Nr.L378/82 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
ABKOMMEN
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft unddenVereinigten Mexikanischen
StaatenüberdenHandelmitTextilwaren
DERRATDEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits und
DIEREGIERUNG DERVEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN
andererseits ,
INDEMWUNSCH ,mitdemZieleinerdauerndenZusammenarbeit undunterBedingungen ,diejede
GewährfürdieSicherheitdesHandelsbieten,dieungestörteundausgewogene Entwicklung desHandels
mitTextilwaren zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft -nachstehend „Gemeinschaft "
genannt-unddenVereinigten Mexikanischen Staaten-nachstehend „Mexiko"genannt-zu
fördern,
ENTSCHLOSSEN ,denernstenwirtschaftlichen undsozialenProblemen ,denendieTextilwirtschaft in
denEinfuhrländern wieindenAusfuhrländern sichgegenwärtig gegenübersieht ,weitestgehend Rechnung
zutragenundinsbesondere denbestehenden GefahreneinerMarktzerrüttung inderGemeinschaft und
einerZerrüttung desTextilhandels vonMexikozubegegnen ,
IMHINBLICK aufdieVereinbarung überdenInternationalen HandelmitTextilien-nachstehend
„GenferVereinbarung "genannt-,insbesondere aufArtikel4,sowieaufdieBedingungen indem
ProtokollzurVerlängerung dieserVereinbarung undindenam22.Dezember1981vomTextilausschuß
angenommenen Schlußfolgerungen ,
HABENBESCHLOSSEN ,diesesAbkommen zuschließenundhabenzudiesemZweckalsBevollmäch­
tigteernannt :
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIEREGIERUNG DERVEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN :
DIESESINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
undsynthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen mit
UrsprunginMexiko .
(2)DieKlassifizierung derunterdiesesAbkommen fal­
lendenWarenerfolgtanhanddesSchemasdesGemeinsamen
Zolltarifs sowieanhanddesWarenverzeichnisses fürdie
StatistikdesAußenhandels derGemeinschaft unddesHan­
delszwischenihrenMitgliedstaaten (NIMEXE ).
(3)DerUrsprungderunterdiesesAbkommen fallenden
WarenwirdnachMaßgabederinderGemeinschaft gelten­
denVorschriften bestimmt .
DieVerfahrenfürdieKontrolledesUrsprungs dergenannten
WarensindinProtokoll Afestgelegt .Artikel 1
(1)DieVertragsparteien erkennenanundbekräftigen ,
daß-vorbehaltlich diesesAbkommens undunbeschadet
ihrerRechteundPflichtennachdemAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommen -fürihrengegenseitigen Handelmit
Textilwaren dieGenferVereinbarung gilt.
(2)DieGemeinschaft verpflichtet sich,fürdieunterdieses
Abkommen fallendenWarenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungen nachArtikelXIXdesAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommens odernachArtikel3derGenferVerein­
barungeinzuführen .
(3)Maßnahmen mitgleicherWirkungwiemengen­
mäßigeBeschränkung sindbeiderEinfuhrderunterdieses
Abkommen fallendenWarenindieGemeinschaft unter­
sagt.
Artikel3
Mexikoerklärtsichbereit,fürjedesAbkommensjahr seine
Ausfuhren derinAnhangIIaufgeführten Warennachder
Gemeinschaft aufdieindiesemAnhangfestgesetzten
Höchstmengen zubeschränken .Artikel2
(1)DiesesAbkommen giltfürdenHandelmitdenin
AnhangIaufgeführten Textilwaren ausBaumwolle ,Wolle

31=12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/83
DieAusfuhren derinAnhangIIaufgeführten Textilwaren
unterliegen einemVerfahrenderdoppeltenKontrolle ,dessen
Einzelheiten inProtokollAfestgelegtsind.
Artikel4
MexikounddieGemeinschaft erkennendenbesonderen und
eigenenCharakter derWiedereinfuhr voninMexikoveredel­
tenTextilwaren indieGemeinschaft an.
Vereinbarungen überdieWiedereinfuhr solcherWaren
zusätzlich zudennachdiesemAbkommen festgesetzten
Höchstmengen könnengetroffenwerden,soferndieWieder­
einfuhrinÜbereinstimmung mitdeninderGemeinschaft
geltendenBestimmungen überdenwirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehr erfolgt.tenHöchstmenge imVorgrifffürjedeWarenkategorie biszu
5%derfürdaslaufendeAbkommensjahr geltendenHöchst­
mengezulässig .
DieimVorgriffgelieferten Mengenwerdenvondenfürdas
folgendeAbkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
zogen.
(2)DieÜbertragung derimLaufeeinesAbkommensjah­
resnichtausgenutzten Mengenaufdieentsprechende
Höchstmenge desfolgendenAbkommensjahres istbiszu5%
derHöchstmenge deslaufendenAbkommens jahreszuläs­
sig.
(3)Abgesehen vonfolgenden Ausnahmen dürfenvon
keinerWarenkategorie Übertragungen aufWarenkategorien
inderGruppeIvorgenommen werden :
—Übertragungen zwischendenKategorien 2und3undvon
Kategorie 1aufdieKategorien 2und3sindbiszu5%der
Höchstmenge derKategoriezulässig,aufdiedieÜber­
tragungvorgenommen wird.
—Übertragungen zwischendenKategorien4,5,6,7und8
sindbiszu5%derHöchstmenge derKategoriezulässig,
aufdiedieÜbertragung vorgenommen wird.
Übertragungen voneinerKategorieodervonKategorien in
denGruppenI,IIundIIIaufeinebeliebigeKategorieinden
Gruppen IIundIIIsindbiszu5%derHöchstmenge der
Kategoriezulässig,aufdiedieÜbertragung vorgenommen
wird.
(4)Diefürdievorgenannten Übertragungen anwendbare
Äquivalenztabelle istinAnhangIaufgeführt .
(5)DieErhöhung ,diesichfüreineWarenkategorie aus
derkumulativen Anwendung derAbsätze1,2und3ineinem
Abkommensjahr ergibt,darf15%nichtüberschreiten .
(6)ImFallederAnwendung derAbsätze 1,2und3
machendieBehördenMexikosimvorausMitteilung .Artikel5
FürAusfuhren voninländlichen Handwerksbetrieben auf
Webstühlen mitHand-oderFußantrieb hergestellten Gewe­
ben,vonBekleidung oderanderenWaren,dieausdiesen
Gewebenhandgefertigt wordensind,sowievonhandwerk­
lichenWarendertraditionellen Volkskunst geltenkeine
Höchstmengen ,soferndieseWarendieinProtokoll B
festgesetzten Voraussetzungen erfüllen .
Artikel6
(1)FürEinfuhren vonunterdiesesAbkommen fallenden
Textilwaren indieGemeinschaft geltendieinAnhangII
festgesetzten Höchstmengen nicht,sofernbeiihrerAnmel­
dungangegeben wird,daßsieimRahmendeszudiesem
ZweckinderGemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­
trollsystems zurWiederausfuhr ausderGemeinschaft in
unverändertem ZustandodernachVeredelung bestimmt
sind.
DieAbfertigung derunterdenvorgenannten Bedingungen
eingeführten WarenzumfreienVerkehristjedochvonder
VorlageeinervondenBehördenMexikoserteiltenAusfuhr­
lizenzsowievomNachweis desUrsprungs nachMaßgabe
desProtokolls Aabhängig .
(2)Stellendiezuständigen BehördenderGemeinschaft
fest,daßeingeführte Textilwaren aufeinenachdiesem
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet ,dann
aberausderGemeinschaft wiederausgeführt wordensind,so
teilendiebetreffenden Behörden denBehörden Mexikos
binnenvierWochendieentsprechenden Mengenmitund
genehmigen EinfuhrendergleichenWareningleicherHöhe
ohneAnrechnung aufdieindiesemAbkommen festgesetzte
Höchstmenge fürdaslaufendeoderdasfolgendeJahr.
Artikel7
(1)InjedemAbkommensjahr istdieAusnutzung einer
Teilmenge derfürdasfolgendeAbkommensjahr festgesetz­Artikel8
(1)FürAusfuhren vonnichtinAnhangIIaufgeführten
Textilwaren könnenunterdenindenfolgendenAbsätzen
festgelegten Voraussetzungen vonMexikoHöchstmengen
festgesetzt werden.
(2)StelltdieGemeinschaft imRahmendereingerichteten
Verwaltungskontrolle fest,daßdieHöhederEinfuhren von
WareneinernichtinAnhangIIaufgeführten Kategoriemit
UrsprunginMexikoimVerhältnis zurgesamtenVorjahres­
einfuhrvonWarendieserKategorieausallenLieferländern
indieGemeinschaft folgendeProzentsätze übersteigt :
—0,5%fürWarenkategorien inGruppeI,
—2,5%fürWarenkategorien inGruppeII,
—5,0%fürWarenkategorien inGruppeIII,

