
Staubtücher ,anderealsausGewirken
11459.17
A
BII
C
D59.17-10,29,31,39,49 ,
51,59,71,79,91,93,95 ,
99TechnischeGewebeundGegenständedestech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/195
ANHANGII
AuspraktischenGründensinddieWarenbezeichnungen desAnhangsIindiesemAnhanginabgekürzter
Formübernommen
GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN
Einheit JahrMengenmäßige
Beschränkungen
EWGKategorie
Nr.Warenbezeichnung
50 GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren Tonnen 1983
1984
1985
19861127
1195
1267
1343
Kategorie
Nr.Warenbezeichnung Einheit JahrRegionale
Beschränkungen
46
FWolle,feineodergrobeTierhaare,gekrempeltodergekämmt Tonnen 1983
1984
1985
19861800
1908
2022
2143
GekrempelteodergekämmteWolleoderfeineTierhaareI
46
1Wolle,feineodergrobeTierhaare,gekrempeltodergekämmt Tonnen 1983
1984
1985
19865300
5618
5955
6312
GekrempelteodergekämmteWolleoderfeineTierhaareI
46
VKWolle,feineodergrobeTierhaare,gekrempeltodergekämmt
GekrempelteodergekämmteWolleoderfeineTierhaareTonnen 1983
1984
1985
1986848
899
953
1010

Nr.L378/196 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
PROTOKOLL A
geltendeneinschlägigenVorschriftenihrenUrsprungin
Uruguayhaben.
(4)DasinAbsatz1genannteUrsprungszeugnis istnicht
fürdieEinfuhrvonWarenerforderlich,fürdieeinin
Übereinstimmung mitdeneinschlägigenVorschriftender
Gemeinschaft ausgefüllterVordruckAoderAPRals
Ursprungsnachweis imHinblickaufdieGewährungeiner
Zollpräferenzvorliegt.
Artikel3
DasUrsprungszeugnis wirdnuraufschriftlichenAntragdes
AusführersoderseinesrechtmäßigenVertreters,wobeider
AusführerdieVerantwortung trägt,ausgestellt.Diezustän­
digenRegierungsstellen Uruguayssorgendafür,daßdas
Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefülltistundverlan­
genzudiesemZweckdieVorlageallernotwendigenPapiere
bzw.nehmenjedeÜberprüfungvor,diesiefürangebracht
halten.TITELI
KLASSIFIZIERUNG
Artikel1
(1)DiezuständigenBehördenderGemeinschaft ver­
pflichtensich,UruguayüberalleÄnderungendesGemein­
samenZolltarifsoderderNIMEXEvordemZeitpunktihres
Inkrafttretens inderGemeinschaft zuunterrichten .
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaft ver­
pflichtensich,UruguayüberalleEntscheidungen betreffend
dieEinreihungvonunterdasAbkommenfallendenWaren
spätestensbinneneinesMonatsnachihrerAnnahmezu
unterrichten .DieseMitteilungenenthalten:
a)eineBeschreibungderbetreffendenWaren,
b)dieentsprechende Kategorie,TarifnummeroderTarif­
steileundNIMEXE-Kennziffer ,
c)dieGründefürdiegetroffeneEntscheidung .
(3)HateineTarifierungsentscheidung eineÄnderungder
Tarifierungspraxis odereinenWechselderKategorieeiner
unterdasAbkommenfallendenWarezurFolge,sosetzendie
zuständigenBehördenderGemeinschaft eineFristvon
dreißigTagenabdemZeitpunktderMitteilungderGemein­
schaft,bevordieEntscheidungwirksamwird.FürWaren,
dievordemZeitpunktdesWirksamwerdensderEntschei­
dungversandtwurden,giltweiterdiefrühereTarifierungs­
praxis,soferndiebetreffendenWarenbinnensechzigTagen
nachdiesemZeitpunktzurEinfuhrangemeldetwerden.Artikel4
SindfürWaren,diederselbenKategorieangehören,unter­
schiedlicheKriterienfürdieBestimmungdesUrsprungs
festgesetzt,somüssendieUrsprungszeugnisse oder
Ursprungserklärungen eineausreichendgenaueWarenbe­
schreibungenthalten,damiteinUrteilüberdasKriterium
möglichist,anhanddessendasUrsprungszeugnis ausgestellt
oderdieUrsprungserklärung abgegebenwurde.
