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Artikel 268

( 1 ) Die Portugiesische Republik schafft vorbehaltlich des Absatzes 2 ab 1 . März 1986 alle Zölle und Abgaben gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus der Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung ab .

( 2 ) Für die Erzeugnisse des Artikels 259 , auf die bei der Einfuhr aus dritten Ländern in die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung Zölle erhoben werden , gilt für einen schrittweisen Abbau während der ersten und zweiten Stufe folgendes :

a ) Die Zölle bei der Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung werden bei Erzeugnissen mit Herkunft aus Portugal wie folgt abgebaut :

- Am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 88,9 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 77,8 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 66,7 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 55,6 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 44,5 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 33,4 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 22,3 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1993 wird jeder Zollsatz auf 11,2 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1994 entfällt jeder Zoll .

Jedoch

- senkt die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung bei Qualitätslikörweinen bestimmter Anbaugebiete der Tarifnummer 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs ihre Ausgangszollsätze in drei Raten wie folgt :

- Am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 66,7 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 33,4 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1988 entfällt jeder Zoll ;

- senkt die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung bei " vinhos verdes " und Dao-Weinen der Tarifnummer 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs ihre Ausgangszollsätze in vier gleichen Raten von je 25 v . H . zu folgenden Zeitpunkten :

- am 1 . März 1986 ,

- am 1 . Januar 1987 ,

- am 1 . Januar 1988 ,

- am 1 . Januar 1989 ;

- senkt die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung bei den anderen den Qualitätsweinen bestimmter Anbaugebiete gleichgestellten Weinen der Tarifnummer 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs ihre Ausgangszollsätze in sechs Raten wie folgt :

- Am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 83,3 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 66,6 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 49,9 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 33,2 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 16,5 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1991 entfällt jeder Zoll .

b ) Die Zölle auf Erzeugnisse des Artikels 259 bei der Einfuhr aus der Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung nach Portugal werden schrittweise wie folgt abgebaut :

- Am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 90,9 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 81,8 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 72,7 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 63,6 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 54,5 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 45,4 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 36,3 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1993 wird jeder Zollsatz auf 27,2 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1994 wird jeder Zollsatz auf 18,1 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1995 wird jeder Zollsatz auf 9 v . H . des Ausgangszollsatzes herabgesetzt ;

- am 1 . Januar 1996 entfällt jeder Zoll .

Wenn jedoch

- während der ersten Stufe bei einem Erzeugnis des Anhangs XXIII der sich bei Anwendung des Unterabsatzes 1 ergebende Zollsatz gemäß Artikel 191 auf die Höhe des Zollsatzes begrenzt ist , der bei der Einfuhr aus dritten Ländern , welche die Meistbegünstigung erhalten , nach Portugal gilt , und

- diese Lage zu Beginn der zweiten Stufe weiterbesteht ,

so erfolgt die schrittweise Abschaffung des Restzolls nach einem noch festzulegenden Zeitplan während der zweiten Stufe auf der Grundlage des zu Beginn der zweiten Stufe tatsächlich angewandten Zollsatzes .

( 3 ) Ausgangszollsatz im Sinne der Absätze 1 und 2 ist der in Artikel 189 definierte Ausgangszollsatz .

Jedoch

- darf für die Anwendung des Absatzes 2 Buchstabe b ) der Ausgangszollsatz den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs nicht übersteigen ; dies gilt nicht für den Ausgangszollsatz für die Erzeugnisse des Anhangs XXIII ;

- sind bei Qualitätslikörweinen bestimmter Anbaugebiete , bei " vinhos verdes " und bei Dao-Weinen Ausgangszollsätze die Sätze , die im Rahmen von Zollkontingenten nach der vorherigen Regelung tatsächlich angewandt wurden . Die nach dieser vorherigen Regelung angewandten Zollkontingente werden am 1 . März 1986 aufgehoben .

( 4 ) Artikel 243 Ziffer 4 gilt während des Zeitraums des Abbaus der in Absatz 2 genannten Zölle entsprechend . Ist in Artikel 243 Ziffer 4 jedoch ein Beschluß nach dem Verfahren des Unterabsatzes 1 dieser Nummer für die Portugiesische Republik vorgesehen , so kann diese ohne dieses Verfahren tätig werden ; in diesem Fall unterrichtet sie die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission von den getroffenen Maßnahmen .

Die Artikel 189 bis 195 finden ebenfalls Anwendung , soweit im vorliegenden Artikel oder in Artikel 243 Ziffer 4 nicht etwas anderes bestimmt ist .