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Artikel 243

Auf Erzeugnisse , bei deren Einfuhr aus dritten Ländern in die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung Zölle erhoben werden , finden folgende Bestimmungen Anwendung :

1 . a ) Die Zölle bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Portugal in die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung werden unbeschadet der Ziffer 4 stufenweise wie folgt abgebaut :

- Am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 85,7 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 71,4 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 57,1 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 42,8 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 28,5 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 14,2 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1992 entfällt jeder Zoll .

Jedoch baut die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung ihre Ausgangszollsätze

- für Orchideen , Anthurien , Strelitzien und Proteen der Tarifstelle ex 06.03 A des Gemeinsamen Zolltarifs ,

- für zubereitete oder haltbar gemachte Tomaten der Tarifstelle 20.02 C des Gemeinsamen Zolltarifs

in fünf Raten von je 20 v.H . nacheinander zu folgenden Zeitpunkten ab :

- am 1 . März 1986 ,

- am 1 . Januar 1987 ,

- am 1 . Januar 1988 ,

- am 1 . Januar 1989 ,

- am 1 . Januar 1990 .

b ) Die Zölle bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus der Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung nach Portugal werden unbeschadet der Ziffer 4 stufenweise wie folgt abgebaut :

- Am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 87,5 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 75 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 62,5 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 50 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 37,5 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 25 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 12,5 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1993 entfällt jeder Zoll .

c ) Bei Ölsaaten und ölhaltigen Früchten sowie ihren Folgeerzeugnissen im Sinne der Verordnung Nr . 136/66/EWG , jedoch nicht bei von zur Ernährung bestimmten pflanzlichen Ölen mit Ausnahme von Olivenöl werden die Einfuhrzölle zwischen der Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung und Portugal in Abweichung von den Buchstaben a ) und b ) und unbeschadet der Ziffer 4 stufenweise wie folgt abgebaut :

- Am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 90,9 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 81,8 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 72,7 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 63,6 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 54,5 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 45,4 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 36,3 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1993 wird jeder Zollsatz auf 27,2 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1994 wird jeder Zollsatz auf 18,1 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1995 wird jeder Zollsatz auf 9 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1996 entfällt jeder Zoll .

d ) Bei zur Ernährung bestimmten pflanzlichen Ölen mit Ausnahme von Olivenöl wenden die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung und die Portugiesische Republik ihre Ausgangszollsätze unbeschadet der Ziffer 4 unverändert an , solange in Portugal bestimmte Kontrollregelungen nach Artikel 292 angewendet werden . Nach Ablauf dieser Zeit werden die Ausgangszollsätze stufenweise wie folgt abgebaut :

- Am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 83,3 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 66,6 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1993 wird jeder Zollsatz auf 49,9 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1994 wird jeder Zollsatz auf 33,2 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1995 wird jeder Zollsatz auf 16,5 v.H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1996 entfällt jeder Zoll .

2 . Zur Einführung des Gemeinsamen Zolltarifs wendet die Portugiesische Republik die Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs ab 1 . März 1986 in vollem Umfang an , mit Ausnahme der Sätze auf folgende Erzeugnisse :

a ) in Anhang XX genannte Erzeugnisse und Erzeugnisse , bei denen die portugiesischen Ausgangszollsätze höher sind als die Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs ; Ziffer 4 bleibt unberührt ; bei diesen Erzeugnissen ändert die Portugiesische Republik zur schrittweisen Einführung des Gemeinsamen Zolltarifs ihre gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze wie folgt :

aa ) Auf Zollpositionen , bei denen die Ausgangszollsätze um höchstens 15 v.H . von den Sätzen des Gemeinsamen Zolltarifs abweichen , werden letztere Sätze angewandt .

bb ) In den anderen Fällen wendet die Portugiesische Republik einen Zollsatz an , durch den der Abstand zwischen den Ausgangszollsätzen und den Sätzen des Gemeinsamen Zolltarifs in acht gleichen Stufen von je 12,5 v.H . zu folgenden Zeitpunkten verringert wird :

- am 1 . März 1986 ,

- am 1 . Januar 1987 ,

- am 1 . Januar 1988 ,

- am 1 . Januar 1989 ,

- am 1 . Januar 1990 ,

- am 1 . Januar 1991 ,

- am 1 . Januar 1992 .