Artikel5
DieFeststellunggeringfügigerAbweichungen zwischenden
AngabenindemUrsprungszeugnis unddenAngabeninden
derZollstellezurErledigungderEinfuhrförmlichkeiten für
dieWarenvorgelegtenUnterlagenbegründetnichtschon
alleinZweifelanderRichtigkeitderAngabenindem
Ursprungszeugnis .TITELII
URSPRUNG
Artikel2
(1)FürWarenmitUrsprunginUruguay,dienach
MaßgabederindemAbkommenfestgelegtenRegelungindie
Gemeinschaft ausgeführtwerden,isteinUrsprungszeugnis
vorzulegen,dasdemdiesemProtokollbeigefügtenMuster
entspricht.
(2)DasUrsprungszeugnis wirdvondenzuständigen
Regierungsstellen Uruguaysausgestellt,wenndiebetreffen­
denWarenimSinnederinderGemeinschaft geltenden
einschlägigenVorschriftenalsUrsprungswaren diesesLan­
desgeltenkönnen.
(3)DieWarenderGruppeIIIdürfenjedochnachMaß­
gabederindemAbkommenfestgelegtenRegelungauf
VorlageeinerErklärungdesAusführersaufderRechnung
odereinemanderenHandelspapier fürdiebetreffenden
Wareneingeführtwerden,ausderhervorgeht,daßdie
betreffenden WarenimSinnederinderGemeinschaftTITELIII
SYSTEMDOPPELTER KONTROLLE FÜRANHÖCHST­
MENGENGEBUNDENE WARENKATEGORIEN
Abschnitt I
Ausfuhr
Artikel6
DiezuständigenBehördenUruguayserteilenAusfuhrlizen­
zenfüralleSendungenvoninAnhangIIgenanntenTextil­

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/197
automatischbinnenfünfArbeitstagennachVorlagedes
Originalsderentsprechenden AusfuhrlizenzdurchdenEin­
führer.
DieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument giltfür
einenZeitraumvonsechsMonaten.
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaftlöschen
einebereitserteilteEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhr­
dokument,wenndieentsprechende Ausfuhrlizenzzurück­
gezogenwird.
WurdedieRücknahmeoderAufhebungeinerAusfuhrlizenz
denzuständigenBehördenderGemeinschaft jedocherst
mitgeteilt,nachdemdiebetreffendenWarenbereitsindie
Gemeinschafteingeführtwaren,sowerdendiebetreffenden
MengenaufdieHöchstmenge fürdiebetreffendeWaren­
kategorieindembetreffendenJahrangerechnet .warenbiszudenbetreffenden,gegebenenfalls durchdie
Artikel7,14und15desAbkommensgeändertenHöchst­
mengensowievonTextilwaren ,fürdieinfolgederAnwen­
dungderArtikel8und9desAbkommensendgültigeoder
vorläufigeHöchstmengen gelten.
Artikel7
(1)DieAusfuhrlizenzen müssendemMusterentspre­
chen,dasdiesemProtokollbeigefügtist.Esmußdarinunter
anderembescheinigtwerden,daßdiebetreffendeWaren­
mengeaufdiefürdiebetreffendeWarenkategorie festgesetz­
teHöchstmengeangerechnetwordenist.
(2)JedeAusfuhrlizenzdarfjeweilsnurfüreinederin
AnhangIIdesAbkommensaufgeführtenWarenkategorien
ausgestelltwerden.SiekannfüreineodermehrereSendun­
genderbetreffendenWarenverwendetwerden.
Artikel8
DiezuständigenBehördenderGemeinschaftwerdenumge­
hendüberdieRücknahmeoderÄnderungeinerbereits
erteiltenAusfuhrlizenz unterrichtet .
