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Artikel 238

( 1 ) Führt die Anwendung des Artikels 236 in Portugal zu Preisen , die von den gemeinsamen Preisen abweichen , so werden die Preise , bei denen in Abschnitt IV auf den vorliegenden Artikel verwiesen wird , vorbehaltlich des Absatzes 4 jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres gemäß den Absätzen 2 und 3 den gemeinsamen Preisen angenähert .

( 2 ) Liegt der Preis eines Erzeugnisses in Portugal unter dem gemeinsamen Preis , so erfolgt die Annäherung in sieben Stufen ; bei den ersten sechs Annäherungen wird der Preis in Portugal nacheinander um ein Siebtel , ein Sechstel , ein Fünftel , ein Viertel , ein Drittel und die Hälfte des Unterschieds zwischen dem vor jeder Annäherung bestehenden Preisniveau dieses Mitgliedstaats und dem zum gleichen Zeitpunkt bestehenden gemeinsamen Preisniveau heraufgesetzt ; der sich aus dieser Berechnung ergebende Preis wird im Verhältnis einer etwaigen Anhebung oder Senkung des für das folgende Wirtschaftsjahr festgesetzten gemeinsamen Preises erhöht oder verringert ; der gemeinsame Preis wird in Portugal mit der siebten Annäherung angewandt .

( 3 ) a ) Liegt der Preis eines Erzeugnisses in Portugal über dem gemeinsamen Preis , so wird der Preis in diesem Mitgliedstaat auf der Höhe beibehalten , die aus der Anwendung des Artikels 236 folgt ; die Annäherung ergibt sich aus der Entwicklung der gemeinsamen Preise in den sieben Jahren nach dem Beitritt .

Der Preis in Portugal wird jedoch angepasst , soweit dies erforderlich ist , um eine Vergrösserung des Abstands zwischen diesem Preis und dem gemeinsamen Preis zu verhindern .

Gehen die in ECU ausgedrückten portugiesischen Preise , die nach der vorherigen innerstaatlichen Regelung im Wirtschaftsjahr 1985/86 galten , über den im Wirtschaftsjahr 1984/85 bestehenden Abstand zwischen den portugiesischen Preisen und den gemeinsamen Preisen hinaus , so wird der Preis in Portugal , welcher sich aufgrund der Unterabsätze 1 und 2 ergibt , ferner um einen noch festzusetzenden Betrag in Höhe eines Teils der Überschreitung in der Weise verhindert , daß die Überschreitung spätestens zu Beginn des fünften Wirtschaftsjahres nach dem Beitritt vollständig abgebaut ist .

Unbeschadet des Buchstabens b ) wird in Portugal der gemeinsame Preis mit der siebten Annäherung angewandt .

b ) Der Rat überprüft zum Ablauf des fünften Jahres nach dem Beitritt die Entwicklung der Preisannäherung . Hierfür übermittelt die Kommission dem Rat im Rahmen der in Artikel 264 Absatz 2 Buchstabe c ) genannten Berichte eine gegebenenfalls mit Vorschlägen versehene Stellungnahme .

Ergibt diese Prüfung ,

- daß der Abstand zwischen den portugiesischen Preisen und den gemeinsamen Preisen zwar zu groß ist , um während der für die Preisannäherung nach Absatz 2 verbleibenden Zeit ausgeglichen zu werden , daß es aber möglich ist , ihn innerhalb einer begrenzten Zeit zu überbrücken , so kann der für die Preisannäherung ursprünglich vorgesehene Zeitraum verlängert werden ; in diesem Fall werden die Preise auf ihrer vorherigen Höhe gemäß der Regelung des Buchstabens a ) beibehalten ;

- daß der Abstand zwischen den portugiesischen Preisen und den gemeinsamen Preisen zu groß ist , um allein durch eine Verlängerung des für die Preisannäherung ursprünglich vorgesehenen Zeitraums überbrückt zu werden , so kann beschlossen werden , daß die Annäherung ausser durch die genannte Verlängerung durch eine zunehmende Verringerung der effektiven portugiesischen Preise erfolgt ; erforderlichenfalls kommen indirekte , zeitlich begrenzte , degressive Beihilfen hinzu , um die Auswirkungen der fortschreitenden Abnahme dieser Preise abzumindern : Diese Beihilfen werden aus dem portugiesischen Haushalt finanziert .

Der Rat erlässt mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung der Versammlung die im vorstehenden Unterabsatz bezeichneten Maßnahmen .

( 4 ) Im Interesse eines reibungslosen Ablaufs der Integration kann beschlossen werden , daß der Preis eines oder mehrerer Erzeugnisse in Portugal abweichend von Absatz 2 während eines Wirtschaftsjahres von den sich aus der Anwendung des Absatzes 2 ergebenden Preisen abweicht .

Diese Abweichung darf höchstens 10 v.H . des Ausmasses der durchzuführenden Preisbewegung betragen .

In diesem Fall gilt für das folgende Wirtschaftsjahr das Preisniveau , das sich aus der Anwendung des Absatzes 2 ergeben hätte , wenn die Abweichung nicht beschlossen worden wäre . Für dieses Wirtschaftsjahr kann jedoch nach den Unterabsätzen 1 und 2 eine weitere Abweichung von diesem Niveau beschlossen werden .

Die in Unterabsatz 1 vorgesehene Abweichung gilt nicht für die letzte in Absatz 2 vorgesehene Annäherung .