Nr.L378/84 Amtsblatt derEuropäischen Lremeinscnarten31.12.85
(9)ImFallederAnwendung von-Absatz2,3oder4
verpflichtet sichMexikofürWaren,überdievorder
Festsetzung derHöchstmenge Verträgeabgeschlossen wor­
densind,Ausfuhrlizenzen biszurHöhederfestgesetzten
Höchstmenge zuerteilen.
(10)BiszumZeitpunktderMitteilungderinArtikel10
Absatz6vorgesehenen statistischen Angabenwerdendie
Bestimmungen vonAbsatz2desvorliegenden Artikelsauf
derGrundlagedervonderGemeinschaft zuvormitgeteilten
Jahresstatistiken angewendet .
(11)DieBestimmungen diesesAbkommens überdie
AusfuhrvonWaren,fürdiedieinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmengen gelten,findenauchaufWarenAnwendung ,
fürdieaufgrunddiesesArtikelsHöchstmengen festgesetzt
werden .sokannsiedieAufnahme vonKonsultationen nachdem
VerfahrendesArtikels17beantragen ,umeineEinigungüber
einangemessenes Beschränkungsniveau fürdieWarender
betreffenden Kategorien zuerzielen .
DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffenden Kategorie ,dievordemZeitpunktderUnter­
breitungdesKonsultationsersuchens ausMexikoversandt
wordensind.
(3)Biszueinerbeiderseitig zufriedenstellenden Lösung
verpflichtet sichMexiko,füreinenvorläufigen Zeitraumvon
dreiMonatenabdemZeitpunkt derNotifizierung des
Konsultationsersuchens dieAusfuhrenvonWarenderbetref­
fendenKategorienachderGemeinschaft odernachdenvon
derGemeinschaft angegebenen GebietendesGemeinschafts­
marktszubeschränken .Diesevorübergehende Beschrän­
kungentspricht25%derEinfuhrendesKalenderjahres ,das
demKalenderjahr vorausgegangen ist,indemdieEinfuhren
diegemäßderFormelinAbsatz2berechneteHöheüber­
schrittenunddamitdasKonsultationsersuchen ausgelöst
haben,oder25%dergemäßderFormelinAbsatz2
berechneten Höhe,wobeijeweilsderhöheredieserbeiden
Wertezugrundegelegtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einebeiderseitig zufriedenstellende Lösungzufinden,sohat
dieGemeinschaft dasRecht,eine>endgültige Höchstmenge
festzusetzen ,derenjährlicheHöhenichtniedrigerseindarf
alsdiegemäßderFormelinAbsatz2berechneteHöheoder
als106%derEinfuhren desKalenderjahres ,dasdem
Kalenderjahr vorausgegangen ist,indemdieEinfuhrendie
nachderFormelinAbsatz2berechnete Höheüberschritten
unddamitdasKonsultationsersuchen ausgelösthaben,
wobeijeweilsderhöheredieserbeidenWertezugrundegelegt
wird.
DiesejährlicheHöchstmenge wirdnachKonsultationen
gemäßArtikel17erhöht,umdieBedingungen vonAbsatz2
zuerfüllen,wenndieEntwicklung derGesamteinfuhren in
dieGemeinschaft beiderbetreffenden Waredieserfor­
dert.
(5)DiegemäßAbsatz2oderAbsatz4festgesetzten
Höchstmengen dürfeninkeinemFallniedrigerseinalsdie
HöhederEinfuhren vonWarendieserKategorie mit
UrsprunginMexikoimJahr1980.
(6)Höchstmengen könnenvonderGemeinschaft nach
MaßgabedesProtokolls Cauchgebietsweise festgesetzt
werden .
(7)DiejährlicheSteigerungsrate fürdieaufgrunddieses
Artikelsfestgesetzten Höchstmengen wirdnachMaßgabe
desProtokolls Dfestgelegt .
(8)DieserArtikelfindetkeineAnwendung ,wenndiein
Absatz2genanntenProzentsätze infolgeeinesRückgangsder
Gesamteinfuhren derGemeinschaft undnichtinfolgeeines
AnstiegsderAusfuhrenvonUrsprungswaren ausMexiko
erreichtwordensind.Artikel9
(1)StelltdieGemeinschaft fest,daßdieEinfuhrvon
Wareneinerbestimmten KategoriederGruppeI,fürdieeine
inAnhangIIfestgesetzteHöchstmenge gilt,ineinemAbkom­
mensjahrdieHöhederEinfuhren desvorangegangenen
Jahresum10%derinAnhangIIfürdaslaufendeAbkom­
mensjahrfestgesetzten Höchstmenge überschreitet ,sokann
siezurVermeidung einerspürbarenSchädigung ihrereigenen
IndustriedieAufnahme vonKonsultationen nachdem
Verfahren desArtikels17beantragen ,umzueinerEinigung
zugelangenüber:
—dievollständige oderteilweiseAussetzung vonAr­
tikel7
oder
—dieÄnderungderinAnhangIIfestgesetzten Höchstmen­
gedurchFestsetzung einerniedrigeren Ad-hoc-Höchst­
menge
sowieüberdenentsprechenden angemessenen undquantifi­
zierbarenAusgleichalsbeiderseitsannehmbare Lösung.
(2)DieGemeinschaft gestattetdieEinfuhrvonWarender
betreffenden Kategorie ,dievordemZeitpunktderNotifi­
zierungdesKonsultationsersuchens ausMexikoversandt
wordensind.
Biszueinerbeiderseitig zufriedenstellenden Lösungver­
pflichtetsichMexiko,dieAusfuhrvonWarenderbetreffen­
denKategorienachderGemeinschaft odernacheinemoder
mehrerenvonderGemeinschaft angegebenen Gebietendes
Gemeinschaftsmarktes füreinenZeitraumvoneinemMonat
abdemZeitpunktderNotifizierung desKonsultationsersu­
chensaufeinZwölftelderHöhederAusfuhren imvorange­
gangenenKalenderjahr zubeschränken .
(3)AufeineHöchstmenge ,diegemäßAbsatz1ineinem
derdemletztenAbkommens jährvorangegangenen Jahr
geändertwordenist,wirdeineSteigerungsrate angewendet ,
diesoberechnet ist,daßdieinAnhangIIfestgesetzte

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/85
Artikel10
(1)Mexikoverpflichtet sich,derGemeinschaft genaue
statistische AngabenüberalleAusfuhrlizenzen zuübermit­
teln,dievondenBehördenMexikosfüralleKategorien von
Textilwaren erteiltwerden,fürdiedieindiesemAbkommen
festgesetzten Höchstmengen gelten,sowieüberalle
Ursprungszeugnisse ,dievondenBehördenMexikosfüralle
inArtikel5genanntenWaren,diedenBestimmungen des
Protokolls Bunterliegen ,ausgestellt werden.
Desgleichen übermittelt dieGemeinschaft denBehörden
Mexikosgenauestatistische AngabenüberdieEinfuhrgeneh­
migungenoderEinfuhrpapiere ,dievondenBehördender
Gemeinschaft aufVorlagedervonMexikoausgestellten
Ausfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse erteiltwerden.
(2)DieinAbsatz1genannten Angabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedeszweitenMonatszu
übermitteln ,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistiken beziehen .
(3)Mexikoverpflichtet sichferner,derGemeinschaft
statistische AngabenüberalleAusfuhren vonTextilwaren ,
aufgeschlüsselt nachBestimmungsländern ,zuübermitteln .
DieGemeinschaft übermittelt denBehörden MexikosEin­
fuhrstatistiken füralleWaren,dieunterdasinArtikel8
Absatz2genannteVerwaltungskontroll systembzw.unter
Artikel6Absatz 1fallen.
(4)DieinAbsatz3genannten Angabensindfüralle
Warenkategorien vordemEndedesdrittenMonatszu
übermitteln ,deraufdasQuartalfolgt,aufdassichdie
Statistiken beziehen .
(5)ZeigtsichbeiderAnalysedieserausgetauschten
Angaben ,daßzwischendenAusfuhrdaten unddenEinfuhr­
datenbedeutende Abweichungen bestehen,sokönnennach
demVerfahren desArtikels17Konsultationen eingeleitet
werden .
(6)ZurAnwendung derArtikel8und9verpflichtet sich
dieGemeinschaft ,denBehördenMexikosbiszum15.April
jedesJahreisdieVorjahresstatistiken überdieEinfuhren aller
unterdiesesAbkommen fallendenTextilwaren ,aufgeglie­
dertnachLieferländern undMitgliedstaaten derGemein­
schaft,zurVerfügung zustellen.Höchstmenge fürdasletzteAbkommensjahr imLaufedieses
Jahreswiedererreichtwird.
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationennicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,soverpflichtet sich
Mexiko,fallsdieGemeinschaft esbeantragt ,
—Artikel7bezüglichderbetreffenden Kategoriefürdie
Gemeinschaft odereinesihrerGebieteganzoderteilweise
auszusetzen oder
—dieinAnhangIIfestgesetzte Höchstmenge fürdie
betreffende Kategoriezuändern,umdieAusfuhren nach
derGemeinschaft oderineinGebietderGemeinschaft
auf125%derimvorangegangenen Kalenderjahr getä­
tigtenEinfuhren oderaufdasNiveauderAusfuhren bis
zumZeitpunktdesKonsultationsersuchens zuzüglichdes
gemäßAbsatz2fürdenKonsultationszeitraum festgeleg­
tenAusfuhrniveaus zubegrenzen ,wobeijeweilsder
höheredieserbeidenWertezugrundegelegtwird.
BeiAnwendung derMaßnahmen nachvorliegendem Absatz
bleibtdasAngeboteinesangemessenen undquantifizierba­
renAusgleichs vonSeitenderGemeinschaft bestehen .
DieAnwendung derMaßnahmen desvorliegenden Absatzes
istaufdasJahrbeschränkt ,indemsiegetroffenwerden.
(5)Absatz1findetaufeinebestimmte Kategorienur
Anwendung ,wenndieinAnhangIIfestgesetzten Höchst­
mengenfürdieGemeinschaft beidieserKategoriemindestens
2,5%derGesamteinfuhren derGemeinschaft imJahr1980
ausmachen .
(6)Absatz1findetaufeinebestimmte Kategorienur
Anwendung ,wenndieHöhederEinfuhren vonWarenmit
UrsprunginMexikoimlaufendenAbkommensjahr minde­
stens50%derinAnhangIIfestgesetzten Höchstmenge
dieserKategoriefürdieGemeinschaft insgesamtoderfürdas
betreffende Gebietbzw.diebetreffenden Gebieteder
Gemeinschaft ausmacht .
(7)EinegemäßAbsatz1oder4geänderteHöchstmenge
darfinkeinemFallniedrigerseinalsdieHöhederEinfuhren
vonWarendieserKategoriemitUrsprunginMexikoimJahr
1980.
(8)DieserArtikelfindetauchAnwendung ,wenndiein
Absatz1genannteHöchstmenge ineinemGebietder
Gemeinschaft überschritten wird.IndiesemFallbetrifftder
indenAbsätzen 1und4erwähnteAusgleichdasbzw.dievon
derGemeinschaft inihremKonsultationsersuchen benann­
tenGebiete .
(9)UmdieInanspruchnahme vonAbsatz1einzuschrän­
ken,verpflichtet sichMexiko,derGemeinschaft Mitteilung
zumachen,wenndieZahlderfüreineKategorieerteilten
Ausfuhrlizenzen jähundinerheblichem Umfangansteigt,so
daßdamitzurechnenist,daßdieVoraussetzungen fürdie
Anwendung diesesArtikelserfülltwerden.Artikel11
(1)BeiMeinungsverschiedenheiten zwischen Mexiko
unddenzuständigen BehördenderGemeinschaft überdie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommen fallendenWaren
amOrtderEinfuhrindieGemeinschaft erfolgtdieKlassifi­
zierungvorläufigaufderGrundlage dervonderGemein­
schaftgeliefertenAngaben,bisKonsultationen gemäßArti­
kel17eineEinigungüberdieendgültigeKlassifizierung der
betreffenden Wareherbeiführen .