Artikel9
(1)DieAusfuhrenwerdenaufdieHöchstmengen fürdas
Jahrangerechnet ,indemdieWarenversandtwordensind,
auchwenndieAusfuhrlizenznachdemVersandausgestellt
wurde.
(2)AlsVersandderWarenimSinnevonAbsatz1giltder
ZeitpunktihrerVerladungindasFlugzeug,Fahrzeugoder
SchiffzurAusfuhr.Artikel13
(1)StellendiezuständigenBehördenderGemeinschaft
fest,daßbeieinerWarenkategorie dieGesamtmenge ,fürdie
UruguayAusfuhrlizenzen erteilthat,ineinemAbkommens­
jahrdieinAnhangIIfürdieseKategoriefestgesetzten ,
gegebenenfalls nachArtikel7,14und15desAbkommens
geänderten,oderdienachArtikel8oder9desAbkommens
festgesetztenendgültigenodervorläufigenHöchstmengen
überschreitet ,stellendiegenanntenBehördendieErteilung
vonEinfuhrgenehmigungen oderEinfuhrdokumenten zeit­
weiligein.IndiesemFallunterrichtendiezuständigen
BehördenderGemeinschaftumgehenddieBehördenUru­
guays,undeswirdunverzüglichdasbesondereKonsulta­
tionsverfahren nachArtikel17desAbkommenseingelei­
tet.
(2)DiezuständigenBehördenderGemeinschaftverwei­
gernfürAusfuhrenmitUrsprunginUruguay,fürdiekeine
nachMaßgabediesesProtokollserteilteAusfuhrlizenzvor­
gelegtwird,dieErteilungvonEinfuhrgenehmigungen oder
gleichwertigen Dokumenten .
ErlaubenjedochdiezuständigenBehördenderGemeinschaft
dieEinfuhrsolcherWarenindieGemeinschaft ,sowerden
diebetreffendenMengen,außerindemFall,aufdensich
Artikel12desAbkommensbezieht,nurmitausdrücklicher
ZustimmungUruguaysaufdieentsprechenden Höchstmen­
genangerechnet,dieinAnhangIIoderinfolgederAnwen­
dungderArtikel8oder9desAbkommensfestgesetzt
wurden.Artikel10
DieVorlagederAusfuhrlizenz gemäßArtikel12muß
spätestensam31.MärzdesJahreserfolgen,dasaufdasJahr
folgt,indemdiedarinaufgeführtenWarenversandtworden
sind.
Abschnitt II
Einfuhr
Artikel11
FürdieEinfuhrindieGemeinschaft vonTextilwaren ,fürdie
Höchstmengen festgesetztwurden,isteineEinfuhrgenehmi­
gungodereinEinfuhrdokument erforderlich .
Artikel12
(1)DiezuständigenBehördenderGemeinschafterteilen
dieEinfuhrgenehmigungen bzw.dasEinfuhrdokumentTITELIV
FORMUNDAUSSTELLUNG DERAUSFUHRLIZENZEN UND
URSPRUNGSZEUGNISSE ;GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel14
(1)DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse können
mitordnungsgemäß kenntlichgemachtenzusätzlichen

Nr.L378/198 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
TITELV
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel17
DieGemeinschaft undUruguayarbeitenzumZweckder
AnwendungdesAbkommensengzusammen .BeideVer­
tragsparteienfördernimHinblickdaraufihreKontakteund
denMeinungsaustausch (auchübertechnischeFragen).Durchschriften ausgestelltwerden.Siesindinenglischeroder
französischerSpracheabzufassen .Werdensiehandschrift­
lichausgefüllt,somußdiesmitTinteoderKugelschreiber
undinDruckschrifterfolgen.
DieDokumentehabendasFormat210x297mm.Esist
weißesgeleimtesSchreibpapierohnemechanischenPapier­
halbstoffmiteinemQuadratmetergewicht vonmindestens
25gzuverwenden .DieDokumentesindmiteinemguillo­
chiertenUberdruckzuversehen,aufdemjedemechanisch
oderchemischvorgenommene Verfälschungsichtbarwird.
