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XI . LEBENSMITTEL

1 . RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . OKTOBER 1962 ABI . NR . 115/2645 VOM 11 . NOVEMBER 1962

GEÄNDERT DURCH :

- RICHTLINIE NR . 65/469/EWG DES RATES VOM 25 . OKTOBER 1965 ABL . NR . 178/2793 VOM 26 . OKTOBER 1965

- RICHTLINIE NR . 67/653/EWG DES RATES VOM 24 . OKTOBER 1967 ABI . NR . 263/4 VOM 30 . OKTOBER 1967

- RICHTLINIE NR . 68/419/EWG DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1968 ABL . NR . L 309/24 VOM 24 . DEZEMBER 1968

- RICHTLINIE NR . 70/358/EWG DES RATES VOM 13 . JULI 1970 ABL . NR . L 157/36 VOM 18 . JULI 1970

ARTIKEL 9 ABSATZ 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

,,( 2 ) WENN DIE IN ABSATZ 1 VORGESEHENEN ANGABEN AUF DEN UMSCHLIESSUNGEN ODER BEHÄLTERN VERMERKT SIND UND WENN DIE ANGABEN GEMÄSS ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) IN MINDESTENS EINER AMTSSPRACHE DER GEMEINSCHAFT ABGEFASST SIND, KÖNNEN DIE MITGLIEDSTAATEN DIE EINFUHR DER IN ANHANG I AUFGEZÄHLTEN FÄRBENDEN STOFFE NICHT MIT DER BEGRÜNDUNG ABLEHNEN, DASS SIE DIE KENNZEICHNUNG ALS UNZUREICHEND BETRACHTEN .

JEDER BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAAT KANN JEDOCH VERLANGEN, DASS DIE LETZTGENANNTEN ANGABEN IN SEINER AMTSSPRACHE ODER IN SEINEN AMTSSPRACHEN ABGEFASST WERDEN .''

2 . RICHTLINIE NR . 64/54/EWG DES RATES VOM 5 . NOVEMBER 1963 ABL . NR . 12/661 VOM 27 . JANUAR 1964

GEÄNDERT DURCH :

- RICHTLINIE NR . 67/427/EWG DES RATES VOM 27 . JUNI 1967 ABL . NR . 148/1 VOM 11 . JULI 1967

- RICHTLINIE NR . 68/420/EWG DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1968 ABI . NR . L 309/25 VOM 24 . DEZEMBER 1968

- RICHTLINIE NR . 70/359/EWG DES RATES VOM 13 . JULI 1970 ABL . NR . L 157/38 VOM 18 . JULI 1970

- RICHTLINIE NR . 71/160/EWG DES RATES VOM 30 . MÄRZ 1971 ABL . NR . L 87/12 VOM 17 . APRIL 1971

IN ZIFFER I DES ANHANGS WERDEN FOLGENDE ANGABEN IN DIE ENTSPRECHENDEN SPALTEN EINGEFÜGT :

,,E 218 P-HYDROXYBENZÖSÄUREMETHYLESTER E 227 KALZIUMHYDROGENSULFIT ( KALZIUMBISULFIT )''

ARTIKEL 9 ABSATZ 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

,,( 2 ) BEFINDEN SICH DIE ANGABEN GEMÄSS ABSATZ 1 AUF DEN VERPACKUNGEN ODER BEHÄLTNISSEN UND SIND DIE ANGABEN GEMÄSS DEN BUCHSTABEN B ), C ) UND D ) IN MINDESTENS EINER AMTSSPRACHE DER GEMEINSCHAFT ABGEFASST, SO KÖNNEN DIE MITGLIEDSTAATEN DAS VERBRINGEN DER IN DER ANLAGE AUFGEFÜHRTEN KONSERVIERENDEN STOFFE IN IHR HOHEITSGEBIET UND DAS VERBRINGEN DIESER STOFFE IN DEN VERKEHR NICHT MIT DER BEGRÜNDUNG ABLEHNEN, DASS SIE DEREN KENNZEICHNUNG ALS UNZUREICHEND BETRACHTEN .

JEDER BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAAT KANN JEDOCH VERLANGEN, DASS DIE LETZTGENANNTEN ANGABEN IN SEINER AMTSSPRACHE ODER IN SEINEN AMTSSPRACHEN ABGEFASST WERDEN .''

3 . RICHTLINIE NR . 70/357/EWG DES RATES VOM 13 . JULI 1970 ABL . NR . L 157/31 VOM 18 . JULI 1970

ARTIKEL 8 ABSATZ 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

,,2 . BEFINDEN SICH DIE ANGABEN GEMÄSS ABSATZ 1 AUF DEN VERPACKUNGEN ODER BEHÄLTNISSEN UND SIND DIE ANGABEN GEMÄSS ABSATZ 1 BUCHSTABEN B ), C ) UND D ) IN MINDESTENS EINER AMTSSPRACHE DER GEMEINSCHAFT ABGEFASST, SO KÖNNEN DIE MITGLIEDSTAATEN DAS VERBRINGEN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN STOFFE IN IHR HOHEITSGEBIET UND DAS VERBRINGEN DIESER STOFFE IN DEN VERKEHR NICHT MIT DER BEGRÜNDUNG ABLEHNEN, DASS SIE DEREN KENNZEICHNUNG ALS UNZUREICHEND BETRACHTEN .

JEDER BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAAT KANN JEDOCH VERLANGEN, DASS DIE LETZTGENANNTEN ANGABEN IN SEINER AMTSSPRACHE ODER SEINEN AMTSSPRACHEN ABGEFASST WERDEN .''