Nr.L378/86 Amtsblatt derhuropaischen (jemeinschalten31.12.85
(2)Wirdeineübermäßige Konzentration derEinfuhren
einerWarefestgestellt ,diezueinerKategoriegehört,fürdie
nachdiesenAbkommen Höchstmengen gelten,sokanndie
Gemeinschaft nachdemVerfahren vonArtikel17Konsul­
tationeneinleiten,umAbhilfezuschaffen.(2)Änderungen desGemeinsamen Zolltarifsoderder
NIMEXE sowieEntscheidungen ,dienachdeninder
Gemeinschaft geltendenVerfahrengetroffenwerdenunddie
Klassifizierung derunterdiesesAbkommen fallendenWaren
betreffen,werdendenBehördenMexikosmitgeteilt .
Änderungen desGemeinsamen ZolltarifsoderderNIMEXE
sowieEntscheidungen ,dieeineÄnderungderKlassifizierung
vonWaren,dieunterdiesesAbkommen fallen,zurFolge
haben,dürfenkeineHerabsetzung einerinAnhangII
festgesetzten Höchstmenge bewirken .
DieVerfahren fürdieAnwendung diesesAbsatzessindin
ProtokollAgeregelt .Artikel14
BeiAnwendung derKündigungsregelung nachArtikel19
Absatz4werdendieinAnhangIIfestgesetzten Höchstmen­
genproratatemporisverringert .
Artikel15
(1)ZumZweckderVerwaltung diesesAbkommens teilt
dieGemeinschaft dieinArtikel3genanntenHöchstmengen
aufdieeinzelnenMitgliedstaaten auf.
(2)Teilmengen derinAnhangIIfestgesetzten Höchst­
mengen,dieineinemMitgliedstaat derGemeinschaft nicht
ausgenutztwerden,könnennachdeninderGemeinschaft
geltendenVerfahreneinemanderenMitgliedstaat zugeteilt
werden .
DieGemeinschaft verpflichtet sich,jedenAntragMexikos
aufNeuzuteilung binnenvierWochensorgfältigzuprüfen
undzubeantworten .WirdeineNeuzuteilung genehmigt ,so
findendieFlexibilitätsbestimmungen vonArtikel7weiterhin
aufdieHöhederursprünglichen ZuteilungAnwendung .
StelltMexikoimLaufederAnwendung diesesAbkommens
fest,daßdieAufteilung einerinAnhangIIfestgesetzten
Höchstmenge besondereSchwierigkeiten bereitet,sokannes
dieAufnahmevonKonsultationen nachdemVerfahrenvon
Artikel17beantragen ,umzueinerbeiderseitig zufriedenstel­
lendenLösungzugelangen .
(3)SollteineinemGebietderGemeinschaft einzusätzli­
cherBedarfauftreten,sokanndieGemeinschaft dieEinfuhr
größereralsderinAnhangIIfestgesetzten Mengengeneh­
migen,wenndiegemäßAbsatz1getroffenenMaßnahmen
zurDeckungdiesesBedarfsnichtausreichen .Artikel12
(1)MexikounddieGemeinschaft vereinbaren ,uneinge­
schränktzusammenarbeiten ,umdieUmgehung dieses
Abkommens durchUmladung ,Umleitungoderaufandere
Weisezuverhüten .
(2)StelltdieGemeinschaft aufgrundvonnachdenVer­
fahrendesProtokolls Adurchgeführten Untersuchungen
fest,daßdieihrzurVerfügung stehendenInformationen
beweisen,daßWarenmitUrsprunginMexiko,fürdienach
diesemAbkommen Höchstmengen gelten,durchUmladung ,
UmleitungoderaufandereWeiseunterUmgehung dieses
Abkommens indieGemeinschaft eingeführtwordensind,so
kannsiedieAufnahme vonKonsultationen nachdenVer­
fahrendesArtikels17verlangen ,umzueinerEinigungüber
einegleichwertige Anpassung derentsprechenden Höchst­
mengenzugelangen .
(3)BiszumAbschlußderinAbsatz2vorgesehenen
Konsultationen trifftMexiko,soferndieGemeinschaft dar­
umersucht,vorsorglich dieerforderlichen Maßnahmen ,um
sicherzustellen ,daßdieindiesenKonsultationen vereinbar­
tenAnpassungen vonHöchstmengen indemJahrder
Notifizierung desKonsultationsersuchens oder,wenndie
Höchstmenge fürdaslaufendeJahrausgeschöpft ist,im
darauffolgenden Jahrvorgenommen werdenkönnen,sofern
schlüssigeBeweisefürdieUmgehung vorliegen .
(4)GelingtesdenVertragsparteien imVerlaufderKon­
sultationen nicht,innerhalbderinArtikel17genanntenFrist
einezufriedenstellende Lösungzufinden,sohatdieGemein­
schaft,sofernschlüssigeBeweisefürdieUmgehung vorlie­
gen,dasRecht,vondennachdiesemAbkommen festgesetz­
tenHöchstmengen diedenWarenmitUrsprunginMexiko
entsprechenden Mengenabzuziehen .Artikel16
(1)MexikounddieGemeinschaft verpflichten sich,bei
derZuteilungvonAusfuhrlizenzen undEinfuhrgenehmigun ­
genbzw.Einfuhrpapieren gemäßdenProtokollen AundB
jedeDiskriminierung zuvermeiden .
(2)BeiderAnwendung diesesAbkommens wachendie
Vertragsparteien darüber,daßdietraditionellen Handels­
praktikenundHandelsströme zwischenderGemeinschaft
undMexikoaufrechterhalten werden.
(3)StellteineVertragspartei fest,daßinfolgederAnwen­
dungdiesesAbkommens StörungenindenbestehendenArtikel13
(1)Mexikobemühtsichsicherzustellen ,daßdieAusfuh­
renvonTextilwaren ,fürdieHöchstmengen gelten,mög­
lichstgleichmäßig überdas^Jahrgestaffeltsind,wobei
insbesondere saisonaleFaktorenberücksichtigt werden.

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/87
Handelsbeziehungen zwischenEinführern inderGemein­
schaftundLieferanten inMexikoauftreten,sowerden
unverzüglich Konsultationen nachdemVerfahren desArti­
kels17eingeleitet ,umAbhilfezuschaffen .Konsultationen überalleProblemestatt,diesichausder
Anwendung diesesAbkommens ergeben.AlleKonsultatio­
nengemäßdiesemArtikelwerdenvondenVertragsparteien
imGeistederZusammenarbeit undmitdemWillenge­
führt,diezwischenihnenbestehenden Unstimmigkeiten zu
beheben .
Artikel18
DiesesAbkommen giltfürdieGebiete,indenenderVertrag
zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
angewendet wird,undnachMaßgabejenesVertrages
einerseits sowiefürdasGebietvonMexikoandererseits .Artikel17
(1)FürdieindiesemAbkommen genanntenbesonderen
Konsultationsverfahren mitAusnahme derjenigen ,diein
Absatz2geregeltsind,giltfolgendes :
—EinKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert ;
—demKonsultationsersuchen istinnerhalbeinerangemes­
senenFrist(injedemFallspätestensfünfzehnTagenach
derNotifizierung )eineDarstellung derGründeund
Umständebeizufügen ,dienachAnsichtderantragstel­
lendenVertragspartei einKonsultationsersuchen recht­
fertigen;
—dieVertragsparteien nehmenspätestens einenMonat
nachderNotifizierung desErsuchens Konsultationen
auf,umbinnenhöchstens einemweiterenMonatzueiner
Einigungodereinembeiderseitig annehmbaren Ergebnis
zugelangen .
(2)FürdieinArtikel9genannten besonderen Konsulta­
tionsverfahren giltfolgendes :
—EinKonsultationsersuchen wirdderanderenVertrags­
parteischriftlichnotifiziert ,zusammen miteinerDarstel­
lungderGründeundUmstände ,dienachAnsichtder
antragstellenden Vertragspartei einKonsultationsersu­
chenrechtfertigen ;
—dieVertragsparteien nehmenspätestensfünfzehnTage
nachderNotifizierung desKonsultationsersuchens Kon­
sultationen auf,umbinnenhöchstens weiterenfünfzehn
TagenzueinerEinigungodereinembeiderseitig annehm­
barenErgebniszugelangen .
(3)Erforderlichenfalls findenaufAntrageinerVertrags­
parteiundinÜbereinstimmung mitderGenferVereinbarungArtikel19
(1)DiesesAbkommen trittamerstenTagdesMonats
nachdemTaginKraft,andemdieVertragsparteien einander
denAbschlußderhierfürerforderlichen Verfahren notifiziert
haben.Esgiltbiszum31.Dezember 1986.
(2)DiesesAbkommen giltmitWirkungvom1.Januar
1983.
(3)JedeVertragspartei kannjederzeitÄnderungen zu
diesemAbkommen vorschlagen .
(4)JedeVertragspartei kanndiesesAbkommen jederzeit
unterEinhaltung einerFristvonmindestens sechzigTagen
kündigen .IndiesemFallendetdasAbkommen mitAblauf
derKündigungsfrist .
(5)DieAnhängeundProtokolle sindBestandteil dieses
Abkommens .
Artikel20
DiesesAbkommen istinzweiUrschriften indänischer ,
deutscher ,englischer ,französischer ,griechischer ,italieni­
scher,niederländischer undspanischer Spracheabgefaßt,
wobeijederWortlautgleichermaßen verbindlich ist.

Nr.L378/88 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
ANHANG I
GRUPPE IA
Äquivalenztabelle
Kategorie
Nr.TanfnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungStück/kgg/Stück
55.05 1 Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf55.05-13 ,19,21,25,27,
29,33,35,37,41,45,46 ,
48,52,58,61,65,67,69 ,
72,78,92,98
55.092AndereGewebeausBaumwolle :
GewebeausBaumwolle ,anderealsDreher
gewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe )
Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe ,Che
nillegewebe ,TülleundgeknüpfteNetzstoffe55.09-03,04,05,06,07 ,
08,09,10,11,12,13,14 ,
15,16,17,19,21,29,32 ,
34,35,37,38,39,41,49 ,
51,52,53,54,55,56,57 ,
59,61,63,64,65,66,67,
68,69,70,71,72,73,74 ,
75,76,77,78,79,80,81 ,
82,83,84,86,90,91,92 ,
93,98,99
a)davon:
anderealsrohodergebleicht 5,5.09-06 ,07,08,51,52,
53,54,55,56,57,59,61 ,
63,64,65,66,67,70,71 ,
80,81,82,83,84,86,90 ,
91,92,93,98,99
356.07
AGewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Gewebeaussynthetischen Spinnfasern ,ande­
realsBänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe
(einschließlich Frottiergewebe )undChenille­
gewebe
a)davon:
anderealsrohodergebleicht56.07-01 ,04,05,07,08,
10,12,15,19,20,22,25 ,
29,30,31,35,38,39,40 ,
41,43,45,46,47,49
56.07-01,05,07,08 ,12,
15,19,22,25,29,31,35 ,
38,40,41,43,46,47,49

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/89
GRUPPE IB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
460.04
BI
IIa)
b)
c)
IVb)1aa)
dd)
2ee)
d)1aa)
dd)
2dd)60.04-19 ,20,22,23,24,
26,41,50,58,71,79,
89Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Oberhemden ,T-Shirts,Unterziehpullis ,Un­
terhemden unddergleichen ,ausGewirken ,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,
anderealsSäuglingskleidung ,ausBaumwolle
odersynthetischen Spinnstoffen :T-Shirtsund
Unterziehpullis auskünstlichen Spinnstoffen ,
anderealsSäuglingskleidung6,48 154
560.05
AI
IIb)4bb)11aaa)
bbb)
ccc)
ddd)
eee)
22bbb)
ccc)
ddd)
eee)
fff)60.05-01 ,31,33,34,35,
36,39,40,41,42,43Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
Pullover,Slipover,Twinsets ,Westenund
Strickjacken ,ausGewirken ,ausWolle,
Baumwolle ,synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen (wedergummielastisch noch
kautschutiert )4,53 221
661.01
BVd)1
2
3
e)1
2
3
61.02
BIIe)6aa)
bb)
cc)
61.01-62,64,66,72,74 ,
76
61.02-66 ,68,72Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere
SchortsundanderekurzeHosenundlange
Hosen,ausGeweben ,fürMännerundKna­
ben;langeHosenausGewebenfürFrauen,
MädchenundKleinkinder :ausWolle,Baum­
wolle,synthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen1,76 568
760.05
Allb)4aa)22
33
44
55
61.02
BIIe)7bb)
cc)
dd)
60.05-22 ,23,24,25
61.02-78 ,82,84Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
BlusenundHemdblusen ausGewirken (we­
dergummielastisch nochkautschutiert )oder
Geweben ,fürFrauen,Mädchen undKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle ,synthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen5,55 180
861.03
A
61.03-11 ,15,19Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Oberhemden ,auchSport-undArbeitshem­
den,ausGeweben ,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen4,60 217

