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PROTOKOLL NR . 6

ÜBER BESTIMMTE MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN BETREFFEND IRLAND UND NORWEGEN

I . IRLAND

1 . DIE IN IRLAND GELTENDEN MENGENMÄSSIGEN EINFUHRBESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN WAREN WERDEN SCHRITTWEISE DURCH DIE ERÖFFNUNG FOLGENDER GLOBALKONTINGENTE BESEITIGT :

ZEITRAUM

STRÜMPFE ( 1 ) NRN . EX 60.03 UND EX 60.04 DES GZT

FEDERN FÜR KRAFTFAHRZEUGE ( 2 ) NR.EX 73.35 DES GZT

ZUENDKERZEN UND TEILE DAVON AUS METALL NR . EX 85.08 D DES GZT

BESEN UND BÜRSTEN IM WERT VON F 1,50 ODER MEHR JE DUTZEND NRN . EX 96.01 UND EX 96.02 DES GZT

BESEN UND BÜRSTEN IM WERT UNTER F 1,50 JE DUTZEND NRN . EX 96.01 UND EX 96.02 DES GZT

1 . JANUAR 1973 BIS 30 . JUNI 1973

PAAR F EINHEITEN STÜCK STÜCK

2 000 000 50 000 300 000 130 000 600 000

1 . JULI 1973 BIS 30 . JUNI 1974

5 000 000 150 000 900 000 460 000 1 600 000

1 . JULI 1974 BIS 30 . JUNI 1975

6 000 000 200 000 1 250 000 660 000 2 200 000

( 1 ) DAS KONTINGENT GILT FÜR STRUMPFHOSEN UND STRÜMPFE AUSSER HALBSTRÜMPFEN, GANZ ODER HAUPTSÄCHLICH AUS SEIDE ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN HERGESTELLT, IM WERTE VON HÖCHSTENS F 2,50 JE DUTZEND PAAR .

( 2 ) DAS KONTINGENT GILT FÜR FEDERN UND FEDERBLÄTTER AUS WALZEISEN ODER WALZSTAHL, DIE FÜR KRAFTFAHRZEUGE BESTIMMT SIND .

DIESE BESCHRÄNKUNGEN WERDEN AM 1 . JULI 1975 BESEITIGT .

2 . IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT, FÜR SUPERPHOSPHATE DER TARIFNR . 31.03 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GEGENÜBER ANDEREN LÄNDERN ALS DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH EIN EINFUHRKONTINGENT BEIZUBEHALTEN . DAS VOLUMEN DIESES KONTINGENTS WIRD UNTER ZUGRUNDELEGUNG DER IRISCHEN PRODUKTION IM JAHRE 1970 FESTGESETZT AUF

3 V.H . DES VOLUMENS DIESER PRODUKTION IM JAHRE 1973,

6 V.H . DES VOLUMENS DIESER PRODUKTION IM JAHRE 1974,

DIE HÄLFTE VON 8 V.H . DES VOLUMENS DIESER PRODUKTION IM ERSTEN HALBJAHR 1975 .

DAS KONTINGENT WIRD AM 1 . JULI 1975 ABGESCHAFFT .

3 . IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT, DIE MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE AUSFUHR DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE IN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN BIS ZUM 1 . JULI 1975 BEIZUBEHALTEN :

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG

EX 41.01 ROHE HÄUTE UND FELLE ( FRISCH, GESALZEN, GETROCKNET, GEÄSCHERT ODER GEPICKELT ), EINSCHLIESSLICH NICHTENTHAARTER FELLE VON SCHAFEN UND LÄMMERN : - ROHE HÄUTE UND FELLE VON SCHAFEN UND LÄMMERN ( FRISCH, GESALZEN, GETROCKNET, GEÄSCHERT ODER GEPICKELT ), EINSCHLIESSLICH NICHTENTHAARTER FELLE VON SCHAFEN UND LÄMMERN

44.01 BRENNHOLZ IN FORM VON RUNDLINGEN, SCHEITEN, ZWEIGEN ODER REISIGBÜNDELN; HOLZABFÄLLE EINSCHLIESSLICH SAEGESPÄNE

44.03 ROHHOLZ, AUCH ENTRINDET ODER NUR GROB ZUGERICHTET

44.04 HOLZ, VIERSEITIG ODER ZWEISEITIG GROB ZUGERICHTET, ABER NICHT WEITERBEARBEITET

44.05 HOLZ, IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT, GEMESSERT ODER RUNDGESCHÄLT, ABER NICHT WEITERBEARBEITET, MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 5 MM

EX 74.01 KUPFERMATTE; ROHKUPFER ( KUPFER ZUM RAFFINIEREN UND RAFFINIERTES KUPFER ); BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS KUPFER : - BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS KUPFER

EX 75.01 NICKELMATTE, NICKELPREISE UND ANDERE ZWISCHENERZEUGNISSE DER NICKELHERSTELLUNG; ROHNICKEL ( AUSGENOMMEN ANODEN DER TARIFNR . 75.05 ); BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS NICKEL : - BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS NICKEL

76.01 ROHALUMINIUM; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS ALUMINIUM : B . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT

78.01 ROHBLEI ( AUCH SILBERHALTIG ); BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS BLEI : B . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT

79.01 ROHZINK; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS ZINK : B . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT

II . NORWEGEN

NORWEGEN WIRD ERMÄCHTIGT, DIE MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE AUSFUHR DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE IN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1974 BEIZUBEHALTEN :

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG

EX 74.01 KUPFERMATTE; ROHKUPFER ( KUPFER ZUM RAFFINIEREN UND RAFFINIERTES KUPFER ); BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS KUPFER : - BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT, AUS KUPFER