Ab 1 . Januar 1993 wendet die Portugiesische Republik den Gemeinsamen Zolltarif in vollem Umfang an ;

b ) Ölsaaten und ölhaltige Früchte sowie ihre Folgeerzeugnisse im Sinne der Verordnung Nr . 136/66/EWG , jedoch nicht auf zur Ernährung bestimmte pflanzliche Öle mit Ausnahme von Olivenöl , bei denen die Portugiesische Republik zur schrittweisen Einführung des Gemeinsamen Zolltarifs ihre gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze unbeschadet der Ziffer 4 wie folgt ändert :

aa ) Auf Zollpositionen , bei denen die Ausgangszollsätze um höchstens 15 v.H . von den Sätzen des Gemeinsamen Zolltarifs abweichen , werden letztere Sätze angewandt .

bb ) In den anderen Fällen wendet die Portugiesische Republik einen Zollsatz an , durch den der Abstand zwischen dem Ausgangszollsatz und dem Satz des Gemeinsamen Zolltarifs wie folgt verringert wird :

- Am 1 . März 1986 wird der Abstand auf 90,9 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1987 wird der Abstand auf 81,8 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1988 wird der Abstand auf 72,7 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1989 wird der Abstand auf 63,6 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1990 wird der Abstand auf 54,5 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1991 wird der Abstand auf 45,4 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 36,3 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 27,2 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 18,1 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 9 v.H . des Anfangsabstands verringert .

Ab 1 . Januar 1996 wendet die Portugiesische Republik den Gemeinsamen Zolltarif in vollem Umfang an ;

c ) zur Ernährung bestimmte pflanzliche Öle mit Ausnahme von Olivenöl , bei denen die Portugiesische Republik ihre Ausgangszollsätze unbeschadet der Ziffer 4 unverändert anwendet , solange in Portugal bestimmte Kontrollregelungen nach Artikel 292 angewendet werden .

Nach Ablauf dieser Zeit ändert die Portugiesische Republik ihre gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze wie folgt :

aa ) Auf Zollpositionen , bei denen die Ausgangszollsätze um höchstens 15 v.H . von den Sätzen des Gemeinsamen Zolltarifs abweichen , werden letztere Sätze angewandt .

bb ) In den anderen Fällen ändert die Portugiesische Republik den Abstand zwischen dem Ausgangszollsatz und dem Satz des Gemeinsamen Zolltarifs wie folgt :

- Am 1 . Januar 1991 wird der Abstand auf 83,3 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 66,6 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 49,9 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 33,2 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

- am 1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 16,5 v.H . des Anfangsabstands verringert ;

Ab 1 . Januar 1996 wendet die Portugiesische Republik den Gemeinsamen Zolltarif in vollem Umfang an .

3 . Der Ausgangszollsatz nach den Ziffern 1 und 2 ist in Artikel 189 definiert .

4 . Bei den einer gemeinsamen Marktorganisation unterliegenden Erzeugnissen kann nach dem Verfahren des Artikels 38 der Verordnung Nr . 136/66/EWG oder nach den entsprechenden Artikeln der anderen Verordnungen über gemeinsame Agrarmarktorganisationen beschlossen werden , daß

a ) die Portugiesische Republik auf ihren Antrag

- die unter Ziffer 1 Buchstaben b ) , c ) und d ) genannten Zollsätze schneller abschafft oder die unter Ziffer 2 Buchstaben a ) , b ) und c ) genannte Annäherung schneller vornimmt als dort vorgesehen ;

- die Zölle auf aus den Mitgliedstaaten eingeführte Erzeugnisse der Ziffer 1 Buchstaben b ) , c ) und d ) ganz oder teilweise aussetzt ;

- die Zölle auf aus den Drittländern eingeführte Erzeugnisse der Ziffer 2 Buchstaben a ) , b ) und c ) ganz oder teilweise aussetzt ;

b ) die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung

- die unter Ziffer 1 Buchstaben a ) , c ) und d ) genannten Zollsätze schneller abschafft als dort vorgesehen ;

- die Zölle auf aus Portugal eingeführte Erzeugnisse der Ziffer 1 Buchstaben a ) , c ) und d ) ganz oder teilweise aussetzt .

Bei den nicht einer gemeinsamen Marktorganisation unterliegenden Erzeugnissen

a ) bedarf die Portugiesische Republik keiner Ermächtigung für die in Unterabsatz 1 Buchstabe a ) erster und zweiter Gedankenstrich vorgesehenen Maßnahmen ; die Portugiesische Republik unterrichtet die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission über die getroffenen Maßnahmen ;

b ) kann die Kommission die Zölle auf aus Portugal eingeführte Erzeugnisse ganz oder teilweise aussetzen .

Die sich aus einer schnelleren Annäherung ergebenden oder die ausgesetzten Zollsätze dürfen nicht niedriger sein als die Zollsätze , die bei der Einfuhr der gleichen Erzeugnisse aus den anderen Mitgliedstaaten angewandt werden .