++++

b ) ZEITWEILIGE ABWEICHUNGEN VON VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 288/82 GEGENÜBER JAPAN

( Zusatzliste zur Liste unter Buchstabe a ) dieses Anhangs )

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Gesamtkontingente ( 1986 ) *

48.07 * Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( marmoriert , gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ) , in Rollen oder Bogen : * 150 Tonnen *

* ex D . andere : * *

* - präpariertes Durchschreibepapier * *

ex 48.13 * Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier , zugeschnitten , auch in Behältnissen ( Kohlepapier , vollständige Dauerschablonen und dergleichen ) : * 25 Tonnen *

* - ausgenommen vollständige Dauerschablonen sowie Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier * *

ex 68.06 * Natürliche oder künstliche Schleifstoffe , in Pulver - oder Körnerform , auf Gewebe , Papier , Pappe oder andere Stoffe aufgebracht , auch zugeschnitten , genäht oder anders zusammengefügt : * 3 Tonnen *

* - nur auf Gewebe aufgebracht * *

70.13 * Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im Büro , zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen Waren der Tarifnr . 70.19 * 176 Tonnen *

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Gesamtkontingente ( 1986 ) *

73.02 * Ferrolegierungen : * 780 Tonnen *

* B . Ferroaluminium , Ferrosiliciumaluminium und Ferrosiliciummanganaluminium * *

* C . Ferrosilicium * *

* D . Ferrosiliciummangan * *

* E . Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom * *

* ex G . andere : * *

* - Ferrovanadin * *

73.07 * Vorblöcke ( Blooms ) , Knüppel , Brammen und Platinen , aus Stahl ; Stahl , nur vorgeschmiedet oder gehämmert ( Schmiedehalbzeug ) : * 765 Tonnen *

* A . Vorblöcke ( Blooms ) und Knüppel : * *

* II . geschmiedet * *

* B . Brammen und Platinen : * *

* II . geschmiedet * *

73.12 * Bandstahl , warm oder kalt gewalzt : * 830 Tonnen *

* B . nur kalt gewalzt : * *

* II . anderer * *

* C . plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * *

* I . versilbert , vergoldet oder platiniert * *

* II . emailliert * *

* III . verzinnt : * *

* b ) anderer * *

* IV . verzinkt oder verbleit * *

* V . anderer ( z . B . verkupfert , künstlich oxidiert , lackiert , vernickelt , verniert , plattiert , parkerisiert , bedruckt ) : * *

* a ) nur plattiert : * *

* 2 . kalt gewalzt * *

* b ) anderer * *

* D . anders bearbeitet ( z . B . perforiert , abgeschrägt , gebördelt ) * *

73.13 * Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt : * 52 Tonnen *

* B . andere Bleche : * *

* IV . plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * *

* a ) versilbert , vergoldet , platiniert oder emailliert * *

* V . anders bearbeitet : * *

* a ) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten : * *

* 1 . versilbert , vergoldet , platiniert oder emailliert * *

* b ) andere , ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche * *

73.14 * Draht aus Stahl , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik * 1 250 Tonnen *

73.18 * Rohre ( einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl , ausgenommen Waren der Tarifnr . 73.19 : * 2 622 Tonnen *

* ex A . Rohre für Gas - oder Flüssigkeitsleitungen , mit Form - , Verschluß - oder Verbindungsstücken , für zivile Luftfahrzeuge : * *

* - gerade und von gleichmässiger Wanddicke , andere als die des Absatzes B I , aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen , auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger ( a ) * *

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Gesamtkontingente ( 1986 ) *

73.18 ( Fortsetzung ) * ex A . - nahtlose oder geschweisste Rohre , mit kreisrundem Querschnitt , mit einem äusseren Durchmesser von mehr als 406,4 mm ( a ) * *

* - nahtlose oder geschweisste Rohre , mit kreisrundem Querschnitt , mit einem äusseren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger : * *

* - Erdölrohre und Gashochdruckrohre ( line pipes ) ( a ) * *

* - nahtlose Muffen - und Flanschenrohre ( a ) * *

* B . andere : * *

* I . gerade und von gleichmässiger Wanddicke , roh , nahtlos , mit kreisrundem Querschnitt , ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt * *

* II . gerade und von gleichmässiger Wanddicke , andere als die des Absatzes B I , mit einer Länge von höchstens 4,50 m , aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen , auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger * *

* ex III . andere : * *

* - Rohre des Absatzes B II , jedoch mit einer Länge von mehr als 4,50 m * *

* - Elektrorohre * *

* - nahtlose oder geschweisste Rohre , mit kreisrundem Querschnitt , mit einem äusseren Durchmesser von mehr als 406,4 mm * *

