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Gemeinsame Erklärung

über die Preise der landwirtschaftlichen Erzeugnisse in Portugal

( 1 ) Die Preise der landwirtschaftlichen Erzeugnisse in Portugal , die als Referenzpreise für die Anwendung der Regeln dienen , welche

- in Artikel 236 der Beitrittsakte für die Preisannäherung bei Erzeugnissen , für die ein Übergang klassischer Art gilt ,

- in Artikel 265 Nummer 1 der Beitrittsakte im Rahmen der Preisdisziplin während der ersten Stufe bei den Erzeugnissen , für die ein stufenweiser Übergang gilt ,

enthalten sind , sind in den Akten der Konferenz niedergelegt . Von Sonderfällen abgesehen , wurden diese Preise auf der Grundlage der Preise des Wirtschaftsjahres 1984/85 festgelegt und zu dem zu Beginn dieses Wirtschaftsjahres geltenden Wechselkurs in ECU umgerechnet .

Ausser der Höhe der Preise enthalten die Akten der Konferenz für jedes betreffende Erzeugnis die Einzelheiten für die Preisannäherung sowie die Einzelheiten der Kompensationsmethode für die jeweils ab folgenden Zeitpunkten anwendbaren Preise :

- ab 1 . März 1986 bei den Erzeugnissen , für die ein Übergang klassischer Art gilt ,

- ab Beginn der zweiten Stufe bei Erzeugnissen , für die ein stufenweiser Übergang gilt .

( 2 ) Liegen die in ECU ausgedrückten portugiesischen Preise im Sinne der Nummer 1 über den gemeinsamen Preisen , so werden die in ECU ausgedrückten portugiesischen Preise in Höhe der in den Akten der Konferenz niedergelegten Preise beibehalten .

Führt die Höhe der in Anwendung von Artikel 236 Absatz 2 der Beitrittsakte in ECU ausgedrückten portugiesischen Preise für das Wirtschaftsjahr 1985/86 zu einer Überschreitung des Abstands , der im Wirtschaftsjahr 1984/85 zwischen den portugiesischen Preisen und den gemeinsamen Preisen besteht , so werden die Preise in den späteren Wirtschaftsjahren so festgesetzt , daß diese Überschreitung zu Beginn des fünften Wirtschaftsjahres nach dem Beitritt entsprechend Artikel 238 Absatz 3 Buchstabe a ) beziehungsweise während der ersten sieben Wirtschaftsjahre nach dem Beitritt entsprechend Artikel 265 Nummer 1 Buchstabe c ) der Beitrittsakte vollständig beseitigt wird .

( 3 ) Bei den Preisen im Sinne der Nummer 2 werden eventuelle Verringerungen der gemeinsamen Preise vor dem Beitritt bei der Anwendung der Preisdisziplin nicht berücksichtigt .

( 4 ) Liegen die in ECU ausgedrückten portugiesischen Preise im Sinne der Nummer 1 , sofern sie für das Wirtschaftsjahr 1985/86 bereits festgelegt wurden , unter den gemeinsamen Preisen , so darf ihre Erhöhung nicht dazu führen , daß die gemeinsamen Preise für die betreffenden Erzeugnisse überschritten werden .

Der Kurs für die Umrechnung der betreffenden portugiesischen Preise in ECU ist bei den Erzeugnissen mit einem Übergang klassicher Art der Kurs , der im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisationen angewandt wird .

Bei den Erzeugnissen , für die ein stufenweiser Übergang gilt , ist der Kurs nach Artikel 265 Nummer 1 Buchstabe a ) letzter Unterabsatz zu verwenden .

Eine etwaige Überschreitung wird bei der Anwendung der Preisdisziplin oder der Bestimmungen für die Preisannäherung im Sinne der Nummer 1 nicht berücksichtigt .

Wurden die Preise im Sinne der Nummer 1 für das Wirtschaftsjahr 1985/86 noch nicht festgesetzt , so findet auf alle betreffenden Erzeugnisse während des Interimszeitraums die für die erste Stufe geltende Preisdisziplin Anwendung .

Im Falle der Erzeugnisse mit einem Übergang klassischer Art wird für die Umrechnung der portugiesischen Preise in ECU bei deren Aktualisierung während des Interimszeitraums dem Unterschied Rechnung getragen , der zwischen dem zu Beginn des Bezugswirtschaftsjahres gemäß den Akten der Konferenz festgestellten Umrechnungskurs und dem zum Zeitpunkt der Festsetzung der Preise für das folgende Wirtschaftsjahr geltenden Umrechnungskurs besteht .

Weiterhin wird in dem Fall , daß sich der Wert des Escudo zwischen dem Zeitpunkt der Festsetzung der gemeinsamen Preise und demjenigen der Inkraftsetzung der Preise in Portugal um mehr als 5 v . H . im Verhältnis zu dem Wert der ECU verändert , dieser Veränderung bei der Anwendung der vorstehend genannten Aktualisierungsregelung Rechnung getragen .

Für die Umrechnung der portugiesischen Preise in ECU findet bei den Erzeugnissen , für die ein stufenweiser Übergang gilt , die Regel des Artikels 265 Nummer 1 Buchstabe a ) letzter Unterabsatz Anwendung .