BESCHLUSS Nr. 1/2015 DES UNTERAUSSCHUSSES„HANDEL UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG“ EU-GEORGIEN

vom 18. November 2015

zur Annahme seiner Geschäftsordnung [2017/1365]

DER UNTERAUSSCHUSS „HANDEL UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG“ EU-GEORGIEN —

gestützt auf das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits (1) (im Folgenden „Abkommen“), insbesondere auf Artikel 240,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die als Anhang beigefügte Geschäftsordnung des Unterausschusses „Handel und nachhaltige Entwicklung“ wird angenommen.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Sachverständiger in Referat D1 — Handel und nachhaltige Entwicklung, Allgemeines Präferenzsystem, Generaldirektion Handel, Europäische Kommission

Geschehen zu Tiflis am 18. November 2015.

(1) ABl. L 261 vom 30.8.2014, S. 4.

ANHANG

GESCHÄFTSORDNUNG DES UNTERAUSSCHUSSES „HANDEL UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG“ EU-GEORGIEN

Artikel 1

Allgemeine Bestimmungen

1. Der nach Artikel 240 des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits (im Folgenden „Abkommen“) eingesetzte Unterausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“ unterstützt den Assoziationsausschuss in der in Artikel 408 Absatz 4 des Abkommens genannten Zusammensetzung „Handel“ (im Folgenden „Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung ‚Handel‘“) bei seinen Aufgaben.

2. Der Unterausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“ erfüllt die in Kapitel 13 („Handel und nachhaltige Entwicklung“) des Titels IV („Handel und Handelsfragen“) des Abkommens dargelegten Aufgaben.

3. Der Unterausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“ setzt sich aus Vertretern der Europäischen Kommission und Georgiens zusammen, die für Fragen des Handels und der nachhaltigen Entwicklung zuständig sind.

4. Den Vorsitz im Unterausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“ führt gemäß Artikel 2 ein für Fragen im Bereich Handel und nachhaltige Entwicklung zuständiger Vertreter der Europäischen Kommission oder Georgiens.

5. Unter „Vertragsparteien“ sind in dieser Geschäftsordnung die in Artikel 428 des Abkommens definierten Vertragsparteien zu verstehen.

Artikel 2

Besondere Bestimmungen

1. Sofern in dieser Geschäftsordnung nichts anderes bestimmt ist, gelten die Artikel 2 bis 14 der Geschäftsordnung des Assoziationsausschusses EU-Georgien.

2. Bezugnahmen auf den Assoziationsrat sind zu verstehen als Bezugnahmen auf den Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“. Bezugnahmen auf den Assoziationsausschuss oder den Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ sind zu verstehen als Bezugnahmen auf den Unterausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“.

Artikel 3

Sitzungen

Der Unterausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“ tritt nach Bedarf zusammen. Die Vertragsparteien streben an, sich einmal jährlich zu treffen.

Artikel 4

Änderung der Geschäftsordnung

Diese Geschäftsordnung kann im Einklang mit Artikel 240 des Abkommens durch Beschluss des Unterausschusses „Handel und nachhaltige Entwicklung“ geändert werden.