11. SOZIALPOLITIK UND BESCHÄFTIGUNG

1. 41957 D 0831: Entscheidung des EGKS-Ministerrats vom 9. Juli 1957 betreffend das Mandat und die Geschäftsordnung des Ständigen Ausschusses für die Betriebssicherheit im Steinkohlenbergbau (ABl. B 28 vom 31.8.1957, S. 487), geändert durch:

- 41965 D 0322: Entscheidung des Rates vom 11.3.1965 der im Besonderen Ministerrat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten (ABl. P 46 vom 22.3.1965, S. 698)

- 11972 B: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (ABl. L 73 vom 27.3.1972, S. 14)

- 11979 H: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt der Republik Griechenland (ABl. L 291 vom 19.11.1979, S. 17)

- 11985 I: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 23)

- 11994 N: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden (ABl. C 241 vom 29.8.1994, S. 21)

Unbeschadet weiterer Überprüfungen vor dem Tag des Beitritts wird die Anlage wie folgt geändert:

a) In Artikel 3 Absatz 1 wird die Zahlenangabe "sechzig" durch "hundert" ersetzt.

b) In Artikel 9 Absatz 2 wird die Zahlenangabe "acht" durch "dreizehn" ersetzt.

c) In Artikel 18 Absatz 1 wird die Zahlenangabe "vierzig" durch "siebenundsechzig" ersetzt.

d) In Artikel 18 Absatz 2 wird die Zahlenangabe "einunddreißig" durch "einundfünfzig" ersetzt.

2. 31974 D 0325: Beschluss 74/325/EWG des Rates vom 27. Juni 1974 zur Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (ABl. L 185 vom 9.7.1974, S. 15), geändert durch:

- 11979 H: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt der Republik Griechenland (ABl. L 291 vom 19.11.1979, S. 17)

- 11985 I: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 23)

- 11994 N: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden (ABl. C 241 vom 29.8.1994, S. 21)

Unbeschadet weiterer Überprüfungen vor dem Tag des Beitritts wird in Artikel 4 Absatz 1 die Zahl "90" durch "150" ersetzt.

3. 31975 R 1365: Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates vom 26. Mai 1975 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 139 vom 30.5.1975, S. 1), geändert durch:

- 11979 H: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt der Republik Griechenland (ABl. L 291 vom 19.11.1979, S. 17)

- 11985 I: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 23)

- 31993 R 1947: Verordnung (EWG) Nr. 1947/93 des Rates vom 30.6.1993 (ABl. L 181 vom 23.7.1993, S. 13)

- 11994 N: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden (ABl. C 241 vom 29.8.1994, S. 21)

Unbeschadet weiterer Überprüfungen vor dem Tag des Beitritts wird

a) in Artikel 6 Absatz 1 die Zahl "48" durch "78" und unter den Buchstaben a, b und c dieses Absatzes die Zahlenangabe "fünfzehn" durch "fünfundzwanzig" sowie

b) in Artikel 10 Absatz 1 die Zahl "15" durch "25" ersetzt.

4. 31982 D 0043: Beschluss 82/43/EWG der Kommission vom 9. Dezember 1981 über die Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für Chancengleichheit von Frauen und Männern (ABl. L 20 vom 28.1.1982, S. 35), geändert durch

- 11985 I: Akte über die Bedingungen des Beitritts und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Spanien und der portugiesischen Republik (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 23)

- 11994 N: Akte über die Bedingungen des Beitritts und die Anpassungen der Verträge - Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden (ABl. C 241 vom 29.8.1994, S. 21)

- 31995 D 0420: Beschluss 95/420/EG der Kommission vom 19. Juli 1995 (ABl. L 249 vom 17.10.1995, S. 43).

a) In Artikel 3 Absatz 1 wird "40" durch "64" ersetzt.

b) In Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c erster Gedankenstrich wird "fünf" durch "sieben" ersetzt.

c) In Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c zweiter Gedankenstrich wird "fünf" durch "sieben" ersetzt.

5. 31994 R 2062: Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates vom 18. Juli 1994 zur Errichtung Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (ABl. L 216 vom 20.8.1994, S. 1), geändert durch:

- 31995 R 1643: Verordnung (EG) Nr. 1643/95 des Rates vom 29.6.1995 (ABl. L 156 vom 7.7.1995, S. 1)

Unbeschadet weiterer Überprüfungen vor dem Tag des Beitritts wird in Artikel 8 Absatz 1 die Zahl "48" durch "78" und unter den Buchstaben a, b und c dieses Absatzes die Zahlenangabe "fünfzehn" durch "fünfundzwanzig" ersetzt.

6. 31998 D 0500: Beschluss 98/500/EG der Kommission vom 20. Mai 1998 über die Einsetzung von Ausschüssen für den sektoralen Dialog zur Förderung des Dialogs zwischen den Sozialpartnern auf europäischer Ebene (ABl. L 225 vom 12.8.1998, S. 27)

a) In Artikel 3 wird "40" durch "60" ersetzt.

b) In Artikel 5 Absatz 3 wird "30" durch "50" ersetzt.

7. 31999 D 0207: Beschluss 1999/207/EG des Rates vom 9. März 1999 zur Reform des Ständigen Ausschusses für Beschäftigungsfragen und zur Aufhebung des Beschlusses 70/532/EWG (ABl. L 72 vom 18.3.1999, S. 33).

In Artikel 2 Absatz 3 wird die Zahl "20" durch "30" und die Zahl "10" durch "15" ersetzt.

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