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Protokoll Nr . 23

über die Regelung der Einfuhr von Kraftwagen aus dritten Ländern nach Portugal

Artikel 1

Vom 1 . Januar 1986 bis zum 31 . Dezember 1987 gilt für die Montage und die Einfuhr von Kraftwagen aller Motorklassen zur Beförderung von Personen und Gütern die nachstehende Regelung .

Artikel 2

Die Portugiesische Republik eröffnet für die Einfuhr von montierten Kraftwagen , im folgenden CBU-Kraftwagen genannt , mit einem Bruttogewicht von weniger als 3 500 kg aus nicht an Abkommen mit der Gemeinschaft beteiligten dritten Ländern nach Portugal jährliche Einfuhrquoten nach Marken in Höhe von jährlich 15 Einheiten je Hersteller bei Fahrzeugmarken , die in Portugal nicht montiert werden , und bei den übrigen Marken von 2 v . H . der Zahl der im Vorjahr in Portugal montierten Fahrzeuge derselben Marke .

Artikel 3

Für CBU-Kraftwagen mit einem Bruttogewicht von mehr als 3 500 kg aus nicht an Abkommen mit der Gemeinschaft beteiligten dritten Ländern eröffnet die Portugiesische Republik ein jährliches Gesamtkontingent in Höhe von 30 Einheiten .

Artikel 4

( 1 ) Für nicht montierte Kraftwagen , im folgenden CKD-Kraftwagen genannt , mit einem Bruttogewicht von weniger als 2 000 kg für die Beförderung von Personen eröffnet die Portugiesische Republik zu Beginn jedes Jahres und ausgehend von den 1985 gewährten , im Anhang aufgeführten Ausgangsquoten eine Einfuhrquote je Marke .

( 2 ) Die Quoten der Marken werden jährlich aktualisiert . Zu diesem Zweck wird ein Berichtigungsköffizient angewandt , um die Preissteigerung in Portugal und die Entwicklung der Herstellungspreise für CKD-Kraftwagen auszugleichen .

( 3 ) Die aufgrund der Ausgangsquoten zugeteilten Quoten der Marken können bis zu 90 v . H . des Betrages im Jahr 1986 und 93 v . H . im Jahr 1987 frei ausgeschöpft werden ; die Ausschöpfung des restlichen Betrags der Markenquoten hängt von der Ausfuhr von Kraftwagen oder Teilen davon unter Zugrundelegung des in Portugal geschaffenen Mehrwerts dieser Ausfuhren ab .

Artikel 5

( 1 ) Für die Ausführer , die ihre Ausgangsquoten nach Artikel 4 bereits vollständig ausgeschöpft haben , werden im Laufe des Jahres zusätzliche CKD-Quoten nach Maßgabe des in Portugal geschaffenen Mehrwerts der ausgeführten Kraftwagen oder Teile gewährt .

Die Zuteilung der zusätzlichen Quoten erfolgt auf der Grundlage der in Anhang B aufgeführten Koeffizienten .

( 2 ) Die Möglichkeit zusätzlicher Quoten für die in Absatz 1 genannten Ausführer ist auf einen Gesamtwert begrenzt , der 12 v . H . der Gesamtsumme der CKD-Ausgangsquoten für die in Anhang A aufgeführten Marken nicht überschreiten darf .

Artikel 6

Die in Artikel 4 und 5 festgesetzten Quoten können für die Einfuhr von CKD - oder von CBU-Kraftwagen verwendet werden .

ANHANG A

Ausgangsquoten der Marken 1985

* ( in 1 000 Escudos ) *

Toyota * 1 429 811 *

Datsun * 1 151 548 *

Mazda * 188 282 *

Honda * 170 077 *

Subaru * 102 304 *

Daihatsu * 20 315 *

ANHANG B

Gewichtung der Ausfuhrköffizienten nach Artikel 5 Absatz 1

* 1986 * 1987 *

CKD-Kraftwagen * 0,6 * 0,5 *

CBU-Kraftwagen und Karosserien * 0,5 * 0,45 *

Halbzeug * 0,4 * 0,35 *

Fertigteile : * * *

- Motoren * 0,8 * 0,7 *

- Getriebe * 0,8 * 0,7 *

- andere mechanische Teile * 0,7 * 0,6 *

- Elektrische Bauteile * 0,6 * 0,5 *

- Andere Bauteile * 0,55 * 0,5