Nr.L378/90 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
GRUPPE IIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
955.08
62.02
BIIIa)1
55.08-10 ,30,50,80
62.02-71Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle
Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaüshaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaum­
wolle;WäschezurKörperpflege undandere
Haushaltswäsche ausSchlingengeweben
(Frottiergeweben )ausBaumwolle
2062.02
BIa)
c)
62.02-12 ,13,19Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere:
Bettwäsche ausGeweben
2256.05
A
56.05-03 ,05,07,09,11,
13,15,19,21,23,25,28 ,
32,34,36,38,39,42,44 ,
45,46,47
56.05-21 ,23,25,28,32,
34,36Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
Garneaussynthetischen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
a)davon:
ausAcrylfasern
2356.05
B
56.05-51 ,55,61,65,71,
75,81,85,91,95,99Garneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Garneauskünstlichen Spinnfasern ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
32ex58.04
58.04-07 ,11,15,18,41,
43,45,61,63,67,69,71 ,
75,77,78
58.04-63Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen GewebederTarifnrn .
55.08und58.05:
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenille­
gewebe,ausgenommen Frottiergewebe aus
Baumwolle ,undBänder,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen :
a)davonausBaumwolle :
Rippensamt
3962.02
BIIa)
c)
IIIa)2
c)
62.02-40,42,44,46,51 ,
59,65,72,74,77Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege und
andereHaushaltswäsche ,ausGeweben ,an­
derealsWäscheausFrottiergeweben aus
Baumwolle

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/91
GRUPPE IIB
Kategorie
Nr.TarifnummerÄquivalenztabelleNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
1224,3Paar 4160.03
A
BI
IIb)
C
DStrümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
anderealsDamenstrümpfe aussynthetischen
Spinnstoffen60.03-11 ,19,20,27,30,
90
13 17 59 60.04
BIVb)
d)1cc)
2dd)
1cc)
2cc)60.04-48 ,56,75,85Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastischnochkautschutiert :
Unterhosen undSlips,fürMännerundKna­
ben;Schlüpferunddergleichen fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge);ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen
14A 1,0 1000 61.01
AI61.01-01Oberkleidung fürMännerundKnaben :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen Geweben derTarifnr .59.08,
59.11oder59.12,fürMännerundKnaben
14B0,72 1389 61.01
BVb)1
2
361.01-41 ,42,44,46,47Oberkleidung fürMännerundKnaben :
MäntelundUmhänge ,ausGeweben ,fürMän­
nerundKnaben,anderealsWarenderKate­
gorie14A,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischenoderkünstlichen Spinnstoffen
15A61.02
BIa)1,1 909
61.02-05Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntelausgetränkten ,bestrichenen oder
überzogenen Geweben derTarifnr .59.08,
59.11oder59.12,fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder
15B61.02 0,84 1190
BIIe)1aa)
bb)
cc)
2aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Mäntel,UmhängeundJacken,ausGeweben ,
fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,ande­
realsKleidung derKategorie 15A,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen61.02-31 ,32,33,35,36,
37,39,40
160,80 1250 61.01
BVc)1
2
361.01-51 ,54,57Oberkleidung fürMännerundKnaben :
AnzügeundKombinationen ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben ,fürMännerund
Knaben (einschließlich derauszweioderdrei
Teilenbestehenden Kombinationen ,diezu­
sammenbestellt,aufgemacht undbefördert
undnormalerweise zusammen verkauftwer­
den),ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

Nr.L378/92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1761.01
BVa)1
2
361.01-34 ,36,37Oberkleidung fürMännerundKnaben :
SakkosundJackenausGeweben ,fürMänner
undKnaben,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstoffen1,43 700
1861.03
B
C
61.03-51 ,55,59,81,85,
89Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Unterkleidung ausGeweben ,anderealsOber­
hemden,auchSport-undArbeitshemden ,für
MännerundKnaben,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern
1961.05
A
BI
III61.05-20
61.05-30 ,99Taschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolle undmiteinemWertvonmehr
als15ECUjekgEigengewicht
B.andere :
Taschentücher ausGewebe ,miteinemWert
vonnichtmehrals15ECUjekgEigen­
gewicht59 17
2161.01
BIV
61.02
BIId)
61.01-29 ,31,32
61.02-25 ,26,28Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Parkas;Anoraks,Windjacken undderglei­
chen,ausGeweben ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­
stoffen2,3 435
2460.04
BIVb)1bb)
d)lbb)
60.04-47 ,73Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Schlafanzüge ausGewirken ,ausBaumwolle
oderaussynthetischen Spinnstoffen ,fürMän­
nerundKnaben3,9 257
60.04
BIVb)2aa)
bb)
d)2aa)
bb)60.04-51 ,53,81,83Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Schlafanzüge undNachthemden ausGewir­
ken,ausBaumwolle oderaussynthetischen
Spinnstoffen ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder(ausgenommen Säuglinge )
2660.05
Allb)4cc)11
22
33
44Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere3,1 323

31.12.85AmtsblattderEuropäischen GemeinschaftenNr.L378/93
Kategorie
Nr.Tarifnummer ÄquivalenztabelleNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
61.02 26
(Forts.)BIIe)4bb)
cc)
dd)
ee)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
KleiderausGewebenundausGewirken ,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinn­stoffen60.05-45 ,46,47,48
61.02-48 ,52,53,54
2760.05
Allb)4dd)2,6 385 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
61.02
BIIe)5aa)
bb)
cc)Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
Röcke,einschließlich Hosenröcke ,für
Frauen,MädchenundKleinkinder (ausge­
nommenSäuglinge),ausGewebenoderaus
Gewirken ,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischenoderkünstlichen Spinnstoffen60.05-51 ,52,54,58
61.02-57 ,58,62
2860.05620AIIb)4ee)1,61 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
HosenausGewirken (ausgenommen
Shorts),anderealsfürSäuglinge ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen60.05-61 ,62,64
2961.021,37 730BIIe)3aa)
bb)
cc)
61.02-42 ,43,44Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere :
KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen
Skianzüge ,ausGeweben (einschließlich der
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kom­
binationen ,diezusammen bestellt,aufge­
machtundbefördert undnormalerweise
zusammen verkauftwerden),fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischenoderkünstlichen Spinnstoffen
30A61.04
BI4,0 250
61.04-11 ,13,18Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Schlafanzüge undNachthemden ,ausGewe­
ben,fürFrauen,MädchenundKleinkinder ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen

Nr.L378/94 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
30B61.04
BII
61.04-91 ,93,98Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
Unterkleidung ausGeweben ,andereals
Schlafanzüge undNachthemden ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischenoderkünstlichen Spinnstoffen
3161.09
D
61.09-50Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Büstenhalter ,ausGewebenoderausGewir­
ken18,2 55
6860.04
AI
IIa)
b)
c)
IIIa)
b)
c)
d)60.04-02 ,03,04,06,07,
08,10,11,12,14Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Unterkleidung ausGewirken ,wedergummi­
elastischnochkautschutiert ,fürSäuglinge
7360.05
Allb)3
60.05-16 ,17,19Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
Trainingsanzüge ausGewirken ,weder
gummielastisch nochkautschutiert ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen1,67 600
7661.01
BI
61.02
BIIa)
61.01-13 ,15,17,19
61.02-12 ,14Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
B.andere
Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben ,
fürMännerundKnaben;Schürzen ,Kittelund
andereArbeits-undBerufskleidung ,aus
Geweben ,fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder,ausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen
7861.01
All
BIII
Vf)1
g)1
2
361.01-09 ,24,25,26,81,
92,95,96Oberkleidung fürMännerundKnaben:
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Haus­
jackenundähnlicheHauskleidung ;Anzüge,
Kombinationen undSkianzüge (auszweioder
dreiTeilenbestehend )sowieandereOberklei­
dung,ausGeweben,fürMännerundKnaben,
ausgenommen KleidungderKategorien 6,
14A,14B,16,17,21,76und79,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/95
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8161.02
BIb)
IIc)
e)8aa)
9aa)
bb)
cc)61.02-07,22,23,24 ,85,
90,91,92Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere :
Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Bett­
jäckchenundähnlicheHauskleidung sowie
andereOberkleidung ,ausGeweben ,für
Frauen,MädchenundKleinkinder ,ausge­
nommenKleidungderKategorien 6,7,15A,
15B,21,26,27,29,76,79und80,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen Spinn­stoffen
8360.05
Alla)
b)4hh)11
22
33
44
ijij)11
kk)11
11)11
22
33
4460.05-04 ,76,77,78,79,
81,85,88,89,90,91Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
Oberkleidung ausGewirken ,wedergum­
mielastisch nochkautschutiert ,andereals
KleidungderKategorien 5,7,26,27,28,
71,72,73,74und75,ausWolle,Baum­
wolleodersynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften31.12.85 Nr.L378/96
GRUPPE IIIA
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
3351.04
AIIIa)
62.03
BIIb)1
51.04-06
62.03-96Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
II.andere :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevonwenigerals3m;Säckeaus
Geweben ,ausStreifenoderdergleichen
3451.04
AIIIb)
51.04-08Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
GewebeausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen ,miteiner
Breitevon3modermehr
3551.04
AIV
51.04-10 ,11,13,15,17,
18,21,23,25,27,28,32 ,
34,36,41,48
51.04-10 ,15,17,18,23,
25,27,28,32,34,48Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,ande­
realsCordgewebe fürdieReifenherstellung
undGewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht
3651.04
BIII
51.04-55 ,56,58,62,64,
66,72,74,76,81,89,93 ,
94,97,98
51.04-55,58,62 ,64,72,
74,76,81,89,94,97,
98Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnrn .51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,andere
alsCordgewebe fürdieReifenherstellung und
GewebemitElastomer-Fäden :
a)davon:
anderealsrohodergebleichtI

