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Protokoll Nr . 24

über die Agrarstrukturen in Portugal

( 1 ) Mit dem Beitritt wird gemäß den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik eine gemeinsame Aktion mit einem spezifischen Entwicklungsprogramm zugunsten Portugals durchgeführt , das an die besonderen Strukturbedingungen der portugiesischen Landwirtschaft angepasst ist . Dieses Programm , das sich über einen Gesamtzeitraum von zehn Jahren erstreckt , verfolgt insbesondere das Ziel einer spürbaren Verbesserung der Produktions - und Vermarktungsbedingungen wie auch einer Verbesserung der gesamten strukturellen Lage des Agrarsektors in Portugal .

( 2 ) Die Gemeinschaft wird dieses Aktionsprogramm zugunsten Portugals in einer Weise durchführen , die den in der Gemeinschaft bereits bestehenden Aktionen für ihre am meisten benachteiligten Gebiete analog ist . Dieses Programm wird darauf ausgerichtet sein , die Infrastrukturen in den ländlichen Gebieten , das landwirtschaftliche Beratungswesen und die Möglichkeiten für die berufliche Bildung zu entwickeln , und zur Umstellung der Erzeugung - einschließlich Bewässerung , soweit diese erforderlich ist , Entwässerung und Verbesserung der Weiden - beitragen .

Ferner wird die Gemeinschaft dieses Programm so durchführen , daß es spezielle den besonderen Bedürfnissen und der besonderen Lage Portugals gerecht wird . Dieses Programm wird insbesondere noch zu definierende Maßnahmen im Sinne eines wirksamen Anreizes zur Aufgabe von landwirtschaftlichen Betrieben umfassen . Auf alle Fälle dürfen diese Maßnahmen nicht weniger günstig sein als die bisheringen Maßnahmen für die Mitgliedstaaten der gegenwärtigen Gemeinschaft , und die Bedingungen für die Möglichkeit einer Finanzierung durch die Gemeinschaft müssen der besonderen Lage Portugals angepasst werden .

( 3 ) Was die wünschenswerte Entwicklung der Agrarstrukturen in Portugal anbelangt , so wird die Gemeinschaft hierzu beitragen , damit folgende kurz - , mittel - und langfristigen Ziele erreicht werden :

a ) Kurzfristig sind der bestehende Beratungsdienst und die bestehenden Bewirtschaftungsverhältnisse durch eine bessere Verteilung des verfügbaren Potentials zu verbessern , ohne daß dies eine Änderung der Betriebsgrösse oder bedeutende Rationalisierungsmaßnahmen voraussetzt . Ausserdem sind die Verarbeitungs - und Vermarktungsanlagen unter Berücksichtigung der vorherrschenden bzw . angestrebten Merkmale der Agrarerzeugung soweit wie möglich zu verbessern .

b ) Mittelfristig ist eine gute Infrastruktur und die Bewässerung der Trockenfeldbauzonen zu entwicklen , eine bessere Bodennutzung zu fördern und ein leistungsfähiges landwirtschaftliches Beratungs - , Unterrichts - und Forschungswesen einzurichten und auszubauen . In diesem Zusammenhang ließen sich auch die längerfristigen Aspekte einer Verbesserung des Viehbestandes , wie z . B . die Leistungsprüfungen und die Nachkommenschaftsprüfungen männlicher Zuchttiere , in Angriff nehmen .

c ) Langfristig müsste im wesentlichen eine Zusammenlegung zerstückelter Betriebe und die Vergrösserung von Betrieben , die gegenwärtig nicht rentabel sind , gefördert werden . Gleichzeitig wäre eine Verbesserung der unausgewogenen Alterspyramide der landwirtschaftlichen Bevölkerung anzustreben , wobei für ältere Landwirte ein Anreiz zu bieten wäre , aus dem Erwerbsleben auszuscheiden , und je nach Lage des Falls Maßnahmen ergriffen werden müssten , um Jugendlichen den Zugang zum Beruf unter Bedingungen zu erleichtern , die ihnen langfristig einen rentablen Betrieb gewährleisten .

( 4 ) Die voraussichtlichen Gesamtkosten zu Lasten des Europäischen Ausrichtungs - und Garantiefonds für die Landwirtschaft , Abteilung Ausrichtung , für die Durchführung des spezifischen Programms , das sich insbesondere auf die benachteiligten Gebiete Portugals einschließlich der autonomen Regionen Azoren und Madeira bezieht , belaufen sich für die zehnjährige Laufzeit des Programms auf etwa 700 Millionen ECU , d . h . etwa 70 Millionen ECU pro Jahr .

( 5 ) Die Sätze für die gemeinschaftliche Finanzierung der für das spezifische Programm in Betracht kommenden Ausgaben werden in Anlehnung an die Sätze festgesetzt , die bei ähnlichen Maßnahmen in den am stärksten benachteiligten Gebieten der Gemeinschaft gegenwärtig oder in Zukunft angewandt werden .

( 6 ) Der Rat legt gemäß Artikel 258 der Beitrittsakte mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission die Einzelheiten des spezifischen Programms fest .

( 7 ) Die Kommission unterbreitet dem Rat bis zum 1 . Januar 1991 einen Bericht zur Beurteilung der Durchführung des spezifischen Programms .