Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Nizza konsolidierte Fassung)

INHALT

I - TEXT DES VERTRAGS

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II - PROTOKOLLE (ohne Wiedergabe des Wortlauts, mit Ausnahme der von der Regierungskonferenz von Nizza angenommenen vier Protokolle (siehe am Ende dieser Textausgabe))

Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union und zu den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft:

- Protokoll (Nr. 2) zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europäischen Union (1997)

- Protokoll (Nr. 3) über die Anwendung bestimmter Aspekte des Artikels 14 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft auf das Vereinigte Königreich und auf Irland (1997)

- Protokoll (Nr. 4) über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands (1997)

- Protokoll (Nr. 5) über die Position Dänemarks (1997)

Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union, zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

- Protokoll (Nr. 6) über die Satzung des Gerichtshofs (2001) (Wortlaut in dieser Textsammlung)

- Protokoll (Nr. 7) zum Vertrag über die Europäische Union und zu den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften (1992)

- Protokoll (Nr. 8) über die Festlegung der Sitze der Organe sowie bestimmter Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaften sowie des Sitzes von Europol (1997)

- Protokoll (Nr. 9) über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union (1997)

- Protokoll (Nr. 10) über die Erweiterung der Europäischen Union (2001) (Wortlaut in dieser Textsammlung)

Protokolle zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft:

- Protokoll (Nr. 11) über die Satzung der Europäischen Investitionsbank (1957)

- Protokoll (Nr. 12) betreffend Italien (1957)

- Protokoll (Nr. 13) über die Waren aus bestimmten Ursprungs- und Herkunftsländern, für die bei der Einfuhr in einen Mitgliedstaat eine Sonderregelung gilt (1957)

- Protokoll (Nr. 14) über die Einfuhr in den Niederländischen Antillen raffinierter Erdölerzeugnisse in die Europäische Gemeinschaft (1962)

- Protokoll (Nr. 15) über die Sonderregelung für Grönland (1985)

- Protokoll (Nr. 16) betreffend den Erwerb von Immobilien in Dänemark (1992)

- Protokoll (Nr. 17) zu Artikel 141 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (1992)

- Protokoll (Nr. 18) über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (1992)

- Protokoll (Nr. 19) über die Satzung des Europäischen Währungsinstituts (1992)

- Protokoll (Nr. 20) über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (1992)

- Protokoll (Nr. 21) über die Konvergenzkriterien nach Artikel 121 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (1992)

- Protokoll (Nr. 22) betreffend Dänemark (1992)

- Protokoll (Nr. 23) betreffend Portugal (1992)

- Protokoll (Nr. 24) über den Übergang zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (1992)

- Protokoll (Nr. 25) über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (1992)

- Protokoll (Nr. 26) über einige Bestimmungen betreffend Dänemark (1992)

- Protokoll (Nr. 27) betreffend Frankreich (1992)

- Protokoll (Nr. 28) über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (1992)

- Protokoll (Nr. 29) über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (1997)

- Protokoll (Nr. 30) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (1997)

- Protokoll (Nr. 31) über die Außenbeziehungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Überschreitens der Außengrenzen (1997)

- Protokoll (Nr. 32) über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten (1997)

- Protokoll (Nr. 33) über den Tierschutz und das Wohlergehen der Tiere (1997)

- Protokoll (Nr. 34) über die finanziellen Folgen des Ablaufs des EGKS-Vertrags und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl (2001) (Wortlaut in dieser Textsammlung)

- Protokoll (Nr. 35) zu Artikel 67 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (2001) (Wortlaut in dieser Textsammlung)

Protokoll zu den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft:

- Protokoll (Nr. 36) über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften (1965)