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/97
Kategorie
Nr.Tarifnummer ÄquivalenztabelleNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
3756.07
B
56.07-50 ,51,55,56,59,
60,61,65,67,68,69,70 ,
71,72,73,74,77,78,82 ,
83,84,87Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern :
B.auskünstlichen Spinnfasern :
Gewebeauskünstlichen Spinnfasern ,andere
alsBänder,Samt,PlüschundSchlingen­
gewebe (einschließlich Frottiergewebe )und
Chenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohodergebleicht 56.07-50 ,55,56,59,61,
65,67,69,70,71,73,74 ,
77,78,83,84,87
38A60.01
B1b)1GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
GewirkealsMeterware aussynthetischen
Spinnstoffen ,fürVorhängeundGardinen60.01-40
38B62.02
AllBettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
A.Gardinen 62.02-09
4062.02
BIVa)
c)Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörper­
pflegeundandereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,
GardinenundandereGegenstände zurInnenaus­
stattung :
B.andere :
Vorhänge (anderealsGardinen )undGegen­
ständezurInnenausstattung ,ausGeweben ,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen62.02-83 ,85,89
41 ex51.01
ASynthetische undkünstliche Spinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetische Spinnfäden :
Synthetische Spinnfäden ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf ,andereals
nichttexturierte Garne,ungezwirnt ,unge­
drehtodermit50Drehungen oderwenigerje
Meter51.01-05 ,06,07,08,09,
10,12,20,22,24,27,29 ,
30,35,36,37,39,40,
45
42 ex51.01
B
51.01-50 ,61,67,68,71,
77,78,80Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
B.künstliche Spinnfäden :
Künstliche Spinnfäden ,nichtinAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,anderealsVisko­
se-Spinnfäden ,ungezwirnt ,ohneDrehung
odermit250Drehungen oderwenigerje
Meter,undnichttexturierte ungezwirnte
Acetat-Spinnfäden

Nr.L378/98 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
4351.03 51.03-10 ,20 Synthetische undkünstlicheSpinnfäden inAuf­
machungen fürdenEinzelverkauf
4451.04
All
51.04-05Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
4551.04
BII
51.04-54Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02):
B.Gewebeauskünstlichen Spinnfäden :
Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
46ex53.05
53.05-10 ,22,29,32,39Wolle,feineundgrobeTierhaare ,gekrempelt
odergekämmt :
WolleundfeineTierhaare ,gekrempelt oder
gekämmt
4753.06
53.08
A
53.06-21 ,25,31,35,51,
55,71,75
53.08-11 ,15Streichgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Streichgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
4853.07
53.08
B
53.07-02 ,08,12,18,30,
40,51,59,81,89
53.08-21 ,25Kammgarne ausWolle,nichtinAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
GarneausfeinenTierhaaren ,nichtinAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf :
Kammgarne ausWolleoderausfeinenTier­
haaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
49ex53.10
53.10-11 ,15GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTier­
haarenoderausRoßhaar ,inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren ,
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
5053.11 53.11-01 ,03,07,11,13,
17,20,30,40,52,54,58 ,
72,74,75,82,84,88,91 ,
93,97
....GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren

31.12.85AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/99
Kategorie
Nr.Tarifnummer AquivalenztabelleNIMEXE­
Kennziffer
(1982)Warenbezeichnung
Stück/kgg/Stück
5155.04 55.04-00Baumwolle ,gekrempelt odergekämmt
5255.06 55.06-10 ,90 Baumwolle ,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
5355.07 55.07-10 ,90 Drehergewebe ausBaumwolle
5456.04
BSynthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
B.künstliche Spinnstoffe :
Künstliche Spinnfasern undAbfällevon
künstlichen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt56.04-21 ,23,28
5556.04
ASynthetische undkünstliche Spinnfasern und
Abfällevonsynthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmtoderanders
fürdieSpinnereivorbereitet :
A.synthetische Spinnstoffe :
Synthetische Spinnfasern undAbfällevon
synthetischen Spinnstoffen ,gekrempelt oder
gekämmt56.04-11 ,13,15,16,17,
18
5656.06
AGarneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneaussynthetischen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonsynthetischen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.06-11 ,15
5756.06
BGarneaussynthetischen oderkünstlichen Spinn­
fasern(oderausAbfällenvonsynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen für
denEinzelverkauf :
Garneauskünstlichen Spinnfasern (oderaus
Abfällenvonkünstlichen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.06-20
5858.01 58.01-01 ,11,13,17,30,
80Geknüpfte Teppiche ,auchkonfektioniert
5958.02
exA
B
59.02
exAAndereTeppiche ,auchkonfektioniert ;Kelim,
Sumak,Karamanie unddergleichen ,auchkon­
fektioniert
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
A.FilzealsMeterware odernurquadratisch
oderrechteckig zugeschnitten :
GewebteodergewirkteTeppiche ,auchkon­
fektioniert ;Kelim,Sumak,Karamanie und
dergleichen ,auchkonfektioniert ;Bodenbe­
lägeausFilz58.02-04 ,06,07,09,56,
61,65,71,75,81,85,
90
59.02-01 ,09

Nr.L378/100 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6058.03
58.03-00Tapisserien ,handgewebt (Gobelins ,Flandrische
Gobelins ,Aubusson ,Beauvaisundähnliche),
undTapisserien alsNadelarbeit (z.B.Petit
Point-,Kreuzstich ),auchkonfektioniert :
Tapisserien ,handgefertigt
6158.05
AIa)
c)
II
B
58.05-01 ,08,30,40,51,
59,61,69,73,77,79,
90BänderundschußloseBänderausparallelgeleg­
tenundgeklebten GarnenoderSpinnstoffen
(bolducs),ausgenommen WarenderTarifnr .
58.06:
Bänder,nichtbreiterals30cm,mitgewebten ,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten
Webekanten ,anderealsEtikettenundähn­
licheWaren;schußlose Bänder (bolducs)
6258.06
58.07
58.08
58.09
58.1058.06-10,90
58.07-31 ,39,50,80
58.08-10 ,90
58.09-11 ,19,21,31,35,
39,91,95,99
58.10-21 ,29,41,45,49,
51,55,59Etiketten ,Abzeichen undähnliche Waren,
gewebt,nichtbestickt,alsMeterware oderzuge­
schnitten
Chenillegarne ;Gimpen (anderealsumsponnene
GarnederTarifnr.52.01undalsumsponnene
GarneausRoßhaar);Geflechte undsonstige
Posamentierwaren ,alsMeterware ;Quasten ,
Troddeln ,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen:
Chenillegarne ;Gimpen (anderealsumsponne­
neMetallgarne undalsumsponnene Garneaus
Roßhaar);Geflechte undsonstigePosamen­
tierwaren ,alsMeterware ;Quasten ,Troddeln ,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen
Tülleundgeknüpfte Netzstoffe ,ungemustert
Tülle,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardi­
nenstoffe ,gemustert ;Spitzen (maschinen -oder
handgefertigt ),alsMeterware oderalsMotiv
Stickereien alsMeterware oderalsMotiv
6360.01
BIa)
60.06
A
60.01-30
60.06-11 ,18GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
A.Meterware :
GewirkealsMeterware ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,aussynthetischen
Spinnstoffen mitElastomer-Fäden ;gummi­
elastische Gewirkeundkautschutierte Gewir­
kealsMeterware

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/101
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
6460.01
BIb)2
3
60.01-51 ,55GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
B.aussynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen:
Raschelspitzen undhochflorige Gewirke
(Pelzcharakter ),wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischen Spinnstof­
fen
6560.01
A
BIb)4
II
CI60.01-01 ,10,62,64,65,
68,72,74,75,78,81,89 ,
92,94,96,97GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
AnderealsWarenderKategorien 38A,63und
64,ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
6662.01
A
BI
IIa)
b)
c)62.01-10,20,81,85,93 ,
95Decken :
DeckenausWolle,Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen Spinnstoffen

Nr.L378/102 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
GRUPPE IIIB
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
1060.02
A
60.02-40
60.02-50 ,60,70,80Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,mitKunststoff
getränktoderbestrichen
Handschuhe ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,anderealsmit
Kunststoff getränktoderbestrichen17Paar 59
6760.05
AIIb)5
B
60.06
BII
III
60.05-93 ,94,95,96,97,
98,99
60.06-92 ,96,98
60.05-97Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Bekleidungszubehör undandereWirkwaren
(ausgenommen Kleidung),wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Warenausgummielastischen oderkautschu­
tiertenGewirken (anderealsBadeanzüge ),
ausWolle,Baumwolle odersynthetischen
oderkünstlichen Spinnstoffen
a)davon:
SäckeundBeutelzuVerpackungszwek ­
ken,ausStreifenoderdergleichen ,aus
Polyäthylen oderPolypropylen
6960.04
BIVb)2cc)
60.04-54Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleider undUnterröcke ausGewirken ,
aussynthetischen Spinnstoffen ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge )7,8 128
7060.04
BIII
60.04-31 ,33,34Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Strumpfhosen30,4 33
7160.05
AIIb)1
60.05-06 ,07,08,09Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
b)andere:
1.Säuglingskleidung ,Mädchenklei­
dungbiseinschließlich Handels­
größe86:
Oberkleidung fürSäuglinge ,ge­
wirkt,ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen
Spinnstoffen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/103
Kategorie
Nr.TarifnummerNiMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
7260.05
AIIb)2.
60.06
BI
61.01
BII
61.02
BIIb)60.05-11 ,13,15
60.06-91
61.01-22 ,23
61.02-16,18Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere
Gummielastische Gewirke undkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware ,sowieWarendaraus
(einschließlich Knieschützer undGummistrümp­
fe):
B.andereWaren :
Badeanzüge ausGewirken
Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
B.andere :
Badehosen und-anzügeausGeweben ,aus
Wolle,Baumwolle odersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen9,7 103
7460.05
AIIb)4gg)11
22
33
44
60.05-71 ,72,73,74Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere:
KostümeundHosenanzüge (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauftwer7
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen
Säuglinge),ausWolle,Baumwolle oder
synthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen(ausgenommen Skianzüge )1,54 650
7560.05
AIIb)4ff)
60.05-66 ,68Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
AnzügeundKombinationen (einschließ­
lichderauszweioderdreiTeilenbeste­
hendenKombinationen ,diezusammen
bestellt,aufgemacht undbefördertund
normalerweise zusammen verkauft wer­
den),ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert ,fürMännerund
Knaben,ausWolle,Baumwolle odersyn­
thetischen oderkünstlichen Spinnstoffen
(ausgenommen Skianzüge )0,80 1250
7760.03
BIIa)
60.03-24 ,26Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söck­
chen,Strumpfschoner undähnlicheWirkwaren ,
wedergummielastisch nochkautschutiert :
Damenstrümpfe aussynthetischen Spinnstof­
fen40Paar 25

Nr.L378/104 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
8061.02
A
61.04
A
61.02-01 ,03
61.04-01 ,09Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86
Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
A.Säuglingskleidung :
Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe86:
Säuglingskleidung ausGeweben ,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischen oderkünstli­
chenSpinnstoffen
8260.04
BIVa)
c)
60.04-38 ,60Unterkleidung ausGewirken ,wedergummiela­
stischnochkautschutiert :
B.ausanderenSpinnstoffen :
Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge ,aus
Gewirken ,wedergummielastisch nochkau­
tschutiert ,ausWolle,feinenTierhaaren oder
künstlichen Spinnstoffen|
8461.06
B
C
D
E61.06-30 ,40,50,60Schals,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragen­
schoner,Kopftücher ,Schleierundähnliche
Waren :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen
8561.07
B
C
D61.07-30 ,40,90Krawatten :
AnderealsWirkwaren ,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichen Spinnstof­
fen17,9 56
8661.09
A
B
C
E
61.09-20 ,30,40,80Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Ho­
senträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sok­
kenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,
auchgewirkt,auchgummielastisch :
Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Hosenträger ,
Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter
undähnlicheWaren,anderealsBüstenhalter ,
ausGewebenoderausGewirken ,auchgum­
mielastisch8,8 114
8761.10 61.10-00 Handschuhe ,Strümpfe ,SockenundSöckchen ,
nichtgewirkt
8861.11
61.11-00Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,
z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster undandere
PolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,
Schutzärmel :
AnderealsausGewirken