* - nahtlose oder geschweisste Rohre , mit kreisrundem Querschnitt , mit einem äusseren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger : * *

* - Erdölrohre und Gashochdruckrohre ( line pipes ) * *

* - nahtlose Muffen - und Flanschenrohre * *

73.25 * Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und ähnliche Waren , aus Stahldraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik * 25 Tonnen *

74.07 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Kupfer * 709 Tonnen *

82.05 * Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug ( z . B . zum Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ) , einschließlich Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen , Erd - , Gesteins - und Tiefbohrwerkzeuge , mit arbeitendem Teil : * 60 Tonnen *

* ex A . aus unedlen Metallen : * *

* - Erd - , Gesteins - und Tiefbohrwerkzeuge * *

* - Werkzeuge für die Bearbeitung von Metall : * *

* - Bohrer aus Schnellarbeitsstahl * *

* - Schnitt - , Stanz - und Formwerkzeuge * *

* - anderer Werkzeuge : * *

* - Bohrer * *

* - Fräser und Fräsköpfe * *

* B . aus Hartmetallen * *

* C . aus Diamant oder Preßdiamant * *

* D . aus anderen Stoffen * *

82.06 * Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder mechanische Geräte * 90 Tonnen *

82.07 * Plättchen , Stäbchen , Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge , nicht gefasst , aus gesinterten Hartmetallen ( z . B . aus Wolfram - , Molybdän - , Vanadin-Carbiden ) * 5 Tonnen *

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Gesamtkontingente ( 1986 ) *

82.08 * Kaffeemühlen , Fleischhackmaschinen , Püreepressen und andere mechanische Geräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , zum Vorbereiten , Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken , mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger * 5 Tonnen *

82.11 * Rasiermesser , Rasierapparate und Rasierklingen ( einschließlich Klingenrohlinge im Band ) * 4 Tonnen *

ex 82.13 * Andere Messerschmiedewaren ( einschließlich Baumscheren , Scherapparate , Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser ) ; Instrumente und Zusammenstellungen für die Hand - und Fusspflege ( einschließlich Nagelfeilen ) : * 22 Tonnen *

* - ausgenommen Handscherapparate , nicht elektrisch , Messerschmiedewaren zur Hand - und Fusspflege und dergleichen und Zusammenstellungen solcher Waren * *

82.15 * Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn . 82.09 , 82.13 und 82.14 * 1 Tonne *

83.01 * Schlösser ( einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß ) , Sicherheitsriegel und Vorhängeschlösser , alle diese zum Schließen mit Schlüsseln , als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren , aus unedlen Metallen * 6 Tonnen *

ex 84.24 * Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen , einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze : * 136 Tonnen *

* - ausgenommen Pfluege , Grubber ( Kultivatoren ) , Eggen , Sämaschinen , Pflanz - und Pikiermaschinen , Düngerstreuer oder -verteiler sowie Teile * *

ex 84.25 * Maschinen , Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ; Stroh - und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen zum Sichten und Reinigen von Samen , Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für Eier , Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse , ausgenommen derartige Müllereimaschinen , -apparate oder -geräte der Tarifnr . 84.29 : * 102 Tonnen *

* - Rasenmäher * *

84.45 * Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen , ausgenommen Maschinen der Tarifnrn . 84.49 und 84.50 : * 183 Tonnen *

* B . Werkzeugmaschinen , deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer anderen Wirkung der Elektrizität beruht ; Ultraschall-Werkzeugmaschinen : * *

* I . durch Code-Angaben gesteuert * *

* C . andere Werkzeugmaschinen : * *

* I . Drehmaschinen : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

* II . Ausbohrmaschinen ; Waagerecht-Bohr - und -Fräswerke : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

* III . Hobelmaschinen : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

* IV . Waagerechtstoßmaschinen , Sägemaschinen , Trennmaschinen , Räummaschinen , Senkrechtstoßmaschinen : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

* V . Fräsmaschinen und Bohrmaschinen : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Gesamtkontingente ( 1986 ) *

84.45 ( Fortsetzung ) * C . VI . Schleifmaschinen , Scharfschleifmaschinen , Honmaschinen , Läppmaschinen und Poliermaschinen , mit Schleifscheiben , Schleifstoffen oder Polierwerkzeugen arbeitend : * *

* a ) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 84 * *

* VII . Koordinatenmaschinen : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

* VIII . Verzahnmaschinen , ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten der Zähne : * *

* a ) für zylindrische Verzahnungen : * *

* 1 . durch Code-Angaben gesteuert * *

* b ) für andere Verzahnungen : * *

* 1 . durch Code-Angaben gesteuert * *

* IX . Pressen , ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C X und C XI : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