WerdendieDokumentemitmehrerenDurchschriften ausge­
stellt,istnurdasobersteExemplar,dasalsOriginalgilt,mit
demguillochiertenÜberdruckzuversehen.DiesesExemplar
istdeutlichals„Original"zukennzeichnen ,währenddie
übrigenExemplareals„Durchschrift"zukennzeichnensind.
NurdasOriginalwirdvondenzuständigenBehördeninder
GemeinschaftalsgültigeBescheinigung fürdieAusfuhrindie
GemeinschaftnachMaßgabedesAbkommensanerkannt.
(2)JedesDokumentträgtzurKennzeichnung eineSerien­
nummer,dieaucheingedrucktseinkann.
DieseNummersetztsichwiefolgtzusammen :
—eineZahlzurBezeichnungdesQuotenjahres ;
—einevon00001bis99999durchlaufende Zahl,diedem
jeweiligenBestimmungsland zugeteiltwird;
—dasNummernssystem gibtauchAuskunftüberdas
Bestimmungsland (Feld7derAusfuhrlizenz ),dasAus­
fuhrlandunddieausstellendeBehörde.Artikel18
Umdieordnungsgemäße AnwendungdesAbkommenszu
gewährleisten ,unterstützensichdieGemeinschaftundUru­
guaygegenseitigbeiderÜberprüfungderEchtheitund
RichtigkeitdernachMaßgabediesesProtokollsausgestellten
Ausfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse bzw.abgegebenen
Erklärungen .
Artikel19
UruguayübermitteltderKommissionderEuropäischen
Gemeinschaften dieNamenundAnschriftenderfürdie
ErteilungundÜberprüfungderAusfuhrlizenzen und
Ursprungszeugnisse zuständigenRegierungsbehörden sowie
dieAbdrückedervondiesenBehördenverwendetenStempel.
FernerteiltUruguayderKommissionjedediesbezügliche
Änderungmit.
Artikel15
DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse könnennach
demVersandderWaren,aufdiesiesichbeziehen,ausgestellt
werden.IndiesemFalltragensiedenVermerk„delivrea
posteriori"oder,,issuedretrospectively ".Artikel20
(1)EinenachträglicheÜberprüfungderUrsprungszeug­
nissewirdstichprobenweise sowieimmerdannvorgenom­
men,wenndiezuständigenBehördenderGemeinschaft
begründeteZweifelanderEchtheitderZeugnisseoder
LizenzenoderanderRichtigkeitderAngabenüberdie
jeweiligenWarenhaben.
(2)IndiesemFallsendendiezuständigenBehördeninder
GemeinschaftdasUrsprungszeugnis bzw.dieAusfuhrlizenz
odereineAbschriftdavonandiezuständigeRegierungsstelle
inUruguayzurück,gegebenenfalls unterAngabederforma­
lenodersachlichenGründefüreineUntersuchung .Isteine
Rechnungvorgelegtworden,sowirdsieodereineAbschrift
davondemUrsprungszeugnis bzw.derAusfuhr­
lizenzodereinerAbschriftdavonbeigefügt.Fernerteilendie
Gemeinschaftsbehörden allebekanntenUmständemit,die
aufdieUnrichtigikeit derAngabenindembetreffenden
Zeugnisbzw.derbetreffendenLizenzschließenlassen.
(3)Absatz1findetaufnachträglicheÜberprüfungderin
Artikel2diesesProtokollsgenanntenUrsprungserklärungen
Anwendung .
(4)DieErgebnissedergemäßdenAbsätzen1und2
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werdenden
zuständigenBehördeninderGemeinschaftinnerhalbvonArtikel16
(1)BeiDiebstahl,VerlustoderVernichtungeinerAus­
fuhrlizenzodereinesUrsprungszeugnisses kannderAusfüh­
rerbeiderzuständigenRegierungsstelle ,diediePapiere
ausgestellthat,eineZweitausfertigung beantragen,die
anhandderinseinemBesitzbefindlichenAusfuhrpapiere
angefertigtwird.DieZweitausfertigung mußdenVermerk
„duplicata"tragen.