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/105
GRUPPE IIIC
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
90ex59.04
59.04-11 ,13,15,17,18Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Bindfäden ,SeileundTaue,aussynthetischen
Spinnstoffen ,auchgeflochten
9162.04
AII
BII
62.04-23 ,73Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zelte
9251.04
AI
BI
59.11
AIIIa)
51.04-03 ,52
59.11-15Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfäden (einschließlich GewebeausMono­
filenoderStreifen derTarifnr .51.01oder
51.02)
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
A.kautschierte Gewebe (ausgenommen Erzeug­
nissedesAbsatzes B):
III.andere :
Gewebeaussynthetischen oderkünstli­
chenSpinnfäden undkautschutierte Ge­
webe,fürdieReifenherstellung
9362.03
BIb)
IIa)
b)2
c)62.03-93 ,95,97,98SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,
gewebt,ausanderenSpinnstoffen alsaus
Polyäthylen oderPolypropylen
9459.01 59.01-07 ,12,14,15,16,
18,21,29WatteundWarendaraus,Scherstaub ,Knoten
undNoppen,ausSpinnstoffen
95ex59.02
59.02-35,41,47,51,57 ,
59,91,95,97FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen :
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoder
bestrichen ,anderealsBodenbeläge
9659.03
59.03-11 ,19,30Vliesstoffe undWarendaraus,auchgetränkt
oderbestrichen
AnderealsKleidungundBekleidungszube­
hör
9759.05
59.05-11 ,21,29,91,99NetzeausWarenderTarifnr .59.04,inStücken,
alsMeterware oderabgepaßt ,abgepaßte Fischer­
netzeausGarnen,Bindfäden oderSeilen:
NetzeausBindfäden ,SeilenundTauen,in
Stücken,alsMeterware oderabgepaßt ,abge­
paßteFischernetze ausGarnen,Bindfäden
oderSeilen

Nr.L378/106 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
9859.06
59.06-00AndereWarenausGarnen,Bindfäden ,Seilen
oderTauen,ausgenommen GewebeundWaren
daraus :
WarenausGarnen,Bindfäden ,Seilenoder
Tauen,ausgenommen Gewebe,Warendaraus
undWarenderKategorie97
9959.07 59.07-10 ,90 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichte­
stoffenbestrichen ,zumEinbinden vonBüchern,
zumHerstellen vonFutteralen undanderenKar­
tonagenoderzuähnlichenZwecken ;Pauslein­
wand;präparierte Malleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnisse fürdieHutmacherei
100 59.08 59.08-10 ,51,61,71,79Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderen
Kunststoffen getränkt,bestrichen oderüberzo­
genodermitLagenausdiesenStoffenversehen
101 ex59.04
59.04-80Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Anderealsaussynthetischen Spinnstoffen
10259.10 59.10-10 ,31,39 Linoleum ,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag
auseinemGrundausSpinnstoffen mitaufgetra­
generDeckschicht ausbeliebigen Stoffen,auch
zugeschnitten
103 59.11
AI
II
IIIb)
B59.11-11 ,14,17,20Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewir­
ke:
mitAusnahme derfürdieReifenherstellung
104 59.12
59.12-00AndereGewebegetränktoderbestrichen ;bemal­
teGewebefürTheaterdekorationen ,Atelierhin­
tergründeunddergleichen :
Gewebe,getränktoderbestrichen ,andereals
diederKategorien 99,100,102und103;
bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
105 59.13 59.13-01 ,11,13,15,19,
32,34,35,39Gummielastische Gewebe,ausgenommen Ge­
wirke
106 59.14 59.14-00 Gewebte ,geflochtene odergewirkteDochteaus
Spinnstoffen fürLampen,Kocher,Kerzenund
dergleichen ;Glühstrümpfe ,auchgetränkt,und
schlauchförmige GewirkefürGlühstrümpfe
10759.15 59.15-10 ,90 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche ,aus
Spinnstoffen ,auchmitArmaturen oderZubehör
ausanderenStoffen

31.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/107
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE­
Kennziffer
(1982)WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kgg/Stück
10859.16 59.16-00 Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstof­
fen,auchverstärkt
10962.04
AI
BI
62.04-21 ,61,69Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Planen,SegelundMarkisen ,ausGeweben
110 62.04
AIII
BIII
62.04-25 ,75Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Luftmatratzen ausGeweben
111 62.04
AIV
BIV
62.04-29 ,79Planen,Segel,Markisen ,ZelteundZeltlageraus­
rüstungen :
Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben ,andere
alsLuftmatratzen undZelte
112 62.05
A
B
D
E 62.05-01 ,10,30,93,95,
99Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
mitAusnahme derjenigen derKategorien 113
und114
113 62.05
C
62.05-20Anderekonfektionierte WarenausGeweben ,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von
Bekleidung :
C.Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher :
Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher und
Staubtücher ,anderealsausGewirken
11459.17
A
BII
C
D59.17-10,29,31,39,49 ,
51,59,71,79,91,93,95 ,
99Technische GewebeundGegenstände destech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen

Nr.L378/108 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
ANHANG II
Auspraktischen GründenwerdendieinAnhangIverwendeten Warenbeschreibungen indiesemAnhangin
abgekürzter Formangegeben
Kategorie
Nr.Warenbeschreibung Einheiten JahrHöchstmengen
EWG
1 Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf Tonnen 1983
1984
1985
19865269
5274
5279
5285

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/109
PROTOKOLL A
betreffenden WarenimSinnederinderGemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften ihrenUrsprung in
Mexikohaben.
(4)DasinAbsatz1genannteUrsprungszeugnis istnicht
fürdieEinfuhrvonWarenerforderlich ,fürdieeinin
Übereinstimmung mitdeneinschlägigen Vorschriften der
Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck AoderAPRals
Ursprungsnachweis imHinblickaufdieGewährung einer
Zollpräferenz vorliegt .
Artikel3
DasUrsprungszeugnis wirdnuraufschriftlichen Antragdes
Ausführers oderseinesrechtmäßigen Vertreters ,wobeider
Ausführer dieVerantwortung trägt,ausgestellt .Diezustän­
digenRegierungsstellen Mexikossorgendafür,daßdas
Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefülltistundverlan­
genzudiesemZweckdieVorlageallernotwendigen Papiere
bzw.nehmenjedeÜberprüfung vor,diesiefürangebracht
halten.
Artikel4
SindfürWaren,diederselbenKategorieangehören ,unter­
schiedliche KriterienfürdieBestimmung desUrsprungs
festgesetzt ,somüssendieUrsprungszeugnisse oder
Ursprungserklärungen eineausreichend genaueWarenbe­
schreibung enthalten ,damiteinUrteilüberdasKriterium
möglichist,anhanddessendasUrsprungszeugnis ausgestellt
oderdieUrsprungserklärung abgegeben wurde.TITELI
KLASSIFIZIERUNG
Artikel 1
(1)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft ver­
pflichtensich,MexikoüberalleÄnderungen desGemeinsa­
menZolltarifsoderderNIMEXE vordemZeitpunkt ihres
Inkrafttretens inderGemeinschaft zuunterrichten .
(2)Diezuständigen Behörden derGemeinschaft ver­
pflichtensich,MexikoüberalleEntscheidungen betreffend
dieEinreihung vonunterdasAbkommen fallendenWaren
spätestens binneneinesMonatsnachihrerAnnahme zu
unterrichten .DieseMitteilungen enthalten :
a)eineBeschreibung derbetreffenden Waren,
b)dieentsprechende Kategorie ,Tarifnummer oderTarif­
stelleundNIMEXE -Kennziffer ,
c)dieGründefürdiegetroffene Entscheidung .
(3)HateineTarifierungsentscheidung eineÄnderungder
Tarifierungspraxis odereinenWechselderKategorie einer
unterdasAbkommen fallendenWarezurFolge,sosetzendie
zuständigen Behörden derGemeinschaft eineFristvon
dreißigTagenabdemZeitpunktderMitteilung derGemein­
schaft,bevordieEntscheidung wirksamwird.FürWaren,
dievordemZeitpunkt desWirksamwerdens derEntschei­
dungversandtwurden,giltweiterdiefrühereTarifierungs­
praxis,soferndiebetreffenden WarenbinnensechzigTagen
nachdiesemZeitpunkt zurEinfuhrangemeldet werden.
Artikel5
DieFeststellung geringfügiger Abweichungen zwischenden
AngabenindemUrsprungszeugnis unddenAngabeninden
derZollstellezurErledigung derEinfuhrförmlichkeiten für
dieWarenvorgelegten Unterlagen begründet nichtschon
alleinZweifelanderRichtigkeit derAngaben indem
Ursprungszeugnis .TITELII
URSPRUNG
Artikel2
(1)FürWarenmitUrsprunginMexiko,dienachMaß­
gabederindemAbkommen festgelegten Regelung indie
Gemeinschaft ausgeführt werden,isteinUrsprungszeugnis
vorzulegen ,dasdemdiesemProtokollbeigefügten Muster
entspricht .
(2)DasUrsprungszeugnis wirdvondenzuständigen
Regierungsstellen Mexikosausgestellt ,wenndiebetreffen­
denWarenimSinnederinderGemeinschaft geltenden
einschlägigen Vorschriften alsUrsprungswaren diesesLan­
desgeltenkönnen .
(3)DieWarenderGruppeIIIdürfenjedochnachMaß­
gabederindemAbkommen festgelegten Regelungauf
VorlageeinerErklärung desAusführers aufderRechnung
odereinemanderenHandelspapier fürdiebetreffenden
Wareneingeführt werden,ausderhervorgeht ,daßdieTITELIII
SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜRANHÖCHST­
MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
Abschnitt I
Ausfuhr
Artikel6
Diezuständigen BehördenvonMexikoerteilenAusfuhrli­
zenzenfüralleSendungen voninAnhangIIgenannten

