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Artikel 285

( 1 ) a ) Beträgt die zweite Stufe nach Artikel 260 Absatz 1 fünf Jahre , so werden die in Portugal anwendbaren Preise bis zu der ersten der in Absatz 2 des vorliegenden Artikels genannten Annäherungen in der Höhe festgesetzt , die sich aus der Anwendung des Artikels 265 Ziffer 1 ergibt .

b ) Beträgt die Dauer der zweiten Stufe nach Artikel 260 Absatz 2 sieben Jahre , so entsprechen die in Portugal anwendbaren Preise bis zu der ersten der in Absatz 2 des vorliegenden Artikels genannten Annäherungen den in ECU ausgedrückten Preisen , die nach der Regelung der gemeinsamen Marktorganisation des betreffenden Sektors in der am 31 . Dezember 1988 gemäß der Preisdisziplin des Artikels 265 Ziffer 1 erreichten Höhe festgesetzt werden .

( 2 ) Führt die Anwendung des Absatzes 1 in Portugal zu Preisen , die von den gemeinsamen Preisen abweichen , so werden die Preise , bei denen in Abschnitt V auf diesen Artikel verwiesen wird , vorbehaltlich des Absatzes 6 jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres gemäß den Absätzen 3 und 4 den gemeinsamen Preisen angenähert .

( 3 ) Liegt der Preis eines Erzeugnisses in Portugal unter dem gemeinsamen Preis , so erfolgt die Annäherung

- in fünf Jahren , wenn die Dauer der zweiten Stufe fünf Jahre beträgt ; in diesem Fall wird der Preis in Portugal während der ersten vier Annäherungen nacheinander um ein Fünftel , ein Viertel , ein Drittel und die Hälfte des Unterschieds zwischen der Höhe des portugiesischen Preises und der Höhe der vor jeder Annäherung anwendbaren gemeinsamen Preise erhöht ;

- in sieben Jahren , wenn die Dauer der zweiten Stufe sieben Jahre beträgt ; in diesem Fall wird der Preis in Portugal während der ersten sechs Annäherungen nacheinander um ein Siebtel , ein Sechstel , ein Fünftel , ein Viertel , ein Drittel und die Hälfte des Unterschieds zwischen der Höhe der portugiesischen Preise und der Höhe der vor jeder Annäherung anwendbaren gemeinsamen Preise erhöht .

Der nach einem der beiden vorstehenden Gedankenstriche berechnete Preis wird im Verhältnis einer etwaigen Anhebung oder Senkung des für das folgende Wirtschaftsjahr festgesetzten gemeinsamen Preises erhöht oder verringert .

Der gemeinsame Preis wird in Portugal 1995 mit Beginn des Wirtschaftsjahres für das betreffende Erzeugnis angewandt .

( 4 ) a ) Liegt der Preis eines Erzeugnisses in Portugal über dem gemeinsamen Preis , so wird der Preis in diesem Mitgliedstaat auf der in Absatz 1 genannten Höhe beibehalten ; die Annäherung ergibt sich aus der Entwicklung der gemeinsamen Preise in den fünf beziehungsweise sieben Jahren der zweiten Stufe .

Der Preis in Portugal wird jedoch in dem Ausmaß angepasst , das erforderlich ist , um eine Vergrösserung des Abstandes zwischen diesem Preis und dem gemeinsamen Preis zu verhindern .

Unbeschadet des Buchstabens b ) wird in Portugal der gemeinsame Preis 1995 mit Beginn des Wirtschaftsjahres für das betreffende Erzeugnis angewandt .

b ) Der Rat überprüft vor Ablauf des achten Jahres nach dem Beitritt die Entwicklung der Preisannäherung . Hierfür übermittelt die Kommission dem Rat im Rahmen der in Artikel 264 Absatz 2 Buchstabe c ) genannten Berichte eine gegebenenfalls mit Vorschlägen versehene Stellungnahme .

Ergibt diese Prüfung ,

- daß der Abstand zwischen den portugiesischen Preisen und den gemeinsamen Preisen zwar zu groß ist , um während der für die Preisannäherung nach Absatz 2 verbleibenden Zeit ausgeglichen zu werden , daß es aber möglich ist , ihn innerhalb einer begrenzten Zeit zu überbrücken , so kann der für die Preisannäherung ursprünglich vorgesehene Zeitraum verlängert werden ; in diesem Fall werden die Preise auf ihrer vorheringen Höhe gemäß der Regelung des Buchstabens a ) beibehalten ;

- daß der Abstand zwischen den portugiesischen Preisen und den gemeinsamen Preisen zu groß ist , um allein durch eine Verlängerung des für die Preisannäherung ursprünglich vorgesehenen Zeitraums überbrückt zu werden , so kann beschlossen werden , daß die Annäherung ausser durch die genannte Verlängerung durch eine zunehmende Verringerung der realen portugiesischen Preise erfolgt ; erforderlichenfalls kommen indirekte , zeitlich begrenzte , degressive Beihilfen hinzu , um die Auswirkungen der fortschreitenden Abnahme dieser Preise abzumindern . Diese Beihilfen werden aus dem portugiesischen Haushalt finanziert .

Der Rat erlässt mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung der Versammlung die unter den vorstehenden Gedankenstrichen bezeichneten Maßnahmen .

( 5 ) Wird zu Beginn der zweiten Stufe festgestellt , daß der Abstand zwischen dem Preis eines Erzeugnisses in Portugal und dem gemeinsamen Preis nicht mehr als 3 v . H . des gemeinsamen Preises beträgt , so kann in Portugal der gemeinsame Preis für das Erzeugnis angewandt werden .

( 6 ) Im Interesse eines reibungslosen Ablaufs der Integration kann beschlossen werden , daß der Preis eines oder mehrerer Erzeugnisse in Portugal abweichend von Absatz 3 während eines Wirtschaftsjahres von den sich aus der Anwendung des Absatzes 3 ergebenden Preisen abweicht .

Diese Abweichung darf höchstens 10 v . H . des Ausmasses der durchzuführenden Preisbewegung betragen .

In diesem Fall gilt für das folgende Wirtschaftsjahr das Preisniveau , das sich aus der Anwendung des Absatzes 3 ergeben hätte , wenn die Abweichung nicht beschlossen worden wäre . Für dieses Wirtschaftsjahr kann jedoch nach den Unterabsätzen 1 und 2 eine weitere Abweichung von diesem Niveau beschlossen werden .

Die in Unterabsatz 1 vorgesehene Abweichung gilt nicht für die letzte in Absatz 3 vorgesehene Annäherung .