(2)DieZweitausfertigung derAusfuhrlizenz oderdes
Ursprungszeugnisses mußmitdemDatumdesOriginals
ausgestelltwerden.

31.12.85 AmtsblattHerF.iirnnäisrhpri f^pm^incrhaft^n Nr.L378/199
spätestensdreiMonatenmitgeteilt.Mitzuteilenist,obdas
strittigeUrsprungszeugnis bzw.diestrittigeAusfuhrlizenz
oderErklärungsichaufdietatsächlichausgeführtenWaren
beziehtundobdieWarengemäßdenBestimmungen des
AbkommensnachderGemeinschaft ausgeführtwerden
dürfen.DiezuständigenBehördenderGemeinschaftkön­
nenfernerAbschriftenallerUnterlagenverlangen,dieerfor­
derlichsind,umdengenauenSachverhaltzuermittelnund
insbesonderedentatsächlichenUrsprungderWarenfestzu­
stellen.
WerdenbeidiesenNachprüfungen systematische Unregel­
mäßigkeitenbeiderVerwendungderUrsprungserklärungen
festgestellt,sokanndieGemeinschaft aufdieEinfuhren
derbetreffendenWarendieBestimmungen vonArtikel2Ab­
satz1dieseProtokollsanwenden .
(5)FürdienachträglicheÜberprüfungderUrsprungs­
zeugnissewerdendieDurchschriften derUrsprungszeugnisse
sowieetwaigediesbezüglicheAusfuhrpapiere vonderzustän­
digenRegierungsstelle inUruguaymindestensdreiJahrelang
aufbewahrt .
(6)DieAnwendungdesindiesemArtikelbeschriebenen
Verfahrensderstichprobenartigen Uberprüfungdarfdie
AbfertigungderbetreffendenWarenzumfreienVerkehr
nichtbehindern .schaftoderUruguaysvorliegendenAngabenhervor,daß
Bestimmungen desAbkommensumgangenwerden,arbeiten
beideVertragsparteien engundmitdergebotenenDringlich­
keitzusammen,umdieseUmgehungzuverhüten.
(2)ZudiesemZweckführtUruguayvonsichausoderauf
ErsuchenderGemeinschaft angemesseneUntersuchungen
überdieerwiesenermaßen odernachAnsichtderGemein­
schaftgegendiesesAbkommenverstoßenden Geschäfte
durchbzw.veranlaßtdieDurchführung solcherUntersu­
chungen.UruguayteiltderGemeinschaft dieErgebnisse
dieserUntersuchungen zusammenmitallenanderensach­
dienlichenAngabenmit,anhandderendertatsächliche
UrsprungderWarenfestgestelltwerdenkann.
(3)DieGemeinschaftundUruguaykönnenvereinbaren,
daßvonderGemeinschaft benannteBeamtebeideninAb­
satz2beschriebenen Untersuchungen zugegensind.
(4)ImRahmenderinAbsatz1vorgesehenenZusammen­
arbeittauschenUruguayunddieGemeinschaft alleAngaben
aus,diedereineoderandereVertragspartner zurVerhütung
derUmgehungvonBestimmungen desAbkommensfür
zweckdienlich erachtet.DazukönnenauchAngabenüber
denHandelmitunterdasAbkommenfallendenWaren
zwischenUruguayundanderenLändernsowieAngaben
überdieHerstellungsolcherWareninUruguaygehören.