Nr.L378/110 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
matischbinnenfünfArbeitstagen nachVorlagedesOriginals
derentsprechenden Ausfuhrlizenz durchdenEinführer .
DieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument giltfür
einenZeitraum vonsechsMonaten .
(2)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft löschen
einebereitserteilteEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhr­
dokument ,wenndieentsprechende Ausfuhrlizenz zurückge­
zogenwird.WurdedieRücknahme oderAufhebung einer
Ausfuhrlizenz denzuständigen BehördenderGemeinschaft
jedocherstmitgeteilt ,nachdem diebetreffenden Waren
bereitsindieGemeinschaft eingeführt waren,sowerdendie
betreffenden MengenaufdieHöchstmengen fürdiebetref­
fendeWarenkategorie indembetreffenden Jahrangerech­
net.Textilwaren biszudenbetreffenden ,gegebenenfalls durch
dieArtikel7,14und15desAbkommes geänderten Höchst­
mengen,sowievonTextilwaren ,fürdieinfolgederAnwen­
dungderArtikel8und9desAbkommens endgültigeoder
vorläufigeHöchstmengen gelten.
Artikel7
(1)DieAusfuhrlizenzen müssendemMusterentspre­
chen,dasdiesemProtokollbeigefügtist.Esmußdarinunter
anderembescheinigt werden,daßdiebetreffende Waren­
mengeaufdiefürdiebetreffende Warenkategorie festgesetz­
teHöchstmenge angerechnet wordenist.
(2)JedeAusfuhrlizenz darfjeweilsnurfüreinederin
AnhangIIdesAbkommens aufgeführten Warenkategorien
ausgestellt werden.SiekannfüreineodermehrereSendun­
genderbetreffenden Warenverwendet werden.
Artikel8
Diezuständigen BehördenderGemeinschaft werdenumge­
hendüberdieRücknahme oderÄnderung einerbereits
erteiltenAusfuhrlizenz unterrichtet .
Artikel9
(1)DieAusfuhren werdenaufdieHöchstmengen fürdas
Jahrangerechnet ,indemdieWarenversandtwordensind,
auchwenndieAusfuhrlizenz nachdemVersandausgestellt
wurde.
(2)AlsVersandderWarenimSinnevonAbsatz1giltder
Zeitpunkt ihrerVerladung indasFlugzeug ,Fahrzeugoder
SchiffzurAusfuhr .Artikel13
(1)Stellendiezuständigen BehördenderGemeinschaft
fest,daßbeieinerWarenkategorie dieGesamtmenge ,fürdie
MexikoAusfuhrlizenzen erteilthat,ineinemAbkommens­
jahrdieinAnhangIIfürdieseKategorie festgesetzten ,
gegebenenfalls nachArtikel7,14und15desAbkommens
geänderten ,oderdienachArtikel8oder9desAbkommens
festgesetzten endgültigen odervorläufigen Höchstmengen
überschreitet ,sostellendiegenannten Behörden dieErtei­
lungvonEinfuhrgenehmigungen oderEinfuhrdokumenten
zeitweiligein.IndiesemFallunterrichten diezuständigen
BehördenderGemeinschaft umgehend dieBehördenMexi­
kosundeswirdunverzüglich dasbesondere Konsultations­
verfahrennachArtikel17desAbkommens eingeleitet .
(2)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft verwei­
gernfürAusfuhren mitUrsprunginMexiko,fürdiekeine
nachMaßgabediesesProtokolls erteilteAusfuhrlizenz vor­
gelegtwird,dieErteilungvonEinfuhrgenehmigungen oder
Einfuhrdokumenten .
Erlaubenjedochdiezuständigen BehördenderGemeinschaft
dieEinfuhrsolcherWarenindieGemeinschaft ,sowerden
diebetreffenden Mengen,außerindemFall,aufdensich
Artikel12desAbkommens bezieht,nurmitausdrücklicher
Zustimmung Mexikosaufdieentsprechenden Höchstmen­
genangerechnet ,dieinAnhangIIoderinfolgederAnwen­
dungderArtikel8oder9desAbkommens festgesetzt
wurden .Artikel10
DieVorlagederAusfuhrlizenz gemäßArtikel12muß
spätestensam31.MärzdesJahreserfolgen,dasaufdasJahr
folgt,indemdiedarinaufgeführten Warenversandtworden
sind.
Abschnitt II
Einfuhr
Artikel11
FürdieEinfuhrindieGemeinschaft vonTextilwaren ,fürdie
Höchstmengen festgesetzt wurden,isteineEinfuhrgenehmi­
gungodereinEinfuhrdokument erforderlich .
Artikel12
(1)Diezuständigen BehördenderGemeinschaft erteilen
dieEinfuhrgenehmigung bzw.dasEinfuhrdokument auto­TITELIV
FORMUNDAUSSTELLUNG DERAUSFUHRLIZENZEN UND
URSPRUNGSZEUGNISSE ;GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel14
(1)DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse können
mitordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
Durchschriften ausgestelltwerden.Siesindinenglischeroder
französicher Spracheabzufassen .Werdensiehandschriftlich
ausgefüllt ,somußdiesmitTinteoderKugelschreiber undin
Druckschrift erfolgen .

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/111
Artikel18
Umdieordnungsgemäße Anwendung desAbkommens zu
gewährleisten ,unterstützen sichdieGemeinschaft undMexi­
kogegenseitig beiderÜberprüfung derEchtheitundRich­
tigkeitdernachMaßgabediesesProtokolls ausgestellten
Ausfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse bzw.abgegebenen
Erklärungen .DieDokumente habendasFormat210x297 mm.Esist
weißesgeleimtesSchreibpapier ohnemechanischen Papier-
halbstoffmiteinemQuadratmetergewicht vonmindestens
25gzuverwenden .DieDokumente sindmiteinemguillo­
chiertenÜberdruck zuversehen,aufdemjedemechanisch
oderchemischvorgenommene Verfälschung sichtbarwird.
WerdendieDokumente mitmehrerenDurchschriften ausge­
stellt,istnurdasobersteExemplar ,dasalsOriginalgilt,mit
demguillochierten Überdruckzuversehen .DiesesExemplar
istdeutlichals„Original"zukennzeichnen ,währenddie
übrigenExemplare als„Durchschrift "zukennzeichnen sind.
NurdasOriginalwirdvondenzuständigen Behördeninder
Gemeinschaft alsgültigeBescheinigung fürdieAusfuhrindie
Gemeinschaft nachMaßgabedesAbkommens anerkannt .
(2)JedesDokument trägtzurKennzeichnung eineSerien­
nummer,dieaucheingedruckt seinkann.
DieseNummersetztsichwiefolgtzusammen :
—eineZahlzurBezeichnung desQuotenjahres ;
—einevon00001bis99999durchlaufende Zahl,diedem
jeweiligen Bestimmungsland zugeteiltwird;
—dasNummernsystem gibtauchAuskunft überdas
Bestimmungsland (Feld7derAusfuhrlizenz ),dasAus­
fuhrlandunddieausstellende Behörde .Artikel19
Mexikoübermittelt derKommission derEuropäischen
Gemeinschaften dieNamenundAnschriften derfürdie
Erteilung undÜberprüfung derAusfuhrlizenzen und
Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie
dieAbdrückedervondiesenBehördenverwendeten Stempel.
FernerteiltMexikoderKommission jedediesbezügliche
Änderungmit.
Artikel15
DieAusfuhrlizenzen undUrsprungszeugnisse könnennach
demVersandderWaren,aufdiesiesichbeziehen ,ausgestellt
werden.IndiesemFalltragensiedenVermerk „delivrea
posteriori"oder„issuedretrospectively ".
Artikel16
(1)BeiDiebstahl ,VerlustoderVernichtung einerAus­
fuhrlizenzodereinesUrsprungszeugnisses kannderAusfüh­
rerbeiderzuständigen Regierungsstelle ,diediePapiere
ausgestellt hat,eineZweitausfertigung beantragen ,die
anhandderinseinemBesitzbefindlichen Ausfuhrpapiere
angefertigt wird.DieZweitausfertigung mußdenVermerk
„duplicata"tragen.
(2)DieZweitausfertigung derAusfuhrlizenz oderdes
Ursprungszeugnisses mußmitdemDatumdesOriginals
ausgestellt werden.Artikel20
(1)Einenachträgliche Überprüfung derUrsprungszeug­
nissewirdstichprobenweise sowieimmerdannvorgenom­
men,wenndiezuständigen Behörden derGemeinschaft
begründete ZweifelanderEchtheitderZeugnisse oder
LizenzenoderanderRichtigkeit derAngabenüberdie
jeweiligen Warenhaben.
(2)IndiesemFallsendendiezuständigen Behördeninder
Gemeinschaft dasUrsprungszeugnis bzw.dieAusfuhrlizenz
odereineAbschriftdavonandiezuständige Regierungsstelle
inMexikozurück,gegebenenfalls unterAngabederforma­
lenodersachlichen GründefüreineUntersuchung .Isteine
Rechnung vorgelegtworden,sowirdsieodereineAbschrift
davondemUrsprungszeugnis bzw.derAusfuhrlizenz oder
einerAbschriftdavonbeigefügt .FernerteilendieGemein­
schaftsbehörden allebekannten Umstände mit,dieaufdie
Unrichtigkeit derAngabenindembetreffenden Zeugnis
bzw.derbetreffenden Lizenzschließen lassen.
(3)Absatz1findetaufnachträgliche Überprüfungen der
inArtikel2diesesProtokolls genannten Ursprungserklärun ­
genAnwendung .
(4)DieErgebnisse dergemäßdenAbsätzen 1und2
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werdenden
zuständigen Behörden inderGemeinschaft innerhalbvon
spätestens dreiMonatenmitgeteilt .Mitzuteilen ist,obdas
strittigeUrsprungszeugnis bzw.diestrittigeAusfuhrlizenz
oderErklärung sichaufdietatsächlich ausgeführten Waren
beziehtundobdieWarengemäßdenBestimmungen des
Abkommens nachderGemeinschaft ausgeführt werden
dürfen.Diezuständigen BehördenderGemeinschaft können
fernerAbschriften allerUnterlagen verlangen ,dieerforder­
lichsind,umdengenauenSachverhalt zuermittelnund
insbesondere dentatsächlichen UrsprungderWarenfestzu­
stellen.
WerdenbeidiesenNachprüfungen systematische Unregel­
mäßigkeiten beiderVerwendung derUrsprungserklärungenTITELV
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel17
DieGemeinschaft undMexikoarbeitenzumZweckder
Anwendung desAbkommens engzusammen .BeideVer­
tragsparteien fördernimHinblickdaraufihreKontakteund
denMeinungsaustausch (auchübertechnische Fragen).