* X . Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen , Abkantmaschinen , Blech - und Bandrichtmaschinen , Scheren , Lochstanzen und Ausklinkmaschinen : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

* XI . Freiformschmiedehämmer , Gesenkschmiedehämmer und Schmiedemaschinen : * *

* a ) durch Code-Angaben gesteuert * *

84.51 * Schreibmaschinen ohne Rechenwerk , Schriftschutzmaschinen : * 182 Tonnen *

* ex A . Schreibmaschinen : * *

* - tragbare Schreibautomaten , durch Aufzeichnungsträger gesteuert * *

* - elektrische , tragbar * *

* - nichtelektrische * *

84.52 * Rechenmaschinen , Abrechnungsmaschinen , Registrierkassen , Frankiermaschinen , Fahrkarten - oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen , mit Rechenwerk : * 3 Tonnen *

* ex B . andere : * *

* - Rechenmaschinen * *

* - nichtelektronische Abrechnungsmaschinen * *

* - nichtelektronische Registrierkassen mit Rechenwerk * *

85.15 * Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung : * 99 Tonnen *

* A . Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras : * *

* I . Sendegeräte : * *

* a ) für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr , für zivile Luftfahrzeuge ( a ) * *

* II . Sende-Empfangsgeräte : * *

* a ) für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr , für zivile Luftfahrzeuge ( a ) * *

* III . Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombiniert : * *

* b ) andere : * *

* ex 2 . andere : * *

* - für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr * *

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Gesamtkontingente ( 1986 ) *

85.15 ( Fortsetzung ) * B . andere Geräte * *

* C . Teile : * *

* II . andere : * *

* a ) Möbel und Gehäuse * *

* ex c ) andere : * *

* - Teleskop - und Stabantennen für Taschen - und Koffergeräte , ausgenommen solche für Kraftfahrzeugempfangsgeräte ( b ) * *

85.20 * Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ( einschließlich solcher für Infrarot - oder Ultraviolettstrahlung ) ; Bogenlampen * 43 Tonnen *

85.22 * Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte , in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen : * 98 Tonnen *

* C . andere : * *

* II . andere Maschinen , Apparate und Geräte * *

* III . Teile * *

87.07 * Kraftkarren von einer Bauart , wie sie in Fabriken , Lagerhäusern , Häfen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird ( z . B . Lastkraftkarren , Stapelkraftkarren , Portalkraftkarren ) ; Zugkraftkarren von einer Bauart , wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon * 1 201 Tonnen *

ex 87.09 * Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor , auch mit Beiwagen ; Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder aller Art : * 528 Tonnen *

* - Krafträder mit Verbrennungsmotor , auch mit Beiwagen , mit einem Hubraum von mehr als 380 cm3 * *

* - Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder aller Art * *

87.12 * Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnrn . 87.09 , 87.10 oder 87.11 : * 18 Tonnen *

* B . andere * *

89.05 * Schwimmende Vorrichtungen ( ausgenommen Wasserfahrzeuge ) , z . B . Schwimmtanks , Senkkästen , Festmachetonnen , Bojen und schwimmende Baken * 8 Tonnen *

90.02 * Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemente , aus Stoffen aller Art , für Instrumente , Apparate und Geräte , gefasst ( ausgenommen optische Elemente aus Glas , optisch nicht bearbeitet ) * 34 Tonnen *

ex 90.03 * Fassungen für Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile davon : * 1 Tonne *

* - Fassungen aus unedlen Metallen , auch mit Edelmetallplattierungen * *

ex 90.17 * Medizinische , chirurgische , zahn - und tierärztliche Instrumente , Apparate und Geräte , einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie : * 48 Tonnen *

* - Nadeln , Kanülen und Katheter * *

Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Gesamtkontingente ( 1986 ) *

98.02 * Reißverschlüsse ; Teile davon ( z . B . Schieber ) * 57 Tonnen *

98.03 * Federhalter , Füllhalter , Kugelschreiber , Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen ; Teile davon und Zubehör ( z . B . Bleistiftschützer , Klipse ) , ausgenommen Waren der Tarifnr . 98.04 oder 98.05 : * 34 Tonnen *

* ex A . Füllhalter , Kugelschreiber , Filzschreiber und Faserschreiber * *

* - Kugelschreiber , ausgenommen solche mit Tinte oder mit auswechselbarer Mine oder mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen * *

* - Filzschreiber und Faserschreiber * *

( a ) Die Mengenbeschränkungen werden mit Inkrafttreten den Abkommens über den Handel mit zivilen Luftfahrzeugen in Spanien aufgehoben .

( b ) Vorbehaltlich der Notifizierung durch Spanien im GATT .