(5)Wirfestgestellt,daßgegenBestimmungen dieses
Abkommensverstoßenwordenist,könnenUruguayunddie
Gemeinschaftvereinbaren,diezurVerhütungeinerWieder­
holungsolcherVerstößeerforderlichen Maßnahmen zu
treffen.Artikel21
(1)GehtausdenNachprüfungsverfahren gemäßArti­
kel20oderausdendenzuständigenBehördenderGemein-


1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur (nom,adressecomplète,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
NumérodecatégorieII III
5Consignee(name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom,adressecomplète ,pays)EXPORTLICENCE
(Textileproducts)
etweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedfo rcategorywhereotherthan netweight-LICENCED'EXPORTATION
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(1)
Quantité(1)12FOBValue(2)
ValeurfobñShownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedabovehavebeenchargedagainstthequantitativelimitestablishedfortheyearshowninboxNo3inrespectofthe
categoryshowninboxNo4bytheprovisionsregulatingtradeintextileproductswiththeEuropeanEconomicCommunity .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessusontétéimputéessurlalimitequantitativefixéepourl'annéeindiquéedanslacase3pourlacatégoriedésignéedans
lacase4danslecadredesdispositionsrégissantleséchangesdeproduitstextilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète ,pays)At-A ,on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


1Exporter(name,fulladdresscountry)
Exportateur \nm,adressecompiete,pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentare4Categorynumber
Numérodecatégorie
CERTIFICATE OFORIGIN
(Textileproducts)5Consignee (name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom.adressecomplete ,pays)
CERTIFICAT D'ORIGINE
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindotpackages-DESCRIPTION OFGOODS 11Quantity(1)
QuantitéC)12FOBValue(2)
Valeurfob(2) Marquesetnuméros-Nombreetnatureriescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISESShownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
Inthecurrencyofthesalecontract-Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY-VISADEL'AUTORITECOMPÉTENTE
I,tbeundersigned ,certifythatthegoodsdescribedaboveoriginatedinthecountryshowninboxNo6,inaccordancewiththeprovisionsinforceintheEuropeanEconomic
Community .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessussontoriginairesdupaysfigurantdanslacase6,conformément auxdispositionsenvigueurdanslaCommunauté
économiqueeuropéenne .
14Competentauthority (name,lui!address,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète ,pays)At-A on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/205
PROTOKOLL B
(1)DieAusnahme,dieinArtikel5desAbkommensfürinHandwerksbetrieben hergestellte
Warenvorgesehenist,giltnurfürfolgendeWaren:
a)GewebeausSpinnstoffen ,dieaufausschließlichhand-oderfußbetriebenen Webstühlen
gewebtsindundtraditionellinHandwerksbetrieben inUruguayhergestelltwerden;
b)BekleidungoderandereTextilwaren,dietraditionellinHandwerksbetrieben inUruguay
hergestelltwerdenundausdenvorgenanntenGewebenhandgefertigtundohneEinsatz
vonMaschinenausschließlichhandgenähtsind;
c)handwerkliche TextilwarendertraditionellenVolkskunstUruguays,dieineinerzwischen
denVertragsparteien zuvereinbarenden unddiesemProtokollbeigefügtenListeaufgeführt
sind.
DieAusnahmewirdnurfürWarengewährt,fürdieeinvondenzuständigenBehörden
UruguaysausgestelltesZeugnisvorgelegtwird,dasdemMusterimAnhangzudiesem
Protokollentspricht.DiesesZeugnisenthältAngabendarüber,auswelchenGründendie
Ausnahmegewährtwird,undwirdvondenzuständigenBehörden •derGemeinschaft
angenommen ,sofernsichdiesedavonüberzeugen,daßdiebetreffendenWarendieindiesem
ProtokollgenanntenVoraussetzungen erfüllen.ZeugnissefürWarengemäßdemvorstehenden
Buchstabenc)tragendendeutlichsichtbarenStempel„FOLKLORE".BeiMeinungsverschie ­
denheitenzwischenUruguayunddenzuständigenBehördenderGemeinschaftüberdieArtder
WarenbeiderEinfuhrindieGemeinschaft findenbinneneinemMonatKonsultationen zur
BeilegungdieserMeinungsverschiedenheiten statt.WirdeinedergenanntenWareninsolchen
Mengeneingeführt,daßdadurchinderGemeinschaftSchwierigkeiten entstehen,nehmendie
Vertragsparteien unverzüglichKonsultationen nachdemVerfahrendesArtikels17des
Abkommensauf,umeineLösungfürdasMengenproblem zufinden.
(2)AufdieinAbsatz1genanntenWarenfindendieBestimmungen vonTitelIVundTitelV
desProtokollA„mutatismutandis"Anwendung .