Nr.L378/112 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.85
festgestellt ,sokanndieGemeinschaft aufdieEinfuhrender
betreffenden WarendieBestimmungen vonArtikel2Absatz
1diesesProtokolls anwenden .
(5)Fürdienachträgliche Überprüfung derUrsprungs­
zeugnissewerdendieDurchschriften derUrsprungszeugnisse
sowieetwaigediesbezügliche Ausfuhrpapiere vonderzustän­
digenRegierungsstelle vonMexikomindestens dreiJahre
langaufbewahrt .
(6)DieAnwendung desindiesemArtikelbeschriebenen
Verfahrens derstichprobenartigen Überprüfung darfdie
Abfertigung derbetreffenden WarenzumfreienVerkehr
nichtbehindern .überdieerwiesenermaßen odernachAnsichtderGemein­
schaftgegendiesesAbkommen verstoßenden Geschäfte
durchbzw.veranlaßtdieDurchführung solcherUntersu­
chungen .MexikoteiltderGemeinschaft dieErgebnisse
dieserUntersuchungen zusammen mitallenanderensach­
dienlichen Angabenmit,anhandderendertatsächliche
UrsprungderWarenfestgestellt werdenkann.
(3)DieGemeinschaft undMexikokönnenvereinbaren ,
daßvonderGemeinschaft benannte Beamtebeidenin
Absatz2beschriebenen Untersuchungen zugegensind.
(4)ImRahmenderinAbsatz1vorgesehenen Zusammen­
arbeittauschenMexikounddieGemeinschaft alleAngaben
aus,diedereineoderandereVertragspartner zurVerhütung
derUmgehung vonBestimmungen desAbkommens für
zweckdienlich erachtet .DazukönnenauchAngabenüber
denHandelmitunterdasAbkommen fallenden Waren
zwischenMexikoundanderenLändernsowieAngabenüber
dieHerstellung solcherWareninMexikogehören .
(5)Wirdfestgestellt ,daßgegenBestimmungen des
Abkommens verstoßenwordenist,könnenMexikounddie
Gemeinschaft vereinbaren ,diezurVerhütung einerWieder­
holungsolcherVerstößeerforderlichen Maßnahmen zu
treffen.Artikel21
(1)GehtausdenNachprüfungsverfahren gemäßArtikel
20oderausdendenzuständigen BehördenderGemeinschaft
oderMexikosvorliegenden Angabenhervor,daßgegen
Bestimmungen desAbkommens verstoßenwurde,soarbei­
tenbeideVertragsparteien engundmitdergebotenen
Dringlichkeit zusammen ,umsolcheVerstößezuverhüten .
(2)ZudiesemZweckführtMexikovonsichausoderauf
ErsuchenderGemeinschaft angemessene Untersuchungen

ORIGINAL2 1Exporter(name,fulladdress,country)
Exportateur (nom,adressecomplète ,pays)No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégorie
5Consignee(name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom,adressecomplète ,pays)EXPORTLICENCE
(Textileproducts)
LICENCED'EXPORTATION
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
9Supplementary details
Donnéessupplémentaires8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport
11Quantity(1)
Quantité(')12FOBValue(2)
Valeurfob(2)(0Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISESiShownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
IInthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedabovehavebeenchargedagainstthequantitativelimitestablishedfortheyearshowninboxNo3inrespectofthe
categoryshowninboxNo4bytheprovisionsregulatingtradeintextileproductswiththeEuropeanEconomicCommunity .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessusontétéimputéessurlalimitequantitativefixéepourl'annéeindiquéedanslacase3pourlacatégoriedésignéedans
lacase4danslecadredesdispositionsrégissantleséchangesdeproduitstextilesaveclaCommunautééconomiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fülladdress,country)
Autoritecompetente (nom,adressecomplète,pays)At-À... on-le
(Signature) (Stamp-Cachet)


1Exporter(name,fulladdress ,country)
Exportateur (nom.adressecomotéte .pays)ORIGINAL 2No
3Quotayear
Annéecontingentaire4Categorynumber
Numérodecatégorie
iI
5Consignee (name,fulladdress,country)
Destinataire (nom.adressecomplète,pays)CERTIFICATE OFORIGIN
(Textileproducts)
CERTIFICAT D'ORIGINE
(Produitstextiles)
6Countryoforigin
Paysd'origine7Countryofdestination
Paysdedestination
8Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement -·Moyendetransport9Supplementary details
Donnéessupplémentaires
10Marksandnumbers-Numberandkindotpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES11Quantity(')
Quantité(')12FOBValue(2)
Valeurfob(2)
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythatthegoodsdescribedaboveoriginatedinthecountryshowninboxNo6,inaccordancewiththeprovisionsinforceintheEuropeanEconomic
Community .
Jesoussignécertifiequelesmarchandises désignéesci-dessussontoriginairesdupaysfigurantdanslacase6,conformément auxdispositionsenvigueurdanslaCommunauté
économiqueeuropéenne .
14Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom.adressecomplète ,pays)At-À on-le\
(Signature) (Stamp-Cachet)C)Shownetweight(kg)andalsoquantityintheunitprescribedforcategorywhereotherthannetweight-Indiquerlepoidsnetenkilogrammes ainsiquelaquantitédansl'unitéprévuepourlacatégoriesicetteunitén'estpaslepoids net.
(2)Inthecurrencyofthesalecontract -Danslamonnaieducontratde vente.


51.LZ.öi Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/117
PROTOKOLL B
(1)DieAusnahme ,dieinArtikel5desAbkommens fürinHandwerksbetrieben hergestellte
Warenvorgesehen ist,giltnurfürfolgendeWaren:
a)GewebeausSpinnstoffen ,dieaufausschließlich hand-oderfußbetriebenen Webstühlen
gewebtsindundtraditionell inHandwerksbetrieben inMexikohergestellt werden;
b)Bekleidung oderandereTextilwaren ,dietraditionell inHandwerksbetrieben inMexiko
hergestellt werdenundausdenvorgenannten Gewebenhandgefertigt undohneEinsatz
vonMaschinen ausschließlich handgenäht sind;
c)handwerkliche Textilwaren dertraditionellen Volkskunst Mexikos ,dieineinerzwischen
denVertragsparteien zuvereinbarenden unddiesemProtokollbeigefügten Listeaufgeführt
sind.
DieAusnahme wirdnurfürWarengewährt,fürdieeinvondenzuständigen BehördenMexikos
ausgestelltes Zeugnisvorgelegtwird,dasdemMusterimAnhangzudiesemProtokoll
entspricht .DiesesZeugnisenthältAngabendarüber,auswelchenGründendieAusnahme
gewährtwird,undwirdvondenzuständigen BehördenderGemeinschaft angenommen ,sofern
sichdiesedavonüberzeugen ,daßdiebetreffenden WarendieindiesemProtokollgenannten
Voraussetzungen erfüllen .Zeugnisse fürWarengemäßdemvorstehenden Buchstaben c)
tragendendeutlichsichtbaren Stempel„FOLKLORE ".BeiMeinungsverschiedenheiten
zwischenMexikounddenzuständigen BehördenderGemeinschaft überdieArtderWarenbei
derEinfuhrindieGemeinschaft ,findenbinneneinesMonatsKonsultationen zurBeilegung
dieserMeinungsverschiedenheiten statt.Wirdeinedergenannten WareninsolchenMengen
eingeführt ,daßdadurchinderGemeinschaft Schwierigkeiten entstehen ,nehmendie
Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nachdemVerfahren desArtikels17des
Abkommens auf,umeineLösungfürdasMengenproblem zufinden.
(2)AufdieinAbsatz1genanntenWarenfindendieBestimmungen vonTitelIVundTitelV
desProtokolls A„mutatismutandis"Anwendung .


1Exporter(name,(ulladdress,country)
Exportateur (nom,adressecomplète,pays)ORIGINAL 2No
CERTIFICATE inregardtoHANDLOOMS ,TEXTILEHANDICRAFTS andTRA­
DITIONALTEXTILEPRODUCTS ,OFTHECOTTAGEINDUSTRY ,issuedin
conformitywithandundertheconditionsregulatingtradeintextile
3Consignee(name,fulladdress ,country)
Destinataire (nom,adressecomplete ,pays)productswiththeEuropeaneconomiccommunity
CERTIFICATrelatifauxTISSUSTISSESSURMÉTIERSkMAIN,auxPRO­
DUITSTEXTILESFAITSALAMAIN,etauxPRODUITSTEXTILESRELEVANT
DUFOLKLORETRADITIONNEL ,DEFABRICATION ARTISANALE ,délivréen
conformitéavecetsouslesconditionsrégissantleséchangesdeproduits
textilesaveclaCommunauté économiqueeuropéenne
4Countryoforigin
Paysd'origine5Countryofdestination
Paysdedestination
6Placeanddateofshipment-Meansoftransport
Lieuetdated'embarquement-Moyendetransport7Supplementary details
Donnéessupplémentaires
8Marksandnumbers-Numberandkindofpackages-DESCRIPTION OFGOODS
Marquesetnuméros-Nombreetnaturedescolis-DÉSIGNATION DESMARCHANDISES9Quantity
Quantité10FOBValueC)
Valeurfob(')
11CERTIFICATION BYTHECOMPETENTAUTHORITY-VISADEL'AUTORITÉCOMPÉTENTE
I,theundersigned ,certifythattheconsignmentdescribedaboveincludesonlythefollowingtextileproductsofthecottageindustryofthecountryshowninboxNo4:
a)fabricswovenonloomsoperatedsolelybyhandorfoot(handlooms)(*)
b)garmentsorothertextilearticlesobtainedmanuallyfromthefabricsdescribedundera)andsewnsolelybyhandwithouttheaidofanymachine(handicrafts)H
c)traditionalfolklorehandicrafttextileproductsmadebyhand,asdefinedinthelistagreedbetweentheEuropeanEconomicCommunity,andthecountryshowninboxNo4
Jesoussignécertifiequel'envoidécritci-dessuscontientexclusivement lesproduitstextilessuivantsrelevantdelafabricationartisanaledupaysfigurantdanslacase4:
a)tissustisséssurdesmétiersactionnésàlamainouaupied(handlooms)Π
b)vêtementsouautresarticlestextilesobtenusmanuellement àpartirdetissusdécritssousa)etcoususuniquement àlamainsansl'aided'unemachine(handicrafts)(?)
c)produitstextilesrelevantdufolkloretraditionnelfabriquésàlamain,commedéfinisdanslalisteconvenueentrelaCommunauté économiqueeuropéenneetlepays
indiquédanslacase4.
12Competentauthority(name,fulladdress,country)
Autoritécompétente (nom,adressecomplète,pays)At-À
(Signature),on-le
(Stamp-Cachet)(*)Inthecurrencyolthesalecontract-Danslamonnaieducontratde vente.
{*)Odeteasappropriate—Bifferla(les) mention(s)inutile(s).


31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L378/121
PROTOKOLL C
NachArtikel8Absatz6desAbkommens kanneineHöchstmenge gebietsweise festgesetzt
werden,wenndieEinfuhren einerbestimmten Kategorie vonWarenineinGebietder
Gemeinschaft diefolgendenProzentsätze derinArtikel8Absatz2genannten Mengen
überschreiten :
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien
Dänemark
Irland
Vereinigtes Königreich
Griechenland28,5%,
10,5%,
18,5%,
15,0%,
3,0%,
1,0%,
23,5%,
2,0%.
PROTOKOLL D
DiejährlicheSteigerungsrate fürdienachArtikel8desAbkommes eingeführten Höchstmengen
wirdwiefolgtfestgelegt :
FürWarenderKategorien inGruppeI,IIoderIIIwirddieSteigerungsrate vonden
Vertragsparteien nachdemKonsultationsverfahren desArtikels17desAbkommens einver­
nehmlichfestgesetzt .DieseSteigerungsrate darfinkeinemFallniedrigerseinalsdiehöchste
Rate,diefürentsprechende WarenaufgrundvonimRahmenderGenferVereinbarung über
denHandelmitTextilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischenderGemeinschaft
undanderenDrittländern mitgleichemodervergleichbarem Handelsniveau wieMexiko
angewendet wird.