1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur (nom,adressecomplète,pays; 2No ORIGINAL
CERTIFICATE inregardtoHANDLOOMS ,TEXTILEHANDICRAFTS andTRA­
DITIONALTEXTILEPRODUCTS ,OFTHECOTTAGEINDUSTRY ,issuedin
conformitywithandundertheconditionsregulatingtradeintextile
productswiththeEuropeanEconomicCommunity3Consignee (name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom.adressecomplète ,pays)
CERTIFICATrelatifauxTISSUSTISSÉSSURMÉTIERSAMAIN,auxPRO­
DUITSTEXTILESFAITSALAMAIN,etauxPRODUITSTEXTILESRELEVANT
DUFOLKLORETRADITIONNEL ,DEFABRICATION ARTISANALE ,délivréen
conformitéavecetsouslesconditionsrégissantleséchangesdeproduits
textilesaveclaCommunauté économiqueeuropéenne
4Countryoforigin
Pavsd'origine5Countryofdestination
Paysdedestination
6Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport7Supplementary details
Donnéessupplémentaires
8Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombteetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES9Quantity
Quantité10FOBValue(')
Valeurfob(1)
11CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythattheconsignmentdescribedaboveincludesonlythefollowingtextileproductsofthecottageindustryofthecountryshowninboxNo4:
a)fabricswovenonloomsoperatedsolelybyhandorfoot(handlooms)(*.)
b)garmentsorothertextileartclesobtainedmanuallyfromthefabricsdescribedundera)andsewnsolelybyhandwithouttheaidofanymachine(handicrafts)(2)
c)traditionalfolklorehandicrafttextileproductsmadebyhand,asdefinedinthefistagreedbetweentheEuropeanEconomicCommunity,andthecountryshowninboxNo4
Jesoussignécertifiequel'envoidécritci-dessuscontientexclusivement lesproduitstextilessuivantsrelevantdelafabricationartisanaledupaysfigurantdanslacase4:
a)tissustisséssurdesmétiersactionnésàlamainouaupied(handlooms)(2)
b)vêtementsouautresarticlestextilesobtenusmanuellement àpartirdetissusdécritssousa)etcoususuniquement àlamainsansl'aided'unemachine(handicrafts)(2)
c)produitstextilesrelevantdufolkloretraditionnelfabriquésàlamain,commedéfinisdanslalisteconvenueentrelaCommunauté économiqueeuropéenneetlepays
indiquédanslacase4.Inthecurrencyofthesalecontract-Oanslamonnaieducontratde vente.
Deleteasappropriate-Bifferla(les) mention(s) inutile(s).
12Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète ,pays)At-A ,on—le


31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L378/209
PROTOKOLL C
NachArtikel8Absatz6desAbkommenskanneineHöchstmengegebietsweisefestgesetzt
werden,wenndieEinfuhreneinerbestimmtenKategorievonWarenineinGebietder
Gemeinschaft diefolgendenProzentsätzederinArtikel8Absatz2genanntenMengen
überschreiten :
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien
Dänemark
Irland
VereinigtesKönigreich
Griechenland28,5%,
10,5%,
18,5%,
15%,
3%,
1%,
23,5%,
2%.
PROTOKOLL D
DiejährlicheSteigerungsrate fürdienachArtikel8diesesAbkommenseingeführten
Höchstmengen wirdwiefolgtfestgelegt:
FürWarenderKategorieninGruppeI,IIoderIIIwirddieSteigerungsrate vonden
Vertragsparteien nachdemKonsultationsverfahren desArtikels17desAbkommenseinver­
nehmlichfestgesetzt.DieseSteigerungsrate darfinkeinemFallniedrigerseinalsdiehöchste
Rate,diefürentsprechende WarenaufgrundvonimRahmenderGenferVereinbarungüber
denHandelmitTextilwarengeschlossenenbilateralenAbkommenzwischenderGemeinschaft
undanderenDrittländernmitgleichemodervergleichbarem Handelsniveau wieUruguay
angewendetwird.